Sachverhalt Kontingentierung an den Nürnberger Realschulen und Gymnasien

Entwicklung Schülerzahlen 2021/22 an den Nürnberger Realschulen und Gymnasien und Schulraumentwicklung (Ausschnitt); hier Antrag Bündnis90/Die Grünen „Situation am Johannes-

Scharrer-Gymnasium“ vom 24.06.2021

1. Entwicklung Schülerzahlen bei Anmeldung in der 5. Jahrgangsstufe an Realschulen und Gymnasien (städt., staatl.) der letzten 5 Jahre (vor Probeunterricht PU; Quote Besteher GYM 50%, RS 20%))

2. Aufnahmesituation an den Gymnasien für das Schuljahr 2021/22

Im Rahmen der Anmeldungen für das Schuljahr 2021/22 wurden insgesamt 1.526 Schülerinnen und Schüler nach dem Probeunterricht an den Gymnasien im Nürnberger Stadtgebiet aufgenommen. Dabei wurden unter Federführung der Dienststelle des Ministerialbeauftragten für Gymnasien 256 Schülerinnen und Schüler aus mehreren Gymnasien umgeleitet. Ca. 33 Schülerinnen und Schüler von diesen haben außerhalb des Nürnberger Stadtgebietes einen gymnasialen Schulplatz in Anspruch genommen, zum Teil im eigenen Landkreis. An den Realschulen im Stadtgebiet wurden nach dem Probeunterricht 678 Schülerinnen und Schüler aufgenommen. Hier wurden – wie bereits in den letzten Jahren ebenfalls unter Federführung der Dienststelle des Ministerialbeauftragten für Realschulen in Mittelfranken – 47 Schülerinnen und Schüler aus mehreren Realschulen innerhalb des Stadtgebietes umgeleitet, eine weitere Schülerin an eine Realschule außerhalb des Stadtgebietes in Wohnortnähe. Für Härtefälle (z. B. Kinder mit Einschränkungen, schwieriger familiärer Situation o. ä.) wurde ein Kontingent an Plätzen freigehalten und bei Bedarf nach Prüfung vergeben.

3. Einschränkung der wunschgemäßen Aufnahmen durch zu geringe Raumkapazitäten an einigen

Nürnberger Realschulen und Gymnasien (Stand SJ 2020/21)

Generell gilt, dass für jede Klasse gemäß Schulbauverordnung ein Klassenzimmer zur Verfügung stehen muss. Gemäß der Erhebung der Klassenzahlen und Raumkapazitäten an den Nürnberger Realschulen und Gymnasien aus dem Schuljahr 2020/21 sind u. a. die kommunalen Schulen kapazitativ nicht in der Lage weitere Klassen aufzunehmen. Zum Teil werden durch geschickte Stundenplanung in der Oberstufe der Gymnasien Räume als Klassenzimmer frei. Insbesondere im Norden der Stadt zieht das derzeit keine Entlastung der räumlichen Situation für die betroffene Schule nach sich, sondern die entstandenen Raumkapazitäten werden durch andere räumliche Bedarfe belegt. Beispiel: Johannes-Scharrer-Gymnasium kann, wenn in der Oberstufe keine festen Kursräume eingeplant werden, i. d. R. zwei Räume freimachen, die jedoch aufgrund massiver Raumknappheit vom nahe gelegenen Labenwolf-Gymnasium in Anspruch genommen werden müssen. Der Raumsituation an den einzelnen Schulen wird – im Realschulbereich bereits seit mehreren Jahren, im Gymnasialbereich seit diesem Schuljahr – durch Umleitungen im Rahmen der Aufnahmen in die 5. Jahrgangsstufen begegnet, um die vorhandenen räumlichen Kapazitäten in den Schulbauten der Stadt Nürnberg optimal auszunutzen. Dies ist aufgrund der erst später erfolgenden Zweigwahl an der Mehrzahl der Realschulen und Gymnasien (nicht an Gymnasien mit musischem und humanistischem Zweig) möglich. Darüber hinaus werden die räumlichen Kapazitäten an den Realschulen und Gymnasien perspektivisch durch Neu- und Umbauten (Bertolt-Brecht-Schulzentrum, Schulzentrum Süd-West, Martin-Behaim-Gymnasium, Neues Gymnasium, in Planung: Tiefes Feld, Breslauer Straße, Oberstufencampus Rollnerstraße) erweitert:

Schulraumentwicklungsplanung Gymnasien Norden und Westen

2021/22 2025/26 2027/28

Schulraumentwicklungsplanung Gymnasien Süden

2021/22 2022/23 2025/26 2027/28

Schulraumentwicklungsplanung Realschulen

2021/22 2027/28

4. Kontingentierung als Grundlage der Aufnahme, aber im Schuljahr 2021/22 nicht einschränkend

Bereits aus den Jahren 2002, 2007 und 2008 existieren Beschlüsse des Nürnberger Stadtrates, die die Neuaufnahmen in die 5. Jahrgangsstufe an den städtischen Gymnasien und Realschulen regeln. Im letzten und gültigen Beschluss vom 02.04.2008 werden die Obergrenzen an den Gymnasien und Realschulen wie folgt festgelegt: „a) für die Gymnasien an der Bertolt-Brecht-Schule, an der Peter-Vischer-Schule, am Johannes-Scharrer- Gymnasium und am Sigena-Gymnasium können maximal 105 Schülerinnen und Schüler in die Eingangsklassen aufgenommen werden, für das Labenwolf-Gymnasium 140 Schülerinnen und Schüler. b) für die Realschulen wird die Gesamtzahl mit 91 Klassen auf den Stand des Schuljahres 2007/2008 festgeschrieben. Für die Veit-Stoß-Realschule kann eine vierte Eingangsklasse (5. und 6. Jahrgangsstufe) gebildet werden, sodass die Obergrenze mit diesen zusätzlich zwei Klassen bei maximal 93 Klassen liegt.“ Die unterschiedliche Herangehensweise bei den beiden Schularten war 2008 darin begründet, dass die Budgetierung (Ausgabe der Lehrerwochenstunden nach Schülerzahl, nicht mehr nach Klassenzahl) bei den Gymnasien bereits im Vollzug, bei den Realschulen jedoch noch an einigen staatlichen Schulen im Testverfahren war und erst 2012 auf städt. Schulen übertragen wurde. Die Erhöhung der Klassenzahlen an VSR war dadurch bedingt, dass die Anzahl umzuleitender Schülerinnen und Schüler aus dem Norden der Stadt, deren Fahrzeit sich dadurch erheblich erhöhte, massiv zugenommen hatte. Eine gesamtstädtische Entlastung konnte hier mit dem Bau der Johann-Pachelbel-Realschule im Westen geschaffen werden. Allen Beschlüssen mit Ziel einer Obergrenze für Neuaufnahmen lag die Betrachtung und Bewertung der vom Freistaat an die Stadt Nürnberg geleisteten Lehrpersonalzuschüsse zu Grunde, welche auch weiterhin ein Diskussionsthema darstellen. Im Rahmen der Haushaltsberatungen hat der Stadtrat mit Finanzplanbeschluss am 22.11.2007 die Verwaltung beauftragt ein Sparpaket zu erarbeiten. Dieses umfasst drei Stufen und sollte mit 50 Mio. Euro perspektivisch zur Haushaltsentlastung beitragen. Im Vorfeld wurden Maßnahmenvorschläge mit den Dienststellen und

Geschäftsbereichen hierzu erarbeitet. Als externer Berater war Rödl & Partner in den Prozess eingebunden. Im Bereich 3. BM sind vier Maßnahmen vorgeschlagen worden; von diesen mussten die folgenden beiden umgesetzt werden: 1. SchB: Auflösung Mietvertrag für Räumlichkeiten in der Schlachthofstraße 8 und Integration in städtische Berufsschulräume. 2. SchA: Reduzierung der jährlichen Eingangsschüler bei städtischen Gymnasien und Realschulen um durchschnittl. 28 Schüler mit einer Flexibilität über den Schultyp hinweg Die Zahl 28 ergibt sich gemäß folgender Berechnung (laut Vermerk v. 27.09.2012): „Je nach zukünftiger staatlicher Stundenzuweisung würde eine Reduktion der Eingangsschüler um 28,3 „Schüler“ bei den Gymnasien eine Reduktion der Personalausgaben um etwa 996.000 Euro, bei einer Realschule um 746.000 Euro bedeuten. Abzüglich des staatlichen Lehrpersonalzuschusses (ca. 40%) handelt es sich um städt. Eigenanteile von etwa 598.000 bzw. 448.000 Euro (Anlage 1). Dies ist etwas mehr als die vorgegebene Größenordnung, die erreicht werden soll.“ Die Vorgabe für die Frist zur Umsetzung der Maßnahme umfasste einen Zeitraum von 7 Jahren, an dessen Ende die finale Zahl von 895 Schülerinnen und Schülern stand, die perspektivisch jährlich in die 5. Jahrgangsstufen der kommunalen Schulen übertreten dürfen.

5. Finanzielle Auswirkung einer Kontingentierungserweiterung um weitere zwei Eingangsklassen an

einem städtischen Gymnasium

Eine Erweiterung des Kontingents an Aufnahmen an einem städt. Gymnasium könnte nur in ausgewählten Jahren erfolgen, da dann im Hinblick auf die vollständige Wiedereinführung des G9 im Schuljahr 2025/26 dringend Raumkapazitäten vorgehalten werden müssen. Andernfalls muss in Folgejahren eine massive Reduzierung der Aufnahmen an der jeweiligen Schule erfolgen.

Beispielrechnung: Mehraufnahme 56 SuS (2 Klassen) in der 5. Jahrgangsstufe

56 Schülerinnen und Schüler würden abhängig von der Gesamtschülerzahl der Schule nach Art. 17 BaySchFG inkl. Anpassung/HHJ 2020 etwa eine Erhöhung des Lehrerwochenstundenbudgets um etwa 67 LWS ergeben. Dies entspricht beinahe drei Vollzeit-Lehrkräfte, also Bruttopersonalkosten Neuschaffung von 3 x 23 x € 4.122,78 (LWS Bruttopersonalkosten Stadt Nürnberg Lehrkraft A13/14), gesamt rund 280.000 Euro pro Jahr. Diese beiden Klassen werden über 9 Jahre am Gymnasium geführt. In der Regel werden selten in der Mittelstufe Klassen zusammengelegt, sodass insgesamt vorauss. (Verringerung der Schülerzahl und Steigerung der Bruttopersonalkosten nicht eingerechnet) ca. 9 x € 280.000 Euro, gesamtrund € 2.500.000 Euro anfallen würden. Demgegenüber stehen Lehrpersonalzuschüsse des Staates von rund 160.000 Euro pro Jahr, sodass über neun Jahre hinweg bei einmaliger Aufnahme zweier weiterer 5. Klassen ein städtischer Mehrkostenaufwand von rund 1,2 Mio. Euro ergeben würde. Eine temporäre Aufhebung der Kontingentierung bedeutet perspektivisch zudem Lehrerneueinstellungen, die, sobald die Kontingentierung wieder greift, zu einem Lehrpersonalüberhang führt, der nur sukzessive abgebaut werden kann und damit ebenso weitere Folgekosten verursachen könnte. Darüber hinaus ist eine solche Aufhebung dann für alle Schularten des ersten und zweiten Bildungsweges in Erwägung zu ziehen.

SchA, 13.07.2021