Schuldenbericht

Schuldenbericht 2020

Der Schuldenbericht der Stadt Nürnberg gibt dem Stadtrat einen kompakten Überblick über den Schuldenstand der Stadt zum 31.12.2020. Über die Maßnahmen im aktuellen Haushaltsjahr wird ebenfalls berichtet.

Vorbemerkung

Verschuldung unter Plan

Zum Ende des Jahres 2020 belief sich die Neuverschuldung des Kernhaushaltes der Stadt Nürnberg inklusive der Öffentlich-Privaten und Öffentlich-Öffentlichen Partnerschaften (ÖPP bzw. ÖÖP) auf 12,4 Mio. €. Im Haushaltsplan waren 39,5 Mio. € veranschlagt worden. Der Schuldenstand aus Investitionskrediten und der in 2013 emittierten Anleihe betrug damit zum 31.12.2020 1.398,1 Mio. € (Vorjahr: 1.374,4 Mio. €). Unter Einbeziehung der kreditähnlichen Rechtsgeschäfte aus ÖPP- /ÖÖP-Projekten ergibt sich ein Schuldenstand von 1.510,0 Mio. € (Vorjahr: 1.497,6 Mio. €). Inklusive aller Eigenbetriebe der Stadt ist die Gesamtverschuldung um 1,5 Mio. € gegenüber Vorjahr gesunken.

Positive Entwicklung beim Zinsaufwand

Der Zinsaufwand war im Jahr 2020 mit 23,52 Mio. € (Vorjahr: 25,42 Mio. €) erneut rückläufig. Die Zinslastquote (das Verhältnis der Zinsaufwendungen zu den ordentlichen Aufwendungen) ist mit 1,1 % (Vorjahr: 1,2 %) weiter gesunken.

Abbildung 1: Zinslastquote

70.000.000 6,0%

Zinslastquote

60.000.000 5,3% 5,0% 50.000.000 3,7% 4,0% 40.000.000 3,4% 3,7% 3,5% 3,3% 3,0% 3,0% 2,6% 3,0% 30.000.000 2,4% 2,1% 1,6% 2,0% 20.000.000 1,5% 1,3% 1,2% 1,1% 1,0% 10.000.000 0 0,0% 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020

Zinsentwicklung am Geld- und Kapitalmarkt 2020

Seit März 2016 liegt der Leitzins der EZB unverändert bei 0 % und der Einlagenzins bei -0,5 % (seit 12.09.2019). Der variable 6-Monats-Euribor (Referenzzins für variable Kreditgeschäfte) startete im Berichtsjahr 2020 mit -0,32 %, stieg zwischen April und Mai 2020 auf -0,11 % und sank bis zum Jahresende auf -0,52 %. Die 10-jährige Bundrendite startete mit -0,19 % in das Jahr 2020, erreichte den Tiefststand mit -0,82 %, pendelte im weiteren Verlauf zwischen -0,26 % und -0,64 % und erreichte am Jahresende

-0,56 %. Eine etwa parallele Entwicklung war beim 10-Jahresswapsatz zu beobachten. Er begann Anfang Januar 2020 mit 0,20 % im noch positiven Bereich, sank bis März 2020 auf den Tiefststand von -0,32 % und entwickelte sich bis zum 31.12.2020 auf - 0,26 % (vgl. Abbildung 1).

Abbildung 2: Zinsentwicklung am Geld- und Kapitalmarkt 2020

0,40%

0,20%

0,00%

-0,20%

-0,40%

-0,60%

-0,80%

-1,00% 01.20 02.20 03.20 04.20 05.20 06.20 07.20 08.20 09.20 10.20 11.20 12.20

6M-EURIBOR 10J-SWAP EUR 10J-BUND

Kreditaufnahmen im Haushaltsjahr 2020

Im Berichtsjahr 2020 wurden 15 investive Darlehen in Höhe von insgesamt 157 Mio. € aufgenommen. Davon wurden für neue Investitionen 87,7 Mio. € verwendet, Umschuldungen fielen in Höhe von 69,3 Mio. € an (vgl. Tabelle 1).

Tabelle 1: Darlehensaufnahmen in 2020

Kommunalkredit

10.000.000,00 €

(für Umschuldung)

Kommunalkredit

10.000.000,00 €

(für Umschuldung)

Festzins

0,48 % p. a.

Festzins

0,297 p. a.

Festzins

0,297 % p. a.

Festzins

0,297 % p. a.

Festzins

0,297 % p. a.

Festzins

0,00 % p. a.

Festzins

0,00 % p. a nom.

-0,176 % p.a. eff.

30.10.2020

10.0110.000 €

Festzins

0,00 % p. a nom.

-0,222 % p.a. eff.

30.10.2020

10.120.000 €

Festzins

0,00 % p. a nom.

-0,354 % p.a. eff.

30.10.2020

10.098.500 €

Festzins

0,00 % p. a nom.

-0,01 % p.a. eff.

30.10.2020

17.012.255 €

Kreditportfolio der Stadt Nürnberg (Kernhaushalt) ohne Kassenkredite zum 31.12.2020

Zum 31.12.2020 bildeten 125 Einzeldarlehen (incl. Schuldscheindarlehen) und eine Anleihe das Kreditportfolio der Stadt Nürnberg. Die Restschuld ohne Verbindlichkeiten aus ÖPP/ÖÖP-Verträgen betrug insgesamt 1.398.103.481 €.

Tilgungsleistung

Im Haushaltsjahr 2020 wurden insgesamt 64,0 Mio. € ordentlich getilgt (Vorjahr: 63,4 Mio. €). Für Investitionen wurden 87,7 Mio. € aufgenommen, in Summe stieg damit die Verschuldung aus Investitionskrediten im Vergleich zum Vorjahr um 23,70 Mio. € (+ 1,7 %) auf 1.398,1 Mio. €.

Kreditgeber

In der Verteilung der Restschuld auf die Gläubiger hatten die öffentlich-rechtlichen Institute (Landesbanken und Sparkassen) mit 596,2 Mio. € bzw. 43 % den größten Anteil des Kreditportfolios und lagen damit auf Vorjahresniveau. Die Gläubigerstruktur konnte weiter diversifiziert werden. Daher stieg die Kapitalmarktquote (Summe aus Anleihe und Schuldscheindarlehen im Verhältnis zum Gesamtkreditportfolio) auf 29 % um 5 % -Punkte bzw. 70 Mio. € im Vorjahresvergleich auf 406,3 Mio. € (Vj.: 336 Mio. €; Anteil: 24 %). An dritter Stelle folgten die Geschäftsbanken mit 16 % (Vj.: 19 %). Der Anteil der KfW-Darlehen und der CEB lag bei 12 % (Vj.: 13 %).

Abbildung 3: Kreditgeberstruktur zum 31.12.2020

Kreditgeber per 31.12.2020

Anteil in Mio. € und %

173,9 Mio. €

12 % Landesbanken und Sparkassen

221,7 Mio. € 596,2 Mio. €

Kapitalmarkt

16 % 43 %

406,3 Mio. € Geschäftsbanken

29 %

Bund und Europäische Förderbanken

Zinsarten und Zinsstrukturen der Darlehen

In den von der Stadt Nürnberg abgeschlossenen Kreditverträgen sind Zinszahlungen auf variabler Basis (6-Monats-Euribor) und auf Festzinsbasis vereinbart worden. Den größten Anteil bildeten die Darlehen mit Festzinsausstattung in Höhe von 1.174,5 Mio. € bzw. 84 %. Variable Zinsvereinbarungen bestanden zum Jahresultimo für einen Anteil von 16 % (=223,6 Mio. €). Der „echte“ variable Anteil, der ohne Zinssicherung dem Zinsänderungsrisiko am Geldmarkt ausgesetzt war, hatte eine Höhe von 173,6 Mio. € bzw. 12,4 % gegenüber 266,1 Mio. € (= 19,3 %) im Vorjahr. Der Rückgang resultiert im Wesentlichen aus der Umschuldung der zum Jahresende 2019 aufgenommenen kurzfristigen Liquiditätskredite in Festzinsdarlehen. Um Zinsrisiken aus variablen Darlehen zu begrenzen, wurden in der Vergangenheit Festzinsswaps abgeschlossen, deren Volumen sich zum Jahresende 2020 auf 50,0 Mio. € (Vorjahr: 58,7 Mio. €) belief.

Tabelle 2: Darlehensarten zum 31.12.2019 und zum 31.12.2020

Laufzeiten der Zinsbindung

Unter Berücksichtigung von Zinssicherungsinstrumenten (Festzins-Swaps) verteilen sich die Zinsbindungen des Darlehensportfolios auf folgende Laufzeitkategorien: bis 1 Jahr, 1 bis 3 Jahre, 3 bis 5 Jahre, 5 bis 10 Jahre und länger als 10 Jahre. Durch die Darlehensneuaufnahmen mit langen Zinsbindungen über 10 Jahre und Zinsbindungen über die kompletten 30-jährigen Laufzeiten hat sich der Anteil der sehr langen Zinsbindungen gegenüber dem Vorjahr nochmals knapp um 102,2 Mio. € bzw. auf 52,7 % erhöht. Auf diese Weise können potenzielle Risiken aus Zinsänderung und Liquiditätsengpässen am Kreditmarkt reduziert werden, weil Anschlussfinanzierungen nicht benötigt werden. Die Darlehensbestände mit kurzen Zinsbindungen unter 1 Jahr haben sich aus den schon vorher genannten Umschuldungen der in 2019 kurzfristig aufgenommenen Liquiditätskredite ggü. dem Vorjahr deutlich auf 214,1 Mio. € reduziert.

Tabelle 3: Zinsbindungen zum 31.12.2019 und zum 31.12.2020

zum 31.12.2020

in Mio. €

Anteil

in %

zum 31.12.2019

in Mio. €

Anteil

in %

Zinsen

Der Zinsaufwand (einschließlich der Zinszahlungen aus Derivatgeschäften) aus dem Darlehensportfolio der Investitionsdarlehen (ohne ÖPP/ÖÖP) betrug im Haushaltsjahr 2020 20,99 Mio. € nach 22,74 Mio. € in 2019 % (-7,6 % z. Vj.). Der durchschnittliche Zinssatz lag im Berichtsjahr bei 1,42 % (Vorjahr: 1,65 %). Bei einigen Darlehensabschlüssen konnte aufgrund der günstigen Zinslage eine Negativverzinsung erzielt werden, die in Form eines Agios (d.h. der Auszahlungsbetrag des Darlehens beträgt mehr als 100 %) bei der Valutierung des Darlehens ausgezahlt wurde. Die Nominalverzinsung dieser Darlehen liegt bei null Prozent.

Einhaltung von Richtlinien

Die Portfolio-Vorgaben der am 25.01.2012 vom Stadtrat verabschiedeten Finanzrichtlinie zum Zinsund Kreditmanagement der Stadt Nürnberg wurden eingehalten. Im Berichtsjahr 2020 wurde kein neues Derivatgeschäft abgeschlossen.

Verschuldung

Die Tabelle 4 zeigt die Verschuldung der Stadt in den unterschiedlichen Abstufungen. Die Zwischensumme I umfasst den städtischen Kernhaushalt, die Zwischensumme II zusätzlich die aus Steuermittel (teil-) finanzierten Eigenbetriebe. Die Zwischensumme III beinhaltet mit den Gebührenhaushalten SUN und ASN alle städtischen Eigenbetriebe.

Tabelle 4: Verschuldung der Kernstadt, der (teil-)steuerfinanzierten Eigenbetriebe sowie aller städtischen Eigenbetriebe zum 31.12.2019 und zum 31.12.2020

Verbindlichkeiten

aus Investitionsdarlehen

Abbildung 4: Schuldenstand 2001 bis 2021

Schuldenstand (2001-2021)

Kernstadt (ohne Eigenbetriebe mit ÖPP/ÖÖP) Stadt mit steuerfinanzierten Eigenbetrieben Stadt mit allen Eigenbetrieben

2,20

2,00 1,79 1,85 1,81 1,78 1,80 1,77 1,79 1,811,78 1,83 1 2 , , 7 0 6 7 1,80 1,66 1,66 1,69 1,63 1,55 11,,5863 1,60 1,47 1,50 1,51 1,71 1,47 1,43 1,38 1,401,42 1,35 1,33 1,32 1,37 1,37 1,40 1,26 1,50 1,44 1,20 1,38 1,01 1,02 1,05 1,09 1,14 1,27 1,27 1,26 1,30 1,30 1,36 1,40 0,94 0,97 1,18 1,00 0,89 0,89 1,06 1,01 0,80 0,86 0,86 0,910,93 0,95 0,94 0,97 Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Plan

Bürgschaftsverpflichtungen

Hier handelt es sich i. d. R. um Sicherheiten für Darlehensgeschäfte, für die sich die Stadt zugunsten von Beteiligungen oder Vereinen verbürgt hat. Aus Tabelle 5 ergibt sich die Restvaluta der Bürgschaftsverpflichtungen zum Jahresende.

Tabelle 5: Bürgschaftsverpflichtungen der Stadt zum 31.12.2019 und zum 31.12.2020

Bürgschaften

(in Mio. €)

Der Anstieg der Bürgschaftsverpflichtungen resultiert im Wesentlichen aus der zweiten Bürgschaft für die noris inklusion gGmbH (unter Sonstige) in Höhe von 7,8 Mio. € zur Finanzierung der Investitionsmaßnahmen. Die Bürgschaftsprovisionen für das Jahr 2020 beliefen sich auf 774 T€ (Vorjahr: 452 T€). Davon entfielen auf die VAG 325 T€, auf die WBG Kommunal 301 T€, auf die Stiftung Staatstheater 87 T€ und auf die WBG 60 T€. € .DRM N

Kreditaufnahmen im Haushaltsjahr 2021

Die noch nicht voll ausgeschöpfte Kreditermächtigung 2019 (Gesamt: 160 Mio. €) wurde in Höhe von 28,4 Mio. € in das Haushaltsjahr 2021 übertragen. Aufgrund der guten Liquiditätssituation in der Stadtkasse wurde auf die volle Ausnutzung verzichtet.

Per 30.04.2021 wurde ein Darlehen zwecks Umschuldung in Höhe von 21,01 Mio. € aufgenommen und ein weiterer Abruf von der Entwicklungsbank des Europarates (Council of Europe Development Bank – CEB) in Höhe von 20 Mio. € (Laufzeit 30 Jahre) getätigt. Der zugesagte Kreditrahmen der CEB beträgt 80 Mio. €, davon wurden bisher insgesamt 30 Mio. € abgerufen. Am 21.06.2021 wurde ein 30-jähriges Schuldscheindarlehen in Höhe von 30 Mio. € für Investitionen aus der Kreditermächtigung 2020 valutiert.

Aufgrund der entgegen allen Erwartungen sehr guten Liquiditätslage in der Stadtkasse hat sich die geplante Kreditaufnahmestrategie für das nächste halbe Jahr geändert. Es ist vorgesehen, zunächst das vorhandene Liquiditätspolster in der Stadtkasse abzuschmelzen und ggf. Kredite, die aus der Zinsbindung laufen, zurückzuzahlen um sie dann später als ursprünglich geplant umzuschulden. Die nächste Kreditaufnahme wird vermutlich nicht vor Ende des 3. Quartals 2021 erfolgen. Damit wird die noch offene Kreditermächtigung aus dem Haushaltsjahr 2020 (Gesamt: 188 Mio. €, aktuell noch nicht ausgeschöpft: 138 Mio. €) voraussichtlich in einer beträchtlichen Höhe in das nächste Haushaltsjahr übertragen. Zusätzlich steht noch die vollständige Kreditermächtigung aus dem aktuellen Haushaltsjahr 2021 in Höhe von 280 Mio. € zur Verfügung. Vor dem Hintergrund, dass für hohe Liquiditätsbestände inzwischen Verwahrentgelte von rund 0,50 % p.a. bei den Banken zu entrichten sind, sind liquide Mittel möglichst niedrig zu halten.

Tabelle 6: Darlehensaufnahmen 2021

Festzins

0,12 % p. a.

Festzins

0,50 % p.a.

Europäische

Förderbank

Schuldscheindarlehen

30.000.000 €

(für Investitionen KE 2020)

Aktuelles

Laut der aktuellsten ifo-Konjunkturprognose vom 16.06.2021 ist die gesamtwirtschaftliche Aktivität

in den ersten drei Monaten dieses Jahres um 1,8% gesunken. Damit hat die kräftige Erholung der

deutschen Wirtschaft von der ersten Coronawelle einen vorübergehenden Rücksetzer erfahren.

Zwar verbesserte sich die Auftragslage in den ersten drei Monaten des Jahres noch einmal deutlich

in nahezu allen Industriesparten. Gleichzeitig aber verschärften sich Lieferengpässe von wichtigen

industriellen Vorprodukten derart, dass sie einer stärkeren Ausweitung der Produktion im Weg

gestanden haben dürften.

Mit der Verlangsamung des Infektionsgeschehens und dem Fortschritt bei den Impfungen gegen

Covid-19 dürften die bestehenden wirtschaftlichen Beschränkungen allmählich aufgehoben werden.

Einer konjunkturellen Erholung beim Handel und in den kontaktintensiven Dienstleistungsbereichen

bis Ende 2021 steht nichts mehr im Wege. Kurzfristig dämpfend wirken die Engpässe bei der

Lieferung von Vorprodukten, so dass sich der industrielle Boom im weiteren Verlauf etwas abkühlen

D dürfte. urch die Normalisierung des Ausgabeverhaltens wird der private Konsum die tragende

Säule des Aufschwungs sein. Alles in allem wird das Bruttoinlandsprodukt ab dem zweiten Quartal

mit kräftigen Raten expandieren, so dass das Vorkrisenniveau bereits im dritten Quartal des

laufenden Jahres erreicht wird. Insgesamt wird das Bruttoinlandsprodukt 2021 voraussichtlich um

3,3% und 2022 um 4,3% zulegen.

Auch auf dem Arbeitsmarkt stehen die Zeichen auf Erholung. Als Folge der fortschreitenden Öffnungen in vielen Wirtschaftsbereichen dürften die Arbeitslosigkeit und die Kurzarbeit im Prognosezeitraum rasch abgebaut werden. Die Arbeitslosenquote beträgt voraussichtlich 5,8% im Durchschnitt des Jahres 2021 und 5,2% im Jahr 2022.

In 2021 dürfte der mittlere Anstieg der Verbraucherpreise bei 2,6% und die Kerninflationsrate bei 2,1% liegen. Dieser Preisschub sollte allerdings nur temporärer Natur sein. Im Laufe des kommenden Jahres sollten sich die Verbraucherpreise wieder moderater entwickeln und im Jahresdurchschnitt bei 1,9% liegen (Kernrate: 1,7%). (Quelle: https://www.ifo.de/ifo-konjunkturprognose/20210616)

Die aktuell sehr gute Liquiditätslage und der unterplanmäßige Verschuldungsanstieg von 2019 auf 2020 sollte nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Stadt Nürnberg vor dem Hintergrund stark angestiegener Baukosten ein enormes Investitionspaket zu finanzieren hat. Gleichzeitig ist noch nicht abschätzbar, ob und in welchem Ausmaß die finanziellen Auswirkungen der Pandemie durch den Bund und Freistaat kompensiert werden können.