Sitzung gesamt - öffentlich

TAGESORDNUNG

Sitzung

Sitzung des Werkausschusses Servicebetrieb Öffentlicher Raum (SÖR)

Sitzungszeit

Mittwoch, 07.07.2021, 09:00 Uhr

Sitzungsort

Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal

TAGESORDNUNG

Öffentliche Sitzung

1. Ersatzneubau Brücke Gleißhammerstraße über die Bahnlinien Beschluss

5922 SÖR/036/2021

Nürnberg Ost - Nürnberg Dutzendteich bei Bahn-km 1,952, BW

1.422

hier: Direkter Objektplan

Vogel, Christian

2. Mobiles MiniWeb – Mängel Melder Bericht

SÖR/040/2021 Vogel, Christian

3. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.06.2021,

öffentlicher Teil

Beschlussvorlage SÖR/036/2021

Beratung Datum Behandlung Ziel

Werkausschuss Servicebetrieb 07.07.2021 öffentlich Beschluss

Öffentlicher Raum (SÖR)

Betreff:

Ersatzneubau Brücke Gleißhammerstraße über die Bahnlinien 5922

Nürnberg Ost - Nürnberg Dutzendteich bei Bahn-km 1,952, BW 1.422

hier: Direkter Objektplan

Anlagen: Entscheidungsvorlage Kostenzusammenstellung Übersichtsplan

Sachverhalt (kurz):

Der vorliegende Objektentwurf umfasst die Maßnahmen für den Ersatzneubau der Brücke im Verlauf der Gleißhammerstraße über Bahnlinie 5922 Nürnberg Ost - Nürnberg Dutzenteich bei Bahn-km 1,952 (BW 1.422). Die Kosten für die Gesamtmaßnahme betragen 2.520.000 EUR. Der Beginn der Maßnahme ist ab Frühjahr 2022 vorgesehen, es wird mit einer Bauzeit von etwa 10 Monaten gerechnet.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten 2.520.000 € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv 2.520.000 € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die Maßnahme beschreibt einen Ersatzneubau. Anpassungen im öffentlichen Verkehrsraum betreffen alle Bevölkerungsgruppen im gleichen Maße.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Beschlussvorschlag:

Der Werkausschuss beschließt den direkten Objektplan für den Ersatzneubau der Brücke Gleißhammerstraße über die Bahnlinie 5922. Die voraussichtlichen Gesamtkosten betragen 2.520.000 EUR Die Finanzierung erfolgt - vorbehaltlich der Mittelfreigabe durch Ref II/Stk - über die Investitionsauftragsnummer E5410104700U "Brücke Gleißhammerstr. ü. DB" (MIP-Nr. 1047)

Ersatzneubau Brücke Gleißhammerstraße über die Bahnlinie 5922

Nbg. Ost – Nbg. Dutzendteich bei Bahn-km 1,952, BW 1.422

hier: Direkter Objektplan

Kurztext: Brücke Gleißhammerstr. ü. DB, BW 1.422

Allgemeines

Der vorliegende Objektentwurf umfasst die Maßnahmen für den Ersatzneubau der Brücke im Verlauf der Gleißhammerstraße über die Bahnlinie 5922 Nürnberg Ost - Nürnberg Dutzendteich bei Bahn-km 1,952 (BW 1.422).

Das Bauwerk überführt die Gleißhammerstraße zwischen den beiden Nürnberger Stadtteilen Gleißhammer und Mögeldorf über die eingleisige, nicht elektrifizierte Strecke der Deutschen Bahn (DB) Nürnberg Ost - Nürnberg Dutzendteich.

Im Zusammenhang mit der von der DB beabsichtigten Elektrifizierung der Strecke Nürnberg – Marktredwitz (Strecke 5903) soll die Stecke Nürnberg Ost – Nürnberg Dutzendteich (Strecke 5922) als Güterzugzubringer ebenfalls elektrifiziert werden.

Die Brücke ist u. a. für die Erschließung eines Gewerbegebietes im Bereich der Marthastraße / Schüblerstraße von hoher Bedeutung. Die Gleißhammerstraße ist zudem Teil des Fahrradstraßenkonzeptes (siehe Verkehrsausschuss vom 27.06.2019).

Notwendigkeit der Maßnahme

Bei vorangegangenen Prüfungen wurden erhebliche Mängel an dem im Jahr 1900 erstellten Bestandsbauwerk festgestellt, die die Standsicherheit, die Dauerhaftigkeit und die Verkehrssicherheit beeinträchtigen. Nach dem vorliegendem Prüfbericht 2016 H wird der Bauwerkszustand des Bestandsbauwerks mit 3,0 (Zustandsnotenbereich: 3,0 – 3,4 nicht ausreichender Bauwerkszustand) bewertet.

Nach der Hauptprüfung im Jahr 2005 wurde die Tragfähigkeit des Bauwerks zunächst auf 2,8 t herabgestuft. Als Ergebnis der anschließenden statischen Nachrechung wurde die Brücke im Jahr 2006 für den motorisierten Verkehr gesperrt und an der Überbauunterseite ein Schutznetz gegen herabfallende Teile angebracht.

Aufgrund des Bauwerkszustandes und der unzureichenden Tragfähigkeit, sowie der erreichten Nutzungsdauer beabsichtigt die Stadt Nürnberg zur Wiederherstellung der vollen Nutzungsfähigkeit den Ersatzneubau der Brücke über die DB.

Technische Erläuterungen

Aus gestalterischen Gründen und infolge des vorhandenen Umfeldes wird für die Überführung der Gleißhammerstraße ein rahmenartiges Bauwerk mit Kastenwiderlagern vorgesehen. Zur Minimierung der erforderlichen Gradientenanhebung werden die lichte Weite und die Überbaudicke minimiert.

In Abstimmung mit der DB wird die lichte Weite des Bauwerks auf 6,80 m reduziert. Die lichte Höhe wird aufgrund der zukünftig vorgesehenen Elektrifizierung der DB-Strecke auf mindestens 5,70 m über Schienenoberkante vergrößert, wobei eine Gleisabsenkung von 10 cm berücksichtigt wird.

In Abstimmung mit dem Verkehrsplanungsamt wird die Brückenbreite zwischen den Geländern auf 6,20 m verringert. Die Fahrbahnbreite beträgt 4,0 m, die nördliche Kappe ist 1,7 m breit (Gehweg), die südliche Kappe 0,5 m.

Der nordöstlich der Brücke weiterführende Gehweg wird auf einer Länge von ca. 20 m bis zur Garagenhofeinfahrt erneuert und so verschwenkt, dass in dem Grünstreifen zur Fahrbahn Baumpflanzungen ermöglicht werden.

Bauablauf, Bauzeitliche Verkehrsführung

Während der Bauzeit ist eine Vollsperrung der Gleißhammerstraße im Baubereich erforderlich. Die Zufahrten und Zugänge zu den Grundstücken bzw. Gebäuden werden während der Bauzeit aufrecht erhalten. Für Fußgänger und Radfahrer werden Umgehungs- bzw. Umfahrungsmöglichkeiten ausgewiesen.

Umweltverträglichkeit

Das Vorhaben wurde mit der Unteren Naturschutzbehörde abgestimmt.

Aufgrund des zu erwartenden Eingriffes der Baumaßnahme in Natur und Umwelt wird ein landschaftspflegerischer Begleitplan (LBP) und ein Baumbestandsplan (BBP) erstellt und eine spezielle artenschutzrechtliche Prüfung (saP) durchgeführt.

Die landschaftspflegerischen Maßnahmen werden von SÖR/1-G betreut und umgesetzt.

Bauzeit

Der Ersatzneubau ist im Anschluss an die Maßnahmen in der Gleißhammerstraße im Bereich des Zeltnerweihers ab Frühjahr 2022 vorgesehen. Es wird mit einer Bauzeit von etwa 10 Monaten gerechnet.

Die für die Baumaßnahme erforderlichen Sperrpausen der Bahnlinie wurden in einen Bauablaufplan eingearbeitet, zeitlich eingeordnet und im Juni 2020 bei der DB Netz AG im Rahmen einer Baubetrieblichen Anmeldung beantragt.

Baukosten

Die Gesamtkosten der Maßnahmen betragen laut beiliegender Kostenzusammenstellung insgesamt 2.520.000 EUR.

Finanzierung und Mittelbedarf

Die Maßnahme ist für den MIP 2022/2025 vorgesehen. In der Sitzung des Ältestenrates wurde am 23.10.2019 der „Projekt-Freeze“ beschlossen.

In der Öffentlichen Sitzung des Stadtrates am 21.11.2019 wurde das Projekt in den Haushaltsberatungen beschlossen.

Die Finanzierung erfolgt über folgende IA-Nummer: E5410104700U „Brücke Gleißhammerstr. ü. DB, BW 1.422“

Für Planungsleistungen wurden bis 2020 bereits Mittel in Höhe von insgesamt 93.000 EUR freigegeben. Zur weiteren Finanzierung der Maßnahme werden noch 2.427.000 EUR benötigt.

Im MIP 2022/2025 sind Haushaltsmittel in Höhe von insgesamt 2,520 Mio. EUR berücksichtigt.

Es wird folgender Mittelbedarf angemeldet:

MIP-Nr. 1047 E5410104700U ----------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Mittelbedarf bis 2020: 93.000 EUR Mittelbedarf 2021: 422.000 EUR Mittelbedarf 2022: 2.000.000 EUR Mittelbedarf 2023: 5.000 EUR ----------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Gesamtkosten 2.520.000 EUR

Mit der DB Netz AG ist eine Kreuzungsvereinbarung nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz abzuschließen. Es wird mit einer Kostenbeteiligung der DB in Höhe von 250.000 Euro (inklusive 10% Verwaltungskosten) gerechnet, die im Jahr 2023 veranschlagt wird.

Folgekosten

Die jährlichen Folgekosten bleiben gegenüber den dafür bereits bestehenden Ansätzen unverändert.

Bahnhofstraße 49 08523 Plauen Tel.: 03741/71945-0 Fax.: 03741/71945-99

Beschlussvorlage SÖR/040/2021

Beratung Datum Behandlung Ziel

Werkausschuss Servicebetrieb 07.07.2021 öffentlich Bericht

Öffentlicher Raum (SÖR)

Betreff:

Mobiles MiniWeb – Mängel Melder

Anlagen: Bericht

Sachverhalt (kurz):

Es erfolgt ein Bericht über den seit Februar 2020 bei der Stadt Nürnberg in Betrieb genommenen Mängel Melder.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die Anwendung ist für alle Bürger/innen gleichermaßen zugänglich.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Bericht: mobiles MiniWeb – Mängel Melder

1. Anlass

Seit Februar 2020 hat die Stadt Nürnberg den Mängel Melder in Betrieb genommen. Seitdem können die Bürgerinnen und Bürger ihre Anliegen zum öffentlichen Raum mobil über alle Endgeräte hinweg der Stadt mitteilen.

Dazu wählen sie eine der sechs Meldekategorien aus. Im nächsten Schritt muss dann über die Kartensuche oder mithilfe einer manuellen Eingabe ein Standort ausgewählt werden. Zusätzlich können die Bürgerinnen und Bürger ihre Kontaktdaten hinterlassen, eine kurze Beschreibung verfassen oder/und ein Foto hoch laden. Im Gegensatz zu den ersten beiden Feldern erfolgt das Befüllen hier jedoch auf freiwilliger Basis. Nur bei der Wahl der Kategorie „Winterdienst“ wird von diesem Verfahren abgewichen. Hier wird der Bürger/die Bürgerin direkt an das Servicetelefon verwiesen, da SÖR hier detailliertere Informationen benötigt, um tätig werden zu können.

Alle Anfragen werden auf der Website des SÖR veröffentlicht. So können andere Bürger/innen sehen, welche Themen bereits gemeldet wurden und die meldenden Bürger/innen bekommen ein direktes Feedback über den Bearbeitungsstatus der Anfrage.

2. Nutzungsverhalten der Bürgerinnen und Bürger

Der Mängel Melder wurde von den Bürgerinnen und Bürgern sehr gut angenommen. Das zeigt die folgende Tabelle.

1 In dieser Zeit stand der Mängel Melder aufgrund des Corona-pandemiebedingten Notfallbetriebs nicht zur Verfügung 2 Andere Kanäle sind der telefonische Kontakt sowie die Kotaktaufnahme über die E-Mail Adresse des SÖR (soer@stadt.nuernberg.de).

Am häufigsten werden dabei über alle Kanäle hinweg die Kategorien „Straßen- und Wegeschäden“, „Stadtgrün“ sowie „Verunreinigung öffentlicher Raum“ genutzt. Die Kategorie „Schrott“ wurde erst im November als eigene Hauptkategorie eingeführt. Bis dahin wurde es unter „Verunreinigung im öffentlichen Raum“ verbucht.

3. Bearbeitung der Meldungen innerhalb des SÖR

Sobald die Meldungen bei der Stadt eingegangen sind, werden sie von den Mitarbeitenden des Servicetelefons überprüft. Da die Beschreibungstexte und die angehängten Bilder öffentlich zugänglich sind, werden die Meldungen händisch angepasst, falls der Datenschutz nicht gewahrt wurde oder die Meldung beleidigende Inhalte aufweist.

Im Anschluss wird die Anfrage an eine/n Zuständige/n weiterverwiesen. Ab diesem Zeitpunkt hat die öffentlich zugängliche Meldung den Status gelb „in Bearbeitung“. Die/der Zuständige bearbeitet

dann den Sachverhalt und setzt den Vorgang anschließend auf erledigt. Damit bekommt die Meldung auf der öffentlichen Website den Status „abgeschlossen“ zugewiesen und das Icon färbt sich grün.

Sollte eine Meldung nicht in die Zuständigkeit des SÖR fallen, wird die jeweils passende städtische Dienststelle bzw. der externe Anbieter wie z.B. die VAG entsprechend informiert. Nach der Weitergabe der Information erscheint auf der Website ein blaues Icon und der Status wird auf „weitergeleitet“ gesetzt.

4. Fazit

Nach Meinung des Servicebetriebs öffentlicher Raum hat sich das Instrument Mängel Melder bewährt und sollte weiterhin angeboten werden. Es wird kontinuierlich genutzt und der Großteil der Meldungen fällt auch wirklich in die Zuständigkeit des SÖR. Auch ist die Qualität der Meldungen gut genug, um eine Weiterverarbeitung gewährleisten zu können.

Während des Notfallbetriebs zeigte sich nochmal ganz deutlich, dass bei den Bürgerinnen und Bürgern ein Bedarf an einem Meldekanal dieser Art besteht. Statt die Stadt per E-Mail oder Telefon zu kontaktieren, suchten die Bürgerinnen und Bürger nach anderen Kanälen und haben z.B. u.a. mithilfe des Mängel Melders Deutschland Anliegen versendet.

Derzeit sind die vorhandenen Kapazitäten ausreichend, um die Meldungen in einer angemessenen Zeit zu bearbeiten. Es bleibt allerdings noch abzuwarten, ob die Zahlen sich noch einmal nach oben entwickeln, wenn der Bekanntheitsgrad des Mängel Melders in der Nürnberger Bevölkerung weiter steigt. Hinzu kommt, dass davon ausgegangen werden kann, dass die diesjährige Evaluation aufgrund der Corona Beschränkungen nicht vollständig repräsentativ ist. Aus diesem Grund wird SÖR das Thema weiter im Auge behalten, die Entwicklung der Fallzahlen beobachten und die Optimierung des Melders vorantreiben.

3 Sonstige sind Weiterleitungen an Externe, die nicht im System gepflegt sind.