Sitzung gesamt - öffentlich

Sitzungsunterlagen

Sitzung der Kommission für

Integration

08.07.2021

Inhaltsverzeichnis

Sitzungsdokumente 3

Tagesordnung -öffentlich- 3

Vorlagendokumente 5

TOP Ö 1 Statistischer Jahresbericht 2020 des Amtes für Migration und Integration und 5

des Amtes für Stadtforschung und Statistik über ausländische Staatsangehörige und

Menschen mit Migrationshintergrund in Nürnberg

Bericht BDR/008/2021 5

Statistischer Jahresbericht für 2020 BDR/008/2021 9

TOP Ö 2 Neustrukturierung des Einwohneramtes und des Standesamtes 37

Sitzungsvorlage BDR/003/2021 37

Antrag der Stadtratsfraktionen SPD, CSU, Bündnis 90/Die Grünen vom 08.03.2021 41

BDR/003/2021

Neustrukturierung Sachbericht BDR/003/2021 43

TOP Ö 3 Corona und Integration - Auswirkungen auf die Bereiche Migration und 48

Integration in Nürnberg

Bericht OBM/011/2021 48

Beschluss des Integrationsrates vom 14.05.2021 OBM/011/2021 51

TOP Ö 4 Lern- und Lehrbedingungen 58

Bericht Ref.IV/024/2021 58

Antrag_Lern- und Lehrbedingungen_Die Grünen Ref.IV/024/2021 61

Sachverhalt Ref.IV/024/2021 63

TOP Ö 5 Digitale Versorgung in Asyl-Unterkünften" 66

Bericht Ref.V/010/2021 66

Antrag_Bündnis90_Die Grünen_Digitale Versorgung in Asyl-Unterkünften_2021-02-22_ 69

Ref.V/010/2021

Sachverhalt digitale Versorgung in GU_2021-06-17 Ref.V/010/2021 71

TOP Ö 6 Integration auf kommunaler Ebene weiterentwickeln 75

Bericht OBM/012/2021 75

SPD-Antrag vom 18.03.2021 OBM/012/2021 79

Sachverhalt OBM/012/2021 81

Nationaler Aktionsplan Integration_PPP_Laura Kolland OBM/012/2021 101

Nationaler Aktionsplan_Phase III OBM/012/2021 112

NAP-I-Ubersicht der Ergebnisse OBM/012/2021 204

Leitlinien zur Integrationspolitik der Stadt Nürnberg OBM/012/2021 210

TOP Ö 7 Resolution „Kommunales Wahlrecht, Stärkung demokratischer Strukturen“ 212

Bericht StA/001/2021 212

Antrag SPD-Stadtratsfraktion vom 16.11.2020 StA/001/2021 216

Stellungnahme des Rechtsamtes vom 13.01.2015 StA/001/2021 218

Beschluss des Integrationsrates vom 23.09.2014 StA/001/2021 224

Beschluss des Stadtrats vom 18.12.2013 StA/001/2021 225

TAGESORDNUNG

Sitzung

Sitzung der Kommission für Integration

Sitzungszeit

Donnerstag, 08.07.2021, 15:00 Uhr

Sitzungsort

Historischer Rathaussaal, Rathausplatz 2

TAGESORDNUNG

Öffentliche Sitzung

1. Statistischer Jahresbericht 2020 des Amtes für Migration und Bericht

Integration und des Amtes für Stadtforschung und Statistik über BDR/008/2021

ausländische Staatsangehörige und Menschen mit

Migrationshintergrund in Nürnberg

König, Marcus

2. Neustrukturierung des Einwohneramtes (EP) und des Bericht

Standesamtes (StN); BDR/003/2021

Bildung eines Bürgeramtes Mitte und eines Amtes für Migration

und Integration

Antrag der Stadtratsfraktionen der CSU, SPD und von Bündnis

90/Die Grünen vom 08.03.2021

König, Marcus

3. Corona und Integration - Auswirkungen auf die Bereiche Migration Bericht

und Integration in Nürnberg OBM/011/2021

König, Marcus

4. Lern- und Lehrbedingungen Bericht

hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen vom Ref.IV/024/2021

04.06.2020

Trinkl, Cornelia

5. Digitale Versorgung in Asyl-Unterkünften Bericht

Antrag Bündnis 90/Die Grünen Ref.V/010/2021

Ries, Elisabeth

6. Integration auf kommunaler Ebene weiterentwickeln Bericht

- hier: SPD-Antrag vom 18.03.2021 OBM/012/2021

König, Marcus

7. Resolution „Kommunales Wahlrecht, Stärkung demokratischer Bericht

Strukturen“ StA/001/2021

hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 16.11.2020

König, Marcus

8. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.10.2020,

öffentlicher Teil

BDR/008/2021

Beratung Datum Behandlung Ziel

Kommission für Integration 08.07.2021 öffentlich Bericht

Betreff: Statistischer Jahresbericht 2020 des Amtes für Migration und Integration und des Amtes für Stadtforschung und Statistik über ausländische Staatsangehörige und Menschen mit

Migrationshintergrund in Nürnberg

Anlagen: Statistischer Jahresbericht für 2020

Bericht:

Die in der Bundesrepublik Deutschland lebenden Ausländerinnen und Ausländer werden mit ihrem Aufenthaltsstatus im Ausländerzentralregister (AZR) zentral statistisch erfasst. Das AZR wird für Deutschland vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) geführt und stellt den Ausländerbehörden jeweils im Februar für ihren örtlichen Zuständigkeitsbereich die Statistik zum Stichtag 31.12. des Vorjahres zur Verfügung.

Daneben gibt das Amt für Stadtforschung und Statistik der Stadt Nürnberg (StA) statistische Monatsberichte ("Nürnberger Statistik aktuell") heraus, die sich u.a. auf den Anteil der in Nürnberg lebenden Ausländer am Bevölkerungsstand und an der Bevölkerungsbewegung in Nürnberg beziehen. Erweitert wird diese Betrachtung durch eine Auswertung der in Nürnberg lebenden Menschen mit Migrationshintergrund (familiärer Migrationshintergrund und Bezugsland). Zusätzlich führt das innerhalb der Stadtverwaltung Nürnberg für den Vollzug des Ausländerrechts zuständige Amt für Migration und Integration (MI) für bestimmte Ausländergruppen und über die Einbürgerung ausländischer Staatsangehöriger interne Statistiken.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Unterschiedliche Betroffenheit aufgrund Nationalität, Aufenthaltsdauer und Lebensalter aufgrund gesetzlicher Festlegungen.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Koordinierungsgruppe Integration

Menschen mit ausländischer Staatsangehörigkeit bzw. Menschen mit Migrationshintergrund in Nürnberg (Stand 31.12.2020)

Vorbemerkung

Die in der Bundesrepublik Deutschland lebenden Menschen mit ausländischer Staatsangehörigkeit werden mit ihrem Aufenthaltsstatus im Ausländerzentralregister (AZR) zentral statistisch erfasst. Das AZR wird für Deutschland vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) geführt und stellt den Ausländerbehörden jeweils im Februar für ihren örtlichen Zuständigkeitsbereich die Statistik zum Stichtag 31.12. des Vorjahres zur Verfügung.

Daneben gibt das Amt für Stadtforschung und Statistik der Stadt Nürnberg (StA) statistische Monatsberichte ("Nürnberger Statistik aktuell") heraus, die sich u.a. auf den Anteil der in Nürnberg lebenden Menschen mit ausländischer Staatsangehörigkeit am Bevölkerungsstand und an der Bevölkerungsbewegung in Nürnberg beziehen. Erweitert wird diese Betrachtung durch eine Auswertung der in Nürnberg lebenden Menschen mit Migrationshintergrund (familiärer Migrationshintergrund und Bezugsland).

Zusätzlich führt das innerhalb der Stadtverwaltung Nürnberg für den Vollzug des Ausländerrechts zuständige Einwohneramt (EP), ab 01.05.2021 Amt für Migration und Integration (MI)

 für bestimmte Gruppen von Menschen mit ausländischer Staatsangehörigkeit und  über die Einbürgerung ausländischer Staatsangehöriger

interne Statistiken.

Die nachstehenden Zahlen sind diesen 3 Statistiken entnommen; sie beziehen sich auf den Stand

31.12.2020.

Um Missverständnisse zu vermeiden, wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die in diesem Bericht genannten Zahlen, Kapitel „G.“ ausgenommen, sich nur auf Ausländer „im rechtlichen Sinne“ und nicht insgesamt auf Menschen mit Migrationshintergrund, wie z. B. Aussiedler und Eingebürgerte, beziehen.

A. Bevölkerungsstand (Quelle: AZR)

Zum 31.12.2020 lebten in Nürnberg insgesamt 132.571 Menschen mit ausländischer Staatsangehörigkeit aus über 170 Ländern, davon Männer 68.647 Frauen 63.831 Unbekannt 93

Dies entsprach zum 31.12.2020 einem Anteil von 24,91 % der Gesamtbevölkerung (Stand Melderegister zum 31.12.2020: 532.201) und bedeutet eine Abnahme gegenüber dem Stand vom 31.12.2019 (133.491) um 3.585 Personen (0,67 %). Es ist anzumerken, dass im Jahr 2020 insgesamt 1.673 Menschen mit ausländischer Staatsangehörigkeit eingebürgert wurden. Doppelstaater sind in der Gesamtzahl der Menschen mit ausländischer Staatsangehörigkeit nicht enthalten. In diese Gesamtzahl sind dagegen ca. 1.681 Asylbewerber und ca. 1.516 Ausreisepflichtige einbezogen.

A.1 In Nürnberg lebende Personen in der Zuständigkeit der ABH Nürnberg (EP2)

Gliederung nach Nationalitäten (ab 25 Personen) – Absteigend nach Anzahl (Quelle: AZR)

*) Bisher ohne konkret Zuordnung geführt **) Nationalitäten bisher unter „Sonstige“ geführt

A.2 In Nürnberg lebende Personen mit Zuständigkeit der Zentralen Ausländerbehörde

(ZAB) Mittelfranken

Alphabetisch nach Staatsangehörigkeiten, Stichtag: 31.12.2020 (Quelle: ZAB Mittelfranken)

B. Aufenthaltsstatus (Quelle: AZR)

C. Wechsel in die deutsche Staatsangehörigkeit 2020

C.1 Einbürgerungen (Quelle: EP)

Gliederung nach Anspruchs- und Ermessenseinbürgerung, sowie neu gestellte Einbürgerungsanträge

C.2 Wechsel der ausländischen Staatsangehörigkeit in die deutsche nach Staaten

(Quelle: StA, Melderegisterabzug)

Die Differenz zwischen „Einbürgerungen in 2020“ (C.1) und „Wechsel in die deutsche Staatsangehörigkeit“ (Summe C.2) ist darauf zurückzuführen, dass in der nachfolgenden Tabelle alle Nürnbergerinnen und Nürnberger enthalten sind, bei denen im Jahr 2020 der Wechsel in die deutsche Staatsangehörigkeit in Nürnberg oder einer anderen Gemeinde erfolgt ist.

D. Menschen mit ausländischer Staatsangehörigkeit in Nürnberg am 31.12.2020

(Quelle: StA, Melderegisterabzug)

Deutsche und ausländische Bevölkerung nach Geschlecht und Altersgruppen

Ausländerzentralregister und Einwohnermelderegister sind eigenständige Verwaltungsregister mit unterschiedlichen Rechtsgrundlagen. So werden im Ausländerzentralregister alle ausländischen Personen erfasst, die sich nicht nur vorübergehend in Deutschland aufhalten. I. d. R. ist ein Aufenthalt bis zu drei Monaten möglich ohne Erfassung im allgemeinen Bestand des Ausländerzentralregisters. Die dem Melderegister zugrundeliegenden Datenquellen erfassen jedoch alle Personen, die sich gemäß den Meldevorschriften der Bundesländer anmelden, auch bei vorübergehendem Aufenthalt.

Während das Ausländerzentralregister zentral für Deutschland vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) geführt wird, werden die Melderegister auf Basis der Meldegesetze i.d.R. von den einzelnen Kommunen mit jeweils unterschiedlichen Melde- und Berichtswegen selbst gepflegt. Deshalb können Veränderungen bei Nichtdeutschen (z.B. Zuzug, Fortzug, Einbürgerung) bei den örtlich zuständigen Ausländerbehörden und damit im Einwohnermelderegister bereits registriert worden sein, während diese Daten noch nicht an das Ausländerzentralregister übermittelt wurden. Aus diesem Grund weichen die Zahlen von Personen mit ausländischer Staatsangehörigkeit in beiden Registern voneinander ab. In Nürnberg liegen die Bestandszahlen der ausländischen Bevölkerung im Melderegister um 1.890 unter den Zahlen des Ausländerzentralregisters.

D.1 Deutsche und ausländische Bevölkerung nach Geschlecht und Altersgruppen am

31.12.2020

(Quelle: StA, Melderegisterabzug)

D.2 Bevölkerung nach Staatsangehörigkeit und Altersgruppen am 31.12.2020

(Quelle: StA, Melderegisterabzug)

E. Geburten und Sterbefälle von Menschen mit ausländischer Staatsangehörigkeit

im Jahr 2020 (Quelle: StA, Melderegisterabzug)

F. Zu- und Wegzüge von Menschen mit ausländischer Staatsangehörigkeit im Jahr 2020

(Quelle: StA, Melderegisterabzug)

G. Menschen mit Migrationshintergrund in Nürnberg (Quelle StA, Melderegisterabzug)

Nach der Definition des Statistischen Bundeamtes gilt:

„Eine Person hat einen Migrationshintergrund, wenn sie selbst oder mindestens ein Elternteil nicht mit deutscher Staatsangehörigkeit geboren wurde." Einen Migrationshintergrund haben nach dieser Definition grundsätzlich alle aus dem heutigen Ausland Zugewanderten sowie deren Nachkommen in erster Generation und zwar unabhängig davon, welche Staatsangehörigkeit sie besitzen, ebenso alle Menschen mit ausländischer Staatsangehörigkeit unabhängig davon, wo sie geboren sind. Aber auch in Deutschland geborene Deutsche können einen Migrationshintergrund haben, sei es als Kinder von Aussiedlern, Spätaussiedlern oder Eingebürgerten oder als „ius soli“- Kinder von Eltern mit ausländischer Staatsangehörigkeit.

Um die Zahl der Menschen mit Migrationshintergrund in Nürnberg zu ermitteln, wird bei StA ein statistisches Verfahren (MigaPro) eingesetzt, mit dem für jede in der Stadt gemeldete Person durch Kombination der im Melderegister gespeicherten Merkmale über die Staatangehörigkeit(en), den Geburtsort sowie das Jahr und das Herkunftsland des Zuzugs eine entsprechende Zuordnung vorgenommen wird. Für Personen mit deutscher Staatangehörigkeit wird zusätzlich das im Datensatz vorhandene Merkmal über die Art der deutschen Staatsangehörigkeit (z.B. bei Eingebürgerten) verwendet.

Um eine Zuordnung des Migrationshintergrunds zu Länder- bzw. Staatengruppen vornehmen zu können wird in dem Verfahren ein sogenanntes „Bezugsland“ ermittelt. Dies ist bei Menschen mit ausländischer Staatsangehörigkeit deren Staatsangehörigkeit, bei Deutschen mit Migrationshintergrund deren zweite Staatsangehörigkeit oder, wenn nicht vorhanden, entweder das Geburtsland oder das Herkunftsland. Kindern unter 18 Jahren ohne eigenen Migrationshintergrund wird der Migrationshintergrund der Eltern zugeordnet.

Da für Personen aus der ehemaligen Sowjetunion, dem ehemaligen Jugoslawien und der früheren Tschechoslowakei sowohl alte nicht mehr gültige Länderschlüssel wie auch die neuen Gebietsschlüssel im Melderegister gespeichert sind, sind in der Tabelle die entsprechenden Bezugsländer zusammengefasst.

Personen, die während oder unmittelbar nach dem zweiten Weltkrieg als Flüchtlinge oder Vertriebene nach Deutschland zugezogen sind, gelten nicht als Menschen mit Migrationshintergrund. Zur Abgrenzung hierfür stehen neben dem Geburtsort keine Angaben zum Zeitpunkt der erfolgten Zuwanderung zur Verfügung, sondern nur Informationen zum - eventuell erst später - erfolgten Zuzug nach Nürnberg. Aus diesem Grund dürften die Zahlen mit Bezugsland Polen und ehemalige Tschechoslowakei leicht überhöht sein.

Eine detaillierte Beschreibung von MigaPro sowie Ergebnisse für die Statistischen Bezirke ab dem Jahre 2008 können der Sonderveröffentlichung 227 von 2011 bzw. den Bezirksdatenblättern Migrationshintergrund“ unter Menschen mit Migrationshintergrund in Nürnberg“ (www.nuernberg.de/internet/statistik/migration_nbg_html) entnommen werden. Ergänzende Informationen sind der Sonderveröffentlichung 274 von 2019 „Zuwanderung aus dem Ausland und Menschen mit Migrationshintergrund in Nürnberg“ zu entnehmen.

G.1 Bevölkerung in der Hauptwohnung nach Migrationshintergrund und Bezugsland

am 31.12.2020 (Quelle: StA, Melderegisterabzug)

G.2 Bevölkerung in der Hauptwohnung mit Migrationshintergrund seit 2010

(Quelle: StA, Melderegisterabzug)

H. Amtsinterne Statistik des EP

20. Ausbildung und Beschäftigung von Asylbewerbern und Geduldeten

*) ab 01.08.2017

I. Mein Nürnberg

Die Ausländerbehörde (ab 01.05.2021 Amt für Migration und Integration) hat ihre Dienste und Angebote im Frühjahr 2020 – Start Mai 2020 - auf digitale Abwicklung umgestellt.

Mit einem „Mein Nürnberg“-Konto können Behördengänge inklusive Antragstellung und Rückfragen sicher online abgewickelt werden, ohne Wartezeiten und rund um die Uhr. Kundenanfragen werden über den Internetauftritt der Ausländerbehörde adressiert, dort medienbruchfrei verarbeitet und nun auch elektronisch beantwortet.

Das Angebot wurde schnell angenommen, die Nachfrage ist groß und die Zahl der Anmeldungen sowie Nutzerinnen und Nutzer wächst seither stetig an.

Zudem wurde im September 2020 mit der Servicestelle mein.nuernberg.de im Zentrum Nürnbergs eine Anlaufstelle für alle Bürgerinnen und Bürger geschaffen. Dort beraten kundenfreundliche und fachkundige Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nicht mehr nur

telefonisch, sondern helfen bei Bedarf auch persönlich bei der Registrierung und Freischaltung von „Mein Nürnberg“ Konten.

Mein Nürnberg Anträge

Anträge gesamt 11337

davon mit Konto

ohne Konto (Gast)

Anträge abgeschlossen

davon mit Konto

ohne Konto (Gast)

0 2000 4000 6000 8000 10000 12000

* Stand 14.01.2021

31.12.2020)

Beschlussvorlage BDR/003/2021

Beratung Datum Behandlung Ziel

Stadtrat 21.04.2021 öffentlich Beschluss

Kommission für Integration 08.07.2021 öffentlich Bericht

Betreff: Neustrukturierung des Einwohneramtes (EP) und des Standesamtes (StN);

Bildung eines Bürgeramtes Mitte und eines Amtes für Migration und Integration

Antrag der Stadtratsfraktionen der CSU, SPD und von Bündnis 90/Die Grünen vom

08.03.2021

Anlagen: Antrag der Stadtratsfraktionen SPD, CSU, Bündnis 90/Die Grünen vom 08.03.2021 Neustrukturierung Sachbericht

Sachverhalt (kurz):

Die Stadtratsfraktionen der CSU, SPD und von Bündnis 90/ Die Grünen haben am

08.03.2021 beantragt, aus den bisherigen Abteilungen Bürgerdienste (EP/1) und

Versicherungsamt (EP/3) des Einwohneramtes sowie dem Standesamt (StN) die neue

Dienststelle „Bürgeramt Mitte“ (BAM) zu bilden. Aus der Abteilung „Ausländerwesen“

(EP/2) des Einwohneramtes sollte die neue Dienststelle „Amt für Migration und

Integration“ (MI) gebildet werden. Darüber hinaus wurde die Verwaltung beauftragt, ein

Konzept zur detaillierten Ausgestaltung und Umsetzung vorzulegen sowie die

Einrichtung einer Shared-Service-Einheit für Verwaltung/Zentrale Aufgaben (Personal, Haushalt, Beschaffung etc.) zu prüfen.

In der Vorlage wird die grundsätzliche Ausgestaltung der neuen Dienststellen, die

Aufgabenverteilung und die Bildung einer Shared-Service-Einheit behandelt.

Darüber hinaus wird die angedachte künftige Beratungsstruktur der Zentrale Anlaufstelle

Migration (ZAM), die ebenfalls im genannten Antrag thematisiert wurde, dargestellt.

Bei seiner Sitzung am 21.04.2021 stimmte der Stadtrat dem Vorschlag der Verwaltung

zu.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten -36.370 € Folgekosten -36.370 € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv -36.370 € davon Personalkosten -36.370 € pro Jahr

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Hierbei handelt es sich um eine Einsparung.

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Ref. I/II

Ref. V

Beschlussvorschlag:

Der Bildung der Dienststellen „Bürgeramt Mitte“ und „Amt für Migration und Integration“

in der beschriebenen Ausgestaltung wird zugestimmt.

Die Umsetzung erfolgt sukzessiv mit Wirkung ab 01.05.2021.

CSU®

Stadtratsfralction Nürnberg

DIE GRÜNEN

Stadtratsfraktion Nürnberg

An den Oberbürgermeister der Stadt Nürnberg Oaia otl Marcus König

OBERBÜRGERMEISTER

Rathaus 90403 Nürnberg 0 8, MRZ. 2C21 /........Nr......... 3 -

M z.ur Zur Stellungnahme

Kts. 4 Antwort vor Absencäung vo, -legen Nürnberg, 08.03.2021

JZt A

b Antv. c/t zjr Untcrr 'nn't Igen

Neustrukturierung des Einwohneramtes und des Standesamtes;

Bildung eines Bürgeramtes Mitte und eines Amtes für Migration und Integration

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die publikumsintensiven Dienststellen Einwohneramt (EP) und Standesamt (StN) prägen zusammen mit den Bürgerämtern (BA/NOS) das Bild, das viele Bürgerinnen und Bürger vom Bürgerservice der Stadtverwaltung haben.

Im Oktober 2020 wurden große Teile der Ausländerbehörde (EP/2) interimsweise in die Regensburger Straße verlagert. Im Jahr 2024 soll die Ausländerbehörde komplett, also einschließlich der Bereiche, die sich derzeit noch in den Gebäuden Hirscheigasse 32 und Äußere Lauter Gasse 25 befinden, auf das ehemalige Quelle-Areal in der Fürther Straße (The Q) umziehen. Dadurch ergibt sich die Möglichkeit zu einer Neukonzeption des Dienstleistungsangebots im Ämterkomplex Äußere Läufer Gasse/Hirschelgasse und dem räumlichen Ausbau sowie der konzeptionellen Weiterentwicklung zu einem Bürgerservicezentrum Mitte.

Vor diesem Hintergrund schlagen wir vor, die Abteilung Bürgerdienste (EP/1) des bisherigen Einwohneramtes (Meldewesen, Pass- und Ausweiswesen mit Service-Center, Bürgerinformationszentrum und Service-Stelle Online-Verfahren), die Abteilung „Versicherungsamt“ (EP/3) und das Standesamt zu einem „Bürgeramt Mitte“ als zentrale Bürgerdienststelle im Gebäudekomplex Äußere Läufer Gasse/ Hirscheigasse zusammenzulegen.

Aus der bisherigen Abteilung „Ausländenwesen“ (EP/2) soll die Dienststelle „Amt für Migration und Integration“ mit den Aufgaben der Ausländerbehörde, Staatsangehörigkeitswesen und Einbürgerungen gebildet werden.

Da zudem bisher noch keine dauerhafte Lösung für die Ansiedelung der „Zentralen Anlaufstelle Migration“ (ZAM) gefunden werden konnte, wird diese in räumlicher Nähe des neuen „Amtes für Migration und Integration“, unter Beibehaltung der bisher angedachten organisatorischen Konzeption, ebenfalls auf „The Q“ realisiert.

Durch diese Veränderungen können sich die neu zugeschnittenen Dienststellen auf die Verbesserung des Bürgerservice bzw. den sensiblen Bereich der Migration und Integration konzentrieren.

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Stadtratsfraktion Nürnberg

DU GRÜNEN

Stadtratsfraktion Nürnberg

Die Umstrukturierung soll schlank gehalten werden und ohne zusätzliche Personalkosten auskommen. Hierzu soll auch die Einrichtung einer gemeinsamen Shared-Service-Einheit für interne Verwaltungsaufgaben (Personal, Haushalt, Beschaffung etc.) für das „Bürgeramt Mitte“ und das „Amt für Migration und Integration“ geprüft werden.

Die Stadtratsfraktionen von SPD, CSU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stellen daher gemeinsam folgenden

Antrag:

Die Abteilungen Bürgerdienste (EP/1) und Versicherungsamt (EP/3) des Einwohneramtes sowie das Standesamt (StN) werden zu einer neuen Dienststelle zusammengeführt und konzeptionell zu einem „Bürgeramt Mitte“ weiterentwickelt.

Aus der Abteilung „Ausländenwesen“ (EP/2) des Einwohneramtes wird die Dienststelle „Amt für Migration und Integration“ gebildet. Die Ansiedlung der Zentralen Anlaufstelle Migration (ZAM) erfolgt dabei in räumlicher Nähe zu dieser. Damit wird auch eine Kooperation zwischen ZAM und dem neuen Amt ermöglicht.

Die Verwaltung wird beauftragt, dem Stadtrat ein Konzept zur detaillierten Ausgestaltung und Umsetzung vorzulegen. Dabei ist auch die Einrichtung einer Shared-Service-Einheit für Verwaltung/Zentrale Aufgaben zu prüfen. Zusätzliche Personalkosten sind zu vermeiden.

Mit freundlichen Grüßen

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Thorsten Brehm Andreas Krieglstein Achim Mletzko SPD-Fraktionsvorsitzender CSU-Fraktionsvorsitzender Fraktionsvorsitzender BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Stadtrat vom 21.04.2021

011-00.32.31-9/2/1

Neustrukturierung des Einwohneramtes (EP) und des Standesamtes (StN);

Bildung eines Bürgeramtes Mitte und eines Amtes für Migration und Integration

Antrag der Stadtratsfraktionen der CSU, SPD und von Bündnis 90/Die Grünen vom 08.03.2021

I. 1. Ausgangssituation

Die Stadtratsfraktionen der CSU, SPD und von Bündnis 90/ Die Grünen haben am 08.03.2021 beantragt, aus den bisherigen Abteilungen Bürgerdienste (EP/1) und Versicherungsamt (EP/3) des Einwohneramtes sowie dem Standesamt (StN) die neue Dienststelle „Bürgeramt Mitte“ (BAM) zu bilden. Aus der Abteilung „Ausländerwesen“ (EP/2) des Einwohneramtes soll die neue Dienststelle „Amt für Migration und Integration“ (MI) gebildet werden.

Darüber hinaus wurde die Verwaltung beauftragt, ein Konzept zur detaillierten Ausgestaltung und Umsetzung vorzulegen sowie die Einrichtung einer Shared-Service-Einheit für Verwaltung/Zentrale Aufgaben (Personal, Haushalt, Beschaffung etc.) zu prüfen.

Der Antrag wurde damit begründet, dass im Oktober 2020 große Teile der Ausländerbehörde (EP/2) interimsweise in die Regensburger Straße verlagert wurden und im Jahr 2024 die Ausländerbehörde komplett, also einschließlich der Bereiche, die sich derzeit noch in den Gebäuden Hirschelgasse 32 befinden, auf das ehemalige Quelle-Areal in der Fürther Straße (The Q) umziehen soll. Dadurch ergibt sich die Möglichkeit zu einer Neukonzeption des Dienstleistungsangebots im Ämterkomplex Äußere Laufer Gasse/Hirschelgasse und dem Ausbau zu einem Bürgerservicezentrum Mitte.

Durch den Neuzuschnitt der Dienststellen können sich beide neuen Einheiten auf die Kernaufgaben Verbesserung des Bürgerservice und die Umsetzung des Registermoderisierungsgesetzes bzw. den sensiblen Bereich der Migration und Integration konzentrieren.

Die Behandlung der grundsätzlichen Ausgestaltung der neuen Dienststellen erfolgt im öffentlichen Teil der POA-Sitzung. Die konkrete stellenplanmäßige Umsetzung wird im nichtöffentlichen Teil behandelt, da dort ein enger Personenbezug vorhanden ist.

2. Grundsätzliche Ausgestaltung und künftige Aufgabenverteilung

Die publikumsintensiven Dienststellen Einwohneramt (EP) und Standesamt (StN) prägen zusammen mit dem Ordnungsamt (OA) und den Bürgerämtern (BA/NOS) das Bild, das viele Bürgerinnen und Bürger vom Bürgerservice der Stadtverwaltung haben.

Die Erwartungen und Anforderungen an die Stadtverwaltung in Bezug auf den Bürgerservice verändern sich seit einigen Jahren gravierend. Um die künftige Aufgabenerledigung konsequent den Bedürfnissen der Bürgerinnen und Bürger auszurichten, soll im Ämterkomplex Äußere Laufer Gasse/Hirschelgasse mit dem Bürgeramt Mitte ein zentrales Bürgerservicezentrum entstehen. Räumlich wie organisatorisch sollen im Ämterkomplex Äußere Laufer Gasse/Hirschelgasse dort folgende Aufgaben angesiedelt werden:

• Bürgerdienste (z. B. Meldeangelegenheiten, Reisepässe, EP BAM

Personalausweise, Führungszeugnisse, Melderegisterauskünfte, Bewohnerparkausweise)

• ServiceCenter, Servicestelle mein.nuernberg EP BAM

• Eheschließungen, Geburten StN BAM

• Vaterschaftsanerkennungen, Namensrecht, Urkunden StN BAM

• Kirchenaustritte StN BAM

• Auslandspersonenstandsfälle (Nachbeurkundung, StN BAM

Namensführung)

• Beratung zur Sozialversicherung (Versicherungsamt) EP BAM

• Führerscheine OA OA

Das BürgerInformationsZentrum (BIZ) und die Trausäle des Standesamts sollen dauerhaft am Hauptmarkt 18 bleiben. Bis zum Umzug der noch in der Hirschelgasse untergebrachten Asylgruppe der Ausländerbehörde in die Fürther Straße (The Q) soll das Sachgebiet „Sterbefälle“ des Standesamts in den bisherigen Räumen in der Spitalgasse bleiben; danach wird eine Ansiedlung in der Hirschelgasse geprüft.

Durch den Umzugs des Bereichs Führerscheine (OA/2-FS) aus dem Gebäude Innerer Laufer Platz 3 in die Hirschelgasse entspannt sich sie räumliche Situation im Gebäude Innerer Laufer Platz 3, so dass auch dort die Abläufe und der Bürgerservice verbessert werden können.

Die bisherige Abteilung „Ausländerwesen“ (EP/2, künftig Amt für Migration und Integration (MI)) bleibt bis zum Umzug in den The Q-Komplex in ihren aktuellen Räumlichkeiten (Regensburger Straße, Hirschelgasse, Äußere Laufer Gasse). Mit Ausnahme des Bereichs „Staatsangehörigkeit, Einbürgerungen“, der aus Platzgründen im Gebäude Äußere Laufer Gasse bleibt, wird das künftige Amt für Migration und Integration vollständig im The-Q- Komplex angesiedelt.

Zur organisatorischen Umsetzung der beschriebenen neuen Struktur werden ab 01.05.2021 aus den bisherigen Dienststellen

„Einwohneramt“ (EP; Dienststellennummer/Aufgabengruppe 330) und „Standesamt“ (StN; Dienststellennummer/Aufgabengruppe 340)

die Dienststellen

„Bürgeramt Mitte“ (BAM; Dienststellennummer/Aufgabengruppe 330) und „Amt für Migration und Integration“ (MI; Dienststellennummer/Aufgabengruppe 335)

gebildet und der Stellenplan entsprechend angepasst. Die weitere verwaltungsmäßige Umsetzung (Anpassung Beschilderung, Standard E-Mailadressen, Briefköpfe/Formulare, etc.) erfolgt sukzessiv.

4. Bildung einer Shared-Service-Einheit für BDR, BAM und MI

Bei allen Bürgerdienststellen sind dem Grunde nach ähnliche Querschnittsthemen zu bearbeiten. Dies betrifft interne Verwaltungsaufgaben wie Personal, Haushalt oder Beschaffung, aber beispielsweise auch die einheitliche Pflege der Internetauftritte der Dienststellen (sog. Mini-Webs), des Online-Terminvereinbarungssystems (TEVIS) oder den (gemeinsamen) Betrieb von Kassenautomaten.

Um ähnliche Aufgaben zu bündeln und dadurch eine einheitliche Bearbeitung und Synergieeffekte erzielen zu können, soll mit der Neustrukturierung der Dienststellen eine gemeinsame Shared-Service-Einheit für BDR, BAM und MI eingerichtet werden. Diese Shared-Service- Einheit (SSE) soll wichtige Unterstützungsprozesse für die beteiligten Dienststellen und deren Fachabteilungen anbieten. Durch die Konzentration auf Kernkompetenzen und die Realisierung neuer Freiräume innerhalb des bestehenden Stellenplans werden die knappen Ressourcen der Verwaltungseinheit auch zukünftig bestmöglich genutzt. Die Zusammenlegung gleichartig gelagerter Prozesse ergeben sich Skaleneffekte zugunsten der jeweiligen Fachaufgaben. Eine standort- und dienststellenübergreifende Zusammenarbeit wird durch die konsequente Nutzung des städtischen DMS-Systems, der elektronischen Arbeitszeiterfassung (ELAZ)/Personalserviceportal (PSP), aber auch durch die Einführung der eRechnung deutlich erleichtert. Auch der zukünftige Einarbeitungs- und Fortbildungsaufwand reduziert sich.

Die Shared-Service-Einheit soll organisatorisch bei BAM angesiedelt werden (BAM/SSE).

In den nächsten Monaten müssen das Leistungsspektrum und die konkrete Ausgestaltung der Zusammenarbeit zwischen der Shared-Service-Einheit und den betreuten Dienststellen konkretisiert werden. Hierbei soll durch eine Standardisierung, Harmonisierung und Automatisierung der Kernprozesse erfolgen.

Perspektivisch sind ein Ausbau der Shared-Service-Einheit und die dortige Bündelung weiterer Aufgaben denkbar. Dies wird nach Abschluss der Umsetzung der Neustrukturierung und einer Einschwungphase zu prüfen sein.

Einzelheiten zur stellenplanmäßigen Ausgestaltung der Shared-Service-Einheit werden im nichtöffentlichen Teil dargestellt.

5. Haushaltsmäßige Umsetzung und Änderung des Aufgaben- und Geschäftsverteilung

Zur Verwaltungsvereinfachung soll die haushaltsmäßige Umsetzung der neuen Struktur zum Beginn des nächsten Haushaltsjahres (01.01.2022) erfolgen:

Melde/Passangelegenheiten,

Bürgerservice

L122210001 Melderegister EP BAM L122210002 Pass- und Ausweisangelegenheiten EP BAM L122210003 Bürgerservice EP BAM L122210004 Service-Center EP BAM L122210005 BIZ EP BAM L122210006 mein.nuernberg Servicestelle EP BAM

Ausländer-

/Staatsangehörigkeitswesen

L122310001 Aufenthaltsbegleitende Maßnahmen EP M I L122310002 Aufenthaltsbeendende Maßnahmen EP MI L122310003 Einbürgerung/Staatsangehörigkeit/ Namensrecht EP MI

Städtisches Versicherungs-

amt

L351800001 Sozialversicherungsangelegenheiten EP BAM

Personenstandswesen

L122220001 Eheschließungen StN BAM L122220002 Geburten StN BAM L122220003 Sterbefälle StN BAM L122220004 Urkunden und Kirchenaustritte StN BAM L122220005 Nachbeurkundung, Namensrecht, StN BAM Berichtigungen

Die aufgrund der beschriebenen organisatorischen Änderungen erforderliche Anpassung des Aufgabengliederungsplans, in dem die einzelnen Aufgaben der Dienststellen konkret dargestellt werden, erfolgt gesondert. Dies gilt auch für die Fortschreibung des Geschäftsverteilungsplan der Stadt Nürnberg.

6. Stellenplan und Kosten

Die künftige stellenplanmäßige Struktur BAM, MI und der Shared-Service-Einheit sind in einer gesonderten POA-Vorlage im nichtöffentlichen Teil detailliert dargestellt und wird dort zur Entscheidung vorgelegt.

Die vorgesehenen Umstrukturierungen können durch vorhandene Stellen realisiert werden. Im Ergebnis können die Personalkosten um 36.370 € pro Jahr reduziert werden.

7. Zentrale Anlaufstelle Migration (ZAM)

Damit die Integration von Menschen mit Zuwanderungsgeschichte gelingen kann, ist der schnelle und reibungslose Zugang zu Regelstrukturen und –angeboten sehr wichtig. Die Beratungs-und Angebotslandschaft in Nürnberg ist vielfältig, dynamisch und gut ausgebaut. Jedoch kann sie für Menschen mit Zuwanderungs-und/oder Migrationsgeschichte, die sich in Nürnberg kurz-, mittel-oder langfristig aufhalten, auch sehr unübersichtlich sein. Die Herausforderung in der Suche nach einer passgenauen Beratung oder auch nach einem geeigneten Angebot kann viele Gründe haben. Oftmals sind die Angebote unbekannt oder es bestehen persönliche Hürden wie bspw. Sprachbarrieren oder auch psychische Erkrankungen. Manche Angebote sind auch im Zugang beschränkt d.h. es dürfen nur bestimmte Zielgruppen teilnehmen (bspw. aufgrund von förderrechtlichen Vorgaben).

Es bedarf daher einer Beratungsstelle, welche Menschen mit Migrationsgeschichte und deren vertraute Dritte (bspw. Freunde, Ehrenamtliche, Angehörige, Dolmetscher) eine offene und niedrigschwellige Erstberatung und Lotsenfunktion anbietet. Dank der Förderung durch das Bayerische Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration konnte die Zentrale Anlaufstelle Migration (ZAM) am 01. Juli 2019 die Arbeit zur Unterstützung von Ratsuchenden im Kontext Zuwanderung, Migration und Integration aufnehmen. Die ZAM-Beratung ist eine Kooperation der Stadt Nürnberg mit Trägern der freien Wohlfahrtspflege in Nürnberg (Arbeiterwohlfahrt, Bayerisches Rotes Kreuz, Caritasverband, Johanniter, Stadtmission). Das Beratungsteam besteht aus städtischen Mitarbeitenden (Referat für Jugend, Familie und Soziales/Regiestelle für Flucht und Integration) und Mitarbeitenden der freien Wohlfahrtspflege,

welche in der Flüchtlings- und Integrationsarbeit und/oder Migrationsberatung tätig sind. Die ZAM-Beratung verweist in einer Lotsenfunktion zielführend auf bestehende Beratungsstellen, in denen eine langfristige und nachhaltige Beratung stattfinden kann. Sie ist eine niedrigschwellige (anonyme) Anlaufstelle mit offener Sprechstunde ohne Terminvereinbarung. Die ZAM-Beratung als niedrigschwellige Anlaufstelle hat sich sehr gut etabliert. Ziel bleibt aber stets weitere Instrumente und Maßnahmen zu entwickeln, um die Niedrigschwelligkeit zu erhöhen und die Zugänge zu erleichtern. Zukünftig möchte die ZAM-Beratung daher die sogenannte mobile Beratung anbieten. Als Lotsen-/Beratungsstelle will die ZAM-Beratung nicht auf die Ratsuchenden „warten“, sondern Beratung in Räumen oder Gebäuden anbieten, welche ohnehin aufgesucht werden. Die mobile Beratung könnte daher stunden- oder tageweise in stark frequentierten Gebäuden angesiedelt werden. Die mobile Beratung soll in den nächsten Jahren schrittweise an verschiedenen Orten ausprobiert und weiterentwickelt werden. Die mobile Beratung könnte dann auch im Sozialrathaus auf dem The Q-Areal umgesetzt werden. Die bisher angedachte Belegungsorganisation in The Q wird durch das neue Angebot einer mobilen Beratung nicht erweitert und im Rahmen der zur Verfügung stehenden Raumressourcen für das Referat für Jugend, Familie und Soziales ohne eine Flächenausweitung organisiert und durchgeführt.

Beschlussvorschlag

Der Bildung der Dienststellen „Bürgeramt Mitte“ und „Amt für Migration und Integration“ in der beschriebenen Ausgestaltung wird zugestimmt.

Die Umsetzung erfolgt sukzessiv mit Wirkung ab 01.05.2021

II. BgA/Stadtrat

Nürnberg, 31.03.2021 Direktorium Bürgerservice, Digitales und Recht

gez. Kuch (37 00 4) (Unterschrift liegt elektronisch vor)

Abdruck:

Ref. I/II Ref. V EP StN BCN PA Stk GPR PR OBM GSBV

OBM/011/2021

Beratung Datum Behandlung Ziel

Kommission für Integration 08.07.2021 öffentlich Bericht

Betreff: Corona und Integration - Auswirkungen auf die Bereiche Migration und Integration in

Nürnberg

Anlagen: Beschluss des Integrationsrates vom 14.05.2021

Bericht: Ausgehend von einem Sachstandsbericht zur aktuellen Lage und den jüngsten Entwicklungen werden die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Bereiche Integration und Migration (siehe hierzu auch TOP 1) ins Zentrum gerückt. Zur Bearbeitung von kurz,- mittel- und langfristigen Folgen der Pandemie auf den Integrationsbereich wurde seitens Koordinierungsgruppe Integration eine geschäftsbereichsübergreifende Unterarbeitsgruppe gegründet. Aktuell stehen hier die Erhöhung der Impfbereitschaft von Menschen mit Migrationshintergrund und mobile Impfaktionen vor Ort im Stadtteil im Mittelpunkt. Aus Gründen der Aktualität erfolgt ein mündlicher Bericht.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Sozioökonomischen Faktoren (z.B. Wohn- oder Arbeitssituation) führen zur erhöhten Betroffenheit von Menschen mit Migrationshintergrund, was besondere Schutzmaßnahmen (z.B. Impfangebote) erfordert.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Ref. III, Koordinierungsstelle Impfzentrum

des Nürnberger Rates für Integration und Zuwanderung

vom 14.05.2021

-öffentlich-

-einstimmig angenommen-

Präventions- und Gegenmaßnahmen in Bezug auf Corona in gefährdeten

Stadtteilen

Antragsteller: Horst Göbbel

In Nürnberg ist die Zahl der Corona-Infizierten besonders in einigen Stadtteilen nach

wie vor hoch. Die Stadtverwaltung wird daher gebeten,

 das Impfen aller Impfwilligen in den besonders betroffenen Stadtteilen ohne

Berücksichtigung der Prioritätenliste umgehend zu starten;

 verbesserte und verstärkte Aufklärung von zugewanderten Menschen über

Corona (auch bei Hausärzten mit mehrsprachigem Infomaterial – Plakate,

Broschüren) und Werbung für die Impfung gegen Corona insbesondere in

Brennpunktvierteln (was auch von der Bundesregierung unterstützt wird –

Corona-Lotsen, Info-Busse, mobile Impfstationen sowie verstärkte

Information) in die Wege zu leiten;

 stadtteilbezogene Erhebungen und laufende Auswertungen in bestimmten

Stadtteilen mit erhöhtem Anteil an Menschen mit Migrationsgeschichte (z.B. Gostenhof, Südstadtbereich) unbedingt durchzuführen (ähnlich wie in Köln).

Der Integrationsrat unterstützt die aktuellen Aktionen der Stadt in dieser Hinsicht und

wünscht ein höheres Tempo der Aktivitäten.

Begründung:

In Nürnberg liegt die Sieben-Tage-Inzidenz – trotz Doppelzählungen – nach wie vor

über 200, während Erlangen und Schwabach wieder unter 100 sind. Für Nürnberg

gibt es daher keine Lockerungen der Corona-Regeln, für Erlangen und Schwabach

dagegen schon.

Seit Wochen wird in den Medien behauptet, dass Nürnberger mit

Migrationshintergrund sich offensichtlich überproportional in bestimmten Stadtteilen

mit dem Corona-Virus anstecken und auch entsprechend mehr schwere Fälle in den

Kliniken zu verzeichnen sind (vgl. die Links zu und die Textauszüge aus

entsprechenden Medienberichten in der Anlage zu diesem Antrag).

Ob einer erkrankten Person aus einem der betroffenen Stadtteile tatsächlich immer

eindeutig ein Migrationshintergrund zugeordnet werden kann, mag dahingestellt

bleiben (laut dem Gesundheitsamt wird z.B. die Staatsangehörigkeit erkrankter

Personen nicht erhoben). Angesichts der offensichtlich zugespitzten Lage muss nun

endlich gehandelt werden.

Offenbar resultiert das erhöhte Ansteckungsrisiko in diesen Stadtteilen aus einer

Kombination von unter der dortigen Einwohnerschaft überdurchschnittlich

vorherrschenden prekären Beschäftigungsverhältnissen, vergleichsweise beengten

Wohnverhältnissen und einer stärkeren Impfskepsis aufgrund der

Sprachbarriere/mangelnden Aufklärung bei vielen dort ansässigen Menschen mit

Migrationshintergrund. Da diese Faktoren die stärkere Verbreitung von Covid-19

begünstigen, sind auch besondere, oben bereits geschilderte Präventions- und

Gegenmaßnahmen in den gefährdeten Stadtteilen angebracht.

Nürnberg, 14.05.2021

Der Vorsitzende Die Schriftführerin

Ilhan Postaloğlu Gülay Incesu-Aşar

Anlage zum Beschluss „Präventions- und Gegenmaßnahmen in Bezug auf

Corona in gefährdeten Stadtteilen“ vom 14.05.2021::

Donaukurier

25.03.2021