Sitzungsunterlagen gesamt

Sitzungsunterlagen Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses 25.06.2021 Inhaltsverzeichnis Sitzungsdokumente 3 Tagesordnung -öffentlich- 3 Vorlagendokumente 5 TOP Ö 1 Feststellung des konsolidierten Jahresabschlusses 2018 der Stadt Nürnberg 5 Sitzungsvorlage Rpr/028/2020 5 Bericht Prüfung konsolidierter Jahresabschluss 2018 Stadt Nürnberg Rpr/028/2020 8 Stadt Nürnberg - Konsolidierter Jahresabschluss 2018 Rpr/028/2020 43 TOP Ö 2 Entlastung für den konsolidierten Jahresabschluss 2018 der Stadt Nürnberg 168 Sitzungsvorlage Rpr/029/2020 168 TOP Ö 3 Feststellung des Jahresabschlusses 2019 der Stadt Nürnberg 171 Sitzungsvorlage Rpr/030/2020 171 Bericht Prüfung Jahresabschluss 2019 Stadt Nürnberg Rpr/030/2020 174 Anhang zum Jahresabschluss 2019 Rpr/030/2020 256 TOP Ö 4 Entlastung für den Jahresabschluss 2019 der Stadt Nürnberg 365 Sitzungsvorlage Rpr/031/2020 365 TOP Ö 5 Feststellung der Jahresabschlüsse 2019 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen 368 Sitzungsvorlage Rpr/032/2020 368 Bericht Prüfung Jahresabschlüsse 2019 rechtsfähige Stiftungen Rpr/032/2020 371 TOP Ö 6 Entlastung für die Jahresabschlüsse 2019 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen 416 Sitzungsvorlage Rpr/033/2020 416 2 TAGESORDNUNG Sitzung Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses Sitzungszeit Freitag, 25.06.2021, 09:00 Uhr Sitzungsort Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal TAGESORDNUNG Öffentliche Sitzung 1. Feststellung des konsolidierten Jahresabschlusses 2018 der Stadt Nürnberg Berschneider, Alois Gutachten Rpr/028/2020 2. Entlastung für den konsolidierten Jahresabschluss 2018 der Stadt Nürnberg Berschneider, Alois Gutachten Rpr/029/2020 3. Feststellung des Jahresabschlusses 2019 der Stadt Nürnberg Berschneider, Alois Gutachten Rpr/030/2020 4. Entlastung für den Jahresabschluss 2019 der Stadt Nürnberg Berschneider, Alois Gutachten Rpr/031/2020 5. Feststellung der Jahresabschlüsse 2019 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen Berschneider, Alois Gutachten Rpr/032/2020 6. Entlastung für die Jahresabschlüsse 2019 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen Berschneider, Alois Gutachten Rpr/033/2020 7. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.12.2020, öffentlicher Teil 3 4 Seite 1 von 3 Beschlussvorlage Rpr/028/2020 Beratung Datum Behandlung Ziel Rechnungsprüfungsausschuss 25.06.2021 öffentlich Gutachten Stadtrat 21.07.2021 öffentlich Beschluss Betreff: Feststellung des konsolidierten Jahresabschlusses 2018 der Stadt Nürnberg Anlagen: Bericht Prüfung konsolidierter Jahresabschluss 2018 Stadt Nürnberg Stadt Nürnberg - Konsolidierter Jahresabschluss 2018 Sachverhalt (kurz): Der konsolidierte Jahresabschluss 2018 der Stadt Nürnberg wurde gem. Art. 103 ff. GO durch das Rechnungsprüfungsamt geprüft. Die Prüfung ergab, dass der Abschluss ordnungsgemäß aufgestellt wurde, die Feststellung wird empfohlen. Im Bericht über die Prüfung des konsolidierten Jahresabschlusses 2018 der Stadt Nürnberg vom 24.03.2021 wurden die Ergebnisse des Rechnungsprüfungsamtes zusammengefasst und hiermit dem Rechnungsprüfungsausschuss zur Begutachtung des Abschlusses 2018 vorgelegt. Nach erfolgter Begutachtung durch den Rechnungsprüfungsausschuss ist gem. Art. 102 Abs. 3 GO für die Feststellung der Stadtrat zuständig. 1. Finanzielle Auswirkungen: Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: (→ weiter bei 2.) Nein (→ weiter bei 2.) Ja Kosten noch nicht bekannt Kosten bekannt Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr 11 5 Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Rpr/028/2020 Seite 2 von 3 Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung? (mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: 2a. Auswirkungen auf den Stellenplan: Nein (→ weiter bei 3.) Ja Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens) Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt 2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: 3. Diversity-Relevanz: Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Das Rechnungsprüfungsamt als Sachverständiger wird nicht operativ tätig. 4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen: RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen) 6 Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Rpr/028/2020 Seite 3 von 3 Gutachtenvorschlag (RprA Ö 25.06.2021): Der Rechnungsprüfungsausschuss stimmt der örtlichen Prüfung des konsolidierten Jahresabschlusses 2018 der Stadt Nürnberg zu. Die Prüfungsergebnisse werden vom Rechnungsprüfungsausschuss übernommen. Der Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt dem Stadtrat die Feststellung des konsolidierten Jahresabschlusses 2018 der Stadt Nürnberg gemäß Art. 102 Abs. 3 GO. Die Bilanzsumme zum 31.12.2018 beträgt 9.584.199.612,98 Euro. Der Gesamtbilanzüberschuss beträgt 153.234.109,57 Euro. Beschlussvorschlag (StR Ö 21.07.2021): Entsprechend des Gutachtens des Rechnungsprüfungsausschusses vom 25.06.2021 wird gem. Art. 102 Abs. 3 GO der konsolidierte Jahresabschluss der Stadt Nürnberg zum 31.12.2018 festgestellt. 7 Rechnungsprüfungsamt 140-14.20.00-5/2/4 Bericht für den Rechnungsprüfungsausschuss am 25.06.2021 öffentlich über die Prüfung des konsolidierten Jahresabschlusses 2018 der Stadt Nürnberg März 2021 11 8 Seite 2 von 35 Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis 1 KONSOLIDIERTER JAHRESABSCHLUSS 2018 DER STADT NÜRNBERG 3 1.1 Einführung 3 1.2 Prüfungsgrundlagen und -durchführung 3 1.3 Vermögens- und Ertragslage 4 1.3.1 Vermögenslage 4 1.3.2 Ertragslage 9 2 ERGEBNISSE DER PRÜFUNG DES KONSOLIDIERTEN JAHRESABSCHLUSSES 2018 11 2.1 Feststellungen zu den Aufstellungsgrundlagen 11 2.1.1 Aufstellung und Vorlage des konsolidierten Jahresabschlusses 11 2.1.2 Organisation und Buchführung 11 2.1.3 Feststellungen und Erläuterungen zum Konsolidierungskreis 12 2.1.4 Feststellungen und Erläuterungen zur Ordnungsmäßigkeit der in den konsolidierten Jahresabschluss einbezogenen Abschlüsse und Meldedaten 14 2.2 Erstmalige Einbeziehung von SÖR 15 2.3 Eigenkapital 16 2.3.1 Grundlagen 16 2.3.2 Feststellungen zum konsolidierten Jahresergebnis 17 2.3.3 Feststellungen zu den weiteren Eigenkapitalpositionen 19 2.3.4 Feststellungen zum Eigenkapitalspiegel 24 2.4 At-Equity-Konsolidierung 26 2.4.1 Grundlagen 26 2.4.2 Folgekonsolidierung 27 2.5 Kapitalflussrechnung 28 2.6 Zusammenfassung der Prüfungsfeststellungen 32 3 ZUSAMMENGEFASSTES PRÜFUNGSERGEBNIS 35 9 Konsolidierter Jahresabschluss 2018 der Stadt Nürnberg Seite 3 von 35 1 Konsolidierter Jahresabschluss 2018 der Stadt Nürnberg 1.1 Einführung Mit der Einführung der Kommunalhaushaltsverordnung Doppik (KommHV-Doppik) ist die Stadt Nürnberg gemäß Art. 102a Gemeindeordnung (GO) sowie nach § 88 ff. KommHV-Doppik dazu verpflichtet, einen konsolidierten Jahresabschluss (Konzernabschluss) aufzustellen. Dies erfolgte nach der erstmaligen Aufstellung zum 31.12.2016 nun auch mit Wirkung zum 31.12.2018. Der konsolidierte Jahresabschluss stellt einen gemeinsamen Jahresabschluss der Stadt mit den aus der Kernstadt in Form von Eigenbetrieben, Kommunalunternehmen oder in privater Rechtsform verselbständigten ausgelagerten Aufgabenträgern dar. Durch die Konsolidierung wird ein Gesamtüberblick über die finanziellen Verhältnisse und Leistungsbeziehungen sowie über das komplette Aufgabenspektrum der Kommune ermöglicht. Hierbei werden alle daran beteiligten Aufgabenträger wie eine wirtschaftliche und rechtliche Einheit abgebildet. 1.2 Prüfungsgrundlagen und -durchführung Nach Art. 103 Abs. 1 und 3 GO obliegt die Prüfung des konsolidierten Jahresabschlusses dem Rechnungsprüfungsausschuss unter Hinzuziehung des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Nürnberg als Sachverständigem. Die Prüfung des konsolidierten Jahresabschlusses ist nach Art. 103 Abs. 4 GO innerhalb von 18 Monaten nach Abschluss des Haushaltsjahres durchzu- führen. Für den konsolidierten Jahresabschluss zum 31.12.2018 wäre somit der 30.06.2020 als Prüfungsende vorgesehen gewesen. Tatsächlich wurde der konsolidierte Jahresabschluss erst Ende Juli 2020 im Stadt rat vorgestellt und Ende September 2020 dem Rechnungsprü- fungsamt zur Prüfung vorgelegt. Beeinflusst wurde die verspätete Vorlage sicherlich auch durch die Ausnahmesituation in 2020 aufgrund der Corona -Pandemie. Die Prüfung des kon- solidierten Jahresabschlusses erfolgte mit Unterbrechungen im Zeitraum Oktober 2020 bis Februar 2021. Der von der Stadt Nürnberg vorgelegte konsolidierte Jahresabschluss zum 31.12.2018 gliedert sich gemäß § 88 ff. KommHV-Doppik in folgende Bestandteile: • Konzernbilanz (Konsolidierte Vermögensrechnung, § 88 KommHV-Doppik), • Konzern- Gewinn- und Verlustrechnung (Konsolidierte Ergebnisrechnung, § 88 KommHV- Doppik), • Kapitalflussrechnung, § 88 i. V. m. § 89 KommHV-Doppik, • Eigenkapitalübersicht, § 88 i. V. m. § 89 KommHV-Doppik sowie • Anhang zum Konzernabschluss (Konsolidierungsbericht, § 88 i. V. m. § 90 KommHV- Doppik) 10 Seite 4 von 35 Konsolidierter Jahresabschluss 2018 der Stadt Nürnberg Die Kapitalflussrechnung ist seit dem Jahr 2017 Bestandteil des konsolidierten Jahresab- schlusses. Besondere Schwerpunkte der Prüfung waren • die Abgrenzung des Konsolidierungskreises, • die Abarbeitung der Feststellungen aus der Prüfung des Vorjahresabschlusses, • die erstmalige Einbeziehung des Eigenbetriebe s Servicebetrieb Öffentlicher Raum der Stadt Nürnberg (SÖR) in den konsolidierten Jahresabschluss zum 31.12.2018, • die Kapitalkonsolidierung, insbesondere die Folgekonsolidierung zum 31.12.2018, • die Zusammensetzung und Veränderungen innerhalb des Eigenkapitals, • der Eigenkapitalspiegel, • die At-Equity-Konsolidierung sowie • die Kapitalflussrechnung. Darüber hinaus wurde geprüft, ob der Konsolidierungsbericht die wesentlichen Erläuterungen, die durch gesetzliche Regelungen oder den Konsolidierungsleitfaden vorgegeben sind, ent- hält. Der Prozess der Schuldenkonsolidierung, der Aufwands- und Ertragskonsolidierung so- wie der Zwischenergebniseliminierung wurden zum 31.12.2018 nur in Einzelfällen betrachtet. In den Folgejahren werden diese Prüfungen intensiviert werden. 1.3 Vermögens- und Ertragslage 1.3.1 Vermögenslage Im Folgenden wird die konsolidierte Vermögensrechnung der Stadt Nürnberg zum 31.12.2018 gezeigt: 11 Konsolidierter Jahresabschluss 2018 der Stadt Nürnberg Seite 5 von 35 AKTIVA PASSIVA Bilanzposten 31.12.2018 EUR Vorjahr EUR Bilanzposten 31.12.2018 EUR Vorjahr EUR A. Anlagevermögen 8.166.164.995,90 7.971.506.584,00 I. Immaterielle Vermögensgegenstände 187.251.429,20 149.744.376,33 1. Konzessionen, DV-Lizenzen, sonstige Rechte 16.213.636,81 16.288.756,42 2. Geleistete Zuwendungen für Investitionen 168.034.905,26 131.707.652,26 3. Anzahlungen auf immaterielle Vermögensgegenstände 2.441.123,88 1.605.869,26 4. Geschäfts- oder Firmenwert 561.763,25 142.098,39 II. Sachanlagen 7.103.648.231,86 6.961.463.764,67 1. Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 246.420.326,53 241.871.273,13 2. Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 2.416.795.640,63 2.350.427.961,16 3. Infrastrukturvermögen 3.197.112.902,19 3.197.594.191,57 4. Bauten auf fremdem Grund und Boden 13.326.906,21 13.644.981,82 5. Kunstgegenstände und Kulturdenkmäler 383.161.341,63 385.373.872,57 6. Maschinen und technische Anlagen, Fahrzeuge 206.068.278,34 212.835.658,41 7. Betriebs- und Geschäftsausstattung 137.130.882,39 143.139.313,00 8. Geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau 503.631.953,94 416.576.513,01 III. Finanzanlagen 875.265.334,84 860.298.443,00 1. Sondervermögen 0,00 6.700.000,00 2. Anteile an verbundenen Unternehmen 2.726.323,31 2.701.323,31 3. Anteile an assoziierten Unternehmen 651.152.049,00 619.932.304,22 4. Sonstige Beteiligungen 5.234.290,68 7.182.415,68 5. Ausleihungen 41.053.466,74 61.901.955,71 6. Wertpapiere des Anlagevermögens 175.099.205,11 161.880.444,08 B. Umlaufvermögen 1.376.131.435,08 1.257.131.528,57 I. Vorräte 178.315.878,25 163.244.621,47 1. Roh-, Hilfs-, Betriebsstoffe, Waren 57.819.661,84 58.047.914,70 2. Unfertige Erzeugnisse und Leistungen/fertige Erzeugnisse und Leistungen 39.359.888,25 36.381.927,21 A. Eigenkapital 1.673.899.797,11 1.512.004.265,69 I. Allgemeine Rücklage (Nettoposition) 667.789.569,21 669.849.602,50 II. Rücklagen aus nicht ertragswirksam aufzulösenden Zuwendungen/Kapitalrücklagen 193.383,02 195.707,20 III. Ergebnisrücklagen/Gewinnrücklagen 669.354.179,69 547.676.978,55 IV. Ergebnisvortrag -47.481.467,06 -57.997.964,86 V. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 153.234.109,57 126.826.395,94 VI. Ausgleichsposten für Anteile anderer Gesellschafter 225.959.430,97 219.602.954,65 VII. Unterschiedsbetrag aus der Kapitalkonsolidierung 4.850.591,71 5.850.591,71 VIII. Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag 0,00 0,00 B. Sonderposten 1.708.398.205,77 1.703.336.423,22 I. Sonderposten aus Zuwendungen 1.415.124.343,34 1.404.036.908,39 II. Sonderposten aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 216.946.324,56 220.681.131,30 III. Sonstige Sonderposten 14.366.294,40 14.165.087,53 IV. Gebührenausgleich 61.961.243,47 64.453.296,00 V. Sonderposten für Abschreibungsmehrerlöse 0,00 0,00 C. Rückstellungen 2.624.228.136,59 2.510.632.406,98 I. Rückstellungen für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen 2.140.004.385,04 2.065.532.553,07 II. Umweltrückstellungen 30.697.050,00 29.925.360,00 III. Instandhaltungsrückstellungen 29.554.413,82 30.791.489,82 IV. Rückstellungen im Rahmen des Finanzausgleichs und von Steuerschuldverhältnissen 9.117.784,97 5.065.604,65 V. Rückstellungen für drohende Verpflichtungen aus Bürgschaften, Gewährverträgen und verwandten Rechtsgeschäften sowie anhängigen Gerichts- und Widerspruchsverfahren 0,00 0,00 VI. Sonstige Rückstellungen 414.854.502,76 379.317.399,44 12 Seite 6 von 35 Konsolidierter Jahresabschluss 2018 der Stadt Nürnberg AKTIVA PASSIVA Bilanzposten 31.12.2018 EUR Vorjahr EUR Bilanzposten 31.12.2018 EUR Vorjahr EUR 3. Grundstücke als Vorräte (unbebaute und bebaute) 79.296.024,36 68.783.079,09 4. Sonstige Vorräte 1.806.494,05 14.690,72 5. Geleistete Anzahlungen auf Vorräte 33.809,75 17.009,75 II. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände 675.172.122,39 654.401.090,08 1. Öffentlich-rechtliche Forderungen und Forderungen aus Transferleistungen 155.112.940,43 154.566.644,42 2. Privatrechtliche Forderungen 369.581.593,99 359.086.023,75 3. Sonstige Vermögensgegenstände 118.476.088,08 103.488.546,95 4. Forderungen gegen verbundene Unternehmen, Beteiligungen, Sondervermögen 14.348.007,38 19.840.553,75 5. Forderungen gegen den öffentlichen Bereich und Transferforderungen 17.653.492,51 17.419.321,21 III. Wertpapiere des Umlaufvermögens 0,00 0,00 IV. Liquide Mittel 522.643.434,44 439.485.817,02 C. Aktive Rechnungsabgrenzung 41.903.182,00 42.858.509,56 D. Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag 0,00 0,00 D. Verbindlichkeiten 3.534.069.305,28 3.507.019.511,01 I. Anleihen 80.000.000,00 80.000.000,00 II. Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen 2.576.537.234,27 2.568.745.539,70 III. Verbindlichkeiten aus Krediten zur Liquiditätssicherung 33.043.279,66 36.766.313,81 IV. Verbindlichkeiten, die Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleichkommen 146.931.497,18 160.309.101,97 V. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 343.697.006,54 334.540.402,48 VI. Verbindlichkeiten aus Transferleistungen 28.697.997,35 28.388.579,38 VII. Sonstige Verbindlichkeiten 325.162.290,28 298.269.573,67 E. Passive Rechnungsabgrenzung 43.604.168,23 38.504.015,23 Summe Aktiva (Bilanzsumme) 9.584.199.612,98 9.271.496.622,13 Summe Passiva (Bilanzsumme) 9.584.199.612,98 9.271.496.622,13 Report: 0104_BY_Vermoegensrechnung (hallobtf! gmbh) 13 Konsolidierter Jahresabschluss 2018 der Stadt Nürnberg Seite 7 von 35 Für die folgenden Ausführungen haben wir uns auf die Zusammensetzung der konsolidierten Vermögensrechnung zum 31.12.2018 konzentriert. Dem Bayerischen Konsolidierungsleitfaden folgend (Tz 70) wurde im Rahmen der Vollkonso- lidierung auf die Aufdeckung der stillen Reserven und Lasten verzichtet. Infolgedessen sind die Vermögensgegenstände und Schulden nicht zu ihren Verkehrswerten, s ondern zu Buch- werten angesetzt. Auf der Aktivseite ist das Vermögen des „Konzerns“ Stadt Nürnberg wie im Vorjahr maßgeblich durch das Anlagevermögen geprägt. Das Anlagevermögen beläuft sich auf 8.166 Mio. Euro bzw. 85,20 % der Bilanzsumme. Auf das Umlaufvermögen entfallen 1.376 Mio. Euro (14,36 %) und auf den Aktiven Rechnungsabgrenzungsposten 42 Mio. Euro (0,44 %). Etwas mehr als die Hälfte des Konzern- Anlagevermögens entfällt auf die Kernverwaltung (51,72 %). Nimmt man den Teilkonzern Städtische Werke Nürnberg GmbH (StWN) hinzu, so verfügen die Stadt und der Teilkonzern StWN zusammen bereits über mehr als drei V iertel des Anlagevermögens (76,55 %). Das Anlagevermögen setzt sich wie folgt zusammen: Zusammensetzung Anlagevermögen „Konzern“ Stadt Nürnberg Absoluter Anteil Euro Anteil in % Immaterielle Vermögensgegenstände 187.251.429 2,29 Sachanlagen 7.103.648.232 86,99 Finanzanlagen 875.265.335 10,72 Summe Anlagevermögen 8.166.164.996 100,00 Der weit überwiegende Teil des Konzernvermögens ist in Sachanlagen gebunden (86,99 %). Davon entfallen auf die Kernverwaltung und den Teilkonzern StWN 5.289 Mio. Euro bzw. 74,45 %. Es handelt sich hierbei hauptsächlich um Kindertagesstätten, Schulen, Verwaltungs- gebäude sowie Straßen und Brücken der Stadt Nürnberg. Seitens des Teilkonzerns StWN entfällt das Sachanlagevermögen maßgeblich auf die Verkehrs- Aktiengesellschaft Nürnberg (VAG) bzw. die N-ERGIE AG und damit auf Fahrzeuge für den Personen- und Güterverkehr, Gleisanlagen, Streckenausrüstung und Steuerungsanlagen. Des Weiteren sind im Sachanla- gevermögen die Verteilungsanlagen und Stromerzeugungs -, Gewinnungs- und Bezugsanla- gen der N-ERGIE AG enthalten. Auch das Finanzanlagevermögen entfällt hauptsächlich auf die Kernverwaltung und den Teil- konzern StWN. Deren Anteil – Kernverwaltung und StWN – beträgt 88,95 % der gesamten Konzern-Finanzanlagen. Nicht enthalten im Finanzanlagev ermögen sind die Anteile an den vollkonsolidierten Unternehmen. Deren Anteile wurden im Rahmen der Kapitalkonsolidierung mit deren Vermögensgegenständen und Schulden verrechnet. Im Ergebnis enthalten die Fi- nanzanlagen daher vorwiegend die Anteile an assozi ierten Unternehmen. Seitens der Kern- verwaltung sind dies mit 143 Mio. Euro die Anteile an der NürnbergMesse GmbH sowie an der Flughafen Nürnberg GmbH. Bei der StWN sind unter anderem die Anteile an der infra fürth verkehr service gmbH, Fürth (ehemals Städte -Bus-Gesellschaft Fürth Nürnberg mbH, Fürth) enthalten. 14 Seite 8 von 35 Konsolidierter Jahresabschluss 2018 der Stadt Nürnberg Die Passivseite des „Konzerns“ Stadt Nürnberg stellt sich kumuliert wie folgt dar: Zusammensetzung Passivseite „Konzern“ Stadt Nürnberg Absoluter Anteil Euro Anteil in % Eigenkapital 1.673.899.797 17,47 Sonderposten 1.708.398.206 17,83 Rückstellungen 2.624.228.137 27,38 Verbindlichkeiten 3.534.069.305 36,87 Passive Rechnungsabgrenzung 43.604.168 0,45 Summe Passivseite Konzernbilanz 9.584.199.613 100,00 Das Eigenkapital beläuft sich auf 17,47 % der Bilanzsumme. Zu berücksichtigen ist allerdings, dass das Konzerneigenkapital auch einen Ausgleichsposten für andere Gesellschafter in Höhe von 226 Mio. Euro ausweist. Dieser Teil des Konzerneigenkapitals entfällt auf konzernfremde Gesellschafter, insbesondere die Thüga AG, die mit 39,8 % an der N-ERGIE AG beteiligt ist. Berücksichtigt man dies in der Berechnung der Eigenkapital-Quote, so reduziert sich diese auf 15,11 %. Des Weiteren ist im Konzerneigenkapital ein passiver Unterschiedsbetrag aus Kapitalkonsoli- dierung in Höhe von 4,9 Mio. Euro enthalten. Dieser ist im Wesentlichen auf den auf Kapital- zuschüssen basierenden passiven Unterschiedsbetrag des Eigenbetriebs FSN (4,4 Mio. Euro) zurückzuführen. Bei den Rückstellungen entfällt der größte Teil auf die Pensionsrückstellungen mit 2.140 Mio. Euro (81,55 %) und davon 95,56 % auf die Kernverwaltung und den Teilkonzern StWN. Die Pensionsrückstellungen umfassen neben den Rückstellungen für Pensionen auch solche für Beihilfen und Altersteilzeit. Zu berücksichtigen ist, dass im Rahmen der Gesamtab- schlusserstellung auf eine einheitliche Bewertung verzichtet wurde. Infolgedessen wurden die Pensionsrückstellungen, die aus der Kernverwaltung resultieren, bei ihrer Ermittlung analog zum Einzelabschluss mit 6 % abgezinst. Vor dem Hintergrund des derzeitigen Zinsniveaus sind die Pensionsrückstellungen damit unterbewertet. Die Verbindlichkeiten des „Konzerns“ Stadt Nürnberg belaufen sich auf 3.534 Mio. Euro. Der Großteil, 2.577 Mio. Euro, wurde für Investitionen aufgenommen. 15 Konsolidierter Jahresabschluss 2018 der Stadt Nürnberg Seite 9 von 35 1.3.2 Ertragslage Im Folgenden wird die konsolidierte Ergebnisrechnung der Stadt Nürnberg zum 31.12.2018 im Vergleich zum Vorjahr gezeigt: Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis des Haushaltsjahres Euro Ergebnis des Vorjahres Euro 1 + Steuern und ähnliche Abgaben 969.328.952,30 926.765.945,88 2 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 528.275.028,06 493.061.192,80 3 + Sonstige Transfererträge 5.260.469,26 5.921.202,29 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 3.742.365.464,69 3.662.186.176,01 5 + Auflösung von Sonderposten 78.292.867,05 81.550.382,58 6 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 226.438.857,61 216.250.719,98 7 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 345.380.327,92 366.473.325,74 8 + Sonstige ordentliche Erträge 74.091.726,87 130.425.884,94 9 + Aktivierte Eigenleistungen 105.746.242,98 101.132.957,62 10 +/- Bestandsveränderungen 7.617.344,28 1.314.985,28 S1 = Ordentliche Gesamterträge 6.082.797.281,02 5.985.082.773,12 11 - Personalaufwendungen 1.410.147.476,12 1.313.593.337,16 12 - Versorgungsaufwendungen 175.615.924,88 148.669.875,90 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 2.576.172.286,56 2.578.012.234,93 14 - Bilanzielle Abschreibungen 325.353.564,41 322.184.619,35 15 - Transferaufwendungen 821.980.743,55 828.145.348,99 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 587.048.022,51 570.970.008,18 S2 = Ordentliche Gesamtaufwendungen 5.896.318.018,03 5.761.575.424,51 S3 = Ergebnis der laufenden Geschäftstätigkeit 186.479.262,99 223.507.348,61 17 + Finanzerträge 89.747.534,83 87.291.698,17 18 + Erträge aus assoziierten Aufgabenträgern 16.041.109,00 1.333.031,94 19 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 145.533.015,59 182.863.910,26 20 - Aufwendungen aus Eigenkapitalveränderungen aus assoziierten Unternehmen (§ 312 (4) HGB) 1.032.446,98 4.715.711,72 S4 = Gesamtfinanzergebnis -40.776.818,74 -98.954.891,87 S5 = Ordentliches Gesamtergebnis 145.702.444,25 124.552.456,74 21 + Außerordentliche Erträge 18.016.830,68 14.394.008,29 22 - Außerordentliche Aufwendungen 10.034.949,66 15.893.815,76 S6 = Außerordentliches Gesamtergebnis 7.981.881,02 -1.499.807,47 S7 = Gesamtjahresergebnis 153.684.325,27 123.052.649,27 23 +/- Anderen Gesellschaftern zuzurechnendes Ergebnis -450.215,70 3.773.746,67 24 +/- Ergebnisvortrag 0,00 0,00 25 +/- Entnahmen aus / Zuführung zu Rücklagen 0,00 0,00 S8 = Gesamtbilanzüberschuss / -fehlbetrag 153.234.109,57 126.826.395,94 16 Seite 10 von 35 Konsolidierter Jahresabschluss 2018 der Stadt Nürnberg Mit einem konsolidierten Jahresüberschuss von 153,23 Mio. Euro (Vorjahr: 126,83 Mio. Euro) wurde auch für das Jahr 2018 auf Ebene des „Konzerns“ Stadt Nürnberg wieder ein positives Ergebnis erzielt. Dieses positive Ergebnis wurde maßgeblich von den ordentlichen Gesamter- trägen in H öhe von mittlerweile knapp 6,1 Mrd. Euro beeinflusst. Diesen stehen ordentliche Gesamtaufwendungen von knapp 5,9 Mrd. Euro entgegen. Das hieraus resultierende Ergeb- nis der laufenden Geschäftstätigkeit von 186,48 Mio. Euro (Vj.: 223,51 Mio. Euro) wird jedoch reduziert durch ein negatives Gesamtfinanzergebnis von - 40,78 Mio. Euro (Vj.: - 98,95 Mio. Euro). Somit verbleibt ein ordentliches Gesamtergebnis in Höhe von 145,70 Mio. Euro (Vj.: 124,55 Mio. Euro). Unter Hinzurechnung des außerordentlichen Ges amtergebnisses in Höhe von 7,98 Mio. Euro (Vj.: -1,50 Mio. Euro) und Abzug des den anderen Gesellschaftern zuzurechnenden Ergebnisses von -0,45 Mio. Euro (Vj.: 3,77 Mio. Euro) resultiert letztlich der oben genannte Jahresüberschuss. Die ordentlichen Gesamterträge (6,1 Mrd. Euro) setzen sich z u einem bedeutsamen Anteil (61,5 %) aus öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelten (3,7 Mrd. Euro) zusammen. Für die or- dentlichen Gesamtaufwendungen (5,9 Mrd. Euro) sind hauptsächlich Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen (2,6 Mrd. Euro) sowie Personalaufwendungen (1,4 Mrd. Euro) ursäch- lich. Das negative Gesamtfinanzergebnis von 40,78 Mio. Euro ist geprägt durch Zinsen und sons- tige Finanzaufwendungen in Höhe von 145,53 Mio. Euro, welche die Finanzerträge sowie die Erträge von assoziierten Aufgabenträgern von in Summe 105, 79 Mio. Euro überkompensie- ren. Der Saldo des außerordentlichen Gesamterg ebnisses weist für das Jahr 2018 nach einem Fehlbetrag von 1,50 Mio. Euro einen Überschuss von 7,98 Mio. Euro aus. Im Folgenden werden die einzelnen Bereiche der Prüfung des konsolidierten Jahresabschlus- ses dargestellt. Hier wird unter anderem nach den jeweiligen Konsolidierungsarten differen- ziert. Dabei werden zuerst deren entsprechende Wesensmerkmale und im Anschluss die im Rahmen der Prüfung hierzu getätigten Feststellungen aufgezeigt. 17 Ergebnisse der Prüfung des konsolidierten Jahresabschlusses 2018 Seite 11 von 35 2 Ergebnisse der Prüfung des konsolidierten Jahres- abschlusses 2018 2.1 Feststellungen zu den Aufstellungsgrundlagen 2.1.1 Aufstellung und Vorlage des konsolidierten Jahresab- schlusses Der konsolidierte Jahresabschluss ist gemäß Art. 102 Abs. 2 GO innerhalb von zehn Monaten nach Abschluss des Haushaltsjahres und damit spätestens bis zum 31.10. des Folgejahres aufzustellen und sodann dem Gemeinderat vorzulegen. Für die Stadt Nürnberg hätte der kon- solidierte Jahresabschluss 2018 demnach bis spätestens 31. Oktober 2019 aufgestellt und dem Stadtrat vorgelegt werden müssen. Diese Frist konnte nicht eingehalten werden. Der kon- solidierte Jahresabschluss der Stadt Nürnberg wurde am 22.07.2020 mit all seinen relevanten Bestandteilen im Stadtrat vorgelegt. Formal fertiggestellt war er jedoch erst am 17.09.2020 mit der Unterzeichnung durch den Oberbürgermeister der Stadt Nürnberg. Dabei ist aber zu be- rücksichtigen, dass die Stadt Nürnberg die erste größere Stadt in Bayern ist, die einen konso- lidierten Jahresabschluss erstellt hat. Zudem war das Jahr 2020 stark durch die Ausnahmesi- tuation aufgrund der Corona-Pandemie geprägt. 2.1.2 Organisation und Buchführung Der konsolidierte Jahresabschluss wurde durch die Stadtkämmerei der Stadt Nürnberg erstellt. Beim konsolidierten Jahresabschluss handelt es sich nicht um ein eigenständiges, aus einer Buchhaltung abgeleitetes Rechenwerk, sondern um eine Zusammenfassung des Jahresab- schlusses der Stadt sowie der Einzel- und Teilkonzernabschlüsse der einbezogenen verselb- ständigten Aufgabenträger. Für den konsolidierten Jahresabschluss sind eine Vielzahl an Informationen für die Kommune und jeden nachgeordneten Aufgabenträger erforderlich. Hierzu empfiehlt der Bayerische Kon- solidierungsleitfaden grundlegende Informationen, zum Beispiel zu Höhe und Art der Beteili- gung, Gesellschaftsorgane etc., in Form eines „Erhebungsbogen(s) Basisdaten“ zusammen- zustellen.1 Da es sich bei dem „ Erhebungsbogen Basisdaten“ um ein Hilfsmittel handelt, der nicht zwingend auszufüllen ist, wurde von Seiten der Stadt Nürnberg für 2018 darauf verzich- tet. Für die Erstellung des konsolidierten Jahresabschlusses waren umfangreiche Informationen sowohl aus den Buchführungssystemen der Stadt Nürnberg als auch der nachgeordneten Tochtergesellschaften erforderlich. Die Daten für die Stadt Nürnberg konnten unmittelbar aus dem städtischen Buchhaltungssystem SAP entnommen werden. Für die Daten der Tochter- gesellschaften war die Mitwirkung der Mitarbeiter vor Ort erforderlich, da seitens der Stadt Nürnberg grundsätzlich kein Zugriff auf deren Systeme möglich ist. Die hierzu erforderlichen Meldungen sind auf Microsoft Excel-Basis erfolgt. Die von den Tochtergesellschaften gemel- deten Daten mussten mitunter korrigiert bzw. ergänzt werden. Im Rahmen der Durchführung der Vollkonsolidierung, bestehend aus Kapitalkonsolidierung, Schuldenkonsolidierung, Auf- wands- und Ertragskonsolidierung sowie Zwischenergebniseliminierung, waren diverse Ein- 1 Vgl. Bayerischer Konsolidierungsleitfaden Tz 25. 18 Seite 12 von 35 Ergebnisse der Prüfung des konsolidierten Jahresabschlusses 2018 zelsachverhalte und Problemstellungen (zum Beispiel Bezuschussung von Projekten, zeitver- setzte Buchungen und Abgrenzungen, Behandlung der Umsatzsteuer, konzerninterne Sach- verhalte, wie zum Beispiel Versorgungsbezüge oder auch ÖPP-Projekte) zu klären. Die für die Prüfung notwendigen Unterlagen waren nicht in Papierform vorhanden. Vielmehr hatte das Rechnungsprüfungsamt Zugriff auf die im Rahmen der Erstellung des konsolidierten Jahresabschlusses entwickelten internen Dateien der Stadtkämmerei. Diese Dateien waren überwiegend auf Microsoft Excel-Basis erstellt worden. 2.1.3 Feststellungen und Erläuterungen zum Konsolidierungs- kreis Der Konsolidierungskreis legt fest, welche nachgeordneten Aufgabenträger nach Art. 102a Abs. 1 Satz 1 GO in welcher Konsol idierungsform in die Aufstellung des Jahresabschlusses einbezogen werden. Dies hängt neben der Rechtsform vor allem vom Grad der Einflussnahme der Stadt auf die Aufgabenträger ab. So ist im Falle eines beherrschenden Einflusses der Stadt über einen nachgeordneten Aufga- benträger zwingend eine Vollkonsolidierung durchzuführen (siehe hierzu die Ausführungen im Anhang zum konsolidierten Jahresabschluss 2018 sowie die Tz 26 ff. im Konsolidierungsleit- faden Bayern). Nachgeordnete Aufgabenträger, die einem beherrsc henden Einfluss der Stadt unterliegen, brauchen in den konsolidierten Jahresabschluss nicht einbezogen werden, wenn sie für die Vermittlung eines den tatsächlichen Verhältnissen entsprechenden Bildes der Vermögens -, Finanz- und Ertragslage des Konzerns von untergeordneter Bedeutung sind (vgl. Tz 34 Kon- solidierungsleitfaden Bayern). Zur Bestimmung einer untergeordneten Bedeutung dient das vom Bayerischen Staatsministerium des Inneren (BayStMI) veröffentlichte „Ermittlungs- schema für Aufgabenträger von untergeordneter Bedeutung“. Als von untergeordneter Bedeu- tung können nachgeordnete Aufgabenträger dann eingeschätzt werden, wenn jeweils die Summe der einzelnen nach der Beteiligungsquote der Kommune gewichteten Positionen ins- gesamt höchstens jeweils 5% der nach der Beteiligungsquote der Kommune gewichteten Summe der Positionen aller dem Grunde nach (Art. 102a Abs. 1 GO) in den konsolidierten Jahresabschluss einzubeziehenden nachgeordneten Aufgabenträger und der Kommune selbst repräsentieren (vgl. Tz 36 Konsolidierungsleitfaden Bayern). Nicht von untergeordneter Bedeutung und somit zwingend konsolidierungspflichtig sind folglich alle nachgeordneten Auf- gabenträger, welche zusammen einen Wert bis 95 % des gewichteten Wesentlichkeitskriteri- ums aufweisen. Eine Konsolidierung „At -Equity“ erfolgt bei einer Minderheitsbeteiligung der Stadt Nürnberg von 20 % bis 50 % am sogenannten assoziierten Unternehmen und Ausübung eines maßgeb- lichen Einflusses. Dies ist zum Beispiel der Fall, wenn ihr direkt oder indirekt mindestens ei n Fünftel der Stimmrechte der Gesellschafter zustehen (vgl. Tz 29/30 Konsolidierungsleitfaden Bayern). Der maßgebliche Einfluss muss im Gegensatz zum beherrschenden Einfluss bei der Vollkonsolidierung tatsächlich ausgeübt werden. Unter Zugrundelegung des oben genannten Ermittlungsschemas für Aufgabenträger von un- tergeordneter Bedeutung und durch Festlegung auf das Kriterium Bilanzsumme werden fol- gende Gesellschaften als vollkonsolidierungspflichtig in den konsolidierten Jahresabschluss der Stadt Nürnberg einbezogen. Dabei handelt es sich um alle nachgeordneten Aufgabenträ- ger, welche zusammen einen Wert bis 95 % der einzelnen Wesentlichkeitskriterien aufweisen. Des Weiteren sind noch die sogenannten „At -Equity“ in den konsolidierten Jahresabschluss aufzunehmenden Gesellschaften (NürnbergMesse und Flughafen Nürnberg) aufgeführt. 19 Ergebnisse der Prüfung des konsolidierten Jahresabschlusses 2018 Seite 13 von 35 Für eine umfassende Abbildung des Rechtsträgers Stadt Nürnberg wurden in den Konsolidie- rungskreis allerdings auch noch folgende Aufgabenträger freiwillig miteinbezogen, die gemäß dem oben dargestellten Berechnungsschema dem Grunde nach nur von untergeordneter Be- deutung wären. Dabei handelt es sich um die Eigenbetriebe NürnbergBad ( NüBad), Fran- kenstadion Nürnberg (FSN) und NürnbergStift (NüSt) sowie die Beteiligungen noris inklusion gGmbH (NOI) und Noris -Arbeit gemeinnützige Beschäftigungsgesellschaft mbH der Stadt Nürnberg (NOA). Konsolidierungskreis Einbezug Konsolidierung Stadt Nürnberg (Konzernmutter) Pflicht Vollkonsolidierung Städtische Werke Nürnberg GmbH (StWN) - TEILKONZERN Pflicht Vollkonsolidierung Kommunalunternehmen Klinikum Nürnberg (Kh) - TEILKONZERN Pflicht Vollkonsolidierung wbg Nürnberg GmbH Immobilienunternehmen (wbg) – TEILKONZERN Pflicht Vollkonsolidierung Eigenbetrieb Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg (SUN) Pflicht Vollkonsolidierung NürnbergMesse GmbH - Konzernabschluss (§ 312 VI HGB) Pflicht At-Equity Eigenbetrieb Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg (ASN) Pflicht Vollkonsolidierung Flughafen Nürnberg GmbH - Konzernabschluss (§ 312 VI HGB) Pflicht At-Equity Eigenbetrieb Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg (SÖR) Pflicht Vollkonsolidierung Eigenbetrieb NürnbergBad (NüBad) freiwillig Vollkonsolidierung Eigenbetrieb Frankenstadion Nürnberg (FSN) freiwillig Vollkonsolidierung Eigenbetrieb NürnbergStift (NüSt) freiwillig Vollkonsolidierung noris inklusion gGmbH (NOI) freiwillig Vollkonsolidierung Noris Arbeit gGmbH (NOA) freiwillig Vollkonsolidierung Die Aufstellung des konsolidierten Jahresabschlusses 2018 erfolgte erstmals unter Einbezie- hung des Eigenbetriebes SÖR (vgl. 2.2.). 20 Seite 14 von 35 Ergebnisse der Prüfung des konsolidierten Jahresabschlusses 2018 2.1.4 Feststellungen und Erläuterungen zur Ordnungsmäßigkeit der in den konsolidierten Jahresabschluss einbezogenen Abschlüsse und Meldedaten 2.1.4.1 Prüfung der Jahres- und Teilkonzernabschlüsse der einbezoge- nen Aufgabenträger Für Zwecke des konsolidierten Jahresabschlusses wird der Jahresabschluss der Kommune mit den Jahresabschlüssen der nachgeordneten Aufgabenträger zu einem Gesamtabschluss verbunden. Analog § 317 Abs. 3 Handelsgesetzbuch (HGB) sind im Rahmen der Prüfung des Gesamtabschlusses auch die im konsolidierten Jahresabschluss zusammengefassten Jahres- abschlüsse, insbesondere die konsolidierungsbedingten Anpassungen in entsprechender An- wendung des § 317 Abs. 1 HGB zu prüfen. Der Jahresabschluss der Kernverwaltung zum 31.12.2018 wurde vom Rechnungsprüfungs- amt der Stadt Nürnberg geprüft. Als Ergebnis der Prüfung war festgestellt worden, dass die für die Wirtschaftsführung geltenden Vorschriften und Grundsätze insgesamt gesehen einge- halten wurden. Die Jahresabschlüsse der konsolidierten Aufgabenträger wurden von Wirtschaftsprüfern, dem BKPV oder im Fall von NüSt durch Rpr geprüft und jeweils mit einem uneingeschränkten Be- stätigungsvermerk versehen. Die Durchsicht der einzelnen Prüfungsberichte sowie der we- sentlichen Feststellungen ergaben keine Anhaltspunkte für die Notwendigkeit einer weiteren Prüfung. 2.1.4.2 Prüfung der Erfassung der Meldedaten Die sogenannten Berichtspakete (Reporting Packages) dienen dazu, die Jahresabschlussda- ten der einzelnen Aufgabenträger in einer standardisierten Form zu erfassen, um damit eine effiziente Weiterverarbeitung im Rahmen der Gesamtabschlusserstellung zu ermöglichen. Bei der Stadt Nürnberg wurden diese Berichtspakete in Form von Tabellenkalkulationen realisiert. Das Berichtspaket wurde von der Stadtkämmerei an die jeweiligen Aufgabenträger versendet. Für die vollkonsolidierten Aufgabenträger wurden seitens der Stadtkämmerei insbesondere folgende Positionen abgefragt: • Summen- und Saldenliste zum Abschlussstichtag, • Forderungen und Verbindlichkeiten aus Liefer - und Leistungsbeziehungen mit anderen vollkonsolidierten Aufgabenträgern zum Bilanzstichtag, • Aufwendungen und Erträge aus Lieferungen und Leistungen innerhalb des „Konzerns“ Stadt Nürnberg für das Jahr 2018, • aktivierte Eigenleistungen aus konzerninternen Vorgängen sowie • weitere konsolidierungspflichtige Sachverhalte. Soweit Unstimmigkeiten in den gemeldeten Daten zwischen zwei Aufgabenträgern offenbar wurden, wurde seitens der Stadtkämmerei versucht, diese durch Nachfragen bei den jeweili- 21 Ergebnisse der Prüfung des konsolidierten Jahresabschlusses 2018 Seite 15 von 35 gen Aufgabenträgern zu klären und die Reporting Packages entsprechend anzupassen. Ins- besondere bei den Beziehungen zwischen der N -ERGIE AG, die zum Teilkonzern der StWN zählt, und der Stadt Nürnberg ist dies nur teilweise gelungen. Inwieweit die Meldungen der Konzerngesellschaften vollständig und richtig waren, kann vom Rechnungsprüfungsamt nicht geprüft werden. Das Rechnungsprüfungsamt hatte daher emp- fohlen, dass die Wirtschaftsprüfer der jeweiligen Tochtergesellschaften bzw. Teilkonzerne im Rahmen ihrer Abschlussprüfung auch das Reporting Package in ihre Prüfung einbeziehen. Für den konsolidierten Jahresabschluss 2018 liegen für alle vollkonsolidierten Tochtergesell- schaften bzw. Teilkonzerne entsprechende Bescheinigungen über die prüferische Durchsicht vor. Die prüferische Durchsicht wurde unter Beachtung der vom Institut der Wirtschaftsprüfer (IDW) festgestellten deutschen Grundsätze für die prüferische Durchsicht vorgenommen. In den meisten Bescheinigungen – mit Ausnahme der StWN und der NOA - wird bestätigt, dass das Reporting Package frei von wesentlichen Fehlern ist. Für den StWN -Konzern sowie die NOA hingegen ist die prüferische Durchsicht einschränkender formuliert. Danach wurde unter anderem nur mit einer gewissen Sicherheit ausgeschlossen, dass die im Reporting Package enthaltenen Meldeberichte sowie die Übersicht weiterer konsolidierungspflichtiger Sachver- halte in wesentlichen Belangen nicht mit de r dem Reporting Package zugrundeliegenden Buchführung abstimmbar ist. Auch in 2018 blieb die Abstimmung zwischen dem StWN -Teil- konzern und den anderen vollkonsolidierten Unternehmen schwierig. 2.2 Erstmalige Einbeziehung von SÖR Wie oben unter Punkt 2.1.3 bereits erwähnt wurde, liegen nun im Rahmen des konsolidierten Jahresabschlusses zum 31.12.2018 erstmals die Voraussetzungen für die Einbeziehung des Eigenbetriebes Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg (SÖR) vor. SÖR wird unter Zu- grundelegung des oben genannten Ermittlungsschemas für Aufgabenträger von untergeord- neter Bedeutung und durch Festlegung auf das Kriterium Bilanzsumme (siehe Punkt 2.1.3) als vollkonsolidierungspflichtig in den konsolidierten Jahresabschluss der Stadt Nürnberg einbe- zogen. Die Bilanzsumme des Einzelabschlusses von SÖR beläuft sich zum 31.12.2018 auf 67,50 Mio. Euro und entspricht somit 0,7 % der Konzernbilanzsumme (9,58 Mrd. Euro). Im Rahmen der Prüfung war festzustellen, dass SÖR einen ordnungsgemäßen Einzelab- schluss zum 31.12.2018 vorgelegt hat, was der als Abschlussprüfer beauftragte Bayerische Kommunale Prüfungsverband (BKPV) mit entsprechendem Vermerk vom 31.05.2019 bestätigt hat. Die Zuordnung der Konten des Einzelabschlusses von SÖR zu den entsprechenden Positio- nen der Konzern- Vermögensrechnung und Konzern- Ergebnisrechnung (Kontenmapping) konnte nachvollzogen werden. Die Daten des Einzelabschlusses wurden im Rahmen eines standardisierten Berichtspaketes an die Stadtkämmerei gemeldet. Dieses Berichtspaket enthält unter anderem Daten zu Sum- men- und Saldenlisten, Forderungen und Verbindlichkeiten zum Bilanzstichtag, Aufwendun- gen und Erträge des Berichtsjahres sowie aktivierte Eigenleistungen aus konzerninternen Vor- gängen. Die Richtigkeit und Vollständigkeit der Daten des Berichtspaketes wird vom jeweiligen Abschlussprüfer im Rahmen einer sogenannten prüferischen Durchsicht in analoger Anwen- dung des IDW Prüfungsstandards IDW PS 900 „Grundsätze für die prüferische Durchsicht von Abschlüssen“ geprüft. Laut Bericht des neben der Abschlussprüfung auch für die prüferische Durchsicht beauftragten BKPV vom 31.05.2019 sind „auf der Grundlage unserer prüferischen Durchsicht … keine Sachverhalte bekannt geworden, die uns zur Annahme veranlassen, dass 22 Seite 16 von 35 Ergebnisse der Prüfung des konsolidierten Jahresabschlusses 2018 das Reporting Package in wesentlichen Belangen nicht in Übereinstimmung mit den deut- schen handelsrechtlichen Vorschriften aufgestellt worden ist.“ Die Meldedaten aus dem Einzelabschluss von SÖR (Bilanz sowie Gewinn- und Verlustrech- nung) wurden vollständig ins für die Konzernabschlusserstellung verwendete Buchhaltungs- system Doppik al dente übertragen. Beim Abgleich der Daten des testierten sowie festgestell- ten Einzelabschlusses und des aus dem System generierten Meldeberichtes wurden jedoch bei den Forderungen und Verbindlichkeiten Abweichungen in Höhe von jeweils rund 281 TEuro festgestellt. Laut Aussage der Stadtkämmerei resultieren diese aus manuellen Um- gliederungen von Saldowechselkonten (unter anderem debitorische Kreditoren und kreditori- sche Debitoren) im Einzelabschluss ohne tatsächliche Buchungen im System. In den Folge- abschlüssen wären für eine tatsächliche Darstellung der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage sämtliche Geschäftsvorfälle auch buchungstechnisch zu erfassen. Im Rahmen der Kapitalkonsolidierung wurde für die Eröffnungsbilanz von SÖR (zum 01.01.2018 aufgrund der erstmaligen Einbeziehung in den Konzernabschluss) unter anderem der in Eigenkapital bei SÖR umgewandelte Teilbetrag des von der Stadt an SÖR gewährten Trägerdarlehens in Höhe von 6,70 Mio. Euro in der Betrachtung auf Konzernebene wieder ausgeglichen. Des Weiteren wurden Ergebnisrücklagen (7,39 Mio. Euro) sowie der Ergebnis- vortrag (9,40 Mio. Euro) von SÖR aus Konsolidierungssicht auf den Konzern übertragen. Aus der Gegenüberstellung der genannten Positionen resultiert letztlich ein sogenannter passiver Unterschiedsbetrag aus der Kapitalkonsolidierung in Höhe von 10,08 Mio. Euro. Die Folge- konsolidierung zum 31.12.2018 umfasst hier die Veränderungen beim Ergebnisvortrag (160 TEuro) und beim Jahresüberschuss (39 TEuro; unter anderem aktivierte Eigenleistun- gen) sowie den aus dem Einzelabschluss resultierenden originären Jahresüberschuss für 2018 (71 TEuro). SÖR erbringt Infrastrukturleistungen nicht nur für externe Leistungsempfänger, sondern auch für viele Bereiche innerhalb des Konzerns Stadt Nürnberg. Die aus diesen konzerninternen Leistungsbeziehungen entstandenen Forderungen und Verbindlichkeiten werden im Rahmen der Schuldenkonsolidierung für die Gesamtbetrachtung eliminiert. Forderungen werden hier- bei mit den entsprechenden Verbindlichkeiten zwischen SÖR und den jeweiligen Konzernge- sellschaften miteinander aufgerechnet. Die dabei letztlich verbliebene, weil nicht mehr aufklär- bare Aufrechnungsdifferenz zwischen SÖR und der Stadt Nürnberg beläuft sich zum 31.12.2018 auf 73 TEuro und liegt somit unterhalb der Wesentlichkeitsgrenze von 100 TEuro. Die aus diesen konzerninternen Leistungsbeziehungen zwischen SÖR und den Konzernge- sellschaften resultierenden Aufwendungen und Erträge werden ebenfalls konsolidiert. So wur- den hier unter anderem für die von SÖR für die Stadt Nürnberg erbrachten Leistungen im Jahr 2018 rund 72 Mio. Euro erstattet (sogenannte Allgemeine Erstattung). Diese finden sich so- wohl bei den Aufwendungen der Stadt wie auch bei den Erträgen von SÖR und konnten folg- lich miteinander aufgerechnet werden. Insgesamt liegt die letztlich verbliebene Aufrechnungs- differenz zwischen SÖR und der Stadt Nürnberg bei 71 TEuro und somit ebenfalls unterhalb der Wesentlichkeitsgrenze von 100 TEuro. 2.3 Eigenkapital 2.3.1 Grundlagen Nach der Erstkonsolidierung wird die Kapitalkonsolidierung in jedem nachfolgenden Jahr er- neut durchgeführt (Folgekonsolidierung). Dabei werden Veränderungen im Eigenkapital der einzelnen Aufgabenträger oder Veränderungen der Beteiligungsbuchwerte bei der Stadt Nürn- berg durch entsprechende Kapitalkonsolidierungsbuchungen berücksichtigt. Veränderungen 23 Ergebnisse der Prüfung des konsolidierten Jahresabschlusses 2018 Seite 17 von 35 im Eigenkapital können beispielsweise aus Einlagen oder Gewinnverwendungen resultieren. Beteiligungsbuchwerte hingegen können sich unter anderem aufgrund mangelnder Werthal- tigkeit verändern. Ergaben sich keine Veränderungen zum Vorjahr, welche das Eigenkapital oder den Beteiligungsbuchwert betreffen, wird die Erstkonsolidierung bzw. die letztjährige Ka- pitalkonsolidierung lediglich wiederholt. Darüber hinaus wird im Rahmen der Folgekonsolidierung der Geschäfts- oder Firmenwert über die nach Handelsrecht übliche Nutzungsdauer von zehn Jahren abgeschrieben sowie die Ver- wendung des Konzernergebnisses gebucht. Aus der Kapitalkonsolidierung folgt, dass sich das Konzerneigenkapital im Wesentlichen aus den Eigenkapitalpositionen der Kernstadt (Nettoposition, Ergebnisrücklage, Verlustvorträge) sowie den passiven Unterschiedsbeträgen aus der Erstkonsolidierung zusammensetzt. Er- gänzt wird dies durch die Ausgleichsposten für die Anteile fremder Gesellschafter (insbeson- dere die Thüga AG als Gesellschafterin der N -ERGIE AG im StWN -Konzern). Rechentech- nisch wird nach der Kapitalkonsolidierung das gesamte Eigenkapital des „Konzerns“ Stadt Nürnberg bei der Kernstadt als Konzernmutter ausgewiesen. Im Rahmen der Prüfung des Gesamtabschlusses 2018 haben wir das Eigenkapital einer ver- tieften Prüfung unterzogen. Im Einzelnen haben wir dabei geprüft, wie sich das Jahresergebnis 2018 zusammensetzt und ob wesentliche Einflussfaktoren auf die Höhe des Jahresergebnis- ses richtig abgebildet wurden. Besonderes Augenmerk haben wir dabei auf die Behandlung bedeutender konzerninterner Rückstellungen gelegt. Des Weiteren haben wir die Zusammensetzung des Eigenkapitals geprüft, insbesondere wie sich die einzelnen Eigenkapitalpositionen im Zeitablauf entwickelt haben und ob die wesentli- chen Konsolidierungsbuchungen nachvollzogen werden können. Auch wurde von uns geprüft, ob die Jahresergebnisse des Gesamtabschlusses 2016 und 2017 richtig vorgetragen wurden. Abschließend wurde von uns der beigefügte Eigenkapitalspiegel geprüft. 2.3.2 Feststellungen zum konsolidierten Jahresergebnis 2.3.2.1 Zusammensetzung des konsolidierten Jahresergebnisses Der vorliegende Gesamtabschluss 2018 weist ein Jahresergebnis i n Höhe von 153,23 Mio. Euro aus. Dieses setzt sich wie folgt zusammen: Konsolidiertes Jahresergebnis 2018 TEuro TEuro Jahresergebnis 2018 lt. Einzelabschluss der Kernstadt 31.252 Buchungen auf Gesamtabschlussebene außerhalb der Kapitalkonsolidie- rung 62.279 Rückgängigmachung der Abschreibung auf NüSt im Einzelab- schluss der Kernverwaltung 329 Ergebnisbeitrag der vollkonsolidierten Tochtergesellschaften 44.365 Kapitalkonsolidierung 44.694 44.694 Fortschreibung der at-Equity bewerteten Anteile 15.009 Konsolidiertes Jahresergebnis 2018 153.234 24 Seite 18 von 35 Ergebnisse der Prüfung des konsolidierten Jahresabschlusses 2018 Die Buchungen auf Gesamtabschlussebene außerhalb der Kapitalkonsolidierung umfassen die Schulden-, die Aufwands- und Ertragskonsolidierung sowie die Zwischenergebniseliminie- rung. In 2018 ist das konsolidierte Jahresergebnis in besonderem Maße durch einmalige Ef- fekte beeinflusst. Besondere Bedeutung kommt hierbei dem drohenden Abschreibungsbedarf der Stammeinlage Klinikum zu. Im Einzelabschluss 2018 der Kernverwaltung war aufwandswirksam eine Rück stellung in Höhe von 62,25 Mio. Euro gebildet worden. Hintergrund war die Auffassung des BKPV zu nachträglichen Kapitaleinlagen in der vorangegangenen überörtlichen Prüfung. Darin hatte der BKPV abweichend zur Stadt Nürnberg die Auffassung vertreten, dass die in 2010 getätigte Einlage in das Klinikum nicht hätte aktiviert werden dürfen. Zwar steht die abschließende Klä- rung noch aus. Aufgrund des Vorsichtsprinzips musste aber im Einzelabschluss der Kernver- waltung eine entsprechende Rückstellung gebildet werden. Für Zwecke des Gesamtabschlus- ses war diese wieder zu eliminieren, so dass sich das Ergebnis des konsolidierten Jahresab- schlusses entsprechend erhöht hat. Zudem wurde im Einzelabschluss 2018 der Kernstadt eine außerordentliche Abschreibung auf das Sondervermögen NürnbergStift in Höhe von 329 TEuro vorgenommen. Auch diese Ab- schreibung war für Zwecke des Gesamtabschlusses zu eliminieren. Des Weiteren erhöht sich das Ergebnis um die Gewinne und Verluste der vollkonsolidierten nachgeordneten Aufgaben- träger. Die Gewinne resultieren vorwiegend aus der StWN, der wbg, ASN sowie SUN. Verluste hingegen haben vor allem die Eigenbetriebe NüBad, NüSt und FSN sowie das Klinikum erzielt. Die Anteile am Flughafen Nürnberg bzw. der NürnbergMesse werden at-Equity bewertet. Sie wurden in 2018 um die im abgelaufenen Geschäftsjahr erzielten Jahresergebnisse in Höhe von 15,01 Mio. Euro fortgeschrieben. Da es sich in 2018 turnusmäßig um ein umsatzstarkes Messejahr handelte, resultieren aus der Beteiligung an der Nürnbe rgMesse 12,96 Mio. Euro und 2,05 Mio. Euro aus der Beteiligung am Flughafen Nürnberg. 2.3.2.2 Feststellungen zu konzerninternen Rückstellungen Wie unter 2.3.2.1 bereits dargestellt, wurde die im Einzelabschluss der Kernverwaltung gebil- dete Rückstellung aufgrund des drohenden Abschreibungsbedarfs auf die Stammeinlage Kli- nikum in Höhe von 62,25 Mio. Euro im Gesamtabschluss zutreffend eliminiert. Dadurch hat sich der konsolidierte Jahresüberschuss um 62,25 Mio. Euro erhöht. In 2018 wurde der Eigenbetrieb SÖR erstmalig in den Gesamtabschluss einbezogen. Im Ein- zelabschluss der Kernverwaltung sind zum 31.12.2018 Rückstellungen in Höhe von 8,73 Mio. Euro im Zusammenhang mit SÖR ausgewiesen. Diese betreffen zum einen die dro- hende Nichtaktivierbarkeit der Eigenkapitalausstattung SÖR in Höhe von 6,70 Mio. Euro und zum anderen zu erwartende Verlustausgleiche in Höhe von 2,03 Mio. Euro. Für Zwecke des konsolidierten Jahresabschlusses hätten diese Rückstellungen eliminiert werden müssen. Dadurch ist das Eigenkapital in der konsolidierten Vermögensrechnung um 8,73 Mio. Euro zu niedrig und das konsolidierte Jahresergebnis um 4,60 Mio. Euro zu hoch ausgewiesen. Die Eliminierung der Rückstellungen wird zum 31.12.2019 nachgeholt. 25 Ergebnisse der Prüfung des konsolidierten Jahresabschlusses 2018 Seite 19 von 35 2.3.3 Feststellungen zu den weiteren Eigenkapitalpositionen Das Eigenkapital der konsolidierten Vermögensrechnung gliedert sich wie folgt: Eigenkapital 31.2.2018 TEuro 31.12.2017 TEuro Veränderung TEuro Allgemeine Rücklage 667.790 669.850 -2.060 Rücklagen aus nicht ergebniswirksam aufzulösenden Zuwendungen / Kapitalrücklagen 193 195 -2 Ergebnisrücklagen / Gewinnrücklagen 669.354 547.677 121.677 Ergebnisvortrag -47.481 -57.998 10.517 Jahresüberschuss / Jahresfehlbetrag 153.234 126.826 26.408 Ausgleichsposten für Anteile anderer Gesellschafter 225.959 219.603 6.356 Unterschiedsbetrag aus der Kapitalkonsolidierung 4.851 5.851 -1.000 Summe 1.673.900 1.512.004 161.896 a) Allgemeine Rücklage Die Allgemeine Rücklage setzt sich wie folgt zusammen: Allgemeine Rücklage 31.12.2018 TEuro 31.2.2017 TEuro Veränderung TEuro Basiskapital der Kernverwaltung 647.309 649.809 -2.500 Basiskapitalposten der nichtrechtsfähigen Stif- tungen 23.960 22.853 1.107 Wert lt. Einzelabschluss der Kernverwaltung 671.269 672.662 -1.393 Anpassungen auf Gesamtabschlussebene -3.479 -2.812 -667 Summe Gesamtabschluss 667.790 669.850 -2.060 Die Allgemeine Rücklage im Konzern setzt sich zusammen aus dem Basiskapital der Kernver- waltung sowie den Basiskapitalposten der nichtrechtsfähigen Stiftungen. Die Veränderung in Höhe von -2,06 Mio. Euro resultiert zum einen aus einer Minderung auf Einzelabschlussebene der Kernverwaltung (-1,39 Mio. Euro) und einer Minderung auf Gesamtabschlussebene in Höhe von - 667 TEuro. Die Minderung auf Einzelabschlussebene ist maßgeblich auf die erfolgsneutralen Korrekturen bei den Archivalien des Stadtarchivs ( -2,50 Mio. Euro) und den Zustiftungen bei den nicht- rechtsfähigen Stiftungen (+1,18 Mio. Euro) zurückzuführen. Die Minderung auf Gesamtabschlussebene betrifft überwiegend die Anpassung des at-Equity bewerteten Anteils an der NürnbergMesse. Aus 2016 und 2017 waren erfolgsneutrale Ände- rungen, überwiegend aus der Währungsumrechnung, nachzuholen. 26 Seite 20 von 35 Ergebnisse der Prüfung des konsolidierten Jahresabschlusses 2018 b) Rücklage aus nicht ergebniswirksam aufzulösenden Zuwendungen / Kapital- rücklagen Die Kernverwaltung hat im Einzelabschluss eine Versorgungsrücklage nicht nur für die Kern- verwaltung, sondern auch für die Eigenbetriebe, das Staatstheater und das Klinikum gebildet. Im Gegenzug beteiligen sich diese durch Zuschüsse an dieser Versorgungsrücklage. Soweit es sich um vollkonsolidierte Gesellschaften handelt, ist deren jährliche Beteiligung an der Versorgungsrücklage für Zwecke des Gesamtabschlusses zu eliminieren. Der auf diese nachgeordneten Aufgabenträger entfallende Anteil an der Versorgungsrücklage vor Ers tkon- solidierung (1.1.2016) wird im Gesamtabschluss unter der Position „Ergebnisrücklage“ ausge- wiesen, da diese in der Vergangenheit ohne die Zuschüsse zur Versorgungsrücklage ein hö- heres Jahresergebnis erzielt hätten. Der Betrag in Höhe von 195 TEuro betrifft die Versorgungsrücklage der Stiftung Staatstheater sowie des Eigenbetriebs SÖR. Da SÖR aber in 2018 erstmalig in den Gesamtabschluss ein- bezogen wurde, hätte die Versorgungsrücklage, soweit sie auf SÖR entfällt, analog zu den anderen vollkonsolidierten Gesellschaften ebenfalls in die Ergebnisrücklage umgegliedert wer- den müssen. Zum 31.12.2018 ist dies ein Betrag von rd. 155 TEuro. Die Umgliederung erfolgt in 2019. c) Ergebnisrücklagen / Gewinnrücklagen Die Ergebnisrücklagen / Gewinnrücklagen setzen sich wie folgt zusammen: Ergebnisrücklagen / Gewinnrücklagen 31.2.2018 TEuro 31.12.2017 TEuro Veränderung TEuro Ergebnis-/Gewinnrücklagen lt. Einzelabschluss der Kernverwaltung 135.710 103.574 32.136 Kapitalzuschuss zur Versorgungsrücklage der Kern- verwaltung vor Erstkonsolidierung 600 600 0 Passiver Unterschiedsbetrag aus der Erstkon- solidierung ASN 22.416 22.416 0 NOA 1.169 1.169 0 StWN 239.630 239.630 0 SUN 45.127 45.127 0 wbg 49.775 49.775 0 Passiver Unterschiedsbetrag aus der Erstkonsolidie- rung 358.117 358.117 0 Erstkonsolidierung SÖR 10.083 0 10.083 Folgekonsolidierung aus 2016 und 2017 85.386 85.386 0 aus 2018 79.458 0 79.458 Folgekonsolidierung 164.844 85.386 79.458 Summe Ergebnisrücklagen / Gewinnrücklagen 669.354 547.677 121.677 27 Ergebnisse der Prüfung des konsolidierten Jahresabschlusses 2018 Seite 21 von 35 Die E rgebnis-/Gewinnrücklagen aus dem Einzelabschluss der Kernverwaltung betragen 135,71 Mio. Euro. Aus dem Jahresübe rschuss 2017 der Kernverwaltung waren 32,14 Mio. Euro in die Gewinnrücklagen eingestellt worden, so dass sich diese entsprechend erhöht haben. Der Kapitalzuschuss zur Versorgungsrücklage betrifft, wie unter b) dargestellt, die Beteiligung der Eigenbetriebe, des Klinikums und der Stiftung Staatstheater an der Versorgungsrücklage vor dem Zeitpunkt der Erstkonsolidierung. Davon entfallen auf SUN 31 7 TEuro, auf ASN 75 TEuro, auf NüSt 64 TEuro, auf NüBad 10 TEuro und auf das Klinikum 134 TEuro. Der auf SÖR entfallende Anteil in Höhe von rd. 155 TEuro wird in 2019 umgegliedert. Im Rahmen der Erstkonsolidierung war ein passiver Unterschiedsbetrag ermittelt worden. So- weit dieser auf thesaurierte Gewinne vor Erstkonsolidierung entfällt, wurde von Rpr empfohlen, diesen Betrag als Eigenkapital auszuweisen. Dies ist zum 01.01.2017 erfolgt. Zum 31.12.2017 und 31.12.2018 blieb der Betrag unverändert und beläuft sich auf 358,12 Mio. Euro. Zum 31.12.2018 wurde SÖR erstmalig in den Gesamtabschluss einbezogen. Dadurch erhöh- ten sich die Ergebnis-/Gewinnrücklagen um weitere 10,08 Mio. Euro. Aus der Folgekonsol idierung 2018 resultiert ein Betrag in Höhe von 79,46 Mio. Euro. Darin schlagen sich vor allem Veränderungen innerhalb des Eigenkapitals, insbesondere durch Um- gliederungen vom Ergebnisvortrag in die Ergebnisrücklagen oder umgekehrt nieder . Grund- lage für diese Bewegungen sind häufig Vorgänge innerhalb der Einzelabschlüsse, die bei- spielsweise aus der Ergebnisverwendung resultieren. So wurden in 2018 seitens StWN und wbg rd. 92,73 Mio. Euro vom Ergebnisvortrag in die Ergebnisrücklagen umgegliedert. Gleich- zeitig wurden bei SUN für Zwecke des Gesamtabschlusses 21,58 Mio. Euro von der Ergeb- nisrücklage in den Ergebnisvortrag umgebucht, um eine stringentere Darstellung der Kapital- konsolidierung zu ermöglichen. d) Ergebnisvortrag Der Ergebnisvortrag stellt sich wie folgt dar: Ergebnisvortrag 31.12.2018 TEuro 31.2.2017 TEuro Veränderung TEuro Ergebnisvortrag lt. Einzelabschluss der Kernstadt -2.088 -1.796 -292 Buchungen auf Gesamtabschlussebene ohne Kapitalkonso- lidierung -18.920 -13.394 -5.526 Buchungen im Rahmen der Kapitalkonsolidierung Verrechnung aktiver Unterschiedsbetrag aus der Erstkonsolidierung mangels Werthaltigkeit -18.746 -18.746 0 Korrektur außerplanmäßiger Abschreibungen auf Fi- nanzanlagen im Einzelabschluss der Kernverwal- tung 5.424 881 4.543 Weitere Kapitalkonsolidierungsbuchungen Vorjahre -32.515 -32.515 0 Weitere Kapitalkonsolidierungsbuchungen 2018 14.137 0 14.137 Buchungen im Rahmen der Kapitalkonsolidierung -31.700 -50.380 18.680 Fortschreibung der at-Equity bewerteten Anteile 5.227 7.573 -2.346 Summe Ergebnisvortrag -47.481 -57.997 10.516 28 Seite 22 von 35 Ergebnisse der Prüfung des konsolidierten Jahresabschlusses 2018 In Summe beläuft sich der Ergebnisvortrag auf -47,48 Mio. Euro. Gegenüber dem Vorjahr hat er sich um 10,52 Mio. Euro verbessert. Aus dem Einzelabschluss der Kernverwaltung wurde ein Ergebnisvortrag in Höhe von - 2,09 Mio. Euro übernommen. Die Buchungen auf Gesamtabschlussebene ohne Kapitalkonsolidierung betreffen vorwiegend die Schulden-, Aufwands- und Ertragskonsolidierung sowie Zwischenergebniseliminierung auf Ebene der Stadt. Zudem sind darin erfolgsneutrale Buchungen direkt gegen den Ergebnisvor- trag enthalten. Im Rahmen der Erstkonsolidierung wurde ein aktiver Unterschiedsbetrag für die Tochterge- sellschaften Klinikum, NüSt und NOI ermittelt. Da dieser auf Verlusten in der Vergangenheit basierte und damit nicht werthaltig war, wurde der Gesamtbetrag in Höhe von 18,75 Mio. Euro zum 01.01.2017 mit dem Eigenkapital verrechnet. Dies führte zu einer entsprechenden Min- derung des Ergebnisvortrags. Soweit im Einzelabschluss der Kernverwaltung Abschreibungen auf vollkonsolidierte Tochter- gesellschaften vorgenommen wurden, sind diese für Zwecke des Gesamtabschlusses wieder zu korrigieren, da vollkonsolidierte Gesellschaften mit ihren Vermögensgegenständen und Schulden direkt in den Gesamtabschluss übernommen werden. Für eine Abschreibung auf die Finanzanlage selbst bleibt daher kein Raum. Die Minderung in 2018 um 5,42 Mio. Euro betrifft Abschreibungen auf das Klinikum bzw. NüSt in den Jahren 2016 und 2017. In der Fortschreibung der Kapitalkonsolidierung 2018 – weitere Kapitalkonsolidierungsbuchun- gen 2018 – ist ein Großteil des Gesamtbilanzüberschusses 2017 sowie die darauffolgenden eigenkapitalinternen Umbuchungen – dies betrifft vor allem die StWN, wbg und SUN – enthal- ten. Die Fortschreibung der at-Equity bewerteten Gewinnanteile betrifft die NürnbergMesse sowie den Flughafen Nürnberg. e) Ausgleichsposten für Anteile anderer Gesellschafter Der Ausgleichsposten für Anteile anderer Gesellschafter resultiert aus der Beteiligung von Konzernaußenstehenden am Eigenkapital der Stadtwerke-Töchter. So hält insbesondere die Thüga-AG 39,8 % der Anteile an der N-ERGIE AG. Für Zwecke des Gesamtabschlusses wird der nach der Kapitalkonsolidierung auf konzernaußenstehende Gesellschafter entfallende An- teil gesondert ausgewiesen. f) Verteilung des konsolidierten Jahresergebnisses 2017 In 2017 wurde ein konsolidiertes Jahresergebnis in Höhe von 126,83 Mio. Euro ausgewiesen. Der Ergebnisvortrag hingegen hat sich in 2018 nur um 10,52 Mio. Euro erhöht. Dies soll im Folgenden näher erläutert werden. 29 Ergebnisse der Prüfung des konsolidierten Jahresabschlusses 2018 Seite 23 von 35 Der Gesamtbilanzüberschuss 2017 setzte sich wie folgt zusammen: Gesamtbilanzüberschuss 2017 TEuro TEuro Konsolidiertes Jahresergebnis 2017 126.826 Jahresergebnis lt. Einzelabschluss der Kernverwaltung 32.072 Buchungen auf Gesamtabschlussebene 94.754 126.826 126.826 Die Buchungen auf Gesamtabschlussebene beinhalten insbesondere die Jahresergebnisse der vollkonsolidierten Tochtergesellschaften, die Auswirkungen der Schulden- Aufwands- und Ertragskonsolidierung, der Zwischenergebniseli minierung sowie die Fortschreibung der at - Equity bewerteten Anteile. In 2018 wurde das konsolidierte Jahresergebnis 2017 in einem ersten Schritt wie folgt verteilt: Verteilung Gesamtbilanzüberschuss vor Umbuchungen innerhalb des Eigenkapitals TEuro TEuro Konsolidiertes Jahresergebnis 2017 126.826 Ergebnis-/Gewinnrücklagen 32.136 Ergebnisvortrag -292 Allgemeine Rücklage 205 Sonderposten für Gebührenausgleich 23 32.072 Ergebnisvortrag 94.754 94.754 Die Verteilung des Einzelergebnisses der Kernverwaltung in Höhe von 32,07 Mio. Euro folgt der Gewinnverteilung im Einzelabschluss. Das Ergebnis aus den Buchungen auf Gesamtab- schlussebene in Höhe von 94,75 Mio. Euro erhöht in einem ersten Schritt den Ergebnisvortrag. Danach erfolgen die Umbuchungen innerhalb des Eigenkapitals , so dass sich folgende Ent- wicklung des Ergebnisvortrags ergibt: Entwicklung Ergebnisvortrag TEuro TEuro Ergebnisvortrag 31.12.2017 -57.998 Zuführung Jahresergebnis 2017 aus Einzelabschluss der Kernverwal- tung -292 Zuführung Jahresergebnis 2017 aus Buchungen auf Gesamtab- schlussebene 94.754 Umbuchungen innerhalb des Eigenkapitals, vorwiegend in Ergebnis- rücklage -79.741 Buchungen auf Gesamtabschlussebene direkt gegen Ergebnisvortrag -4.204 10.517 Ergebnisvortrag 31.12.2018 -47.481 In der Umbuchung innerhalb des Eigenkapitals in Höhe von -79,74 Mio. Euro sind vorwiegend die Veränderungen innerhalb des Eigenkapitals durch Bilanzver wendung und Umgliederung durch die StWN und wbg sowie SUN enthalten. 30 Seite 24 von 35 Ergebnisse der Prüfung des konsolidierten Jahresabschlusses 2018 Zusammenfassend bleibt festzuhalten, dass das konsolidierte Jahresergebnis von rd. 127 Mio. Euro mit rd. 111 Mio. Euro auf die Ergebnisrücklage und mit rd. 15 Mio. Euro auf den Ergebnisvortrag verteilt wurde. 2.3.4 Feststellungen zum Eigenkapitalspiegel Der Aufbau des Eigenkapitalspiegels entspricht dem bayerischen amtlichen Muster. Er lässt sich zur Bilanz abstimmen und ist mit Ausnahme von Rundungsdifferenzen rechnerisch kor- rekt. Die Veränderungen der Eigenkapitalpositionen werden im Konsolidierungsbericht im We- sentlichen beschrieben, lassen sich aber nur bedingt im Eigenkapitalspiegel nachvollziehen. Insbesondere die Zeile „Übriges Gesamtergebnis“, welche als Sammelposten übriger Verän- derungen im Eigenkapitalspiegel dient, lässt sich nicht oder nur mit sehr hohem Aufwand ana- lysieren. Hier hat der Softwareentwickler der eingesetzten Konsolidierungssoftware „doppik al dente“ Nachbesserungen vorgesehen. Durch zukünftige Updates soll die Transparenz des Ei- genkapitalspiegels durch systemseitige Plausibilitätsprüfungen weiter gesteigert werden. Die Prüfung des konsolidierten Eigenkapitals erfolgte daher im Wesentlichen nicht anhand des Eigenkapitalspiegels, sondern durch Überleitung des Eigenkapitals der Kernstadt im Einzel- abschluss hin zum Eigenkapital des konsolidierten Jahresabschlusses (vgl. Punkt 2.3.2 und 2.3.3). Der nachfolgende Eigenkapitalspiegel lässt sich wie folgt erörtern. Die Einzahlungen in Höhe von 1,30 Mio. Euro in die allgemeine Rücklage betreffen Zustiftun- gen bei den nicht rechtsfähigen Stiftungen. Die Änderungen des Konsolidierungskreises sind auf den erstmaligen Einbezug von SÖR (vgl. Punkt 2.2) zurückzuführen. Hierbei entstand bei Erstkonsolidierung ein passiver Unterschieds- betrag in Höhe von 10,08 Mio. Euro, der in der Spalte „übriges Ergebnis“ dargestellt wird. Diese Spalte stellt im Berichtsjahr ausschließlich den Bestand und die Veränderungen der passiven Unterschiedsbeträge dar. Der Bestand der passiven Unterschiedsbeträge wir d in der Zeile „übriges Gesamtergebnis“ um 11,09 Mio. Euro korrigiert und in die Ergebnisrücklage umgegliedert. Die Umgliederung beinhaltet zum einen den passiven Unterschiedsbetrag von SÖR (10,08 Mio. Euro), da dieser aus erwirtschafteten Gewinnen entstanden ist, welche auf Einzelabschlussebene in die Ge- winnrücklage eingestellt wurden. Zum anderen wurde der passive Unterschiedsbetrag von FSN aufgrund einer Feststellung aus der Abschlussprüfung 2017 um 1,00 Mio. Euro reduziert und in die Ergebnisrücklage umgebucht. Die Zeile „übrige Veränderungen“ gibt die Ergebnisverwendung des in 2017 erwirtschafteten Jahresüberschusses in Höhe von 126,83 Mio. Euro wieder. Die Zeile Gesamtergebnis setzt sich aus den Zeilen „Gesamtjahresergebnis“ und „übriges Ge- samtergebnis“ zusammen. Ersteres zeigt den Jahresüberschuss 2018 auf, während Zweiteres einen Sammelposten für sämtliche weitere Eigenkapitalveränderungen darstellt. 31 Ergebnisse der Prüfung des konsolidierten Jahresabschlusses 2018 Seite 25 von 35 Allgemeine Rücklage (Netto- position) Euro Rücklagen aus nicht ertrags- wirksam aufzulösenden Zuwendungen Euro Ergebnis- rücklage Euro Ergebnis- vortrag Euro Jahres- überschuss / -fehlbetrag Euro Kumuliertes übriges Konzern- ergebnis Euro Eigenkapital der Kommune Euro Eigenkapital der Minderheits- gesellschafter Euro Gesamt- eigenkapital Euro Stand am 31.12.2017 669.849.603 195.707 547.676.979 -57.997.965 126.826.396 5.850.592 1.292.401.311 219.602.955 1.512.004.266 Sonstige Ein- zahlungen in das Eigenkapital 1.303.174 0 0 0 0 0 1.303.174 0 1.303.174 Änderungen des Konsolidierungs -kreises 0 0 0 0 0 10.082.702 10.082.702 0 10.082.702 Übrige Veränderungen 204.968 0 124.606.129 -3.954.701 -126.826.396 0 -5.970.000 5.970.000 0 Gesamtjahres- ergebnis 0 0 0 0 153.234.110 0 153.234.110 450.216 153.684.325 Übriges Gesamtergebnis -3.568.175 -2.324 -2.928.928 14.471.198 0 -11.082.702 -3.110.930 -63.739 -3.174.670 Gesamtergebnis -3.568.175 -2.324 -2.928.928 14.471.198 153.234.110 -11.082.702 150.123.179 386.476 150.509.656 Stand am 31.12.2018 667.789.569 193.383 669.354.180 -47.481.467 153.234.110 4.850.592 1.447.940.366 225.959.431 1.673.899.797 32 Seite 26 von 35 Ergebnisse der Prüfung des konsolidierten Jahresabschlusses 2018 2.4 At-Equity-Konsolidierung 2.4.1 Grundlagen Bei den sogenannten assoziierten Aufgabenträgern, bei denen die Stadt Nürnberg einen maß- geblichen Einfluss, zum Beispiel aufgrund eines Anteils der Stimmrechte von mindestens 20 % bis maximal 50 % ausübt, kommt die At-Equity-Methode zur Anwendung. Im Gegensatz zur Vollkonsolidierung werden bei der At -Equity-Methode nicht die einzelnen Vermögensgegenstände, Schulden, Rechnungsabgrenzungsposten, Sonderposten, Erträge und Aufwendungen aus den Jahresabschlüssen der Aufgabenträger in den konsolidierten Jah- resabschluss übernommen. Stattdessen wird nur die Beteiligung der Stadt Nürnberg an dem assoziierten Aufgabenträger in der konsolidierten Vermögensrechnung unter einem besonde- ren Posten „Anteile an assoziierten Unternehmen“ unter den Finanzanlagen ausgewiesen. Der für den konsolidierten Jahresabschluss maßgebliche Wert der Beteiligung ist gemäß § 312 Abs. 1 HGB der Buchwert, das heißt üblicherweise die Anschaffungskosten der Beteiligung. Bei der Erstkonsolidierung wird der Buchwert der Beteiligung gegen das anteilige Eigenkapital des Aufgabenträgers aufgerechnet. Ein sich aus dieser Aufrechnung ergebender Unter- schiedsbetrag ist im Konsolidierungsbericht anzugeben und anschließend wie ein Unter- schiedsbetrag aus der Vollkonsolidierung zu behandeln. Die erstmalige Anwendung der At - Equity-Methode ist damit erfolgsneutral. In den Folgejahren werden die Anschaffungskosten der Beteiligung nach Maßgabe der Ent- wicklung des anteiligen Eigenkapitals des assoziierten Aufgabenträgers im Equit y-Wert fort- geschrieben. 33 Ergebnisse der Prüfung des konsolidierten Jahresabschlusses 2018 Seite 27 von 35 2.4.2 Folgekonsolidierung Die Erstkonsolidierung für die Beteiligungen NürnbergMesse und Flughafen Nünberg 2 wurde zum 01.01.2016 vorgenommen. Zum 31.12.2016, 31.12.2017 und 31.12.2018 wurde die Fol- gekonsolidierung durchgeführt. Die Wertentwicklung für die assoziierten Unternehmen NürnbergMesse und Flughafen Nürn- berg stellt sich im Gesamtabschluss zum 31.12.2018 wie folgt dar: Anteile Kernstadt At-Equity-Wertansatz Euro Euro Bewertung zum 31.12.2017 118.610.536 Fortschreibung 2018 NürnbergMesse 107.669.881 Flughafen Nürnberg 35.317.846 Bewertung zum 31.12.2018 142.987.727 142.987.727 Veränderung zum Vorjahr 24.377.191 NürnbergMesse Erfolgsneutrale Korrektur der Vorjahre -416.422 Jahresergebnis 2018 (anteilig) 13.991.805 Abschreibung Geschäfts- und Firmenwert 2018 -1.032.447 Kapitaleinlage 10.000.000 Erfolgsneutrale Veränderungen (v.a. aus Wäh- rungsrumrechnung) -215.049 22.327.887 22.327.887 Nürnberg Flughafen Jahresergebnis 2018 (anteilig) 2.049.304 Summe der Veränderungen in 2017 24.377.191 Die erfolgsneutrale Korrektur der Vorjahre in Höhe von -416 TEuro resultiert aus der Prüfungs- feststellung in 2017. Im Jahresergebnis 2018 der NürnbergMesse spiegelt sich ein turnusmä- ßig starkes Messejahr wider. Die Kapitaleinlage betrifft die Einlage der Stadt Nürnberg in die NürnbergMesse zur Finanzierung des weiteren Unternehmenswachstums. Zusammen mit dem Freistaat Bayern wird die Stadt Nürnberg in den nächsten Jahren insgesamt 200 Mio. Euro in Form von Bareinlagen zuführen. 2 Grundlage für die Einbeziehung at Equity sind jeweils die Teilkonzernabschlüsse der NürnbergMesse bzw. des Nürnberg Flughafen. Mit der Bezeichnung NürnbergMesse bzw. Nürnberg Flughafen sind damit nicht die Ein- zelunternehmen, sondern die jeweiligen Konzernunternehmen gemeint. 34 Seite 28 von 35 Ergebnisse der Prüfung des konsolidierten Jahresabschlusses 2018 2.5 Kapitalflussrechnung Der konsolidierte Jahresabschluss war um eine Kapitalflussrechnung zu ergänzen (§ 88 Satz 2 KommHV-Doppik). Die Kapitalflussrechnung ist seit dem Jahr 2017 Bestandteil des konsolidierten Jahresabschlusses. Für die Erstellung der Kapitalflussrechnung findet der Deut- sche Rechnungslegungsstandard DRS 21 (Kapitalflussrechnung) Anwendung (§§ 88, 89 Satz 2 KommHV-Doppik i. V. m. Tz 110 Konsolidierungsleitfaden Bayern). In der Kapitalflussrechnung sind die Zahlungsströme nach den Cashflows für die Bereiche der laufenden Geschäftstätigkeit, der Investitions- und der Finanzierungstätigkeit gesondert dar- zustellen. Ausgangspunkt der Kapitalflussrechnung ist der Finanzmittelfonds zu Beginn der Periode. Er setzt sich ausschließlich aus den Zahlungsmitteln und Zahlungsmitteläquivalenten zusammen. Der Cashflow aus der laufenden Geschäftstätigkeit wird nach der indirekten Me- thode ermittelt. Danach wird der rechnerische Finanzmittelbestand, der sogenannte Finanz- mittelfonds zum Bilanzstichtag ausgehend vom Ergebnis der konsolidierten Ergebnisrechnung berechnet, indem nicht zahlungswirksame Ergebnisbestandteile bereinigt und nicht erfolg s- wirksame Zahlungsströme ergänzt werden. Für die Bereiche der Investitions- und der Finan- zierungstätigkeit erfolgt die Darstellung der Zahlungsströme dagegen ausschließlich nach der direkten Methode. Die auch oft als „Cashflow -Rechnung“ bezeichnete Auflistung zeigt die Veränderung des Fi- nanzmittelfonds (insbesondere Kassen- und Bankbestände) gegenüber dem Vorjahr auf und unterstützt die Beurteilung des konsolidierten Jahresabschlusses hinsichtlich der dauernden Leistungsfähigkeit. Die finanzwirtschaftliche Beurteilung basiert auf der Gegenüberstellung der im Konzern erwirtschafteten Finanzmittel aus laufender Geschäftstätigkeit und der Verwen- dung für zahlungswirksame Investitions- bzw. Finanzierungstätigkeit. Die Summe der Cashflows aus laufender Geschäfts-/ Investitions- und Finanzierungstätigkeit ergibt in Zeile 44 auch für das Jahr 2018 eine Zunahme der Finanzmittel aus allen zahlungs- wirksamen Geschäftsvorgängen um 77,39 Mio. Euro (Vorjahr: 64,32 Mio. Euro). Der Finanz- mittelfond zum 31.12.2018 stieg somit von 402,72 Mio. Euro auf 489,60 Mio. Euro und bein- haltet rechnerisch sämtliche Bestände an Zahlungsmitteln des Konzerns Stadt (Kasse, Bank- konten). Im Vergleich zum 31.12.2017 erhöhte er sich um 21,57 %. 35 Ergebnisse der Prüfung des konsolidierten Jahresabschlusses 2018 Seite 29 von 35 Kapitalflussrechnung (nach DRS 21) Ergebnis des Haushaltsjahres Euro Ergebnis des Vorjahres Euro Veränderung Euro 1 Periodenergebnis (Konzernjahresüberschuss/-fehlbetrag einschließlich Ergebnisanteile anderer Gesellschafter) 153.684.325,27 123.052.649,27 30.631.676,00 2 +/- Abschreibungen/Zuschreibungen auf Gegenstände des Anlagevermögens 298.753.364,40 316.834.334,94 -18.080.970,54 3 +/- Zunahme/Abnahme der Rückstellungen 92.745.173,84 43.360.981,68 49.384.192,16 4 +/- Sonstige zahlungsunwirksame Aufwendungen/Erträge -85.957.501,53 -81.290.911,63 -4.666.589,90 5 -/+ Zunahme/Abnahme der Vorräte, der Forderungen aus Lieferungen und Leistungen sowie anderer Aktiva, die nicht der Investitions- oder Finanzierungstätigkeit zuzuordnen sind -21.117.224,32 27.854.291,17 -48.971.515,49 6 +/- Zunahme/Abnahme der Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen sowie anderer Passiva, die nicht der Investitions- oder Finanzierungstätigkeit zuzuordnen sind 27.047.815,89 6.377.033,39 20.670.782,50 7 -/+ Gewinn/Verlust aus dem Abgang von Gegenständen des Anlagevermögens -1.035.220,52 4.534.969,10 -5.570.189,62 8 +/- Zinsaufwendungen/Zinserträge 73.481.535,12 99.293.601,90 -25.812.066,78 9 - Sonstige Beteiligungserträge -35.696.054,36 -3.721.389,81 -31.974.664,55 10 +/- Aufwendungen/Erträge aus außerordentlichen Posten -7.981.881,02 1.499.807,47 -9.481.688,49 11 +/- Ertragssteueraufwand/-ertrag 13.412.598,48 11.200.172,55 2.212.425,93 12 + Einzahlungen aus außerordentlichen Posten 18.016.830,68 14.394.008,29 3.622.822,39 13 - Auszahlungen aus außerordentlichen Posten -10.034.949,66 -15.893.815,76 5.858.866,10 14 -/+ Ertragssteuerzahlungen -13.412.598,48 -11.200.172,55 -2.212.425,93 15 = Cashflow aus der laufenden Geschäftstätigkeit (Summe aus 1 bis 14) 501.906.213,79 536.295.560,01 -34.389.346,22 36 Seite 30 von 35 Ergebnisse der Prüfung des konsolidierten Jahresabschlusses 2018 Kapitalflussrechnung (nach DRS 21) Ergebnis des Haushaltsjahres Euro Ergebnis des Vorjahres Euro Veränderung Euro 16 + Einzahlungen aus Abgängen von Gegenständen des immateriellen Anlagevermögens 5.024.950,53 0,00 5.024.950,53 17 - Auszahlungen für Investitionen in das immaterielle Anlagevermögen -22.502.076,57 -5.916.502,72 -16.585.573,85 18 + Einzahlungen aus Abgängen von Gegenständen des Sachanlagevermögens 46.734.715,15 0,00 46.734.715,15 19 - Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen -462.752.866,19 -371.287.986,60 -91.464.879,59 20 + Einzahlungen aus Abgängen von Gegenständen des Finanzanlagevermögens 10.529.470,91 0,00 10.529.470,91 21 - Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen -58.895.712,27 -2.163.442,61 -56.732.269,66 22 + Einzahlungen aus Abgängen aus dem Konsolidierungskreis 0,00 0,00 0,00 23 - Auszahlungen für Zugänge zum Konsolidierungskreis 0,00 0,00 0,00 24 + Einzahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im Rahmen der kurzfristigen Finanzdisposition 89.517.354,38 88.918.208,41 599.145,97 25 - Auszahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im Rahmen der kurzfristigen Finanzdisposition -3.740.105,73 -1.888.123,17 -1.851.982,56 26 + Einzahlungen aus außerordentlichen Posten 0,00 0,00 0,00 27 - Auszahlungen aus außerordentlichen Posten 0,00 0,00 0,00 28 + Erhaltene Zinsen 38.169.666,45 26.849.313,33 11.320.353,12 29 + Erhaltene Dividenden 69.577.868,38 60.442.384,84 9.135.483,54 30 = Cashflow aus der Investitionstätigkeit (Summe aus 16 bis 29) -288.336.734,96 -205.046.148,52 -83.290.586,44 37 Ergebnisse der Prüfung des konsolidierten Jahresabschlusses 2018 Seite 31 von 35 Kapitalflussrechnung (nach DRS 21) Ergebnis des Haushaltsjahres Euro Ergebnis des Vorjahres Euro Veränderung Euro 31 + Einzahlungen aus Eigenkapitalzuführungen von Gesellschaftern des Mutterunternehmens 0,00 0,00 0,00 32 + Einzahlungen aus Eigenkapitalzuführungen von anderen Gesellschaftern 6.356.476,32 28.015.915,16 -21.659.438,84 33 - Auszahlungen aus Eigenkapitalherabsetzungen an Gesellschafter des Mutterunternehmens 0,00 0,00 0,00 34 - Auszahlungen aus Eigenkapitalherabsetzungen an andere Gesellschafter 0,00 -564.750,00 564.750,00 35 + Einzahlungen aus der Begebung von Anleihen und der Aufnahme von (Finanz-) Krediten 15.195.866,07 0,00 15.195.866,07 36 - Auszahlungen aus d. Tilgung Anleihen u. (Finanz-) Krediten -13.377.605,01 -111.517.603,11 98.139.998,10 37 + Einzahlungen aus erhaltenen Zuschüssen/Zuwendungen 0,00 0,00 0,00 38 + Einzahlungen aus außerordentlichen Posten 1.179.503,41 0,00 1.179.503,41 39 - Auszahlungen aus außerordentlichen Posten 0,00 0,00 0,00 40 - Gezahlte Zinsen -111.651.201,57 -126.142.915,23 14.491.713,66 41 - Gez. Dividenden an Gesellschafter d. Mutterunternehmens 0,00 0,00 0,00 42 - Gezahlte Dividenden an andere Gesellschafter -33.881.814,02 -56.720.995,03 22.839.181,01 43 = Cashflow aus der Finanzierungstätigkeit (Summe aus 31 bis 42) -136.178.774,80 -266.930.348,21 130.751.573,41 44 Zahlungswirksame Veränderungen des Finanzmittelfonds (Summe aus 15, 30, 43) 77.390.704,03 64.319.063,28 13.071.640,75 45 +/- Wechselkurs- und bewertungsbedingte Änderungen des Finanzmittelfonds 0,00 0,00 0,00 46 +/- Konsolidierungskreisbedingte Änderungen des Finanzmittelfonds 9.489.947,54 0,00 9.489.947,54 47 + Finanzmittelfonds am Anfang der Periode 402.719.503,21 338.400.439,93 64.319.063,28 48 = Finanzmittelfonds am Ende der Periode (Summe aus 44 bis 47) 489.600.154,78 402.719.503,21 86.880.651,57 38 Seite 32 von 35 Ergebnisse der Prüfung des konsolidierten Jahresabschlusses 2018 Der Cashflow aus der laufenden Geschäftstätigkeit (501,91 Mio. Euro) wird maßgeblich beeinflusst vom Konzernjahresüberschuss (153,68 Mio. Euro) sowie dem Saldo aus Ab- und Zuschreibungen auf Gegenstände des Anlagevermögens (298,75 Mio. Euro). Dieser zuvor abgezogene Saldo musste dem Periodenergebnis wieder hinzugerechnet werden, um eine korrekte Darstellung des Zahlungsfonds zu gewährleisten. Im Cashflow aus der Investitionstätigkeit (-288,34 Mio. Euro) sind die Auszahlungen für Investitionen ins Sachanlagevermögen (-462,75 Mio. Euro) die bestimmende Größe. Dem ste- hen unter anderem Einzahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen (Sonderposten aus Zu- wendungen) von insgesamt 89,52 Mio. Euro sowie erhaltene Dividenden von 69,58 Mio. Euro (Gewinnanteile von verbundenen Unternehmen und Beteiligungen) gegenüber. Der Cashflow aus der Finanzierungstätigkeit (-136,18 Mio. Euro) wird größtenteils von den gezahlten Zinsen (-111,65 Mio. Euro) geprägt. Im Rahmen der Prüfung wurde festgestellt, dass bei den drei Aktivitätsformaten (laufende Ge- schäftstätigkeit, Investition, Finanzierung) im Rahmen der Erstellung der Kapitalflussrechnung noch Anpassungen erforderlich waren. Es mussten wieder einige manuelle Umbuchungen vorgenommen werden, um im Ausweis eine korrekte Zuordnung der betreffenden Positionen zu den jeweiligen Cashflow-Positionen zu ermöglichen. So wurden unter anderem 73,48 Mio. Euro vom Periodenergebnis auf die Zinsaufwendungen (laufende Geschäftstätigkeit) umge- gliedert. Dabei handelt es sich um den Saldo aus den Zinseinzahlungen von 38,17 Mio. Euro, die dem Cashflow aus Investitionstätigkeit zugeordnet wurden, und den Zinsauszahlungen von 111,65 Mio. Euro, die sachlich dem Cashflow aus Finanzierungstätigkeit zuzurechnen sind. Die Daten für die Kapitalflussrechnung basieren für das Jahr 2018 nun erstmalig auf einem Konzern-Anlagenspiegel, der jedoch kein gesetzlich geforderter Bestandteil des konsolidierten Jahresabschlusses ist. Der Konzern-Anlagenspiegel dient als interne Nebenrechnung zur Ka- pitalflussrechnung und erleichtert somit die Erstellung und erhöht zudem die Aussagekraft die- ses Rechenwerkes. Von der Stadtkämmerei werden die Vorteile der Einbeziehung eines Konzern-Anlagenspiegels wie folgt dargestellt: „Zur Verbesserung der Darstellung der einzelnen Zahlungsströme in der Kapitalflussrechnung wurde ab dem Konsolidierungsjahr 2018 für den konsolidierten Jahres- abschluss ebenfalls der Anlagenspiegel in der Konzernsoftware gepflegt. Der Vorteil liegt da- rin, dass dann bereits durch das System die Veränderungen der Vermögenspositionen trans- parenter in der Kapitalflussrechnung dargestellt werden. Es erfolgt eine detaillierte Aufgliede- rung der Vermögensänderung in Veränderungen der Anschaffungs - und Herstellungskosten sowie der Abschreibungen gegenüber dem Ende des Vorjahres, Vermögenszugänge/ -ab- gänge sowie Zuschreibungen des laufenden Jahres, wie sie im Musteraufbau der Kapitalfluss- rechnung vorgesehen sind. Vor Aufnahme des Anlagenspiegels konnten im System nur die Veränderungen als eine Position dargestellt werden.“ 2.6 Zusammenfassung der Prüfungsfeststellungen Nachfolgend werden die wesentlichen Prüfungsergebnisse in zusammengefasster Form wie- dergegeben: • Der konsolidierte Jahresabschluss 2018 wurde am 22. Juli 2020 im Stadtrat vorgelegt . Damit wurde die Frist zur Aufstellung und Vorlage (31. Oktober 2019 ) nicht eingehalten. Hingewiesen werden soll in diesem Zusammenhang aber darauf, dass die Stadt Nürnberg 39 Ergebnisse der Prüfung des konsolidierten Jahresabschlusses 2018 Seite 33 von 35 im Rahmen eines Pilotprojektes die erste größere Stadt in Bayern ist, die einen konsoli- dierten Jahresabschluss erstellt hat und damit eine gewisse Vorreiterfunktion erfüllt. Zu- dem war das Jahr 2020 durch die Ausnahmesituation der Corona-Pandemie geprägt. • Die Buchungen auf Konzernebene sind grundsätzlich in eigenen Dokumenten zusammen- gefasst. Insbesondere bei größeren Konzerngesellschaften erschwert die Vielzahl der Da- teien die Zuordnung zu den Buchungen. Aus Sicht des Rechnung sprüfungsamtes sollte daher zusammen mit dem Softwareanbieter überlegt werden, wie zumindest wesentliche Buchungen direkt mit der entsprechenden Dokumentation verknüpft werden können. • Die Reporting Packages der vollkonsolidierten nachgeordneten Aufgabenträger wurden zum 31.12.2018 durch Wirtschaftsprüfer einer prüferischen Durchsicht unterzogen. Für alle nachgeordneten Aufgabenträger liegen entsprechende Bescheinigungen vor. • SÖR wurde zum 31.12.2018 erstmalig als vollkonsolidierungspflichtig in den konsolidier- ten Jahresabschluss einbezogen. Hierfür lag ein ordnungsgemäßer Einzelabschluss ge- mäß Bestätigungsvermerk des Abschlussprüfers BKPV vor. Die im Rahmen des Report- ing Packages von SÖR an die Stadt Nürnberg übermittelten Daten wurden einer prüf eri- schen Durchsicht nach IDW Prüfungsstandards IDW PS 900 unterzogen. Beim Abgleich der Daten des Einzelabschlusses und des aus dem System generierten Meldeberichtes wurden jedoch bei den Forderungen und Verbindlichkeiten Abweichungen in Höhe von jeweils rund 281 TEuro festgestellt. Diese resultieren aus manuellen Umgliederungen von Saldowechselkonten im Einzelabschluss ohne tatsächliche Buchungen im System. Im Rahmen der Kapitalkonsolidierung ergibt sich ein passiver Unterschiedsbetrag in Höhe von 10,08 Mio. Euro. SÖR erbringt Infrastrukturleistungen für viele Bereiche innerhalb des Konzerns Stadt Nürnberg. Die aus diesen konzerninternen Leistungsbeziehungen ent- standenen Forderungen und Verbindlichkeiten werden im Rahmen von Schuldenkonsoli- dierung sowie Aufwands- und Ertragskonsolidierung für die Gesamtbetrachtung eliminiert. Hierbei wurden unter anderem für die von SÖR für die Stadt Nürnberg erbrachten Leis- tungen im Jahr 2018 rund 72 Mio. Euro der sogenannten Allgemeinen Erstattung konso- lidiert. • Das konsolidierte Jahresergebnis beläuft sich auf 153,23 Mio. Euro. Dieses ist maßgeb- lich durch eine Rückstellung in Höhe von 62,25 Mio. Euro beeinflusst. Im Einzelabschluss der Kernverwaltung war in 2018 eine entsprechende Rückstellung aufwandswirksam ge- bildet worden. Hintergrund war die vom BKPV vertretene Auffassung, dass eine Kapital- einlage in der Vergangenheit nicht hätte aktiviert werden müssen. Da die endgültige Klä- rung noch aussteht, wurde im Einzelabschluss aus Vorsichtsgründen eine entsprechende Rückstellung gebildet. Für Zwecke des Gesamtabschlusses musste diese wieder elimi- niert werden, wodurch sich das konsolidierte Jahresergebnis entsprechend erhöht hat. • Rückstellungen im Einzelabschluss der Kernverwaltung, die im Zusammenhang mit SÖR stehen, wurden für Zwecke des Gesamtabschlusses nicht eliminiert. Dadurch ist das Ei- genkapital in der konsolidierten Vermögensrechnung um 8,73 Mio. Euro zu niedrig und das konsolidierte Jahresergebnis um 4,60 Mio. Euro zu hoch ausgewiesen. Zum 31.12.2019 wird dies korrigiert. • Die Zusammensetzung und Entwicklung der Eigenkapitalbestandteile konnte nachvollzo- gen werden. • Die Allgemeine Rücklage setzt sich maßgeblich aus dem Basiskapital der Kernverwaltung sowie den Basiskapitalposten der nichtrechtsfähigen Stiftungen zusammen. 40 Seite 34 von 35 Ergebnisse der Prüfung des konsolidierten Jahresabschlusses 2018 • Der von SÖR vor Erstkonsolidierung zur Versorgungsrücklage geleistete Zuschuss in Höhe von rd. 155 TEuro wäre zutreffend nicht in den Rücklagen aus nicht ergebniswirk- samen Zuwendungen / Kapitalrücklagen sondern in den Ergebnis- und Gewinnrücklagen auszuweisen. Dies wird in 2019 nachgeholt. • Die Ergebnis-/Gewinnrücklagen belaufen sich zum 31.12.2018 auf 669 Mio. Euro. Sie be- inhalten neben den Ergebnis-/Gewinnrücklagen der Kernverwaltung (136 Mio. Euro) auch die Ergebnis-/Gewinnrücklagen der Tochtergesellschaften (533 Mio. Euro). Davon entfal- len rd. 369 Mio. Euro auf die Zeit vor der erstmaligen Aufstellung eines konsolidierten Jahresabschlusses (01.01.2016) und rd. 165 Mio. Euro auf den Zeitraum der Konzernzu- gehörigkeit. • Die Ergebnis-/Gewinnrücklagen beinhalten wesentliche Teile der während der Konzern- zugehörigkeit erzielten Jahresergebnisse. Große Teile der Gewinne aus der Kernverwal- tung, der StWN und der wbg werden im Rahmen der Ergebnisverwendung auf Einzelab- schlussebene regelmäßig in die Gewinnrücklagen eingestellt. Dem folgt auch der konso- lidierte Jahresabschluss. Verluste aus Tochtergesellschaften hingegen verbleiben meist im Ergebnisvortrag, so dass dieser auch auf Gesamtabschlussebene einen negativen Wert ausweist. Zum 31.12.2018 beläuft sich dieser auf -47,48 Mio. Euro. Darin enthalten sind auch die Verluste aus der Zeit vor Konzernzugehörigkeit (-18,75 Mio. Euro). • Die Beteiligungen NürnbergMesse und Flughafen Nürnberg werden at-Equity in den kon- solidierten Jahresabschluss einbezogen. Ihr Wertansatz hat sich in 2018 um 24,38 Mio. Euro erhöht. Die vom Rechnungsprüfungsamt im Vorjahr getroffenen Feststel- lungen zum Wertansatz der Vorjahre wurden vollumfänglich umgesetzt. • Die Buchungen der Kapitalkonsolidierung erfolgen weitgehend systemgesteuert. Die Prü- fung des Eigenkapitals gestaltete sich daher sehr aufwendig. Das Rechnungsprüfungsamt empfiehlt, Nachbesserungen beim Softwareanbieter einzufordern. • Auch der Eigenkapitalspiegel wird automatisch durch die Software erstellt. Die Angaben im Eigenkapitalspiegel konnten weitestgehend nachvollzogen werden, lediglich die Zeile „übrige Veränderungen“ ist nur mit einem sehr hohen Zeitaufwand überprüfbar. Da es sich hier um automatische Buchungen einer von Wirtschaftsprüfern lizensierten Software han- delt und die Grundeinstellungen wie zum Beispiel die Anteilsverhältnisse ordnungsgemäß erfasst wurden, kann davon ausgegangen werden, dass die Zeile „übrige Veränderungen“ im Wesentlichen korrekt dargestellt wird. • Die Datenübernahme aus den Ei nzelabschlüssen in den Konzernabschluss war im We- sentlichen zutreffend und vollständig. • Die gemäß Deutschem Rechnungslegungsstandard DRS 21 erstellte Kapitalflussrech- nung ist seit dem Jahr 2017 Bestandteil des konsolidierten Jahresabschlusses. Bei den drei Aktivitätsformaten (laufende Geschäftstätigkeit, Investition, Finanzierung) waren noch Anpassungen erforderlich, um im Ausweis eine korrekte Zuordnung der betreffenden Po- sitionen zu den jeweiligen Cashflow -Positionen zu ermöglichen. Die Daten für das Jahr 2018 basieren nun erstmalig auf einem Konzern- Anlagespiegel, der als interne Neben- rechnung zur Kapitalflussrechnung dient . Er erleichtert somit die Erstellung und erhöht zudem die Aussagekraft dieses Rechenwerkes. • Für die Zukunft empfiehlt das Rechnungsprüfungsamt die Aufstellung einer Gesamtab- schlussrichtlinie. 41 Zusammengefasstes Prüfungsergebnis Seite 35 von 35 3 Zusammengefasstes Prüfungsergebnis Die Prüfung des konsolidierten Jahresabschlusses 2018 wurde gemäß Art. 103 GO durchge- führt. Die Prüfung erstreckte sich dabei insbesondere auf die Abgrenzung des Konsolidie- rungskreises, die erstmalige Einbeziehung von SÖR in den konsolidierten Jahresabschluss zum 31.12.2018, die Abarbeitung der Feststellungen aus der Prüfung des Vorjahresabschlus- ses, die Folgekonsolidierung im Rahmen der Kapitalkonsolidierung, die Zusammensetzung und Veränderungen innerhalb des Eigenkapitals, der Eigenkapitalspiegel, die At -Equity-Kon- solidierung sowie die Kapitalflussrechnung. Die wesentlichen Prüfungsfeststellungen wurden unter Punkt 2.6 zusammengefasst. Unt er Berücksichtigung dieser Feststellungen kommt das Rechnungsprüfungsamt zu folgendem Prüfungsergebnis: Der konsolidierte Jahresabschluss 2018 der Stadt Nürnberg entspricht im Wesentlichen den gesetzlichen Vorschriften. Die Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung werden weitgehend beachtet. Er vermittelt insgesamt ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Konzerns „Stadt Nürnberg“. Der Konsolidierungsbericht steht im Einklang mit dem konsolidierten Jahresabschluss, vermit- telt insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage der Stadt und stellt die Chancen und Risiken der zukünftigen Entwicklung der Stadt Nürnberg zutreffend dar. Das Rechnungsprüfungsamt empfiehlt dem Stadtrat, den konsolidierten Jahresabs chluss 2018 nach Behandlung im Rechnungsprüfungsausschuss festzustellen und Entlastung gemäß Art. 102 Abs. 3 GO zu erteilen. Nürnberg, 24.03.2021 Rechnungsprüfungsamt I. V. gez. Clemens (59 63) (Unterschrift liegt elektronisch vor) 42 Stadt Nürnberg Konsolidierter Jahresabschluss 2018 11 43 Vorwort Konsolidierter Jahresabschluss 2018 Die Stadt als Ganzes – das dritte Mal ein gutes Ergebnis Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, sehr geehrte Mitglieder des ehrenamtlichen Stadtrates, liebe Leserinnen und Leser, in diesem Jahr präsentieren wir bereits den dritten kon- solidierten Jahresabschluss der Stadt Nürnberg – und immer noch ist die Stadt Nürnberg eine der ganz weni- gen Städte in Bayern, die dieses doppische Rechenwerk vorlegen können. Zum ersten Mal ist jetzt auch der Ei- genbetrieb Servicebetrieb Öffentlicher Raum mit dabei. Das Zahlenwerk des konsolidierten Abschlusses schafft die Transparenz über das komplette städtische Aufga- benspektrum, die durch die weitreichende Aufg aben- übertragung an Eigenbetriebe, Kommunalunternehmen und Gesellschaften privater Rechtsform etwas in den Hintergrund geraten ist: Die Stadt mit allen ihren Töch- tern wird als einheitliche Organisationseinheit darge- stellt, wirtschaftliche Verflechtungen und „konzernin- terne“ Umsätze werden herausgerechnet. Das konsolidierte Jahresergebnis 2018 liegt mit einem Überschuss von 153,23 Mio. € weit über dem Vorjahres- niveau (126,83 Mio. €). Das gute Ergebnis geht vor allem auf die Kernstadt zurück, hier wirkten sich neben guten Steuererträgen auch gesunkene Transferaufwendungen positiv aus. A ber auch die Töchter ASN , NüSt, StWN, SUN und wbg trugen nennenswerte Überschüsse bei. Die Eigenkapitalbasis der Kernstadt als gründende Mut- ter mit 837,14 Mio. € verbreitert sich, z.B. durch Rückla- genansammlung bei den Töchtern, auf 1.673,90 Mio. €. Genauso wie bei der Kernstadt steht auch bei den Töch- tern, insb. der StWN, der wbg und dem Klinikum das Thema Investitionen stark im Fokus. Das Sachanlage- vermögen erhöhte sich im Verg leich zum Vorjahr um 142,18 Mio. €. Im Gesamtkonzern konnte 2018 dennoch ein Schul- denabbau von insgesamt 5,59 Mio. € erreicht werden, bei der Kernstadt zumindest ein Rückgang der Nettoneu- verschuldung inkl. ÖPP/ÖÖP auf 39,2 Mio. € anstelle von 41,0 Mio. € im Vorjahr. Der Gesamtsaldo der Investitionskredite und kreditähnli- chen Verbindlichkeiten im Konzern beträgt damit Ende 2018 2,80 Mrd. € und ist damit beinahe doppelt so hoch wie bei der Kernstadt mit 1,45 Mrd. €. Das Thema Investitionen und deren Finanzierung wird in den Folgejahren ein Schwerpunkt-Thema bleiben - nicht nur im Haushalt der Kernstadt, sondern auch bei den großen Tochtergesellschaften. Eine wichtige Rolle kommt hier den Steuererträgen zu, die immerhin 15,9 % der gesamten ordentlichen Erträge stellen und damit wesentlich für eine solide Finanzsitua- tion im Sinne der dauernden Leistungsfähigkeit des „Konzerns“ sind. Auch im Jahr 2018 erreichte die Gewer- besteuer einen bisherigen Spitzenwert von 469,9 (0, 8 Mio. € über Plan), der Gemeindeanteil an der Einkom- mensteuer lag mit 307,8 Mio. € ebenfalls weit über dem Plan von 301 Mio. €. Mittlerweile bewegen wir uns ja aufgrund der Corona - Krise in schwierigeren Zeiten, so dass solche Werte für die nächsten Jahre in weite Ferne gerückt scheinen. So wünschen wir uns allen, dass die Krise bald überwunden ist und Ihnen viel Spaß bei der Lektüre. Nürnberg, im Juli 2020 Marcus König Harald Riedel Oberbürgermeister Stadtkämmerer Oberbürgermeister Stadtkämmerer Marcus König Harald Riedel 44 Konsolidierter Jahresabschluss 2018 Inhaltsverzeichnis ________________________________________________________________________________ III Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis ................................................................................................................................................... III Abkürzungsverzeichnis .......................................................................................................................................... VII Abbildungsverzeichnis ............................................................................................................................................ IX Tabellenverzeichnis ................................................................................................................................................. X Glossar – Begriffserläuterungen ............................................................................................................................. XI 1 Einleitung ....................................................................................................................................................... 1 2 Gegenüberstellung Einzelabschluss und konsolidierter Jahresabschluss der Stadt Nürnberg...................... 2 3 Der Konzern Stadt Nürnberg ......................................................................................................................... 4 3.1 Allgemeines ............................................................................................................................................... 4 3.2 Konsolidierungskreis ................................................................................................................................. 4 3.2.1 Einbeziehungsarten .......................................................................................................................... 4 3.2.2 Festlegung des Konsolidierungskreises unter Einbezug von Wesentlichkeitsaspekten ................... 6 4 Konsolidierter Jahresabschluss ................................................................................................................... 11 4.1 Erstkonsolidierung zum 01.01.2016 ........................................................................................................ 11 4.2 Konsolidierungsbericht ............................................................................................................................ 11 4.2.1 Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden ...................................................................................... 11 4.2.2 Konsolidierungsgrundsätze und -methoden ................................................................................... 12 Vollkonsolidierung ................................................................................................................ 13 4.2.2.1.1 Kapitalkonsolidierung und Behandlung der Unterschiedsbeträge ................................... 13 4.2.2.1.2 Zwischenergebniseliminierung ........................................................................................ 13 4.2.2.1.3 Schuldenkonsolidierung .................................................................................................. 13 4.2.2.1.4 Aufwands- und Ertragskonsolidierung ............................................................................. 14 At Equity-Konsolidierung ...................................................................................................... 14 4.2.3 Erläuterung der Einzelpositionen: Konsolidierte Vermögensrechnung ........................................... 15 Aktiva ................................................................................................................................... 15 4.2.3.1.1 A. Anlagevermögen ......................................................................................................... 15 A. I. Immaterielle Vermögensgegenstände .................................................................................... 15 A. II. Sachanlagen ......................................................................................................................... 16 A.II.1. Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte .............................................. 16 A.II.2. Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte .................................................. 16 A.II.3. Infrastrukturvermögen (Sachanlagen im Gemeingebrauch) ........................................... 17 A.II.4. Bauten auf fremden Grund und Boden ........................................................................... 18 A.II.5. Kunstgegenstände und Kulturdenkmäler (nur Kernstadt) ............................................... 18 45 Konsolidierter Jahresabschluss 2018 Inhaltsverzeichnis ________________________________________________________________________________ IV A.II.6. Maschinen und technische Anlagen, Fahrzeuge ............................................................ 19 A.II.7. Betriebs- und Geschäftsausstattung ............................................................................... 20 A.II.8. Geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau ................................................................ 21 A. III. Finanzanlagen ...................................................................................................................... 22 A.III.1 Sondervermögen ............................................................................................................ 22 A.III.2 Anteile an verbundenen Unternehmen ........................................................................... 22 A.III.3 Anteile an assoziierten Unternehmen ............................................................................. 23 A.III.4 Sonstige Beteiligungen ................................................................................................... 24 A.III.5 Ausleihungen .................................................................................................................. 24 A.III.6 Wertpapiere des Anlagevermögens ............................................................................... 25 4.2.3.1.2 B. Umlaufvermögen ......................................................................................................... 26 B. I. Vorräte ................................................................................................................................... 26 B. II. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände ............................................................ 29 B. III. Wertpapiere des Umlaufvermögens ..................................................................................... 33 B. IV. Liquide Mittel ........................................................................................................................ 34 4.2.3.1.3 C. Aktive Rechnungsabgrenzung .................................................................................... 35 Passiva................................................................................................................................. 36 4.2.3.2.1 A. Eigenkapital ................................................................................................................ 36 A. I. Allgemeine Rücklage (Nettoposition) ..................................................................................... 36 A. II. Rücklagen aus nicht ertragswirksam aufzulösenden Zuwendungen/Kapitalrücklagen ......... 37 A. III. Ergebnisrücklagen/Gewinnrücklagen ................................................................................... 37 A.IV Ergebnisvortrag...................................................................................................................... 38 A.V Jahresergebnis ....................................................................................................................... 39 A.VI Ausgleichsposten für Anteile anderer Gesellschafter ............................................................ 40 A.VII Unterschiedsbetrag aus der Kapitalkonsolidierung ............................................................... 40 4.2.3.2.2 B. Sonderposten .............................................................................................................. 41 B.I Sonderposten aus Zuwendungen ............................................................................................ 41 B.II Sonderposten aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten ........................................................... 42 B.III Sonstige Sonderposten .......................................................................................................... 42 B.IV Gebührenausgleich ................................................................................................................ 43 4.2.3.2.3 C. Rückstellungen ........................................................................................................... 44 C.I Rückstellungen für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen .................................................. 44 C.II Umweltrückstellungen ............................................................................................................. 45 C.III Instandhaltungsrückstellungen ............................................................................................... 45 C.IV Rückstellungen im Rahmen des Finanzausgleichs und von Steuerschuldverhältnissen ....... 46 46 Konsolidierter Jahresabschluss 2018 Inhaltsverzeichnis ________________________________________________________________________________ V C.V Rückstellungen für drohende Verpflichtun gen aus Bürgschaften, Gewährverträgen und verwandten Rechtsgeschäften sowie anhängigen Gerichts- und Widerspruchsverfahren ............ 46 C.VI Sonstige Rückstellungen ....................................................................................................... 47 4.2.3.2.4 D. Verbindlichkeiten ........................................................................................................ 48 D.I Anleihen ................................................................................................................................... 48 D.II Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen ..................................................................... 48 D.III Verbindlichkeiten aus Krediten zur Liquiditätssicherung ........................................................ 49 D.IV Verbindlichkeiten, die Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleichkommen ................................... 49 D.V Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen ................................................................ 50 D.VI Verbindlichkeiten aus Transferleistungen .............................................................................. 51 D.VII Sonstige Verbindlichkeiten ................................................................................................... 52 4.2.3.2.5 E. Passive Rechnungsabgrenzung ................................................................................. 53 E. Passive Rechnungsabgrenzung ................................................................................................ 53 Erläuterung der Einzelpositionen: Konsolidierte Ergebnisrechnung ..................................... 54 4.2.3.3.1 Ordentliche Erträge ......................................................................................................... 54 Steuern und Abgaben .................................................................................................................... 55 Zuweisungen, Zuschüsse und sonstige Transfererträge ............................................................... 55 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte .......................................................................................... 56 Privatrechtliche Leistungsentgelte ................................................................................................. 58 Kostenerstattungen und Umlagen ................................................................................................. 59 Auflösung von Sonderposten ......................................................................................................... 60 Sonstige ordentliche Erträge ......................................................................................................... 61 Aktivierte Eigenleistungen ............................................................................................................. 62 Bestandsveränderungen ................................................................................................................ 63 4.2.3.3.2 Ordentliche Aufwendungen ............................................................................................. 64 Personal- und Versorgungsaufwendungen ................................................................................... 65 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen ............................................................................. 67 Bilanzielle Abschreibungen ............................................................................................................ 68 Transferaufwendungen .................................................................................................................. 69 Sonstige ordentliche Aufwendungen ............................................................................................. 70 4.2.3.3.3 Finanzerträge und Finanzaufwendungen ........................................................................ 71 4.2.3.3.4 Außerordentliche Erträge und Aufwendungen ................................................................ 73 4.2.3.3.5 Anderen Gesellschaftern zuzurechnendes Ergebnis....................................................... 76 4.2.4 Unterschiedsbeträge und Stand der anteiligen Schulden der nach der Equity -Methode einbezogenen Aufgabenträger ...................................................................................................................... 77 4.2.5 Kapitalflussrechnung ...................................................................................................................... 78 47 Konsolidierter Jahresabschluss 2018 Inhaltsverzeichnis ________________________________________________________________________________ VI 4.2.6 Gesamtüberblick gemäß § 90 Abs. 1 Nr. 1 KommHV-Doppik ........................................................ 79 Weitere Angaben zu den konsolidierten Unternehmen ........................................................ 79 Lagebericht .......................................................................................................................... 80 4.2.6.2.1 Vermögens- und Finanzlage ........................................................................................... 80 4.2.6.2.2 Ertragslage ...................................................................................................................... 82 Stand der Erfüllung des öffentlichen Zwecks ....................................................................... 84 Bewertung unter dem Gesichtspunkt der dauernden Leistungsfähigkeit ............................. 88 4.2.7 Künftige Entwicklung ...................................................................................................................... 89 Vorgänge von besonderer Bedeutung nach dem Schluss der Konsolidierungsperiode ...... 89 Entwicklung von Rahmenbedingungen, finanzielle und wirtschaftliche Perspektiven und Risiken……………………………………………………………………………………………………………...89 Ziele und Strategien ............................................................................................................. 94 Anlagen ................................................................................................................................................................. XV Anlage 1: Berechnung nach dem Schema „Aufgabenträger von nachgeordneter Bedeutung“ des BayStMI ... XV Anlage 2: Aufgliederung Teilkonzerne ........................................................................................................... XVIII Anlage 3: Wesentlichkeitsgrenze bei konzerninternen Leistungsbeziehungen ................................................ XX Anlage 4: Konzernergebnisrechnung ............................................................................................................... XXI Anlage 5: Kapitalflussrechnung ..................................................................................................................... XXIII Anlage 6: Eigenkapitalübersicht .................................................................................................................. XXVII 48 Konsolidierter Jahresabschluss 2018 Abkürzungsverzeichnis ________________________________________________________________________________ VII Abkürzungsverzeichnis ABC Ambulantes Behandlungscentrum GmbH Abs. Absatz AllMBl Allgemeines Ministerialblatt AQUA AquaOpta GmbH Art Artikel ASN Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg AsylbLG Asylbewerberleistungsgesetz ARZ A.R.Z. Ambulantes Rehabilitationszentrum Nürnberg GmbH BAMF Bundesamt für Migration und Flüchtlinge BayNatschG Bayerisches Naturschutzgesetz BayStMI Bayerisches Staatsministerium des Innern BewertR Richtlinie „Erfassung und Bewertung kommunalen Vermögens“(Bewertungsrichtlinie) BezO Bezirksordnung für den Freistaat Bayern BilMoG Bilanzmodernisierungsgesetz CF Cashflow DRS Deutscher Rechnungslegungsstandard EStG Einkommensteuergesetz FEG Fränkische Energie Gesellschaft mbH FSN Franken Stadion Nürnberg GO Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern HGB Handelsgesetzbuch KAG Kommunalabgabengesetz KDL Krankenhaus-Dienstleistungsgesellschaft mbH KH Kommunalunternehmen Klinikum Nürnberg (Teilkonzern) KHBV Krankenhaus-Buchführungsverordnung KHG Krankenhausfinanzierungsgesetz KNL Krankenhäuser Nürnberger Land GmbH KommHV Doppik Verordnung über das Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen der Gemeinden, der Landkreise und der Bezirke nach den Grundsätzen der koppelten kommunalen Buch- führung (Kommunalhaushaltsverordnung Doppik) KVN Kommunaler Versicherungsdienst Nürnberg LkrO Landkreisordnung für den Freistaat Bayern 49 Konsolidierter Jahresabschluss 2018 Abkürzungsverzeichnis ________________________________________________________________________________ VIII MDN MDN Main-Donau-Netzgesellschaft mbH Messe NürnbergMesse GmbH NERGI N-Ergie Aktiengesellschaft NOA Noris Arbeit gGmbH NOI noris inklusion gGmbH NüBad NürnbergBad NüSt NürnbergStift ÖÖP Öffentlich-öffentliche Partnerschaft ÖPP Öffentlich-private Partnerschaft SÖR Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg StWN Städtische Werke Nürnberg GmbH (Teilkonzern) SUN Stadtentwässerung und Umweltanalytik Thüga AG Thüga Aktiengesellschaft Tz Teilziffer VAG Verkehrs-Aktiengesellschaft wbg Wohnungsbaugesellschaft der Stadt Nürnberg mbH (Teilkonzern) 50 Konsolidierter Jahresabschluss 2018 Abbildungsverzeichnis ________________________________________________________________________________ IX Abbildungsverzeichnis Abbildung 1: Intensität der Beziehung im Konsolidierungskreis .............................................................................. 5 Abbildung 2: Übersicht konsolidierungspflichtiger Beteiligungen Stadt Nürnberg ................................................... 7 Abbildung 3: Erträge Konzern Stadt Nürnberg ...................................................................................................... 54 Abbildung 4: Aufwendungen Konzern Stadt Nürnberg .......................................................................................... 64 Abbildung 5: Bilanzsumme und Verbindlichkeiten je nachgeordnetem Aufgabenträger ....................................... 15 Abbildung 6: Anteilig aggregierte Bilanzsummen/Verbindlichkeiten der nachgeordneten Aufgabenträger ......... XVII Abbildung 7: Teilkonzern Klinikum Nürnberg ...................................................................................................... XVIII Abbildung 8: Teilkonzern Städtische Werke Nürnberg GmbH .............................................................................. XIX Abbildung 9: Teilkonzern wbg .............................................................................................................................. XIX 51 Konsolidierter Jahresabschluss 2018 Tabellenverzeichnis ________________________________________________________________________________ X Tabellenverzeichnis Tabelle 1: Bilanzpositionen Einzelabschluss und konsolidierter Jahresabschluss Stadt Nürnberg 2018 ................ 2 Tabelle 2: Stadt Nürnberg und Beteiligungen 2018 ............................................................................................... 10 Tabelle 3: Schulden und Anlagevermögen der At Equity konsolidierten Beteiligungen ........................................ 77 Tabelle 4: Kapitalflussrechnung 2018 ................................................................................................................... 78 Tabelle 5: Durchschnittliche Zahl der beschäftigten Beamten und Arbeitnehmer ................................................. 79 Tabelle 6: Kennzahlen zur Vermögenslage ........................................................................................................... 82 Tabelle 7: Ertragswirtschaftliche Kennzahlen ........................................................................................................ 83 Tabelle 8: Kommunale Aufgaben, die von Beteiligungsunternehmen und Eigenbetrieben übernommen werden 87 Tabelle 9: Übersicht Bilanz und Ergebnisrechnung Konzern Stadt Nürnberg ....................................................... XX Tabelle 10: Übersicht Prüfung Wesentlichkeitsgrenze Konzern Stadt Nürnberg ................................................... XX Tabelle 11: Vergleich Ergebnisrechnung – Konzern Stadt Nürnberg - Kernverwaltung konsolidiert - Einzelabschluss ............................................................................................................................................................................ XXII Tabelle 12: Eigenkapitalübersicht 2018 ............................................................................................................ XXVII 52 Konsolidierter Jahresabschluss 2018 Glossar _________________________________________________________________________________ XI Glossar – Begriffserläuterungen At- Equity-Konsolidierung Im Gegensatz zur Vollkonsolidierung (s. dort) werden bei der Equity-Methode nicht die einzelnen Verm ögensge- genstände, Schulden, Rechnungsabgrenzungsposten, Sonderposten, Erträge und Aufwendungen aus den J ah- resabschlüssen der Aufgabenträger in den konsolidierten Jahresabschluss übernommen. Stattdessen wird nur die Beteiligung der Stadt Nürnberg an dem assoziierten Aufgabenträger in der konsolidierten Vermögensrechnung unter einem besonderen Posten „Anteile an assoziierten Unternehmen“ unter den Finanzanlagen ausgewie- sen (vgl. Tz 98 Konsolidierungsleitfaden Bayern i. V. m. § 311 Abs. 1 Satz 1 HGB). Der für den konsolidierten Jahresabschluss maßgebliche Wert der Beteiligung ist gem. § 312 Abs. 1 HGB der Buchwert, d. h. üblicherweise die Anschaffungskosten der Beteiligung. Die Equity-Methode kommt zur Anwendung bei den sog. Assoziierten Aufgabenträgern, also bei denen die Stadt Nürnberg einen maßgeblichen Einfluss, z. B. aufgrund eines Anteils der Stimmrechte von mind. 20 %, ausübt (s. auch unter „Konsolidierungskreis“). Für die Erstkonsolidierung (s. dort) ist zunächst der Buchwert der Beteiligung aus dem Einzelabschluss des Mut- terunternehmens (ausgewiesen unter den Finanzanlagen) relevant. Diesem wird das in der Bilanz des Aufgaben- trägers enthaltene Eigenkapital, welches mit der Beteiligungsquote des Mutterunternehmens am Aufgabenträger multipliziert wird, gegenübergestellt. Ein sich aus dieser Aufrechnung ergebender Unterschiedsbetrag ist im Kon- solidierungsbericht anzugeben (§ 312 Abs. 1 Satz 2 HGB, § 90 Abs. 1 Nr. 1 Buchst. d, Nr. 2 KommHV-Doppik) und anschließend wie ein Unterschiedsbetrag aus der Vollkonsolidierung zu behandeln. Die erstmalige Anwendung der Equity-Methode ist also erfolgsneutral (vgl. Tz 101 Konsolidierungsleitfaden Bayern). Im Rahmen der Folgekonsolidierungen ist der Beteiligungsbuchwert fortzuschreiben unter Berücksichtigung  - des anteiligen Jahresergebnisses abzüglich anteiliger Gewinnausschüttungen,  - planmäßiger Auflösung passiver Unterschiedsbeträge,  - planmäßiger Abschreibungen auf aktive Unterschiedsbeträge (Geschäfts- oder Firmenwert),  - etwaiger Zu- sowie außerplanmäßiger Abschreibungen (vgl. Tz 103 Konsolidierungsleitfaden Bayern). Aufwands- und Ertragskonsolidierung Aufwendungen und Erträge zwischen der Stadt und nachgeordnetem Aufgabenträger und zwischen Letzteren sind zu eliminieren. In der konsolidierten Ergebnisrechnung sind nur Aufwendungen und Erträge darzustellen, die aus Geschäftsvorfällen mit A ußenstehenden, d.h. nicht in den konsolidierten Jahresabschluss einbezogenen Dritten resultieren (vgl. Tz 95 Konsolidierungsleitfaden Bayern). Beispiel: Die Stadt hat Gebäude der wbg angemietet. Die entsprechenden Mieterträge der wbg werden gegen die Mietaufwendungen der Stadt aufgerechnet – die konsolidierte Ergebnisrechnung im Ertrag und Aufwand um diesen Betrag gekürzt. 53 Konsolidierter Jahresabschluss 2018 Glossar _________________________________________________________________________________ XII Erstkonsolidierung Zum Zeitpunkt der Erstkonsolidierung wird implizit eine konsolidierte Eröffnungsbilanz aufgestellt, bei der Stadt Nürnberg ist dies der 01.01.2016. Die Buchwerte zu diesem Stichtag sind maßgeblich für die Kapitalkonsolidierung (s. dort) und damit für die Ermittlung der Unterschiedsbeträge, die hier erfolgsneutral gebildet und in der Folge ggf. erfolgswirksam aufgelöst bzw. abgeschrieben werden (s. „Unterschiedsbetrag“). Kapitalflussrechnung Die Kapitalflussrechnung nach DRS 21 ist im Rahmen des konsolidierten Jahresabschlusses ein weiterer Aspekt zur Beurteilung der dauerhaften Leistungsfähigkeit des Konzerns Stadt Nürnberg und zwingender Bestandteil des Konsolidierungsberichts (§ 88 Satz 2 KommHV-Doppik, vgl. Tz 129 Konsolidierungsleitfaden Bayern). In der Kapitalflussrechnung sind die Zahlungsströme getrennt nach der laufenden Geschäftstätigkeit, der Investiti- ons- und der Finanzierungstätigkeit darzustellen. Hierbei entspricht die Summe der Cashflows aus diesen drei Tätigkeitsbereichen der Veränderung des Finanzmittelfonds in der Berichtsperiode, soweit diese nicht auf konsoli- dierungskreis- oder sonstigen bewertungsbedingten Änderungen beruhen. Nach der allgemein üblichen indirekten Methode wird der rechnerische Finanzmittelbestand, der sog. Finanzmittelfonds, zum Bilanzstichtag ausgehend vom Ergebnis der konsolidierten Ergebnisrechnung berechnet, indem nicht zahlungswirksame Ergebnisbestand- teile bereinigt und nicht erfolgswirksame Zahlungsströme ergänzt werden. Kapitalkonsolidierung Im Rahmen der Kapitalkonsolidierung wird der Beteiligungsbuchwert der Stadt an einem voll zu konsolidierenden nachgeordneten Aufgabenträger mit dem anteiligen Eigenkapital dieses Aufgabenträgers verrechnet. (vgl. Tz 78 Konsolidierungsleitfaden Bayern). Ist der Beteiligungsbuchwert der Stadt höher als das Eigenkapital des nachge- ordneten Aufgabenträgers, so ist die Differenz als aktiver Unterschiedsbetrag (Geschäfts- oder Firmenwert) aus- zuweisen. Ist der Beteiligungsbuchwert niedriger als das Eigenkapital, so ist die Differenz als passiver Unter- schiedsbetrag (Unterschiedsbetrag aus der Kapitalkonsolidierung) darzustellen (s. auch „Unterschiedsbeträge“). Aus der Kapitalkonsolidierung folgt, dass sich das Konzerneigenkapital im Wesentlichen aus den Eigenkapitalpo- sitionen der Kernstadt (Nettoposition, Ergebnisrücklage, Verlustvorträge) sowie den passiven Unterschiedsbeträ- gen aus der Erstkonsolidierung (s. dort) zusammensetzt, ergänzt durch die Ausgleichsposten für die Anteile frem- der Gesellschafter (insb. die Thüga AG als Gesellschafter der N-ERGIE AG im StWN-Konzern). Rechentechnisch wird nach der Kapitalkonsolidierung das gesamte Eigenkapital des „Konzerns“ Stadt Nürnberg bei der Kernstadt als Konzernmutter ausgewiesen. Die Kapitalkonsolidierung ist nach Tz 80 Konsolidierungsleitfaden Bayern i. V. m. § 301 Abs. 1 HGB auf Grundlage der Erwerbsmethode nach der Neubewertungsmethode durchzuführen. Nach dem Grundsatz des Einzelerwerbs wird dabei davon ausgegangen, dass die Stadt nicht nur Anteile am Eigenkapital des voll zu konsolidierenden nachgeordneten Aufgabenträgers, sondern vielmehr dess en Vermögensgegenstände, Schulden, Sonderposten und Rechnungsabgrenzungsposten einzeln erworben hat. Diese wären im konsolidierten Jahresabschluss mit ih- ren Zeitwerten zu dem für die Erstkonsolidierung maßgeblichen Zeitpunkt nach § 301 Abs. 2 HGB anzusetzen und damit zu diesem Zeitpunkt vorhandene stille Reserven und Lasten aufzudecken. Jedoch eröffnet Tz 70 Konsolidie- rungsleitfaden Bayern ein Wahlrecht, auf die Aufdeckung stiller Reserven und Lasten zu verzichten, welche s von der Stadt Nürnberg ausgeübt wird. Damit sind statt der Zeitwerte die Buchwerte maßgeblich. 54 Konsolidierter Jahresabschluss 2018 Glossar _________________________________________________________________________________ XIII Kettenkonsolidierung Die Kettenkonsolidierung ist relevant bei mehrstufigen Konzernen, d.h. wenn eine städtische Tochter selbst wieder Konzernmutter ist, wie es bei der StWN, dem Klinikum und der wbg der Fall ist. Dabei wird mit der Kapitalkonsoli- dierung auf der untersten Ebene des jeweiligen Teilkonzerns begonnen und die Ergebnisse, respektive das von den Töchtern übernommene Eigenkapital einer Gesellschaft zusammen mit dem eigenen jeweils an die nächste Ebene weitergereicht, bis am Ende dann das komplette Eigenkapital auf der obersten Hierarchie-Ebene, also bei der Stadt Nürnberg selbst angesammelt ist. Bei den Tochtergesellschaften selbst verbleiben lediglich die Aus- gleichposten für Anteile anderer Gesellschafter. Konsolidierungskreis Mit dem Konsolidierungskreis wird festgelegt, welcher nachgeordnete Aufgabenträger nach Art . 102a Abs. 1 Satz 1 GO in welcher Konsolidierungsform in die Aufstellung des Jahresabschlusses einbezogen wird (Konsolidie- rungsleitfaden Bayern, Kapitel 4.1 – 4.3). Dies hängt neben der Rechtsform, vor allem vom Grad der Einflussnahme der Kommune auf die Aufgabenträger ab. So ist i m Falle eines beherrschenden Einflusses der Kommune über einen nachgeordneten Aufgabenträge r zwingend eine Vollkonsolidierung (s. dort) durchzuführen. Ein mittelbarer oder unmittelbarer beherrschender Einfluss der Ko mmune liegt gemäß Tz 28 Konsoli dierungsleit- faden Bayern i. V. m. Art 102a Absatz 2 Satz 1 GO und § 290 HGB vor, wenn  ihr die Mehrheit der Stimmrechte (der Gesellschafter) zusteht,  sie das Recht hat, die Mehrheit der Mitglieder des die Finanz- und Geschäftspolitik bestimmenden Verwaltungs-, Leitungs- oder Aufsichtsorgans zu bestellen oder abzuberufen und sie gleichzeitig Gesellschafterin ist,  ihr auf Grund eines mit dem nachgeordneten Aufgabenträger geschlossenen Beherrschungsvertrages oder aufgrund einer Bestimmung in der Satzung das Recht zusteht, die Finanz- und Geschäftspolitik zu bestimmen. Dabei kommt es nicht auf die tatsächlich e Ausübung eines beherrschenden Einflusses, sondern lediglich auf die Möglichkeit eines solchen an. Jedoch kann bezüglich eines nachgeordneten Aufgabenträgers, der einem beherrschenden Einfluss der Kommune unterliegt, analog § 296 Abs. 2 HGB von einer Einb eziehung in den konsolidierten Jahresabschluss abgesehen werden, wenn dieser für die Vermittlung eines den tatsächlichen Verhältnissen entsprechenden Bildes der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Konzerns von untergeordneter Bedeutung ist (vgl. Tz 34 Konsolidie- rungsleitfaden Bayern). Zur Beurteilung der Wesentlichkeit wird das vom BayStMI veröffentlichte „Ermittlungsschema für Aufgabenträ- ger von untergeordneter Bedeutung“ herangezogen und diejenigen Aufgabenträger herausgefiltert, denen inner- halb des „Konzerns“ Stadt Nürnberg eine untergeordnete Bedeutung zukommt. Nach diesem Schema werden Auf- gabenträger dann als von untergeordneter Bedeutung eingeschätzt, wenn jeweils die Summe der einzelnen nach der Beteiligungsquote der Stadt gewichteten Positionen (Konzernbilanzsumme, Verbindlichkeiten, Eigenkapi- tal, Rückstellungen, Anlagevermögen sowie Betriebsaufwand) dieser Aufgabenträger insgesamt höchs- tens jeweils 5% der Gesamtsumme dieser gewichteten Positionen des städtischen Konzerns ausmacht (vgl. Tz 36 und 48 Konsolidierungsleitfaden Bayern). Zwingend konsolidierungspflichtig sind im Umkehrschluss alle 55 Konsolidierter Jahresabschluss 2018 Glossar _________________________________________________________________________________ XIV nachgeordneten Aufgabenträger, welche zusammen einen Wert bis 95 % des jeweils gewichteten Wesentlich- keitskriteriums (s. o.) aufweisen. Ab diesem Wert von 95 % ergibt sich aus der Einbeziehung kein wesentlicher Informationszuwachs mehr. Eine Konsolidierung „At-Equity“ (s. dort) erfolgt, wenn die Stadt Nürnberg ein e Minderheitsbeteiligung von 20% bis 50% am sog. assoziierten Unternehmen hält und einen maßgeblichen Einfluss ausübt, z. B. weil ihr direkt oder indirekt mindestens ein Fünftel der Stimmrechte der Gesellschafter zustehen (vgl. Tzn 29/30 Konsolidierungs- leitfaden Bayern). Der maßgebliche Einfluss muss im Gegensatz zum beherrschenden Einfluss bei der Vollkonso- lidierung tatsächlich ausgeübt werden. Schuldenkonsolidierung Forderungen und Schulden zwischen Stadt und nachgeordnetem Aufgabenträger bzw. zwischen nachgeordneten Aufgabenträgern werden aufgerechnet (vgl. Tz 86 Konsolidierungsleitfaden Bayern). Stehen sich die zu konsoli- dierenden Forderungen und Schulden in unterschiedlicher Höhe gegenüber, können im Rahmen der Schuldenkon- solidierung sog. Aufrechnungsdifferenzen entstehen, die durch Konsolidierungsbuchungen beseitigt bzw. unter dem entsprechenden Bilanzposten „Differenzen aus der Schuldenkonsolidierung“ auszuweisen sind. Beispiel: Der Eigenbetrieb SUN hat über das Betriebsmittelkonto (Cash -Pooling) bei der Stadt Gelder geparkt. Diese Forderung gegenüber der Stadt wird mit den korrespondierenden Ver bindlichkeiten der Stadt gegenüber SUN aufgerechnet und die konsolidierte Vermögensrechnung um den entsprechenden Betrag gekürzt. Unterschiedsbetrag Ist der Beteiligungsbuchwert der Kommune höher als das Eigenkapital des nachgeordneten Aufgabentr ägers, so ist die Differenz als aktiver Unterschiedsbetrag (Geschäfts- oder Firmenwert) auszuweisen. Ist der Beteiligungs- buchwert niedriger als das Eigenkapital, so ist die Differenz als passiver Unterschiedsbetrag (Unterschiedsbetrag aus der Kapitalkonsolidierung) darzustellen. Ein aktiver Unterschiedsbetrag (Geschäfts- oder Firmenwert) wird gemäß DRS 4 über 5 Jahre abgeschrieben. Ist der aktive Unterschiedsbetrag jedoch nur technisch aus vergangenen, aber im Einzelabschluss der Stadt noch nicht abgebildeten Verlusten und damit als Konsequenz des Verzichts auf die Aufdeckung stiller Lasten gemäß Tz. 70 Konsolidierungsleitfaden entstanden, ist dieser Betrag im Ergebnisvortrag auszuweisen. Ein passiver Unterschiedsbetrag ist im Normalfall als eigene Position innerhal b des Ei genkapitals auszuweisen, bei Ansammlung von Rücklagen bei der Konzerntochter seit dem, im Regelfall schon längere Zeit zurückliegenden, Erwerbs- bzw. Ausgliederungszeitpunkt gemäß E-DRS 30.142/143 jedoch unter den Konzernrücklagen. Beispiel: Der Unterschiedsbetrag des Eigenbetriebs ASN resultiert aus Überschüssen aus der Zeit seit der Grün- dung des Eigenbetriebs bis zum Erstkonsolidierungszeitpunkt 01.01.2016 und ist daher unter der Ergebnisrücklage auszuweisen. Der Unterschiedsbetrag des Eigenbetriebs FSN hingegen resultiert aus Kapitalzuschüssen und stellt daher einen echten passiven Unterschiedsbetrag dar, da der Buchwert der Finanzanlage in der städtischen Bilanz niedriger ist, als das Eigenkapital in der Bilanz des Eigenbetriebs. 56 Konsolidierter Jahresabschluss 2018 Glossar _________________________________________________________________________________ XV Vollkonsolidierung Die Vollkonsolidierung beinhaltet die Kapitalkonsolidierung (s. dort), die Schuldenkonsolidierung (s. dort), die Zwi- schenergebniseliminierung sowie die Aufwands- und Ertragskonsolidierung (s. dort). Durch diese Konsolidierungs- maßnahmen sollen die Beteiligungsverhältnisse zwischen der Kommune und den in den konsolidierten Jahresab- schluss einbezogenen Aufgabenträgern eliminiert und alle wirtschaftlichen Verflechtungen zwischen Stadt und Auf- gabenträgern vor Erstellung des konsolidierten Jahresabschlusses aufgerechnet werden (vgl. Tz 78 Konsolidie- rungsleitfaden Bayern). Zu den Voraussetzungen der Vollkonsolidierung siehe „Konsolidierungskreis“. Zwischenergebniskonsolidierung In den konsolidierten Jahresabschluss sind auch Vermögensgegenstände zu übernehmen, die ganz oder teil- weise auf Lieferungen oder Leistungen zwischen der Stadt und den in den konsolidierten Jahresabschluss einzu- beziehenden Aufgabenträger oder d iesen untereinander beruhen. Durch die Zwischenergebniseliminierung sind die aus diesen Lieferungen und Leistungen resultierenden Gewinne und Verluste zu neutralisieren. Das Zwischen- ergebnis ist die Differenz zwischen dem Buchwert des gelieferten Vermögensgegenstandes (Anlage- oder Um- laufvermögen) im Jahresabschluss der Stadt oder der einzubezieh enden Aufgabenträger und dem im konsoli- dierten Jahresabschluss zu berücksichtigenden Wertansatz (vgl. Tzn 92/93 Konsolidierungsleitfaden Bayern). 57 Konsolidierter Jahresabschluss2018 Einleitung _________________________________________________________________________________ 1 1 Einleitung Kommunen mit doppelter kommunaler Buchführung sind gemäß Art. 102a GO i. V. m. § 99 Abs. 1 KommHV-Doppik zur Erstellung eines konsolidierten Jahresabschlusses verpflichtet. Entsprechende Aus- führungsvorschriften finden sich im Leitfaden für den konsolidierten Jahresabschluss nach Art. 102a GO, Art. 88a LKrO, Art. 84a BezO (im Folgenden: „Kon- solidierungsleitfaden Bayern“ genannt) des Bayeri- schen Staatsministerium des Innern. Zweck des konsolidierten Jahresabschlusses ist es, die Vermögens-, Finanz- und Ertragslage der Kom- mune und der mit ihr verbundenen rechtlich selbstän- digen Gesellschaften in privat- und öffentlich-rechtli- cher Rechtsform (z.B. GmbHs, Kommunalunterneh- men) und der rechtlich unselbständigen Organisati- onseinheiten (z.B. Eigen- und Regiebetriebe) so dar- zustellen, als ob es sich um ein einziges Unter- nehmen handeln würde (Einheitstheorie). Dies ist sinnvoll, da die Stadt Nürnberg eine Vielzahl kommu- naler Aufgaben auf verselbständigte Aufgabenträger übertragen hat und daher nur die Gesamtbetrach- tung aller Aufgabenträger - eben im Rahmen eines konsolidierten Jahresabschlusses - ein vollständi- ges Bild über die Vermögens -, Finanz - und Er- tragslage ermöglicht. Daher ist diese Rechnungsle- gung aus Sicht des Bayerischen Staatsministerium des Innern eines der Kernziele der Reform des kom- munalen Haushaltsrechts. 58 Konsolidierter Jahresabschluss 2018 Vergleich zwischen Einzel- und konsolidiertem Jahresabschluss der Stadt Nürnberg _________________________________________________________________________________ 2 2 Gegenüberstellung Einzelabschluss und konsolidierter Jah- resabschluss der Stadt Nürnberg Tabellarisch werden im Folgenden der Einzelab- schluss der Stadt Nürnberg (Kernverwaltung), de r Bereich der Kernverwaltung nach der Konsolidierung und de r konsolidierte Jahresabschluss des „Kon- zerns“ Stadt Nürnberg“ anhand der wesentlichen Bi- lanzpositionen zum Stichtag 31.12.2018 gegenüber- gestellt, um einen Eindruck über die finanziellen Di- mensionen der Rechenwerke im Vergleich zu vermit- teln. Einzelabschluss Stadt Nürnberg (Kernverwaltung) 2018 in Mio. € „Konzern Stadt Nürnberg“ 2018 in Mio. € %-Abweichung Einzelabschluss Kernstadt / Kon- zern Stadt Nürn- berg Stadt Nürnberg – Kernverwaltung konsolidiert 2018– in Mio. € % Abwei- chung Einzel- abschluss Kern- stadt/Kern- stadt konsoli- diert Aktiva 5.240,83 9.584,20 82,88 % 4.855,75 -7,35 % Anlagevermögen 4.597,63 8.166,16 77,62 % 4.223,14 -8,15 % davon Sachanlagen/ im- materielles AV 4.042,25 7.291 80,37 % 4.008,57 -0,83 % davon Finanzanlagen 555,38 875,27 57,60 % 214,57 -61,37 % Umlaufvermögen 609,17 1.376,13 125,90 % 519,66 -14,69 % Aktive Rechnungsab- grenzung 34,03 41,90 23,13 % 34,03 0,00 % Passiva 5.240,83 9.584,20 82,88 % 5.734,80 9,43 % Eigenkapital 837,14 1.673,90 99,95 % 1.447,94 72,96 % davon: Jahresüberschuss 31,25 153,23 390,34 % 162,96 421,47 % Sonderposten 1.006,08 1.708,40 69,81 % 1.005,80 -0,03 % Rückstellungen 1.659,38 2.624,23 58,15 % 1.592,87 -4,01 % Verbindlichkeiten 1.706,39 3.534,07 107,11 % 1.656,98 -2,90 % Passive Rechnungsab- grenzung 31,85 43,60 36,89 % 31,22 -1,98 % Tabelle 1: Bilanzpositionen Einzelabschluss und konsolidierter Jahresabschluss Stadt Nürnberg 2018 59 Konsolidierter Jahresabschluss 2018 Vergleich zwischen Einzel- und konsolidiertem Jahresabschluss der Stadt Nürnberg _________________________________________________________________________________ 3 Durch den Einbezug nachgeordneter Aufgabenträ- ger wird auch deren Anlage - und Umlaufvermögen im konsolidierten Jahresabschluss berücksichtigt und führ t zu höheren Ansätzen in der Bilanz. Bei- spielsweise kann hier das Anlagevermögen von StWN (2.027,88 Mio. € ), SUN ( 583,29 Mio. €) oder ASN (143,04 Mio. €) und das Umlaufvermögen vom Klinikum (137,78 Mio. € - insb. Forderungen), StWN (573,17 Mio. €) und wbg (98,01 Mio. €) genannt wer- den. Auf die Einzelpositionen wird in Kapitel 4.2.3 nä- her eingegangen. Der konsolidierte Jahresabschluss weist ein um 837 Mio. € höheres Eigenkapital gegenüber dem Einzelabschluss Kernstadt aus, was einer Erhöhung um 99,95 % (und damit einer Verdoppelung) ent- spricht und insb. aus dem Einbezug des StWN-Kon- zern resultiert (vgl. Erläuterung zu den Positionen A.VI und A.VII). Im Vergleich zum Einzelabschluss erhöhen sich die Sonderposten im konsolidierten Jahresabschluss um 702 Mio. € (69,81 %) vor allem durch die Bilanz- positionen vom Klinikum (317,78 Mio. €) sowie SUN (184,67 Mio. € ). Die Rückstellungen steigen um 965 Mio. € und resultieren überwiegend aus dem Ansatz der Rückstellungen der StWN ( 759,24 Mio. €). Dem im Konzern höheren Anlagevermögen stehen auch höhere Verbindlichkeiten gegenüber, die Dif- ferenz zum Einzelabschluss beträgt 1.828 Mio. € oder 107,11 %. Vor allem die Verbindlichkeiten der StWN (962,65 Mio. €), wbg (426,69 Mio. €) und SUN (258,46 Mio. € ) tragen zu den Verbi ndlichkeiten im Konzern bei. Die Verschuldung bei den Investitionskrediten (mit den Anleihen) und den kreditähnlichen Ver- bindlichkeiten, wie den ÖPP- und ÖÖP-Projekten zum 31.12.2018 beträgt 2.803,5 Mio. € und ist damit etwa doppelt so hoch als bei der Ke rnstadt mit 1.446,11 Mio. €. Konzernweit konnte ein Schul- denabbau von 5,59 Mio. € (entsprechend -0,20 %) gegenüber dem Vorjahr realisiert werden . Dem ste- hen vermögensseitig sogar Erhöhungen im Sachanlagevermögen i. H. v. 142,18 Mio. € (ent- sprechend 2,00 %) gegenüber resultierend. Im konsolidierten Jahresabschluss ergibt sich ein Jahresüberschuss von 153,23 Mio. €, dieser ist so- mit 122 Mio. € höher als der Einzelabschluss der Stadt Nürnberg, was einer Steigerung von 390,34 % entspricht. Die Gegenüberstellung der Aktivseite des Einzelab- schlusses und der konsolidierten Kernverwaltung Stadt Nürnberg zeigt mit -385 Mio. € den Anteil der eliminierten konzerninternen Verflechtungen auf . Dies ist insbesondere auf die konzerninterne Elimi- nierung der Anteilswerte der Konzerntöchter in den Finanzanlagen im Rahmen der Kapitalkonsoli- dierung (s. Glossar) zurückzuführen. Die Reduzie- rung im Umlaufvermögen um 89,51 Mio. € ergibt sich aus der Eliminierung konzerninterner Forderun- gen. Das nach der Kapitalkonsolidierung verblei- bende Eigenkapital des Konzerns wird komplett bei der Kernstadt ausgewiesen, dadurch steigt dieses in dieser isolierten Betrachtung überproportional an. Bei den Verbindlichkeiten wurden aus konzernin- ternen Verflechtungen 49,41 Mio. € eliminiert. Auf- grund der nur innerhalb des Gesamtkonzerns ausge- glichenen Bewegungen, stimmen in der isolierten Betrachtung der konsolidierten Kernv erwaltung die Summen von Aktiv- und Passivseite nicht überein. 60 Konsolidierter Jahresabschluss 2018 Der Konzern Stadt Nürnberg _________________________________________________________________________________ 4 3 Der Konzern Stadt Nürnberg 3.1 Allgemeines Die Stadt Nürnberg hat eine Vielzahl kommunaler Aufgaben auf verselbständigte Aufgabenträger über- tragen und steht damit im Zentrum eines umfangrei- chen Beziehungsgeflechts von Eigenbetrieben, Kommunalunternehmen, Gesellschaften in privater Rechtsform und auch Stiftungen. Bezieht man alle Tochterbeziehungen der städti- schen Töchter untereinander über vier Hierarchiestu- fen hinweg ein, verfügt die Stadt Nürnberg über mehr als 215 Beteiligungen. Der jährliche Beteiligungs- bericht gibt einen ausführlichen Überblick über die einzelnen Auf gabenträger in den unterschiedlichen Aufgabenbereichen. Der Fokus liegt dabei auf der Einzeldarstellung der Aufgabenträger und deren Auf- gabenerfüllung und nicht auf der zusammenfassen- den Gesamtsicht des Konzerns Stadt Nürnberg – im Gegensatz zum konsolidie rten Jahresabschluss nach Art. 102a GO, §§ 88ff . KommHV- Doppik und den entsprechenden Vorschriften des HGB (§§ 300ff. HGB). Dieser ermöglicht den Blick auf das gesamte Vermö- gen, sämtliche Schulden und das gesamte Eigenka- pital sowie das Gesamtergebnis unter Eliminierung konzerninterner Verflechtungen. So wird trotz Aufga- benverlagerung ein umfassende s Bild der Vermö- gens-, Finanz- und Ertragslage für den kommunalen Aufgabenbereich dargestellt. 3.2 Konsolidierungskreis Zweck der Abgrenzung des Konsolidierungskre ises ist die Identifizierung und Festlegung derjenigen ver- selbständigten Aufgabenbereiche der Stadt Nürn- berg, die neben der Kernverwaltung in den konsoli- dierten Jahresab schluss einzubeziehen sind. Be- trachtet wird die Stadt Nürnberg als Konzern, wobei die K ernverwaltung der Stadt Nürnberg die „Kon- zernmutter“ darstellt und die nachgeordneten Aufga- benträger die zugehörigen „Töchter“. 3.2.1 Einbeziehungsarten Vor Aufstellung des konsolidierten Jahresabschlus- ses des „Konzerns Stadt Nürnberg“ ist festzulegen, welcher nachgeordnete Aufgabenträger nach Art . 102a Abs. 1 Satz 1 GO in welcher Konsolidierungs- form in die Aufstellung des Jahresabschlusses ein- bezogen wird (Konsolidierungsleitfaden Bayern, Ka- pitel 4.1 – 4.3). Dies hängt neben der Rechtsform vor allem vom Grad der Einflussnahme der Kommune auf die Aufgabenträger ab. Eine Einbeziehung kann im Wege der Vollkonsoli- dierung, der Konsolidierung „ At-Equity“ oder „ At Cost“, d.h. zu Buchwerten ohne Konsolidierung er- folgen, wobei die Intensität der Beziehung zur Kern- verwaltung abnimmt: 61 Konsolidierter Jahresabschluss 2018 Konsolidierungskreis _________________________________________________________________________________ 5 Abbildung 1: Intensität der Beziehung im Konsolidierungskreis Die Kernverwaltung der Stadt Nürnberg ist als Mutter immer voll zu konsolidieren. Vollkonsolidierung Im Falle eines beherrschenden Einflusses (vgl. Glossar unter „Konsolidierungskreis“) der Kommune über einen nachgeordneten Aufgabenträger ist zwin- gend eine Vollkonsolidierung durchzuführen. Vollkonsolidierte Töchter werden mit allen Bereichen der Vermögens -, Finanz - und Ertragslage in den Konzernabschluss, d.h. mit sämtlichen Vermögens- gegenständen, Schulden, Sonderposten und Rech- nungsabgrenzungsposten einbezogen und auch als „verbundene Aufgabenträger“ bezeichnet. Die Voll- konsolidierung um fasst die sog. Kapitalkonsolidie- rung (unter Berücksichtigung der Eigenkapitalanteile anderer Gesellschafter), eine Schuldenkonsolidie- rung, eine Zwischenergebniseliminierung sowie eine Aufwands- und Ertragskonsolidierung (Konsolidie- rungsleitfaden Bayern Tz 46). Zu den Begriffen vgl. Glossar. At Equity-Konsolidierung Bei lediglich maßgeblichem Einfluss wird die Kon- solidierung „At-Equity“ (vgl. Glossar) angewendet. Von den At -Equity kon solidierten Aufgabenträgern werden in den konsolidierten Jahresabschluss nicht die kompletten Schulden und das komplette Vermö- gen, sondern nur das anteilige Eigenkapital und de r Buchwert des Aufgabenträgers in der städtischen Bi- lanz zum Erstkonsolidierungszeitpunkt berücksich- tigt und ein entsprechender aktivischer oder passivi- scher Unterschiedsbetrag festgestellt. Dieser Equity- Wert des sog. assoziierten Aufgabenträgers wird un- ter den Finanzanlagen in der k onsolidierten Vermö- gensrechnung ausgewiesen und über die jeweiligen Jahresergebnisse fortgeschrieben (vgl. § 311 Abs. 1 Satz 1 HGB, s. auch Glossar). At Cost - Einbezug ohne Konsolidierung Liegt weder ein beherrschender noch e in maß- geblicher Einfluss vor, wird der nachgeordnete Auf- gabenträger als eine mit (fortgeführten) Anschaf- fungskosten bewertete Beteiligung in den kon soli- dierten Jahresabschluss ohne weitere Anpassungen einbezogen. D er Beteiligungsbuchwert dieses Auf- gabenträgers wird also wie im Einzelabschluss un- verändert aus dem Jahresabschluss in den konsoli- dierten Jahresabschluss übernommen. Stellung der Unter- nehmen Intensität der Bezie- hung Einbezie- hungsart VOLLKONSOLIDIERUNG AT-EQUITY KONSOLIDIE- RUNG AT COST (zu Buchwer- ten ohne Konsolidie- rung) Verbundene Unternehmen Assoziierte Unternehmen Beteiligungen Konsolidierungskreis Stadt Nürnberg Beherrschender Einfluss Maßgeblicher Einfluss Dauer- hafte Ver- bindung 62 Konsolidierter Jahresabschluss 2018 Konsolidierungskreis _________________________________________________________________________________ 6 3.2.2 Festlegung des Konsolidierungskreises unter Einbezug von Wesentlichkeitsaspekten In einem ersten Schritt wurde im Rahmen der Fest- legung des Konsolidierungskreises für eine Gesell- schaft zunächst festgestellt, dass s ie dem Grunde nach in den konsolidierten Jahresabschluss einzube- ziehen ist. Jedoch kann bezüglich eines nachgeord- neten Aufgabenträgers, der einem beherrschenden Einfluss der Kommune unterliegt, analog § 296 Abs. 2 HGB von einer Einbeziehung in den konsolidierten Jahresabschluss abgesehen werden, wenn dieser für die Vermittlung eines den tatsächlichen Ver- hältnissen entsprechenden Bildes der Vermö- gens-, Finanz- und Ertragslage des Konzerns von untergeordneter Bedeutung ist (vgl. Tz 34 Konso- lidierungsleitfaden Bayern). Zur Beurteilung der Wesentlichkeit wird das vom BayStMI veröffentlichte „Ermittlungsschema für Auf- gabenträger von untergeordneter Bedeutung“ heran- gezogen. Danach wird für die Beurteilung der unter- geordneten Bedeutung nach dem Schema auf die Bi- lanzsumme, die Verbindlichkeiten, das Eigenkapital, die Rückstellungen, das Anlagevermögen sowie auf den Betriebsaufwand1 abgestellt. Die Bilanzsumme erscheint dabei als Beurteilungskriterium am umfas- sendsten und damit am geeignetsten, jedoch sind auch die anderen Positionen des Wesentlichkeitskri- teriums (vgl. Glossar zu Konsolidierungskreis) zu prüfen. In diesem Sinne können nachgeordnete Auf- gabenträger dann als von untergeordneter Bedeu- tung eingeschätzt werden, wenn die jeweils nach der Beteiligungsquote der Stadt gewichtete Position des Wesentlichkeitskriteriums eines Aufgabenträgers höchstens jeweils 5 % der Gesamtsumme aller ge- wichteten Positionen des Wesentlichkeitskriteriums des städtischen Konzerns ausmacht (vgl. Tz. 36 und 48 Konsolidierungsleitfaden Bayern sowie die detail- liertere Beschreibung unter Anlage 1). Zwingend konsolidierungspflichtig sind im Umkehr- schluss alle nachgeord neten Aufgabenträger, wel- che zusammen einen Wert bis 95 % des jeweils ge- wichteten Wesentlichkeitskriteriums (Konzernbilanz- summe, Verbindlichkeiten, Eigenkapital, Rückstel- lungen, Anlagevermögen sowie Betriebsaufwand) aufweisen. Ab diesem Wert von 95 % ergibt sich aus der Einbeziehung kein wesentlicher Informationszu- wachs mehr. 1 entspricht bei der Stadt dem Aufwand aus laufender Verwaltungstätig- keit Aufgrund dieser Wesentlichkeitsbeurteilung w ären die Eigenbetriebe NürnbergBad, NürnbergStift und Frankenstadion Nürnberg, ebenso wie die Gesell- schaften Noris Arbeit gGmbH und Noris i nklusion gGmbH an sich nicht einbeziehungspflichtig. Um in jedem Fall den Rechtsträger Stadt Nürnberg umfas- send abzubilden, werden jedoch die oben genannten Eigenbetriebe sowie die angeführten Gesellschaften auf freiwilliger Basis in die Konsolidierung ein bezo- gen. Nicht berücksichtigt wurden alle Stiftungen und Zweckverbände, an denen die Stadt Nürnberg betei- ligt ist. Die Aufstellung des konsolidierten Abschlusses zum 31.12.2018 konnte erstmals unter Einbeziehung des Eigenbetriebs SÖR erfolgen, der Einzelabschluss für 2018 lag nun vor. At Equity werden die NürnbergMesse GmbH und die Flughafen Nürnberg GmbH in den Abschluss einbe- zogen (Beteiligungsquoten der Stadt: 49,97 % und 50 %). Alle verbleibenden Beteiligungen, bei denen die Stadt weder beherrschenden n och maßgeblichen Einfluss besitzt bzw. bei denen von einer untergeord- neten Bedeutung auszugehen ist, werden gemäß Art. 102a Abs. 2 Satz 2 GO, Tzn 33 und 34 Konsoli- dierungsleitfaden Bayern i. V. m. § 296 Abs. 2 HGB nur mit fortgeführten Anschaffungskosten b erück- sichtigt. Jährlich ist die Ermittlung der konsolidierungspflichti- gen Aufgabenträger durchzuführen und der Konsoli- dierungskreis zu prüfen, um Änderungen in den Be- teiligungsverhältnissen berücksichtigen zu können. Der Konsolidierungskreis der Stadt Nürn berg nach Berücksichtigung von Wesentlichkeits- und Konsoli- dierungsaspekten umfasst insgesamt 12 voll zu kon- solidierende sowie zwei At-Equity zu konsolidierende Beteiligungen und ist der Übersichtlichkeit wegen so dargestellt, dass beim Klinikum, den StWN und der wbg jeweils nur der Teilkonzern als Gesamtes, ohne die einzelnen Teilkonzerntöchter, abgebildet wird (Abbildung 2): 1 63 Konsolidierter Jahresabschluss 2018 Konsolidierungskreis _________________________________________________________________________________ 7 Abbildung 2: Übersicht konsolidierungspflichtiger Beteiligungen Stadt Nürnberg In der Anlage 2 findet sich eine weitere Aufgliederung der Teilkonzerne Kommunalunternehmen Klinikum Nürnberg, Städtische Werke Nürnberg GmbH und Wohnungsbaugesellschaft der Stadt Nürnberg mit den jeweils dort konsolidierungspflichtigen Tochter- gesellschaften. 64 Konsolidierter Jahresabschluss 2018 Konsolidierungskreis _________________________________________________________________________________ 8 Tabelle 2 führt im Folgenden alle Gesellschaften des Konsolidierungskreises mit Beteiligungsquote, Ei- genkapital und Jahresergebnis 2018 auf: Konsolidierungskreis Beteili- gungs- quote in % Einzel-/Teilkonzernabschluss (vor Konsolidierung): Eigenkapital 2018 in € Einzel-/Teilkonzernabschluss (vor Konsolidierung) Jahresergebnis 2018 in € Kernstadt 100,00 837.136.172 31.252.366 Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN) 100,00 87.194.334 15.732.983 Frankenstadion (FSN) 100,00 14.758.042 -1.398.944 Nürnberg Bad (NüBad) 100,00 314.201 -5.083.936 Nürnberg Stift (NüSt) 100,00 19.239.033 7.020.647 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg (SÖR) 100,00 16.853.705 71.002 Stadtentwässerung/Umwelt- analytik (SUN) 100,00 67.410.947 6.188.665 Klinikum (KH) - Teilkonzern 100,00 37.148.587 -6.163.774 Klinikum Nürnberg Service GmbH 100,00 im KH-Teilkonzern enthalten im KH-Teilkonzern enthalten Klinikum Nürnberg Medical School GmbH 100,00 A.R.Z. - Ambulantes Rehabili- tationszentrum GmbH 50,00 ABC AmbulantesBehand- lungsCentrum GmbH 100,00 Krankenhäuser Nürnberger Land GmbH 100,00 KDL Krankenhaus -Dienstleis- tungsgesellschaft mbH 100,00 Noris Arbeit gGmbH (NOA) 100,00 280.097 -137.554 noris inklusion gGmbH (NOI) 100,00 2.178.434 -350.141 Städtische Werke ( StWN) - Teilkonzern 100,00 763.906.548 25.739.759 Fränkische Energie -Gesell- schaft mbH 100,00 im StWN-Teilkonzern enthalten im StWN-Teilkonzern enthalten VAG Verkehrs -Aktiengesell- schaft 100,00 KVN Kommunaler Versiche- rungsdienst Nürnberg GmbH 100,00 N-ERGIE Aktiengesellschaft 60,20 65 Konsolidierter Jahresabschluss 2018 Konsolidierungskreis _________________________________________________________________________________ 9 N-ERGIE Immobilien GmbH 100,00 Überlandwerk Schäftersheim GmbH & Co. KG 100,00 Überlandwerk Schäftersheim Verwaltungs GmbH 100,00 Aqua Opta GmbH 100,00 N-ERGIE Kundenservice GmbH 100,00 N-ERGIE IT GmbH 100,00 MDN Main-Donau Netzgesell- schaft mbH 100,00 N-ERGIE Service GmbH 100,00 N-ERGIE Effizienz GmbH 100,00 N-ERGIE Kraftwerke GmbH 100,00 N-ERGIE Regenerativ GmbH 100,00 N-ERGIE Solarstrom GmbH & Co. KG 100,00 N-ERGIE Sonne und Wind GmbH & Co. KG 100,00 Photovoltaikkraftwerk Bonn- hof GmbH & Co. KG 62,40 Photovoltaikkraftwerk Wei- ßenbronn GmbH & Co. KG 67,10 wbg - Teilkonzern 100,00 166.446.828 15.561.025 wbg Immohold GmbH & Co. KG 100,00 im wbg-Teilkonzern enthalten im wbg-Teilkonzern enthalten NAG Nürnberger Aufbauge- sellschaft mbH 100,00 Fränkische Wohnungsbauge- sellschaft mbH 100,00 NORIMA Immobilien Dienst- leistungen GmbH 100,00 IS ImmoSolution GmbH 100,00 WBG KOMMUNAL GmbH 100,00 WBG Nürnberg Beteiligungs GmbH 100,00 WBG Urbanes Wohnen St. Jobst GmbH 100,00 NürnbergMesse GmbH 49,97 At Equity At Equity 66 Konsolidierter Jahresabschluss 2018 Konsolidierungskreis _________________________________________________________________________________ 10 Flughafen Nürnberg GmbH 50,00 At Equity At Equity Tabelle 2: Stadt Nürnberg und Beteiligungen 2018 Der Beteiligungsbericht der Stadt Nü rnberg enthält darüber hinaus auch Informationen zu Gesellschaf- ten, an denen die Stadt Nürnberg beteiligt ist, die aber nicht zu konsolidieren sind. 67 Konsolidierter Jahresabschluss 2018 Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden _________________________________________________________________________________ 11 4 Konsolidierter Jahresabschluss 4.1 Erstkonsolidierung zum 01.01.2016 Die Stadt Nürnberg hat zum 31.12.2016 erstmalig ei- nen konsolidierten Jahresabschluss nach Art. 102a GO auf gestellt. Dieser gliedert sich laut Tz 6 Konsolidierungsleitfaden Bayern grundsätzlich in eine konsolidierte V ermögensrechnung und eine konsolidierte E rgebnisrechnung (§ 88 KommHV - Doppik). Für einen konsolidierten Jahresabschluss der Stadt Nürnberg zum 31.12.2016 war implizit die Erstellung einer konsolidierten Eröffnungsbilanz zum 01.01.2016 notwendig. Im Rahmen der erfolgsneut- ralen Erstkonsolidierung (vgl. Glossar ) wurden erstmalig die Beteiligungsbuchwerte mit dem anteili- gen Eigenkapital der nachgeordneten Aufgabenträ- ger aufgerechnet. Die meisten einbezogenen Aufga- benträger entstanden durch Ausgliederung aus der Kernverwaltung (und nicht durch Erwerb) zeitlich weit in der Vergangenheit , weshalb für die Werter- mittlung der Beteiligungsbuchwerte und das anteilige Eigenkapital auf den 01.01.2016 als Stichtag der Er- öffnungsbilanz abgestellt wurde. 4.2 Konsolidierungsbericht 4.2.1 Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden Der konsolidierte Jahresabschluss setzt sich aus den handelsrechtlichen Einzelabschlüssen der einbezo- genen verselbs tändigten Aufgabenbereiche und dem Einzelabschluss der Stadt Nürnberg zusam- men. Aufgrund der wirtschaftlichen Selbständigkeit der einbezogenen verbundenen Unternehmen sowie unterschiedlicher rechtlicher Rahmenbedingungen weichen deren Einzelabschlüsse hinsichtlich der Ausweis-, Ansatz und Bewertungsvorschriften vom Rechtsrahmen der Stadt Nürnberg ab, so dass es hier zu starken Differenzierungen kommt und sich hier die Frage des Umfangs der Vereinheitlichung im Rahmen der Aufstellung des konsolidierten Ab- schlusses stellt. Grundlage der Bilanzierung und Bewertung des kon- solidierten Jahresabschlusses 2018 der Stadt Nürn- berg bildet ebenso wie im Einzelabschluss grund- sätzlich die Richtlinie „Erfassung und Bewertung kommunalen Vermögens“ (Bewertungsrichtlinie – BewertR, AllMBl v. 20.10.2008) des Bayerischen Staatsministerium des Innern. Die zugrunde geleg- ten Aktivierungsgrundsätze der BewertR Bayern leh- nen sich generell an die R egelungen des Handels - und des Steuerrechts an. Gleichzeitig gestaltet der Konsolidierungsleitfaden Bayern die gesetzlichen Rahmenvorschriften der GO und KommHV -Doppik aus und ermöglicht wesentliche Vereinfachungen, so dass auf eine Vielzahl von Anpassungen und Verein- heitlichungen verzichtet werden kann. Aufgrund eines im gesamten Konsolidierungskreis einheitlichen Abschlussstichtags zum 31.12. des je- weiligen Berichtsjahres ist hier keine Anpassung er- forderlich. Die Glied erung der Jahresabschlüsse der verselb- ständigten Aufgabenträger wurde entsprechend der Gliederung der konsolidierten Vermögensrechnung gemäß des Positionenplans Bayern vereinheitlicht. Da die Jahresabschlüsse der städtischen Töchter nach unterschiedlichen Rechnungslegungsvorschrif- ten aufgest ellt werden, waren hierzu vielfach ent- sprechende Umgliederungen im Rahmen der Erstel- lung des konsolidierten Jahresabschlusses notwen- dig. Eine Aufteilung von Positionen bei einer tiefer gegliederten Struktur des Positionenplans, z. B. bei den Rückstellungen erfolgte jedoch nicht, sondern in diesen Fällen wurde eine Zuordnung zur summen- mäßig überwiegenden Position vorgenommen. Im konsolidierten Jahresabschluss wurden die kon- solidierungspflichtigen Aufgabenträger mit ihren 68 Konsolidierter Jahresabschluss 2018 Konsolidierungsgrundsätze und -methoden _________________________________________________________________________________ 12 Buchwerten einbezogen. Gemäß Tz 70 Ko nsolidie- rungsleitfaden Bayern wurde eine Aufdeckung stiller Reserven und stiller Lasten bei der Erstkonsolidie- rung nicht vorgenommen. Darüber hinaus erfolgte gemäß Tz 65 Konsolidie- rungsleitfaden Bayern keine Angleichung von Ansatz und Bewertung der einzubeziehenden Töchter an die für die Stadt Nürnberg geltenden Regelungen der KommHV-Doppik. Insbesondere wurden die Pensionsrückstellungen bei der Stadt entsprechend Nr. 6.6.2 BewertR mit der Teilwertmethode berechnet, mit 6 % abgezinst sowie kein Gehalts - oder Rententrend berücksichtigt. Bei den städtischen Töchtern jedoch war gemäß § 249 HGB in der Fassung des Bilanzrechtsmodernisie- rungsgesetzes zum Stichtag 31.12. 2018 mit einem variablen Zins in Höhe von 3,21 % zu rechnen und ein Gehalts- bzw. Rententrend zu erfassen (bei den Eigenbetrieben der Stadt z.B. 2,5 % bzw. 1,75 %). Durch den variablen Abzinsungszinssatz und die Be- rücksichtigung künftiger Preis- und Kostensteigerun- gen im Sinne von Gehalts - und Rententrends orien- tiert sich die Pensionsrückstellung nac h BilMoG am zu erwartenden Erfüllungsbetrag. Immaterielle Vermögensgegenstände sind zu An- schaffungskosten, vermindert um lineare Abschrei- bungen entsprechend der voraussichtlichen Nut- zungsdauer, angesetzt. Für selbst erstellte immateri- elle Vermögensgegenstände besteht nach § 72 Abs. 4 KommHV-Doppik ein Ansatzverbot – sofern solche bei den städtischen Töchtern bilanziert sind, werden diese eliminiert. Die Bewertung des Sachanlagevermögens erfolgte nach Anschaffungs - und Herstellungskosten. Den Werteverzehr d es abnutzbaren Anlagevermögens stellen planmäßige lineare Abschreibungen dar, wo- bei eine Anpassung der Nutzungsdauern und Ab- schreibungsmethoden gemäß Tz 65 Konsolidie- rungsleitfaden Bayern unterblieb, z. B. auch die Ver- einheitlichung der Vorgehensweise bzgl. der Gering- wertigen Wirtschaftsgüter (GWG), die zum Teil im Jahr des Zugangs aufwandswirksam verbuc ht wer- den (Eigenbetriebe, StWN) , zum Teil wurde aber auch das Wahlrecht nach § 6 Abs. 2 a EStG zur Bil- dung sog. Sammelposten ausgeübt (Kernstadt, Kli- nikum). Des Weiteren erfolgte keine Anpassung bei Bewertungsvereinfachungsverfahren und der Defini- tion von Herstellungskosten. Für ÖÖP-Projekte wird das Wahlrecht gem. § 255 Abs. 3 HGB angewendet und die Zinsen für die Projektfinanzierungen mit zu den Herstellungskosten aktiviert. Die Forderungen aus Lieferungen und Leistungen wurden zum Nennwert berücksichtigt und erkennba- ren Risiken durch Einzel- bzw. Pauschalwertberichti- gung Rechnung getragen. Eine bei den städtischen Töchtern im Einzelab- schluss vorgenommene Ne tto-Bilanzierung von be- zuschussten bzw. steuerlich sondergeförderten Ver- mögensgegenständen wurde beibehalten (Tz 65 Konsolidierungsleitfaden Bayern). Gemäß Kapitel 6.5.1 und 2 BewertR werden Investitionszuschüsse von Dritten grundsätzlich als Sonderposten ausge- wiesen und mit den Abschreibungssätzen der zuge- hörigen Anlage erfolgswirksam aufgelöst. Die Verbindlichkeiten wurden zum Rückzahlungsbe- trag ausgewiesen. 4.2.2 Konsolidierungsgrundsätze und -methoden Ziel des Konsolidierungsprozesses ist die Eliminie- rung der konzerninternen Beziehungen, um gemäß der Einheitstheorie einen den tatsächlichen Verhält- nissen entsprechenden Überblick über die Vermö- gens-, Ertrags- und Finanzlage zu erhalten. Entsprechend Tzn 41-44 und Tz 70 Konsolidierungs- leitfaden Bayern wird bei d en Aufgabenträgern StWN, Klinikum und wbg auf die Konzernabschlüsse abgestellt. Die von diesen Gesellschaften aufgestell- ten Jahresabschlüsse stellen aus Sicht der Stadt Nürnberg („Mutterunternehmen“) Teilkonzernab- schlüsse dar. Die Saldenabstimmung im Rahme n der Schulden - und der Aufwands-/Ertragskonsolidierung wird je- doch auf Ebene der einzelnen Tochtergesellschaften der Teilkonzerne durchgeführt. 69 Konsolidierter Jahresabschluss 2018 Konsolidierungsgrundsätze und –methoden _________________________________________________________________________________ 13 Vollkonsolidierung 4.2.2.1.1 Kapitalkonsolidierung und Behandlung der Unterschiedsbeträge Entsprechend Tz 79 Konsolid ierungsleitfaden Bay- ern ist bei der Kapitalkonsolidierung grundsätzlich nach § 301 Abs. 1 HGB auf Grundlage der Erwerbs- methode nach der Neubewertungsmethode vorzuge- hen. Jedoch kann gemäß Tz 70 Konsolidierungsleit- faden Bayern auf die Aufdeckung stiller Rese rven und stiller Lasten verzichtet werden. Die Stadt Nürn- berg nimmt diese Vereinfachungsmöglichkeit in An- spruch (s.o.). Die Kapitalkonsolidierung für mehrstufige Konzerne (d. h. nachgeordnete Aufgabenträger mit eigenen Töchtern), wie StWN, wbg und Klinikum, erfolgt unter Anwendung der sog. Kettenkonsolidierung (s. Glossar) softwaregestützt. Ist der Beteiligungsbuchwert bei der Kommune hö- her als das Eigenkapital des nachgeordneten Aufga- benträgers, so wird dieser aktive Unterschiedsbe- trag als Geschäfts - oder Firmenwert ausgewiesen und planmäßig auf fünf Jahre abgeschrieben (vgl. auch Tzn 81 -83 Konsolidierungsleitfaden Bayern). Handelt es sich jedoch lediglich um einen techni- schen aktiven Unterschiedsbetrag aufgrund vergan- gener Verluste, ist ein Ausweis im Erge bnisvortrag angezeigt. Ist der Beteiligungsbuchwert niedriger als das Eigen- kapital, so ist die Differenz als passiver Unter- schiedsbetrag (Unterschiedsbetrag aus der Kapital- konsolidierung) auszuweisen. Dieser darf entspre- chend Tz 84 Konsolidierungsleitfaden Bayern in der Folgezeit erfolgswirksam nur aufgelöst werden, wenn der Betrag am Abschlussstichtag einem reali- sierten Gewinn entspricht oder eine zum Zeitpunkt des Erwerbs der Anteile oder der erstmaligen Kon- solidierung erwartete ungünstige Entwicklung der künftigen Ertragslage des nachgeordneten Aufga- benträgers eingetreten ist oder zu diesem Zeitpunkt erwartete Aufwendungen zu berück sichtigen sind (vgl. § 309 HGB). Gemäß E-DRS 30.142/143 ist ein Unterschiedsbetrag, der aufgrund Gewinnthesaurie- rung bei einer bereits vor dem Zeitpunkt der Erstkon- solidierung gegründeten Tochter entstanden ist, in die Konzerngewinnrücklage einzustellen. 4.2.2.1.2 Zwischenergebniseliminierung Entsprechend Tz 92 Konsolidierungsleitfaden Bay- ern sind Zwischengewinne zu eliminieren. Diese fal- len an, wenn ganz oder teilweise auf konzerninterne Lieferungen oder Leistungen beruhende Vermö- gensgegenstände in den konsolidierten Jahresab- schluss übernommen werden (vgl. dazu Glossar). Gemäß Tz 49 Konsolidierungsleitfaden Bayern wird grundsätzlich auf die Zwischenergebniseliminierung verzichtet, soweit diese von untergeordneter Bedeu- tung ist. 4.2.2.1.3 Schuldenkonsolidierung Forderungen und Schulden zwischen der Stadt Nürnberg und nachgeordnetem Aufgabenträger bzw. zwischen nachgeordneten Aufgabenträgern werden aufgerechnet (vgl. Tz 86 Konsolidierungsleitfaden Bayern). Die Stadt Nürnberg setzt für die Abstimmung im Rah- men der Schuldenkonsolidierung eine Wesentlich- keitsgrenze von 100.000 € an. Falls die Differenz von Forderungen oder Verbindlichkeiten zwisc hen zwei zu konsolidierenden Aufgabenträgern größer als 100.000 € ist, müssen die Einzelbeträge aufge- klärt und bereinigt werden, bis der Wesentlichkeits- betrag unterschritten wird. Die Höhe der Wesentlichkeitsgrenze wurde abgelei- tet aus der Prämisse, dass d as Verhältnis des Pos- tens Bilanz und Ergebnisrechnung jedes zu konsoli- dierenden Unternehmens zu einer maximalen Summe der Gesamtdifferenzen unter 5 % liegen muss, um die Vermittlung einer den tatsächlichen Verhältnissen entsprechenden Vermögens-, Finanz- und Ertragslage nicht zu gefährden. Für die Ermitt- lung der Gesamtdifferenz wurde angenommen, dass bei 19 unmittelbaren und mittelbaren Aufgabenträ- gern insgesamt maximal 342 Leistungsbeziehungen im „Konzern“ Stadt Nürnberg, sog. Intercompany-Be- 70 Konsolidierter Jahresabschluss 2018 Konsolidierungsgrundsätze und –methoden _________________________________________________________________________________ 14 ziehungen bestehen, für die jeweils die Wesentlich- keitsgrenze von 100.000 € anzuwenden wäre. Mit den sich hieraus ergebenden 34,2 Mio. € ist die An- forderung des maximalen Anteils von 5% von Diffe- renzen zu Bilanz - und Ergebnisrechnungssummen im Konzern sowohl für Forderungen und Verbindlich- keiten, als auch Aufwendungen und Erträgen erfüllt. Eine detaillierte Berechnung findet sich in Anlage 3. Die nach der Schuldenkonsolidierung verbleibenden, sich jeweils unterhalb der Wesentlichkeitsgrenze be- findlichen Differenzen, werd en entsprechend Tz 91 Konsolidierungsleitfaden Bayern innerhalb der Bi- lanzposition „Sonstige Vermögensgegenstände“ (Forderungen) bzw. in den „Sonstigen Verbindlich- keiten“ ausgewiesen. 4.2.2.1.4 Aufwands- und Ertragskonsolidierung Gemäß Tz 95 Konsolidierungsleitfaden Bayern sind Aufwendungen und Erträge zwischen der Stadt Nürnberg und nachgeordnetem Aufgabenträger bzw. zwischen nachgeordneten Aufgabenträgern zu elimi- nieren. Auch bei der Aufwands - und Ertragskonsolidierung geht die Stadt Nürnberg von einer Wesentlic hkeits- grenze von 100.000 € pro Intercompany -Beziehung aus, siehe hierzu 4.2.2.1.3. Tz 96 Konsolidierungsleitfaden Bayern weist darauf hin, dass bei Unstimmigkeiten zwischen den gebuch- ten Werten bei der Stadt Nürnberg und bei den nach- geordneten Aufgabenträg ern im Rahmen der Auf- wands- und Ertragseliminierung zur Minimierung des Aufwands die bei der Kommune gebuchten Salden zugrunde gelegt werden können. Die Stadt Nürnberg hat diese Vereinfachungsmöglichkeit nicht explizit in Anspruch genommen, sondern weist bei Differenzen über der regulären Wesentlichkeitsgrenze in be- stimmten Sonderfällen, d.h. bei einzelnen wirtschaft- lichen Verflechtungen mit dem StWN-Konzern, dann den höheren Differenzbetrag unter der entsprechen- den Ergebnisrechnungsposition (sonstige orden tli- che Erträge/Aufwendungen) aus. At Equity-Konsolidierung Bei der Equity- Methode handelt es sich um eine ver- einfachte Form der Kapitalkonsolidierung, bei der die Anschaffungskosten der Beteiligung in den Folgejah- ren nach Maßgabe der Entwicklung des anteiligen bi- lanziellen Eigenkapitals des sog. assoziierten Auf- gabenträgers im Equity-Wert fortgeschrieben wer- den, vgl. Tz 97 Konsolidierungsleitfaden Bayern. Die Beteiligung der Kommune an dem assoziierten Aufgabenträger in der konsolidierten Vermögens- rechnung wird unter dem speziellen Posten A.III.3 Anteile an assoziierten Unternehmen mit entspre- chender Bezeichnung unter den Finanzanlagen aus- gewiesen (vgl. § 311 Abs. 1 Satz 1 HGB), vgl. Tz 98 Konsolidierungsleitfaden Bayern. Auch im Rahmen der Konsolidierung At-Equity wer- den aktive Unterschiedsbeträge beim Geschäfts- oder Firmenwert über eine Nutzungsdauer von 5 Jahren abgeschrieben (vgl. Tz 104 Konsolidierungs- leitfaden Bayern i. V. m. Tzn 82 und 83 Konsolidie- rungsleitfaden Bayern, § 309 HGB, DRS 4). Ein pas- siver Unterschiedsbetrag darf dagegen in den Folgejahren nur erfolgswirksam aufgelöst werden, wenn der Betrag am Abschlussstichtag einem reali- sierten Gewinn entspricht oder eine zum Zeitpunkt des Erwerbs der Anteile oder der erstmaligen Kon- solidierung erwar tete ungünstige Entwicklung der künftigen Ertragslage des nachgeordneten Aufga- benträgers eingetreten ist oder zu diesem Zeitpunkt erwartete Aufwendungen zu berüc ksichtigen sind (vgl. § 309 HGB; Tzn 82 – 84,104 Konsolidierungs- leitfaden Bayern), s.a. unter Kapitel 4.2.2.1.1. 71 Konsolidierter Jahresabschluss 2018 Einzelpositionen –Anlagevermögen _________________________________________________________________________________ 15 4.2.3 Erläuterung der Einzelpositionen: Konsolidierte Vermögensrechnung Aktiva 4.2.3.1.1 A. Anlagevermögen A. I. Immaterielle Vermögensgegenstände 31.12.2018 € 31.12.2017 € Konzessionen, DV-Lizenzen, sonstige Rechte 16.213.637 16.288.756 Geleistete Zuwendungen für Investitionen 168.034.905 131.707.652 Anzahlungen auf immaterielle Vermögensgegenstände 2.441.124 1.605.869 Geschäfts- oder Firmenwert 561.763 142.098 Summe 187.251.429 149.744.376 Die Bilanzposition „Immaterielle Vermögens gegen- stände“ erhöhte sich im Vergleich zu m 31.12.2017 um 37,51 Mio. €. Die Sammelposition „Konzessionen, DV -Lizenzen, sonstige Rechte “ verringerte sich gegenüber dem Vorjahr marginal um 0,08 Mio. € und betrifft insb. die StWN und die Kernstadt (8,2 Mio. € bzw. 5,0 Mio. €). Nur bei der Kernstadt werden immaterielle Vermö- gensgegenstände aus geleisteten Zuwendungen ge- führt, hierbei handelt es sich vor allem um die Bezu- schussung freigemeinnütziger Träger von Kinderta- geseinrichtungen. Die Position stieg in 2018 um 36,33 Mio. € und ist in 2018 vor allem auf die Fertig- stellung der Hochschule für Musik (Zuwendungen für Umbau ehemaliges Sebastianspital, Neubau Or- chesterprobensaal und Anschaffung von Musikin- strumenten für insg. 39,42 Mio. €) zurückzuführen. Aufgrund konzerninterner Leistungsbeziehungen eli- miniert wurden hi er 42,10 Mio. €, insb. für Baukos- tenzuschüsse der Kernstadt an das Klinikum z. B. für Betriebsgebäude, Neubau West und Neubau Ost so- wie für von der wbg gebaute Kindertagesstätten. Die Position „Anzahlungen auf immaterielle Vermö- gensgegenstände“ erhöhte sich gegenüber 2017 um 0,84 Mio. € und betrifft insb. die StWN. Die Position „Geschäfts - oder Firmenwert“ stieg 2018 gegenüber dem Vorjahr um 0,42 Mio. €, resul- tierend aus dem Teilkonzern des Klinikums. Beim Geschäfts- oder Firmenwert wird seit 2017 be- rücksichtigt, dass es sich bei den im Rahmen der Erstkonsolidierung errechneten Werte beim Klini- kum, bei der Noris inklusion und dem NürnbergStift um technische aktive Unterschiedsbeträge handelt, die aus vergangenen, aber im Einzelabschluss der Stadt noch nicht abgebildeten Verlusten resultieren und sich als Konsequenz des Verzichts auf die Auf- deckung stiller Lasten gemäß Tz. 70 Konsolid ie- rungsleitfaden ergeben hatten. Seitdem erfolgt der Ausweis unter der Position „Ergebnisvortrag“. 72 Konsolidierter Jahresabschluss 2018 Einzelpositionen –Anlagevermögen _________________________________________________________________________________ 16 A. II. Sachanlagen A.II.1. Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 31.12.2018 € 31.12.2017 € Kernstadt 221.583.128 216.794.305 Klinikum 1.460.538 1.460.538 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg (SÖR) 183.543 0 Städtische Werke Nürnberg (StWN) 18.088.035 18.136.354 wbg 5.105.082 5.480.075 Summe 246.420.327 241.871.273 Die Bilanzposition „unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte“ ver zeichnet im Saldo eine Steigerung in Höhe von 4,55 Mio. € gegenüber dem Bilanzstichtag 31.12.2017. Bei der Kernstadt resultiert der Wertzuwachs (4,79 Mio. €) vor allem aus dem Erwerb von Acker - und Grünflächen und kompensierte die Verringerung bei den anderen Beteiligungen (z. B. StWN: 0,05 Mio. €) und wbg: 0,37 Mio. €). Zur Weiterveräußerung bestimmte unbebaute Grundstücke werden grundsätzlich im Umlaufvermö- gen (vgl. B. I.3) ausgewiesen. A.II.2. Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 31.12.2018 € 31.12.2017 € Kernstadt 1.261.926.997 1.255.790.758 Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN) 23.092.364 24.910.059 Frankenstadion (FSN) 32.017.060 33.937.549 Klinikum 424.619.850 433.932.711 Noris Arbeit gGmbH (NOA) 58.824 65.378 Noris inklusion gGmbH (NOI) 14.030.477 6.635.608 Nürnberg Bad (NüBad) 39.670.631 41.647.881 Nürnberg Stift (NüSt) 28.708.394 30.008.915 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg (SÖR) 22.763.054 0 Städtische Werke Nürnberg (StWN) 114.372.533 108.815.051 Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN) 0 0 wbg 455.535.458 414.684.051 Summe 2.416.795.641 2.350.427.961 73 Konsolidierter Jahresabschluss 2018 Einzelpositionen –Anlagevermögen _________________________________________________________________________________ 17 Die Bilanzposition „Bebaute Grundstücke und grund- stücksgleiche Rechte“ erhöhte sich gegenüber dem Vorjahr um 66,37 Mio. €. Dies ist vor allem auf die wbg zurückzuführen: Hier erhöhten sich die bebauten Grundstücke gegenüber dem Vorjahr um 40,85 Mio. € vor allem durch fertig- gestellte Wohnungen bspw. im Stadtteil St. Johan- nis, Coburger Straße, Wohnanlage am Nordostbahn- hof und an der Rothenburger Straße, einer Kinderta- gesstätte und zwei SiGENA -Stützpunkten (Anlauf- stellen zur Unterstützung und Beratung in allen Le- benslagen v.a. für ältere Menschen in den Wohnan- lagen). Einen Beitrag leistete aber auch die Kernstadt, insb. mit ihren anhaltend hohen Investitionen im Bildungs- bereich (+6,14 Mio. €). Mehrere Kindertageseinrich- tungen wurden 2018 mit einer Bausumme von zu- sammen 5,58 Mio. € fertiggestellt (Kinderhort Kö- nigshammerstr., Kinder- und Jugendhaus Pastorius- straße). Weitere große Posten unter den bebauten Grundstücken der Kernstadt sind, der Bau des Fami- lienzentrums (6,56 Mio. €) und die Umbaumaßnah- men am Rathaus Hauptmarkt 18 (2,05 Mio. €). Bei der Noris inklusion ergibt sich eine Erhöhung der Position um (+7,39 Mio. €) durch die Fertigstellung der Kinderkrippe Kükenkoje. Beim Klinikum verringert sich die Position um 9,31 Mio. € vor allem aufgrund von Abschreibungen. A.II.3. Infrastrukturver mögen (Sachanlagen im Gemeinge- brauch) 31.12.2018 € 31.12.2017 € Kernstadt 1.626.017.023 1.632.312.869 Abfallwirtschaft (ASN) 41.682.226 51.919.528 Städtische Werke Nürnberg (StWN) 1.018.391.618 991.001.401 Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN) 511.022.036 522.360.394 Summe 3.197.112.902 3.197.594.192 Den größten Posten Bilanzposition „Infrastrukturver- mögen (Sachanlagen im Gemeingebrauch)“ stellen die Brücken, Straßen und Gleisanlagen der Kern- stadt dar (50,9 %) dar, gefolgt von den Verteilungs- anlagen der StWN (insb. Telekommunikationsnetz und Leitungsnetze für die Wasser - und Energiever- sorgung) mit 31,9 % Anteil. Die Abwassersamm- lungsanlagen (Kanäle) des SUN haben mit 16,0 % ebenfalls noch einen nennenswerten Anteil an der Konzernsumme. Die konzernweite Verringerung i. H. v. 0,48 Mio. € gegenüber 2017 resultiert folglich aus der Verringe- rung bei der Kernstadt (-6,30 Mio. €) , bei ASN (-10,24 Mio. €) und bei SUN (-11,34 Mio. €). Bei der Kernstadt handelt es sich vor allem um Abschrei- bungen und Anlagenab gänge, u. a. um Einwurfflur- stücke der Umlegung der Züricher Straße II, bei ASN und SUN verringerte sich das Infrastrukturvermögen hauptsächlich infolge von Abschreibungen. Größtenteils kompensiert wurden diese Verringerun- gen durch die Zuwächse bei den StWN +27,39 Mio. €. Im Bereich N-ERGIE AG wurden hier Erneuerungs- und Erweiterungsmaßnahmen für Er- zeugungs-, Gewinnungs-, Bezugs- und Verteilungs- anlagen aktiviert. 74 Konsolidierter Jahresabschluss 2018 Einzelpositionen –Anlagevermögen _________________________________________________________________________________ 18 A.II.4. Bauten auf fremden Grund und Boden 31.12.2018 € 31.12.2017 € Kernstadt 10.278.719 10.492.426 Klinikum 1.906 79.738 Städtische Werke Nürnberg (StWN) 2.876.386 3.072.814 Summe 13.326.906 13.644.982 Die Bauten auf fremden Grund und Boden weisen im Vergleich zum Bilanzstichtag 31.12.2017 nur eine leichte Verringerung des Bestands (0,32 Mio. €), die auf einen Rückgang bei den StWN i. H. v. 0,20 Mio. € und der Kernstadt i. H. v. 0,21 Mio. € ba- siert. A.II.5. Kunstgegenstände und Kultur denkmäler (nur Kern- stadt) 31.12.2018 € 31.12.2017 € Summe 383.161.342 385.373.873 Die Kunstgegenstände und Baudenkmäler betreffen ausschließlich die Kernstadt. Hier werden zur Über- prüfung der Ansätze in der Eröffnungsbilanz weiter- hin Inventuren für alle noch offenen Teilbereiche durchgeführt. 2018 wurden Wertkorrekturen zu den Archivalien des Stadtarchivs vorgenommen. Die Revisionsergebnisse führten zu einem Rück- gang des Bestands in Höhe von 2,21 Mio. € gegen- über 2017. 75 Konsolidierter Jahresabschluss 2018 Einzelpositionen –Anlagevermögen _________________________________________________________________________________ 19 A.II.6. Maschinen und technische Anlagen, Fahrzeuge 31.12.2018 € 31.12.2017 € Kernstadt 37.236.832 36.637.483 Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN) 5.480.493 3.277.358 Frankenstadion (FSN) 1.379.151 1.457.900 Klinikum 43.380.939 47.963.638 Noris Arbeit gGmbH (NOA) 81.849 80.409 Noris inklusion gGmbH (NOI) 542.054 605.786 Nürnberg Bad (NüBad) 2.745.005 3.183.503 Nürnberg Stift (NüSt) 436.501 533.947 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg (SÖR) 9.910.942 0 Städtische Werke Nürnberg (StWN) 100.968.328 114.623.222 Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN) 3.906.185 4.472.412 wbg 0 0 Summe 206.068.278 212.835.658 Die Bilanzposition „Maschinen und technische Anla- gen, Fahrzeuge“ hat sich g egenüber dem 31.12.2017 um 6,77 Mio. € verringert und enthält v.a. ÖPNV-Fahrzeuge aus dem Bereich VAG der StWN (49,00 %), die technischen Anlagen des Klinikums (21,05 %) sowie der Kernstadt (18,07 %). Bei der Kernstadt ist im Bereich der Technischen Anlagen eine Erhöhung durch die Errichtung und Er- weiterung des Kommunikationssystems der Feuer- wehr von 4,05 Mio. € zu verzeichnen, die Position Betriebsvorrichtungen verringert sich trotz Investitio- nen für den Ausbau des städtischen Netzes Tras- sen/Tiefbau (0,65 Mio. €) und der Brandmeldesys- teme Tiefbau/Trassen (0,76 Mio. €) um 1,19 Mio. € aufgrund der Wertberichtigungen aus Abschreibun- gen und Abgängen. Den Zugängen stehen insg. höhere Wertberichtigun- gen aus Anlagenabgängen (z.B. Verschrottung) und Abschreibungen gegenüber, so dass sich die Posi- tion um 0,60 Mio. € verringert. Bei den StWN ergibt sich die Reduzierung um 13,65 Mio. € hauptsächlich aufgrund die Neuinvesti- tionen übersteigende Abschreibungen. Erstmals wird hier SÖR mit 9,91 Mio. € einbezogen. 76 Konsolidierter Jahresabschluss 2018 Einzelpositionen –Anlagevermögen _________________________________________________________________________________ 20 A.II.7. Betriebs- und Geschäftsausstattung 31.12.2018 € 31.12.2017 € Kernstadt 53.144.228 54.845.753 Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN) 691.303 815.938 Frankenstadion (FSN) 138.755 261.203 Klinikum 43.392.160 50.589.610 Noris Arbeit gGmbH (NOA) 239.229 275.378 Noris inklusion gGmbH (NOI) 749.690 773.438 Nürnberg Bad (NüBad) 1.578.215 1.741.160 Nürnberg Stift (NüSt) 1.084.027 1.099.242 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg (SÖR) 2.685.456 0 Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN) 2.954.204 2.581.967 Städtische Werke Nürnberg (StWN) 28.677.304 28.741.855 wbg 1.796.312 1.413.769 Summe 137.130.882 143.139.313 Zur Betriebs - und Geschäftsausstattung des Kon- zerns gehören vor allem Einrichtungen von Büros, Schulen und Kindergärten, aber auch EDV -Ausstat- tungen der Kernstadt (38,75 %) sowie die Einrich- tung und Ausstattung des medizinischen Bereichs des Klinikums (31,64 %). Die Bilanzposition verrin- gert sich gegenüber 2017 um 6,01 Mio. €. Die Rückgänge beim Klinikum (7,20 Mio. €), bei der Kernstadt (1,70 Mio. €) und bei den StWN (0,06 Mio. €) begründen sich durch reguläre Abschreibung. 77 Konsolidierter Jahresabschluss 2018 Einzelpositionen –Anlagevermögen _________________________________________________________________________________ 21 A.II.8. Geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau 31.12.2018 € 31.12.2017 € Kernstadt 242.293.092 202.154.758 Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN) 91.543 2.169.082 Frankenstadion (FSN) 265.748 251.759 Klinikum 10.661.351 5.633.983 Noris Arbeit gGmbH (NOA) 0 0 Noris inklusion gGmbH (NOI) 1.636.460 5.448.675 Nürnberg Bad (NüBad) 3.795 0 Nürnberg Stift (NüSt) 524.526 245.915 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg (SÖR) 2.374.983 0 Städtische Werke Nürnberg (StWN) 169.877.455 121.777.582 wbg 35.012.371 50.915.700 Summe 503.631.954 416.576.513 Bei den Anzahlungen auf Sachanlagen handelt es sich um Anzahlungen auf noch nicht gelieferte Ver- mögensgegenstände. Unter Anlagen im Bau werden Investitionen geführt, die am Bilanzstichtag noch nicht fertig gestellt sind. Nach Fertigstellung erfolgt eine Umbuchung zum jeweiligen Bilanzposten (Akti- vierung). Erst ab diesem Zeitpunkt beginnt die plan- mäßige Abschreibung. Die Bilanzposition erhöhte sich zum Vorjahr um 87,06 Mio. €. Zugängen stehen jeweils Umbuchun- gen aufgrund Fertigstellung in die Bilanzpositionen „Bebaute Grundstücke/grundstücksgleiche Rechte“ und „Infrastrukturvermögen“ entgegen. Bei den StWN ergab sich eine Erhöhung von 48,10 Mio. € , begründet vor a llem durch Anzahlun- gen der VAG für 21 und sechs weitere U-Bahnfahr- zeuge sowie der Kernsanierung des Büro-Hochhau- ses am Plärrer. Im Bereich der Kernstadt erhöhte sich die Position gegenüber 2017 um 40,14 Mio. € . Den Zugängen (103,67 Mio. €) durch große, sich über Jahre erstre- ckende Investitionsvorhaben wie bspw. d er Neubau der Feuerwache 1, Grundschule und Hort Am Thoner Espan 10, Ausbau U3/Südwest, Aufstockung Brand- schutz Peter-Vischer-Schule, Ersatzneubau Brücke Klenzestr, Erwerb mehrerer Grundstücke Gemar- kung Schniegling sowie Neubau verschiedener Kin- derhorte und Erweiterung von Grundschulen, stehen Fertigstellungen von 65 Mio. €, wie z.B. der Kinder- hort Königshammerstr., die umgebucht werden, ent- gegen. Gegenüber 2017 erhöhte sich die Position beim Kli- nikum zum 31.12.2018 um 5,03 Mio. € , begründet durch Beginn der Erweiterung der Radiologie am Standort Süd. Dagegen sank bei der wbg die Position gegenüber 2017 um 15,90 Mio. €, resultierend aus der Fertig- stellung von 179 Neubauwohnungen, welche in die Position „Bebaute Grundstücke und grundstücksglei- che Rechte“ umgebucht wurden. 78 Konsolidierter Jahresabschluss 2018 Einzelpositionen –Anlagevermögen _________________________________________________________________________________ 22 A. III. Finanzanlagen A.III.1 Sondervermögen 31.12.2018 € 31.12.2017 € Kernstadt 0 6.700.000 Summe 0 6.700.000 Bis 2018 war hier die Kapitaleinlage der Kernstadt in den Eigenbetrieb Servicebetrieb Öffentlicher Raum (SÖR) von 6,7 Mio. € ausgewiesen. Durch die Einbeziehung von SÖR in den konsolidierten Jahres- abschluss 2018 fällt diese Position als Sondervermö- gen weg. Im Rahmen der Kapitalkonsolidierung wurden hier insgesamt 30,88 Mio. € eliminiert, insb. die im Einzel- abschluss der Stadt enthaltenen Buchwerte der Ei- genbetriebe. A.III.2 Anteile an verbundenen Unternehmen 31.12.2018 € 31.12.2017 € Kernstadt 1.480.709 1.480.709 Noris inklusion gGmbH (NOI) 25.000 0 Städtische Werke Nürnberg (StWN) 1.220.613 1.220.613 Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN) 1 1 Summe 2.726.323 2.701.323 Unter der Position Anteile an verbundenen Unter- nehmen sind nach der Kapitalkonsolidierung nur sol- che Unternehmensanteile enthalten, die aufgrund der Wesentlichkeitskriterien nicht in den Konsolidie- rungskreis aufgenommen wurden. Dies sind bei der Kernstadt Unternehmen wie die Stadion Betriebs- GmbH und das Klee-Center GmbH Existenzgründer- zentrum, bei den StWN diverse Photovoltaikkraft- werke und Windparks. Gegenüber dem Vorjahr ver- änderte sich die Bilanzposition um 0,03 Mio. €. SUN hält eine Beteiligung an der Klärschlammver- wertung Region Nürnberg GmbH (KSVN) zum Erin- nerungswert, diese wurde ebenso nicht in den kon- solidierten Jahresabschluss einbezogen. Die Noris inklusion gGmbH hält eine Beteiligung an der 2018 neu gegründeten noris gastro gGmbH, wel- che ebenso nicht in den konsolidierten Jahresab- schluss einbezogen wurde. Im Rahmen der Kapitalkonsolidierung wurden - 304,43 Mio. € eliminiert, insb. die im Einzelabschluss der Stadt enthaltenen Buchwert e für die StWN (204,20 Mio. €), das Klinikum (78,58 Mio. €) und die wbg (18,87 Mio. €). 79 Konsolidierter Jahresabschluss 2018 Einzelpositionen –Anlagevermögen _________________________________________________________________________________ 23 A.III.3 Anteile an assoziierten Unternehmen 31.12.2018 € 31.12.2017 € Kernstadt 142.987.727 118.610.536 Klinikum 278.923 262.979 Städtische Werke Nürnberg (StWN) 508.546.105 501.719.495 wbg -660.706 -660.706 Summe 651.152.049 619.932.304 Bei den Anteilen an assoziierten Unternehmen ergibt sich gegenüber dem Vorjahr eine Erhöhung um 31,22 Mio. €. Hier sind einerseits die Buchwerte der At-Equity kon- solidierten Unternehmen NürnbergMesse GmbH und Flughafen Nürnberg GmbH (ausgewiesen un- ter „Kernstadt“) enthalten. Die Unterschiedsbeträge aus der Erstkonsolidierung (vgl. Glossar ) zum 01.01.2016 werden unter 4.3.1.7 dargestellt . Die Wertveränderung im Verglei ch zum Vorjahr ent- spricht insb. Korrekturen am Buchwert der Nürnberg- Messe aufgrund des Prüfberichts 2017 des Rech- nungsprüfungsamtes, den anteiligen nicht ausge- schütteten erfolgswirksamen und erfolgsneutralen Eigenkapitalveränderungen des Berichtsjahres (Überschüsse/Fehlbeträge, Eigenkapitalveränderun- gen aufgrund von Währungsumrechnung), der Ab- schreibung auf den Geschäfts- oder Firmenwert (bei der NürnbergMesse GmbH) sowie einer in 2018 ge- leisteten Kapitaleinlage der Kernstadt bei der Messe in Höhe von 10 Mio. €. Andererseits sind hier die At-Equity in den jeweiligen Teilkonzernabschluss der städtischen Töchter Klini- kum und den StWN einbezogenen Unterneh- mensanteile ausgewiesen. Hierbei handelt es sich z.B. um die SAPV Team Nürnberg GmbH (Klinikum) und die Thüga Holding GmbH & Co KGaA sowie di- verse windenergie - und gaserzeugende -Unterneh- men und Stadtwerke bei den StWN. Eliminiert wurden hier die im StWN- At Equity enthal- tenen wbg -Anteile inklusive der entsprechenden jährlichen Wertanpassungen. 80 Konsolidierter Jahresabschluss 2018 Einzelpositionen –Anlagevermögen _________________________________________________________________________________ 24 A.III.4 Sonstige Beteiligungen 31.12.2018 € 31.12.2017 € Kernstadt 2.810.595 2.810.595 Noris inklusion gGmbH (NOI) 76.001 5.001 Städtische Werke Nürnberg (StWN) 1.644.389 3.656.639 wbg 703.306 710.181 Summe 5.234.291 7.182.416 Die Bilanzposition „Sonstige Beteiligungen“ redu- zierte sich gegenüber dem Vorjahr um 1,95 Mio. €. Bei der Kernstadt ist hier insb. die Einlage in die Stif- tung Staatstheater Nürnberg relevant (2,5 Mio. €) . Eine Veränderung zum Vorjahr ergab sich nicht. Sonstige Beteiligungen in nennenswerter Höhe exis- tieren neben der Kernstadt außerdem bei den StWN, hier sind z. B. die M-Net Telekommunikations GmbH München sowie die SYNECO GmbH & Co KG i. L enthalten. Hier reduzierte sich die Position um 2,01 Mio. €, durch die vollständige Abschreibung des Anteils der N-ERGIE AG an der GKI Gemeinschafts- kraftwerk Irsching GmbH (2,77 Mio. €). A.III.5 Ausleihungen 31.12.2018 € 31.12.2017 € Kernstadt 13.762.172 25.667.671 Klinikum 503.190 525.559 Noris inklusion gGmbH (NOI) 125.339 135.339 Städtische Werke Nürnberg (StWN) 3.016.956 3.327.849 Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN) 23.582.340 32.173.810 wbg 63.469 71.727 Summe 41.053.467 61.901.956 Gegenüber dem 31.12.2017 verringerte sich die Bi- lanzposition „Ausleihungen“ um 20,85 Mio. €, insb. bei der Kernstadt und bei SUN. Betragsmäßig relevante Ausleihungen sind beim Ei- genbetrieb SUN und bei der Kernstadt vorhanden. Bei SUN (23,58 Mio. €) handelt es sich insb. um den sog. B-Anteil aus der Fremdkapitalfinanzierung des Kaufoptionspreises im Rahmen der vorzeitigen Be- endigung der grenzüberschreitenden Leasing-Trans- aktionen (Cross -Border-Leasing) für Anlagen des ehemaligen Stadtentwässerungsbetriebs (StEB) im Jahr 2009. Der B-Anteil wurde im Gegensatz zum A- Anteil aufrechterhalten , da eine vorzeitige Beendi- gung mit erheblichen Aufhebun gsentschädigungen für die Stadt verbunden gewesen wäre. Die Zahlun- gen erfolgen durch den B -Erfüllungsübernehmer (Deutsche Bank AG) direkt an den Fremdkapitalge- ber (HypoVereinsbank UniCredit Bank AG). Hierbei handelt es sich um einen abgekürzten Zahlungs- strom, bei dem SUN außen vor bleibt. Forderung und Verbindlichkeit entsprechen sich damit exakt , 2018 81 Konsolidierter Jahresabschluss 2018 Einzelpositionen –Anlagevermögen _________________________________________________________________________________ 25 erfolgte eine Tilgung von 13,21 Mio. € . Im Einzelab- schluss des SUN wurde eine Bewertungseinheit ge- mäß § 254 Satz 1 HGB gebildet, deren Vorausset- zungen jedoch im konsolidierten Jahresabschluss der Stadt nicht vorliegen , so dass Forderung und Verbindlichkeit (s. Bilanzposition D.II Verb. aus In- vestitionskrediten) unsaldiert ausgewiesen werden. Bei der Kernstadt enthält dieser Posten insb. Woh- nungsbaudarlehen, Re paraturdarlehen zur Verbes- serung der Wohnverhältnisse, Arbeitgeberdarlehen und Darlehen für experimentellen Wohnungsbau Die Darlehensforderungen reduzierten sich im Haus- haltsjahr um geleisteten Tilgungsraten. Konzernintern eliminiert wurden 24,07 Mio. € aus der Darlehensforderung der Kernstadt gegenüber dem Klinikum Nürnberg bezüglich der Auflösung des Sondervermögens im Jahr 2010 sowie 15,00 Mio. € aus einem von der wbg an die St WN ausgereichten Darlehen mit zehn jähriger Laufzeit bis Ende 2019. 2018 erstmals bei der Kernstadt eliminiert wurde diee Darlehensforderung gegenüber dem Eigenbetrieb SÖR für die Übertragung des für SÖR betriebsnot- wendigen Vermögens abzüglich der zugehörigen Schulden im Rahmen der Eigenbetriebsgründung (Trägerdarlehen) in Höhe von 10,3 Mio. €. A.III.6 Wertpapiere des Anlagevermögens 31.12.2018 € 31.12.2017 € Kernstadt 53.527.824 52.282.800 Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN) 72.000.000 60.000.000 Städtische Werke Nürnberg (StWN) 49.571.381 49.597.644 Summe 175.099.205 161.880.444 Die Bilanzposition „Wertpapiere des Anlagevermö- gens“ stieg gegenüber dem Vorjahr um 13,22 Mio. €. Bei den Wertpapieren des Anlagevermögens der Kernstadt handelt es sich im Wesentlichen um Geld- anlagen bei den rechtlich unselbständigen Stiftun- gen, die durc h die Kernstadt verwaltet werden. Die Steigerung i. H. v. 1,25 Mio. € ergibt sich überwie- gend durch Zugänge in diesem Bereich. Beim ASN wurden Gebührenüberschüsse entspre- chend des Kommunalabgabengesetzes (KAG) zur Vermeidung von Negativzinsen bis zur Rückzahlung im nächsten Gebührenkalkulationszeitraum in Anlei- hen der Sparkassenorganisation in Höhe von 72,00 Mio. € angelegt, insgesamt 12 Mio. €. Bei den StWN sind hier Anteile an Wertpapierson- dervermögen (Mischfonds auf Basis von Renten und Aktien) mit einem Marktwert zum 31.12.201 8 von 73,8 Mio. € enthalten, die teilweise zur Absicherung von Altersteilzeitwertguthaben verpfändet wurden. 82 Konsolidierter Jahresabschluss 2018 Einzelpositionen –Umlaufvermögen _____________________________________________________________________________________________________ 26 4.2.3.1.2 B. Umlaufvermögen Im Umlaufvermögen sind die Vermögensgegen- stände zusammengefasst, die zum kurzfristigen Ver- brauch oder zur Weiterveräußerung bestimmt sind oder der finanziellen Geschäftsabwicklung dienen. Neben Barmitteln umfasst es auch andere Vermö- gensgegenstände, die innerhalb eines Jahres in Bar- mittel umgewandelt werden können und nicht dazu bestimmt sind, längerfristig im Vermögen des Kon- zerns zu verbleiben. B. I. Vorräte B.I.1 Roh-, Hilfs-, Betriebsstoffe, Waren 31.12.2018 € 31.12.2017 € Kernstadt 278.602 260.691 Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN) 0 0 Frankenstadion (FSN) 0 0 Klinikum 9.537.369 10.049.637 Noris Arbeit gGmbH (NOA) 108.730 112.121 Noris inklusion gGmbH (NOI) 134.317 134.174 Nürnberg Bad (NüBad) 66.685 66.231 Nürnberg Stift (NüSt) 95.834 88.432 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg (SÖR) 1.214.349 0 Städtische Werke Nürnberg (StWN) 42.510.016 43.953.293 Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN) 3.873.761 3.383.336 wbg 0 0 Summe 57.819.662 58.047.915 Bei den fremdbezogenen Roh -, Hilfs- und Betriebs- stoffen und Waren, die noch unverarbeitet oder nicht verbraucht sind bzw. ohne wesentliche Be- oder Ver- arbeitung weiterveräußert werden, ergeben sich ge- genüber dem Vorjahr keine signifikanten Minderun- gen. Die größten Änderungen ergeben sich durch den Einbezug von SÖR (1,21 Mio. €), beim Klinikum (0,51 Mio. €) und bei den StWN (1,44 Mio. €). Insgesamt verringerte sich die Position zum 31.12.2018 um 0,23 Mio. €. 83 Konsolidierter Jahresabschluss 2018 Einzelpositionen –Umlaufvermögen _____________________________________________________________________________________________________ 27 B.I.2 Unfertige Erzeugnisse und Leistungen/fe rtige Erzeug- nisse und Leistungen 31.12.2018 € 31.12.2017 € Kernstadt 337.999 393.567 Klinikum 6.624.840 6.636.247 Noris inklusion gGmbH (NOI) 132.189 77.839 Städtische Werke Nürnberg (StWN) 9.676.374 8.648.657 wbg 22.588.486 20.625.618 Summe 39.359.888 36.381.927 Bei der Bilanzposition „Unfertige Erzeugnisse und Leistungen sowie fertige Erzeugnisse und Leistun- gen“ ist eine Erhöhung von 2,98 Mio. € gegenüber 31.12.2017 zu verzeichnen. Diese ergeben sich im Wesentlichen durch Mehrungen bei den StWN (1,03 Mio. €) und der wbg (1,96 Mio. €). Konzernin- tern eliminiert sind hier bei der wbg insb. die noch nicht fertiggestellten (ÖÖP-)Bauprojekte, die die wbg Kommunal für die Stadt abwickelt. B.I.3 Grundstücke als Vorräte (unbebaute und bebaute) 31.12.2018 € 31.12.2017 € Kernstadt 44.990.780 37.704.159 wbg 34.305.244 31.078.920 Summe 79.296.024 68.783.079 Die Position „Grundstücke als Vorräte“ erhöhte sich zum Bilanzstichtag 31.12.2018 gegenüber 2017 um 10,51 Mio. €. Gemäß Bek. d. BayStMI vom 03.03.20 14, Az. IB4 - 1512.5-25 sind Liegenschaften, die nicht der dauern- den Aufgabenerfüllung dienen (z. B. zur Weiter- veräußerung bestimmte Grundstücke) der Bilanzpo- sition „Grundstücke des Umlaufvermögens“ zuzuord- nen. Nur wbg und Kernstadt hielten 2018 solche Grundstücke. Bei der Kernstadt erhöhte sich der Be- stand im Vergleich zum Vorjahr um 7,29 Mio. € auf- grund von Anlagenzugängen. Bei der wbg erhöhte sich der Bestand in 2018 um 3,23 Mio.€. Hier sind neben den zum Verkauf bestimmten unbebauten Grundstücken auch Grundstücke mit unfertigen und fertigen Bauten enthalten. 84 Konsolidierter Jahresabschluss 2018 Einzelpositionen –Umlaufvermögen _____________________________________________________________________________________________________ 28 B.I.4 Sonstige Vorräte 31.12.2018 € 31.12.2017 € Noris inklusion gGmbH (NOI) 1.526 1.776 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg (SÖR) 1.763.836 0 wbg 41.132 12.915 Summe 1.806.494 14.691 In 2018 erhöhte sich die Position signifikant durch die erstmalige Einbeziehun g von SÖR in den konsoli- dierten Jahresabschluss. B.I.5 Geleistete Anzahlungen auf Vorräte 31.12.2018 € 31.12.2017 € wbg 33.810 17.010 Summe 33.810 17.010 85 Konsolidierter Jahresabschluss 2018 Einzelpositionen –Umlaufvermögen _____________________________________________________________________________________________________ 29 B. II. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände B.II.1. Öffentlich -rechtliche Forderunge n und Forderungen aus Transferleistungen 31.12.2018 € 31.12.2017 € Kernstadt 72.924.183 65.803.829 Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN) 2.113.655 1.656.454 Klinikum 76.681.047 84.027.330 Noris inklusion gGmbH (NOI) 543.950 820.416 Nürnberg Stift (NüSt) 3.402 0 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg (SÖR) 355.677 0 Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN) 2.491.027 2.258.615 Summe 155.112.940 154.566.644 Unter der Position „Öffentlich-rechtliche Forderun- gen und Forderungen aus Transferleistungen “ sind insb. Steuer-, Abgaben- und Gebührenforderungen zusammengefasst. Die Position erhöhte sich in 2018 gegenüber dem Vorjahr um 0,55 Mio. €. Summenmäßig größere Beträge sind nur beim Klini- kum und der Kernstadt zu konstatieren. Bei der Kernstadt ist die Erhöhung um 7,12 Mio. € im We- sentlichen auf die Zunahme der Steuerforderungen (4,3 Mio. € sowie der Gebüh renforderungen um 1,74 Mio. €) zurückzuführen. Der erstmalige Einbezug von SÖR wirkt sich mit 0,36 Mio. € ebenfalls erhöhend aus. Das Klinikum verzeichnet vor allem niedrigere For- derungen aus Lieferungen und Leistungen an Kran- kenkassen und sonstige öffentliche Träger, insge- samt verringert sich die Position um 7,35 Mio. €. 86 Konsolidierter Jahresabschluss 2018 Einzelpositionen –Umlaufvermögen _____________________________________________________________________________________________________ 30 B.II.2. Privatrechtliche Forderungen 31.12.2018 € 31.12.2017 € Kernstadt 4.281.419 2.941.107 Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN) 189.252 118.321 Frankenstadion (FSN) 110.735 57.887 Klinikum 21.852.768 20.523.886 Noris Arbeit gGmbH (NOA) 552.778 1.092.739 Noris inklusion gGmbH (NOI) 85.874 65.594 Nürnberg Bad (NüBad) 367.079 358.114 Nürnberg Stift (NüSt) 2.137.037 2.618.673 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg (SÖR) 3.060.643 0 Städtische Werke Nürnberg (StWN) 335.125.906 329.115.268 Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN) 0 0 wbg 1.818.102 2.194.435 Summe 369.581.594 359.086.024 Der Anstieg bei den privatrechtlichen Forderungen zum Bilanzstichtag 31.12.2018 gegenüber 2017 um 10,50 Mio. € ist vor allem den StWN geschuldet, hier nahmen die Forderungen, insb. aus der Verbrauchs- abgrenzung, um 6,01 Mio. € zu. Erstmals werden die Forderungen von SÖR mit 3,06 Mio. € einbezogen . Darüber hinaus tragen die Stadt (+1,34 Mio. €) und das Klinikum 1,33 Mio. €) zur Erhöhung bei. Konzernintern wurde ein Betrag in Höhe von 2 5,52 Mio. € eliminiert, insb. Forderungen der N-ERGIE AG gegenüber der Kernstadt und Klinikum sowie Forde- rungen der wbg gegenüber Kernstadt und StWN. 87 Konsolidierter Jahresabschluss 2018 Einzelpositionen –Umlaufvermögen _____________________________________________________________________________________________________ 31 B.II.3 Sonstige Vermögensgegenstände 31.12.2018 € 31.12.2017 € Kernstadt 35.287.580 18.684.023 Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN) 50.284 76.198 Frankenstadion (FSN) 2.355 7.680 Klinikum 5.455.126 2.809.041 Noris Arbeit gGmbH (NOA) 596.090 1.021.140 Noris inklusion gGmbH (NOI) 390.521 608.857 Nürnberg Bad (NüBad) 74.017 43.298 Nürnberg Stift (NüSt) 42.957 130.513 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg (SÖR) 265.430 0 Städtische Werke Nürnberg (StWN) 74.327.872 79.329.273 Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN) 154.082 152.573 wbg 1.829.774 625.951 Summe 118.476.088 103.488.547 Die sonstigen Vermögensgegenstände enthalten vorwiegend Geschäftsvorfälle, die Erträge im abge- laufenen Geschäftsjahr darstellen, jedoch erst nach dem Bilanzstichtag zu Einnahmen führen, z.B. im Be- reich der Kernstadt bei Zuweisungen und Kostener- stattungen, Zinsen und Beteiligungserträgen. Im Vergleich z um Vorjahr erhöhte sich die Position um 14,99 Mio. €. Bei der Kernstadt resultiert die Zunahme (gesamt +16,60 Mio. €) überwiegend aus höheren Abgren- zungen von Erstattungen gemäß der Grundsiche- rung nach dem SGB XII (13,8 Mio. €) bzw. gemäß AsylbLG (rund 5,6 Mio. €). Beim Klinikum erhöht sich die Position gegenüber dem 31.12.2017 um 2,65 Mio. €. Bei den StWN verringerte sich die Position um 5,00 Mio. €, b egründet vor allem durch Erstattungsan- sprüche aus Energiesteuern bei der N -ERGIE AG und der N-ERGIE Kraftwerke GmbH. Außerdem sind i n Bayern die Differenzen aus der Schuldenkonsolidierung, d.h. nicht durch Konsoli- dierungsmaßnahmen zu beseitigende Abweichun- gen zwischen einer Forderung eines Aufgabenträ- gers einerseits und einer Verbindlichkeit eines ande- ren Aufgabenträgers andererseits, auf der Aktivseite unter der Position „Sonstige Vermögensgegen- stände“ auszuweisen. Zum 31.12.2018 verbleiben auf dieser Position 2,10 Mio. €, entsprechend 0,31 % der gesamten Konzern -Forderungen, somit sind diese Differenzen unwesentlich. Konzernintern wurde bei dieser Bilanzposition insge- samt ein Betrag in Höhe von 56,32 Mio. € eliminiert, der im Wesentlichen auf den Freistellungsanspruch der Stadt gegenüber dem Kommunalunternehmen Klinikum aus Beihilfe-/Pensionsrückstellungen ent- fällt. 88 Konsolidierter Jahresabschluss 2018 Einzelpositionen –Umlaufvermögen _____________________________________________________________________________________________________ 32 B.II.4 Forderungen gegen verbundene Unternehmen, Beteili- gungen, Sondervermögen 31.12.2018 € 31.12.2017 € Kernstadt 1.619.030 3.979.532 Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN) 200 1.452.895 Noris Arbeit gGmbH (NOA) 0 -243.529 Noris inklusion gGmbH (NOI) 56.685 258.869 Nürnberg Bad (NüBad) 9.900 36.880 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg (SÖR) 3.029 0 Städtische Werke Nürnberg (StWN) 12.462.556 13.428.833 Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN) 196.607 927.073 Summe 14.348.007 19.840.554 Die zusammengefasste Position der Forderungen gegen verbundene Unternehmen, Beteiligungen, Sondervermögen reduziert sich 2018 im Vergleich zum Vorjahr um 5,49 Mio. € vor allem bei der Kern- stadt (2,36 Mio. €) und bei den StWN (0,97 Mio. €). Bei dieser Position ist die konzerninterne Eliminie- rung mit 78,43 Mio. €, entspricht 84,54 %, naturge- mäß besonders hoch. B.II.5 Forderungen gegen den öffentlichen Bereich und Transferforderungen 31.12.2018 € 31.12.2017 € Kernstadt 17.615.189 17.419.321 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg (SÖR) 38.303 0 Summe 17.653.493 17.419.321 Unter der Position „Forderungen gegenüber dem öf- fentlichen Bereich und Transferford erungen“ sind überwiegend bei der Kernstadt und in geringem Maße bei SÖR Beträge enthalten, insgesamt 17,65 Mio. €. Dies bedeutet eine Erhöhung um 0,23 Mio. €. 89 Konsolidierter Jahresabschluss 2018 Einzelpositionen –Umlaufvermögen _____________________________________________________________________________________________________ 33 B. III. Wertpapiere des Umlaufvermögens Wertpapiere des Umlaufvermögens 31.12.2018 € 31.12.2017 € Summe 0 0 90 Konsolidierter Jahresabschluss 2018 Einzelpositionen – Umlaufvermögen _____________________________________________________________________________________________________ 34 B. IV. Liquide Mittel Die Position „Liquide Mittel hat sich um 83,16 Mio. € gegenüber 2017 erhöht. Die größten Bestände sind bei der Kernstadt (65,5 %), den StWN (19,0 %), und der wbg (7,2 %) zu konstatieren. Bei der Kernstadt haben sich die liquiden Mittel zum 31.12.2018 im Vergleich zu 2017 um rund 81,89 Mio. € erhöh t. Damit spiegelt sich zum einen auch in der Bilanz die sehr gute Entwicklung bei den Steuereinzahlungen sowie den Zuweisungen und Er- stattungen wieder. Zum anderen haben auch Geld- anlagen der Eigenbetriebe und der verbundenen Un- ternehmen bei der Stadtkasse im Rahmen des Cash- Poolings die liquiden Mittel über den Jahreswechsel deutlich erhöht. Die korrespondierenden Forderun- gen und Verbindlichkeiten wurden im Rahmen der Schuldenkonsolidierung eliminiert. Die Position erhöhte sich beim Klinikum um 14,18 Mio. €. Dagegen reduzierten sich die liquiden Mittel bei den StWN um ca. 14,18 Mio. € und bei der wbg um ca. 19,21 Mio. €. Die Zahlungsfähigkeit und Liquidität de s Konzerns Stadt Nürnberg war im Jahr 2018 stets gewährleistet und sichergestellt. Liquide Mittel 31.12.2018 € 31.12.2017 € Kernstadt 342.322.810 260.429.314 Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN) 19.234.014 2.261.052 Frankenstadion (FSN) 502.727 173.765 Klinikum 17.627.783 1.965.376 Noris Arbeit gGmbH (NOA) 415.749 446.963 Noris inklusion gGmbH (NOI) 1.546.813 1.538.790 Nürnberg Bad (NüBad) 501.812 484.059 Nürnberg Stift (NüSt) 2.618.438 1.920.377 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg (SÖR) 909.553 0 Städtische Werke Nürnberg (StWN) 99.068.543 113.253.017 Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN) 498.113 403.142 wbg 37.397.079 56.609.962 Summe 522.643.434 439.485.817 91 Konsolidierter Jahresabschluss 2018 Einzelpositionen – Aktive Rechnungsabgrenzung _____________________________________________________________________________________________________ 35 4.2.3.1.3 C. Aktive Rechnungsabgrenzung Aktive Rechnungsabgrenzung 31.12.2018 € 31.12.2017 € Kernstadt 34.030.645 34.791.016 Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN) 0 51.834 Frankenstadion (FSN) 320 310 Klinikum 1.867.298 1.313.218 Noris Arbeit gGmbH (NOA) 902 0 Noris inklusion gGmbH (NOI) 48.933 48.504 Nürnberg Bad (NüBad) 11.045 9.878 Nürnberg Stift (NüSt) 49.479 48.137 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg (SÖR) 272.388 0 Städtische Werke Nürnberg (StWN) 5.461.658 6.428.369 Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN) 17.121 17.290 wbg 143.394 149.954 Summe 41.903.182 42.858.510 Die Position „Aktive Rechnungsabgrenzung“ beträgt zum 31.12.2018 insgesamt 41,90 Mio. € und verrin- gerte sich damit um 0,96 Mio. €. Unter dieser Posi- tion sind Ausgaben erfasst, die vor dem Bilanzstich- tag vorgenommen wurden, aber erst nach diesem Tag Aufwendungen darstellen. Den größten Posten bildet die Kernstadt mit 81,2 %. Der Rechnungsabgrenzungsposten enthält vor allem die Sozialhilfeleistungen nach dem SGB XII (insb. die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung) und nach dem SGB II (Grundsicherung für Arbeits- suchende) sowie den kommunalen Anteil für Leistun- gen der Unterkunft und Heizung, einmalige Beihilfen und Leistungen für Bildung und Teilhabe, die im De- zember 2018 im Voraus für den Monat Januar 2019 ausbezahlt wurden. Ebenso ist die bereits Ende 2018 ausbezahlte Beamtenbesoldung für Januar 2019 enthalten, sowie sonstige Vorauszahlungen für Zuschüsse, Ablösezahlungen, Mieten und Mitglieds- beiträge. Bei den StWN (Anteil 13,0 %) sind hier im Wesentli- chen Aufwendungen für Preisabsicherungen, Auf- wendungen aus einem Servicevertrag sowie Provisi- onen enthalten. 92 Konsolidierter Jahresabschluss 2018 Einzelpositionen – Eigenkapital _____________________________________________________________________________________________________ 36 Passiva 4.2.3.2.1 A. Eigenkapital A. Eigenkapital 31.12.2018 € 31.12.2017 € Kernstadt 1.447.940.366 1.292.401.311 Städtische Werke Nürnberg (StWN) 225.959.431 219.602.955 Summe 1.673.899.797 1.512.004.266 Das Eigenkapital der nachgeordneten Aufgabenträ- ger wurde zum größten Teil im Rahmen der Kapital- konsolidierung (vgl. Glossar) zum Zeitpunkt der Erst- konsolidierung (01.01.2016) mit dem Beteiligungs- buchwert bei der Kernstadt verrechnet. Damit be- steht das Eigenkapital auf Ebene des konsolidierten Jahresabschlusses vor allem aus dem Basiskapital der Kernstadt, den Rücklagen und den Minderhei- tenanteilen aus dem StWN-Teilkonzern. Zum 31.12.2018 ergab sich eine Veränderung von 161,90 Mio. €. Veränderungen des Eigenkapitals sind in Anlage 6: Eigenkapitalübersicht dargestellt. A. I. Allgemeine Rücklage (Nettoposition) Allgemeine Rücklage (Nettoposition) 31.12.2018 € 31.12.2017 € Summe 667.789.569 669.849.603 Die Nettoposition respektive das Basiskapital bezieht sich rein auf die Kernstadt und beläuft sich zum 31.12.2018 auf 667,79 Mio. € . Das Basiskapital hat sich damit im Vergleich zum Konzernabschluss 2017 durch Korrekturen um 2,06 Mio. € vermindert. Die Veränderung resultiert vor allem aus Bewegun- gen auf Einzelabschlussebene . Dadurch vermin- derte sich das Basiskapital um rd. 1,4 Mio. €, insbe- sondere aus erfolgsneutralen Korrekturen bei den Archivalien des Stadtarchives (-2,5 Mio. €). Gegen- läufig wirkten Zustiftungen bei den nichtrechtsfähi- gen Stiftungen (+1,2 Mio. €). Die erfolgsneutrale Kor- rektur des Basiskapitals wurde entsprechend AllMBl. Nr. 4/2013 Tz 6.2. nach Ablauf der Frist nach § 93 Abs. 3 KommHV-Doppik vorgenommen. 93 Konsolidierter Jahresabschluss 2018 Einzelpositionen – Eigenkapital _____________________________________________________________________________________________________ 37 A. II. Rücklagen aus nicht ertragswirksam aufzulösenden Zuwendungen/Kapitalrücklagen Rücklagen aus nicht ertragswirksam aufzulösenden Zuwen- dungen/Kapitalrücklagen 31.12.2018 € 31.12.2017 € Summe 193.383 195.707 Die Rücklagen aus nicht ertragswirksam aufzulösen- den Zuwendungen/Kapitalrücklagen verringerten sich zum 31.12.2018 um -2.324 € gegenüber 31.12.2017. Von ursprünglich bei dieser Position ge- meldeten 83,60 Mio. € verblieben nach der Kapital- konsolidierung lediglich 0,19 Mio. €. Dieser Betrag resultiert überwiegend aus nicht eliminierten Anteil des Kapitalzuschusses Bayer ischen Pensions- fonds/Versorgungsrücklage. A. III. Ergebnisrücklagen/Gewinnrücklagen Ergebnisrücklagen/Gewinnrücklagen 31.12.2018 € 31.12.2017 € Summe 669.354.180 547.676.979 Die Position „Ergebnisrücklagen/Gewinnrücklagen“ hat sich 2018 gegenüber 2017 um +121,68 Mio. € verändert. In 2018 hat sie sich nach den Ergebnisverwendungs- buchungen aus den Einzel - und Teilkonzernab- schlüssen 2017 aufgrund der durch die Kernstadt, die StWN, die wbg und SUN erwirtschafteten Jahre- süberschüsse erhöht. Nähere Informationen zu den Jahresüberschüssen finden sich in den Erläuterun- gen zur Bilanzposition Pas siva A. V. „Jahresergeb- nis“. Gemäß E-DRS 30.142/143 werden hier passive Un- terschiedsbeträge, die aus während der Konzernzu- gehörigkeit, aber vor dem Erstkonsolidierungszeit- punkt erwirtschafteten Gewinnen resultieren, ausge- wiesen. Dies betrifft die Unterschiedsbeträge von ASN, NOA, SUN, wbg und den StWN. In 2018 ergab sich hier aus der Erstkonsolidierung von SÖR eine Erhöhung um 10,08 Mio. €. Um 21,58 Mio. € reduziert hat sich die Ergebnisrück- lage aufgrund einer Umbuchung von der Ergebnis- rücklage in den Ergebnisvortrag im Bereich SUN . Beim SUN werden Jahresüberschüsse grundsätzlich in die Ergebnisrücklage vorgetragen, die Kapitalkon- solidierung erfolgt jedoch gegen den Ergebnisvor- trag. Zur stringenteren Darstellung wurde daher eine Umgliederung der aufgelaufenen Jahresergebnisse 2015 und 2016, sowie des in 2018 verwendeten Jah- resergebnis 2017 von der Ergebnisrücklage in den Ergebnisvortrag vorgenommen. Folgende Beträge wurden aus den Einzel- bzw. Teil- konzernabschlüssen der einbezogenen Gesellschaf- ten gemeldet und der Kapitalkonsolidierung unterzo- gen: 94 Konsolidierter Jahresabschluss 2018 Einzelpositionen – Eigenkapital _____________________________________________________________________________________________________ 38 Ergebnisrücklagen/Gewinnrücklagen im Einzel-/Teilkonzern- abschluss (vor Konsolidierung) 31.12.2018 € 31.12.2017 € Kernstadt 135.709.800 103.573.563 Klinikum 3.031.883 3.031.883 Noris Arbeit gGmbH (NOA) 380.141 649.953 Noris inklusion gGmbH (NOI) 224.174 224.174 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg (SÖR) 7.385.814 0 Städtische Werke Nürnberg (StWN) 276.734.808 197.112.007 Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN) 61.222.282 54.555.295 wbg 125.648.585 112.531.681 Summe 610.337.486 471.678.556 Die Ergebnisrücklagen/Gewinnrücklagen im Einzel - /Teilkonzernabschluss erhöhten sich konzernweit um 138,66 Mio. € v.a. bedingt durch die Erhöhung bei der Kernstadt, den StWN, der wbg und SUN. Bei der NOA ist dagegen eine Verringerung um 0,27 Mio. € zu verzeichnen. Darüber hinaus wurde erstmals der Servicebetrieb öffentlicher Raum in den konsolidie rten Jahresab- schluss einbezogen und trägt eine Ergebnisrücklage von 7,39 Mio. € bei. A.IV Ergebnisvortrag 31.12.2018 € 31.12.2017 € Summe -47.481.467 -57.997.965 Der Ergebnisvortrag hat sich von 2017 auf 2018 um 10,52 Mio. € auf -47,48 Mio. € erhöht. Der negative Betrag des Ergebnisvortrags kommt zustande, indem gegenüber der Erstkonsolidierung in den Einzel - bzw. Teilkonzernabschlüssen, Über- schüsse in die Rücklagen eingestellt bzw. Verluste mit der Rücklage verrechnet wurden und damit aus dem Ergebnisvortrag herausgebucht wurden. Der Rückgang des negativen Ergebnisvortrags ist im Wesentlichen durch die Umgliederung der Jahreser- gebnisse des SUN von der Ergebnisrücklage in den Ergebnisvortrag begründet (+21,58 Mio. €). Nähere Erläuterungen siehe Position Passiva A. III. Ergeb- nisrücklage. Dies wurde teilweise kompensiert durch niedrigere Ergebnisvorträge aus den Einzel-/Teilkon- zernabschlüssen. 95 Konsolidierter Jahresabschluss 2018 Einzelpositionen – Eigenkapital _____________________________________________________________________________________________________ 39 A.V Jahresergebnis A.V Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 31.12.2018 € 31.12.2017 € Summe 153.234.110 126.826.396 Auf Konzernebene ergab sich für 2018 ein Jahres- überschuss von 153,23 Mio. € , gegenüber 2017 stieg dieser um 26,41 Mio. € Ursächlich für das Er- gebnis sind insb. die Überschüsse im Einzel - bzw. Konzernabschluss bei der Kernstadt, den StWN, von ASN, SUN, der wbg und NüSt. Verluste entstanden insb. beim Klinikum und bei NüBad. Beim ASN kamen Erträge aus der Teilauflösung der Rückstellung für den Ausgleich von Gebühren- schwankungen aus de m vorherigen Gebührenze it- raum zum Tragen. Bei der Kernstadt war vor allem ein sehr hohes Gewerbesteueraufkommen für den Überschuss verantwortlich sowie höhere Anteile an der Einkommensteuer und den Schlüsselzuweisun- gen. Bei NüSt resultiert das positive Jahresergebnis v. a. aus Erträgen aus Grundstücksverkäufen. Folgende Jahresergebnisses wurden gemeldet: Jahresergebnis im Einzel -/Teilkonzernabschluss (Meldung = vor Konsolidierung) 31.12.2018 € 31.12.2017 € Kernstadt 31.252.366 32.072.235 Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN) 15.732.983 17.132.664 Frankenstadion (FSN) -1.398.944 -2.335.846 Klinikum -6.163.774 -9.231.216 Noris Arbeit gGmbH (NOA) -137.554 -269.812 Noris inklusion gGmbH (NOI) -350.141 -288.767 Nürnberg Bad (NüBad) -5.083.936 -7.106.648 Nürnberg Stift (NüSt) 7.020.647 4.412 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg (SÖR) 71.002 0 Städtische Werke Nürnberg (StWN) 25.739.759 80.155.251 Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN) 6.188.665 6.666.987 wbg 15.561.025 13.477.493 Summe 88.432.099 130.276.753 Im Rahmen der Konsolidierungsmaßnahmen verän- derte sich der Gesamtwert zum 31.12.2018 um -64,80 Mio. €, aus der Equity -Konsolidierung resul- tieren dabei 15,01 Mio. € : Der anteilige Überschuss für die NürnbergMesse GmbH (ohne des auf nicht 96 Konsolidierter Jahresabschluss 2018 Einzelpositionen – Eigenkapital _____________________________________________________________________________________________________ 40 beherrschte Anteile entfallenden E rgebnisses) be- trägt 13,99 Mio. €, der anteilige Überschuss der Flug- hafen Nürnberg GmbH 2,05 Mio. €. Gemindert wur- den die anteiligen Überschüsse durch die Abschrei- bung auf den Geschäfts - und Firmenwert der Nürn- bergMesse (1,03 Mio. €). A.VI Ausgleichsposten für Anteile anderer Gesellschafter 31.12.2018 € 31.12.2017 € Städtische Werke Nürnberg (StWN) 225.959.431 219.602.955 Summe 225.959.431 219.602.955 Ein Ausgleichsposten für Anteile anderer Gesell- schafter verbleibt nur bei den StWN. Da bei StWN Konzernaußenstehende am Eigenkapital der Stadt- werke-Töchter beteiligt sind (insb. hält die Thüga AG 39,8 % der N-ERGIE AG), wird der nach der Kapital- konsolidierung auf konzernaußenstehende Gesell- schafter entfallende Teil des Eigenkapitals gesondert ausgewiesen. A.VII Unterschiedsbetrag aus der Kapitalkonsolidierung 31.12.2018 € 31.12.2017 € Frankenstadion (FSN) 4.442.717 5.442.717 Städtische Werke Nürnberg (StWN) 205.926 206.206 wbg 202.949 201.669 Summe 4.850.592 5.850.592 Unterschiedsbeträge kommen dadurch zustande, dass der Beteiligungsbuchwert bei der Kernstadt kleiner als das anteilige Eigenkapital ist . Die Grün- dung bzw. Aufgabenübertragung in Bezug auf die nachgeordneten Aufgabenträger durch die Kernstadt erfolgten schon vor längerer Zeit, ohne dass ein kon- solidierter Jahresabschluss aufgestellt wurde . Dadurch haben die Tochtergesellschaften der Kern- stadt im Laufe der Zeit in erheblichem Maße Rückla- gen angesammelt, so dass das anteilige Eigenkapi- tal über die ursprün gliche Kapitaleinlage gestiegen ist. Ein solcher Unterschiedsbetrag hat Eigenkapital- charakter und wird in einem separaten Posten aus- gewiesen (vgl. auch Glossar). Die sich im Rahmen der Erstkonsol idierung errech- nenden, aus Gewinnen der Vergangenheit resultie- renden passiven Unterschiedsbeträge von ASN, NOA, SUN, wbg und den StWN werden gemäß E- DRS 30.142/143 in der Ergebnisrücklage ausgewie- sen. Auch für den sich bei der Erstkonsolidierung von SÖR in 2018 ergeben de passiven Unterschiedsbe- trag von 10,08 Mio. € trifft dies zu. Lediglich bei FSN wurden Rücklagen aus Kapitalzuschüssen gebildet, nicht aus Gewinne n, hier wurde 2018 lediglich ein Betrag von 1,0 Mio. € aus einem im Eigenkapital ab- gebildeten Investitionszuschuss in die Ergebnisrück- lage umgebucht. Weitere, geringe Beträge ergeben sich aus der Konsolidierung des 25,1% -Anteils der wbg an der NIM (StWN-Konzern). 97 Konsolidierter Jahresabschluss 2018 Einzelpositionen – Eigenkapital _____________________________________________________________________________________________________ 41 4.2.3.2.2 B. Sonderposten B.I Sonderposten aus Zuwendungen 31.12.2018 € 31.12.2017 € Kernstadt 863.932.073 847.375.189 Klinikum 317.784.539 325.532.350 Noris inklusion gGmbH (NOI) 1.670.179 1.672.525 Nürnberg Bad (NüBad) 5.540.642 5.659.000 Nürnberg Stift (NüSt) 3.852.169 4.062.888 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg (SÖR) 60.303 0 Städtische Werke Nürnberg (StWN) 177.695.347 173.943.187 Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN) 44.589.092 45.791.770 Summe 1.415.124.343 1.404.036.908 Die Bilanzposition „Sonderposten aus Zuwendun- gen“ verzeichnet insgesamt einen Anstieg um 11,09 Mio. €. Die größten Posten bilden die Kern- stadt (61,0 %), das Klinikum (22,5 %) und die StWN (12,6 %). Die Steigerung um 16,56 Mio. € bei der Kernstadt resultiert insbesondere aus der Erhöhung der Son- derposten aus Zuweisungen vom Bund (3,45 Mio. €) für städtebauliche Straßenbaumaßnahmen (3,69 Mio. €), das Kulturhaus Z -Bau (2,72 Mio. €), sowie den Neubau der Taekw ondo-Halle für den Breiten- sport (0,85 Mio. €). Fördermittel des Landes wurden vor allem für Bauvorhaben an Schulen, Kindertages- einrichtungen und städtebaulichen Straßenausbau, inkl. Straßenbeleuchtung und Lärmschutz sowie die Hochschule für Musik gewährt (insg. 36,43 Mio. €). Beim Klinikum verringert sich die Bilanzposition um 7,75 Mio. € . Der Sonderposten wurde gemäß § 5 KHBV eingestellt und enthält Fördermittel nach dem KHG, Zuweisungen und Zuschüsse der öffentlichen Hand sowie Zuwendungen Dritter, die zur Finanzie- rung des Anlagevermögens dienen. Bei den StWN handelt es sich um Baukostenzu- schüsse von Kunden für Neuanschlüsse und An- schlussverstärkungen, hier war eine Erhöhung um 3,75 Mio. € zu verzeichnen. Konzernintern ausgebucht wurden insgesamt 38,11 Mio. €, entsprechend 2,62 %. 98 Konsolidierter Jahresabschluss 2018 Einzelpositionen – Sonderposten _____________________________________________________________________________________________________ 42 B.II Sonderposten aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 31.12.2018 € 31.12.2017 € Kernstadt 127.479.712 132.577.873 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg (SÖR) 5.299 0 Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN) 89.461.313 88.103.259 Summe 216.946.325 220.681.131 Bei der Bilanzposition „Sonderposten aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten“ ergibt sich ein e Verringe- rung um 3,73 Mio. €. Nur die Kernstadt und SUN weisen relevante Son- derposten aus, wobei der Bestand bei der Kernstadt an Sonderposten aus Beiträgen (Wertberichtigungen aus Abgang (0,05 Mio. €) und durch Abschreibungen von 4,86 Mio. €) sowie vereinnahmte Investitionsför- derungen i. H. v. 1,08 Mio. € insbesondere im Grund- stücks- und Liegenschaftsverkehr (Ers chließungs- kostenbeiträge u. a.) besteht und gegenüber 2018 um 5,10 Mio. € sinkt. Bei SUN wird ein Sonderposten in Höhe von 89,46 Mio. € aus satzungsgemäß erhobenen Kanalherstel- lungs- und Verbesserungsbeiträge n ausgewiesen, hier hat sich der Posten um 1,36 Mio. € verringert. Konzernintern wurde hier nichts eliminiert. B.III Sonstige Sonderposten 31.12.2018 € 31.12.2017 € Kernstadt 14.366.160 14.165.088 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg (SÖR) 135 0 Summe 14.366.294 14.165.088 Die Position „Sonstige Sonderposten“ geht v. a. auf die Kernstadt zurück und hat sich mit 0,20 Mio. € im Vergleich zum Vorjahr kaum verändert. Der Posten enthält u. a. die Sonderposten für nicht verwende te zweckgebundene Mittel, wie Stellplatz- und Kinder- spielplatzablösungen, Ablösungen für Öko -Aus- gleichsflächen, Ausgleichszahlungen nach dem Bay- NatSchG, Gelder für Ersatzmaßnahmen nach der BaumSchVO und aus dem Verkauf von Sozialimmo- bilien. Nicht enthalten sind die noch nicht verwendeten zweckgebundenen Spenden und die Nachlässe in Abwicklung, diese werden als Verbindlichkeit ausge- wiesen. 99 Konsolidierter Jahresabschluss 2018 Einzelpositionen – Sonderposten _____________________________________________________________________________________________________ 43 B.IV Gebührenausgleich 31.12.2018 € 31.12.2017 € Kernstadt 22.616 0 Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN) 11.318.896 26.321.110 Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN) 50.619.731 38.132.186 Summe 61.961.243 64.453.296 Gebührenüberschüsse kostenrechnender Einrich- tungen, die sich am Ende des B emessungszeit- raums nach Art. 8 Abs. 6 KAG ergeben, sind als „Sonderposten für den Gebührenausgleich“ anzuset- zen (§ 73 Nr. 3 KommHV-Doppik, Ziffer 6.5.4 BewR). Daher werden unter dieser Bilanzposition insb. die bei den Eigenbetrieben ASN und SUN gebildeten Rückstellungen für Gebührenschwankungen bzw. Gebührenrückzahlungen dargestellt, insgesamt ver- ringert sich dieser Posten zum Bilanzstichtag um - 2,49 Mio. €. Beim ASN reduziert sich d er „angesparte“ Gebüh- renausgleichsposten um 15,00 Mio. € auf 11,32 Mio. €, da Rückstellungen aus Gebührenüberschüssen aus dem vorherigen Kalkulationszeitraum dem Ab- fallgebührenhaushalt in diesem Kalkulationszeitraum zu Gute kommen. Bei SUN werden die nach KAG errechneten Über- zahlungen zum 31.12.2018 in die Rückstellung ein- gestellt, diese erhöht sich um 12,49 Mio. €. Bei der Kernstadt wurde der Überschuss des exter- nen Kostendeckers Friedhof (nach Abrechnung der Zahngoldrücklage) unter dieser Position ausgewie- sen. 100 Konsolidierter Jahresabschluss 2018 Einzelpositionen – Rückstellungen _____________________________________________________________________________________________________ 44 4.2.3.2.3 C. Rückstellungen C.I Rückstellungen für Pensionen und ähnliche Verpflichtun- gen 31.12.2018 € 31.12.2017 € Kernstadt 1.506.485.986 1.471.899.146 Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN) 4.970.158 4.366.438 Frankenstadion (FSN) 0 0 Klinikum 27.311.058 26.794.695 Noris Arbeit gGmbH (NOA) 215.548 60.277 Noris inklusion gGmbH (NOI) 341.908 357.973 Nürnberg Bad (NüBad) 100.788 105.145 Nürnberg Stift (NüSt) 2.620.581 2.677.671 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg (SÖR) 20.246.175 0 Städtische Werke Nürnberg (StWN) 538.474.521 521.891.423 Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN) 32.854.716 31.473.204 wbg 6.382.946 5.906.581 Summe 2.140.004.385 2.065.532.553 Die Position „Rückstellungen für Pensionen und ähn- liche Verpflichtungen“ hat sich zum Bilanzstichtag um 74,47 Mio. € verändert. Den größten Posten bildet die Kernstadt mit 70,4 %. Bei der Kernstadt werden die Pensionsrückstellun- gen für aktive Beamtinnen und Beamte sowie Arbeit- nehmerinnen und Arbeitnehmer sowie die Rückstel- lungen für Versorgungsempfängerinnen und Versor- gungsempfänger und ehemalige Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mit Hilfe einer versicherungsma- thematischen Rechensoftware ermitte lt. Der Rück- stellungsbestand 2018 ist gegenüber 2017 vor allem wegen der erstmaligen Anwendung der neuen Heu- beck Richttafel 2018G um 34,59 Mio. € moderat an- gestiegen. Es ist anzunehmen, dass der nun neu in die Richttafel 2018G eingebaute sozioökonomische Faktor, der einen Zusammenhang zwischen Einkom- men und Lebenserwartung herstellt (Lebenserwar- tung steigt mit zunehmenden Einkommen an) für die Zunahme mitverantwortlich ist. Ebenso sind enthal- ten die Pensionsrückstellung für die Beteiligungen an Versorgungsfällen (d.h. für ehemalige städtische Be- amtinnen und Beamte , die bei einem anderen Dienstherrn in die Versorgung eingetreten sind und für die die Stadt anteilig nach Dienstzeit einen Teil der Versorgung erstatten muss) . Bei den zugrunde- liegenden Personalfällen handelt es sich überwie- gend um Polizeibeamte (bzw. deren Hinterbliebene), die vor Verstaatlichung der Polizei am 01.10.1974 städtische Bedienstete waren. Den zweitgrößten Posten bilden die StWN mit 25,2 %. Hier hat sich der Wert gegenüber dem Vor- jahr um 16,58 Mio. € erhöht. Grund hierfür sind u. a. Rückstellungen für Altersteilzeit- und Vorruhestands- verpflichtungen. Erstmals einbezogen wurde der Rückstellungsbe- stand von SÖR mit 20,25 Mio. €, welcher signifikant zur Erhöhung beiträgt. 101 Konsolidierter Jahresabschluss 2018 Einzelpositionen – Rückstellungen _____________________________________________________________________________________________________ 45 C.II Umweltrückstellungen 31.12.2018 € 31.12.2017 € Kernstadt 6.072.000 6.667.500 Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN) 20.860.050 19.499.860 Städtische Werke Nürnberg (StWN) 3.765.000 3.758.000 Summe 30.697.050 29.925.360 Die Position Umweltrückstellungen hat sich zum Bi- lanzstichtag um 0,77 Mio. € verändert. Den größten Posten bildet hier der ASN mit 20,86 Mio. € an Rückstellungen für die Rekultivierung und die Nachsorge der Reststoffdeponien Nürnberg-Süd und Nürnberg-Nord. Die Erhöhung um 1,36 Mio. € gegenüber 2017 begründet sich auf de m Zinsauf- wand aus der Aufzinsung. Im Gegenzug verringerte sich diese Position bei der Kernstadt um 0,60 Mio. €. . C.III Instandhaltungsrückstellungen 31.12.2018 € 31.12.2017 € Kernstadt 14.670.300 14.116.651 Klinikum 7.012.849 6.457.849 Städtische Werke Nürnberg (StWN) 128.000 285.000 Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN) 3.994.000 5.053.000 wbg 3.749.264 4.878.989 Summe 29.554.414 30.791.490 Die Position „Instandhaltungsrückstellungen“ hat sich zum Bilanzstichtag um 1,24 Mio. € gegenüber 2017 verändert. Den größten Posten bildet die Kern- stadt mit 14,67 Mio. € , gefolgt vom Klinikum (7,01 Mio. €). Aufgrund des Verblei bs des Verkehrsinfra- strukturvermögens bei der Kernstadt erfolgt die Bil- dung der korrespondierenden Instandhaltungsrück- stellungen weiterhin bei dieser – nicht im für die Durchführung der Instandhaltungsmaßnahmen zu- ständigen Eigenbetrieb SÖR. Die Steigerung der Rückstellung um 0,55 Mio. € für unterlassene Instandhaltung bei der Kernstadt im Vergleich zu 2018 liegt überwiegend an der Auswei- tung der Hochbau-Baupauschale (+0,4 Mio. €). Die gebildeten Rückstellungen bei der Kernstadt sind durch die Hochbau-Baupauschale und das Tiefbau- Jahresprogramm belegt, da Maßnahmen wegen feh- lender Finanzmittel und Personalkapazität nicht durchgeführt werden konnten. Die Erhöhungen bei der Kernstadt und beim Klinikum werden durch den Rückgang um 1,06 Mio. € des Be- standes bei SUN abgefedert. 102 Konsolidierter Jahresabschluss 2018 Einzelpositionen – Rückstellungen _____________________________________________________________________________________________________ 46 Die Position „Rückstellungen im Rahmen des Fi- nanzausgleichs und von Steuerschuldverhältnissen“ beträgt 9,12 Mio. € und hat sich zum Bilanzstichtag gegenüber dem Vorjahr um 4,05 Mio. € erhöht. Hier bildet ebenfalls die Kernstadt den größten Pos- ten mit 4,48 Mio. € und einer Erhöhung von 2,25 Mio. € zu 2017. Unter dieser Position werden neben dem größten Anteil für die Bezirksumlagerückstellung auch Rückstellungen für Steuer vom Einkommen und Ertrag sowie „Umsatzsteuernachholungen“ er- fasst. Danach folgt das Klinikum mit einer Erhöhung von 0,86 Mio. € gegenüber 2017 und die StWN mit einer Steigerung von 0,70 Mio. €. Beim Klinikum und bei StWN resultiert die Erhöhung vor allem aus Gewerbesteuerrückstellungen. C.V Rückstellungen für drohende Verpflichtungen aus Bürg- schaften, Gewährverträgen und verwandten Rechtsgeschäf- ten sowie anhängigen Gerichts- und Widerspruchsverfahren 31.12.2018 € 31.12.2017 € Summe 0 0 C.IV Rückstellungen im Rahmen des Finanzausgleichs und von Steuerschuldverhältnissen 31.12.2018 € 31.12.2017 € Kernstadt 4.478.507 2.233.222 Klinikum 1.951.984 1.094.406 Noris Arbeit gGmbH (NOA) 123.216 123.216 Städtische Werke Nürnberg (StWN) 1.894.833 1.194.710 wbg 669.244 420.051 Summe 9.117.785 5.065.605 103 Konsolidierter Jahresabschluss 2018 Einzelpositionen – Rückstellungen _____________________________________________________________________________________________________ 47 C.VI Sonstige Rückstellungen 31.12.2018 € 31.12.2017 € Kernstadt 61.159.215 42.816.961 Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN) 7.475.439 8.876.957 Frankenstadion (FSN) 21.900 17.900 Klinikum 79.409.694 69.878.323 Noris Arbeit gGmbH (NOA) 360.018 318.130 Noris inklusion gGmbH (NOI) 519.177 417.736 Nürnberg Bad (NüBad) 387.860 615.853 Nürnberg Stift (NüSt) 4.902.107 2.161.646 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg (SÖR) 3.675.113 0 Städtische Werke Nürnberg (StWN) 214.982.530 207.469.772 Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN) 25.821.776 23.508.373 wbg 16.139.674 23.235.749 Summe 414.854.503 379.317.399 Die Position „Sonstige Rückstellungen“ hat sich zum Bilanzstichtag um 35,54 Mio. € gegenüber dem Vor- jahr verändert. Den größten Posten bildet hier StWN mit 51,8 %, wo- bei sich eine Erhöhung um 7,51 Mio. € gegenüber 2017 ergab. Hierunter fallen ungewisse Verpflichtun- gen aus dem Personalbereich ( Jubiläumsverpflich- tungen und Verpflichtungen aus Altersteilzeit und Beihilfen) sowie u.a. Rückstellungen für besondere wirtschaftliche Risiken und drohende Verluste, Ab- rechnungsverpflichtungen, Sanierungs- und Wieder- herstellungskosten und Verbindlichkeiten durch aus- stehenden Rechnungen. Als zweitgrößter Posten folgt die Kernstadt mit 14,7 %. Hier erhöhen sich die sonstigen Rückstellun- gen zum 31.12.2018 um 18,34 Mio. € gegenüber 2017. Dieser Betrag resultiert v.a. aus der Neubil- dung von Rückstellungen zur Risikovorsorge für die Auswirkungen des Tarifabschlusses 2019 auf die Pensions- und Beihilferückstellungen zum Stichtag 2019 (24,3 Mio. €). Beim Klinikum haben sich die sonstigen Rückstel- lungen gegenüber dem 2017 um 9,53 Mio. € (19,1 % Anteil) erhöht. Grund hierfür sind die erhöhten Rück- stellungen für Erlösrisiken aus zu erwartenden Kos- ten- und Preissteigerungen, die nicht adäquat vergü- tet werden sowie Beihilfe- und ähnliche Verpflichtun- gen. Erstmals werden die „sonstigen Rückstellungen“ von SÖR i. H. v. 3,68 Mio. € einbezogen. Herauskonsolidiert wurden insg. 70,68 Mio. €. 104 Konsolidierter Jahresabschluss 2018 Einzelpositionen – Verbindlichkeiten _____________________________________________________________________________________________________ 48 4.2.3.2.4 D. Verbindlichkeiten D.I Anleihen 31.12.2018 € 31.12.2017 € Kernstadt 80.000.000 80.000.000 Summe 80.000.000 80.000.000 Die Anleihe bei der Kernstadt wurde im Mai 2013 zu- sammen mit der Stadt Würzburg ausgegeben, um zusätzliche Finanzierungsquellen zu erschließen. Sie ist endfällig, daher ergaben sich im Berichtsjahr keine Veränderunge n. Es wurde kein Betrag kon- zernintern eliminiert. D.II Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen 31.12.2018 € 31.12.2017 € Kernstadt 1.228.428.112 1.176.903.364 Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN) 45.079.761 53.210.763 Frankenstadion (FSN) 8.484.273 9.553.009 Klinikum 34.568.221 36.592.169 Noris Arbeit gGmbH (NOA) 0 0 Noris inklusion gGmbH (NOI) 9.207.285 2.785.666 Nürnberg Bad (NüBad) 32.008.487 35.995.897 Nürnberg Stift (NüSt) 8.910.119 9.372.207 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg (SÖR) 0 0 Städtische Werke Nürnberg (StWN) 576.182.358 550.870.638 Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN) 251.062.161 319.092.420 wbg 382.606.457 374.369.406 Summe 2.576.537.234 2.568.745.540 Der Schulde nstand aus Investitionskrediten entfällt zum größten Teil (47,7 %) auf die Kernstadt und hat sich zum Vorjahr um 7,79 Mio. € erhöht. Den größten Anteil am nominellen Schuldenaufbau bilden hier die Kernstadt (51,52 Mio. €), die StWN (25,31 Mio. €), die wbg (8,24 Mio. €) und die Noris inklusion gGmbH (6,42 Mio. €) . Kompensiert wurde dieser durch den Schuldenabbau bei SUN (68,03 Mio. €), NüBad (3,99 Mio. €) und dem Klinikum (2,02 Mio. €). 105 Konsolidierter Jahresabschluss 2018 Einzelpositionen – Verbindlichkeiten _____________________________________________________________________________________________________ 49 Bei StWN erhöhten sich insb. die Verbindlichkeiten mit einer Laufzeit von über 5 Jahren. Bei SUN erfolgt hier Ausweis und Tilgung der Ver- bindlichkeiten-Seite des B-Anteils der Loop aus der Auflösung des Cross -Border-Leasings (s. Position A.III.5 Ausleihungen). Die wbg investierte in den Bau und die Fertigstellung von Neubauwohnungen. Eli- miniert wurde ein Betrag in Höhe von 6,66 Mio. € . aus den von der Stadt an die wbg ausgereichten Wohnungsbaudarlehen. D.III Verbindlichkeiten aus Krediten zur Liquiditätssicherung 31.12.2018 € 31.12.2017 € Kernstadt 31.399.785 29.355.102 Klinikum 1.643.495 7.411.212 Summe 33.043.280 36.766.314 Die Verbindlichkeiten aus Kred iten zur Liquiditätssi- cherung verringerten sich um 3,72 Mio. €. Insgesamt wurde konzernintern ein Betrag in Höhe von 60,12 Mio. € eliminiert (Vorjahr 77,75 Mio. €), da- von fällt bei der Kernstadt ein Betrag in Höhe von 29,05 Mio. € an, insb. aus den von der Stadt für die Eigenbetriebe und das Klinikum geführten Cash - Pooling-Kontokorrentkonten. D.IV Verbindlichkeiten, die Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleichkommen 31.12.2018 € 31.12.2017 € Kernstadt 137.681.152 150.477.125 Frankenstadion (FSN) 9.250.345 9.831.977 Summe 146.931.497 160.309.102 Die Verbindlichkeiten, die Kreditaufnahmen wirt- schaftlich gleichkommen , verringerten sich insge- samt um 13,38 Mio. €. Diese Veränderung betrifft zum Großteil die Kernstadt. Dort fallen unter diese Position Verbindlichkeiten aus verkauften Darlehen, Leibrenten und sonstige kreditähnliche Rechtsge- schäfte. Letztere dominieren betragsmäßig und ent- halten vor allem die kreditähnlichen Rechtsge- schäfte aus der Forfaitierung mit Einredeverzicht im Rahmen von Public Private Partnership (PPP bzw. ÖPP) -Projekten im Schu lbereich: Hierbei verkauft der private Auftragnehmer seine Forderun- gen aus der Bauleistung respektive den Investitions- kosten gegenüber der Stadt Nürnberg an die finan- zierende Bank. Gleichzeitig stellt die Stadt Nürnberg diese Forderungen einredefrei, was sie dazu ver- pflichtet, den Bestandteil des Leistungsentgeltes für die Investition entsprechend eines Kapitaldienstes für ein Raten - oder Annuitätendarlehen (je nach Fi- nanzierungsgestaltung) an die Bank zu zahlen . Diese Form der Finanzierung ermöglicht es den Ban- ken aufgrund des bestehenden AAA-Ratings der öf- fentlichen Hand kommunalkreditähnliche Konditio- nen zu vergeben. Der Bestandteil des monatlichen Leistungsentgeltes für Betriebsleistungen wird hin- gegen direkt von der Stadt Nürnberg aufwandswirk- sam an den privaten Auftragnehmer ausgezahlt. 106 Konsolidierter Jahresabschluss 2018 Einzelpositionen – Verbindlichkeiten _____________________________________________________________________________________________________ 50 Diese Verbindlichkeiten sind weiterhin dadurch ent- standen, dass die Mieter auf ihre Kosten Instandhal- tungs- bzw. Herstellungsmaßnahmen an den Miet- objekten vorgenommen haben und dafür als Gegen- leistung die Räumlichkeiten über einen festgelegten Zeitraum mietfrei nutzen dürfen. Beim FSN handelt es sich um einen „Investitionskre- dit“ im Rahmen des KfW-Infrastrukturprogramms: Sonderfonds „Wachstumsimpulse“ außerhalb des kommunalen Haushalts und der haushaltsrechtli- chen Berücksichtigung, der speziell für die Finanzie- rung des Umbaus des Stadions für die Fußball -WM 2006 aufgenommen wurde. Konzernintern wurde kein Betrag eliminiert. D.V Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 31.12.2018 € 31.12.2017 € Kernstadt 39.888.128 29.965.340 Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN) 1.156.222 2.791.450 Frankenstadion (FSN) 122.235 115.303 Klinikum 12.435.650 13.975.127 Noris Arbeit gGmbH (NOA) 126.409 134.952 Noris inklusion gGmbH (NOI) 583.732 836.304 Nürnberg Bad (NüBad) 666.775 417.138 Nürnberg Stift (NüSt) 482.181 327.086 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg (SÖR) 4.990.346 0 Städtische Werke Nürnberg (StWN) 268.488.655 276.768.893 Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN) 6.066.191 4.124.274 wbg 8.690.482 5.084.534 Summe 343.697.007 334.540.402 Die Position „Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen“ erhöhte sich um 9,16 Mio. €. Die Verän- derung ergibt sich zu großen Teilen durch eine Erhö- hung bei der Kernstadt um 9,92 Mio. € und der erst- maligen Einbeziehung von SÖR mit 4,99 Mio. €. Gründe bei der Kernstadt sind unter anderem höhere offene Posten für Vorschüss e aus Beihilfeerstattun- gen (+5,8 Mio. €) und für Hoch- bzw. Tiefbauprojekte inkl. Sachverständigenkosten (+4,5 Mio. €). Die konzernweite Erhöhung wird durch verringerte Verbindlichkeiten bei den StWN i. H. v. 8,28 Mio. € gegenüber 2017 abgefedert. Diese Reduzierung bei den StWN resultiert überwiegend aus einer geringe- ren Ausgleichszahlung der N-ERGIE AG an den Min- derheitsgesellschafter Thüga AG, abgefedert durch eine Erhöhung der Verbindlichkeiten für die EEG - Einspeisung (Erneuerbare-Energien-Gesetz) bei der N-ERGIE Netz GmbH (vormals MDN). Konzernintern wurde 2018 insgesamt ein Betrag in Höhe von 42,88 Mio. € eliminiert (Vorjahr 37,57 Mio. €) . Davon entfallen auf die Kernstadt 11,28 Mio. € (2017: 8,78 Mio. €), auf das Klinikum 107 Konsolidierter Jahresabschluss 2018 Einzelpositionen – Verbindlichkeiten _____________________________________________________________________________________________________ 51 8,94 Mio. € (2017: 8,84 Mio. €), auf die StWN 16,26 Mio. € (2017: 16,73 Mio. €) , auf NüSt 0,42 Mio. € (2017: 0,40 Mio. €) und auf SUN 1,13 Mio. € (2017: 0,79 Mio. €). D.VI Verbindlichkeiten aus Transferleistungen 31.12.2018 € 31.12.2017 € Kernstadt 900.154 2.149.712 Klinikum 27.647.569 26.003.390 Nürnberg Stift (NüSt) 150.275 235.477 Summe 28.697.997 28.388.579 Die Position „Verbindlichkeiten aus Transferleistun- gen“ verringerte sich um 0,31 Mio. €. Wertmäßig dominieren hier mit 27,65 Mio. € Verbind- lichkeiten des Klinikums aus dem Krankenhausfi- nanzierungsrecht. Bei der Kernstadt fallen unter diese Position vorwiegend zum Stichtag 31.12.2018 noch nicht beglichene Verbindlichkeiten aus den Hil- fen zur Gesundheit, um Verbindlichkeiten gegenüber dem Jobcenter und aus der Obdachlosen - und Flüchtlingshilfe. Gegenüber dem Vorjahr hat sich der Betrag um 1,25 Mio. € verringert. Bei NüSt handelt es sich um „Verbindlichkeiten aus nichtöffentlicher Förderung“, hier werden die bis zum Abschluss des Geschäftsjahres noch nicht zweck- entsprechend verwendeten Spenden und Z uwen- dungen Dritter ausgewiesen. Konzernintern eliminiert wurde lediglich ein Betrag in Höhe von 0,1 Mio. €. 108 Konsolidierter Jahresabschluss 2018 Einzelpositionen – Verbindlichkeiten _____________________________________________________________________________________________________ 52 D.VII Sonstige Verbindlichkeiten 31.12.2018 € 31.12.2017 € Kernstadt 138.680.767 116.981.013 Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN) 293.657 228.950 Frankenstadion (FSN) 91.079 35.917 Klinikum 20.471.773 19.545.729 Noris Arbeit gGmbH (NOA) 289.294 429.285 Noris inklusion gGmbH (NOI) 435.732 331.737 Nürnberg Bad (NüBad) 230.221 307.036 Nürnberg Stift (NüSt) 1.460.599 1.385.186 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg (SÖR) 8.504.733 0 Städtische Werke Nürnberg (StWN) 117.983.848 121.780.233 Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN) 1.326.957 1.925.442 wbg 35.393.629 35.319.046 Summe 325.162.290 298.269.574 Die Bilanzposition „Sonstige Verbindlichkeiten “ er- höhte sich zum 31.12.2018 um 26,89 Mio. € gegen- über 2017. Die Kernstadt mit 138,68 Mio. € und die StWN mit 117,98 Mio. € bilden hier die größten Pos- ten. Unter diese Position fallen bei der Kernstadt u.a. die „Sonstigen Verbindlichkeiten von Bund und Land aus Förderung“. Darunter werden für erhaltene investive Zuschüsse bis zur Fertigstellung und Aktivierung der zugehörigen Anlage Sonderposten eingestellt. Bei Aktivierung der Anlage wird dann der zugehörige Sonderposten passiviert, die Verbin dlichkeit ist im Gegenzug auszubuchen. Ebenso fäl lt hierunter der antizipative Rechnungsabgrenzungsposten , unter welchem solche Ausgaben erfasst sind, die nach dem Bilanzstichtag und vor Abschluss der Jahresab- schlussarbeiten bewirkt wurden, jedoch bereits vor dem Stichtag zu Aufwendungen führen. Die Erhöhung bei der Kernstadt ergibt sich vor allem aus höheren Verb. aus Förderung, d.h. Investitions- zuweisungen von Bund und Land (+14,4 Mio. €) und durchlaufenden Geldern für das Monitoring bei städ- tebaulichen Verträgen (+12,3 Mio. €). Bei den StWN sind hier vor allem Strom- und Ener- giesteuerverbindlichkeiten enthalten. Die Erhöhung resultiert auch aus der erstmaligen Einbeziehung von SÖR mit sonstigen Verbindlichkei- ten i. H. v. 8,50 Mio. €, u. a. bei Verbindlichkeiten aus Kautionen i. H. v. 5.76 Mio. €. Insgesamt wurden hier konzernintern 2 4,09 Mio. € eliminiert, der Großteil davon bei der Kernstadt. Die Differenzen aus der Schuldenkonsolidierung auf der Passivseite sind unter der Position „Sonstige Verbindlichkeiten“ auszuweisen (vgl. Erläuterung zu B.II.3). Die Bilanz zum 31.12.2018 weist einen Be- trag von 0,06 Mio. € aus. Gegenüber dem Vorjahr 109 Konsolidierter Jahresabschluss 2018 Einzelpositionen – Verbindlichkeiten _____________________________________________________________________________________________________ 53 veränderte sich der Betrag nahezu nicht und ist auf einem ähnlich niedrigen Niveau wie 2017. 4.2.3.2.5 E. Passive Rechnungsabgrenzung E. Passive Rechnungsabgrenzung 31.12.2018 € 31.12.2017 € Kernstadt 31.216.579 28.187.012 Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN) 0 0 Frankenstadion (FSN) 0 0 Klinikum 2.081.822 1.675.331 Noris Arbeit gGmbH (NOA) 24.279 4.665 Noris inklusion gGmbH (NOI) 1.154.907 1.096.364 Nürnberg Bad (NüBad) 81.864 92.223 Nürnberg Stift (NüSt) 18.514 23.406 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg (SÖR) 64.327 0 Städtische Werke Nürnberg (StWN) 6.868.688 6.563.542 Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN) 1.791.703 524.605 wbg 301.486 336.867 Summe 43.604.168 38.504.015 Unter dem passiven Rechnungsabgrenzungsposten sind Einnahmen vor dem Bilanzstichtag erfasst, so- weit sie einen Ertrag für eine bestimmte Zeit nach diesem Tag darstellen. Die Position erhöhte sich ge- genüber dem Vorjahr insgesamt um 5,10 Mio. €. Die größten Erhöhungen ergeben sich bei der Kernstadt (3,03 Mio. €) und SUN (1,27 Mio. €). Den größten Posten bildet hier die Kernstadt (31,22 Mio. €) und beinhaltet vorwiegend die Gebüh- ren der Kindertagesstätten (8,93 Mio. €) und die Vo- rauszahlungen d er Gewerbesteuer (11,81 Mio. €) . Dabei handelt es sich um Vorauszahlungsanforde- rungen von Unternehmen, die ein vom Kalenderjahr abweichendes Geschäftsjahr besitzen. In 2018 ebenfalls als passiver Rechnungsabgren- zungsposten enthalten sind Kita -Verpflegungsent- gelte für 2019 i. H. v. 3,11 Mio. €. Konzernintern wurde ein Betrag in Höhe von 0,88 Mio. € eliminiert. 110 Konsolidierter Jahresabschluss 2018 Einzelpositionen – Ordentliche Erträge _____________________________________________________________________________________________________ 54 Erläuterung der Einzelpositionen: Konsolidierte Ergebnisrechnung 4.2.3.3.1 Ordentliche Erträge Abbildung 3: Erträge Konzern Stadt Nürnberg Die ordentlichen Gesamterträge des Konzerns Stadt Nürnberg erhöhten sich im Vergleich zum Vorjahr um 1,63 % (97,71 Mio. €) auf 6.082,80 Mio. €. Sie setzen sich zum 31.12.2018 folgendermaßen zu- sammen: Auf öffentlich -rechtliche Leistungsentgelte als größten Anteil entfallen 61,5 %, gefolgt von Steu- ern und ähnlichen Abgaben (15,9 %), Zuwendungen und allgemeine Umlagen ( 9,0 %), Kostenerstattun- gen und Umlagen ( 5,7 %), privatrechtliche Leis- tungsentgelte ( 3,7 % ), aktivierten Eigenleistungen (1,7 %) sowie als kleinsten Anteil mit 1,3 % oder we- niger die Auflösung von Sonderposten, die sonstigen ordentlichen Erträge, die Bestandsveränderungen sowie sonstige Transfererträge. Auf die Einzelpositi- onen je Beteiligung wird im Folgenden näher einge- gangen. Konzernintern konsolidiert wurden 2 86,68 Mio. €, dies entspricht 4, 50 % der ursprünglichen ordentli- chen Gesamterträge. Steuern und ähnliche Abgaben (969,3 Mio. €) 16% Zuwendungen und allgemeine Umlagen (528,3 Mio. €) 9% Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte (3.742,4 Mio. €) 61% Auflösung von Sonderposten (78,3 Mio. €) 1% Privatrechtliche Leistungsentgelte (226,4 Mio. €) 4% Kostenerstattungen und Kostenumlagen (345,4 Mio. €) 6% Sonstige ordentliche Erträge 74,1 Mio. €) 1% Aktivierte Eigenleistungen (105,8 Mio. €) 2% 111 Konsolidierter Jahresabschluss 2018 Einzelpositionen – Steuern und Abgaben _____________________________________________________________________________________________________ 55 Steuern und Abgaben Steuern und ähnliche Abgaben Ist 2018 in € Ist 2017 in € Kernstadt 969.328.952 926.765.946 Summe 969.328.952 926.765.946 Steuern und Abgaben fallen lediglich bei der Kern- stadt an. Die Steuererträge belaufen sich im Ist 2018 auf 969,33 Mio. €. Die Gewerbesteuer stellt die wichtigste Ertragsquelle der Stadt Nürnberg dar, gefolgt vom Gemeindeanteil an der Einkommensteuer. Des Weiteren sind in den Steuererträgen der Gemeindeanteil an der Umsatz- steuer, die Grundsteuer sowie Hunde - und Zweit- wohnungssteuer enthalten. Durch die Ertragskonsolidierung wurden 9,02 Mio. €, entsprechend 0,92 % des ursprünglichen Gesamtbe- trags der Steuererträge eliminiert. Zuweisungen, Zuschüsse und sonstige Transfererträge Zuwendungen und allgemeine Umlagen Ist 2018 in € Anteil an Konzern- summe 2018 Ist 2017 in € Anteil an Konzern- summe 2017 Kernstadt 500.186.086 0,95 473.757.036 0,96 Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN) 0 0,00 21.432 0,00 Klinikum 20.768.817 0,04 13.683.327 0,03 Noris Arbeit gGmbH (NOA) 5.520.218 0,01 4.506.644 0,01 Noris inklusion gGmbH (NOI) 141.192 0,00 128.096 0,00 Nürnberg Stift (NüSt) 420.178 0,00 455.865 0,00 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürn- berg (SÖR) 398.104 0,00 0 0,00 Städtische Werke Nürnberg (StWN) 372.766 0,00 469.538 0,00 wbg 467.668 0,00 39.255 0,00 Summe 528.275.028 1 493.061.193 1 112 Konsolidierter Jahresabschluss 2018 Einzelpositionen – Öffentliche-rechtliche Leistungsentgelte _____________________________________________________________________________________________________ 56 Auch bei den Zuwendungen und allgemeinen Umla- gen resultiert der überwiegende Anteil aus den Erträ- gen der Kernstadt (500,19 Mio. €, entspricht 94,7 %). Hier sind wesentliche Bestandteile die Schlüssel- zuweisungen, der Einkommensteuerersatz (Fami- lienleistungsausgleich), Zuweisungen vom Land aus der Grunderwerbsteuer und Zuweisungen vom Land (Sozialtransfer) sowie Zuweisungen vom Land für Lehr- und Kinderbetreuungspersonal. Mit einem Konzernanteil von 3,9 % (20,77 Mio. €) fal- len auch beim Klinikum Nürnberg bemerkenswerte Zuwendungen an. Hierbei handelt es sich überwie- gend um Fördermittel nach dem Krankenhausfinan- zierungsgesetz (KHG) für Pauschal - und Einzelför- derungen, die sowohl ertrags - als aufwandsseitig (sonstige ordentliche Aufwendungen) gebucht wer- den und somit ergebnisneutral sind. Die Verände- rung im Vergleich zum Bilan zstichtag 2018 ergibt sich aus gestiegenen Fördermitteln nach Art. 11 KHG und Art. 12 KHG. Eliminiert im Rahmen der Aufwands-/Ertragskonsoli- dierung wurden 6,23 Mio. € (1,2 %), insb. Leistungen der Stadt an NOA und SUN. Sonstige Transfererträge Ist 2018 in € Ist 2017 in € Kernstadt 5.260.469 5.921.202 Summe 5.260.469 5.921.202 Auch die sonstigen Transfererträge fallen nur bei der Kernstadt an und enthal ten vorwiegend Erstattun- gen für die Unterbringung von Asylbewerbern sowie Rückforderungen von Kindertageseinrichtungen freier Träger im Rahmen der Spitzabrechnung an- hand der tatsächlichen Belegungszahlen. Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Erträge aus öffentlich -rechtlichen Leis- tungsentgelten Ist 2018 in € Anteil an Konzern- summe 2018 Ist 2017 in € Anteil an Konzern- summe 2017 Kernstadt 66.829.562 0,02 58.149.079 0,02 Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN) 77.037.430 0,02 77.802.100 0,02 Klinikum 556.790.726 0,15 539.505.409 0,15 Nürnberg Bad (NüBad) 4.190.631 0,00 3.786.995 0,00 Nürnberg Stift (NüSt) 30.721.005 0,01 29.243.404 0,01 113 Konsolidierter Jahresabschluss 2018 Einzelpositionen – Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte _____________________________________________________________________________________________________ 57 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg (SÖR) 25.045.995 0,01 0 0,00 Städtische Werke Nürnberg (StWN)) 2.909.187.976 0,78 2.882.254.588 0,79 Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN) 72.562.138 0,02 71.444.601 0,02 Summe 3.742.365.465 1 3.662.186.176 1 Die öffentlich-rechtlich erhobenen Leistungsentgelte entfielen mit 77,7 % hauptsächlich auf die Umsatzer- löse aus Gas -, Wasser - und Stromlieferungen bei den StWN (insb. N-ERGIE AG). Auch die Fahrpreis- entgelte der VAG sind hier mit 153,46 Mio. € enthal- ten. Konzernintern eliminiert wurden bei der StWN 64,11 Mio. €, u. a. Umsatzerlöse der N -ERGIE AG für Strom/Gas/Fernwärme/Wasser ( insb. von der Kernstadt, Klinikum und wbg) und Umsatzerlöse für Fahrkarten/Schülertickets von der Kernstadt. Beim Klinikum werden in dieser Position die Ent- gelte für Krankenhausleistungen (Fallpauschalen) ausgewiesen, diese machen hiermit einen Anteil von 14,9 % an den Konzernerträgen in diesem Bereich aus. Eliminiert wurden hier 2,23 Mio. €. Auf die Kernstadt entfiel mit 1,8 % nur ein relativ ge- ringer Anteil (u. a. Verpflegungsgebühren für unbe- gleitete minderjährige Flüchtlinge, Verwaltungsge- bühren, Gebühren für öffentlich -rechtliche Nutzun- gen, Auslagenersätze, sowie Elternentgelte zur Ver- pflegung). Konzernintern eliminiert wurden 1 1,11 Mio. €. 114 Konsolidierter Jahresabschluss 2018 Einzelpositionen – Privatrechtliche Leistungsentgelte _____________________________________________________________________________________________________ 58 Privatrechtliche Leistungsentgelte Erträge aus privatrechtlichen Leis- tungsentgelten Ist 2018 in € Anteil an Konzern- summe 2018 Ist 2017 in € Anteil an Konzern- summe 2017 Kernstadt 40.254.177 0,18 40.734.223 0,19 Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN) 4.282.028 0,02 4.595.350 0,02 Frankenstadion (FSN) 2.224.456 0,01 1.560.252 0,01 Klinikum 30.934.263 0,14 26.958.604 0,12 Noris Arbeit gGmbH (NOA) 3.472.711 0,02 4.639.746 0,02 Noris inklusion gGmbH (NOI) 2.078.057 0,01 2.597.191 0,01 Nürnberg Bad (NüBad) 166.129 0,00 119.824 0,00 Nürnberg Stift (NüSt) 553.936 0,00 664.521 0,00 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürn- berg (SÖR) 1.996.213 0,01 0 0,00 Städtische Werke Nürnberg (StWN) 0 0,00 0 0,00 Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN) 20.340 0,00 38.066 0,00 wbg 140.456.548 0,62 134.342.944 0,62 Summe 226.438.858 1 216.250.720 1 Privatrechtliche Leistungsentgelte werden vor allem bei der wbg erzielt (62,0 %). Hierbei handelt es sich um Mieten. Auf die Kernstadt entfallen immerhin 17,8 %, die sich aus Mieterträgen und sonstigen privatrechtli- chen Leistungsentgelten zusammensetzen, z. B. Miete für Lichtwellenleiter im Telekommunikations- netz oder Leitungsentgelte im Bereich der Friedhofs- verwaltung. Beim Klinikum fallen 13,7 % an, den Hauptanteil stellen Erlöse aus dem Verkauf von (meist selbst her- gestellten) Medikamenten sowie Vermietungser- träge, Erlöse aus Studiengebühren und Kursgebüh- ren für Fort- und Weiterbildungen. Konzernintern wurden bei diese r Position 16,11 Mio. € (6,64 %) eliminiert, davon aufgrund konzerninterner Beziehungen bei der Kernstadt 4,13 Mio. €, bei SÖR 5,90 Mio. € und bei der wbg 3,55 Mio. €. 115 Konsolidierter Jahresabschluss 2018 Einzelpositionen – Kostenerstattungen und Umlagen _____________________________________________________________________________________________________ 59 Kostenerstattungen und Umlagen Kostenerstattungen und Kostenumla- gen Ist 2018 in € Anteil an Konzern- summe 2018 Ist 2017 in € Anteil an Konzern- summe 2017 Kernstadt 309.166.490 0,90 331.797.871 0,91 Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN) 9.671 0,00 136.473 0,00 Frankenstadion (FSN) 0 0,00 0 0,00 Klinikum 18.486.856 0,05 17.618.654 0,05 Noris Arbeit gGmbH (NOA) 0 0,00 0 0,00 Noris inklusion gGmbH (NOI) 15.581.578 0,05 14.965.577 0,04 Nürnberg Bad (NüBad) 22.131 0,00 36.239 0,00 Nürnberg Stift (NüSt) 1.042.332 0,00 909.621 0,00 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürn- berg (SÖR) 242.335 0,00 0 0,00 Städtische Werke Nürnberg (StWN) 0 0,00 0 0,00 Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN) 189.086 0,00 481.051 0,00 wbg 639.847 0,00 527.841 0,00 Summe 345.380.328 1 366.473.326 1 Die Kostenerstattungen und Kostenumlagen wiede- rum fallen fast ausschließlich bei d er Kernstadt an. Dabei handelt es sich u. a. um die Erstattungen vom Bund für die Kosten der Unterkunft, auch zur Unter- bringung von Flüchtlingen sowie Erstattungen vom Land für Transferleistungen, insb. Erstattungen nach dem AsylbLG und zur Flüchtlingsunte rbringung. Ebenso finden sich hier Erstattungen von Gemein- den/Gemeindeverbänden (Kostenerstattungen für Hilfen zur Erziehung bei Kindern und Jugendlichen aus anderen Gemeinden, Gastschulbeiträge) sowie Erstattungen vom Bezirk für Hilfen zur Erziehung. Die Verringerung im Vergleich zu 2017 (22,63 Mio. €) ergibt sich vor allem aus der sinkenden Anzahl von Leistungsbeziehenden nach dem Asylbewerberleis- tungsgesetz. Beim Klinikum fallen Kostenerstattungen insb. für Ausgleichszahlungen aus dem Ausgleichsfonds nach § 17 a Abs. 5 KHG für ausbildende Kranken- häuser an. Die NOI erhält Kostenerstattungen für Maßnahmen- pauschalen im Arbeitsbereich bzw. in Wohnheimen und für Fachleistungsstunden im Ambulant Betreu- ten Wohnen. Aus konzerninternen Umsätzen wurden durch die Er- tragskonsolidierung ein signifikanter Betrag heraus- gerechnet (107,06 Mio. €, das entspricht 23,66 % der gesamt gemeldeten 452,44 Mio. €) ; Alleine bei der Kernstadt wurden 26,43 Mio. €. konsolidiert. 116 Konsolidierter Jahresabschluss 2018 Einzelpositionen – Sonderposten _____________________________________________________________________________________________________ 60 Auflösung von Sonderposten Die ertragswirksame Auflösung von Sonderposten aus Zuwendungen ist nur bei der Kernstadt und dem Klinikum wesentlich. Hierbei handelt es sich um die ratierliche Auflösung von Investitionszuschüssen aus vorvergangenen Jahren über die Nutzungs - bzw. Bindungsdauer der Anlage. Auflösung von Sonderposten Ist 2018 in € Anteil an Konzern- summe 2018 Ist 2017 in € Anteil an Konzern- summe 2017 Kernstadt 48.339.455 0,62 51.823.653 0,64 Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN) 0 0,00 0 0,00 Frankenstadion (FSN) 0 0,00 0 0,00 Klinikum 21.805.860 0,28 21.479.995 0,26 Noris Arbeit gGmbH (NOA) 0 0,00 0 0,00 Noris inklusion gGmbH (NOI) 23.421 0,00 8.878 0,00 Nürnberg Bad (NüBad) 118.358 0,00 118.358 0,00 Nürnberg Stift (NüSt) 328.176 0,00 242.650 0,00 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg (SÖR) 3.717 0,00 0 0,00 Städtische Werke Nürnberg (StWN) 2.725.339 0,03 3.010.572 0,04 Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN) 4.948.542 0,06 4.866.276 0,06 wbg 0 0,00 0 0,00 Summe 78.292.867 1 81.550.383 1 117 Konsolidierter Jahresabschluss 2018 Einzelpositionen – Sonstige ordentliche Erträge _____________________________________________________________________________________________________ 61 Sonstige ordentliche Erträge Bei den sonstigen ordentlichen Erträgen liegen die Schwerpunkte in 2018 bei der Kernstadt (48,4 %) und den StWN (24,0 %) sowie dem Klinikum (16,1 %). Bei den StWN bilden Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen und Erträge aus abgeschriebenen Forderungen den Schwerpunkt in dieser Position. Der im Vergleich zum Vorjahr eklatant gesunkene Wert 2018 resultiert aus der Auflösung einer Rück- stellung i. H. v. 54,50 Mio.€ für die Risiken eines nun abgeschlossenen Gerichtsverfahrens. Bei der Kernstadt sind hier insb. Erträge aus dem Abgang von Vermögensgegenständen, Zuschrei- bungen und Nachaktivierungen als auch Erträge aus der Auflösung/Herabsetzung von Rückstellungen für Instandhaltung, für Prozessrisiken, für Al tlasten und für Verlustausgleiche enthalten. Gegenüber 2017 ergibt sich nur eine relativ geringe Veränderung. Auch das Klinikum verbucht hierunter insb. Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen und aus dem Abgang von Vermögensgegenständen. Der konzerni ntern bereinigte Betrag ist mit 44,63 Mio. €, entsprechend 55,43 % der ursprüngli- chen städtischen Erträge, sehr hoch, da hier die ge- samte Konzessionsabgabe eliminiert wird. Unter den sonstigen ordentlichen Erträgen sind auch die ertragsseitigen Differenzen aus der Ertrags - und Aufwandskonsoli dierung im Rahmen des Konzernabschlusses auszuweisen . Darunter ver- steht man nicht bereinigte Aufrechnungsdifferenzen zwischen zwei konsolidierten Gesellschaften. Diese Sonstige ordentliche Erträge Ist 2018 in € Ist 2017 in € Kernstadt 35.883.591 36.421.527 Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN) 1.281.462 634.037 Frankenstadion (FSN) 0 0 Klinikum 11.915.934 10.399.523 Noris Arbeit gGmbH (NOA) 73.959 7.353 Noris inklusion gGmbH (NOI) 23.243 137.369 Nürnberg Bad (NüBad) 19.719 122.204 Nürnberg Stift (NüSt) -2.169.536 145.742 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg (SÖR) 260.458 0 Städtische Werke Nürnberg (StWN) 17.753.491 73.096.993 Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN) 3.295.769 6.216.722 wbg 5.753.638 3.244.415 Summe 74.091.727 130.425.885 118 Konsolidierter Jahresabschluss 2018 Einzelpositionen – Aktivierte Eigenleistungen _____________________________________________________________________________________________________ 62 betragen insg. 1,46 Mio. € und damit 0,02 % der or- dentlichen Erträge des Konzerns Stadt. Sie entfallen insb. auf Differenzen zwischen der Kernstadt und dem StWN -Konzern. Aufwandsseitig werden diese Differenzen unter den sonstigen ordentlichen Auf- wendungen ausgewiesen (s.u.). Bei NüSt ergibt sich aufgrund einer im Einzelab- schluss von den Verkaufserlösen eines Grundstücks in Johannis abgesetzten Rückstellungszuführung ein negativer Betrag im konsolidierten Jahresabschluss – die Gewinne aus der Veräußerung des Grund- stücks an die wbg wurden hierbei eliminiert, die Rückstellung i. H. v. 2,6 Mio. € zur Abbildung mögli- cher Ver bindlichkeiten aus dem Baulandbeschluss der Stadt Nürnberg (Stand Oktober 2018) wird weiter ausgewiesen. Aktivierte Eigenleistungen Unter dieser Bilanzposition werden die Erträge aus der Aktivierung von selbst erstellten, zu dauerhaften Nutzung bestimmten Vermögensgegenständen dar- gestellt. Der größte Teil der aktivierten Eigenleistun- gen fällt bei den StWN an (77,2 %) und entsteht z. B. durch die Herstellung von Strom - und Gasleitungen der N-ERGIE Service-Gesellschaft für die N -ERGIE AG. Auch die Bauleistungen der wbg Kommunal im Rah- men der ÖÖP-Projekte Schulen und die Bauleistun- gen von SÖR für das städtische Infrastrukturvermö- gen finden sich hier. Aktivierte Eigenleistungen Ist 2018 in € Anteil an Konzern-summe 2018 Ist 2017 in € Anteil an Konzern-summe 2017 Kernstadt 6.325.943 0,06 5.592.926 0,06 Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN) 0 0,00 67.333 0,00 Klinikum 317.805 0,00 415.694 0,00 Nürnberg Bad (NüBad) 0 0,00 18.312 0,00 Nürnberg Stift (NüSt) 0 0,00 65.292 0,00 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürn- berg (SÖR) 6.454.242 0,06 0 0,00 Städtische Werke Nürnberg (StWN) 81.686.635 0,77 64.742.668 0,64 Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN) 3.009.453 0,03 2.992.850 0,03 wbg 7.952.164 0,08 27.237.883 0,27 Summe 105.746.243 1 101.132.958 1 119 Konsolidierter Jahresabschluss 2018 Einzelpositionen – Bestandsveränderungen _____________________________________________________________________________________________________ 63 Bestandsveränderungen Unter dieser Position werden sowohl die Bestands- mehrungen als auch die Bestandsminderungen bei fertigen oder unfertigen Erzeugnissen erfasst. Der Bestand zum jeweiligen Bilanzstichtag schwankt na- turgemäß sehr stark. In 2018 sind die größten Er- träge dieser Position bei der wbg zu finden (6,91 Mio. €). Bei der wbg fallen hier vor allem die Investitionen im Rahmen der ÖÖP -Projekte mit der Stadt , u. a. der Neubau der Berthold -Brecht-Schule, bis zur Fertig- stellung und Übergabe an diese an sowie Mieten und Nebenkosten bis zur Abrechnung . Bestandsveränderungen Ist 2018 in € Ist 2017 in € Kernstadt 96.318 28.447 Klinikum 547.230 1.304.749 Noris Arbeit gGmbH (NOA) -3.391 11.573 Noris inklusion gGmbH (NOI) 54.493 -13.027 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg (SÖR) -26.058 0 Städtische Werke Nürnberg (StWN) 34.172 -269.271 wbg 6.914.580 252.514 Summe 7.617.344 1.314.985 120 Konsolidierter Jahresabschluss 2018 Einzelpositionen – Ordentliche Aufwendungen _____________________________________________________________________________________________________ 64 4.2.3.3.2 Ordentliche Aufwendungen Abbildung 4: Aufwendungen Konzern Stadt Nürnberg Die ordentlichen Gesamtaufwendungen des Kon- zerns betragen 2018 5.896,32 Mio. € und sind damit im Vergleich zu 2017 leicht gestiegen ( 2,34 % res- pektive 134,74 Mio. € ). Die Posten werden im Fol- genden je Beteiligung dargestellt und die größten Werte näher erläutert. Konzernintern konsolidiert wurden 348,80 Mio. €, dies entspricht 5,58 % der ursprünglichen ordentli- chen Gesamtaufwendungen. Personalaufwendungen (1.410,1 Mio. €) 24% Versorgungsaufwendunge n (175,6 Mio. €) 3%Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen (2.576,2 Mio. €) 44% Bilanzielle Abschreibungen (325,4 Mio. €) 5% Transferaufwendungen (822,0 Mio. €) 14% Sonstige ordentliche Aufwendungen (587,0 Mio. €) 10% 121 Konsolidierter Jahresabschluss 2018 Einzelpositionen – Personal- und Versorgungsaufwendungen _____________________________________________________________________________________________________ 65 Personal- und Versorgungsaufwendungen Personalaufwendungen Ist 2018 in € Anteil an Konzern- summe 2018 Ist 2017 in € Anteil an Konzern- summe 2017 Kernstadt 518.477.765 0,37 514.026.662 0,39 Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN) 22.976.102 0,02 22.192.327 0,02 Frankenstadion (FSN) 0 0,00 0 0,00 Klinikum 414.660.150 0,29 400.534.129 0,30 Noris Arbeit gGmbH (NOA) 9.603.861 0,01 9.855.854 0,01 Noris inklusion gGmbH (NOI) 14.537.635 0,01 14.106.375 0,01 Nürnberg Bad (NüBad) 4.201.395 0,00 4.032.143 0,00 Nürnberg Stift (NüSt) 21.246.849 0,02 18.997.037 0,01 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürn- berg (SÖR) 53.520.769 0,04 0 0,00 Städtische Werke Nürnberg (StWN) 307.452.716 0,22 289.512.483 0,22 Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN) 21.673.403 0,02 20.302.263 0,02 wbg 21.796.831 0,02 20.034.064 0,02 Summe 1.410.147.476 1 1.313.593.337 1 Die Personalaufwendungen entfallen hauptsächlich auf die Kernstadt (36,8 %), das Klinikum (29,4 %) und die StWN (21,8 %). Bei der Kernstadt ist der Anstieg i. H. v. 4,45 Mio. € auf Tariferhöhungen bei den Arbeitnehmern (+ 3,19 % ab März 2018), die Besoldungserhöhung bei den Beamten (+ 2,35 % ab Januar 201 8) sowie Stellenschaffungen zurückzuführen. Beim Klinikum erhöhen sich die Personalaufwen- dungen um 3,5 % (14,13 Mio. €). Bei den StWN re- sultiert die Erhöhung des Personalaufwands um 6,2 % (17,94 Mio. €) aus der Anpassung der Sterbe- tafeln, der zinsbedingten Zuführung der Pensions- rückstellungen und der Tariferhöhung von 3,19 % ab dem 01. März 2018 bei der N -ERGIE AG und der StWN sowie ab dem 01. Juni 2018 bei der VAG. Da- neben enthält der Personalaufwand Zuführungen zu Rückstellungen. Die Mehraufwendungen im Vergleich zu den Vorjah- resangaben sind ansonsten bei den Töchtern pro- zentual ähnlich, die jeweiligen Konzernanteile verän- dern sich durch den erstmaligen Einbezug von SÖR kaum. 122 Konsolidierter Jahresabschluss 2018 Einzelpositionen – Versorgungsaufwendungen _____________________________________________________________________________________________________ 66 Versorgungsaufwendungen Ist 2018 in € Anteil an Konzern- summe 2018 Ist 2017 in € Anteil an Konzern- summe 2017 Kernstadt 108.665.899 0,62 92.013.701 0,62 Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN) 3.979 0,00 4.388 0,00 Klinikum 21.717.880 0,12 19.833.980 0,13 Nürnberg Bad (NüBad) 309.554 0,00 308.694 0,00 Nürnberg Stift (NüSt) 2.093.528 0,01 2.032.692 0,01 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürn- berg (SÖR) 923.873 0,01 0 0,00 Städtische Werke Nürnberg (StWN) 38.388.114 0,22 31.005.834 0,21 Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN) 3.513.099 0,02 3.470.587 0,02 Summe 175.615.925 1 148.669.876 1 Die Versorgungsaufwendungen stiegen im Vergleich zum Vorjahr um 26,95 Mio. € und beinhalten über- wiegend Zuführungen zu Rückstellungen für Pensio- nen und Beihilfen für Versorgungsempfänger bei der Kernstadt. Weiterhin entfallen nennenswerte Anteile auf die StWN (21,9 %) und das Klinikum (12,4 %) für Altersversorgungsaufwendungen. Bei der Kernstadt beruht der Anstieg der Zuführun- gen zu Rückstellungen für Pensionen v. a. auf der erstmaligen Anwendung der neuen Heubeck -Richt- tafeln 2018G und bei den Beihilfen für Versorgungs- empfänger auf der überwiegenden Abarbeitung der Rückstände des Beihilfe Centers in 2018. Auch bei den Töchtern der Stadt, insb. bei den StWN führten die Anpassung der Sterbetafeln und Tarifer- höhungen zu steigenden Zuführungen zu den Pensi- onsrückstellungen. 123 Konsolidierter Jahresabschluss 2018 Einzelpositionen – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen _____________________________________________________________________________________________________ 67 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Aufwendungen für Sach- und Dienst- leistungen Ist 2018 in € Anteil an Konzern- summe 2018 Ist 2017 in € Anteil an Konzern- summe 2017 Kernstadt 141.293.247 0,05 207.469.807 0,08 Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN) 17.378.961 0,01 18.260.453 0,01 Frankenstadion (FSN) 167.828 0,00 188.041 0,00 Klinikum 124.629.483 0,05 124.868.517 0,05 Noris Arbeit gGmbH (NOA) 1.281.436 0,00 1.426.867 0,00 Noris inklusion gGmbH (NOI) 2.002.217 0,00 1.704.190 0,00 Nürnberg Bad (NüBad) 2.563.719 0,00 1.733.933 0,00 Nürnberg Stift (NüSt) 3.021.913 0,00 2.708.817 0,00 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürn- berg (SÖR) 35.969.009 0,01 0 0,00 Städtische Werke Nürnberg (StWN) 2.188.576.787 0,85 2.164.429.914 0,84 Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN) 17.718.460 0,01 16.370.809 0,01 wbg 41.569.226 0,02 38.850.887 0,02 Summe 2.576.172.287 1 2.578.012.235 1 Der Schwerpunkt bei den Aufwendungen für Sach - und Dienstleistungen liegt mit einer Summe von 2.188,58 Mio. € bei den StWN (85,0 %). Es fallen hier vor allem Aufwendungen für Gas, Ein- satzstoffe der Wärmeerzeugung und andere bezo- gene Leistungen an. Herauskonsolidiert wurden bei StWN 7,82 Mio. € (v.a. Erlöse aus Dampfverkäufen von ASN und Kraft-Wärme-Kopplungserlöse bei SUN). Bei der Kernstadt und dem Klinikum fallen, auch auf- grund hoher Eliminierungsbeträge nur relativ geringe Anteile, jeweils rd. 5 %, an. Beim Klinikum sind hier die gesamten Aufwendun- gen für den Krankenhausbetrieb enthalten; eliminiert wurden 12,07 Mio. €, das entspricht 8,83 % der ur- sprünglichen Meldung. Bei der Kernstadt wurden 122,95 Mio. € (46,53 %) herauskonsolidiert, vor allem Aufwendungen für Gas, Strom und Wasser, Erstattungen an den Eigen- betrieb SÖR sowie Fahrkarten. Als größte Posten nach der Aufwandskonsolidierung verbleiben im Be- reich der Sach- und Dienstleistungen die Zuführung zu Instandhaltungsrückstellungen (14,7 Mio. €) Bemerkenswert sind weiterhin die hohen Elimi nie- rungsbeträge bei wbg (16,43 Mio. € entsprechend 28,29 %), SÖR (12,66 Mio. € entsprechend 26,02 124 Konsolidierter Jahresabschluss 2018 Einzelpositionen – Bilanzielle Abschreibungen _____________________________________________________________________________________________________ 68 %), ASN (9,10 Mio. € entsprechend 34,3 6 %), und SUN (5,18 Mio. € entsprechend 22,65 %, hauptsäch- lich Aufwendungen für Straßenentwässerung). Bilanzielle Abschreibungen Bilanzielle Abschreibungen Ist 2018 in € Anteil an Konzern- summe 2018 Ist 2017 in € Anteil an Konzern- summe 2017 Kernstadt 104.899.338 0,32 106.090.778 0,33 Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN) 13.692.321 0,04 13.514.810 0,04 Frankenstadion (FSN) 2.463.349 0,01 2.487.317 0,01 Klinikum 34.109.003 0,10 34.673.505 0,11 Noris Arbeit gGmbH (NOA) 140.438 0,00 132.007 0,00 Noris inklusion gGmbH (NOI) 665.504 0,00 523.344 0,00 Nürnberg Bad (NüBad) 2.317.981 0,01 3.252.941 0,01 Nürnberg Stift (NüSt) 1.981.847 0,01 1.776.370 0,01 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürn- berg (SÖR) 3.322.629 0,01 0 0,00 Städtische Werke Nürnberg (StWN) 122.340.711 0,38 119.995.061 0,37 Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN) 24.491.121 0,08 24.629.878 0,08 wbg 14.929.323 0,05 15.108.609 0,05 Summe 325.353.564 1 322.184.619 1 Die Position „Bilanzielle Abschreibungen“ beinhaltet Abschreibungen auf Forderungen und Abschreibun- gen auf Anlagevermögen. Die größten Anteile entfal- len auf die StWN (37,60 %) und die Kernstadt (32,24 %), auf das Klinikum entfallen 10,48 %. Bei der Kernstadt sind hier insb. die Abschreibun- gen auf das Sachanlagevermögen ergebnisbestim- mend (86,25 %, respektive 90,48 Mio. € von gesamt 104,90 Mio. €). Bei den StWN bestimmen v. a. die Abschreibungen auf Verteilungsanlagen (53,57 Mio. €), Erzeugungs-, Gewinnungs- und Bezugsanlagen (14,61 Mio. €) und Fahrzeuge für Personen - und Güterverkehr (12,78 Mio. €) den hohen Wert der Abschreibungen. 125 Konsolidierter Jahresabschluss 2018 Einzelpositionen – Transferaufwendungen _____________________________________________________________________________________________________ 69 Transferaufwendungen Transferaufwendungen Ist 2018 in € Anteil an Konzern- summe 2018 Ist 2017 in € Anteil an Konzern- summe 2017 Kernstadt 820.893.656 1,00 827.325.235 1,00 Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN) 3.440 0,00 4.277 0,00 Frankenstadion (FSN) 0 0,00 0 0,00 Klinikum 105.215 0,00 45.669 0,00 Noris Arbeit gGmbH (NOA) 0 0,00 0 0,00 Noris inklusion gGmbH (NOI) 103.954 0,00 61.997 0,00 Nürnberg Bad (NüBad) 911 0,00 818 0,00 Nürnberg Stift (NüSt) 0 0,00 0 0,00 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürn- berg (SÖR) 78.220 0,00 0 0,00 Städtische Werke Nürnberg (StWN) 474.883 0,00 391.899 0,00 Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN) 173.896 0,00 184.110 0,00 wbg 146.569 0,00 131.344 0,00 Summe 821.980.744 1 828.145.349 1 Die Transferaufwendungen fallen hauptsächlich bei der Kernstadt an. Sie werden unterschieden in So- zialtransferaufwendungen (inkl. Bezirksumlage) und in weitere Transferaufwendungen. Die Sozialtransferaufwendungen umfassen dabei die klassischen Sozialleistungen, die die Stadt selbst zu tragen hat, wie beispielsweise die Kosten der Unter- kunft im SGB II oder die Familien- und Jugendhilfen. Hinzu kommen die Zuschüsse an soziale Einrichtun- gen, insbesondere an die freien Träger der Kinderta- gesstätten. Auch die Bezirksumlage hat, entspre- chend d er Aufgabenschwerpunkte des Bezirks , im Wesentlichen den Charakter von Sozialausgaben. Die weiteren Transferaufwendungen beinhalten z.B. die Gewerbesteuerumlage sowie Zuschüsse auf- grund gesetzlicher und vertraglicher Verpflichtungen außerhalb des Sozialbereichs. Insgesamt 15,53 Mio. € , entsprechend 1,85 % der Transferaufwendungen wurden konsolidiert, u. a. die Verlustausgleiche an städtische Töchter und Eigen- betriebe. 126 Konsolidierter Jahresabschluss 2018 Einzelpositionen – Sonstige ordentliche Aufwendungen _____________________________________________________________________________________________________ 70 Sonstige ordentliche Aufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen Ist 2018 in € Anteil an Konzern- summe 2018 Ist 2017 in € Anteil an Konzern- summe 2017 Kernstadt 125.370.548 0,21 131.256.241 0,23 Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN) 1.803.641 0,00 2.043.194 0,00 Frankenstadion (FSN) 67.841 0,00 102.653 0,00 Klinikum 50.564.176 0,09 42.095.043 0,07 Noris Arbeit gGmbH (NOA) 1.563.893 0,00 1.527.116 0,00 Noris inklusion gGmbH (NOI) 2.019.104 0,00 1.802.587 0,00 Nürnberg Bad (NüBad) 566.532 0,00 539.743 0,00 Nürnberg Stift (NüSt) 5.070.802 0,01 4.549.228 0,01 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürn- berg (SÖR) 4.777.923 0,01 0 0,00 Städtische Werke Nürnberg (StWN) 343.609.823 0,59 324.601.906 0,57 Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN) 7.746.629 0,01 11.612.719 0,02 wbg 43.887.112 0,07 50.839.579 0,09 Summe 587.048.023 1 570.970.008 1 Die sonstigen ordentliche n Aufwendungen entfallen überwiegend auf die StWN (58,5 %) sowie in gerin- gerem Umfang auf die Kernstadt (21,4 %), das Klini- kum (8,6 %) und die wbg (7,5 %). Konsolidiert wur- den konzernweit 18,04 % (129,23 Mio. €). Bei den StWN sind unter dieser Position vor allem die Netznutzungsentgelte verbucht. Konzerntech- nisch eliminiert wurden bei StWN 38,09 Mio. € (ent- sprechend 9,98 % der ursprünglichen Aufwendun- gen der StWN), hauptsächlich die an die Kernstadt geleistete Konzessionsabgabe. Beim Klinikum werden hier di e Einstellungen von Fördermitteln in die Verbindlichkeiten und Instand- haltungsaufwendungen ausgewiesen. Der Anstieg in 2018 resultiert darüber hinaus aus Aufwendungen für Betriebssystem-Lizenzkosten (SAP) sowie In- standhaltungsaufwendungen (3,2 Mio. €). Bei der Kernstadt sind hier z.B. Mietaufwendungen und Versicherungsbeiträge enthalten, sowie Zufüh- rung an sonstige Rückstellung gem. §74 Abs.1 Satz 2 KommHV-D, u. a. für eine Risikovorsorge für dro- hende Aufwendungen aus Tarifabschlüssen (24,3 Mio. €). Herauskonsolidiert wurden Rückstellungszu- führungen für Risiken aus strittigen Bilanzierungsfra- gen bei Finanzanlagen (63,25 Mio. €). Analog zu den ertragsseitigen Differenzen aus der Ertrags- und Aufwandskonsolidierung sind die aufwandsseitigen Differenzen unter den sonstigen 127 Konsolidierter Jahresabschluss 2018 Einzelpositionen – Sonstige ordentliche Aufwendungen _____________________________________________________________________________________________________ 71 ordentlichen Aufwendungen auszuweisen. Diese be- tragen insg. 1,47 Mio. € und sind insbesondere auf Differenzen zwischen der Kernstadt und den StWN zurückzuführen. Betragsmäßig spielen die auf- wandsseitigen Differenzen jedoch, gemessen an der Höhe der gesamten „Sonst igen or dentlichen Auf- wendungen, mit 0,25 % nur eine untergeordnete Rolle. 4.2.3.3.3 Finanzerträge und Finanzaufwendungen Finanzerträge und Erträge aus assoziierten Aufgabenträgern Ist 2018 in € Anteil an Konzern- summe 2018 Ist 2017 in € Anteil an Konzern- summe 2017 Kernstadt 36.348.036 0,34 26.082.427 0,28 Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN) 432.282 0,00 303.432 0,00 Frankenstadion (FSN) 0 0,00 0 0,00 Klinikum 1.079.751 0,01 36.342 0,00 Noris Arbeit gGmbH (NOA) 303 0,00 34.165 0,00 Noris inklusion gGmbH (NOI) 743 0,00 8 0,00 Nürnberg Bad (NüBad) 0 0,00 5.817 0,00 Nürnberg Stift (NüSt) 6.479 0,00 3.758 0,00 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg (SÖR) 23.517 0,00 0 0,00 Städtische Werke Nürnberg (StWN) 65.854.767 0,62 58.877.263 0,66 Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN) 2.000.738 0,02 3.082.073 0,03 wbg 42.028 0,00 199.445 0,00 Summe 105.788.644 1 88.624.730 1 128 Konsolidierter Jahresabschluss 2018 Einzelpositionen – Finanzerträge und Finanzaufwendungen _____________________________________________________________________________________________________ 72 Auch die Finanzerträge im konsolidierten Jahresab- schluss haben ihren Ursprung insb. bei den StWN (62,3 %). Es handelt sich im Wesentlichen um Er- träge aus assoziierten Unternehmen (Anstieg gegen- über dem Vorjahr um 10,28 Mio. €) , gemindert wer- den die Erträge allerdings durch Abschreibungen auf Finanzanlagen (4,8 Mio. €). Die Kernstadt hat einen Anteil von 34,4 %, darin sind vor allem Erträge aus der Verzinsung der Ge- werbesteuer enthalten ( 9,4 Mio. €) sowie die Ge- winnanteile aus Beteiligungen (gesamt 5, 48 Mio. €, insb. Sparkasse und Zweckverband Kommunale Verkehrsüberwachung im Großraum Nürnberg). Unter den in dieser Ziffer ebenf alls enthaltenen Er- trägen aus der Eigenkapitalveränderungen aus as- soziierten Unternehmen (§ 312 (4) HGB) steht in 2018 der anteilige Jahresübersch uss der beiden At Equity bewerteten Unternehmen: Flughafen i. H. v. 2,05 Mio. € und NürnbergMesse i. H. v. 13,99 Mio. €. Die Erträge aus der Equity-Bewertung erhöhten sich im Vergleich zum Vorjahr damit um gesamt 16,04 Mio. €. Zinsen und sonstige Finanzaufwendun- gen inkl. Aufwendungen aus Eigenkapi- talveränderungen aus assoziierten Un- ternehmen (§ 312 Abs. 4 HGB) Ist 2018 in € Anteil an Konzern- summe 2018 Ist 2017 in € Anteil an Konzern- summe 2017 Kernstadt 35.913.131 0,25 54.444.141 0,29 Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN) 4.800.527 0,03 5.218.194 0,03 Frankenstadion (FSN) 4.800.527 0,00 850.878 0,00 Klinikum 5.365.235 0,04 7.154.048 0,04 Noris Arbeit gGmbH (NOA) 32.071 0,00 13.242 0,00 Noris inklusion gGmbH (NOI) 79.280 0,00 50.960 0,00 Nürnberg Bad (NüBad) 645.834 0,00 678.949 0,00 Nürnberg Stift (NüSt) 272.651 0,00 318.060 0,00 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürn- berg (SÖR) 0 0,02 0 0,00 Städtische Werke Nürnberg (StWN) 76.750.682 0,52 97.650.484 0,52 Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN) 9.966.069 0,07 12.105.267 0,06 wbg 9.134.600 0,06 9.095.401 0,05 Summe 146.565.463 1 187.579.622 1 129 Konsolidierter Jahresabschluss 2018 Einzelpositionen – Finanzerträge und Finanzaufwendungen _____________________________________________________________________________________________________ 73 Zinsen und sons tigen Finanzaufwendun gen fallen vor allem bei den StWN (52,4 %) und der Kernstadt mit 24,5 % an. Die StWN weisen hier Aufwendungen aus der Auf- zinsung von Rückstellungen in Höhe von 21,6 Mio. € und die Garantiedividenden aus nicht beherrsch en- den Anteilen (Thüga AG – 33,9 Mio. €) aus. Insb. die Auflösung einer Rückstellung für Risiken aus Scha- denersatz führte 2017 zu einem Anstieg der Dividen- denzahlung bei der N-ERGIE AG an die Thüga AG; dieser Sondereffekt entfiel 2018 wieder und führte zu einem Rückgang im Vergleich zum Vorjahr um 20,9 Mio. €. Bei der Kernstadt sind unter den Zinsen und sonsti- gen Finanzaufwendungen vor allem Zinsaufwendun- gen für Investitionskredite i. H. v. 26,5 Mio. € und Auf- wendungen aus Erstattungszinsen i. H. v. 8,3 Mio. € abgebildet. Die Verringerung auf dieser Position re- sultiert bei der Kernstadt überwiegend aus dem star- ken Rückgang der Gewerbesteuer -Erstattungszin- sen. Die o. g. Position enthält bei der Kernstadt zudem auch Aufwendungen aus Eigenkapitalveränderun- gen aus assoziierten Unternehmen. In 2018 ist hier für die NürnbergMesse die Abschreibung auf den Geschäfts- und Firmenwert aus der Equity -Konsoli- dierung in Höhe von 1,03 Mio. € enthalten. 4.2.3.3.4 Außerordentliche Erträge und Aufwendungen Außerordentliche Erträge Ist 2018 in € Ist 2017 in € Kernstadt 681.739 786.099 Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN) 12.190 153.582 Frankenstadion (FSN) 0 0 Klinikum 1.045.307 2.947.235 Noris Arbeit gGmbH (NOA) 58.010 58.973 Noris inklusion gGmbH (NOI) 15.978 66.370 Nürnberg Bad (NüBad) 35.770 552 Nürnberg Stift (NüSt) 36.586 -30.425 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg (SÖR) 365.539 0 Städtische Werke Nürnberg (StWN) 13.279.974 8.552.369 Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN) 18.636 22.224 wbg 2.467.100 1.837.028 Summe 18.016.831 14.394.008 130 Konsolidierter Jahresabschluss 2018 Einzelpositionen – Außerordentliche Erträge und Aufwendungen _____________________________________________________________________________________________________ 74 Die außerordentlichen Erträge sind ebenfalls über- wiegend den StWN zuzurechnen (73,7 %), daneben weisen wbg (13,7 %), Klinikum (5,8 %) und Kernstadt (3,8 %) noch nennenswerte Anteile auf. Bei den StWN sind hier vor allem periodenfremde Umsatzerlöse und Schadenersatzleistungen von Versicherungen verbucht. Bei der wbg sind unter dieser Position überwiegend Erstattungen aus Versicherungsschä den, Er- träge/Gutschriften aus früheren Jahren sowie Zah- lungseingänge bereits abgeschriebener Forderun- gen gebucht. Beim Klinikum handelt es sich überwiegend um pe- riodenfremde Erträge aus Fördermittelerhöhungen, Gutschriften sowie Rückstellungsauflösungen, bei der Kernstadt fallen hier periodenfremde Erlöse und Schadenersatzleistungen an. 131 Konsolidierter Jahresabschluss 2018 Einzelpositionen – Außerordentliche Erträge und Aufwendungen _____________________________________________________________________________________________________ 75 Außerordentliche Aufwendungen Ist 2018 in € Anteil an Konzern- summe 2018 Ist 2017 in € Anteil an Konzern- summe 2017 Kernstadt 223.163 0,02 855.918 0,05 Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN) 5.297 0,00 1.460 0,00 Frankenstadion (FSN) 0 0,00 0 0,00 Klinikum 1.936.270 0,19 1.871.159 0,12 Noris Arbeit gGmbH (NOA) 47.928 0,00 34.260 0,00 Noris inklusion gGmbH (NOI) 28.573 0,00 42.185 0,00 Nürnberg Bad (NüBad) 4.978 0,00 3.558 0,00 Nürnberg Stift (NüSt) 28.244 0,00 147.998 0,01 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg (SÖR) 44 0,00 0 0,00 Städtische Werke Nürnberg (StWN) 7.749.178 0,77 12.845.653 0,81 Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN) 953 0,00 149 0,00 wbg 10.323 0,00 91.476 0,01 Summe 10.034.950 1 15.893.816 1 Auch die außerordentlichen Aufwendungen fallen größtenteils in die Sphäre der StWN (77,2 %). Darüber hinaus wurden bei Klinikum (19,3 %) und Kernstadt (2,2 %) noch erwähnenswerte Anteile gebucht. In allen drei B etrieben handelt es sich vorwiegend um periodenfremde Aufwendungen. 132 Konsolidierter Jahresabschluss 2018 Einzelpositionen – Anderen Gesellschaftern zuzurechnendes Ergebnis _____________________________________________________________________________________________________ 76 4.2.3.3.5 Anderen Gesellschaftern zuzurechnendes Ergebnis Anderen Gesellschaftern zuzurechnendes Ergebnis Ist 2018 in € Ist 2017 in € Städtische Werke Nürnberg (StWN) -450.216 3.773.747 Summe -450.216 3.773.747 Bei der Position „Anderen Gesellschaftern zuzurech- nendes Ergebnis “ handelt es sich um Entnahmen aus und Einstellungen in die Minderheitenanteile der Thüga AG aus dem Teilkonzernabschluss der StWN, d.h. hier werden die Ergebnisanteile des nicht be- herrschenden Gesellschafters der StWN dargestellt. . 133 Konsolidierter Jahresabschluss 2018 Unterschiedsbeträge und Stand der anteiligen Schulden _____________________________________________________________________________________________________ 77 4.2.4 Unterschiedsbeträge und Stand der anteiligen Schulden der nach der Equity-Methode ein- bezogenen Aufgabenträger Bei der NürnbergMesse GmbH wurde im Rahmen der Erstkonsolidierung zum 01.01.2016 nach der Equity-Methode ein Geschäfts-oder Firmenwert von 5,16 Mio. € (korrigiert, nach Prüfbemerkung des Rpr) ermittelt. Dieser ist über eine Laufzeit von 5 Jahren abzuschreiben. Bei der Flughafen Nürnberg GmbH ergab sich ein passiver Unterschiedsbetrag in Höhe von 14,12 Mio. €. Außerdem werden hier entsprechend T z 108 und 122 Konsolidierungsleitfaden Bayern die Schulden und das Anlagevermögen der nach der Equity -Me- thode einbezogenen Aufgabenträger dargestellt, um Rückschlüsse auf die dauernde Leistungsfähigkeit im Sinne einer Gesamtsicht auf alle kommunalen Aufgabenbereiche zu ermöglichen. Beteiligungs- quote in % Geschäfts/Firmenwert (+) / Passiver Unter- schiedsbetrag ( -) zum 31.12.2018 in € Anteilige Ver- bindlichkeiten zum 31.12.2018 in € Anteiliges Anlage- vermögen zum 31.12.2018 in € Anteiliger Jah - resüberschuss zum 31.12.2018 in € NürnbergMesse 49,97% 2.064.893,97 94.053.454,07 181.330.122,19 13.991.804,63 Flughafen Nürn- berg 50,00% -14.121.600,92 24.427.173,51 78.458.922,96 2.049.304,37 Tabelle 3: Schulden und Anlagevermögen der At Equity konsolidierten Beteiligungen In diesem Sinne si nd unter dem Gesichtspunkt der dauernden Leistungsfähigkeit (vgl. Tz 129 Konsoli- dierungsleitfaden Bayern) aus der Beteiligung an der Messe Nürnberg anteilige Verbindlichkeiten in Höhe von 94,05 Mio. € zu berücksichtigen, was bei einem anteiligen Anlagevermögen von 181,33 Mio. € ca. 51,87 % entspricht und damit deutlich wird, dass der Verschuldung entsprechende Vermögenswerte ge- genüberstehen. Beim Flughafen bestehen zum 31.12.2018 anteilige Verbindlichkeiten in Höhe von 24,43 Mio. €, was bei einem anteiligen Anlagevermögen von 78,46 Mio. € einen Anteil von 31,13 % ergibt. 134 Konsolidierter Jahresabschluss 2018 Kapitalflussrechnung _____________________________________________________________________________________________________ 78 4.2.5 Kapitalflussrechnung Die Kapitalflussrechnung nach dem aktuell anzu- wendenden Standard DRS 21 wurde für den konso- lidierten Jahresabschluss 201 8 der Stadt Nürnberg zum zweiten Mal erstellt (§§ 88, 89 Satz 2 KommHV- Doppik i. V. m. Tz 110 Konsolidierungsleitfaden Bay- ern). Die auch oft mit dem englischen Begriff „Cashflow“ bezeichnete Auflistung zeigt die Veränderung des Fi- nanzmittelfonds gegenüber dem Vorjahr und unter- stützt die Beurteilung des konsolidierten Jahresab- schlusses hinsichtlich der dauernden Leistungsfähig- keit. Die finanzwirtschaftliche Beurteilung basiert auf der Gegenüberstellung der im Konzern erwirtschaf- teten Fi nanzmittel aus laufender Geschäftstätigkeit und der Verwendung für zahlungswirksame Investiti- ons- bzw. Finanzierungstätigkeit. Die ausführliche Kapitalflussrechnung mit Erläu- terungen findet sich unter Anlage 5: Kapitalfluss- rechnung. Stadt Nürnberg 2018 Kapitalflussrechnung DRS 21 Ein- und Auszahlungsarten Ergebnis des Haushaltsjahres 2018 Ergebnis des Vorjahres 2017 Unterschied EUR EUR EUR Cashflow aus der laufenden Geschäftstätigkeit 501.906.214 536.295.560 -34.389.346 - Cashflow aus der Investitionstätigkeit -288.336.735 -205.046.149 -83.290.586 - Cashflow aus der Finanzierungstätigkeit -136.178.775 -266.930.348 130.751.573 = Zahlungswirksame Veränderungen des Finanzmittelfonds 77.390.704 64.319.063 13.071.641 + Konsolidierungskreisbedingte Änderungen des Finanzmittelfonds 9.489.948 0 9.489.948 + Finanzmittelfonds am Ende der Vorperiode 402.719.503 338.400.440 64.319.063 = Finanzmittelfonds am Ende der Periode 489.600.155 402.719.503 86.880.652 Tabelle 4: Kapitalflussrechnung 2018 135 Konsolidierter Jahresabschluss 2018 Gesamtüberblick _____________________________________________________________________________________________________ 79 4.2.6 Gesamtüberblick gemäß § 90 Abs. 1 Nr. 1 KommHV-Doppik Weitere Angaben zu den konsolidierten Unternehmen Die in Tabelle 5 aufgeführten Zahlen der d urch- schnittlich beschäftigten Beamten und Arbeitnehmer wurden aus den Einzelabschlüssen/Teilkonzernab- schlüssen entnommen. Sofern nicht anders angege- ben, handelt es sich bei dem Wert um die Anzahl der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Beteiligung Durchschnittliche Zahl der beschäftig-ten Beamten Durchschnittliche Zahl der beschäftigten Arbeitnehmer Kernstadt 2.804 6.134 Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN) 11 413 Frankenstadion (FSN) 0 02 Klinikum 34 7.645 Noris Arbeit gGmbH (NOA) 1 241 Noris inklusion gGmbH (NOI) 0 3073 Nürnberg Bad (NüBad) 2 71,75 Nürnberg Stift (NüSt) 395,08 Vollkraftanteile (VK) Servicebetrieb öffentlicher Raum Nürnberg (SÖR) 77,25 861 Städtische Werke Nürnberg (StWN) 0 4.328 Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN) 18 379 wbg 0 280 Tabelle 5: Durchschnittliche Zahl der beschäftigten Beamten und Arbeitnehmer Für weitere Angaben insb. Sitz und Rechtsform wird auf den Beteiligungsbericht verwiesen. 2 Die Arbeitnehmer des Eigenbetriebes FSN wurden per 01.01.2008 auf andere Dienststellen der Stadt Nürnberg versetzt. Eine Angabe der Zahl der Arbeit- nehmer ist dementsprechend nicht mehr relevant. 3 Darüber hinaus waren im Geschäftsjahr 2018 im Jahresdurchschnitt 520 Menschen mit Behinderung beschäftigt. 136 Konsolidierter Jahresabschluss 2018 Gesamtüberblick _____________________________________________________________________________________________________ 80 Lagebericht 4.2.6.2.1 Vermögens- und Finanzlage 31.12.2018 31.12.2017 Anlagevermögen 8.166.164.996 7.971.506.584 Immaterielle Vermögensgege n- stände 187.251.429 149.744.376 Sachanlagen 7.103.648.232 6.961.463.765 Finanzanlagen 875.265.335 860.298.443 Umlaufvermögen 1.376.131.435 1.257.131.529 Vorräte 178.315.878 163.244.621 Forderungen und sonstige Vermö- gensgegenstände 675.172.122 654.401.090 Wertpapiere des Umlaufvermö- gens 0 0 Liquide Mittel 522.643.434 439.485.817 Aktive Rechnungsabgrenzung 41.903.182 42.858.510 Summe Aktiva 9.584.199.613 9.271.496.622 Eigenkapital 1.673.899.797 1.512.004.266 Sonderposten 1.708.398.206 1.703.336.423 Rückstellungen 2.624.228.137 2.510.632.407 Verbindlichkeiten 3.534.069.305 3.507.019.511 Passive Rechnungsabgrenzung 43.604.168 38.504.015 Summe Passiva 9.584.199.613 9.271.496.622 Die Bilanzsumme beträgt zum Stichtag 31.12.2018 9.584,20 Mio. € und erhöhte sich gegenüber dem Vorjahr um 312,70 Mio. €. Alleine das Anlagevermögen stieg 2018 insg. um 194,66 Mio. €, insb. bei der Kernstadt (höhere imma- terielle Vermögensgegenstände, geleistete Anzah- lungen auf Sachanlagevermögen) und bei den StWN (Bereich N-ERGIE AG: Zunahme beim Infrastruktur- vermögen; Bereich VAG: Anzahlungen für U -Bahn- fahrzeuge). Zudem schlägt die Aufnahme von SÖR mit über 33 Mio. € zu Buche. Die zum Anlagevermögen gehörigen Finanzanlagen erhöhen sich um 14,97 Mio. € im Vergleich zum Vor- 137 Konsolidierter Jahresabschluss 2018 Gesamtüberblick _____________________________________________________________________________________________________ 81 jahr. Hier sind zwar geringere sonstigen Ausleihun- gen bei SUN zu verzeichnen (-8,59 Mio. €), doch bei ASN erhöhen sich die Wertpapiere des Anlagever- mögens wegen weiterer Anlage von Gebührenüber- schüssen gemäß KAG (12,00 Mio. €). Das Umlaufvermögen stieg zum Stichtag 31.12.2018 um 119,00 Mio. € auf 1.376,13 Mio. €. Es gab Stei- gerungen bei den Vorräten (+15,07 Mio. €) und den Positionen Forderungen un d sonstige Vermögens- gegenstände (+ 20,77 Mio. € ), d as Gro s der Zu- nahme erschließt sich aber aus den liquiden Mitteln. Diese erhöhten sich konzernweit um 83,16 Mio. €, insb. durch eine Steigerung bei der Kernstadt (Entwicklung bei Steuereinzahlungen, Zu- weisungen und Erstattungen sow ie Cash -Pooling der Eigenbetriebe und verbundenen Unternehmen). Beim Eigenkapital ist ein Plus um 161,90 Mio. € zu verzeichnen. Die Veränderung ergibt sich vor allem aus einer Steigerung der Ergebnis - bzw. Gewinn- rücklagen (111,59 Mio. €). Der Gesamt-Jahresüber- schuss beträgt 153,23 Mio. € und ist damit um 20,82 % gestiegen (Vorjahr: 126,83 Mio. €). Bei den Sonderposten war ein Anstieg um 5,06 Mio. € auf 1.708,40 Mio. € festzustellen, der überwiegend der Kernstadt zuzurechnen ist (11,68 Mio. €) und da- mit die Verringerungen bei Kh bei dieser Position und Schwankungen bei den Sonderposten für Gebühren- ausgleiche bei ASN und SUN ausgleichen konnte. Die Rückstellungen erhöhten sich um insg. 113,60 Mio. €. Ursächlich sind hier vor allem gestie- gene Pensionsrückstellungen (74,47 Mio. € , insb. Kernstadt, StWN und dem neu hinzugekommenen SÖR mit alleine 20,25 Mio. €) sowie die sonstigen Rückstellungen (35,54 Mio. €) Die Gesamt-Verbindlichkeiten erhöhten sich leicht um 27,05 Mio. €. Ursächlich sind neben höheren Kre- ditaufnahmen für Investitionen (vor allem Stadt, StWN und wbg) und den Verbindlichkeiten aus Lie- ferungen und Leistungen (9,16 Mio. €, insb. Stadt und SÖR) auch die um 26,89 Mio. € gestiegenen sonstigen Verbindlichkeiten (insb. Kernstadt und SÖR). Für die unte r 4.2.1 und 4.2.2 beschriebene Inan- spruchnahme von Vereinfachungsregelungen ist gemäß Tz 71 Konsolidierungsleitfaden Bayern an dieser Stelle der Einfluss auf die Vermögens -/ Finanz- und Ertragslage nicht -betragsmäßig darzu- stellen. Wertmäßig relevant ist hier vor allem der Ver- zicht auf die Umbewertung von Pensionsrückstellun- gen entsprechend Tz 65 Konsolidierungsleitfaden Bayern. Durch einen Verzicht auf die ansonsten ge- mäß 6.6.2 BewertR vorzunehmende höhere Diskon- tierung mit 6 % sowie die Beibehaltung des Ei nbe- zugs von künftigen Preis - und Kostensteigerungen werden die Pensionsrückstellungen der städtischen Töchter (relevant ist hier insb. StWN) im konsolidier- ten Jahresabschluss der Stadt wesentlich höher aus- gewiesen. Die Einbeziehung der konsolidierungspflichtigen Auf- gabenträger mit ihren Buchwerten und der Verzicht auf die Aufdeckung stiller Reserven und Lasten bei der Erstkonsolidierung (Tz 70 Konsolidierungsleitfa- den Bayern ) wirken sich unter der Prämisse, dass stille Reserven aufgrund des bilanziellen Vor sichts- prinzips höher sind als stille Lasten (vgl. Tz 67 Kon- solidierungsleitfaden Bayern), so aus, dass dann passive Unterschiedsbeträge höher ausgefallen wä- ren, aktive Unterschiedsbeträge seltener und kleiner. 138 Konsolidierter Jahresabschluss 2018 Gesamtüberblick _____________________________________________________________________________________________________ 82 Kennzahlen zur Vermögenslage Konsolidierter Ab- schluss 31.12.2018 Kernstadt 31.12.2018 Konsolidierter Ab- schluss 31.12.2017 Eigenkapitalquote I Eigenkapital i. e. S. /Bilanzsumme 17,5 % 15,5 % 16,3 % Eigenkapitalquote II (Eigenkapital + ei- genkapitalähnliche Sonderposten)/ Bi- lanzsumme 34,6 % 34,7 % 34,0 % Anlagendeckung Langfristiges Kapi- tal/Anlagevermögen 102,0 % 104,5 % 101,5 % Tabelle 6: Kennzahlen zur Vermögenslage Bei diesen Bilanzkennzahlen zeigt sich, dass im Kon- zern insgesamt ähnliche Verhältnisse wie bei der Kernstadt in Bezug auf die wesentlichen Bilanzkenn- zahlen herrschen. Mit der Eigenkapitalquote I von 17,5 % bewegt sich Nürnberg aufgrund der unterschiedlichen kommunalen Rechnungslegungs- vorschriften in den verschiedenen Bundesländern eher im unteren Bereich von Städten vergleichbarer Größenordnung ( Stuttgart 66,4 %, und Essen -6,7 %), wobei sich der Wert in Nürnberg im Vergleich zu anderen Städten leicht verbessert hat. Für die Berechnung der Anlagendeckung, d. h. die Kennzahl, die darstellt, inwieweit lan gfristig gebun- denes Vermögen langfristig finanziert ist und damit, inwieweit die sog. „Goldene Bilanzregel“ der Fristen- kongruenz erfüllt ist, werden als langfristiges Kapital das Eigenkapital, Sonderposten, Pensions- und Bei- hilferückstellungen, Investition skredite und kredit- ähnliche Verbindlichkeiten angesetzt. Die Anlagen- deckung des Konzerns liegt über der kritischen 100 %-Marke und ist gegenüber dem Vorjahr nahezu gleich geblieben. 4.2.6.2.2 Ertragslage Der Jahresüberschuss in Höhe von 153,23 Mio. €, entstand insb. aus den Überschüssen bei der Kern- stadt (31,25 Mio. €), den StWN (25,74 Mio. €), dem ASN (15,73 Mio. €) und der wbg (15,56 Mio. €). Auch NüSt und SUN trugen zum Überschuss bei, während das Klinikum , NüBad, FSN sowie die verlustaus- gleichsabhängigen Besch äftigungsgesellschaften NOA und NOI Defizite aufweisen (vgl. die Darstel- lung der einzelnen ursprünglich gemeldeten Jahres- ergebnisse unter Passiva A.V Jahresergebnis). Bei der Kernstadt waren das hohe Gewerbesteuer- aufkommen sowie höhere Anteile an der Einko m- mensteuer und den Schlüsselzuweisungen verant- wortlich. Der aus dem Konzernabschluss der StWN in den konsolidierten Jahresabschluss der Stadt überge- gangene Überschuss resultiert insb. aus Ergebnis- beiträgen der Segmente Gas, Wärme und Wasser. Bei der wbg ist der Jahresüberschuss hauptsächlich durch die Ergebnisbeiträge aus dem Bestandsma- nagement (Hausbewirtschaftung) und aus dem Bau- trägergeschäft (Grundstücksverkäufe) geprägt. Aufgrund der Konsolidierungsbuchungen veränderte sich das Konzernergebnis zum 3 1.12.2018 um 64,80 Mio. €. Dieser Betrag setzte sich insb. aus Auf- wands- und Ertragsbereinigungen der vollkonsoli- dierten Unternehmen i . H. v. 49,50 Mio. € und den Ergebnisbeiträgen der At -Equity konsolidierten Un- ternehmen (15,01 Mio. €) zusammen. 139 Konsolidierter Jahresabschluss 2018 Gesamtüberblick _____________________________________________________________________________________________________ 83 Kennzahlen zur Ertragslage Auf Ebene des Konsolidierungskreises ergeben sich folgende ertragswirtschaftliche Kennzahlen: Ertragswirtschaftliche Kennzahl Konsolidierter Ab- schluss 31.12.2018 Kernstadt 31.12.2018 Konsolidierter Ab- schluss 31.12.2017 Aufwandsdeckungsgrad (ordentliche Erträge/ordentliche Aufwen- dungen) 103,2 % 102,1 % 103,9 % Steuerquote (Steuererträge/ordentliche Erträge) 15,9 % 47,1 % 15,5 % Personalintensität (Personal- und Versorgungsaufwendun- gen/ ordentliche Aufwendungen) 26,9 % 30,9 % 25,4 % Zinslastquote (Zinsaufwendungen/ordentliche Aufwen- dungen) 2,5 % 1,7 % 3,2 % Tabelle 7: Ertragswirtschaftliche Kennzahlen Bei diesen Kennzahlen zeigen sich Parallelen zur Kernstadt, wie beim Aufwandsdeckungsgrad und der Zinslastquote, aber a uch grundlegende Unter- schiede: Die Personalintensität der Kernstadt ist überdurchschnittlich – hier bedingt der Dienstleis- tungsschwerpunkt einen hohen Personaleinsatz, bei etlichen Aufgabenträgern dominiert die Infrastruktur bei geringem Personaleinsatz. Da die Steuern nur bei der Kernstadt anfallen, sinkt die Steuerquote auf Ebene des Konzerns, da die Steuererträge hier in Bezug zu den insgesamt wesentlich höheren Erträ- gen des Konzerns gesetzt werden, nicht nur zu den Erträgen der Kernstadt. Die konzernbezogene Zins- lastquote 2018 sinkt gegenüber dem Vorjahr, v. a. bedingt durch den Anstieg der ordentlichen Aufwen- dungen. 140 Konsolidierter Jahresabschluss 2018 Gesamtüberblick _____________________________________________________________________________________________________ 84 Stand der Erfüllung des öffentlichen Zwecks Die Stadt Nürnberg erfüllt einen Teil ihrer kommuna- len Aufgaben für die Bürgerinnen und B ürger nicht durch die klassischen Dienststellen der Stadtverwal- tung, sondern es werden viele kommunale Aufgaben außerhalb der Kernverwaltung durch selbstständige Beteiligungsunternehmen und Eigenbetriebe wahr- genommen. Im Folgenden werden die einzelnen Auf- gabenfelder kurz dargestellt. AUFGABENFELD VERSELBSTÄN- DIGTER AUFGA- BENBEREICH KENNZAHLEN 2018 WESENTLICHES MERKMAL GESCHÄFTSVERLAUF 2018 Strom-, Gas- und Was- serversorgung Städtische Werke Nürnberg GmbH (StWN), insb. N-ER- GIE AG Umsatzerlöse Strom: 2.175.166 T€ Umsatzerlöse Gas: 435.271 T€ Umsatzerlöse Wasser: 71.718 T€ Investitionen des N-ERGIE Teilkonzerns i. H. v. 158.639 T€ v.a. in Erneuerungs- und Erweiterungsmaßnahmen für Erzeugungs-, Gewinnungs- und Bezugsanlagen sowie Verteilungsanlagen Wärmeversorgung Städtische Werke Nürnberg GmbH (StWN), insb. N-ER- GIE AG Umsatzerlöse Fernwärme: 77.405 T€ Öffentlicher Personen- nahverkehr Städtische Werke Nürnberg GmbH (StWN), insb. Ver- kehrsaktiengesell- schaft (VAG) Verkehrserlöse: 153.462 T€ Umsatzerlöse: 179.865 T€ Preiserhöhung zum 01.01.2018 um durchschnitt- lich 3,03 % Fortschreitende Digitalisierung durch die Einführung des e-Ti- ckets und der Onlineverwal- tung „Mein Abo“ Bestellung sechs weiterer U- Bahn-Fahrzeuge des Typs G1 Wohnraumversorgung und -bewirtschaftung wbg-Gruppe Mieterträge: 78.456,7 T € Durchschnittliche Instandhal- tung: rd. 29,70 €/m² Verwaltung von 789 Wohnun- gen, 71 Gewerbeeinheiten und 362 Garagen 1.133 Mieterwechsel (= 7,0 % Fluktuationsrate) Fertigstellung von 179 Woh- nungen, 1 Kindertagesstätte, 2 SiGENA-Stützpunkten, 2 Kun- den Centern und 4 weitere Gewerbeeinheiten Neubauprojekte mit insgesamt 132 Wohnungen im Bau Energetische Modernisierung von 32 Wohneinheiten, Basis- modernisierung von 124 Woh- nungen 141 Konsolidierter Jahresabschluss 2018 Gesamtüberblick _____________________________________________________________________________________________________ 85 AUFGABENFELD VERSELBSTÄN- DIGTER AUFGA- BENBEREICH KENNZAHLEN 2018 WESENTLICHES MERKMAL GESCHÄFTSVERLAUF 2018 Gesundheitsversor- gung Klinikum Nürnberg Umsatzerlöse: 560,8 Mio. € Personalaufwand: 382,1 Mio. € 2.206 Planbetten, 267 Plätze Fallzahlen vollstationär: 108.956 Investitionsumfang: 17,7 Mio. €, u. a. bauliche Ent- wicklung am Standort Süd: Beginn der Erweiterung der Radiologie und Fertigstellung Logistikzentrum Lauf und Um- zug der Verwaltung dorthin Erhöhung der Pflegetage in der psychiatrischen Tageskli- nik um 7,6 % auf 38.277. Wohnortnahe Krankenhauver- sorgung in Lauf: Beginn Akut- geriatrische Rehabilitative Komplexbehandlung sowie Er- öffnung Herzkatheterlabor. Verwertung und Besei- tigung von Abfällen Abfallwirtschaftsbe- trieb (ASN) Gesamtmenge Sperrmüll: 3.680 t Gesamte Müllmenge Müllver- brennungsanlage: 244.859 t Umsatzerlöse: 89.344 T € Abfallvermeidungskampagne mit dem Schwerpunkt „Coffee- to-go-Becher“ Brand im Müllbunker der Müll- verbrennungsanlage (ohne Schäden) Klageschrift vom 28.10.2018 zur Durchsetzung von Scha- densersatzansprüchen aus kartellrechtlichen Verfahren bzgl. Verkaufspreisabspra- chen bei LKW Bau und Unterhalt von Straßen, Plätzen und Brücken Beleuchtung von Stra- ßen und Plätzen Verkehrsregelung Winterdienst Straßenreinigung öffentliche Papierkörbe Erschließungsbeiträge, Servicebetrieb öf- fentlicher Raum Nürnberg (SÖR) Umsatzerlöse: 115.260 T€, davon Straßenreinigung: 15.491 T€ Straßen und Wege: 1650 km Radwege: 304 km Lichtpunkte der Straßenbe- leuchtung: 47.914 Lichtsignalanlagen: 530 Räum- und Streulänge Win- terdienst: ca. 4000 km Weitere neue Großprojekte im Bereich Straßenunterhalt und Brückenunterhalt Integration und Harmonisie- rung aller Betriebsabläufe durch Zusammenführung un- terschiedlicher Dienststellen und Eigenbetriebe zu SÖR wird fortgeführt 142 Konsolidierter Jahresabschluss 2018 Gesamtüberblick _____________________________________________________________________________________________________ 86 AUFGABENFELD VERSELBSTÄN- DIGTER AUFGA- BENBEREICH KENNZAHLEN 2018 WESENTLICHES MERKMAL GESCHÄFTSVERLAUF 2018 Straßenreinigungskilometer: 83.460 Öffentliche Mülleimer: 3.269 Öffentliche WC-Anlagen: 35 Ableitung und Reini- gung des Abwassers Stadtentwässerung und Umweltanalytik (SUN) Abwassergebühren: Schmutzwasser: 2,02 €/m³ Niederschlagswasser: 0,65 €/m³ Gesamteinwohnerzahl des Entsorgungsgebiets: 542.972 Länge städtisches Kanalnetz: 1.481 km Abwassermenge: 61,9 Mio. m³ Inbetriebnahme der Abwasser- überleitung Kleingründlach zur Reinigung des Abwassers aus dem nördlichen Nürnberger Stadtteil im Klärwerk 1. Auszeichnung des Projekts „intelligente Kanalnetzbewirt- schaftung“ durch das Umwelt- cluster Bayern als „Leucht- turmprojekt 2018“ Klärwerk 1: Sanierung des ersten, im Jahr 1967 gebauten Faulbehälters. Städtische Altenhilfe NürnbergStift (NüSt) Auslastung: 92,3 % Max. belegbare Plätze: 909 Positive Gesamtentwicklung: Verbesserte Auslastungssitua- tion und Sicherung des Fach- kräfteniveaus (Fachkraftquote im Jahresdurchschnitt 55,61 %) Verkauf des Grundstückes Standort St. Johannis an wbg Betrieb der Schwimm- bäder NürnbergBad (NüBad) Umsatzerlöse: 6.208 T€ Besucher: 1,1 Mio. Städtischer Zuschuss je Be- sucher: 4,15 € Abschluss des Rückbaus des alten Langwasserbads; Ver- kauf des ehemaligen Lang- wasserfreibadgrundstücks Überarbeitung der Grundlagen der Personaleinsatzplanung Umsetzung von Maßnahmen zur Barrierefreiheit im Stadion- bad Sicherstellung des lau- fenden wirtschaftlichen Betriebs des Max-Mor- lock-Stadions Eigenbetrieb Fran- kenstadion Nürn- berg Umsatzerlöse: 2.224 T€ Abschreibungen: 2.463 T€ So. betr. Aufwendungen: 448 T€ Umbau der Südostkurve abge- schlossen und Verrechnung der Kosten mit dem Zuschuss des 1. FC Nürnberg 143 Konsolidierter Jahresabschluss 2018 Gesamtüberblick _____________________________________________________________________________________________________ 87 AUFGABENFELD VERSELBSTÄN- DIGTER AUFGA- BENBEREICH KENNZAHLEN 2018 WESENTLICHES MERKMAL GESCHÄFTSVERLAUF 2018 Teilhabe in Nürnberg – Angebote für erwach- sene Menschen mit Behinderung in Nürn- berg Noris inklusion gGmbH (NOI) Quote schwerbehinderte Mit- arbeiter gem. §154 SGB IX: 100 % Fertigstellung der Gewächs- hausanlage der Töpferei und des Verkaufs-Gewächshauses Arbeitsmarktliche und soziale Integration von arbeitslosen Jugendli- chen und Erwachse- nen Noris Arbeit gGmbH (NOA) Umsatzerlöse: 12.740 T€ Personen mit Ausbildungs- bzw. Arbeitsvertrag: 236 Durchschnittlich 48 Teilneh- mer bei Flüchtlingsintegrati- onsmaßnahmen Auslauf bedeutender Förder- programme (z.B. Flüchtlingsin- tegrationsmaßnahmen, Bun- desprogramm Soziale Teil- habe) Neubeantragung bestehender Maßnahmen, wie BIWAQ, EHAP Tabelle 8: Kommunale Aufgaben, die von Beteiligungsunternehmen und Eigenbetrieben übernommen werden Weitere Details über den verselbständigten Aufga- benbereich können den Lageberichten der einzelnen Beteiligungen entnommen werden. 144 Konsolidierter Jahresabschluss 2018 Gesamtüberblick _____________________________________________________________________________________________________ 88 Bewertung unter dem Gesichtspunkt der dauernden Leistungsfähigkeit Die Darstellung der Gesamtsituation macht deutlich, dass die Stadt Nürnberg insgesamt gut aufgestellt ist und die dauernde Leistungsfähigkeit sicherstellen kann. Die Ertragslage 2018 war gut, es konnte ein Über- schuss von 153,23 Mio. € erwirtschaftet werden. Nach der Kapitalkonsolidierung sind noch Gewinn- /Ergebnisrücklagen in Höhe von 659,27 Mio. € und passive Unterschiedsbeträge in Höhe von 14,93 Mio. € vorhanden. Die Eigenkapitalquote ist ausreichend, d as Anlage- vermögen ist durch langfr istiges Kapital finanziert . Nicht nur in der Kernstadt, auch bei den anderen konsolidierten Aufgabenträgern wird ein starker In- vestitionskurs gefahren, um den Herausforderungen der Zukunft zu begegnen. Konzernweit konnte die Verschuldung bei Anleihen, Investitionskrediten und kreditähnlichen Rechtsgeschäften in Summe ge- senkt werden. Die Finanz- und Liquiditätslage des Konzerns ist sehr gut. . 145 Konsolidierter Jahresabschluss 2018 Künftige Entwicklung _____________________________________________________________________________________________________ 89 4.2.7 Künftige Entwicklung Im Folgenden wird die künftige Entwicklung der ein- zelnen Beteiligungsunternehmen bzw. Eigenbetrie- ben beschrieben. Vorgänge von besonderer Bedeutung nach dem Schluss der Konsolidierungsperiode Die folgenden Ausführungen beziehen sich auf den Jahresschluss 2018 und berücksichtigen mögliche Auswirkungen der Corona -Pandemie für die Jahre 2020 ff. noch nicht . Diese waren zum Zeitpunkt der Aufstellung des Abschlusses noch nicht absehbar. Entwicklung von Rahmenbedingungen, finanzielle und wirtschaftliche Perspektiven und Risi- ken Kernstadt: Risiken für die finanzielle Lage der Stadt Nürnberg resultieren vor allem aus der allgemeinen wirtschaftlichen und politischen Lage. Insbesondere eine konjunkturelle Abkühlung mit Rückgängen der Gewerbesteuererträge würde sich m assiv auf den städtischen Haushalt auswirken, da hier die bedeu- tendste Einnahmequelle unmittelbar betroffen ist. Mit einer schlechteren gesamtwirtschaftlichen Lage ist zudem auch in der Regel ein Anstieg der Trans- feraufwendungen verbunden, bei denen in den letz- ten zwei Jahren eine gewisse Entspannung eingetre- ten war. Ein weiteres Risiko für künftige Haushalte besteht in der Entwicklung der Personal- und Versor- gungsaufwendungen, die sich im Haushaltsplanent- wurf auf 689 Mio. € gesteigert haben, in vielen Berei- chen war in den letzten Jahren und wird weiterhin durch Aufgabenmehrungen zusätzliches Personal notwendig. Damit nimmt der Personalhaushalt nun- mehr 34 ,3 % der ordentlichen Aufwendungen des Gesamthaushalts ein, mehr als in der Vorjahrespla- nung. Gerade auch in diesem Bereich kann die Stadt im Fall einer konjunkturellen Abkühlung nur wenig flexibel reagieren. Auch aus Richtung der städti- schen Töchter ergeben sich nicht unerhebliche Risi- ken im Hinblick auf die von der Stadt zu leistenden Transferaufwendungen, so. z.B. beim Klinikum so- wie bei den StWN. Finanzielle Risiken für die Zukunft birgt weiterhin der immense Investitionsbedarf in der Stadt Nürnberg. Im MIP 2019-2022 musste das hohe Niveau des Investitionsvolumens respektive den städtischen Mitteln wieder einmal um 16,0 % auf 767 Mio. € gesteiger t werden. Auch für den MIP 2020 - 2023 wird der Bedarf an Netto -Investitionsauszah- lungen nicht abnehmen und auch für die nähere Zu- kunft ist keine Entlastung abzusehen. Etliche immer wieder verschobene Maßnahmen im Ber eich von Schulen und Verkehrsinfrastruktur sind in den nächs- ten Jahren endgültig zu bewältigen. Insgesamt ergibt sich im Rahmen einer Simulationsrechnung des Re- ferats für Finanzen, Personal, IT und Organisation für den Zeitraum von 2019 bis 2030 eine Finanzierungs- lücke - je nach getroffenen Annahmen bzgl. ÖPP-Re- alisierungen - von ca. 513 Mio. €. Damit wäre ein An- stieg der Verschuldung der Stadt im Kernhaushalt von aktuell ca. 1,4 Mrd. € auf dann ca. 2 Mrd. € ver- bunden. Hinzu kommt noch die kreditähnliche Ve r- schuldung aus zu realisierenden ÖPP/ÖÖP -Projek- ten. Eine deutliche Abschwächung der Konjunktur mit den damit verbundenen rückläufigen Steuererträ- gen ist dabei noch nicht explizit berücksichtigt. Hohe Investitionen wirken sich zudem unmittelbar auf künf- tige Ergebnisrechnungen aus, da Abschreibungen und finanzierungsbedingte Zinsaufwendungen anfal- len. Ferner entstehen bei neuen Einrichtungen dau- erhaft zusätzliche Betriebskosten (Personal, Unter- halt etc.). Um diese Risiken auf der Ausgabenseite zu vermindern, ist auch künftig sparsam zu wirtschaf- ten und zudem im Rahmen des laufenden Control- lingprozesses die Kostenkontrolle zu intensivieren. Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN): Wirtschaftliche Perspektiven für zusätzliche Geschäftsfelder sind beim Eigenbetrieb ASN auf die in der Gemeindeord- nung für den Freistaat Bayern (GO) zugelassenen Möglichkeiten begrenzt. In der Abfallwirtschaft gilt der Anschluss - und Benutzungszwang uneinge- schränkt für die Entsorgung von Privathaushalten; für das Gewerbe gilt er dagegen nur für „Abfälle zur Beseitigung“. Aufgrund der weitgehend hoheitlichen Tätigkeiten und der Finanzierung über Gebühren nach dem Kommunalabgabengesetz (KAG) besteht für ASN kein wirtschaftliches Risiko. Aufgrund der 146 Konsolidierter Jahresabschluss 2018 Künftige Entwicklung _____________________________________________________________________________________________________ 90 Gebührenentwicklung wird für das Geschäftsjahr 2019 mit einem Verlust von 1,49 Mio. € gerechnet. Klinikum: Die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen für Akutkrankenhäuser werden im Wesentlichen durch drei Faktoren beeinflusst: Entwicklung der Nachfrage nach akutstationären Krankenhausleis- tungen, Entwicklung der staatlich regulierten Leis- tungsvergütungen einschließlich der Investitionsför- derung, Entwicklung der krankenhausrelevanten Kostenarten und die Wettbewerbssituation um Fach- kräfte. Der erste Faktor, die allgemeine Kranken- hausnachfrage, wird insbesondere durch langfristige demographische Trends sowie den medizinischen Fortschritt beeinflusst. Während die demographische Komponente durch eine zunehmend älter werdende Bevölkerung verbunden mit einer regional zuneh- menden Bevölkerungszahl eher in Richtung zuneh- mende Krankenhausinanspruchnahme w irkt, kann der medizinische Fortschritt in beide Richtungen wir- ken. Insbesondere der weiterhin bestehende, vom Gesetzgeber forcierte Trend zur Verlagerung von Leistungen aus dem stationären in den ambulanten Sektor sowie sich verkürzende Verweildauern auf- grund sich ändernder medizinischer Verfahren wir- ken dämpfend auf die Entwicklung des stationären Bereichs. Insgesamt wird jedoch auch für die nächs- ten Jahre von einer tendenziell leicht zunehmenden Krankenhausnachfrage ausgegangen. Im Gegen- satz hierzu steht die Entwicklung bei den Leistungs- vergütungen. Der für die Erlösentwicklung beson- ders relevante Landesbasisf allwert 201 8 erhöhte sich in Bayern – unter Berücksichtigung der Ausglei- che – um 2,75 % und liegt damit, wie bereits im Vor- jahr, deutlich unterhalb der durchschnittlichen Kos- tenentwicklung, insbesondere unterhalb der Zu- nahme der Personalaufwendungen auf Grund der Tarifabschlüsse für das Jahr 2018. Die Investitionsfi- nanzierung durch die Bundesländer ist weiterhin als unzureichend anzusehen. Insbesondere bei den Ein- zelfördermaßnahmen ist jährlich das zur Verfügung stehende Finanzvolumen nicht ausreichend, um die erforderlichen baulichen Ersatz- und Erweiterungsin- vestitionen zu finanzieren. Lagen die Investitionskos- ten Anfang der 70ger Jahre in Deutschlan d durch- schnittlich noch bei 25 Prozent der Gesamtkosten der Krankenhäuser, hat sich die jährliche Investiti- onsfinanzierung im Verhältnis zu den Gesamtkosten in den letzten Jahren auf unter 4 % verringert. Dadurch ergeben sich auch für die KNL GmbH mit- telfristig vor allem aus notwendigen Investitions- und Instandhaltungsmaßnahmen erhebliche Ergebnisri- siken (höhere Abschreibungen und Finanzierungs- kosten in Folgejahren) durch den hohen Anteil an er- warteter Eigenfinanzierung der Baumaßnahmen. Auf der Aufwandsseite ist insbesondere die Entwicklung der Tarifgehälter in den relevanten Tarifverträgen TVöD und TV-Ärzte sowie die Umsetzung der neuen Entgeltordnung aus 2017 im TVöD von Bedeutung. Im Vergleich zum Gesamtjahr 2017 summieren sich die Tarifeffekte 2018 übe r beide Tarifverträge auf rund 2,5 % zuzüglich der Effekte aus der Umsetzung der Entgeltordnung. Insgesamt waren Personalkos- tensteigerungen von rund 4,4 % zu verzeichnen. Zu erheblichen Kostensteigerungen führen weiterhin steigende Standards in der Patient enversorgung, beispielsweise für Hygiene- und Sicherheitsmaßnah- men. Für das Rückzahlungsrisiko der hohen Zahl der nicht abgeschlossenen MDK-Prüfverfahren aus ein- gereichten Klagen und anhängigen Klagen der Kos- tenträger für , von der zweijährigen Verjährung a us dem Pflegepersonalstärkungsgesetz betroffenen , Streitfälle, wurde eine Rückstellung gebildet. Der Konzern versucht durch eine aktive und umfassende Erlössicherung, welche immer öfter auch den Klage- weg umfasst, diesem Risiko entgegenzuwirken. Noris Arbeit gGmbH (NOA): Mit dem Stammhaus und dem Umweltservice verfügt die NOA mindestens bis zum Jahr 2026 über moderne und gut ausgestat- tete Betriebsstätten. Mit dem Südstadtforum und dem Dienstleistungszentrum im Nordostbahnhof ste- hen langfristig Liegenschafte n zur Verfügung. Die meisten Mietverträge wurden projektbezogen bereits verlängert. Bedeutende Förderprogramme enden zum 31.12.2018 bzw. mussten neu beantragt wer- den. Bis auf das Projekt „BIWAQ“ konnte für alle Pro- jekte eine Anschlussfinanzierung gewonnen werden. Darüber hinaus wurden zusätzlich neue Projekte im Rahmen des Teilhabechancengesetz es akquiriert. Neben den weite ren Einnahmen benötigt die NOA insgesamt ca. 8 Mio. € jährlich für Arbeitsmarkt- und Bildungsdienstleistungen, um ihren Bestand in der gegenwärtigen Größe sichern zu können. Ein sol- ches Auftragsvolumen scheint nach heutigen Er- kenntnissen gesichert zu sein, zumal sich die Stadt Nürnberg weiterhin mit 2 Mio. € beteiligen will. Die Gesellschaft hat geschäftsmodellbedingt keine be- deutsamen Forderungsausfälle. Verbindlichkeiten werden innerhalb der vereinbarten Zahlungsfristen gezahlt. Im kurzfristigen Bereich f inanziert sich die Gesellschaft überwiegend mittels Lieferantenkredite, 147 Konsolidierter Jahresabschluss 2018 Künftige Entwicklung _____________________________________________________________________________________________________ 91 über Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt Nürn- berg und einer im Bedarfsfall bestehenden Kreditli- nie. Die Liquiditätslage ist befriedigend. Es sind keine Engpässe zu erwarten. Das Liquiditätsrisiko wird von der Geschäftsführung durch einen Liquiditätsplan überwacht, der laufend aktualisiert wird. noris inklusion gGmbH (NOI) : Die Risiken durch die Gesetzgebung, die mittelbar für den Zufluss der Entgelte verantwortlich ist, welche die Hau pterlöse des Unternehmens noris inklusion gGmbH bilden, werden für 2019 als gering erachtet. Die Marktrisiken sind unverändert zum Vorjahr und zweigeteilt zu se- hen: Bei den „internen“ Kunden (Menschen mit Be- hinderung) mit den durch die Politik geregelten Z u- gängen sowie deren deutlich gestiegenen Ansprü- chen (Stichwort Wunsch - und Wahlrecht und stär- kere Individualisierung auf der Grundlage des Bun- desteilhabegesetzes) und auf der betrieblichen Seite die „externen“ Firmenkunden mit den in letzter Zeit immer stärkeren globalen Problematiken der interna- tionalen Geschäftsbeziehungen und nicht mehr an den Standort gebundenen Finanzinvestoren. NürnbergBad (NüBad): Grundsätzlich wird der Ei- genbetrieb die strukturell bedingten Verluste aus der Sicherstellung einer flächendeckenden Grundversor- gung der Bevölkerung der Stadt Nürnberg mit Schwimmbädern, zu sozialverträglichen Preisen, nicht aus eigener Kraft erwirtschaften können. Für das Jahr 201 9 wird laut Wirtschaftsplan mit einem Jahresverlust von 6.207 T€ geplant. Die Einnahmen decken nicht die Ausgaben des Eigenbetriebs. Nach den Gebührenerhöhungen jeweils zum Beginn 2017 und 2018 muss auf der Grundlage des Verlaufs des Wirtschaftsjahres 2019 und der Wirtschaftsplanung 2020 das Verhältnis der Einnahmen u nd Ausgaben geprüft werden. In 2019 soll der Echtbetrieb von SP- Expert getestet und eine Planung für die Nutzung der freien Räume der ehemaligen Physiotherapiepraxis im Südstadtbad für Sauna, Leitung und Verwaltung erstellt werden. NürnbergStift (NüSt): Für die Folgejahre ist abzusehen, dass die Versorgung pflegebedürftiger Menschen in Nürnberg vor großen Herausforderungen steht. Der demografische Wandel wird eine Steigerung der Nachfrage von stationären Pflegeplätzen mit sich bringen, was ggfs. ein Reagieren des städtischen Eigenbetriebes NüSt erforderlich macht, beispielsweise durch Aufstockung bisher geplanter Platzkapazitäten. Es muss unbedingt verhindert werden, dass im NüSt ein Mangel an geeigneten Pflegekräften entsteht. Dies kann nur gelingen, wenn s ich das Unternehmen durch Maßnahmen zur Gewinnung, Bindung und Entwicklung des Personals als sehr attraktiver Arbeitgeber darstellt, was vor allem durch die Themen Innovation und Digitalisierung, als zentrale Priorität in der Unternehmensentwicklung, errei cht werden kann. Für die weiteren Jahre gilt es zudem sicherzustellen, dass an allen Standorten die Neustrukturierung des Gebäudebestandes erfolgt. Die Bauaktivitäten des August -Meier-Heimes befinden sich im Zeitplan. Es müssen die konzeptionellen Grundlag en für die Sanierung des Standortes Platnersberg entwickelt werden und eine Entscheidung über das Beschaffungsverfahren ist vorzubereiten. Ein Architektenwettbewerb für einen Neubau in St. Johannis durch die wbg ist mit auszuarbeiten. Servicebetrieb öffent licher Raum Nürnberg (SÖR)): Durch die enge Verbindung mit der Stadt Nürnberg und der Vorkalkulation kostendeckender Gebühren bei der Straßenreinigung wird das Risiko- potential als eher niedrig eingestuft. Finanzielle und wirtschaftliche Risiken bestehen nahezu nicht, da die Finanzierung des Anlagevermögens durch ein lang- fristiges Trägerdarlehen der Stadt Nürnberg abgesi- chert ist. Der überwiegende Teil der Dienstleistungen im Bereich Neubau und Unterhalt von Straßen, Brü- cken, Wegen sowie Plätzen werden für d ie Stadt Nürnberg erbracht. Marktpreisrisiken werden vor al- lem durch frühzeitige Ausschreibungen und Rah- menverträge mit Bauunternehmen begegnet bzw. im Bereich der Straßenbeleuchtung durch den Einsatz von energi eeffizienteren Leuchtmitteln auf Grund steigender Energiepreise. Beim Winterdienst sind die Kosten für den Einsatz von Personal und Streu- mitteln sehr stark vom Wetter abhängig. In kalten und/oder schneereichen Wintern erhöhen sich die Kosten für den Winterdienst erheblich. Mit dem Win- terdienst und de r Verantwortung für die Sauberkeit im öffentlichen Raum in Nürnberg sind für den SÖR erhebliche Reputationsrisiken verbunden. Werden beide Aufgaben in den Augen der Öffentlichkeit nicht mindestens zufriedenstellend erledigt, fällt dieses di- rekt auf den SÖR zurück. Städtische Werke Nürnberg (StWN): Das Ergebnis der StWN wird weitestgehend von den Einzelergeb- nissen der Tochtergesellschaften N -ERGIE AG und VAG bestimmt. Die Geschäfts- und Ergebnisentwick- lung der Unternehmen des StWN-Konzerns wird da- 148 Konsolidierter Jahresabschluss 2018 Künftige Entwicklung _____________________________________________________________________________________________________ 92 her auch in Zukunft sehr stark von politischen Ziel- setzungen und wettbewerbsbedingten Einflussfakto- ren geprägt sein. Für das Jahr 2019 wird ein negati- ves Ergebnis der Geschäftstätigkeit im niedrigen zweistelligen Millionenbereich erwartet, ohne Be- rücksichtigung eines Ertrages aus der Veräußerung von wbg-Anteilen. Energieversorgung: Für das Jahr 2019 geht die NERGIE im verabschiedeten Wirtschaftsplan von ei- nem deutlich geringeren Ergebnis der Geschäftstä- tigkeit als im Jahr 2018 aus. Beim Verschuldungs- grad ist aufgrund der weiterhin geplanten hohen In- vestitionstätigkeit und des Ergebnisrückgangs mit ei- nem leichten Anstieg zu rechnen. Ein wichtiger Fak- tor ist dabei ein möglicher Preisanstieg bzw. ein Min- destpreis für CO2 -Zertifikate und ein Gesetzesent- wurf mit neuen Zusch lagssätzen zur Förderung von Kraftwerken, was für das Heizkraftwerk Sandreuth eine deutliche Kürzung der Fördermittel für 2019 be- deuten würde. Darüber hinaus muss das Kraftwerk Irsching 5 als Netzreserve weiterbetrieben werden, da es die Bundesnetzagentur als systemrelevant ein- gestuft hat. Die Vergütung hierfür ist nach aktueller Gesetzeslage nicht kostendeckend bzw. zumindest aus Sicht der Betreiber nicht angemessen. Hierzu ist auch ein Klageverfahren anhängig. Gegen ein klage- abweisendes Urteil zur Höhe de r Vergütung für den Zeitraum des Redispatchvertrags von 2013 bis 2016 hat das Gemeinschaftskraftwerk Irsching GmbH (GKI) Berufung eingelegt und für evtl. Risiken eine Rückstellung gebildet. Weitere Risiken ergeben sich aus der witterungs- und konjunkturabhängigen Vola- tilität der Erlöse aus Netznutzung, ebenso wie aus einem abweichenden Verbrauchsverhalten der Kun- den sowie dem Risiko von Forderungsausfällen. Verkehrsbetrieb: Durch die verbundweite Tarifan- passung um durchschnittlich 2,69 % rechnet die VAG für 2019 mit einer entsprechenden Erhöhung der Fahrgeldeinnahmen. Risiken im politischen Umfeld ergeben sich jedoch aus der allgemeinen Reduzie- rung der ÖPNV-Zuschüsse durch den Bund und der Verringerung der Landesmittel des Freistaats Bay- ern. Die größten kauf männischen Risikopotenziale stellen die Entwicklung der Fahrgastzahlen und die Erlöszuschneidung im VGN dar. Im Jahr 2019 konnte die Betrauung der VAG mit den öffentlichen Nahver- kehrsleistungen durch die Stadt Nürnberg (Öffentli- cher Dienstleistungsvertrag vom 03.12.2019) festge- schrieben werden und darüber hinaus Vereinbarun- gen zur künftigen Zusammenarbeit mit Nachbarorten (bspw. Fürth, Erlangen) geschlossen werden. Dar- über unterstützen Maßnahmen der vorausschauen- den Instandhaltung, Qualitätsmanagementsystem , laufende Aktualisierung von Notfallplänen die Sicher- heit, Zuverlässigkeit und Qualität des öffentlichen Nahverkehrs. Größtes Risiko stellt hierbei das Per- sonal auf Grund der angespannten Situation auf dem Fahrerarbeitsmarkt dar. Die wesentlichen Risiken und Chancen bei der StWN ergeben sich aus den Beteiligungsergebnissen der N-ERGIE AG und der VAG. Bei der N-ERGIE AG re- sultieren potenzielle Risiken hauptsächlich aus den energiepolitischen und regulatorischen Rahmenbe- dingungen. Bei der VAG ergeben sich di e wesentli- chen Risiken aus der Entwicklung der Verkehrser- löse, aus der angespannten Situation auf dem Fah- rerarbeitsmarkt sowie aus dem politischen und regu- latorischen Umfeld. Im Falle eines nur anteiligen Ver- lustausgleichs durch die Stadt Nürnberg ergeben sich Risiken in der Liquidität und der Eigenkapital- ausstattung des Unternehmens. Nach wie vor erge- ben sich Risiken aus der unveränderten Niedrigzins- phase am Kapitalmarkt, die sich auch auf die Versor- gungssysteme der Unternehmen in Deutschland auswirken, und aus den sinkenden Renditen im Be- reich der Investitionen in erneuerbare Energien. An- dererseits bietet der aktuell niedrige Marktzins die Chance, die Investitionskosten und den damit ver- bundenen Zinsaufwand aus der Kreditaufnahme ge- ring zu halten. Im gesa mten StWN -Konzern sind bestandsgefähr- dende Risiken derzeit und auch für die Zukunft nicht erkennbar. Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN): Auf- grund der öffentlich-rechtlichen Rechtsform und der rechtlichen Rahmenbedingungen der Tätigkeit des Eigenbetriebs SUN sind betriebsgefährdende wirt- schaftliche Risiken nahezu ausgeschlossen. Die Ge- bühren und Entgelte für die Abwasserentsorgung werden gemäß KAG kostendeckend vorkalkuliert. Zu diesem Zweck erstellt der Eigenbetrieb neben dem Jahresabschluss nach Handelsrecht (HGB) eine Be- triebsabrechnung zum Zweck der Gebührenvor- und -nachkalkulation für die Abwasserbeseitigung ge- mäß KAG. wbg: Für die folgenden Jahre wird nach heutigem Kenntnisstand von einer positiven Entwicklung der wbg-Gruppe und der wbg ausgegangen. 149 Konsolidierter Jahresabschluss 2018 Künftige Entwicklung _____________________________________________________________________________________________________ 93 Für 2019 wird für die Unternehmensgruppe ein Jah- resergebnis von voraussichtlich 12 Mio. erwartet und ist vorrangig durch die Ergebnisse aus dem Be- standsmanagement und der Bauträgertätigkeit ge- prägt. Mit der Weiterentwicklung und Erweiterung des Portfolios im Rahmen der geplanten Investitions- strategie stellt sich die wbg auf die unverändert hohe Nachfrage nach bezahlbarem, demografisch ange- passtem und energetisch effizientem Wohnraum ein. So sind für Modernisierungen und Umbauten im Jahr 2019 Ausgaben von über 19 Mio. € geplant. Zusätz- lich wird die wbg verstärkt Investitionen in den Neu- bau tätigen mit dem Ziel der Schaffung von etwa 200 neuen Bestandswohnungen in 2019. Generell ist zu verzeichnen, dass sowohl gestiegene Baukosten als auch begrenzte Baukapazitäten eine besondere Her- ausforderung für die Erreichung der Ziele im Rahmen der Wohnungsbauprogramme und die Wirtschaftlich- keit von Bauprojekten, vor allem vor dem Hintergrund bezahlbaren Wohnraums, darstellen. Der Bauträgermarkt verändert sich ständig und ist abhängig von aktuellen Zinskonditionen für Immobi- lienkredite und die aktuellen Baukosten. Sollte der Markt für Eigentumsimmobilien weiterhin stabil blei- ben, hat der Geschäftsbereich Bauträger mit seinen aktuellen Siedlungsgebieten und Vorratsgrunds tü- cken im Stadtgebiet in den nächsten Jahren weiter- hin genug Potential um die Nachfrage der Kunden zu bedienen. Die angestrebten Auftragserweiterungen in den Geschäftsfeldern Baubetreuungsdienstleis- tungen und ÖÖP lassen durch Effizienzsteigerungen und Skal eneffekte Potentiale zur Ertragsteigerung und Risikominimierung für zukünftige Projekte erwar- ten. Für die wbg -Gruppe und die wbg waren für 2018 keine bestandsgefährdenden Risiken erkennbar. Be- standsgefährdende Risiken und sonstige Risiken mit einem wesentlichen Einfluss auf die Vermögens-, Fi- nanz- und Ertragslage bestehen nach derzeitigem Kenntnisstand auch für den Prognosezeitraum sowie die überschaubare Zukunft nicht. Für den Eigenbetrieb Frankenstadion (FSN) liegen keine Angaben vor. 150 Konsolidierter Jahresabschluss 2018 Künftige Entwicklung _____________________________________________________________________________________________________ 94 Ziele und Strategien Kernstadt: Die Ziele der Stadt aus finanzieller Sicht ergeben sich aus der jeweils gültigen Haushaltspla- nung, inklusive der jeweiligen mittelfristigen Finanz - und Investitionsplanung. Im Produkthaushalt werden für die einzelnen Produkte zudem Ziele m it entspre- chenden Leistungs - und Finanzkennzahlen darge- stellt. Daneben ist die Liquidität zu gewährleisten , d.h. sicherzustellen, dass die Stadt Nürnberg mittels der Liquiden Mittel bzw. gegebenenfalls unter Einhal- tung des geplanten Kassenkreditrahmens ihr e fälli- gen Zahlungsverpflichtungen jederzeit erfüllen kann. Abfallwirtschaftsbetrieb ( ASN): Ziel des ASN ist die Stabilität der Gebühren zu gewährleisten und eine mögliche Gebührensenkung zu ermöglichen, sofern es die wirtschaftliche und finanzielle Lage zu- lässt. Klinikum: Der Konzern strebt mittelfristig weiterhin ein moderates Wachstum an. Die Nachfrage nach stationären Krankenhausleistungen wird in der Re- gion (zunehmende Einwohnerzahlen und erhöhter Anteil älterer Menschen) langfristig weiterwachsen. Gleichwohl wird sich der Trend zur Verschiebung von Leistungen aus dem stationären in den ambulanten Sektor ebenfalls fortsetzen und die Verweildauern werden weiter sinken. Es ist davon auszugehen, dass es durch politisch initiierte Maßnahmen, wie das Kranke nhausstrukturgesetz, zu zunehmendem Wettbewerbsdruck auf die Krankenhäuser kommt. Im klinischen Bereich wird in 2019 der Posten der Leitung der Neuroradiologie sowie des Chefarztes der Mund-, Kiefer- und Gesichtschirurgie wiederbe- setzt und in der Kinderkli nik das Lei stungsprofil um die pädiatrische Gastroenterologie erweitert. Hin- sichtlich der langfristigen baulichen Entwicklung wird die Zielplanung 2034 weiterge führt, d. h. das Klini- kum strebt für 2019 an, die Planungen für die ersten Bauabschnitte an beid en Standorten Nord und Süd fortzuführen und am Standort Nord mit den ersten bauvorbereitenden Maßnahmen für die Errichtung des Zentrums für seelische Gesundheit zu beginnen. Auch am Standort Süd werden die Planungen und vorbereitenden Tätigkeiten zur Errichtung des Eltern- Kind-Zentrums wie Verlegung der Kindertagesstätte und des Wirtschaftshofes vorangetrieben. Über eine Vielzahl von vergütungsrelevanten Sachverhalten konnte bisher auf der Ebene der Selbstverwaltungs- partner keine Einigung erzielt werden, so dass diese entweder weiterhin offen sind oder durch Minister- verordnung geregelt wurden. Vor dem Hintergrund der Ausgliederung der Pflegekosten aus der DRG - Vergütung und der erneut zu geringen Steigerungs- rate des Landesbasisfallwertes in den kommenden Jahren sind strukturelle Maßnahmen zu dauerhaften Senkungen der Kostenbasis unvermeidlich. Der Konzern hat hierfür ein Maßnahmenpaket erarbeitet, das flankierend zu dem angestrebten jährlichen mo- deraten Wachstum insbesondere Prozessoptimie- rungen und Einsparunge n im Sachkostenbereich vorsieht. Die strategischen Zielsetzungen des Klini- kums Nürnberg wurden in 2018 neu festgelegt und lauten: weiterhin eines der besten Krankenhäuser Bayerns zu sein, wirtschaftliche Stabilisierung durch Leistungswachstum, konsequente Überprüfung des Ressourceneinsatzes, Optimierung der Prozesse, Ausbau und Förderung der Aus -, Fort -, Weiterbil- dung und Wissenschaft, Stärkung der Mitarbeiterzu- friedenheit und Personalbindung, Erhöhung der Pa- tientenzufriedenheit durch Steigerung der Ser- vicequalität sowie Definition klarer Verantwortlich- keitsstrukturen und Entscheidungsprozesse. Noris Arbeit gGmbH (NOA): Verwirklichung der Ziele der Kinder - und Jugendhilfe (SGB VIII), der Grundsicherung für Arbeitssuchende (SGB II) und der Sozialhilfe (SGB XIII) durch Bereitstellung befris- teter sozialversicherungspflichtiger Arbeitsgelegen- heiten in eigenen Werkstätten und durch „Arbeit bei Dritten“. Ziel ist es, durch Qualifizierung und Bera- tung den Zugang zur dauerhaften Erwerbsarbeit und zu gesellschaftlicher Teilhabe zu ermöglichen. Noris inklusion gGmbH (NOI): Ziel der noris inklu- sion gGmbH ist es, die „Eckpunkte 2020“ fortzufüh- ren: Diese bestehen vor allem in der Akzeptanz für diese gesamtgesellschaftliche Aufgabe und Sicher- stellung der dafür nötigen Finan zmittel und die schrittweise Sicherstellung/Herstellung der Wirt- schaftlichkeit. NürnbergBad ( NüBad): Zielsetzung und Aufgabe ist die Bereitstellung von Bädern, um das Sport- und Freizeitschwimmen der Nürnberger Bevölkerung, die Tätigkeit der wassersporttreibenden Vereine und das Schulschwimmen zu ermöglichen. NürnbergStift (NüSt): Personalgewinnung, Perso- nalbindung und Personalentwicklung sind die strate- gischen Herausforderungen der nächsten Jahre, um 151 Konsolidierter Jahresabschluss 2018 Künftige Entwicklung _____________________________________________________________________________________________________ 95 zu verhindern, dass im NüSt ein Mangel an geeigne- ten Pflegekräften entsteht. Weiterhin gilt es die Mög- lichkeiten der qualitativen Verbesserung der Pflege sowohl im stationären als auch im ambulanten Be- reich zu nutzen, die sich aus der „Konzertierten Ak- tion Pflege“ des Bundes ergeben. Die bundesweite Einführung neuer Qualitätsindikatoren wird in den Jahren 2019 und 2020 genauso hohe Anforderungen mit sich bringen, wie die Einführung der generalisti- schen Ausbildung in der Pflege. Für die weiteren Jahre gilt es zudem sicherzustellen, dass an allen Standorten die N eustrukturierung des Gebäudebe- standes erfolgt. Servicebetrieb öffentlicher Raum Nürnberg (SÖR): Die Dienstleistungen im öffentlichen Raum, also Bau, Unterhalt sowie Reinigung von Straßen, Wegen, Plätzen, Grünanlagen und Spielplätzen, Winterdienst und viele s werden aus einer Hand er- bracht. Hinzu kommen hoheitliche Tätigkeiten im Rahmen der Straßenreinigung, Toiletten und Er- schließungsbeiträge. Im Bereich der Sauberkeit des öffentlichen Raumes, Winterdienst und Unterhalts- maßnahmen an Straßen, Wegen und Plätze n steht SÖR stark im öffentlichen Fokus. Auf negative Be- richterstattung über vermeintliche Missstände rea- giert SÖR mit Pressearbeit, dem Servicetelefon und Imageverbesserung. Für 2019 sind eine Ausweitung des Fuhrparks und Investitionen in Maschinen, tech- nische Anlagen, Betriebsvorrichtungen sowie Be- triebs- und Geschäftsausstattung von rund 3,4 Mio. € geplant. Städtische Werke Nürnberg (StWN): Aufgrund der Konzernstruktur sowie der zwischen der N -ERGIE AG und der Mehrzahl ihrer Tochterunternehmen ab- geschlossenen Ergebnisabführungsverträge wird für den Gesamtkonzern N-ERGIE AG kein eigenständi- ger mittelfristiger Wirtschaftsplan erstellt. Das Ergeb- nis der Geschäftstätigkeit (EGT) für das Jahr 2018 zeigt nach Bereinigung des Vorjahresergebnisses um den Sondere ffekt aus der Auflösung der GGK - Rückstellung bereits eine deutliche Belastung der Er- gebnisbeiträge im operativen Bereich, insbesondere im Bereich der Fernwärme. Im Jahr 2019 ist davon auszugehen, dass sich die rückläufige Entwicklung nahezu in allen Sparte n fortsetzt. Im verabschiede- ten Wirtschaftsplan rechnet die N-ERGIE AG für das laufende Jahr mit einem deutlich geringeren EGT als 2018. Die weiterhin geplante hohe Investitionstätig- keit und der Ergebnisrückgang werden außerdem zu einem leichten Anstieg de s dynamischen Verschul- dungsgrads führen, bei gleichzeitig verringerter Zins- deckung. In den angestammten Geschäftsfeldern ist ein Ausbau der Ergebnisbeiträge kaum noch mög- lich. Daher entwickelt die N -ERGIE AG neue An- sätze, um auch unter den geänderten Rahmenbedin- gungen stabile Ergebnisse zu erwirtschaften. Dazu gehört die Optimierung der Beschaffungs - und Er- zeugungskapazitäten. Weitere wesentliche Erfolgs- faktoren werden eine hohe Effizienz und Anpas- sungsfähigkeit der Prozesse und Systeme, eine schnelle Umsetzung der Digitalisierungsthemen und eine Neuausrichtung der Informationstechnologie sein. Die Anzahl der regenerativen Erzeugungsanla- gen wird weiter steigen. Um die gute Versorgungssi- cherheit auch weiter sicherzustellen, muss das Netz für eine gleichmäßige Auslastung sorgen und das Kerngeschäft stabil halten. Erschwert wird das Errei- chen dieser Ziele durch die anhaltende Unsicherheit im politischen und regulatorischen Umfeld. Vor die- sem Hintergrund wird das Ergebnis 2019 und in den Folgejahren hinter dem des Jahres 2018 zurückblei- ben. Der Betrauungsakt als Grundlage der Verkehrser- bringung der VAG für die Stadt Nürnberg wird 2019 durch eine neue Vergabe ersetzt. Hierzu hat die Stadt im April 2018 die Absicht einer Direktvergabe der Verkehrsleistungen an die VAG öffentlich be- kannt gemacht. Nachdem die Einspruchsfristen mitt- lerweile abgelaufen sind, wird zum 3. Dezember 2019 die VAG mittels eines „Öffentlichen Dienstleis- tungsauftrags“ von der Stadt Nürnberg mit der Er- bringung der Verkehrsleistungen beauftragt. Um eine europarechtskonforme Vergabe zu gewährleis- ten, werden derzeit die Voraussetzungen im Bereich der Vertragsgestaltungen und der wirtschaftlichen Anforderungen geschaffen. Der Ausgleich der Kos- ten erfolgt wie bisher im Rahmen der Verlustüber- nahme durch die StWN. Im Rahmen der Wirtschafts- planung wird im Geschäftsjahr 2019 mit einem höhe- ren negativen EGT gerechnet. Die Verschlechterung im Vergleich zum Geschäftsjahr 2018 ist vor allem auf höhere Personalaufwendungen, Materialaufwen- dungen und Abschreibungen zurückzuführen. Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN ): Die Tätigkeit des Eigenbetriebs ist grundsätzlich auf die Grenzen der Stadt beschränkt. In engem Rahmen ist ein Handeln außerhalb dieser Grenzen möglich (Art. 87 Abs. 2 GO). Das Angebot von Dienstleistungen im Wettbewerb ist nur innerhalb der kommunalrechtli- chen Grenzen möglich. Der Eigenbetrieb SUN ist aber offen für Kooperationen auf der Basis öffentlich- 152 Konsolidierter Jahresabschluss 2018 Künftige Entwicklung _____________________________________________________________________________________________________ 96 rechtlicher Vorschriften (z.B. Gesetz über die kom- munale Zusammenarbeit). In diesem Sinn sind und werden Vereinbarungen mit Nachbargemeinden zur Übernahme von satzungsgemäßen Aufgaben ge- schlossen. wbg: Zweck der Gesellschaft ist die Versorgung brei- ter Schichten der Bevölkerung mit bezahlbarem Wohnraum und die Übernahme der damit verbunde- nen wirtschaftlichen Aufgaben. Die Gesellschaft er- richtet, betreut, vermittelt und verwaltet Immobilien aller Nutzungsformen. Darüber hinaus erbringt sie Dienstleistungen rund um die Immobilie. Alle ange- botenen Leistungen sind nutzerorientiert und markt- gerecht den j eweiligen Marktanforderungen bzw. Kundenwünschen angepasst. D ie wbg ist zudem Planungsträger für den Stadtteil Nürnberg-Langwas- ser. Den generell gestiegenen Baukosten und be- grenzten Baukapazitäten auf der einen Seite und Schaffung bezahlbaren Wohnraumes ve rsucht die wbg durch typisierte Gebäudeplanung (verschiedene Gebäudetypen für unterschiedliche Anforderungen an Förderkriterien, Wohnqualitäten, Lebensmodelle und städtebauliche bzw. formale Gestaltungsanfor- derungen) entgegenzutreten. Darüber hinaus finden über Umbauprogramme Komplettsanierungen der Bestände statt, um den in absehbarer Zeit prognos- tizierten Anstieg der Nachfrage nach barrierefreien und altersgerechten Wohnraums erfüllen zu können. Für den Eigenbetrieb Frankenstadion (FSN) liegen keine Angaben vor. 153 Konsolidierter Jahresabschluss 2018 Anlagen _________________________________________________________________________________ XV Anlagen Anlage 1: Berechnung nach dem Schema „Aufgabenträger von nachgeordneter Be- deutung“ des BayStMI Abbildung 5 und Abbildung 6 zeigen den Konsolidie- rungskreis der Stadt Nürnberg aufgelistet anhand der Bilanzsumme (erste Säule) und der Verbindlich- keiten (zweite Säule) sowie deren Bedeutung für den Gesamtüberblick des Konzerns Stadt Nürnberg. Abbildung 5: Bilanzsumme und Verbindlichkeiten je nachgeordnetem Aufgabenträger 0,0% 10,0% 20,0% 30,0% 40,0% 50,0% 60,0% Bilanzsumme Verbindlichkeiten 154 Konsolidierter Jahresabschluss 2018 Anlagen _________________________________________________________________________________ XVI Mit dem Berechnungsschema „Aufgabenträger von nachgeordneter Bedeutung“ des Bay StMI wird jähr- lich der Konsolidierungskreis für den konsolidierten Jahresabschluss der Stadt Nürnberg ermittelt. In einem ersten Schritt werden Bilanzsummen, Ver- bindlichkeiten, Eigenkapital, Anla gevermögen, Be- triebsaufwand/ordentlicher Aufwand für alle dem Grunde nach konsolidierungspflichtigen Aufgaben- träger erfasst (Art. 102a Abs. 1 Satz 1 GO). Anschlie- ßend werden diese Positionen je Aufgabenträger mit den Beteiligungsquoten gewichtet und nach der Bi- lanzsumme sortiert (als aussagekräftigstes Krite- rium). Der dritte Schritt berechnet den Anteil der ge- wichteten Positionen je Aufgabenträger mit der Ge- samtsumme der Position aller einbezog enen nach- geordneten Aufgabenträger , bspw. die gewichtete Bilanzsumme der Kernverwaltung der Stadt Nürn- berg im Verhältnis zur Bilanzsumme aller einbezoge- nen Aufgabenträger. Im vierten Schritt werden die aggregiert anteiligen Bi- lanzsummen, Verbindlichkeiten, Eigenkapital, Rück- stellungen, Anlagevermögen und Betriebsaufwand im Verhältnis zur Gesamtsumme der dem Grunde nach konsolidierungspflichtigen Aufgabenträger er- rechnet. Das heißt, aus der Liste der nach der Bilanz- summe sortierten Aufgabenträger wird in die Berech- nung immer ein weiterer Aufgabenträger einbezogen und das Verhältnis zur Gesamtbilanzsumme ermittelt (analog für alle weiteren Positionen). Im Ergebnis sind diejenigen Aufgabenträger konsoli- dierungspflichtig, deren Anteile bei mindestens einer aggregiert anteiligen Position unter 95 % liegen, da die Bedeutung für den Gesamtüberblick über den Konzern Stadt Nürnberg durch die Hereinnahme die- ses Aufgabenträgers als wesentlich angesehen wird. Ab dieser Grenze wird bei Einbezug eines weiteren nachgeordneten Aufgabenträgers kein wesentlicher Informationszuwachs gesehen, weshalb diese Betei- ligungen nicht konsolidierungspflichtig sind. 155 Konsolidierter Jahresabschluss 2018 Anlagen _________________________________________________________________________________ XVII Abbildung 6: Anteilig aggregierte Bilanzsummen/Verbindlichkeiten der nachgeordneten Aufgabenträger 50,0% 55,0% 60,0% 65,0% 70,0% 75,0% 80,0% 85,0% 90,0% 95,0% 100,0% Bilanzsumme Verbindlichkeiten 156 Konsolidierter Jahresabschluss 2018 Anlagen _________________________________________________________________________________ XVIII Anlage 2: Aufgliederung Teilkonzerne Hier wird die Untergliederung der Teilkonzerne Klini- kum, StWN und wbg dargestellt. Aus Übersichtlich- keitsgründen werden nur die in den jeweiligen Teil- konzernabschlüssen konsolidierungspflichtigen Un- ternehmen aufgeführt, nicht die wegen untergeord- neter Bedeutung unberücksichtigt gebliebenen Ge- sellschaften. Klinikum Nürnberg Service GmbH Kommunalunternehmen Klinikum Nürnberg A.R.Z. Ambulantes Rehabilita ti- onszentrum Nürnberg GmbH ABC Ambulantes Behandlungs- centrum GmbH Krankenhäuser Nürnberger Land GmbH KDL Krankenhaus -Dienstleis- tungsgesellschaft mbH Klinikum Nürnberg Medical School GmbH Abbildung 7: Teilkonzern Klinikum Nürnberg 157 Konsolidierter Jahresabschluss 2018 Anlagen _________________________________________________________________________________ XIX Abbildung 9: Teilkonzern wbg Überlandwerk Schäftersheim Verwal- tungs GmbH Wohnungsbaugesellschaft der Stadt Nürnberg mbH (wbg) FEG Fränkische Energie -Ge- sellschaft mbH VAG Verkehrs -Aktiengesell- schaft N-ERGIE Aktiengesellschaft (N-ERGIE AG) KVN Kommunaler Versicherungs- dienst Nürnberg GmbH MDN Main -Donau Netzgesellschaft mbH N-ERGIE Immobilien GmbH N-ERGIE Service GmbH Städtische Werke Nürnberg GmbH (StWN) Überlandwerk Schäftersheim GmbH & Co. KG N-ERGIE Effizienz GmbH N-ERGIE IT GmbH N-ERGIE Kundenservice GmbH AquaOpta GmbH N-ERGIE Regenerativ GmbH N-ERGIE Kraftwerke GmbH N-ERGIE Sonne und Wind GmbH & Co. KG N-ERGIE Solarstrom GmbH & Co. KG Photovoltaikkraftwerk Weißen- bronn GmbH & Co. KG Photovoltaikkraftwerk Bonnhof GmbH & Co. KG Abbildung 8: Teilkonzern Städtische Werke Nürnberg GmbH 158 Konsolidierter Jahresabschluss 2018 Anlagen _________________________________________________________________________________ XX Anlage 3: Wesentlichkeitsgrenze bei konzerninternen Leistungsbeziehungen Die Höhe der Wesentlichkeitsgrenze (bezogen auf die Leistungsbeziehungen zweier Aufgabenträger ohne vorherige Verrechnung) wurde exemplarisch für das Jahr 201 5 wie folgt ermittelt: Zunächst wur- den die 1 3 unmittelbaren Aufgabenträger der Stadt Nürnberg mit der Bilanzsu mme, den Forderungen, den Verbindlichkeiten sowie ordentlichen Erträgen und Aufwendungen erfasst. Darüber hinaus wurden bei den drei Teilkonzernen (KH, StWN, wbg) die mit- telbaren Aufgabenträger, also weitere sechs Beteili- gungen, in die Betrachtung einbezogen. Summe Posten Bilanz und Ergebnisrechnung voll zu konsolidierender Aufgabenträger (in €) Forderungen 752.056.959 Verbindlichkeiten 3.536.263.280 Ordentliche Erträge 6.040.640.775 Ordentliche Aufwendungen 5.973.424.413 Tabelle 9: Übersicht Bilanz und Ergebnisrechnung Konzern Stadt Nürnberg Ausgehend von 19 ergeben sich m aximal 342 Leis- tungsbeziehungen intern im Konzern Stadt Nürn- berg. Unter der Prämisse, dass das Verhältnis des Pos- tens Bilanz und Ergebnisrechnung der Bet eiligung zur maximalen Summe der Gesamtdifferenzen unter 5 % liegen muss, ergibt sich bei der Annahme einer Wesentlichkeitsgrenze von 100.000 € eine Maximal- gesamtdifferenz von 34,2 Mio. €. Im Folgenden wurde die Annahme von 100.000 € auf ihre Richtig- keit im Verhältnis zur Bilanz und Ergebnisrechnung überprüft. Dies kann Übersicht 11 entnommen wer- den. Tabelle 10: Übersicht Prüfung Wesentlichkeitsgrenze Konzern Stadt Nürnberg Bilanz und Ergebnisrechnung Wesentlichkeitsgrenze (bezogen auf Leistungs-be- ziehungen von zwei Aufga- benträgern - ohne vorherige Verrechnung!) max. Summe der Differenzen Verhältnis zu Bi- lanz und Ergebnis- rechnung Forderungen 100.000,00 € 34.200.000,00 € 4,55% Verbindlichkeiten 100.000,00 € 34.200.000,00 € 0,97% Erträge (gesamt) 100.000,00 € 34.200.000,00 € 0,57% Aufwendungen (gesamt) 100.000,00 € 34.200.000,00 € 0,57% 159 Konsolidierter Jahresabschluss 2018 Anlagen _________________________________________________________________________________ XXI Anlage 4: Konzernergebnisrechnung Ergebnisrechnung 31.12.2018 Position „Konzern Stadt Nürn- berg“ in Mio. € Stadt Nürnberg – Kernverwaltung konsolidiert – in Mio. € Stadt Nürn- berg –Ein- zelab- schluss- in Mio. € Steuern und ähnliche Abgaben 969,33 969,33 978,35 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 528,28 500,19 501,57 Sonstige Transfererträge 5,26 5,26 5,33 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 3.742,37 66,83 77,94 Auflösung von Sonderposten 78,29 48,34 48,79 Privatrechtliche Leistungsentgelte 226,44 40,25 44,38 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 345,38 309,17 335,60 Sonstige ordentliche Erträge 74,09 35,88 80,51 Aktivierte Eigenleistungen 105,75 6,33 4,94 Bestandsveränderungen 7,62 0,10 0,10 Ordentliche Gesamterträge 6.082,80 1.981,67 2.077,49 Personalaufwendungen 1.410,15 518,48 518,45 Versorgungsaufwendungen 175,62 108,67 110,08 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 2.576,17 141,29 264,24 Bilanzielle Abschreibungen 325,35 104,90 107,42 Transferaufwendungen 821,98 820,89 836,38 Sonstige ordentliche Aufwendungen 587,05 125,37 197,34 Ordentliche Gesamtaufwendungen 5.896,32 1.819,60 2.033,91 Ergebnis der laufenden Geschäftstätigkeit 186,48 162,07 43,59 Finanzerträge 89,75 20,31 20,77 160 Konsolidierter Jahresabschluss 2018 Anlagen _________________________________________________________________________________ XXII Erträge aus assoziierten Aufgabenträgern 16,04 16,04 0,00 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 145,53 34,88 34,89 Aufwendungen aus Eigenkapitalveränderungen aus assoziierten Unternehmen (§ 312 (4) HGB) 1,03 1,03 0,00 Gesamtfinanzergebnis -40,78 0,43 -14,12 Ordentliches Gesamtergebnis 145,70 162,51 29,47 Außerordentliche Erträge 18,02 0,68 3,06 Außerordentliche Aufwendungen 10,03 0,22 1,28 Außerordentliches Gesamtergebnis 7,98 0,46 1,78 Gesamtjahresergebnis 153,68 162,96 31,25 Anderen Gesellschaftern zuzurechnendes Ergebnis 0,45 0,00 0,00 Gesamtbilanzüberschuss/ -fehlbetrag 153,23 162,96 31,25 Tabelle 11: Vergleich Ergebnisrechnung – Konzern Stadt Nürnberg - Kernverwaltung konsolidiert - Einzelabschluss 161 Konsolidierter Jahresabschluss 2018 Anlagen _________________________________________________________________________________ XXIII Anlage 5: Kapitalflussrechnung Stadt Nürnberg 2018 Kapitalflussrechnung DRS 21 Ein- und Auszahlungsarten Ergebnis des Haushaltsjahres 2018 Ergebnis des Vorjahres 2017 Unterschied EUR EUR EUR 01 Periodenergebnis (Konzernjahresüberschuss/ -fehlbetrag einschließlich Ergebnisanteile anderer Gesellschafter) 153.684.325 123.052.649 30.631.676 02 +/- Abschreibungen/Zuschreibungen auf Gegenstände des Anlagevermögens 298.753.364 316.834.335 -18.080.971 03 +/- Zunahme/Abnahme der Rückstellungen 92.745.174 43.360.982 49.384.192 04 +/- Sonstige zahlungsunwirksame Aufwendungen/Erträge -85.957.502 -81.290.912 -4.666.590 05 -/+ Zunahme/Abnahme der Vorräte, der Forderungen aus Lieferungen und Leistungen sowie anderer Aktiva, die nicht der Investitions- oder zuzuordnen sind Finanzierungstätigkeit -21.117.224 27.854.291 -48.971.515 06 +/- Zunahme/Abnahme der Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen sowie anderer Passiva, die nicht der Investitions - oder Finanzierungstätigkeit zuzuordnen sind 27.047.816 6.377.033 20.670.783 07 -/+ Gewinn/Verlust aus dem Abgang von Gegenständen des Anlagevermögens -1.035.221 4.534.969 -5.570.190 08 +/- Zinsaufwendungen/Zinserträge 73.481.535 99.293.602 -25.812.067 09 - Sonstige Beteiligungserträge -35.696.054 -3.721.390 -31.974.664 10 +/- Aufwendungen/Erträge aus außerordentlichen Posten -7.981.881 1.499.807 -9.481.688 11 +/- Ertragsteueraufwand/-ertrag 13.412.598 11.200.173 2.212.425 12 + Einzahlungen aus außerordentlichen Posten 18.016.831 14.394.008 3.622.823 13 - Auszahlungen aus außerordentlichen Posten -10.034.950 -15.893.816 5.858.866 14 -/+ Ertragsteuerzahlungen -13.412.598 -11.200.173 -2.212.425 15 = Cashflow aus der laufenden Geschäftstätigkeit (Summe aus 1 bis 14) 501.906.214 536.295.560 -34.389.346 16 Einzahlungen aus Abgängen von Gegenständen des immateriellen Anlagevermögens 5.024.951 0 5.024.951 162 Konsolidierter Jahresabschluss 2018 Anlagen _________________________________________________________________________________ XXIV Stadt Nürnberg 2018 Kapitalflussrechnung DRS 21 Ein- und Auszahlungsarten Ergebnis des Haushaltsjahres 2018 Ergebnis des Vorjahres 2017 Unterschied EUR EUR EUR 17 - Auszahlungen für Investitionen in das immaterielle Anlagevermögen -22.502.077 -5.916.503 -16.585.574 18 + Einzahlungen aus Abgängen von Gegenständen des Sachanlagevermögens 46.734.715 0 11.320.353 19 - Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen -462.752.866 -371.287.987 -91.464.879 20 + Einzahlungen aus Abgängen von Gegenständen des Finanzanlagevermögens 12.168.744 0 12.168.744 21 - Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen -60.534.985 -2.163.443 -58.371.542 22 + Einzahlungen aus Abgängen aus dem Konsolidierungskreis 0 0 0 23 - Auszahlungen für Zugänge zum Konsolidierungskreis 0 0 0 24 + Einzahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im Rahmen der kurzfristigen Finanzdisposition 89.517.354 88.918.208 599.146 25 - Auszahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im Rahmen der kurzfristigen Finanzdisposition -3.740.106 -1.888.123 -1.851.983 26 + Einzahlungen aus außerordentlichen Posten 0 0 0 27 - Auszahlungen aus außerordentlichen Posten 0 0 0 28 + Erhaltene Zinsen 38.169.666 26.849.313 11.320.353 29 + Erhaltene Dividenden 69.577.868 60.442.385 9.135.483 30 = Cashflow aus der Investitionstätigkeit (Summe aus 16 bis 29) -288.336.735 -205.046.149 -83.290.586 31 Einzahlungen aus Eigenkapitalzuführungen von Gesellschaftern des Mutterunternehmens 0 0 0 32 + Einzahlungen aus Eigenkapitalzuführungen von anderen Gesellschaftern 6.356.476 28.015.915 -21.659.439 33 - Auszahlungen aus Eigenkapitalherabsetzungen an Gesellschafter des Mutterunternehmens 0 0 0 163 Konsolidierter Jahresabschluss 2018 Anlagen _________________________________________________________________________________ XXV Stadt Nürnberg 2018 Kapitalflussrechnung DRS 21 Ein- und Auszahlungsarten Ergebnis des Haushaltsjahres 2018 Ergebnis des Vorjahres 2017 Unterschied EUR EUR EUR 34 - Auszahlungen aus Eigenkapitalherabsetzungen an andere Gesellschafter 0 -564.750 564.750 35 + Einzahlungen aus der Begebung von Anleihen und der Aufnahme von (Finanz-) Krediten 15.195.866 0 15.195.866 36 - Auszahlungen aus der Tilgung von Anleihen und (Finanz-) Krediten -13.377.605 -111.517.603 98.139.998 37 + Einzahlungen aus erhaltenen Zuschüssen/Zuwendungen 0 0 0 38 + Einzahlungen aus außerordentlichen Posten 1.179.503 0 1.179.503 39 - Auszahlungen aus außerordentlichen Posten 0 0 0 40 - Gezahlte Zinsen -111.651.202 -126.142.915 14.491.713 41 - Gezahlte Dividenden an Gesellschafter des Mutterunternehmens 0 0 0 42 - Gezahlte Dividenden an andere Gesellschafter -33.881.814 -56.720.995 22.839.181 43 = Cashflow aus der Fina nzierungstätigkeit (Summe aus 31 bis 42) -136.178.775 -266.930.348 130.751.573 44 = Zahlungswirksame Veränderungen des Finanzmittelfonds (Summe aus 15, 30, 43) 77.390.704 64.319.063 13.071.641 45 +/- Wechselkurs- und bewertungsbedingte Änderungen des Finanzmittelfonds 0 0 0 46 +/- Konsolidierungskreisbedingte Änderungen des Finanzmittelfonds 9.489.948 0 9.489.948 FE H +/- verbleibende Cashflow-Differenzen 0 0 0 47 + Finanzmittelfonds am Anfang der Periode 402.719.503 338.400.440 64.319.063 48 = Finanzmittelfonds am Ende der Periode (Summe aus 44 bis 47) 489.600.155 402.719.503 86.880.652 Die Kapitalflussrechnung soll einen Einblick in die dem Konzern zugeflossenen Finanzierungsmittel und deren Verwendung geben. Dafür werden die Zahlungsströme der Beri chtsperiode der laufenden Geschäftstätigkeit, der Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit zugeordnet. Im Gegensatz zur Kapitalflussrechnung der Stadt im Einzelabschluss wird der Cashflow aus laufender 164 Konsolidierter Jahresabschluss 2018 Anlagen _________________________________________________________________________________ XXVI Geschäftstätigkeit für den Konzern nach der indi- rekten Methode ermittelt . Dabei werden ausgehend vom Periodenergebnis der konsolidierten Ergebnis- rechnung nicht zahlungswirksame Ergebnisbestand- teile bereinigt sowie nicht erfolgswirksame Zahlungs- ströme ergänzt. Der Cashflow aus der Investitionstäti gkeit wird nach der direkten Methode berechnet. Er bezieht sich auf alle Aktivität en im Zusammenhang mit der Höhe des Anlagevermögens und Vermögensgegen- ständen des Umlaufvermögens, die nicht der laufen- den Geschäftstätigkeit oder dem Finanzmittelfonds zugeordnet sind. Relevant sind hier insb. die Auszah- lungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen (Zeile 19). Der Cashflow aus der Finanzierungstätigkeit (Er- mittlung ebenfalls nach der direkten Methode) er- fasst alle Aktivitäten, die sich auf die Höhe oder Zu- sammensetzung der Eigenkapitalposten und/oder Finanzschulden auswirken, aber auch entspre- chende Vergütungen zur K apitalüberlassung (z. B. Zinsen). Zeile 3 5 enthält die Netto -Schuldenauf- nahme bei Investitionskrediten und Anleihen von 7,79 Mio. € im Gesamtkonzern, unter Berücksichti- gung der nicht zahlungswirksamen Tilgung des B - Anteils aus dem Cross-Border-Leasing des SUN i. H. v. 7,40 Mio. € (vgl. unter D.II Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen), was einen Netto -Einzah- lungsbetrag von 15,2 Mio. € ergibt. Unter Zeile 36 ist die Tilgung der kreditähnlichen Verbindlichkeiten von 13,38 Mio. € ausgewiesen. Die Summe der Cashflows aus laufender Ge - schäfts-/ Investitions - und Finanzierungstätigkeit ergibt in Zeile 44 die Ab -, oder wie in 2018, die Zu- nahme der Finanzmittel aus z ahlungswirksamen Geschäftsvorgängen. Der Finanzmittelfond zum 31.12.2018 beläuft sich auf 489,60 Mio. € und bein- haltet rechnerisch somit sämtliche Bestände an Zah- lungsmitteln des Konzerns Stadt (Kasse, Bankkon- ten). Im Vergleich zum 31.12.2017 erhöht er sich um 21,57 %. 165 Konsolidierter Jahresabschluss 2018 Anlagen _________________________________________________________________________________ XXVII Anlage 6: Eigenkapitalübersicht Eigenkapitalübersicht für das Jahr 2018 Stadt Nürnberg produktiv Konsolidierte Eigenkapitalübersicht für das Jahr 2018 Kommune Minderheitsgesellschafter Gesamt- eigenkapital Allgemeine Rücklage (Nettoposition) Rücklagen aus nicht ertrags- wirksam aufzulösenden Zuwendungen Erwirtschaftetes Gesamteigenkapital Eigenkapital der Kommune Minderheite n-kapital Kumuliertes übriges Konzern- ergebnis Eigenkapital der Minderheits- gesellschafter Ergebnis- rücklage Ergebnisvortrag Jahres- überschuss / -fehlbetrag Kumuliertes übriges Konzern- ergebnis Stand am 31.12.2017 669.849.603 195.707 547.676.979 -57.997.965 126.826.396 5.850.592 1.292.401.311 219.602.955 1.512.004.266 Sonstige Einzahlungen in das Eigenkapital 1.303.174 0 0 0 0 0 1.303.174 0 1.303.174 Änderungen des Konsolidierungs-kreises 0 0 0 0 0 10.082.702 10.082.702 0 10.082.702 Übrige Veränderungen 204.968 0 124.606.129 -3.954.701 -126.826.396 0 -5.970.000 5.970.000 0 Gesamtjahresergebnis 0 0 0 0 153.234.110 0 153.234.110 -416.115 152.783.894 Übriges Gesamtergebnis -3.568.175 -2.324 -2.928.928 14.471.198 0 -11.082.702 -3.110.930 768.491 -2.274.238 Gesamtergebnis -3.568.175 -2.324 -2.928.928 14.471.198 153.234.110 -11.082.702 150.123.179 352.376 150.509.656 Stand am 31.12.2018 667.789.569 193.383 669.354.180 -47.481.467 153.234.110 4.850.592 1.447.940.366 225.925.331 1.673.899.797 Tabelle 12: Eigenkapitalübersicht 2018 166 Konsolidierter Jahresabschluss 2018 Nürnberg, den 1 56p, 21120 STADT NÜRNBERG XXVIII 167 Seite 1 von 3 Beschlussvorlage Rpr/029/2020 Beratung Datum Behandlung Ziel Rechnungsprüfungsausschuss 25.06.2021 öffentlich Gutachten Stadtrat 21.07.2021 öffentlich Beschluss Betreff: Entlastung für den konsolidierten Jahresabschluss 2018 der Stadt Nürnberg Sachverhalt (kurz): Die örtliche Prüfung ist seit der Änderung der GO zum 01.08.2004 auch Grundlage für die Entlastung (Art. 102 Abs. 3 GO). Nach Durchführung der örtlichen Rechnungsprüfung empfiehlt der Rechnungsprüfungsausschuss dem Stadtrat, für den konsolidierten Jahresabschluss 2018 der Stadt Nürnberg die Entlastung zu erteilen. Nach erfolgter Begutachtung durch den Rechnungsprüfungsausschuss ist für die Entlastung gem. Art. 102 Abs. 3 GO der Stadtrat zuständig. 1. Finanzielle Auswirkungen: Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: (→ weiter bei 2.) Nein (→ weiter bei 2.) Ja Kosten noch nicht bekannt Kosten bekannt Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr 22 168 Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Rpr/029/2020 Seite 2 von 3 Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung? (mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: 2a. Auswirkungen auf den Stellenplan: Nein (→ weiter bei 3.) Ja Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens) Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt 2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: 3. Diversity-Relevanz: Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Das Rechnungsprüfungsamt als Sachverständiger wird nicht operativ tätig. 4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen: RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen) 169 Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Rpr/029/2020 Seite 3 von 3 Gutachtenvorschlag (RprA Ö 25.06.2021): Nach Durchführung der örtlichen Prüfung empfiehlt der Rechnungsprüfungsausschuss dem Stadtrat die Entlastung für den konsolidierten Jahresabschluss 2018 der Stadt Nürnberg gem. Art. 102 Abs. 3 GO. Beschlussvorschlag (StR Ö 21.07.2021): Der Stadtrat erteilt für den mit Stadtratsbeschluss vom 21.07.2021 festgestellten konsolidierten Jahresabschluss 2018 der Stadt Nürnberg gem. Art. 102 Abs. 3 GO die Entlastung. 170 Seite 1 von 3 Beschlussvorlage Rpr/030/2020 Beratung Datum Behandlung Ziel Rechnungsprüfungsausschuss 25.06.2021 öffentlich Gutachten Stadtrat 21.07.2021 öffentlich Beschluss Betreff: Feststellung des Jahresabschlusses 2019 der Stadt Nürnberg Anlagen: Bericht Prüfung Jahresabschluss 2019 Stadt Nürnberg Anhang zum Jahresabschluss 2019 Sachverhalt (kurz): Der Jahresabschluss 2019 der Stadt Nürnberg wurde gem. Art. 103 ff. GO durch das Rechnungsprüfungsamt geprüft. Die Prüfung ergab, dass der Abschluss ordnungsgemäß aufgestellt wurde, die Feststellung wird empfohlen. Im Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2019 der Stadt Nürnberg vom 27.05.2021 wurden die Ergebnisse des Rechnungsprüfungsamtes zusammengefasst und hiermit dem Rechnungsprüfungsausschuss zur Begutachtung des Abschlusses 2019 vorgelegt. Nach erfolgter Begutachtung durch den Rechnungsprüfungsausschuss ist gem. Art. 102 Abs. 3 GO für die Feststellung der Stadtrat zuständig. 1. Finanzielle Auswirkungen: Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: (→ weiter bei 2.) Nein (→ weiter bei 2.) Ja Kosten noch nicht bekannt Kosten bekannt Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr 33 171 Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Rpr/030/2020 Seite 2 von 3 Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung? (mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: 2a. Auswirkungen auf den Stellenplan: Nein (→ weiter bei 3.) Ja Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens) Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt 2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: 3. Diversity-Relevanz: Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Das Rechnungsprüfungsamt als Sachverständiger wird nicht operativ tätig. 4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen: RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen) 172 Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Rpr/030/2020 Seite 3 von 3 Gutachtenvorschlag (RprA Ö 25.06.2021): Der Rechnungsprüfungsausschuss stimmt der örtlichen Prüfung des Jahresabschlusses 2019 der Stadt Nürnberg zu. Die Prüfungsergebnisse werden vom Rechnungsprüfungsausschuss übernommen. Der Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt dem Stadtrat die Feststellung des Jahresabschlusses 2019 der Stadt Nürnberg gemäß Art. 102 Abs. 3 GO. Die Bilanzsumme zum 31.12.2019 beträgt 5.558.738.643,20 Euro. Das positive Jahresergebnis beläuft sich auf 61.826.335,43 Euro und wird behandelt entsprechend der Schlussbilanz zum 31.12.2019 nach Ergebnisverwendung. Beschlussvorschlag (StR Ö 21.07.2021): Entsprechend des Gutachtens des Rechnungsprüfungsausschusses vom 25.06.2021 wird gem. Art. 102 Abs. 3 GO der Jahresabschluss der Stadt Nürnberg zum 31.12.2019 festgestellt. 173 Rechnungsprüfungsamt 140-14.20.00-6/2/2 Bericht für den Rechnungsprüfungsausschuss am 25.06.2021 öffentlich über die Prüfung des Jahresabschlusses 2019 der Stadt Nürnberg Mai 2021 33 174 Seite 2 von 82 Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis 1 JAHRESABSCHLUSS 2019 DER STADT NÜRNBERG 3 1.1 Prüfungsgrundlagen und -durchführung 3 1.2 Haushaltssatzung 2019 und Planung 3 1.3 Ergebnisse der Prüfung des Jahresabschlusses 2019 5 1.3.1 Formelle Feststellungen 5 1.3.2 Vermögensrechnung (Bilanz) 6 1.3.3 Ergebnisrechnung 46 1.3.4 Finanzrechnung 63 1.3.5 Verpflichtungsermächtigungen 67 1.3.6 Bürgschaften 68 1.3.7 Bildung der Haushalts-/Budgetreste 2019 69 1.3.8 Anhang 70 1.3.9 Rechenschaftsbericht 70 1.4 Anlagen zum Jahresabschluss 2019 der Stadt Nürnberg 71 1.4.1 Prüfungen im Haushalts- und Wirtschaftsjahr 2019 71 1.4.2 Schlussbilanz zum 31.12.2019 (nach Ergebnisverwendung) 74 1.4.3 Ergebnisrechnung zum 31.12.2019 76 1.4.4 Finanzrechnung zum 31.12.2019 77 1.4.5 Forderungsspiegel zum 31.12.2019 78 1.4.6 Verbindlichkeitenspiegel zum 31.12.2019 79 1.4.7 Anlagenspiegel zum 31.12.2019 80 1.4.8 Rücklagen- und Rückstellungsübersicht zum Jahresabschluss 2019 81 2 ZUSAMMENGEFASSTES PRÜFUNGSERGEBNIS 82 175 Jahresabschluss 2019 der Stadt Nürnberg Seite 3 von 82 1 Jahresabschluss 2019 der Stadt Nürnberg 1.1 Prüfungsgrundlagen und -durchführung Die rechtlichen Grundlagen zur Prüfung und Feststellung der Jahresabschlüsse und zur Ent- lastung sind in Art. 102 ff. der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) festgehalten. Für die Prüfung ist danach der Rechnungsprüfungsausschuss zuständig, das Rechnungsprü- fungsamt ist dabei als umfassender Sachverständiger heranzuziehen. N ach durchgeführter örtlicher Prüfung obliegt dem Stadtrat die Feststellung und Entlastung. Die Jahresabschlüsse 2019 der Eigenbetriebe Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürn- berg, Abfallwirtschaft sbetrieb Stadt Nürnberg, NürnbergStift, Franken -Stadion Nürnberg, NürnbergBad sowie des Servicebetriebs Öffentlicher Raum Nürnberg wurden bereits im Rech- nungsprüfungsausschuss am 10.12.2020 begutachtet und vom Stadtrat am 16 .12.2020 fest- gestellt. Dazu hatte das Rechnungsprüfungsamt auch den Bericht über die Prüfung des Haus- halts- und Wirtschaftsjahres 2019 vorgelegt. Darin wurden u.a. die Einzelprüfungen – im We- sentlichen in den Dienststellen und Unternehmen der Stadt sowie die Auftragsprüfungen be- zogen auf das Haushaltsjahr 2019 – dargestellt, die Behandlung fand ebenfalls im Rechnungs- prüfungsausschuss am 10.12.2020 statt. Unter Nr. 1.4.1 des vorliegenden Berichts sind diese Prüfungen nochmals aufgeführt. Unter Nr. 1.4 sind die geprüften Jahresabschlüsse beigefügt. Die Prüfungsergebnisse zum Jahresabschluss 2019 der Stadt Nürnberg werden im vorliegen- den Bericht dargestellt. Aufgrund der Größenordnung des städtischen Jahresabschlusses wendet das Rechnungsprüfungsamt einen risikoorientierten Prüfungsansatz an. Der vorliegende Bericht dient somit der Prüfung des doppischen Jahresabschlusses 2019 der Stadt Nürnberg zwecks abschließender Feststellung dieser Jahresabschlüsse und Entlastung. Abschnitt 2 beinhaltet schließlich die Zusammenfassung des Prüfungsergebnisses mit der Empfehlung zur Feststellung und Entlastung. 1.2 Haushaltssatzung 2019 und Planung Als Grundlage für die Haushaltswirtschaft des Jahres 2019 hat die Stadt Nürnberg eine Haus- haltssatzung erlassen. Die Haushaltssatzung wurde in der Sitzung am 22.11.2018 vom Stadtrat beschlossen . Mit Schreiben vom 13.12.2018 wurde der Regierung von Mittelfranken der Haushaltsplan 2019 übermittelt. Mit Schreiben vom 21.12.2018 wurde der Rechtsaufsicht der Stellenplan und die Aufstellung der Teilhaushalte mit den dazugehörigen Dienststellen und Produkten nachgereicht. Beigefügt waren außerdem die Jahresabschlüsse der Eigenbetriebe NürnbergBad (NüB ad) und Nürn- bergStift (NüSt) sowie die Wirtschschaftspläne des NüSt und der Beteiligungen N -ERGIE, Städtische Werke, Noris Inklusion und WBG. Mit Schreiben vom 05.02.2019 wurden die Jahresabschlüsse der Eigenbetriebe Abfallwirt- schaftsbetrieb Stadt Nürnberg (ASN), Frankenstadion Nürnberg (FSN), Servicebetrieb Öffent- licher Raum Nürnberg (SÖR) sowie Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg (SUN) an die Regierung von Mittelfranken versandt. Beigefügt waren ebenfalls die Jahresabschlüsse 176 Seite 4 von 82 Jahresabschluss 2019 der Stadt Nürnberg der Beteiligungen I nnovations- und Gründerzentrum Nürnberg- Fürth-Erlangen GmbH (IGZ) sowie des Klinikums Nürnberg und der Noris-Arbeit gGmbH. Gemäß Art. 65 Abs. 2 GO war die Haushaltssatzung spätestens einen Monat vor Beginn des Haushaltsjahres der Rechtsaufsicht vorzulegen. Inhalt und Form entsprechen den Erforder- nissen aus Art. 63 Abs. 1 und 2 GO. Die Regierung von Mittelfranken hat mit Bescheid vom 23.0 4.2019 die nach der Gemeinde- ordnung erforderlichen Genehmigungen zu den in der Haushaltssatzung vorgesehenen Kre- ditaufnahmen und Verpflichtungsermächtigungen mit Auflagen erteilt. In ihren Nebenbestimmungen zur Haushaltssatzung legte die Regierung von Mittelfran ken fest, dass der „Doppelstellenplan“ für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 als Obergrenze ver- bindlich einzuhalten wäre. Überschreitungen, zusätzliche Stellen oder Ausnahmen von Stel- lensperrungen wurden als nicht zulässig erklärt. Des Weiteren wurde für das Jahr 2019 im Rahmen einer Globalkonsolidierung ein nicht im Haushaltsplan veranschlagter Betrag von 27 Mio. Euro zur außerordentlichen Schuldentilgung festgesetzt. Einsparungen und/oder Ertragsverbesserungen, welche durch gesetzliche Ände- rungen bedingt werden, dürfen nicht auf diese Globalkonsolidierung angerechnet werden. Die Regierung führt in ihrer rechtsaufsichtlichen Würdigung aus, dass die Stadt die beiden wesentlichen Kenngrößen ausgeglichener Ergebnishaushalt sowie ordentliche Tilgung der Kredite aus der laufenden Verwaltungstätigkeit erfüllt und weist darauf hin, dass diese Planun- gen auch umzusetzen wären. Die Veranschlagung eines positiven Ergebnishaushaltes und die Erwirtschaftung der Ab- schreibungen aus den Erträgen wurde rechtsaufsichtlich gewürdigt. Zusätzlich regt die Regierung an, einen Jahresüberschuss zu erreichen, welcher die Höhe der ordentlichen Tilgungen übersteigt. Wie bereits in den vorherigen Jahren wird die weiterhin steigende Verschuldung der Stadt sehr kritisch bewertet. Die Regierung führt aus, dass für die Stadt mit rd. 1,4 Mrd. Euro (inkl. Eigen- betriebe 1,8 Mrd. Euro) die zweithöchste Verschuldung der bayerischen Kommunen besteht. Die Regierung prognostiziert für die Zukunft (falls nicht entsprechend gegengesteuert wird) das Erreichen einer Verschuldung von 2 Mrd. Euro. Durch die Regierung wird daher ein mittel- und langfristiges strategisches Konzept zur Schuldenverringerung eingefordert. Die Regierung weist diesbezüglich darauf hin, dass die neuerliche Kreditaufnahme nur unter der strengen Auflage o.g. Haushaltskonsolidierung genehmigt wurde. Mit Schreiben vom 30.04.2019 wurden die Stadtratsfraktionen und -gruppen sowie die Einzel- stadträte über den Inhalt der Genehmigung durch den Kämmerer informiert. Die Bekanntmachung der Haushaltssatzung erfolgte im Amtsblatt Nr. 10 vom 15.05.2019. Da- mit wurde die Frist zur unverzüglichen Veröffentlichung nach Genehmigung durch die Rechts- aufsicht aus Art. 65 Abs. 3 Satz 1 GO eingehalten. Die Haushaltssatzung trat zum Beginn des Haushaltsjahres in Kraft. Mit Sitzung des Stadtrates vom 22.05.2019 wurde eine Nachtragshaushaltssatzung erlassen. Die Veröffentlichung erfolgte im Amtsblatt Nr. 13 vom 26.06.2019. Der Nachtrag wurde auf Grund der vorgezogenen Zahlung der vierten Rate für den Erwerb von Geschäftsanteilen der 177 Jahresabschluss 2019 der Stadt Nürnberg Seite 5 von 82 wbg Nürnberg GmbH notwendig. Diese Zahlung belief sich auf 21.618.000 Euro und war ur- sprünglich erst im Jahr 2022 vorgesehen. Entsprechende Verpflichtungsermächtigungen wa- ren bereits festgesetzt. Die Regierung von Mittelfranken sieht in Ihrer Würdigung zur Nachtragshaushaltssatzung im Bescheid vom 04.06.2019 keine Genehmigungserfordernis, da die Zahlung bereits in der Ge- samtsumme der Verpflichtungsermächtigungen enthalten war und eine Erhöhung des Kredit- rahmens nicht notwendig wurde. D ie Summe der verbleibenden Verpflichtungsermächtigen reduzierte sich entsprechend. 1.3 Ergebnisse der Prüfung des Jahresabschlusses 2019 1.3.1 Formelle Feststellungen Der Jahresabschluss ist mit der erstmaligen Erstellung von Teilrechnungen in 2014 (Teiler- gebnis- und Teilfinanzrechnungen) vollständig. Der verwendete Kontenrahmen entspricht nicht der seit 01.01.2007 geltenden KommHV -Doppik (Kommunalhaushaltsverordnung-Dop- pik). Mit Schreiben vom 28.09.2010 beantragte die Stadt Nürnberg eine dauerhafte Ausnah- megenehmigung nach § 99 Abs. 2 KommHV-Doppik für den Kontenrahmen sowie eine einst- weilige Verlängerung der Übergangsfristen für die produktorientierte Haushaltsgliederung und die Anwendung der Haushaltsmuster. Mit Regierungsschreiben vom 31.10.2011 ist der Stadt Nürnberg nach § 99 Abs. 2 KommHV-Doppik hinsichtlich der Haushaltsführung der Gemein- den und Gemeindeverbände nach den Grundsätzen der doppelten kommunalen Buchführung (KommKR) nach VVKommH-Syst-Doppik eine dauerhafte Ausnahmegenehmigung für ihren abweichenden Kontenplan sowie eine bis 31.12.2014 befristete Ausnahmegenehmigung für die erstmalige Erstellung der auf der örtlichen Organisation basierenden Produktbereichsglie- derung rechtsaufsichtlich genehmigt worden. Zum 01.01.2014 erfolgte die Umstellung auf die produktorientierte Haushaltsgliederung. Bereits im Rahmen der überörtlichen Prüfung 2003 – 2009 kritisierte der Bayerische Kommu- nale Prüfungsverband (BKPV) im Bereich des Kassenwesens u. a., dass Buchungen zum Teil nicht belegt sind und das von der Stadt gewählte (durch SAP vorgegebene chronologische) Belegablagesystem nicht geeignet ist. Die ebenfalls vom Rechnungsprüfungsamt in Vorjahresprüfungen geforderte vollständige, ein- heitliche und lückenlose Belegablage will die Stadt ab April 2021 über die Einführung der elekt- ronischen Rechnungsbearbeitung i.V.m. der Speicherung (oder der elektronischen Ablage) der digitalisierten Belege im Dokumentenmanagementsystem (DMS) erreichen. Die weiterhin im Papierprozess bearbeiteten rechnungsbegründenden Unterlagen werden nach Anordnung ebenfalls digitalisierte (gescannt) und im DMS in einen zentralen Aktenplan- bereich gespeichert. 178 Seite 6 von 82 Jahresabschluss 2019 der Stadt Nürnberg 1.3.2 Vermögensrechnung (Bilanz) 1.3.2.1 Bilanzaufbau TEUR % TEUR % TEUR % AKTIVA Langfristig Immaterielle Vermögensgegenstände, Sachanlagen 4.136.425 74,4 4.042.252 77,1 94.173 2,3 Finanzanlagen 695.102 12,5 555.380 10,6 139.722 25,2 4.831.527 86,9 4.597.632 87,7 233.895 5,1 Kurzfristig Vorräte 43.214 0,8 45.607 0,9 -2.393 -5,2 Forderungen 180.699 3,2 221.237 4,2 -40.538 -18,3 Flüssige Mittel 465.612 8,4 342.323 6,5 123.289 36,0 Rechnungsabgrenzungsposten 37.687 0,7 34.031 0,7 3.656 10,7 727.212 13,1 643.198 12,3 84.014 13,1 Summe 5.558.739 100,0 5.240.830 100,0 317.909 6,1 PASSIVA Langfristig Eigenkapital 900.576 16,2 837.159 16,0 63.417 7,6 Sonderposten 1.012.149 18,2 1.006.054 19,2 6.095 0,6 Rückstellungen 1.599.689 28,8 1.512.778 28,8 86.911 5,7 Verbindlichkeiten 1.416.646 25,5 1.446.109 27,6 -29.463 -2,0 4.929.060 88,7 4.802.100 91,6 126.960 2,6 Kurzfristig Rückstellungen 169.883 3,1 146.599 2,8 23.284 15,9 Verbindlichkeiten 429.996 7,7 260.276 5,0 169.720 65,2 Rechnungsabgrenzungsposten 29.800 0,5 31.855 0,6 -2.055 -6,5 629.679 11,3 438.730 8,4 190.949 43,5 Summe 5.558.739 100,0 5.240.830 100,0 317.909 6,1 31.12.201831.12.2019 Veränderung Im Berichtsjahr erhöhte sich die Bilanzsumme um 317,91 Mio. Euro oder 6,1 % auf 5,56 Mrd. Euro, dabei stieg das Anlagevermögen um 233,90 Mio. Euro. Die kurzfristigen Aktiva stiegen insbesondere aufgrund erhöhter liquider Mittel (+123,29 Mio. Euro) bei gesunkenen Forderun- gen (-40,54 Mio. Euro) um 84,01 Mio. Euro. D as Anlagevermögen einschließlich der Finanz- anlagen prägt aufgabengemäß die Aktivseite. Die Passivseite wird dominiert von langfristigen Bilanzposten. Dies sind überwiegend Rück- stellungen für Pensionsverpflichtungen und Darlehensverbindlichkeiten sowie Sonderposten (v.a. Investitionszuschüsse) und das Eigenkapital. 179 Jahresabschluss 2019 der Stadt Nürnberg Seite 7 von 82 Die Eigenkapitalausstattung der Stadt Nürnberg liegt etwas höher als im Vorjahr bei 16,2 % der Bilanzsumme. Dabei stieg das Eigenkapital 2019 gegenüber dem Vorjahr um 7,6 % auf 900,58 Mio. Euro. Zukünftig kann eine Verbesserung der Eigenkapitalausstattung im Wesent- lichen nur über positive GuV -Ergebnisse erreicht werden, was in der Regel gleichzeitig die notwendige investive Eigenfinanzierung (ohne Schulden) der Stadt ausbauen würde. 1.3.2.2 Aktivseite A. Anlagevermögen I. Immaterielle Vermögensgegenstände 31.12.2019 Euro 31.12.2018 Euro Lizenzen 4.857,00 7.763,00 EDV-Software 5.536.964,00 4.917.774,00 Immaterielle Vermögensgegenstände aus geleisteten Zuwendungen 223.565.203,00 210.135.532,00 Summe 229.107.024,00 215.061.069,00 Die immateriellen Vermögensgegenstände erhöhten sich im Berichtsjahr um 14,05 Mio. Euro bzw. 6,5 %. Hierbei stehen den Zugängen in Höhe von 13,81 Mio. Euro und den Umbuchun- gen aus den Anlagen im Bau in Höhe von 14,98 Mio. Euro Wertminderungen durch Abgänge und Abschreibungen in Höhe von 14,74 Mio. Euro gegenüber. Die Unterposition EDV-Software hat sich um 620 TEuro auf 5,54 Mio. Euro erhöht. Die Zu- gänge in Höhe von 3,24 Mio. Euro entfallen im Wesentlichen auf die Einführung von SAP BW/4 HANA (1,64 Mio. Euro), Microsoft Open Value (356 TEuro) und die E -Recruiting-Software (218 TEuro). Die Erhöhung des Bestands des immateriellen Vermögens aus geleisteten Zuwendungen ist im Wesentlichen auf Zugänge und Umbuchungen in Höhe von 25,55 Mio. Euro zurückzufüh- ren. Diese resultieren größtenteils aus Investitionszuschüssen an freigemeinnützige Träger von Kinderbetreuungseinrichtungen (u.a. KiTa Hintere Bleiweißstraße, KiTa Stadenstraße, KiTa Wiesenstraße, KiTa Hans-Kohlmann-Straße) in Höhe von 13,17 Mio. Euro sowie aus der Fertigstellung der Baumaßnahme „FSW – Änderung der Eisenbahnführung/-strecke“ und da- mit einhergehenden Zuwendungen in Höhe von 8,18 Mio. Euro. Weitere Zugänge und Umbuchungen der geleisteten Zuwendungen betreffen mit 1,22 Mio. Euro Zuschüsse zur Eigentumsförderung, mit 1,19 Mio. Euro die Investitionsumlage für die Stadtumlandbahn, mit 1,08 Mio. Euro die Hochschule für Musik und mit 944 TEuro den Ost- tunneldurchstich des Nürnberger Hauptbahnhofs. 180 Seite 8 von 82 Jahresabschluss 2019 der Stadt Nürnberg II. Sachanlagen 31.12.2019 Euro 31.12.2018 Euro 1. Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 236.775.993,29 221.583.127,66 2. Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 1.291.678.355,51 1.261.973.233,76 3. Infrastrukturvermögen und Sachanlagen im Gemein- gebrauch 1.615.893.823,59 1.626.023.068,88 4. Bauten auf fremdem Grund und Boden 10.170.187,00 10.278.719,00 5. Kunstgegenstände und Baudenkmäler 383.611.125,26 383.133.798.70 6. Fahrzeuge 7.675.532,00 5.766.627,00 7. Maschinen, technische Anlagen, Betriebs- und Ge- schäftsausstattung 88.317.874,02 84.614.432,93 8. Anlagen im Bau 273.195.125,17 233.818.044,38 Summe 3.907.318.015,84 3.827.191.052,31 Das Sachanlagevermögen erhöhte sich insgesamt um 80,13 Mio. Euro. Die Erhöhung ist im Wesentlichen auf umfangreiche Bautätigkeiten zurückzuführen. Dies betrifft sowohl den Ge- bäudebestand (insbesondere Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen sowie Verwal- tungsgebäude) als auch das Infrastrukturvermögen (insbesondere U-Bahn- und Straßenbau). Gemäß Nr. 5.4.5.1 der Allgemeinen Finanzwirtschaftsbestimmungen der Stadt Nürnberg (AFB) soll für alle Vermögensgegenstände des Sachanlagevermögens spätestens nach acht Jahren eine körperliche Bestandsaufnahme durchgeführt werden. Dies ist zum Bilanzstichtag 31.12.2019 weiterhin noch nicht erfolgt. Bereits in den Vorjahren wurden von der Stadtkäm- merei (Rechnungswesen) vorbereitende Maßnahmen zur Erstellung eines Konzepts durchge- führt, welches zukünft ig eine ordnungsgemäße Inventur (körperliche Bestandsaufnahme) in regelmäßigen Abständen gewährleisten soll. In diesem Zusammenhang wurde eine Inventur- richtlinie erstellt, die in der Sitzung des Ältestenrates und Finanzausschuss vom 20.03.2019 beschlossen wurde. Die Inventuren wurden im Jahr 2019 begonnen und werden voraussicht- lich im Jahr 2021 abgeschlossen sein. Nach § 70 Abs. 2 S.1 KommHV-Doppik können Vermögensgegenstände des Sachanlagever- mögens, wenn sie regelmäßig ersetzt werden und ihr Gesamtwert von nachrangiger Bedeu- tung ist, mit einer gleichbleibenden Menge und einem gleichbleibenden Wert angesetzt wer- den, sofern ihr Bestand in seiner Größe, seinem Wert und seiner Zusammensetzung nur ge- ringen Veränderungen unterliegt (Festwert). Jedoch ist auch hier in der Regel alle drei Jahre eine körperliche Bestandsaufnahme durchzuführen und der Festwert entsprechend anzupas- sen. Die Stadt macht von dieser Vereinfachungsregelung im Bereich Schulbücher und Medi- enbestand Stadtbibliothek Gebrauch. Im Jahresabschluss 2019 erfolgte neben der Berück- sichtigung der Inventur auch eine Überprüfung der Festwerte im Schulbereich. Daraus erga- ben sich u.a. Anpassungen hinsichtlich des Festwerts für Schulbücher. Die Zusammensetzung des gesamten Sachanlagevermögens und die Veränderungen sind aus den nachfolgend beschriebenen Unterpositionen ersichtlich. 181 Jahresabschluss 2019 der Stadt Nürnberg Seite 9 von 82 Zu 1. Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 31.12.2019 Euro 31.12.2018 Euro Grünflächen 21.888.659,18 20.994.643,88 Ackerland 33.847.480,29 24.480.912,61 Wald, Forst 20.061.302,64 20.454.727,35 Sonstige unbebaute Grundstücke 149.043.786,30 143.718.078,94 Ruhende und fließende Gewässer 11.934.764,88 11.934.764,88 Summe 236.775.993,29 221.583.127,66 Der Bestand an unbebauten Grundstücken und grundstücksgleichen Rechten erhöhte sich insgesamt um 15,19 Mio. Euro. Hierbei stehen den Zugängen (16,05 Mio. Euro) und Umbu- chungen (3,27 Mio. Euro) Wertminderungen durch Abgänge (4,12 Mio. Euro) und Abschrei- bungen (3 TEuro) gegenüber. Die wesentlichen Zugänge des Berichtsjahres betreffen sonstige unbebaute Grundstücke zur Baugebietsentwicklung „Züricher Straße“ (4,04 Mio. Euro) und „Dorfäckerstraße- Ost“ (3,25 Mio. Euro) sowie die Grünflächen „Stöck“ (1,68 Mio. Euro), „Nähe Großreuther Mühlweg“ (1,46 Mio. Euro) und „Lerchenäcker“ (1,24 Mio. Euro). Die größten Abgänge stellen die Grundstücke Wetzendorfer Straße 219 (899 TEuro) und ein Grundstück bei der Wetzendorfer Straße (552 TEuro) dar. Bei beiden Grundstücken handelt es sich um Einwurfgrundstücke für die Umlegung „Dorfäcker Ost Vortrag 1“. Zu 2. Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 31.12.2019 Euro 31.12.2018 Euro Kinderbetreuungseinrichtungen 139.449.306,00 120.493.119,00 Schulen 383.130.711,00 378.271.539,00 Wohnbauten 14.904.218,00 14.151.992,00 Verwaltungsgebäude 57.366.733,00 57.468.721,00 Betriebsgebäude 7.516.165,00 7.793.491,00 Sonstige Bauten 324.555.916,00 318.435.491,00 Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 364.755.306,51 365.358.880,76 Summe 1.291.678.355,51 1.261.973.233,76 Der Bestand der bebauten Grundstücke und grundstücksgleichen Rechte erhöhte sich im Be- richtsjahr um 29,71 Mio. Euro bzw. 2,4 %. Hierbei stehen den Zugängen und Umbuchungen aus den Anlagen im Bau in Höhe von 54,98 Mio. Euro Wertminderungen durch Abgänge (1,21 Mio. Euro) und Abschreibungen (24,07 Mio. Euro) gegenüber. Im Berichtsjahr waren Zugänge und Umbuchungen in den verschiedenen Anlageklassen auf- grund der Fertigstellung von Baumaßnahmen und der Inbetriebnahme der entsprechenden Gebäude in Höhe von 54,98 Mio. Euro zu verzeichnen. Die wesentlichen Vorgänge entfallen mit 37,50 Mio. Euro auf Kinderbetreuungseinrichtungen und Schulen sowie mit 14,49 Mio. Euro auf „Sonstige Bauten“. 182 Seite 10 von 82 Jahresabschluss 2019 der Stadt Nürnberg Die wesentlichen Zugänge inkl. Umbuchungen im Bereich der Kinderbetreuungseinrichtungen (insgesamt 21,93 Mio. Euro) entfallen auf die Kinderhorte in der Hegelstraße (5,61 Mio. Euro), in der Bauernfeindstraße (4,23 Mio. Euro), in der Reichelsdorfer Schulgasse (3,69 Mio. Euro), in der Forsthofstraße (3,35 Mio. Euro) und am Herschelplatz (3,28 Mio. Euro) sowie auf den Kindergarten in der Reutersbrunnenstraße (868 TEuro). Innerhalb der Anlagenklasse „Schulen“ waren im Berichtsjahr Zugänge inkl. Umbuchungen in Höhe von 15,57 Mio. Euro zu verzeichnen. Diese entfallen im Wesentlichen auf die fertigge- stellten Baumaßnahmen an der Peter -Vischer-Schule (7,06 Mio. Euro) sowie an den Volks- schulen Friedrich-Wanderer-Schule (2,08 Mio. Euro) und Bismarckschule (1,80 Mio. Euro). Zugänge und Umbuchungen im Bereich der „sonstigen Bauten“ entfallen im Wesentlichen auf Baumaßnahmen an der Turnhalle der Volksschule in der Zugspitzstraße (5,77 Mio. Euro), auf die Kunsthalle Nürnberg (2,62 Mio. Euro), auf die Sport-/Eventhalle in der Flughafenstraße (1,57 Mio. Euro) sowie auf Baumaßnahmen am Westfriedhof (1,21 Mio. Euro). Die Abgänge/Umbuchungen des Berichtsjahres resultieren im Wesentlichen aus dem Verkauf von bebauten Grundstücken und dem Abriss von Altbauten im Rahmen von Neubaumaßnahmen. Hinsichtlich der Bewertung der bebauten Grundstücke ist festzuhalten, dass sowohl die Zugangs- bewertung als auch die Folgebewertung noch nicht „uneingeschränkt“ ordnungsgemäß sind. Die u.E. in Teilen f ehlerhafte Zugangsbewertung ist darauf zurückzuführen, dass in der Ver- mögensrechnung der Kameralistik (vor 2005) sämtliche Baukosten pro Jahr erfasst wurden und nicht pro Gebäude. Diese Jahresbaukosten wurden mit Einführung der Doppik im Jahr 2005 auf die einzelnen Gebäude aufgeteilt und auf Unternummern pro Jahr unterteilt. Auf wel- cher Basis die Aufteilung erfolgte, ist nicht mehr nachvollziehbar. Darüber hinaus wurde bei den Baukosten pro Jahr in der Kameralistik u.a. nicht zwischen tatsächlichen Baukosten (ak- tivierbar) und Instandhaltungskosten (nicht aktivierbar) unterschieden. Dadurch sind die mit Einführung der Doppik 2005 aktivierten Werte aufgrund der nicht mehr vollständig nachvoll- ziehbaren Aufteilung und auch hinsichtlich ihrer Aktivierungsfähigkeit fraglich. Auch die Folgebewertung ist u.E. nicht uneingeschränkt ordnungsgemäß. Die Abschreibungs- dauer für bebaute Grundstücke liegt grundsätzlich bei 58 Jahren und 10 Monaten. Allerdings wird nicht die gesamte Anlage über diese Nutzungsdauer abgeschrieben, sondern jede einzelne Un- ternummer der Anlage. Die Bewertungsproblematik wird derzeit zwischen Stk und Rpr abgestimmt. Zu 3. Infrastrukturvermögen und Sachanlagen im Gemeingebrauch Infrastrukturvermögen und Sachanlagen im Ge- meingebrauch 31.12.2019 Euro 31.12.2018 Euro Grund und Boden des Infrastrukturvermögens 855.857.680,20 852.978.486,49 Brücken, Tunnel, sonst. Bauten d. Infrastrukturvermö- gens 513.118.896,39 522.086.888,39 Gleisanlagen mit Streckenausrüstung 83.803.607,00 89.517.590,00 Versorgungsnetze 1.134.085,00 1.237.963,00 Straßen, Wege, Plätze und Verkehrslenkungsanlagen 161.979.555,00 160.202.141,00 Summe 1.615.893.823,59 1.626.023.068,88 183 Jahresabschluss 2019 der Stadt Nürnberg Seite 11 von 82 Das Infrastrukturvermögen und die Sachanlagen im Gemeingebrauch verringerte n sich insgesamt um 10,13 Mio. Euro. Die Entwicklung ergab sich wie folgt: Euro Anfangsbestand 01.01.2019 1.626.023.068,88 + Zugänge/Nachaktivierungen 23.861.017,74 - Abgänge 2.414.802,97 +/- Umbuchungen 13.485.797,45 - Abschreibungen 45.061.257,51 + Zuschreibungen 0,00 Endbestand 31.12.2019 1.615.893.823,59 Die Zugänge des Berichtsjahres und Umbuchungen von bereits in Vorjahren begonnenen Baumaßnahmen in Höhe von 37,35 Mio. Euro entfallen größtenteils auf die Anlagenklassen „Straßen, Wege, Plätze und Verkehrslen kungsanlagen“ (14,31 Mio. Euro), „sonstige Bauten Infrastrukturvermögen“ (9,46 Mio. Euro) und „Grund Infrastrukturvermögen“ (5,09 Mio. Euro). Im Bereich „Straßen, Wege, Plätze und Verkehrslenkungsanlagen“ waren im Berichtsjahr Zu- gänge und Umbuchungen in Höhe von 14,31 Mio. Euro zu verzeichnen. Hierbei wurden unter anderem die folgenden Baumaßnahmen fertiggestellt: Erlanger Straße (1,83 Mio. Euro), Pro- eslerstraße (1,46 Mio. Euro) und Pegnitztalradweg Nordufer Wöhrder See (903 TEuro). Innerhalb der Anlagenklasse „Sonstige Bauten des Infrastrukturvermögens“ sind insbeson- dere die Umgestaltung des Cramer-Klett-Parks (1,08 Mio. Euro) und des Spielhofs der Fried- rich-Hegel-Schule (0,84 Mio. Euro) zu erwähnen. Darüber hinaus sind Zugänge in Höhe von 1,63 Mio. Euro im Bereich U-Bahn zu verzeichnen. Diese betreffen u.a. die U-Bahnhöfe Haupt- bahnhof, Eberhardshof und Rathenauplatz. Die Zugänge des Grund und Bodens des Infrastrukturvermögens beinhalten im Wesentlichen Zugänge aus den Umlegungen Züricher Straße (2,95 Mio. Euro) und Zwieselbachweg/Red- nitzstraße (1,82 Mio. Euro). Die Abschreibungen des gesamten Infrastrukturvermögens haben sich trotz hohem Investiti- onsvolumen um 1,97 Mio. Euro auf 45,06 Mio. Euro verringert, da sich die Investitionsmaß- nahmen größtenteils noch im Bau befinden. Zu 4. Bauten auf fremdem Grund und Boden Bauten auf fremdem Grund und Boden 31.12.2019 Euro 31.12.2018 Euro 10.170.187,00 10.278.719,00 Der Bestand der Bauten auf fremdem Grund und Boden verringerte sich um 109 TEuro. Dabei stehen Zugängen in Höhe von 140 TEuro Abschreibungen in Höhe von 249 TEuro gegenüber. 184 Seite 12 von 82 Jahresabschluss 2019 der Stadt Nürnberg Zu 5. Kunstgegenstände und Baudenkmäler Kunstgegenstände und Baudenkmäler 31.12.2019 Euro 31.12.2018 Euro Kunstgegenstände 382.912.980,33 382.435.653,77 Baudenkmäler 698.144,93 698.144,93 Summe 383.611.125,26 383.133.798,70 Die Kunstgegenstände und Baudenkmäler haben sich geringfügig um 477 TEuro auf 383,61 Mio. Euro erhöht. Dies beruht im Wesentlichen auf Nachaktivierungen, insbesondere auf die des Skulpturengartens Aalfanger Granit (2005) von Ulrich Rückriem in Höhe von 250 TEuro. Die bereits in den Vorjahren begonnenen Revisionsarbeiten bzgl. des vollständigen Nachwei- ses und der Bewertung der bilanzierten Kunstgegenstände waren zum Prüfungszeitpunkt wei- terhin nicht abgeschlossen. Insbesondere steht noch die Anpassung der Bewertung der Ver- mögensgegenstände in einzelnen Bereichen aus. Die Inventarisierung hingegen wurde nun abgeschlossen. Die weiteren Erkenntnisse hinsichtlich der Inventarisierung und Bewertung werden fortlaufend in den Folgeabschlüssen verarbeitet. Die vom BKPV bemängelte Inventarisierung der Kunstgegenstände der städtischen Museen und der Dauerleihgaben an das Germanische Nationalmuseum wurden bereits nachgeholt. Die körperliche Bestandsaufnahme der Kunst- und Sammlungsgegenstände wurde im August 2018, die der Grafischen Sammlungen im Jahr 2019 abgeschlossen. Hinsichtlich der Bewer- tung der Kunstgegenstände wurde im Frühjahr 2018 damit begonnen, alle Kunstgegenstände mit einem Schätzwert über 500 TEuro nach dem mit dem BKPV abgestimmten Mustergutach- ten zu bewerten. Zum Prüfungszeitpunkt lagen alle Wertgutachten vor. Die Wertberichtigung der entsprechenden Kunstgegenstände erfolgt voraussichtlich im Jahresabschluss 2020. Im Bereich der Stadtbibliothek hat der BKPV bereits in der überörtlichen Prüfung der Jahres- abschlüsse 2003 bis 2009 wesentliche Teile des Wertansatzes der Drucke, Handschriften und Inkunabeln als fehlerhaft eingestuft. Diese Feststellung wurde im Rahmen der überörtlichen Prüfung der Jahresabschlüsse 2010 bis 2016 nochmals bekräftigt und auch auf die weiteren Bereiche der Kunstgegenstände ausgeweitet. Nach Auffassung des BKPV sind die von den städtischen Sachverständigen erstellten Wertgutachten für Kunstgegenstände unvollständig und angreifbar, da nicht alle wertbildenden Faktoren berücksichtigt werden. Darüber hinaus wird die nicht ausreichende Berücksichtigung von Verwertungsbeschränkungen bemängelt, was in der Folge zu überhöhten Wertansätzen führt. Die Stadtkämmerei hält hierzu in i hrer abschließenden Stellungnahme fest, dass auch bei der Stadtbibliothek Wertgutachten ent- sprechend des mit dem BKPV abgestimmten Mustergutachtens erstellt werden, um die bilan- zierten Werte zu belegen bzw. entsprechend fundierte Werte zu ermitteln. Die vom BKPV bemängelte Bewertung der Archivalien des Stadtarchivs wurde bereits in den Jahresabschlüssen 2017 und 2018 überarbeitet und abgeschlossen. 185 Jahresabschluss 2019 der Stadt Nürnberg Seite 13 von 82 Zu 6. Fahrzeuge Fahrzeuge 31.12.2019 Euro 31.12.2018 Euro Pkw 718.845,00 598.113,00 Lkw 449.432,00 534.984,00 Spezialfahrzeuge 5.137.106,00 3.758.198,00 Sonstige Fahrzeuge 1.370.149,00 875.332,00 Summe 7.675.532,00 5.766.627,00 Der Bilanzposten Fahrzeuge erhöhte sich im Berichtsjahr um 1,91 Mio. Euro bzw. 33,1 %. Hierbei stehen den Zugängen und Umbuchungen in Höhe von 3,61 Mio. Euro Wertminderun- gen durch Abschreibungen in Höhe von 1,67 Mio. Euro und Abgänge in Höhe von 28 TEuro gegenüber. Die Zugänge entfallen im Wesentlichen auf Neuanschaffungen der Feuerwehr. Darunter fallen u.a. fünf Kleinalarmfahrzeuge für je 233 TEuro sowie ein Wechselladerfahrzeug für 162 TEuro und vier Einsatzleitwagen für je 142 TEuro. Darüber hinaus wurden vier Bagger für je 122 TEuro angeschafft. Zu 7. Maschinen, technische Anlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattung (BGA) Maschinen, technische Anlagen, BGA 31.12.2019 Euro 31.12.2018 Euro Maschinen und Anlagen 4.597.563,00 4.776.262,00 Technische Anlagen 6.253.205,00 6.971.647,00 Betriebsvorrichtungen 19.505.552,00 19.722.296,00 Betriebs- und Geschäftsausstattung 52.906.172,02 44.393.491,93 GWG 5.055.382,00 8.750.736,00 Summe 88.317.874,02 84.614.432,93 Die unter der Position Maschinen, technische Anlagen und Betriebs - und Geschäftsausstat- tung ausgewiesenen Vermögensgegenstände erhöhten sich im Berichtsjahr um 3,70 Mio. Euro auf 88,32 Mio. Euro. Die wesentlichen Zugänge des Berichtsjahres entfallen analog zu den Vorjahren auf umfang- reiche Beschaffungen von Einrichtungs- und Ausstattungsgegenständen in Kinderbetreuungs- einrichtungen und Schulen. Insbesondere erhöhte sich im Rahmen der Inventur im Schulbe- reich der Festwert für Schulbücher um 4,6 Mio. Euro. Im Bereich der Betriebsvorrichtungen waren analog zu den Vorjahren Anschaffungskosten im Zusammenhang mit der Erweiterung der Brandmeldeempfangsanlage und dem Ausbau des Schwachstromkabelnetzes zu verzeichnen. Geringwertige Wirtschaftsgüter (GWG) verringerten sich stark um 3,70 Mio. Euro auf 5,06 Mio. Euro. Die Entwicklung ist auf fehlende wesentliche Zugänge bei leicht gestiegenen Abschrei- bungen zurückzuführen. Hintergrund ist die Gesetzesänderung bzgl. GWG, nach der die Akti- vierung von beweglichem und immateriellem Anlagevermögen bei Anschaffungskosten unter 800 Euro (vorher: 410 Euro) netto entfallen kann. 186 Seite 14 von 82 Jahresabschluss 2019 der Stadt Nürnberg Zu 8. Anlagen im Bau Anlagen im Bau 31.12.2019 Euro 31.12.2018 Euro 273.195.125,17 233.818.044,38 Der Bilanzposten Anlagen im Bau erhöhte sich um 39,38 Mio. Euro. Hierbei stehen den Zu- gängen des Berichtsjahres in Höhe von 104,01 Mio. Euro Umbuchungen fertiggestellter Bau- maßnahmen in Höhe von 64,63 Mio. Euro gegenüber. Die Zugänge des Berichtsjahres entfallen im Wesentlichen mit 14,53 Mio. Euro auf den Neu- bau der Feuerwache 1, die Grundschule und Hort „Am Thoner Espan“ mit 5,86 Mio. Euro, den Nelson-Mandela-Platz mit 3,79 Mio. Euro sowie auf die Sanierung der Brücke Hügelstraße über den Main-Donau-Kanal mit 3,23 Mio. Euro und des Gemeinschaftshauses in Langwasser mit 3,11 Mio. Euro. Die nach Fertigstellung der jeweiligen Investitionsmaßnahmen im Berichtsjahr in die entspre- chenden Anlagenklassen umgebuchten Vermögenswerte entfallen analog z u den Vorjahren im Wesentlichen wieder auf die Bereiche Kinderbetreuungseinrichtungen, Schulen und Stra- ßenbau. Der hohe Bestand in der Unterposition „Anlagen im Bau“ verdeutlicht das hohe Investitionsvo- lumen der Stadt Nürnberg. Neben Baukosten für Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen entfallen wesentliche Posten im Bestand zum 31.12.2019 mit rd. 60,14 Mio. Euro auf Baumaß- nahmen bzgl. der U-Bahn-Linie 3, mit 38,75 Mio. Euro auf den Neubau der Feuerwache 1 und mit 30,17 Mio. Euro auf Baumaßnahmen am Frankenschnellweg. III. Finanzanlagen 31.12.2019 Euro 31.12.2018 Euro 1. Verbundene Unternehmen, Beteiligungen und Sonder- vermögen 605.230.020,19 464.024.153,22 2. Wertpapiere 20.218.767,70 18.570.187,46 3. Versorgungsrücklage 34.957.636,16 34.957.636,16 4. Ausleihungen 34.695.334,92 37.827.918,31 Summe 695.101.758,97 555.379.895,15 Zu 1. Verbundene Unternehmen, Beteiligungen und Sondervermögen 31.12.2019 Euro 31.12.2018 Euro Verbundene Unternehmen 437.121.533,93 305.915.666,96 Beteiligungen 137.229.912,41 127.229.912,41 Sondervermögen 30.878.573,85 30.878.573,85 Summe 605.230.020,19 464.024.153,22 187 Jahresabschluss 2019 der Stadt Nürnberg Seite 15 von 82 Verbundene Unternehmen Der Buchwert hat sich wie folgt entwickelt: Stand am 31.12.2018 305.915.666,96 Euro Zugänge 131.205.866,97 Euro Stand am 31.12.2019 437.121.533,93 Euro Der Beteiligungsbuchwert erhöhte sich in 2019 um 131,21 Mio. Euro. Davon entfallen 46,18 Mio. Euro auf die Beteiligung am Kommunalunternehmen Klinikum. Durch die Über- nahme von Teilen der Pensions - und Beihilferückstellungen hat sich das Eigenkapital des Kommunalunternehmens und in Folge auch der Beteiligungsbuchwert des Klinikums erhöht. Wegen eines möglichen Abschreibungsbedarfs dieser nachträglichen Kapitaleinlage aufgrund einer abweichenden Rechtsauffassung des BKPV wurde in 2019 eine Rückstellung in gleicher Höhe gebildet. Nach wie vor ungeklärt ist, inwieweit die Einbringung des Sondervermögens Klinikum Nürn- berg und die darauffolgende Erhöhung des Beteiligungsbuchwerts in 2010 zutreffend war. Eine abschließende Klärung durch die Rechtsaufsichtsbehörde steht aus. Die im Vorjahr ge- bildete Rückstellung für dieses Risiko bleibt daher bestehen. Im Ergebnis steht dem Beteiligungsbuchtwert am Kommunalunternehmen Klinikum in Höhe von 124,76 Mio. Euro eine Rückstellung in Höhe von 109,42 Mio. Euro gegenüber. Weitere 85,03 Mio. Euro entfallen auf den Erwerb von Anteilen an der wbg. Mit Vertrag vom 30. Juni 2019 hatte die Stadt Nürnberg weitere 11,57 % der Anteile von der StWN erworben. Des Weiteren wurde Ende 2019 durch die Stadt Nürnberg ein Grundstück zu einem Wert von 3,66 Mio. Euro in die WBG-B eingebracht. Diese Einlage wäre als nachträgliche Herstellungs- kosten zu aktivieren gewesen. Zum 31.12.2020 wird dies nachgeholt. Der Wertansatz bei den verbundenen Unternehmen erhöht sich damit im Folgejahr um weitere 3,66 Mio. Euro. Beteiligungen Der Buchwert hat sich wie folgt entwickelt: Stand am 31.12.2018 127.229.912,41 Euro Zugänge 10.000.000,00 Euro Stand am 31.12.2019 137.229.912,41 Euro Der Beteiligungsbuchwert erhöhte sich in 2019 um 10,00 Mio. Euro, da sich die Stadt zusam- men mit dem Freistaat Bayern verpflichtet hat, künftig in Summe 200,00 Mio. Euro in die Nürn- bergMesse GmbH einzulegen. Die Einzahlung erfolgt ratenweise und wird von beiden Gesell- schaftern hälftig getragen. Ziel ist die Finanzierung des weiteren Unternehmenswachstums und der künftigen Immobilieninvestitionen. Sondervermögen Der Buchwert des Sondervermögens blieb in 2019 unverändert. 188 Seite 16 von 82 Jahresabschluss 2019 der Stadt Nürnberg Das Sondervermögen SÖR ist mit 6,70 Mio. Euro bilanziert. Der Wertansatz resultiert aus der Umwandlung des Trägerdarlehens in Eigenkapital von SÖR zum 01.01.2016. Da der BKPV im Rahmen der überörtlichen Prüfung der Jahre 2010 bis 2016 Zweifel an der Werthaltigkeit der Einlage hatte, ist die korrespondierende Erhöhung des Sondervermögens umstritten und derzeit in Klärung. Aufgrund des Vorsichtsprinzips wurde für dieses Risiko in Vorjahren eine Rückstellung in gleicher Höhe gebildet. Diese besteht auch in 2019 fort. Zu 2. Wertpapiere Der Bilanzposten erfasst die den nichtrechtsfähigen Stiftungen zuordenbaren Finanzanlagen. Zu 3. Versorgungsrücklage Die nach Art. 2 Abs. 4 des Gesetzes über die Bildung von Versorgungsrücklagen im Freistaat Bayern (BayVersRücklG) zu bildende Versorgungsrücklage wird in Anteilen am „Bayerischen Pensionsfonds“ des Bayerischen Versorgungsverbandes angelegt. Es handelt sich um einen thesaurierenden Spezialfonds. Seit dem 01.01.2018 beseht keine gesetzliche Verpflichtung zur Anlage mehr. Die Versor- gungsrücklage ist daher zum 31.12.2019 unverändert mit den Anschaffungskosten in Höhe von 34,96 Mio. Euro bilanziert. Der Kurswert des Depots zum 31.12.2019 betrug 50,89 Mio. Euro. Zu 4. Ausleihungen Ausleihungen sind überwiegend Darlehen, die die Stadt Nürnberg an Dritte vergibt. Dabei han- delt es sich vor allem um Wohnungsbaudarlehen sowie übrige Darlehen an städtische Eigen- betriebe oder Beteiligungsgesellschaften. Die Ausleihung an verbundene Unternehmen betrifft das Klinikum Nürnberg und resultiert aus der Auflösung des Sondervermögens im Jahr 2010. Zur Erweiterung des zum 01.01.2009 gegründeten Eigenbetriebs Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg wurden Vermögensgegenstände auf diesen übertragen. Daraus resultierte eine Nettoforderung der Stadt Nürnberg an den Eigenbetrieb, die später in ein Trägerdarlehen umgeschuldet wurde. Aufgrund planmäßiger Tilgung verringert sich dessen Wert regelmäßig um 900 TEuro jährlich. Der Ausweis des Darlehens erfolgt unter Ausleihung an Sondervermö- gen. Des Weiteren werden Wohnungsbaudarlehen, verkaufte bzw. sonstige vergebene Darlehens- forderungen aufgrund ihres langfristigen Charakters unter den Ausleihungen ausgewiesen. Bei den verkauften Darlehen handelt es sich um zinsverbilligte Darlehensforderungen des so- zialen Wohnungsbaus, die im Jahr 1996 an eine Bank verkauft wurden. Die Verwaltung der Darlehen läuft weiterhin über die Stadt Nürnberg. Zum 31.12.2019 beläuft sich der Bestand an verkauften Darlehensforderungen auf 1,29 Mio. Euro. Er reduzierte sich gegenüber dem Vor- jahr um die von den Darlehensnehmern gezahlten Tilgungen in Höhe von 412 TEuro. Da die Stadt nur die Verwaltung der Darlehen übernimmt, besteht in gleicher Höhe (1,29 Mio. Euro) eine entsprechende Verbindlichkeit. Die Wohnungsbaudarlehen haben sich in 2019 aufgrund erbrachter Tilgungsleistungen redu- ziert. Zugleich wurden in 2019 zwei neue Darlehen in Höhe von 440 TEuro ausgereicht. Zum 31.12.2019 belaufen sie sich in Summe auf 11,44 Mio. Euro. 189 Jahresabschluss 2019 der Stadt Nürnberg Seite 17 von 82 Die Forderungen aus sonstigen Darlehen bestehen vor allem gegenüber Genossenschaften, Stiftungen sowie privaten Unternehmen. Sie sind zum 31.12.2019 mit 5,58 Mio. Euro in der Bilanz ausgewiesen. Darin enthalten ist ein zinsloses Darlehen über 2,5 Mio. Euro, das über 25 Jahre mit jährlich 100 TEuro zu tilgen ist und bei Ausreichung für Zwecke der Bilanzierung abgezinst wurde. Aus der jährlichen Aufzinsung resultiert in 2019 ein Ertrag von 90 TEuro. B. Umlaufvermögen I. Vorräte 31.12.2019 Euro 31.12.2018 Euro Rohstoffe 116.992,50 117.214,50 Hilfsstoffe 18.884,67 11.881,97 Betriebsstoffe 42.776,78 52.933,74 Fertige Erzeugnisse und Waren 374.375,59 434.570,76 Grundstücke des Umlaufvermögens 42.660.912,95 44.990.780,08 Summe 43.213.942,49 45.607.381,05 Der Bilanzposten Vorräte enthält unter anderem Roh- , Hilfs- und Betriebsstoffe in Höhe von insgesamt knapp 179 TEuro. Diese setzen sich zusammen aus Lagerbeständen des Hoch- bauamtes (Rohstoffe), der Zentralen Dienste (Hilfsstoffe) sowie der Feuerwehr (Betri ebs- stoffe). Der in SAP verbuchte Bestand der bei den Zentralen Diensten verwalteten Dienstfahr- scheine war geringfügig zu hoch (336 Euro). Eine entsprechende Korrektur dieser Inventurdif- ferenz wurde mit Wirkung zum 31.12.2019 allerdings nicht vorgenommen. Von der Feuerwehr wurde bis zum Prüfende trotz mehrmaliger Aufforderung kein Lagerinventurprotokoll vorgelegt. Bei den fertigen Erzeugnissen und Waren in Höhe von insgesamt 374 TEuro handelt es sich zum großen Teil um Druckschriften, Kataloge und Videos aus den Bereichen des Stadtarchivs, der Museen der Stadt und des KunstKulturQuartiers. Die Bestände des KunstKulturQuartiers beinhalten die Vorräte der Kunsthalle, der Kunstvilla und seit 2018 auch die Bestände des Kunsthauses. Aufgrund von Aussonderung und Wertberichtigung alter Katalogbestände ver- minderte sich der Bilanzwert der Vorräte des KunstKulturQuartiers bis Ende 2019 in Summe um 22 TEuro. Die Bestände bei den Museen der Stadt reduzierten sich um insgesamt knapp 34 TEuro. Die bei den Handelswaren ebenfalls ausgewiesenen Bestände der Friedhofsver- waltung belaufen sich für 2019 auf knapp 96 TEuro. Dabei handelt es sich um Särge, Urnen und Sargwäsche. Die Bestandsführung der Friedhofsverwaltung wird unter anderem über das SAP Modul MM (Materialwirtschaft) abgebildet. Im Gegensatz zum Vorjahr war bei der Bilanzposition der Vorräte in 2019 wieder ein Rückgang um 2,39 Mio. Euro auf 43,21 Mio. Euro festzus tellen. Dies ist wie schon in den Vorjahren hauptsächlich auf die Erfassung von Grundstücken im Umlaufvermögen zurückzuführen. Diese Grundstücke sollen nicht dauerhaft im Vermögen der Stadt Nürnberg verbleiben, son- dern sind zur Weiterveräußerung als Gewerbe - oder auch Wohnbauflächen bestimmt. Hier resultiert für 2019 insgesamt eine Abnahme von 2,33 Mio. Euro aufgrund des Abgangs von Grundstücken. In den städtischen Bewertungsrichtlinien existieren Wertgrenzen für Lagerbildungen von 5 TEuro für Verwaltungs -, Büro- und Präsentations - sowie Reinigungsmaterial und von 10 TEuro für Labormaterial und vergleichbare Materialien wie auch für Werkstatt- und Bauma- terial. Diese Regelungen wurden vom Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband im Rah- men seiner überörtlichen Prüfung der Jahresabschlüsse 2005 bis 2009 bei der Stadt Nürnberg kritisiert. Die Stadt Nürnberg erwiderte in der Stellungnahme hierzu, dass w eder KommHV- 190 Seite 18 von 82 Jahresabschluss 2019 der Stadt Nürnberg Doppik noch BewertR eine Definition des Begriffs „Lager“ enthalten, so dass die Stadt Nürn- berg diesen Begriff selbst zu interpretieren und festzulegen hat. Daher ist die Definition von Wertgrenzen sinnvoll und auch üblich. Durch die genannten Wertgrenzen werden niedrige wertmäßige Lagerbestände nicht erfasst. Die Inventur wurde mittels vor - bzw. nachgelager ter Stichtagsinventur durchgeführt. Eine schriftliche Inventuranweisung sowie größtenteils zweifach unterschriebene Inventurprotokolle liegen mit Ausnahme bei der Feuerwehr vor. II. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände 31.12.2019 Euro 31.12.2018 Euro 1. Abgabenforderungen 72.895.958,20 67.862.984,07 2. Privatrechtliche Forderungen aus Lieferungen und Leis- tungen 3.532.152,17 4.767.690,59 3. Forderungen gegen verbundene Unternehmen, Beteili- gungen, Sondervermögen, rechtsfähige Stiftungen 23.912.354,61 34.524.535,35 4. Forderungen gegen den öffentlichen Bereich und aus Transferleistungen 38.042.211,33 22.729.864,37 5. Sonstige Vermögensgegenstände 42.316.409,56 91.352.303,84 Summe 180.699.085,87 221.237.378,22 Die Forderungen und sonstigen Vermögensgegenstände wurden mit dem Nominalwert ange- setzt. Im Gegensatz zum Vorjahr reduzierten sie sich in Summe wieder um 40 ,54 Mio. Euro. Gemäß dem städtischen Wertberichtigungskonzept wurden, wie in den Vorjahren, auch für 2019 Einzel- und Pauschalwertberichtigungen zweifelhafter Forderungen vorgenommen. Die Summe aus Einzel - und Pauschalwertberichtigungen der zweifelhaften Forderungen nahm zum 31.12.2019 im Gegensatz zum Vorjahr um 0,66 Mio. Euro auf insgesamt 45,25 Mio. Euro zu. Davon entfiel der weitaus größte Anteil in Höhe von 43,18 Mio. Euro wie in den Vorjahren auf die Wertberichtigung der Abgabenforderungen. Zudem mussten im Berichtsjahr unein- bringliche Forderungen in Höhe von 1,95 Mio. Euro abgeschrieben werden (Vorjahr: 2,40 Mio. Euro). Die Abgabenforderungen beinhalten Forderungen aus Gebühren (16,57 Mio. Euro), Beiträgen (2,08 Mio. Euro), Steuern (52,40 Mio. Euro) sowie sonstigen öffentlich- rechtlichen Forderun- gen (1,85 Mio. Euro). Die Abgabenforderungen nahmen in 2019 im Vergleich zum Vorjahr nochmals um 5,03 Mio. Euro zu. Das lag hauptsächlich am Anstieg der Steuerforderungen um 4,38 Mio. Euro sowie an der Zunahme der Gebührenforderungen um 1,42 Mio. Euro. Die hö- heren Gebührenforderungen resultieren wie auch in den Vorjahren aus gestiegenen KiTa-Ge- bühren (+1,18 Mio. Euro). Hier werden seit dem Jahr 2017 neben den Gebühren für die Be- treuung zusätzlich auch Verpflegungsgebühren im Zusammenhang mit den städtischen Kin- dertageseinrichtungen über SAP verwaltet. Neben den Wertber ichtigungen der Steuerforde- rungen zum Bilanzstichtag in Höhe von 40,44 Mio. Euro erlangten die Zweifelhaftstellungen bei diesen Forderungen in 2019 eine Gesamthöhe von 48,69 Mio. Euro. Die privatrechtlichen Forderungen aus Lieferungen und Leistungen (haupt sächlich aus Ver- mietung, Verpachtung, Erbbaurecht usw.) hatten zum 31.12.2019 einen Gesamtsaldo von ins- gesamt 3,53 Mio. Euro. Der Forderungsbestand musste wie in den Vorjahren kumuliert um 1,24 Mio. Euro wertberichtigt werden. Zweifelhaft gestellt wurden Forderungen in Höhe von 354 TEuro. 191 Jahresabschluss 2019 der Stadt Nürnberg Seite 19 von 82 Bei den Forderungen gegen verbundene Unternehmen, Beteiligungen , Sondervermögen und rechtsfähige Stiftungen sind wie in den Vorjahren als bedeutsamste Posten die Kon- tokorrentkonten der verbundenen Unternehmen, Beteiligungen und Eigenbetriebe enthal- ten. Diese belaufen sich in Summe auf 18,32 Mio. Euro (Vorjahr: 31,21 Mio. Euro). Deren gesamter Rückgang um 12,89 Mio. Euro gegenüber dem Vorjahr resultiert hauptsächlich aus den Konten der Eigenbetriebe SUN ( -14,77 Mio. Euro) un d NürnbergStift ( -4,35 Mio. Euro). Dem stehen Zuwächse bei den Konten der noris inklusion gGmbH (+2,0 Mio. Euro), der Noris -Arbeit gGmbH (+0,65 Mio. Euro), des Zweckverbandes Kommunale Verkehrs- überwachung Großraum Nürnberg (+0,77 Mio. Euro), von NürnbergBad (+0,31 Mio. Euro), der WBG KommunalGmbH (+2,26 Mio. Euro) sowie der NOA.kommunal GmbH (+0,25 Mio. Euro) entgegen. Der Rückgang der gesamten Forderungen gegen verbundene Unterneh- men, Beteiligungen , Sondervermögen und rechtsfähige Stiftungen in 2019 um insgesamt 10,61 Mio. Euro gegenüber dem Vorjahr ist somit zu einem großen Teil auf die in Summe geringere Inanspruchnahme der Kontokorrentkonten zurückzuführen. Dieser Rückgang wird teilweise kompensiert durch eine Zunahme bei den Forderungen gegen verbundene Unternehmen aus einem Grundstücksverkauf an die wbg Nürnberg GmbH (+1,50 Mio. Euro). Zudem erhöhten sich die von ASN zum Bilanzstichtag ausstehenden Verwaltungs- kostenerstattungen um 1,09 Mio. Euro auf mittlerweile insgesamt 1,81 Mio. Euro. Die Forderungen gegenüber dem öffentlichen Bereich und aus Transferleistungen erhöhten sich im Gegensatz zum Vorjahr erheblich um 15,31 Mio. Euro . Dies resultiert hauptsächlich aus der Zunahme der Forderungen gegenüber dem Bund aus der Erstattung der Leistungen der Grundsicherung im Alter nach SGB XII (+13,73 Mio. Euro) . Auch die Forderungen gegen das Land im Zusammenhang mit den Erstattungen im Rahmen des Asylbewerberleistungsge- setzes (AsylbLG) erhöhten sich im Vergleich zum Vorjahr nochmals um 2,12 Mio. Euro. Dem steht ähnlich wie im Vorjahr ein weiterer Rückgang bei den Forderungen gegen sonsti ge öf- fentliche Sonderrechnungen um 587 TEuro aufgrund des Ausgleichs von Erstattungsansprü- chen gegen das Jobcenter Nürnberg aus Asylbewerberleistungen gegenüber. Bei den Forde- rungen gegen übrige Bereiche aus Transferleistungen ist mittlerweile ein Bestand in Höhe von 5,72 Mio. Euro vorhanden. Dieser resultiert größtenteils aus Rückforderungen von Sozial- und Jugendhilfeleistungen. Bei den Forderungen gegen den öffentlichen Bereich und für Transfer- forderungen werden auch Wertkorrekturen gemäß dem städtischen Wertberichtigungskonzept vorgenommen. Diese Wertminderungen belaufen sich Ende des Jahres 2019 auf 716 TEuro. In dem Zusammenhang erfolgten bei den Transferforderungen gegen private Unternehmen und übrige Bereiche Zweifelhaftstellungen in Höhe von insgesamt 902 TEuro. Die Abstimmung zwischen Hauptbuch (SAP FI) und Nebenbuch (SAP PSCD) war wieder mög- lich. Es mussten keine Abweichungen mehr festgestellt werden. Die im Nebenbuch (SAP De- bitoren) ermittelten kreditorischen Debitoren wurden im Hauptbuch (SAP FI) korrekterweise in die sonstigen Verbindlichkeiten umgegliedert. Die bilanzielle Erfassung der Forderungen aus dem Vollzug der Jugend- und Sozialhilfe ein- schließlich Grundsicherung befindet sich weiterhin in einem Optimierungsprozess. Im Bereich der Gebühren für Kindertageseinrichtungen werden bei allen städtischen KiTas die Betreu- ungsgebühren und auch die Verpflegungsgebühren mittels SAP verwaltet. 192 Seite 20 von 82 Jahresabschluss 2019 der Stadt Nürnberg Die sonstigen Vermögensgegenstände setzen sich wie folgt zusammen: Sonstige Vermögensgegenstände 31.12.2019 Euro 31.12.2018 Euro Forderungen gegen Mitarbeiter 169.675,20 278.818,98 Andere sonstige Vermögensgegenstände 38.247.018,21 86.607.622,77 Umsatzsteuerforderungen 715.085,78 1.381.727,31 Durchlaufende Gelder 25.579,64 30.767,45 Verrechnungskonten 3.159.050,73 3.053.367,33 Summe 42.316.409,56 91.352.303,84 Die Forderungen gegen Mitarbeiter resultieren aus Vorschusszahlungen (18 TEuro) sowie zum überwiegenden Teil aus Rückforderungen aufgrund von Überzahlungen (147 TEuro). Im Gegensatz zum Vorjahr reduzierte sich diese Position größtenteils bei den Vorschüssen wie- der um 109 TEuro. Die anderen sonstigen Vermögensgegenstände setzen sich größtenteils aus Forderungen aus der antizipativen Rechnungsabgrenzung zusammen. Hierbei handelt es sich um Abgren- zungsbuchungen für Erträge, die dem Berichtsjahr zuzuordnen sind, allerdings erst im Folge- jahr zahlungswirksam zugehen. Im Gegensatz zum Vorjahr nahmen sie in 2019 wieder massiv um 48,36 Mio. Euro auf 37,94 Mio. Euro ab. Diese Abnahme gegenüber dem Vorjahr resultiert hauptsächlich aus Pensions- und Beihilfeverpflichtungen für den Zeitraum vor dem 01.01.1998, die vom Klinikum der Stadt Nürnberg übernommenen wurden. Dadurch wurde der Freistellungsanspruch gegenüber dem Klinikum der Stadt Nürnberg hinsichtlich der Pensions- verpflichtungen um 27,17 Mio. Euro und bezüglich der Beihilfeverpflichtung en um 5,10 Mio. Euro gekürzt. Der bereits seit 2015 vorhandene Freistellungsanspruch der Stadt Nürnberg ge- genüber dem Klinikum Nürnberg bezieht sich auf die in der städtischen Bilanz passivierten Pensions- und Beihilferückstellungen für aktive Mitarbeiter und Versorgungsempfänger, für die beim Kommunalunternehmen Klinikum aufgrund der dort abgeleisteten Dienstzeiten ebenfalls entsprechende Rückstellungen gebildet werden. Zudem wurde der Freistellungsanspruch wie schon in den Vorjahren auch für 2019 anteilig angepasst. Für die Versorgungsleistungen wur- den 3,67 Mio. Euro und für die Beihilfeleistungen 934 TEuro zugeschrieben. Ein weiterer Grund für den oben genannten starken Rückgang der antizipativen Rechnungsabgrenzung liegt darin, dass Ende 2019 im Gegensatz zum Vorjahr keine Erstattung der Grundsicherung nach SGB XII in Höhe von 13,79 Mio. Euro mehr abgegrenzt werden musste. Dieser Posten wurde bereits im Jahresverlauf 2019 auf die Forderungen gegenüber dem Bund umgebucht (siehe obige Ausführungen). Auch bei den noch nicht geleisteten Kostenerstattungen vom Land im Rahmen des Asylbewerberleistungsgesetzes werden anstatt wie im Vorjahr 5,61 Mio. Euro zum Bilanzstichtag 31.12.2019 für das vierte Quartal 2019 nur 4,25 Mio. Euro abge- grenzt. Des Weiteren waren Ende 2019 im Gegensatz zum Vorjahr keine Beteiligungserträge aus Anteilen an der Umsatzsteuer, Einkommensteuer und Gewerbesteuerumlage für das vierte Quartal 2019 enthalten. Weitere bedeutsame Posten entfallen auf Erträge aus Gebüh- ren, Eintrittsgeldern, Kostenerstattungen sowie Zinsen. Darüber hinaus werden in den ande- ren sonstigen Vermögensgegenständen analog zu den Vorjahren der konstante Vorschuss für das Beihilfecenter Erlangen (310 TEuro) sowie Kautionen (1 TEuro) ausgewiesen. Die durchlaufenden Gelder enthalten bereits seit vielen Jahren hauptsächlich Altforderungen von Dienststellen, welche zwischenzeitlich in den Eigenbetrieb Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg ausgelagert wurden. 193 Jahresabschluss 2019 der Stadt Nürnberg Seite 21 von 82 Die für das Jahr 2019 hier ausgewiesenen Verrechnungskonten setzen sich aus debitorischen Verrechnungskonten zusammen. Die Verrechnungskonten bilden eine Vielzahl unterschiedlichster Sachverhalte ab, die teil- weise bereits mehrere Jahre andauern. In einigen Fällen müssen nach Abwicklung dieser Ge- schäftsvorfälle die damit korrespondierenden Verrechnungskonten geschlossen werden. Die betragsmäßig bedeutsamsten Verrechnungskonten beinhalten wie schon in den Vorjahren un- ter anderem die offenen Posten im Rahmen der Kinder - und Jugendhilfe mit insgesamt 767 TEuro. Als weitere bedeutsame Sachverhalte sind die Verrechnungen mit der Staatsober- kasse im Rahmen der Ausbildungsförderung von knapp 216 TEuro sowie die Abrechnung der Verpflegungsgebühren in Kindertageseinrichtungen („Bildung und Teilhabe“) von 493 TEuro zu nennen. III. Liquide Mittel 31.12.2019 Euro 31.12.2018 Euro 1. Kassenbestand 904.580,20 1.059.362,47 2. Bankguthaben 464.706.972,48 341.263.447,75 Summe 465.611.552,68 342.322.810,22 Im Kassenbestand ist der Barbestand mit rd. 444,9 TEuro enthalten. Die Handvorschüsse wur- den mit rd. 240,7 TEuro und die Bestände der Zahlstellen mit 216,4 TEuro bilanziert. Unbare Bestände, z.B. in Form von Briefmarken, wurden ebenfalls unter den l iquiden Mitteln mit rd. 0,6 TEuro eingestellt. Darüber hinaus sind zum Jahreswechsel noch nicht ausgeglichene Ver- rechnungskonten (IPSN, KoM, KuF, KuM, SHA) mit rd. 2,0 TEuro enthalten. Der Bilanzposten Bankguthaben setzt sich aus den Festgeldanlagen in Höhe von i nsgesamt rd. 196,6 Mio. Euro sowie den Guthaben auf den verschiedenen Geschäftskonten mit rd. 268,1 Mio. Euro zusammen. Des Weiteren waren auf einem noch nicht ausgeglichenen Ver- rechnungskonto (Stiftungen) rd. 0,4 TEuro erfasst. Für ein Festgeldkonto waren zum Bilanzstichtag Zinserträge in Höhe von 1.000,02 Euro gut- geschrieben, jedoch in der Finanzbuchhaltung nicht gebucht. Erst im Folgejahr wurde die Zins- gutschrift berücksichtigt. Unter dem Bilanzposten wurden außerdem weitere Bankguthaben unter dem Sachkonto „Girokonten außerhalb SAP – Sparkasse“ ausgewiesen. Enthalten sind hier u.a. Mietkautionskonten bei externen Hausverwaltungen. Ebenso sollen hier bei verschie- denen Schulen gef ührte Girokonten erfasst werden. Für diese Girokonten wurden erst im Folgejahr 2020 und damit periodenfremd sowie saldiert Veränderungen des Wirtschaftsjahres 2019 in Höhe von rd. 21,3 TEuro eingebucht. Der ausgewiesene Bestand der Bankguthaben und damit der liquiden Mittel insgesamt konnte daher zum Stichtag 31.12.2019 in Teilbeträgen nicht abgestimmt werden. Rpr verweist hier auf die Grundsätze der Buchführung aus § 57 Abs. 2 Nr. 3, Nr. 4, Abs. 4, § 62 KommHV-Doppik, wonach Ein- und Auszahlungen voll- ständig, also nicht saldiert, zeitnah sowie periodengerecht zu erfassen sind. 194 Seite 22 von 82 Jahresabschluss 2019 der Stadt Nürnberg C. Aktive Rechnungsabgrenzung C. Aktive Rechnungsabgrenzung 31.12.2019 Euro 31.12.2018 Euro 1. Disagio 314.550,00 407,750,00 2. Vorschüssig ausbezahlte Bezüge 16.932.349,42 15.810.799,26 3. Sozialhilfeleistungen nach dem SGB XII 5.571.436,05 5.500.073,80 4. Leistungen nach dem SGB II 7.176.461,36 0,00 5. sonstige aktive Rechnungsabgrenzungsposten 7.692.466,52 12.312.021,48 Summe 37.687.263,35 34.030.644,54 Für die Bildung von Rechnungsabgrenzungsposten wurde gemäß Nr. 3.3.8 Abs. 3 AFB eine Geringfügigkeitsgrenze von 3.000 Euro für geringfügige, regelmäßig wiederkehrende Posten festgesetzt. Auf eine Aktivierung kann demnach verzichtet werden, wenn der abzugrenzende Einzelbetrag diese Grenze nicht übersteigt und das Jahresergebnis dadurch nicht wesentlich beeinflusst wird. Der Anstieg der aktiven Rechnungsabgrenzungsposten um rund 3,66 Mio. Euro ist insbeson- dere auf die wieder vorgenommene Abgrenzung der Sozialhilfelei stungen nach dem SGB II zurückzuführen, welche im Dezember für den Januar des Folgejahres geleistet werden. Aus den vorschüssig gezahlten Beamtenbezügen und - versorgungsleistungen für Januar 2020 wurde wie üblich der auf das Staatstheater, die Eigenbetriebe sowie der auf die verbun- denen Unternehmen (N-ERGIE, Sportservice, Städtische Werke Nürnberg, Verkehrs-Aktien- gesellschaft Nürnberg) entfallende Anteil von insgesamt 1 69 TEuro umgebucht und als For- derung gegen diese Unternehmen ausgewiesen. Die Position „ Vorschüssig ausgezahlte Sozialhilfeleistungen nach dem SGB XII “ enthält die Sozialhilfeleistungen nach dem SGB XII, die im Dezember 2019 im Voraus für den Monat Januar 2020 ausbezahlt wurden. Aufgrund eines Personalwechsels fand im Vorjahr keine Abgrenzung der bis Ende Dezember 2018 von der „Arbeitsgemeinschaft zur Arbeitsmarktintegration Nürnberg“ angeforderten Mittel für Leistungen nach dem SGB II (Grundsicherung für Arbeitssuchende) für Januar 2019 durch das Sozialamt statt. Für das Berichtsjahr erfolgte die erforderliche Abgrenzung der für Januar 2020 gezahlten Leistungen wieder korrekt. Bei den sonstigen aktiven Rechnungsabgrenzungsposten sind neben zahlreichen kleineren Posten insbesondere nachstehende in Folgeperioden erfolgswirksam zuzuordnende Beträge enthalten: Kommunale Unfallversicherung Beitrag 2020 rd. 4,73 Mio. Euro Bayerischer Städtetag Beitrag 2020 rd. 0,22 Mio. Euro BKPV Jahresbeitrag 2020 rd. 0,11 Mio. Euro Buchungsbelege lagen vor. Die im Vorjahr für Aufwendungen des Jahres 2019 gebildeten ak- tiven Rechnungsabgrenzungsposten wurden vollständig aufgelöst. 195 Jahresabschluss 2019 der Stadt Nürnberg Seite 23 von 82 1.3.2.3 Passivseite A. Eigenkapital A. Eigenkapital (nach Ergebnisverwendung) 31.12.2019 Euro 31.12.2018 Euro I. Basiskapital 674.344.939,68 672.464.701,73 II. Rücklagen 232.486.124,13 169.551.392,48 III. Verlustvortrag (Kostendecker Marktamt und Landwirt- schaftsbehörde sowie Friedhofsverwaltung) -6.254.807,51 -4.857.306,22 Summe 900.576.256,30 837.158.787,99 Im Einzelnen ergibt sich folgende Zusammensetzung: I. Basiskapital 31.12.2019 Euro 31.12.2018 Euro 1. Basiskapital Stadt 647.309.120,28 647.309.120,28 2. Kapitalzuschuss zur Versorgungsrücklage 993.351,40 993.351,40 3. Grundstockvermögen der nichtrechtsfähigen Stiftungen 15.931.900,98 15.906.900,98 4. Zustiftungen ab 01.01.2005 bei den nichtrechtsfähigen Stiftungen 5.772.873,74 4.922.007,94 5. Zuführungen aus der Ergebnisrücklage der nichtrechts- fähigen Stiftungen 2.388.232,52 2.299.880,68 6. Ergebnisse aus Vermögensumschichtungen der nicht- rechtsfähigen Stiftungen 1.949.460,76 1.033.440,45 Summe 674.344.939,68 672.464.701,73 Zu 1. Basiskapital Stadt Beim Basiskapital Stadt hat sich gegenüber dem Vorjahr keine Veränderung ergeben. Es musste somit keine weitere erfolgsneutrale Korrekturbuchung durchgeführt werden. Zum 31.12.2019 verbleibt der Saldo bei 647,31 Mio. Euro. Zu 2. Kapitalzuschuss zur Versorgungsrücklage Als Kapitalzuschuss zur Versorgungsrücklage werden die anteiligen Zahlungen der Eigenbe- triebe, des Klinikums sowie der Stiftung Staatstheater Nürnberg ausgewiesen, da die Stadt auch für deren Beamte die Versorgungsrücklage bildet. Die Stadt N ürnberg ist nicht Mitglied im Bayerischen Versorgungsverband und verwaltet daher ihre Versorgungsrücklage selbst. Ab dem 01.01.2018 besteht keine gesetzliche Verpflichtung zur Anlage in die Versorgungs- rücklage mehr. Da infolgedessen im Berichtsjahr keine Zuführung vorgenommen wurde, wur- den auch keine Erstattungen von den Töchtern eingefordert. Zu 3. Grundstockvermögen der nichtrechtsfähigen Stiftungen 196 Seite 24 von 82 Jahresabschluss 2019 der Stadt Nürnberg Der Bilanzposten erhöhte sich um 25.000,00 Euro auf 15.931.900,98 Euro. Diese Verände- rung resultiert aus der Übernahme der bereits bestehenden und extern verwalteten Stiftung Klinikum Nürnberg in das Basiskapital der Stadt. Zu 4. Zustiftungen ab 01.01.2005 bei den nichtrechtsfähigen Stiftungen Der Bilanzposten erhöhte sich um 8 50.865,80 Euro auf 5.772.873,74 Euro. Diese Erhöhung resultiert aus drei Nachlässen und zwei Geldzuwendungen für vier Stiftungen. Zu 5. Zuführungen aus der Ergebnisrücklage nichtrechtsfähiger Stiftungen Der Bilanzposten erhöhte sich um 88.351,84 Euro auf 2.388.232,52 Euro. Die Stiftungsverwaltung führte aus der Kapitalerhaltungsrücklage angesparte Mittel bei Erwerb von Anlagevermögen in gleicher Höhe dem Basiskapitalposten zu. Hinsichtlich der Zuführungen aus der Kapitalerhaltungsrücklage wird auf die Ausführungen zu diesem Bilanzposten verwiesen. Zu 6. Ergebnisse aus Vermögensumschichtungen der nichtrechtsfähigen Stiftungen Der Bilanzposten erhöhte sich um 916.020,31 Euro auf 1.949.460,76 Euro. Die Veränderung des Bilanzpostens resultiert aus den auf Grund von Kursentwicklungen vorgenommenen Ab- wertungen und Zuschreibungen auf den Wertpapierbestand sowie der tatsächlich realisierten Gewinne und Verluste aus dem Abgang von Anlagevermögen. Enthalten sind auch die Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen, welche bei Erwerb von Wertpapieren über-pari, ent- sprechend der den stiftungsrechtlichen Vorgaben entwickelten Buchungssystematik gebildet wurden. II. Rücklagen 31.12.2019 Euro 31.12.2018 Euro 1. Ergebnisrücklage 230.932.409,77 168.304.973,13 2. Rücklage für Gebührenausgleich externer Kostendecker (Friedhofsverwaltung) 1.008.485,60 782.869,40 3. Kapitalerhaltungsrücklage der nichtrechtsfähigen Stiftun- gen 545.228,76 463.549,95 Summe 232.486.124,13 169.551.392,48 Zu 1. Ergebnisrücklage Die Ergebnisrücklage verändert sich nach Behandlung des Jahresüberschusses 2019 auf ei- nen Stand von 230,93 Mio. Euro. Die Erhöhung um 62,63 Mio. Euro entspricht dem positiven Ergebnis, das dem Kernhaushalt (inklusive der Ergebnisse der sogenannten Betriebe gewerb- licher Art „U-Bahn“, „Ordnungsamt-Kennzeichenverkauf“ sowie „Telekommunikationsnetz“) in 2019 in Höhe von 62,63 Mio. Euro zuzuordnen ist, ohne die Ergebnisse der nichtrechtsfähigen Stiftungen (+371 TEuro), der Kostendecker Marktamt ( -682 TEuro) und Friedhofsverwaltung (-490 TEuro). 197 Jahresabschluss 2019 der Stadt Nürnberg Seite 25 von 82 Zu 2. Rücklage für Gebührenausgleich externer Kostendecker (Friedhofsverwaltung) Diese Sonderrücklage wurde im Jahr 2016 gebildet für die Zahngolderlöse der Friedhofsver- waltung. Die hierbei in den Vorjahren realisierten und noch nicht verbrauchten Mittel wurden aus dem Verlustvortrag der Friedhofsverwaltung umgebucht, da die Zahngolderlöse einer sat- zungsmäßigen Zweckbindung unterliegen. In 2019 nahmen diese Mittel um 226 TEuro auf 1,0 Mio. Euro zu. Zu 3. Kapitalerhaltungsrücklage der nichtrechtsfähigen Stiftungen Der Bilanzposten erhöhte sich um 81.678,81 Euro auf 545.228,76 Euro. Zur Sicherstellung des Kapitalerhalts wurden aus den Jahresteilergebnissen die steuerlich un- schädlich höchstmöglichen Einstellungen in die Kapitalerhaltungsrücklage vorgenommen. Ins- gesamt wurden so rd. 170,1 TEuro eingestellt. Aus Mitteln der Kapitalerhaltungsrücklage wur- den rd. 88,4 TEuro für den Erwerb von Anlagevermögen verwendet. Auf Grund der vollständig vorgenommenen o.g. Einstellungen konnte im Jahr 2019 für 28 der 29 nichtrechtsfähigen Stiftungen der Kapitalerhalt als erwirtschaftet angenommen werden. Für eine Stiftung konn te die steuerlich höchstmögliche Einstellung in die Kapitalerhaltungsrück- lage aus dem Jahresergebnis nicht erreicht werden. Die Veränderung des Eigenkapitals l ag hier jedoch über der prozentualen Steigerung des Verbraucherpreisindexes 2019 von rd. 1,4 %. Der Kapitalerhalt für diese Stiftung wird daher auf Grund des erreichten Inflationsaus- gleiches ebenfalls als erwirtschaftet angenommen. Bei zwei Stiftungen wurde n die geringfügig unterschrittenen höchstmöglichen Einstellungen des Vorjahres nachgeholt, so dass der Kapitalerhalt hier rückwirkend auch für diesen Zeitraum als erwirtschaftet angesehen werden kann. II. Verlustvortrag 31.12.2019 Euro 31.12.2018 Euro 1. Verlustvortrag externer Kostendecker (Marktamt und Landwirtschaftsbehörde) -2.838.547,80 -2.156.904,70 2. Verlustvortrag externer Kostendecker (Friedhofsverwal- tung) -3.416.259,71 -2.700.401,52 Summe -6.254.807,51 -4.857.306,22 Der „Verlustvortrag externer Kostendecker Marktamt“ erhöhte sich aufgrund des Verlustes in 2019 um knapp 682 TEuro auf 2,84 Mio. Euro. Für das Jahr 2019 musste auch für den exter- nen Kostendecker Friedhofsverwaltung nochmal eine Erhöhung des Verlustvortrages um knapp 716 TEuro auf 3,42 Mio. Euro ausgewiesen werden. Dieser Zuwachs ergibt sich aus dem Verlust von Frh für 2019 nach Ergebnisverwendung (490 TEuro) sowie der Zuführung der zweckgebundenen Rücklage für Zahngolderlöse (226 TEuro). 198 Seite 26 von 82 Jahresabschluss 2019 der Stadt Nürnberg B. Sonderposten B. Sonderposten 31.12.2019 Euro 31.12.2018 Euro 1. Sonderposten aus Zuwendungen 873.770.955,72 863.932.072,82 2. Sonderposten aus Beiträgen 96.955.176,62 101.020.929,38 3. Sonderposten aus Gebührenausgleich 0,00 0,00 4. Sonderposten aus Kostenerstattungen 26.241.986,73 26.734.688,73 5. Sonstige Sonderposten 15.180.660,22 14.366.159,70 Summe 1.012.148.779,29 1.006.053.850,63 Die Sonderposten erhöhten sich im Berichtsjahr um insgesamt 6,09 Mio. Euro bzw. 0,6 %. Im Einzelnen beruht dies auf Zugängen in Höhe von 54,52 Mio. Euro, Auflösungen in Höhe von 46,08 Mio. Euro sowie Abgängen in Höhe von 2,35 Mio. Euro. Der Anstieg der Sonderposten ist im Wesentlichen auf den erhöhten Wertansatz der Sonder- posten aus Zuwendungen zurückzuführen. Insgesamt erhöhten sich diese im Berichtsjahr um 9,84 Mio. Euro auf 873,77 Mio. Euro. Hierbei st ehen den Zugängen in Höhe von 51,36 Mio. Euro Wertminderungen durch Auflösungen (39,48 Mio. Euro) und Abgänge (2,04 Mio. Euro) gegenüber. Innerhalb der Sonderposten aus Zuwendungen entfallen die wesentlichen Posten mit 606,36 Mio. Euro (Vj.: 602,47 Mio. Euro) auf Zuwendungen des Landes (Freistaat Bayern) und mit 115,10 Mio. Euro (Vj.: 116,14 Mio. Euro) auf Investitionszuschüsse des Bundes. Im Bereich der Sonderposten aus Zuwendungen enthalten die Zugänge des Berichtsjahres (51,36 Mio. Euro) im Wesentlichen Zuweisungen nach Art. 10 FAG (insbesondere für Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen) in Höhe von 25,08 Mio. Euro sowie die Investitionspau- schale nach Art. 12 FAG in Höhe von 8,62 Mio. Euro. Zuweisungen nach Art. 10 FAG betreffen unter anderem die Fertigstellungen des Neubaus der Johann-Pachelbel-Realschule (3,78 Mio. Euro) und der Michael-Ende-Schule (2,54 Mio. Euro). Die Sonderposten aus Bei trägen verringerten sich um 4,07 Mio. Euro bzw. 4,0 % auf 96,96 Mio. Euro. Hierbei stehen sich Zugänge für passivierte Stellplatzgelder und Straßenaus- bau- und Erschließungsbeiträge in Höhe von 986 T Euro und Auflösungen/Abgänge in Höhe von 5,05 Mio. Euro gegenüber. Die Sonderposten aus Kostenerstattungen verringerten sich im ab gelaufenen Geschäftsjahr um 493 TEuro auf 26,24 Mio. Euro. Hierbei stehen den Zugängen in Höhe von 1,22 Mio. Euro Auflösungen/Abgänge in Höhe von 1,71 Mio. Euro gegenüber. Der wesentliche Teil der Son- derposten aus Kostenerstattungen beruht auf Kostenbeteiligungen von privaten Unternehmen für Erschließungs- und Straßenbaumaßnahmen wie z.B. dem Umbau des Hans -Sachs-Plat- zes oder dem Ausbau von Kindertageseinrichtungen beispielsweise in der Hans -Kohlmann- Straße 26. Erhaltene Zuwendungen werden erst seit Einführung des kaufmännischen Rechnungswesens zum 01.01.2005 nach Zuschussgebern getrennt und den geförderten Vermögensgegenstän- den zugeordnet. Die Altbestände aus der Vermögensrechnung wurden zum Zeitpunkt der Er- öffnungsbilanz nicht separat erfasst, es erfolgte lediglich eine pauschale Übernahme als sons- tiger Sonderposten. Durch das Projekt zur Überprüfung des städtischen Grundvermögens konnten die Zuwendungen für Grund und Boden den einzelnen Maßnahmen/Vermögensge- genständen sachgerecht zugeordnet werden und der Bestand der sonstigen Sonderposten in 199 Jahresabschluss 2019 der Stadt Nürnberg Seite 27 von 82 den Vorjahren erheblich vermindert werden. Zum 31.12.2019 werden noch Altbestände aus der kameralen Vermögensrechnung in Höhe von 3,25 Mio. Euro ausgewiesen. Darüber hinaus enthalten die „Sonstigen Sonderposten“ mit 371 TEuro Kostenbeteiligungen nach § 135a-c BauGB (Maßnahmen für den Naturschutz) und mit 11,56 Mio. Euro Sonderpos- ten für nicht verwendete Mittel ( u.a. ehemals kamerale Rücklagen). Diese enthalten u.a. zweckgebundene Gelder aus Stell- und Kinderspielplatzablösungen, Ablösungen für Öko-Aus- gleichsflächen, Ausgleichszahlungen nach dem Bayerischen Naturschutzgesetz (Bay- NatSchG) und Gelder aus dem Verkauf von Sozialimmobilien. C. Rückstellungen C. Rückstellungen 31.12.2019 Euro 31.1.2018 Euro 1. Pensionsrückstellungen 1.367.862.539,00 1.297.884.265,00 2. Rückstellungen für Altersteilzeit 5.451.887,00 4.962.919,00 3. Beihilfe- und Urlaubsrückstellungen 229.258.509,96 212.800.717,19 4. Rückstellungen für unterlassene Instandhaltung 16.062.000,00 14.670.300,00 5. Rückstellungen für Altlasten 6.094.500,00 6.072.000,00 6. Bezirksumlagerückstellungen 2.884.000,00 588.000,00 7. Steuerrückstellungen 4.374.249,11 3.890.507,16 8. Rückstellungen für Haftungs- und Prozessrisiken 1.743.914,02 826.856,22 9. Rückstellungen für Verlustausgleiche an verbundene Unternehmen 1.000.000,00 5.079.000,00 10. Rückstellungen für Zweckausrichtungsverpflichtungen 100.795,32 116.092,92 11. Rückstellung für nicht ausgereichte Leistungsentgelte 34.655,05 29.536,44 12. Sonstige Rückstellungen nach § 74 Abs. 1 S. 2 KommHV-Doppik 134.704.523,44 112.457.013,98 Summe 1.769.571.572,90 1.659.377.207,91 Die Rückstellungen haben sich gegenüber dem Vorjahr deutlich erhöht. In Summe belaufen sich die Rückstellungen auf 1,77 Mrd. Euro und sind damit um 110,19 Mio. Euro höher als per Ende 2018. Dies entspricht einem Anstieg um 6,64 %. Dem Anstieg bei den Pensions - und Beihilfe-/Urlaubsrückstellungen (+69,98 Mio. Euro bzw. +16,46 Mio. Euro) sowie den sonstigen Rückstellungen (+23,27 Mio. Euro) steht ein Rückgang bei den Rückstellungen für Verlustausgleiche (-4,08 Mio. Euro) gegenüber. Der größte Teil der Rückstellungen entfällt auf die Pensionsrückstellungen (77,30 %), gefolgt von den Beihilfe- und Urlaubsrückstellungen (12,96 %). 200 Seite 28 von 82 Jahresabschluss 2019 der Stadt Nürnberg Zu 1. Pensionsrückstellungen Pensionsrückstellungen 31.12.2019 Euro 31.12.2018 Euro Rückstellung für aktive Beamte 236.806.575,00 219.252.812,00 Rückstellung für aktive Beamte Lehrkräfte 191.383.660,00 179.400.008,00 Rückstellung für Beamte im Ruhestand 414.268.049,00 406.013.048,00 Rückstellung für ehemals städtische Beamte 46.534.660,00 42.304.046,00 Rückstellung für Beamte Lehrkräfte im Ruhestand 422.974.219,00 390.312.265,00 Rückstellung für die Versorgung von aktiven Beschäf- tigten 627.157,00 963.265,00 Rückstellung für die Versorgung von Beschäftigten im Ruhestand 55.268.219,00 59.638.821,00 Summe 1.367.862.539,00 1.297.884.265,00 Die Pensionsrückstellungen erhöhten sich in 2019 in Summe um 69,98 Mio. Euro bzw. um 5,39 %. Die Rückstellungen umfassen die Versorgungsverpflichtung gegenüber städtischen Beamten und die Verpflichtungen aus tarifvertraglichen Vereinbarungen (Zusatzversorgung). Zudem wurden die Verpflichtungen gegenüber Eigenbetriebsbeschäftigten aus Vordienstzeiten bei der Kernverwaltung ermittelt und berücksichtigt. Soweit d ie Stadt Nürnberg gemäß Art. 107 b Beamtenversorgungsgesetz (BeamtVG) als frühere Dienstherrin für ehemalige Beamte verpflichtet ist, die Versorgungsbezüge im Versor- gungsfall anteilig zu tragen, sind diese ebenfalls in den Pensionsrückstellungen berücksichtigt. Dies ist der Fall, wenn Beamte von der Stadt Nürnberg versetzt oder nach vorheriger Zustim- mung beider Dienstherren in den Dienst eines anderen Dienstherren übernommen wurden. Betroffen davon sind ehemalige städtische Polizisten sowie von der Stadt zum Zweckverband Kommunale Verkehrsüberwachung im Großraum Nürnberg (ZV KVÜ) gewechselte Beamte. Des Weiteren enthalten sind Rückstellungen für Pensionsverpflichtungen gegenüber ehema- ligen Klinikums-Mitarbeitern. Im Einzelnen entfallen die Pensionsrückstellungen wie folgt auf die einzelnen Gruppen: Pensionsrückstellungen nach Beschäftigungsgrup- pen 31.12.2019 Euro 31.12.2018 Euro Pensionsrückstellungen für städtische Mitarbeiter 1.321.327.879,00 1.255.580.219,00 Rückstellung für ehemalige städtische Beamte (zur Poli- zei bzw. zum ZV KVÜ gewechselt) 40.672.460,00 42.083.846,00 Rückstellung für Pensionsverpflichtungen gegenüber ehemaligen Klinikums-Mitarbeitern 5.862.200,00 220.200,00 Summe 1.367.862.539,00 1.297.884.265,00 Der Großteil der Pensionsrückstellungen entfällt auf städtische Mitarbeiter. Die Höhe dieser Rückstellungen wurde – wie in den Vorjahren auch – durch eine Berechnung mit Hilfe der zertifizierten Software „HPR Kommunal“ der Firma Haessler durchgeführt. Dabei wurde der Barwert nach dem Teilwertverfahren unter Verwendung der von der Finanzverwaltung allge- mein anerkannten Heubeck’schen Richttafeln (2018 G) ermittelt. Bei der Ermittlung wurde 201 Jahresabschluss 2019 der Stadt Nürnberg Seite 29 von 82 gem. Ziff. 6.6.2 BewertR ein Zinssatz von 6 % (entsprechend den Vorgaben des Einkommen- steuergesetzes (EStG)) zugrunde gelegt. Zukünftige Gehalts- oder Rententrends wurden nicht berücksichtigt. Durch die Abzinsung der Pensionsverpflichtungen mit 6 % sind die Pensions- rückstellungen vor dem Hintergrund des derzeitigen Zinsniveaus deutlich unterbewertet. Dies ist aber der gesetzlichen Regelung geschuldet. Die Höhe der Rückstellungen für ehemalige städtische Polizisten sowie ehemalige Klinikums- Mitarbeiter wurde aus den geleisteten Erstattungszahlungen abgeleitet. Für die zum ZV KVÜ gewechselten Beamten wurden die Rückstellungswerte aus dem dort erstellten Pensionsgut- achten zugrunde gelegt und entsprechend der Dienstzeiten aufgeteilt. Des Weiteren werden seit Gründung des Kommunalunternehmens Klinikum immer wieder Mit- arbeiter der Stadt Nürnberg zeitweise dorthin abgeordnet. Für diese Mitarbeiter ist die Stadt Nürnberg grundsätzlich verpflichtet, die Pensionszahlungen zu übernehmen. Allerdings wurde vertraglich vereinbart, dass sich das Klinikum an diesen Zahlungen beteiligt. Bei der Stadt wurde insoweit in 2015 erstmalig ein entsprechender Freistellungsanspruch aktiviert und in den Folgejahren fortgeschrieben. Mit Beschluss des Stadtrats vom 22.11.2018 wurde vereinbart, dass die Stadt Nürnberg Teile der Pensions- und Beihilferückstellungen übernimmt, um das Klinikum zu entlasten. Die Über- nahme beschränkt sich dabei auf Dienstzeiten vor Gründung des Kommunalunternehmens Klinikum. Durch diese Übernahme erhöhten sich einerseits die Pensionsrückstellungen um 5,86 Mio. Euro. Andererseits reduzierte sich der Freistellungsanspruch gegenüber dem Klini- kum. Zum 31.12.2019 beläuft sich dieser auf 28,18 Mio. Euro gegenüber 55,85 Mio. Euro im Vorjahr. Nicht in der Bilanz auszuweisen sind Verpflichtungen aus der Zusatzversorgung von Arbeit- nehmern, da es sich nur um mittelbare Pensionsverpflichtungen handelt. Für diese wurden Angaben zur Art und Ausgestaltung der Versorgungszusagen, zur Höhe des Umlagesatzes sowie zur Summe der umlagepflichtigen Gehälter im Anhang gemacht. Zu 2. Rückstellungen für Altersteilzeit Rückstellungen für Altersteilzeit 31.12.2019 Euro 31.12.2018 Euro Beamte 1.582.554,00 1.744.816,00 Beamte Lehrkräfte 1.782.424,00 1.960.726,00 Arbeitnehmer 2.068.909,00 1.257.377,00 Summe 5.451.887,00 4.962.919,00 Die Rückstellungen wurden durch eigene Berechnungen mit Hilfe der versicherungsmathema- tischen Rechensoftware „Haessler Pensionsrückstellung HPR Kommunal“ ermittelt. Die für die Berechnung erforderlichen Daten wurden über eine Auswertung des SAP Moduls HCM er- zeugt und über eine Schnittstelle in die Berechnungssoftware übernommen. Die Gesamthöhe der Rückstellungen hat sich zum ersten Mal seit Jahren wieder erhöht (+489 TEuro bzw. +9,85 %). Grund hierfür ist, dass es 2019 im Tarifbereich erstmals wieder möglich war, neue Altersteilzeitvereinbarungen abzuschließen. 202 Seite 30 von 82 Jahresabschluss 2019 der Stadt Nürnberg Zu 3. Beihilfe- und Urlaubsrückstellungen Beihilfe- und Urlaubsrückstellungen 31.12.2019 Euro 31.12.2018 Euro Rückstellungen für Beihilfen Beamte 43.405.130,00 41.604.229,00 Rückstellungen für Beihilfen Beamte Lehrkräfte 30.837.152,00 26.284.900,00 Rückstellungen für Beihilfen Versorgungsempfänger Be- amte 75.703.510,00 76.810.320,00 Rückstellungen für Beihilfen Versorgungsempfänger Be- amte Lehrkräfte 67.947.044,00 57.014.239,00 Rückstellungen für Beihilfen Arbeitnehmer 26.780,00 34.099,00 Rückstellungen für Beihilfen Versorgungsempfänger AN 2.359.952,00 2.111.215,00 Zwischensumme Beihilferückstellungen 220.279.568,00 203.859.002,00 Rückstellungen für Urlaub Beamte 3.260.741,76 3.189.039,09 Rückstellungen für Urlaub Arbeitnehmer 5.718.200,20 5.752.676,10 Zwischensumme Urlaubsrückstellungen 8.978.941,96 8.941.715,19 Summe 229.258.509,96 212.800.717,19 Die Beihilferückstellungen werden als prozentualer Anteil der jeweiligen Pensions - bzw. Ver- sorgungsrückstellungen berechnet. Die zugrundeliegenden Prozentsätze ermitteln sich aus dem Verhältnis der angefallenen Beihilfeaufwendungen für Versorgungsempfänger zu den Pensions- bzw. Versorgungszahlungen pro Beschäftigtengruppe (im Durchschnitt der letzten drei Jahre). In 2019 sind die Beihilferückstellungen erneut gestiegen und zwar um 16,42 Mio. Euro bzw. 8,05 %. Veränderung der Beihilferückstellungen im Zeitablauf: Beihilferückstel- lung Beihilferückstellung Euro Veränderung zum Vorjahr Euro Veränderung zum Vorjahr % 2015 177.331.590,00 6.012.104,00 3,51 2016 185.487.910,00 8.156.320,00 4,60 2017 192.571.651,00 7.083.741,00 3,82 2018 203.859.002,00 11.287.351,00 5,86 2019 220.279.568,00 16.420.566,00 8,05 Die Urlaubsrückstellungen sind um 37 TEuro gestiegen. Für die Ermittlung wurden 220 Ar- beitstage zugrunde gelegt. Neben laufenden Zahlungen werden auch Einmalzahlungen wie Weihnachts- oder Urlaubsgeld sowie Zuführungen zu Pensionsrückstellungen berücksichtigt. Zu 4. Rückstellungen für unterlassene Instandhaltungen Die neu eingestellten Rückstellungen in Höhe von 16,06 Mio. Euro betreffen mit 8,19 Mio. Euro den Hoch- und mit 7,87 Mio. Euro den Tiefbaubereich. Die entsprechenden Meldungen der Dienststellen für die geplanten Maßnahmen und deren voraussichtlichen Kosten wurden vor- gelegt. Die zugrundeliegenden Maßnahmen konnten gemäß den Angaben im Anhang infolge fehlender Finanzmittel und mangelnder Personalkapazität im Berichtsjahr nicht durchgeführt 203 Jahresabschluss 2019 der Stadt Nürnberg Seite 31 von 82 werden. Der Anstieg der Rückstellungen um 1,39 Mio. Euro ist im Wesent lichen auf die Aus- weitung der Tiefbaumaßnahmen, die in 2020 durchgeführt werden sollen, zurückzuführen. Darüber hinaus wurden einzelne, bereits in den Vorjahren aufgeführte Maßnahmen mit einer aktualisierten Kostenschätzung im Jahresabschluss 2019 fortgeführt. Zu 5. Rückstellungen für Altlasten Die Rückstellungen für die Sanierung von Altlasten erhöhten sich im Berichtsjahr leicht um 23 TEuro auf 6,09 Mio. Euro. Beim Großteil der Sanierungsfälle ist der Status unverändert ge- blieben, es stehen weitere Unter suchungen und vorbereitende Maßnahmen an. Die Wertan- sätze der Rückstellungen wurden in diesen Fällen beibehalten. Zu 6. Bezirksumlagerückstellungen In 2017 war eine Finanzausgleichsrückstellung in Höhe von 588 TEuro für die Bezirksumlage 2019 gebildet worden. Diese konnte in 2019 entsprechend ihrer Zweckbestimmung aufgelöst werden. Da sich die Umlagekraft Nürnbergs in 2021 erwartungsgemäß besser entwickelt als für Rest-Mittelfranken, ist für dieses Jahr mit einer Nachzahlung zu rechnen. Für 2019 wurde daher eine Finanzausgleichsrückstellung in Höhe von 2,88 Mio. Euro gebildet. Zu 7. Steuerrückstellungen Die Steuerrückstellungen belaufen sich auf 4,37 Mio. Euro. Sie entfallen zu 277 TEuro auf vo- raussichtliche Umsatzsteuernachholungen bei den Betrieben gew erblicher Art, vorwiegend aufgrund der Erkenntnisse der Betriebsprüfung. Gegenüber dem Vorjahr hat sich die Umsatz- steuerrückstellung um 135 TEuro erhöht. Die Erhöhung betrifft mit 73 TEuro die Umsatzsteuer selbst und mit 62 TEuro die Zinsen zur Umsatzsteuer. Die verbleibenden Steuerrückstellungen in Höhe von 4,10 Mio. Euro entfallen auf zu erwar- tende Ertragsteuerzahlungen. Davon betreffen 1,08 Mio. Euro den laufenden Veranlagungs- zeitraum 2019 und 3,02 Mio. Euro die Zeiträume ab 2008 aufgrund der Feststellungen in der laufenden Betriebsprüfung. Im Rückstellungsbetrag sind 286 TEuro an Zinsen enthalten. Zu berücksichtigen ist, dass von den zu erwartenden Nachzahlungen 1,30 Mio. Euro auf die Gewerbesteuer entfallen. Gläubiger der Gewerbesteuer ist die Stadt Nürnberg selbst. Da die entsprechenden Bescheide noch nicht ergangen sind, ist diese Forderung noch nicht auf der Aktivseite der Bilanz ausgewiesen. Zu 8. Rückstellungen für Haftungs- und Prozessrisiken Die Rückstellungen für Haftungs - und Prozessrisiken bet reffen einerseits das Rechtsamt (1,54 Mio. Euro), andererseits das Jugend- und das Sozialamt (60 TEuro). Seitens des Rechtsamtes wurden die Prozessrisiken mittels einer Prozessliste für anhängige Verfahren ermittelt. Des Weiteren wurden mittels Rückstellung auch drohende Haftungsrisiken abgebildet. Dieser Betrag ist gegenüber dem Vorjahr unverändert und betrifft die Bürgschaft in Höhe von 145 TEuro für den in Not geratenen Sportverein DJK Sportfreunde Langwasser. Unter der Vermögensrechnung sind gem. § 75 KommHV-Doppik unter anderem auch Bürg- schaften als Eventualverbindlichkeiten auszuweisen. Zum 31.12.2019 wurden unter der Bilanz Bürgschaften in Höhe von 357 Mio. Euro (+105 Mio. Euro) ausgewiesen. Die Zunahme bei den Bürgschaften resultiert insbesondere aus einer weiteren Bürgschaft für die wbg Kommunal GmbH in Zusammenhang mit dem Schulzentrum Bertolt-Brecht (101 Mio. Euro). 204 Seite 32 von 82 Jahresabschluss 2019 der Stadt Nürnberg Zu 9. Rückstellungen für Verlustausgleiche an verbundene Unternehmen Die Rückstellungen enthalten die bei Aufstellung des städtischen Abschlusses voraussichtli- chen Verlustausgleiche für folgende Unternehmen: Rückstellung für Verlustausgleiche 31.12.2019 Euro 31.12.2018 Euro noris inklusion gGmbH für 2018 0,00 1.000.000,00 noris inklusion gGmbH für 2019 1.000.000,00 0,00 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg 0.00 2.033.000,00 Franken-Stadion Nürnberg 0,00 2.046.000,00 Summe 1.000.000,00 5.079.000,00 Für den jährlichen Verlustausgleich noris inklusion wurde 1,00 Mio. Euro zurückgestellt. Tat- sächlich belief sich der Verlust der noris inklusion für das Geschäftsjahr 2018 nur auf 674 TEuro, so dass die Rückstellung um rd. 330 TEuro zu hoch ist. Die im Vorjahr gebildete Rückstellung für den Verlust 2018 wurde in Höhe von 742 TEuro in die Position „Verbindlich- keiten“ umgegliedert und in Höhe von 258 TEuro ertragswirksam aufgelöst. Die Verlustausgleichsrückstellungen für SÖR und FSN wurden entsprechend der Feststellun- gen von Rpr ebenfalls ertragswirksam aufgelöst. Zu 10. Rückstellung für Zweckausrichtungsverpflichtungen Der Bestand an Zweckausrichtungsrückstellungen verminderte sich im Vergleich zum Vorjahr um 15 TEuro auf 101 TEuro. Die Ausreichungen der nichtrechtsfähigen Stiftungen erfolgten aus den erwirtschafteten Über- schüssen des laufenden Wirtschaftsjahres sowie aus Mitteln der Vorjahre. Gemäß § 55 Abs.1 Nr. 5 AO i.V.m. AEAO zu § 55 Abs. 1 Nr. 5 sind zur Ausrichtung vorgesehene und nicht ver- wendete Mittel innerhalb von zwei Jahren auszurichten. Bei drei Stiftungen bestanden per 31.12.2019 noch Zweckausrichtungsrückstellungen, die be- reits im Jahr 2018 gebildet worden waren. Diese wären innerhalb der o.g. Frist im Jahr 2020 auszureichen. Bei einer bereits bestehenden und im Bilanzjahr als fiduziarische Stiftung in die Verwaltung der Stadt übernommenen Stiftung waren in der Eröffnungsbilanz bereits Zweckausrichtungs- rückstellungen ausgewiesen. Aus diesen Mitteln wurde nur eine Ausrichtung in geringer Höhe vorgenommen. Da keine Informationen hinsichtlich des Zeitpunktes der Rückstellungsbildung vorlagen, kann keine Aussage darüber getroffen werden, ob aus diesen Mitteln innerhalb o.g. Frist bereits Ausreichungen hätten erfolgen müssen. Die Stiftungsverwaltung sollte hier eine baldmögliche Ausrichtung durchführen. Bei zehn Stiftungen wurden die in der Vorperiode gebildeten Zweckausrichtungsrückstellun- gen vollständig ausgereicht und ein höherer End- als der Anfangsbestand bilanziert. Bei zwei Stiftungen war kein Anfangsbestand ausgewiesen und es wurden im Laufe des Jah- res 2019 Zweckausrichtungsrückstellungen gebildet. Bei 13 Stiftungen wurden nach vollständiger Ausreichung der aus den Vorperioden verfügba- ren Zweckausrichtungsrückstellungen ein im Vergleich zum Anfangsbestand niedrigerer Be- trag ausgewiesen. 205 Jahresabschluss 2019 der Stadt Nürnberg Seite 33 von 82 Zu 11. Rückstellungen für nicht ausgereichte Leistungsentgelte Gem. § 18 TVÖD besteht die grundsätzliche Verpflichtung zur jährlichen Auszahlung des fest- gestellten Leistungsentgeltvolumens. Diese Verpflichtung besteht in analoger Anwendung auch für nicht ausgeschüttete Leistungsbezüge im Beamtenbereich. Für noch nicht vollständig ausgeschüttete Leistungsentgelte und -bezüge wurde in 2019 eine Rückstellung in Höhe von 35 TEuro gebildet. Zu 12. Sonstige Rückstellungen Sonstige Rückstellungen 31.12.2019 Euro 31.1.2018 Euro Verpflichtungsüberschuss Anwesen Holsteiner Straße 21 48.000,00 54.000,00 Wertpapierkäufe bei nicht rechtsfähigen Stiftungen über dem Nennwert (über pari) 19.923,44 60.913,98 Überörtliche Prüfungskosten BKPV 420.000,00 280.000,00 Auswirkungen BKPV-Feststellungen zur Eigenkapital- ausstattung SÖR 6.700.000,00 6.700.000,00 Drohender Abschreibungsbedarf der Stammeinlage Kli- nikum wegen Rechtsauffassung BKPV 109.445.000,00 63.245.000,00 Ausstehende Rechnungen 0,00 712.000,00 Abbau überlaufender Zeitguthaben von ausscheidenden Mitarbeitern/Mitarbeiterinnen 2018 ff. 371.600,00 501.100,00 Drohende Steuerrückzahlung 17.700.000,00 16.600.000,00 Risikovorsorge für Auswirkungen Tarifabschluss 2019 auf Pensions- und Beihilferückstellungen zum Stichtag 31.12.2019 0,00 24.300.000,00 Summe 134.704.523,44 112.457.013,98 Die Drohverlustrückstellung in Höhe von 48 TEuro betrifft wie in den Vorjahren ein mit einem Nutzungsrecht belastetes Wohnobjekt. Der daraus resultierende Verpflichtungsüberschuss ist über die Laufzeit als Drohverlustrückstellung zu berücksichtigen. Für die nichtrechtsfähigen Stiftungen ist ein Anteil an den sonstigen Rückstellungen von 20 TEuro enthalten. Die Rückstellung für die überörtliche Prüfung betrifft die Jahre 2017, 2018 und 2019. In 2016 wurde das Trägerdarlehen SÖR in Höhe von 6,70 Mio. Euro durch die Stadt in Eigen- kapital für SÖR umgewandelt. Zwischen der Stadt und dem BKPV besteht Uneinigkeit darüber, ob der Betrag zu aktivieren oder als Aufwand zu behandeln ist. Da eine abschließende Klärung noch aussteht, wurde aufgrund des Vorsichtsprinzips im Vorjahr eine entsprechende Rück- stellung gebildet. Diese besteht unverändert fort. Inwieweit die Einbringung des Sondervermögens Klinikum Nürnberg und die darauffolgende Erhöhung des Beteiligungsbuchwerts in 2010 zutreffend war, ist ebenfalls offen. Im Rahmen der überörtlichen Prüfung des BKPV für die Jahre 2010 bis 2016 vertritt dieser abweichend zur Stadt Nürnberg die Auffassung, dass die Erhöhung des Beteiligungsbuchwerts unzutref- 206 Seite 34 von 82 Jahresabschluss 2019 der Stadt Nürnberg fend war, da sich der Ertragswert des Klinikums nicht erhöht habe. Da die abschließende Klä- rung durch die Rechtsaufsichtsbehörde aussteht, wurde im Vorjahr eine Rückstellung für un- gewisse Verbindlichkeiten in Höhe von 63,25 Mio. Euro gebildet. Diese besteht unverändert fort. Zum 31.12.2019 wurde diese Position um weitere 46,20 Mio. Euro auf 109,45 Mio. Euro erhöht. Hintergrund ist die Übernahme von Pensions - und Beihilfeverpflichtungen des Klini- kums durch die Stadt, die zu einer Erhöhung der Bilanzposition Finanzanlage bei der S tadt führte. Da auch in diesem Fall das Risiko einer abweichenden Rechtsauffassung des BKPV besteht, wurde aufgrund des Vorsichtsprinzips die Rückstellung entsprechend erhöht. Die Rückstellungen für ausstehende Rechnungen in Höhe von 712 TEuro konnten aufgelöst werden, da der Bearbeitungsrückstand im Beihilfecenter abgebaut wurde. Die Rückstellung für drohende Steuerrückzahlung wurde um die zu erwartenden Zinsen bis 31.12.2019 erhöht. In 2018 war aus Vorsichtsgründen eine Rückstellung für die Auswirkungen des Tarifabschlus- ses 2019 auf die Pensions - und Beihilferückstellungen zum Stichtag 2019 in Höhe von 24,30 Mio. Euro gebildet worden. Aus Sicht von Rpr war diese Rückstellung zum 31.12.2018 weder rechtlich begründet noch wirtschaftlich verursacht. Eine Be rücksichtigung war nach KommHV-Doppik erst ab 2019 möglich. Aufgrund der Umsetzung des Tarifabschlusses in 2019 konnte die Berücksichtigung im laufenden Geschäftsjahr durch die Erhöhung der Pensi- ons- und Beihilferückstellungen erfolgen. Die sonstige Rückstellung wurde aufgelöst. D. Verbindlichkeiten 1. Anleihen 31.12.2019 Euro 31.12.2018 Euro Gemeinschaftsanleihe Nürnberg/Würzburg 80.000.000,00 80.000.000,00 Summe 80.000.000,00 80.000.000,00 Zur Umschuldung und zur Finanzierung von Investitionen wurde am 08.05.2013 zusammen mit der Stadt Würzburg eine Anleihe über 100 Millionen Euro erfolgreich am Kapitalmarkt plat- ziert. Dies ist die erste Anleihe in Deutschland, die zwei Städte gemeinsam emittiert haben. Die Anleihe richtet sich ausschließlich an insti tutionelle Anleger, insbesondere Versicherun- gen. Der Anteil der Stadt Nürnberg beträgt 80 Mio. Euro, wobei die Laufzeit 10 Jahre beträgt. Diese endfällige Anleihe steht im Kalenderjahr 2023 zur Rückzahlung an. 207 Jahresabschluss 2019 der Stadt Nürnberg Seite 35 von 82 2. Verbindlichkeiten aus Krediten 31.12.2019 Euro 31.12.2018 Euro Investitionskredite ο vom Land 2.131,75 2.664,73 ο von Kreditinstituten 970.003.301,43 976.376.317,48 ο vom sonstigen inländischen Bereich 242.061.774,76 252.049.129,72 Zwischensumme 1.212.067.207,94 1.228.428.111,93 Kassenkredite 83.500.000,00 0,00 Kontokorrentkonten 91.568,07 8,93 Kontokorrent der verbundenen Unternehmen, Beteili- gungen, Sondervermögen und rechtsfähigen Stiftungen 78.277.660,78 60.450.783,20 Summe 1.373.936.436,79 1.288.878.904,06 Die Verbindlichkeiten aus Krediten vom Land i.H.v. 2,1 TEuro betreffen ein Darlehen des Bay- erischen Landesamtes für Steuern (Staatsschuldenverwaltung). Das Darlehen ist durch Saldenmitteilung nachgewiesen. Die Verbindlichkeiten aus Krediten von Kreditinstituten verringerten sich im Vergleich zum Vor- jahr um rd. 6,37 Mio. Euro auf nunmehr 970,00 Mio. Euro. Diese Verbindlichkeiten betreffen Darlehen verschiedener Bankinstitute. Der Gesamtbetrag ist anhand von Saldenmitteilungen/ -bestätigungen nachgewiesen. Im Bereich der sonstigen inländischen Investitionskredite reduzierte sich das Kreditvolumen um rd. 9,99 Mio. Euro auf nunmehr 242,06 Mio. Euro. Bei dem dort ausgewiesenen Kreditvo- lumen handelt es sich um arrangierte Schuldscheindarlehen gegenüber Versicherungen. Diese Darlehen sind durch Saldenmitteilungen bzw. Tilgungspläne nachgewiesen. 2019 wurden insgesamt vier Kassenkredite aufgenommen. Während ein Kassenkredit über 25 Mio. Euro nach drei Monaten zurückgezahlt wurden, bestanden die anderen drei Kredite auch zum Bilanzstichtag. Der durch die Haushaltssatzung der Stadt Nürnberg für das Haus- haltsjahr 2019 festgesetzte Höchstbetrag der Kassenkredite von 280 Mio. Euro wurde einge- halten. Zum Bilanzstichtag bestand ein Kassenkredit in Höhe von 83,50 Mio. Euro. Die Position „Kontokorrentkonten“ beinhaltet die Bankenverrechnungskonten, die zum Stich- tag einen kreditorischen Saldo aufweisen. Nachgewiesen sind die Salden dieser Konten mit- tels Kontoauszüge. Der Posten Kontokorrentkonten der verbundenen Unternehmen, Beteiligungen, Sondervermö- gen und rechtsfähige Stiftungen weist in Höhe von 78,28 Mio. Euro die Betriebsmittelkonten der verbundenen Unternehmen, Beteiligungen, Sondervermögen sowie die Guthaben der rechtsfähigen Stiftungen aus. Der Bestand der Kontokorrentk onten wird durch das Kassen- und Steueramt (KaSt/3) monatlich an die verbundenen Unternehmen, Eigenbetriebe und Stif- tungen gemeldet. Der Bestand zum 31.12.2019 ist mittels Rückmeldungen der verbundenen Unternehmen bestätigt. Auch die Überprüfung der Bestände der rechtsfähigen Stiftungen ergab Übereinstimmung mit den von den Stiftungen geführten Konten „liquide Mittel Stadtkasse“. 208 Seite 36 von 82 Jahresabschluss 2019 der Stadt Nürnberg Kreditwirtschaft Die folgende Tabelle zeigt die Entwicklung der Verschuldung der Stadt Nürnberg im Kernhaus- halt und ohne ÖPP-Verbindlichkeiten lt. Schuldenstatistik seit 2007: HJ Schuldenstand 01.01. Mio. Euro Netto-Neuver- schuldung Mio. Euro Schuldenstand 31.12. Mio. Euro Veränderung in % 2007 939,3 25,3 964,6 +2,7 2008 964,6 41,1 1.005,7 +4,3 2009 1.005,7 49,4 1.055,1 +4,9 2010 1.055,1 71,1 1.126,2 +6,7 2011 1.126,2 87,8 1.214,0 +7,8 2012 1.214,0 2,0 1.216,0 +0,2 2013 1.216,0 -8,8 1.207,2 -0,7 2014 1.207,2 28,9 1.236,1 +2,4 2015 1.236,1 10,0 1.246,1 +0,8 2016 1.246,1 39,8 1.285,9 +3,2 2017 1.285,9 -29,0 1.256,9 -2,3 2018 1.256,9 51,5 1.308,4 +4,1 2019 1.308,4 66,0 1.374,4 +5,0 Im Vergleich zum Vorjahr hat sich die Verschuldung lt. o. g. Schuldenstatistik im Kernhaushalt um 66,0 Mio. Euro erhöht. Unter Berücksichtigung der ÖPP-Verbindlichkeiten beträgt die Ver- schuldung im Kernhaushalt 1.497,5 Mio. Euro. Aufgrund der weiterhin hohen Investitionstätig- keit und den Auswirkungen der Corona-Pandemie ist auch für die kommenden Jahre mit einem weiteren Anstieg der Verschuldung zu rechnen. Aufgrund der städtischen Verschuldungsentwicklung spricht zwischenzeitlich bereits die Auf- sichtsbehörde von einer „gravierenden Verschuldungsproblematik“. Als Maßnahmen rät sie zur Ausgabenbegrenzung durch eine verstärkte Konzentration auf kommunale Pflichtaufga- ben. Auch u. E. sind deshalb umfangreiche und nachhaltige Haushaltsverbesserungen sowie das wirksame Priorisieren der außerordentlich hohen Investitionsplanungen nach kommuna- len Pflichtaufgaben und freiwilligen Leistungen im Hinblick auf künftige Haushaltsgenehmigun- gen unabdingbar. Wie in den Vorjahren wurde ein Kommunalschulden- Vergleich deutscher Großstädte aufge- stellt. Die Vergleichsdaten wurden dabei den Veröffentlichungen der deutschen Landesämter für Statistik entnommen. Grundlage für den folgenden Auszug ist dabei die Verschuldung der jeweiligen Kernhaushalte (ohne Eigenbetriebe). 209 Jahresabschluss 2019 der Stadt Nürnberg Seite 37 von 82 Schulden 2017 Schulden 2018 Schulden 2019 Euro pro Einw. 2017 Euro pro Einw. 2018 Euro pro Einw. 2019 München 725.107.000 680.371.000 636.056.000 493 465 431 Nürnberg 1.404.848.000 1.444.028.000 1.498.807.000 2.736 2.792 2.887 Augsburg 407.469.000 414.023.000 403.437.000 1.400 1.408 1.365 Regensburg 112.877.000. 86.860.000 79.159.000 754 572 520 Ingolstadt 10.132.000 243.000 0 75 2 0 Würzburg 226.399.000. 214.393.000 200.065.000 1.795 1.690 1.570 Fürth 223.372.000 208.300.000 192.219.000 1.775 1.637 1.501 Erlangen 154.186.000 142.771.000 131.749.000 1.399 1.281 1.176 Hannover 1.706.743.000 1.730.415.000 1.694.674.000 3.147 3.231 3.161 Braunschweig 63.053.000 94.689.000 150.520.000 255 382 606 Dortmund 2.372.395.000 2.112.171.000 1.938.930.000 4.052 3.604 3.306 Essen 3.342.838.000 2.807.693.000 2.641.295.000 5.737 4.813 4.538 Leipzig 580.188.000 550.226.000 478.190.000 1.008 936 812 Dresden 0 107.285.000 0 0 193 0 Frankfurt 1.512.309.000 1.847.366.000 1.967.680.574 2.038 2.468 2.597 Kassel 570.279.000 592.064.000 568.664.291 2.863 2.948 2.823 Stuttgart 21.281.000 0 0 34 0 0 Mannheim 498.486.000 500.158.000 499.194.000 1.637 1.620 1.615 Mainz 1.181.300.000 1.154.700.000 1.181.600.000 5.517 5.345 5.416 Ludwigshafen 1.164.700.000 1.187.700.000 1.207.200.000 6.958 7.007 7.048 Im Vergleich zu den bayerischen Großstädten schneidet Nürnberg weiterhin schlecht ab und hat hier die mit Abstand höchste Verschuldung pro Einwohner zu verzeichnen. Bayernweit ist Nürnberg im Berichtsjahr nahezu die einzige kreisfreie Stadt, die ihre Schulden trotz Rekord- Steuereinnahmen weiter erhöht hat. Die Pro-Kopf-Verschuldung der Stadt Nürnberg liegt um 1.821 Euro über dem Durchschnitt der vergleichbaren Städte Bayerns und ist damit ca. 6½ mal so hoch wie in München und mehr als doppelt so hoch wie in Augsburg. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes betrugen die Schulden der kreisfreien Gemein- den bundesweit 47,43 Mrd. Euro, was zum 31.12.2019 einer Verschuldung von 1.668 Euro je Einwohner entspricht. Gegenüber dem Vorjahr hat sich damit die durchsc hnittliche pro-Kopf- Verschuldung der kreisfreien Städte um rd. 23 Euro verringert. In Nürnberg ist dagegen die Verschuldung pro Einwohner um 95 Euro auf nunmehr 2.887 Euro pro Einwohner angestie- gen. Nürnberg gehört damit auch im bundesweiten Ranking zu den überdurchschnittlich hoch verschuldeten kreisfreien Städten. Während die Gemeinden und Gemeindeverbände im bundesweiten Schnitt ihren Schulden- stand um 1,5 % beziehungsweise 2,0 Milliarden Euro senken konnten, steigt die Verschuldung der Stadt Nürnberg kontinuierlich an. Lediglich die durch hohe Kassenkredite belasteten Städte der Bundesländer Nordrhein-Westfalen und Rheinland/Pfalz weisen ein noch höheres 210 Seite 38 von 82 Jahresabschluss 2019 der Stadt Nürnberg Schuldenniveau aus, wobei insbesondere bei den Städten Nordrhein- Westfalens ein stetiger Abbau der Schulden zu beobachten ist. Da für die Folgejahre mit einer weiteren Ausweitung der städtischen Verschuldung geplant wird, ist davon auszugehen, dass Nürnberg im bayernweiten Vergleich auf Dauer die am höchsten verschuldete kreisfreie Stadt bleiben wird. Auch im bundesweiten Vergleich ist eine Verbesserung im Ranking noch nicht absehbar. 3. Verbindlichkeiten, die Kreditaufnahmen gleichkom- men 31.12.2019 Euro 31.12.2018 Euro Verbindlichkeiten aus verkauften Darlehen 1.285.436,28 1.697.162,94 Leibrentenverpflichtungen 71.857,82 294.843,08 Sonstige kreditähnliche Rechtsgeschäfte 123.221.924,89 135.689.146,01 Summe 124.579.218,99 137.681.152,03 Bei den verkauften Darlehen handelt es sich um zinsverbilligte Darlehensforderungen des so- zialen Wohnungsbaus, welche im Jahr 1996 an eine Bank verkauft wurden. Da vertraglich vereinbart wurde, dass die Stadt die Darlehen weiterhin verwaltet, wurde für jedes Darlehen eine Forderung sowie eine Verbindlichkeit in gleicher Höhe erfasst. Tilgungsbedingt s ind die Verbindlichkeiten aus verkauften Darlehen um rd. 412 TEuro zurückgegangen, der Stand zum 31.12.2019 ist durch Saldenmitteilung nachgewiesen. Die Leibrentenverpflichtungen resultieren aus Grundstückskäufen der Stadt. Der Erwerb erfolgte ganz oder teilweise auf Leibrentenbasis. Insgesamt besteht zum Bilanzstichtag lediglich noch eine Leibrentenverpflichtung. Die Bewertung erfolgte gemäß Schreiben des Bundesministeri- ums der Finanzen vom 22.11.2018 zum Kapitalwert, entsprechend der vom Statistischen Bun- desamt am 18.10.2018 veröffentlichten Vervielfältiger für Bewertungsstichtage ab 01.01.2019. Die Position der sonstigen kreditähnlichen Rechtsgeschäfte wird maßgeblich durch 19 kredit- ähnliche Rechtsgeschäfte aus der Forfaitierung mit Einredeverzicht im Rahmen von Public - Private-Partnership (PPP- bzw. ÖPP-) Projekten im Schulbereich geprägt. Die erforderlichen rechtsaufsichtlichen Genehmigungen liegen für alle Einzelprojekte vor. Unter Berücksichti- gung der laufenden Tilgung ergab sich zum Bilanzstichtag ein um rund 12,45 Mio. Euro gerin- gerer Saldo von 123,15 Mio. Euro, der durch Tilgungspläne nachgewiesen ist. Daneben werden unter sonstigen kreditähnlichen Rechtsgeschäften noch Verbindlichkeiten ausgewiesen, die daraus entstehen, dass Mieter städtischer Gebäude Reparaturen und In- standhaltungsmaßnahmen an den Mietobjekten auf eigene Kosten wahrnehmen und dafür im Gegenzug über einen vorgegebenen Zeitraum mietfrei wohnen dürfen (74 TEuro). 4. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 31.12.2019 Euro 31.12.2018 Euro gegenüber 1. inländischen Kreditoren 39.693.852,77 40.082.314,00 2. verbundenen Unternehmen 10.291.622,52 11.473.868,06 3. Beteiligungen 5.325,22 18.460,28 4. Sondervermögen 1.270.834,04 1.441.693,60 5. ausländischen Kreditoren 527.983,12 250.059,15 Summe 51.789.617,67 53.266.395,09 211 Jahresabschluss 2019 der Stadt Nürnberg Seite 39 von 82 Die Bestände zum 31.12.2019 geben die offenen Posten bei den jeweiligen Kreditoren wieder. Der Gesamtsaldo der Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen ist im Gegensatz zum Vorjahr um 1,48 Mio. Euro gesunken. Dies ist zum größten Teil auf den Rückgang um 1,18 Mio. Euro bei den Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen zurückzufüh- ren. Auch die Verbindlichkeiten gegenüber inländischen Kreditoren r eduzierten sich um 388 TEuro. Lediglich bei den Zahlungsverpflichtungen gegenüber ausländischen Kreditoren resultiert ein Anstieg um 278 TEuro. Zum Prüfungszeitpunkt waren die zum 31.12.2019 vor- handenen und fälligen Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen zu 98,32 % ausge- glichen. Zu 1. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen gegenüber inländischen Kreditoren In diesem Posten werden zum 31.12.2019 ähnlich wie im Vorjahr rund 3.500 Kreditoren aus- gewiesen. Der Gesamtsaldo der Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen gegen- über inländischen Kreditoren beläuft sich Ende 2019 auf 39,69 Mio. Euro. Während hier im Vorjahr unter anderem noch offene Posten im Rahmen von Vorschüssen aus Beihilfeerstat- tungen in Höhe von 6,26 Mio. Euro ausgewies en waren, so sanken diese Posten zum 31.12.2019 auf lediglich 354 TEuro. Die Ende 2019 verbuchten Zahlungsverpflichtungen für Hoch- und Tiefbaumaßnahmen summieren sich auf 12,35 Mio. Euro und liegen damit nur leicht über dem Niveau des Vorjahres (12,10 Mio. Euro). In dieser Bilanzp osition neu hinzu- gekommen gegenüber dem Vorjahr sind Zahlungsverpflichtungen aus dem Erwerb von SAP Softwarelizenzen von 1,64 Mio. Euro. Weitere hier vorhandene Verbindlichkeiten resultieren aus dem Bereich der Jugendhilfe. Diese belaufen sich Ende 2019 auf 2,87 Mio. Euro. Für den Schulbereich werden zum 31.12.2019 Zahlungsverpflichtungen von 2,55 Mio. Euro ausge- wiesen. Im Rahmen des U-Bahnbaus waren Ende 2019 bei den Verbindlichkeiten aus Liefe- rungen und Leistungen gegenüber inländischen Kreditoren insgesamt noch 2,72 Mio. Euro an Verbindlichkeiten offen. Gegenüber dem Vorjahr ( 2,78 Mio. Euro) ist die Summe der hier im Zusammenhang mit der U -Bahn verbuchten Verbindlichkeiten nahezu gleich geblieben. Zu 2. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen gegenüber verbundenen Unterneh- men Dieser Bilanzposten sank im Gegensatz zum Vorjahr in Summe um 1,18 Mio. Euro. Während hier im Vorjahr unter anderem eine Zunahme der Zahlungsverpflichtungen gegenüber der Main-Donau Netzgesellschaft mbH in Höhe von 3 ,55 Mio. Euro ausgewiesen war, sanken diese bis Ende 2019 wieder um 3,49 Mio. Euro. Ebenso waren die Verbindlichkeiten gegen- über der WBG KOMMUNAL GmbH um 415 TEuro auf 1,20 Mio. Euro sowie gegenüber der wbg Nürnberg GmbH mit 1,01 Mio. Euro fast vollständig rückläufig. Demgegenüber erhöhten sich die Verbindlichkeiten gegenüber der Verkehrs-Aktiengesellschaft VAG im Gegensatz zum Vorjahr um 2,41 Mio. Euro auf 5,43 Mio. Euro. Hiervon entfallen 4,56 Mio. Euro auf Mo- dernisierungsarbeiten für die U-Bahn (Vorjahr: 2,71 Mio. Euro). Auch die Verbindlichkeiten ge- genüber der N-Ergie AG stiegen um 1,11 Mio. Euro auf 1,90 Mio. Euro. Ende 2019 waren in dieser Position zudem noch Verbindlichkeiten aus der Verlustübernahme der noris inklusion aus dem Jahr 2018 in Höhe von 742 TEuro (Vorjahr: 455 TEuro) verbucht. Zu 3. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen gegenüber Beteiligungen Im Saldo in Höhe von 5 TEuro sind Ende 2019 weitestgehend Zahlungsverpflichtungen ge- genüber der Flughafen Nürnberg GmbH ausgewiesen. Diese resultieren aus Werbemaßnah- men am Flughafen für die Stadt Nürnberg. 212 Seite 40 von 82 Jahresabschluss 2019 der Stadt Nürnberg Zu 4. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen gegenüber Sondervermögen Zum Bilanzstichtag 2019 sind hier wie auch in den Vorjahr en Verbindlichkeiten gegenüber dem Eigenbetrieb Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg in Höhe von 1,08 Mio. Euro vor- handen (u.a. die Erstattung für den Stadtanteil an der Straßenreinigung im zweiten Halbjahr 2019 in Höhe von knapp 758 TEuro). Des Weiteren werden hier Verbindlichkeiten gegenüber SUN von 171 TEuro ausgewiesen. Zu 5. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen gegenüber ausländischen Kredito- ren In diesem Bilanzposten sind unter anderem Zahlungsverpflichtungen aus einem Architekten- honorar für das Opernhaus in Höhe von 110 TEuro sowie aus dem Kauf von Fahrtreppen für die U-Bahn von 240 TEuro verbucht. 5. Verbindlichkeiten aus Transferleistungen 31.12.2019 Euro 31.12.2018 Euro 614.614,36 922.991,85 Die unter dem Bilanzposten Verbindlichkeiten aus Transferleistungen ausgewiesenen Posten enthalten Zahlungsverpflichtungen für konsumtive, weitgehend soziale Zwecke. Dabei handelt es sich wie in den Vorjahren zu einem großen Teil um Leistungen im Gesundheitsbereich sowie im Rahmen der Flüchtlingshilfe. Die Verbindlichkeiten aus Transferleistungen nahmen im Vergleich zum Vorjahr um 308 TEuro ab. 6. Sonstige Verbindlichkeiten 31.12.2019 Euro 31.12.2018 Euro 1. Verbindlichkeiten aus Förderung von Bund und Land 78.219.545,70 64.464.894,50 2. Verbindlichkeiten aus Sozialversicherung und Lohn- steuer 8.163.781,86 3.466.900,31 3. Sonstige Verbindlichkeiten gegen Mitarbeiter 58.394,55 59.657,06 4. Durchlaufende Gelder 7.813.962,36 6.124.280,91 5. Sicherheitseinbehalte 157.290,40 90.287,84 6. Antizipative Rechnungsabgrenzungsposten 74.776.532,55 24.322.950,59 7. Verbindlichkeiten aus Förderung von sonstigen Berei- chen 5.975.827,02 7.158.006,43 8. Verbindlichkeiten aus zweckgebundenen Spenden und Zuweisungen 8.743.463,59 7.158.786,66 9. Verbindlichkeiten aus Sonderposten 4.650.990,97 4.557.065,97 10. Verbindlichkeiten aus Darlehen für Stellplatzgelder 4.658.932,85 4.762.748,61 11. Verrechnungskonten 17.753.865,29 18.781.839,54 12. Verbindlichkeiten aus Nachlässen 4.063.361,83 3.988.722,62 13. Verbindlichkeiten aus Kautionen 614.665,32 668.272,53 14. Andere sonstige Verbindlichkeiten 46.038,13 31.698,94 15. Clearingkonten 25.338,63 0,00 Summe 215.721.991,05 145.636.112,51 213 Jahresabschluss 2019 der Stadt Nürnberg Seite 41 von 82 Unter den Sonstigen Verbindlichkeiten werden Verrechnungskonten mit kreditorischem Saldo ausgewiesen. Die Posten mit einem debitorischen Saldo werden auf der Aktivseite der Bilanz unter B.II.5. „Sonstige Vermögensgegenstände“ gezeigt. Zu 1. Verbindlichkeiten aus Förderung von Bund und Land Unter den Verbindlichkeiten aus Förderung von Bund und Land werden Zuwendungen und Zuschüsse für investive Zwecke ausgewiesen, die nach Fertigstellung der jeweiligen Baumaß- nahmen den entsprechenden Sonderposten zugeordnet werden. Der zum 31.12.2019 ausge- wiesene Saldo in Höhe von 78,22 Mio. Euro (Vorjahr: 64,46 Mio. Euro) entfällt mit 5,31 Mio. Euro (Vorjahr: 2,05 Mio. Euro) auf Verbindlichkeiten gegenüber dem Bund und mit 72,91 Mio. Euro (Vorjahr: 62,41 Mio. Euro) auf Verbindlichkeiten gegenüber dem Land. Die Verbindlichkeiten aus Förderung gegen den Bund nahmen um rund 3,26 Mio. Euro zu. Dies ist u.a. auf den Abbau von Barrieren für den Bahnhofsplatz sowie auf Zuwendungen für das Dokumentationszentrum am Reichsparteitagsgelände und die Generalsanierung des Ge- meinschaftshauses in Langwasser zurückzuführen. Die Verbindlichkeiten aus Förderung gegenüber dem Land haben sich im Vergleich zum Vor- jahr um 10,50 Mio. Euro auf 72,91 Mio. Euro erhöht. Dies ist im Wesentlichen auf den U-Bahn- Ausbau zurückzuführen. Dieser w ird nach dem GVFG und dem BayÖPNVG gefördert. Zum 31.12.2019 werden in diesem Zusammenhang Fördermittel in Höhe von rund 58,18 Mio. Euro ausgewiesen, hiervon entfallen auf den Berichtszeitraum Zuwendungen in Höhe von 8,13 Mio. Euro. Die weiteren Fördermitt el des Landes entfallen unter anderem mit 6,64 Mio. Euro (Vorjahr 7,50 Mio. Euro) auf Fördermittel nach Art. 10 FAG (insbesondere für Kinderbetreuungseinrich- tungen und Schulen) sowie mit 2,63 Mio. Euro (Vorjahr: 2,74 Mio. Euro) auf Zuwendungen für die Feuerwehr. Zu 2. Verbindlichkeiten aus Sozialversicherung und Lohnsteuer Diese Position enthält analog zu den Vorjahren Lohn- und Kirchensteuer von Angestellten und Arbeitern für Dezember 2019 (3,10 Mio. Euro) sowie Verbindlichkeiten gegenüber Sozialver- sicherungsträgern (4,90 Mio. Euro). Letztgenannte Zahlungsverpflichtungen waren ursächlich für den Anstieg der gesamten Verbindlichkeiten aus Sozialversicherung und Lohnsteuer um 4,70 Mio. Euro gegenüber dem Vorjahr. Zu 3. Sonstige Verbindlichkeiten gegen Mitarbeiter Wie in den Vorjahren werden in diesem Bilanzposten zu einem bedeutenden Teil Reise- und Fahrtkosten ausgewiesen, die von Mitarbeitern verauslagt wurden und deswegen an sie zu erstatten sind. Zu 4. Durchlaufende Gelder Die Verbindlichkeiten aus durchlaufenden Geldern werden über spezielle Abstimmkonten in sog. „Durchlaufdebitoren“ erfasst. Dabei handelt es sich um ehemalige kamerale Verwahrgeld- konten sowie Spendenkonten. Der Gesamtsaldo der Durchlaufdebitoren setzt sich zum Bilanzstichtag größtenteils aus Ver- wahrgeldern und darüber hinaus aus Projektmitteln und Spenden zusammen. Im Gegensatz zum Vorjahr erhöhte er sich zum 31.12.2019 um 1,69 Mio. Euro auf 7,81 Mio. Euro. Ende 2019 sind bei den Verwahrgeldern wie schon im Vorjahr Vorschusszahlungen des B ezirks Mittel- franken im Rahmen der Sozialhilfe von insgesamt 1,59 Mio. Euro ausgewiesen. Diese wurden 214 Seite 42 von 82 Jahresabschluss 2019 der Stadt Nürnberg Anfang 2020 ausgeglichen. Zudem sind hier zum Bilanzstichtag Einzahlungen im Rahmen von Grundstücksgeschäften von insgesamt 4,48 Mio. Euro vorhanden, die ebenfalls am Jahresan- fang 2020 auf die zugehörigen Debitoren umgebucht wurden. Dadurch wurden die betreffen- den Durchlaufdebitoren ausgeglichen. Zu 5. Sicherheitseinbehalte Wie auch in den Vorjahren bestehen die Verbindlichkeiten aus Sicherheitseinbehalten zu ei- nem wesentlichen Teil aus einbehaltenen Beträgen im Zusammenhang mit Erweiterungs- und Unterhaltsmaßnahmen von Schulgebäuden sowie für Neubau- und Sanierungsmaßnahmen im Jugendhilfebereich und im Kulturbereich. Zudem sind Sicherheitseinbehalte vorhanden für die Erhaltung der Anlagen der U-Bahn. Zu 6. Antizipative Rechnungsabgrenzungsposten In diesem Bilanzposten werden zum 31.12.2019 rund 13.600 Aufwandspositionen (Vorjahr: rund 11.100) periodisch abgegrenzt, die erst nach dem Bilanzstichtag zahlungswirksam wer- den. Der Saldo der antizipativen Rechnungsabgrenzung nahm für 2019 im Vergleich zum Vor- jahr nun sogar um 50,45 Mio. Euro auf insgesamt 74,78 Mio. Euro zu. Der starke Anstieg dieser Bilanzposition resultiert hauptsächlich aus dem in 2019 durch die Stadt Nürnberg vollzogenen Rückkauf des Geschäftsanteils an der wbg von der StWN in Höhe von insgesamt 85,0 Mio. Euro. Die Zahlung des Kaufpreises erfolgt in drei Raten, wobei die zweite und dritte Rate in den Jahren 2020 und 2021 fällig werden. Folglich wurden hier zum 31.12.2019 die anteiligen Beträge inklusive der anfallenden Zinsen für 2020 in Höhe von 27,19 Mio. Euro und für 2021 von 26,46 Mio. Euro abgegrenzt. Ferner sind in dieser Bilanzposition die abgegrenzten Aufwendungen der Stadt Nürnberg aus der Beteiligung an der Einkommen-, Umsatz- und Gewerbesteuer für das vierte Quartal 2019 von zusammen 2,82 Mio. Euro enthalten. Ähnlich wie in den beiden Vorjahren wurden hier zum 31.12.2019 Posten im Zusammenhang mit Leistungen nach dem Asylbewerberleistungs- gesetz (AsylbLG) in Summe von 2,73 Mio. Euro abgegrenzt. Zudem werden bei den Abgren- zungen die Aufwendungen aus der zum Bilanzstichtag 2019 noch ausstehenden Erstattung an den Eigenbetrieb NürnbergBad für die Belegung des Langwasserbades im Rahmen des Schulschwimmens im Jahr 2019 in Summe von 1,13 Mio. Euro ausgewiesen. Wie in den Vorjahren sind in dieser Position zudem abgegrenzte Zinsaufwendungen für Dar- lehen und Derivate in Höhe v on 5,05 Mio. Euro enthalten. Diese Summe ist um 102 TEuro niedriger als noch im Jahr 2018 (5,15 Mio. Euro). Zu 7. Verbindlichkeiten aus Förderung von sonstigen Bereichen Die Verbindlichkeiten aus investiven Fördermitteln sonstiger Zuschussgeber (unter anderem Zweckverbände, kommunale Sonderrechnungen, EU, private Unternehmen etc.) verringerten sich im Berichtsjahr um 1,18 Mio. Euro auf 5,98 Mio. Euro. Analog zu den Vorjahren beinhalten die Verbindlichkeiten mit 3,56 Mio. Euro im Wesentlichen erhaltene Zuwendungen beziehungsweise Kostenbeteiligungen von privaten Unternehmen für Straßenumbau- und Erschließungsmaßnahmen. Zu 8. Verbindlichkeiten aus zweckgebundenen Spenden und Zuweisungen Die bis zum Bilanzstichtag 2019 zugeführten Gelder sind wie auch in Vorjahren hauptsächlich für schulische, soziale und kulturelle Zwecke vorgesehen. Der Bestand der zweckgebundenen 215 Jahresabschluss 2019 der Stadt Nürnberg Seite 43 von 82 Spenden ist im Vergleich zum Vorjahr um 1,58 Mio. Euro auf mittlerweile 8, 74 Mio. Euro ge- stiegen. Die im Jahr 2019 zugeflossenen Mittel setzen sich wie auch im Vorjahr größtenteils aus Nachlässen und einer Spende für den Tiergarten zusammen (1,07 Mio. Euro). Die bis zum 31.12.2019 für den Tiergarten vereinnahmten Spenden belaufen sich auf insgesamt 3,85 Mio. Euro. Die zugeflossenen Spenden und Zuweisungen werden gemäß der im Spendenkonzept der Stadt Nürnberg geregelten Buchungslogik erst nach zweckentsprechender Verwendung er- folgswirksam in der Ergebnisrechnung erfasst. Dies kann unter Umständen erst in späteren Haushaltsjahren der Fall sein. Zu 9. Verbindlichkeiten aus Sonderposten Enthalten sind in den sonstigen Verbindlichkeiten auch verschiedene „Verbindlichkeiten aus Sonderposten“. Diese entfallen mit 2,44 Mio. Euro auf noch nicht zu Sonderposten umge- buchte Straßenausbau- und Erschließungsbeiträge, mit 500 TEuro auf Ablösebeträge für Stell- plätze/Spielplätze für noch im Bau befindliche Anlagen und mit 1,71 Mio. Euro auf Einzahlun- gen aus der Einräumung von grundstücksgleichen Rechten auf städtischen Grundstücken. Zu 10. Verbindlichkeiten aus Darlehen für Stellplatzgelder Bereits vor dem 01.01.2005 wurden an Dritte Darlehen für den Bau von Tiefgaragen ausge- reicht. Diese in der Bilanz unter dem Punkt A.III.4 „Ausleihungen“ als Forderungen ausgewie- senen Mittel belaufen sich zum Bilanzstichtag 31.12.2019 auf insgesamt knapp 4,66 Mio. Euro. Die Finanzierung der Darlehen erfolgte jedoch aus Stellplatzablösen, welche nach der Bayerischen Bauordnung zweckgebunden sind für den Bau von Stellplätzen. Somit musste den genannten Forderungen als Korrektur zur Eröffnungsbilanz eine Verbindlichkeit in gleicher Höhe gegenübergestellt werden. Die rückfließenden Tilgungen müssen für den Bau von Stell- plätzen verwendet werden. Für das Jahr 2019 beträgt die Summe der Tilgungen knapp 104 TEuro. Hierbei ist auch eine Tilgungsrate von rund 6 TEuro enthalten, die im Vorjahr nicht berücksichtigt wurde. Zu 11. Verrechnungskonten Die zahlreichen über Verrechnungskonten abgebildeten Geschäftsvorfälle beinhalten in vielen Fällen lediglich die Weiterleitung bestimmter Gelder. Diese Posten sind somit ergebnisneutral. Unter dem Bilanzposten Passiva D.6. „Sonstige Verbindlichkeiten“ sind die Verrechnungskon- ten mit kreditorischem Saldo zu finden. Deren Gesamtsaldo reduzierte sich zum 31.12.2019 um 1,03 Mio. Euro auf insgesamt 17,75 Mio. Euro (Vorjahr: 18,78 Mio. Euro). Wie im Vorjahr sind zum 31.12.2019 die betragsmäßig bedeutsamsten Posten das Verrech- nungskonto der Friedhofsverwaltung zur Sterbevorsorge und Grabpflege in Höhe von mittler- weile sogar knapp 1,67 Mio. Euro sowie die Verrechnungskonten des Jugendamtes hinsicht- lich Mündelgelder (536 TEuro), wirtschaftlicher Jugendhilfe (491 TEuro) und Unterhaltsvor- schussleistungen (515 TEuro). Des Weiteren wäre hier das Verrechnungskonto für Girokonten von Schulen und Stiftungen, die außerhalb von SAP geführt werden (389 TEuro) zu nennen. Hervorzuheben wären auch noch die Verrechnungen für die Instandhaltungsrücklage (310 TEuro). Nach wie vor der größte Bestand und somit präg end für den Gesamtsaldo der Verrechnungskonten sind allerdings die offenen Posten im Rahmen des Monitorings bei städ- tebaulichen Verträgen (12,86 Mio. Euro). Hier wird noch die aus 2018 stammende Verrech- nung in Höhe von 12,88 Mio. Euro für das Monitoring beim städtebaulichen Vertrag Lichten- reuth ausgewiesen. 216 Seite 44 von 82 Jahresabschluss 2019 der Stadt Nürnberg Eine Vielzahl von Buchungsvorgängen auf den Verrechnungskonten ist bezüglich ihrer Sach- kontenzuordnung weiterhin zu klären, ggf. sind die entsprechenden Sachverhalte sachgerech- ter auf anderen Bilanz-/Ergebnisrechnungskonten abzubilden. In einigen Fällen (vor allem im Jugendhilfe- und auch im Kulturbereich) stammen Sachverhalte noch aus Zeiten der Kamera- listik (vor 2005). Die vorgenannten Bestände (knapp 1,10 Mio. Euro) sollten nun sehr zeitnah sowie umfassend bereinigt werden. Zusammenfassend ist festzustellen, dass bei mehreren, auch betragsmäßig bedeutsamen Verrechnungskonten ein Ausgleich von offenen Posten nach wie vor nicht stattfindet. Dies ist selbst dann der Fall, wenn beispielsweise die betreffenden Debitoren bzw. Kreditoren bereits ausgeglichen sind. Die Bestände an offenen Posten auf den Verrechnungskonten nehmen infolgedessen im Laufe der Zeit immer weiter zu. Dies führt dazu, dass diese Konten keine Transparenz und Kontrolle über die jeweiligen Sachverhalte mehr gewährleisten können. Hierzu wären beispielsweise der Jugendhilfe - (Verrechnungskonten Mündelgelder mit rund 238.000 offenen Posten und wirtschaftliche Jugendhilfe mit knapp 141.000 offenen Posten, Stand Anfang Februar 2021) oder auch der Kulturbereich (Verrechnungskonten Showsoft und Kulturinfo) hervorzuheben. Hier sollten baldmöglichst entsprechende systemseitige Anpas- sungen vorgenommen werden. Die Neukonzipierung von Abläufen und der Buchungslogik bei der Friedhofsverwaltung im Rahmen der Sterbevorsorge sollte nun auch zeitnah bei der Grab- pflege umgesetzt werden. Hiermit sollte der Bestand auf dem bisherigen Verrechnungskonto letztlich bereinigt werden können und künftig eine transparentere Erfassung im System erfol- gen. Neben den genannten Strukturanpassungen sollten zudem die bei einigen Verrechnungskon- ten bereits seit vielen Jahren vorhandenen, nennenswerten kameralen Altbestände in den Fo- kus einbezogen werden. Der Großteil hierbei sind kreditorische Posten. In den meisten Fällen dürfte u.E. keine Zahlungsverpflichtung mehr bestehen, weswegen eine konsequente Bereini- gung der Posten notwendig erscheint. Zu 12. Verbindlichkeiten aus Nachlässen Die Einzahlungen aus Nachlässen werden bis zu deren vollständigen Abwicklung auf entspre- chenden Konten verbucht. Etliche Nachlässe sind bereits seit vielen Jahren auf diesen Konten vorhanden. Im Jahr 2019 wurden zwar einige Nachlässe ihrer testamentarisch festgelegten Zweckbindung zugeführt. Dennoch hat sich der Gesamtsaldo der Nachlässe im Vergleich zum Vorjahr wieder um 75 TEuro auf 4,06 Mio. Euro erhöht. Zu 13. Verbindlichkeiten aus Kautionen Hier werden hauptsächlich Sicherheitsleistungen für unterschiedliche, vom Eigenbetrieb Ser- vicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg veranlasste Baumaßnahmen ausgewiesen. Der Ge- samtsaldo sank im Berichtsjahr um 54 TEuro auf knapp 615 TEuro. Zu 14. Andere sonstige Verbindlichkeiten Diese Position enthält wie schon in den Vorjahren hauptsächlich Verrechnungen im Zusam- menhang mit Pfändungen. 217 Jahresabschluss 2019 der Stadt Nürnberg Seite 45 von 82 Zu 15. Clearingkonten In dieser Position werden Verrechnungen mit dem SAP Modul PSCD sowie im Zahlungsver- kehr dargestellt. Ende 2019 beträgt hier der Gesamtsaldo rund 25 TEuro. E. Passive Rechnungsabgrenzung E. Passive Rechnungsabgrenzung 31.12.2019 Euro 31.12.2018 Euro 29.800.155,85 31.854.828,42 Unter dem passiven Rechnungsabgrenzungsposten sind Einnahmen vor dem Bilanzstichtag erfasst, soweit sie einen Ertrag für eine bestimmte Zeit nach diesem Tag darstellen. Vorwiegend handelt es sich dabei um Gewerbesteuervorauszahlungen (12,28 Mio. Euro), Ge- bühren für Kindertagesstätten (7,85 Mio. Euro) und Kindergartenverpflegungsentgelte (4,33 Mio. Euro). Bei der Gewerbesteuervorauszahlung handelt es sich um Vorauszahlungs - anforderungen von Unternehmen, die ein vom Kalenderjahr abweichendes Geschäftsjahr be- sitzen. Die im Vorjahr gebildeten passiven Rechnungsabgrenzungsposten wurden, soweit sie das Haushaltsjahr 2019 betrafen, ertragswirksam aufgelöst. 218 Seite 46 von 82 Jahresabschluss 2019 der Stadt Nürnberg 1.3.3 Ergebnisrechnung 2019 2018 Euro Euro absolut in % 1 Steuern und ähnliche Abgaben 1.010.789.308,58 978.347.558,68 32.441.749,90 3,3 2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 524.233.711,47 501.566.784,56 22.666.926,91 4,5 3 Sonstige Transfererträge 6.162.722,26 5.333.228,31 829.493,95 15,6 4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 86.726.212,07 77.938.218,43 8.787.993,64 11,3 5 Auflösung von Sonderposten 47.207.679,50 48.787.723,56 -1.580.044,06 -3,2 6 Privatrechtliche Leistungsentgelte 44.730.586,10 44.380.876,37 349.709,73 0,8 7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 305.436.067,02 335.595.740,18 -30.159.673,16 -9,0 8 Sonstige ordentliche Erträge 104.147.379,38 80.131.615,05 24.015.764,33 30,0 9 Aktivierte Eigenleistungen 5.002.412,65 4.935.207,24 67.205,41 1,4 10 Bestandsveränderungen 4.711.802,54 96.318,33 4.615.484,21 >100,0 Ordentliche Erträge 2.139.147.881,57 2.077.113.270,71 62.034.610,86 3,0 11 Personalaufwendungen 583.978.999,05 518.451.029,41 65.527.969,64 12,6 12 Versorgungsaufwendungen 115.616.759,73 110.079.281,70 5.537.478,03 5,0 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 279.574.394,38 263.190.935,46 16.383.458,92 6,2 14 Planmäßige Abschreibungen 104.288.542,53 107.417.557,08 -3.129.014,55 -2,9 15 Transferaufwendungen 831.833.927,28 837.454.084,46 -5.620.157,18 -0,7 16 Sonstige ordentliche Aufwendungen 156.348.084,19 196.934.483,89 -40.586.399,70 -20,6 Ordentliche Aufwendungen 2.071.640.707,16 2.033.527.372,00 38.113.335,16 1,9 Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 67.507.174,41 43.585.898,71 23.921.275,70 54,9 17 Finanzerträge 26.702.313,29 20.768.923,83 5.933.389,46 28,6 18 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 34.753.535,56 34.887.405,41 -133.869,85 -0,4 Finanzergebnis -8.051.222,27 -14.118.481,58 6.067.259,31 43,0 Ordentliches Jahresergebnis 59.455.952,14 29.467.417,13 29.988.535,01 >100,0 19 Außerordentliche Erträge 4.101.446,84 3.060.020,15 1.041.426,69 34,0 20 Außerordentliche Aufwendungen 1.731.063,55 1.275.070,95 455.992,60 35,8 Außerordentliches Ergebnis 2.370.383,29 1.784.949,20 585.434,09 32,8 Jahresergebnis 61.826.335,43 31.252.366,33 30.573.969,10 97,8 Veränderung Gesamtergebnisrechnung Mit einem Jahresüberschuss von 61,83 Mio. Euro wurde 2019 erneut ein positives Ergebnis erzielt, dabei konnte das Vorjahresergebnis sogar um 30,57 Mio. Euro übertroffen werden. Dabei konnten sowohl das Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (+23,92 Mio. Euro) als auch das Finanzergebnis (+6,07 Mio. Euro) verbessert werden. Beim außerordentlichen Er- gebnis von 2,37 Mio. Euro ergaben sich im Vergleich zum Vorjahr keine nennenswerten Ver- änderungen. Im Berichtsjahr sind sowohl die ordentlichen Erträge (+62,03 Mio. Euro) als auch die ordentli- chen Aufwendungen (+38,11 Mio. Euro) angestiegen. Der Anstieg der ordentlichen Erträge 219 Jahresabschluss 2019 der Stadt Nürnberg Seite 47 von 82 war dabei insbesondere auf gestiegene Einkommensteueranteile (+15,80 Mio. Euro), höhere Grunderwerbssteueranteile (+12,48 Mio. Euro) sowie Mehrerträge bei den sonstigen ordentli- chen Erträgen (+24,02 Mio. Euro) zurückzuführen. Die höheren ordentlichen Aufwendungen beruhen maßgeblich auf gestiegenen Personalaufwendungen (+65,53 Mio. Euro). Das städtische Finanzergebnis ( -8,05 Mio. Euro) ist aufgrund des hohen Schuldenstandes grundsätzlich negativ. Die Verbesserung gegenüber dem Vorjahr (+6,07 Mio. Euro) konnte insbesondere durch gestiegene Finanzerträge (+5,93 Mio. Euro) erzielt werden. Diese Mehr- erträge stammen insbesondere aus der Ver zinsung von Gewerbesteuernachzahlungen (+10,04 Mio. Euro). Der Saldo des außerordentlichen Jahresergebnisses 2019 stieg gegenüber dem Vorjahr um 586 TEuro auf 2,37 Mio. Euro. Wie bereits in den Vorjahren sind die Teilergebnisrechnungen für die Geschäftsber eiche der Stadt Nürnberg auch im Rahmen des Jahresabschlusses für 2019 ausgewiesen. Die Summe der Teilergebnisse der jeweiligen Teilhaushalte ergibt für 2019 den gesamten Jahresüber- schuss von 61,83 Mio. Euro (Vorjahr: Jahresüberschuss 31,25 Mio. Euro), wie in nachfolgen- der Übersicht zu sehen ist: Teilhaushalt/Geschäftsbereich 31.12.2019 Euro 31.12.2018 Euro Geschäftsbereich Oberbürgermeister -26.037.166,87 -22.656.904,99 Geschäftsbereich 2. Bürgermeister -156.032.738,96 -139.027.815,64 Geschäftsbereich 3. Bürgermeister -183.610.822,33 -159.588.971,34 Geschäftsbereich Referat für Finanzen, Personal, IT und Or- ganisation (Referat I / II) -28.535.547,32 -8.729.838,65 Geschäftsbereich Referat für Umwelt und Gesundheit (Referat III) -16.312.329,63 -16.922.951,42 Geschäftsbereich Kulturreferat (Referat IV) -68.459.010,05 -64.299.220,11 Geschäftsbereich Referat für Jugend, Familie und Soziales (Referat V) -350.511.381,27 -358.651.813,80 Geschäftsbereich Planungs- und Baureferat (Referat VI) -48.062.614,22 -38.741.290,25 Geschäftsbereich Wirtschaftsreferat (Referat VII) -15.809.328,97 -17.906.271,31 Allgemeines/ Geschäftsbereichsübergreifendes 955.197.275,05 857.777.443,84 Gesamt 61.826.335,43 31.252.366,33 Die Ist- und auch die Plan-Daten zu den Erträgen und Aufwendungen sowie jeweiligen Ergeb- nissen der oben aufgeführten Teilhaushalte wurden mit den entsprechenden Posten der Ge- samtergebnisrechnung und den betreffenden Buchungsdaten im SAP abgeglichen. Hierbei wurde für das Jahr 2019 Übereinstimmung festgestellt. Hinsichtlich der obigen Teilergebnisse wäre anzumerken, dass sämtliche Steuererträge (für 2019: 1.010,79 Mio. Euro) sowie ein gro- ßer Teil der Erträge aus Zuwendungen und allgemeinen Umlagen (für 2019: 62 % von 524,23 Mio. Euro) beim Teilhaushalt „Allgemeines/ Geschäftsbereichsübergreifendes“ ausge- wiesen werden. Im Folgenden werden die Ertrags - und Aufwandsposten der Er gebnisrechnung für das Jahr 2019 näher beleuchtet. 220 Seite 48 von 82 Jahresabschluss 2019 der Stadt Nürnberg 1.3.3.1 Ordentliche Erträge Die Ertragslage der Stadt wird maßgeblich vom Steueraufkommen geprägt, welches rund die Hälfte der städtischen Erträge ausmacht. Mit Abstand folgen die Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen (hierin Schlüsselzuweisungen), die Kostenerstattungen und -umlagen (u.a. Er- stattungen Grundsicherung und Asylbewerberleistungen) sowie die Leistungsentgelte. 47,25% 24,51% 4,05% 2,09% 14,28% 7,82% Steuern und ähnliche Abgaben Zuweisungen und allgemeine Umlagen Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Privatrechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Sonstige Erträge Ordentliche Erträge 221 Jahresabschluss 2019 der Stadt Nürnberg Seite 49 von 82 1 Steuern und ähnliche Abgaben 31.12.2019 Euro 31.12.2018 Euro je Einwohner in Euro 2019 Stadt 2019 LD1 Grundsteuer A 293.408,10 290.597,72 0,57 0,44 Grundsteuer B 121.216.449,55 119.938.420,31 233,39 214,89 Gewerbesteuer 476.640.161,43 469.875.533,77 914,04 1.347,93 Gemeindeanteil an der Einkommen-steuer 323.641.508,00 307.837.168,00 623,88 753,24 Gemeindeanteil an der Umsatz -steuer 86.174.466,00 77.732.064,00 166,39 189,88 Andere Steuern und steuerähnliche Einnahmen 2.823.315,50 2.673.774,88 5,38 5,97 Summe 1.010.789.308,58 978.347.558,68 1.943,65 2.512,35 Die maßgeblichen Steuererträge stammen aus der Gewerbesteuer sowie aus dem Gemein- deanteil an der Einkommensteuer, welche zusammen rd. 79,2 % der städtischen Steuerer- träge ergeben. 2019 stiegen die städtischen Steuererträge um rund 3,3 %. Da landesweit die Steuererträge um 3,2 % angestiegen sind, konnte der bestehende Rück - stand zum Pro- Kopf-Steueraufkommen vergleichbarer bayerischer Städte etwas verringert werden. Die Entwicklung bei den einzelnen Steuererträgen entspricht weitestgehend der lan- desweiten Entwicklung in den bayerischen kreisfreien Städten. Das Gewerbesteueraufkommen 2019 ist um rund 1,4 % angestiegen, der durchschnittliche Gewerbesteueranstieg bei den vergleichbaren bayerischen Städten von ca. 1,3 % wurde damit geringfügig überschritten. Für 2020 muss Corona bedingt allerdings mit sinkenden Erträgen aus der Gewerbesteuer gerechnet werden. So sind zum Buchungsstand 22.02.2021 Erträge von 421,01 Mio. Euro (-55,63 Mio. Euro) in der Ergebnisrechnung 2020 ausgewiesen. Es ist jedoch davon auszugehen, dass diese Mindererträge für 2020 von Seiten des Bundes ausge- glichen werden. Wie sich die Zahlen ab 2021 entwickeln, ist jedoch völlig ungewiss. Bei den Erträgen pro Einwohner liegen die Nürnberger Kennzahlen lediglich bei den Grund- steuern über dem Landesdurchschnitt. Bei den sonstigen Steuern und dem Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer nähern sich die pro- Kopf–Erträge zumindest dem landesweiten Durch- schnitt (LD) an. Die maßgeblichen Erträge aus der Gewerbesteuer und den Anteilen an der Einkommensteuer liegen jedoch weiterhin unter dem Landesdurchschnitt. 1 Landesdurchschnitt der bayerischen kreisfreien Gemeinden ab 100.000 Einw., Ergebnisse der Jahresrech- nungsstatistik 222 Seite 50 von 82 Jahresabschluss 2019 der Stadt Nürnberg Realsteuerkraft, Finanzkraft, Realsteuerhebe- sätze 20192 20183 2019 LD4 Realsteuerkraft5 Grundsteuer A 0,17 0,17 0,12 Grundsteuer B 42,54 42,09 40,93 Gewerbesteuer 207,70 204,75 284,16 insgesamt 250,41 247,01 325,21 Finanzkraft6 1.314 1.239 1.383 Hebesätze7 Grundsteuer A 332 332 398 Grundsteuer B 555 555 526 Gewerbesteuer 467 467 471 Trotz des Anstieges der Einwohner zahl führten die ansteigenden Gewerbesteuererträge zu einer höheren Realsteuerkraft als im Vorjahr (+2,95). Nachdem im Landesdurchschnitt die Re- alsteuerkraft bei der Gewerbesteuer um 7,03 € pro Einwohner zurückgegangen ist, konnte der Rückstand zur durchschnit tlichen Realsteuerkraft der bayerischen kreisfreien Städte über 100.000 Einwohner verringert werden. Auch bei der Finanzkraft, in der neben der Realsteuerkraft auch die Einkommensteuer - und die Umsatzsteuerbeteiligung, die Schlüsselzuweisungen, die Bezirks umlage, die Kranken- hausumlage und die bereinigte Solidarumlage berücksichtigt werden, ist aufgrund der über- durchschnittlichen Finanzkraft der Städte München (1.481) und Regensburg (1.447) ein Rück- stand zum Landesdurchschnitt zu verzeichnen. Dieser Rückstand ist im Berichtsjahr um 11 Euro je Einwohner angewachsen und beträgt nunmehr 69 Euro pro Einwohner. Während der städtische Hebesatz für die Grundsteuer A unter dem Landesdurchschnitt liegt, ist der Hebesatz für die Grundsteuer B weiterhin über dem Landesdurchschnitt der bayeri- schen Städte mit mehr als 100.000 Einwohnern. Bei der Gewerbesteuer konnte in etwa der Landesdurchschnitt der vergleichbaren Städte erreicht werden. 2 Ergebnisse der Finanzrechnung 3 Ergebnisse der Finanzrechnung 4 Ergebnisse der Jahresrechnungsstatistik 5 Grundbeträge in Euro je Einwohner 6 in Euro je Einwohner 7 in v. H. 223 Jahresabschluss 2019 der Stadt Nürnberg Seite 51 von 82 2 Zuweisungen und allgemeine Umlagen 2019 Euro 2018 Euro Schlüsselzuweisungen 229.195.644,00 220.388.244,00 Verwaltungsaufwand 18.981.176,88 18.266.154,90 Grunderwerbsteuer 40.695.573,07 28.215.787,01 Familienleistungsausgleich 23.080.764,00 23.054.435,00 Gesundheitsamt 4.307.080,36 3.888.372,80 Öffentlicher Personennahverkehr 7.924.656,35 5.871.675,39 Kraftfahrzeugsteuer 8.217.500,00 8.217.500,00 Lehr-/Kinderbetreuungspersonal 87.526.845,50 84.481.067,40 Schülerbeförderung 4.846.500,00 5.540.442,00 Kindertageseinrichtungen 63.199.268,60 58.333.803,40 Belastungsausgleich Hartz IV 3.383.109,00 13.241.026,00 sonstige Zuweisungen und Zuschüsse 32.875.593,71 32.068.276,66 Summe 524.233.711,47 501.566.784,56 Der Anstieg bei den Zuweisungen und allgemeinen Umlagen um insgesamt rd. 22,67 Mio. Euro ist insbesondere auf die um 12,48 Mio. Euro gestiegenen Grunderwerbssteu- eranteile sowie die um 8,81 Mio. Euro höheren Schlüsselzuweisungen zurückzuführen. Dane- ben waren noch nennenswerte Ertragszuwächse bei den Zuweisungen für Lehr-/Kinderbetreu- ungspersonal, den Fördermaßnahmen zugunsten des öffentlichen Personennahverkehrs so- wie für Kindertageseinrichtungen zu verzeichnen. Demgegenüber steht ein starker Rückgang beim Belastungsausgleich Hartz IV von 9,86 Mio. Euro. Der Anstieg der Schlüsselzuweisungen ist auf eine erneute Erhöhung der zu verteilenden Schlüsselmasse zurückzuführen. So erhöhten sich im Jahr 2019 die landesweit zur Verfügung stehenden Finanzausgleichsmittel um rund 241 Mio. Euro (+6,6%). Aufgrund der unterdurch- schnittlichen Steuer- und Umlagekraft der Stadt Nürnberg stiegen die Schlüsselzuweisungen um rund 8,81 Mio. Euro (+4 %) an. Die Zuweisungen aus der Grunderwerbsteuer sind im Vergleich zum Vorjahr um 12,48 Mio. Euro angestiegen. Ursache hierfür waren die weiterhin hohen Umsätze auf dem örtlichen Im- mobilienmarkt. Die Zuweisungen für Lehr- und Kinderbetreuungspersonal erhöhten sich aufgrund des weite- ren Ausbaus der Kinderbetreuung 2019 um rund 3 Mio. Euro. Bei den Zuwendungen für den Belastungsausgleich Hartz IV dagegen ergaben sich Mindererträge von 9,86 Mio. Euro ( - 74,4%), welche insbesondere auf der Reduzierung der bayernweiten Zuteilungsmasse (-24,9 Mio. Euro) beruhen. Keine erwähnenswerten Veränderungen waren bei den anderen Zuweisungen und allgemei- nen Umlagen zu verzeichnen. 224 Seite 52 von 82 Jahresabschluss 2019 der Stadt Nürnberg 3 Sonstige Transfererträge 2019 Euro 2018 Euro Transfererträge außerhalb von Einrichtungen 2.950.465,81 2.931.525,44 Transfererträge innerhalb von Einrichtungen 3.212.256,45 2.401.700,17 Summe 6.162.722,26 5.333.225,61 Die sonstigen Transfererträge betreffen Erstattungen im Sozialleistungsbereich (Sozialamt, Jobcenter und Jugendamt). Die Transfererträge lagen im Jahr 2019 rund 830 TEuro über dem Vorjahreswert, was insbesondere auf höhere Erstattungen für Leistungen innerhalb von Ein- richtungen zurückzuführen ist. 4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 2019 Euro 2018 Euro Verwaltungsgebühren 21.791.615,24 20.280.076,60 Gebühren für öffentlich-rechtliche Nutzungen 23.891.343,82 24.414.397,51 Bestattungsgebühren 2.676.281,14 2.758.782,15 Wohn- und /oder Verpflegungsgebühren 12.866.122,68 5.995.408,01 Eintrittsgelder 11.739.827,19 11.185.538,28 Elternentgelte Verpflegung Kindertagesstätten 5.221.528,56 3.712.631,80 Sonstige Benutzungsgebühren 8.539.493,44 9.591.384,08 Summe 86.726.212,07 77.938.218,43 Die öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelte erhöhten sich im Vergleich zum Vorjahr um rd. 8,79 Mio. Euro. Diese Steigerung beruht insbesondere auf Mehrerträgen bei den Verwaltungs- gebühren, den Wohn- und Verpflegungsgebühren sowie höheren Elternentgelten für die Ver- pflegung in Kindertagesstätten. Erwähnenswerte Ertragsrückgänge waren lediglich bei den sonstigen Benutzungsgebühren (-1,05 Mio. Euro) zu verzeichnen. Ursache für den Anstieg bei den Verwaltungsgebühren (+1,51 Mio. Euro) waren insbesondere Mehrerträge bei der Bauordnungsbehörde, welche auf die weiterhin rege Bautätigkeit zurück- zuführen sind. Die rund 6,87 Mio. Euro höheren Erträge bei den Wohn- und Verpflegungsge- bühren resultieren weitgehend aus einer Änderung der Asylunterkünfte-Benutzungssatzung. So werden diese Erträge seit 2/2019 nicht mehr als Kostenerstattung, sondern als Gebühren ausgewiesen. Die Mehrerträge von 554 TEuro bei den Eintrittsgeldern beruhen insbesondere auf ein besse- res Ergebnis beim Tiergarten (+366 TEuro). Der fortschreitende Ausbau der Kinderbetreuung führte im Berichtsjahr auch zu einem Anstieg der Elternentgelte für Verpflegung in Kinderta- gesstätten von rund 1,51 Mio. Euro. Der Ertragsrückgang bei den sonstigen Benutzungsgebühren ist insbesondere auf rund 1,11 Mio. Euro geringere Auslagenersätze zurückzuführen, welche im Zusammenhang mit einer Steuerprüfung zu sehen sind. 225 Jahresabschluss 2019 der Stadt Nürnberg Seite 53 von 82 5 Auflösung von Sonderposten 2019 Euro 2018 Euro Zuwendungen 40.586.827,52 41.469.500,73 Beiträge 4.782.601,12 4.918.375,59 Kostenerstattungen 1.712.102,86 2.182.732,41 sonstige Sonderposten 126.148,00 217.114,83 Summe 47.207.679,50 48.787.723,56 Die Auflösung der Sonderposten erfolgte entsprechend der Abschreibung der jeweiligen An- lagengüter. 6 Privatrechtliche Leistungsentgelte 2019 Euro 2018 Euro Erträge aus Verkauf 6.012.977,89 6.372.655,62 Miet- und Pachterträge inkl. Erbbauzinsen 21.552.606,79 21.484.045,14 Werbeerträge 1.638.382,23 1.572.814,74 Ersatzleistungen 2.981.584,64 3.020.605,22 Eintrittsgelder und Erträge aus Veranstaltungen 1.750.941,01 1.707.475,42 Teilnehmerbeiträge 5.527.439,69 5.343.419,12 Sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte 5.266.653,85 4.879.861,11 Summe 44.730.586,10 44.380.876,37 Bei den Erträgen aus privatrechtlichen Leistungsentgelten konnte das Vorjahresniveau gehal- ten werden. Erwähnenswerte Veränderungen ergaben sich lediglich bei den Teilnehmerbei- trägen (+184 TEuro) und den sonstigen privatrechtlichen Leistungsentgelten (+387 TEuro). Für die Mehrerträge bei den sonstigen privatrechtlichen Leistungsentgelten waren insbeson- dere rund 220 TEuro höhere Einnahmen aus der Vermarktung des durch die Feuerwehr ver- walteten städtischen Telekommunikationsnetzes verantwortlich. Darüber hinaus sind noch die vermischten Erträge um ca. 133 TEuro angestiegen. 7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2019 Euro 2018 Euro Erstattung vom Bund o Grundsicherung im Alter 38.714.255,82 45.820.262,32 o Grundsicherung bei Erwerbsminderung 14.316.717,09 10.114.079,72 o Kosten der Unterkunft (SGB II) 53.819.620,69 66.850.061,08 o sonstige 552.375,25 907.090,34 Erstattung vom Land o Sozialleistungen für Asylbewerber 78.723.272,65 74.533.256,38 o Kinderbetreuung 11.290.000,00 4.027.300,00 o sonstige 10.462.397,36 8.566.527,33 Gastschulbeiträge und Kostenersätze für Schüler 18.016.400,21 18.433.174,57 226 Seite 54 von 82 Jahresabschluss 2019 der Stadt Nürnberg 7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2019 Euro 2018 Euro Erstattungen vom Bezirk (Sozialleistungen) 20.313.606,31 24.002.181,61 Kostenersatz für Jobcenter 11.060.873,37 10.729.470,01 Erstattungen o Verbundene Unternehmen/Beteiligungen 785.032,45 717.137,83 o Klinikum 7.733.721,11 11.178.471,80 o Eigenbetriebe (SUN, NüSt, ASN, FSN, NüBad, SÖR) 5.773.684,49 5.668.289,36 o Verwaltungskostenerstattung der Eigenbetriebe 9.114.411,00 9.127.922,00 o Sonderrechnungen 2.700.994,62 2.596.604,51 o Staatstheater Nürnberg 712.608,12 716.441,11 andere Erträge aus Kostenerstattungen, Kostenumla- gen 21.346.096,48 41.607.470,21 Summe 305.436.067,02 335.595.740,18 Der Rückgang bei den Erträgen aus Kostenerstattungen und Kostenumlagen von rd. 30,16 Mio. Euro ist insbesondere auf geringere Erstattungen des Bundes im Bereich der Kos- ten der Unterkunft sowie Mindererträgen bei den Erstattungen vom Bezirk für Sozialleistungen zurückzuführen. Dem gegenüber stehen Mehrerträge bei den Erstattungen des Landes von 13,05 Mio. Euro. Die Erstattungen des Bundes verr ingerten sich insgesamt um rd. 16,29 Mio. Euro auf 107,40 Mio. Euro. Diese Mindererträge beruhen insbesondere auf geringeren Erstattungen bei den Kosten der Unterkunft (-13,03 Mio. Euro), welche auf geringere Aufwendungen in diesem Bereich beruhen. Auch die Erstattungen der Grundsicherung im Alter sind zurückgegangen (- 7,11 Mio. Euro), dies ist auf den Wechsel der Zuständigkeit für die Eingliederungshilfe zurück- zuführen. Die Erstattungen des Landes sind insgesamt um ca. 13,05 Mio. Euro angestiegen. Ursache für diese Mehreinnahmen waren insbesondere steigende Erstattungen für Kindertageseinrich- tungen sowie ein Anstieg der Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Da Aufwen- dungen für diesen Personenkreis vollständig erstattet werden, stiegen die Erträg e aus der Kostenerstattung für Asylbewerber entsprechend. Die Erstattungen vom Bezirk sind dagegen im Vergleich zum Vorjahr um 3,69 Mio. Euro ge- sunken. Dies beruht insbesondere darauf , dass seit 01.01.2019 die Leistungen für die Hilfe zur Pflege nicht mehr von Seiten der Stadt erbracht werden. Nennenswerte Mindererträge waren zudem bei den Erstattungen des Klinikums ( -3,45 Mio. Euro) zu verzeichnen, die insbesondere darauf beruhen, dass im Vorjahr hier Anteile an Pen- sions- und Beihilferückstellungen für Beamte zu berücksichtigen waren. Der Rückgang bei den anderen Erträgen aus Kostenerstattungen und Kostenumlagen (-20,26 Mio. Euro) beruht insbesondere auf geringeren Erstattungen für Mietaufwendun- gen von anerkannten Asylbewerber, sogenannten „Fehlbel egern“, in kommunalen Gemein- schaftsunterkünften ( -20,43 Mio. Euro). Diese werden seit Februar 2019 überwiegend über Wohngebühren abgerechnet. 227 Jahresabschluss 2019 der Stadt Nürnberg Seite 55 von 82 8 Sonstige ordentliche Erträge 2019 Euro 2018 Euro Konzessionsabgabe 40.759.281,36 40.268.110,90 Erträge aus dem Abgang von Vermögensgegenständen 7.066.330,02 5.552.534,61 Erträge aus der Auflösung/Herabsetzung von Rückstel- lungen 25.195.053,72 14.959.190,67 Aktivierte Bauzeitzinsen 308.287,76 173.710,06 andere sonstige ordentliche Erträge 30.820.212,32 19.179.905,01 Umsatzsteuerkorrektur ILV -1.785,80 -1.836,20 Summe 104.147.379,38 80.131.615,05 Die sonstigen ordentlichen Erträge sind um rund 24,02 Mio. Euro angestiegen. Dabei war bei allen Einzelpositionen ein Anstieg zu verzeichnen. Maßgeblich verantwortlich für die höheren Erträge waren Mehrerträge aus der Auflösung/Herabsetzung von Rückstellungen (+10,24 Mio. Euro) sowie gestiegene andere sonstige ordentlichen Erträge (+11,64 Mio. Euro). Dies ist insbesondere auf höhere Erträge aus der Auflösung von Pensionsrückstellungen für Beamte (+8,48 Mio. Euro) sowie der Neutralisation für Rückstellungszahlungen (+11,87 Mio. Euro), insbesondere im Rahmen der dreistufigen Tariferhöhung, zurückzuführen. 9 Aktivierte Eigenleistungen 2019 Euro 2018 Euro Aktivierte Eigenleistungen 5.002.412,65 4.935.207,24 Die aktivierten Eigenleistungen unterliegen großen jährlichen Schwankungen, aus diesem Grund hat ein Vergleich mit Vorjahreswerten generell wenig Aussagekraft. 10 Bestandsveränderungen 2019 Euro 2018 Euro Bestandsveränderungen 4.711.802,54 96.318,33 Der Anstieg der Bestandsveränderungen im Vergleich zum Vorjahr beruht insbesondere auf Warenmehrungen (Schulbücher und andere Festwerte), welche im Zuge einer erstmals durch- geführten Inventur bei den städtischen Schulen erfasst wurden. 1.3.3.2 Ordentliche Aufwendungen Die ordentlichen Aufwendungen sind geprägt durch die Transfer- sowie die Personal- und Ver- sorgungsaufwendungen. Diese beiden Positionen umfassen zusammen rd. 73,9 % der ge- samten ordentlichen Aufwendungen. Die ordentlichen Aufwendungen haben sich im Vergleich zum Vorjahr um rd. 38,11 Mio. Euro erhöht. Verursacht haben diesen Anstieg insbesondere höhere Personal - und Versorgungsaufwendungen (+74,07 Mio. Euro) sowie weiter anstei- gende sonstige ordentliche Aufwendungen (+9,20 Mio. Euro). Im Gegensatz dazu verringerten sich die Transferaufwendungen um rund 5,62 Mio. Euro, was insbesondere auf einen Rück- gang bei den Leistungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende (-21,29 Mio. Euro) zurück- zuführen ist. 228 Seite 56 von 82 Jahresabschluss 2019 der Stadt Nürnberg 11 Personalaufwendungen 2019 Euro 2018 Euro Personalaufwendungen 583.978.999,05 518.451.029,41 Im Vergleich zum Vorjahr sind die Personalaufwendungen um rd. 65,53 Mio. Euro (+12,64 %) auf nunmehr 583,98 Mio. Euro angestiegen. Ursache hierfür waren neben den Tariferhöhun- gen für Beamte und Tarifbeschäftigte insbesondere umfangreiche notwendige Stellenschaf- fungen. 12 Versorgungsaufwendungen 2019 Euro 2018 Euro Versorgungsaufwendungen 115.616.759,73 110.079.281,70 Der Anstieg der Versorgungsaufwendungen um rd. 5,54 Mio. Euro ist insbesondere auf hö- here Beihilferückstellungen für Versorgungsempfänger zurückzuführen (+6,2 Mio. Euro). Ur- sache hierfür war ein neu in die Richttafel 2018G eingebauter sozioökonomischer Faktor, der einen Zusammenhang zwischen Einkommen und Lebenserwartung herstellt. 33,77% 13,50% 5,03% 40,15% 7,55% Personal- und Versorgungsaufwendungen Aufwendungen f. Sach- u. Dienstleistungen Abschreibungen Transferaufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen OrdentlichelAufwendungen 229 Jahresabschluss 2019 der Stadt Nürnberg Seite 57 von 82 Stellen Tatsächlich besetzte Stellen am Zahl der VK 2019 30.06.2019 30.06.2018 Kämmereihaushalt Beamte 2.614,71 2.623,07 2.705,31 Tarifbeschäftigte 4.948,61 4.791,81 5.575,77 Stellen insgesamt 7.563,32 7.414,88 8.281,08 Stadtentwässerung und Umweltanalytik Beamte 17,66 17,87 17,87 Tarifbeschäftigte 365,91 349,89 400,70 Stellen insgesamt 383,57 367,76 418,57 NürnbergStift Beamte 8,39 7,39 8,26 Tarifbeschäftigte 438,09 411,86 456,31 Stellen insgesamt 446,48 419,25 464,57 Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg Beamte 8,93 11,36 12,00 Tarifbeschäftigte 406,89 403,19 428,02 Stellen insgesamt 415,82 414,55 440,02 NürnbergBad Beamte 1,00 2,00 2,00 Tarifbeschäftigte 77,66 75,25 83,70 Stellen insgesamt 78,66 77,25 85,70 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Beamte 70,11 67,63 74,83 Tarifbeschäftigte 826,19 834,69 889,07 Stellen insgesamt 896,30 902,32 963,90 Klinikum Beamte 28,96 31,86 34,27 Staatstheater Beamte 4,00 5,00 5,00 Gesamtsumme 9.817,11 9.632,87 10.693,11 Im Zeitraum vom 30.06.2018 bis 30.06.2019 hat sich die Zahl der tatsächlich besetzten Voll- kraftstellen (VK) um 184,24 Stellen erhöht. Der Stellenplan 2019 weist inkl. der dem Klinikum und dem Staatstheater zugewiesenen Beamten nunmehr 10.693,11 VK aus und hat sich damit im Vergleich zum Vorjahr um 259,39 VK ausgeweitet. Ursächlich hierfür waren insbesondere Stellenschaffungen aufgrund des weiteren Ausbaus der Kinderbetreuung (+84,78 VK) sowie der Digitalisierungsoffensive (62,5 VK). Weitere nennenswerte Stellenschaffungen erfolgten im Bereich Bildung/Schule (+20,19 VK) und durch Gründung des Kommunalen Außendienstes der Stadt Nürnberg – ADN (+10 VK). 230 Seite 58 von 82 Jahresabschluss 2019 der Stadt Nürnberg Personalausgaben im bayernweiten Vergleich 8 2019 Euro 2018 Euro Stadt je Einw. 1.207 1.148 LD je Einw. 1.326 1.267 Obwohl die Anzahl der Vollkraftstellen weiter angestiegen ist, liegen die städtischen Personal- ausgaben je Einwohner auch 2019 unter dem Landesdurchschnitt vergleichbarer Städte. Die städtischen Personalausgaben je Einwohner sind damit um rund 5,14 % angestiegen. Da sich bayernweit in den kreisfreien Städten mit über 100.000 Einwohnern die Personalausgaben je Einwohner durchschnittlich nur um rd. 4,66 % erhöhten, näherten sich die städtischen Perso- nalkosten zwar dem Landesdurchschnitt etwas an, liegen aber dennoch ca. 8,97 % , bzw. 119 Euro pro Einwohner darunter. 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 2019 Euro 2018 Euro Fertigung, Vertrieb, Wareneinkauf 7.032.722,68 7.362.463,38 Energie, Wasser, Abwasser 19.973.663,93 19.564.060,59 Gebäudeunterhalt 41.729.689,42 38.005.937,14 Unterhalt unbebauter Grundstücke 3.957.599,68 3.743.270,58 Sonstiger Unterhalts- und Betriebsaufwand Grundstücke 20.575.301,50 29.632.906,07 Zuführung zu Rückstellungen 16.297.549,67 15.089.316,27 Schulische Aufwendungen 21.248.407,98 19.348.695,02 Weiterer Verwaltungs- und Betriebsaufwand 6.882.832,42 6.182.919,35 Kostenerstattungen 141.876.627,10 124.261.367,06 Summe 279.574.394,38 263.190.935,46 Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen sind im Berichtszeitraum um rd. 16,38 Mio. Euro (+6,2 %) auf 279,57 Mio. Euro angestiegen. Wesentliche Ursachen hierfür waren der Anstieg der Kostenerstattungen um rund 17,62 Mio. Euro sowie Mehraufwendungen für den Gebäudeunterhalt (+3,72 Mio. Euro). Minderaufwendungen konnten dagegen durch den Rückgang beim sonstigen Unterhalts- und Betriebsaufwand der Grundstücke (-9,06 Mio. Euro) erzielt werden. Der Anstieg der Aufwendungen für Kostenerstattungen (+17,62 Mio. Euro) beruht insbeson- dere auf rund 9,90 Mio. Euro höheren Erstattungen an SÖR. Hierbei handelt es sich um Ka- nalbenutzungsgebühren für die Straßenentwässerung, welche im Vorjahr beim Unterhalts - und Betriebsaufwand der Grundstücke ausgewiesen wurden. Dies war auch die Ursache für die geringeren Aufwendungen bei dieser Position im Berichtsjahr (-9,06 Mio. Euro). 8 Durchschnittliche Personalausgaben der bayerischen kreisfreien Städte über 100.000 Einw. gemäß Veröffent- lichung des Bayerischen Landesamtes für Statistik und Datenverarbeitung 231 Jahresabschluss 2019 der Stadt Nürnberg Seite 59 von 82 14 Planmäßige Abschreibungen 2019 Euro 2018 Euro Forderungen 1.945.191,86 2.397.040,18 Immateriellen Vermögensgegenständen 14.728.556,17 14.215.864,03 Grundstücke, Gebäude und Gebäudeeinrichtungen 24.317.101,41 23.861.462,28 Infrastrukturvermögen 45.061.257,51 47.028.149,57 Maschinen, techn. Anlagen und Betriebsvorrichtungen 4.581.079,26 4.812.703,87 Fahrzeugen 1.668.761,02 2.057.148,13 Betriebs- und Geschäftsausstattung 8.270.360,90 7.945.943,11 Geringwertigen Wirtschaftsgütern 3.716.234,40 4.770.311,29 Finanzanlagen 0,00 328.934,62 Summe 104.288.542,53 107.417.557,08 Die Aufwendungen aus Abschreibungen sind trotz des unverändert hohen Investitionsniveaus im Vergleich zum Vorjahr um 3,13 Mio. Euro zurückgegangen. Maßgeblichen Anteil daran ha- ben geringere Abschreibungen auf das Infrastrukturvermögen ( -1,97 Mio. Euro). Bedingt wurde dieser Rückgang insbesondere dadurch, dass erneut eine größere Anzahl von U-Bahn- Anlagen aufgrund abgelaufener Nutzungsdauer aus der Abschreibung fiel. Daneben waren im Berichtsjahr keine Abschreibungen auf Finanzanlagen durchzuführen und auch bei den Fahrzeugen und den geringwertigen Wirtschaftsgütern waren geringere Ab- schreibungen zu verzeichnen. 15 Transferaufwendungen 2019 Euro 2018 Euro Zuschüsse an soziale oder ähnliche Einrichtungen 154.926.841,07 139.486.896,25 Betriebsmittelzuschuss Staatstheater Nürnberg 21.128.281,00 19.628.396,00 Zuschüsse an kommunale Sonderrechnungen 10.683.779,35 9.666.218,06 Krankenhausumlage 14.778.240,00 13.454.963,00 Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) 103.754.938,80 125.047.798,31 Grundsicherung im Alter/bei Erwerbsminderung (SGB XII) 53.908.815,94 56.715.292,95 Hilfe zum Lebensunterhalt (SGB XII) 5.078.401,37 5.443.502,56 Hilfe zur Pflege (SGB XII) 512.424,13 6.477.391,03 Hilfe zur Gesundheit (SGB XII) 8.001.589,90 12.655.511,25 Asylbewerberleistungen inkl. Hilfe zur Gesundheit 74.528.245,53 76.248.273,93 Bildungs- und Teilhabepaket 6.554.349,96 5.997.292,62 Jugendhilfe 86.660.365,94 87.456.061,66 Gewerbesteuerumlage 65.026.735,99 69.111.171,00 Bezirksumlage 196.871.394,93 183.481.532,78 Zuführung verschiedene Rückstellungen 5.916.268,29 2.236.810,01 sonstige Transferleistungen 24.546.255,08 24.513.247,47 232 Seite 60 von 82 Jahresabschluss 2019 der Stadt Nürnberg 15 Transferaufwendungen 2019 Euro 2018 Euro Auflösung Rückstellungen Verlustausgleiche -1.043.000,00 -166.274,42 Summe 831.833.927,28 837.454.084,46 Im Vergleich zum Vorjahr sind die Transferaufwendungen um rd. 5,62 Mio. Euro auf nunmehr 831,83 Mio. Euro gesunken. Minderaufwendungen ergaben sich insbesondere bei der Grund- sicherung für Arbeitsuchende (-21,29 Mio. Euro) , den Sozialleistungen nach SGB XII, den Asylbewerberleistungen sowie der Gewerbesteuerumlage (-4,08 Mio. Euro). Zu Mehraufwen- dungen führten dagegen insbesondere höhere Zuschüsse an soziale oder ähnliche Einrich- tungen (+15,44 Mio. Euro) sowie eine gestiegene Bezirksumlage (+13,39 Mio. Euro). Der Anstieg der Zuschüsse an soziale oder ähnliche Einrichtungen (+15,44 Mio. Euro) ist maß- geblich auf den weiter anhaltenden Ausbau der Kindertageseinrichtungen der freien Träger zurückzuführen. Weitere Mehraufwendungen entstanden durch den Anstieg des Betriebsmit- telzuschusses für das Staatstheater um rund 1,50 Mio. Euro. Maßgeblich verantwortlich für den Rückgang der Transferaufwendungen waren reduzierte Aufwendungen bei der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) . Diese führten zu Min- deraufwendungen von rund 21,29 Mio. Euro. Der Grund hierfür liegt darin, dass sowohl Anzahl als auch Höhe der Leistungsbezüge aufgrund der guten Situation am Arbeitsmarktes gesun- ken sind. Nürnberg weist hier eine der bundesweit höchsten Rückgangsraten beim Leistungs- bezug auf. Nennenswerte Minderaufwendungen ergaben sich auch bei den Leistungen nach dem SGB XII. So reduzierten sich insbesondere die Hilfen zur Pflege (-5,96 Mio. Euro) und die Hilfen zur Gesundheit (-4,65 Mio. Euro). Ursac he hierfür war, dass insbesondere Bezieher von ambu- lanten Eingliederungshilfen diese Leistungen nunmehr aufgrund des Bayerischen Teilhabege- setzes vom Bezirk beziehen. Jugendhilfe 2019 Euro 2018 Euro Leistungen außerhalb von Einrichtungen 20.641.536,96 18.183.325,76 Leistungen in Einrichtungen 66.018.828,98 69.272.735,90 Summe 86.660.365,94 87.456.061,66 Die Aufwendungen im Bereich der Jugendhilfe sind im Berichtsjahr um rund 796 T Euro zu- rückgegangen. Während sich bei den Aufwendungen der Leistungen außerhalb von Einrich- tungen ein Mehraufwand von 2,46 Mio. Euro ergab, sind d ie Leistungen in Einrichtungen um rund 3,25 Mio. Euro zurückgegangen. Der Anstieg der Leistungen außerhalb von Einrichtun- gen ist insbesondere auf Mehraufwendungen im Bereich der Vollzeitpflege (+1,75 Mio. Euro) zurückzuführen, welche auf gestiegene Kosten der Hilfen zur Erziehung zurückzuführen wa- ren. Aufgrund von Mindereinzahlungen bei der Gewerbesteuer sind die Gewerbesteuerumlagen erneut gesunken (-4,08 Mio. Euro). Im Gegensatz dazu führte eine deutlich erhöhte Bezirks- umlage (+13,39 Mio. Euro) zu höheren Transferaufwendungen. Ursache hierfür war insbeson- dere die gestiegene Umlagekraft. Da mit einer weiter steigenden Umlagekraft und dadurch künftig steigenden Bezirksumlagen zu rechnen ist, wurde für die Bezirksumlage 2021 eine Rückstellung von 2,88 Mio. Euro gebildet. Dies führte zu einem entsprechenden Anstieg der Zuführungen zu sonstigen Rückstellungen. 233 Jahresabschluss 2019 der Stadt Nürnberg Seite 61 von 82 16 Sonstige ordentliche Aufwendungen 2019 Euro 2018 Euro Inanspruchnahme von Rechten und Diensten 49.804.605,53 57.086.073,26 Geschäftsaufwendungen 36.533.995,45 30.574.582,51 Aufwendungen für Beiträge 7.745.955,03 7.500.733,94 Aufwand aus dem Abgang von immateriellen Vermö- gensgegenständen und Sachanlagen 2.379.301,17 5.969.618,06 Verluste aus Finanzanlagen 934,78 2.846,06 Einzel- & Pauschalwertberichtigungen auf Forderungen 701.176,76 -4.125.349,94 Betriebliche Steueraufwendungen 851.459,57 792.449,65 Aufwendungen für Steuern vom Einkommen/Ertrag 1.618.294,07 4.047.497,85 andere sonstige ordentliche Aufwendungen 56.712.361,83 95.086.032,50 Summe 156.348.084,19 196.934.483,89 Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen sind im Vergleich zum Vorjahr um 40,59 Mio. Euro gesunken. Verantwortlich für diese Minderaufwendungen waren insbesondere um 38,37 Mio. Euro geringere andere sonstige ordentliche Aufwendungen. Daneben war auch bei den Auf- wendungen für die Inanspruchnahme von Rechten und Diensten (-7,28 Mio. Euro), dem Auf- wand aus dem Abgang von immateriellen Vermögensgegenständen und Sachanlagen (-2,59 Mio. Euro) sowie bei den Aufwendungen für Steuern vom Einkommen/Ertrag (-2,43 Mio. Euro) ein Rückgang der Aufwendungen zu verzeichnen. Der Rückgang der Aufwendungen für die Inanspruchnahme von Rechten und Diensten um 7,28 Mio. Euro war maßgeblich auf geringere Aufwendungen für Miete und Nebenkosten für die Unterbringung von anerkannten Asylbewerbern in kommunalen Gemeinschafts-unterkünf- ten (-13,81 Mio. Euro) zurückzuführen. Der Aufwand aus dem Abgang von immateriellen Vermögensgegenständen und Sachanlagen betrug im Berichtsjahr 2,38 Mio. Euro und verringerte sich im Vergleich zum Vorjahr um 3,59 Mio. Euro. Bei den Aufwendungen für Steuern waren Minderraufwendungen (-2,43 Mio. Euro) festzustellen. Verantwortlich hierfür waren vor allem die i m Vorjahr erforderlichen außerge- wöhnlich hohen Zuführungen zu Steuerrückstellungen (3,30 Mio. Euro). Für die Minderaufwendungen bei den anderen sonstigen ordentlichen Aufwendungen (-38,37 Mio. Euro) waren insbesondere die hohen Zuführungen zu den sonstigen Rückstellungen des Vorjahres (87,73 Mio. Euro) für strittige Bilanzierungsfragen bei Finanzanlagen s owie dro- hende Aufwendungen aus Tarifabschlüssen verantwortlich. 234 Seite 62 von 82 Jahresabschluss 2019 der Stadt Nürnberg 1.3.3.3 Finanzergebnis Finanzergebnis 2019 Euro 2018 Euro Zinserträge 1.412,422,96 1.313.723,75 Verzinsung Gewerbesteuernachzahlungen 19.394.330,58 9.355.858,86 Gewinnanteile aus Beteiligungen 5.629.546,78 5.469.259,58 Sonstige Finanzerträge 266.012,97 4.630.081,64 17 Finanzerträge 26.702.313,29 20.768.923,83 Zinsaufwendungen 25.417.347,87 26.479.114,43 Sonstige Kreditbeschaffungskosten 117.736,32 145.603,82 Zinsaufwand für Kassenkredite -39.858,16 -35.693,05 Zinsaufwand für Gewerbesteuererstattungen 9.257.326,00 8.294.981,00 Sonstige Zinsen und ähnliche Aufwendungen 983,53 3.399,52 18 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 34.753.535,56 34.887.405,41 Finanzergebnis -8.051.222,27 -14.118.481,58 Aufgrund des städtischen Schuldenstandes und der damit verbundenen Zinsaufwendungen ist das Finanzergebnis grundsätzlich negativ. Im Vergleich zum Vorjahr hat sich das Finan- zergebnis um 6,07 Mio. Euro verbessert. Während die Fi nanzerträge um 5,93 Mio. Euro auf rd. 26,70 Mio. Euro gestiegen sind, verringerten sich die Zinsen und ähnliche Aufwen- dungen geringfügig um 136 TEuro. Ursache für den Anstieg der Finanzerträge sind insbesondere höhere Erträge aus der Verzinsung von Gewerbesteuernachzahlungen (+10,04 Mio. Euro). Bei den sonstigen Finanzerträgen führte insbesondere ein starker Rückgang der Stundungszinsen (-4,36 Mio. Euro) zu Mindererträgen. Die Zinsen und ähnlichen Aufwendungen bewegen sich in etwa auf Vorjahresniveau. So wurde der Rückgang bei den Zinsaufwendungen (-1,06 Mio. Euro) durch Mehraufwendungen beim Zinsaufwand für Gewerbesteuererstattungen nahezu kompensiert. Erwähnenswert ist außer- dem, dass aufgrund von negativen Zinsen die Aufnahme von Kassenkrediten zu einem Zins- ertrag von rd. 40 TEuro führte. 1.3.3.4 Außerordentliches Jahresergebnis Außerordentliches Jahresergebnis 2019 Euro 2018 Euro Schadenersatzleistungen und andere außerordentliche Erträge 523.587,07 303.004,77 periodenfremde Erträge 3.577.859,77 2.757.015,38 19 außerordentliche Erträge 4.101.446,84 3.060.020,15 Schadenersatzleistungen und andere außerordentliche Aufwendungen 16.072,02 237.171,02 periodenfremde Aufwendungen 1.714.991,53 1.037.899,93 20 außerordentliche Aufwendungen 1.731.063,55 1.275.070,95 außerordentliches Jahresergebnis 2.370.383,29 1.784.949,20 235 Jahresabschluss 2019 der Stadt Nürnberg Seite 63 von 82 Die außerordentlichen Erträge sind im Vergleich zu 2018 um rd. 1,04 Mio. Euro angestiegen. Bei den außerordentlichen Aufwendungen war ebenfalls ein Anstieg (+456 TEuro) zu verzeich- nen. 1.3.3.5 Jahresergebnis Jahresergebnis 2019 Euro 2018 Euro 61.826.335,43 31.252.366,33 1.3.4 Finanzrechnung In der Finanzrechnung werden die im Haushaltsjahr eingegangenen Einzahlungen und geleis- teten Auszahlungen für die laufende Verwaltungstätigkeit sowie für die Investitions- und auch für die Finanzierungstätigkeit ausgewiesen. Darüber hinaus sind hier auch haushaltsunwirk- same Ein- und Auszahlungen enthalten (insbesondere der Kontokorrentbereich mit den städ- tischen Unternehmen und durchlaufende Gelder). Die Finanzrechnung wird seit dem Jahr 2015 gemäß den betreffenden Vorgaben der KommHV-Doppik dargestellt. Dadurch weisen die Inhalte der Finanzrechnung einen höheren Detaillierungsgrad auf. Diese ausführlicheren Darstellungen sind bei der laufenden Verwal- tungstätigkeit, wie auch bei den Bereichen Investition und Finanzierung sowie bei den haus- haltsfremden und durchlaufenden Posten vorzufinden. So werden unter anderem bezüglich des Cash-Flows aus Investitions- und auch aus Finanzierungstätigkeit jeweils getrennte Sal- den für Ein- und Auszahlungen ausgewiesen. Des Weiteren wird der Saldo aus nicht haus- haltswirksamen Vorgängen dargestellt. Darin werden Ein- und Auszahlungen für Kassenkre- dite sowie für fremde Finanzmittel beziehungsweise durchlaufende Posten gezeigt. Die folgende Tabelle stellt einen Auszug aus der Finanzrechnung dar: Finanzrechnung 31.12.2019 TEuro 31.12.2018 TEuro +/- Cash-Flow aus der laufenden Verwaltungstätigkeit +194.353 +165.070 +/- Cash-Flow aus der Investitionstätigkeit -154.975 -99.390 +/- Cash-Flow aus der Finanzierungstätigkeit -29.312 +39.179 = Finanzmittelbestand vor Verrechnung nicht haushalts- wirksamer Vorgänge +10.066 +104.859 +/- Saldo aus nicht haushaltswirksamen Vorgängen +83.239 +18.586 = Finanzmittelbestand nach Verrechnung nicht haushalts- wirksamer Vorgänge +93.305 +123.445 +/- Finanzmittelbestand am Anfang der Periode +313.991 +190.546 = Finanzmittelbestand am Ende der Periode +407.296 +313.991 Der im Ergebnis ausgewiesene Finanzmittelbestand ist um 93,30 Mio. Euro auf 407,30 Mio. Euro gestiegen. Hierfür sind mehrere Sachverhalte ausschlaggebend: 236 Seite 64 von 82 Jahresabschluss 2019 der Stadt Nürnberg Im Gegensatz zum Vorjahr erhöhte sich der Cash-Flow aus der laufenden Verwaltungstä- tigkeit im Berichtsjahr in Summe um 29,28 Mio. Euro auf 194,35 Mio. Euro. Die Zunahme des Einzahlungsüberschusses resultiert aus einem starken Anstieg der Einzahlungen aus laufen- der Verwaltungstätigkeit um 48,96 Mio. Euro, dem eine im Vergleich hierzu geringere Steige- rung der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit um 19,68 Mio. Euro entgegensteht. Auf Seiten der Einzahlungen sind wie im Vorjahr die größten Zuwächse bei den Steuern und ähnlichen Abgaben zu finden (+27,67 Mio. Euro). Hier erhöhten sich die Gewerbesteuerzah- lungen um 3,71 Mio. Euro. Die Anteile an der Einkommensteuer stiegen sogar um 15,58 Mio. Euro sowie an der Umsatzsteuer um 8,13 Mio. Euro. Zudem erhöhten sich die Zuwendungen maßgeblich um 22,67 Mio. Euro. Hier nahmen die Schlüsselzuweisungen wie schon in den Vorjahren nochmals um 8,81 Mio. Euro zu. Auch der Anteil der Stadt Nürnberg an der Grund- erwerbsteuer trug wesentlich zum Anstieg der Zuwendungen bei (+12,48 Mio. Euro). Die Zu- weisungen vom Land für den Sozialtransf er (Förderung von freien Trägern im Rahmen des Bayerischen Kinderbildungs - und -betreuungsgesetzes – BayKiBiG) erhöhten sich um 4,87 Mio. Euro ebenso wie die Zuweisungen für Lehrpersonal (+3,04 Mio. Euro). Des Weiteren stiegen die öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelte um 9,22 Mio. Euro. Dies ist im Wesentli- chen auf den Zuwachs um 6,17 Mio. Euro im Sozialbereich (Wohn- und Verpflegungsgebüh- ren im Rahmen der Obdachlosen- beziehungsweise Flüchtlingshilfe) zurückzuführen. Im Ge- gensatz zu den vorgenannten Bereichen sanken die Einzahlungen im Rahmen von Kostener- stattungen in Summe um 12,95 Mio. Euro. Zwar erhöhten sich die Erstattungen vom Bund für Leistungen der Grundsicherung im Alter (+10,96 Mio. Euro) sowie die Erstattungen vom Land (größtenteils für Asylbewerberleistungen: +21,40 Mio. Euro). Dies wird allerdings kompensiert durch Rückgänge bei den Erstattungen vom Bund im Zusammenhang mit den Kosten der Unterkunft für Bezieher von Leistungen nach SGB II (Hartz IV) (-13,73 Mio. Euro). Die Erstat- tungen von Gemeinden und Gemeindeverbänden (hauptsächlich für Gastschulbeiträge) redu- zierten sich im Gegensatz zum Vorjahr nun wieder um 9,51 Mio. Euro. Auch die Erstattungen vom sonstigen öffentlichen Bereich (u.a. Jobcenter Nürnberg) waren ähnlich wie im Vorjahr rückläufig (-19,50 Mio. Euro). Bei diesen Posten handelt es sich zum überwiegenden Teil um Transferleistungen für Asylbewerber (hauptsächlich für Unterkunftskosten). Des Weiteren re- duzierten sich auch die Erstattungen von verbundenen Unternehmen und Beteiligun gen (-2,43 Mio. Euro). Die Auszahlungen aus der laufenden Verwaltungstätigkeit werden wesentlich durch die Aus- zahlungen für Personal sowie für Versorgungsempfänger beeinflusst. Der hohe Anstieg im Jahr 2019 in Höhe von insgesamt 37,65 Mio. Euro resultiert wie in den Vorjahren aus der Besoldungserhöhung der Beamten und aus der Tariferhöhung der Angestellten. Stellenneu- schaffungen wirkten sich hier ebenfalls entsprechend ausgabensteigernd aus. Zudem erhöh- ten sich die Auszahlungen für Sach - und Dienstleistungen ähnlich wie im Vorjahr nochmals um 14,74 Mio. Euro. Dies lag hauptsächlich an den gestiegenen Erstattungen an den Eigen- betrieb Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg (insgesamt +14, 32 Mio. Euro) sowie an den höheren Auszahlungen für den Unterhalt der Grundstücke und Gebäude (+3,89 Mio. Euro) oder auch unterschiedliche Sachleistungen (insgesamt +8,97 Mio. Euro). Dem stehen jedoch Minderauszahlungen für die Bewirtschaftung von Liegenschaften entgegen (-9,04 Mio. Euro). Die vorgenannten Zuwächse wurden zum Teil durch Rückgänge bei anderen Finanz- fonds der Auszahlungen aus der laufenden Verwaltungstätigkeit kompensiert, wie unter ande- rem im Transferbereich. In Summe beläuft sich hier der R ückgang für 2019 sogar auf 29,92 Mio. Euro. Innerhalb dieses Finanzfonds gab es wie schon im Vorjahr allerdings wieder teilweise große Veränderungen. Hier stiegen die Zuweisungen an das Land (+1,19 Mio. Euro), unter anderem im Rahmen der Krankenhausumlage nach Art. 10b FAG, der Betriebsmittelzu- schuss an das Staatstheater Nürnberg (+2,60 Mio. Euro) sowie die Zuschüsse an soziale und ähnliche Einrichtungen. Bei Letztgenannten handelt es sich zu einem bedeutenden Teil um Zahlungen an freie Träger von KiTas für Personal- und Betriebskostenzuschüsse (+15,0 Mio. Euro). Des Weiteren erhöhte sich die Umlage an Gemeinden (Bezirksumlage) (+13,39 Mio. 237 Jahresabschluss 2019 der Stadt Nürnberg Seite 65 von 82 Euro). Dem stehen Rückgänge bei der Sozialhilfe (-14,35 Mio. Euro) und bei sonstigen sozia- len Leistungen ( -2,73 Mio. Euro) entgegen. Darüber hinaus waren Minderauszahlungen bei der Abrechnung der laufenden Leistungen für Unterkunft und Heizung (§ 22 Abs. 1 SGB II) mit der Bundesagentur für Arbeit (-37,02 Mio. Euro) sowie bei der Gewer- besteuerumlage von insgesamt von 8,73 Mio. Euro zu verzeichnen. Auch die sonstigen Aus- zahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit reduzierten sich in Summe um 1,85 Mio. Euro, unter anderem wegen gesunkener Mietzahlungen für Flüchtlingsheime. Der Cash-Flow aus der Investitionstätigkeit erhöhte sich in 2019 ähnlich wie in den Vorjah- ren von 99,39 Mio. Euro nochmals um 55,59 Mio. Euro auf nun insgesamt 154,97 Mio. Euro. Hierbei reduzierten sich die Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit in Summe wieder um 6,93 Mio. Euro. Die Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit stiegen insgesamt um 48,66 Mio. Euro. Dies lag hauptsächlich an höheren Auszahlungen für Baumaßnahmen im Vergleich zum Jahr 2018 (+26,90 Mio. Euro). Hier wären wie schon im Vorjahr die Hochbau- maßnahmen, vor allem im Schulbereich sowie der Neubau der Feuerwache 1 hervorzuheben (+12,78 Mio. Euro). Die Tiefbaumaßnahmen stiegen in Summe um 14,12 Mio. Euro. Die von SÖR durchgeführten Maßnahmen speziell im Brückenbau führten hierbei zu Mehrauszahlun- gen in Höhe von 13,67 Mio. Euro im Vergleich zum Vorjahr. Eine weitere bedeutsame Zu- nahme bei den Auszahlungen entfällt auf den Erwerb von Finanzvermögen (+ 30,02 Mio. Euro). Hier wurde die erste von insgesamt drei Raten in Höhe von 31,65 Mio. Euro zur Zahlung fällig aufgrund des Rückkaufs des Anteils an der wbg von den Stadtwerken Nürnberg. Die Auszahlungen für Investitionsfördermaßnahmen hingegen reduzierten sich in Summe noch- mals um 2,02 Mio. Euro auf 14,81 Mio. Euro. Diese Abnahme betrifft hauptsächlich die Bezu- schussung der Bautätigkeiten bei der Hochschule für Musik (-2,90 Mio. Euro). Die gewährten Baukostenzuschüsse für Kindertageseinrichtungen erhöhten sich nur geringfügig (+474 TEuro) auf 11,49 Mio. Euro. Die Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, wie zum Beispiel in den Stadtteilen Schniegling, Wetzendorf und Kornburg reduzierten sich im Gegensatz zum Vorjahr wieder (-3,24 Mio. Euro), ebenso die Auszahlungen für bewegliches und immaterielles Vermögen (-3,03 Mio. Euro). Auf Seiten der Einzahlungen au s der Investitionstätigkeit ist im Rahmen von Investitionszu- weisungen und –beiträgen sowie ähnlichen Entgelten ein Rückgang von insgesamt 3,14 Mio. Euro auf 64,26 Mio. Euro gegeben. Hierbei nahmen die Investitionszuweisungen vom Land im Bereich der Gemeindeverkehrsfinanzierung (für den Straßen - und Brückenbau) und des Öf- fentlichen Personennahverkehrs (für den U-Bahnbau) um insgesamt 3,78 Mio. Euro ab. Wei- tere Mindereinzahlungen im Vergleich zum Vorjahr resultieren aus gesunkenen Einnahmen aus Grundstücksverkäufen (-11,65 Mio. Euro). Dem stehen Mehreinzahlungen durch einen höheren Verkauf von Wertpapieren (+5,88 Mio. Euro) sowie durch Tilgungen hauptsächlich für Wohnungsbaudarlehen (+1,98 Mio. Euro) entgegen. Beim Cash-Flow aus der Finanzierungstätigkeit resultiert nach Gegenüberstellung von Ein- zahlungen (+75,0 Mio. Euro) und Auszahlungen ( -104,31 Mio. Euro) im Rahmen der Kredit- aufnahme für Investitionskredite ein nomineller Auszahlungsüberschuss von 29,31 Mio. Euro. Allerdings sind hier zusätzlich noch Einzahlungen aus der Aufnahme von Kassenkrediten in Höhe von 82,36 Mio. Euro zu berücksichtigen, wodurch für das Jahr 2019 wieder ein Einzah- lungsüberschuss von 53,55 Mio. Euro festzustellen ist, da mehr Kredite aufgenommen als ge- tilgt wurden. Im Vorjahr betrug der Einzahlungsüberschuss 39,18 Mio. Euro. Der Saldo aus nicht haushaltswirksamen Vorgängen beläuft sich für das Jahr 2019 auf insgesamt 83,24 Mio. Euro (Vorjahr: 18,59 Mio. Euro). Darin sind fremde Finanzmittel bezie- hungsweise durchlaufende Posten enthalten. Dabei belaufen sich die Ein- und Auszahlungen auf jeweils rund 4,5 Mrd. Euro. Diese Posten werden auf die jeweiligen Geschäftsbereiche der Stadtverwaltung weiterverteilt. 238 Seite 66 von 82 Jahresabschluss 2019 der Stadt Nürnberg Beim Vergleich der Planansätze und der zugehörigen Ist -Werte im Jahr 2019 war festzustel- len, dass zum einen der Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit mit einem Einzahlungsüber- schuss von 194,35 Mio. Euro um rund 99,52 Mio. Euro über dem Planwert lag. Dies resultiert auf Seiten der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit hauptsächlich aus höher als geplant ausgefallenen Zuwendungen (+22,59 Mio. Euro). Die Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit lagen sogar um 77,20 Mio. Euro unter dem Planwert. Hier waren neben den Personalauszahlungen (-11,01 Mio. Euro) und den Auszahlungen für Sach- und Dienst- leistungen ( -15,53 Mio. Euro) wie schon im Vorjahr größtenteils die Transferauszahlungen (-50,41 Mio. Euro) niedriger als geplant. Im Rahmen der Investitionstätigkeit blieb der Auszah- lungsüberschuss (154,98 Mio. Euro) um 54,41 Mio. Euro unter dem Plan- Wert. Dies ist zum überwiegenden Teil darauf zurückzuführen, dass die Auszahlungen für Baumaßnahmen um 34,27 Mio. Euro und die Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken um 16,43 Mio. Euro unter den jeweiligen Ansätzen lagen. Beim Abgleich des Finanzmittelbestands, der vom Kassen- und Steueramt gemeldet wurde, und dem im SAP verbuchten Bestand war wie in den Vorjahren wieder eine Differenz vorhan- den. Für das Jahr 2019 beträgt diese 70 TEuro. Des Weiteren musste der Finanzmittelbestand im Jahr 2019 wieder ergänzt werden um das im Jahr 2018 fälschlicherweise hier berücksich- tigte Verrechnungskonto zu den Girokonten für Schulen und Stiftungen, die außerhalb von SAP geführt werden. Diese Verrechnungen führten in 2018 zu einer Bestandsreduzierung von 347 TEuro. Wie bereits seit 2015 sind zur Finanzrechnung für die gesamte Stadtverwaltung im Rahmen des Jahresabschlusses des Jahres 2019 auch Teilfinanzrechnungen für die einzelnen Geschäfts- bereiche der Stadt Nürnberg ausgewiesen. Diese Teilfinanzrechnungen wurden mit der Gesamt- finanzrechnung abgeglichen. Bei dieser Prüfung wurden auch sämtliche Finanzpositionsinter- valle in die Betrachtung mit einbezogen. Hier war festzustellen, dass die einzelnen Teilfinanz- rechnungen rechnerisch richtig ermittelt wurden. Die Summen der jeweiligen Finanzpositionsin- tervalle, Zwischen- und Gesamtergebnisse aus den einzelnen Teilfinanzrechnungen stimmen auch mit den entsprechenden Posten der Gesamtfinanzrechnung des Jahres 2019 überein. Die Summe der Finanzmittelbestände der jeweiligen Teilhaushalte ergibt den gesamten Endbestand an Finanzmitteln von 407,30 Mio. Euro, wie in nachfolgender Übersicht zu sehen ist. Teilfinanzrechnung/Geschäftsbereich 31.12.2019 Euro 31.12.2018 Euro Geschäftsbereich Oberbürgermeister -26.719.379,78 -27.343.069,11 Geschäftsbereich 2. Bürgermeister -164.989.331,72 -154.472.237,22 Geschäftsbereich 3. Bürgermeister -125.113.836,56 -107.683.406,47 Geschäftsbereich Referat für Finanzen, Personal, IT und Or- ganisation (Referat I/II) -9.986.813,71 -53.275.417,23 Geschäftsbereich Referat für Umwelt und Gesundheit (Referat III) -13.616.002,92 -11.458.786,46 Geschäftsbereich Kulturreferat (Referat IV) -58.066.990,53 -54.760.377,37 Geschäftsbereich Referat für Jugend, Familie und Soziales (Referat V) -332.923.989,06 -367.129.504,84 Geschäftsbereich Planungs- und Baureferat (Referat VI) -54.054.380,17 -29.877.521,43 Geschäftsbereich Wirtschaftsreferat (Referat VII) -50.993.731,93 -19.743.567,15 Allgemeines/ Geschäftsbereichsübergreifendes 1.243.760.352,68 1.139.735.032,45 Gesamt 407.295.896,30 313.991.145,17 239 Jahresabschluss 2019 der Stadt Nürnberg Seite 67 von 82 Im Geschäftsbereich Referat für Jugend, Familie und Soziales (Referat V) sind die Transfer- auszahlungen mit 491,11 Mio. Euro (Vorjahr: 530,51 Mio. Euro) wieder die maßgebliche Größe für den letztlich resultierenden Finanzmittelbestand. Sämtliche Steuereinzahlungen in Höhe von 1.008,95 Mio. Euro (Vorjahr: 981,28 Mio. Euro) sowie ein großer Teil der Einzahlun- gen aus Zuwendungen (62 % von 520,39 Mio. Euro) sind in der Teilfinanzrechnung „Allgemei- nes/Geschäftsbereichsübergreifendes“ ausgewiesen. Dieser enthält ebenso mit 294,62 Mio. Euro Transferauszahlungen in maßgeblicher Höhe. 1.3.5 Verpflichtungsermächtigungen Durch die Haushaltssatzung 2019 wurden neue Ermächtigungen zur Leistung von Auszahlun- gen für Investitionsmaßnahmen in künftigen Jahren (VE) in Höhe von 763.024.000 Euro fest- gesetzt. Die Regierung von Mittelfranken bestimmte in ihrem Genehmigungsbescheid, dass die Verpflichtungsermächtigungen nur bis zur Hälfte der Gesamtbeträge freigegeben werden dürfen. Ausgenommen von dieser Beschränkung wurden hiervon die Ansätze für die U-Bahn, die Schulen und Kindertagesstätten, für den kreuzungsfreien Ausbau des Frankenschnellwe- ges sowie für eine Eigenkapitalerhöhung der „Nürnberg Messe“ (genehmigte Ausnahmen). Zusammen mit Verpflichtungsermächtigungen aus Vorjahren standen insgesamt 1.007.071.212,00 Euro bzw. 391.367.996,00 Euro – ohne o.g. genehmigte Ausnahmen – zur Verfügung. Hiervon wurden 344.296.977,00 Euro (=34,2 %) bzw. 116.626.104,00 Euro (=29,8 %) – ohne o.g. genehmigte Ausnahmen – freigegeben. Im Vorjahr wurden 33,8 % des Gesamtbetrages freigegeben. Damit wurde sowohl dem Stadtratsbeschluss vom 22.11.2018, die VE – ohne die genehmigten Ausnahmeansätze – nur bis zur Hälfte freizugeben, als auch der entsprechenden Auflage der Regierung von Mittelfranken entsprochen. Die Freigaben erfolgten vorwiegend für Bauvorhaben. Für die genehmigten Ausnahmeansätze wurden 37,0 % freigegeben. 240 Seite 68 von 82 Jahresabschluss 2019 der Stadt Nürnberg 1.3.6 Bürgschaften Die Übersicht zeigt den Stand und die Entwicklung der von der Stadt übernommenen Bürg- schaften. Es werden Anzahl und Bürgschaftssummen wie folgt dargestellt: HJ Stand 31.12.2019 urspr. verbürgter Gesamtbetrag Anzahl Verpflichtungsbetrag Mio. Euro Mio. Euro 2000 49 247,618 273,967 2001 59 290,661 304,819 2002 62 339,414 354,806 2003 76 395,790 410,617 2004 81 387,934 412,229 2005 85 412,869 459,197 2006 77 233,574 266,723 2007 75 217,418 247,240 2008 74 204,356 243,911 2009 74 193,616 243,564 2010 71 170,794 211,064 2011 60 155,321 202,822 2012 58 137,253 192,520 2013 52 114,418 177,309 2014 44 102,751 174,429 2015 45 316,056 367,218 2016 34 238,279 265,395 2017 32 216,369 245,875 2018 31 253,839 283,506 2019 34 416,591 449,231 Wie bereits im Jahr 2018 besteht der höchste Gesamtbetrag, mit welchem die Stadt für einen einzelnen Dritten aus Bürgschaften in Anspruch genommen werden kann bei der VAG. Es wurde hier eine weitere Bürgschaft in Höhe von rd. 32,8 Mio. Euro übernommen, so dass auf diese Beteiligung der Stadt Nürnberg nunmehr rd. 52 % der ursprünglich verbürgten Gesamt- beträge entfallen. Eine weitere bedeutende Bürgschaftssumme in Höhe von rd. 127,2 Mio. Euro wurde im Jahr 2019 für die WBG Kommunal GmbH übernommen. 241 Jahresabschluss 2019 der Stadt Nürnberg Seite 69 von 82 Von der Stadt Nürnberg waren im Rahmen der Sozialhilfe anstelle der Zahlung von Mietkauti- onen Bürgschaften übernommen worden. Zum 31.12.2013 (letzter erfasster Stichtag) bestan- den noch 276 Einzelbürgschaften, welche in der Vergangenheit statistisch als eine Bürgschaft erfasst waren. Es handelt sich hier um Altfälle vor dem Jahr 2005. Eine genaue Ermittlung des Bestandes an Mietverhältnissen, für welche die Stadt Nürnberg bei einem Zahlungsausfall eintreten muss, kann laut Sozialamt nicht mehr geleistet werden, da die Beendigung von Miet- verhältnissen nicht immer gemeldet wurde bzw. überwacht werden konnte. Die Stadt Nürnberg wurde im Jahr 2019 nur aus diesen Mietverhältnissen für drei Bürgschaften mit einem Ge- samtbetrag von 1.664,98 Euro in Anspruch genommen. 1.3.7 Bildung der Haushalts-/Budgetreste 2019 Aus der Bewirtschaftung des städtischen Haushaltes 2019 hätten auf Grund nicht ausge- schöpfter Mittelansätze folgende Haushalts- bzw. Budgetreste in das Haushaltsjahr 2019 über- tragen werden können: Aufwendungen (Ergebnishaushalt/konsumtiv) 82.714.225,57 Euro (davon Baupauschale und konsumtive MIP-Maßnahmen 44,8 % / weitere konsumtive Aufwendungen 55,2 %) Auszahlungen (Finanzhaushalt/investiv) 382.948.720,54 Euro Durch die Stadtkämmerei (K1-, K2-, K3-, K5- und I1-Teilbudgets) sowie durch Verfügung von Herrn Ref. I/II vom 16.09.2020 (I2-Teilbudget) wurden nachfolgend aufgeführte Haushalts- Budgetreste in das Haushaltsjahr 2020 übertragen: Aufwendungen (Ergebnishaushalt/konsumtiv) 52.411.741,93 Euro (davon Baupauschale und konsumtive MIP-Maßnahmen 63,9 % / weitere konsumtive Aufwendungen 36,1 %) Auszahlungen (Finanzhaushalt/investiv) 343.004.125,11 Euro Generell beeinflussen die Haushaltsreste nicht mehr das Ergebnis des Jahres, in dem sie ge- bildet werden. Bis zum Haushaltsjahr 2016 wurde die Übertragung der gesamten Haushalts-/Budgetreste in die nachfolgende Periode durch dringliche Anordnung des Oberbürgermeisters verfügt und in nachfolgender Sitzung des Stadtratsgremiums genehmigt. Seit dem Haushaltsjahr 2018 wer- den nicht ausgeschöpfte I2-Teilbudgetansätze (Investitionen für MIP-Maßnahmen) durch Ver- fügung des Stadtkämmerers übertragen. Die Zuständigkeit zur Übertragung von Budgetresten liegt gemäß Budgethandbuch (am 28.01.2015 durch den Stadtrat beschlossen) in Zuständig- keit des Ältes tenrates und Finanzausschusses. Die Stadtkämmerei definiert Reste aus dem I2-Teilbudget nicht als Budget- sondern als Haushaltsreste, für welche die festgelegte Rege- lung nicht einschlägig wäre. Nach Auffassung von Rpr kommt i n den Ausführungen über die Zuständigkeiten im Budgethandbuch (Nr. 5 sowie Nr. 8.5) nicht eindeutig zum Ausdruck, dass Reste aus dem I2-Teilbudget hiervon nicht erfasst werden sollen. Rpr sah bei der Prüfung des Jahresabschlusses 2018 bereits den Bedarf an einer eindeutigen Klarstellung bzw. Regelung. Dem wurde bisher nicht nachgekommen. 242 Seite 70 von 82 Jahresabschluss 2019 der Stadt Nürnberg Erfolgte die Übernahme der weiteren Haushalts -/Budgetreste (ohne investive MIP - Haushaltsreste I2) für das Haushaltsjahr 2017 noch über dringliche Anordnung durch Herrn Oberbürgermeister, so geschah dies für die nicht ausgeschöpften Mittelansätze des Jahres 2019 durch die Stadtkämmerei. Der im Budgethandbuch vorgesehene Beschluss (s.o.) wurde bisher nicht eingeholt. In der Sitzung des Ältestenrates und Finanzausschuss vom 22.07.2020 wurde ein detaillierter Bericht zum Übertrag der Haushalts -/Budgetreste 2019 auf das Jahr 2020 (ohne investive MIP-Haushaltsreste I2) vorgelegt. Sollte Änderungsbedarf an der im Budgethandbuch festgesetzten Regelung bestehen, so wäre diese durch den Stadtrat zu beschließen. Auf diesem Weg könnte auch die Zuständigkeit hinsichtlich der Übertragung der Mittel aus dem I2 Teilbudget eindeutig festgelegt werden. 1.3.8 Anhang Der Anhang entspricht im Wesentlichen § 86 KommHV-Doppik. 1.3.9 Rechenschaftsbericht Der Rechenschaftsbericht steht mit dem Jahresabschluss sowie den bei der Prüfung gewon- nenen Erkenntnissen im Einklang; er vermittelt ein den tatsächlichen Verhältnissen entspre- chendes Bild der Haushaltslage. Risiken der künftigen Entwicklung wurden dargestellt . Der Rechenschaftsbericht entspricht § 87 KommHV-Doppik. 243 Jahresabschluss 2019 der Stadt Nürnberg Seite 71 von 82 1.4 Anlagen zum Jahresabschluss 2019 der Stadt Nürn- berg 1.4.1 Prüfungen im Haushalts- und Wirtschaftsjahr 2019 Folgende Prüfungen wurden dargestellt im Bericht des Rechnungsprüfngsamtes vom 10.12.2020: • Erstanalyse des doppischen Jahresabschlusses 2019 der Stadt • Prüfungen im Bereich Produkte/Dienststellen o Follow up Prüfung des Marktes der Partnerstädte – Amt für Internationale Beziehun- gen o Ausbildungskostenerstattungen – Personalamt o Leistung Energiemanagement – Hochbauamt o Personalkostenerstattung für die staatlichen Klassen – Wirtschaftsschule Nunnen- beckstraße o Projekt „SCHLAU“ – Amt für Berufliche Schulen (SchB) o Betrieb der Landwirtschaft in Mittelbüg – Tiergarten o Funktionsfähigkeit der Kosten- und Leistungsrechnung sowie des Controllings – Tier- garten o Veranstaltungen - Projektbüro – Kulturreferat o Sondernutzungen bei Stadtteilkirchweihen – Bürgeramt Nord, Ost, Süd o Verwaltungskostenerstattungen zwischen Jobcenter und Sozialamt – Jobcenter Nürnberg o Leistungen Asylbewerberleistungsgesetz – Sozialamt o Ferienprogramme und Ferienbetreuung – Jugendamt o Heranziehung zu Kostenbeiträgen nach §§ 91 ff. SGB VIII – Jugendamt o Jugendgerichtshilfen – Jugendamt o Investitionskostenzuschüsse für Kindertageseinrichtungen freier Träger – Jugendamt o Baugenehmigungen – Bauordnungsbehörde o Wirtschaftsführung beim Unterhalt der Kriegsgräber– Friedhofsverwaltung o Zulassungen von Marktständen auf dem Christkindlesmarkt 2019 – Marktamt und Landwirtschaftsbehörde o Werk- und Sonderverträge 244 Seite 72 von 82 Jahresabschluss 2019 der Stadt Nürnberg • Prüfungen im Bereich Eigenbetriebe o Ordnungsgemäße Abwicklung des Vertrages über das Handyparken – Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg o Ordnungsgemäßer Einsatz der Kassensoftware entervo – NürnbergBad • Vergabeprüfungen in Verwaltungsbereichen • Kassenprüfungen (Dienststellen und Eigenbetriebe) • IuK-Prüfungen o Mitarbeit in zentralen IT-Projekten o Prüfung des SAP-Berechtigungssystems o Begleitende Prüfung der Migration des SAP -Business-Warehouse auf das Nachfol- geprodukt SAP BW/4 HANA o Prüfung der dezentralen Erfassung zahlungsrelevanter Daten im HCM o Begleitende Prüfung der Einführung der elektronischen Rechnungsbearbeitung – e- Rechnung o Personal-Service-Portal und elektronische Arbeitszeiterfassung o Vergabeprüfungen im IT-Bereich • Technische Prüfungen o Bereich städtischer Hochbau, Eigenbetrieb Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürn- berg, U-Bahnbauamt und Eigenbetrieb Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürn- berg o Kostenprüfungen im Bauinvestitionscontrolling-Prozess (BIC) o Vergabeprüfungen in den Bereichen Vergabeordnung für freiberufliche Leistungen (VOF) und Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB) o Auftragsprüfungen bei der Flughafen Nürnberg GmbH • Betätigungsprüfung (Prüfung der Steuerung und Kontrolle der städtischen Unternehmen bzw. Beteiligungen) • Klinikums-Prüfung o Jahresabschluss 2019 – Prüfung/Analyse • Prüfung Staatstheater Nürnberg o Jahresabschlussprüfung 2018/2019 • Auftragsprüfungen 245 Jahresabschluss 2019 der Stadt Nürnberg Seite 73 von 82 o Prüfung der Jahresrechnungen bzw. - abschlüsse 2019 in verschiedenen externen Einrichtungen (Europäische Metropolregion Nürnberg (EMN), Haus der Heimat e.V. (HdH) u.a.) • Vorprüfung von Verwendungsnachweisen für Bundes-, Landes- und/oder EU-Zuschüsse • Maßnahmen der beim Rechnungsprüfungsamt angesiedelten „Zen tralen Anlaufstelle für Korruptionsprävention“ • Beratung und Mitarbeit in städtischen Projekten bzw. Arbeitsgruppen 246 Seite 74 von 82 Jahresabschluss 2019 der Stadt Nürnberg 1.4.2 Schlussbilanz zum 31.12.2019 (nach Ergebnisverwendung) A. Anlagevermögen 4.831.526.798,81 4.597.632.016,46 I. Immaterielle Vermögens gegens tände 229.107.024,00 215.061.069,00 II. Sachanlagen 3.907.318.015,84 3.827.191.052,31 1. Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 236.775.993,29 221.583.127,66 2. Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 1.291.678.355,51 1.261.973.233,76 3. Infrastrukturvermögen und Sachanlagen im Gemeingebrauch 1.615.893.823,59 1.626.023.068,88 4. Bauten auf fremden Grund und Boden 10.170.187,00 10.278.719,00 5. Kunstgegenstände und Baudenkmäler 383.611.125,26 383.133.798,70 6. Fahrzeuge 7.675.532,00 5.766.627,00 7. Maschinen, techn. Anlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattung 88.317.874,02 84.614.432,93 8. Anlagen in Bau 273.195.125,17 233.818.044,38 III. Finanzanlagen 695.101.758,97 555.379.895,15 1. Verbundene Unternehmen, Beteiligungen und Sondervermögen 605.230.020,19 464.024.153,22 2. Wertpapiere 20.218.767,70 18.570.187,46 3. Versorgungsrücklage 34.957.636,16 34.957.636,16 4. Ausleihungen 34.695.334,92 37.827.918,31 B. Umlaufvermögen 689.524.581,04 609.167.569,49 I. Vorräte 43.213.942,49 45.607.381,05 II. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände 180.699.085,87 221.237.378,22 1. Abgabenforderungen 72.895.958,20 67.862.984,07 2. Privatrechtl. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 3.532.152,17 4.767.690,59 3. Forderungen gegen verbundene Unternehmen, Beteiligungen, 23.912.354,61 34.524.535,35 Sondervermögen und rechtsfähige Stiftungen davon: Kontokorrentkonten der verbundenen Unternehmen, Beteiligungen, 18.321.669,32 31.071.654,66 Sondervermögen und rechtsfähigen Stiftungen 4. Forderungen gegen den öffentl. Bereich und Transferleistungen 38.042.211,33 22.729.864,37 5. Sonstige Vermögensgegenstände 42.316.409,56 91.352.303,84 III. Wertpapiere des Umlaufvermögens 0,00 0,00 IV. Liquide Mittel 465.611.552,68 342.322.810,22 1. Kassenbestand 904.580,20 1.059.362,47 2. Bankguthaben 464.706.972,48 341.263.447,75 C. Aktive Rechnungsabgrenzung 37.687.263,35 34.030.644,54 S U M M E D E R A K T I V A 5.558.738.643,20 5.240.830.230,49 A K T I V A 31.12.201831.12.2019in € in € 247 Jahresabschluss 2019 der Stadt Nürnberg Seite 75 von 82 A. Eigenkapital 900.576.256,30 837.158.787,99 I. Bas is kapital 674.344.939,68 672.464.701,73 1. Basiskapital Stadt 647.309.120,28 647.309.120,28 2. Kapitalzuschuss zur Versorgungsrücklage 872.980.073,94 993.351,40 993.351,40 3. Grundstockvermögen der nichtrechtsfähigen Stiftungen 15.931.900,98 15.906.900,98 4. Zustiftungen ab 01.01.2005 bei den nichtrechtsfähigen Stiftungen 5.772.873,74 4.922.007,94 5. Zuführung aus der Ergebnisrücklage der nichtrechtsfähigen Stiftungen 27.596.182,36 2.388.232,52 2.299.880,68 6. Ergebnisse aus Vermögensumschichtungen der nichtrechtsf. Stiftungen 1.949.460,76 1.033.440,45 872.980.073,94 II. Rücklagen 232.486.124,13 169.551.392,48 1. Ergebnisrücklage 230.932.409,77 168.304.973,13 2. Rücklage für Gebührenausgleich externe Kostendecker 1.008.485,60 782.869,40 3. Kapitalerhaltungsrücklage der nichtrechtsfähigen Stiftungen 545.228,76 463.549,95 III. Verlustvortrag -6.254.807,51 -4.857.306,22 B. Sonderposten 1.012.148.779,29 1.006.053.850,63 1. Sonderposten aus Zuwendungen 873.770.955,72 863.932.072,82 2. Sonderposten aus Beiträgen 96.955.176,62 101.020.929,38 3. Sonderposten aus Gebührenausgleich 0,00 0,00 4. Sonderposten aus Kostenerstattungen 26.241.986,73 26.734.688,73 5. Sonstige Sonderposten 15.180.660,22 14.366.159,70 C. Rückstellungen 1.769.571.572,90 1.659.377.207,91 1. Pensionsrückstellungen 1.602.572.935,96 1.367.862.539,00 1.297.884.265,00 2. Rückstellungen für Altersteilzeit 5.451.887,00 4.962.919,00 3. Beihilfe- und Urlaubsrückstellungen 229.258.509,96 212.800.717,19 4. Rückstellungen für unterlassene Instandhaltung 166.998.636,94 16.062.000,00 14.670.300,00 5. Rückstellungen für Altlasten 6.094.500,00 6.072.000,00 6. Bezirksumlagerückstellungen 2.884.000,00 588.000,00 7. Steuerrückstellungen 4.374.249,11 3.890.507,16 8. Rückstellungen für Haftungs- und Prozessrisiken 166.998.636,94 1.743.914,02 826.856,22 9. Rückstellungen für Verlustausgleiche an verbundene Unternehmen 1.000.000,00 5.079.000,00 10. Rückstellungen für Zweckausrichtungsverpflichtungen 100.795,32 116.092,92 11. Rückstellung nicht ausgereichte Leistungsentgelte 34.655,05 29.536,44 12. Sonstige Rückstellungen nach § 74 Abs. 1 S. 2 KommHV-Doppik 134.704.523,44 112.457.013,98 D. Verbindlichkeiten 1.846.641.878,86 1.706.385.555,54 1. Anleihen 80.000.000,00 80.000.000,00 2. Verbindlichkeiten aus Krediten 1.373.936.436,79 1.288.878.904,06 davon: Investitionskredite vom Land 2.131,75 2.664,73 Investitionskredite von Kreditinstituten 970.003.301,43 976.376.317,48 Investitionskredite vom sonstigen inländischen Bereich 242.061.774,76 252.049.129,72 Kontokorrentkonten 91.568,07 8,93 Kontokorrentkonten der verbundenen Unternehmen, Beteiligungen, Sonderver- 78.277.660,78 60.450.783,20 mögen und rechtsfähigen Stiftungen 3. Verbindlichkeiten, die Kreditaufnahmen gleichkommen 124.579.218,99 137.681.152,03 4. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 1.453.936.436,79 51.789.617,67 53.266.395,09 5. Verbindlichkeiten aus Transferleistungen 614.614,36 922.991,85 6. Sonstige Verbindlichkeiten 215.721.991,05 145.636.112,51 E. Passive Rechnungsabgrenzung 29.800.155,85 31.854.828,42 S U M M E DER P A S S I V A 5.558.738.643,20 5.240.830.230,49 P A S S I V A 31.12.2018in €31.12.2019in € 248 Seite 76 von 82 Jahresabschluss 2019 der Stadt Nürnberg 1.4.3 Ergebnisrechnung zum 31.12.2019 Ergebnisrechnung IST Haushaltsjahr 2019 Ansatz Haushalts- jahr übertragene Haus- haltsermächtigung aus Vorjahren 1) Fortgeschriebener Planansatz IST Haushaltsjahr 2018 VergleichIst/fort- geschriebener Planansatz 2) EUR EUR EUR EUR EUR EUR 1 Steuern und ähnliche Abgaben -1.010.789.308,58 -1.021.630.000,00 -1.021.630.000,00 -978.347.558,68 10.840.691,42 2 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen -524.233.711,47 -497.811.362,39 1.274.920,00 -496.536.442,39 -501.566.784,56 -27.697.269,08 3 + Sonstige Transfererträge -6.162.722,26 -6.192.100,00 -6.192.100,00 -5.333.228,31 29.377,74 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -86.726.212,07 -78.159.151,19 -78.159.151,19 -77.938.218,43 -8.567.060,88 5 + Auflösung von Sonderposten -47.207.679,50 -52.784.530,74 -52.784.530,74 -48.787.723,56 5.576.851,24 6 + Privatrechtliche Leistungsentgelte -44.730.586,10 -43.044.681,36 55.000,00 -42.989.681,36 -44.380.876,37 -1.740.904,74 7 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen -305.436.067,02 -311.374.465,61 -311.374.465,61 -335.595.740,18 5.938.398,59 8 + Sonstige ordentliche Erträge -104.147.379,38 -47.198.878,00 -47.198.878,00 -80.131.615,05 -56.948.501,38 9 + Aktivierte Eigenleistungen -5.002.412,65 -3.990.325,48 -3.990.325,48 -4.935.207,24 -1.012.087,17 10 +/- Bestandsveränderungen -4.711.802,54 -96.318,33 -4.711.802,54 S1 = Ordentliche Erträge (= Zeilen 1 bis 10) -2.139.147.881,57 -2.062.185.494,77 1.329.920,00 -2.060.855.574,77 -2.077.113.270,71 -78.292.306,80 11 - Personalaufwendungen 583.978.999,05 570.616.734,25 1.710.874,50 572.327.608,75 518.451.029,41 11.651.390,30 12 - Versorgungsaufwendungen 115.616.759,73 99.491.700,00 99.491.700,00 110.079.281,70 16.125.059,73 13 - Aufwend. für Sach- u. Dienstleistungen 279.574.394,38 276.232.561,68 24.328.380,29 300.560.941,97 263.190.935,46 -20.986.547,59 14 - Planmäßige Abschreibungen 104.288.542,53 110.883.949,00 110.883.949,00 107.417.557,08 -6.595.406,47 15 - Transferaufwendungen 831.833.927,28 866.467.340,10 570.404,06 867.037.744,16 837.454.084,46 -35.203.816,88 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 156.348.084,19 119.259.450,92 27.890.605,38 147.150.056,30 196.934.483,89 9.198.027,89 S2 = Ordentliche Aufwendungen (= Zeilen 11 bis 16) 2.071.640.707,16 2.042.951.735,95 54.500.264,23 2.097.452.000,18 2.033.527.372,00 -25.811.293,02 S3 = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigk. (=Saldo S1,S2) -67.507.174,41 -19.233.758,82 55.830.184,23 36.596.425,41 -43.585.898,71 -104.103.599,82 17 + Finanzerträge -26.702.313,29 -16.207.630,23 -16.207.630,23 -20.768.923,83 -10.494.683,06 18 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 34.753.535,56 35.294.540,00 35.294.540,00 34.887.405,41 -541.004,44 S4 = Finanzergebnis (= Saldo Zeilen 17 und 18) 8.051.222,27 19.086.909,77 19.086.909,77 14.118.481,58 -11.035.687,50 S5 = Ordentliches Ergebnis (= S3 und S4) -59.455.952,14 -146.849,05 55.830.184,23 55.683.335,18 -29.467.417,13 -115.139.287,32 19 + Außerordentliche Erträge -4.101.446,84 -245.521,94 -245.521,94 -3.060.020,15 -3.855.924,90 20 - Außerordentliche Aufwendungen 1.731.063,55 30.700,00 21.538,85 52.238,85 1.275.070,95 1.678.824,70 S6 = Außerordentliches Ergebnis (=Saldo Zeilen 19 / 20) -2.370.383,29 -214.821,94 21.538,85 -193.283,09 -1.784.949,20 -2.177.100,20 S7 = Jahresergebnis (= S5 und S6) -61.826.335,43 -361.670,99 55.851.723,08 55.490.052,09 -31.252.366,33 -117.316.387,52 1) Enthalten s ind die Budgetüberträge aus 2018 s owie die Haus halts res te auf den übertragbaren Sachk onten (laut den bes chlos s enen Haus halts planvermerk en). 2) Im Folgenden gilt: Pos itive Differenzbeträge (+) s ind gleichbedeutend mit einer Verbes s erung des Ergebnis haus haltes gegenüber den geplanten Werten. Negative Differenzbeträge (-) s ind gleichbedeutend mit einer Vers chlechterung des Ergebnis haus haltes . 249 Jahresabschluss 2019 der Stadt Nürnberg Seite 77 von 82 1.4.4 Finanzrechnung zum 31.12.2019 Finanzrechnung IST Haushaltsjahr 2019 Ansatz Haushalts- jahr 2019 übertragene Haus- haltsermächtigung aus Vorjahren 1) Fortgeschriebener Planansatz IST Haushaltsjahr 2018 VergleichIst/fort- geschriebener Planansatz 2) EUR EUR EUR EUR EUR EUR 1 Steuern und ähnliche Abgaben -1.008.952.408,44 -1.021.630.000 -1.021.630.000,00 -981.280.780,17 12.677.591,56 2 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen -520.388.697,52 -497.794.635 1.274.920,00 -496.519.715,39 -497.717.576,14 -23.868.982,13 3 + Sonstige Transfereinzahlungen -5.845.896,00 -6.192.100 -6.192.100,00 -5.349.186,87 346.204,00 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelt -85.687.288,62 -78.114.151 -78.114.151,19 -76.467.976,17 -7.573.137,43 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte -44.431.079,08 -42.653.024 55.000,00 -42.598.023,80 -44.062.752,02 -1.833.055,28 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen -301.072.603,54 -311.374.466 -311.374.465,61 -314.021.937,83 10.301.862,07 7 + Sonstige Einzahlungen lfd. Verwaltung -74.439.235,46 -61.306.814 -61.306.813,50 -73.455.778,45 -13.132.421,96 8 + Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen -1.649.468,03 -1.079.416 -1.079.415,99 -1.148.020,13 -570.052,04 S1 = Einzahl.laufende Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 1 - 8) -2.042.466.676,69 -2.020.144.605 1.329.920,00 -2.018.814.685,48 -1.993.504.007,78 -23.651.991,21 9 - Personalauszahlungen 512.731.389,90 523.740.139 2.113.008,80 525.853.148,07 485.171.512,10 -13.121.758,17 10 - Versorgungsauszahlungen 118.059.625,71 112.183.000 112.183.000,00 107.973.942,53 5.876.625,71 11 - Auszahl. für Sach- und Dienstleistung. 273.947.355,58 289.479.470 34.607.801,22 324.087.271,57 259.207.161,09 -50.139.915,99 12 - Transferauszahlungen 816.098.652,09 866.510.340 570.404,06 867.080.744,16 846.018.959,65 -50.982.092,07 13 - Sonstige Auszahlungen lfd. Verwaltung 92.350.749,14 98.181.066 17.232.174,30 115.413.240,64 94.204.070,97 -23.062.491,50 14 - Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 34.925.678,12 35.216.240 35.216.240,00 35.858.713,41 -290.561,88 S2 = Auszahl. laufende Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 9-14) 1.848.113.450,54 1.925.310.256 54.523.388,38 1.979.833.644,44 1.828.434.359,75 -131.720.193,90 S3 = Saldo laufende Verwaltungstätigkeit (= Saldo S1, S2) -194.353.226,15 -94.834.349 55.853.308,38 -38.981.041,04 -165.069.648,03 -155.372.185,11 15 + Einzahl. aus Investitionszuwendungen -56.904.888,64 -66.687.000 -66.687.000,00 -63.480.233,14 9.782.111,36 16 + Einzahl. aus Beiträgen u.ä. Entgelten -7.355.067,33 -7.475.000 -7.475.000,00 -3.917.557,18 119.932,67 17 + Einzahl. Veräußerung von Sachvermögen -7.450.731,87 -8.500.000 -8.500.000,00 -19.097.392,46 1.049.268,13 18 + Einzahl. Veräußerung v. Finanzvermögen -6.249.710,95 -4.383.000 -4.383.000,00 -375.000,00 -1.866.710,95 19 + Einzahl. sonstige Investitionstätig. -4.055.399,77 -2.557.000 -2.557.000,00 -2.074.904,61 -1.498.399,77 S4 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit (=Zeilen 15-19) -82.015.798,56 -89.602.000 -89.602.000,00 -88.945.087,39 7.586.201,44 20 - Auszahl. für Erwerb von Grundstücken 12.905.223,00 29.332.000 8.513.858,77 37.845.858,77 16.147.854,80 -24.940.635,77 21 - Auszahl. für Baumaßnahmen 144.000.142,78 178.265.000 255.842.964,50 434.107.964,50 117.101.428,23 -290.107.821,72 22 - Auszahl. Erwerb bewegl. Sachvermögen 16.264.577,61 21.975.000 18.935.983,23 40.910.983,23 19.298.328,34 -24.646.405,62 23 - Auszahl. für Erwerb von Finanzvermögen 48.670.089,35 46.156.200 46.156.200,00 18.655.522,14 2.513.889,35 24 - Auszahl. für Investitionsförderungen 14.811.148,48 22.455.000 20.151.556,79 42.606.556,79 16.831.581,47 -27.795.408,31 25 - Auszahl. sonstige Investitionstätig. 339.500,00 800.000 800.000,00 300.000,00 -460.500,00 S5 = Auszahlungen aus Investitionstätigk. (=Zeilen 20-25) 236.990.681,22 298.983.200 303.444.363,29 602.427.563,29 188.334.714,98 -365.436.882,07 S6 = Saldo aus Investitionstätigkeit (= Saldo S4, S5) 154.974.882,66 209.381.200 303.444.363,29 512.825.563,29 99.389.627,59 -357.850.680,63 S7 = Finanzierungsmittelübersch./-fehlb. (=Saldo S3, S6) -39.378.343,49 114.546.851 359.297.671,67 473.844.522,25 -65.680.020,44 -513.222.865,74 26a + Einzahlungen aus Kreditaufnahmen -75.000.000,00 -116.000.000 -116.000.000,00 -125.000.000,00 41.000.000,00 26b + Einz., Kreditaufnahme wirtsch.gleichk. S8 = Einzahlungen aus Finanzierungstätigk. (=Z. 26a, 26b) -75.000.000,00 -116.000.000 -116.000.000,00 -125.000.000,00 41.000.000,00 27a - Auszahlungen für die Kredittilgung 91.860.903,99 64.005.100 64.005.100,00 73.475.251,76 27.855.803,99 27b - Ausz., Tilgung kreditähnlicher Rechtsg 12.451.822,77 12.455.000 12.455.000,00 12.345.276,41 -3.177,23 S9 = Auszahl. aus Finanzierungstätigk. (=Z. 27a, 27b) 104.312.726,76 76.460.100 76.460.100,00 85.820.528,17 27.852.626,76 S10 = Saldo Finanzierungstätigkeit (= Saldo S8, S9) 29.312.726,76 -39.539.900 -39.539.900,00 -39.179.471,83 68.852.626,76 S11 = Finanzmittelübersch./-fehlbetrag (= Saldo S7, S10) -10.065.616,73 75.006.951 359.297.671,67 434.304.622,25 -104.859.492,27 -444.370.238,98 28 + Einzahlungen aus der Auflösung von Liquiditätsreser 29 - Auszahlungen für die Bildung von Liquiditätsreserve S12 = Sal. a.d Inanspruchn. v. Liquiditätsres (=Sal .Z28.29) 30 + Einzahlungen aus der Aufnahme von Kassenkrediten -108.500.000,00 -79.138.630,74 -108.500.000,00 31 - Auszahlungen für die Tilgung von Kassenkrediten 25.000.000,00 79.138.630,74 25.000.000,00 32 + Einzahl. fremder Finanzmittel/ durchlaufender Po. -4.568.409.942,87 -4.087.436.850,57 -4.568.409.942,87 33 - Auszahl. fremder Finanzmittel/ durchlaufender Po. 4.568.670.808,47 4.068.850.935,07 4.568.670.808,47 S13 = Sal. aus nicht hhwirks. Vorgängen (= Sal. S12, Z.33) -83.239.134,40 -18.585.915,50 -83.239.134,40 34 + Anfangsbestand an Finanzmitteln -313.991.145,17 -130.000.000 -130.000.000,00 -190.545.737,40 -183.991.145,17 S14 = Liquide Mittel (= Saldo S11, S13 und Z. 34) -407.295.896,30 -54.993.049 359.297.671,67 304.304.622,25 -313.991.145,17 -711.600.518,55 35 + Anfangsbestand sonst. Liquid. S15 = Endbestand Liquiditätsreserven (=S14 und Z.35) -407.295.896,30 -54.993.049 359.297.671,67 304.304.622,25 -313.991.145,17 -711.600.518,55 250 Seite 78 von 82 Jahresabschluss 2019 der Stadt Nürnberg 1.4.5 Forderungsspiegel zum 31.12.2019 Arten der Forderungen Stand zu Beginn des Haushaltsjahres 01.01.2019 Veränderung im Haushaltsjahr +/i mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr mit einer Restlaufzeit von mehr als einem bis zu 5 Jahren mit einer Restlaufzeit von mehr als 5 Jahren Stand am Ende des Haushaltsjahres 31.12.2019 EUR EUR EUR EUR EUR EUR 1. Öffentlich-rechtliche Forderungen 67.862.984,07 5.032.974,13 72.858.694,12 37.264,08 0,00 72.895.958,20 1.1 Gebührenforderungen 15.153.627,08 1.418.648,83 16.569.228,22 3.047,69 0,00 16.572.275,91 1.2 Beitragsforderungen 2.957.821,29 -878.135,76 2.049.137,34 30.548,19 0,00 2.079.685,53 1.3 Steuerforderungen 48.020.863,33 4.375.715,90 52.396.579,23 0,00 0,00 52.396.579,23 1.4 sonst. öff.rechtliche Forderungen 1.730.672,37 116.745,16 1.843.749,33 3.668,20 0,00 1.847.417,53 2. privatrechliche Forderungen aus L. u. L. 4.767.690,59 -1.235.538,42 3.514.748,42 17.403,75 0,00 3.532.152,17 3. Ford. gg. verb. Unt, Beteilig., SV, rf. Stift 34.524.535,35 -10.612.180,74 23.912.354,61 0,00 0,00 23.912.354,61 3.1 Forderungen gegen verbundene Unternehmen 5.936.448,02 3.723.756,52 9.660.204,54 0,00 0,00 9.660.204,54 3.2 Forderungen gegen Beteiligungen 12.254,10 844.367,31 856.621,41 0,00 0,00 856.621,41 3.3 Forderungen gegen Sondervermögen 28.433.117,25 -15.160.304,57 13.272.812,68 0,00 0,00 13.272.812,68 3.4 Forderungen gegen rechtsfähige Stiftungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 3.5 Forderungen gg. komm. Arbeitsgemeinschaften 142.715,98 -20.000,00 122.715,98 0,00 0,00 122.715,98 4. Ford. gege. öffentl. Bereich u. Transferlei 22.729.864,37 15.312.346,96 38.042.211,33 0,00 0,00 38.042.211,33 5. sonstige Vermögensgegenstände 91.352.303,84 -49.035.894,28 42.316.409,56 0,00 0,00 42.316.409,56 Summe aller Forderungen 221.237.378,22 -40.538.292,35 180.644.418,04 54.667,83 0,00 180.699.085,87 251 Jahresabschluss 2019 der Stadt Nürnberg Seite 79 von 82 1.4.6 Verbindlichkeitenspiegel zum 31.12.2019 Verbindlichkeiten Stand zu Beginn des Haushaltsjahres 01.01.2019 Veränderung im Haushaltsjahr +/- mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr mit einer Restlaufzeit von mehr als einem bis zu 5 Jahren mit einer Restlaufzeit von mehr als 5 Jahren Stand am Ende des Haushaltsjahres 31.12.2019 EUR EUR EUR EUR EUR EUR 1. Anleihen 80.000.000,00 0,00 0,00 80.000.000,00 0,00 80.000.000,00 2. Verbindlichkeiten aus Investitionskrediten 1.228.428.111,93 -16.360.903,99 60.963.556,77 241.363.186,20 909.740.464,97 1.212.067.207,94 2.1 vom Bund 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.2 vom Land 2.664,73 -532,98 532,98 1.598,77 0,00 2.131,75 2.3 vom sonstigen öffentlichen Bereich 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.4 von verbundenen Untern., Beteil., Sondervermögen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.5 von sonst. öffentlichen Sonderrechnungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.6 vom Kreditmarkt 976.376.317,48 -6.373.016,05 50.975.668,83 201.412.167,59 717.615.465,01 970.003.301,43 2.7 vom sonstigen inländischen Bereich 252.049.129,72 -9.987.354,96 9.987.354,96 39.949.419,84 192.124.999,96 242.061.774,76 3. Verbindlichkeiten aus Krediten zur Liquiditätssicherung 60.450.792,13 101.418.436,72 161.869.228,85 0,00 0,00 161.869.228,85 3.1 Kassenkredite von Kreditinstituten 0,00 83.500.000,00 83.500.000,00 0,00 0,00 83.500.000,00 3.2 Kontokorrentkonten 8,93 91.559,14 91.568,07 0,00 0,00 91.568,07 3.3 Kontokorrent der verb. U., Bet., Stiftungen 60.450.783,20 17.826.877,58 78.277.660,78 0,00 0,00 78.277.660,78 4. Verbindlichkeiten, die Kreditaufnahmen gleichkommen 137.681.152,03 -13.101.933,04 124.579.218,99 4.1 Hypotheken-, Grund- und Rentenschulden 1.697.162,94 -411.726,66 1.285.436,28 4.2 Leibrentenverträge 294.843,08 -222.985,26 71.857,82 4.3 Sonstige kreditähnliche Rechtsgeschäfte 135.689.146,01 -12.467.221,12 123.221.924,89 5. Verbindlichkeit aus Lieferung und Leistung 53.266.395,09 -1.476.777,42 51.789.617,67 5.1 von Sondervermögen 1.441.693,60 -170.859,56 1.270.834,04 5.2 von verbundenen Unternehmen 11.473.868,06 -1.182.245,54 10.291.622,52 5.3 von Beteiligungen 18.460,28 -13.135,06 5.325,22 5.4 vom sonstigen inländischen Bereich 40.082.314,00 -388.461,23 39.693.852,77 5.5 vom sonstigen ausländischen Bereich 250.059,15 277.923,97 527.983,12 6. Verbindlichkeiten aus Transferleistungen 922.991,85 -308.377,49 614.614,36 7. Sonstige Verbindlichkeiten 145.636.112,51 70.085.878,54 215.721.991,05 7.1 gegenüber Bund und Land Förderung 64.464.894,50 13.754.651,20 78.219.545,70 7.2 gegenüber dem sonstigen öffentl./privaten Bereich 81.171.218,01 56.331.227,34 137.502.445,35 8. Summe Verbindlichkeiten 1.706.385.555,54 140.256.323,32 1.846.641.878,86 Nachrichtlich: 1. Schulden der Sondervermögen mit Sonderrechnung 1.1 aus Krediten 1) 332.082.874,60 1.709.655,90 333.792.530,50 1.2 aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften 9.201.500,00 -578.560,00 8.622.940,00 1) Inklusive eines Trägerdarlehens der Stadt Nürnberg an den Eigenbetrieb SÖR (Restschuld zum 31.12.2019: 9,4 Mio. €). 252 Seite 80 von 82 Jahresabschluss 2019 der Stadt Nürnberg 1.4.7 Anlagenspiegel zum 31.12.2019 Anschaffungs- und Herstellungskosten Abschreibungen Anfangsstand Zugang Abgang Umbuchungen Nachaktivie- rungen Endstand Anfangsstand Abschreibungen im GJ Abgang Umbuchungen Nachaktivie- rungen Zuschreibungen Endstand Anfangsstand Endstand 01.01.2019 + - + / - + 31.12.2019 01.01.2019 + - + / - + + 31.12.2019 01.01.2019 31.12.2019 in € in € in € in € in € in € in € in € in € in € in € in € in € in € in € I. Immaterielle Vermögensgegenstände 335.951.727,46 13.811.640,65 -364.767,90 14.974.430,26 0,00 364.373.030,47 -120.890.658,46 -14.728.556,17 353.208,16 0,00 0,00 0,00 -135.266.006,47 215.061.069,00 229.107.024,00 II. Sachanlagen 6.346.310.533,27 190.626.647,43 -31.028.225,25 -14.974.430,26 1.510.865,00 6.492.445.390,19 -2.519.119.480,96 -87.614.794,50 21.606.901,11 0,00 0,00 0,00 -2.585.127.374,35 3.827.191.052,31 3.907.318.015,84 1. Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 221.676.105,15 16.046.519,18 -4.122.179,35 3.271.681,80 0,00 236.872.126,78 -92.977,49 -3.156,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -96.133,49 221.583.127,66 236.775.993,29 2. Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 1.908.661.136,32 24.010.232,88 -1.609.277,71 30.967.111,81 0,00 1.962.029.203,30 -646.687.902,56 -24.065.182,34 402.237,11 0,00 0,00 0,00 -670.350.847,79 1.261.973.233,76 1.291.678.355,51 3. Infrastrukturvermögen und Sachanlagen im Gemeingebrauch 3.230.769.150,92 23.861.017,74 -2.533.141,02 13.481.616,59 0,00 3.265.578.644,23 -1.604.746.082,04 -45.061.257,51 118.338,05 4.180,86 0,00 0,00 -1.649.684.820,64 1.626.023.068,88 1.615.893.823,59 4. Bauten auf fremdem Grund und Boden 12.684.198,85 140.231,07 0,00 0,00 0,00 12.824.429,92 -2.405.479,85 -248.763,07 0,00 0,00 0,00 0,00 -2.654.242,92 10.278.719,00 10.170.187,00 5. Kunstgegenstände und Baudenkmäler 385.634.307,51 492.264,76 -3.094,20 -12.359,81 0,00 386.111.118,26 -2.500.508,81 0,00 0,00 515,81 0,00 0,00 -2.499.993,00 383.133.798,70 383.611.125,26 6. Fahrzeuge 32.753.994,56 3.384.914,36 -345.135,69 220.886,66 0,00 36.014.659,89 -26.987.367,56 -1.668.761,02 317.000,69 0,00 0,00 0,00 -28.339.127,89 5.766.627,00 7.675.532,00 7. Maschinen, techn. Anlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattung 273.278.535,23 19.376.187,45 -22.005.306,01 1.014.131,57 1.510.865,00 273.174.413,24 -197.414.838,30 -12.851.440,16 20.359.233,99 -4.876,75 0,00 0,00 -189.911.921,22 75.863.696,93 83.262.492,02 8. GWG, Tiere 47.035.060,35 13.099,49 -410.091,27 7.600,83 0,00 46.645.669,40 -38.284.324,35 -3.716.234,40 410.091,27 180,08 0,00 0,00 -41.590.287,40 8.750.736,00 5.055.382,00 9. Anlagen in Bau 233.818.044,38 104.011.538,25 0,00 -64.634.457,46 0,00 273.195.125,17 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 233.818.044,38 273.195.125,17 10. Abrechnungen Hilfsanlagen 2) 0,00 -709.357,75 0,00 709.357,75 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 III. Finanzanlagen 631.493.167,13 148.580.070,35 -9.663.465,88 0,00 0,00 770.409.771,60 -76.113.271,98 -43.927,98 0,00 0,00 0,00 849.187,33 -75.308.012,63 555.379.895,15 695.101.758,97 1. Verbundene Unternehmen, Beteiligungen und Sondervermögen 535.828.251,95 141.205.866,97 0,00 0,00 0,00 677.034.118,92 -71.804.098,73 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -71.804.098,73 464.024.153,22 605.230.020,19 1) 1) 2. Wertpapiere 20.325.117,99 7.034.703,38 -6.101.352,72 21.258.468,65 -1.754.930,53 -43.927,98 759.157,56 -1.039.700,95 18.570.187,46 20.218.767,70 3. Versorgungsrücklage 34.957.636,16 0,00 0,00 0,00 0,00 34.957.636,16 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 34.957.636,16 34.957.636,16 4. Ausleihungen/ Genossenschaftsanteile 40.382.161,03 339.500,00 -3.562.113,16 0,00 0,00 37.159.547,87 -2.554.242,72 0,00 0,00 0,00 0,00 90.029,77 -2.464.212,95 37.827.918,31 34.695.334,92 Summe Anlagevermögen 7.313.755.427,86 353.018.358,43 -41.056.459,03 0,00 1.510.865,00 7.627.228.192,26 -2.716.123.411,40 -102.387.278,65 21.960.109,27 0,00 0,00 849.187,33 -2.795.701.393,45 4.597.632.016,46 4.831.526.798,81 1) Nicht realisierte Zu- und Abschreibungen auf Wertpapiere werden bei den nichtrechtsfähigen Stiftungen über die Eigenkapital-Position "Ergebnisse aus Vermögensumschichtungen" verbucht. Entsprechend erfolgt keine erfolgswirksame Buchung; die Anpassung vollzieht sich auf Bestandskonten. Nur bei realisierten Kurs- gewinnen bzw. Kursverlusten erfolgt eine erfolgswirksame Verbuchung. 2) Die Anlageklasse 09999998 wurde 2018 eingerichtet. Sie dient der Anlagenbuchhaltung als technisches Hilfsinstrument zur Abrechnung spezieller Buchungsvorgänge, die mit keiner Anlage im direkten Zusammenhang stehen. Der Anfangs- und Endbestand steht jährlich immer zu Null. Buchwerte 253 Jahresabschluss 2019 der Stadt Nürnberg Seite 81 von 82 1.4.8 Rücklagen- und Rückstellungsübersicht zum Jahresab- schluss 2019 Rücklagen- und Rückstellungen Stand zum 31.12.2017 Stand zum 31.12.2018 Veränderung im Haushaltsjahr +/- Stand zum 31.12.2019 EUR EUR EUR EUR 1. Basiskapital (Allgermeine Rücklage) 649.809.113,28 647.309.120,28 0,00 647.309.120,28 2. Ergebnis-Rücklage 134.610.598,19 168.304.973,13 62.627.436,64 230.932.409,77 3. Verlustvortrag (bilanzierende Einheiten) -2.088.096,74 -4.857.306,22 -1.397.501,29 -6.254.807,51 1. Rückstellungen für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen 1.471.899.146,00 1.506.706.186,00 86.887.808,00 1.593.593.994,00 1.1. Pensionsverpflichtungen 1.270.703.164,00 1.297.884.265,00 69.978.274,00 1.367.862.539,00 Pensionsrückstellungen Anwartschaften Beamte 216.586.388,00 219.252.812,00 17.553.763,00 236.806.575,00 Pensionsrückstel.Anwartschaften Beamte Lehrkräfte 185.124.672,00 179.400.008,00 11.983.652,00 191.383.660,00 Versorgungsrückst. Anwartschaften Arbeitnehmer 1.453.046,00 963.265,00 -336.108,00 627.157,00 Pensionsrückstellungen Versorgungsempf.Beamte 390.853.880,00 406.013.048,00 8.255.001,00 414.268.049,00 Pensionsrückstellungen Erstatt. Beamte BeamtVG 43.350.687,00 42.304.046,00 -1.631.586,00 40.672.460,00 Pensionsrückstel.Versorgungsempf.Beamte Lehrkr. 370.110.840,00 390.312.265,00 32.661.954,00 422.974.219,00 Versorgungsrückstellung Versorg-empf. Arbeitnehmer 63.223.651,00 59.638.821,00 -4.370.602,00 55.268.219,00 Versorgungsrückstellung Erstatt. Rentner 0,00 0,00 5.862.200,00 5.862.200,00 1.2. Altersteilzeit und ähnliche Maßnahmen, Beihilfen 201.195.982,00 208.821.921,00 16.909.534,00 225.731.455,00 Rückstellungen für Altersteilzeit Beamte 2.178.645,00 1.744.816,00 -162.262,00 1.582.554,00 Rückstellungen f.Altersteilzeit Beamte Lehrkräfte 1.909.125,00 1.960.726,00 -178.302,00 1.782.424,00 Rückstellungen für Altersteilzeit Arbeitnehmer 4.536.561,00 1.257.377,00 829.532,00 2.086.909,00 Rückstellungen für Beihilfen Beamte 42.325.399,00 41.604.229,00 1.800.901,00 43.405.130,00 Rückstellungen für Beihilfen Beamte Lehrkräfte 23.829.803,00 26.284.900,00 4.552.252,00 30.837.152,00 Rückstellungen Beihilfen Versorg.empfänger Beamte 76.150.297,00 76.810.320,00 -1.106.810,00 75.703.510,00 Rückstellungen Beihilfen Versorg.empfänger Lehrer 47.497.990,00 57.014.239,00 10.932.805,00 67.947.044,00 Rückstellungen für Beihilfen Arbeitnehmer 62.190,00 34.099,00 -7.319,00 26.780,00 Rückstellungen Beihilfen Versorg.empf.Arbeitnehmer 2.705.972,00 2.111.215,00 248.737,00 2.359.952,00 2. Altlasten 6.667.500,00 6.072.000,00 22.500,00 6.094.500,00 3. Unterlassenene Instandhaltung 14.116.651,00 14.670.300,00 1.391.700,00 16.062.000,00 4. Finanzausgleich und Steuerschuldverhältnisse 2.233.221,94 4.478.507,16 2.779.741,95 7.258.249,11 5. Drohende Verpflicht. Bürgsch., anhäng. Gerichtsverf. 796.202,07 826.856,22 917.057,80 1.743.914,02 6. Sonstige Rückstellungen 47.674.758,75 126.623.358,53 18.195.557,24 144.818.915,77 Rückstellungen für Urlaub Beamte 3.220.829,70 3.189.039,09 71.702,67 3.260.741,76 Rückstellungen für Urlaub Arbeitnehmer 5.298.012,47 5.752.676,10 -34.475,90 5.718.200,20 Rückstellungen für Verlustausgleiche verb. Untern. 9.133.000,00 5.079.000,00 -4.079.000,00 1.000.000,00 Rückstellungen f. Zweckausrichtungsverpflichtungen 120.642,37 116.092,92 -15.297,60 100.795,32 Rückst. nicht ausger. Leistungsentgelte/-bezüge 26.176,31 29.536,44 5.118,61 34.655,05 Sonstige Rückstell. (ggf. § 74I2 KommHV-Doppik) 29.876.097,90 112.457.013,98 22.247.509,46 134.704.523,44 7. Summe aller Rückstellungen 1.543.387.479,76 1.659.377.207,91 110.194.364,99 1.769.571.572,90 254 Seite 82 von 82 Jahresabschluss 2019 der Stadt Nürnberg 2 Zusammengefasstes Prüfungsergebnis Der Jahresabschluss 2019 der Stadt Nürnberg wurde gemäß der Art. 103 und Art. 106 GO vom Rechnungsprüfungsamt geprüft. Als Ergebnis der Prüfung kann festgestellt werden, dass die für die Wirtschaftsführung gelten- den Vorschriften und Grundsätze insgesamt gesehen eingehalten wurden. Der Jahresabschluss 2019 der Stadt Nürnberg vermittelt ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage. Mit einem Jahresgewinn von ca. 61,8 Mio. Euro im Jahresabschluss 2019 konnte gegenüber dem Vorjahr damit ein fast doppelt so hoher Gewinn erzielt werden. Dennoch machen der weitere Anstieg der Verschuldung im Kernhaushalt in 2019 um 53,5 Mio. Euro (Vorjahr 39,2 Mio. Euro) auf 1,50 Mrd. Euro sowie die angesichts des sehr hohen Investitionsvolumens geplante weitere Nettokreditaufnahme in den Folgejahren weiterhin große Anstrengungen zu wirksamen Haushaltsverbesserungen erforderlich. Das Rechnungsprüfungsamt empfiehlt dem Stadtrat, die o.g. Jahresabschlüsse nach Behand- lung im Rechnungsprüfungsausschuss festzustellen und Entlastung gemäß Art. 102 Abs. 3 GO zu erteilen. Nürnberg, 27.05.2021 Rechnungsprüfungsamt I. V. gez. Clemens (59 71) (Unterschrift liegt elektronisch vor) 255 Jahresabschluss 2019 Anhang 33 256 Anhang zum Jahresabschluss 2019 Inhaltsübersicht _________________________________________________________________________________ Inhaltsübersicht Inhaltsübersicht ....................................................................................................................................................... 2 Allgemeine Erläuterungen ....................................................................................................................................... 5 Bilanzierungs- und Bewertungsgrundsätze ............................................................................................................. 5 Erläuterungen zur Bilanz/Vermögenslage ............................................................................................................... 6 AKTIVA ............................................................................................................................................................... 6 A. Anlagevermögen- ....................................................................................................................................... 6 A. I. Immaterielle Vermögensgegenstände ............................................................................................... 6 Immaterielle Vermögensgegenstände ............................................................................................. 6 A. II. Sachanlagen ..................................................................................................................................... 7 1. Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte ........................................................... 7 2. Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte ............................................................... 8 3. Infrastrukturvermögen (Sachanlagen im Gemeingebrauch) ........................................................ 9 4. Bauten auf fremden Grund und Boden ........................................................................................ 9 5. Kunstgegenstände, Baudenkmäler ............................................................................................ 10 6. Fahrzeuge ................................................................................................................................. 10 7. Maschinen und technische Anlagen, Geschäftsaus- ................................................................. 10 stattung .......................................................................................................................................... 10 8. Anlagen im Bau ......................................................................................................................... 10 A. III. Finanzanlagen ............................................................................................................................... 11 1. Sondervermögen ....................................................................................................................... 14 2. Sonstige Wertpapiere ................................................................................................................ 14 3. Versorgungsrücklage ................................................................................................................. 16 4. Ausleihungen an verbundene Unternehmen ............................................................................. 16 4. Ausleihungen an Sondervermögen ........................................................................................... 16 4. Sonstige Ausleihungen und Genossenschaftsanteile ................................................................ 16 B. Umlaufvermögen ...................................................................................................................................... 17 B. I. Vorräte ............................................................................................................................................. 17 Vorräte ........................................................................................................................................... 17 B. II. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände ...................................................................... 18 1. Abgabenforderungen ................................................................................................................. 18 2. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen .......................................................................... 18 257 Anhang zum Jahresabschluss 2019 Inhaltsübersicht _________________________________________________________________________________ 3. Forderungen gegen verbundene Unternehmen......................................................................... 19 3. Forderungen gegen Beteiligungen ............................................................................................ 19 3. Forderungen gegen Sondervermögen ....................................................................................... 19 3. Forderungen gegen rechtsfähige Stiftungen und kommunale Arbeitsgemeinschaften .............. 20 4. Forderungen gegenüber dem öffentlichen Bereich und Transferleistungsforderungen ............. 20 5. Sonstige Vermögensgegenstände ............................................................................................. 21 Andere sonstige Vermögensgegenstände ..................................................................................... 21 B. III. Wertpapiere des Umlaufvermögens .............................................................................................. 22 B. IV. Liquide Mittel ................................................................................................................................. 22 1. Kassenbestand/2. Bankbestand ................................................................................................ 22 C. Aktive Rechnungsabgrenzung ................................................................................................................. 23 C. ARAP: Disagio .......................................................................................................................... 23 C. ARAP: Vorschüssig ausbezahlte Bezüge/Leistungen ............................................................... 23 C. ARAP ........................................................................................................................................ 24 PASSIVA .......................................................................................................................................................... 25 A. Eigenkapital .............................................................................................................................................. 25 A. I. Basiskapital ...................................................................................................................................... 25 A. II. Rücklagen ....................................................................................................................................... 26 A. III. Verlustvortrag ................................................................................................................................ 27 A. IV. Jahresergebnis .............................................................................................................................. 27 B. Sonderposten ........................................................................................................................................... 28 1. Sonderposten aus Zuwendungen .............................................................................................. 28 2. Sonderposten aus Beiträgen ..................................................................................................... 29 3. Sonderposten aus Gebührenausgleich...................................................................................... 29 4. Sonderposten aus Kostenerstattungen ..................................................................................... 30 5. Sonstige Sonderposten ............................................................................................................. 31 C. Rückstellungen ......................................................................................................................................... 31 1. Pensions-/Versorgungsrückstellungen ...................................................................................... 31 2. Rückstellungen für Altersteilzeit ................................................................................................. 32 3. Beihilfe- und Urlaubsrückstellungen .......................................................................................... 32 4. – 11. Aufwandsrückstellungen ................................................................................................... 33 258 Anhang zum Jahresabschluss 2019 Inhaltsübersicht _________________________________________________________________________________ D. Verbindlichkeiten ...................................................................................................................................... 36 1. Anleihen ..................................................................................................................................... 36 2. Verbindlichkeiten aus Krediten .................................................................................................. 36 2. Verbindlichkeiten aus Kontokorrentkonten der verbundenen Unternehmen, Beteiligungen, Sondervermögen und rechtsfähigen Stiftungen ............................................................................. 37 3. Verbindlichkeiten, die Kreditaufnahmen gleichkommen ............................................................ 39 4. Verbindlichkeiten aus Lieferung und Leistung ........................................................................... 40 5. Verbindlichkeiten aus Transferleistungen .................................................................................. 41 6. Sonstige Verbindlichkeiten von Bund und Land aus Förderung ................................................ 41 6. Sonstige Verbindlichkeiten vom sonstigen öffentlichen und privaten Bereich ........................... 42 6. Sonstige Verbindlichkeiten ........................................................................................................ 43 E. Passive Rechnungsabgrenzung ............................................................................................................... 44 Sonstige Angaben ................................................................................................................................................. 45 Korrekturen zur Eröffnungsbilanz .......................................................................................................................... 50 Erläuterungen zur Ergebnisrechnung .................................................................................................................... 51 Erträge .............................................................................................................................................................. 52 Aufwendungen .................................................................................................................................................. 62 Erläuterungen zur Finanzrechnung ....................................................................................................................... 73 Rechenschaftsbericht ............................................................................................................................................ 77 Lage der Stadt Nürnberg .................................................................................................................................. 78 Ertragslage ....................................................................................................................................................... 80 Vermögenslage ................................................................................................................................................. 87 Finanzierungslage ............................................................................................................................................ 88 Liquiditätslage ................................................................................................................................................... 91 Prognosebericht .................................................................................................................................................... 95 Risikobericht .......................................................................................................................................................... 95 Risikobericht .......................................................................................................................................................... 95 Stiftungen der Stadt Nürnberg 2019 ................................................................................................................. 98 259 Anhang zum Jahresabschluss 2019 Allgemeine Erläuterungen, Bilanzierungs- und Bewertungsgrundsätze _________________________________________________________________________________ 5 Allgemeine Erläuterungen Der Jahresabschluss der S tadt Nürnberg wurde nach den Vorschriften der Gemeindeordnung (GO) unter Beachtung der ergänzenden Regelungen der Kommunalhaushaltsverordnung-Doppik (KommHV - Doppik) erstellt. In der Bilanz sowie der Ergebnisrechnung der Stadt Nürnberg sind einzelne Posten zur übersichtlicheren Darstellung zusammengefasst; diese Posten werden mit den erforderlichen Erläuterungen im Anhang ge- sondert beschrieben. Die Haushaltssatzung 2019 wurde am 22.11.2018 vom Stadtrat besc hlossen und mit Schreiben vom 13.12.2018 der Rechts aufsichtsbehörde vorgelegt. Die rechtsaufsichtliche Genehmigung durch die Re- gierung von Mittelfranken erging mit Bescheid vom 23.04.2019. Die Bekanntmachung erfolgte im Amts- blatt Nr. 10 vom 15.05.2019. Am 22.05.2019 wurde vom Stadtrat die 1. Nachtrags- haushaltssatzung be schlossen und mit Schreiben vom 23.05.2019 der Rechtsaufsichtsbehörde vorge- legt. Nachdem diese gegen die 1. Nachtragshaus- haltssatzung keine Einwände erhob, erfolgte die Be- kanntmachung im Amtsblatt Nr. 13 vom 26.06.2019. Das Geschäftsjahr der Stadt Nürnberg umfasst den Zeitraum vom 01.01 bis 31.12 eines jeden Jahres. Bilanzierungs- und Bewertungsgrundsätze Für die Bi lanzierungs- und Bewertungsfragen der Stadt Nürnberg wurde eine Bilanzierungs - und Be- wertungsrichtlinie erstellt, die auch Sonderregelun- gen bzw. Vereinfachungsverfahren für die Erstellung der Eröffnungsbilanz enthält. Für die Schlussbilanz wurde grundsätzl ich die Richtlinie „Erfassung und Bewertung kommunalen Vermögens“ (Bewertungs- richtlinie – BewertR), AllMBl v. 20.10.2008) des Bay- erischen Staatsministerium des Innern angewendet. Auf die Erfassung der Vermögensgegenstände, de- ren Anschaffungs- und Herstellungskosten (AHK) im Einzelnen wertmäßig 250 € netto nicht übersteigen (geringwertige Wirtschaftsgüter), wurde bis 31.12.2018 verzichtet. Seither gilt gemäß § 3 a KommHV-Doppik eine Wertgrenze von 800 € für die Aktivierung. Die zugrunde gelegten Aktivierung sgrundsätze der BewertR Bayern lehnen sich generell an die Rege- lungen des Handels- und des Steuerrechtes an. Das Vermögen der nichtrechtsfähigen Stiftungen ist zu aktivieren und wird in Teilbilanzen gesondert darge- stellt. Grundlage für die Aktivierung ist das wirtschaft- liche Eigentum. Ver mögensgegenstände werden nach der Brutto -Methode angesetzt, d. h. Vermö- gensgegenstände werden mit ihrem vollen Wert in- klusive Zuschüssen aktiviert. Die Zuschüsse werden als Sonderposten passiviert und analog des zugehö- rigen Anlagengutes aufgelöst. Für bestimmte Anlagegüter wurden aufgrund des Wirtschaftlichkeitsprinzips die folgenden Ver einfa- chungsverfahren angewandt:  Festbewertung: z. B. für den Tierbestand im Tier- garten Nürnberg  Gruppenbewertung: z. B. für Sammlungen in Mu- seen 260 Anhang zum Jahresabschluss 2019 Erläuterungen zur Bilanz/Vermögenslage _________________________________________________________________________________ 6 Erläuterungen zur Bilanz/Vermögenslage In der Schlussbilanz wurden die Vermögensgegen- stände und Schulden der Stadt mit den nach folgen- den Werten angesetzt. Betragsmäßig erhebliche Un- terschiede gegenüber dem Vorjahr werden kurz er- läutert. AKTIVA A. Anlagevermögen- A. I. Immaterielle Vermögensgegenstände Lizenzen, EDV-Software Ansatz zu fortgeführten AHK Immaterielle Vermögensgegen- stände aus geleisteten Zuwendun- gen Ansatz zum Zuschussbetrag, vermindert um bis zum Bilanzstichtag auf- gelaufene Abschreibungen (Abschreibungsdauer: Bindungsdauer des Zuschusses, ansonsten 10 Jahre) Immaterielle Vermögensgegenstände 31.12.2019 € 31.12.2018 € Lizenzen 4.857,00 7.763,00 EDV-Software 5.536.964,00 4.917.774,00 Immaterielle Vermögensgegenstände aus geleisteten Zuwendungen 223.565.203,00 210.135.532,00 Summe 229.107.024,00 215.061.069,00 Die Bilanzposition „immaterielle Vermögensgegen- stände“ hat sich insgesamt um 14,05 Mio. € erhöht. Die Wertsteigerung von 0,62 Mio. € im Bereich EDV- Software resultiert vor allem aus der Einführung von SAP BW/4 HANA, Microsoft Open Value Subscrip- tion und einer E-Recruiting Software. Bei den immateriellen Vermögensgegenständen aus geleisteten Zuwendungen liegt der Schwerpunkt in der Bezuschussung frei gemeinnütziger Träger von Kindertageseinrichtungen mit einem Gesamtvolu- men von 6,26 Mio. € , z.B. Kinderhort Hintere Blei- weißstraße 18 (1,71 Mio. €) und Kindertageseinrich- tung Stadenstr. 97 (1,5 Mio. €). Daneben waren 2019 8,18 Mio. € für die Änderung der Eisenbahnführung am Frankenschnellweg zu aktivieren. Zur Eigentumsförderung wurden Investitionszu- schüsse in Höhe von 1,22 Mio. € ausgereicht. Die Investitionsumlage für die Stadtumlandbahn be- trug 1,19 Mio. €. 261 Anhang zum Jahresabschluss 2019 Bilanz - Aktiva _________________________________________________________________________________ 7 Den Zugängen und Umbuc hungen im Wert von 25,55 Mio. € stehen Wertberichtigungen durch Ab- schreibungen (12,12 Mio. €) gegenüber. A. II. Sachanlagen Unbebaute Grundstü- cke und grundstücks- gleiche Rechte Die Bewertung folgt dem Primat der Anschaffungs - und Herstellungskosten gem. § 77 Abs. 1 KommHV-Doppik; Ziffer 7.2.2 ff. BewertR. Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte Bebaute Grundstücke werden als Grundstück und Gebäude getrennt erfasst. F ür das Grundstück gelten die Bewertungsgrundsätze für unbebaute Grundstücke (Ziffer 7.2.3 BewertR). Infrastrukturvermögen und Sachanlagen im Gemeingebrauch Ansatz primär auf Basis der AHK Die Ersatzbewertung der Infrastruktur - und Gemeinbedarfsflächen basiert auf dem Be- wertungskonzept für das Infrastrukturvermögen Stadt Nürnberg. Bauten auf fremden Grund und Boden Ansatz zu fortgeführten AHK Kunstgegenstände und Baudenkmäler Kunstgegenstände werden grundsätzlich nach folgenden Verfahren bewertet: - AHK (wenn mit vertretbarem Aufwand ermittelbar) - Vorsichtige Schätzwerte interner Sachverständiger - Erinnerungswert (1 €) Fahrzeuge Ansatz zu fortgeführten AHK Maschinen und techni- sche Anlagen sowie Betriebs- und Ge- schäftsausstattung Ansatz zu fortgeführten AHK Anlagen in Bau Ansatz zu AHK 1. Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 31.12.2019 € 31.12.2018 € Grünflächen 21.888.659,18 20.994.643,88 156,72 Ackerland 33.847.480,29 24.480.912,61 Wald, Forsten 20.061.302,64 20.454.727,35 Sonstige unbebaute Grundstücke 148.797.267,29 143.472.119,49 262 Anhang zum Jahresabschluss 2019 Bilanz - Aktiva _________________________________________________________________________________ 8 Natur- und Landschaftsschutzgebiete 246.519,01 245.959,45 Ruhende und fließende Gewässer 11.934.764,88 11.934.764,88 Summe 236.775.993,29 221.583.127,66 Die Bilanzposition „unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte“ verzeichnet im Saldo ein Plus in Höhe von 15,19 Mio. €. Der Wertzu- wachs resultiert aus dem Erwerb von Acker- und Grünflächen sowie sonstigen unbebauten Grundstücken u. a. zur Baugebietsentwicklung „Züricher Straße“ (4,04 Mio. €) und „Dorfäckerstraße-Ost“ (3,25 Mio. €). 2. Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 31.12.2019 € 31.12.2018 € Kindertageseinrichtungen 139.449,306,00 120.493.119,00 Schulen 383.130.711,00 378.271.539,00 Wohnbauten 14.904.218,00 14.151.992,00 Verwaltungsgebäude 57.366.733,00 57.468.721,00 Betriebsgebäude 7.516.165,00 7.793.491,00 Sonstige Bauten 324.555.916,00 318.435.491,00 Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 364.755.306,51 365.358.880,76 Summe 1.291.678.355,51 1.261.973.233,76 Die Steigerung der Bilanzposition „bebaute Grund- stücke und grundstücksgleiche Rechte“ in Höhe von 29,71 Mio. € ist vor allem auf den Bau von Kinderta- geseinrichtungen, Schulen und sonstigen Bauten zu- rückzuführen. Im Bereich der Kindertageseinrichtungen (Steige- rung um 18,96 Mio. €) wurden im Wesentlichen fer- tiggestellt: Kinderhort Neue Hegelstraße (5,61 Mio. €), Kinderhort und Mittagsbetreuung Bauernfeind- straße 26 (4,23 Mio. €) und Kinderhort Reichelsdor- fer Schulgasse 11 (3,69 Mio. €). Den Zugängen (8,74 Mio. €) und Umbuchungen (13,19 Mio. €) stehen Ab- schreibungen i. H. v. 2,97 Mio. gegenüber. Die Wertsteigerung im Schulbereich (4,86 Mio. €) be- gründet sich insbesondere aus der Fertigstellung der Erweiterung/Aufstockung der Peter -Vischer-Schule (7,06 Mio. €). Den Zugängen (6,99 Mio. €) und Um- buchungen (8,58 Mio. €) stehen Wertberichtigungen aus Abschreibungen (10,35 Mio. €) und ein Abgang in Höhe von 0,37 Mio. € (Veräußerung Photovoltaik- anlage Gretel-Bergmann Grundschule) gegenüber. Bei der Position Wohn bauten kommt es zu einer Steigerung um 0,75 Mio. €. Den Zugängen von 0,44 Mio. € (u.a. Nachlass eines E infamilienhauses 0,37 Mio. €) und Umbuchungen (1,09 Mio. €) stehen Wert- berichtigungen aus Abschreibungen (0,50 Mio. €) so- wie Abgänge (0,54 Mio. €) gegenüber. Bei den Verwaltungsgebäuden kommt es zu einem marginalen Rückgang um 0,10 Mio. €. Investiert wurde in den Bau des Familienzentrums und in die Verwaltungsgebäude Fischbacher Hauptstraße, Stöpselgasse 4, Altes Rathaus und den Bauhof 5. Den Zugängen (1, 42 Mio. €) und Umbuchungen (0,21 Mio. €) stehen Wertberichtigungen aus Ab- schreibungen in Höhe von 1,74 Mio. € gegenüber. Auch die Position Betriebsgebäude verzeichnet ei- nen Rückgang (0,28 Mio. €), der auf die Wertberich- tigung aus Abschreibungen zurückzuführen ist (0,24 Mio. €). Die Wertsteigerung bei den sonstigen Bauten (6,12 Mio. €) gründet auf die Fertigstellung der Turnhalle der Volksschule Zugspitzstraße 123 (5,77 Mio.€) und 263 Anhang zum Jahresabschluss 2019 Bilanz - Aktiva _____________________________________________________________________________________________________ 9 der energetischen Sanierung der Nürnberger Kunst- halle (2,62 Mio. €). Den Zugängen (6,40 Mio. €) und Umbuchungen (8,09 Mio. €) stehen Wertberichtigun- gen aus Abschreibungen i.H.v. 8,24 Mio.€ und Ab- gänge i.H.v. 0,25 Mio. € entgegen. Die Position bebaute Grundstücke und grundstücks- gleiche Rechte ( -0,60 Mio. €) zeigt eine leicht rück- läufige Entwicklung aufgrund der Differenz von Er- werben und Verkäufen. 3. Infrastrukturvermögen (Sachanlagen im Gemeingebrauch) 31.12.2019 € 31.12.2018 € Grund und Boden des Infrastrukturvermögens 855.857.680,20 852.978.486,49 Brücken, Tunnel, sonstige Bauten des Infrastrukturvermögens 513.118.896,39 522.086.888,39 Gleisanlagen mit Streckenausrüstung 83.803.607,00 89.517.590,00 Versorgungsnetze 1.134.085,00 1.237.963,00 Straßen, Wege, Plätze und Verkehrslenkungsanlagen 161.979.555,00 160.202.141,00 Summe 1.615.893.823,59 1.626.023.068,88 Die Bilanzposition „Infrastrukturvermögen (Sachan- lagen im Gemeingebrauch)“ verzeichnet insgesamt einen Rückgang i. H. v. 10,13 Mio. €. Beim Grund und Boden des Infrastrukturvermögens gibt es einen Zugang i.H.v. 2,88 Mio. €, der vor allem auf die Umlegung Züricher Str. II und der vereinfach- ten Umlegung Zwieselbachweg zurückzuführen ist. Im Bereich Brücken, Tunnel und sonstige Bauten ergibt sich ein Rückgang i.H.v. 8,97 Mio. €. Die Ab- schreibungen betragen 25,51 Mio. €. Die Zugänge (8,76 Mio. €) und Umbuchungen (7,80 Mio. €) sind hauptsächlich durch die Fertigstellung des Ersatz- neubaus der Fußgängerbrücke über die Gleisanla- gen der Bahn an der Klenzestraße in der Rangier- bahnhof-Siedlung (3,83 Mio. €), der Umgestaltung des Cramer -Klett-Parks (1,08 Mio. €) sowie des Spielhofes der Friedrich-Hegel-Schule (0,84 Mio. €) begründet. Bei den Gleisanlagen mit Streckenaus rüstung kommt es aufgrund der Wertberichtigung durch Ab- schreibungen (6,91 Mio. €) zu einem Rückgang von 5,71 Mio. €. Investiert wurden 0,91 Mio. € zur Zugsi- cherung und in die Stromversorgung. Im Bereich Straßen, Wege, Plätze kommt es trotz Abschreibungen i.H.v. 12,54 Mio. € zu einer Erhö- hung um 1,78 Mio. € (u. a. Pegnitztalradweg Wöhr- der See Nordufer 0,89 Mio. €). Beim Infrastrukturvermögen insgesamt stehen den Zugängen (23,86 Mio. €) und Umbuchungen (13,48 Mio. €) Anlagenabgän ge (2,53 Mio. €) und Wertbe- richtigungen aus Abschreibungen in Höhe von 45,06 Mio. € gegenüber. Bei den Anlagenabgängen han- delt es sich unter anderem um ein Grundstück, das die Stadt in die Umlegung Zwieselbachweg einge- bracht hat (1,78 Mio. €). 4. Bauten auf fremden Grund und Boden 31.12.2019 € 31.12.2018 € Bauten auf fremden Grund und Boden 10.170.187,00 10.278.719,00 264 Anhang zum Jahresabschluss 2019 Bilanz - Aktiva _____________________________________________________________________________________________________ 10 5. Kunstgegenstände, Baudenkmäler 31.12.2019 € 31.12.2018 € Kunstgegenstände 382.912.980,33 382.435.653,77 Baudenkmäler 698.144,93 698.144,93 Summe 383.611.125,26 383.133.798,70 Die Bilanzposition der Kunstgegenstände verzeich- net einen Zugang in Höhe von 0,48 Mio. €. Ursäch- lich dafür ist vor allem die Nachaktivierung des Skulpturengartens Aalfanger Granit (2005) von Ul- rich Rückriem (0,25 Mio. €). Die Revision Kunst- und Sammlungsgegenstände ist noch nicht abgeschlossen. Um die Wertansätze der Eröffnungsbilanz hinreichend begründen zu können, werden in allen noch offenen Teilbereichen Wertgut- achten erstellt. Bis zum Abschluss der Überprüfung wird diese Bilanzposition auch in den künftigen Jah- ren Veränderungen erfahren. 6. Fahrzeuge 31.12.2019 € 31.12.2018 € Fahrzeuge 7.675.532,00 5.766.627,00 7. Maschinen und technische Anlagen, Geschäftsaus- stattung Maschinen 4.597.563,00 4.776.262,00 Technische Anlagen 6.253.205,00 6.971.647,00 Betriebsvorrichtungen 19.505.552,00 19.722.296,00 Betriebs- und Geschäftsausstattung 52.906.172,02 44.393.491,93 Geringwertige Wirtschaftsgüter (ab 2008) 5.055.382,00 8.750.736,00 Summe 88.317.874,02 84.614.432,93 8. Anlagen im Bau Anlagen im Bau 273.195.125,17 233.818.044,38 Die Anlagenklasse Fahrzeuge verzeichnet einen An- stieg um 1,91 Mio. € auf 7,68 Mio. €. Vor allem bei den Feuerwehren kam es zu Neuanschaffungen. Die Anlagenklassen Maschinen (-0,18 Mio. €), Tech- nische Anlagen ( -0,72 Mio. €) und Betriebsvorrich- tungen (-0,22 Mio. €) entwickelten sich rückläufig, da die Wertberichtigungen aus Abschreibungen und Ab- gängen die Wertsteigerungen aus Zugängen und Umbuchungen übersteigen. Die Position Betriebs- und Geschäftsausstattung ver- zeichnet einen starken Anstieg um 8,51 Mio. € auf 265 Anhang zum Jahresabschluss 2019 Bilanz - Aktiva _________________________________________________________________________________ 11 52,91 Mio. €. Im Rahmen der Inventur im Schulbe- reich kam es zu Abgängen in Höhe von 1,42 Mio. €. Die Festwerte für Schulbücher hingegen waren um 4,6 Mio. € zu erhöhen. Die Erstausstattung der Berufsschule 7 (1,2 Mio. €), neue Projektoren für das Planetarium (0,59 Mio. €) sowie diverse Außenspielgeräte für Schulen, Kinder- gärten und Spielplätze tragen ebenfalls zum Anstieg dieser Position bei. Aufgrund einer Gesetzesänderung bei den Gering- wertigen Wirtschaftsgütern (GWG) entfällt die Inven- tarisierung von beweglichem und immateriellem Sachanlagevermögen seit dem 01.01.2019 unter der Wertgrenze von 800 € netto. Die rückläufige Entwick- lung der Geringwertigen Wirtschaftsgüter in Höhe von 3,70 Mio. € ist den Wertberichtigungen aus Ab- schreibungen und Abgängen geschuldet. Die Anlagenklasse Anlagen im Bau erhöht sich auf- grund noch nicht fertiggestellter Baumaßnahmen um 39,38 Mio.€. Den Zugängen (104,01 Mio. €) stehen Umbuchungen (64,63 Mio. €) entgegen. In den Zu- gängen finden sich vor allem große, sich über Jahre erstreckende Investitionsvorhaben. Dazu zählen u.a. Folgende: Neubau Feuerwache 1 (14,53 Mio. €), Grundschule und Hort Am Thoner Espan 10 (5,86 Mio. €), Nelson -Mandela-Platz (3,79 Mio.€), Sanie- rung der Brücke Hügelstraße über Main -Donau-Ka- nal (3,23 Mio. €), Generalsanierung Gemeinschafts- haus Langwasser (3,11 Mio. €), Neubau Konzertsaal an der Meistersingerhalle (2,76 Mio. €). A. III. Finanzanlagen Anteile an verbundenen Unter nehmen, Beteiligungen, Sondervermögen Ansatz in Höhe der Kapitaleinlage , ggf. vermindert um Abschreibun- gen. B ei fehlender Kapitaleinlage (z.B. Zweckverbände, bestimmte Sondervermögen und bei vollständiger dauernder Wertminderung ) zum Erinnerungswert von 1 € Wertpapiere des Anlagevermögens Ansatz zum Nennwert, ggf. vermindert um Abschreibungen Versorgungsrücklage Ansatz zu Anschaffungskosten Ausleihungen Ansatz zum Nominalbetrag abzüglich Tilgungen, ggf. vermindert um Abschreibungen 1. Verbundene Unternehmen Anteilsbesitz in % (31.12.2019) 31.12.2019 € 31.12.2018 € IGZ Innovations- und Gründerzentrum Nürnberg- Fürth-Erlangen GmbH F 56,34 20.000,00 20.000,00 Klee-Center Existenzgründungszentrum GmbH 100,00 430.000,00 430.000,00 Kommunalunternehmen Klinikum Nürnberg (Kh) 100,00 124.761.026,53 78.583.665,53 NOA.kommunal GmbH 100,00 25.000,00 25.000,00 Noris Arbeit gGmbH (NOA) 100,00 25.600,00 25.600,00 noris inklusion gemeinnützige GmbH 100,00 2.759.442,28 2.759.442,28 NürnbergStift Service GmbH 100,00 25.000,00 25.000,00 266 Anhang zum Jahresabschluss 2019 Bilanz - Aktiva _________________________________________________________________________________ 12 Projektentwicklungsgesellschaft St. Leonhard-Nord 94,90 24.260,80 24.260,80 Stadion-Nürnberg-Betriebs-GmbH 100,00 930.879,53 930.879,53 Städtische Werke Nürnberg GmbH (StWN) 100,00 204.200.000,00 204.200.000,00 wbg Immohold Verwaltungs-GmbH 100,00 25.000,00 25.000,00 wbg Nürnberg GmbH Immobilienunternehmen 51,57 90.068.505,97 5.040.000,00 WBG Nürnberg Beteiligung GmbH 49,00 13.826.818,82 13.826.818,82 Summe 437.121.533,93 305.915.666,96 Beim Klinikum Nürnberg hat sich der Buchwert in 2019 um 46,2 Mio. € erhöht. Grund ist die mit Stadt- ratsbeschluss vom 22.11.2018 erfolgte Übernahme von Teilen der Rückstellungen für Pensionen und Beihilfen des Klinikums durch d ie Trägerin Stadt Nürnberg. Die Stadt Nürnberg hat zum 01.01.2019 diejenigen Pensions - und Beihilfeverpflichtungen des Klinikums übernommen, die für die Ansprüche von aktiven Beamten sowie Versorgungsempfän- gern Beamte und Beschäftigte des Klinikums bis zur Gründung des Kommunalunternehmens Klinikum zum 01.01.1998 entstanden waren. Die Übernahme erfolgte im Wege der Stammkapitaleinlage in das Kli- nikum. Im städtischen Jahresabschluss wurde der Beteiligungsbuchwert entsprechend erhöht. Soweit die Verpflichtungen aus Pensionen und Beihilfen be- reits passiviert waren, wurde die im Gegenzug unter Aktiva B. II. 5. „Andere sonstige Vermögensgegen- stände“ aktivierte Forderung gegen das Klinikum („Freistellungsanspruch“) gekürzt. Soweit bei der Stadt noch keinerlei Rückstellungen bestanden, wur- den diese neu gebildet. Der Anteil an der wbg Nürnberg GmbH Immobilien- unternehmen hat sich in 2019 von 40% a uf 51,57% erhöht. Grund ist die Abtretung eines Anteils von den Städtischen Werken Nürnberg (StWN) in 2019 zu ei- nem Kaufpreis von 85 Mio. € plus Notarkosten. Der Kaufpreis ist in drei Raten in den Jahren 2019 – 2021 fällig. 1. Beteiligungen (inkl. Zweckverbände) Anteilsbesitz in % (31.12.2019) 31.12.2019 € 31.12.2018 € Afk – Aus- und Fortbildungskanäle GmbH für elekt- ronische Medien 1,00 255,65 255,65 EnergieRegioN GmbH 5,00 1.250,00 1.250,00 Flughafen Nürnberg GmbH 50,00 31.083.418,02 31.083.418,02 Gesellschaft für kulturelle Freiräume 35,00 8.750,00 8.750,00 Hafen Nürnberg-Roth GmbH 19,00 291.650,00 291.650,00 Kunst- und Kulturpädagogisches Zentrum (KpZ) 50,0 1,00 1,00 Landesgewerbeanstalt Bayern Nürnberg 1,10 1,00 1,00 NürnbergMesse GmbH 49,969 103.336.399,80 93.336.399,80 Partnerschaften Deutschland - Berater der öffentli- chen Hand GmbH 0,14 2.500,00 2.500,00 267 Anhang zum Jahresabschluss 2019 Bilanz - Aktiva _________________________________________________________________________________ 13 Stiftung „Internationale Akademie Nürnberger Prin- zipien“ --- 5.000,00 5.000,00 Stiftung Staatstheater Nürnberg --- 2.491.907,00 2.491.907,00 WISO-Führungskräfte-Akademie (WFS) 0,75 766,94 766,94 Zollhof Betreiber GmbH 8,00 8.000,00 8.000,00 Planungsverband Region Mittelfranken --- 1,00 1,00 Zweckverband für Rettungsdienst und Feuerwehr- alarmierung --- 1,00 1,00 Zweckverband Gewerbepark Nürnberg-Feucht --- 1,00 1,00 Zweckverband Hochschule für Musik --- 1,00 1,00 Zweckverband kommunale Verkehrsüberwachung (KVÜ) --- 1,00 1,00 Zweckverband Sondermüllentsorgung Mittelfranken --- --- 1,00 1,00 Zweckverband Sparkasse Nürnberg --- 1,00 1,00 Zweckverband Stadt-Umland-Bahn --- 1,00 1,00 Zweckverband Tierkörperbeseitigung Nordbayern --- --- 1,00 1,00 Zweckverband Verkehrsverbund Großraum Nürn- berg --- 1,00 1,00 Zweckverband Wasserversorgung Schwarzach- gruppe --- 1,00 1,00 Zweckverband zur Abwasserbeseitigung im unteren Schwarzachthal --- 1,00 1,00 Zweckverband zur Wasserversorgung des Knob- lauchslandes --- 1,00 1,00 Summe 137.229.912,41 127.229.912,41 Die Erhöhung bei den Finanzanlagen aus Beteiligun- gen beruht auf der Kapitalerhöhung bei der Nürn- bergMesse GmbH in Höhe von 10 Mio. €. In gleicher Höhe erfolgte eine Einlage durch den weiteren Hauptgesellschafter Freistaat Bayern. Beide Gesell- schafter haben sich dazu verpflichtet, beginnend ab dem Jahr 2018, jährlich 10 Mio. € über einen Zeit- raum von 10 Jahren als Kapitalerhöhung an die NürnbergMesse GmbH auszureichen. 268 Anhang zum Jahresabschluss 2019 Bilanz - Aktiva _________________________________________________________________________________ 14 1. Sondervermögen 31.12.2019 € 31.12.2018 € Abfallwirtschaft und Stadtreinigungsbetrieb Nürnberg (ASN) 1,00 1,00 Stadtentwässerung und Umweltanalytik (SUN) 1,00 1,00 Frankenstadion Nürnberg (FSN) 6.280.240,00 6.280.240,00 NürnbergBad (NüBad) 2.181.102,24 2.181.102,24 NürnbergStift (NüSt) 15.717.229,61 15.717.229,61 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg (SÖR) 6.700.000,00 6.700.000,00 Summe 30.878.573,85 30.878.573,85 2. Sonstige Wertpapiere 31.12.2019 € 31.12.2018 € Stiftung „Nürnberg - Stadt des Friedens und der Menschen- rechte“ 1.248.098,30 1.288.560,50 Heinrich und Amalie Lang-Stiftung 1.654.555,91 1.595.099,41 Eberhard und Fanny Ermann'sche Stiftung 958.439,66 948.854,28 Otto Lauterbach-Stiftung 1.405.080,10 1.336.770,10 Marie-Hack-Stiftung 4.160.619,18 3.664.941,55 Fritz und Eugenie Übelhör-Stiftung 88.070,00 84.232,50 Andreas-Winterbauer-Stiftung 267.643,17 251.125,62 Kunst- und Kulturstiftung der Nürnberger Nachrichten 1.122.771,30 1.066.221,80 Andreas-Staudt-Stiftung 204.203,48 200.750,03 Dr. Ing. Eduard-Kurz-Stiftung 73.753,00 71.351,80 Johann und Liselotte Lehner Stiftung 1.957.227,34 1.888.310,60 Emil und Lydia Kudrnac-Stiftung 289.557,80 275.579,00 Spaeth-Falk-Hammerbacher-Stiftung 100.098,46 93.505,40 269 Anhang zum Jahresabschluss 2019 Bilanz - Aktiva _________________________________________________________________________________ 15 Bärbel Schröder - und Claus Schmidt Stiftung 101.149,70 93.990,69 Auxiliar-Stiftung 154.593,50 142.839,00 Gustav Riedner – Karl Weißmann - Stipendienstiftung 342.142,00 322.803,10 Barbara, Dr. Wilhelm und Klara Doni Stiftung 127.774,50 118.687,60 Altstadtfreunde Nürnberg Stiftung 132.649,00 122.577,10 Margarete-Weigel-Stiftung 564.185,30 533.844,90 Leonhard Wagner Stiftung 253.524,75 235.036,10 Marie und Hugo Lemnitzer-Stiftung 178.540,80 170.653,90 Ernst und Berta Wurzer Stiftung 806.869,52 756.149,00 Werner und Elisabeth Krauß Stiftung 118.117,00 139.095,30 Adolf-und-Gertraud-Müller-Stiftung 616.808,50 588.856,08 Erwin-und-Monika-Telle-Stiftung 468.181,75 423.517,74 Dorothea-Herzog-Kulturstiftung 50.211,53 50.211,53 Stiftung Jürgen Wolff für Emanzipation und Kultur 42.440,00 40.582,50 Erich und Grete Berwind Stiftung 2.132.587,15 2.066.040,33 Stiftung Klinikum Nürnberg 598.875,00 0 Summe 20.218.767,70 18.570.187,46 Der Bestand an „Sonstigen Wertpapieren“ der rechtlich unselbstständigen Stiftungen erhöhte sich von 2018 auf 2019 um 1.648 T€ auf rd. 20.218 T€. Bei den Bestandsveränderungen wird auf die abgerechneten Wertpapieraufträge abge- stellt. Darin sind auch die realisierten Kursge- winne/-verluste enthalten, welche über die Ergeb- nisse aus Vermögensumschichtungen abzubilden sind. Die Zugänge in 2019 betragen insgesamt rd. 7.034 T€. Sie beinhalten neben der Wiederanlage endfäl- liger oder verkaufter Wertpapiere auch die Anlage von liquiden Mitteln, welche als Inflationsausgleich dienen. Daneben wurden Barmittel in Höhe von ins- gesamt rund 850 T€ als Zustiftungen ins Grund- stockvermögen verschiedener nic htrechtsfähiger Stiftungen eingebracht und in Wertpapiere ange- legt. Die Abgänge belaufen sich auf rd. 6.101 T€ (zu An- schaffungswerten). Zusätzlich wurden Abschrei - bungen (buchmäßige Abwertungen) zum Bilanz- stichtag in Höhe von 43 T€ und buchmäßige Zu- schreibungen in Höhe von ca. 759 T€ getätigt. 270 Anhang zum Jahresabschluss 2019 Bilanz - Aktiva _________________________________________________________________________________ 16 3. Versorgungsrücklage 31.12.2019 € 31.12.2018 € Bayerischer Pensionsfonds (Versorgungsrücklage) 34.957.630,26 34.957.630,26 Versorgungsrücklage (noch anzulegen) 5,90 5,90 Summe 34.957.636,16 34.957.636,16 Dieser Posten enthält d ie von der Stadt Nürnberg nach dem BayVersRücklG der Versorgungsrücklage zugeführten Beträge, die in Anteile am Bayerischen Pensionsfonds ( einem thesaurierenden Spezial- fonds) angelegt wurden. Seit dem 01.01.2018 be- steht keine gesetzliche Verpflichtung mehr zur An- lage. Eine Neuanlage unterblieb daher. 4. Ausleihungen an verbundene Unternehmen 31.12.2019 € 31.12.2018 € Ausleihungen an verbundene Unternehmen 6.993.240,00 6.993.240,00 Summe 6.993.240,00 6.993.240,00 In den „Ausleihungen an verbundene Unternehmen“ ist ein Darlehen an das Kommunalunternehmen Kli- nikum ausgewiesen, das nicht regulär getilgt wird. 4. Ausleihungen an Sondervermögen 31.12.2019 € 31.12.2018 € Ausleihungen an Sondervermögen 9.400.000,00 10.300.000,00 Summe 9.400.000,00 10.300.000,00 Bei der Ausleihung an Sondervermögen handelt es sich um eine Darlehensforderung gegenüber dem Ei- genbetrieb SÖR für die Übertragung des für SÖR be- triebsnotwendigen Vermögens abzüglich der zuge- hörigen Schulden von der Stadt an den Eigenbetrieb im Rahmen der Eigenbetriebsgründung. Die Darle- hensforderung reduzierte sich im Haushaltsjahr um die geleisteten Tilgungsraten. 4. Sonstige Ausleihungen und Genossenschaftsanteile 31.12.2019 € 31.12.2018 € Verkaufte Darlehensforderungen 1.285.436,19 1.697.162,85 271 Anhang zum Jahresabschluss 2019 Bilanz - Aktiva _________________________________________________________________________________ 17 Sonstige vergebene Darlehensforderungen 17.016.158,73 18.837.015,46 Genossenschaftsanteile 500,00 500,00 Summe 18.302.094,92 20.534.678,31 Bei den verkauften Darlehen handelt es sich um zins- verbilligte Darlehensforderungen des sozialen Woh- nungsbaus, welche im Jahr 1996 an eine Bank ver- kauft wurden. Im Forde rungskaufvertrag wurde ver- einbart, dass die Stadt Nürnberg weiterhin die Darle- hen verwaltet; die halbjährig eingehenden Zins- und Tilgungsbeträge stehen der Bank zu und werden von der Stadt Nürnberg weitergeleitet. Die vertraglichen Vereinbarungen zwischen der Stadt Nürnberg und den Darlehensnehmern blieben hierbei unberührt. Bilanziell wurde der Sachverhalt in der Weise abge- bildet, dass je eine Forderung und eine Verbindlich- keit in gleicher Höhe erfasst wurden, die unter Be- rücksichtigung der Tilgungen fortgeschrieben wer- den. Die entsprechende Verbindlichkeit ist unter der Position „Verbindlichkeiten, die Kreditaufn ahmen gleichkommen“ (Passiva D. 2.) ausgewiesen. Der zum Bilanzstichtag ausgewie sene Bestand der ver- kauften Darlehensforderungen hat sich gegenüber dem Vorjahr in Höhe der im Berichtsjahr getätigten Tilgungen der Darlehensnehmer reduziert. Der Posten „Sonstige vergebene Darlehensforderun- gen“ beinhaltet im Wesentlichen Wohnungsbau dar- lehen, Reparaturdarlehen zur Verbesserung der Wohnverhältnisse, Arbeitgeberdarlehen und D arle- hen für experimentellen Wohnungsbau. Die Redu- zierung des Bestandes um kumuliert 1,8 Mio. € ge- genüber dem Vorjahr resultiert aus Neuausreichun- gen und Tilgungen sowie Zuschreibungen für ein un- verzinsliches Darlehen. Die Stadt Nürnberg hält einen Anteil an der Einkaufs- genossenschaft deutscher Städte im Wert von 500 €. B. Umlaufvermögen B. I. Vorräte Vorräte 31.12.2019 € 31.12.2018 € Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe, Fertigungsmaterial, fertige Erzeugnisse 553.029,54 616.600,97 Grundstücke 42.660.912,95 44.990.780,08 Summe 43.213.942,49 45.607.381,05 Die Bestandsveränderung der Position „Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe, Fertigungsmaterial, fertige Er- zeugnisse“ (-64 Tsd. €) ist vor allem dem Inventurer- gebnis 2019 bei den BgAs Kunstausstellungen (Kunstvilla, Kunsthalle, Kunsthaus) sowie Museen der Stadt Nürnberg geschuldet. Der Bilanzposition „Grundstücke des Umlaufvermö- gens“ sind Liegenschaften zugeordnet, die nicht der dauernden Aufgaben erfüllung dienen (vgl. Bek. d. BayStMI vom 03.03.2014, Az. IB4 -1512.5-25). Der Jahresendbestand reduzierte sich im Vergleich zum Vorjahr um 2,3 Mio. €. Den Zugängen (0,21 Mio. €) 272 Anhang zum Jahresabschluss 2019 Bilanz - Aktiva _________________________________________________________________________________ 18 stehen Anlagenabgänge in Höhe von 2,54 Mio. € ge- genüber. B. II. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände 1. Abgabenforderungen 31.12.2019 € 31.12.2018 € Gebührenforderungen 16.572.275,91 15.153.627,08 Beitragsforderungen 2.079.685,53 2.957.821,29 Steuerforderungen 52.396.579,23 48.020.863,33 Sonstige öffentlich-rechtliche Forderungen 1.847.417,53 1.730.672,37 Summe 72.895.958,20 67.862.984,07 Die Außenstände bei Abgabenforderungen erhöhten sich im Vergleich zum Vorjahr um 5,0 Mio. €, wobei alleine die Steuerforderungen um rund 4,4 Mio. € zu- nahmen. Hierbei sind Einzelwertberichtigungen kriti- scher Forderungen (Insolvenza nmeldung des Schuldners bzw. langjähriger Außenstand) sowie Pauschalwertberichtigungen des restlichen Forde- rungsbestands berücksichtigt. Die Summe der Einzel - und Pauschalwertberichti- gungen belief sich bei den Steuerforderungen im Be- richtsjahr auf einen Betrag von 40,4 Mio. €, bei den Gebührenforderungen auf 1,5 Mio.€, bei den Bei- tragsforderungen auf 0,7 Mio. € und bei den sonsti- gen öffentlich-rechtlichen Forderungen auf 0,5 Mio.€. Dies entspricht jeweils in etwa dem Niveau des Vor- jahres. 2. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 31.12.2019 € 31.12.2018 € Privatrechtliche Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 3.532.152,17 4.767.690,59 Summe 3.532.152,17 4.767.690,59 Die privatrechtlichen Forderungen aus Lieferungen und Leistungen (darunter fallen z. B. Forderungen aus Miet- und Pachtverträgen, Erbbaurechtsverein- barungen u.v. m.) verringerten sich im gegenüber dem Stichtag 31.12.2018 um 1,2 Mio. €. Die Einzel- und Pauschalwertberichtigungen betragen hier bei 1,2 Mio. € (Vorjahr: 1,2 Mio. €). 273 Anhang zum Jahresabschluss 2019 Bilanz - Aktiva _________________________________________________________________________________ 19 3. Forderungen gegen verbundene Unternehmen 31.12.2019 € € 31.12.2018 € € Forderungen gegen verbundene Unternehmen 2.268.650,97 1.199.204,53 Kontokorrentkonto noris inklusion gGmbH 5.821.553,57 3.817.243,49 Kontokorrentkonto Noris Arbeit gGmbH (NOA) 1.570.000,00 920.000,00 Summe 9.660.204,54 5.936.448,02 Die Rechnungsergebnisse bei den Forderungen ge- gen verbundene Unternehmen unterliegen, wie bei den Forderungen generell, aufgrund der Stichtags- betrachtung starken Schwankungen. 2019 war im Vergleich zu 2018 eine Zunahme um 3,7 Mio. € zu verzeichnen, in 2017 lag der Forderungsbestand zum Vergleich bei 12,6 Mio. €. 3. Forderungen gegen Beteiligungen 31.12.2019 € 31.12.2018 € Forderungen gegen Beteiligungen 856.621,41 12.254,10 Summe 856.621,41 12.254,10 Durch das 2019 hier, im Vorjahr aber noch unter den Verbindlichkeiten auszuweisende Kontokorrentkonto für den Zweckverband KVÜ Großraum Nürnberg (0,8 Mio. € zum 31.12.2109) erhöhen sich die Forderun- gen gegen Beteiligungen gegenüber dem Vorjahres- wert um 0,8 Mio. €. 3. Forderungen gegen Sondervermögen 31.12.2019 € 31.12.2018 € Forderungen gegen Sondervermögen 3.237.664,06 2.098.706,08 Kontokorrentkonto Eigenbetrieb Stadtentwässerung und Um- weltanalytik (SUN) 0,00 14.765.057,09 Kontokorrentkonto Eigenbetrieb NürnbergStift (NüSt) 58.885,81 4.406.553,03 Kontokorrentkonto Eigenbetrieb NürnbergBad (NüBad) 7.470.216,68 7.162.801,05 Kontokorrentkonto WBG KommunalGmbH 2.256.046,13 Kontokorrentkonto NOA.kommunal GmbH 250.000,00 274 Anhang zum Jahresabschluss 2019 Bilanz – Aktiva _____________________________________________________________________________________________________ 20 Summe 13.272.812,68 28.433.117,25 Nachdem die Kontokorrentkonten der Eigenbetriebe und Sondervermögen je nach Saldo zum Stichtag entweder unter dieser Position oder, bei negativem Saldo, unter den Verbindlichkeiten aus Krediten aus- gewiesen werden, ändern sich die hier aufgeführten Betriebsmittelkonten je nach Stand zum Stichtag. Das Kontokorrentkonto von SUN z.B. weist zum 31.12.2019 eine Verbindlichkeit auf und ist somit zu- sätzlich bei den Verbindlichkeiten aufgelistet. Im Vergleich zum Vorjahr verringert sich diese Posi- tion um 15,2 Mio. €. 3. Forderungen gegen rechtsfähige Stiftungen und kommu- nale Arbeitsgemeinschaften 31.12.2019 € 31.12.2018 € Liquide Mittel EMN Europäische Metropolregion 122.715,98 142.715,98 Summe 122.715,98 142.715,98 4. Forderungen gegenüber dem öffentlichen Bereich und Transferleistungsforderungen 31.12.2019 € 31.12.2018 € Forderungen gegen den Bund 13.749.056,07 15.336,57 Forderungen gegen das Land 16.513.174,06 14.397.561,40 Forderungen gegenüber Gemeinden und Gemeindeverbänden 2.257.116,56 2.063.274,40 Forderungen gegenüber Zweckverbänden 197.932,45 295.264,14 Forderungen gegenüber Sozialversicherungsträgern 19.939,02 16.435,73 Forderungen gegenüber sonstigen öffentl. Sonderrechnungen 258.569,77 845.112,27 Forderungen gegenüber privaten Unternehmen 39.124,12 141.788,28 Forderungen gegenüber übrigen Bereichen 5.723.224,00 5.664.314,14 Wertberichtigungen zu den Forderungen gegenüber dem öffent- lichen Bereich und Transferleistungsforderungen -715.924,72 -709.222,56 Summe 38.042.211,33 22.729.864,37 Zum Bilanzstichtag 31.12.2019 nahmen die Gesamt- forderungen der Position Forderungen gegenüber dem öffentlichen Bereich und Transferleistungsfor- derungen gegenüber dem letzten Jahr um 15,3 Mio. € zu. Innerhalb der einzelnen Forderungspositionen ergab sich insbesondere bei den Forderungen gegen den Bund ein starker Anstieg, begründet in der er- warteten Erstattung für die Grundsicherung im Alter 275 Anhang zum Jahresabschluss 2019 Bilanz – Aktiva _____________________________________________________________________________________________________ 21 (4. Quartal). Die Forderungen gegenüber dem Land bleiben, resultierend überwiegend aus Ausständen bei Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsge- setz, ebenfalls auf hohem Niveau (+ 2,1 Mio. €). Die Einzel- und Pauschalwertberichtigungen im Be- reich der sonstigen öffentlich -rechtlichen Forderun- gen und Transferleistungsforderungen belaufen sich für 2019 auf 0,7 Mio. €. 5. Sonstige Vermögensgegenstände 31.12.2019 € 31.12.2018 € Forderungen gegen Mitarbeitende 169.675,20 278.818,98 Andere sonstige Vermögensgegenstände 38.247.018,21 86.607.622,77 Umsatzsteuer/Vorsteuer-Rückforderung 715.085,78 1.381.727,31 Noch nicht ausgeglichener Lieferantenskonti 0,00 0,00 Durchlaufende Gelder 25.579,64 30.767,45 Verrechnungskonten 3.159.050,73 3.053.367,33 Summe 42.316.409,56 91.352.303,84 Die Summe der Sonstigen Vermögensgegenstände verringerte sich gegenüber dem Vorjahr um 49,04 Mio. €. Stark schwankend sind hier unter anderem die „Anderen sonstige Vermögensgegenstände “, diese werden im Anschluss näher erläutert. Unter der Position „Forderungen gegen Mitarbei- tende“ werden Vorschüsse, Dauervorschüsse, Über- zahlungen aus laufenden Bezügen und Rückforde- rungen aus Überzahlungen ausgewiesen. Die Position „Noch nicht ausgeglichener Lieferan- tenskonto“ ist aufgrund des Saldos zum Bilanzstich- tag unter den Verbindlichkeiten ausgewiesen. Andere sonstige Vermögensgegenstände 31.12.2019 € 31.12.2018 € Andere sonstige Vermögensgegenstände (Rechnungsabgren- zung) 37.935.613,36 86.296.217,92 Vorschuss Beihilfecenter Stadt Erlangen 310.000,00 310.000,00 Forderungen aus Kautionen und Darlehen (PKF) 1.404,85 1.404,85 Summe 38.247.018,21 86.607.622,77 276 Anhang zum Jahresabschluss 2019 Bilanz – Aktiva _____________________________________________________________________________________________________ 22 „Andere sonstige Vermögensgegenstände“ sind Ge- schäftsvorfälle, die Erträge im abgelaufenen Ge - schäftsjahr darstellen, jedoch erst nach dem Bilanz- stichtag zu Einnahmen führen. Unter anderem han- delt es sich dabei um Forderungen au s Gebühren und Eintrittsgeldern, Zuweisungen und Kostenerstat- tungen sowie Zinsen und Beteiligungserträgen. Au- ßerdem wird hier auch ein Freistellungsanspruch ge- genüber dem Klinikum aufgrund bei der Stadt passi- vierter Pensions- und Beihilfeverpflichtungen ausge- wiesen. Die Position verringerte sich zum Bil anz- stichtag 31.12.2019 um 48,36 Mio. € im Vergleich zu 2018. Hauptgrund für d ie Verringerung gegenüber 2018 war die Kürzung des genannten Freistellungsanspru- ches gegenüber dem Klinikum in Höhe von ca. 32,3 Mio. EUR (zum Hintergrund der Kürzung siehe Be- schreibung bei A.III.1 „Finanzanlagen“). Weitere Gründe für den höheren Bestand in 2018 waren die antizipative Rechn ungsabgrenzung der Erstattung der Grundsicherung nach SGB XII in Höhe von 13,8 Mio. € und die Abgrenzung von Erstattungen gemäß AsylbLG in Höhe von rund 5,6 Mio. €. B. III. Wertpapiere des Umlaufvermögens Wertpapiere des Umlaufvermögens 31.12.2018 € 31.12.2017 € Wertpapiere des Umlaufvermögens 0,00 0,00 Summe 0,00 0,00 B. IV. Liquide Mittel 1. Kassenbestand/2. Bankbestand 31.12.2019 € 31.12.2018 € Kassenbestand 904.580,20 1.059.362,47 Bankbestand (Zahlungsverkehr) 267.605.750,35 169.162.214,34 Bankbestand (Festgelder) 197.101.222,13 172.101.233,41 Summe 465.611.552,68 342.322.810,22 Die liquiden Mittel zum 31.12.201 9 haben sich im Vergleich zu 2018 um rund 123,3 Mio. € erhöht. Da- mit spiegeln sich in der Bilanz die in 2019 hohen Ein- zahlungen aus der laufenden Verwaltungstätigkeit (z.B. bei Steuern und Zuweisungen) wider. In dem Gesamtbestand zum 31.12.2019 (465,6 Mio. €) sind ca. 60 Mio. € enthalten, die per Saldo von Sonder- vermögen, Beteiligungen und Stiftungen bei der Stadt hinterlegt wurden (in der Bilanz ausgewiesen unter B.II.3 und D.2 (jeweils bei Kontokorrentkon- ten)“. Die Zahlungsfähigkeit und Liquidität der Stadt Nürnberg war im Jahr 2019 stets gewährleistet. 277 Anhang zum Jahresabschluss 2019 Bilanz – Aktiva _____________________________________________________________________________________________________ 23 C. Aktive Rechnungsabgrenzung C. ARAP: Disagio 31.12.2019 € 31.12.2018 € Disagio 314.550,00 407.750,00 Summe 314.550,00 407.750,00 Das für die Anleihe und ein Darlehen aktivierte Disagio wird über die Laufzeit abgeschrieben. C. ARAP: Vorschüssig ausbezahlte Bezüge/Leistungen 31.12.2019 € 31.12.2018 € Vorschüssig ausgezahlte Bezüge 16.932.349,42 15.810.799,26 Vorschüssig ausgezahlte Sozialhilfeleistungen SGB XII 5.571.436,05 5.500.073,80 Vorschüssig ausgezahlte Sozialhilfeleistungen SGB II 7.176.461,36 0,00 Summe 29.680.246,83 21.310.873,06 Der Rechnungsabgrenzungsposten „Vorschüssig ausbezahlte Bezüge“ enthält vor allem Regelzahlun- gen und Versorgungsbezüge für Januar 20 20, die bereits im Dezember 201 9 ausbezahlt wurden. Die den Eigenbetrieben, dem Klinikum und dem Staats- theater verauslagten Bezüge wurden jeweils als For- derungen in die Bilanz eingestellt und sind in der ak- tiven Rechnungsabgrenzung nicht enthalten. Die Position „Vorschüssig ausgezahlte Sozialhilfe- leistungen SGB XII“ enthält zum 31.12.2019 die So- zialhilfeleistungen nach dem SGB XII, die im Dezem- ber 2019 im Voraus für den Monat Januar 2020 aus- bezahlt wurden. Die Sozialhilfe nach SGB XII um- fasst die Hilfe zum Lebensunterhalt, die Grundsiche- rung im Alter und bei Erwerbsminderung, die Hilfen zur Gesundheit, die Eingliederungshilfe für behin- derte Menschen, die Hilfe zur Pflege, die Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierig keiten und die Hilfe in anderen Lebenslagen. Unter den Abgrenzungsposten für „Vorschüssig aus- gezahlte Sozialhilfeleistungen SGB II“ sind Zahlun- gen an die Bundesagentur für Arbeit für Arbeitssu- chende enthalten (Grundsicherung). Hier handelt es 278 Anhang zum Jahresabschluss 2019 Bilanz – Aktiva _____________________________________________________________________________________________________ 24 sich um Beträge, die im Dezember 2019 gezahlt wur- den, tatsächlich aber bereits Leistungen für Januar 2020 sind. C. ARAP 31.12.2019 € 31.12.2018 € Sonstige aktive Rechnungsabgrenzungsposten 7.692.466,52 12.312.021,48 Summe 7.692.466,52 12.312.021,48 Unter dieser Position sind die sonstigen Ausgaben erfasst, die vor dem Bilanzstichtag vorgenommen wurden, aber erst nach diesem Tag Aufwendungen darstellen. Vorwiegend handelt es sich hierbei um Vorauszahlungen für Zus chüsse, Ablösezahlungen, Mieten sowie um Mitgliedsbeiträge . Aufgrund der Vielzahl an abgrenzungsrelevanten Fällen bei der Stadt Nürnberg wurde für die Rechnungsabgrenzung eine Geringfügigkeitsgrenze in den Allgemeinen Fi- nanzwirtschaftsbestimmungen der Stadt Nürnberg (AFB) festgelegt. Danach wird bei jenen Sachverhal- ten auf eine Aktivierung verzichtet, bei denen der ab- zugrenzende Betrag lediglich bis zu 3.000 € beträgt und es sich um in ungefähr gleicher Höhe regelmä- ßig wiederkehrende Beträge handelt, die das Jahres- ergebnis nicht wesentlich beeinflussen (vgl. Nr. 3.3.8 (3) AFB). Die Summe der gebildeten sonstigen aktiven Rech- nungsabgrenzungsposten schwankt naturgemäß stark, im Vergleich zum Vorjahr haben sie sich um 4,6 Mio. € verringert. Hohe Posten sind zum Stichtag enthalten für die Bei- tragszahlung zur Kommunalen Unfallversicherung (4,7 Mio. €) und für Unterhalts -Ablösezahlungen bei Tiefbaumaßnahmen (1,8 Mio. €). 279 Anhang zum Jahresabschluss 2019 Bilanz - Passiva _____________________________________________________________________________________________________ 25 PASSIVA A. Eigenkapital A. I. Basiskapital Das Basiska pital hat sich im Berichtsjahr gegenüber dem Vorjahr nicht verändert. Veränderungen des Basiskapitals dürfen nur durch er- folgsneutrale Korrekturen der Eröffnungsbilanz (ohne Ergebnisauswirkung) vorgenommen werden. Dabei ist zu beachten, dass die Frist nach § 93 Abs. 3 KommHV- Doppik zwar bereits abgelaufen ist; hiervon darf jedoch in begründeten Ausnahmefällen abgewichen werden. In 2019 wurden keine Korrekturen der Eröffnungsbilanz vorgenommen. Die Position „ Kapitalzuschuss (Bayerischer Pensions- fonds/ Versorgungsrücklage)“ enthält die von den Ei- genbetrieben, dem Klinikum und der Stiftung „Staats- theater Nürnberg“ gezahlten Zuschüsse für die von der Stadt gebildete Versorgungsrücklage für deren Beamte. Diese Zuschüsse sind als Kapitalzuschuss zu behan- deln und werden unter der Eigenkapitalposition „Kapi- talzuschuss (Bayerischer Pensionsfonds/ Versorgungs- rücklage)“ ausgewiesen. Ab dem 01.01.2018 besteht keine gesetzliche Verpflichtung zur Anlage in die Ver- sorgungsrücklage mehr. Im Berichtsjahr wurde keine Zuführung vorgenommen, demzufolge wurden auch keine Erstattungen von den Töchtern eingefordert. Das Grundstockvermögen erhöhte sich durch die Auf- nahme der bereits bestehenden Stiftung Klinikum Nürn- berg um 25 T€. Bei der Heinrich und Amalie Lang -Stiftung erfolgte in 2019 eine Zustiftung in Höhe von rd. 86 T€, die Marie Hack Stiftung erhielt eine Zustiftung von 158 T€, die Er- win-und-Monika-Telle-Stiftung 30 T€ und die Stiftung Klinikum Nürnberg 475 T€. 1. – 6. Basiskapital 31.12.2019 € (nach Ergebnisver- wendung) 31.12.2018 € (nach Ergebnisver- wendung) Basiskapital Stadt 647.309.120,28 647.309.120,28 Kapitalzuschuss (Bayerischer Pensionsfonds/ Versorgungsrück- lage) 993.351,40 993.351,40 Grundstockvermögen nichtrechtsfähiger Stiftungen 15.931.900,98 15.906.900,98 Zustiftungen nichtrechtsfähiger Stiftungen 5.772.873,74 4.922.007,94 Zuführungen aus den Ergebnisrücklagen nichtrechtsfähiger Stif- tungen 2.388.232,52 2.299.880,68 Ergebnisse aus Vermögensumschichtungen nichtrechtsfähiger Stiftungen 1.949.460,76 1.033.440,45 Summe 674.344.939,68 672.464.701,73 280 Anhang zum Jahresabschluss 2019 Bilanz - Passiva _____________________________________________________________________________________________________ 26 Die Position „ Zuführungen aus der Ergebnisrück- lage“ enthält grundsätzlich Aufstockungen des Ba- siskapitals der Stiftungen durch zusätzliche Wertpa- pierankäufe aus Mitteln der Kapitalerhaltungsrückla- gen, um die reale Kapitalerhaltung (Inflationsaus- gleich) sicherzustellen. Die Position „Ergebnisse aus Vermögensumschich- tungen“ enthält Gewinne abzüglich realisierter Kurs- verluste aus dem Abgang von Finanzanlagen, die zu- sätzlich in Wertpapieren angelegt und im Rahmen der Ergebnisverwendung dem Basiskapital zugeführt wurden. Daneben wurden die nicht realisierten Kurs- gewinne bzw. -verluste zum Bilanzstichtag abge bil- det. Im Vorjahr wurden für die zu erwartenden Kurs- verluste sonstige Rückstellungen nach § 74 Abs. 1 Satz 2 KommHV-Doppik gebildet. Auch die Neutrali- sierung erfolgt übe r die Ergebnisse aus Vermöge n- sumschichtungen. A. II. Rücklagen 1. - 2. Rücklagen 31.12.2019 € (nach Ergebnisver- wendung) 31.12.2018 € (nach Ergebnisver- wendung) Ergebnisrücklage 230.932.409,77 168.304.973,13 Sonderrücklage für Zahngolderlöse (Friedhofsverwaltung) 1.008.485,60 782.869,40 Kapitalerhaltungsrücklage nichtrechtsfähiger Stiftungen 545.228,76 463.549,95 Summe 232.486.124,13 169.551.392,48 Die Ergebnisrücklage wird jährlich um die erzielten Überschüsse und Verluste fortgeschrieben. Im Be- richtsjahr hat sie sich nach der Ergebnisverwendung des Jahresergebnisses 2019 aufgrund des durch die „Kernstadt“ erwirtschafteten Jahresüberschusses um 62,6 Mio. € erhöht. Nähere Informationen über die Zusammensetzung des Jahresüberschusses fin- den sich in den Erläuterungen zur Bilanzposition Passiva A. IV. „Jahresergebnis“. Die Sonderrücklage für Zahngolderlöse der Fried- hofsverwaltung enthält die realisierten aber noch nicht verbrauchten Mittel aus Zahngolderlösen , da diese einer satzungsmäßigen Zweckbindung unter- liegen. In 2019 erhöhte sich ihr Bestand um 225,6 T€, da die aus Zahngolderlösen gebundenen Mittel zugenommen haben. Die Kapitalerhaltungsrücklage dient der realen Kapi- talerhaltung (Inflationsausgleich) der Stiftungen. Steuerrechtlich wird die freie Rücklage nach § 62 Abs. 1 Nr. 3 AO n. F. dazu verwendet. Die Ka- pitalerhaltungsrücklage der nichtrechtsfähigen Stif- tungen erhöhte sich in 2019 um 81.678,81 € auf ins- gesamt 545.228,76 €. 281 Anhang zum Jahresabschluss 2019 Bilanz - Passiva _____________________________________________________________________________________________________ 27 A. III. Verlustvortrag Verlustvortrag 31.12.2019 € (nach Ergebnisver- wendung) 31.12.2018 € (nach Ergebnisver- wendung) Verlustvortrag externer Kostendecker (Marktamt) -2.838.547,80 -2.156.904,70 Verlustvortrag externer Kostendecker (Friedhofsverwaltung) -3.416.259,71 -2.700.401,52 Summe -6.254.807,51 -4.857.306,22 Der Verlustvortrag des Marktamtes erhöhte sich nach der Ergebnisverwendung des Verlustes 2019 um 681,6 T€ auf rund 2,8 Mio. €. Auch die Friedhofsverwaltung erwirtschaftete in 2019 einen Verlust (490,2 T€). Zusammen mit der Zuführung zur Rücklage für Zahngolderlöse (siehe Passiva A. II) in Höhe von 225,6 T€ erhöhte sich der Verlustvortrag um 715,6 T€ auf 3,4 Mio. €. A. IV. Jahresergebnis Jahresergebnis 31.12.2019 € (vor Ergebnisverwen- dung) 31.12.2018 € (vor Ergebnisverwen- dung) Jahresergebnis 61.826.335,43 31.252.366,33 Im Haushaltsjahr 2019 wurde ein Jahresüberschuss in Höhe von rund 61,8 Mio. € erwirtschaftet, welcher sich wie folgt zusammensetzt: Jahresergebnis 31.12.2019 € („-„ = Defizit) 31.12.2018 € („-„ = Defizit) „Kernstadt“ (inkl. bilanzierende Einheiten außer Marktamt und Friedhofsverwaltung) 62.627.436,64 33.694.374,94 Nichtrechtsfähige Stiftungen 370.783,88 195.728,78 282 Anhang zum Jahresabschluss 2019 Bilanz - Passiva _____________________________________________________________________________________________________ 28 Externer Kostendecker Marktamt -681.643,10 -68.807,96 Externer Kostendecker Friedhofsverwaltung -490.241,99 -2.568.929,43 Summe 61.826.335,43 31.252.366,33 B. Sonderposten Die Sonderposten wurden erst mit Einführung der Doppik zum 01.01.2005 genauestens den einzelnen Bewertungsbereichen zugewiesen. Bei der Über- nahme der Altbestände aus der Vermögensrech- nung konnte diese Zuordnung aus technischen Gründen teilweise nicht erfolgen. 1. Sonderposten aus Zuwendungen 31.12.2019 € 31.12.2018 € Sonderposten aus Zuweisungen vom Bund 115.099.259,71 116.144.729,54 Sonderposten aus Zuweisungen vom Land 606.358.297,27 602.474.177,51 Sonderposten aus Zuweisungen von Gemeinden und Gemein- deverbänden 999.091,40 999.179,40 Sonderposten aus Zuweisungen von Zweckverbänden 5.492,83 5.492,83 Sonderposten aus Zuweisungen von sonstigen öffentlichen Be- reichen 6.284,83 6.303,83 Sonderposten aus Zuschüssen von kommunalen Sonderrech- nungen 1.895.915,96 1.933.645,96 Sonderposten aus Zuschüssen von sonstigen öffentlichen Son- derrechnungen 3.418.446,79 3.709.503,79 Sonderposten aus Zuschüssen von privaten Unternehmen 20.161.713,48 19.357.891,54 Sonderposten aus Zuschüssen von übrigen Bereichen 115.634.985,37 108.774.949,34 Sonderposten aus Zuweisungen von der EU 10.191.468,08 10.526.199,08 Summe 873.770.955,72 863.932.072,82 Die Bilanzposition Sonderposten aus Zuwendungen verzeichnet einen Anstieg um 9,84 Mio. €. An Zuweisungen des Bundes wurden insgesamt 4,2 Mio. € vereinnahmt. Gefördert wurden der Ausbau 283 Anhang zum Jahresabschluss 2019 Bilanz - Passiva _____________________________________________________________________________________________________ 29 von Kindertageseinrichtungen (1,25 Mio. €), die Um- gestaltung des Bahnhofsplatzes (0,80 Mio. €), die Sanierung des Kulturhauses Z-Bau (0,79 Mio. €), der Abbau von Barrieren an der Bismarckschule (0,5 Mio. €) sowie der Breitensport (Neubau Taekwondo- Halle 0,20 Mio. €). Abzüglich Wertberichtigungen aus Auflösung (4,46 Mio. €) und Abgang (1,23 Mio. €) verbleibt bei dieser Position ein Rückgang i. H. v. 1,05 Mio. €. Die Zugänge bei den Fördermitteln des Landes be- tragen 37,36 Mio. €. Gefördert wurden insbesondere Bauvorhaben an Schulen und Schulsportanlagen (13,52 Mio. €), der Ausbau von Kindertageseinrich- tungen (11,26 Mio. €) sowie der städtebauliche Stra- ßenausbau (1,3 Mio. €). Der Großteil der genannten Fördermittel ging für folgende Schulen, Schulsport- anlagen und Kindertageseinrichtungen ein: Johann - Pachelbel-Realschule und Staatliche FOS II (4 Mio. €), Michael -Ende-Schule (2,5 Mio. €), Turnhalle Volksschule Zugspitzstraße 123 (2,5 Mio. €) und Pe- ter-Vischer-Schule (2 Mio. €), die Kinderhorte Rei- chelsdorfer Schulgasse 11 (0,94 Mio. €) und Hintere Bleiweißstraße 18 (0,6 Mio. €), die Kinderkrippe Zwieselbachweg 4 (0,73 Mio. €) sowie die Kinderta- geseinrichtung Hans-Kohlmann-Straße 26 (0,5 Mio. €). Die Investitionspauschale betrug 8,62 Mio. €. Abzüglich der Wertberichtigungen aus A uflösung und Abgang verbleibt bei der Bilanzposition Zuwei- sungen des Landes eine Wertsteigerung i. H. v. 3,88 Mio. €. Die Erhöhung der Posit ion „Zuschüsse von übrigen Bereichen“ i. H. v. 6,86 Mio. € beinhaltet u. a. Inves- titionszuschüsse und Spendengelder für die Teakwondohalle (0,75 Mio. €), den Spielhof der Friedrich-Hegel-Grundschule (0,4 Mio. €) sowie Son- derposten für die Grundstücksumlegu ngsverfahren Züricher Str. II (5,32 Mio. €) und Dorfäcker-Ost (0,96 Mio. €). 2. Sonderposten aus Beiträgen 31.12.2019 € 31.12.2018 € Sonderposten aus Beiträgen 96.955.176,62 101.020.929,38 Die Position Sonderposten aus Beiträgen verzeich- net einen Rückgang i. H. v. 4,07 Mio. €. Die Gründe finden sich in den Wertberichtigungen aus Abgang (0,53 Mio. €) und Auflösungen (4,75 Mio. €). 3. Sonderposten aus Gebührenausgleich 31.12.2019 (nach Ergebnisver- wendung) € 31.12.2018 (nach Ergebnisver- wendung) € Sonderposten aus Gebührenausgleich 0,00 0,00 In dieser Position werden eventuelle Gewinnvorträge der externen Kostendecker Marktamt und Friedhofs- verwaltung ausgewiesen. Der in 2017 (nach Ergebnisverwendung) noch vor- handene Gewinnvortrag für den externen Kostende- cker Friedhofsverwaltung in Höhe von 2 2.616,47 € hat sich aufgrund der Ergebnisverwendung 2018 in einen Verlustvortrag umgewandelt (siehe Passiva A. 284 Anhang zum Jahresabschluss 2019 Bilanz - Passiva _____________________________________________________________________________________________________ 30 III.). In 2019 hat sich dieser Verlustvortrag aufgrund des negativen Jahresergebnisses weiter erhöht. Für den zweiten externen Kostendecker Mark tamt besteht ebenfalls ein Verlustvortrag. Folglich beträgt der Sonderposten aus Gebühren- ausgleich nach Ergebnisverwendung in 2018 und 2019 0 €, in der Bilanz vor Ergebnisverwendung ist in 2018 noch der Bestand in Höhe von 22.6 16,47 € ausgewiesen. 4. Sonderposten aus Kostenerstattungen 31.12.2019 € 31.12.2018 € Sonderposten aus Kostenerstattungen vom Bund 950.384,00 854.905,00 Sonderposten aus Kostenerstattungen vom Land 255.974,40 245.897,40 Sonderposten aus Kostenerstattungen von Gemeinden und Gemeindeverbänden 153.842,00 163.152,00 Sonderposten aus Zuweisungen von Zweckverbänden 7.206,00 11.400,00 Sonderposten aus Kostenerstattungen von sonstigen öffentlichen Bereichen 111.663,00 114.346,00 Sonderposten aus Kostenerstattungen von kommunalen Sonderrechnungen 2.132.732,20 2.144.562,20 Sonderposten aus Kostenerstattungen von sonstigen öffentlichen Sonderrechnungen 3.405.805,10 3.551.230,10 Sonderposten aus Kostenerstattungen von privaten Unternehmen 17.529.339,16 17.878.440,16 Sonderposten aus Kostenerstattungen von übrigen Bereichen 1.695.040,87 1.770.755,87 Summe 26.241.986,73 26.734.688,73 Bei der Bilanzposition „Sonderposten aus Kostener- stattungen“ stehen den Wertberichtigungen aus Auflö- sung in Höhe von 1,71 Mio. € Investitionsförderungen in Höhe von 1,20 Mio. € gegenüber. Insgesamt ergibt sich eine Minderung um 0,49 Mio. € im Vergleich zum Vorjahr. Die „Sonderposten aus Kostenerstattungen vom Bund“ sind um 95 Tsd. € gesunken. 158 Tsd. € konn- ten für den Personenschifffahrtshafen „Am Europakai“ (u.a. Landschaftsaußenbereich) vereinnahmt werden. Die Wertberichtigungen aus Auflösung betragen 63 Tsd. €. An „Sonderposten aus Kostenerstattungen von sonsti- gen öffentlichen Sonderrechnungen“ wurden 31 Tsd. € verbucht. Entgegen stehen Wertberichtigungen aus Auflösung in Höhe von 176 Tsd. €. Der Großteil der Investitionsförderungen ist in den „Sonderposten von privaten Unternehmen“ enthalten. Rund 760 Tsd. € gingen u.a. für den Hans-Sachs-Platz und die Kindertageseinrichtung Hans -Kohlmann- Straße 26 ein. Hier sind folglich auch die höchsten Wertberichtigungen aus Auflösung (1,1 Mio. €) zu ver- zeichnen. 285 Anhang zum Jahresabschluss 2019 Bilanz - Passiva _____________________________________________________________________________________________________ 31 5. Sonstige Sonderposten 31.12.2019 € 31.12.2018 € Sonstige Sonderposten 3.251.798,59 3.377.946,59 Sonderposten Kostenerstattungsbeträge §135 a-c BauGB 370.719,00 389.386,00 Sonderposten für nicht verwendete Mittel 11.558.142,63 10.598.827,11 Summe 15.180.660,22 14.366.159,70 Der Rückgang bei den Positionen „Sonstige Sonder- posten“ (0,13 Mio. €) und „Sonderposten aus Kos- tenerstattungen“ (0,02 Mio. €) ergibt sich aus den Wertberichtigungen durch Abschreibungen. Bei den „Sonderposten für nicht verwende te Mittel“ handelt es sich um zweckgebundene Mittel. Im Ein- zelnen sind dies Stellplatz- und Kinderspielplatzablö- sungen, Ablösungen für Öko-Ausgleichsflächen, Ausgleichszahlungen nach dem BayNatSchG, Gel- der für Ersatzmaßnahmen nach der BaumSchVO und aus de m Verkauf von Sozi alimmobilien. Nicht enthalten sind die noch nicht verwendeten zweckge- bundenen Spenden und die Nachlässe in Abwick- lung, diese werden als Verbindlichkeit ausgewiesen. Die Erhöhung um 0,96 Mio. € resultiert entscheidend aus den Stellplatzablösungen. C. Rückstellungen 1. Pensions-/Versorgungsrückstellungen 31.12.2019 € 31.12.2018 € Pensionsrückstellung Anwartschaften aktive Beamte 236.806.575,00 219.252.812,00 Pensionsrückstellung Anwartschaften aktive Beamte Lehrkräfte 191.383.660,00 179.400.008,00 Versorgungsrückstellung Anwartschaften Arbeitnehmer 627.157,00 963.265,00 Rückstellung Versorgungsempfänger Beamte 414.268.049,00 406.013.048,00 Rückstellungen Beteiligungen an Versorgungsfällen 46.534.660,00 42.304.046,00 Rückstellung Versorgungsempfänger Beamte Lehrkräfte 422.974.219,00 390.312.265,00 Versorgungsrückstellung Versorgungsempfänger Arbeitnehmer 55.268.219,00 59.638.821,00 Summe 1.367.862.539,00 1.297.884.265,00 286 Anhang zum Jahresabschluss 2019 Bilanz - Passiva _____________________________________________________________________________________________________ 32 Die Pensionsrückstellungen für aktive Beamte/innen und Arbeitnehmer/innen sowie die Rückstellun gen für Versorgungsempfänger/innen und ehemalige Ar- beitnehmer/innen wurden durch eigene Berechnun- gen mit Hilfe einer versicherungsmathematischen Rechensoftware ermittelt. Insgesamt betrachtet ist der Rückstellungsbestand 2019 gegenüber 2018 re- lativ stark angestiegen. Der hohe Anstieg beruht vor allem auf der dreistufigen Besoldungserhöhung für Beamtinnen und Beamte (jeweils zum 01.01.19, 01.01.2020 und 01.01.2021), die in 2019 beschlos- sen und im Gesetz- und Verordnungsblatt veröffent- licht wurde und somit auch komplett im Jahresab- schluss 2019 verarbeitet werden musste. Die Pensionsrückstellung für die Beteiligungen an Versorgungsfällen (d.h. für ehemalige städtische Be- dienstete, die bei einem anderen Dienst herrn in die Versorgung eingetreten sind und für die die Stadt an- teilig nach Dienstzeit einen Teil d er Versorgung er- statten muss) wurden wie im Vorjahr durch eigene Berechnungen ermittelt und fortgeschrieben. Bei den zugrundeliegenden Personalfällen handelt es sich überwiegend um Polizeibeamte (bzw. deren Hinter- bliebene), die vor Verstaatlichung der Pol izei am 01.10.1974 städtische Bedienstete waren. In 2019 kamen allerdings auch noch Versorgungsansprüche von ehemaligen Beschäftigten des Klinikums hinzu, die die Stadt dem Kommunalunternehmen gemäß Stadtratsbeschluss vom 22.11.2018 abgenommen hat. Die neu hinzugekommenen Verpflichtungen ha- ben zum Stichtag 2019 einen Wert in Höhe von ca. 5,9 Mio. €. 2. Rückstellungen für Altersteilzeit 31.12.2019 € 31.12.2018 € Rückstellung für Altersteilzeit Beamte 1.582.554,00 1.744.816,00 Rückstellung für Altersteilzeit Beamte Lehrkräfte 1.782.424,00 1.960.726,00 Rückstellung für Altersteilzeit Arbeitnehmer 2.086.909,00 1.257.377,00 Summe 5.451.887,00 4.962.919,00 Die Rückstellungen für Altersteilzeit wurden anhand der Personaldaten der maßgeblichen Al tersteilzeit- fälle mit Hilfe einer versicherungsmathematischen Rechensoftware ermittelt. Im Beamten- und Lehrer- bereich ist zu beobachten, dass die abgeschlosse- nen ATZ-Vereinbarungen von der Fallzahl stagnie- ren oder sogar leicht zurückgehen. Im Tarifbereich hingegen war es in 2019 erstmals wieder möglich , neue ATZ-Vereinbarungen abzuschließen, nachdem die regulierenden Bedingungen des Tarifvertrags TV FlexAZ erfüllt wurden. Daher stieg der Bestand bei den ATZ-Rückstellung für Arbeitnehmer in 2019 erst- mals seit einigen Jahren wieder an. 3. Beihilfe- und Urlaubsrückstellungen 31.12.2019 € 31.12.2018 € Rückstellung für Beihilfen Beamte 43.405.130,00 41.604.229,00 Rückstellung für Beihilfen Beamte Lehrkräfte 30.837.152,00 26.284.900,00 287 Anhang zum Jahresabschluss 2019 Bilanz - Passiva _____________________________________________________________________________________________________ 33 Rückstellung für Beihilfen Versorgungsempfänger Beamte 75.703.510,00 76.810.320,00 Rückstellung für Beihilfen Versorgungsempfänger Beamte Lehr- kräfte 67.947.044,00 57.014.239,00 Rückstellung für Beihilfen Arbeitnehmer 26.780,00 34.099,00 Rückstellungen für Beihilfen Versorgungsempfänger Arbeitneh- mer 2.359.952,00 2.111.215,00 Rückstellung für Urlaub Beamte 3.260.741,76 3.189.039,09 Rückstellung für Urlaub Arbeitnehmer 5.718.200,20 5.752.676,10 Summe 229.258.509,96 212.800.717,19 Die Höhe der Beihilferückstellungen ermittelt sich als prozentualer Anteil der jeweiligen Pensions - bzw. Versorgungsrückstellung, wobei sich die zugrunde- liegenden Prozentsätze aus dem Verhältnis Pensi- ons- bzw. Versorgungszahlungen zu den jeweils an- gefallenen Beihilfeaufwendungen pro Beschäftigten- gruppe (im Durchschnitt der letzten drei Jahre) erge- ben. Analog zu den Pensionsrückstellungen sind da- mit auch die Beihilferückstellungen in 201 9 (im Ver- gleich zu 2018) angestiegen. Für die Urlaubsrückstellungen wurden die zum Bi- lanzstichtag noch nicht angetretenen „Rest“-Urlaubs- tage ermittelt und bewertet. 4. – 11. Aufwandsrückstellungen 31.12.2019 € 31.12.2018 € Rückstellungen für unterlassene Instandhaltung 16.062.000,00 14.670.300,00 Rückstellungen für Altlasten 6.094.500,00 6.072.000,00 Bezirksumlagerückstellungen 2.884.000,00 588.000,00 Steuerrückstellungen 4.374.249,11 3.890.507,16 Rückstellungen für Haftungs- und Prozessrisiken 1.743.914,02 826.856,22 Rückstellungen für Verlustausgleiche verbundene Unternehmen 1.000.000,00 5.079.000,00 Rückstellungen für Zweckausrichtungsverpflichtungen 100.795,32 116.092,92 Rückstellung für nicht ausgereichte Leistungsentgelte 34.655,05 29.536,44 Sonstige Rückstellungen nach § 74 Abs. 1 Satz 2 KommHV - Doppik 134.704.523,44 112.457.013,98 Summe 166.998.636,94 143.729.306,72 288 Anhang zum Jahresabschluss 2019 Bilanz - Passiva _____________________________________________________________________________________________________ 34 Die zum Jahresabschluss 2018 gebildeten Rückstel- lungen für unterla ssene Instandhaltung im Bereich Hoch- und Tiefbau wurden anhand der tatsächlichen Durchführung der einzelnen Maßnahmen in 2019 be- urteilt und im Jahresabschluss 2019 buchungsmäßig abgewickelt. Aufgrund des Verbleibs des Verkehrs- infrastrukturvermögens bei der Kernstadt erfolgt die Bildung der korrespondierenden Instandhaltungs - rückstellungen weiterhin bei dieser – nicht im für die Durchführung der Instandhaltungsmaßnahmen zu- ständigen Eigenbetrieb SÖR. Die neu gebildeten Rückstellungen i. H. v. ca. 16,1 Mio. € sind durch die Hochbau -Baupauschale und das Tiefbau-Jahresbauprogramm belegt. Die zu- grundeliegenden Maß nahmen konnten in 201 9 in- folge fehlender Finanzmittel und mangelnder Perso- nalkapazität nicht durchgeführt werden. Im Tiefbau- bereich wurden einzelne Maßnahmen auch bereits 2018 in die Rückstellung aufgenommen und nun mit einer aktualisierten Kostenschätzung im Jahresab- schluss 2019 fortgeschrieben, sofern die Umsetzung nun 2020 vorgenommen werden soll. Die Steigerung der Rückstellung für unterlassene Instandhaltung im Vergleich zu 2018 liegt an der Ausweitung der Tief- bau-Maßnahmen, die in 2020 zusätzlich durc hge- führt werden sollen (+2,0 Mio. €). Bei den Rückstel- lungen für die Hochbau-Baupauschale war hingegen eine Verringerung gegenüber 2018 zu verzeichnen. Die Altlastenrückstellungen sind wertmäßig im Ver- gleich zum Bilanzstichtag 2018 fast unverändert, da sich an den erfassten Altlastenfällen nur geringfügige Anpassungen ergeben haben. Weiterhin wurde im Jahresabschluss 2019 geprüft, ob auch eine Rückstellung für die Bezirksumlage 2021 gebildet werden muss. Mit der errechneten Um- lagekraft der Stadt Nürnberg 2021 (vornehmlich aus den Steuererträgen 2019 sowie der Schlüsselzuwei- sung 2020) und der Information, da ss die Umlage- kraft 2021 im gesamten Regierungsbezirk Mittelfran- ken um einen bestimmten Prozentsatz gegenüber 2020 gestiegen ist, konnte festgestellt werden, dass die Stadt Nürnberg einen überdurchschnittlichen Zu- wachs bei der Umlagekraft gegenüber den anderen mittelfränkischen Gebietskörperschaften aufweist. Damit war im Jahresabschluss 2019 eine Rückstel- lung für die Stadt Nürnberg für die Bezirksumlage 2021 in Höhe von 2,9 Mio. € zu bilden. Die zum Stich- tag 2018 bestehende Bezirksumlagerückstellung (0,6 Mio. €) wurde in 2019 aufgelöst, da diese in 2017 für die Bezirksumlagebelastung 2019 gebildet wurde. In den Jahren seit 20 14 mussten folgende Bezirks- umlagezahlungen an den Bezirk Mittelfranken ge - leistet werden: 2019 2018 2017 2016 2015 2014 Bezirksumlagezahlungen (in T€) 196.871 183.482 166.767 159.323 152.454 151.964 Der Steuerrückstellungsbestand für (ergebniswirk- same) Nachzahlungen von Umsatzsteuer ans Fi - nanzamt bei den Betrieben gewerblicher Art musste um ca. 135 T€ auf 277 T€ erhöht werden. Diese Er- höhung resultiert aus weiteren noch ausstehenden Umsatzsteuerzahlungen samt Verzinsung an die Fi- nanzverwaltung. In Bezug auf Steuern vom Einkommen und Ertrag fallen für die Betriebe gewerblicher Art (BgA) „Bestat- tungsdienst“ und „Krematorium“ insg. voraussichtlich noch ca. 234 T€ an Nachzahlungen bezüglich Kör- perschaftsteuer, Solidaritätszuschlägen, Gewerbe- steuer und Kapitalertragssteuer für vergangene Ge- schäftsjahre an. Die im Vorjahr zurückgestellten Be- träge beim Bestattungsdienst und beim Krematorium konnten in Höhe von ca. 1 Mio. € aufg elöst bzw. neutralisiert werden. Beim BgA „Telekommunikati- onsnetz“ musste im Jahresabschluss 201 9 die im Jahr 2018 gebildete Rückstellung (2,5 Mio. €) um weitere 1,26 Mio. € wegen Feststellungen der Be- triebsprüfung erhöht werden. Für die Betriebe ge- werblicher Art „Tiergarten“ und „Feinstaubplaketten“ 289 Anhang zum Jahresabschluss 2019 Bilanz - Passiva _____________________________________________________________________________________________________ 35 war in 2019 erstmalig eine Rückstellung für Steuern vom Einkommen und Ertrag zu bilden (insg. 95 T€). Die Rückstellungsbeträge für die Prozessrisiken wur- den vom Rechtsamt der Stadt Nürnberg ermittelt. Im Rahmen der Verantwortung für die Sozialgerichts- barkeit wurde auch beim Jugendamt und beim Sozi- alamt eine entsprechende Bewertung des Risikos der Stadt Nürnberg aus anhängigen Prozessen vor- genommen. Der Rückstellungsbestand 2019 ist ge- genüber dem Vorjahr vor allem w egen anhängiger Verfahren bezüglich strittiger Forderungen aus Be- herbergungsverträgen um ca. 0,9 Mio. EUR deutlich angestiegen. Die im Jahresabschluss 201 8 eingestellte Rückstel- lungen für den erwarteten Verlust der noris inklusion 2018 (742 T€) wurde im Abschluss 2019 wieder auf Verbindlichkeit gegenüber verbundenen Unterneh- men umgebucht (siehe Bilanzposition Passiva D. 4 „Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistun- gen“), da für den Ausgleich des Verlustes eine ent- sprechende Beschlussfassung bzw. Willensbekun- dung durch die Stadt Nürnberg als Alleingesellschaf- terin vorliegt. Für den erwarteten Verlust 2019 der noris inklusi on wiederum wurde eine Verlustaus- gleichsrückstellung in Höhe von 1 Mio. € vorgemerkt. Die Rückstellung für den Eigenbetrieb SÖR (Verlust aus dem Jahr 2012 in Höhe von 2,03 Mio. €, gebildet zum Jahresabschluss 2014) wurde komplett aufge- löst, da auch der SÖR -Verlust des Jahres 2012 durch positive Jahresergebnisse bei SÖR ab 2013 ausgeglichen werden konnte und somit diesbezüg- lich keine Inanspruchnahme der Stadt mehr erfolgen wird. Die im Jahresabschluss 2017 gebildete Verlustaus- gleichsrückstellung für den Eigenbetrieb FSN in Höhe von 2,1 Mio. konnte ebenfalls im Abschluss 2019 aufgelöst werden, da aufgrund der Liquiditäts- situation des Eigenbetriebs keine Verlustausgleichs- zahlung mehr nötig erscheint. Bei den nichtrechtsfähigen Stiftungen sind gemäß ei- ner Vorgabe des Bayerischen Kommunalen Prü - fungsverbandes die im abgelaufenen Jahr nicht ver- brauchten Ausrichtungsmittel jeweils als Rückstel - lung für Zweckausrichtungsverpflichtungen auszu- weisen. Die Höhe der Rückstellung unterliegt in Ab - hängigkeit von den Ausreichungen einer mittleren Schwankungsbreite. In 20 19 wurde wieder eine R ückstellung für nicht ausgeschüttete Leistungsentgelte und -bezüge (ana- loge Anwendung der Dienstvereinbarung auch im Beamtenbereich) gebildet. Die zum Bilanzstichtag 31.12.2019 nicht ausgeschütteten Leistungsentgelte bzw. -bezüge betrugen für die Stadt Nürnberg ca. 35 T€. Diese wären grundsätzlich auch in 201 9 auszu- schütten gewesen. Der zum Bilanzstichtag 31.12.2018 noch vorhandene Leistungsentgeltrest aus 2018 i. H. v. ca. 30 T€ für die Stadt wurde auf das neue Leistungsentgeltvolumen 201 9 angerech- net und der Dienstvereinbarung entsprechend an die Beschäftigten ausgezahlt. Bei den sonstigen Rückstellungen nach § 74 Abs. 1 Satz 2 KommHV-Doppik waren folgende Sachverhalte zu berücksichtigen: Bei den nichtrechtsfähigen Stiftungen waren Rück- stellungen in Höhe von ca. 20 T€ zu bilden, da ein Teil der für die jeweiligen Stiftungen erworbenen Wertpapiere über dem Nennwert (über pari) gekauft wurde. Die Kapitalrückzahlung erfolgt jedoch zum Nennwert. Dem Unterschiedsbetrag bei Endfälligkeit des Wer tpapieres wird durch die Rückstellungsbil- dung auf die Laufzeitdauer Rechnung getragen. Der entsprechende Rückstellungsbestand betrug im Jah- resabschluss 2018 ca. 61 T€ und war dem entspre- chend um ca. 41 T€ zu verringern. Der sich aus einer Überlas sungsvereinbarung von Wohnraum ergebende Verpflichtungsüberschuss, der als Drohverlustrückstellung in 2011 erstmalig bi- lanziert wurde, kon nte zeitanteilig um weitere 6 T€ auf 48 T€ reduziert werden. Die sonstige Rückstellung für die Prüfungskosten der überörtlichen Rechnungsprüfung wurde um die jähr- liche Jahresrate (140 T€) auf nun 420 T€ erhöht. Die im Jahr 2017 gebildete Rückstellung für ausste- hende Beihilferechnungen konnte in 2019 komplett aufgelöst werden (0,7 Mio. €), da der Bearbeitungs- rückstand im BeihilfeCenter in 2019 abgebaut wurde. Die Rückstellung wegen für eine drohende Rückzah- lungsverpflichtung im Bereich Gewerbesteuer wurde wegen eventuell anfallender Verzinsungen um ca. 1,1 Mio. € erhöht. Die im Jahresabschluss 2018 gebildete Risikovor- sorgerückstellung für die Auswirkungen des dreistu- figen Tarifabschlusses 2019 auf die Pensions - und Beihilferückstellungen konnte zum Jahresabschluss 290 Anhang zum Jahresabschluss 2019 Bilanz - Passiva _____________________________________________________________________________________________________ 36 2019 aufgelöst werden. Die Umsetzung des dreistu- figen Tarifabschlusses in 2019 haben die Pensions - und Beihilferückstellungen 2019 (siehe oben) stark erhöht - die Risikovorsorgerückstellung aus 2018 hat sich damit erledigt. In 2019 wurde die Stammkapitaleinlage des Kommu- nalunternehmens Klinikum durch eine Ü bernahme bestimmter Pensions - und Beihilfeverpflichtungen vom Klinikum durch die Stadt verstärkt (46,2 Mio. €, siehe auch Beschreibung zu A.III.1 „Finanzanla- gen“). Wegen eines möglichen Abschreibungsbe- darfs dieser nachträglichen Kapitaleinlage aufgrund einer abweichenden Rechtsauffassung des BKPV wurde in 2019 in dieser Höhe eine weitere Rückstel- lung gebildet. D. Verbindlichkeiten 1. Anleihen 31.12.2019 € 31.12.2018 € Anleihen 80.000.000,00 80.000.000,00 Summe 80.000.000,00 80.000.000,00 Die Anleihe wurde i m Mai 2013 zusammen mit der Stadt Würzburg (Anteil der Stadt Nürnberg: 80 Mio. €) ausgegeben, um zusätzliche Finanzieru ngsquel- len zu erschließen. Sie ist endfällig, daher ergaben sich im Berichtsjahr keine Veränderungen bei dieser Position. 2. Verbindlichkeiten aus Krediten 31.12.2019 € 31.12.2018 € Investitionskredite vom Land 2.131,75 2.664,73 Investitionskredite von Kreditinstituten 970.003.301,43 976.376.317,48 Investitionskredite vom sonstigen inländischen Bereich 242.061.774,76 252.049.129,72 Kassenkredite 83.500.000,00 0,00 Kontokorrentkonto Sparkasse Nürnberg 91.568,07 8,93 Kontokorrentkonten der verbunden Unternehmen, Beteiligun- gen, Sondervermögen und rechtsfähigen Stiftungen 78.277.660,78 60.450.783,20 Summe 1.373.936.436,79 1.288.878.904,06 291 Anhang zum Jahresabschluss 2019 Bilanz - Passiva _____________________________________________________________________________________________________ 37 Der Schuldenstand aus Investitionskrediten und der in 2013 ausgegebenen Anleihe beträgt zum 31.12.2019 1.292 Mio. € (Vorjahr: 1.308 Mio. €), hier hat also nominell ein geringer Schuldenabbau statt- gefunden. Unter Einbezug der kreditähnlichen Rechtsgeschäfte aus ÖPP -/ÖÖP-Projekten (vgl. D.3.) und der Kassenkredite ergibt sich ein gesamter Schuldenstand in Höhe von 1.499 Mio. € zum Stich- tag 31.12.2019. Unter Berücksichtigung der Auf- nahme der präventiven Kassenkredite Ende 2019 ergibt sich unter dem Strich eine Nettoneuverschul- dung i. H. v. 53,5 Mio. €. Die Kassenkredite werden 2020 sukzessive in Investitionskredite umgeschul- det. Die Position „Kontokorrentkonten“ beinhaltet die Bankverrechnungskonten, die zum Stichtag einen kreditorischen Saldo aufweisen. Der Posten „Kontokorrentkonten der verbunden Un- ternehmen, Beteiligungen, Sondervermögen und rechtsfähigen Stiftungen“ nachfolgend im Detail: 2. Verbindlichkeiten aus Kontokorrentkonten der verbunde- nen Unternehmen, Beteiligungen, Sondervermögen und rechtsfähigen Stiftungen 31.12.2019 € 31.12.2018 € Kontokorrentkonto Eigenbetrieb Stadtentwässerung und Um- weltanalytik (SUN) 7.907.362,57 0,00 Kontokorrentkonto Eigenbetrieb Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg (ASN) 11.849.451,88 14.681.053,10 Kontokorrentkonto Eigenbetrieb Frankenstadion Nürnberg (FSN) 2.840.722,54 341.315,77 Kontokorrentkonto Stiftung Staatstheater 3.147.448,11 1.931.926,78 Kontokorrentkonto Stadtion Nürnberg Betriebs-GmbH 450.000,00 450.000,00 Kontokorrentkonto NüSt Service GmbH 9.572,57 9.746,08 Kontokorrentkonto Eigenbetrieb SÖR 10.473.973,28 8.747.652,66 Kontokorrentkonto Zweckverband KVÜ Großraum Nbg. 0,00 13.647,39 Kontokorrentkonto Verwahrkto. Projekt Schulen-SKE 525.590,33 444.289,27 Kontokorrentkonto Flughafen 19.000.000,00 20.000.000,00 Rücklagenkonto Paul-Moor-Schule 37.302,88 0,00 Verwahrkonto Paul-Moor-Schule 31.029,56 13.605,20 Rücklagenkonto Grundschule St. Leonhard 33.000,00 22.000,00 Verwahrkonto Grundschule St. Leonhard 49.511,77 19.720,14 Rücklagenkonto Johann-Pachelbel-Realschule/Staatl. FOS II 286.428,15 163.517,67 Verwahrkonto Johann-Pachelbel-Realschule/Staatl. FOS II 71.626,97 40.879,41 292 Anhang zum Jahresabschluss 2019 Bilanz - Passiva _____________________________________________________________________________________________________ 38 Rücklagenkonto Grundschule Zugspitzstraße 27.452,84 15.452,84 Verwahrkonto Grundschule Zugspitzstraße 13.313,10 8.389,38 Festgelder Zweckverband Kommunale Verkehrsüberwachung im Großraum Nürnberg (KVÜ) 1.500.750,00 1.500.750,00 Liquide Mittel Heilig-Geist-Spital-Stiftung 1.802.512,86 2.028.205,23 Liquide Mittel Findel-/Waisenhausstiftung 179.295,08 75.192,37 Liquide Mittel Klein’sche Brennmaterialstiftung 225.639,68 199.268,95 Liquide Mittel Kost-Pocher’sche Stiftung 114.065,12 47.784,94 Liquide Mittel Fritz-Hintermayr-Stiftung 288.205,96 91.540,54 Liquide Mittel Wallner’sche Blinden- und Stipendienstiftung 12.601,69 11.765,05 Liquide Mittel Mathes Wohltätigkeitsstiftung 46.072,31 28.768,17 Liquide Mittel Sigmund-Schuckert-Stiftung 12.391.230,22 2.900.846,10 Liquide Mittel Stiftung Lokalstudienfonds 30.650,33 22.861,47 Liquide Mittel Stiftung für Bildung und Unterricht 14.799,86 12.634,65 Liquide Mittel Stiftung zur Förderung der 6. Fakultät der FAU Er- langen-Nürnberg 10.945,37 10.622,91 Liquide Mittel Heinrich Gröschel Stiftung 59.236,50 46.785,25 Liquide Mittel Dr. Hans und Dr. Elisabeth Birkner Stiftung 225.936,03 195.542,32 Liquide Mittel Heinz und Inge Tschech Stiftung 153.786,19 37.140,29 Liquide Mittel Rudolf Volland Stiftung 109.773,94 70.454,25 Liquide Mittel Leo und Trude Denecke Stiftung 211.788,10 226.476,87 Liquide Mittel Hübschmann Stiftung 4.553,43 3.777,09 Liquide Mittel F.u H. Schweimer Stiftung 9.234,84 33.321,57 Liquide Mittel Fischer-Schwanhäußer/Schönfelder St 30.371,92 20.205,25 Liquide Mittel R. u. E. Bauer Stiftung 163.311,59 8.761,34 Liquide Mittel Alfred Golombek Stiftung 280.026,60 0,00 Liquide Mittel Lompa Stiftung 13.799,22 0,00 293 Anhang zum Jahresabschluss 2019 Bilanz - Passiva _____________________________________________________________________________________________________ 39 Liquide Mittel Hehl Stiftung 99.986,51 0,00 Liquide Mittel Unger Stiftung 200.000,00 0,00 Liquide Mittel Haller’sche Forschungsstiftung 360.568,43 256.482,53 Liquide Mittel Linnhuber – Dr. Saar Stiftung 512.890,00 405.815,19 Liquide Mittel Bäume für Nürnberg Stiftung 70.490,00 31.599,24 Liquide Mittel SÖR 2010 2.401.382,20 5.280.985,94 Summe 78.277.660,78 60.450.783,20 Der Bestand der Kontokorrentkonten ist mit den ver- bundenen Unternehmen, Beteiligungen, Sonderver- mögen und rechtsfähigen Stiftungen abgestimmt. 3. Verbindlichkeiten, die Kreditaufnahmen gleichkommen 31.12.2019 € 31.12.2018 € Verbindlichkeiten aus verkauften Darlehen 1.285.436,28 1.697.162,94 Leibrentenverträge 71.857,82 294.843,08 Sonstige kreditähnliche Rechtsgeschäfte 123.221.924,89 135.689.146,01 Summe 124.579.218,99 137.681.152,03 Die Position „Verbindlichkeiten aus verkauften Darle- hen“ ist die Gegenposition zu den unter Bilanzposi- tion Aktiva A. III. 4. „Ausleihungen“ ausgewiesenen verkauften Darlehensforderungen. Nähere Informati- onen zu den verkauften Darlehen finden sich im An- hang unter der o. a. Bilanzposition. Die Bewertung der Leibrentenverpflichtungen aus Grundstücksgeschäften erfolgte zum Kapitalwert entsprechend § 14 Abs. 1 Satz 4 BewG in Verbin- dung mit der Veröffentlichung der Vervielfältiger (für Bewertungsstichtage ab dem 01. Januar 2019) durch das Bundesministerium der Finanzen vom 22. No- vember 2018. Unter der Position „sonstige kreditähnliche Rechts- geschäfte“ sind zum einen Verbindlichkeiten aus der mietfreien Bereitstellung von städtischen Räumlich- keiten erfasst. Diese Verbindlichkeiten (Saldo zum 31.12.2019: 74 T€, Vorjahr: 89 T€, T€), sind dadurch entstanden, dass die Mieter auf ihre Kosten Instand- haltungs- bzw. Herstellungsmaßnahmen an den Mie- tobjekten vorgenommen haben und dafür als Gegen- leistung die Räumlichkeiten über einen festgelegten Zeitraum mietfrei nutzen dürfen. Des Weiteren sind unter dieser Position die kredit- ähnlichen Rechtsgeschäfte aus der Forfaitierung mit Einredeverzicht im Rahmen von Public Private Part- nership (PPP bzw. ÖPP) -Projekten im Schulbereich ausgewiesen (Stand zum 31.12.201 9: 123 Mio. €, Vorjahr: 136 Mio. €). Hierbei verkauft der private Auftragnehmer seine Forderungen aus der 294 Anhang zum Jahresabschluss 2019 Bilanz - Passiva _____________________________________________________________________________________________________ 40 Bauleistung respektive den Investitionskosten ge- genüber der Stadt Nürnberg an die finanzierende Bank. Gleichzeitig stellt die Stadt Nürnberg diese Forderungen einredefrei, was sie dazu verpflichtet, den Bestandteil des Leistungsentgeltes für die Inves- tition entsprechend eines Kapitaldienstes für ein Ra- ten- oder Annuitätendarlehen (je nach Finanzie- rungsgestaltung) an die Bank zu zahlen. Diese Form der Finanzierung ermöglicht es den Banken auf- grund des bes tehenden AAA -Ratings der öffent li- chen Hand kommunalkreditähnliche Konditionen zu vergeben. Der Bestandteil d es monatlichen Leis- tungsentgeltes für Betriebsleistungen wird hingegen direkt von der Stadt Nürnberg au fwandswirksam an den privaten Auftragnehmer ausgezahlt. Die Ab- nahme 2019 resultiert aus den ordentlichen Tilgun- gen. 4. Verbindlichkeiten aus Lieferung und Leistung 31.12.2019 € 31.12.2018 € Noch nicht ausgeglichener Lieferantenskonto -14.782,72 -19.009,77 Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen (Inland) 39.708.635,49 40.101.323,77 Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen (verbundene Unternehmen) 10.291.622,52 11.473.868,06 Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen (Beteiligun- gen) 5.325,22 18.460,28 Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen (Sonderver- mögen) 1.270.834,04 1.441.693,60 Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen (Ausland) 527.983,12 250.059,15 Summe 51.789.617,67 53.266.395,09 Die Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistun- gen (LuL) haben allesamt eine Restlaufzeit von bis zu einem Jahr . Ungeachtet dessen bleibt die Ge- samtsumme der Verbindlichkeiten zum Stichtag 31.12.2019 auf dem Niveau des Vorjahres (-1,5 Mio. €). Im Einzelnen haben sich die Verbindlichkeiten aus LuL (Inland) um 0,4 Mio. € verringert. Größere offene Posten sind im Bereich der Tiefbau-Investitionsmaß- nahmen (6,3 Mio. €, -0,7 Mio. weniger als im Vorjahr) und bei Hochbau-Investitionen (6,1 Mio. €, + 0,9 Mio. €) sowie für immaterielles und bewegliches Vermö- gen (2,7 Mio. € bzw. 3,6 Mio. €) z u finden. Die im Vorjahr hohen Verbindlichkeiten für Beamten-Beihil- fen haben sich um 5,8 Mio. € auf 0,4 Mio. € reduziert. Der Bestand der Verbindlichkeiten aus LuL (verbun- dene Unternehmen) verringerte sich zum 31.12.2019 um 1,2 Mio. € im Vergleich zum letzten Stichtag. Ge- genüber der VAG erhöhten sich die Verpflichtungen auf 5,4 Mio. € (+2,4 Mio. €) sowie gegenüber der N- Ergie AG auf 1,9 Mio. € (+1,1 Mio. €) . Dem gegen- über stehen gesunkene Verbindlichkeiten gegenüber der N-Ergie Netz GmbH (-3,5 Mio. € auf 0, 1 Mio. €) und der wbg(-1,0 Mio. € auf 10 T €). Die Verbindlichkeiten aus LuL ( Sondervermögen) und (Ausland) sind ebenfalls kurzfristig , die Rech- nungsergebnisse schwanken daher stark. Zum Stichtag 31.12.2019 sind u. a. offene Posten aus ei- nem Architekten-Honorarvertrag (110 T €) sowie für Fahrtreppen (240 T €) zu verzeichnen. 295 Anhang zum Jahresabschluss 2019 Bilanz - Passiva _____________________________________________________________________________________________________ 41 5. Verbindlichkeiten aus Transferleistungen 31.12.2019 € 31.12.2018 € Verbindlichkeiten aus Transferleistungen 614.614,36 922.991,85 Summe 614.614,36 922.991,85 Unter diese Position fallen Verbindlichkeiten aus Transferleistungen für konsumtive Zwecke. Im We- sentlichen handelt es sich hierbei um zum Stichtag 31.12.2019 noch nicht beglichene Verbindlichkeiten aus den Hilfen zur Gesundheit, um Verbindlichkeiten gegenüber dem Jobcenter und aus der Obdachlo- sen- und Flüchtlingshilfe. 6. Sonstige Verbindlichkeiten von Bund und Land aus För- derung 31.12.2019 € 31.12.2018 € Verbindlichkeiten aus Förderung gegen den Bund 5.307.501,20 2.051.450,00 Verbindlichkeiten aus Förderung gegen das Land 72.912.044,50 62.413.444,50 Summe 78.219.545,70 64.464.894,50 Die „Sonstigen Verbindlichkeiten von Bund und Land aus Förderung“ werden für erhaltene investive Zu- schüsse bis zur Fertigstellung und Aktivierung der zugehörigen Anlage eingestellt. In diesem Moment wird der zugehörige Sonderposten passiviert, die Verbindlichkeit ist im Gegenzug auszubuchen. Gegen den Bund bestehen zum Stichtag 31.12.2019 u. a. offene Posten für noch nicht aktivierte Stadter- neuerungsmaßnahmen und Platzverbesserungs- bzw. Neugestaltungsmaßnahmen (2,8 Mio.€) sowie für die Finanzierungsbeteil igung bezüglich Dok u- mentationszentrum und Reichsparteitagsgelände (1,0 Mio. €). Die Position „Verbindlichkeiten aus Förderung gegen das Land“ erhöhte sich im Vergleich zum Vorjahr er- neut um 10,5 Mio. € , im Vergleich zum Stand En de 2017 sogar um knapp 25 Mio. €, begründet durch die rege Investitionstätigkeit der Stadt und die aus die- sem Grund fließenden zweckgebundenen Landes- mittel. Im Einzelnen sind vor allem die höheren Ver- bindlichkeiten für noch nicht aktivierte Investitionen rund um den Wöhrder See (1,8 Mio. €) und aus Tief- baumaßnahmen erwähnenswert. Bei den offenen Posten nach dem Bayerischen Gemeindeverkehrsfi- nanzierungsgesetz (BayGVFG) ergibt sich ein Plus von 6,2 Mio. €, nach dem Gesetz über den öffentli- chen Personennahverkehr in Bayern (BayÖPNVG) i. H. v. 1,4 Mio. € . Für Stadterneuerungs- und Platz- neugestaltungsmaßnahmen sind Posten i. H. v. 2,2 Mio. € enthalten. 296 Anhang zum Jahresabschluss 2019 Bilanz - Passiva _____________________________________________________________________________________________________ 42 6. Sonstige Verbindlichkeiten vom sonstigen öffentlichen und privaten Bereich 31.12.2019 € 31.12.2018 € Verbindlichkeiten aus Sozialversicherung/Lohnsteuer 8.163.781,86 3.466.900,31 Verbindlichkeiten gegen Mitarbeitende 58.394,55 59.657,06 Durchlaufende Gelder 7.813.962,36 6.124.280,91 Sicherheitseinbehalte 157.290,40 90.287,84 Sonstige Verbindlichkeiten 121.283.677,55 71.430.091,89 Clearingkonten 25.338,63 0,00 Summe 137.502.445,35 81.171.218,01 Die Summe der sonstigen Verbindlichkeiten vom sonstigen öffentlichen und privaten Bereich sind ge- genüber dem Vorjahr um 56,3 Mio. € gestiegen, was besonders aus den höheren Sonstigen Verbindlich- keiten resultiert (+ 49,9 Mio. €). Diese werden auf der nächsten Seite näher erläutert. Unter den „Verbindlichkeiten gegen Mitarbeiter“ wer- den im Wese ntlichen Verbindlichkeiten aus Reise - kostenersätzen und anderen Erstattungen ausge- wiesen, die zum Stichtag noch nicht beglichen wa - ren. Bei den Verbindlichkeiten aus durchlaufenden Gel- dern handelt es sich um zum Bilanzstichtag nicht zu- ordenbare Zahlungseingänge, deren Klärung und Zuordnung zum relevanten Konto noch aussteht. 297 Anhang zum Jahresabschluss 2019 Bilanz - Passiva _____________________________________________________________________________________________________ 43 Der Posten „Sonstige Verbindlichkeiten“ lässt sich wie folgt aufschlüsseln: 6. Sonstige Verbindlichkeiten 31.12.2019 € 31.12.2018 € Antizipative Rechnungsabgrenzungsposten 74.776.532,55 24.322.950,59 Verbindlichkeiten aus Ratengeschäften 0,00 0,00 Verbindlichkeiten aus Förderung (außer Bund/Land) 5.975.827,02 7.158.006,43 Verbindlichkeiten aus zweckgebundenen Mitteln 8.743.463,59 7.158.786,66 Verbindlichkeiten aus Sonderposten 4.650.990,97 4.557.065,97 Verbindlichkeiten aus Darlehen für Stellplatzgelder 4.658.932,85 4.762.748,61 Verrechnungskonten 17.753.865,29 18.781.839,54 Verbindlichkeiten aus Nachlässen 4.063.361,83 3.988.722,62 Verbindlichkeiten aus Kautionen 614.665,32 668.272,53 Andere sonstige Verbindlichkeiten 46.038,13 31.698,94 Summe 121.283.677,55 71.430.091,89 Unter dem antizipativen Rechnungsabgrenzungs- posten sind solche Ausgaben erfasst, die nach dem Bilanzstichtag und vor Abschlu ss der Jahresab- schlussarbeiten getätigt wurden, jedoch bereits vor dem Stichtag zu Aufwendungen führen. Bei der Stadt Nürnberg fallen eine Vielzahl an Geschäftsvorfällen an, die zum Jahresabschluss abzugrenzen sind. Diese Position ist um rund 50,5 Mio. € im Vergleich zum Vorjahr gestiegen. Begründet ist dies insb. durch den Geschäftsanteils-Rückkauf für die wbg von der StWN. Dieser Rückkauf in Gesamthöhe von 85 Mio. wird in 3 Raten vollzogen, wobei der Eigen- tumsübergang bereits 2019 stattfand. Rate 2 und 3 (zusammen 53,7 Mio. €) mit Zahlungswirksamkeit 2020 bzw. 2021 wurde n, inkl. der anfallenden Zin- sen, abgegrenzt und erhöhen damit die antizipativen Rechnungsabgrenzungsposten. Die „Verbindlichkeiten aus Förderung (außer Bund/Land)“ werden für erhaltene investive Zu- schüsse bis zur Aktivierung der geförderten Bau- maßnahmen eingestellt. Die Höhe der damit zu pas- sivierenden Zuwendungen hat sich im Vergleich zum Vorjahr um rund 1,2 Mio. € verringert. Die Verbindlichkeiten aus Sonderposten und die Ver- bindlichkeiten aus Darlehen für Stellplatzgelder be- wegen sich in 2019 auf dem Vorjahresniveau. Über Verrechnungskonten werden solche Sachver- halte abgewickelt, die nicht im städtischen Haushalt abgebildet werden sollen, da hierbei die Stadt ledig- lich die Weiterleitung fremder Gelder übernimmt. 298 Anhang zum Jahresabschluss 2019 Bilanz - Passiva _____________________________________________________________________________________________________ 44 E. Passive Rechnungsabgrenzung Passive Rechnungsabgrenzung 31.12.2019 € 31.12.2018 € Sonstige passive Rechnungsabgrenzungsposten 29.800.155,85 31.854.828,42 Unter dem passiven Rechnungsabgrenzungsposten sind Einnahmen vor dem Bilanzstichtag erfasst, so- weit sie einen Ertrag für eine bestimmte Zeit nach diesem Tag darstellen. Die Summe der passiven Rechnungsabgrenzungs- posten bleibt auf dem Niveau der Vorjahre (Verände- rung zum Stichtag 2018: -2,1 Mio. €) . Große Sum- men sind enthalten für die Gebühren der Kinderta- gesstätten ( 9,4 Mio. € ) und für zweckgebundene Kostenbeteiligungen oder Spenden, bei denen die Investitionen erst 2020 ff. getätigt werden (9,7 Mio. €) Zudem sind auch hohe Vorauszahlungen für Ge- werbesteuer hier enthalten (12,3 Mio. €). Dabei han- delt es sich um Vorauszahlungsanforderungen von Unternehmen, die ein vom Kalenderjahr abweichen- des Geschäftsjahr besitzen. 299 Anhang zum Jahresabschluss 2019 Sonstige Angaben _____________________________________________________________________________________________________ 45 Sonstige Angaben a) Haftungsverhältnisse und Sachverhalte, aus denen sich finanzielle Verpflichtungen ergeben können Im Anhang sind Haftungsverhältnisse, die in der Bi- lanz nicht auszuweisen sind und Sachverhalte, aus denen sich finanzielle Verpflichtungen ergeben kön- nen (sog . Eventualverbindlichkeiten) anzugeben (§ 86 Abs. 2 Nrn. 5 und 6 KommHV-Doppik). Eventualverbindlichkeiten 31.12.2019 € 31.12.2018 € Bürgschaften: - Wohnungs- und Siedlungswesen - Handel, Industrie und Gewerbe - Schule und Soziales - Sonstiges Summe 20.348.043,99 209.673.451,71 109.135.207,05 18.073.242,78 357.229.945,53 20.770.059,67 210.478.040,83 2.404.487,56 18.805.158,26 252.457.746,32 Patronatserklärungen, die ein bürgschaftsähnliches Rechtsver- hältnis begründen: Handel, Industrie und Gewerbe 1.121.473,60 1.383.204,64 Weitere Haftungsübernahmen:1  Entschädigungen beim Heimfall/Vertragsablauf von Erbbau- rechtsverträgen für die vorhandene Bausubstanz  Garantiezahlungen aufgrund von Rahmenverträgen für Woh- nungen zur Unterbringung von Obdachlosen  Altlastenbeseitigung bei Haftungsfreistellung der auf öffentli- chen Flächen evtl. nach dem Eigentumsübergang auftreten- den Bodenverunreinigungen.  Haftung i.H.v. 4 0 % für die Verbindlichkeiten des Zweckver- bands Gewerbepark Nürnberg-Feucht; in gleicher Höhe par- tizipiert die Stadt an dessen Vermögen (§ 18 Abs. 1 ZGNF - Satzung) Summe 1,00 1,00 1,00 1,00 4,00 1,00 1,00 1,00 1,00 4,00 Gesamtsumme 358.351.418,63 253.840.950,96 1 Der Wert kann nicht exakt quantifiziert werden; auch eine Schätzung nach vernünftiger kaufmännischer Beurteilung ist nicht mö glich. Daher wird hierfür nach dem Vollständigkeitsgebot ein Erinnerungswert von 1,00 € angegeben, in der Gesamtsumme aber nicht berücksichtigt. 300 Anhang zum Jahresabschluss 2019 Sonstige Angaben _____________________________________________________________________________________________________ 46 Darüber hinaus können sich aus der Übernahme von Verlusten gegenüber Eigenbetrieben und verbunde- nen Unternehmen künftig finanzielle Belastungen er- geben. Die Zunahme bei den Bürgschaften im Bereich „Schule und Soziales“ resultiert insb. aus einer wei- teren Bürgschaft für die wbg Kommunal GmbH für das Projekt „Kooperatives Schulzentrum Bertolt- Brecht“ (101 Mio. €). b) Drohende finanzielle Verpflichtungen, sofern keine Wertminderung der betroffenen Ver mö- gensgegenstände notwendig ist Drohende finanzielle Verpflichtungen aus der Ver- mögensverwaltung, für die keine Wertminderung der betroffenen Gegenstände vorgenommen wurde (§ 86 Abs. 2 Nr. 11 KommHV-Doppik), liegen nicht vor, da Vermögensgegenstände bei da uerhafter Wert- minderung wertberichtigt werden. Zudem ist in der Schlussbilanz 2019 für unterlassene Instandhaltung eine Rückstellung i. H. v. rund 16,1 Mio. € enthalten. c) Verpflichtungen aus kreditähnlichen Rechts- geschäften (vgl. § 86 Abs. 2 Nr. 9 KommHV-Dop- pik) Die Verpflichtungen aus kreditähnlichen Rechtsge- schäften zum 31.12.201 9 ergeben sich aus der Bi- lanzposition „Verbindlichkeiten, die Kreditaufnahmen gleichkommen“ (s. Bilanzposition Passiva D. 3). Art 01.01.2019 € Zugang € Abnahme € 31.12.2019 € Leibrenten aus Grundstücksgeschäf- ten 294.843,08 - 222.985,26 71.857,82 Mietaufrechnungen 89.313,93 - 15.398,35 73.915,58 Verkaufte Darlehen 1.697.162,94 - 411.726,66 1.285.436,28 ÖPP-Projekt Schulen 135.599.832,08 0,00 12.345.276,41 123.148.009,31 Summe 137.681.152,03 0,00 12.995.386,68 124.579.218,99 301 Anhang zum Jahresabschluss 2019 Sonstige Angaben _____________________________________________________________________________________________________ 47 Zusätzlich bestehen folgende Verpflichtungen, die nicht als Verbindlichkeit in der Bilanz ausgewiesen sind: Art Jährliche Belastung € Vertragsdatum Laufzeit Eisarena Nürnberg Tilgungszuschuss 732.179,00 29.07.1999 30 Jahre Kunstpädagogisches Zentrum (KPZ) – Übernahme von 50 % des laufenden Geschäftsbedarfs 36.800,00 04.01.2002 (26.03.1968/ 24.11.1982) Auf unbestimmte Zeit 11 Erbbaurechte 681.047,02 diverse i. d. R. 99 Jahre d) Gesetzliche oder vertragliche Einschränkun- gen des in der Bilanz ausgewiesenen Grund und Bodens sowie von Gebäuden und anderen Bau- ten (vgl. § 86 Abs. 2 Nr. 10 KommHV-Doppik) Die Nutzung, Verfügbarkeit und Verwertung des in der Bilanz der Stadt Nürnberg ausgewiesenen Ver- mögens unterliegt teilweise Beschränkungen. Ein wesentlicher Grund dafür liegt in vergebenen Erb- baurechten. Durch die Vergabe dieser Erbbaurechte wurde das Grundvermögen der Stadt allerdings we- der im Bestand angetastet noch in seinem Wert ge- schmälert. Die mit Erbbaurecht belasteten Wohnbaugrundstü- cke mit einer Grundfläche von ca. 335.000 m² sind jedoch nicht mehr disponibel, stehen also dem allge- meinen Grundstücksmarkt nicht mehr zur Verfügung. Neben den Erbbaurechtsverträgen für Wohnbau- grundstücke bestehen noch Erbbaurechtsverträge über  gewerbliche Grundstücke mit einer Grund- fläche von ca. 160.000 m²,  Grundstücke für die Nutzung durch Sport- vereine mit einer Grundfläche von ca. 555.000 m²  Grundstücke für die Nutzung durch Kin der- gärten mit einer Grundfläche von ca. 20.000 m² Während der Vertragslaufzeit des Erbbaurechts (zwischen 30 und 99 Jahren) kann über die Grund- stücke nicht frei verfügt werden. Weitere Einschrän- kungen der Nutzung, Verfügbarkeit und Verwertung können sich auch aus Grunddienstbarkeiten (z.B. eingeräumte Geh-, Fahrt- oder Leitungsrechte, Nieß- brauch) ergeben. e) Anzahl der im Haushaltsjahr zum 31. Dezember des Haushaltsjahres beschäftigten Beamten und Arbeitnehmer (vgl. § 86 Abs. 2 Nr. 15 KommHV - Doppik Am 31. Dezember 201 9 waren bei der Stadt (ohne Klinikum, jedoch einschließlich der Eigenbetriebe) insgesamt durchschnittlich 11. 618 Personen be- schäftigt, davon durchschnittlich 8.698 Arbeitnehmer und 2.938 Beamte. f) Art und Ausgestaltung von Versorgungszusa- gen, die nicht in der Bilanz auszuweisen sind - Zusatzversorgung- (vgl. § 86 Abs. 2 Nr. 12 KommHV-Doppik) Die Stadt Nürnberg meldet ihre tarifbeschäftigten Ar- beitnehmer/-innen bei der Zusatzversorgungskasse der Bayerischen Gemeinden an und berechnet, überweist und versteuert die arbeitgeberfinanzierten 302 Anhang zum Jahresabschluss 2019 Sonstige Angaben _____________________________________________________________________________________________________ 48 Umlagen und Beiträge für die späteren Betriebsren- ten der B eschäftigten. Der aktuelle Umlagesatz be- trägt 3,75%, der Zusatzbeitragssatz 4%. Es werden nur Umlagen und Beiträge für aktive Arbeitnehmer/ - innen der Stadt Nürnberg an die Zusatzversorgungs- kasse abgeführt. Im Jahr 2019 handelte es sich hier- bei um eine Gesa mtsumme von ca. 19,3 Mio. €. Grundlage für die durch den Arbeitgeber abzuführen- den Beträge ist das sog. zusatzversorgungspflichtige Einkommen, dies entspricht grundsätzlich dem steu- erpflichtigen Arbeitslohn abzüglich der vermögens- wirksamen Leistungen und des Job-Ticket-Zuschus- ses. g) Angaben zu Oberbürgermeister, Bürgermeis- tern, Stadtratsmitgliedern und Ortssprecher n (vgl. § 86 Abs. 2 Nr. 16 KommHV-Doppik) Oberbürgermeister der Stadt Nürnberg: Dr. Maly, Ulrich (SPD) Weitere Bürgermeister: 2. Bürgermeister: Vogel, Christian (SPD) 3. Bürgermeister: Dr. Gsell, Klemens (CSU) 303 Anhang zum Jahresabschluss 2019 Sonstige Angaben _____________________________________________________________________________________________________ 49 Ehrenamtliche Stadtratsmitglieder ab 01.05.2014 (bis 31.12.2019) Partei Familienname Vorname Partei Familienname Vorname SPD Ahmed Nasser CSU Dr. Heimbucher Otto SPD Arabackyj Claudia CSU Heinemann Rita SPD Bär Eva CSU Henning Werner SPD Bauer Sonja CSU Höffkes Max SPD Bieswanger Jasmin CSU König Marcus SPD Dr. Blaschke Ulrich CSU Krieglstein Andreas SPD Blumenstetter Renate CSU Prof. Dr. Lipfert Cornelia SPD Brehm Thorsten CSU Loos Andrea SPD Dix Harald CSU Müller Max SPD Fernandez Rivera Antonio CSU Pirner Thomas SPD Gradl Lorenz CSU Nachtigall Rainer SPD Groh Gerhard CSU Prof. Dr. Scheurlen Wolfram SPD Gsänger Werner CSU Schuh Konrad SPD Härtel Elke CSU Sendner Kilian SPD Dr. Hüttinger Daniela CSU Thiel Joachim SPD Karambatsos Claudia GRÜNE Bielmeier Andrea SPD Kayser Christine GRÜNE Friedel Andrea SPD Kir Aynur GRÜNE Krannich-Pöhler Monika SPD Kontsek Martina GRÜNE Leo Elke SPD Liberova Diana GRÜNE Mletzko Joachim SPD Meissner Fabian GRÜNE Walthelm Britta SPD Penzkofer-Röhrl Gabriele LINKE Bahadir Özlem SPD Dr. Prölß-Kammerer Anja LINKE Padua Marion SPD Raschke Gerald LINKE Schüller Titus SPD Russo Hans BIA Luft Fridrich SPD Soldner Ilka BIA Ollert Ralf SPD Bis 14.02.2019: Strohhacker Katja FWN Dr. Beck Hartmut SPD Ab 01.03.2019: Goldmann Dieter FWN Dörfler Jürgen SPD Vogel Christian ÖDP Gehrke Jan SPD Wojciechowski Anita ÖDP Schrollinger Thomas SPD Yilmaz Yasemin FDP Liebel Alexander SPD Zadek Ruth Guten Grosse-Grollmann Stephan 304 Anhang zum Jahresabschluss 2019 Sonstige Angaben _____________________________________________________________________________________________________ 50 CSU Alesik Aliki PIRATEN Bengl Michael CSU Bälz Claudia CSU Böhm Kerstin CSU Buchsbaum Helmine CSU Christ Alexander CSU Dr. Gsell Klemens Berufsmäßige Stadtratsmitglieder: Referat für Finanzen, Personal, IT und Organisation: Harald Riedel Umweltreferat: Dr. Peter Pluschke Kulturreferat: Prof. Dr. Julia Lehner Referat für Jugend, Familie und Soziales Reiner Prölß Baureferat: Daniel F. Ulrich Wirtschaftsreferat: Dr. Michael Fraas Ortssprecher: Stadtteil Brunn: Herbert Kratzer h) Weitere Angaben Die Stadt nimmt das Wahlrecht zur Aktivierung von Bauzeitzinsen wahr. Korrekturen zur Eröffnungsbilanz Im Jahr 2019 wurden keine auf den Zeitpunkt der Er- stellung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2005 bezo- genen, erfolgsneutral, d. h. direkt mit dem Eigenka- pital, respektive Basiskapital, verbuchten Korrektu- ren durchgeführt. 305 Anhang zum Jahresabschluss 2019 Ergebnisrechnung – Allgemeine Erläuterungen _____________________________________________________________________________________________________ 51 Erläuterungen zur Ergebnisrechnung Die Ergebnisrechnung 2019 schließt mit einem Jah- resüberschuss i. H. v. 61,8 Mio. € ab. Im ursprüngli- chen Plan wur de mit einem Überschuss von 0,4 Mio. € gerechnet. Der Überschuss wird im Rahmen der Ergebnisver- wendung in die Ergebnisrücklage eingestellt (berei- nigt um bilanzierende Einheiten). Für den Verlauf der wichtigsten Erträge Gewerbe- steuer, Einkommensteueranteil und Schlüsselzuwei- sungen im Ist ergibt sich das in Abb. 4 dargestellte Bild. Zum Vergleich wird hierbei auch die Entwick- lung des Aufwands aus der Bezirksumlage darge- stellt. Daraus wird deutlich, dass der seit 2009 anhaltend positive Trend bei der Gewerbesteuer nur 2014 mit einem Rück gang von 40,2 Mio. € unterbrochen wurde, bereits im Jahr 2016 war mit 435,8 Mio. € wie- der eine Erholung über den Spitzenwert von 2013 zu verzeichnen. In 2019 überschritten die Erträge aus der Gewerbe- steuer den Vorjahreswert erneut mit einem neuen Höchststand von 476,6 Mio. €. Während die Erträge aus dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer seit 2010 kontinuierlich anstei- gen, unterliegen die Erträge aus Schlüsselzuweisun- gen starken Schwankungen. Auch hier ging in den letzten Jahren der Trend stark nach oben und 2019 wurde wieder ein Spitzenwert erzielt. Die Bezirksumlage stieg in 2019 weiter auf 196,9 Mio. € Abb. 1: Entwicklung wichtiger Erträge und Aufwendungen des Gesamthaushaltes Einer Analyse der ordentlichen Erträge und Aufwen- dungen kommt besondere Bedeutung zu, da bei ei- ner Gegenüberstellung beider Zahlen die Leistungs- fähigkeit einer Kommune in Bezug auf die Deckungs- fähigkeit ihrer Aufwendungen aus den Erträgen be- urteilt werden kann. Die Aufwendungen und Erträge sind dabei um die Finanzerträge und -aufwendungen und außerordentliche Positionen bereinigt. In 2019 sind die ordentlichen Erträge gegenüber dem Vorjahr um 3,0 % oder 62,0 Mio. € gestiegen. Die ordentlichen Aufwendungen weisen eine Steige- rung von 38,12 Mio. € (entsprechend 1,9 %) auf. Es 380 291 352 354 379 424 384 390 436 447 470 477 203 191 182 192 210 228 243 262 275 297 308 324 105 169 135 161148 181 153 173 181 200 220 229 110 98 124 132 145 140 152 152 159 167 183 197 0 100 200 300 400 500 600 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 in Mio. Euro Gewerbesteuer Einkommensteuer- anteil Schlüsselzuweisung Bezirksumlage 306 Anhang zum Jahresabschluss 2019 Ergebnisrechnung – Erträge _____________________________________________________________________________________________________ 52 ergibt sich dadur ch ein rechnerischer Aufwandsde- ckungsgrad (ordentliche Erträge/ordentliche Aufwen- dungen) in Höhe von 103,3 %. Da diese Kennzahl über 100 % liegt, konnten die ordentlichen Aufwen- dungen vollständig durch ordentliche Erträge ge- deckt werden. Im Vorjahr lag die se Kennzahl bei 102,1 %. Im Folgenden werden nun die einzelnen Positionen der Ergebnisrechnung detaillierter betrachtet. . Erträge Steuererträge (in €) Ist 2019 Plan 2019 Ist 2018 Grundsteuer A -293.408,10 -280.000,00 -290.597,72 Grundsteuer B -121.216.449,55 -121.300.000,00 -119.938.420,31 Gewerbesteuer -476.640.161,43 -484.000.000,00 -469.875.533,77 Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer -323.641.508,00 -324.700.000,00 -307.837.168,00 Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer -86.174.466,00 -88.800.000,00 -77.732.064,00 Hundesteuer -1.905.163,38 -1.800.000,00 -1.815.818,21 Zweitwohnungssteuer -918.152.12 -750.000,00 -857.956.67 Summe -1.010.789.308,58 -1.021.630.000,00 -978.347.558,68 Steuererträge Die Steuererträge belaufen sich im Ist 2019 auf 1.101,8 Mio. € und liegen damit 10,8 Mio. € unter dem Planwert von 1.021,6 Mio. €. Gegenüber dem Ist des Vorjahres konnte ein erfreuliches Plus von 32,4 Mio. € erzielt werden. Die Mehrerträge sind wesentlich durch die Gewerbe- steuer als wichtigste Ertragsquelle der Stadt Nürn- berg begründet: Dem Planwert von 484,0 Mio. € ste- hen tatsächliche Erträge in Höhe von 476,6 Mio. € gegenüber, das bedeutet ein Minus von 7,4 Mio. €. Im Vergleich zu 2018 haben sich die Gewerbesteu- ererträge jedoch um 6,8 Mio. € erhöht. Der seit 2009 anhaltende positive Trend bei der Gewerbesteuer wurde nur durch eine Konjunkturdelle im Jahr 2014 unterbrochen. Auch der Gemeindeanteil an der Einkommens- teuer hat sich erneut, sowohl gegenüber dem Vor- jahr (+ 15,8 Mio. €, respektive + 5,1 %), als auch ge- genüber der Planung (+ 1,1 Mio. €), deutlich verbes- sert und überschreitet den im letzten Jahr erzielten Wert von 307,8 Mio. € mit einem neuen Höchstwert von 323,6 Mio. €. Beim Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer wurde der Planwert um 2,6 Mio. € unterschritten, das Vor- jahresergebnis hingegen um 8,4 Mio. € übertroffen. Die Erträge aus der Grundsteuer B unterschritten den Plan geringf ügig, fielen aber 1,3 Mio. € höher aus als im Vorjahr. Grundsteuer A, Hunde - und 307 Anhang zum Jahresabschluss 2019 Ergebnisrechnung – Erträge _____________________________________________________________________________________________________ 53 Zweitwohnungssteuer weichen nur geringfügig von den Plan- und Vorjahreswerten ab. Auf der folgenden Seite finden Sie eine grafische Darstellung der Entwicklung der Steuerertr äge seit 1999. Die erste Tabelle zeigt die absoluten Werte der einzelnen Steuerarten. Bei einer Indexierung der Werte mit dem Basisjahr 1999 zeigen sich im Verlauf deutliche Unterschiede. Insgesamt haben sich die Steuererträge um 78,3 % erhöht. Die Umsatzs teuer ist durch politische Sondereffekte überproportional gestiegen. 308 Anhang zum Jahresabschluss 2019 Ergebnisrechnung – Erträge _____________________________________________________________________________________________________ 54 Abb. 2: Entwicklung der Steuererträge seit 1999 absolut Abb. 3: Entwicklung der Steuererträge seit 1999 indexiert 309 Anhang zum Jahresabschluss 2019 Ergebnisrechnung – Erträge _____________________________________________________________________________________________________ 55 Zuweisungen, Zuschüsse und sonstige Transfererträge Wie bereits im Jahresabschluss 2018 ist auch 2019 bei den Erträgen aus Zuweisungen und Zuschüssen ein erheblicher Anstieg zu berichten: Die Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen liegen um 23,5 Mio. € (4,6 %) über dem Rechnungsergebnis des Jahres 2018 und 26,4 Mio. € (5,2 %) über dem Plan. Die Schlüsselzuweisungen fielen um fast 8,2 Mio. € höher aus als geplant, im Vergleich zum Vorjahr war sogar ein Anstieg um 8,8 Mio. € zu verzeichnen. Ursächlich hierfür war insbesondere die erneute Steigerung der zu verteilenden Schlüsselmasse: Lag diese bayernweit für 2018 noch bei 3,668 Milliarden €, betrug sie für 2019 3,909 Milliarden €, was einem Anstieg von 6, 57 % entspricht. Enthalten ist hierin seit 2018 auch die sog. „Ländermilliarde“ aus dem 5- Mrd. €-Entlastungspaket für die Kommunen: Der An- teil des Freistaates Bayern von rund 155 Millionen € wurde ab 2018 komplett der Schlüsselmasse für die Schlüsselzuweisungen zugeführt. Beim Einkommensteuerersatz (Familienleis- tungsausgleich) beträgt das Ist für das Jahr 2019 23,1 Mio. €, genauso viel wie 2018. Der Planansatz lag bei 22,5 Mio. €. Die Zuweisungen vom Land aus der Grunder- werbsteuer sind im Vergleich zum Vorjahr um 12,5 Mio. € höher ausgefallen, der Planwert wurde um 8,7 Mio. € überschritten. Der Grund hierfür liegt in der weiterhin hohen Umsatzlage auf dem Immobilien- markt. Mit den „Zuweisungen vom Land (Sozialtransfer)“ beteiligt sich der Freistaat an den Zuschüssen für die Kinderbetreuungseinrichtungen freier Träger. Die Er- träge fielen 2019 um 4,9 Mio. € höher als im Vorjahr aus. Bei den Zuwendungen vom Land (Belastungs- ausgleich Hartz IV) ergaben sich Mindererträge im Vergleich zur Planung von 6,6 Mio. €, gegenüber 2018 von 9,9 Mio. €. Dies lag insbesondere an der reduzierten bayernweiten Zuweisungsmasse (2018: 65,3 Mio. €, 2019: 40,4 Mio. €), sowie der gegenüber dem Vorjahr niedrigeren rechnerischen Belastung im Bereich SGB II und BKGG. Die Mehrerträge gegenüber dem Ist 2018 im Bereich der Zuweisungen für Kita -/Schulbetrieb (+ 2,3 Mio. €) lassen sich im Wesentlichen auf die Zuwei- sungen vom Land für Lehr - und Kinderbetreuungs- personal zurückführen , entsprechend dem Fort- schritt des Ausbaus der Kinderbetreuung. Bei den „ Sonstigen Zuweisungen, Zuschüssen, Spenden“ gingen 7,9 Mio. € mehr Erträge ein als ge- plant, insb. konnten bei den Spenden und Nachlas- serträgen 2,3 Mio. € überplanmäßige Erträgen reali- siert werden, sowie 1,2 Mio. € Mehrerträge aus Stell- platzgeldern. Bei den sonstigen Transfererträgen wurde der Plan genau eingehalten und 0,8 Mio. € mehr als im Vorjahr erzielt. Hier sind z.B. Erstattungen für die Un- terbringung von Asylbewerbern enthalten. 310 Anhang zum Jahresabschluss 2019 Ergebnisrechnung – Erträge _____________________________________________________________________________________________________ 56 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen (in €) Ist 2019 Plan 2019 Ist 2018 Schlüsselzuweisungen vom Land -229.195.644,00 -221.000.000,00 -220.388.244,00 Zuweisung zum Verwaltungsaufwand -18.981.176,88 -18.392.700,00 -18.266.154,90 Zuweisungen Land Grunderwerbssteuer -40.695.573,07 -32.000.000,00 -28.215.787,01 Einkommensteuerersatz (Familienleistungsausgleich) -23.080.764,00 -22.500.000,00 -23.054.435,00 Zuweisungen vom Land -26.967.624,26 -24.961.557,90 -24.924.879,77 Zuweisungen vom Land (Belastungsausgleich Hartz IV) -3.383.109,00 -10.000.000,00 -13.241.026,00 Zuweisungen vom Land (Sozialtransfer) -63.199.268,60 -61.228.496,00 -58.333.803,40 Zuweisung für Schulbetrieb/Beförderung -94.080.299,50 -90.942.696,51 -91.754.748,40 Sonstige Zuweisungen, Zuschüsse, Spenden -24.650.252,16 -16.785.911,98 -23.387.706,08 Summe -524.233.711,47 -497.811.362,39 -501.566.784,56 Sonstige Transfererträge (in €) Ist 2019 Plan 2019 Ist 2018 Leistungen v. Sozialleistungsträgern avE -1.326.181,43 -1.259.800,00 -1.521.772,90 Sonstige Ersatzleistungen avE -307.471,53 -210.500,00 -282.845,16 Kostenbeitr./Aufwendungsersatz/Kostener- satz. iE -1.910.332,17 -1.624.000,00 -1.582.986,12 Leistungen von Sozialleistungsträgern iE -1.208.389,08 -993.500,00 -763.577,66 Sonstiges -1.410.348,05 -2.104.300,00 -1.182.046,47 Summe -6.162.722,26 -6.192.100,00 -5.333.228,31 311 Anhang zum Jahresabschluss 2019 Ergebnisrechnung – Erträge _____________________________________________________________________________________________________ 57 Leistungsentgelte Die Leistungsentgelte werden in öffentlich -rechtlich und privatrechtlich erhobene Entgelte unterschieden. Die Leistungsentgelte fielen um 10,3 Mio. € höher aus als geplant, das Rechnungsergebnis 2018 über- stiegen sie um 9,1 Mio. €. Bei den öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelten bewegen sich die realisierten Erträge um 8,6 Mio. € über dem Planwert, gegenüber dem Vorjahr wurden 8,9 Mio. € mehr eingenommen: Ein Mehrertrag von 2,1 Mio. € gegenüber dem Plan und 1,5 Mio. € gegenüber dem Ist wurde bei den Ver- waltungsgebühren, z. B. im Bereich der Bauord- nungsbehörde und des Einwohneramts erzielt. Die Mehrerträge bei der Bauordnungsbehörde sind auf die anhaltend rege Bautätigkeit und dem damit ver- bundenen Anstieg der Genehmigungsverfahren zu- rückzuführen. Bei den Gebühren für öffentlich -rechtliche Nutzun- gen wurden 1,2 Mio. € weniger an Beiträgen für Kin- dertagesbetreuung als 2018 erzielt – Grund ist hier die Erweiterung des Zuschusses in Höhe von 100 € für jedes Kindergartenkind ab 3 Jahren ab 01.04.2019. Die „Wohn- und Verpflegungsgebühren stiegen um 6,5 Mio. € ggü. dem Plan bzw. gegenüber 2018 um 6,8 Mio. € an. Ursächlich war der Beschluss der Asyl- unterkünfte-Benutzungssatzung mit Gültigkeit ab 02/2019. Die Erträge werden fortan als Gebühren ausgewiesen, bisher waren sie unter den Kostener- stattungen ausgewiesen, da direkt mit dem Jobcen- ter abgerechnet wurde. Bei den privatrechtlichen Leistungsentgelten wur- den überplanmäßige Erträge in Höhe von 1,7 Mio. € erzielt, die z. B. aus zusätzlichen Mieterträgen (+1,0 Mio. €) und Ersatzleistungen (z. B. für Kopierkosten, + 0,5 Mio. €) herrühren. Im Vergleich zum Vorjahr bewegt sich das Rechnungsergebnis 2019 auf ähnli- chem, nur geringfügig höherem Niveau. 312 Anhang zum Jahresabschluss 2019 Ergebnisrechnung – Erträge _____________________________________________________________________________________________________ 58 Erträge aus Leistungsentgelten (in €) Ist 2019 Plan 2019 Ist 2018 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte davon: -86.726.212,07 -78.159.151,19 -77.938.218,43 Verwaltungsgebühren -21.791.615,24 -19.733.928,00 -20.280.076,60 Gebühren für öffentlich-rechtl. Nutzungen -23.891.343,82 -25.066.586,19 -24.414.397,51 Bestattungsgebühren öffentlich-rechtl. -2.676.281,14 -3.000.000,00 -2.758.782,15 Wohn-/Verpflegungsgebühren öff.-rechtl. -12.866.122,68 -6.328.266,00 -5.995.408,01 Eintrittsgelder (öffentlich-rechtl.) -11.739.827,19 -10.548.709,00 -11.185.538,28 Sonstige öffentlich-rechtliche Entgelte -13.761.022,00 -13.481.662,00 -13.304.015,88 Privatrechtliche Leistungsentgelte -44.730.586,10 -43.044.681,36 -44.380.876,37 Erträge aus Verkauf privatrechtlich -3.171.145,92 -3.783.060,00 -3.255.712,30 Miet- und Pachterträge -18.671.320,34 -17.658.855,79 -18.508.404,94 Erbbauzinsen -2.856.590,28 -2.949.445,25 -2.956.631,38 Ersatzleistungen -2.981.584,64 -2.468.617,14 -3.020.605,22 Privatrechtliche Eintrittsgelder -1.552.269,75 -1.307.518,00 -1.414.590,68 Privatrechtliche Teilnehmerbeiträge -5.527.439,69 -5.345.656,00 -5.343.419,12 Sonstige privatrechtliche Entgelte -9.970.235,48 -9.531.529,18 -9.881.512,73 Summe -131.456.798,17 -121.203.832,55 -122.319.094,80 313 Anhang zum Jahresabschluss 2019 Ergebnisrechnung – Erträge _____________________________________________________________________________________________________ 59 Kostenerstattungen und Umlagen Die Kostenerstattungen und Kostenumlagen sanken 2019 gegenüber 2018 um 30,2 Mio. € (- 9,0 %). Der Planwert wurde hingegen um 5,9 Mio. € unterschritten. Die Erträge aus Erstattungen vom Bund lagen um 18,9 Mio. € unter dem Plan, gegenüber dem Vorjahr wur- den Minderträge in Höhe von 16,3 Mio. € erzielt. Der Grund hierfür liegt in den niedrigeren Aufwendungen für Kosten der Unterkunft im SGB II. Diese werden anteilig vom Bund erstattet. Auch bei den Erstattungen für Grundsicherung (4. Kap. SGB XII) wurde der Vorjahres- wert um 2,9 Mio. € unterschritten, da aufgrund des Bay- erischen Teilhabegeset zes die Zuständigkeit für Leis- tungsbeziehende in der Eingliederungshilfe an den Be- zirk abgegeben wurde. Bei den Erstattungen vom Land findet sich die gravie- rendste Abweichung bei den „Erstattungen für Transfer- leistungen“: Von hier verbuchten 90,1 Mio. € im Ist 2019 entfallen 78,7 Mio. € auf die Leistungen nach dem Asyl- bewerberleistungsgesetz (Vorjahr: 74,5 Mio. €). Die Er- träge aus Kostenerstattungen nach dem Asylbewerber- leistungsgesetz korrespondieren mit entsprechenden Aufwendungen für Asylbewerber im Tran sferleistungs- bereich. Die Erstattungsquote für diese Aufwendungen beträgt nahezu 100 %. Auf Kindertageseinrichtungen entfielen 11,3 Mio. € nach 4,0 Mio. € im Vorjahr. Dies ist auf den 100 € Kindergartenzuschuss für 3-jährige Kinder zurückzuführen. Entsprechend gehen allerdings die El- ternbeiträge für die Kindergärten zurück. Die Erstattungen von Gemeinden/Gemeindeverbän- den lagen knapp unter dem Vorjahresniveau, aber 6,6 Mio. € über dem Planwert, insb. bei den Gastschulbei- trägen wurde der Planwert um 4,0 Mio. € übertroffen. Die Erstattungen vom Bezirk liegen 3,4 Mio. € über dem Planansatz und 3,7 Mio. € unter dem Vorjahreswert. Die Erstattungen für Hilfe zur Pflege lagen planmäßig 4,0 Mio. € unter dem Vorjahreswert, da die der Erstattung zugrundeliegenden Leistungen nicht mehr von der Stadt erbracht werden. Über Plan hingegen lagen die Erstat- tungen für Hilfen zur Erziehung (+2,3 Mio. €) und für die Eingliederungshilfen nach § 25a SGB VIII. Die Erstattungen von Zweckverbänden und kommu- nalen Sonderrechnungen enthielten bislang vor allem den Ausgleich der Aufwendungen für Miete und Neben- kosten für die Unterbringung von anerkannten Asylbe- werbern in kommunalen Gemeinschaftsunterkünften, sog. Fehlbelegern (siehe sonstige ordentliche Aufwen- dungen), wenn diese Leistungsbezieher im SGB II sind. Diese werden seit 02/2019 überwiegend über die Wohn- gebühren abgerechnet sowie im Rahmen der Durchfüh- rungsverordnung Asyl analog zum Asylbewerberleis- tungsgesetz erstattet. Hier gingen die Werte im Ver- gleich zum Vorjahr um 20,0 Mio. € und ggü. der Planung um 21,4 Mio. € zurück. Bei dem Posten „Erstattungen von privaten Unterneh- men u. a .“ handelt es sich um Kostenerstattungen von öffentlichen Unternehmen, bei denen die Stadt nicht überwiegend beteiligt ist, von privaten Unternehmen so- wie vom übrigen Bereich (Privatpersonen und gemein- nützige Stiftungen). Ein Großteil des Rechnungsergeb- nisses 2019 dieser Position machen die Erstattungen von der Zentralen Abrechnungsstelle der Krankenkas- sen (ZAST) an die Integrierte Leitstelle der Feu erwehr für die Durchführung der Alarmierung des Rettungs- dienstes aus. Bei der Position „VKE Eigenbetriebe handelt es sich um die Verwaltungskostenerstattungen der Eigenbetriebe an die Stadt. 314 Anhang zum Jahresabschluss 2019 Ergebnisrechnung – Erträge _____________________________________________________________________________________________________ 60 Erträge aus Kostenerstattungen und Umlagen (in €) Ist 2019 Plan 2019 Ist 2018 Erstattungen vom Bund -107.402.968,85 -126.340.463,18 -123.691.493,46 Erstattungen vom Land -100.475.670,01 -83.525.332,18 -87.427.083,71 Erstattungen von Gemeinden/ Gemeindeverbän- den -24.582.893,54 -17.954.646,75 -24.683.947,24 Erstattungen Bezirk (Sozialleistungen) -20.313.606,31 -16.904.000,00 -24.002.181,61 Erstattungen von Zweckverbände, kommunalen Sonderrechnungen -17.989.176,56 -37.371.889,98 -37.309.879,13 Erstattungen vom NürnbergStift -285.277,29 -289.615,74 -268.703,21 Erstattungen vom ASN -584.717,19 -719.324,69 -768.121,26 Erstattungen vom Klinikum -7.733.721,11 -3.417.822,18 -11.178.471,80 Erstattungen von SUN -2.004.586,78 -1.636.441,76 -1.935.569,50 Erstattungen von NürnbergBad -286.390,46 -203.260,70 -282.203,31 Erstattungen vom FSN -125.913,69 -131.622,18 -168.024,36 Erstattungen von SÖR -2.486.799,08 -1.918.621,37 -2.245.667,72 VKE Eigenbetriebe -9.114.411,00 -9.114.401,00 -9.127.922,00 Erstattungen priv. Unternehmen u.a. -11.337.327,03 -11.230.257,47 -11.790.030,76 Erstattungen vom Staatstheater Nürnberg -712.608,12 -616.766,43 -716.441,11 Summe -305.436.067,02 -311.374.465,61 -335.595.740,18 Sonstige ordentliche Erträge Die ertragswirksame Auflösung von Sonderpos- ten, insbesondere von Zuschüssen aus vergange- nen Jahren, ist gegenüber 2018 gesunken (- 1,6 Mio. €). Dies resultiert daraus, d ass bei gefördertem Inf- rastrukturvermögen einige Anlagen durch Ablauf der Nutzungsdauer vollständig abgeschrieben sind. Ge- sunkene Abschreibungen korrelieren dann mit ent- sprechend geringeren Erträgen aus der Auflösung der Sonderposten für erhaltene Investit ionszuwen- dungen. Die sonstigen ordentlichen Erträge stiegen gegen- über dem Vorjahr um 24,0 Mio. €. Dies ist zum einen auf die Position Neutralisation von Zahlungen aus Aufwandsrückstellungen zurückzuführen – hier konnten 24,3 Mio. € aus der im Vorjahr gebi ldeten Rückstellung zum 3-stufigen Tarifabschluss realisiert werden. 315 Anhang zum Jahresabschluss 2019 Ergebnisrechnung – Erträge _____________________________________________________________________________________________________ 61 Zum anderen enthält auch die Position „Sonstiges“ 12,4 Mio. € mehr Erträge als 2018: Besonders ste- chen hier 8,1 Mio. € aus der Anpassung der Pensi- onsrückstellungen für die ehemaligen Arbeiter im Kli- nikum Nürnberg anlässlich deren Übernahme vom Kommunalunternehmen heraus. Des Weiteren sind hier die Erträge aus dem Abgang von Vermögensgegenstände (7,0 Mio. €, insb. Er- träge aus dem Verkauf von Grundstücken), Zu- schreibungen und Nachaktivierungen (Schulbücher) mit 1,5 Mio. € (Vorjahr: 0,6 T€) enthalten. Hinzu kommen Erträge aus der Auflösung/Herabset- zung von Rückstellungen (außer Personalrückstel- lungen) in Höhe von 15,6 Mio. € (Vorjahr: 13,9 Mio. €): Darunter fallen u. a. Erträge aus der Auflö sung von Rückstellungen für Instandhaltung, für Pro- zessrisiken, für Altlasten und Verlustausgleiche. Auf- grund positiver Ergebnisse in den letzten Jahren konnten z. B. 2,0 Mio. € Rückstellungen für den Ver- lust 2012 beim Eigenbetrieb SÖR aufgelöst werden. Wie die Erträge aus der Neutralisation von Rückstel- lungen entziehen sich auch die Erträge aus der Auf- lösung/Herabsetzung von Rückstellungen weitge- hend einer Planung. Die Bestandsveränderungen enthalten die Ergeb- nisse der 2019 erstmalig im Schulbereich durchg e- führten Inventur. Erträge aus der Auflösung Sonderposten (in €) Ist 2019 Plan 2019 Ist 2018 Erträge aus Auflösung Sonderposten -47.207.679,50 -52.784.530,74 -48.787.723,56 Sonstige ordentliche Erträge (in €) Ist 2019 Plan 2019 Ist 2018 Ordnungsrechtliche Erträge (Bußgelder) -740.596,78 -483.100,00 -893.045,61 Verzugs- und Beitreibungsentgelte -2.119.108,80 -2.025.800,00 -2.757.013,63 Erträge a. d. Gewähr. v. Bürgschaften, Gewähr- verträge usw. -681.692,18 -701.000,00 -156.999,84 Erträge aus Ausgleichszahlungen -130.640,00 -1.200.000,00 -793.781,58 Konzessionsabgabe -40.759.281,36 -41.000.000,00 -40.268.110,90 Aktivierte Bauzeitzinsen -308.287,76 -328.000,00 -173.710,06 Neutralisation Zahlungen Aufwandsrückstellung -24.434.000,00 0,00 -12.561.243,22 Sonstiges -34.973.772,50 -1.460.978,00 -22.527.710,21 Aktivierte Eigenleistungen, Honorare -5.002.412,65 -3.990.325,48 -4.935.207,24 Bestandsveränderungen -4.711.802,54 0,00 -96.318,33 Summe -104.147.379,38 -47.198.878,00 -80.131.615,05 316 Anhang zum Jahresabschluss 2019 Ergebnisrechnung – Erträge _____________________________________________________________________________________________________ 62 Aufwendungen Personal- und Versorgungsaufwendungen Die Personal- und Versorgungsaufwendungen sind insgesamt um 71,1 Mio. € gegenüber dem Vor- jahr gestiegen, gegenüber der Planung beträgt der Anstieg 29,5 Mio. €. Bei den Personalaufwendun- gen für aktive Mitarbeitende liegt der Wert 65,5 Mio. € über dem Vorjahr sowie 13,4 Mio. € über dem Planwert. Bei den Versorgungsaufwendungen ent- standen ebenfalls überplanmäßige Aufwendungen in Höhe von 16,1 Mio. € (Veränderung gegenüber dem Vorjahr: + 5,5 Mio. €). Personalaufwendungen: Im Bereich der Personalaufwendungen sind insbe- sondere Mehraufwendungen gegenü ber 2018 bei den Bezügen und Vergütungen i. H. v. 19,0 Mio. € entstanden. Der Anstieg gegenüber 2018 ist auf die Tariferhöhung bei den Arbeitnehmern (durchschnitt- lich + 3,09 % ab April 2019), die Besoldungserhö- hung bei den Beamten (+ 3,2 % ab Januar 2019) so- wie Stellenschaffungen zurückzuführen. Insgesamt blieben die Aufwendungen für Bezüge und Vergütungen jedoch 10,9 Mio. € unter der dem Planwert für 2019. Dies ist vor allem auf die Vergü- tungen für Arbeitnehmer zurückzuführen. Bei der Er- mittlung dieses Pl anwertes wurden u.a. die Stellen- schaffungen für 2019 berücksichtigt. Die neu ge- schaffenen Stellen konnten jedoch nicht vollständig besetzt werden. Die Position „Sonstige Rückstellungen für Aktive“ beinhaltet im Wesentlichen die Veränderung der Rückstellungen für Altersteilzeit. Entgegen der Pla- nung 2019 konnten durch das Unterschreiten der ta- riflichen ATZ -Quote gemäß TV FlexAZ im Tarifbe- reich in 2019 erstmals wieder neue ATZ -Vereinba- rungen in beschränktem Umfang abgeschlossen werden. Dadurch waren in 2019 erstmals seit langem wieder Rückstellungszuführungen im Tarifbereich er- forderlich (ca. 2,1 Mio. €), welche auch die Ist -Plan- abweichung in 2019 erklärt. Die Zuführungen zu den Pensionsrückstellungen für aktive Mitarbeiter/-innen fielen gegenüber dem Vorjahr um 35,4 Mio. € höher aus, da im Jahresab- schluss 2019 nicht nur die Besoldungserhöhung zum 01.01.2019 (+ 3,2 %) zu verarbeiten war, sondern auch die im Bayerischen Gesetz- und Verordnungs- blatt vom 24. Juli 2019 veröffentlichten Erhöhungen zum 01.01.2020 bzw. 01.01.2021 um 3,2 % bzw. 1,4 %. Im Haushaltsjahr 2018 hingegen war bei den Ak- tiven keine Besoldungserhöhung in die Pensions- rückstellungen einzubeziehen. In der Planung 2019 wurde (mangels genauerer Kenntnis zum Planungs- zeitpunkt) nur eine Stufe der Besoldungserhöhungen berücksichtigt, daher ergab sich hier eine Ist -Plana- bweichung von 20,7 Mio. €. Die Zuführungen zu den Beihilferückstellungen für Aktive fiel (analog zu den Pensionsrückstellungen) ebenfalls gegenüber Plan und Ist des Vorjahres bedeuten d höher aus (+ 4,5 Mio. € bzw. 5,5 Mio. €). Grund ist auch hier (wie bei den Pensionsrückstellungen) die 3 -stufige Besol- dungserhöhung in 2019, wobei planerisch nur eine Stufe erfasst wurde. Dies ist für die Beihilferückstel- lung relevant, da sich die Beihil ferückstellungen als prozentualer Anteil von den Pensionsrückstellungen errechnen. Versorgungsaufwendungen: Die Versorgungsaufwendungen beinhalten überwie- gend Zuführungen zu Rückstellungen für Pensio- nen und Beihilfen für Versorgungsempfänger . Die Zuführu ng zu den Pensionsrückstellungen er- höhte sich hier um 12,7 Mio. € gegenüber dem Plan 2019 und um 8,5 Mio. € gegenüber dem Vorjahr. Dieser Anstieg gegenüber dem Plan bzw. dem Vorjahr beruht u.a. auf der Anwendung der neuen Heubeck -Richttafeln 2018G, die bei den Pensionsrückstellungen der Ver- sorgungsempfänger einen leicht erhöhenden Effekt haben (vermutlich wegen des neu in die Richttafel 2018G eingebauten sozioökonomischen Faktor s, der einen Zusammenhang zwischen Einkommen 317 Anhang zum Jahresabschluss 2019 Ergebnisrechnung - Aufwendungen _____________________________________________________________________________________________________ 63 und Lebenserwartung herstellt - die Lebenserwar- tung steigt mit zunehmenden Einkommen an. Die Planung 2019 wurde jedoch noch auf Grundlage der Heubeck-Richttafel 2005G vorgenommen. Bei den Beihilferückstellungen für die Versorgungs- empfänger gab es eine deutliche Steigerung gegen- über dem Plan 2019 (+6,2 Mio. €). Hier macht sich, wie bei den Pensionsrückstellungen für Versor- gungsempfänger (siehe Absatz oben), der erhö- hende Effekt der Heubeck-Richttafel 2018G bemerk- bar. Der leichte Rückgang gegenüber dem Vorjahr (-0,4 Mio. €) liegt im Rahmen der allgemeinen Schwankungsbreite bei Personalrückstellungen. Betrachtet man noch einmal die Zuführungen zu den Pensions- und Beihilferückstellungen für ak- tive Mitarbeiter und Versorgungsempfänger zu- sammen, mussten hierfür gegenüber dem Vorjahr 49,1 Mio. € und gegenüber dem Plan 44,1 Mio. € mehr aufgewendet werden. . Personalaufwendungen (Aktive) (in €) Ist 2019 Plan 2019 Ist 2018 Personalaufwendungen 583.978.999,05 570.616.734,25 518.451.029,41 Bezüge Beamte 83.668.736,66 87.459.928,08 80.584.757,27 Bezüge Beamte-Lehrkräfte 79.389.907,50 78.336.950,64 76.233.261,60 Vergütungen Arbeitnehmer 250.696.166,68 258.056.290,75 238.726.406,47 Weitere Vergütungen 8.515.088,37 9.333.508,09 7.772.934,86 Sonstige Rückstellungen für Aktive 19.289.032,88 19.894.211,11 18.431.816,68 Beiträge Versorgungskassen 52.006.876,70 53.420.361,73 48.930.992,74 AG-Anteile Sozialversicher., Pausch.LSt 9.062.618,88 9.667.504,29 10.444.575,64 Beihilfen für Aktive 81.350.571,38 54.447.979,56 37.326.284,15 Zuf./Aufl. Pensionsrückstellung Aktive -180.686,62 -1.873.000,00 -3.235.178,85 Zuf./Aufl. Beihilferückstellung Aktive 68.552.735,00 47.837.201,15 33.091.930,00 Versorgungsaufwendungen 115.616.759,73 99.491.700,00 110.079.281,70 Neutralisation Versorgung/Beihilfen -114.449.762,81 -108.744.300,00 -107.877.902,94 Versorgung Beamte und Lehrkräfte 90.174.465,44 89.139.000,00 85.858.431,89 Versorgung Arbeitnehmer 8.269.573,89 8.652.000,00 8.644.729,00 Beihilfen für Versorgungsempfänger 16.677.122,40 14.400.000,00 16.620.331,81 Zuführ./Aufl. Pensionsrückst. Versorgung 95.068.862,25 82.400.000,00 86.567.362,39 318 Anhang zum Jahresabschluss 2019 Ergebnisrechnung - Aufwendungen _____________________________________________________________________________________________________ 64 Zuführ./Aufl. Beihilferückst. Versorgung 19.876.498,56 13.645.000,00 20.266.329,55 Summe Personal- und Versorgungsaufwen- dungen insgesamt 699.595.758,78 670.108.434,25 628.530.311,11 Abb. 7 zeigt die Entwicklung der Zuführungen zu Al- tersteilzeit- und Pensionsrückstellungen. Diese sind durch externe Faktoren (gesetzliche Regelungen, Zeit- punkt des Beschlusses von Besoldungs erhöhungen) starken Schwankungen unterworfen, z. B. fiel die Zu- führung zu den Pensionsrückstellungen 2019 wegen zu berücksichtigender Besoldungserhöhungen für die Jahre 2019 bis 2021 besonders hoch aus, auch 2013 beispielsweise war diese Besonderheit gegeben. Die Zuführungen zur Altersteilzeitrückstellung sind seit dem Jahr 2010 jahrelang aufgrund der Änderungen der gesetzlichen/tarifvertraglichen Rahmenbedingun- gen zurückgegangen. Seit 2019 ist erstmals wieder ein Anstieg zu verzeichnen, da Altersteilzeit nun auch wie- der für Tarifbeschäftigte möglich ist (s.o.). Auf der Zeitstrahlachse wird zusätzlich die Entwicklung der Bezüge und Vergütungen als Referenzwert in Mio. € abgebildet. Abb. 4: Entwicklung der Zuführungen zu Altersteilzeit- und Pensionsrückstellungen2 2 Die auf der Zeitstrahlachse angegebenen Bezüge und Vergütungen für die einzelnen Jahre stellen die Summe der in der o. a. Tab elle („Personal- und Versorgungsaufwendungen“) aufgeführten Bezüge für Beamte/ Beamte-Lehrkräfte, Vergütungen für Arbeitnehmer und weitere Vergütungen dar. Aufgrund der Umstrukturierung der Ergebnisrechnung ab 2014 mit der Umstellung auf den produktorientierten Haushalt, ergaben sich Verschiebungen innerhalb der Positionen der Personalaufwendungen im Vergleich zur Glie derung bis 2013. Damit eine aussagekräftige Vergleichbarkeit möglich ist, wurden in dieser Grafik auch die Werte bis 2013 nach neuer Logik angepasst. 86 64 86 70 80 73 125 110 113 105 129 120 164 13 8 23 6 8 2 6 1 1 1 1 1 3 0 25 50 75 100 125 150 175 Ist 2007 Ist 2008 Ist 2009 Ist 2010 Ist 2011 Ist 2012 Ist 2013 Ist 2014 Ist 2015 Ist 2016 Ist 2017 Ist 2018 Ist 2019 285 299 315 295 301 312 333 349 356 377 389 403 422 in Mio. € Zuführung Pensionsrückstellungen Zuführung Altersteilzeitrückstellungen 319 Anhang zum Jahresabschluss 2019 Ergebnisrechnung – Aufwendungen _____________________________________________________________________________________________________ 65 Sachaufwendungen und Abschreibungen Die Aufwendungen für Sach - und Dienstleistun- gen stiegen insgesamt gegenüber dem Vorjahr um 16,4 Mio. €. Der Planwert wurde um 3,3 Mio. € über- schritten. Unter der Rubrik „ Verbrauchsmittel und Ge- brauchsgegenstände“ fielen die Aufwendungen für Plaketten um rd. 3,0 Mio. € höher als im Vorjahr, dies beruht auf einer Kontierungsänderung im Bereich des Einwohneramts. Aufgrund der Finanzstatistik werden die Rechnungen der Bundesdruckerei nun nicht mehr unter Erstattungen an Dritte, sondern un- ter den Verbrauchsmitteln ausgewiesen. Bei der Position „ Strom, Gas, Wasser/Abwasser“ wurden die Planwerte um 3,2 Mio. € unterschritten. Dies ergibt sich aus teilweise geringeren Ver- brauchsmengen sowie einer günstigeren Preisent- wicklung. Im Bereich „Gebäudeunterhalt, -technik“ sind Ein- sparungen gegenüber dem Plan in Höhe v on 7,4 Mio. € und Mehraufwendungen gegenüber dem Ist 2018 in Höhe von 3,2 Mio. € ersichtlich. Die Min- deraufwendungen gegenüber dem Plan sind vorwie- gend bei der Baupauschale aufgrund von Rückstän- den bei der Abarbeitung der Maßnahmen entstan- den. Die Kanalbenutzungsgebühren an den Eigenbetrieb SUN werden seit 2019 nicht mehr aus dem städti- schen Haushalt geleistet, sondern aus dem Eigenbe- trieb SÖR. Daher wurden 9,9 Mio. € aus der Position „Gebäudereinigung, Müll, Kanal, sonstige“ in die Position „Erstattungen an Dritte“ verschoben, die Kostenerstattung an den SÖR stieg in der entspre- chenden Höhe. Unter der Rubrik „ Lehrmittel, Schülerbeförderung u. ä.“ erhöhten sich die Aufwendungen im Vergleich zum Vorjahr um 2,6 Mio. €. Dabei führte die Einfüh- rung der zentralen Essensversorgung in städtischen Kitas seit September 2018 in 2019 zu Erhöhungen bei den Aufwendungen aus der Mittagsbetreuung in Höhe von insgesamt 1,6 Mio. € gegenüber 2018. Auch die Vergütungen für Tagespflegepersonen stie- gen um 0,8 Mio. €. Die Pos ition „ Erstattungen an Dritte “ beinhaltet 87,7 Mio. € im Ist 2019 für den Servicebetrieb Öffent- licher Raum (SÖR) zur Finanzierung des operativen Betriebs im Bereich des „Grau- und Grün“-Infrastruk- turvermögens der Stadt. Diese Aufwendungen stie- gen gegenüber 2018 um 14,4 Mio. € an, entspre- chend 19,7 %, u. a. aufgrund von Kostensteigerun- gen, insb. im Personalbereich sowie der Übernahme der Kanalbenutzungsgebühr i. H. v. 9,9 Mio. € durch SÖR (s.o.). Unter „Sonstiges“ sind u. a. die Zuführungen zur In- standhaltungsrückstellung (Ist 2019: 16,1 Mio. €, Vorjahr 14,7 Mio. €) und zu den Rückstellungen für Altlasten (Ist 2019: 0,2 Mio. €) enthalten, die man- gels valider Werte nicht geplant werden. Der Plan- wert der Position „Sonstiges“ enthält auch die Glo- balkonsolidierung (2019: 2,4 Mio. €), die zentral haushaltsentlastend ist, stellvertretend für Haus- haltsverbesserungen im Ist unter den jeweiligen ver- schiedenen Ertrags- und Aufwandspositionen. Die Position Neutralisierung Rückstellungszah- lungen Sach -und Dienstleistunge n wurde 2019 erstmalig bei den Aufwendungen für Sach - und Dienstleistungen ausgewiesen – bisher waren diese Beträge, die insb. den Rückstellungsverbrauch von Instandhaltungsrückstellungen abbilden, unter den sonstigen ordentlichen Erträgen enthalten. Die Position Abschreibungen beinhaltet Abschrei- bungen auf Forderungen und Abschreibungen auf Anlagevermögen. Die Abschreibungen auf Sachan- lagevermögen sind 2019 gegenüber dem Vorjahr trotz des hohen Investitionsniveaus wieder etwas zu- rückgegangen (von 104,7 Mio . € auf 102,3 Mio. €), insb. im Bereich des Infrastrukturvermögens. Der Grund besteht darin, dass eine größere Anzahl von U-Bahn-Anlagen wegen abgelaufener Nutzungs- dauer aus der Abschreibung fiel. 320 Anhang zum Jahresabschluss 2019 Ergebnisrechnung – Aufwendungen _____________________________________________________________________________________________________ 66 Sachaufwendungen und Abschreibungen (in €) Ist 2019 Plan 2019 Ist 2018 Aufwendungen Sach- und Dienstleistungen 279.574.394,38 276.232.561,68 263.191.096,65 Verbrauchsmittel und Gebrauchsgegenstände 11.824.393,90 11.491.923,41 7.362.624,57 Strom, Gas, Wasser/Abwasser, Kfz etc. 19.973.663,93 23.178.205,87 19.564.060,59 Gebäudeunterhalt, -technik 39.906.233,58 47.341.839,10 36.672.967,56 Unterhalt sonstiges Grundvermögen 5.784.248,58 6.352.414,21 5.078.120,24 Gebäudereinigung, Müll, Kanal, sonst. 20.086.989,52 19.641.388,92 29.047.419,58 Lehrmittel, Schülerbeförderung u.ä. 27.359.602,85 27.519.201,67 24.709.729,36 Erstattungen an Dritte 141.876.627,10 135.073.022,59 124.261.367,06 Sonstiges 17.554.306,14 5.634.565,91 16.494.807,69 Abschreibungen 104.288.542,53 110.883.949,00 107.417.557,08 Transferaufwendungen Die Transferaufwendungen werden unterschieden in So- zialtransferaufwendungen und in weitere Transferauf- wendungen. Die Sozialtransferaufwendungen umfassen dabei die klassischen Sozialleistungen, die die Stadt selbst zu tra- gen hat, wie beispielsweise die Kosten der Unterkunft im SGB II oder die Familien- und Jugendhilfen. Hinzu kom- men die Zuschüsse an soziale Einrichtungen, insbeson- dere an die freien Träger der Kindertagesstätten. Diese Teilmenge der Transferaufwendungen mit einem Volu- men von 499 Mio. € (Vorjahr: 521 Mio. €) repräsentiert ca. 24 % der gesamten ordentlichen Aufwendungen. Ge- danklich hinzuaddieren sollte man an dieser Stelle noch die Bezirksumlage, die aufgrund der Aufgabenschwer- punkte des Bezirks im Wesentlichen ebenfalls aus Sozi- alausgaben besteht. Zusammen stellen diese Positionen mit insgesamt 704 Mio. € (Vorjahr: 714 Mio. €) rd. 35 % der ordentlichen Aufwen dungen des Nürnberger Stadt- haushalts dar. Die weiteren Transferaufwendungen mit 137 Mio. € (ohne Bezirksumlage) beinhalten sonstige Ausgleichs- zahlungen. Diese sind z.B. die Gewerbesteuerumlage, Verlustausgleiche an städtische Töchter und Eigenbe- triebe, weitere Zuschüsse aufgrund gesetzlicher und so- zialer Verpflichtungen, die allerdings nicht den Sozialbe- reich betreffen, sowie Zuweisungen an das Land u. a. im Rahmen der Krankenhausumlage. In der unten aufge- Sozialtransferauf- wendungen Sozialleistungen, Zuschüsse an soziale Einrichtungen Weitere Trans- feraufwendungen Weitere Zuschüsse und Zuweisungen, Verlustausgleiche, Ge- werbesteuerumlage, Krankenhausumlage Bezirksumlage 321 Anhang zum Jahresabschluss 2019 Ergebnisrechnung – Aufwendungen _____________________________________________________________________________________________________ 67 führten tabellarischen Darstellung und in den nachfo l- genden Erläuterungen beinhaltet dieser Block auch die oben angesprochene Bezirksumlage. Sozialtransferaufwendungen mit Bezirksumlage Die Zuschüsse an soziale Einrichtungen aus gesetz- licher oder vertraglicher Verpflichtung stiegen gegen- über dem Vorjahreswert um 15,2 Mio. €, diese Position steigt seit Jahren aufgrund des anhaltenden Platzaus- baus bei Kindertageseinrichtungen freier Träger nach- haltig an. Der Anstieg überschritt die Planung um 7,3 Mio. €. Die Position Hilfe zum Lebensunterhalt und Grundsi- cherung im Alter und bei Erwerbsminderung (SGB XII) sank gegenüber dem Vorjahr um 3,2 Mio. € oder 5,1 %. Gegenüber dem Plan blieb der Wert um 4,5 Mio. € unter den Erwartungen zurück, da aufgrund des Bayeri- schen Teilhabegesetzes alle Leistungsbezieher, welche auch ambulante Eingliederungshilfen erhalten, nun die Leistungen vom Bezirk erhalten. Die Kosten der Grund- sicherung werden seit 2014 zu 100% vom Bund erstattet (siehe dazu auch unter „Erträge aus Kostenerstattungen und Umlagen“). Unter den sonstigen Hilfen außerhalb von Einrichtun- gen wurden 3,0 Mio. € weniger als im Vorjahr ausgege- ben, der Planwert um 0,9 Mio. € unterschritten. Dies ist insbesondere auf die Sozialberatung von Flüchtlingen in kommunalen Unterkünften zurückzuführen - hier wurden mit dem Zurückgehen der Belegung von Gemeinschafts- unterkünften 0,7 Mio. € weniger als 2018, 2,0 Mio. € we- niger als geplant aufgewendet. Bei Asylbewerberleistungen sind gegenüber dem Vor- jahr 1,3 Mio. € bzw. 1,8 % mehr aufgewendet worden. Dies ist darin begründet, dass ni cht über Asylunter- künfte-Benutzungssatzung refinanzierte Unterbrin- gungskosten hierüber abgewickelt werden. Die Kosten der Unterkunft und Heizung beim Ar- beitslosengeld II (enthalten in der Position „AL II v.a. Kosten der Unterkunft (SGB II)“) gingen gegenüber dem Vorjahr um 21,0 Mio. € zurück ( - 17,1 %) und lagen mit 31,4 Mio. € unter Planungsniveau. Der Grund liegt darin, dass sowohl Anzahl als auch Höhe der Leistungsbezüge aufgrund der guten Situation am Arbeitsmarktes gesun- ken ist – Nürnberg weist hier eine der bundesweit höchs- ten Rückgangsraten beim Leistungsbezug auf. Die Bezirksumlage stieg 2019 gegenüber dem Vorjahr spürbar an (+13,4 Mio. €, d. h. + 7,3 %). Im Vergleich zur Planung ergibt sich ein Delta von 2,1 Mio. €. Weitere Transferaufwendungen Die „Weiteren Transferaufwendungen“ beinhalten 58,5 Mio. € an weiteren Zuschüssen, die aus gesetzlichen oder rechtlichen Verpflichtungen entstehen, z. B. an das Staatstheater (19,6 Mio. €), an das Germanische Nationalmuseum oder an die Nürnberger Symphonik er. Ferner ist mit 14,8 Mio. € die Krankenhausumlage ent- halten. Die Position „ Verlustausgleiche Eigenbetriebe und verbundene Unternehmen“ ist um 1,0 Mio. € niedriger als im Vorjahr und 2,8 Mio. € unter Plan ausgefallen. Hie- rin sind die für das Jahr 2019 ge zahlten Verlustausglei- che an die Eigenbetriebe NüBad und FSN sowie die Zu- führungen zu Verlustausgleichsrückstellungen der städ- tischen Töchter, z. B. für die noris inklusion gGmbH (1,0 Mio. € in 2019) enthalten. Die Gewerbesteuerumlage bemisst sich an den jewei- ligen Gewerbesteuereinzahlungen des Jahres. Sie be- trägt in 2019 65,0 Mio. € und liegt damit um 1,3 Mio. € unter dem Planwert und 4,1 Mio. € unter dem Ist 2018. Unter der Position Zuführung zu sonstigen Rückstel- lungen im Transferaufwandsbereich werden die Bildung einer Rückstellung zu den aufgrund der relativen Umla- gekraft in 2019 induzierten Beträgen der Bezirksumlage für 2021 (2,9 Mio. €} sowie noch nicht zweckentspre- chend verwendete Spenden abgebildet Transferaufwendungen (in €) Ist 2019 Plan 2019 Ist 2018 insgesamt 831.833.927,28 866.467.340,10 837.454.084,46 322 Anhang zum Jahresabschluss 2019 Ergebnisrechnung – Aufwendungen _____________________________________________________________________________________________________ 68 Sozialtransferaufwendungen (in €) Ist 2019 Plan 2019 Ist 2018 Zuschüsse an soziale Einrichtungen (gesetz- lich/vertraglich - Art 1/4) 138.181.883,66 130.858.294,00 122.978.810,21 Zuschüsse an soziale Einrichtungen (freiwillig - Art 5) 16.744.957,41 17.478.669,00 16.508.086,04 Hilfe zum Lebensunterhalt, Grundsicherung im Alter (SGB XII) 58.987.918,91 63.519.500,00 62.158.795,51 Hilfe zur Pflege (SGB XII) 512.424,13 775.000,00 6.477.391,03 Hilfe zur Gesundheit (SGB XII) 8.380.322,19 10.295.000,00 13.209.104,79 Sonstige Hilfen außerhalb von Einrichtungen 5.623.768,45 6.511.350,00 8.649.437,44 Familien- und Jugendhilfe 86.660.365,94 88.574.000,00 87.456.061,66 Asylbewerberleistung. (HLU und andere Hilfen) 73.868.301,59 72.654.000,00 72.555.447,64 Alg II, vor allem Kosten der Unterkunft (SGB II) 103.754.938,80 136.057.000,00 125.047.798,31 Bildungs- und Teilhabepaket 6.554.349,96 6.942.500,00 5.997.292,62 Sonstige 42.431,22 90.000,00 61.638,03 Summe 499.311.662,26 533.755.313,00 521.099.863,28 Bezirksumlage Bezirksumlage (in €) Ist 2019 Plan 2019 Ist 2018 Bezirksumlage 196.871.394,93 198.960.000,00 183.481.532,78 Weitere Transferaufwendungen in € Ist 2019 Plan 2019 Ist 2018 Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Verlustaus- gleiche) 58.529.784,82 57.466.848,10 55.477.709,39 Verlustausgleiche Eigenbetriebe und verbun- dene Unternehmen 8.221.080,99 10.993.179,00 7.213.272,42 Gewerbesteuerumlage 65.026.735,99 66.335.000,00 69.111.171,00 323 Anhang zum Jahresabschluss 2019 Ergebnisrechnung – Aufwendungen _____________________________________________________________________________________________________ 69 Zuführungen zu sonst. Transferaufwands-Rück- stellungen 4.916.268,29 1.236.810,01 Neutralisation Rückstellungszahlung Trans- feraufwendungen (Erträge) -1.043.000,00 -1.043.000,00 -166.274,42 Summe 136.693.870,09 134.795.027,10 133.038.962,82 Sonstige ordentliche Aufwendungen Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen fielen gegen- über dem Vorjahr um 40,6 Mio. €, entsprechend 20,6 % niedriger aus. Bei den Aufwendungen für Betriebsmittel konsumtiver MIP-Maßnahmen handelt es sich um nicht aktivierungs- fähige Bestandteile von im MIP veranschlagten Investiti- onen (dort gesondert ausgewiesen). Hier ist ein Minder- aufwand gegenüber dem Plan in Höhe von 1,4 Mio. €, gegenüber dem Vorjahr eine Steigerung von 5,5 Mio. €, ersichtlich. Der Rückgang bei der Position „ Miet- und Pachtauf- wendungen für Immobilien, Erbbauzins “ gegenüber 2018 (-12,2 Mio. €, entsprechend -33,2 %) ist auf gerin- gere Aufwendungen für Miete und Nebenkosten für die Unterbringung von anerkannten Asylbewerbern in kom- munalen Unterkünften (Fehlbelegern) zurückzuführen. Diese Mietkosten werden der Stadt Nürnberg erstattet (siehe Gebühren). Im Plan waren diese Mietkosten mit 14,4 Mio. € höher veranschlagt. Bei den Vergütungen für Leistungen Dritter war ge- genüber dem Vorjahr ein Anstieg um 4,6 Mio. € zu ver- zeichnen, der u.a. auf Archäologische Flächenuntersu- chungen des Stadtplanungsamtes, die Abwicklung der Tagespflege sowie das Projektbüro Kulturhauptstadt entfällt, der Planwert wurde um 1,1 Mio. € überschritten. Bei den Aufwendungen aus Ausgleichszahlungen im Rahmen von Grundstücksumlegungen wurden in 2019 keine Beträge benötigt. Unter die sonstigen ordentlichen Aufwendungen fallen z. B. die Verluste aus dem Abgang von Vermögensgegen- ständen, die nicht geplant werden können. Das Ist 2019 betrug hierfür 2,4 Mio. €. Im Vorjahr fielen hier 6,0 Mio. € an. Auch die Einstellung in die Einzelwertberichtigung von Forderungen ist schlecht planbar, der Aufwand be- trug 2019 0,7 Mio. €, im Vorjahr war die Auflösung höher als die Neueinstellung ( -4,3 Mio. €). Enthalten sind au- ßerdem Zuführungen zu Steuerrückstellungen aus der Betriebsprüfung 2008-2011 i. H. v. 1,5 Mio. € für die Be- triebe gewerblicher Art Telekommunikationsnetz, Kre- matorium und Bestattungswesen (Vorjahr 3,7 Mi o. €). Den größten Umfang nehmen in diesem Jahr nochmals die Zuführungen zu den sonstigen Rückstellunge n mit 47,5 Mio. € ein (Vorjahr 87,7 Mio. €). Hierin wurden, wie bereits im Vorjahr insb. Risiken aus strittigen Bilan- zierungsfragen bei der Finanzanlage Klinikum Nürnberg (46,2 Mio. €, Vorjahr: 63,25 Mio. €) berücksichtigt. 2018 war zusätzlich eine Risikovorsorge für drohende Auf- wendungen aus Tarifabschlüssen (24,3 Mio. €) enthal- ten, die 2019 aufgelöst werden konnte (siehe unter “or- dentliche Erträge“). Aufwendungen für den Geschäftsbetrieb städtischer Dienststellen, wie z. B. Porto und Drucksachen, sind ebenfalls in den sonstigen ordentlichen Aufwendungen enthalten. Neu ist 2019 der Ausweis der korrespondierenden Er- träge aus Rückstellungsinanspruchnahmen un ter den sonstigen ordentlichen Aufwendungen. Bisher waren diese Beträge summarisch unter den sonstigen ordentli- chen Erträgen enthalten. 324 Anhang zum Jahresabschluss 2019 Ergebnisrechnung – Aufwendungen _____________________________________________________________________________________________________ 70 Sonstige ordentliche Aufwendungen (in €) Ist 2019 Plan 2019 Ist 2018 Sonstiger Personal- und Dienstaufwand 156.348.084,19 119.259.450,92 196.934.483,89 Entschädigung für Mitglieder des Stadtrats 5.406.584,94 5.355.384,58 4.616.558,18 Betriebsmittel (konsumtive MIP-Maßnahme) 2.219.384,59 2.208.000,00 2.129.821,90 Miet- und Pachtaufwand Immobilien, Erbbauzins 14.622.316,35 13.191.000,00 9.104.885,52 Mieten/ Pachten/Leasing bewegliche Sachen 24.499.831,77 40.216.589,19 36.657.800,70 Mietaufwand für Heime und Pensionen 3.318.344,18 3.927.801,27 3.050.539,31 Kosten für Sachverständige und Gutachten 1.765.607,91 1.450.000,00 1.562.287,83 Nutzungsentgelte/ Pflege Software/Lizenzen 3.923.453,70 3.772.600,00 5.016.722,33 Vergütungen für Leistungen Dritter 5.603.268,95 5.899.906,22 5.295.458,55 Versicherungsbeiträge (inklusive KUV) 15.146.296,96 14.003.457,60 10.577.489,70 Aufwendungen aus Ausgleichszahlungen 6.585.811,89 6.773.993,17 6.377.495,78 Sonstige ordentliche Aufwendungen 0,00 1.200.000,00 105.342,41 Neutralisierung Rückstellung sonst. ordentl. Auf- wendungen 73.480.965,31 21.260.718,89 112.653.773,17 Summe 156.348.084,19 119.259.450,92 196.934.483,89 325 Anhang zum Jahresabschluss 2019 Ergebnisrechnung – Aufwendungen _____________________________________________________________________________________________________ 71 Finanzergebnis Das Finanzergebnis fällt um 6,1 Mio. €, entspre- chend 43,0 %, besser aus als im Vorjahr und um 11,0 Mio. € besser als im Plan 2019. Der wesentliche Grund für das bessere Ergebnis ge- genüber dem Vorjahr sind die höhere n Erträge aus der Verzinsung der Gewerbe -/und Umsatzsteuer 10,3 Mio. € (+ 107 %). Im Gegenzug stiegen die Aufwendungen aus Erstat- tungszinsen aus der Gewerbesteuer geringfügig (+1,0 Mio. €). Bei den Zinsaufwendungen für Investitionskre- dite war erneut ein Rückgang zu verzeichnen: Hier sind 1,1 Mio. € weniger als im Vorjahr angefallen (- 4 %). Auch in 2019 ermöglichte das anhaltend niedrige Zinsniveau und tlw. sogar die Auszahlung von Negativzinsen den Zinsaufwand für Investitions- kredite trotz der hohen Investitionssummen stabil zu halten bzw. sogar zu senken. Die Zinslastquote beträgt wie im Vorjahr 1,7 %. Bei den Gewinnanteilen aus Beteiligungen ist 2019 eine Gewinnausschüttung der Sparkasse i. H. v. 3,6 Mio. € (Vorjahr: ebenfalls 3,6 Mio. €) enthalten. Die Ausschüttung des Zweckverbands Kommunale Verkehrsüberwachung im Großraum Nürnberg be- trug 2019 2,0 Mio. € (2018:1,8 Mio. €). Finanzergebnis (in €) Ist 2019 Plan 2019 Ist 2018 Finanzerträge davon: -26.702.313,29 -16.207.630,23 -20.768.923,83 Zinserträge -1.412.422,96 -1.079.430,23 -1.313.723,75 Erträge Gewinnanteile aus Beteiligungen -5.645.555,84 -4.928.200,00 -5.482.399,60 Verzinsung Gewerbe-/Umsatzsteuer § 233a AO -19.394.330,58 -10.000.000,00 -9.364.386,78 Stundungszinsen und andere Finanzerträge -250.003,91 -200.000,00 -4.608.413,70 Zinsen und ähnliche Aufwendungen davon: 34.753.535,56 35.294.540,00 34.887.405,41 Zinsaufwendungen für Investitionskredite, insb. an Kreditinstitute 25.417.347,87 26.845.640,00 26.479.114,43 Erstattungszinsen (Gewerbesteuer) 9.257.326,00 8.000.000,00 8.294.981,00 Sonstige Zinsaufwendungen 78.861,69 448.900,00 113.309,98 Summe 8.051.222,27 19.086.909,77 14.118.481,58 326 Anhang zum Jahresabschluss 2019 Ergebnisrechnung – Außerordentliches Ergebnis _____________________________________________________________________________________________________ 72 Außerordentliches Ergebnis Im Bereich des außerordentlichen Ergebnisses ge- staltet sich die Planung naturgemäß schwierig. Die periodenfremden Erträge 2019 enthalten insb. 2,1 Mio. € Schadenersatzleistungen und 1,0 Mio. € aus Konzessionsabgaben für Wasser für 2018. In den periodenfremden Aufwendunge n 2019 sind insb. 0,7 Mio. € aus Konzessionsabgaben für Strom, Erdgas und Fernwärme für 2018 enthalten. Außerordentliches Ergebnis (in €) Ist 2019 Plan 2019 Ist 2018 Schadenersatzleistungen und andere außeror- dentliche Erträge -523.587,07 -95.422 -303.004,77 Periodenfremde Erträge -3.577.859,77 -150.100 -2.757.015,38 Schadenersatzleistungen und andere außeror- dentliche Aufwendungen 16.072,02 20.000 237.171,02 Periodenfremde Aufwendungen 1.714.991,53 10.700 1.037.899,93 Summe -2.370.383,29 -214.822 -1.784.949,20 327 Anhang zum Jahresabschluss 2019 Finanzrechnung _____________________________________________________________________________________________________ 73 Erläuterungen zur Finanzrechnung Finanzrechnung (in €) Ist 2019 Plan 2019 (+ Reste 2018) Ist 2018 Cashflow aus laufender Verwaltungstätig- keit -194.353.226,15 -38.981.041,04 -165.069.648,03 + Einzahlungen Investitionszuweisungen -56.904.888,64 -66.687.000,00 -63.480.233,14 + Einzahlungen Investitionsbeiträge -7.355.067,33 -7.475.000,00 -3.917.557,18 + Veräußerung von Sachvermögen -7.450.731,87 -8.500.000,00 -19.097.392,46 + Veräußerung von Finanzvermögen -6.249.710,95 -4.383.000,00 -375.000,00 + Einzahlungen sonstige Investitionstätigkeit -4.055.399,77 -2.557.000,00 -2.074.904,61 = Einzahlungen Investitionstätigkeit -82.015.798,56 -89.602.000,00 -88.945.087,39 - Auszahlungen Erwerb Grundstücke 12.905.223,00 37.845.858,77 16.147.854,80 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 144.000.142,78 434.107.964,50 117.101.428,23 - Auszahlungen bewegl. Sachvermögen 16.264.577,61 40.910.983,23 19.298.328,34 - Auszahlungen Erwerb Finanzvermögen 48.670.089,35 46.156.200,00 18.655.522,14 - Investitionsförderungsmaßnahmen 14.811.148,48 42.606.556,79 16.831.581,47 - Auszahlungen sonst. Investitionstätigkeit 339.500,00 800.000,00 300.000,00 = Auszahlungen Investitionstätigkeit 236.990.681,22 602.427.563,29 188.334.714,98 = Cashflow aus Investitionstätigkeit 154.974.882,66 512.825.563,29 99.389.627,59 = Finanzierungsmittelüberschuss/-fehlbe- trag -39.378.343,49 473.844.522,25 -65.680.020,44 + Aufnahme von Krediten für Investitionen -75.000.000,00 -116.000.000,00 -125.000.000,00 + Einzahlungen aus kreditähnlichen Vorgän- gen 0,00 0,00 0,00 = Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit -75.000.000,00 -116.000.000,00 -125.000.000,00 328 Anhang zum Jahresabschluss 2019 Finanzrechnung _____________________________________________________________________________________________________ 74 - Tilgung von Krediten aus Investitionen 91.860.903,99 64.005.100,00 73.475.251,76 - Tilgung aus kreditähnlichen Vorgängen 12.451.822,77 12.455.000,00 12.345.276,41 = Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 104.312.726,76 76.460.100,00 85.820.528,17 = Cashflow aus Finanzierungstätigkeit 29.312.726,76 -39.539.900,00 -39.179.471,83 = Finanzierungsmittelüberschuss/-fehlbe- trag -10.065.616,73 434.304.622,25 -104.859.492,27 + Auflösung von Liquiditätsreserven 0,00 0,00 0,00 - Bildung von Liquiditätsreserven 0,00 0,00 0,00 = Saldo Liquiditätsreserven 0,00 0,00 0,00 + Aufnahme von Kassenkrediten 1) -108.500.000,00 0,00 -79.138.630,74 - Tilgung von Kassenkrediten 1) 25.000.000,00 0,00 79.138.630,74 + Einzahlungen durchlaufende Posten 1) -4.568.409.942,87 0,00 -4.087.436.850,57 - Auszahlungen durchlaufende Posten 1) 4.568.670.808,47 0,00 4.068.850.935,07 = Saldo aus nicht haushaltswirksamen Vor- gängen -83.239.134,40 0,00 -18.585.915,50 + Anfangsbestand an Finanzmitteln -313.991.145,17 -130.000.000,00 -190.545.737,40 = Endbestand an Finanzmitteln -407.295.896,30 304.304.622,25 -313.991.145,17 + Anfangsbestand sonstiger Liquiditätsreser- ven 0,00 0,00 0,00 = Endbestand an Liquiditätsreserven -407.295.896,30 304.304.622,25 -313.991.145,17 1) Zum Jahresabschluss 2019 wurde die Zuordnung von Stammdaten bei diesen Zeilen angepasst. Die ausgewiesenen Istwerte 2018 wurden nicht verändert. Der Cashflow aus der laufenden Verwaltungstätig- keit 2019 erhöhte sich gegenüber dem Jahr 2018 um ca. 29,3 Mio. € auf 194,4 Mio. €. Die Einzahlungen aus der laufenden Verwaltungstätigkeit sind im Ver- gleich mit 2018 moderat gestiegen (plus 49,0 Mio. €), wobei sich die Zuwächse fast ausschließlich auf die Einzahlungen aus Steuern (+27,7 Mio. €) und Zuwei- sungen (+22,7 Mio. €) konzentrieren.  Bei den Steuereinzahlungen gab es die höchs- ten Zuwächse beim Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer (+15,6 Mio. €) sowie beim Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer (+8,1 Mio. €).  Bei den E inzahlungen aus Zuweisungen und Zuschüssen resultiert der Zuwachs gegenüber 2018 vor allem aus der Schlüsselzuweisung 329 Anhang zum Jahresabschluss 2019 Finanzrechnung _____________________________________________________________________________________________________ 75 (+8,8 Mio. €) und dem Kommunalanteil an der Grunderwerbsteuer (+12,5 Mio. €). Im Vergleich dazu entwickelten sich die laufenden Auszahlungen nur um ca. 19,7 Mio. € nach oben. So sind die Personal - und Versorgungsauszahlungen gegenüber 2018 zwar um insg. ca. 37,6 Mio. € ange- stiegen (u.a. wegen Besoldungs - und Tariferhöhun- gen in 2019 sowie wegen Stellenneuschaffungen). Auch bei den Auszahlung en für Sach - und Dienst- leistungen ist ein Anstieg in Höhe von ca. 14,7 Mio. € zu verzeichnen (u.a. wegen höheren Erstattungen an SÖR wegen der für die Stadt erbrachten Leistun- gen und wegen gestiegenen Abfindungszahlungen an andere Dienstherrn wegen Dienstherrnwechsel). Bei den Transferauszahlungen hingegen konnte ein deutlicher Rückgang gegenüber 2018 verzeichnet werden (-29,9 Mio. €). Speziell im Bereich der Kosten der Unterkunft beim SGB II sanken die Auszahlun- gen in 2019 stark, da sowohl die Fallzahl wie auch die Leistungshöhe aufgrund der guten Situation am Arbeitsmarkt eine sehr erfreuliche Entwicklung ge- nommen haben. Auch bei den sonstigen Auszahlun- gen der laufenden Verwaltungstätigkeit wie auch bei den Zinsauszahlungen waren leichte Rückgänge zu verzeichnen (insg. -2,8 Mio. €). Der Cashflow aus der laufenden Verwaltungstätig- keit ist ein Indikator für die dauernde Leistungsfähig- keit. Er dient zunächst zur Deckung der ordentlichen Tilgungen, nur übersteigende Beträge können zur Fi- nanzierung von Investitionen eingesetzt werden. Der Cashflow aus der laufenden Verwaltungstätigkeit war in 2019 so hoch, dass selbst nach Abzug der or- dentlichen Tilgungen noch ca. 121,0 Mio. € als Fi- nanzierungsbeitrag aus Eigenmitteln für die getätig- ten Investitionen 201 9 vorhanden waren. Die or- dentlichen Tilgungen 2019 (73,4 Mio. €) können nicht direkt aus der Finanzrechnung herausgelesen wer- den, da in der obigen Zeile „Auszahlungen aus Fi- nanzierungstätigkeit“ au ch Sondertilgungen enthal- ten sind. Für die Investitionen 2019 musste ein städ- tischer Eigenmittelanteil in Höhe von 155,0 Mio. € aufgebracht werden; dieser konnte zu 7 8,1 % aus dem (nach Abzug der ordentlichen Tilgungen) ver- bleibenden Cashflow aus laufender Verwaltungstä- tigkeit gedeckt werden. Der Cashflow aus Investitionstätigkeit weist im Be- richtsjahr einen Auszahlungsüberschuss aus, der um 55,6 Mio. € über dem entsprechenden Vorjahreswert (99,4 Mio. €) liegt. Die Einzahlungen aus der Investi- tionstätigkeit sanken dabei im Vergleich zu 2018 um ca. 6,9 Mio. €, wobei hier durchaus größere Schwan- kungen von Jahr zu Jahr möglich sind. So unterlie- gen z.B. die Investitionszuweisungen und -zu- schüsse naturgemäß von Jahr zu Jahr einer relativen Schwankungsbreite, da der Abruf von Fördermitteln von der Anzahl der förderfähigen Baumaßnahmen und dem jeweiligen Baufortschritt abhängt. Gleichzeitig erhöhten sich auf der Auszahlungsseite die Mittelabflüsse insg. um 48,7 Mio. €. Während bei den Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und dem Erwerb von beweglichen Sachvermögen je- weils rund 3 Mio. € weniger als in 2018 verausgabt wurden, stieg das Rechnungsergebnis 2019 gegen- über dem Vorjahr bei den Baumaßnahmen und den Finanzanlagen um 26,9 bzw. 30,0 Mio. € an. Bei den Auszahlungen für Baumaßnahmen waren z.B. im Tiefbaubereich deutliche Mehrauszahlungen im Ver- gleich zu 2018 (+13,6 Mio. €) vorhanden, was auch mit der aktuell hohen Auslastung des Baugewerbes zusammenhängt. Bei den Auszahlungen für den Er- werb von Finanzvermögen wurden etwa 30 Mio. € mehr ausgezahlt als 2018. Dies hängt vor allem da- mit zusammen, dass in 2019 die erste Rate des An- teilskaufs an der wbg Nürnberg GmbH Immobilien- unternehmen ausgezahlt wurde. Der nominelle Cashflow aus Finanzierung stätigkeit beträgt 29,3 Mio. €. Im Regelfall ist dieser identisch mit dem Begriff der sog. Nettoneuverschuldung. Da in 2019 präventiv aufgenommene Kassenkredite, die 2020 sukzessive in Investitionskredite umgeschuldet werden, ebenfalls in die Nettoneuversc huldung mit eingerechnet werden müssen, kann in diesem Jahr diese nicht direkt als Cashflow aus der Finanzie- rungstätigkeit aus der Finanzrechnung herausgele- sen werden, denn die Abwicklung der Kassenkredite ist formal unter den „nicht haushaltswirksamen Vor- gängen“ abzubilden. Die Nettoneuverschuldung betrug 2019, inklusive der genannten Kassenkredite ( saldiert 82,4 Mio. €) insgesamt 53,5 Mio. €, d.h. es wurden per Saldo im Berichtsjahr 2019 53,5 Mio. € mehr Kredite neu auf- genommen als vorhandene Kredite getilgt., In der Planung 201 9 wurde noch mit einer Nettoneuver- schuldung von 39,5 Mio. € gerechnet. Für den Anfangs- und Endbestand an Finanzmitteln wurden die Bestände auf den jeweiligen Be - standskonten der Bilanzpositionen Liq uide Mittel, Kassenkredite und Kontokorrentverbindlichkeiten herangezogen. 330 Anhang zum Jahresabschluss 2019 Nürnberg, den ~| £ Qkl 2I|, STADT^NÜRN Miß G 331 77 Rechenschaftsbericht zum Jahresabschluss 2019 332 Rechenschaftsbericht zum Jahresabschluss 2019 Rechenschaftsbericht _____________________________________________________________________________________________________ 78 Lage der Stadt Nürnberg Geographische Lage Nürnberg ist die größte Stadt Frankens und aufgrund der zentralen Lage in Nordbayern das Zentrum der Region. Nach der Einwohnerzahl (534.012 im Juli 2020 lt. Melderegister) ist sie die zweitgrößte Stadt in Bayern und die vierzehntgrößte in Deutschland. Mit den Nachbarstä dten Fürth, Erlangen und Schwabach sowie den angrenzenden Landkreisen ist Nürnberg Teil eines bedeutenden europäischen Wirtschaftsraumes mit einer zentralen Lage in Eu- ropa. Die Bedeutung der Wirtschaftsregion Nürnberg wurde dadurch unterstrichen, dass sie im Jahr 2005 durch die Ministerkonferenz für Raumordnung in den Kreis der elf Metropolregionen Deutschlands aufge - nommen wurde. Die Europäische Metropolregion Nürnberg (EMN) soll als Motor von Entwicklungen sowohl in sozialer und gesellschaftlicher Hinsicht, als auch auf kultureller, wirtschaftlicher und technologi- scher Ebene fungieren und damit die Ziele des euro- päischen Raumentwicklungskonzepts , Wirtschafts- wachstum, Beschäftigung, Wettbewerbsfähig keit, sozialen Zusammenhalt und Nachhaltigkeit fördern. Wirtschaftsstruktur Nürnberg ist High -Tech-, Industrie- und innovativer Dienstleistungsstandort. Seit den siebziger Jahren entwickelte sich die Stadt zum Dienstleistungs zent- rum mit hohen Anteilen von produktionsnahen Dienstleistungen wie Beratung, Planung, Markt- und Verbraucherforschung und einer hohen Beschäf tig- tendichte und Unter nehmenspräsenz im Sektor der Informations- und Kommunikations technik. Aktuell sind über drei Viertel (79,8 %) aller in Nürnberg sozi- alversicherungspflichtig Beschäftigten im Dienstleis- tungssektor tätig. Im Vergleich der großen deutschen Städte ist jedoch Nürnbergs Beschäftigtenanteil im Industriesektor bzw. im verarbeitenden Gewerbe im- mer noch bemerkenswert hoch. Nürnberg ist das Handelszentrum Nordbayerns mit hoher Eink aufszentralität. Das Güterverkehrszent - rum im Nürnberger Hafen ist der größte multimodale Umschlagplatz im süddeutschen Raum. Die Ex port- quote Nürnbergs liegt über dem Bundesdurchschnitt, wobei Nürnberg von seiner zentralen Lage im euro- päischen Wirtschafts raum profitiert. Begünstigt durch die verkehrsgeografische Lage ist Nürn berg traditioneller Standort von Betrieben aus dem Ver- kehrs- und Logistiksektor mit zukunftsweisen den Modellprojekten der Kommunikations- und Verkehrs- wirtschaft. Die Schwerpunkte der Nürnberger Industrie liegen in den Bereichen Energie -, Kommunikations -, Ver - kehrstechnik, Mess - und Regeltechnik sowie Auto- matisierungs- und Fertigungstechnik mit bedeuten- den Firmen wie Bosch, Diehl, Leoni, MAN, Siemens oder Vitesco. Traditionell stark i st auch die Schreib- geräteindustrie mit Firmen wie Faber -Castell (Stein bei Nürnberg), LYRA und Staedtler und die Nah- rungs- und Genussmittelindustrie (Nürnberger Leb- kuchen, Nürnberger Bratwürste). Arbeitsmarkt Der Wirtschaftsstandort Nürnberg entwickelt sich po- sitiv und hat eine hohe Attraktivität als Lebens - und Arbeitsort. Nürnbergs Wirtschaft kann sich allerdings den negativen Auswirkungen der Corona-Pandemie seit März 2020 nicht entziehen, wobei dies in statis- tischen Zahlen zum großen Teil noch nicht nachvoll- ziehbar ist. Durch seinen breiten und ausgewogenen Branchen- und Betriebsgrößenmix ist der Wirt- schaftsstandort Nürnberg aber insgesamt robust und zukunftsorientiert aufgestellt und verfügt über eine Fülle an Standortvorteilen. Noch im Dezember 2019 gab es im Stadtgebiet mit 315.526 sozialver sicherungspflichtig Beschäftigten eine so hohe Beschäftigung wie in noch keinem Jahr zuvor. Daten für 2020 sind zum Zeitpunkt der Druck- legung noch nicht verfügbar, wegen der Corona- Pandemie ist jedoch mit sinkenden Beschäftigenzah- len zu rechnen. Über die Hälfte (52,3%) der Männer und Frauen, die in Nürnberg arbeiten, wohnen nicht hier, sondern sind Einpendlerinnen und Einpendler. Dies verdeutlicht die wichtige Arbeitsmarktfunktion Nürnbergs weit über die Stadtgren zen hinaus für Nordbayern. Bis Februar 2020, also kurz vor der Corona-Pandemie, waren die Arbeitslosenzahlen am Standort auf den niedrigsten Stand seit 28 Jahren gesunken. Pandemiebedingt liegt derzeit die Arbeits- losenzahl bei 21.476 Arbeitslosen und die Arbeitslo- senquote beträgt 7,1 Prozent (August 2020). Nürn- bergs Arbeitslosenzahl ist im Vergleich zum Vorjahr um 1,7 Prozentpunkte gestiegen. Dennoch gehört Nürnberg im deutschen Großstadtvergleich zu den 333 Rechenschaftsbericht zum Jahresabschluss 2019 Rechenschaftsbericht _____________________________________________________________________________________________________ 79 Städten mit der niedrigsten Arbeitslosigkeit. Im bun- desweiten Vergleich der 17 größten deutschen Städte (mit mehr als 350 Tsd. Einwohnerinnen und Einwohnern) ist Nürnberg auch jetzt, in Corona -Zei- ten, hinter München, Stuttgart und Dresden die Stadt mit der viertniedrigsten Arbeitslosenquote (Stand: August 2020). 334 Rechenschaftsbericht zum Jahresabschluss 2019 Rechenschaftsbericht _____________________________________________________________________________________________________ 80 Ertragslage Im Folgenden werden die wichtigsten Positionen kurz zusammengefasst, die durch Abweichungen vom Plan bzw. vom Ist des Vorjahres maßgeblich für den Jahresüberschuss von 61,8 Mio. € waren. in Mio. € (SAP -Logik: Erträge mit Minus -, Aufwendungen mit Pluszeichen) Ist 2019 Plan 2019 Ist 2018 Gewerbesteuer -476,6 -484,0 -469,9 Einkommensteueranteil -323,6 -324,7 -307,8 Schlüsselzuweisungen -229,2 -221,0 -220,4 Zuweisungen Land Grunderwerbsteuer -40,7 -32,0 -28,2 Zuweisungen vom Land (Lehr-/Kinderbetreu- ungspersonal.) -87,5 -84,4 -84,5 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -86,7 -76,2 -77,9 Erstattungen vom Land (Transferleistungen) -90,1 -76,5 -78,5 Erträge aus Auflösung/Neutralisation Rück- stellungen -49,6 -1,3 -27,0 Bezüge und Vergütungen 422,3 433,2 403,3 Pensionsrückstellungen (Saldo Zufüh- rung/Auflösung) 163,6 130,2 119,7 Zuschuss an soziale/ähnliche Einrichtungen - Art 1 138,2 130,8 122,9 Laufende Leistungen für Unterkunft/Heizung (KdU) (§ 22 I SGB II) 101,7 133,1 122,7 Verlustausgleiche an städtische Töchter inkl. Zuführung zu Rückstellungen, abzüglich Neutralisationen 7,2 10,0 7,0 Miet- und Pachtaufwand Immobilien 24,5 40,2 36,7 Aufwendungen für Gebäudeunterhalt, -tech- nik 39,9 47,3 36,7 Bezirksumlage 196,9 199,0 183,5 Gewerbesteuerumlage 65,0 66,3 69,1 335 Rechenschaftsbericht zum Jahresabschluss 2019 Rechenschaftsbericht _____________________________________________________________________________________________________ 81 Zuführung zu Sonstigen Rückstellungen 47,5 0,2 87,7 Verzinsung Gewerbesteuer nach § 233 a AO -19,4 -10,0 -9,4 Die Ergebnisrücklage beträgt nach Ergebnisverwendung 230,9 Mio. € (2018: 168,3 Mio. €). Sie dient dem Ausgleich künftiger Jahresfehlbeträge. Die folgende Darstellung veranschaulicht die Entwicklung der Jahresergebnisse und der Ergebnisrücklage seit 2005. Abb. 1: Entwicklung der Jahresergebnisse und der Ergebnisrücklage seit 2005 Kennzahlen zur Ertragslage Steuern und Umlagen Kennzahl Berechnung 2019 2018 2017 2016 2015 2014 2013 Durchschnittli- cher Anteil der Steuern pro Ein- wohner Steuern/ Einwoh- nerzahl 1.886 €/EW 1.826 €/EW 1.743 €/EW 1.665 €/EW 1.555 €/EW 1.524 €/EW 1.579 €/EW -3 3 -18 13 16 19 17 -27 7 29 32 31 6269 62 64 49 65 81 102 118 91 99 103 135 168 231 -50 0 50 100 150 200 250 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 Millionen € Jahresergebnis (Überschuss = +) Ergebnisrücklage (nach Ergebnisverw.) 336 Rechenschaftsbericht zum Jahresabschluss 2019 Rechenschaftsbericht _____________________________________________________________________________________________________ 82 Steuerquote Steuern/ ordentliche Erträge 47,3 % 47,1 % 46,3 % 46,2 % 47,7 % 49,4 % 50,2 % Anteil der Schlüsselzuwei- sungen pro Ein- wohner Schlüsselzuweisun- gen/ Einwohnerzahl 428 €/EW 411 €/EW 376 €/EW 342 €/EW 329 €/EW 297 €/EW 352 €/EW Anteil der Schlüsselzuwei- sungen an den ordentlichen Er- trägen Schlüsselzuweisun- gen/ ordentliche Er- träge 10,7 % 10,6 % 10,0% 9,6 % 9,5 % 10,1 % 11,2 % Zuwendungs- quote Zuweisungen/ or- dentliche Erträge 24,5 % 24,2 % 23,6 % 23,9 % 25,3 % 23,8 % 25,5 % Anteil der Be- zirksumlage pro Einwohner Bezirksumlage/ Ein- wohnerzahl 367 €/EW 342 €/EW 313 €/EW 294 €/EW 301 €/EW 289 €/EW 272 €/EW Anhand der Steuerquote wird deutlich, dass m it ca. 50 % der ordentlichen Erträge Steuern die bedeu- tendste Einnahmequelle der Stadt Nürnberg darstel- len. 2016 wurde hier der bisher niedrigste Anteil er- reicht, selbst im Krisenjahr 2009 betrug hier der Wert 48 %. Der nochmalige Rückgang der Quote gegen- über 2015 war trotz höherer absoluter Steuererträge auf die stark erhöhten Kostenerstattungen und Zu- weisungen im Zusammenhang mit den gestiegenen Flüchtlingszahlen zurückzuführen. 2018 war dieser Effekt wieder am Abklingen und die Quote erhöhte sich wieder deutlich , auch 2019 stieg sie leicht an . Die Schlüsselzuweisungen pro Einwohner stiegen in den letzten 5 Jahren stetig an. Die Bezirksumlage pro Einwohner stieg seit 2009 im Trend eklatant an. Der Rückgang 2015 war auf die stark gestiegene Einwohnerzahl bei nahezu konstant gebliebener Umlage zurückzuführen. 337 Rechenschaftsbericht zum Jahresabschluss 2019 Rechenschaftsbericht _____________________________________________________________________________________________________ 83 Kennzahlen zu Aufwendungen Kennzahl Berechnung 2019 2018 2017 2016 2015 2014 2013 Aufwandsde- ckungsgrad ordentliche Er- träge/ ordentliche Aufwendungen 103,3 % 102,1 % 102,9 % 102,9 % 102,3 % 99,1 % 102,2 % Transferauf- wandsquote Transferaufwand/ ordentliche Auf- wendungen 40,2 % 41,2 % 43,4 % 45,7 % 42,8 % 43,1 % 41,4 % Personalin- tensität = Personalauf- wandsquote Personalaufwen- dungen/ ordentli- che Aufwendun- gen 33,8 % 30,9 % 31,2 % 30,8 % 32,7 % 33,2 % 34,7 % Durchschnitt- liche Ab- schreibungs- quote des Sachanlage- vermögens/ Immateriellen Vermögens Abschreibungen auf immaterielles Vermögen und Sachanlagever- mögen/ immateri- elles Vermögen und Sachanlage- vermögen 2,5 % 2,6 % 2,7 % 2,6 % 2,5 % 2,5 % 2,5 % Abschrei- bungsentlas- tung Erträge aus der Auflösung von Sonderposten/ Abschreibungen auf Anlagevermö- gen (ohne Finanz- anlagen 46,1 % 46,6 % 48,3 % 48,9 % 49,0 % 48,0% 47,1 % Der Aufwandsdeckungsgrad weist aus, inwieweit die ordentlichen Erträge die ordentlichen Aufwendungen abdecken. Entsprechend des Ausweises eines Jah- resüberschusses ist diese Kennzahl 201 9 weiterhin über der 100 %-Marke und etwas höher als 2018 und 2017. Lediglich 2014 war diese aufgrund des Fehl- betrags unterschritten. Die Transferaufwandsquote übersprang 2011 nach- haltig die 40 %-Marke. Der Rückgang 2015 trotz er- heblicher Steigerung der Transferaufwendungen im Vergleich zum Vorjahr war auf den starken Anstieg anderer Aufwandsarten, insb. der Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen (Flüchtlingsunterbrin- gung) und der Abschreibungen auf Finanzanlagen zurückzuführen, 2016 traten diese Sachverhalte wie- der in den Hintergrund und damit stieg die Quote wie- der etwas an. 2019 hingegen gingen die Transferauf- wendungen, wie bereits 2018, aufgrund geringere Sozialtransferaufwendungen und Verlustausglei- chen im Verhältnis nochmals etwas zurück. Personal stellt den wichtigsten Inputfaktor für die Er- stellung der kommunalen Dienstleistungen dar. D ie Personalaufwandsquote ist besonders abhängig von der Entwicklung der entsprechenden Rückstellun- gen: 2013 stieg sie insb. aufgrund erhöhter Rückstel- lungszuführungen – 2012, 2014 und 2016 war die Quote entsprechend geringerer Rückstellungszufüh- rungen rückläufig. 2016 kamen erhöhte Transferauf- 338 Rechenschaftsbericht zum Jahresabschluss 2019 Rechenschaftsbericht _____________________________________________________________________________________________________ 84 wendungen hinzu, die den relativen Anteil der Perso- nalaufwendungen verringerten. 2017 und auch wie- der 2019 kamen wiederum neben Besoldungserhö- hungen und Stellenschaffungen auch erhöhte Rück- stellungszuführungen zum Trag en, die Quote er- höhte sich wieder. Die durchschnittliche Abschreibungsquote des Sach- anlage- und immateriellen Vermögens beschreibt, um welchen Betrag sich das städtische Anlagever- mögen pro Jahr verminderte, wenn nicht entspre- chend reinvestiert würde. Die Quote betrug seit 2008 fast konstant 2,6 - 2,7 %, 2012 stieg sie erstmals auf 2,9 %. 2013 bis 2015 hingegen fiel die Kennzahl auf- grund der im Zuge der Grundstück srevision gestie- genen Anlagenwerte trotz gestiegener absoluter Ab- schreibungen auf 2,5 % zurück , seit 2016 stieg die Quote geringfügig an, um 2019 wieder auf 2,5 % zu- rückzukehren. Die Kennzahl Abschreibungsentlastung zeigt auf, in- wieweit die Belastungen aus Abschreibungen durch Erträge aus Sonderpostenauflösungen verringert werden. Daraus wird der Einfluss der Drittfinanzie- rung auf den Werteverzehr deutlich. Dieser Wert steigt durch Aktivierung stark geförderter In vestitio- nen (z.B. U-Bahn) an, wie z. B. im Jahr 2010 . 2013 hingegen war der Förderungsanteil der neu aktivier- ten Anlagen nur gering, wodurch die Quote zurück- ging. Zinsaufwand Kennzahl Berechnung 2019 2018 2017 2016 2015 2014 2013 Zinsaufwand pro Einwohner Zinsaufwand/ Einwoh- nerzahl 65 €/EW 65 €/EW 96 €/EW 79 €/EW 76 €/EW 89 €/EW 88 €/EW Zins-Steuerquote Zinsaufwand/ Steuerer-träge 3,4 % 3,6 % 5,5 % 4,7 % 4,9 % 5,9 % 5,6 % Zinslastquote Zinsaufwand/ ordentli-che Aufwendungen 1,7 % 1,7 % 2,6 % 2,3% 2,4 % 2,9 % 2,9 % Der Zinsaufwand pro Einwohner erreichte 2011 den höchsten Stand seit 2008. Ursache hierfür war der sehr hohe Zinsaufwand von rund 54 Mio. € , dessen Steigerung jedoch vorwiegend auf die 2011 stark ge- stiegenen Erstattungszinsen aus Gewerbesteuer zu- rückzuführen ist. 2012 gingen letztere auf Normal- maß zurück und damit auch diese Kennzahl. 2013 hatte das niedrige Zinsniveau eine weitere Verringe- rung zur Folge. 2015 konnte durch das historisch niedrige Zinsniveau die Kennzahl deutlich auf einen Tiefstand gebracht werden. 2014, 2016 und auch 2017 jedoch glichen stark gestiegene Erstattungszin- sen aus Gewerbesteuer die Verringerung bei den Kreditzinsen mehr als aus, so dass eine, 2017 sogar deutliche Steigerung der Kennzahl zustande kam . 2018 wiederum entfiel die steigernde Wirkung erhöh- ter Erstattungszinsen, 2019 blieb der Wert konstant. Die Zins-Steuerquote stellt den Anteil der Steuerver- wendung für Zinsen dar. 2013 wurde durch geringe- ren Zinsaufwand im Zähler, sowie andererseits eine Steigerung bei den Steuererträgen im Nenne r der bisher niedrigste Wert der Zins-Steuerquote aus dem Jahr 2006 (6,5 %) mit 5,6 % noch weit untertroffen. 2014 schlug hier jedoch der Einbruch der Gewerbe- steuer sowie der Anstieg der Erstattungszinsen aus Gewerbesteuer zu Buche, so dass die Kennzahl trotz weiter ge sunkenem Durchschnittszins für Investiti- onskredite wieder anstieg. Seit 2015 sinkt der Wert der Zins-Steuerquote nun im Trend – nur unterbro- chen durch das Jahr 2017. Hier wurde der Anstieg bei den Steuererträgen durch den Anstieg bei den Gewerbesteuer-Erstattungszinsen überkompensier t und führte zu einer deutlichen Erhöhung. Genau die- 339 Rechenschaftsbericht zum Jahresabschluss 2019 Rechenschaftsbericht _____________________________________________________________________________________________________ 85 ser Effekt verkehrte sich 2018 mit niedrigen Erstat- tungszinsen ins Gegenteil, 2019 noch einmal etwas stärker. Auch bei der Zinslastquote machte sich ab 2015 der weitere Rückgang der Zinsaufwendungen für die In- vestitionskredite, 2017 jedoch auch wieder gestie- gene, 2018 gesunkene Gewerbesteuer-Erstattungs- zinsen bemerkbar. 2019 bleibt der Wert konstant. Abb. 2: Zusammensetzung der ordentlichen Erträge (inkl. Finanzerträge) Die Grafik veranschaulicht die immense Bedeutung der Steuererträge im Verhältnis zu den anderen Ertragsarten: Steuern 46,67% Erträge aus Zuweisungen und Zuschüsse 24,49% Leistungsentgelte 6,07% Erträge Kostenerstattungen, Kostenumlagen 14,10% Sonstige ordentliche Erträge 4,81% Erträge Auflösung Sonderposten 2,18% Sonstiges 0,45% Finanzerträge 1,23% 340 Rechenschaftsbericht zum Jahresabschluss 2019 Rechenschaftsbericht _____________________________________________________________________________________________________ 86 Abb. 3: Zusammensetzung der ordentlichen Aufwendungen (inkl. Zinsen) Bei den Aufwendungen stellen sich die Personal- und Transferaufwendungen als maßgebliche Positionen dar: Personalaufwendungen 27,72% Versorgungsaufwen dungen 5,49% Transferaufwendungen 39,49% Aufwendungen f. Sach- u. Dienstleistungen 13,27% Sonstige ordentliche Aufwendungen 7,42% Abschreibungen 4,95% Zinsen und ähnliche Aufwendungen 1,65% 341 Rechenschaftsbericht zum Jahresabschluss 2019 Rechenschaftsbericht _____________________________________________________________________________________________________ 87 Vermögenslage Kennzahlen zur Vermögenslage Kennzahl Berechnung 2019 2018 2017 2016 2015 2014 2013 Reinvestiti- onsquote Bruttoinvestitions- auszahlungen/ Jah- resabschreibungen 184 % 162 % 144 % 142 % 151 % 149 % 166 % Sachanla- gen-Sonder- postenquote Sonderposten/ Sachanlagevermö- gen 24,5 % 24,9 % 25,1 % 24,5 % 22,5 % 23,3 % 22,9 % Die Reinvestitionsquote beim Sachanlagevermögen weist 2019 einen Spitzenwert auf. In den Jahren 2005/ 2006 betrug diese Kennzahl nur 133 %/ 139 %. Den höchsten Wert wies bisher das Jahr 2010 mit 201% auf. Die Kennzahl beschreibt, inwieweit Investitionen die, durch die Abschreibungen verursachten, Wertminde- rungen am Anlagevermögen ausgleichen und stellt damit einen Indikator für den Substanzerh alt dar. Hier werden die Auswirkungen des in den letzten Jahren stark aufgestockten Investitionsplans deutlich – d.h. es ist gut zu erkennen, dass die Stadt Nürn- berg in hohem Maße Vermögensaufbau über die Re- investition von Abschreibungen hinaus betreibt. Die Sachanlagen-Sonderpostenquote gibt an, wie viel Prozent des Sachanlagevermögens der Stadt Nürnberg durch investive Zuwendungen Dritter fi- nanziert wurden – in diesem Maße werden auch die Belastungen des Ergebnishaushalts durch Abschrei- bungen über Erträge aus der Auflösung der Sonder- posten ausgeglichen. Wie bereits in den Jahren 2016 und 201 7 zeigt auch das Jahr 201 9, dass diese Kennzahl nicht synchron zur Kennzahl Abschrei- bungsentlastung (s.o.) verlaufen muss, z.B. kann bei erhöhter Aktivierung nicht abzuschreibendem, nur teilweise gefördertem Anlagevermögen (bebaute Grundstücke, s. Bilanzposition Aktiva A. II. 2.) das Sachanlagevermögen steigen ohne dass die Ab- schreibungen steigen, und damit die Sachanlagen- Sonderpostenquote sinkt, ohne dass die Abschrei- bungsentlastung sinkt. 2015 hingegen sank der Be- stand der Sonderposten aufgrund notwendiger Kor- rekturen im Zuge der Überprüfung der Grundstücks- bestände. Die Sonderposten waren insb. Gegen- stand der 2015 abgewickelten dritten Tranche. 2012 bis 2014 sowie 2018 verliefen die beiden Quoten kongruent . 342 Rechenschaftsbericht zum Jahresabschluss 2019 Rechenschaftsbericht _____________________________________________________________________________________________________ 88 Finanzierungslage Kennzahlen zur Finanzierungslage Kennzahl Berechnung 2019 2018 2017 2016 2015 2014 2013 Eigenka- pitalquote I Eigenkapital (ohne Stiftungen)/ Bilanz- summe 15,7 % 15,5 % 15,6 % 16,7 % 18,4 % 16,0 % 16,8 % Eigenka- pitalquote II (Eigenkapital + Sonderposten)/ Bi- lanzsumme 33,9 % 34,7 % 35,4 % 36,2 % 36,7 % 48,4 % 48,1 % Anlagen- deckung Langfristiges Kapi- tal/ Anlagevermö- gen 102,1 % 104,5 % 103,8 % 103,3 % 101,9 % 101,1 % 101,2 % Die Eigenkapitalquote stieg 2013 aufgrund der Kor- rekturen im Basiskapital im Rahmen der 1. Tranche der Revision des Grundstückbestands und der Zu- führung des Jahresüberschusses eklatant von vor- her 5 % . 2014 musste ein geringfügiger Rückgang hingenommen werden, da zwar das Basiskapital nochmals leicht nach oben korrigiert werden konnte (2. Tranche Revision Grundstücksbestand abzüglich Korrekturen bei der Position Kunstgegenstände), die Bilanzsumme entsprechend der Erhöhungen bei Rückstellungen und Verbindlichkeiten aber wesent- lich stärker stieg. 2015 hingegen legte das Basiska- pital aufgrund der dritten und letzten Tranche der Re- vision des Grundstückbestands noch einmal deutlich zu. 2016 schließlich schlug wieder die Bildung von Sonderposten im Bereich der Kunstgegenstände ne- gativ zu Buche, 2017 die Korrektur der Wertansätze im Bereich des Stadtarchivs – hier fiel auch 2018 noch eine kleinere Korrektur an (2,5 Mio. €) . 2019 gab es ke ine Bewegung im Basiskapital, der in die Ergebnisrücklage eingestellte Überschuss erhöhte hingegen das Eigenkapital. Mit der Eigenkapitalquote von 1 5,7 % bewegt sich Nürnberg aufgrund der unterschiedlichen kommu - nalen Rechnungslegungsvorschriften in den ve r- schiedenen Bundesländern eher im unteren Bereich von Städten vergleichbarer Größen ordnung. In diesem Bereich liegt auch Dortmund mit einer etwas höheren Eigenkapitalquote von 23,2 % zum 31.12.2018. Hingegen hatten 2018 die Städte Hannover und Stuttgart eine Eigenkapitalquote von 67,9 % bzw. 84,2 %. Wuppertal als Beispiel für eine niedrigere Eigenkapitalquote weist zum 31.12.2018 eine Eigenkapitalquote von 0,38 % aus, Essen hingegen ein negatives Eigenkapital. Bei der Eigenkapitalquote II, d.h. unter Einbezug der Sonderposten, stellt sich die Situation um einiges freundlicher dar. Auch hier ist deutlich die Verbesse- rung der Quote durch die Korrekturen im Rahmen der Überprüfung des Grundstücksbestands erkenn- bar. Die Anlagendeckung, d. h. die Kennzahl, die dar- stellt, inwieweit langfristig gebundenes Vermögen langfristig finanziert ist und damit, inwieweit die sog. „Goldene Bilanzregel“ der Fristenkongruenz erfüllt ist, stieg seit 2007 geringfügig, aber sukzessive an und hat 2011 die 100 %-Marke erstmalig überschrit- ten. Seitdem ist der Zielwert von mindestens 100 % auch in 2019 erfüllt. Als langfristiges Kapital werden das Eigenkapital, Sonderposten, Pensions- und Bei- hilferückstellungen sowie Kredit - und kreditähnliche Verbindlichkeiten angesetzt. Die Passivseite der Bilanz der Stadt Nürnberg wird veranschaulicht durch Abbildung 4. 343 Rechenschaftsbericht zum Jahresabschluss 2019 Rechenschaftsbericht _____________________________________________________________________________________________________ 89 Abb. 4: Passivseite der Bilanz 2019 Der Schuldenstand aus Investitionskrediten und der in 2013 ausgegebenen Anleihe beträgt zum 31.12.2019 1.374 Mio. € (Vorjahr: 1.308 Mio. €), die Neuverschuldung beträgt hier also 66,0 Mio. €. Unter Einbezug der kreditähnlichen Rechtsgeschäfte aus ÖPP-/ÖÖP-Projekten ergibt sich ein Schuldenstand in Höhe von 1.498 Mio. € (Vorjahr: 1.444 Mio. €, d.h. eine Nettoneuverschuldung von 53,5 Mio. €). Die im Vergleich zum Vorjahr gestiegene Nettoneuverschul- dung begründet sich aus höheren Auszahlungen für Investitionen (fast 50 Mio. € mehr als 2018) und prä- ventiv aufgenommenen Kassenkrediten. Das Anla- gevermögen stieg um insg. 233,9 Mio. €, davon rd. 80 Mio. € bei den Sachanlagen und 139,7 Mio. € bei den Finanzanlagen (insb. wbg-Anteilsrückkauf). Die folgende Grafik veranschaulicht den Anstieg der langfristigen Verbindlichkeiten zur Investitionsfinan- zierung seit 2001. Im Jahr 2012 konnte die Entwick- lung zwar gebremst und in 2013 eine leichte Ent- schuldung erreicht we rden. Seit 2014 war eine Schuldenaufnahme infolge der extrem gestiegenen Investitionsbedarfe jedoch nicht mehr vermeidbar. Dies wird in 2019 insbesondere in den Zahlen des Kernhaushaltes deutlich. Basiskapital Stadt; 11,66% Ergebnisrücklage; 4,15% Eigenkapital nichtrechtsfähige Stiftungen+ Kostendecker; 0,50% Verlustvortrag Gebührenhaushalte; -0,11% Sonderposten; 18,21% Rückstellungen; 31,83% Verbindlichkeiten aus Krediten, Anleihen; 26,16% Weitere Verbindlichkeiten und Passive Rechnungsab- grenzung; 7,60% 344 Rechenschaftsbericht zum Jahresabschluss 2019 Rechenschaftsbericht _____________________________________________________________________________________________________ 90 Abb. 5: Entwicklung des Schuldenstandes, der Investitionskredite und der Anleihe 345 Rechenschaftsbericht zum Jahresabschluss 2019 Rechenschaftsbericht _____________________________________________________________________________________________________ 91 Liquiditätslage Kennzahlen zur Liquiditätslage Die Darstellung der wichtigsten Einflussfaktoren und die Analyse der bedeutendsten Abweichungen fin- den sich im Anhang, Abschnitt Finanzrechnung. Kennzahl Berechnung 2019 2018 2017 2016 2015 2014 2013 Dynamischer Ver- schuldungsgrad in Jahren (Fremdkapital - Liquide Mittel - kurzfristige Forde- rungen)/ Cashflow aus laufender Verwaltungstä- tigkeit 15 17 15 41 141 66 31 Eigenfinanzierungsan- teil der Investitionen I in % Cashflow aus laufender Verwaltungstätigkeit/ In- vestitionsauszahlungen 82 88 119 45 10 28 53 Eigenfinanzierungs- anteil der Investitio- nen II (unter Berück- sichtigung investiver Einzahlungen) in % Cashflow aus laufender Verwaltungstätigkeit/ Cashflow aus Investiti- onstätigkeit 125 166 254 107 27 58 111 Eigenfinanzierungs- anteil der Investitio- nen III (II nach De- ckung ordentlicher Tilgungen) in % (Cashflow aus laufender Verwaltungstätigkeit - or- dentliche Tilgun- gen)/Cashflow aus Inves- titionstätigkeit 82 49 79 45 -21 -13 19 Tilgungsquote (or- dentliche Tilgungen und Sondertilgun- gen) in % Tilgungen/Cashflow aus laufender Verwaltungstä- tigkeit 47 45 42 105 288 140 95 Der dynamische Verschuldungsgrad setzt die Effek- tivverschuldung (hier: inkl. Rückstellungen) ins Ver- hältnis zum Cashflow aus laufender Verwaltungstä- tigkeit und stellt damit fiktiv dar, wie lange es unter der (unrealistischen) Prämisse eines über die Jahre konstant bleibenden Cashflows au s laufender Ver- waltungstätigkeit (und dessen ausschließlicher Ver- wendung zur Schuldentilgung, d.h. bei völligem Ver- zicht auf Investitionen) dauern würde, diese Schul- den mittels der operativen Finanzmittelüber schüsse zu tilgen. Damit ist der Wert umso posit iver, je nied- riger er ist. Obige Zeitreihe zeigt die enorme Variabi- lität dieses Werts einer fiktiven Entschuldungsdauer. 2015 wies hier mit 141 Jahren aufgrund eines extrem geringen Cashflows aus laufender Verwaltungstätig- keit den zweitschlechtesten Wert d er letzten sechs Jahre aus. Der bisherige Negativrekord lag in 2009 mit 194 Jahren. 2019 weist nun, gerade aufgrund des hohen Liquiditätsbestands sowie des hohen Cash- flows aus laufender Verwaltungstätigkeit mit 15 Jah- ren wieder den besten Wert seit 2005 aus- dieser 346 Rechenschaftsbericht zum Jahresabschluss 2019 Rechenschaftsbericht _____________________________________________________________________________________________________ 92 Wert wurde bereits im Jahr 2017 einmal erreicht. Die extremen Schwankungen machen die beschränkte Aussagekraft dieser Kennzahl deutlich. Der Eigenfinanzierungsanteil der Investitionen I stellt dar, inwieweit Investitionen aus den operativen Fi- nanzmittelüberschüssen finanziert werden können und setzt daher den Cashflow aus laufender Verwal- tungstätigkeit ins Verhältnis zu sämtlichen Investiti- onsauszahlungen. Auch dieser Wert schwankt relativ stark, wie aus obiger Zeitreihe ersichtlich. Dabei bleibt unberücksichtigt, dass sehr viele Investitions- maßnahmen zum Teil durch Zuschüsse finanziert werden. Setzt man daher zum Vergleich den Cashflow aus laufender Verwaltungstätigkeit ins Verhältnis zum Cashflow aus Investitionstätigkeit und berücksichtigt so auch sämtliche investive Einzahlungen ( Eigenfi- nanzierungsanteil der Investitionen II) ergeben sich durchweg höhere Werte. Der Aussagewert auch die- ser Kennzahl ist jedoch beschränkt: Dem Konzept der dauernden Leistungsfähigkeit liegt zugrunde, dass der Ca shflow aus laufender Verwaltungstätig- keit zunächst zur Deckung der ordentlichen Tilgun- gen dient, nur übersteigende Beträge können zur Fi- nanzierung von Investitionen eingesetzt werden und bilden damit einen Eigenfinanzierungsbeitrag. Unter Berücksichtigung dieser Priorisierung ergeben sich die Werte des Eigenfinanzierungsanteils III . Hier- durch verschlechtern sich die Werte wieder – ein ne- gativer Saldo dieser Größe , wie er 201 5 mit - 21 % (bereits 2014 sowie 2011 und 20 09) vorliegt, zeigt an, dass kein positi ver Finanzierungsbeitrag für In- vestitionen erzielt werden konnte. 2015 lag dies ins- besondere am extrem geringen Cashflow aus laufen- der Verwaltungstätigkeit. 2019 hingegen konnte n durch den hohen Cashflow aus laufender Verwal- tungstätigkeit trotz etwas gestiegenem Cashflow aus Investitionstätigkeit die guten Werte der beiden Vor- jahre 2017 und 2018 übertroffen werden. Auch die absolute Höhe des Cashflows aus laufen- der Verwaltungstätigkeit kann somit im Zeitablauf, als Indikator für die dauernde Leistungsfähigkeit an- gesehen werden. Die Grafik in Abbildung 6 veran- schaulicht die Entwicklung dieses möglichen Eigen- finanzierungsbeitrags – auch hierin spiegelt sich die enorme Schwankungsbreite entsprechend o.g. Werte über die letzten Jahre wider: 347 Rechenschaftsbericht zum Jahresabschluss 2019 Rechenschaftsbericht _____________________________________________________________________________________________________ 93 Abb. 6: Eigenfinanzierungsbeitrag Eine ähnliche Aussage aus einem anderen Blickwin- kel trifft die sog. Tilgungsquote, die den Anteil der Til- gungen, hier inkl. Sondertilgungen, am Cashflow aus laufender Verwaltungstätigkeit betrachtet und damit feststellt, zu welchem Anteil der letztere für die Leis- tung der Tilgungsauszahlungen benötigt wird (ge- mäß des Konzepts der dauernden Leistungsfähigkeit steht hier zusätzlich jedoch auch die Investitionspau- schale nach Art. 12 FAG zur Verfügung) . Bei einem Wert über 100 % reicht dieser nicht aus, bei einem Wert unter 100 % verbleibt ein Überschuss. Die Kennzahl schwankt sehr stark mit den Einzahlungen. 2012 musste nur die Hälfte des Cashflows für die Til- gung verwendet werden – ein sehr guter Wert, der in deutlichem Gegensatz zu den Werten in 2010 und 2011 steht. 2013 unterschritt der Wert noch knapp die 100 %-Grenze – nur ein geringer Überschuss verblieb. Allerdings war dies den hohen Sondertil- gungen in diesem Jahr geschuldet - ohne Sondertil- gungen läge der Wert bei 64 % und damit nur mode- rat schlechter als 2012. 2015 wies mit 288 % den schlechtesten Wert seit 2005 überhaupt auf. 201 9 hingegen lieferte auch hier mit 47 % ein Spitzener- gebnis. 0,00 50,00 100,00 150,00 200,00 250,00 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 in Mio. Euro Cashflow aus laufender Verwaltungstätigkeit ordentliche Tilgungen 348 Rechenschaftsbericht zum Jahresabschluss 2019 Rechenschaftsbericht _____________________________________________________________________________________________________ 94 Analyse der Liquiditätssituation Die Bewirtschaftung der Kassenmittel sowie die Si- cherstellung der Liquidität sind Kassenaufgaben. Im Rahmen der Liquiditätsplanung und unter Berück- sichtigung der aktuellen Finanzsituation kommt hier- bei zur Überbrückung von Liquiditätsengpässen auch die Aufnahme von Kassenkrediten in Betracht. Der in der Haushaltssatzung festgesetzte Höchstbe- trag für Kassenkredite liegt seit 2009 unverändert bei 280 Mio. Euro. Guthaben werden von der Kasse mit unterschiedli- chen Laufzeiten entweder als Tages - oder Festgel- der zur Erzielung eines rentablen Zinsertrages bei Kreditinstituten angelegt und verwaltet , wobei das derzeitige Marktumfeld kaum Zinserträge für kurzfris- tige Geldanlagen impliziert, wenn nicht sogar Zins- belastungen drohen. Die Zahlungsfähigkeit der Stadt Nürnberg war im Jahr 2019 zu jeder Zeit gewährleistet. Zeitweise war die Aufnahme von Tagesgeldern und Kassenkredi- ten zur Liquiditätssicherung erforderlich. Die Auf- nahme der Kassenkredite und Tagesgeldern sowie die Anlage der Festgelder erfolgten nach den aktuel- len Marktzinsen. Die Grafik in Abbildung 7 zeigt den Verlauf der Kas- senkredite, Festgeldanlagen, Tagesgelder bei Kre- ditinstituten sowie die Kontostände beim Hauptkonto der Sparkasse Nürnberg nach monatlichen Durch- schnittswerten. Abb. 7: Durchschnittliche Entwicklung der Kassenkredite, Festgelder und Tagesgelder 2019 349 Rechenschaftsbericht zum Jahresabschluss 2019 Rechenschaftsbericht _____________________________________________________________________________________________________ 95 Prognosebericht Für das aktuelle Haushaltsjahr 2020 wurde ein Über- schuss von rund 0,09 Mio. € geplant – aufgrund der massiven Auswirkungen der Corona -Pandemie, ist zu befürchten, dass die Stadt Nürnberg diesen Über- schuss nicht erreichen wird. Gerade bei der Gewer- besteuer besteht die Befürchtung, dass der Planwert i. H. v. 4 67 Mio. € verfehlt wird. Auch der Einkom- mensteueranteil bleibt wahrscheinlich unter Plan, die Schlüsselzuweisungen hingegen liegen über dem Plan. Für das Jahr 20 20 wird nach der Liquiditätsplanung und dem bisherigen Verlauf der Ein- und Auszahlun- gen mit einer insgesamt ausreichenden Liquidität ge- rechnet. Zur Überbrückung von Liquiditätsengpäs- sen wurden Kassenkreditaufnahmen erforderlich. Eine Rückzahlung dieser wird jedoch bis zum Jah- resende angestrebt. Die im Vergleich zum selben Zeitraum des Vorjahres gesunkenen Gewerbesteu- ereinzahlungen wirken sich zu nehmend auf die Li- quidität der Stadtkasse aus. Die Zahlungsfähigkeit der Stadtkasse ist jedoch auch für den Rest des Jah- res 2020 weiterhin gewährleistet. Insgesamt ist Vor- sorge getroffen, dass die Stadt Nürnberg im Rahmen des geplanten Kassenkreditrahmens ihre fälligen Zahlungsverpflichtungen jederzeit erfüllen kann. Risikobericht Risikobericht Risiken für die finanzielle Lage der Stadt Nürnberg resultieren vor allem aus der allgemeinen wirtschaft- lichen und politischen Lage, derzeit überwiegend be- stimmt durch die Auswirkungen der Corona -Pande- mie. Insbesondere die konjunkturelle Abkühlung mit Rückgängen der Gewerbesteuererträge , aber auch Ertragsausfälle durch die Einschränkun gen des öf- fentlichen Lebens und der Nutzung städtischer Ein- richtungen sowie erhöhte Aufwendungen für die Pandemie-Vorsorge wirken sich massiv auf den städtischen Haushalt aus. Mit einer schlechteren ge- samtwirtschaftlichen Lage ist zudem auch in der Re- gel ein Anstieg der Transferaufwendungen verbun- den, bei denen in den letzten 2 Jahre eine gewisse Entspannung eingetreten war – nun ist es nur noch eine Frage der Zeit, bis die Auswirkungen der Krise sich hier niederschlagen. Ein weiteres Risiko für künftige Haushalte besteht in der Entwicklung der Personal- und Versorgungsauf- wendungen, die sich im Haushaltsplanentwurf für 2021 auf 698 Mio. € gesteigert haben, in vielen Be- reichen war in den letzten Jahren und wird auch wei- terhin durch Aufgabenmehrungen zusätzlic hes Per- sonal notwendig. Damit nimmt der Personalhaushalt nunmehr 33,7 % der ordentlichen Aufwendungen des Gesamthaushalts ein, mehr als in der Vorjahres- planung. Gerade auch in diesem Bereich kann die Stadt im Fall einer konjunkturellen Abkühlung nur wenig flexibel reagieren. Finanzielle Risiken für die Zukunft birgt weiterhin der immense Investitionsbedarf in der Stadt Nürnberg. Im MIP 2020-2023 musste das hohe Niveau des In- vestitionsvolumens respektive der städtischen Mittel wieder einmal um 14 % auf 875 Mio. € gesteigert werden. Auch für den MIP 2021-2024 wird der Bedarf an Netto-Investitionsauszahlungen nicht abnehmen und auch für die nähere Zukunft ist keine Entlastung abzusehen. Etliche Maßnahmen wurden immer wie- der verschoben, nun sind diese Investitionen, gerade im Bereich von Schulen und Verkehrsinfrastruktur in den nächsten Jahren endgültig zu bewältigen. Hohe Investitionen wirken sich zudem unmittelbar auf künftige Ergebnisrechnungen aus, da Abschrei- bungen und finanzierungsbedingte Zinsaufwendun- gen anfallen. Ferner entstehen bei neuen Einrichtun- gen dauerhaft zusätzliche Betriebskosten (Personal, Unterhalt etc.). 350 Rechenschaftsbericht zum Jahresabschluss 2019 Rechenschaftsbericht _____________________________________________________________________________________________________ 96 Unter Berücksichtigung der Auswirkungen der Corona-Pandemie stellt sich die Entwicklung des städtischen Haushalts im Finanzplanungszeitraum 2021-2024 so dar, dass mindestens bis 2024 zwei- stellige Defizite im Ergebnishaushalt (zwischen 39 und 51 Mio. €) sowie dreistellige Beträge bei der Net- toneuverschuldung (ca. 130-160 Mio. €) zu befürch- ten sind. Bereits in den letzten Jahren wurde zur Verringerung der Risiken auf der Ausgabenseite die Kostenkon- trolle im Rahmen des laufenden Controllingprozes- ses intensivier t. Als Reaktion auf die Corona -Krise wurde für den Haushalt 2021 ein Sofortprogramm zur Haushaltsstabilisierung und Ergebnisverbesser ung aufgestellt. Jedoch ist die Notwendigkeit jeder einzel- nen Investitionsmaßnahme vor dem Hintergrund der drastisch verschlechterten finanziellen Prognose er- neut zu hinterfragen. Auch hinsichtlich der städtischen Töchter hat sich die Gesamtrisikolage seit dem letzten Berichtsstichtag aufgrund der anhaltenden Corona -Pandemie we- sentlich verändert. Im Jahr 2019 wurden am Albrecht Dürer Airport ins- gesamt rund 4,1 Millionen Fluggäste befördert, was einem Rückgang um 8,0 % im Vergleich zum Vorjahr entspricht. Dieser Rückgang resultiert im Wesentli- chen aus der insolvenzbedingten Betriebsumstellung der Germania, die bis zu diesem Zeitpunkt stärkste Touristikairline in Nürnberg. Der Konzern schloss das Jahr 2019 mit einem positiven Ergebnis nach Steuern in Höhe von +3,01 Mio. Euro ab, was einer Verschlechterung gegenüber dem Vorjahr um -1,09 Mio. Euro entspricht. Ab Mitte März 2020 war die Ge- schäftsentwicklung nahezu ausschließlich durch die Folgen der Corona -Pandemie bestimmt. In deren Folge verfehlten die Umsatzer löse zum Stichtag 30.06. i.H.v. +3,1 Mio. Euro die Plangröße um 4,9 Mio. Euro, bedingt durch einen Einbruch der Flug- gastzahlen um -65 % gegenüber dem Vorjahrzeit- raum. Der Fokus im Finanzbereich liegt während der Corona-Pandemie auf dem Erhalt der Liquidität. Da- her werden alle Ausgaben und Investitionen auf Dringlichkeit hin überprüft. Durch die Einführung von Kurzarbeit kann Entlastung im Personalbereich ge- schaffen werden. Zusätzlich werden geplante bzw. neue Positionen nicht besetzt. Corona -bedingt er- wartet der Konzern das schlechteste Jahresergebnis in seiner Firmengeschichte und wird das geplante Konzernergebnis 2020 nicht erreichen ( -1,3 Mio. Euro). Zum Ende des 2. Quartals liegt das kumulierte Ergebnis bei -16,1 Mio. Euro. Durch die aktuellen Lo- ckerungen und die Rücknahme der Reisewarnungen der Bundesregierung besteht die Möglichkeit auf eine schrittweise Zunahme des Flugverkehrs. Erste Ankündigungen von Airlines zur Wiederaufnahme des Flugverkehrs stimmen hoffnungsvoll - jedoch ist der Zeitpunkt der Rückkehr zur Verkehrslage vor der Corona-Pandemie aktuell nicht vorhersehbar. Bei der NürnbergMesse war das Geschäftsjahr 2019 das bisher erfolgreichste ungerade Jahr in der Unternehmensgeschichte mit einem Umsatz i.H.v. +285,7 Mio. Euro (Anstieg von 39 % geg enüber dem letzten ungeraden Jahr 2017) und einem Jah- resergebnis von +3,3 Mio. Euro. Im 2. Quartal konn- ten, bedingt durch das von der Staatsregierung ausgesprochene Veranstaltungsverbot, keine Um- satzerlöse durch Veranstaltungen erwirtschaftet werden. Infol ge dessen liegt der Umsatz im 2. Quartal bei rund 2,0 Mio. Euro, was einen Rück- gang gegenüber den Planwerten von rund 95 % be- deutet. Bezogen auf das erste Halbjahr 2020 liegen die Umsatzerlöse bei rund 74,0 Mio. € (erstes Halb- jahr 2019: 135,5 Mio. Euro). Aufgrund des fast voll- ständigen Ausfalls der Umsatzerlöse wird sich beim operativen Ergebnis eine massive Ergebnisver- schlechterung gegenüber den Planwerten des Wirt- schaftsjahres 2020 ergeben. Zum Stichtag 30.06.2020 beträgt der Jahresfehlbetrag - 17,6 Mio. Euro (Jahresüberschuss zum 30.06.2019: +9,525 Mio. Euro). Zur Finanzierung des Unternehmens- wachstums sowie des massiven Investitionsbe- darfs in eine Modernisierung der Hallen und der Ge- ländeinfrastruktur wurde im Jahr 2017 durch die beiden Hauptgesellschaft er (Stadt Nürnberg und Freistaat Bayern) eine Eigenkapitalerhöhung von 100 Mio. Euro pro Gesellschafter in zehn Jahrest- ranchen von je 10 Mio. Euro im Zeitraum von 2018 bis 2027 beschlossen. Die bisherigen Planungen beinhalteten dabei einen hohen Eigenfinan zie- rungsbeitrag der NürnbergMesse. Aufgrund der Auswirkungen des Coronavirus könnten sich im Worst-Case-Szenario für die NürnbergMesse auch für die Folgejahre in erheblichem Maße zusätzliche ungeplante Belastungen ergeben, die Auswirkun- gen auf den ursprünglich geplanten Eigenfinanzie- rungsbeitrag haben werden. Aktuell wurde bereits entschieden, die Eigenkapitaltranchen der Jahre 2026 und 2027 vorzuziehen. 351 Rechenschaftsbericht zum Jahresabschluss 2019 Rechenschaftsbericht _____________________________________________________________________________________________________ 97 Beim Klinikum Nürnberg (Kommunalunternehmen) hat sich das Jahresergebnis 2019 gegenüber dem Vorjahr deu tlich verbessert. So erwirtschaftete das Klinikum 2019 einen Jahresfehlbetrag i.H.v. -3,62 Mio. Euro (Vorjahr: Jahresfehlbetrag von rund -5,08 Mio. Euro). Die Corona-Pandemie stellt auch für das Klinikum eine bisher noch nie dagewesene medizini- sche, organisatorische und auch finanzielle Heraus- forderung dar. Bislang konnte die Situation jedoch gut beherrscht und die Versorgung im Katastrophen- fall stets gewährleistet werden. Mittelfristig ist die fi- nanzielle Entwicklung erlösseitig stark davon abhän- gig, wie s ich das Infektionsgeschehen weiterentwi- ckelt und mit welchen Maßnahmen Gesetzgeber und Regierung darauf reagieren. Ebenso könnten sich auf der Ausgabenseite bspw. die Lohnnebenkosten deutlich erhöhen, um die gestiegenen Kosten in den sozialen Sicherungssys temen zu refinanzieren. Auch ist nicht absehbar, wie sich die staatliche Haus- haltslage auf die in Zukunft anstehenden Großbau- maßnahmen im Klinikum auswirkt. Hier bleibt nur ab- zuwarten, wie sich u.a. das Krankenhauszukunftsge- setz und weitere Initiativen des Freistaats auf die Förderquoten auswirken. Das Ergebnis der Städtischen Werke Nürnberg (StWN) wird weitestgehend von den Ergebnisabfüh- rungen der Konzerngesellschaften N -ERGIE und VAG bestimmt. Zum 31.05.2020 liegt bei der N -ER- GIE das Ergebnis der Geschäft stätigkeit bei +34,6 Mio. Euro und ist damit nahezu auf Plan, jedoch um 14,6 Mio. Euro unter dem Vorjahresergebnis. Die N- ERGIE geht davon aus, dass die Ergebnisabführung an die StWN und den außenstehenden Aktionär (Thüga AG) Corona -bedingt unter Plan lieg en. Je- doch können die deutlichen Einschläge auf das Er- gebnis und hier insbesondere aus dem Großkunden- geschäft durch eine konsequente Steuerung des Ge- schäfts deutlich abgemildert werden. Im Rahmen der Wirtschaftsplanung geht der Vorstand von einer Er- gebnisabführung von rund 52,9 Mio. Euro aus. Bei der VAG führen die Corona -Pandemie und die hie- raus resultierenden deutlichen Einschränkungen im öffentlichen Leben seit März 2020 zu einem deutli- chen Einbruch der Verkehrserlöse. Das Ergebnis ist im zweiten Quartal 2020 (Zuschussbedarf) gegen- über der Planung eine Verbesserung von knapp 4,4 Mio. Euro. Gegenüber dem Vorjahreszeitraum hat sich der Zuschussbedarf um rund 6,8 Mio. Euro er- höht. Für 2020 wurden mittlerweile seitens der Bun- des und des Freistaates Bayern Aus gleichszahlun- gen aus dem ÖPNV-Rettungsschirm zugesagt, wel- che die im Jahr 2020 entstehenden Mindereinnah- men bis zu 90 % decken sollen. 352 Rechenschaftsbericht zum Jahresabschluss 2019 Anlage zum Rechenschaftsbericht: Stiftungen der Stadt Nürnberg 2019 __________________________________________________________________________________________________ 98 Stiftungen der Stadt Nürnberg 2019 Von der Stadtkämmerei werden folgende 27 rechts- fähige und 29 nichtrechtsfähige Stiftungen verwal- tet. Im Jahr 2019 wurden drei neue rechtsfähige Stiftungen gegründet; darunter die erste Ver- brauchstiftung. Zudem haben wir die bereits bestehende rechtsfä- hige Alfred Golombek Stiftung und die bereits be- stehende nichtrechtsfähige Stiftung Klinikum Nürn- berg in unsere Verwaltung aufgenommen. Bezeichnung Buchungs- kreis/ Finanzkreis Geschäfts- bereich Gründungsjahr Rechtsfähige Kommunale Stiftungen Heilig-Geist-Spital-Stiftung Nürnberg 2301 2031 1339 Findel- und Waisenhausstiftungen 2302 2032 1368 Georg Matthias und Karoline Klein’sche Brennmaterialienstiftung 2303 2033 1890 Kost-Pocher’sche Stiftung 2304 2034 1921 Fritz-Hintermayr-Stiftung 2305 2035 1968 Johanna Sofie Wallner’sche Blinden- und Stipendienstiftung 2306 2036 1966 Rudolf und Berta Mathes Wohltätigkeitsstiftung 2307 2037 2004 Rechtsfähige Allgemeine Stiftungen, die kommunal verwaltet sind Sigmund-Schuckert-Stiftung 2401 2041 1948 Stiftung Lokalstudienfonds 2402 2042 1809 Stiftung für Bildung und Unterricht 2403 2043 1966 Stiftung zur Förderung der Sechsten Fakultät der Universität Er- langen-Nürnberg 2404 2044 1961 Heinrich Gröschel Stiftung 2405 2045 1992 Dr. Hans und Dr. Elisabeth Birkner Stiftung 2406 2046 1999 Heinz und Inge Tschech Stiftung 2407 2047 2001 Rudolf Volland Stiftung 2408 2048 2002 Leo und Trude Denecke Stiftung 2409 2049 2004 Max und Rosemarie Hübschmann Stiftung 2410 204A 2005 Frieda und Helmut Schweimer-Stiftung 2411 204B 2006 Ursula-Fischer-Schwanhäußer-und-Gebhard-Schönfelder-Stif- tung 2412 204C 2016 Rudolf und Eberhard Bauer Stiftung 2413 204D 2017 Alfred Golombek Stiftung 2414 204E 1998/2019 Stiftung Lompa 2415 204F 2019 353 Rechenschaftsbericht zum Jahresabschluss 2019 Anlage zum Rechenschaftsbericht: Stiftungen der Stadt Nürnberg 2019 __________________________________________________________________________________________________ 99 Hehl Stiftung 2416 204G 2019 Wolfram und Ilse Unger Stiftung (Verbrauchsstiftung) 2417 204H 2019 Rechtsfähige Allgemeine Stiftungen, die nicht kommunal verwaltet sind Friedrich Freiherr von Haller’sche Forschungsstiftung 2501 2051 1954 Hedwig Linnhuber – Dr. Hans Saar-Stiftung 2502 2052 2004 Bäume für Nürnberg Stiftung 2503 2053 2013 Bezeichnung Bu- chungs- kreis/ Finanz- kreis Geschäfts- bereich Gründungsjahr Nichtrechtsfähige Stiftungen Stiftung "Nürnberg - Stadt des Friedens und der Menschen- rechte" 1000 001A 2000 Heinrich und Amalie Lang-Stiftung 1000 202A 1966 Eberhard und Fanny Ermann'sche Stiftung 1000 202B 1954 Otto Lauterbach-Stiftung 1000 202C 1962 Marie-Hack-Stiftung 1000 202D 1970 Fritz und Eugenie Übelhör Stiftung 1000 202E 1970 Andreas-Winterbauer-Stiftung 1000 202F 1974 Kunst- und Kulturstiftung der Nürnberger Nachrichten 1000 202G 1977 Andreas-Staudt-Stiftung 1000 202H 1978 Dr. Ing. Eduard-Kurz-Stiftung 1000 202I 1980 Johann und Liselotte Lehner Stiftung Nürnberg 1000 202J 2001 Emil und Lydia Kudrnac-Stiftung 1000 202K 2002 Späth-Falk-Hammerbacher-Stiftung Nürnberg 1000 202L 2002 Bärbel Schröder und Claus Schmidt Stiftung 1000 202M 2007 Auxiliar-Stiftung 1000 202N 2008 Gustav Riedner – Karl Weißmann – Stipendienstiftung 1000 202O 2008 Barbara, Dr. Wilhelm und Klara Doni Stiftung 1000 202P 2008 Altstadtfreunde Nürnberg Stiftung 1000 202Q 2008 Margarete-Weigel-Stiftung 1000 202R 2009 Leonhard Wagner Stiftung 1000 202S 2009 Marie und Hugo Lemnitzer Stiftung 1000 202T 2010 Ernst und Berta Wurzer Stiftung 1000 202U 2011 Werner und Elisabeth Krauß Stiftung 1000 202V 2011 Adolf-und-Gertraud-Müller-Stiftung 1000 202W 2011 Erwin-und-Monika-Telle-Stiftung 1000 202X 2012 Dorothea-Herzog-Kulturstiftung 1000 202Y 2013 354 Rechenschaftsbericht zum Jahresabschluss 2019 Anlage zum Rechenschaftsbericht: Stiftungen der Stadt Nürnberg 2019 __________________________________________________________________________________________________ 100 Stiftung Jürgen Wolff für Emanzipation und Kultur 1000 202Z 2015 Erich und Grete Berwind Stiftung 1000 2021 2015 Stiftung Klinikum Nürnberg 1000 2022 2012/2019 1. Vermögen der einzelnen Stiftungen Nachfolgend wird das Aktivvermögen und Passivka- pital in TEUR zum 31.12.2019 (nach der Ergebnis- verwendung) ausgewiesen. Für die rechtsfähigen Stiftungen können weitere De- tails den einzelnen Jahresabschlüssen entnommen werden. Die nichtrechtsfähigen Stiftungen werden im Rahmen des städtischen Jahresabschlusses kumu- liert erläutert. Stiftung Aktiva 2019 Passiva 2019 davon Eigenkapital Fremdkapital Gesamt Liquide Mittel Gesamt davon Gewinn (vor Erg.verwendung) davon Verbind-lichkeiten Rechtsfähige Stiftungen Tsd. € Tsd. € Tsd. € Tsd. € Tsd. € Heilig-Geist-Spital-Stiftung 45.072 1.804 45.072 647 423 Findel- und Waisenhaus- stiftungen 4.420 179 4.420 126 4 Klein’sche Brennmateria- lenstiftung 1.627 225 1.627 61 0 Kost-Pocher’sche Stiftung 13.102 114 13.102 107 47 Fritz-Hintermayr-Stiftung 3.594 288 3.594 66 48 Wallner’sche Blinden- und Stipendienstiftung 191 12 191 3 0 Rudolf und Berta Mathes Wohltätigkeitsstiftung 813 56 813 8 10 Sigmund-Schuckert-Stif- tung 165.356 15.172 165.356 2.889 834 Stiftung Lokalstudienfonds 4.400 30 4.400 34 0 Stiftung für Bildung und Un- terricht 1.077 14 1.077 11 0 Stiftung zur Förderung der Sechsten Fakultät der Uni- versität Erlangen-Nürnberg 210 10 210 3 0 Heinrich Gröschel Stiftung 2.660 59 2.660 28 12 Dr. Hans und Dr. Elisabeth Birkner Stiftung 2.754 225 2.754 30 66 Heinz und Inge Tschech Stiftung 930 153 930 18 18 Rudolf Volland Stiftung 1.687 109 1.687 37 15 Leo und Trude Denecke Stiftung 517 211 517 4 182 Max und Rosemarie Hüb- schmann Stiftung 58 4 58 1 0 355 Rechenschaftsbericht zum Jahresabschluss 2019 Anlage zum Rechenschaftsbericht: Stiftungen der Stadt Nürnberg 2019 __________________________________________________________________________________________________ 101 Frieda und Helmut Schwei- mer Stiftung 843 9 843 3 0 Ursula-Fischer-Schwan- häußer-und-Gebhard- Schönfelder-Stiftung 161 30 161 0,7 23 Rudolf und Eberhard Bauer Stiftung 4.335 163 4.335 20 32 Alfred Golombek Stiftung 471 280 471 0,8 0 Stiftung Lompa 417 13 417 0,2 0 Hehl Stiftung 987 99 987 0,1 0,1 Wolfram und Ilse Unger Stiftung (Verbrauchsstif- tung) 200 200 200 0 0 Friedrich Freiherr von Hal- ler’sche Forschungsstiftung 2.004 360 2.004 26 207 Hedwig Linnhuber - Dr. Hans Saar-Stiftung 8.401 512 8.401 90 205 Bäume für Nürnberg Stif- tung 252 70 252 2 15 Summe rechtsfähige Stif- tungen 266.539 20.401 266.539 4.215,8 2.141,1 Stiftung Aktiva 2019 Passiva 2019 davon Eigenkapital Fremdkapital Gesamt liquide Mit-tel Gesamt davon Gewinn (vor Erg.verwendung) davon Verbind-lichkeiten Nichtrechtsfähige Stiftun- gen Tsd. € Tsd. € Tsd. € Tsd. € Tsd. € Heinrich und Amalie Lang- Stiftung 1.798 132 1.798 29 0 Eberhard und Fanny Er- mann'sche Stiftung 974 7 974 17 0 Otto Lauterbach- Stiftung 1.442 24 1.442 34 0 Marie-Hack-Stiftung 8.796 235 8.796 112 122 Fritz und Eugenie Übelhör Stiftung 98 9 98 0,5 0 Andreas-Winterbauer-Stif- tung 623 35 623 6 5 Kunst- und Kulturstiftung der Nürnber- ger Nachrichten 1.162 30 1.162 24 16 Andreas-Staudt- Stiftung 214 7 214 1 0 Dr. Ing. Eduard-Kurz-Stif- tung 80 5 80 0,4 0 356 Rechenschaftsbericht zum Jahresabschluss 2019 Anlage zum Rechenschaftsbericht: Stiftungen der Stadt Nürnberg 2019 __________________________________________________________________________________________________ 102 Johann und Liselotte Lehner Stiftung Nürnberg 2.255 45 2.255 43 0,1 Emil und Lydia Kudrnac-Stiftung 299 7 299 1 0 Späth-Falk-Hammerbacher- Stiftung Nürnberg 106 5 106 1 2 Bärbel Schröder und Claus Schmidt Stiftung 108 6 108 1 0 Auxiliar-Stiftung 159 3 159 1 0 Gustav Riedner – Karl Weißmann – Stipendienstif- tung 357 13 357 6 0 Barbara, Dr. Wilhelm und Klara Doni Stiftung 135 6 135 3 0 Altstadtfreunde Nürnberg Stiftung 141 7 141 1 1 Margarete-Weigel-Stiftung 1.102 67 1.102 6 7 Leonhard Wagner Stiftung 264 8 264 3 5 Marie und Hugo Lemnitzer Stiftung 186 6 186 1 0,7 Ernst und Berta Wurzer Stif- tung 930 49 930 7 16 Werner und Elisabeth Krauß Stiftung 156 36 156 3 0 Adolf-und-Gertraud-Müller- Stiftung 645 24 645 15 8 Stiftung „Nürnberg – Stadt des Friedens und der Menschenrechte“ 1.396 137 1.396 27 7 Erwin-und-Monika- Telle-Stiftung 496 24 496 4 1 Dorothea-Herzog-Kulturstif- tung 54 4 54 0,3 2 Stiftung Jürgen Wolff für Emanzipation und Kultur 45 2 45 0,2 0 Erich und Grete Berwind Stiftung 2.329 54 2.329 10 31 Stiftung Klinikum Nürnberg 615 8 615 2 0 Summe nichtrechtsfähige Stiftun- gen 26.965 995 26.965 359,4 223,8 Summe insgesamt nicht- rechtsfähige und rechtsfä- hige Stiftungen 293.504 21.396 293.504 4.575,2 2.364,9 2. Bilanzkennzahlen 357 Rechenschaftsbericht zum Jahresabschluss 2019 Anlage zum Rechenschaftsbericht: Stiftungen der Stadt Nürnberg 2019 __________________________________________________________________________________________________ 103 Die für jede Stiftung ermittelten Kennzahlen Eigenka- pitalrentabilität und Anlagendeckungsgrad sind ein guter Maßstab zur Kontrolle der J ahresergebnisse der Stiftungen. Die Eigenkapitalrentabilität der Stiftung stellt die Ver- zinsung des Eigenkapitals (EK) der Stiftung dar. Sie gibt das Verhältnis des bereinigten Jahresergebnis- ses zum Eigenkapital der Stiftung zum Jahresende wieder. Die Eigenkapitalrentabil ität sollte über dem marktüblichen Zins von 1,5% für langfristige Kapital- anlagen liegen. Die Eigenkapitalrentabilität liegt ein- zig bei der Alfred Golombek Stiftung unter dem marktüblichen Zinssatz. Ursächlich dafür ist, dass die Stiftung erst 2019 durch di e Stadt Nürnberg über- nommen wurde. Bei manchen Stiftungen weicht die Eigenkapitalrentabilität hingegen sehr deutlich nach oben ab. Dies ist in der Regel auf außergewöhnliche Vorgänge wie Zustiftungen im Berichtsjahr zurückzu- führen. Der Anlagendeckungsgrad spiegelt das Verhältnis des Eigenkapitals der Stiftung zum Anlagevermögen (AV) wider. Dieser Wert sollte rund 100 % betragen, denn dann ist das komplette Eigenkapital in Anlage- vermögen investiert. In aller Regel liegt der Wert bei den Stiftungen etwas übe r 100 %, da die Kapitaler- haltungsrücklage, welche im Eigenkapital enthalten ist, noch nicht in Wertpapieren angelegt worden ist. Stiftung Verzinsung EK 2019 Anlagende- ckungsgrad 2019 (EK/AV) Heilig-Geist-Spital-Stiftung 3,41% 102,07% Findel- und Waisenhausstiftungen 9,45% 105,59% Klein’sche Brennmaterialenstiftung 15,25% 103,56% Kost-Pocher’sche Stiftung 2,32% 100,78% Fritz-Hintermayr-Stiftung 8,18% 107,42% Wallner’sche Blinden- und Stipendienstiftung 6,34% 106,19% Rudolf und Berta Mathes Wohltätigkeitsstiftung 3,76% 109,19% Sigmund-Schuckert-Stiftung 5,46% 106,14% Stiftung Lokalstudienfonds 7,04% 101,01% Stiftung für Bildung und Unterricht 2,24% 101,37% Stiftung zur Förderung der Sechsten Fakultät der Universität Er- langen-Nürnberg 5,13% 104,87% Heinrich Gröschel Stiftung 6,45% 101,91% Dr. Hans und Dr. Elisabeth Birkner Stiftung 10,96% 106,82% Heinz und Inge Tschech Stiftung 59,09% 107,71% Rudolf Volland Stiftung 6,86% 105,01% Leo und Trude Denecke Stiftung 4,06% 106,31% 358 Rechenschaftsbericht zum Jahresabschluss 2019 Anlage zum Rechenschaftsbericht: Stiftungen der Stadt Nürnberg 2019 __________________________________________________________________________________________________ 104 Max und Rosemarie Hübschmann Stiftung 3,75% 106,18% Frieda und Helmut Schweimer Stiftung 11,01% 101,48% Ursula-Fischer-Schwanhäußer-und-Gebhard-Schönfelder-Stif- tung 18,50% 102,84% Rudolf und Eberhard Bauer Stiftung 157,08% 103,06% Alfred Golombek Stiftung 0,51% 244,12% Stiftung Lompa 200,14% 101,09% Hehl Stiftung 200,03% 111,30% Wolfram und Ilse Unger Stiftung (Verbrauchsstiftung) --- --- Friedrich Freiherr von Haller’sche Forschungsstiftung 5,67% 107,72% Hedwig Linnhuber - Dr. Hans Saar-Stiftung 4,14% 104,33% Bäume für Nürnberg Stiftung 10,67% 110,86% Summe rechtsfähige Stiftungen 7,31% 105,25% Heinrich und Amalie Lang-Stiftung 11,89% 108,48% Eberhard und Fanny Ermann'sche Stiftung 2,69% 101,47% Otto Lauterbach-Stiftung 7,18% 102,34% Marie-Hack-Stiftung 7,65% 104,74% Fritz und Eugenie Übelhör Stiftung 5,61% 109,97% Andreas-Winterbauer-Stiftung 3,85% 106,92% Kunst- und Kulturstiftung der Nürnberger Nachrichten 6,92% 101,88% Andreas-Staudt-Stiftung 2,98% 103,80% Dr. Ing. Eduard-Kurz-Stiftung 4,65% 107,24% Johann und Liselotte Lehner Stiftung Nürnberg 5,27% 103,01% Emil und Lydia Kudrnac-Stiftung 6,36% 103,08% Späth-Falk-Hammerbacher-Stiftung Nürnberg 8,20% 103,61% Bärbel Schröder und Claus Schmidt Stiftung 11,47% 104,52% Auxiliar-Stiftung 5,92% 102,91% 359 Rechenschaftsbericht zum Jahresabschluss 2019 Anlage zum Rechenschaftsbericht: Stiftungen der Stadt Nürnberg 2019 __________________________________________________________________________________________________ 105 Gustav Riedner – Karl Weißmann – Stipendienstiftung 5,86% 102,90% Barbara, Dr. Wilhelm und Klara Doni Stiftung 7,77% 105,95% Altstadtfreunde Nürnberg Stiftung 9,27% 105,08% Margarete-Weigel-Stiftung 5,42% 106,08% Leonhard Wagner Stiftung 6,68% 101,95% Marie und Hugo Lemnitzer Stiftung 5,94% 103,43% Ernst und Berta Wurzer Stiftung 6,38% 102,70% Werner und Elisabeth Krauß Stiftung 7,65% 132,41% Adolf-und-Gertraud-Müller-Stiftung 5,60% 103,20% Stiftung „Nürnberg – Stadt des Friedens und der Menschenrechte“ 6,73% 110,58% Erwin-und-Monika-Telle-Stiftung 15,02% 105,23% Dorothea-Herzog-Kulturstiftung 3,04% 103,96% Stiftung Jürgen Wolff für Emanzipation und Kultur 5,71% 105,79% Erich und Grete Berwind Stiftung 3,17% 101,26% Stiftung Klinikum Nürnberg 185,79% 100,92% Summe nichtrechtsfähige Stiftungen 8,88% 104,40% Summe alle Stiftungen 7,45% 105,17% 3. Zweckausrichtung Die nachfolgende Übersicht weist die Zweckausrich- tungen für 2019 und 2018 aus. 2019 sind insgesamt 6.604 Anträge mit einem Aus- zahlungsvolumen in Höhe von 5.031 TEUR bearbei- tet worden. Details zu den Zweckausrichtungen der einzelnen Stiftungen finden sich unter „5. Zweckaus- richtungsstatistik 2018/2019 360 Rechenschaftsbericht zum Jahresabschluss 2019 Anlage zum Rechenschaftsbericht: Stiftungen der Stadt Nürnberg 2019 __________________________________________________________________________________________________ 106 Stiftungsausrichtungen und Zuschüsse Anzahl in T€ Anzahl in T€ Abweichung Abweichung in % (gerundet) 2019 2019 2018 2018 (in T€) 1. Stiftungsgaben 6.208 3.141 6.235 3.103 + 38 + 1 % 2. Stipendien 230 359 261 388 - 29 - 8 % 3. Zuschüsse an Institutionen 166 1.531 151 1.570 - 39 - 2 % Summe 6.604 5.031 6.647 5.061 - 30 - 1 % 4. Beratungsleistungen durch die Stiftungs - verwaltung Die Beratung potenzieller Stifterinnen und Stifter bzw. Spenderinnen und Spender erfolgt in Einzelge- sprächen. Fragen zum Prozedere der Stiftungsgrün- dung, Zustiftung, Rechtsform, steuerliche Aspekte, Testament und Satzung sind einige Bereiche dieser Beratung. Bei bedürftigen Personen, die in den Genuss von Stiftungsmitteln kommen wollen, erfolgt die Erstbera- tung durch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des „All- gemeinen Sozialdienstes des Jugendamtes (ASD; J/B3)“ sowie durch die des „Sozialpädagogischen Fachdienstes des Amtes für Existenzsicherung und soziale Integration – Sozialamt (SFD; SHA/2-2)“. Die Anzahl der Beratungen gemäß nachfolgender Ta- belle betreffen rein die der Stiftungsverwaltung. 361 Rechenschaftsbericht zum Jahresabschluss 2019 Anlage zum Rechenschaftsbericht: Stiftungen der Stadt Nürnberg 2019 __________________________________________________________________________________________________ 107 3 schriftlich, telefonisch, persönlich Stiftungsberatungen3 der Stiftungsverwaltung Anzahl Beratungsgesprä- che 2019 Anzahl Beratungsge- spräche 2018 Abweichung Abweichung in % (gerundet) 1. Interessierte Stiftungsneu- gründer und Spendenwillige 28 21 + 7 + 25 % 2. Beratung von Stipendien- antragstellern 285 290 - 5 - 2 % 3. Beratung von bedürftigen Antragstellern 1.780 1.800 - 20 - 1 % 4. Zuschussanträge von Institutionen 163 151 + 12 + 7 % 362 Rechenschaftsbericht zum Jahresabschluss 2019 Anlage zum Rechenschaftsbericht: Stiftungen der Stadt Nürnberg 2019 __________________________________________________________________________________________________ 108 5. Zweckausrichtungsstatistik 2018/2019 2018 2019 2018 2019 1. Nichtrechtsfähige Stiftungen 1.1 Heinrich und Amalie Lang-Stiftung - für Bedürftige Stiftungsgaben 78 56 24.300 18.300 1.2 Eberhard und Fanny Ermann'sche Stiftung - für Bedürftige Stiftungsgaben 28 26 9.150 9.200 1.3 Otto-Lauterbach-Stiftung - für Kriegsblinde und im Krieg Ertaubte Stiftungsgaben 12 13 17.400 16.400 1.4 Marie-Hack-Stiftung - für Institutionen der Blinden und Körperbehindertenhilfe Zuschüsse 10 16 164.956 139.266 1.5 Fritz und Eugenie Übelhör-Stiftung - für studierende Söhne aus Freidenkerkreisen Stipendien 1 0 2.100 0 1.6 Andreas-Winterbauer-Stiftung - für junge Menschen in Ausbildung Stipendien 2 8 2.500 14.000 Kunst- und Kulturstiftung 1.7 der Nürnberger Nachrichten - Förderung von Kunst und Kultur 14 19 13.800 13.487 1.8 Andreas-Staudt-Stiftung - Förderung von Bildung und Kultur Stipendien 1 2 900 1.700 1.9 Dr. Ing. Eduard-Kurz-Stiftung - für begabte bedürftige junge Nürnberger Stipendien 1 0 1.800 0 1.10 Johann und Liselotte Lehner Stiftung - für begabte Nürnberger Schüler und Studierende Stipendien 23 23 18.000 18.950 1.11 Emil u. Lydia Kudrnac Stiftung - Förderung von Waisen Zuschüsse an KJH 1 1 3.900 2.800 1.12 Spaeth-Falk-Hammerbacher Stiftung - Erforschung der Sozial-, Wirtschafts-, Technik- und Industriegeschichte Nürnbergs im 18. und 19. Jhd. 1 1 1.245 1.108 1.13 Bärbel Schröder und Claus Schmidt Stiftung - Förderung des Tierschutzes Zuschüsse 1 1 1.400 1.400 1.14 Auxiliar-Stiftung - Förderung der Partnerstädte Zuschüsse 1 1 1.700 1.700 1.15 Riedner-Weißmann-Stipendienstiftung - Förderung Willstätter-Gymnasium Zuschüsse/Stipendien 1 0 2.800 0 1.16 Barbara, Dr. Wilhelm und Klara Doni Stiftung - für Nürnberger Schüler und Studierende Stipendien 2 1 1.500 800 1.17 Altstadtfreunde Nürnberg Stiftung - Förderung der Altstadtfreunde Nürnberg Zuschüsse 2 2 1.550 1.530 1.18 Margarete-Weigel-Stiftung - für Bedürftige, insbesondere Kinder Stiftungsgaben 36 83 15.700 38.450 - für Mündel des Jugendamtes Zuschüsse 1 1 4.173 3.375 1.19 Leonhard Wagner Stiftung - Förderung der Georg-Simon-Ohm-Hochschule Zuschüsse 1 1 2.950 2.300 Anzahl Betrag (€) Zuschüsse durch Beschluss des Kuratoriums Stiftung/Stiftungszweck Zweckbestimmung Zuschüsse durch Beschluss des Kuratoriums 363 Rechenschaftsbericht zum Jahresabschluss 2019 Anlage zum Rechenschaftsbericht: Stiftungen der Stadt Nürnberg 2019 __________________________________________________________________________________________________ 109 1.20 Marie und Hugo Lemnitzer-Stiftung - Förderung von Obdachlosen Zuschüsse 2 2 1.400 1.870 - Ausbau von Radwegen Zuschüsse 0 0 0 0 1.21 Ernst und Berta Wurzer Stiftung - Förderung von Projekten für Senioren Zuschüsse 1 2 5.000 11.300 1.22 Werner und Elisabeth Krauß Stiftung - Förderung Blindeninstitutsstiftung Rückersdorf Zuschüsse 1 1 1.200 3.000 1.23 Adolf und Gertraud Müller Stiftung - Förderung von Einrichtungen für Sterbens- und Demenzkranke Zuschüsse 3 3 6.399 9.873 1.24 Stiftung "Nürnberg - Stadt des Friedens und der Zuschüsse durch Beschluss Menschenrechte" des Stiftungsrates 11 9 21.827 13.647 1.25 Erwin-und-Monika-Telle-Stiftung - für die Kinder- und Jugendhilfe Zuschüsse 5 1 12.559 11.085 1.26 Dorothea-Herzog-Kulturstiftung - Förderung der Stiftung Staatstheater Nürnberg Zuschüsse 0 1 0 2.000 1.27 Stiftung Jürgen Wolff für Emanzipation und Kultur - Förderung der bildenden Kunst Zuschüsse 0 1 -5 900 - Förderung der Emanzipation Zuschüsse 0 0 0 0 Erich und Grete Berwind Stiftung 1.28 - Förderung von Behinderten und Sehbehinderten Stiftungsgaben 1 0 4.500 0 - für Institutionen der Blinden- und Behindertenhilfe Zuschüsse 1 1 1.600 31.000 1.29 Stiftung Klinikum Nürnberg - Förderung des Klinikums Nürnberg Zuschüsse 0 1 0 100 242 277 346.305 369.541 2. Rechtsfähige Stiftungen 2.1 Heilig-Geist-Spital-Stiftung a) für Bedürftige Stiftungsgaben 1.016 853 324.820 284.215 b) Erstattung v. Mietaufwendungen an SenA u. Nüst Zuschüsse 1 1 415.463 416.159 1) c) Nachlass Rahnhöfer Zuschüsse 1 1 1.100 1.100 d) Projektförderung Zuschüsse 1 0 11.244 0 2.2 Findel- und Waisenhausstiftungen Zuschüsse an städt. Kinder- a) Pflege und Erziehung verwaister Kinder und Jugendheim 1 1 205.000 211.000 b) Zustiftung Petz Ausflugsfahrten KJH 1 1 550 550 2.3 Klein'sche Brennmaterialienstiftung - für Bedürftige Stiftungsgaben 177 195 67.740 87.752 2.4 Kost-Pocher'sche Stiftung - Förderung von Kunst und Wissenschaft und allg. Wohlfahrt Zuschüsse an Institutionen 23 28 85.994 76.314 2.5 Fritz-Hintermayr-Stiftung - für gemeinnützige und mildtätige Zwecke 10 11 63.995 56.090 2.6 Wallner'sche Blinden- und Stipendienstiftung a) für Blinde Stiftungsgaben 7 5 3.500 2.500 b) für Studierende an der Wirtschafts- und sozialwissenschaftlichen Fakultät Stipendien 0 0 0 0 2.7 Rudolf und Berta Mathes Wohltätigkeitsstiftung - für bedürftige Nürnberger Stiftungsgaben 37 46 12.390 17.260 Zuschüsse durch Beschluss des Kuratoriums Summe nichtrechtsfähige Stiftungen 364 Seite 1 von 3 Beschlussvorlage Rpr/031/2020 Beratung Datum Behandlung Ziel Rechnungsprüfungsausschuss 25.06.2021 öffentlich Gutachten Stadtrat 21.07.2021 öffentlich Beschluss Betreff: Entlastung für den Jahresabschluss 2019 der Stadt Nürnberg Sachverhalt (kurz): Die örtliche Prüfung ist seit der Änderung der GO zum 01.08.2004 auch Grundlage für die Entlastung (Art. 102 Abs. 3 GO). Nach Durchführung der örtlichen Rechnungsprüfung empfiehlt der Rechnungsprüfungsausschuss dem Stadtrat, für den Jahresabschluss 2019 der Stadt Nürnberg die Entlastung zu erteilen. Nach erfolgter Begutachtung durch den Rechnungsprüfungsausschuss ist für die Entlastung gem. Art. 102 Abs. 3 GO der Stadtrat zuständig. 1. Finanzielle Auswirkungen: Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: (→ weiter bei 2.) Nein (→ weiter bei 2.) Ja Kosten noch nicht bekannt Kosten bekannt Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr 44 365 Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Rpr/031/2020 Seite 2 von 3 Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung? (mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: 2a. Auswirkungen auf den Stellenplan: Nein (→ weiter bei 3.) Ja Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens) Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt 2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: 3. Diversity-Relevanz: Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Das Rechnungsprüfungsamt als Sachverständiger wird nicht operativ tätig. 4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen: RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen) 366 Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Rpr/031/2020 Seite 3 von 3 Gutachtenvorschlag (RprA Ö 25.06.2021): Nach Durchführung der örtlichen Prüfung empfiehlt der Rechnungsprüfungsausschuss dem Stadtrat die Entlastung für den Jahresabschluss 2019 der Stadt Nürnberg gem. Art. 102 Abs. 3 GO. Beschlussvorschlag (StR Ö 21.07.2021): Der Stadtrat erteilt für den mit Stadtratsbeschluss vom 21.07.2021 festgestellten Jahresabschluss 2019 der Stadt Nürnberg gem. Art. 102 Abs. 3 GO die Entlastung. 367 Seite 1 von 3 Beschlussvorlage Rpr/032/2020 Beratung Datum Behandlung Ziel Rechnungsprüfungsausschuss 25.06.2021 öffentlich Gutachten Stadtrat 21.07.2021 öffentlich Beschluss Betreff: Feststellung der Jahresabschlüsse 2019 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen Anlagen: Bericht Prüfung Jahresabschlüsse 2019 rechtsfähige Stiftungen Sachverhalt (kurz): Die Jahresabschlüsse 2019 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen wurden gem. Art. 103 ff. GO durch das Rechnungsprüfungsamt geprüft. Die Prüfung ergab, dass die Abschlüsse ordnungsgemäß aufgestellt wurden, die Feststellung wird jeweils empfohlen. Im Bericht über die Prüfung der Jahresabschlüsse 2019 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen vom 26.05.2021 wurden die Ergebnisse des Rechnungsprüfungsamtes zusammengefasst und hiermit dem Rechnungsprüfungsausschuss zur Begutachtung der Abschlüsse 2019 vorgelegt. Nach erfolgter Begutachtung durch den Rechnungsprüfungsausschuss ist gem. Art. 102 Abs. 3 GO für die Feststellung der Stadtrat zuständig. 1. Finanzielle Auswirkungen: Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: (→ weiter bei 2.) Nein (→ weiter bei 2.) Ja Kosten noch nicht bekannt Kosten bekannt Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr 55 368 Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Rpr/032/2020 Seite 2 von 3 Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung? (mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: 2a. Auswirkungen auf den Stellenplan: Nein (→ weiter bei 3.) Ja Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens) Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt 2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: 3. Diversity-Relevanz: Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Das Rechnungsprüfungsamt als Sachverständiger wird nicht operativ tätig. 4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen: RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen) 369 Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Rpr/032/2020 Seite 3 von 3 Gutachtenvorschlag (RprA Ö 25.06.2021): Der Rechnungsprüfungsausschuss stimmt der örtlichen Prüfung der Jahresabschlüsse 2019 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen zu. Die Prüfungsergebnisse werden vom Rechnungsprüfungsausschuss übernommen. Der Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt dem Stadtrat die Feststellung der Jahresabschlüsse 2019 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen gemäß Art. 102 Abs. 3 GO. Jahresabschlusszahlen 2019: Stiftung Bilanzsumme zum 31.12.2019 Euro Jahresergebnis 2018 Euro Heilig-Geist-Spital-Stiftung 45.072.109,60 647.501,06 Findel- und Waisenhausstiftungen 4.420.888,83 126.129,93 Georg Matthias und Karoline Klein`sche Brennmaterialienstiftung 1.627.82,05 61.722,61 Kost-Pocher`sche Stiftung 13.102.383,97 107.917,08 Fritz-Hintermayr-Stiftung 3.594.570,50 66.894,73 Johanna Sofie Wallner`sche Blinden- und Stipendienstiftung 191.861,42 3.694,34 Rudolf und Bertha Mathes Wohltätigkeitsstiftung 813.787,42 8.382,86 Die Jahresergebnisse werden verwendet entsprechend der jeweiligen Schlussbilanz zum 31.12.2019 nach Ergebnisverwendung. Beschlussvorschlag (StR Ö 21.07.2021): Entsprechend des Gutachtens des Rechnungsprüfungsausschusses vom 25.06.2021 werden gem. Art. 102 Abs. 3 GO die Jahresabschlüsse 2019 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen festgestellt. 370 Rechnungsprüfungsamt 140-14.20.00-6/2/3 Bericht für den Rechnungsprüfungsausschuss am 25.06.2021 öffentlich über die Prüfung der Jahresabschlüsse 2019 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen Mai 2021 55 371 Seite 2 von 45 Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis 1 JAHRESABSCHLÜSSE 2019 DER RECHTSFÄHIGEN KOMMUNALEN STIFTUNGEN 3 1.1 Prüfungsgrundlagen und -durchführung 3 1.2 Haushaltssatzung 2019 und Planung 3 1.3 Ergebnisse der Prüfung der Jahresabschlüsse 2019 3 1.3.1 Allgemeines 3 1.3.2 Jahresabschlüsse 2019 5 1.3.3 Formelle Feststellungen 6 1.3.4 Stiftungsübergreifende Feststellungen 6 1.4 Heilig-Geist-Spital-Stiftung Nürnberg 9 1.4.1 Feststellungen 9 1.4.2 Anlagen zum Jahresabschluss 2019 der Heilig-Geist-Spital-Stiftung 11 1.5 Findel- und Waisenhausstiftungen 15 1.5.1 Feststellungen 15 1.5.2 Anlagen zum Jahresabschluss 2019 der Findel- und Waisenhausstiftungen 16 1.6 Georg Matthias und Karoline Klein`sche Brennmaterialienstiftung 20 1.6.1 Feststellungen 20 1.6.2 Anlagen zum Jahresabschluss 2019 der Georg Matthias und Karoline Klein’schen Brennmaterialienstiftung 21 1.7 Kost-Pocher’sche Stiftung 25 1.7.1 Feststellungen 25 1.7.2 Anlagen zum Jahresabschluss 2019 der Kost-Pocher’schen Stiftung 26 1.8 Fritz-Hintermayr Stiftung 30 1.8.1 Feststellungen 30 1.8.2 Anlagen zum Jahresabschluss 2019 der Fritz-Hintermayr Stiftung 31 1.9 Johanna Sofie Wallner`schen Blinden- und Stipendienstiftung 35 1.9.1 Feststellungen 35 1.9.2 Anlagen zum Jahresabschluss 2019 der Johanna Sofie Wallner’schen Blinden- und Stipendienstiftung 36 1.10 Rudolf und Berta Mathes Wohltätigkeitsstiftung 40 1.10.1 Feststellungen 40 1.10.2 Anlagen zum Jahresabschluss 2019 der Rudolf und Berta Mathes Wohltätigkeitsstiftung 41 2 ZUSAMMENGEFASSTES PRÜFUNGSERGEBNIS 45 372 Jahresabschlüsse 2019 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen Seite 3 von 45 1 Jahresabschlüsse 2019 der rechtsfähigen kommu- nalen Stiftungen 1.1 Prüfungsgrundlagen und -durchführung Die rechtlichen Grundlagen zur Prüfung und Feststellung der Jahresabschlüsse und zur Ent- lastung sind in in Art. 20 Abs. 3 Bayerisches Stiftungsgesetz (BayStG) i.V.m. Art. 102 ff. der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) festgehalten. Für die Prüfung ist danach der Rechnungsprüfungsausschuss zuständig, das Rechnungsprüfungsamt ist dabei als umfas- sender Sachverständiger heranzuziehen. Der vorliegende Bericht dient somit der Prüfung der doppischen Jahresabschlüsse 2019 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen zwecks abschließender Feststellung dieser Jahresab- schlüsse und Entlastung. Abschnitt 2 beinhaltet schließlich die Zusammenfassung des Prüfungsergebnisses mit der Empfehlung zur Feststellung und Entlastung. 1.2 Haushaltssatzung 2019 und Planung Für die Stiftungen der Gruppe A (A-Stiftungen) sind aufgrund Art. 20 Abs. 3 BayStG und in sinngemäßer Anwendung der Art. 63 ff. GO für das Jahr 2019 eigene Haushaltspläne aufge- stellt und jeweils eine Haushaltssatzung erlassen worden. Diese Sonderhaushaltspläne wur- den in der Sitzung des Stadtrates am 22.11.2018 beschlossen. Für die übrigen rechtsfähigen Stiftungen (Gruppen B und C) sind entsprechende Sonderhaus- haltspläne aufgestellt worden. Für die Haushaltssatzungen 2019 der A-Stiftungen, die keine genehmigungspflichtigen Be- standteile enthielten, wurde die rechtsaufsichtliche Würdigung mit Schreiben der Regierung von Mittelfranken vom 03.01.2019 bestätigt. Die Stiftungshaushalte sind damit sachlich und formal ordnungsgemäß zustande gekommen. Die Berichte des BKPV über die im Jahr 2019 durchgeführte stiftungsrechtliche Prüfung der Stiftungen der Kategorien B und C lagen dem Rpr vor. Die Prüfberichte des BKPV ( 05/2019) zur überörtlichen Prüfung der Jahresabschlüsse 2010 bis 2016 der Stiftungen der Kategorie A waren bei der Stadt Nürnberg ebenfalls bereits einge- gangen. 1.3 Ergebnisse der Prüfung der Jahresabschlüsse 2019 1.3.1 Allgemeines Im Prüfungsjahr 2019 wurden im Zuständigkeitsbereich der Stiftungsverwaltung bei der Stadt- kämmerei im Bereich der rechtsfähigen Stiftungen drei Neugründungen durchgeführt und die Verwaltung einer bestehenden Stiftung übertragen. Das Vermögen der Stiftung Klinikum Nürn- berg wurde in das Eigenkapital der Stadt übergeleitet und wird entsprechend der Stiftungssat- zung als nichtrechtsfähige Stiftung geführt. 373 Seite 4 von 45 Jahresabschlüsse 2019 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen Somit bestanden zum Jahresende 29 nichtrechtsfähige und 27 selbständige, rechtsfähige Stif- tungen. Die nichtrechtsfähigen Stiftungen werden im Rahmen des städtischen Haushaltes ge- führt und sind im städtischen Abschluss mit abgebildet. Die rechtsfähigen Stiftungen sind in folgende Gruppen gegliedert: Gruppe A kommunal verwaltete kommunale Stiftungen • Heilig-Geist-Spital-Stiftung • Findel- und Waisenhausstiftungen • Georg Matthias und Karoline Klein`sche Brennmaterialienstiftung • Kost-Pocher`sche Stiftung • Fritz-Hintermayr-Stiftung • Johanna Sofie Wallner`sche Blinden- und Stipendienstiftung • Rudolf und Berta Mathes Wohltätigkeitsstiftung Gruppe B allgemeine Stiftungen, die kommunal verwaltet sind • Sigmund-Schuckert-Stiftung • Stiftung Lokalstudienfonds Nürnberg • Stiftung für Bildung und Unterricht Nürnberg • Stiftung zur Förderung der Sechsten Fakultät der Universität Erlangen-Nürnberg • Heinrich Gröschel Stiftung • Heinz und Inge Tschech Stiftung • Dr. Hans und Dr. Elisabeth Birkner Stiftung • Rudolf Volland Stiftung • Leo und Trude Denecke Stiftung • Max und Rosemarie Hübschmann Stiftung • Frieda und Helmut Schweimer-Stiftung • Ursula-Fischer-Schwanhäußer-und-Gebhard-Schönfelder-Stiftung • Rudolf und Eberhard Bauer Stiftung • Alfred Golombek Stiftung • Hehl Stiftung 374 Jahresabschlüsse 2019 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen Seite 5 von 45 • Stiftung Lompa • Wolfram und Ilse Unger Stiftung (Verbrauchsstiftung) Gruppe C andere kommunale Stiftungen, die nicht kommunal verwaltet sind • Friedrich Freiherr von Haller`sche Forschungsstiftung in Nürnberg • Hedwig Linnhuber – Dr. Hans Saar-Stiftung • Bäume für Nürnberg Stiftung Die Stiftungen verfügten per 31.12. 2019 über ein Eigenkapital von insgesamt rd. 293,5 Mio. Euro (Vorjahr rd. 277,1 Mio. Euro). Aus der Bewirtschaftung dieser Vermögen konnten im Jahr 2019 Ausrichtungen (Stiftungsgaben, Stipendien, Zuschüsse) von ca. 4,6 Mio. Euro erwirtschaftet werden. 1.3.2 Jahresabschlüsse 2019 Für die A-Stiftungen erfolgte die Prüfung der kaufmännischen Jahresabschlüsse 2019 gemäß Art. 20 Abs. 3 BayStG i.V.m. Art. 103 Abs. 1 und 3 GO durch das Rechnungsprüfungsamt. Die Jahresabschlüsse 2019 der rechtsfähigen Stiftungen wurden auf Grundlage der „Verord- nung über das Haushalts -, Kassen- und Rechnungswesen der Gemeinden, der Landkreise und der Bezirke nach den Grundsätzen der doppelten kommunalen Buchführung“ (Kommu- nalhaushaltsverordnung-Doppik – KommHV-Doppik) erstellt. Die nachfolgend zusammengestellten Werte wurden dabei ausgewiesen und geprüft: Stiftung Bilanzsumme zum 31.12.2019 Euro Bilanzsumme zum 31.12.2018 Euro Jahresergebnis 2019 Euro Heilig-Geist-Spital-Stiftung 45.072.109,60 44.470.534,42 647.501,06 Findel- und Waisenhausstiftungen 4.420.888,83 4.223.014,88 126.129,93 Georg Matthias und Karoline Klein`sche Brennmaterialienstiftung 1.627.482,05 1.502.252,49 61.722,61 Kost-Pocher`sche Stiftung 13.102.383,97 12.872.408,00 107.912,08 Fritz-Hintermayr-Stiftung 3.594.570,50 3.366.861,34 66.894,73 Johanna Sofie Wallner`sche Blin- den- und Stipendienstiftung 191.851,42 182.287,71 3.694,34 Rudolf und Berta Mathes Wohltä- tigkeitsstiftung 813.787,42 801.119,58 8.382,86 Summe 68.823.073,79 67.418.478,42 1.022.237,61 Die Feststellung der Abschlüsse der A-Stiftungen erfolgt durch den Stadtrat. 375 Seite 6 von 45 Jahresabschlüsse 2019 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen 1.3.3 Formelle Feststellungen Für die nach den Grundsätzen der doppelten kaufmännischen Buchführung erstellten Jahres- abschlüsse der A-Stiftungen ergaben sich folgende Prüfungsergebnisse: Die Buchführung und die Jahresabschlüsse entsprachen den Vorschriften. Die Jahresab- schlüsse vermittelten unter Beachtung der Grundsätze ordnungsgemäßer Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens -, Finanz- und Ertrags- lage der Stiftungen. Im Rahmen der Prüfung der Jahresabschlüsse 2019 ergaben sich keine Anhaltspunkte dafür, dass die Ordnungsmäßigkeit der Haushaltsführung in Frage gestellt werden müsste. Um den Erhalt der Stiftungsvermögen zu gewährleisten, ermittelte die Stiftungsverwaltung die gemäß § 62 Nr.3 AO (Abgabenordnung) steuerlich unschädlich höchstmögliche Einstellung in die Kapitalerhaltungsrücklage (höchstmögliche Einstellung). Bei tatsächlicher Zuführung die- ses berechneten Wertes wurde der Erhalt des jeweiligen Stiftungsvermögens als im Berichts- jahr erwirtschaftet betrachtet. Wurde dies bei einer Stiftung nicht erreicht, so wurde die Ent- wicklung des Eigenkapitals mit dem Verbraucherpreisindex für Deutschland verglichen. Bei erreichtem Inflationsausgleich wurde dann ebenfalls von einem erwirtschafteten Kapitalerhalt ausgegangen. Bei einer Stiftung war im Jahr 2019 der Nachweis über die höchstmögliche Einstellung in die Kapitalerhaltungsrücklage nicht möglich, konnte aber über den Inflationsaus- gleich erreicht werden. 1.3.4 Stiftungsübergreifende Feststellungen Vortragsprüfung und Abgleich Daten Finanzbuchhaltung Die in den Bilanzen ausgewiesenen Anfangsbestände konnten mit den Jahresendbeständen des Vorjahresabschlusses abgeglichen werden. Die in den Bilanzen ausgewiesenen Beträge stimmten mit den Saldenlisten, welche aus der Finanzbuchhaltung generiert wurden, überein. Abgleich Sachanlagevermögen und Immaterielle Vermögensgegenstände/Abschrei- bungen Die in der Gewinn- und Verlustrechnung erfassten Absc hreibungen des Sachanlagevermö- gens waren mit den bilanzierten Veränderungen und durchgeführten Wertberichtigungen ab- gleichbar. Ebenso war eine Abstimmung der bilanzierten Anfangs- und Endbestände mit den im Anlagespiegel ausgewiesenen Werten möglich. Forderungen Miet- und Pachterträge/Verwaltung durch externe Immobilienverwalter Stiftungseigene Immobilien werden durch das Liegenschaftsamt (LA) sowie durch externe Im- mobilienverwaltungen betreut. Die aus der Vermietung der Liegenschaften erzielten Über- schüsse werden von den externen Verwaltern jährlich an die Stadt überwiesen. Die Stadt er- hält hierfür Jahresabrechnungen, in welchen die Mieteinahmen und Ausgaben aufgeführt wer- den. Die Abrechnungen der externen Immobilienverwaltungen gingen bei LA ein und wären dort als zuständige Fachdienststelle zu prüfen gewesen. Die fachliche Prüfung der Abrech- nung wurde für das Geschäftsjahr 2019 durch LA als Fachdienststelle nicht vorgenommen. Dem Rpr konnte kein Prüfvermerk, welcher die sachliche und rechnerischen Richtigkeit der Abrechnung der externen Verwalter bestätigte, übermittelt werden. Laut Stiftungsverwaltung begründet LA dies mit dortiger hoher Arbeitsauslastung. Die in den Abrechnungen der exter- 376 Jahresabschlüsse 2019 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen Seite 7 von 45 nen Verwalter enthaltenen Mietforderungen wurden als wesentlicher Anteil mit weiteren (be- tragsmäßig geringeren) Buchungen, wie z.B. Zinsabgrenzungen, in den Bilanzposten „Sons- tige Vermögensgegenstände“ gebucht. Forderungen Miet- und Pachterträge/Verwaltung durch städtisches Liegenschaftsamt Für das Jahr 2019 (Abrechnung des Mietjahres 2018) wurde durch LA eine Liste in Dateiform generiert und an die Stiftungsverwaltung übermittelt. Diese Datei enthielt Informationen über die aus den jeweiligen einzelnen Mietverhältnissen resultierenden Erträge sowie Rückstände. Die entsprechenden Buchungen in die Finanzsoftware wurden von der Stiftungsverwaltung in Stichproben mit den hinterlegten Vertragsdaten abgeglichen. Die Stiftungsverwaltung stellte hierbei keine Fehler fest. Finanzanlagen/Wertpapiere, Ausleihungen Rpr prüfte vollständig für alle sieben A-Stiftungen den Wertpapierbestand. Bestandteil dieser Prüfung war die korrekte Aktivierung bei Neuzugängen, Ermittlung des Ertrages bzw. Verlus- tes aus dem Abgang von Finanzanlagen sowie der Abwertungen und Zuschreibungen auf Grund der Kursentwicklung. Außerdem wurde die Bildung und Auflösung von Drohverlustrück- stellungen für Wertpapiere, welche über-pari erworben wurden, geprüft. Es wurden keine Feh- ler festgestellt, so dass der Bestand des Bilanzpostens bei allen A-Stiftungen abgestimmt wer- den konnte. Frühere Maßgabe für Finanzanlagen im Bereich der A -Stiftungen war, dass diese gemäß Art. 20 Abs. 3 BayStG i.V.m. Art. 74 Abs. 2 Satz 2 GO sicher sein müssen und ausreichend Ertrag erzielen sollen. Damit stand der Aspekt der Sicherheit vor dem des Ertrags. Eine Anlage von Stiftungsvermögen in Aktien wurde für diese Stiftungskategorie in der Vergangenheit als nicht ausreichend sicher angesehen. In seinem Schreiben an die Regierungen vom 01.03.2016 sah das Bayerische Staatsministerium des Inneren, für Bau und Verkehr nunmehr die Regelungen aus Art. 6 Abs. 1 BayStG auch für die A-Stiftungen als vorrangig anwendbar. Das Ministerium hält es daher „unter den derzeitigen Rahmenbedingungen“ für nicht zu bean- standen, wenn den üblichen sicheren Anlagef ormen auch Aktien mit Ertrag bringenden Divi- denden beigemischt werden. In den Wertpapierdepots sind bis auf wenige Ausnahmen festverzinsliche Anleihen deutscher Kreditinstitute (überwiegend Landesbanken, Sparkassen etc.) enthalten. Andere vorgehaltene Wertpapiere waren bisher bereits stiftungsrechtlich zulässig und erschienen (Sichtweise Jahr 2019) ausreichend sicher. Die Stiftungsverwaltung hat hier vor Kaufentscheidungen Informa- tionen zur Sicherheit der Finanzanlage eruiert und ihre Recherchen (z.B. Rating) dokumentiert. Insgesamt erhöhte sich bei den A -Stiftungen der Bestand der in Wertpapieren gebundenen Mittel um 951,7 TEuro auf 23.983,2 TEuro. Neben dem Erwerb von festverzinslichen Wertpapieren wurden im Jahr 2019 als weitere Fi- nanzanlage bei der Heilig-Geist-Spital-Stiftung und bei der Kost-Pocher`schen Stiftung jeweils 500,0 TEuro in einem sogenannten Versicherungskapitalisierungsgeschäft gebunden. Ver- tragspartner war hier ein großes deutsches Versicherungsunternehmen. Solche Verträge fal- len unter das Versicherungsaufsichtsgesetz. Nach Auffassung von Rpr liegt daher eine aus- reichende Sicherheit des angelegten Stiftungskapitals vor, welche festverzinslichen Wertpa- pieren großer deutscher Industrieunternehmen entsprechen dürfte. Im Hinblick auf den Grund- satz des Kapitalerhaltes und der Leistungsfähigkeit der Stiftungen erscheint die Investition im Hinblick auf Ihre Rendite sinnvoll. 377 Seite 8 von 45 Jahresabschlüsse 2019 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen Liquide Mittel Der Zahlungsverkehr aller Stiftungen wird (bis auf ein stiftungseigenes Bankkonto des Forst- betriebes der Heilig-Geist-Spital-Stiftung Nürnberg) über das Kassen- und Steueramt abgewi- ckelt. Hierzu wurde für die anfallenden Ein- und Auszahlungen der Stiftungen jeweils ein Kon- tokorrentkonto eingerichtet. Der hier in der städtischen Finanzbuchhaltung gebuchte Saldo muss dem bei der jeweiligen Stiftung ausgewiesenem Wert entsprechen. Das Rechnungsprü- fungsamt nahm hier einen Abgleich zwischen dem Jahresendsaldo des Bilanzpostens bei der Stadt und den Stiftungen vor. Die in der städtischen Bilanz per 31.12.2019 gebuchten kumulierten Salden auf den Kontokor- rentkonten der A-Stiftungen stimmten mit der Summe der unter den liquiden Mitteln erfassten Werte dieser Stiftungen (zuzüglich Bankguthaben Heilig-Geist-Spital-Stiftung sowie dem Gut- haben auf einem Hausverwaltungskonto bei einem externen Immobilienverwalter) überein (2.680.784,49 Euro). Für das Bankguthaben zum 31.12.2019 der Heilig-Geist-Spital-Stiftung war der Abgleich des Kontoauszuges mit dem in der Teilbilanz ausgewiesenen Wert möglich (2.302,91 Euro). Das Guthaben auf dem Hausverwaltungskonto des externen Hausverwalters belief sich auf 10.088,88 Euro. Stiftung Liquide Mittel zum 31.12.2019 Euro Liquide Mittel zum 31.12.2018 Euro Heilig-Geist-Spital-Stiftung1 1.804.815,77 2.048.189,16 Findel- und Waisenhausstiftungen 179.295,08 75.192,37 Georg Matthias und Karoline Klein`sche Brenn- materialienstiftung 225.639,68 199.268,95 Kost-Pocher`sche Stiftung 114.065,12 47.784,94 Fritz-Hintermayr-Stiftung 288.205,96 91.540,54 Johanna Sofie Wallner`sche Blinden- und Stipen- dienstiftung 12.601,69 11.765,05 Rudolf und Berta Mathes Wohltätigkeitsstiftung 2 56.161,19 36.440,93 Summe 2.680.784,49 2.510.181,94 Der für die Berechnung der Verzinsung der Kontokorrentkonten vereinbarte Basiszinssatz (Eu- ribor) ergab auf Grund der aktuellen Situation auf dem Kreditmarkt keine Zinserträge. Für die Jahresabschlüsse 2019 wurde für alle A-Stiftungen die geforderte Sicherstellung des Kapitalerhalts, die erwirtschaftete Rentabilität sowie die zeitlich vorgeschriebene Verwendung der gebildeten Zweckausrichtungsrückstellungen geprüft. 1 Der Saldo der Heilig-Geist-Spital-Stiftung zum 31.12.2018 setzte sich aus dem Bankguthaben des stiftungsei- genen Forstbetriebes in Höhe von 2.302,91 Euro und den liquiden Mitteln beim Kassen- und Steueramt in Höhe von 1.802.512,86 Euro zusammen. 2 Der Saldo der Rudolf und Berta Mathes Wohltätigkeitsstiftung zum 31.12.2019 setzte sich aus dem Guthaben des Hausverwaltungskontos in Höhe von 10.088,88 Euro und den liquiden Mitteln beim Kassen- und Steueramt in Höhe von 46.072,31 Euro zusammen. 378 Jahresabschlüsse 2019 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen Seite 9 von 45 1.4 Heilig-Geist-Spital-Stiftung Nürnberg 1.4.1 Feststellungen Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte Bei der Heilig-Geist-Spital-Stiftung gab es einen Zugang an unbebauten Grundstücken (Forst- fläche) in Folge eines Flurbereinigungsverfahrens. Der entsprechende Bescheid wurde ge- sichtet. An bebauter Grundstücksfläche gab es keine Veränderung. Bei den Bauten (Wohn- bauten, Verwaltungsgebäude, Betriebsgebäude, Sonstige Bauten, Infrastrukturvermögen) gab es nur Abgänge durch AfA, welche bis auf geringe Rundungsdifferenzen dem Betrag des Vor- jahres entsprachen. Aktivbilanzposten Kapitalerhalt Vorleistungen/Passivbilanzposten Basiskapital Die Stiftung wies bereits in den Vorjahren keine Kapitalerhaltungsrücklage aus. Stattdessen wurde der Aktivbilanzposten „Kapitalerhalt (Vorleistungen)“ abgebaut. Es handelt sich hierbei um bereits durchgeführte Tilgungen von Krediten zur notwendigen Sanierung stiftungseigener Immobilien, welche im Basiskapital (Pas sivposten) berücksichtigt werden müssen. Kredittil- gungen erhöhen demzufolge die Zuführungen aus der Ergebnisrücklage und zugleich den ak- tiven Bilanzposten „Kapitalerhaltung (Vorleistungen)“. Der Bilanzposten wird durch Einstellun- gen, welche betragsmäßig anhand der Berechnungsmodi zur Ermittlung der höchstmöglichen Einstellung in die Kapitalerhaltungsrücklage ermittelt werden, abgetragen bzw. soll in Zukunft auf diese Weise aufgelöst werden. Gewinn- und Verlustrechnung Es wurde 2019 ein Jahresgewinn in Höhe von 647.501,06 Euro ausgewiesen. Im Jahr 2018 war ein niedrigeres Jahresergebnis von 390.839,45 Euro erzielt worden. Damit wurde das Jah- resergebnis 2019 um 256.661,61 Euro höher ausgewiesen (ca. 65,7 %). Die Verbesserung bei den Erträgen betrug rd. 580,4 TEuro (ca. 20,0 %), womit auch die um rd. 323,7 TEuro (ca. 12,9 %) höheren Aufwendungen kompensiert werden konnten. Insgesamt wurde ein um rd. 292,5 TEuro besseres Ergebnis erzielt als bei der Aufstellung des Haushaltes ursprünglich prognostiziert. Die wesentlichen Veränderungen zum Vorjahr werden nachfolgend kurz skizziert. Die Miet- und Pachterträge aus der Bewirtschaftung der Immobilien konnten um rd. 74,7 TEuro gestei- gert werden. Die Erlöse aus dem Verkauf von Holz der stiftungseigenen Forsten lagen zwar rd. 52,6 TEuro unter dem prognostizierten Ansatz, konnten im Vergleich zum Vorjahr aber um 16,3 TEuro gesteigert werden. Wesentlich zurückzuführen war die Verbesserung des Jahres- ergebnisses durch Erträge aus der Auflösung von Instandhaltungsrückstellungen in Höhe von 497,0 TEuro. Bei der Bewirtschaftung der Finanzanlagen reduzierte sich das in der Gewinn- und Verlust- rechnung ausgewiesene Ergebnis aus der Verzinsung der Kapitalanlagen um 19,4 TEuro. Das im Eigenkapital gebuchte Ergebnis aus Vermö gensumschichtungen (aus Zu- und Abgängen sowie Auf - und Abwertungen der Finanzanlagen ) von rd. 4.812,8 TEuro lag al lerdings um 635,6 TEuro höher als im Vorjahr ausgewiesen. 379 Seite 10 von 45 Jahresabschlüsse 2019 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen Kapitalerhalt In das Schema zur Berechnung der höchstmöglichen Einstellung in die Kapitalerhaltungsrück- lage wurden die korrekten Werte aus der Ergebnisrechnung übertragen. Anhand der Berech- nungen hätte sich eine höchstmögliche Einstellung von 363.959,73 Euro ergeben. Diese wurde nicht in die Kapitalerhaltungsrücklage eingestellt, sondern als stiftungsspezifi- scher Sonderfall zum Abbau der Vorleistungen auf der Aktivseite verwendet. Gleichzeitig wurde dieser Bilanzposten um die geleisteten Tilgungen in Höhe von 19.342,48 Euro erhöht. Der aktive Bilanzposten „Kapitalerhalt (Vorleistungen)“ reduzierte sich somit zum 31.12.2019 von 944.314,53 Euro um 344.598,59 Euro auf 599.715,94 Euro. Insgesamt ist Rpr der Auffas- sung, dass der Erhalt des Stiftungsvermögens im Bilanzjahr 2019 als erwirtschaftet angesehen werden kann. Rentabilität Das Rechnungsprüfungsamt ermittelte den erzielten Überschuss der Stiftung anhand der Dif- ferenz zwischen dem Eigenkapital per 31.12.2019 (rd. 43.967,9 TEuro) und dem ausgewiese- nen Anfangsbestand (rd. 43.382,3 TEuro) zuzüglich der Ausrichtungsmittel (905,5 TEuro). Für die Heilig-Geist-Spital-Stiftung Nürnberg wurden die Überschüsse (welche für den Kapi - talerhalt und zur Ausrichtung verwendet werden) somit mit rd. 1.491,1 TEuro absolut berech- net (Vorjahr 663,8 TEuro), was in Relation zum Anfangsbestand von rd. 43.382,3 TEuro einer Rentabilität von rd. 3,4 % (Vorjahr. 1,5 %) ergibt. Dies entspricht auch den Berechnungen der Stiftungsverwaltung. Damit verbesserte sich die Rentabilität der Stiftung um rd. 827,3 TEuro bzw. ca. 1,9 %-Punkte. Die Rentabilität konnte die Steigerung des auf das Jahr bezogenen Verbraucherpreisindexes für Deutschland (rd. 1,4 %) voll decken und lag über dem Niveau des marktüblichen Zinssatzes von ca. 1,5 %. Zweckausrichtungsrückstellung Gemäß § 55 Abs. 1 Nr. 5 AO i.V.m. AEAO zu § 55 Abs. 1 Nr. 5 AO sind zur Ausrichtung vor- gesehene und nicht verwendete Mittel innerhalb von zwei Jahren auszurichten. Aus dem Jahr 2018 waren noch Zweckausrichtungsrückstellungen in Höhe von rd. 66,6 TEuro vorhanden. Diese wurden vollständig ausgeschüttet. Neue Zweckausrichtungsrückstellungen wurden in Höhe von rd. 270,7 TEuro gebildet. Die Mittel der aus dem Vorjahr vorhandenen Zweckaus- richtungsrückstellung wurden somit entsprechend der steuerlichen Vorschriften zeitnah aus- gereicht. 380 Jahresabschlüsse 2019 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen Seite 11 von 45 1.4.2 Anlagen zum Jahresabschluss 2019 der Heilig-Geist-Spital- Stiftung 1.4.2.1 Schlussbilanz zum 31.12.2019 (nach Ergebnisverwendung) A K T I V A 31.12.2019 in € 31.12.2018 in € A. Anlagevermögen 42.486.852,58 41.333.699,55 I. Immaterielle Vermögensgegenstände 3.045,00 4.399,00 II. Sachanlagen 27.656.805,04 28.040.095,04 1. Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 2.945.557,34 2.944.537,34 2. Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 24.533.377,63 24.915.048,63 3. Infrastrukturvermögen und Sachanlagen im Gemeingebrauch 27.082,00 29.695,00 4. Bauten auf fremden Grund und Boden 0,00 0,00 5. Kunstgegenstände und Baudenkmäler 149.958,07 149.958,07 6. Fahrzeuge 39,00 193,00 7. Maschinen, techn. Anlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattung 15,00 15,00 8. Geringwertige Wirtschaftsgüter 114,00 648,00 9. Geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau 662,00 0,00 III. Finanzanlagen 14.827.002,54 13.289.205,51 1. Verbundene Unternehmen, Beteiligungen und Sondervermögen 0,00 0,00 2. Wertpapiere 14.327.002,54 13.289.205,51 3. Ausleihungen 500.000,00 0,00 B. Umlaufvermögen 1.958.119,60 2.192.503,48 I. Vorräte 0,00 0,00 II. Forderungen und sonstige V ermögensgegenstände 153.303,83 144.314,32 1. Abgaben-, Gebühren-, Beitragsforderungen 0,00 0,00 2. Privatrechtl. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 3.710,06 7.377,13 davon zweifelhafte Forderungen 2.554,83 2.554,83 3. Forderungen gegen verbundene Unternehmen 0,00 0,00 4. Forderungen gegen den öffentl. Bereich und Transferleistungen 4.661,87 3.551,30 5. Sonstige Vermögensgegenstände 144.931,90 133.385,89 III. Liquide Mittel 1.804.815,77 2.048.189,16 1. Kassenbestand 0,00 0,00 2. Bankguthaben 2.302,91 19.983,93 3. Kontokorrent Stadt Nürnberg 1.802.512,86 2.028.205,23 C. Aktive Rechnungsabgrenzung 27.421,48 16,86 D. Kapitalerhaltung (V orleistungen) 599.715,94 944.314,53 SUMME DER AKTIVA 45.072.109,60 44.470.534,42 381 Seite 12 von 45 Jahresabschlüsse 2019 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen P A S S I V A 31.12.2019 in € 31.12.2018 in € A. Eigenkapital 43.967.874,63 43.382.308,46 I. Basiskapital 42.152.245,63 41.497.301,46 1. Grundstockvermögen 30.916.575,68 30.916.575,68 2. Zustiftungen ab 01.01.2005 340.000,00 340.000,00 3. Zuführungen aus der Ergebnisrücklage 6.082.822,12 6.063.460,98 4. Ergebnisse aus Vermögensumschichtungen 4.812.847,83 4.177.264,80 II. Rücklagen 0,00 0,00 1. Kapitalerhaltungsrücklage 0,00 0,00 III. Gewinn (+) / Verlust (-) 0,00 0,00 IV . Sonderposten 1.815.629,00 1.885.007,00 1. Sonderposten aus Zuwendungen 1.048.718,00 1.091.330,00 2. Sonderposten aus Beiträgen 1.121,00 1.121,00 3. Sonderposten aus Kostenerstattungen 0,00 0,00 4. Sonstige Sonderposten 765.790,00 792.556,00 B. Rückstellungen 680.599,70 611.929,01 1. Rückstellungen für Zweckausrichtungsverpflichtungen 270.678,71 66.636,00 2. Rückstellung für Instandhaltungsverpflichtungen 400.300,00 497.000,00 3. Sonstige Rückstellung n. § 74 I S. 2 KommHV-D. 9.620,99 48.293,01 C. Verbindlichkeiten 423.430,27 476.091,95 1. Verbindlichkeiten aus Krediten 333.907,17 353.268,31 2. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 58.757,75 30.903,46 3. Sonstige Verbindlichkeiten 30.765,35 91.920,18 D. Passive Rechnungsabgrenzung 205,00 205,00 SUMME DER PASSIVA 45.072.109,60 44.470.534,42 382 Jahresabschlüsse 2019 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen Seite 13 von 45 1.4.2.2 Ergebnisrechnung zum 31.12.2019 Teilergebnisrechnung Ist 2019 Planansatz 2019 RE 2018 Vgl. Ansatz/Ist 2019 51410000 Zuweisungen vom Land 25.020,90- 6.000- 11.217,15- 19.020,90 51480000 Spenden/Zuschüsse übrig.Bereich(dezent.) 2.800,00- 150,00- 2.800,00 ** + Erträge aus Zuweisungen und Zuschüsse 27.820,90- 6.000- 11.367,15- 21.820,90 54110000 Erträge aus Verkauf privatrechtlich 167.428,65- 220.000- 151.173,65- 52.571,35- 54120000 Miet- und Pachterträge aus Immo.(230) 1.992.585,69- 1.930.800- 1.932.022,48- 61.785,69 54120020 Miet-und Pachterträge a.Immo (dezent.) 49.752,72- 35.000- 35.608,21- 14.752,72 54120100 Erbbauzinsen (230) 45.738,17- 45.600- 45.547,67- 138,17 54120300 Jagdpacht 589,08- 600- 589,08- 10,92- ** + Privatrechtliche Leistungsentgelte 2.256.094,31- 2.232.000- 2.164.941,09- 24.094,31 54280000 Erstattungen von übrigen Bereichen 549,70- 549,70 ** + Erträge Kostenerstattungen, -umlagen 549,70- 549,70 51610000 Auflös. v. Sonderposten aus Zuw. Land 4.744,00- 4.744- 4.747,00- 51650000 Auflös. v. SoPo Zusch. verb.U/Bet./SV 37.868,00- 37.869- 37.869,00- 1,00- 55310000 Auflösung von sonstigen Sonderposten 26.766,00- 26.766- 26.769,00- ** + Ertr. a.d. Aufl. v. Sonderp. f. Inves 69.378,00- 69.379- 69.385,00- 1,00- 55220000 Verzugs- und Beitreibungsentgelte 48,36- 53,25- 48,36 55500000 Erträge a. Abgang v. Finanzanlagen 236.727,83- 236.727,83 55830000 Ertr. Auflös./Herabsetz. Rückstellungen 46.813,50- 46.800- 1.492,90- 13,50 55832000 Ertr.Aufl/Herab. Instandhaltungsrückst. 497.000,00- 288.000,00- 497.000,00 58120000 Erlösschmälerung wg. USt-Korrektur ILV 9.208,58- 8.314,55- 9.208,58 ** + Sonstige ordentliche Erträge 789.798,27- 46.800- 297.860,70- 742.998,27 *** = Ordentliche Erträge 3.143.641,18- 2.354.179- 2.543.553,94- 789.462,18 60131000 Regelzahlung (Arbeiter) 58.128,43 68.700 52.819,50 10.571,57 ** - Personalaufwendungen Aktiv 58.128,43 68.700 52.819,50 10.571,57 60231000 Beiträge Versorgungskassen - Arbeiter 4.203,60 6.200 3.872,07 1.996,40 60331000 Arbeitgeberanteil Sozialversich.Arbeiter 10.431,67 10.800 9.458,83 368,33 60391005 Beiträge zur Berufsgenossenschaft 4.485,28 5.600 4.261,32 1.114,72 64120100 Aufwendung Aus-/Fortbildung, Umschulung 200 99,96 200,00 64130000 Dienstreisen und Dienstfahrten 2.854,67 2.800 3.032,47 54,67- 64160000 Dienst- u.Schutzkleidung/pers.Ausrüstung 1.554,68 1.800 823,80 245,32 ** - Personalaufwendungen Passiv 23.529,90 27.400 21.548,45 3.870,10 62141000 Verbrauchsmittel und Betriebsstoffe 5.006,63 2.500 5.099,29 2.506,63- 62210000 Aufwendungen für Betriebsstrom 12.238,62 21.000 19.721,96 8.761,38 62220100 Aufwendungen für Heizgas (640) 36,05 62230000 Aufwendungen für Fernwärme (640) 36.188,00 45.000 36.554,38 8.812,00 62270000 Aufwendungen für Wasser 3.129,20 3.600 3.157,00 470,80 62280000 Abwasser - Niederschlagswasser (210) 4.020,20 4.200 4.020,20 179,80 62280100 Abwasser - Schmutzwasser (210) 19.395,52 23.300 19.652,06 3.904,48 62310000 Fahrzeugunterhalt-o.Steuer/Versicherung 9,95- 100 9,95 109,95 62320003 Gebäudeunterhalt (dezentral/K1) 427.550,49 265.100 269.395,12 146.059,72- 62320103 Unterhalt Gebäudetechnik (dezentral/bw) 63.155,16 183.400 73.124,97 123.781,13 62320200 Unterhalt Grün-/Außenanlagen an Gebäuden 200 104,01 200,00 62320320 Unterhalt der Wälder 18.380,87 8.000 17.469,82 10.380,87- 62320410 Grabpflege 400 663,19 400,00 62330000 Unterhalt von Straßen, Wegen, Plätzen 1.759,54 5.000 252,88 3.240,46 62360100 Buchbinder- und Restaurierungsarbeiten 13.000,00 13.000 13.000,00 62370020 Reinigungsentschädig.(Hausmeister;SK120) 21.895,08 21.000 21.116,12 895,08- 62370200 Straßenreinigungsgebühren (210) 21.266,52 19.500 19.403,32 1.766,52- 62370310 Kaminkehrergebühren (dezentral) 587,51 700 583,72 112,49 62370500 Sonstiger Aufwand Geb.-/Grundstücksbew. 7.982,30 5.000 15.911,86 2.982,30- 62380000 Zuführung zur Instandhaltungsrückst. K5 400.300,00 497.000,00 400.300,00- 62460000 Entschädigung und Arbeitsprämien 500,00 500 500,00 62520000 Erstattungen Gemeinden/Gemeindeverbände 610,00 62520100 Erstattungen an die Stiftungsverwaltung 223.623,80 224.100 216.256,58 476,20 62550100 Erstattungen an NürnbergStift 118,00 118,00- 62570200 Erstattung private Unternehmen 2.056,32 2.200 2.056,32 143,68 ** - Aufwendungen Sach- u. Dienstleistungen 1.282.143,81 847.800 1.235.698,80 414.416,75- 64490000 Abschreibungen auf Forderungen (K1-Budg) 0,09 0,09- 94101000 AfA immat.Vermögensgegenst.d.Anlageverm. 1.354,00 1.354 1.353,00 94102000 AfA Gebäude und Gebäudeeinrichtungen 381.671,00 380.925 381.670,68 746,00- 94103000 AfA Infrastrukturverm./Sachanl.i.Gemgebr 2.613,00 2.613 2.614,00 94106000 AfA Fahrzeuge 154,00 154 153,00 94107000 AfA Betriebs- u.Geschäftsausstattung 534 96,00 534,00 94108000 AfA GWG's 534,00 531,00 534,00- ** - Abschreibungen 386.326,09 385.580 386.417,68 746,09- 63123810 Ausrichtung (Stiftungsgaben) 284.215,00 342.400 324.820,00 58.185,00 63123830 Ausrichtung (Zuschuss Einzelpers/Einri.) 417.259,02 418.300 427.806,42 1.040,98 63920000 Zuführ./Aufl. Rückstellung Zweckausricht 204.042,71 101.901,22- 204.042,71- ** - Transferaufwendungen 905.516,73 760.700 650.725,20 144.816,73- 64210000 Miet- und Pachtaufwendungen für Immo 2.520,00 2.500 2.520,00 20,00- 64230000 Gebühren 1.643,64 64250000 Bankspesen/Geldverkehr 238,10 200 226,20 38,10- 64250100 Rücklastschriftgebühren (210) 4,34- 4,34 64270000 Gerichts-/Anwalts-/Gerichtsvollzieherkos 100 100,00 64270100 Kosten für Sachverständige und Gutachten 652,78 652,78- 64270200 Kosten für ärztliche Untersuchungen 200 200,00 64310100 Bürobedarf und -ausstattung 74,42 100 155,45 25,58 64330000 Zeitungen und Fachliteratur 629,73 600 613,40 29,73- 64350000 Fernmeldegebühren 1.642,06 1.700 1.575,84 57,94 64370000 Gästebewirtung 47,00 28,26 47,00- 64390000 Nutzungsentg./Pflege Software/Lizenzen 716,70 700 714,00 16,70- 64390100 Vergütungen für Leistungen Dritter 828,66 800 837,84 28,66- 64390200 Aufwendungen für Abfallbeseitigung 22.360,69 18.200 21.607,00 4.160,69- 64390400 Aufwendungen für Werbung und Inserate 100 100,00 64390700 Transportkosten, Umzugskosten 33.399,78 20.000 21.447,28 13.399,78- 64410000 Vers.-Beitr.(o.Kfz-Versicher.beitr./300) 3.406,69 3.200 3.442,39 206,69- 64410100 Beiträge zur Gebäudeversicherung (230) 9.820,11 9.300 9.504,64 520,11- 64420000 Kfz-Versicherungsbeiträge (300) 407,81 400 407,81 7,81- 64430000 Aufwendungen für Mitgliedschaften 1.009,95 1.000 1.049,95 9,95- 64510000 Verluste Abgang Finanzanlagen/Beteilig. 46.800 46.800,00 64710200 Grundsteuer (dezentral) 74.165,92 71.800 74.165,92 2.365,92- 64980000 Zuführung Sonst. Rückstellung §74KommHV 8.131,48 8.100 8.131,48 31,48- 64990000 Vermischte Aufwendungen 1.766,31 100 25,12 1.666,31- ** - Sonstige ordentliche Aufwendungen 161.813,85 185.900 148.096,22 24.086,15 *** = Ordentliche Aufwendungen 2.817.458,81 2.276.080 2.495.305,85 521.451,75- **** = Ergebnis der laufenden Verwaltungstäti 326.182,37- 78.099- 48.248,09- 268.010,43 57170000 Zinserträge von Kreditinstituten 319.407,53- 298.800- 331.394,69- 20.607,53 57930000 Erträge Wertpapieren des Anlagevermögens 190,00- 1.500- 357,20- 1.310,00- ** + Finanzerträge 319.597,53- 300.300- 331.751,89- 19.297,53 65170000 Zinsaufwendungen an Kreditinstitute 3.423,30 3.500 3.441,96 76,70 65610000 Verzugszinsen 40,00 ** - Zinsen und ähnliche Aufwendungen 3.423,30 3.500 3.481,96 76,70 *** = Finanzergebnis 316.174,23- 296.800- 328.269,93- 19.374,23 ***** = Ordentliches Jahresergebnis 642.356,60- 374.899- 376.518,02- 287.384,66 59210000 Periodenfremde Erträge (K1) 8.922,84- 16.500,00- 8.922,84 ** + Außerordentliche Erträge 8.922,84- 16.500,00- 8.922,84 69210000 Periodenfremde Aufwendungen (K1) 3.778,38 2.178,57 3.778,38- ** - Außerordentliche Aufwendungen 3.778,38 2.178,57 3.778,38- *** = Außerordentliches Jahresergebnis 5.144,46- 14.321,43- 5.144,46 ****** = Jahresergebnis vor ILV 647.501,06- 374.899- 390.839,45- 292.529,12 ******* = Ergebnis nach ILV 647.501,06- 374.899- 390.839,45- 292.529,12 ******** Jahresergebnis nach Ergebnisvortrag 647.501,06- 374.899- 390.839,45- 292.529,12 383 Seite 14 von 45 Jahresabschlüsse 2019 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen 1.4.2.3 Anlagenspiegel zum 31.12.2019 Anschaffungs- und Herstellungskosten Zu- und Abschreibungen Buchwert Posten des Anlagevermögens Anfangs- stand Zugang Abgang Umbuchungen Endstand Anfangsstand (kumuliert) Abschreibungen im Wirtschaftsjahr Zuschreibungen im Wirtschaftsjahr Abschreibungen auf die Spalte 3 - Abgänge Endstand Endstand Endstand 01.01.2019 + - + / - 31.12.2019 01.01.2019 + - - 31.12.2019 31.12.2019 31.12.2018 EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 I. Immaterielle V ermögensgegenstände 1. Konzessionen, gewerbliche Schutzrechte und ähnliche Rechte, sowie Lizenzen an solchen Rechten und Werten 13.532,81 13.532,81 9.133,81 1.354,00 10.487,81 3.045,00 4.399,00 Zwischensumme: 13.532,81 0,00 0,00 0,00 13.532,81 9.133,81 1.354,00 0,00 0,00 10.487,81 3.045,00 4.399,00 II. Sachanlagen 1. Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 2.944.537,34 1.020,00 2.945.557,34 0,00 0,00 2.945.557,34 2.944.537,34 2. Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 40.088.767,03 40.088.767,03 15.173.718,40 381.671,00 15.555.389,40 24.533.377,63 24.915.048,63 3. Infrastrukturvermögen und Sachanlagen im Gemeingebrauch 77.490,61 77.490,61 47.795,61 2.613,00 50.408,61 27.082,00 29.695,00 4. Bauten auf fremden Grund und Boden 0,00 0,00 5. Kunstgegenstände und Baudenkmäler 149.958,07 149.958,07 0,00 0,00 149.958,07 149.958,07 6. Fahrzeuge 2.197,18 2.197,18 2.004,18 154,00 2.158,18 39,00 193,00 7. Maschinen, techn. Anlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattung 21.091,78 21.091,78 21.076,78 21.076,78 15,00 15,00 8. Geringwertige Wirtschaftsgüter 2.891,28 2.891,28 2.243,28 534,00 2.777,28 114,00 648,00 9. Anlagen im Bau 0,00 662,00 662,00 0,00 0,00 662,00 0,00 Zwischensumme: 43.286.933,29 1.682,00 0,00 0,00 43.288.615,29 15.246.838,25 384.972,00 0,00 0,00 15.631.810,25 27.656.805,04 28.040.095,04 III. Finanzanlagen 1. Verbundene Unternehmen, Beteiligungen und Sondervermögen 0,00 0,00 1) 1) 0,00 0,00 2. Wertpapiere 14.470.911,71 6.960.027,50 6.274.272,17 15.156.667,04 1.181.706,20 87.268,50 439.310,20 829.664,50 14.327.002,54 13.289.205,51 3. Ausleihungen 0,00 500.000,00 500.000,00 0,00 0,00 500.000,00 0,00 Zwischensumme: 14.470.911,71 7.460.027,50 6.274.272,17 0,00 15.656.667,04 1.181.706,20 87.268,50 439.310,20 0,00 829.664,50 14.827.002,54 13.289.205,51 G e s a m t s u m m e 57.771.377,81 7.461.709,50 6.274.272,17 0,00 58.958.815,14 16.437.678,26 473.594,50 439.310,20 0,00 16.471.962,56 42.486.852,58 41.333.699,55 1) Nicht realisierte Zu- und Abschreibungen auf Wertpapiere werden über die Eigenkapital-Position "Ergebnisse aus Vermögensumschichtungen" verbucht. Entsprechend erfolgt keine erfolgswirksame Buchung; die Anpassung vollzieht sich auf Bestandskonten. Nur bei realisierten Kursgewinnen bzw. Kursverlusten erfolgt eine erfolgswirksame Verbuchung. 384 Jahresabschlüsse 2019 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen Seite 15 von 45 1.5 Findel- und Waisenhausstiftungen 1.5.1 Feststellungen Kapitalerhalt Die Kapitalerhaltungsrücklage der Stiftung erhöhte sich von 126.175,06 Euro um 106.319,93 Euro auf 232.494,99 Euro. Für das Jahr 2019 ergab die Berechnung der höchst- möglichen Einstellung aus dem Jahresergebnis in die Kapitalerhaltungsrücklage einen Betrag von 106.319,93 Euro. Eine Zuführung in das Basiskapital wurde nicht durchgeführt. Auf Grund der höchstmöglichen Einstellung in die Kapitalerhaltungsrücklage kann der Kapi - talerhalt der Stiftung somit für das Jahr 2019 als erwirtschaftet angesehen werden. Rentabilität Das Rechnungsprüfungsamt ermittelte den erzielten Überschuss der Stiftung anhand der Dif- ferenz zwischen dem Eigenkapital per 31.12.2019 (rd. 4.392,0 TEuro) und dem ausgewiese- nen Anfangsbestand (rd. 4.198,2 TEuro) zuzüglich der Ausrichtungsmittel (rd. 212,0 TEuro). Für die Stiftung wurden die Überschüsse (welche für den Kapitalerhalt und zur Ausrichtung verwendet werden) somit mit rd. 405,8 TEuro absolut berechnet, was in Relation zum Anfangs- bestand von rd. 4.198,2 TEuro einer Rentabilität von rd. 9,7 % entspricht. Die im Vergleich zum Vorjahr festzustellende Verbesserung der Rentabilität um rd. 3,3 % war hauptsächlich auf Erträge aus dem Abgang von Finanzanlagen (rd. 19,8 TEuro – Vorjahr 0,0 TEuro) und um rd. 7,2 TEuro niedrigere Unterhaltskosten für Liegenschaften zurückzuführen. Weiter waren ge- buchte Wertaufholungen des Wertpapierbestandes in Höhe von 69,3 TEuro zu verzeichnen. Die erreichte Rentabilität konnte die Steigerung des auf das Jahr bezogenen Verbraucher- preisindexes für Deutschland (rd. 1,4 %) voll decken und lag über dem Niveau des marktübli- chen Zinssatzes von ca. 1,5 %. Zweckausrichtungsrückstellung Gemäß § 55 Abs.1 Nr. 5 AO i.V.m. AEAO zu § 55 Abs. 1 Nr. 5 AO sind zur Ausrichtung vor- gesehene und nicht verwendete Mittel innerhalb von zwei Jahren auszurichten. Aus dem Jahr 2018 waren Zweckausrichtungsrückstellungen in Höhe von rd. 21,5 TEuro vorhanden. Diese wurden vollständig ausgeschüttet. Neue Zweckausrichtungsrückstellungen wurden in Höhe von rd. 22,0 TEuro gebildet. Die Mittel der aus dem Vorjahr vorhandenen Zweckausrichtungs- rückstellung wurden somit entsprechend der steuerlichen Vorschriften zeitnah ausgereicht. 385 Seite 16 von 45 Jahresabschlüsse 2019 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen 1.5.2 Anlagen zum Jahresabschluss 2019 der Findel- und Wai- senhausstiftungen 1.5.2.1 Schlussbilanz zum 31.12.2019 (nach Ergebnisverwendung) A K T I V A 31.12.2019 in € 31.12.2018 in € A. Anlagevermögen 4.159.452,87 4.072.032,17 I. Immaterielle Vermögensgegenstände 0,00 0,00 II. Sachanlagen 2.553.620,79 2.553.689,79 1. Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 320.251,79 320.251,79 2. Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 2.233.369,00 2.233.438,00 III. Finanzanlagen 1.605.832,08 1.518.342,38 1. Verbundene Unternehmen, Beteiligungen und Sondervermögen 0,00 0,00 2. Wertpapiere 1.605.832,08 1.518.342,38 B. Umlaufvermögen 261.435,96 150.982,71 I. Vorräte 0,00 0,00 II. Forderungen und sonstige V ermögensgegenstände 82.140,88 75.790,34 1. Abgaben-, Gebühren-, Beitragsforderungen 0,00 0,00 2. Privatrechtl. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 7.343,89 7.343,89 3. Forderungen gegen verbundene Unternehmen 0,00 0,00 4. Forderungen gegen den öffentl. Bereich und Transferleistungen 0,00 0,00 5. Sonstige Vermögensgegenstände 74.796,99 68.446,45 III. Liquide Mittel 179.295,08 75.192,37 1. Kassenbestand 0,00 0,00 2. Bankguthaben 0,00 0,00 3. Kontokorrent Stadt Nürnberg 179.295,08 75.192,37 C. Aktive Rechnungsabgrenzung 0,00 0,00 SUMME DER AKTIVA 4.420.888,83 4.223.014,88 386 Jahresabschlüsse 2019 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen Seite 17 von 45 P A S S I V A 31.12.2019 in € 31.12.2018 in € A. Eigenkapital 4.392.016,86 4.198.207,23 I. Basiskapital 4.159.521,87 4.072.032,17 1. Grundstockvermögen 2.900.182,23 2.900.182,23 2. Zustiftungen ab 01.01.2005 43.435,87 43.435,87 3. Zuführungen aus der Ergebnisrücklage 1.219.010,94 1.219.010,94 4. Ergebnisse aus Vermögensumschichtungen -3.107,17 -90.596,87 II. Rücklagen 232.494,99 126.175,06 1. Kapitalerhaltungsrücklage 232.494,99 126.175,06 III. Gewinn 0,00 0,00 IV . Sonderposten 0,00 0,00 B. Rückstellungen 24.642,56 23.552,69 1. Rückstellungen für Zweckausrichtungsverpflichtungen 22.021,15 21.542,40 2. Rückstellungen für unterlassene Instandhaltung 0,00 0,00 3. Rückstellungen für Altlasten 0,00 0,00 4. Sonstige Rückstellung n. § 74 I S. 2 KommHV-D. 2.621,41 2.010,29 C. Verbindlichkeiten 4.229,41 1.254,96 1. Verbindlichkeiten aus Krediten 0,00 0,00 2. Verbindlichkeiten, die Kreditaufnahmen gleichkommen 0,00 0,00 3. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 0,00 0,00 4. Sonstige Verbindlichkeiten 4.229,41 1.254,96 D. Passive Rechnungsabgrenzung 0,00 0,00 SUMME DER PASSIVA 4.420.888,83 4.223.014,88 Anlage 1 387 Seite 18 von 45 Jahresabschlüsse 2019 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen 1.5.2.2 Ergebnisrechnung zum 31.12.2019 Teilergebnisrechnung Ist 2019 Planansatz 2019 RE 2018 Vgl. Ansatz/Ist 2019 54120000 Miet- und Pachterträge aus Immo.(230) 25,56- 25,56- 25,56 54120020 Miet-und Pachterträge a.Immo (dezent.) 83.790,30- 78.000- 83.166,59- 5.790,30 54120100 Erbbauzinsen (230) 234.400,19- 234.400- 234.400,19- 0,19 ** + Privatrechtliche Leistungsentgelte 318.216,05- 312.400- 317.592,34- 5.816,05 55500000 Erträge a. Abgang v. Finanzanlagen 19.810,00- 19.810,00 55830000 Ertr. Auflös./Herabsetz. Rückstellungen 2.569,96- ** + Sonstige ordentliche Erträge 19.810,00- 2.569,96- 19.810,00 *** = Ordentliche Erträge 338.026,05- 312.400- 320.162,30- 25.626,05 62320003 Gebäudeunterhalt (dezentral/K1) 4.543,18 26.000 11.702,99 21.456,82 62320103 Unterhalt Gebäudetechnik (dezentral/bw) 5.000 5.000,00 62370500 Sonstiger Aufwand Geb.-/Grundstücksbew. 8.399,49 7.000 8.955,73 1.399,49- 62520100 Erstattungen an die Stiftungsverwaltung 15.157,94 14.600 15.400,32 557,94- 62570200 Erstattung private Unternehmen 2.570,40 2.600 2.570,40 29,60 ** - Aufwendungen Sach- u. Dienstleistungen 30.671,01 55.200 38.629,44 24.528,99 94102000 AfA Gebäude und Gebäudeeinrichtungen 69,00 100 70,00 31,00 ** - Abschreibungen 69,00 100 70,00 31,00 63123830 Ausrichtung (Zuschuss Einzelpers/Einri.) 211.550,00 190.300 205.550,00 21.250,00- 63920000 Zuführ./Aufl. Rückstellung Zweckausricht 478,75 2.781,65 478,75- ** - Transferaufwendungen 212.028,75 190.300 208.331,65 21.728,75- 64230000 Gebühren 95,76 64250000 Bankspesen/Geldverkehr 83,30 71,40 83,30- 64410000 Vers.-Beitr.(o.Kfz-Versicher.beitr./300) 188,64 200 152,03 11,36 64980000 Zuführung Sonst. Rückstellung §74KommHV 611,12 1.000 611,12 388,88 ** - Sonstige ordentliche Aufwendungen 883,06 1.200 930,31 316,94 *** = Ordentliche Aufwendungen 243.651,82 246.800 247.961,40 3.148,18 **** = Ergebnis der laufenden Verwaltungstäti 94.374,23- 65.600- 72.200,90- 28.774,23 57170000 Zinserträge von Kreditinstituten 31.755,70- 30.100- 30.985,50- 1.655,70 ** + Finanzerträge 31.755,70- 30.100- 30.985,50- 1.655,70 *** = Finanzergebnis 31.755,70- 30.100- 30.985,50- 1.655,70 ***** = Ordentliches Jahresergebnis 126.129,93- 95.700- 103.186,40- 30.429,93 ****** = Jahresergebnis vor ILV 126.129,93- 95.700- 103.186,40- 30.429,93 ******* = Ergebnis nach ILV 126.129,93- 95.700- 103.186,40- 30.429,93 ******** Jahresergebnis nach Ergebnisvortrag 126.129,93- 95.700- 103.186,40- 30.429,93 388 Jahresabschlüsse 2019 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen Seite 19 von 45 1.5.2.3 Anlagenspiegel zum 31.12.2019 Anschaffungs- und Herstellungskosten Zu- und Abschreibungen Buchwert Posten des Anlagevermögens Anfangs- stand Zugang Abgang Umbuchungen Endstand Anfangsstand (kumuliert) Abschreibungen im Wirtschaftsjahr Zuschreibungen im Wirtschaftsjahr Abschreibungen auf die Spalte 3 - Abgänge Endstand Endstand Endstand 01.01.2019 + - + / - 31.12.2019 01.01.2019 + - - 31.12.2019 31.12.2019 31.12.2018 EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 I. Immaterielle V ermögensgegenstände 1. Konzessionen, gewerbliche Schutzrechte und ähnliche Rechte, sowie Lizenzen an solchen Rechten und Werten Zwischensumme: 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 II. Sachanlagen 1. Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 320.251,79 320.251,79 0,00 0,00 320.251,79 320.251,79 2. Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 2.528.316,00 2.528.316,00 294.878,00 69,00 294.947,00 2.233.369,00 2.233.438,00 3. Infrastrukturvermögen und Sachanlagen im Gemeingebrauch 4. Bauten auf fremden Grund und Boden 5. Kunstgegenstände und Baudenkmäler 6. Fahrzeuge 7. Maschinen, techn. Anlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattung 8. Anlagen im Bau Zwischensumme: 2.848.567,79 0,00 0,00 0,00 2.848.567,79 294.878,00 69,00 0,00 0,00 294.947,00 2.553.620,79 2.553.689,79 III. Finanzanlagen 1. Verbundene Unternehmen, Beteiligungen und Sondervermögen 0,00 0,00 1) 1) 0,00 0,00 2. Wertpapiere 1.695.906,00 340.000,00 320.190,00 1.715.716,00 177.563,62 1.624,00 69.303,70 109.883,92 1.605.832,08 1.518.342,38 Zwischensumme: 1.695.906,00 340.000,00 320.190,00 0,00 1.715.716,00 177.563,62 1.624,00 69.303,70 0,00 109.883,92 1.605.832,08 1.518.342,38 G e s a m t s u m m e 4.544.473,79 340.000,00 320.190,00 0,00 4.564.283,79 472.441,62 1.693,00 69.303,70 0,00 404.830,92 4.159.452,87 4.072.032,17 1) Nicht realisierte Zu- und Abschreibungen auf Wertpapiere werden über die Eigenkapital-Position "Ergebnisse aus Vermögensumschichtungen" verbucht. Entsprechend erfolgt keine erfolgswirksame Buchung; die Anpassung vollzieht sich auf Bestandskonten. Nur bei realisierten Kursgewinnen bzw. Kursverlusten erfolgt eine erfolgswirksame Verbuchung. 389 Seite 20 von 45 Jahresabschlüsse 2019 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen 1.6 Georg Matthias und Karoline Klein`sche Brennmateria- lienstiftung 1.6.1 Feststellungen Kapitalerhalt Die Kapitalerhaltungsrücklage der Stiftung erhöhte sich von 44.737,23 Euro um 4.912,61 Euro auf 49.649,84 Euro. Die Veränderung des Saldos im Jahr 2019 resultierte aus der Überführung in das Basiskapital in Höhe von 50.000,00 Euro (Erwerb von Wertpapieren) und der steuerlich höchstmöglichen Zuführung von 54.912,61 Euro aus dem Jahresergebnis. Für das Jahr 2019 ergab die Berechnung der steuerlich höchstmöglichen Einstellung in die Kapitalerhaltungs- rücklage einen Betrag von 54.912,61 Euro. Dieser Wert wurde aus dem Jahresergebnis in voller Höhe eingestellt. Auf Grund der höchstmöglichen Einstellung in die Kapital erhaltungsrücklage kann der Kapi - talerhalt der Stiftung somit für das Jahr 2019 als erwirtschaftet angesehen werden. Rentabilität Das Rechnungsprüfungsamt ermittelte den erzielten Überschuss der Stiftung anhand der Dif- ferenz zwischen dem Eigenkapital per 31.12.2019 (rd. 1.444,9 TEuro) und dem ausgewiese- nen Anfangsbestand (rd. 1.341,7 TEuro) zuzüglich der Ausrichtungsmittel (109,2 TEuro). Für die Stiftung wurden die Überschüsse (welche für den Kapitalerhalt und zur Ausrichtung ver- wendet werden) somit mit rd. 212,4 TEuro (Vorjahr 144,5 TEuro) absolut be rechnet, was in Relation zum Anfangsbestand von rd. 1.341,7 TEuro einer Rentabilität von rd. 15,8 % (Vorjahr 11,1 %) entspricht. Im Hinblick auf die ermittelte Rentabilität ist die Leistungsfähigkeit der Stiftung als sehr positiv zu bewerten. Im Vergleich zur erreichten Rentabilität lag der marktübliche Zinssatz im Betrach- tungszeitraum bei ca. 1,5 % und die Steigerung des Verbraucherpreisindexes bei rd. 1,4 %. Wesentlich für die Verbesserung der Rentabilität im V ergleich zum Vorjahr waren um rd. 6,8 TEuro realisierte Erträge aus dem Abgang von Finanzanlagen sowie die nicht ergebnis- wirksam gebuchten Wertaufholungen des Wertpapierbestandes in Höhe von rd. 42,3 TEuro. Zweckausrichtungsrückstellung Gemäß § 55 Abs.1 Nr. 5 AO i.V.m. AEAO zu § 55 Abs. 1 Nr. 5 AO sind zur Ausrichtung vor- gesehene und nicht verwendete Mittel innerhalb von zwei Jahren auszurichten. Aus dem Jahr 2017 waren noch Mittel in Höhe von 49.069,09 Euro vorhanden, welche im Jahr 2019 auszu- reichen waren. Diese wurden ausgeschüttet. Aus dem Jahr 2018 waren noch Mittel in Höhe von 109.773,78 Euro vorhanden. Hiervon wurden 38.682,91 Euro ausgereicht, so dass aus den noch vorhandenen Mitteln des Jahres 2018 spätestens im Jahr 2020 Ausreichungen in Höhe von 71.090,87 Euro vorgenommen werden müssen. In diese Rückstellungen wurde im Jahr 2019 ein Betrag von 109.218,79 Euro neu eingestellt. Der Bestand an Zweckausrich- tungsrückstellungen beläuft sich zum 31.12.2019 somit auf rd. 180,3 TEuro. Insgesamt hat sich d er Bestand an Zweckausrichtungs rückstellungen im Vergleich zum Vorjahr um rd. 21,5 TEuro erhöht. 390 Jahresabschlüsse 2019 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen Seite 21 von 45 1.6.2 Anlagen zum Jahresabschluss 2019 der Georg Matthias und Karoline Klein’schen Brennmaterialienstiftung 1.6.2.1 Schlussbilanz zum 31.12.2019 (nach Ergebnisverwendung) A K T I V A 31.12.2019 in € 31.12.2018 in € A. Anlagevermögen 1.395.225,99 1.296.936,29 I. Immaterielle Vermögensgegenstände 0,00 0,00 II. Sachanlagen 477.954,19 477.954,19 1. Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 0,00 0,00 2. Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 426.825,00 426.825,00 3. Infrastrukturvermögen und Sachanlagen im Gemeingebrauch 0,00 0,00 4. Bauten auf fremden Grund und Boden 0,00 0,00 5. Kunstgegenstände und Baudenkmäler 51.129,19 51.129,19 III. Finanzanlagen 917.271,80 818.982,10 1. Verbundene Unternehmen, Beteiligungen und Sondervermögen 0,00 0,00 2. Wertpapiere 917.271,80 818.982,10 B. Umlaufvermögen 231.048,86 203.958,10 I. Vorräte 0,00 0,00 II. Forderungen und sonstige V ermögensgegenstände 5.409,18 4.689,15 1. Abgaben-, Gebühren-, Beitragsforderungen 0,00 0,00 2. Privatrechtl. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 0,00 0,00 3. Forderungen gegen verbundene Unternehmen 0,00 0,00 4. Forderungen gegen den öffentl. Bereich und Transferleistungen 0,00 0,00 5. Sonstige Vermögensgegenstände 5.409,18 4.689,15 III. Liquide Mittel 225.639,68 199.268,95 1. Kassenbestand 0,00 0,00 2. Bankguthaben 0,00 0,00 3. Kontokorrent Stadt Nürnberg 225.639,68 199.268,95 C. Aktive Rechnungsabgrenzung 1207,20 1358,10 SUMME DER AKTIVA 1.627.482,05 1.502.252,49 391 Seite 22 von 45 Jahresabschlüsse 2019 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen P A S S I V A 31.12.2019 in € 31.12.2018 in € A. Eigenkapital 1.444.875,83 1.341.673,52 I. Basiskapital 1.395.225,99 1.296.936,29 1. Grundstockvermögen 739.576,66 739.576,66 2. Zustiftungen ab 01.01.2005 0,00 0,00 3. Zuführungen aus der Ergebnisrücklage 648.181,13 598.181,13 4. Ergebnisse aus Vermögensumschichtungen 7.468,20 -40.821,50 II. Rücklagen 49.649,84 44.737,23 1. Kapitalerhaltungsrücklage 49.649,84 44.737,23 III. Gewinn 0,00 0,00 IV . Sonderposten 0,00 0,00 B. Rückstellungen 182.606,22 160.578,97 1. Rückstellungen für Zweckausrichtungsverpflichtungen 180.309,66 158.842,87 2. Rückstellungen für unterlassene Instandhaltung 0,00 0,00 3. Sonstige Rückstellung n. § 74 I S. 2 KommHV-D. 2.296,56 1.736,10 C. Verbindlichkeiten 0,00 0,00 1. Verbindlichkeiten aus Krediten 0,00 0,00 2. Verbindlichkeiten, die Kreditaufnahmen gleichkommen 0,00 0,00 3. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 0,00 0,00 4. Sonstige Verbindlichkeiten 0,00 0,00 D. Passive Rechnungsabgrenzung 0,00 0,00 SUMME DER PASSIVA 1.627.482,05 1.502.252,49 392 Jahresabschlüsse 2019 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen Seite 23 von 45 1.6.2.2 Ergebnisrechnung zum 31.12.2019 Teilergebnisrechnung Ist 2019 Planansatz 2019 RE 2018 Vgl. Ansatz/Ist 2019 51470000 Zuschüsse/Spenden priv.Untern. Zahlung 500,00- 500,00- 500,00 ** + Erträge aus Zuweisungen und Zuschüsse 500,00- 500,00- 500,00 54120100 Erbbauzinsen (230) 157.500,00- 157.500- 157.500,00- ** + Privatrechtliche Leistungsentgelte 157.500,00- 157.500- 157.500,00- 55500000 Erträge a. Abgang v. Finanzanlagen 6.810,00- 6.810,00 55830000 Ertr. Auflös./Herabsetz. Rückstellungen 1.250,24- ** + Sonstige ordentliche Erträge 6.810,00- 1.250,24- 6.810,00 *** = Ordentliche Erträge 164.810,00- 157.500- 159.250,24- 7.310,00 62320410 Grabpflege 545,98 600 648,13 54,02 62520100 Erstattungen an die Stiftungsverwaltung 9.806,47 7.600 9.339,19 2.206,47- ** - Aufwendungen Sach- u. Dienstleistungen 10.352,45 8.200 9.987,32 2.152,45- 63123810 Ausrichtung (Stiftungsgaben) 87.752,00 108.800 67.740,00 21.048,00 63920000 Zuführ./Aufl. Rückstellung Zweckausricht 21.466,79 42.033,78 21.466,79- ** - Transferaufwendungen 109.218,79 108.800 109.773,78 418,79- 64230000 Gebühren 95,04 64250000 Bankspesen/Geldverkehr 83,30 71,40 83,30- 64980000 Zuführung Sonst. Rückstellung §74KommHV 560,46 800 560,46 239,54 ** - Sonstige ordentliche Aufwendungen 643,76 800 726,90 156,24 *** = Ordentliche Aufwendungen 120.215,00 117.800 120.488,00 2.415,00- **** = Ergebnis der laufenden Verwaltungstäti 44.595,00- 39.700- 38.762,24- 4.895,00 57170000 Zinserträge von Kreditinstituten 17.127,61- 15.400- 15.853,83- 1.727,61 ** + Finanzerträge 17.127,61- 15.400- 15.853,83- 1.727,61 *** = Finanzergebnis 17.127,61- 15.400- 15.853,83- 1.727,61 ***** = Ordentliches Jahresergebnis 61.722,61- 55.100- 54.616,07- 6.622,61 ****** = Jahresergebnis vor ILV 61.722,61- 55.100- 54.616,07- 6.622,61 ******* = Ergebnis nach ILV 61.722,61- 55.100- 54.616,07- 6.622,61 ******** Jahresergebnis nach Ergebnisvortrag 61.722,61- 55.100- 54.616,07- 6.622,61 393 Seite 24 von 45 Jahresabschlüsse 2019 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen 1.6.2.3 Anlagenspiegel zum 31.12.2019 Anschaffungs- und Herstellungskosten Zu- und Abschreibungen Buchwert Posten des Anlagevermögens Anfangs- stand Zugang Abgang Umbuchungen Endstand Anfangsstand (kumuliert) Abschreibungen im Wirtschaftsjahr Zuschreibungen im Wirtschaftsjahr Abschreibungen auf die Spalte 3 - Abgänge Endstand Endstand Endstand 01.01.2019 + - + / - 31.12.2019 01.01.2019 + - - 31.12.2019 31.12.2019 31.12.2018 EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 I. Immaterielle V ermögensgegenstände 1. Konzessionen, gewerbliche Schutzrechte und ähnliche Rechte, sowie Lizenzen an solchen Rechten und Werten Zwischensumme: 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 II. Sachanlagen 1. Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 2. Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 426.825,00 426.825,00 426.825,00 426.825,00 3. Infrastrukturvermögen und Sachanlagen im Gemeingebrauch 4. Bauten auf fremden Grund und Boden 5. Kunstgegenstände und Baudenkmäler 51.129,19 51.129,19 51.129,19 51.129,19 6. Fahrzeuge 7. Maschinen, techn. Anlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattung 8. Anlagen im Bau Zwischensumme: 477.954,19 0,00 0,00 0,00 477.954,19 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 477.954,19 477.954,19 III. Finanzanlagen 1. Verbundene Unternehmen, Beteiligungen und Sondervermögen 0,00 0,00 1) 1) 0,00 0,00 2. Wertpapiere 922.147,46 170.000,00 113.190,00 978.957,46 103.165,36 868,00 42.347,70 61.685,66 917.271,80 818.982,10 Zwischensumme: 922.147,46 170.000,00 113.190,00 0,00 978.957,46 103.165,36 868,00 42.347,70 0,00 61.685,66 917.271,80 818.982,10 G e s a m t s u m m e 1.400.101,65 170.000,00 113.190,00 0,00 1.456.911,65 103.165,36 868,00 42.347,70 0,00 61.685,66 1.395.225,99 1.296.936,29 1) Nicht realisierte Zu- und Abschreibungen auf Wertpapiere werden über die Eigenkapital-Position "Ergebnisse aus Vermögensumschichtungen" verbucht. Entsprechend erfolgt keine erfolgswirksame Buchung; die Anpassung vollzieht sich auf Bestandskonten. Nur bei realisierten Kursgewinnen bzw. Kursverlusten erfolgt eine erfolgswirksame Verbuchung. 394 Jahresabschlüsse 2019 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen Seite 25 von 45 1.7 Kost-Pocher’sche Stiftung 1.7.1 Feststellungen Kapitalerhalt Die Kapitalerhaltungsrücklage der Stiftung erhöhte sich von 49.744,28 Euro um 38.283,88 Euro auf 88.028,16 Euro. Zuführungen in das Basiskapital wurden im Berichtsjahr nicht durchgeführt. Für das Jahr 2019 ergab die Berechnung der steuerlich höchstmöglichen Einstellung in die Kapitalerhaltungs- rücklage einen Betrag von 38.283,88 Euro. Dieser Wert wurde aus dem Jahresergebnis in voller Höhe eingestellt. Auf Grund der höchstmöglichen Einstellung in die Kapitalerhaltungs- rücklage kann der Kapitalerhalt der Stiftung somit für das Jahr 2019 als erwirtschaftet angese- hen werden. Rentabilität Die Stiftung wies ein um rd. 65,8 TEuro höheres Jahresergebnis als im Vorjahr aus. Das Rech- nungsprüfungsamt ermittelte den erzielten Überschuss der Stiftung anhand der Differenz zwi- schen dem Eigenkapital per 31.12.2019 (13.044,9 TEuro) und dem ausgewiesenen Anfangs- bestand (12.816,3 TEuro) zuzüglich der erwirtschafteten Ausrichtungsmittel von rd. 72,0 TEuro. Für die Stiftung wurden die Überschüsse (welche für den Kapitalerhalt und zur Ausrichtung verwendet werden) somit mit rd. 300,6 TEuro absolut berechnet, was in Relation zum Anfangs- bestand von rd. 12.816,3 TEuro einer Rentabilität von rd. 2,3 % entspricht. Die im Vergleich zum Vorjahr festzustellende Verbesserung der Rentabilität um rd. 2,2 % war hauptsächlich auf realisierte Erträge aus dem Abgang von Finanzanlagen (rd. 37,2 TEuro), Erträgen aus der Herabsetzung von Rückstellungen (rd. 37,4 TEuro – Vorjahr 0,0 TEuro) und Wertaufholungen in Folge gestiegener Börsenkurse (rd. 133,3 TEuro) zurückzuführen. Die erreichte Rentabilität konnte die Steigerung des auf das Jahr bezogenen Verbraucher - preisindexes für Deutschland (rd. 1,4 %) voll decken und lag über dem Niveau des marktübli- chen Zinssatzes von ca. 1,5 %. Zweckausrichtungsrückstellung Gemäß § 55 Abs.1 Nr. 5 AO i.V.m. AEAO zu § 55 Abs. 1 Nr. 5 AO sind zur Ausrichtung vor- gesehene und nicht verwendete Mittel innerhalb von zwei Jahren auszurichten. Aus dem Jahr 2018 waren noch Mittel in Höhe von 12.103,36 Euro vorhanden, welche im Jahr 2019 vollstän- dig ausgereicht wurden. Neue Zweckausrichtungsrückstellungen wurden im Jahr 2019 in Höhe von 7.823,15 Euro gebildet. Insgesamt hat sich der Bestand an Zweckausrichtungs rückstel- lungen im Vergleich zum Vorjahr um rd. 4,3 TEuro reduziert. Die Mittel der Zweckausrichtungs- rückstellung wurden somit entsprechend der steuerlichen Vorschriften zeitnah ausgereicht. 395 Seite 26 von 45 Jahresabschlüsse 2019 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen 1.7.2 Anlagen zum Jahresabschluss 2019 der Kost-Pocher’schen Stiftung 1.7.2.1 Schlussbilanz zum 31.12.2019 (nach Ergebnisverwendung) A K T I V A 31.12.2019 in € 31.12.2018 in € A. Anlagevermögen 12.943.554,27 12.766.565,09 I. Immaterielle Vermögensgegenstände 0,00 0,00 II. Sachanlagen 8.919.900,00 8.919.900,00 1. Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 0,00 0,00 2. Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 8.919.900,00 8.919.900,00 3. Infrastrukturvermögen und Sachanlagen im Gemeingebrauch 0,00 0,00 4. Bauten auf fremden Grund und Boden 0,00 0,00 5. Kunstgegenstände und Baudenkmäler 0,00 0,00 6. Fahrzeuge 0,00 0,00 7. Maschinen, techn. Anlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattung 0,00 0,00 III. Finanzanlagen 4.023.654,27 3.846.665,09 1. Verbundene Unternehmen, Beteiligungen und Sondervermögen 0,00 0,00 2. Wertpapiere 3.523.654,27 3.846.665,09 3. Ausleihungen 500.000,00 0,00 B. Umlaufvermögen 158.829,70 105.842,91 I. Vorräte 0,00 0,00 II. Forderungen und sonstige V ermögensgegenstände 44.764,58 58.057,97 1. Abgaben-, Gebühren-, Beitragsforderungen 0,00 0,00 2. Privatrechtl. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 5.948,88 5.948,88 3. Forderungen gegen verbundene Unternehmen 0,00 0,00 4. Forderungen gegen den öffentl. Bereich und Transferleistungen 11.744,20 11.744,20 5. Sonstige Vermögensgegenstände 27.071,50 40.364,89 III. Liquide Mittel 114.065,12 47.784,94 1. Kassenbestand 0,00 0,00 2. Bankguthaben 0,00 0,00 3. Kontokorrent Stadt Nürnberg 114.065,12 47.784,94 C. Aktive Rechnungsabgrenzung 0,00 0,00 SUMME DER AKTIVA 13.102.383,97 12.872.408,00 396 Jahresabschlüsse 2019 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen Seite 27 von 45 P A S S I V A 31.12.2019 in € 31.12.2018 in € A. Eigenkapital 13.044.908,55 12.816.309,37 I. Basiskapital 12.956.880,39 12.766.565,09 1. Grundstockvermögen 10.118.645,44 10.118.645,44 2. Zustiftungen ab 01.01.2005 438.805,65 438.805,65 3. Zuführungen aus der Ergebnisrücklage 807.576,92 807.576,92 4. Ergebnisse aus Vermögensumschichtungen 1.591.852,38 1.401.537,08 II. Rücklagen 88.028,16 49.744,28 1. Kapitalerhaltungsrücklage 88.028,16 49.744,28 III. Gewinn 0,00 0,00 IV . Sonderposten 0,00 0,00 B. Rückstellungen 10.128,98 42.297,45 1. Rückstellungen für Zweckausrichtungsverpflichtungen 7.823,15 12.103,36 2. Rückstellung für Instandhaltungsverpflichtungen 0,00 0,00 3. Sonstige Rückstellung n. § 74 I S. 2 KommHV-D. 2.305,83 30.194,09 C. Verbindlichkeiten 47.346,44 13.801,18 1. Verbindlichkeiten aus Krediten 0,00 0,00 2. Verbindlichkeiten, die Kreditaufnahmen gleichkommen 0,00 0,00 3. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 500,00 0,00 4. Sonstige Verbindlichkeiten 46.846,44 13.801,18 5. Kontokorrent Stadt Nürnberg 0,00 0,00 D. Passive Rechnungsabgrenzung 0,00 0,00 SUMME DER PASSIVA 13.102.383,97 12.872.408,00 397 Seite 28 von 45 Jahresabschlüsse 2019 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen 1.7.2.2 Ergebnisrechnung zum 31.12.2019 Teilergebnisrechnung Ist 2019 Planansatz 2019 RE 2018 Vgl. Ansatz/Ist 2019 54120100 Erbbauzinsen (230) 35.386,16- 35.400- 34.902,72- 13,84- ** + Privatrechtliche Leistungsentgelte 35.386,16- 35.400- 34.902,72- 13,84- 55500000 Erträge a. Abgang v. Finanzanlagen 37.205,70- 37.205,70 55830000 Ertr. Auflös./Herabsetz. Rückstellungen 32.422,50- 32.400- 52,96- 22,50 ** + Sonstige ordentliche Erträge 69.628,20- 32.400- 52,96- 37.228,20 *** = Ordentliche Erträge 105.014,36- 67.800- 34.955,68- 37.214,36 62520100 Erstattungen an die Stiftungsverwaltung 14.835,60 13.600 12.911,94 1.235,60- ** - Aufwendungen Sach- u. Dienstleistungen 14.835,60 13.600 12.911,94 1.235,60- 63123830 Ausrichtung (Zuschuss Einzelpers/Einri.) 76.313,72 68.300 85.993,60 8.013,72- 63920000 Zuführ./Aufl. Rückstellung Zweckausricht 4.280,21- 6.235,01- 4.280,21 ** - Transferaufwendungen 72.033,51 68.300 79.758,59 3.733,51- 64230000 Gebühren 38,88 64250000 Bankspesen/Geldverkehr 83,30 71,40 83,30- 64510000 Verluste Abgang Finanzanlagen/Beteilig. 32.400 32.400,00 64980000 Zuführung Sonst. Rückstellung §74KommHV 4.534,24 4.600 4.534,22 65,76 ** - Sonstige ordentliche Aufwendungen 4.617,54 37.000 4.644,50 32.382,46 *** = Ordentliche Aufwendungen 91.486,65 118.900 97.315,03 27.413,35 **** = Ergebnis der laufenden Verwaltungstäti 13.527,71- 51.100 62.359,35 64.627,71 57170000 Zinserträge von Kreditinstituten 94.384,37- 87.500- 104.479,27- 6.884,37 ** + Finanzerträge 94.384,37- 87.500- 104.479,27- 6.884,37 *** = Finanzergebnis 94.384,37- 87.500- 104.479,27- 6.884,37 ***** = Ordentliches Jahresergebnis 107.912,08- 36.400- 42.119,92- 71.512,08 ****** = Jahresergebnis vor ILV 107.912,08- 36.400- 42.119,92- 71.512,08 ******* = Ergebnis nach ILV 107.912,08- 36.400- 42.119,92- 71.512,08 ******** Jahresergebnis nach Ergebnisvortrag 107.912,08- 36.400- 42.119,92- 71.512,08 398 Jahresabschlüsse 2019 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen Seite 29 von 45 1.7.2.3 Anlagenspiegel zum 31.12.2019 Anschaffungs- und Herstellungskosten Zu- und Abschreibungen Buchwert Posten des Anlagevermögens Anfangs- stand Zugang Abgang Umbuchungen Endstand Anfangsstand (kumuliert) Abschreibungen im Wirtschaftsjahr Zuschreibungen im Wirtschaftsjahr Abschreibungen auf die Spalte 3 - Abgänge Endstand Endstand Endstand 01.01.2019 + - + / - 31.12.2019 01.01.2019 + - - 31.12.2019 31.12.2019 31.12.2018 EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 I. Immaterielle V ermögensgegenstände 1. Konzessionen, gewerbliche Schutzrechte und ähnliche Rechte, sowie Lizenzen an solchen Rechten und Werten Zwischensumme: 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 II. Sachanlagen 1. Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 2. Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 9.429.859,00 9.429.859,00 509.959,00 0,00 509.959,00 8.919.900,00 8.919.900,00 3. Infrastrukturvermögen und Sachanlagen im Gemeingebrauch 4. Bauten auf fremden Grund und Boden 5. Kunstgegenstände und Baudenkmäler 6. Fahrzeuge 7. Maschinen, techn. Anlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattung 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 8. Anlagen im Bau Zwischensumme: 9.429.859,00 0,00 0,00 0,00 9.429.859,00 509.959,00 0,00 0,00 0,00 509.959,00 8.919.900,00 8.919.900,00 III. Finanzanlagen 1. Verbundene Unternehmen, Beteiligungen und Sondervermögen 1) 0,00 0,00 2. Wertpapiere 4.140.279,45 1.479.750,00 1.923.447,92 3.696.581,53 293.614,36 12.660,00 133.347,10 172.927,26 3.523.654,27 3.846.665,09 3. Ausleihungen 0,00 500.000,00 500.000,00 0,00 0,00 500.000,00 0,00 Zwischensumme: 4.140.279,45 1.979.750,00 1.923.447,92 0,00 4.196.581,53 293.614,36 12.660,00 133.347,10 0,00 172.927,26 4.023.654,27 3.846.665,09 G e s a m t s u m m e 13.570.138,45 1.979.750,00 1.923.447,92 0,00 13.626.440,53 803.573,36 12.660,00 133.347,10 0,00 682.886,26 12.943.554,27 12.766.565,09 1) Nicht realisierte Zu- und Abschreibungen auf Wertpapiere werden über die Eigenkapital-Position "Ergebnisse aus Vermögensumschichtungen" verbucht. Entsprechend erfolgt keine erfolgswirksame Buchung; die Anpassung vollzieht sich auf Bestandskonten. Nur bei realisierten Kursgewinnen bzw. Kursverlusten erfolgt eine erfolgswirksame Verbuchung. 399 Seite 30 von 45 Jahresabschlüsse 2019 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen 1.8 Fritz-Hintermayr Stiftung 1.8.1 Feststellungen Kapitalerhalt Entsprechend § 62 Abs. 1 Nr. 3 AO wurde für die Stiftung eine höchstmögliche Einstellung in die Kapitalerhaltungsrücklage von 24.942,64 Euro ermittelt. Dieser Betrag konnte in die Kapi- talerhaltungsrücklage aus dem Jahresergebnis 2019 voll eingestellt werden. Die Kapitalerhaltungsrücklage der Stiftung erhöhte sich von 48.734,30 Euro um 24.942,64 Euro auf 73.676,94 Euro. Überführungen von Mitteln der Rücklage in das Basiska- pital wurden nicht vorgenommen. Auf Grund der höchstmöglichen Einstellung in die Kapit alerhaltungsrücklage kann der Kapi - talerhalt der Stiftung für das Jahr 2019 als erwirtschaftet angesehen werden. Rentabilität Das Rechnungsprüfungsamt ermittelte den erzielten Überschuss der Stiftung anhand der Dif- ferenz zwischen dem Eigenkapital per 31.12 .2019 (3.528,5 TEuro) und dem ausgewiesenen Anfangsbestand (3.298,1 TEuro) zuzüglich der Ausrichtungsmittel ( rd. 48,8 TEuro). Für die Stiftung wurden die Überschüsse (welche für den Kapitalerhalt und zur Ausrichtung zu ver- wenden sind) somit mit rd. 279,2 TEuro absolut berechnet, was in Relation zum Anfangsbe- stand des Eigenkapitals von rd. 3.298,1 TEuro einer Rentabilität von rd. 8,5 % entspricht. Im Vergleich zum Vorjahr (rd. - 1,0 %-Punkte) erhöhte sich die Rentabilität somit um ca. 9,5 %- Punkte. Hauptsächlich zurückzuführen für die Entwicklung der Eigenkapitalrentabilität waren die im Vergleich zum Vorjahr (0,0 TEuro) realisierten Erträge aus dem Abgang von Finanzanlagen in Höhe von rd. 42,0 TEuro, sowie die nicht ergebniswirksam und direkt gegen das Eigenkapital gebuchten Wertaufholungen des Wertpapierbestandes auf Grund der Kursentwicklung in Höhe von 173,9 TEuro. Die erreichte Rentabilität konnte die Steigerung des auf das Jahr bezogenen Verbraucher - preisindexes für Deutschland (rd. 1,4 %) voll decken und lag über dem Niveau des marktübli- chen Zinssatzes von ca. 1,5 %. Zweckausrichtungsrückstellung Gemäß § 55 Abs. 1 Nr. 5 AO i.V.m. AEAO zu § 55 Abs. 1 Nr. 5 AO sind zur Ausrichtung vor- gesehene und nicht verwendete Mittel innerhalb von zwei Jahren auszurichten. Aus dem Jahr 2018 waren noch Zweckausrichtungsrückstellungen in Höhe von rd. 22.122,66 Euro vorhan- den, welche vollständig ausgeschüttet wurden. Neue Zweckausrichtungsrückstellungen wur- den in Höhe von 14.816,90 Euro gebildet. Der Bestand an Zweckausrichtungsrückstellungen wurde somit um 7.305,76 Euro niedriger als im Vorjahr ausgewiesen. Die Mittel der aus dem Vorjahr vorhandenen Zweckausrichtungsrückstellung wurden somit entsprechend der steuerlichen Vorschriften zeitnah ausgereicht. 400 Jahresabschlüsse 2019 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen Seite 31 von 45 1.8.2 Anlagen zum Jahresabschluss 2019 der Fritz-Hintermayr Stiftung 1.8.2.1 Schlussbilanz zum 31.12.2019 (nach Ergebnisverwendung) A K T I V A 31.12.2019 in € 31.12.2018 in € A. Anlagevermögen 3.284.737,84 3.249.408,61 I. Immaterielle Vermögensgegenstände 0,00 0,00 1. Immaterielle Vermögensgegenstände aus geleisteten Zuwendungen 0,00 0,00 II. Sachanlagen 0,00 0,00 III. Finanzanlagen 3.284.737,84 3.249.408,61 1. Verbundene Unternehmen, Beteiligungen und Sondervermögen 0,00 0,00 2. Wertpapiere 3.284.737,84 3.249.408,61 B. Umlaufvermögen 309.832,66 117.452,73 I. Vorräte 0,00 0,00 II. Forderungen und sonstige V ermögensgegenstände 21.626,70 25.912,19 1. Abgaben-, Gebühren-, Beitragsforderungen 0,00 0,00 2. Privatrechtl. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 0,00 0,00 3. Forderungen gegen verbundene Unternehmen 0,00 0,00 4. Forderungen gegen den öffentl. Bereich und Transferleistungen 0,00 0,00 5. Sonstige Vermögensgegenstände 21.626,70 25.912,19 III. Liquide Mittel 288.205,96 91.540,54 1. Kassenbestand 0,00 0,00 2. Bankguthaben 0,00 0,00 3. Kontokorrent Stadt Nürnberg 288.205,96 91.540,54 C. Aktive Rechnungsabgrenzung 0,00 0,00 SUMME DER AKTIVA 3.594.570,50 3.366.861,34 401 Seite 32 von 45 Jahresabschlüsse 2019 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen P A S S I V A 31.12.2019 in € 31.12.2018 in € A. Eigenkapital 3.528.537,14 3.298.142,91 I. Basiskapital 3.454.860,20 3.249.408,61 1. Grundstockvermögen 2.735.970,00 2.735.970,00 2. Zustiftungen ab 01.01.2005 0,00 0,00 3. Zuführungen aus der Ergebnisrücklage 622.794,31 622.794,31 4. Ergebnisse aus Vermögensumschichtungen 96.095,89 -109.355,70 II. Rücklagen 73.676,94 48.734,30 1. Kapitalerhaltungsrücklage 73.676,94 48.734,30 III. Gewinn (+) /Verlust (-) 0,00 0,00 IV . Sonderposten 0,00 0,00 B. Rückstellungen 17.143,36 24.078,43 1. Rückstellungen für Zweckausrichtungsverpflichtungen 14.816,90 22.122,66 2. Rückstellung für Instandhaltungsverpflichtungen 0,00 0,00 3. Sonstige Rückstellung n. § 74 I S. 2 KommHV-D. 2.326,46 1.955,77 C. Verbindlichkeiten 48.890,00 44.640,00 1. Verbindlichkeiten aus Krediten 0,00 0,00 2. Verbindlichkeiten, die Kreditaufnahmen gleichkommen 0,00 0,00 3. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 1.500,00 0,00 4. Sonstige Verbindlichkeiten 47.390,00 44.640,00 5. Kontokorrent Stadt Nürnberg 0,00 0,00 D. Passive Rechnungsabgrenzung 0,00 0,00 SUMME DER PASSIVA 3.594.570,50 3.366.861,34 402 Jahresabschlüsse 2019 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen Seite 33 von 45 1.8.2.2 Ergebnisrechnung zum 31.12.2019 Teilergebnisrechnung Ist 2019 Planansatz 2019 RE 2018 Vgl. Ansatz/Ist 2019 55500000 Erträge a. Abgang v. Finanzanlagen 41.952,09- 41.952,09 55830000 Ertr. Auflös./Herabsetz. Rückstellungen 3.410,72- ** + Sonstige ordentliche Erträge 41.952,09- 3.410,72- 41.952,09 *** = Ordentliche Erträge 41.952,09- 3.410,72- 41.952,09 62320410 Grabpflege 730,35 700 1.946,11 30,35- 62520100 Erstattungen an die Stiftungsverwaltung 10.228,91 10.600 8.728,31 371,09 ** - Aufwendungen Sach- u. Dienstleistungen 10.959,26 11.300 10.674,42 340,74 63123830 Ausrichtung (Zuschuss Einzelpers/Einri.) 56.090,00 48.500 63.995,00 7.590,00- 63920000 Zuführ./Aufl. Rückstellung Zweckausricht 7.305,76- 8.906,71- 7.305,76 ** - Transferaufwendungen 48.784,24 48.500 55.088,29 284,24- 64230000 Gebühren 512,76 64250000 Bankspesen/Geldverkehr 83,30 71,40 83,30- 64980000 Zuführung Sonst. Rückstellung §74KommHV 370,69 900 370,69 529,31 ** - Sonstige ordentliche Aufwendungen 453,99 900 954,85 446,01 *** = Ordentliche Aufwendungen 60.197,49 60.700 66.717,56 502,51 **** = Ergebnis der laufenden Verwaltungstäti 18.245,40 60.700 63.306,84 42.454,60 57170000 Zinserträge von Kreditinstituten 85.140,13- 85.800- 90.304,02- 659,87- ** + Finanzerträge 85.140,13- 85.800- 90.304,02- 659,87- *** = Finanzergebnis 85.140,13- 85.800- 90.304,02- 659,87- ***** = Ordentliches Jahresergebnis 66.894,73- 25.100- 26.997,18- 41.794,73 ****** = Jahresergebnis vor ILV 66.894,73- 25.100- 26.997,18- 41.794,73 ******* = Ergebnis nach ILV 66.894,73- 25.100- 26.997,18- 41.794,73 ******** Jahresergebnis nach Ergebnisvortrag 66.894,73- 25.100- 26.997,18- 41.794,73 403 Seite 34 von 45 Jahresabschlüsse 2019 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen 1.8.2.3 Anlagenspiegel zum 31.12.2019 Anschaffungs- und Herstellungskosten Zu- und Abschreibungen Buchwert Posten des Anlagevermögens Anfangs- stand Zugang Abgang Umbuchungen Endstand Anfangsstand (kumuliert) Abschreibungen im Wirtschaftsjahr Zuschreibungen im Wirtschaftsjahr Abschreibungen auf die Spalte 3 - Abgänge Endstand Endstand Endstand 01.01.2019 + - + / - 31.12.2019 01.01.2019 + - - 31.12.2019 31.12.2019 31.12.2018 EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 I. Immaterielle V ermögensgegenstände 1. Konzessionen, gewerbliche Schutzrechte und ähnliche Rechte, sowie Lizenzen an solchen Rechten und Werten 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Zwischensumme: 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 II. Sachanlagen 1. Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 2. Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 3. Infrastrukturvermögen und Sachanlagen im Gemeingebrauch 4. Bauten auf fremden Grund und Boden 5. Kunstgegenstände und Baudenkmäler 6. Fahrzeuge 7. Maschinen, techn. Anlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattung 8. Anlagen im Bau Zwischensumme: 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 III. Finanzanlagen 1. Verbundene Unternehmen, Beteiligungen und Sondervermögen 0,00 0,00 1) 1) 0,00 0,00 2. Wertpapiere 3.599.393,94 1.067.000,00 1.195.170,27 3.471.223,67 349.985,33 10.370,50 173.870,00 186.485,83 3.284.737,84 3.249.408,61 Zwischensumme: 3.599.393,94 1.067.000,00 1.195.170,27 0,00 3.471.223,67 349.985,33 10.370,50 173.870,00 0,00 186.485,83 3.284.737,84 3.249.408,61 G e s a m t s u m m e 3.599.393,94 1.067.000,00 1.195.170,27 0,00 3.471.223,67 349.985,33 10.370,50 173.870,00 0,00 186.485,83 3.284.737,84 3.249.408,61 1) Nicht realisierte Zu- und Abschreibungen auf Wertpapiere werden über die Eigenkapital-Position "Ergebnisse aus Vermögensumschichtungen" verbucht. Entsprechend erfolgt keine erfolgswirksame Buchung; die Anpassung vollzieht sich auf Bestandskonten. Nur bei realisierten Kursgewinnen bzw. Kursverlusten erfolgt eine erfolgswirksame Verbuchung. 404 Jahresabschlüsse 2019 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen Seite 35 von 45 1.9 Johanna Sofie Wallner`schen Blinden- und Stipendien- stiftung 1.9.1 Feststellungen Kapitalerhalt Für das Jahr 2019 wurde entsprechend § 62 Abs. 1 Nr. 3 AO für die Stiftung eine höchstmög- liche Einstellung in die Kapitalerhaltungsrücklage in Höhe von 1.106,84 Euro ermittelt. Dieser Betrag konnte in die Kapitalerhaltungsrücklage aus dem Jahresergebnis 2019 voll eingestellt werden. Der Erhalt des Stiftungsvermögens konnte somit als erwirtschaftet bewertet werden. Die Kapitalerhaltungsrücklage der Stiftung erhöhte sich von 9.916,50 Euro um 1.106,84 Euro auf 11.023,34 Euro. Eine Überführung in das Basiskapital wurde nicht vorgenommen. Rentabilität Das Rechnungsprüfungsamt ermittelte den erzielten Überschuss der Stiftung anhand der Dif- ferenz zwischen dem Eigenkapital 2019 (189,1 TEuro) und dem ausgewiesenen Anfangsbe- stand (179,3 TEuro) zuzüglich der Ausrichtungsmittel (rd. 1,8 TEuro). Für die Stiftung wurden die Überschüsse (welche für den Kapitalerhalt und zur Ausrichtung zu verwenden sind) somit mit rd. 11,6 TEuro absolut berechnet, was in Relation zum Anfangsbe- stand des Eigenkapitals von rd. 179,3 TEuro einer Rentabilität von rd. 6,5 % entspricht. Somit verbesserte sich der erzielte Überschuss im Vergleich zum Vorjahr (rd. -1,6 %) um ca. 8,1 %- Punkte. Hauptsächlich zurückzuführen für die Entwick lung der Eigenkapitalrentabilität waren die im Vergleich zum Vorjahr (0,0 TEuro) realisierten Erträge aus dem Abgang von Finanzanlagen in Höhe von rd. 2,6 TEuro, sowie die nicht ergebniswirksam und direkt gegen das Eigenkapital gebuchten Wertaufholungen des Wertpapierbestandes in Höhe von 6,4 TEuro. Zweckausrichtungsrückstellung Gemäß § 55 Abs.1 Nr. 5 AO i.V.m. AEAO zu § 55 Abs. 1 Nr. 5 AO sind zur Ausrichtung vor- gesehene und nicht verwendete Mittel innerhalb von zwei Jahren auszurichten. Aus dem Jahr 2018 waren noch Zweckausrichtungsrückstellungen in Höhe von 1.076,06 Euro vorhanden. Diese wurden vollständig ausgeschüttet. Neue Zweckausrichtungsrückstellungen wurden in Höhe von 402,16 Euro gebildet. Der Bestand an Zweckausrichtungsrückstellungen wurde so- mit um 673,90 Euro niedriger als im Vorjahr ausgewiesen. Die Mittel der aus dem Vorjahr vorhandenen Zweckausrichtungsrückstellung wurden somit entsprechend der steuerlichen Vorschriften zeitnah ausgereicht. 405 Seite 36 von 45 Jahresabschlüsse 2019 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen 1.9.2 Anlagen zum Jahresabschluss 2019 der Johanna Sofie Wallner’schen Blinden- und Stipendienstiftung 1.9.2.1 Schlussbilanz zum 31.12.2019 (nach Ergebnisverwendung) A K T I V A 31.12.2019 in € 31.12.2018 in € A. Anlagevermögen 178.100,50 169.357,30 I. Immaterielle Vermögensgegenstände 0,00 0,00 II. Sachanlagen 0,00 0,00 III. Finanzanlagen 178.100,50 169.357,30 1. Verbundene Unternehmen, Beteiligungen und Sondervermögen 0,00 0,00 2. Wertpapiere 178.100,50 169.357,30 B. Umlaufvermögen 13.750,92 12.930,41 I. Vorräte 0,00 0,00 II. Forderungen und sonstige V ermögensgegenstände 1.149,23 1.165,36 1. Abgaben-, Gebühren-, Beitragsforderungen 0,00 0,00 2. Privatrechtl. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 0,00 0,00 3. Forderungen gegen verbundene Unternehmen 0,00 0,00 4. Forderungen gegen den öffentl. Bereich und Transferleistungen 0,00 0,00 5. Sonstige Vermögensgegenstände 1.149,23 1.165,36 III. Liquide Mittel 12.601,69 11.765,05 1. Kassenbestand 0,00 0,00 2. Bankguthaben 0,00 0,00 3. Kontokorrent Stadt Nürnberg 12.601,69 11.765,05 C. Aktive Rechnungsabgrenzung 0,00 0,00 SUMME DER AKTIVA 191.851,42 182.287,71 406 Jahresabschlüsse 2019 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen Seite 37 von 45 P A S S I V A 31.12.2019 in € 31.12.2018 in € A. Eigenkapital 189.123,84 179.273,80 I. Basiskapital 178.100,50 169.357,30 1. Grundstockvermögen 160.203,40 160.203,40 2. Zustiftungen ab 01.01.2005 0,00 0,00 3. Zuführungen aus der Ergebnisrücklage 16.567,32 16.567,32 4. Ergebnisse aus Vermögensumschichtungen 1.329,78 -7.413,42 II. Rücklagen 11.023,34 9.916,50 1. Kapitalerhaltungsrücklage 11.023,34 9.916,50 III. Gewinn (+)/Verlust (-) 0,00 0,00 1. Gewinn/Verlust lfd. Haushaltsjahr 0,00 0,00 IV . Sonderposten 0,00 0,00 B. Rückstellungen 2.727,58 3.013,91 1. Rückstellungen für Zweckausrichtungsverpflichtungen 402,16 1.076,06 2. Rückstellung für Instandhaltungsverpflichtungen 0,00 0,00 3. Sonstige Rückstellung n. § 74 I S. 2 KommHV-D. 2.325,42 1.937,85 C. Verbindlichkeiten 0,00 0,00 1. Verbindlichkeiten aus Krediten 0,00 0,00 2. Verbindlichkeiten, die Kreditaufnahmen gleichkommen 0,00 0,00 3. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 0,00 0,00 4. Sonstige Verbindlichkeiten 0,00 0,00 D. Passive Rechnungsabgrenzung 0,00 0,00 SUMME DER PASSIVA 191.851,42 182.287,71 407 Seite 38 von 45 Jahresabschlüsse 2019 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen 1.9.2.2 Ergebnisrechnung zum 31.12.2019 Teilergebnisrechnung Ist 2019 Planansatz 2019 RE 2018 Vgl. Ansatz/Ist 2019 55500000 Erträge a. Abgang v. Finanzanlagen 2.587,50- 2.587,50 55830000 Ertr. Auflös./Herabsetz. Rückstellungen 2.389,60- ** + Sonstige ordentliche Erträge 2.587,50- 2.389,60- 2.587,50 *** = Ordentliche Erträge 2.587,50- 2.389,60- 2.587,50 62320410 Grabpflege 200 200,00 62520100 Erstattungen an die Stiftungsverwaltung 331,13 200 262,25 131,13- ** - Aufwendungen Sach- u. Dienstleistungen 331,13 400 262,25 68,87 63123810 Ausrichtung (Stiftungsgaben) 2.500,00 1.400 3.500,00 1.100,00- 63920000 Zuführ./Aufl. Rückstellung Zweckausricht 673,90- 622,75 673,90 ** - Transferaufwendungen 1.826,10 1.400 4.122,75 426,10- 64230000 Gebühren 230,88 64250000 Bankspesen/Geldverkehr 83,30 71,40 83,30- 64980000 Zuführung Sonst. Rückstellung §74KommHV 387,57 700 387,57 312,43 ** - Sonstige ordentliche Aufwendungen 470,87 700 689,85 229,13 *** = Ordentliche Aufwendungen 2.628,10 2.500 5.074,85 128,10- **** = Ergebnis der laufenden Verwaltungstäti 40,60 2.500 2.685,25 2.459,40 57170000 Zinserträge von Kreditinstituten 3.734,94- 3.600- 3.745,61- 134,94 ** + Finanzerträge 3.734,94- 3.600- 3.745,61- 134,94 *** = Finanzergebnis 3.734,94- 3.600- 3.745,61- 134,94 ***** = Ordentliches Jahresergebnis 3.694,34- 1.100- 1.060,36- 2.594,34 ****** = Jahresergebnis vor ILV 3.694,34- 1.100- 1.060,36- 2.594,34 ******* = Ergebnis nach ILV 3.694,34- 1.100- 1.060,36- 2.594,34 ******** Jahresergebnis nach Ergebnisvortrag 3.694,34- 1.100- 1.060,36- 2.594,34 408 Jahresabschlüsse 2019 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen Seite 39 von 45 1.9.2.3 Anlagenspiegel zum 31.12.2019 Anschaffungs- und Herstellungskosten Zu- und Abschreibungen Buchwert Posten des Anlagevermögens Anfangs- stand Zugang Abgang Umbuchungen Endstand Anfangsstand (kumuliert) Abschreibungen im Wirtschaftsjahr Zuschreibungen im Wirtschaftsjahr Abschreibungen auf die Spalte 3 - Abgänge Endstand Endstand Endstand 01.01.2019 + - + / - 31.12.2019 01.01.2019 + - - 31.12.2019 31.12.2019 31.12.2018 EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 I. Immaterielle V ermögensgegenstände 1. Konzessionen, gewerbliche Schutzrechte und ähnliche Rechte, sowie Lizenzen an solchen Rechten und Werten Zwischensumme: 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 II. Sachanlagen 1. Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 2. Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 3. Infrastrukturvermögen und Sachanlagen im Gemeingebrauch 4. Bauten auf fremden Grund und Boden 5. Kunstgegenstände und Baudenkmäler 6. Fahrzeuge 7. Maschinen, techn. Anlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattung 8. Anlagen im Bau Zwischensumme: 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 III. Finanzanlagen 1. Verbundene Unternehmen, Beteiligungen und Sondervermögen 1) 1) 0,00 0,00 2. Wertpapiere 188.457,69 45.000,00 42.412,50 191.045,19 19.100,39 198,00 6.353,70 12.944,69 178.100,50 169.357,30 Zwischensumme: 188.457,69 45.000,00 42.412,50 0,00 191.045,19 19.100,39 198,00 6.353,70 0,00 12.944,69 178.100,50 169.357,30 G e s a m t s u m m e 188.457,69 45.000,00 42.412,50 0,00 191.045,19 19.100,39 198,00 6.353,70 0,00 12.944,69 178.100,50 169.357,30 1) Nicht realisierte Zu- und Abschreibungen auf Wertpapiere werden über die Eigenkapital-Position "Ergebnisse aus Vermögensumschichtungen" verbucht. Entsprechend erfolgt keine erfolgswirksame Buchung; die Anpassung vollzieht sich auf Bestandskonten. Nur bei realisierten Kursgewinnen bzw. Kursverlusten erfolgt eine erfolgswirksame Verbuchung. 409 Seite 40 von 45 Jahresabschlüsse 2019 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen 1.10 Rudolf und Berta Mathes Wohltätigkeitsstiftung 1.10.1 Feststellungen Kapitalerhalt Für das Jahr 2019 wurde entsprechend § 62 Abs. 1 Nr. 3 AO für die Stiftung eine höchstmög- liche Einstellung in die Kapitalerhaltungsrücklage in Höhe von 7.669,74 Euro ermittelt. Dieser Betrag wurde in die Kapitalerhaltungsrücklage eingestellt. Der Kapitalerhalt kann somit als erwirtschaftet angenommen werden. Die Erhöhung der Kapitalerhaltungsrücklage von 41.751,34 Euro um 7.669,74 Euro auf 49.421,08 Euro ergab sich aus o.g. Einstellung aus dem Jahresergebnis. Eine Übertragung in das Basiskapital auf Grund des Erwerbs von Anlagevermögen fand im Berichtsjahr 2019 nicht statt. Rentabilität Das Rechnungsprüfungsamt ermittelte den erzielten Überschuss der Stiftung anhand der Dif- ferenz zwischen dem Eigenkapital 2019 (rd. 793,5 TEuro) und dem ausgewiesenen Anfangs- bestand (rd. 778,7 TEuro) zuzüglich der erwirtschafteten Ausrichtungsmittel von rd. 5,7 TEuro. Für die Stiftung wurden die Überschüsse (welche für den Kapitalerhalt und zur Ausrichtung zu verwenden sind) somit mit rd. 20,5 TEuro absolut berechnet, was in Relation zum Anfangsbe- stand des Eigenkapitals von rd. 778,7 TEuro einer Rentabilität von rd. 2,6 % (Vorjahr rd. 2,7 %) entspricht. Damit lag die Entwicklung des Eigenkapitals geringfügig unter dem Niveau des Vorjahres. Die Rentabilität konnte die Steigerung des auf das Jahr bezogenen Verbraucherpreisindexes für Deutschland (rd. 1,4 %) voll decken. Die berechnete Rentabilität lag über dem Niveau des marktüblichen Zinssatzes von ca. 1,5 %. Zweckausrichtungsrückstellung Die aus der Vorperiode vorhandenen Zweckausrichtungsmittel in Höhe von 11.586,20 Euro wurden vollständig ausgereicht und neue Rückstellungen für Ausrichtungen in Höhe von 9.128,67 Euro gebildet, so dass sich ein neuer Endbestand in dieser Höhe ergab. Der Bestand an Zweckausrichtungsrückstellungen wurde somit um 2.457,53 Euro niedriger als im Vorjahr ausgewiesen. 410 Jahresabschlüsse 2019 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen Seite 41 von 45 1.10.2 Anlagen zum Jahresabschluss 2019 der Rudolf und Berta Mathes Wohltätigkeitsstiftung 1.10.2.1 Schlussbilanz zum 31.12.2019 (nach Ergebnisverwendung) A K T I V A 31.12.2019 in € 31.12.2018 in € A. Anlagevermögen 726.721,27 728.204,20 I. Immaterielle Vermögensgegenstände 0,00 0,00 II. Sachanlagen 580.133,70 588.695,70 1. Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 0,00 0,00 2. Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 580.133,70 588.695,70 III. Finanzanlagen 146.587,57 139.508,50 1. Verbundene Unternehmen, Beteiligungen und Sondervermögen 0,00 0,00 2. Wertpapiere 146.587,57 139.508,50 B. Umlaufvermögen 87.066,15 72.915,38 I. Vorräte 0,00 0,00 II. Forderungen und sonstige V ermögensgegenstände 30.904,96 36.474,45 1. Abgaben-, Gebühren-, Beitragsforderungen 0,00 0,00 2. Privatrechtl. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 0,00 0,00 3. Forderungen gegen verbundene Unternehmen 0,00 0,00 4. Forderungen gegen den öffentl. Bereich und Transferleistungen 0,00 0,00 5. Sonstige Vermögensgegenstände 30.904,96 36.474,45 III. Liquide Mittel 56.161,19 36.440,93 1. Kassenbestand 10.088,88 7.672,76 2. Bankguthaben 0,00 0,00 3. Kontokorrent Stadt Nürnberg 46.072,31 28.768,17 C. Aktive Rechnungsabgrenzung 0,00 0,00 SUMME DER AKTIVA 813.787,42 801.119,58 411 Seite 42 von 45 Jahresabschlüsse 2019 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen P A S S I V A 31.12.2019 in € 31.12.2018 in € A. Eigenkapital 793.512,37 778.749,24 I. Basiskapital 744.091,29 736.997,90 1. Grundstockvermögen 715.000,00 715.000,00 2. Zustiftungen ab 01.01.2005 0,00 0,00 3. Zuführungen aus der Ergebnisrücklage 31.228,95 31.228,95 4. Ergebnisse aus Vermögensumschichtungen -2.137,66 -9.231,05 II. Rücklagen 49.421,08 41.751,34 1. Kapitalerhaltungsrücklage 49.421,08 41.751,34 III. Gewinn (+)/Verlust (-) 0,00 0,00 IV . Sonderposten 0,00 0,00 B. Rückstellungen 10.186,17 12.421,20 1. Rückstellungen für Zweckausrichtungsverpflichtungen 9.128,67 11.586,20 2. Rückstellung für Instandhaltungsverpflichtungen 0,00 0,00 3. Sonstige Rückstellung n. § 74 I S. 2 KommHV-D. 1.057,50 835,00 C. Verbindlichkeiten 10.088,88 7.702,76 1. Verbindlichkeiten aus Krediten 0,00 0,00 2. Verbindlichkeiten, die Kreditaufnahmen gleichkommen 0,00 0,00 3. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 0,00 0,00 4. Sonstige Verbindlichkeiten 10.088,88 7.702,76 5. Kontokorrent Stadt Nürnberg 0,00 0,00 D. Passive Rechnungsabgrenzung 0,00 2.246,38 SUMME DER PASSIVA 813.787,42 801.119,58 412 Jahresabschlüsse 2019 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen Seite 43 von 45 1.10.2.2 Ergebnisrechnung zum 31.12.2019 Teilergebnisrechnung Ist 2019 Planansatz 2019 RE 2018 Vgl. Ansatz/Ist 2019 54120020 Miet-und Pachterträge a.Immo (dezent.) 56.916,16- 55.400- 54.261,84- 1.516,16 ** + Privatrechtliche Leistungsentgelte 56.916,16- 55.400- 54.261,84- 1.516,16 55500000 Erträge a. Abgang v. Finanzanlagen 713,12- 713,12 55830000 Ertr. Auflös./Herabsetz. Rückstellungen 2.098,32- ** + Sonstige ordentliche Erträge 713,12- 2.098,32- 713,12 *** = Ordentliche Erträge 57.629,28- 55.400- 56.360,16- 2.229,28 62320003 Gebäudeunterhalt (dezentral/K1) 4.736,84 15.700 1.559,59 10.963,16 62320410 Grabpflege 314,50 300 342,40 14,50- 62370500 Sonstiger Aufwand Geb.-/Grundstücksbew. 16.539,44 17.800 16.439,11 1.260,56 62520100 Erstattungen an die Stiftungsverwaltung 3.404,39 4.000 3.264,51 595,61 62550000 Erstattungen an verb. Unt./Bet./Sonderv. 2.157,35 2.300 2.127,54 142,65 ** - Aufwendungen Sach- u. Dienstleistungen 27.152,52 40.100 23.733,15 12.947,48 94102000 AfA Gebäude und Gebäudeeinrichtungen 8.562,00 8.600 8.563,00 38,00 ** - Abschreibungen 8.562,00 8.600 8.563,00 38,00 63123810 Ausrichtung (Stiftungsgaben) 17.260,00 5.700 12.390,00 11.560,00- 63920000 Zuführ./Aufl. Rückstellung Zweckausricht 2.457,53- 5.035,00 2.457,53 ** - Transferaufwendungen 14.802,47 5.700 17.425,00 9.102,47- 64230000 Gebühren 43,20 64250000 Bankspesen/Geldverkehr 88,63 76,49 88,63- 64980000 Zuführung Sonst. Rückstellung §74KommHV 222,50 600 222,50 377,50 ** - Sonstige ordentliche Aufwendungen 311,13 600 342,19 288,87 *** = Ordentliche Aufwendungen 50.828,12 55.000 50.063,34 4.171,88 **** = Ergebnis der laufenden Verwaltungstäti 6.801,16- 400- 6.296,82- 6.401,16 57170000 Zinserträge von Kreditinstituten 2.908,05- 2.900- 3.028,35- 8,05 ** + Finanzerträge 2.908,05- 2.900- 3.028,35- 8,05 *** = Finanzergebnis 2.908,05- 2.900- 3.028,35- 8,05 ***** = Ordentliches Jahresergebnis 9.709,21- 3.300- 9.325,17- 6.409,21 69210000 Periodenfremde Aufwendungen (K1) 1.326,35 1.379,38 1.326,35- ** - Außerordentliche Aufwendungen 1.326,35 1.379,38 1.326,35- *** = Außerordentliches Jahresergebnis 1.326,35 1.379,38 1.326,35- ****** = Jahresergebnis vor ILV 8.382,86- 3.300- 7.945,79- 5.082,86 ******* = Ergebnis nach ILV 8.382,86- 3.300- 7.945,79- 5.082,86 ******** Jahresergebnis nach Ergebnisvortrag 8.382,86- 3.300- 7.945,79- 5.082,86 413 Seite 44 von 45 Jahresabschlüsse 2019 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen 1.10.2.3 Anlagenspiegel zum 31.12.2019 Anschaffungs- und Herstellungskosten Zu- und Abschreibungen Buchwert Posten des Anlagevermögens Anfangs- stand Zugang Abgang Umbuchungen Endstand Anfangsstand (kumuliert) Abschreibungen im Wirtschaftsjahr Zuschreibungen im Wirtschaftsjahr Abschreibungen auf die Spalte 3 - Abgänge Endstand Endstand Endstand 01.01.2019 + - + / - 31.12.2019 01.01.2019 + - - 31.12.2019 31.12.2019 31.12.2018 EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 I. Immaterielle V ermögensgegenstände 1. Konzessionen, gewerbliche Schutzrechte und ähnliche Rechte, sowie Lizenzen an solchen Rechten und Werten Zwischensumme: 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 II. Sachanlagen 1. Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 2. Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 695.281,30 695.281,30 106.585,60 8.562,00 115.147,60 580.133,70 588.695,70 3. Infrastrukturvermögen und Sachanlagen im Gemeingebrauch 4. Bauten auf fremden Grund und Boden 5. Kunstgegenstände und Baudenkmäler 6. Fahrzeuge 7. Maschinen, techn. Anlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattung 8. Anlagen im Bau Zwischensumme: 695.281,30 0,00 0,00 0,00 695.281,30 106.585,60 8.562,00 0,00 0,00 115.147,60 580.133,70 588.695,70 III. Finanzanlagen 1. Verbundene Unternehmen, Beteiligungen und Sondervermögen 1) 2. Wertpapiere 155.772,26 30.000,00 29.301,20 156.471,06 16.263,76 132,00 6.512,27 9.883,49 146.587,57 139.508,50 Zwischensumme: 155.772,26 30.000,00 29.301,20 0,00 156.471,06 16.263,76 132,00 6.512,27 0,00 9.883,49 146.587,57 139.508,50 G e s a m t s u m m e 851.053,56 30.000,00 29.301,20 0,00 851.752,36 122.849,36 8.694,00 6.512,27 0,00 125.031,09 726.721,27 728.204,20 1) Nicht realisierte Zu- und Abschreibungen auf Wertpapiere werden über die Eigenkapital-Position "Ergebnisse aus Vermögensumschichtungen" verbucht. Entsprechend erfolgt keine erfolgswirksame Buchung; die Anpassung vollzieht sich auf Bestandskonten. Nur bei realisierten Kursgewinnen bzw. Kursverlusten erfolgt eine erfolgswirksame Verbuchung. 414 Zusammengefasstes Prüfungsergebnis Seite 45 von 45 2 Zusammengefasstes Prüfungsergebnis Die Jahresabschlüsse 2019 der von der Stadt verwalteten rechtsfähigen kommunalen Stiftun- gen wurden gemäß der Art. 20 Abs. 3 BayStG i.V.m. Art. 103 und Art. 106 GO vom Rech- nungsprüfungsamt geprüft. Als Ergebnis der Prüfung kann festgestellt werden, dass die für die Wirtschaftsführung gelten- den Vorschriften und Grundsätze insgesamt gesehen eingehalten wurden. Das Rechnungsprüfungsamt empfiehlt dem Stadtrat, die o.g. Jahresabschlüsse nach Behand- lung im Rechnungsprüfungsausschuss festzustellen und Entlastung gemäß Art. 20 Abs. 3 BayStG i.V.m. Art. 102 Abs. 3 GO zu erteilen. Nürnberg, 26.05.2021 Rechnungsprüfungsamt I. V. gez. Clemens (59 71) (Unterschrift liegt elektronisch vor) 415 Seite 1 von 3 Beschlussvorlage Rpr/033/2020 Beratung Datum Behandlung Ziel Rechnungsprüfungsausschuss 25.06.2021 öffentlich Gutachten Stadtrat 21.07.2021 öffentlich Beschluss Betreff: Entlastung für die Jahresabschlüsse 2019 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen Sachverhalt (kurz): Die örtliche Prüfung ist seit der Änderung der GO zum 01.08.2004 auch Grundlage für die Entlastung (Art. 102 Abs. 3 GO). Nach Durchführung der örtlichen Rechnungsprüfung empfiehlt der Rechnungsprüfungsausschuss dem Stadtrat, für die Jahresabschlüsse 2019 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen die Entlastung zu erteilen. Nach erfolgter Begutachtung durch den Rechnungsprüfungsausschuss ist für die Entlastung gem. Art. 102 Abs. 3 GO der Stadtrat zuständig. 1. Finanzielle Auswirkungen: Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: (→ weiter bei 2.) Nein (→ weiter bei 2.) Ja Kosten noch nicht bekannt Kosten bekannt Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr 66 416 Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Rpr/033/2020 Seite 2 von 3 Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung? (mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: 2a. Auswirkungen auf den Stellenplan: Nein (→ weiter bei 3.) Ja Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens) Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt 2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: 3. Diversity-Relevanz: Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Das Rechnungsprüfungsamt als Sachverständiger wird nicht operativ tätig. 4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen: RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen) 417 Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Rpr/033/2020 Seite 3 von 3 Gutachtenvorschlag (RprA Ö 25.06.2021): Nach Durchführung der örtlichen Prüfung empfiehlt der Rechnungsprüfungsausschuss dem Stadtrat die Entlastung für die die Jahresabschlüsse 2019 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen gem. Art. 102 Abs. 3 GO. Beschlussvorschlag (StR Ö 21.07.2021): Der Stadtrat erteilt für die mit Stadtratsbeschluss vom 21.07.2021 festgestellten Jahresabschlüsse 2019 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen gem. Art. 102 Abs. 3 GO die Entlastung. 418