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← Sitzung des Ausschusses für Recht, Wirtschaft und Arbeit (07.07.2021)

Bericht

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CSU-Stadtratsfraktion Altenfurt Fischbach Moorenbrunn Kultur, Sport & Freizeit Digitalisierung & Verwaltung Verkehr & Mobilität

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Berichtsvorlage ML/002/2021

Beratung Datum Behandlung Ziel

Ausschuss für Recht, Wirtschaft und 07.07.2021 öffentlich Bericht

Arbeit

Betreff:

Nahversorgung/Wochenmarkt in Moorenbrunn

Zwischenbericht

hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 07.06.2021

Anlagen: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 07.06.2021

Bericht:

Auf dem Kirchweihplatz in der Oelser Straße / Ecke Hermann-Kolb-Straße (ehem. Hallenbad- Parkplatz) befindet sich bis zur Fertigstellung des neuen REWE-Marktes in Moorenbrunn ein Bäckerei-Verkaufscontainer, der an sechs Tagen pro Woche geöffnet hat. Das Marktamt (ML) versucht derzeit Marktkaufleute zu akquirieren, die sich neben dem Bäckerei-Verkaufscontainer

ML hat erste Interessenten ergeben. Konkrete Teilnahmemöglichkeiten werden in den nun folgenden Koordinierungsgesprächen ausgelotet. Das weitere Vorgehen koordiniert ML gemeinsam mit dem zuständigen Bürgeramt Ost (BAO) als liegenschaftsverwaltende Dienststelle für den betreffenden öffentlichen Parkplatz. Über das weitere Vorgehen wird berichtet.

Unabhängig davon gibt es in Moorenbrunn folgende Nahversorgungsangebote:

Samstagvormittag einen mobilen Metzgerei-Stand und einen Gemüsestand.

Moorenbrunn betreiben wird, bietet einen Lieferdienst für Fischbach, Moorenbrunn, Altenfurt, Brunn, Birnthon und Netzstall an. Die Bestellung erfolgt online, telefonisch, per Fax oder Einkaufsliste (über Freunde / Bekannte) beim REWE-Markt in Fischbach. Von dort erfolgt die Auslieferung der bestellten Ware.

  1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Für die Installation von Verkaufseinrichtungen fallen u.U. Kosten für die Bereitstellung der Infrastruktur (Strom, Wasser, ggf. WC) an.

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

  1. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Einkaufsmöglichkeiten im Stadtteil ermöglichen fußläufige Nahversorgung und eröffnen insbesondere für Menschen mit Behinderung, ältere Menschen und Familien mit Kindern Teilhabemöglichkeiten.

  1. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

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