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N i e d e r s c h r i f t
über die Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 17.02.2005
im Großen Sitzungssaal, Rathaus, Fünferplatz 2, 2. Stock
Vorsitzender: Herr StR Gebhardt
Anwesend: Herr StR Bielmeier
Frau StRin Buchsbaum
Frau StRin Thoma
Frau StRin Tandler
Frau StRin Arabackyj
Frau StRin Blumensteter
Frau StRin Soldner
Frau StRin Wild
Herr StR Prölß
Herr Reimüller
Herr Ellrott
Herr Kastl
Herr Oslislo
Frau Hiller
Frau Dr. Geuer-Witt
Herr Doll
Frau Stein
Frau Heisig
Frau Krauß
Frau Walther-Werthner
Frau Leo
Herr Höfer
Frau Stark
Herr Mletzko
Frau Narr
Herr Herz
Herr Voss
Sonstige Teilnehmer: Frau StRin Wellhöfer
Beginn: 15.00 Uhr
Ende: 16.30 Uhr
Schriftführerin: Frau Legler
I. Öffentlich
Der Vorsitzende 00.00.05 eröffnet die Sitzung des Jugendhilfeausschusses und begrüßt die Anwesenden. Er stellt die ordnungsgemäße Einladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Er begrüßt Herrn Reiner Prölß, der erstmals als Sozialreferent an einer Sitzung des Jugendhilfeausschusses teilnimmt. Er gibt bekannt, dass die Tischvorlage „Jugendsozialarbeit an Schulen“ als Punkt 7a in die Tagesordnung aufgenommen wird.
Punkt 1: Vereidigung neuer stimmberechtigter und stellvertretender stimmberechtigter
Mitglieder des Jugendhilfeausschusses, die nicht dem Stadtrat angehören
Der Vorsitzende 00.01.10 vereidigt die Herren Herz, Höfer und Voss als neue Mitglieder im Jugendhilfeausschuss.
Punkt 2: Bündnis für Familie
hier: Dreijahresbericht Bündnis für Familie
Herr StR Prölß 00.03.18 bedankt sich für die Begrüßung. Er freut sich, dass der Dreijahresbericht des Bündnisses für Familie vorgelegt werden kann. Nach einer Reihe von Einzeldarstellungen gibt es jetzt erstmals einen umfassenden Überblick über die vielfältigen Aktivitäten im Bereich des Bündnisses für Familie. Für ihn sei es ganz wichtig, dass mit diesem Bericht vor allem die Breite des Bündnisses dokumentiert wird und auch deutlich wird, wie viele verschiedene Institutionen bei den verschiedenen Aktivitäten beteiligt waren. Zum Antrag der CSU-Stadtratsfraktion zur Familienkarte gibt er bekannt, dass in der nächsten Sitzung des Jugendhilfeausschusses ausführlicher dazu berichtet wird.
Der Vorsitzende 00.12.09 bedankt sich für den Bericht.
Frau StRin Blumenstetter 00.12.52 bedankt sich bei allen Beteiligten für den ausführlichen Bericht. Sie hofft, dass es eine Möglichkeit gibt, über das Jahr 2006 hinaus dieses Bündnis weiterzuführen. Sie bittet die Verwaltung, zu gegebener Zeit darüber zu informieren, wie es weitergeht.
Herr StR Bielmeier 00.15.43 bedankt sich im Namen seiner Fraktion für den Bericht und die darin dokumentierte Arbeit.
Der Vorsitzende 00.17.47 weist darauf hin, dass das Thema in der nächsten Sitzung noch einmal vertieft wird.
Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
Punkt 3: Kampagne Erziehung – Ein Modellprojekt des Jugendamtes im Bündnis für
Familie gefördert vom Bayerischen Staatsministerium für Arbeit und Sozial-
ordnung, Familie und Frauen
hier: Abschlussbericht
Herr StR Prölß 00.18.27 gibt eine kurze Einführung in das Modellprojekt und weist darauf hin, dass hier Dank der Unterstützung des Freistaates Bayern Vorbildliches geleistet wurde und es inzwischen auch viele Nachahmer gibt.
Herr Kammerer 00.21.27 stellt die Kampagne Erziehung vor.
Frau Marquart-Neuberger 00.31.18 gibt an den Beispielen der Kindertagesbetreuung und der Schule einen Überblick, was in den einzelnen Bereichen praxisorientiert gemacht worden ist. Anhand von Folien zeigt sie auf, wie viele Kooperationspartner in einem solchen Kooperationsbereich vertreten waren und weist darauf hin, dass dabei auch trägerübergreifend gearbeitet wird.
Herr Kammerer 00.40.06 verweist auf die bundesweite Resonanz der Kampagne Erziehung. Es gibt nach wie vor viele Anfragen aus dem ganzen Bundesgebiet; Landkreise, Städte und Gemeinden übernehmen Teile des Konzeptes und bauen das nach. Der Schweizer Bund für Elternbildung, also über die Grenzen hinaus, wird in der gesamten Schweiz mit den Materialien der Nürnberger Kampagne Erziehung zukünftig arbeiten. Er weist weiter darauf hin, dass auch nach der Modellphase die Kampagne Erziehung in reduzierter Form erhalten bleibt.
Der Vorsitzende 00.42.50 bedankt sich für die geleistete Arbeit und die sehr eindrucksvolle Vorstellung der Kampagne Erziehung. Fragt nach, wie es mit dem Modellprojekt weitergeht, nachdem die staatlichen Mittel nicht mehr fließen und ob es Ersatz gibt.
Frau StRin Wild 00.43.22 bedankt sich ebenfalls für das erfolgreiche Projekt und die Dokumentation. Für ihre Fraktion sei es ebenfalls wichtig, dass es weitergehen muss und so ein Modellprojekt nicht einfach so enden darf, ohne dass etwas davon hängen bleibt.
Herr StR Bielmeier 00.43.52 bedankt sich im Namen seiner Fraktion für das gelungene Projekt. Fragt nach den Copyright-Rechten und was diese kosten.
Herr Kammerer 00.44.35 gibt bekannt, dass es einen Kernbestandteil an personellen Ressourcen gibt, die es ermöglichen, die Kampagne Erziehung in einem geringen Umfang weiterzubetreiben.
Der Vorsitzende 00.47.25 bedankt sich für den Bericht und wünscht weiterhin viel Erfolg.
Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
Punkt 4: Umsetzung der modifizierten Konzeption des Kinder- und Jugendhauses
Wöhrd („Klüpfel“)
Herr StR Prölß 00.47.46 gibt bekannt, dass es sich abzeichnet, dass man hier durch das Miteinanderreden doch zu einer Lösung gekommen ist, die zumindest weitestgehend im Moment zufrieden stellt. Weiterhin sei er sehr erfreut darüber, dass die Einrichtung auch wieder viel stärker ihrer ursprünglichen Zweckbestimmung, nämlich der eines Kinder- und Jugendhauses zugeführt wird, ohne auf die durchaus bewährten und nachgefragten Angebote von BiVi und ConAct zu verzichten.
Frau StRin Soldner 00.51.00 ist der Meinung, dass der Bericht eine sehr positive Stimmung darstellt und auch die Stellungnahme von ConAct sei im Großen und Ganzen sehr positiv. In Bezug auf die selbstverwaltete Jugendkneipe möchte sie gerne wissen, ob es diese gibt.
Herr StR Bielmeier 00.54.04 bedankt sich im Namen seiner Fraktion für die bisher gut gelaufene Zusammenarbeit. Hinsichtlich des Pacht- und Nutzungsvertrages möchte er einen Zeitrahmen wissen, wann dieser zu Stande kommen wird.
Herr Mletzko 00.55.17 appelliert an die Verwaltung des Jugendamtes doch immer wieder darauf zu dringen, dass die Interessen von Kindern und Jugendlichen im Stadtteil zumindest in der öffentlichen Wahrnehmung genauso stark zum Tragen kommen, wie die Interessen der Pächter.
Herr Reimüller 01.00.36 nimmt Stellung zu den aufgeworfenen Fragen.
Der Vorsitzende 01.08.26 Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
Punkt 5: Finanzierung von Leistungen der Jugendhilfe
Vollzug des Sozialgesetzbuches Achtes Buch Maßnahmepaket zur Einsparung
von 1,5 Mio. € in 2005
hier: Familiäre Bereitschaftsbetreuung
Neuvereinbarung des Tagessatzes für Inobhutnahme
Herr Reimüller 01.10.56 erläutert die Vorlage.
Frau StRin Arabacky 01.15.54 bedankt sich bei den Vertreterinnen der familiären Bereitschaftsbetreuung für die gute Kooperation.
Herr Doll 01.16.44 betont, dass es ihm für Kinder und Jugendliche ganz wichtig sei, dass es um Qualität geht und nicht um Wettbewerb.
Herr Reimüller 01.18.54 weist darauf hin, dass es auch schon in anderen Bereichen bereits Wettbewerb gibt, wo dann individuell der Tagessatz mit einer sog. Kommission ausgehandelt wird. Er betont, dass Wettbewerb vom Grunde her nicht unbedingt etwas Negatives sei, sondern man muss es sich genau ansehen. Zu gegebener Zeit wird auch der Jugendhilfeausschuss damit beschäftigt werden.
Herr Bielmeier 01.22.19 bedankt sich im Namen seiner Fraktion bei allen Beteiligten, dass hier im Konsens eine Lösung gefunden werden konnte.
Der Vorsitzende 01.25.59 stellt den Beschlussvorschlag zur Abstimmung; er wird einstimmig beschlossen.
Beschlussvorschlag:
siehe Beilage
Punkt 6: Verschiebung der Baumaßnahme Mammut Gelände
Heerwagen-/Ludwig-Feuerbach-Straße
hier: Zwischennutzung des Geländes
Erweitertes Raumangebot für Kinder und Jugendliche im Stadtteil
Herr Reimüller 01.26.21 erläutert die Vorlage.
Der Vorsitzende 01.29.03 Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
Punkt 7: Anhörung des Jugendhilfeausschusses zum Entwurf des Haushaltsplanes
der Stadt Nürnberg für das Jahr 2005 gemäß § 71 SGB VIII am 28.10.2004
hier: Ergebnisse der Haushaltsberatungen des Stadtrates für das Jahr 2005
Der Vorsitzende 01.29.34 verweist auf den Bericht. Er betont, dass es trotz der schwierigen Rahmenbedingungen ein gutes Ergebnis geworden ist im Sinne der Kinder und Jugendlichen in dieser Stadt.
Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
Punkt 7a: Jugendsozialarbeit an Schulen
Herr Reimüller 01.30.40 erläutert die Vorlage.
Frau StRin Soldner 01.34.27 findet es sehr unglücklichlich, wenn aufgrund der Entscheidungen des Bayer. Staates die unabweisbaren neuen Maßnahmen nicht zum Schuljahresbeginn gestartet werden können. Sie stellt für Ihre Fraktion den Antrag einen Beschlussvorschlag zu fertigen, um eine Übergangslösung zu finden.
Der Vorsitzende 01.36.42 lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen; er wird einstimmig beschlossen.
Beschlussvorschlag:
siehe Beilage
Punkt 8: Mitteilungen
Herr Reimüller 01.36.45 verweist auf die Broschüren, die zum Mitnehmen aufliegen.
Ia. Auflagen
Der Vorsitzende Die Niederschriften über die Sitzungen des Jugendhilfeausschusses vom 28.10.2004 und 16.12.2004 werden einstimmig genehmigt.
Beschluss:
siehe Beilage
Der Vorsitzende schließt die Sitzung um 16.40 Uhr.
Der Vorsitzende Der Referent
Gebhardt Prölß Legler Ehrenamtlicher Stadtrat Berufsm. Stadtrat Schriftführerin