Berichtsvorlage Ref.VII/006/2021
Beratung Datum Behandlung Ziel
Ausschuss für Recht, Wirtschaft und 07.07.2021 öffentlich Bericht
Arbeit
Betreff:
Gastronomische Einrichtung am Nelson-Mandela-Platz
hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 15.03.2021
Anlagen: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 15.03.2021 Bericht Projektskizze 1 Projektskizze 2 Bewerbervergleich
Bericht:
Der Nelson-Mandela-Platz hat in seiner Funktion als "Eingangstor zur Südstadt" herausragenden Stellenwert im Stadtgefüge. Die Neugestaltung des Platzes trägt dabei in hohem Maße zur Attraktivität des Bahnhofsumfeldes bei. Die Belebung des Platzes soll durch eine gastronomische Einrichtung mit öffentlichen Toiletten verstärkt werden, die von einem privaten Investor zu errichten und betreiben ist. Nachdem der ursprünglich ausgewählte Investor Corona-bedingt von der Realisierung des Vorhabens Abstand genommen hat, führt das Liegenschaftsamt derzeit Vorgespräche mit einem potentiellen neuen Investor. Bis zur Bebauung wird das Areal u. a. für kulturelle Zwischennutzungen genutzt. Diese wurden im Zuge eines eigenen Interessenbekundungsverfahrens ausgewählt.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Das Vorhaben ist insofern Diversity-relevant, als gerade in der Gastronomie und im Einzelhandel viele Frauen beschäftigt sind, auch in geringfügigen Beschäftigungsverhältnissen.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen: