Sitzung gesamt Öffentlich

Sitzungsunterlagen

Sitzung des Ältestenrats und

Finanzausschusses

21.07.2021

Inhaltsverzeichnis

Sitzungsdokumente 3 Tagesordnung -öffentlich- 3 Vorlagendokumente 5 TOP Ö 1 Förderprogramm des Bundes: Klimaanpassung in sozialen Einrichtungen 5 Bericht Stk/013/2021 5 Bericht Stk/013/2021 8 Antrag der SPD-Stadtratsfraktion Stk/013/2021 11 TOP Ö 2 Bauinvestitionscontrolling (BIC) hier: Fürreuthweg, Neubau einer Grundschule 13 mit Kombiplätzen und eines Kinderhorts Sitzungsvorlage Stk/011/2021 13 Entscheidungsvorlage Stk/011/2021 17 Lageplan Stk/011/2021 21 TOP Ö 3 Bauinvestitionscontrolling (BIC) hier: Laufertorzwinger 1, Laufertorturm, 22 Fassaden- und Dachsanierung Sitzungsvorlage Stk/007/2021 22 Entscheidungsvorlage Stk/007/2021 26 Lageplan Laufertorturm Stk/007/2021 29 TOP Ö 4 Bauinvestitionscontrolling (BIC) hier: Marientormauer 17, Sanierung nördlicher 30 Marientorzwinger mit Umfeld Sitzungsvorlage Stk/012/2021 30 Entscheidungsvorlage Stk/012/2021 34 Lageplan Stk/012/2021 38 TOP Ö 7 Kurzinformation und Zweckausrichtungsstatistik der von der Stadt Nürnberg 39 verwalteten Stiftungen zum Jahresabschluss 2020 Bericht Stk/014/2021 39 Einseitige Kurzinformation über die Stiftungen 2016 - 2020 (Anlage 1) Stk/014/2021 42 Kurzinformation der Stiftungsverwaltung zum Jahresabschluss 2020 (Anlage 2) 43

TAGESORDNUNG

Sitzung

Sitzung des Ältestenrats und Finanzausschusses

Sitzungszeit

Mittwoch, 21.07.2021, 11:00 Uhr

Sitzungsort

Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal

TAGESORDNUNG

Öffentliche Sitzung

1. Förderprogramm des Bundes: Klimaanpassung in sozialen Bericht

Einrichtungen Stk/013/2021

Antrag SPD Stadtratsfraktion vom 18.11.2020

Riedel, Harald

2. Bauinvestitionscontrolling (BIC) Beschluss

hier: Fürreuthweg, Neubau einer Grundschule mit Kombiplätzen Stk/011/2021

und eines Kinderhorts

Riedel, Harald

3. Bauinvestitionscontrolling (BIC) Beschluss

hier: Laufertorzwinger 1, Laufertorturm, Fassaden- und Stk/007/2021

Dachsanierung

Riedel, Harald

4. Bauinvestitionscontrolling (BIC) Beschluss

hier: Marientormauer 17, Sanierung nördlicher Marientorzwinger Stk/012/2021

mit Umfeld

Riedel, Harald

5. Unterjährige Finanzberichterstattung Bericht

hier: Bericht über den Zeitraum Januar bis Mai 2021 Stk/005/2021

Riedel, Harald Unterlagen werden nachgereicht

6. Übertrag der Haushalts-/Budgetreste 2020 auf das Jahr 2021 Bericht

(ohne investive MIP-/Haushaltsreste I2) Stk/006/2021

Riedel, Harald Unterlagen werden nachgereicht

7. Kurzinformation und Zweckausrichtungsstatistik der von der Bericht

Stadt Nürnberg verwalteten Stiftungen zum Jahresabschluss 2020 Stk/014/2021

Riedel, Harald

8. Schuldenbericht 2020

Riedel, Harald Unterlagen werden nachgereicht

9. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.05.2021,

öffentlicher Teil

Berichtsvorlage

Beratung Datum Behandlung Ziel

Ältestenrat und Finanzausschuss 21.07.2021 öffentlich Bericht

Betreff:

Förderprogramm des Bundes: Klimaanpassung in sozialen Einrichtungen

Antrag SPD Stadtratsfraktion vom 18.11.2020

Anlagen: Bericht Antrag der SPD-Stadtratsfraktion

Bericht: Im Rahmen des Covid-19 Konjunkturprogramms hat der Bund eine Sonderförderung zur Klimaanpassung in sozialen Einrichtungen aufgelegt. Gefördert werden sowohl Baumaßnahmen als auch Beratungsleistungen und Fortbildungen. Geförderte Maßnahmen müssen bis Mitte 2023 abgeschlossen werden.

In einer stadtweiten Abfrage und Abstimmung wurden mögliche Baumaßnahmen identifiziert und die Antragstellung vorbereitet. Diese ist nur innerhalb von sog. Antragsfenstern möglich, der Projektträger hat den nächsten Zeitraum für eine mögliche Beantragung noch nicht veröffentlicht.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Abstimmung mit der Stadtkämmerei: Eigenanteile werden aus Baupauschale-Restmitteln finanziert.

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Förderprogramm für alle sozialen Einrichtungen.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Beilage

Betreff:

Förderprogramm des Bundes: Klimaanpassung in sozialen Einrichtungen Antrag SPD Stadtratsfraktion vom 18.11.2020

Bericht

Die SPD Stadtratsfraktion beantragt die Prüfung möglicher städtischen Maßnahmen auf Förderfähigkeit aus dem Sonder-Förderprogramm „Klimaanpassung in sozialen Einrichtungen“ sowie eine Beantragung von entsprechenden Fördermitteln.

1. Beschreibung des Programms

Das o. g. Programm wurde im Rahmen des aufgrund der Pandemie beschlossenen Konjunktur- und Zukunftspaketes der Bundesregierung im Oktober 2020 vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) aufgelegt. Das Förderprogramm hat ein Volumen von 150 Millionen Euro. Die verfolgten Ziele des Programms sind neben schnellen Impulsen für wirtschaftliches Wachstum und Modernisierung die Erhöhung der Resilienz sozialer Einrichtungen im Hinblick auf Klimaveränderungen.

Es werden investive Anpassungsmaßnahmen in, am und im Umfeld von Gebäuden einschließlich der hierfür erforderlichen Beratung, Konzepterstellung und Öffentlichkeitsarbeit bezuschusst. Zudem sind Kampagnen und Weiterbildungsprogramme zu Sensibilisierung für den Umgang mit klimabedingten Belastungen im Bereich der Sozial- und Bildungsarbeit förderfähig. Förderfähig sind nur Maßnahmen mit einer Laufzeit von weniger als 15 Monaten, die nach derzeitigem Stand bis Mitte 2023 abgeschlossen werden sollen. Neuere Gebäude (Bauantrag nach dem 1.10.07) und Neubau-Maßnahmen sind vom Förderprogramm ausgeschlossen.

Antragsberechtigte Einrichtungen sind u. a. Altenheime, Kindergärten, Kindertagesstätten, Schulen, Bildungseinrichtungen, Spielplätze, Breitensportvereine und öffentliche Sportstätten.

Die Förderquote beträgt gemäß Förderrichtlinie bis zu 90 %, für Anträge die bis 30.06.2021 eingehen, bis zu 100 %. Die Stadt Nürnberg könnte aufgrund der Programmvorgaben jedoch max. 80 % Förderung der zuwendungsfähigen Gesamtkosten erhalten.

2. Prüfung möglicher Maßnahmen

Das Programm wurde durch die Koordinationsstelle für investive Förderprogramme über die Referate stadtweit vorgestellt. In Zusammenarbeit mit den betroffenen Referaten, dem Hochbauamt und der wbg-K sind sowohl derzeit anstehende und schon finanzierte Maßnahmen auf Ihre Förderfähigkeit geprüft worden als auch mögliche zusätzliche Maßnahmen.

Die für eine Vorbereitung und Durchführung von Baumaßnahmen kurze Laufzeit des Programms hat sich, auch aufgrund der Personalkapazitäten bei den Dienststellen, als eine Hürde dargestellt. Die derzeit anstehenden Sanierungsmaßnahmen größeren Umfangs, bei der mögliche Klimaanpassungsmaßnahmen ergänzend ausgeführt werden könnten, haben

in der Regel längere Laufzeiten (z.B. Generalsanierung Johannisschule, Umbau und Sanierung Platnersberg) oder waren bei Veröffentlichung des Programms bzw. möglicher Antragstellung bereits begonnen (z. B. Sanierung Bismarckschule). Ein vorzeitiger Maßnahmenbeginn (nach Antragstellung – vor Verbescheidung) ist bei diesem Programm ausgeschlossen.

Zusätzliche Maßnahmen hingegen können von den ausgelasteten Baudienststellen kurzfristig nur begrenzt geschultert werden.

2.1. Geplante Antragstellung für Klimaanpassungsmaßnahmen im Zusammenhang mit Baumaßnahmen der Baupauschale und des Mittelfristigen Investitionsplans

Für folgenden Baumaßnahmen, finanziert über die Baupauschale im Mittelfristigen Investitionsplan, wird eine Antragstellung für zusätzlichen Sonnenschutz, für Jalousien, bzw. Nachtlüftung vorbereitet. Die zuwendungsfähigen Kosten bewegen sich voraussichtlich jeweils im unteren bis mittleren 5-stelligen Bereich.

Zudem ist eine Antragstellung bezüglich der unter MIP-Nr. 563 geplanten Sanierung/Erweiterung der Max-Beckmann-Schule geplant. Hier wäre die die Teil-Entsiegelung und nachhaltige Umgestaltung des Innenhofs förderfähig. Aufgrund des Baufortschritts ist derzeit jedoch unklar, ob für die Ausschreibung der Arbeiten bis zur Antragstellung bzw. Entscheidung über den Antrag gewartet werden kann.

2.2 Geplante Antragstellung für zusätzliche Maßnahmen

Die vom Jugendamt gemeldeten aktuellen Anpassungsbedarfe (insb. Hitzeschutz) wurden in einer referats-übergreifenden Arbeitsgruppe auf Realisierungsoptionen geprüft. Aufgrund der sehr begrenzten Planungskapazitäten für zusätzliche Maßnahmen, den zeitlich engen Fristen und den für die Maßnahmen erforderlichen städtischen Eigenanteilen wurde sich darauf verständigt, aus der Liste mit über 50 Objekten im Zeitraum realisierbare 6 Projekte auszuwählen.

Zum einen wird eine Antragstellung für eine dringend erforderliche Ergänzung der Verschattungseinrichtungen der Außenanlagen des Familienzentrums in der Schoppershofstr. 25 vorbereitet. Der Innenhof des Familienzentrums ist zwar teilweise mit Sonnensegeln ausgestattet, jedoch fehlen dauerhafte Verschattungen am Gebäude, welche die Aufenthaltsqualität für das Personal und die Kinder durch Ruhezonen außerhalb der Spielflächen verbessern. Es soll nun eine Förderung eine Pergola und damit für eine weitere, sonnengeschützte Übergangszone zwischen Innen- und Außenbereich beantragt werden.

Inklusive Bauverwaltungskosten werden laut Kostenberechnung 250.000. € benötigt. Veränderungen am Gebäude selbst sind nach den Richtlinien des Förderprogramms nicht förderfähig, da das Gebäude nach 2007 (2012) erbaut wurde.

Zum anderen sollen Anträge für im Prinzip baugleiche und damit effizient vorzubereitende Klimaanpassungsmaßnahmen in folgenden Kindergärten erfolgen:

1-stöckige Gebäude  Sorger Weg 5  Lerchenstraße 61  Kerschensteiner Straße 95  Vorjurastraße 24

2-stöckiges Gebäude  Siegfriedstraße 9

In den in den 1990ger Jahren erstellten sog. Holz-Kindergärten staut sich in den Sommermonaten die Hitze. Zur Beantragung vorbereitet wurden folgende Verbesserungen: Außenliegende Verschattungen der Fenster und der Glaskuppel (Wintergarten) sowie Einbau einer Möglichkeit zur Nachtlüftung. Die Außenanlagen sollen, dort wo möglich, besser verschattet und der Begründungsanteil erhöht werden. Sofern die Gegebenheiten der einzelnen Außenanlagen es zulassen, werden Wasserspielflächen und schattende Pavillons beantragt. Die Kostenberechnung geht inkl. Bauverwaltungskosten von je 210.000 EUR aus.

Die städtischen Eigenmittel können aus Restmitteln abgeschlossener Baumaßnahmen finanziert werden.

2.3 In Abstimmung befindliche mögliche Antragstellung

Aus dem Bereich des Nürnberg Stifts wurde ein Bedarf an einer Klimaanpassungsmaßnahmen vorgeschalteter Einstiegs- und Orientierungsberatung (Förderschwerpunkt 1.1) für das Sebastianspital gemeldet. Das Referat für Jugend, Familie und Soziales stimmt die Möglichkeiten einer Antragstellung derzeit intern ab.“

3. Antragstellung

Eine Antragstellung ist derzeit, seit dem 15.12.2020, nicht möglich. Gemäß der Homepage des vom BMU zur Umsetzung des Programms beauftragten Projektträgers (ZUG / Zukunft Umwelt Gesellschaft gGmbH) ist „die Ausgestaltung des nächsten Förderfensters derzeit in einer frühen Planungsphase“. Anfragen werden derzeit nicht beantwortet.

Die unter 2. beschriebenen Maßnahmen wurden stadtintern bzw. im Fall der Max-Beckmann-Grundschule von der wbg-K geplant und vorbereitet, eine Antragstellung im nächsten sich öffnenden Antragsfenster ist vorgesehen. Sollten die unter 2.2 genannten Maßnahmen vom Fördergeber nicht berücksichtigt werden, ist geplant die Vorhaben über die Baupauschale zu realisieren, wobei hier die Priorisierung durch den Fachbereich ausschlaggebend ist.

spd@stadt nuernberg de Ul. U11 Lorenzkirche Rathaus Tel 0911/ 231-2906 STADTRATSFRAKTION www spd-stadtralsfraktion nuemberg.de Bus 36 46. 47 Rathaus 90403 Nürnberg Fax 0911 / 231-3895 NÜRNBERG

SPD Stadtratsfraktion | Rathaus | 90403 Nürnberg An den Oberbürgermeister der Stadt Nürnberg ß Marcus König Rathaus 90403 Nürnberg

Nürnberg, 18. November 2020 Antragstellerin Liberova

Zuschüsse für städtische Projekte im Bundesprogramm „Klimaanpassung in

sozialen Einrichtungen“

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

im Rahmen des COVID-19-Konjunkturpakets hat die Bundesregierung über das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) das Förderprogramm „Klimaanpassung in sozialen Einrichtungen" mit einem Volumen von 150 Millionen Euro aufgelegt. Mit diesem Förderprogramm sollen zwischen 2020 und 2023 soziale Einrichtungen sowie deren kommunale und sonstige Träger bei Maßnahmen unterstützt werden, sich gegen die Folgen des Klimawandels zu wappnen sowie die Bedingungen für die Arbeit und Betreuung in sozialen Einrichtungen zu verbessern. Dadurch sollen die besonders gefährdeten Bevölkerungsgruppen, wie Pflegebedürftige oder chronisch Kranke, Kinder und Jugendliche oder ältere Menschen, besser geschützt werden.

Als Maßnahmen können u.a. Fassadenbegrünung, die Beschattung von Räumen und Außenflächen, Wasserspielplätze, passive Raumkühlung, Trinkwasserbrunnen, Speicherung von Regenwasser, Entsiegelung von Flächen uvm. gefördert werden. Viele solcher, aus unserer Sicht wichtigen, Maßnahmen sind auch bei städtischen Gebäuden geplant oder stehen an. Für die sozialen Einrichtungen und die sozialen Eigenbetriebe der Stadt Nürnberg, bestehen deshalb im Rahmen des genannten Förderprogrammes eine Vielzahl an Möglichkeiten, die aus unserer Sicht im angesprochenen Bundesprogramm förderwürdig sind und sich auch in den bereits 2018 von der SPD-Stadtratsfraktion geforderten Hitzeaktionsplan einfügen würden (vgl. Antrag vom 16.08 2018). Von einer entsprechenden finanziellen Unterstützung durch den Bund würden die soziale Infrastruktur der Stadt sowie die Nürnbergerinnen und Nürnberger nachhaltig profitieren. Zudem könnten damit trotz der absehbar schwierigen Haushaltsentwicklung wichtige Projekte an und in sozialen Einrichtungen in Zeiten des Klimawandels realisiert werden.

Aus diesem Grund stellen wir im zuständigen Ausschuss den folgenden

Antrag:

Die Verwaltung prüft welche städtischen Maßnahmen durch das genannte Programm förderwürdig sind und beantragt für diese Projekte Fördermittel aus dem genannten Bundesprogramm Bei der zugehörigen Projektprüfung gilt es zu beachten, dass für Anträge, die bis zum 30. Juni 2021 gestellt werden, erhöhte Förderquoten gelten

Mit freundlichen Grüßen

Thorsten Brehm Fraktionsvorsitzender Stadträtin

SPD

spd@stadt nuernberg de Ul U11 Lorenzkirche Rathaus Tel 0911 / 231-2906 STADTRATSFRAKTION www spd-stadtratsfraktion nuernberg de Bus 36 46 47 Rathaus 90403 Nürnberg Fax 0911 / 231-3895 NÜRNBERG

SPD Stadtratsfraktion | Rathaus I 90403 Nurnbsrg An den Oberbürgermeister der Stadt Nürnberg Dr Ulrich Maly Rathaus 90403 Nürnberg

Nürnberg, 16 August 2018 Arabackyj/Brehm

Hitzeaktionsplan für Nürnberg

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

der Klimawandel und die damit einhergehende globale Erwärmung haben eine Zu­ nahme an extremen Wetterereignissen zur Folge. Dazu gehören auch Hitzeperioden, wie sie in den letzten Wochen auch in Nürnberg zu erleben war Solche Hitzewellen ge­ hen einher mit negativen Auswirkungen auf die Umwelt und belasten auch den menschlichen Organismus So kam es in den letzten Jahren bundesweit zu einem An­ stieg von Todesfällen und Krankheiten in Zusammenhang mit Hitze, wie Hitzschlag, De­ hydrierung und Herz-Kreislauferkrankungen. Zwar hat die Stadt Nürnberg bei ihrer Stadt- und Grünflächenplanung bereits die klimatischen Auswirkungen für die Stadt im Blick. Trotzdem werden wir uns auf eine Zunahme solcher Extremperioden einstellen müssen

Um die Gesundheit der Menschen zu schützen, aber auch Maßnahmen zur Anpassung an vermehrte Hitzephasen zu entwickeln, sollte aus unserer Sicht ein Hitzeaktionsplan erstellt werden Dies rät auch das Bundesumweltministeriums, das dazu auch schon entsprechende Handlungsempfehlungen veröffentlicht hat Ein solcher Hitzeaktionsplan könnte Aussagen und Maßnahmen zu den Bereichen Information und Kommunikation, Beachtung von Risikogruppen, Vorbereitung der Gesundheitssysteme z B der Altenund Pflegeheime, Schulen, Kitas oder Krankenhäuser, Maßnahmen zur Reduzierung von Hitze, langfristige Stadt- und Grünplanung sowie Monitoring enthalten.

Die SPD-Stadtratsfraktion Nürnberg stellt deshalb zur Behandlung im zuständigen Aus­ schuss folgenden

Antrag

Die Verwaltung entwickelt einen Hitzeaktionsplan für Nürnberg auf der Basis der Emp­ fehlungen des Bundesumweltministeriums

Mit freundlichen Grüßen

l (in l "i

Thorsten Brehm stv Fraktionsvorsitzender

Beratung Datum Behandlung Ziel

Ältestenrat und Finanzausschuss 21.07.2021 öffentlich Beschluss

Betreff:

Bauinvestitionscontrolling (BIC)

hier: Fürreuthweg, Neubau einer Grundschule mit Kombiplätzen und eines Kinderhorts

Anlagen: Entscheidungsvorlage Lageplan

Sachverhalt (kurz): Um den Bedarf der prognositzierten künftigen Schülerzahlen und den daraus entstehenden Betreuungsbedarf zu decken, sollen im Fürreuthweg, Fl.Nr. 485/3, Gemarkung Röthenbach bei Schweinau eine 3,5-zügige Grundschule (14 Klassen, 350 Schüler) mit zusätzlich sechs Diagnose- und Förderklassen (DFK) und integrierter kooperativer Ganztagsbildungs- Kombieinrichtung für 150 Kinder sowie ein 5-gruppiger Kinderhort (75 Regelhortplätze und 36 DFK-Hortplätze) mit Räumen für die Erziehungsberatungsstelle als zwei eigenständige Gebäude im Passivhausstandard entstehen.

Die Maßnahmen haben das BIC-Verfahren bis zur Phase 4 durchlaufen. Zur Feststellung der MIP-Reife ist ein Beschluss des Ältestenrates und Finanzausschusses erforderlich. Deshalb werden die für den Beschluss erforderlichen Unterlagen vorgelegt.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten 45.087.000 € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv 44.422.000 € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv 665.000 € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Die Maßnahme ist zur Fortschreibung des Mittelfristigen Investitionsplans 2022 - 2025 angemeldet.

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Eine genaue Personalbedarfsplanung wird von SchA bzw. J zu gegebener Zeit mit DiP abgestimmt.

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die Beschlussfassung des Projekt Freezes hat keine Diversity-Relevanz.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

H

Beschlussvorschlag: Der Projekt Freeze für die Maßnahme "Fürreuthweg 95, Neubau einer 3,5-zügigen GS mit Diagnose- und Förderklassen sowie Kombiplätzen" wird mit Gesamtkosten von 33,779 Mio. € bestätigt.

Der Projekt Freeze für die Maßnahme "Fürreuthweg 95, Neubau eines 5-gruppigen Kinderhorts mit inklusiven Modell und Räumen für eine Erziehungsberatungsstelle" wird mit Gesamtkosten von 11,308 Mio. € bestätigt.

Im Bedarfsfall wird einer möglichen künftigen Indizierung der Baukosten nach dem allgemeinen Baupreisindex zugestimmt.

Der vorgelegte Sachverhalt entspricht den Kriterien des Bauinvestitionscontrollings. Die Maßnahmen haben somit die erforderliche MIP-Reife erlangt.

hier: Fürreuthweg, Neubau einer Grundschule mit Kombiplätzen und eines Kinderhorts

Die Maßnahme „Fürreuthweg, Neubau einer Grundschule mit Kombiplätzen und eines Kinderhorts“ wurde 2014 für das BIC-Verfahren angemeldet und mit Beschluss der Referentenrunde vom 11.11.2014 in das BIC-Verfahren aufgenommen. Sie umfasst den Neubau einer 3,5-zügigen Grundschule mit Diagnose- und Förderklassen sowie Kombiplätzen und einen Neubau eines 5gruppigen Kinderhorts mit inklusiven Modell und Räumen für eine Erziehungsberatungsstelle im Fürreuthweg.

Ausgangssituation und Planungsanlass

Um den Bedarf der prognositzierten künftigen Schülerzahlen und den daraus entstehenden Betreuungsbedarf zu decken, sollen im Fürreuthweg, Fl.Nr. 485/3, Gemarkung Röthenbach bei Schweinau eine 3,5-zügige Grundschule (14 Klassen, 350 Schüler) mit zusätzlich sechs Diagnose- und Förderklassen (DFK) und integrierter kooperativer Ganztagsbildungs-Kombieinrichtung für 150 Kinder sowie ein 5-gruppiger Kinderhort (75 Regelhortplätze und 36 DFK-Hortplätze) mit Räumen für die Erziehungsberatungsstelle als zwei eigenständige Gebäude im Passivhausstandard entstehen.

Aktuell befindet sich auf dem Grundstück ein zweigeschossiger 70er-Jahre-Bau der Grundschule Eibach mit neun Klassen, der sich in einem baulich schlechten Zustand befindet, so dass nach der Fertigstellung der Neubauten der Abriss des 70er-Jahre-Baus vorgesehen ist. Der südliche Bereich des Grundstücks ist mit einem 30er-Jahre-Schulbau bebaut. Dieses denkmalgeschützte Ensemble wird nicht tangiert. Der bestehende Kinderhort Ahornstraße liegt im Nord-Osten des Grundstücks und ist mittels einem umlaufenden Stabgitterzaun eingefriedet. Der Hortcontainer wurde erst 2016 errichtet und wird erhalten bleiben. Nach Erstellung der Neubauten wird er voraussichtlich als Kindergarten genutzt.

Planung und Baubeschreibung

Die Neubauten entstehen auf den unbebauten Flächen des bestehenden Areals und halten die baurechtlich geforderten Abstandsflächen ein. Im Ergebnis soll ein Ensemble entstehen, das genügend Abstand zu den Nachbarn einhält, eine selbstverständliche Position auf dem Grundstück einnimmt, die Qualitäten des Areals nutzt und angemessene Raumzuschnitte sowie funktionale Bezüge ermöglicht.

Die Gebäude werden daher in zwei kompakten einheitlichen Baukörpern konzipiert und als solche zwischen den vorhandenen Bestandsgebäuden und dem erhaltenswertem Grünbestand auf dem Grundstück geschaffen. Die Grundschule als liegende „Acht“, der Hort als Quadrat mit jeweils einem Innenhof bzw. Atrium. Die Bauten sind mehrfach gegliedert, wobei die einzelnen Gebäudeteile eigene Zentren mit Innenhöfen oder Aula aufweisen. Diese Zentren sind jeweils über eine Hauttreppe miteinander verbunden. Die eingeschnittenen Höfe bringen Tageslicht nach innen, leisten Übersichtlichkeit für die Erschließung und bieten differenzierte, geschützte Außenbereiche hoher Wertigkeit.

Die Grundschule ist in der Höhe gestaffelt und entsprechend drei- und viergeschossig, der Hort zweigeschossig. Die Nutzungsverteilung weist jeweils im Erdgeschoss im Wesentlichen Sondernutzungen auf; hier sind die Fassaden transparent und ermöglichen Bezüge zwischen innen und

außen. Die Pausenhalle bzw. Aula liegt im Erdgeschoss direkt neben dem Haupteingang und kann gemeinsam von den Grundschülern und den DFK genutzt und zum Außenbereich hin geöffnet werden. Über den Mehrzweck- und den Musikraum wird der Bezug zum Freiraum hergestellt. Der Grundriss ist in der Weise angelegt, dass Aktivitäten in der Aula und in den Mehrzweckräumen stattfinden können, ohne den normalen Betrieb im Haus zu stören. Aula, Mensa, Musik- und Mehrzweckraum können zu einem Raumkontinuum zusammengefasst werden und ermöglichen somit vielfältige Nutzungen. Ein großzügiger Ausgang mit Pausenverkauf und Hausmeisterbüro führt zum neuen Pausenhof. Der Hort erhält für die Ferienbetreuung einen separaten Eingang.

Die programmierte Kombination der Schul- mit den Horträumlichkeiten ermöglicht Synergie-Effekte für beide Einrichtungen und Doppelnutzung am Vor- bzw. Nachmittag. Im Erdgeschoss sind die Diagnose- und Förderklassen angeordnet mit einem eigenen Zugang zum Garten. Die Verwaltungsund Lehrerbereiche sind kompakt nahe der Haupttreppe im 1. Obergeschoss platziert. Die Garderoben und WC-Blöcke werden gemeinsam von Grundschul- und Hortkindern genutzt. Die Fachräume sind dezentral über die Geschosse an zentralen Stellen im Gebäude verteilt.

Vom Haupteingang des Hortgebäudes erreicht man nach links die offenen Garderoben und geradlinig über die vom Innenhof belichtete Flurerweiterung die Treppe, die ins Obergeschoss führt. Das Erdgeschoss nimmt neben den Horträumen, den Mehrzweckraum und die Küche mit Speisesaal auf. Die Erziehungsberatungsstelle (EBS) wird als eigenständige Einheit betrieben und erhält einen eigenen Eingang im Norden, der auch zur Anlieferung der Küche dient. Die EBS ist kompakt im 1. Obergeschoss platziert und über eine separate Treppe erschlossen. Das Obergeschoss ist ansonsten mit einem zweiten Hortcluster sowie mit Personal- und Büroräumlichkeiten belegt.

Es sind vier größere Nebengebäude in Stahl- bzw. Holzbauweise geplant, die die beiden Neubauten ergänzen und Lagerflächen für Spielgeräte, Sportgeräte, Verkehrserziehung, den Hausmeisterbedarf und die Müllentsorgung aufnehmen. Zudem sind die geforderten Überdachungen für Fahrräder und Tretroller hier integriert als auch in Abstimmung und auf Wunsch der Feuerwehr das Feuerwehrinformationszentrum (FIZ) für das gesamte Areal.

Die Neubauten werden als Stahlbetonskelettbauten mit tragenden Stützen realisiert und zeigen ein einheitliches Erscheinungsbild. Die Fassaden werden außenseitig als hinterlüftete, vorgehängte Fassaden mit einer mineralischen Wärmedämmung und einer Holzbekleidung in Sägezahnausführung bekleidet. Die Sonnenschutzanlagen liegen innerhalb der Fassadenbekleidung. Die beiden Gebäude werden über eine Kombination aus Erdsondenwärmepumpe sowie eines Gasbrennwertkessels mit Energie versorgt.

Alle Nutzungsbereiche der Neubauten erhalten eine mechanische Be- und Entlüftung. Die Verteilung erfolgt über Lüftungsanlagen im Untergeschoss. Die Zu- und Abluftanlagen werden auf die maximale Personenzahl ausgelegt. Eine zentrale Gebäudeautomation kontrolliert, steuert und optimiert den Bedarf an Energie und Wasser. Durch die Optimierung des Glasflächenanteils und den außenliegenden Sonnenschutz wird sommerliche Überhitzung vermieden. Es wird jeweils eine Photovoltaikanlage auf dem Dach ausgeführt. Die erzeugte Leistung wird vorranging im eigenen Haus verbraucht. Der Strombedarf für die tageslicht- und präsenzabhängig geschaltete Beleuchtung wird durch die gute Tageslichtausbeute reduziert.

Die Flachdächer erhalten eine extensive Dachbegrünung zur Verbesserung des Mikroklimas und zur verzögerten Ableitung des Regenwassers.

Im Außenbereich werden ergänzend zum Baumbestand weitere Baumgruppen bzw. Einzelbäume sowie extensive Staudenpflanzungen in Hochbeeten ergänzt. Neben den Pausen- bzw. Freiflächen ist ein Verkehrserziehungsplatz, ein Schulgarten, eine 50 m Laufbahn mit vier Bahnen, ein Allwetterplatz sowie eine Weitsprunganlage vorgesehen.

Außerdem werden weitere sieben PKW Stellplätze (davon zwei Stellplätze barrierefrei) realisiert. Im Norden des Grundstücks sind insgesamt 59 Fahrradstellplätze sowie 40 qm Tretrollerstellplätze vorgesehen. Diese werden im Süden um 50 Fahrradstellplätze ergänzt.

Kosten und Finanzierung

Die Gesamtkosten des Schulneubaus betragen 33,779 Mio. €. Für den Neubau des Kinderhortes wird mit Kosten von 11,308 Mio. € gerechnet. Die Kostenberechnungen wurden von Rpr im Rahmen des BIC-Verfahrens geprüft und sind plausibel. Seitens Rpr wurde empfohlen, die vorgelegten Kosten als Kostenziel festzulegen.

Es werden nach Art. 10 BayFAG Landesmittel in Höhe von 10,263 Mio. € für den Schulneubau und 2,083 Mio. € für den Hortneubau als Zuwendungen erwartet.

Auf die einzelnen Haushaltsjahre entfallen für den Schulneubau nachfolgende Auszahlungsansätze: bis 2021: 1,648 Mio. € (bereits zur Verfügung gestellte Planungsmittel) 2022: 9,270 Mio. € 2023: 13,905 Mio. € 2024: 6,489 Mio. € 2025: 2,467 Mio. € Gesamtkosten: 33,779 Mio. €

Auf den Hortneubau entfallen auf die einzelnen Haushaltsjahre nachfolgende Auszahlungsansätze: bis 2021: 0,714 Mio. € (bereits zur Verfügung gestellte Planungsmittel) 2022: 3,457 Mio. € 2023: 5,079 Mio. € 2024: 2,058 Mio. € Gesamtkosten: 11,308 Mio. €

Die Folgekosten werden derzeit noch ermittelt. Die genauen Personalbedarfsplanungen werden von SchA bzw. J zu gegebener Zeit mit DiP abgestimmt. Für den Hort kann allerdings bereits jetzt davon ausgegangen werden, dass Personalmehrkosten von etwa 687.000 € jährlich entstehen. Für einen weiteren Schulhausmeister werden voraussichtlich 51.000 € pro Jahr notwendig.

Eine Indizierung der Baukosten nach dem allgemeinen Baupreisindex kann ggf. erforderlich werden.

Zeitliche Umsetzung

Der Neubau der Grundschule und des Horts im Fürreuthweg ist zur Fortschreibung des Mittelfristigen Investitionsplans 2022 – 2025 angemeldet. Die Rahmenterminplanung sieht vorbereitende Maßnahme bereits ab dem Frühjahr 2022 vor. Der Baubeginn soll dann im Herbst 2022 erfolgen; mit der Inbetriebnahme der Gebäude ist im Sommer 2024 zu rechnen.

Die Maßnahmen haben das BIC-Verfahren bis zur Phase 4 durchlaufen und erfüllen somit die Voraussetzungen für eine Beschlussfassung durch den Ältestenrat und Finanzausschuss zum Projekt Freeze.

Beratung Datum Behandlung Ziel

Ältestenrat und Finanzausschuss 21.07.2021 öffentlich Beschluss

Betreff:

Bauinvestitionscontrolling (BIC)

hier: Laufertorzwinger 1, Laufertorturm, Fassaden- und Dachsanierung

Anlagen: Entscheidungsvorlage Lageplan Laufertorturm

Sachverhalt (kurz): Der Laufertorturm, erbaut um 1377, ist einer der vier markanten runden Haupttürme der ehemaligen Stadtbefestigung und steht unter Denkmalschutz. Der Rundturm wurde in der Vergangenheit als Lager- und Zivilschutzraum genutzt. Heute steht der Turm leer und ist nicht mehr in Bunkerbindung.

Der Turm zeigt verschiedene Schadensbilder. Bereits im Jahr 2011 erfolgte eine Notsicherung, um den Schutz der Passanten und Fahrzeuge zu gewährleisten. Seitdem sind die unteren Etagen des Turmes eingerüstet. Zur Schadensbeseitigung und Substanzerhaltung wurde ein denkmalgerechtes Sanierungskonzept entwickelt, das jetzt umgesetzt werden soll.

Ziel der Sanierung ist die Sicherung der Fassade unter weitest gehendem Erhalt des historischen Erscheinungsbildes sowie eine statische Sicherung des Dachstuhls. Im Fokus steht dabei der Schutz und die Wiederherstellung der denkmalgeschützten Substanz und die uneingeschränkte Verkehrssicherheit. Zudem soll die öffentliche Wahrnehmung des Turms als zentrales Element der Nürnberger Stadtbefestigung verbessert werden.

Die Maßnahme hat das BIC-Verfahren bis zur Phase 4 durchlaufen. Zur Feststellung der MIP- Reife ist ein Beschluss des Ältestenrates und Finanzausschusses erforderlich. Deshalb werden die für den Beschluss erforderlichen Unterlagen vorgelegt.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten 1.475.000 € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv 1.475.000 € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Die Maßnahme ist zur Fortschreibung des Mittelfristigen Investitionsplans 2022 - 2025 angemeldet.

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die Beschlussfassung des Projekt Freezes hat keine Diversity-Relevanz.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

H

Beschlussvorschlag: Der Projekt Freeze für die Maßnahme "Laufertorzwinger 1, Laufertorturm, Fassaden- und Dachsanierung" wird bestätigt. Die Gesamtkosten der Maßnahme betragen 1,475 Mio. € ohne Bauverwaltungskosten.

Im Bedarfsfall wird einer möglichen künftigen Indizierung der Baukosten nach dem allgemeinen Baupreisindex zugestimmt.

Der vorgelegte Sachverhalt entspricht den Kriterien des Bauinvestitionscontrollings. Die Maßnahme hat somit die erforderliche MIP-Reife erlangt.

hier: Laufertorzwinger 1, Laufertorturm, Fassaden- und Dachsanierung

Die Maßnahme „Laufertorzwinger 1, Laufertorturm, Fassaden- und Dachsanierung“ wurde im Jahr 2011 für das BIC-Verfahren angemeldet und mit Beschluss der Referentenrunde vom 31.05.2011 in das BIC-Verfahren aufgenommen. Die Maßnahme umfasst eine Fassaden- und Dachsanierung des Laufertorturms unter der Berücksichtigung des Denkmalschutzes und des baulichen Bestands.

Ausgangssituation und Planungsanlass

Der Laufertorturm, erbaut um 1377, ist einer der vier markanten runden Haupttürme der ehemaligen Stadtbefestigung und steht unter Denkmalschutz. Im Jahr 1552 wurde der Torturm im zweiten Markgrafenkrieg stark beschädigt. Um die Türme weitestgehend vor weiteren gezieltem Beschuss zu schützen, wurde der Turm um 1556 rund ummantelt. Im Inneren ist noch der quadratische Turm erhalten. Den Bereich zwischen dem runden Mantel und dem quadratischen Kern wurde mit Schutt und Steinen verfüllt. Ende des 19. Jahrhunderts wurden das zugehörige Tor sowie alle umliegenden Gebäude abgerissen, um den Anforderungen des wachsenden Verkehrs gerecht zu werden. Der denkmalgeschützte Rundturm wurde in der Vergangenheit als Lager- und Zivilschutzraum genutzt. Heute steht der Turm leer und ist nicht mehr in Bunkerbindung.

Der Turm besteht aus Sandstein- und Ziegelmauerwerk, Stahlbetondecken (Holzbalkendecke im obersten Geschoss), Holzdachstuhl und Biberschwanzziegeln. Die Treppen sind aus Holz. Die Böden sind Estrichböden mit Anstrich. Der Innenausbau im Turm ist bauzeitlich (1946/1947) und sehr einfach gehalten. Im Jahr 2009 wurde im Rahmen der Verkehrssicherung die Natursteinfassade befahren und absturzgefährdete Teile abgenommen. Zeitgleich wurden Dachreparaturen durchgeführt. Im Jahr 2011 lösten sich weitere Mauerwerkteile. Es wurde damals direkt gehandelt und ein Großteil der losen Fassadenteile entfernt. In diesem Zusammenhang wurde bereits eine Notsicherung durchgeführt und anschließend durch eine Fachfirma die Fassadenoberfläche im Zuge einer restauratorischen Voruntersuchung untersucht und ihr Zustand kartografisch erfasst. Um den Schutz der Passanten und Fahrzeuge zu gewährleisten und eine temporäre Sicherung des Bauwerkes zu erzielen, wurde der Turm in der Vergangenheit in den unteren Etagen eingerüstet.

Zur Schadensbeseitigung und Substanzerhaltung wurde ein denkmalgerechtes Sanierungskonzept entwickelt, das jetzt umgesetzt werden soll.

Planung und Baubeschreibung

Ziel der Sanierung ist die Sicherung der Fassade unter weitest gehendem Erhalt des historischen Erscheinungsbildes sowie eine statische Sicherung des Dachstuhls und einer neuen Dachhaut unter Berücksichtigung der denkmalschutzrechtlichen Belange und den aktuellen Vorschriften. Im Fokus steht dabei der Schutz und die Wiederherstellung der denkmalgeschützten Substanz und die uneingeschränkte Verkehrssicherheit. Zudem soll die öffentliche Wahrnehmung des Turms als zentrales Element der Nürnberger Stadtbefestigung verbessert werden.

Eine dauerhafte Nutzung des Turmes wäre aufgrund der baulichen Beschaffenheit und der damit verbundenen baurechtlichen Anforderungen schwierig und nur mit einem hohen finanziellen Aufwand umsetzbar. Durch die Höhe des Gebäudes mit ca. 28 m wird der Rundturm laut der Bayerischen

Bauordnung (BayBO) u. a. als Sonderbau (Hochhaus) eingestuft. Dem zufolge bringt diese Einstufung vor allem immense Auflagen durch konkrete Sonderbauvorschriften und -richtlinien (Hochhausrichtlinie) und erhöhte Brandschutzanforderungen mit sich. Daher werden im Inneren des Turmes nur Reparaturarbeiten ausgeführt, die Planung einer zukünftigen Nutzung ist nicht Bestandteil der Maßnahme. Das Hochbauamt empfiehlt die Beibehaltung des Leerstandes der Räumlichkeiten. Die Möglichkeit einer untergeordneten Nutzung könnte jedoch mit der Bauordnungsbehörde abgestimmt werden.

Die historische Substanz soll weitgehend erhalten bleiben. Dabei wird aber auch der Aspekt der Nachhaltigkeit verfolgt, indem so weit wie möglich Schadensursachen diagnostiziert und Schadensprozessen entsprechend begegnet wird. Einzusetzende Stoffe und Materialien werden weitestgehend auf den historischen Bestand abgestimmt.

Der Zustand des gesamten Daches macht eine Dachsanierung notwendig. Alte statische Reparaturen werden nach aktuellem Stand der Technik ersetzt und nachverschraubt. Zusätzlich wurde ein denkmalgerechtes Konzept über weitere statisch notwendige Maßnahmen am Dachgebälk erarbeitet. Die Dachhaut soll komplett abgedeckt und neu eingedeckt werden. Im Zuge der Maßnahme wird der Blitzschutz den aktuellen Vorgaben angepasst. Eine neue Beleuchtung auf der Dachplattform und sowie eine Laterne wird installiert, da die derzeitige Beleuchtungsanlage aufgebraucht ist und nicht mehr den aktuellen Anforderungen entspricht. Im Inneren des Turmes sind noch alte Luftschutzeinbauten vorhanden. Die im Turm befindliche WC- und Waschtischanlage wird für die Benutzung während der Bauphase ertüchtigt. Die restlichen WC- und Waschtischanlagen sollen stillgelegt und rückgebaut werden.

Die Außenanlagen werden durch die Gerüststellung sowie die Baustelleneinrichtung nur in geringem Umfang beeinträchtigt. Aufgrund der komplexen Gerüststellung muss jedoch der Untergrund aufbereitet und angepasst werden. Für einen sicheren Stand der Einrüstung ist eine Gehwegverbreiterung durch Asphalt vorgesehen. Außerdem wird eine Änderung der Verkehrs- und Fußgängerüberführung erforderlich sein.

Kosten und Finanzierung

Die Gesamtkosten der Maßnahme betragen 1,713 Mio. Euro inkl. Bauverwaltungskosten bzw. 1,475 ohne Bauverwaltungskosten. Da es sich um eine konsumtive Maßnahme handelt und somit die internen Bauverwaltungskosten nicht aktivierbar sind, werden die Bauverwaltungskosten nicht im Mittelfristigen Investitionsplan veranschlagt. Die vorgelegte Kostenberechnung wurde von Rpr im Rahmen des BIC-Verfahrens geprüft. Die Massen- und Mengenansätze bautechnisch zusammengehörender Positionen sind plausibel. Die Höhe der Einheitspreise erscheint angemessen. Seitens Rpr wurde empfohlen, die vorgelegten Kosten in Höhe von 1,713 Mio. Euro (inkl. Bauverwaltungskosten) als Kostenobergrenze festzulegen.

Es werden Zuwendungen von der „Deutsche Stiftung Denkmalschutz“ in Höhe von etwa 40.000 bis 50.000 Euro erwartet. Außerdem besteht Aussicht auf weitere Fördermittel von der „Deutsche Stiftung Denkmalschutz“, die voraussichtlich im Rahmen einer Spendenkampagne generiert werden können. Auch durch die Bayerische Landesstiftung werden in etwa 120.000 Euro Fördermittel erwartet.

Auf die einzelnen Haushaltsjahre entfallen folgende Auszahlungsansätze:

bis 2021: 65.000 Euro 2022: 295.000 Euro 2023: 885.000 Euro 2024: 230.000 Euro Gesamtkosten ohne Bauverwaltungskosten: 1,475 Mio. Euro

Eine Indizierung der Baukosten nach dem allgemeinen Baupreisindex kann ggf. erforderlich werden. Es entstehen keine weiteren Folgekosten. Im Anschluss an die Sanierung ist jedoch ein regelmäßiges Monitoring der Fassade vorzunehmen, das im Rahmen des üblichen Bauunterhaltes bezahlt wird.

Zeitliche Umsetzung

Mit dem Beginn der Maßnahme ist im Mai 2022 zu rechnen, die Fertigstellung wird voraussichtlich im Frühjahr 2023 erfolgen.

Die Maßnahme hat das BIC-Verfahren bis zur Phase 4 durchlaufen und erfüllt somit die Voraussetzungen für eine Beschlussfassung durch den Ältestenrat und Finanzausschuss zum Projekt Freeze.

Beratung Datum Behandlung Ziel

Ältestenrat und Finanzausschuss öffentlich Beschluss

Betreff:

Bauinvestitionscontrolling (BIC)

hier: Marientormauer 17, Sanierung nördlicher Marientorzwinger mit Umfeld

Anlagen: Entscheidungsvorlage Lageplan

Sachverhalt (kurz): Im Bereich nördlicher Marientorzwinger/Ecke Katharinengasse ist eine umfangreiche Sanierung geplant. Dabei wird die nördliche Graben- und Wehrmauer saniert und ein Teilwiederaufbau des im 2. Weltkrieg beschädigten Stadtmauerturmes Blaues G erfolgen. Außerdem werden umliegende Grün- und Verkehrsflächen umgestaltet.

In diesem Zusammenhang wird die Freifläche im angrenzenden Zwinger zur öffentlich nutzbaren Grünfläche umgestaltet. Es wird für die Bürgerinnen und Bürger eine vergleichsweise ruhige Oase in der historischen Wehrmauer geschaffen, in der die Stadtmauer in ihrem Aufbau erlebbar wird.

Durch den Teilwiederaufbau des Stadtmauerturms, die Entstehung eines neuen Platzes zur Katharinengasse und den neu gestalteten Straßenbelag wird der Verlauf der historischen Stadtmauer sichtbar gemacht und damit ein wertvoller Beitrag zur städtebaulichen Reparatur an dieser Stelle geleistet.

Die Maßnahme hat das BIC-Verfahren bis zur Phase 4 durchlaufen. Zur Feststellung der MIP- Reife ist ein Beschluss des Ältestenrates und Finanzausschusses erforderlich. Deshalb werden die für den Beschluss erforderlichen Unterlagen vorgelegt.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten 2.995.000 € Folgekosten 27.750 € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten 27.750 € pro Jahr

davon konsumtiv 2.995.000 € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Die Maßnahme ist zur Fortschreibung des Mittelfristigen Investitionsplans 2022 - 2025 angemeldet.

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die Beschlussfassung des Projekt Freezes hat keine Diversity-Relevanz.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Beschlussvorschlag: Der Projekt Freeze für die Maßnahme "Marientormauer 17, Sanierung nördlicher Marientorzwinger mit Umfeld" wird bestätigt. Die Gesamtkosten der Maßnahme betragen 2,995 Mio. € inkl. Bauverwaltungskosten.

Im Bedarfsfall wird einer möglichen künftigen Indizierung der Baukosten nach dem allgemeinen Baupreisindex zugestimmt.

Der vorgelegte Sachverhalt entspricht den Kriterien des Bauinvestitionscontrollings. Die Maßnahme hat somit die erforderliche MIP-Reife erlangt.

hier: Marientormauer 17, Sanierung nördlicher Marientorzwinger mit Umfeld

Die Maßnahme „Marientormauer 17, Sanierung nördlicher Marientorzwinger“ wurde im Jahr 2018 für das BIC-Verfahren angemeldet und mit Beschluss der Referentenrunde vom 15.01.2019 in das BIC- Verfahren aufgenommen. Die Maßnahme umfasst eine Sanierung der nördlichen Graben- und Wehrmauer, einen Teilwiederaufbau des Stadtmauerturmes und die Umgestaltung der angrenzenden Grün- und Verkehrsflächen.

Ausgangssituation und Planungsanlass

Der nördliche Marientorzwinger befindet sich zwischen den Straßen Marientormauer, Katharinengasse und Marientorgraben und ist Teil der großen denkmalgeschützten mittelalterlichen Stadtmaueranlage. Im Jahr 1528 wurde der Marientorzwinger, also der Bereich zwischen innerer Grabenmauer und der Wehrmauer, mit Erdreich aufgeschüttet. Die Erdaufschüttung im Zwinger führte von Anfang an zu Überlastung der umschließenden Sandsteinmauern. Außerdem führte die Auffüllung des Zwingerbereichs dazu, dass die Sandsteinmauern nicht ausreichend gegen eindringendes Niederschlagswasser geschützt waren und daher teilweise sehr großen Schaden genommen haben. Im 19. Jahrhundert wurden die Stadt- und Zwingermauern im Bereich der Katharinengasse durchbrochen, um einen zusätzlichen Straßenzugang in die Nürnberger Altstadt zu erschließen. Die dabei neu entstandene nördliche Zwingerabschlusswand, mit ihren dahinter befindlichen Kellerräumen, waren nach Untersuchungen im Jahr 2017 statisch gefährdet. Die ursprüngliche Bebauung im Zwinger wurde im 2. Weltkrieg bis auf die einsturzgefährdeten Kellerräume zerstört, so dass 2017 eine Sicherung des Bestandes durchgeführt wurde. Im Rahmen der Notsicherung erfolgte ein Teilabtrag der nördlichen Zwingermauer und ein Rückbau der einsturzgefährdeten Kellerräume.

Die beschriebenen Mängel, natursteintechnische Schäden an der Stadtmauer und statische Probleme, erfordern eine Sanierung des Bestands. Bei der Sanierungsplanung wurde offensichtlich, dass hier eine Chance entstanden ist, eine städtebauliche Reparatur zur Altstadt hin in einem größeren Kontext zu planen.

Planung und Baubeschreibung

Ziel der Planung ist, die Stadtmauer mit ihren verschiedenen Elementen wie Grabenmauer, Zwinger, Wehrmauer mit Wehrgang und Türmen für Bürger zugänglich und erfahrbar zu machen, sowie den ursprünglichen Verlauf der Stadtmauer auch über die Straße hinweg bis zum Rosa-Luxemburg-Platz wieder sichtbar werden zu lassen.

Es werden öffentliche Plätze mit Aufenthaltsqualität geschaffen. Dazu trägt die Erhöhung des Grünanteils im Zwinger und die Neupflanzung von 28 Bäumen bei. Die Stadtmauer wird durch den Wiederaufbau des Turms repariert und kann dem Verein „Geschichte für Alle“ ein Stützpunkt innerhalb der Altstadt sein, von dem aus das Wissen über die Geschichte Nürnbergs und seiner Stadtmauer vermittelt werden kann.

Die Maßnahme ist ein wichtiger Schritt zur Verbesserung der Grünausstattung der Altstadt. Es entstehen 560 m² neue Grünflächen und ein neuer öffentlicher Platz. Dabei werden 1.120 m²

Grünfläche umfangreich neugestaltet, 250 m² Straße erneuert, 670 m² Natursteinoberflächen saniert und ein Stadtmauerturm wiederaufgebaut.

Die Natursteinmauern wurden durch Zwingerauffüllung ständig durchfeuchtet und dadurch stark geschädigt. Bei der Umgestaltung wird soweit möglich eine Abdichtungsebene eingebracht und es erfolgt eine geregelte Entwässerung des Oberflächenwassers. Hierdurch wird der Schadensprozess an den historischen Mauern deutlich reduziert.

Der fast vollständig im 2. Weltkrieg zerstörte Turm „Blaues G“ wird mit 2 Geschossen und Walmdach auf dem erhalten gebliebenen Turmstumpf wiedererrichtet. Dieser soll sich in die Stadtmauer integrieren und gleichzeitig als Wiederaufbau klar erkennbar sein. Die tragenden Wände des Turms sollen aus Sandstein, die Geschosse aus Stahlbetonwänden mit einer massiven Sandsteinvormauerung und Holzbalkendecke sowie einem gedämmten Holzdachstuhl mit einer Deckung aus Biberschwanzziegeln bestehen. Durch den Einbau von hochformatigen Fenstern, die zum Teil über Eck angeordnet sind, können die gewünschten Ausblicke in den Zwinger und entlang der Stadtmauer erreicht werden. Erschlossen wird der Turm über eine Außentreppe, welche gleichzeitig der Zugang zum Zwinger ist. Ein zusätzlicher Zugang zum Turm erfolgt auf dem Straßenniveau von der Marientormauer und erschließt lediglich das Erdgeschoss (Lager- und Technikraum). Der Zwingerbereich soll über Nacht abgesperrt werden.

Die Sandsteinmauern werden im neugestalteten Zwingerbereich rundum saniert, jedoch nur bis zur Abgrenzung des ehemaligen Biergartens. Der gesamte Zwinger besteht aus aufgeschüttetem inhomogenen Material aus dem Mittelalter. Dieses wurde nicht verdichtet und ist statisch problematisch. Aus diesem Grund sind umfangreiche statische Gründungsarbeiten erforderlich, um die Auflager für die neue Treppe herzustellen und die Fundamentierung der neuen Stützmauer zu gewährleisten.

Die Terrassierung vom Platz bis zum obersten Zwingerniveau zeigt bewusst nicht ergänzte Fragmente der Zwinger und Wehrmauern, so dass die unterschiedlichen Bauphasen sichtbar bleiben. Hier kann die Wissensvermittlung zur Stadtmauer unmittelbar erfolgen. Voraussichtlich wird diese durch die zukünftigen Mieter des Turmes blaues G, der Verein „Geschichte für Alle“ aktiv unterstützt und entwickelt.

Die Bestandsbäume auf dem Zwinger bleiben alle erhalten. Die Stützwand und die Außentreppe im Zwinger werden aus eingefärbten Beton hergestellt, die Gestaltung der Oberfläche wird gemeinsam mit dem Denkmalschutz festgelegt.

Der ursprüngliche Verlauf der Wehr- und inneren Grabenmauer wird durch Grünpflanzungen, die als Hainbuchenhecke mit den gegenüber liegenden Hainbuchenhecken des Rosa-Luxemburg-Platzes korrespondiert, wieder sichtbar gemacht. Im Straßenbelag der Katharinengasse wird der historische Verlauf der ehemaligen Stadtmauer durch dunkle Granitsteine abgesetzt, der dazwischenliegende Zwinger mit hellen Granitsteinen.

Mit der Sanierung des nördlichen Marientorzwingers wird auch die Zwingerfreifläche, die bisher als Stellplatzfläche vermietet war, als Grünfläche neugestaltet. Dabei soll die Weiterführung der Stadtmauer nach Norden sichtbar werden. Mit zwei Stilelementen soll an die Stadtmauerreste auf dem

Rosa-Luxemburg-Platz angeschlossen und deren Verlauf aufgezeigt werden. Zum einen wird der Verlauf der Stadtmauer in Form von Hecken wie sie am Rosa-Luxemburg-Platz eingesetzt sind nach Süden weitergeführt. Zum anderen werden in der Katharinengasse mit der Weiterführung des Pflasterbelages über die Fahrbahn und zwei farblich abgesetzte Pflasterstreifen im Zwingerbereich symbolisch die Stadtmauer über die reduzierte Fahrbahn hinweg weitergeführt. Mit diesen Maßnahmen wird der Altstadtzugang Katharinengasse aufgewertet, die Geschwindigkeit reduziert und im besten Sinne eine Stadtreparatur hergestellt. Durch das dezente Anleuchten der Mauerelemente wird der Zwingerbereich und damit auch der Altstadtzugang nachts erlebbar. Dies stellt einen weiteren Baustein in der Umsetzung des Lichtkonzeptes der Nürnberger Altstadt dar.

Im Bereich der Zwingeranlage soll ein Pocket-Park entstehen, der eine geschützte Ruhe Oase schafft. Bei der Gestaltung sollen die bisher steinernen Flächen in eine attraktive Grünanlage umgestaltet und die historischen Spuren sichtbar gemacht werden. Eine Verbindung zwischen Stadtboden und oberem Zwingerniveau soll hergestellt werden. Dazu wird der neue Freiraum in drei Terrassen gegliedert. Auf Straßenniveau liegt, barrierefrei zugänglich eine Stadtterrasse. Sitzgelegenheiten im Schutz einer größeren Pflanzfläche und eines Baumes schaffen einen angenehmen Aufenthaltsort.

Eine breite, durchgehende Treppe führt von unten nach oben und lässt den Höhenunterschied sichtbar werden. Das Mittelplateau ermöglicht einen Rückzug zwischen die hohen Mauern des Zwingers. Straßenlärm und Verkehr treten in den Hintergrund. Sitzmöglichkeiten erlauben ein Verweilen und Erleben der freigelegten, alten Sandsteinmauern.

Die Planung wurde dem Behindertenrat mit Hilfe eines Tastmodells und Plänen vorgestellt. Die Erschließung des mittleren Zwingerplateaus und der oberen Zwingerfläche durch Rampen ist aufgrund der großen Höhen, die zu überbrücken sind, nicht möglich. Eine Aufzuglösung scheidet aufgrund der Gegebenheiten ebenfalls aus. Eine Umsetzung dieser Forderung könnte nur im Bereich der Gaststätte umgesetzt werden, so dass dann vom Biergarten aus, der umgestaltete Zwinger auch für gehbehinderte Personen erreichbar wäre. Die anderen Forderungen wie kontrastreiche Stufen, Blindenleitplatten am Fußgängerüberweg, beidseitige Handläufe an den Treppen sind in der Planung berücksichtigt.

Kosten und Finanzierung

Die Gesamtkosten der Maßnahme betragen 2,995 Mio. Euro inkl. Bauverwaltungskosten. Die vorgelegte Kostenberechnung wurde von Rpr im Rahmen des BIC-Verfahrens geprüft. Die Höhe der Einheitspreise erscheint angemessen. Seitens Rpr wurde empfohlen, die vorgelegten Kosten in Höhe von 2,995 Mio. Euro als Kostenziel festzulegen.

Auf die einzelnen Haushaltsjahre entfallen folgende Auszahlungsansätze: bis 2021: 221.000 Euro 2022: 1.200.000 Euro 2023: 1.200.000 Euro 2024: 374.000 Euro Gesamtkosten inkl. Bauverwaltungskosten: 2,995 Mio. Euro

Eine Teilfinanzierung aus den bestehenden MIP-Ansätzen „Masterplan Freiraum“ (Maßnahmen-Nr. 714), „Stadterneuerung Altstadt Süd“ (Maßnahmen-Nr. 716) sowie aus der Pauschale für Straßenumund –ausbau (Pauschalen-Nr. 45) wird derzeit geprüft.

Im Rahmen der Städtebauförderung wurde die Maßnahme für den bayerischen Sonderfonds „Innenstädte beleben“ angemeldet. Eine Förderung unterliegt einem Bewerbungsverfahren und der Auswahl des Projekts durch den Zuwendungsgeber. Sollte eine Platzierung der Maßnahme in dem Sonderfonds gelingen, wird mit einer Förderung von 80 % der förderfähigen Kosten gerechnet.

Im Falle einer Nichtberücksichtigung im Sonderfonds wäre die Sanierung des nördlichen Marientorzwingers nach der „regulären“ Städtebauförderung aus dem Programm „Sozialer Zusammenhalt“ grundsätzlich förderfähig. Dabei kann mit einer Förderung von 60 % der förderfähigen Kosten gerechnet werden.

Eine Indizierung der Baukosten nach dem allgemeinen Baupreisindex kann ggf. erforderlich werden.

Die Höhe der Folgekosten für die Wartung der Brandmeldeanlage und der Rauchmelder im Turm, für den Schließdienst im Zwingerbereich, für die Betriebskosten der Beleuchtung in den Zwingerflächen sowie für die Pflege der zusätzlichen Grünflächen wird auf etwa 27.750 Euro/ Jahr beziffert.

Zeitliche Umsetzung

Mit dem Beginn der Maßnahme ist im Mai 2022 zu rechnen, die Fertigstellung wird voraussichtlich im Spätsommer 2024 erfolgen.

Die Maßnahme hat das BIC-Verfahren bis zur Phase 4 durchlaufen und erfüllt somit die Voraussetzungen für eine Beschlussfassung durch den Ältestenrat und Finanzausschuss zum Projekt Freeze.

ÖÖ

Berichtsvorlage

Beratung Datum Behandlung Ziel

Ältestenrat und Finanzausschuss 21.07.2021 öffentlich Bericht

Betreff: Kurzinformation und Zweckausrichtungsstatistik der von der Stadt Nürnberg verwalteten

Stiftungen zum Jahresabschluss 2020

Anlagen: Einseitige Kurzinformation über die Stiftungen 2016 - 2020 (Anlage 1) Kurzinformation der Stiftungsverwaltung zum Jahresabschluss 2020 (Anlage 2)

Bericht: Mit der Kurzinformation und der Zweckausrichtungsstatistik der Stiftungsverwaltung für das Haushaltsjahr 2020 wird ein Überblick über die Organisation, die Vermögens-, Schulden- und Finanzsituation sowie die Aufgaben und Tätigkeiten der in 2020 von der Stadt Nürnberg verwalteten Stiftungen vermittelt. Aktuell werden 61 Stiftungen von der Stadt Nürnberg verwaltet.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Der Bericht stellt die Zahlen des Jahresabschlusses 2020 vor. Folglich liegt hier keine Diversity-Relevanz vor.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Anlage 1

Informationen zu den von der Stadt Nürnberg verwalteten Stiftungen 2016 - 2020

Anzahl der Stiftungen 59, davon 27 rechtsfähige und 32 nichtrechtsfähige Stiftungen

HH-Jahr HH-Jahr Bezeichung: 2000 Stiftung Nürnberg – Stadt des Friedens und der Menschenrech. 2009 Margarete-Weigel-Stiftung 2001 Heinz und Inge Tschech Stiftung Leonhard Wagner Stiftung Johann und Liselotte Lehner Stiftung Nürnberg 2010 Marie und Hugo Lemnitzer Stiftung 2002 Rudolf Volland Stiftung 2011 Ernst und Berta Wurzer Stiftung Emil und Lydia Kudrnac-Stiftung Werner und Elisabeth Krauß Stiftung Späth-Falk-Hammerbacher-Stiftung Nürnberg Adolf-und-Gertraud-Müller-Stiftung 2004 Hedwig Linnhuber - Dr. Hans Saar Stiftung 2012 Erwin-und-Monika-Telle-Stiftung Rudolf und Berta Mathes Wohltätigkeitsstiftung 2013 Dorothea-Herzog-Kulturstiftung 2005 Leo und Trude Denecke Stiftung Bäume für Nürnberg Stiftung Max und Rosemarie Hübschmann Stiftung 2015 Stiftung Jürgen Wolff für Emanzipation und Kultur 2006 Frieda und Helmut Schweimer-Stiftung Erich und Grete Berwind Stiftung 2007 Bärbel Schröder und Claus Schmidt Stiftung 2016 Ursula-Fischer-Schwanhäußer-und-Gebhard-Schönfelder-Stiftung 2008 Auxiliar-Stiftung 2017 Rudolf und Eberhard Bauer Stiftung Gustav Riedner - Karl Weißmann - Stipendienst. 2019 Stiftung Klinikum Nürnberg Barbara, Dr. Wilhelm und Klara Doni Stiftung Alfred Golombek Stiftung Altstadtfreunde Nürnberg-Stiftung Stiftung Lompa Hehl Stiftung Wolfram und Ilse Unger Stiftung 2020 Mathilde-Gottschalk-Stiftung Georg und Gisela Gottschalk Stiftung Nürnberg Stiftung Studium, Wissenschaft, Kunst

Anlage 2

Stadt Nürnberg - Stiftungsverwaltung

Kurzinformation zum Jahresabschluss 2020

Inhaltsverzeichnis:

Vorwort ............................................................................................................................... 2

1. Stiftungsverwaltung ................................................................................................. 3

1.1 Organisation ........................................................................................................................ 3

1.2 Aufgaben .............................................................................................................................. 3

1.3 Grundsätze ........................................................................................................................... 4

1.4 Jahresergebnis 2020 ........................................................................................................... 4

1.5 Kosten je Stiftung ................................................................................................................ 4

2. Übersicht der Stiftungen .......................................................................................... 5

2.1 Rechtlich / organisatorisch ................................................................................................. 5

2.2 Nach Zweck .......................................................................................................................... 6

2.3 Nach Vermögen – Gesamtbilanz aller Stiftungen .............................................................. 7

2.4 Nach Vermögen – Einzelstiftungen .................................................................................... 9

2.5 Bilanzkennzahlen ............................................................................................................... 11

3. Stiftungsausrichtungen / Zuschüsse an Dritte .................................................... 12

4. Beratungen / Spenden / Zustiftungen / Neugründungen .................................... 12

5. Verwaltung des Stiftungsvermögens .................................................................... 13

5.1 Sachanlagen ...................................................................................................................... 13 5.1.1 Grundstücke, Gebäude, dingliche Rechte ..................................................................... 13 5.1.2 Verwaltungstätigkeiten bei Liegenschaften .................................................................... 14 5.1.3 Entscheidungswege ...................................................................................................... 14

5.2 Finanzanlagen .................................................................................................................... 15 5.2.1 Vermögenswerte ........................................................................................................... 15 5.2.2 Rendite .......................................................................................................................... 15 5.2.3 Verwaltungstätigkeiten bei Finanzanlagen .................................................................... 16 5.2.4 Kategorien der Finanzanlagen....................................................................................... 16 5.2.5 Nachhaltigkeit bei Finanzanlagen .................................................................................. 17 5.2.6 Aktive und passive Depotverwaltung ............................................................................. 17

6. Ausblick ................................................................................................................... 17

7. Anhänge (Zweckausrichtung u. Entwicklung Finanzanlagevermögen) ............. 18

Vorwort

Liebe Leserinnen und Leser,

dieser Bericht dient als jährliche Information über die Tätigkeiten der Stiftungsverwaltung der Stadt Nürnberg.

Erwähnenswert scheint, dass das gesamte betreute Stiftungsvermögen im Jahr 2020 mit 59 Stiftungen erstmalig die 300-Millionen-Euro-Grenze an Marktwerten überschritten hat.

Verwaltet werden aktuell 61 Stiftungen, wobei mindestens noch eine weitere Stiftung im Jahr 2021 neu hinzukommt.

Im Jahr 2020 konnten der Bürgerschaft Nürnbergs rd. 5,7 Mio. Euro an Stiftungsmitteln für mildtätige und gemeinnützige Zwecke zur Verfügung gestellt werden.

Die Effektivverzinsung der Finanzanlagen liegt bei 2,3 % auf Basis der Marktwerte.

Durch zahlreiche Spenden, bei denen die Spendengeber auch eine Spendenbescheinigung erhalten, konnte das Ausrichtungsvolumen einiger Stiftungen auf einem beachtlichen Niveau gehalten werden.

Das Modell einer Verbrauchsstiftung hat sich bewährt und kann auch künftig, ohne Einfluss der Niedrigzinsphase, eine gute Alternative zu den Ewigkeitsstiftungen bieten.

Außerdem hat man auch gesehen, wie wertvoll Stiftungen sind, wenn sie beispielsweise bedürftige Familien im Bereich Home-Schooling oder Künstlerinnen und Künstler mit einer kurzfristigen Hilfe auch in Zeiten von Corona unterstützen können.

Gerne stehen wir Ihnen seitens der Stiftungsverwaltung für weitere Auskünfte zur Verfügung.

Harald Riedel Stadtkämmerer

1. Stiftungsverwaltung

1.1 Organisation

Die Stiftungsverwaltung ist eine Abteilung der Dienststelle „Stadtkämmerei“ der Stadt Nürnberg. Die Abteilung umfasst 10 Planstellen und eine überplanmäßige Stelle. Von den 11 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sind 7 weiblich und 4 männlich Eine Mitarbeiterin hat ihren Dienstsitz bei der Forstverwaltung der rechtlich selbstständigen Heilig-Geist-Spital-Stiftung in Schnaittach.

Die Stiftungsverwaltung ist über den Oberbürgermeister und den Stadtrat autorisiert, die Verwaltung der ihr übertragenen Stiftungen treuhänderisch wahrzunehmen. Die Stiftungsverwaltung unterliegt der Zuständigkeit und dem Verantwortungsbereich des Stadtkämmerers.

1.2 Aufgaben

Die Aufgaben der Stiftungsverwaltung der Stadt Nürnberg gehen aus dem Aufgabengliederungsplan der Dienststelle „Stadtkämmerei“ hervor. Folgende Aufgaben werden hauptsächlich im Rahmen der Verwaltung und Ausrichtung von Stiftungen durch die Stiftungsverwaltung wahrgenommen (nicht abschließend):

1. Verwirklichung des

2. Vermögensangele-

Stiftungszweckes

genheiten

• Gaben

• Verwaltung von Finanzanla-

• Stipendien

gen & Immobilien

• Projektförderung

• Forstbetriebsverwaltung

3. Rechnungswesen 4. Rechtliche Angele-

• Jahresabschluss genheiten

• Haushaltsplanung - Erstellung von Stiftungssat-

• Zahlungsverkehr zungen

• Schenkungsverträge

5. Berichterstattung +

Werbung +

Öffentlichkeitsarbeit

1.3 Grundsätze

Die Stiftungsverwaltung arbeitet nach folgenden Grundsätzen (angelehnt an die “Grundsätze Guter Stiftungspraxis“ des Bundesverbandes Deutscher Stiftungen):

 Sie versteht sich als Treuhänder des jeweiligen Stifterwillens.  Sie ist den Stiftungssatzungen verpflichtet und verwirklicht den Stiftungszweck nach bestem Wissen und Gewissen.  Das in ihre Obhut gegebene Vermögen wird nachhaltig verwaltet und erhalten. Das Rechnungswesen bildet die wirtschaftliche Lage der Stiftung zeitnah, vollständig und sachlich richtig ab. Die Verwaltungsausgaben bewegen sich in einem angemessenen Rahmen.  Sie kennt das Transparenzgebot als ein Zeichen der Verantwortung von Stiftungen gegenüber der Gesellschaft und als ein Mittel zur Vertrauensbildung an.  Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stiftungsverwaltung arbeiten informiert, unparteiisch, integer und verantwortungsvoll.

1.4 Jahresergebnis 2020

Folgendes Jahresergebnis 2020 weist die Stiftungsverwaltung als städtischer Kostendecker aus:

Gesamtertrag: 850.125,69 €

Primärer Aufwand der Abteilung: 666.666,45 € + Aufwand, verursacht von städtischen Dienststellen: 194.490,50 € = Gesamtaufwand: 861.156,95 €

Verlust 2020: - 11.031,26 € + Budgetvortrag 2019: 26.731,56 € = Budgetvortrag 2020: 15.700,30 €

Die Stiftungsverwaltung erzielte in 2020 einen positiven Budgetvortrag in Höhe von 15.700,30 €.

Die Personalkosten liegen bei 630.607,13 €. Dies entspricht rund 73 % des Gesamtaufwands.

1.5 Kosten je Stiftung

Die Kosten der Stiftungsverwaltung (siehe Ziffer 1.4) werden, soweit sie einer Stiftung direkt zugeordnet werden können, dieser direkt belastet. Die nicht direkt zuordenbaren allgemeinen Verwaltungskosten werden auf alle Stiftungen umgelegt. Die Kosten der Abteilung Stiftungsverwaltung belasten nicht den städtischen Gesamthaushalt.

Im Jahr 2020 betrug der Verwaltungskostenanteil, gemessen am Nettoertrag aller Stiftungen, 6,42 %. Der Nettoertrag setzt sich zusammen aus den gesamten Finanzerträgen und ordentlichen Erträgen der Stiftung (=Bruttoertrag) abzüglich Spenden und der Auflösung von Rückstellungen.

Beispiel: Eine Stiftung besitzt ein Wertpapierdepot in Höhe von 100.000 €. Die Zinserträge des Wertpapierdepots belaufen sich auf 2 %, also auf 2.000 €. Als jährliche Verwaltungskosten der Stiftung errechnen sich somit rd. 128 € (6,42 % aus 2.000 €). Depotkosten fallen keine an.

Zu erwähnen ist, dass die Phase der Stiftungsgründung kostenlos ist. Erst bei Erzielung von Erträgen aus dem Grundstockvermögen werden Kosten erhoben.

Bezogen auf das Anlagevermögen der Stiftungen liegen die Verwaltungskosten durchschnittlich bei 0,31 % p.a.

2. Übersicht der Stiftungen

2.1 Rechtlich / organisatorisch

Die Stadt Nürnberg verwaltete zum 31.12.2020 59 Stiftungen, davon sind 27 rechtsfähige und 32 nichtrechtsfähige Stiftungen (aktuell in 2021 werden 61 Stiftungen verwaltet).

Stiftungen

27 rechtsfähige

nichtrechtsfähige

Stiftungen

Stiftungen

Rechtsfähige Rechtsfähige Rechtsfähige allgemeine Kommunale (Andere) Stiftungen, die kommunal -Nürnberg -Stadt des Friedens u. der Stiftungen verwaltet sind Kommunale Menschenrechte Stiftungen, die -Heinrich u. Amalie Lang-Stiftung nicht kommunal -Eberhard u. Fanny Ermann´sche Stiftung verwaltet werden -Otto Lauterbach-Stiftung -Marie-Hack-Stiftung -Fritz u. Eugenie Übelhör Stiftung -Andreas-Winterbauer-Stiftung -Kunst-u. Kulturstiftung der Nürnberger Nachrichten -Andreas-Staudt-Stiftung -Dr. Ing. Eduard-Kurz-Stiftung -Johann und Liselotte Lehner Stiftung Nürnberg -Sigmund-Schuckert-Stiftung -Emil u. Lydia Kudrnac-Stiftung -Stiftung Lokalstudienfonds -Späth-Falk-Hammerbacher-Stiftung -Stiftung für Bildung u. Nürnberg Unterricht -Bärbel Schröder u. Claus Schmidt -Stiftung zur Förderung der 6. Stiftung Fakultät der Universität -Auxiliar Stiftung Erlangen-Nürnberg -Gustav Riedner-Karl Weißmann- Stipendienstiftung -Heinrich Gröschel Stiftung -Barbara, Dr. Wilhelm u. Klara Doni -Dr. Hans u. Dr. Elisabeth Stiftung -Heilig-Geist-Spital- Birkner Stiftung Stiftung -Altstadtfreunde Nürnberg Stiftung -Heinz u. Inge Tschech Stiftung -Margarete-Weigel-Stiftung -Findel-u. Waisenhausstiftungen -Rudolf Volland Stiftung -Leonhard Wagner Stiftung -Leo u. Trude Denecke Stiftung -Marie u. Hugo Lemnitzer Stiftung -Klein´sche Brennmaterialstiftung -Max u. Rosemarie Hübschmann -Ernst u. Berta Wurzer Stiftung Stiftung -Friedrich Freiherr von -Werner u. Elisabeth Krauß Stiftung -Kost-Pocher´sche Haller´sche Stiftung -Frieda u. Helmut Schweimer- Forschungsstiftung -Adolf-u.-Gertraud-Müller-Stiftung -Fritz-Hintermayr- Stiftung -Hedwig Linnhuber - -Erwin-u.-Monika-Telle-Stiftung Stiftung -Ursula-Fischer-Schwanhäußer- Dr. Hans Saar-Stiftung -Dorothea-Herzog-Kulturstiftung -Wallner´sche Blinden- u.-Gebhard-Schönfelder-Stiftung -Bäume für Nürnberg - E S m ti a ft n u z n ip g a J t ü io rg n e u n n W d o K l u ff lt f u ü r r u. Stipendienstiftung -Rudolf u. Eberhard Bauer Stiftung Stiftung -Erich u. Grete Berwind Stiftung -Rudolf u. Berta Mathes Wohltätigkeitsstiftung -Alfred Golombek Stiftung -Stiftung Klinikum Nürnberg -Mathilde-Gottschalk-Stiftung -Stiftung Lompa -Georg und Gisela Gottschalk Stiftung -Hehl Stiftung -Stiftung Studium, Wissenschaft, -Wolfram und Ilse Unger Stiftung Kunst (Verbrauchsstiftung)

2.2 Nach Zweck

Jede Stiftung hat einen oder mehrere Stiftungszwecke (über die Satzung und das Stiftungsgeschäft) definiert, woraus hervorgeht, wofür und gegebenenfalls für welche Institution/Personengruppe die Ausrichtungsmittel zur Verfügung gestellt werden sollen. Die Stiftungszwecke sind räumlich grundsätzlich auf die Stadt Nürnberg begrenzt.

Nachfolgend wird eine Übersicht der Hauptgruppen der Stiftungszwecke mit Angabe der absoluten und prozentualen Förderung ausgewiesen. Insgesamt beträgt die Zweckausrichtung 5.692 TEUR.

2020 Zweckausrichtung in TEUR und %

50 0,37 % 73

0,89 % 1,29 %

15,81 %

Soziale Zwecke Bildung und Erziehung 2,62% Kunst und Kultur Andere gemeinnützige Zwecke

5,82 %

Tier- und Umweltschutz Menschenrechte Wissenschaft und Forschung

4.167

73,20 %

Beispiele, die gefördert werden:

Soziale und mildtätige Zwecke: Unterstützung Bedürftiger in Notlage; Betrieb von Einrichtungen und Anstalten der Altenhilfe. Bildung und Erziehung: Förderung würdiger junger Schüler/-innen und Studenten/-innen; Förderung der Ausbildung. Kunst und Kultur: Förderung von Kunst und Kultur, Unterstützung junger Künstler/-innen. Andere gemeinnützige Zwecke: Zuwendungen an Träger der freien Wohlfahrtspflege, der öffentlichen Gesundheit, der Jugend. Tier- und Umweltschutz: Förderung des Tierschutzes und der Arterhaltung von Tieren, Förderung des Tiergartens. Menschenrechte: Aktivitäten, Vorhaben und Aufgaben als Beitrag der Selbstverpflichtung der Stadt Nürnberg als Stadt des Friedens und der Menschenrechte. Wissenschaft und Forschung: Förderung wissenschaftlicher Arbeiten zur Geschichte der ehemaligen Reichsstadt Nürnberg sowie für Forschungszwecke bei Hochschulen.

2.3 Nach Vermögen – Gesamtbilanz aller Stiftungen

Nachfolgend wird das gesamte Aktiv- und Passivvermögen aller nichtrechtsfähigen und rechtsfähigen Stiftungen (nach Ergebnisverwendung) zum 31.12.2020 und zum 31.12.2019 ausgewiesen:

31.12.2020 31.12.2019

A K T I V A in € in €

Das Aktivvermögen aller Stiftungen erhöhte sich um 8,2 Mio. € auf insgesamt 301,8 Mio. € (Erhöhung um 2,79 %).

31.12.2020 31.12.2019

P A S S I V A in € in €

Das Eigenkapital aller Stiftungen erhöhte sich um 7,3 Mio. € (2,58 %) auf insgesamt 291 Mio. €.

Insgesamt bestehen Rückstellungen in Höhe von 8,1 Mio. €. Hauptsächlich handelt es sich um Mittel für die Stiftungszwecke (Rückstellungen für Zweckausrichtungsverpflichtung in Höhe von 7,6 Mio. €), die im Jahr 2021 ff. verausgabt werden. Daneben wurden Instandhaltungsrückstellungen für noch nicht durchgeführte Unterhaltsmaßnahmen an den stiftungseigenen Gebäuden in Höhe von 353 Tsd. € gebildet. Die sonstigen Rückstellungen (154 Tsd. €) beinhalten vor allem Drohverlustrückstellungen für über pari gekaufte Wertpapiere, welche bei Endfälligkeit zum Nominalwert zurückgezahlt werden. Bei Fälligkeit werden die gebildeten Rückstellungen wieder aufgelöst. Die Kreditverbindlichkeiten verringerten sich auf 315 Tsd. €. Die sonstigen Verbindlichkeiten erhöhen sich auf 2,6 Mio. €.

2.4 Nach Vermögen – Einzelstiftungen

Nachfolgend wird das Aktivvermögen und Passivkapital in TEUR zum 31.12.2020 (nach der Ergebnisverwendung) ausgewiesen:

*) es handelt sich hierbei um gerundete Beträge

2.5 Bilanzkennzahlen

Die für jede Stiftung ermittelten Kennzahlen Eigenkapitalrentabilität und Anlagendeckungsgrad sind ein guter Maßstab zur Kontrolle der Jahresergebnisse der Stiftungen.

Die Eigenkapitalrentabilität der Stiftungen stellt die Verzinsung des Eigenkapitals (EK) der Stiftungen dar. Sie gibt das Verhältnis des bereinigten Jahresergebnisses zum Eigenkapital der Stiftungen zum Jahresende wieder. Die Eigenkapitalrentabilität sollte über dem marktüblichen Zins von 1,5 % für langfristige Kapitalanlagen liegen. Mit in die Berechnung der Eigenkapitalrentabilität fließen auch Erhöhungen bzw. Verminderungen des Eigenkapitals aufgrund von Zustiftungen, realisierten Kursgewinnen und Kursverlusten bei Wertpapierverkäufen, Abwertungen und Zuschreibungen von Wertpapieren.

Der Anlagendeckungsgrad (= EK/AV) spiegelt das Verhältnis des Eigenkapitals der Stiftung zum Anlagevermögen wider. Dieser Wert sollte rund 100 % betragen, denn dann ist das komplette Eigenkapital in Anlagevermögen investiert. In aller Regel liegt der Wert bei den Stiftungen etwas über 100 %, da die Kapitalerhaltungsrücklage, welche im Eigenkapital enthalten ist, noch nicht in Wertpapieren angelegt worden ist. Zudem wurden die zurückgezahlten Finanzmittel für die im Dezember fälligen Wertpapiere erst im Folgejahr wieder angelegt.

Die Werte werden im Rahmen des Controllingberichts ausgewiesen und können auf Nachfrage bei der Stiftungsverwaltung eingesehen werden.

3. Stiftungsausrichtungen / Zuschüsse an Dritte

Die nachfolgende Übersicht weist die Zweckausrichtungen für 2019 und 2020 aus. Im Jahr 2020 sind insgesamt 5.908 Anträge mit einem Auszahlungsvolumen in Höhe von 5.692 TEUR bearbeitet worden.

Trotz langanhaltender Niedrigzinsphase konnte die Höhe der Zweckausrichtungen um rund 13 % im Vergleich zum Vorjahr gesteigert werden. Insgesamt wurden 661 T€ mehr ausgerichtet als im Vorjahr.

Auf die Zweckausrichtungsstatistik der Stiftungen der Stadt Nürnberg, Haushalt 2019 und 2020 wird verwiesen (siehe Anhang 1).

4. Beratungen / Spenden / Zustiftungen / Neugründungen

Stiftungsberatungen der Stiftungsverwaltung (schriftlich, telefonisch, persönlich)

*) schriftlich, telefonisch, persönlich

Die Beratung potenzieller Stifter/innen und Spender/innen erfolgt in Einzelgesprächen. Fragen zum Prozedere der Stiftungsgründung, Zustiftung, Rechtsform, steuerliche Aspekte, Testament und Satzung sind einige Bereiche dieser Beratung. Die Beratungsgespräche für Stiftungsinteressierte haben weiterhin hohen Zulauf. Im Jahr 2020 wurden zwei neue nichtrechtsfähige Stiftungen gegründet. Zudem wurde eine bereits bestehende Stiftung in unsere Verwaltung aufgenommen. In den Beratungsgesprächen wurden weitere 14 testamentarische Verfügungen abgestimmt. Außerdem wurden 94 Spenden in Höhe von 494 T € für verschiedene Stiftungen getätigt. Ein Betrag von insgesamt 5,4 Mio. € an zusätzlichem Stiftungsvermögen wurde als Zustiftung in verschiedene bestehende Stiftungen eingebracht. Bei bedürftigen Personen, die in den Genuss von Stiftungsmitteln kommen wollen, erfolgt die Erstberatung durch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des „Allgemeinen Sozialdienstes des Jugendamtes (ASD; J/B3)“ sowie durch die des „Sozialpädagogischen Fachdienstes des Amtes für Existenzsicherung und soziale Integration – Sozialamt (SFD; SHA/2-2)“. Die Anzahl der Beratungen gemäß obiger Tabelle betreffen rein die der Stiftungsverwaltung.

5. Verwaltung des Stiftungsvermögens

Die Stiftungsverwaltung verwaltet das Vermögen der Stiftungen, unter Beachtung des Stifterwillens bzw. der Stiftungssatzung und entsprechender Testamente, im Rahmen des Stiftungsgesetzes.

Entsprechend des Anlageportfolios wird zur Realisierung von Ertragssteigerungen und zur nachhaltigen Bestandssicherung häufig neben Finanzanlagen auch ein Bestand an Sachanlagen im Vermögen einer Stiftung gehalten.

Das Stiftungsvermögen wird grundsätzlich stadtintern verwaltet (keine Ausgliederung von Aufgaben). Lediglich die Verwaltung von Mietwohnungen ist an gewerbliche Hausverwaltungen übertragen.

5.1 Sachanlagen

5.1.1 Grundstücke, Gebäude, dingliche Rechte Die von der Stadtkämmerei verwalteten Stiftungen umfassen insgesamt ca. 34 ausgereichte Erbbaurechte 15 unbebaute Grundstücke 5 Geschäftshäuser (beinhalten 2 Gaststätten, ca. 16 Läden, Büros, Arztpraxen, u.a.) 2 Betriebsgebäude 28 Wohnhäuser mit 377 Wohnungen einschl. Garagenanlagen 21 Eigentumswohnungen 510 ha Wald.

Das Gesamtvolumen des Sachanlagevermögens zu Buchwerten beläuft sich zum 31.12.2020 auf 80.633 TEUR.

5.1.2 Verwaltungstätigkeiten bei Liegenschaften Die Verwaltungsarbeiten bei Liegenschaften werden federführend durch das Liegenschaftsamt vorgenommen. Trotzdem sind auch von der Stiftungsverwaltung zeitintensive Abstimmungen und Prüfungen erforderlich.

5.1.3 Entscheidungswege Für An- und Verkäufe von Liegenschaften existiert eine städtische “Richtlinie über den Verkehr mit Liegenschaften und die Verwaltung von Liegenschaften“ (LVVR; HdV-Nr. 230.01). Der Erwerb und die Veräußerung von Grundstücken bis 112.500 Euro unterliegt der Zuständigkeit des Leiters des Liegenschaftsamtes.

Ab einem Geschäftswert von 112.501 Euro bis 225.000 Euro ist der Sachreferent für die An- und Verkäufe zuständig. Bei einem Geschäftswert von 225.001 Euro bis 1.200.000 Euro ist der “Ausschuss für Recht, Wirtschaft und Arbeit“ für Grundstücksgeschäfte zuständig. Bei Erwerb oder Veräußerung von Grundstücken über 1.200.000 Euro entscheidet der Stadtrat.

Die Vorarbeiten für die An- und Verkäufe werden von der Stiftungsverwaltung in Zusammenarbeit mit dem Liegenschaftsamt geleistet.

Hierunter fallen u.a.:  die Auswahl und Prüfung der Gebäude  die Rentabilitätsrechnung  die Sicherstellung der Finanzierung.

Bei rechtsfähigen Stiftungen besteht im Rahmen einer ordnungsgemäßen Vermögensverwaltung bei An- und Verkäufen von Grundstücken keine Zustimmungspflicht seitens der Stiftungsaufsicht (Regierung von Mittelfranken).

5.2 Finanzanlagen

Für die Finanzanlagen gilt derzeit sowohl für die rechtsfähigen Stiftungen als auch - während der Niedrigzinsphase - für die nichtrechtsfähigen Stiftungen die Anlagerichtlinie gemäß den Beschlüssen des Ältestenrates/Finanzausschusses.

5.2.1 Vermögenswerte Das Finanzanlagevermögen aller Stiftungen zu Kurswerten am 31.12.2020 beträgt 275.063 T€. Bilanziell beläuft sich das Finanzanlagevermögen auf 190.875 T€. In der Bilanz darf eine Zuschreibung über die Anschaffungs- bzw. Kaufwerte nicht vorgenommen werden. Bei den Finanzanlagen sind anteilig 40,29 % in Aktien bzw. Aktienfonds und 59,71 % in festverzinslichen Wertpapieren und Schuldscheindarlehen bzw. Versicherungskapitalisierungsgeschäfte angelegt.

Das Finanzanlagevermögen hat bilanziell insgesamt um 1,17 Prozent abgenommen.

Übersicht über die Entwicklung des Finanzanlagevermögens:

Bestand Finanz-

anlagen 31.12.2020

Bestand Finanz-

anlagen 31.12.2019

Veränderung in

Euro

Gemäß den Anlagerichtlinien sind im Rahmen des Jahresabschlusses die Wertentwicklung und der Anteil der jeweiligen Anlagekategorie bei den Stiftungen zu überprüfen und dem Ältestenrat der Stadt Nürnberg vorzulegen. Eine Übersicht über die Entwicklung des Finanzanlagevermögens der einzelnen Stiftungen findet sich im Anhang 2 zu diesem Bericht. Eine Erhöhung ist unter anderem darin begründet, dass wegen Kapitalerhaltungsmaßnahmen (Inflationsausgleich) oder Zustiftungen in neue Wertpapiere investiert wurde. Eine Reduzierung des Finanzanlagevermögens bei einzelnen Stiftungen ist auf buchmäßige Abwertungen zurückzuführen, die i. d. R. jedoch bei Fälligkeit der festverzinslichen Wertpapiere und einer Rückzahlung zu 100 Prozent des Nominalbetrages neutralisiert werden. Zudem wurden die zurückgezahlten Finanzmittel für die im Dezember fälligen Wertpapiere erst im Folgejahr wieder angelegt.

5.2.2 Rendite Die Gesamterträgnisse aller Finanzanlagen der Stiftungen in 2020 lagen bei 6,28 Mio. € (6,68 Mio. € in 2019). Hier sind neben Zinszahlungen u.a. auch Dividendenausschüttungen enthalten.

Bezogen auf das durchschnittliche Finanzanlagevermögen in 2020 ermittelt sich ein Effektivzinssatz von:

3,28 % (auf Basis der Bilanzwerte)

2,34 % (auf Basis der Markt- bzw. Kurswerte).

5.2.3 Verwaltungstätigkeiten bei Finanzanlagen Nachfolgend die Verwaltungstätigkeiten bei Finanzanlagen im Überblick:

5.2.4 Kategorien der Finanzanlagen Gemäß den Anlagerichtlinien ist bei der Wahl der Finanzprodukte auf eine ausreichende Diversifikation hinsichtlich Anlagenart und Laufzeit zu achten. Der Anteil an Aktien, Aktienfonds und Aktienanleihen darf 30 Prozent des Anlagevermögens zum Zeitpunkt des Wertpapierkaufes nicht überschreiten. Bei der Sigmund-Schuckert-Stiftung ist aus historischen Gründen und dem Einbringen von Siemensaktien bei Stiftungsgründung die 30-Prozent-Quote überschritten. Zudem wurde bei einzelnen rechtsfähigen Stiftungen auf Wunsch der Stifter*innen die Aktienquote auf 50 Prozent erhöht. Bei allen anderen Stiftungen wurde entsprechend der Anlagerichtlinie der Anteil von 30 Prozent an Aktien, Aktienfonds und Aktienanleihen zum Zeitpunkt des Wertpapierkaufes nicht überschritten.

Die folgende Grafik veranschaulicht die Quoten der jeweiligen Anlagekategorie (Basis Bilanzwerte aller Stiftungen):

Aufteilung nach Art der Wertpapieranlage

5: Aktive

6: Sonstiges (Zertifikate, 7: Kapitalanleihen

Depotverwaltung

etc.) 1,70%

0,00%

0,19% 1a:

Unternehmensanleihen

6,58%

4:

Schuldscheindarlehen 1b: Bankenanleihen

24,89% 26,36 % davon: 25,58% fester Zins 44,58% Stufenzins mit Kündigungsoption 29,54% Stufenzins ohne Kündigungsoption

1c: Staatsanleihen

0,00%

3: Fonds

9,65%

2: Aktien

6,52% 1d: Aktienanleihen

24,12%

5.2.5 Nachhaltigkeit bei Finanzanlagen Die Stiftungen der Stadt Nürnberg investieren seit dem Beschluss des Ältestenrats/Finanzausschusses vom 22.03.2017 ihr Vermögen nur noch in nachweislich nachhaltig tätige Unternehmen. Dabei werden Unternehmen bei der Vermögensanlage daraufhin überprüft, ob sie insgesamt nachhaltig wirtschaften. Bei der Beurteilung der Nachhaltigkeit finden ökologische, soziale und ethische Themen Berücksichtigung. Das Vermögen der Stiftungen ist zu über 90 Prozent nach diesen Kriterien nachhaltig angelegt und bei den Neuanlagen im letzten Jahr wurde nur noch in Wertpapiere investiert, die die Nachhaltigkeit berücksichtigen.

5.2.6 Aktive und passive Depotverwaltung Grundsätzlich erfolgt bei den von der Stadt Nürnberg verwalteten Stiftungen die Wertpapierverwaltung durch eine passive bzw. eine beratende Depotverwaltung. Hier wird bei Fälligkeit auslaufender Wertpapiere von der Stiftungsverwaltung eine entsprechende Neuanlage veranlasst. Die depotverwaltende Bank leistet Hilfestellung in der Weise, dass bezüglich der Laufzeit, der Risikobeurteilung und der Effektivrendite ein Anlagevorschlag erfolgt.

6. Ausblick

Die Niedrigzinsphase und die Corona-Pandemie bleiben eine Herausforderung der künftigen Jahre. Ziel muss sein, ausreichend Stiftungsgelder für die Stiftungszwecke zur Verfügung zu stellen. Positiv zu erwähnen ist, dass die rechtlichen Rahmenbedingungen es seit 2017 erlauben, in Zeiten der Niedrigzinsphase für alle Stiftungen auch Finanzprodukte mit höherer Renditeerwartung (z.B. Aktien und Aktienanleihen) zu kaufen. Zudem wurde 2019 für die rechtsfähigen Stiftungen die Möglichkeit geschaffen, auf Wunsch der Stifter*innen die Aktienquote von 30 % auf 50 % zu erhöhen. Für die konkrete Umsetzung existieren Anlagerichtlinien, welche auch Kriterien der Nachhaltigkeit berücksichtigen. Auch Investitionen in Immobilien- (fonds) können als weitere Beimischung sinnvoll sein und werden bei den Stiftungen, bei denen es möglich ist, getätigt. Durch die breite Diversifizierung des Stiftungsvermögens werden auch künftig stabile Erträge für die Zweckausrichtung erwartet. Die Nachfrage nach Stiftungsgründungen oder Zustiftungen in bereits bestehende Stiftungen ist weiterhin hoch.

7. Anhänge (Zweckausrichtung u. Entwicklung Finanzanlagevermögen)

Anhang 1: Statistik Zweckausrichtung

Anhang 2: Wertentwicklung Finanzanlagen

Max und Rosemarie Hübschmann Stiftung 52.296,25 53.780,05 -1.483,80 -2,76%

Stadt Nürnberg Stadtkämmerei Stiftungsverwaltung Theresienstraße 1 90403 Nürnberg

Telefon: + 49 (0) 911/231-2631 Telefax: + 49 (0) 911/231-5255 E-Mail: stiftungsverwaltung@stadt.nuernberg.de Internet: www.stadtfinanzen.nuernberg.de