Sitzungsvorlage

Beschlussvorlage HVE/001/2021

Beratung Datum Behandlung Ziel

Stadtrat 23.06.2021 öffentlich Beschluss

Betreff:

Sport- und Veranstaltungshalle "Am Tillypark"

Anlagen: Entscheidungsvorlage Dienstleistungsvertrag mit der Stadion BG Entgeltordnung für die Sport-und Veranstaltungshalle am Tillypark Hausordnung für die Sport-und Veranstaltungshalle am Tillypark 200422_Baugenehmigung_SVH AGB zum Mietvertrag Auszuhängende Hausordnung Betriebsbeschreibung_SVH_unterschrieben Lageplan Tillyhalle Sportveranstaltungshalle im Tillypark - Betriebsmodell

Sachverhalt (kurz):

Mit Beschluss des Ferienausschusses vom 19.02.2021 wurde die innerstädtische Zuständigkeit für den Betrieb der Sportveranstaltungshalle Tillypark auf die Hausverwaltende Einheit Schule und Sport bei Referat IV übertragen und mit der Anordnung des Oberbürgermeisters 9A vom 10.03.2021 der Organisationsplan der Stadt Nürnberg aktualisiert.

Referat IV berichtet über die seither unternommenen Schritte zur Betriebsfähigkeit der Halle und legt zur Beschlußfassung (jeweils mit Referat I/II und Rechstamt abgestimmt) vor

• den Dienstleistungsvertrag mit der Stadion BG

• die Entgeltordnung die Sport- und Veranstaltungshalle "Am Tillypark"

• die Hausordnung für die Sport- und Veranstaltungshalle "Am Tillypark"

und weitere Ergänzungen (siehe Beschlussvorschlag).

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Für 2021 wurde durch Referat I/II ein Budget von 500 Tsd € bereit gestellt. Aufgrund des noch nicht erfolgten Betriebsstarts und der coronabedingten Einschränkungen kann derzeit kein detaillierter Finanzplan erstellt werden.

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Ref.I/II

Beschlussvorschlag:

Die Anlagen

• Dienstleistungsvertrag mit der Stadion BG

• Entgeltordnung die Sport- und Veranstaltungshalle "Am Tillypark"

• Hausordnung für die Sport- und Veranstaltungshalle "Am Tillypark"

werden beschlossen. Für den Zeitraum der derzeitigen Saison der Basketball-Liga (bis Mai 2022) wird von den in der Betriebsbeschreibung definierten Sportvereinen keine Hallenmiete erhoben. Dem Stadtrat wird bis März 2022 ein Konzept für die zukünftige Preisgestaltung in diesem Bereich vorgelegt. Ermäßigungen für Hallenmieten sind darüber hinaus grundätzlich nicht vorgesehen. In besonders begründeten Einzelfällen sind diese durch den Betreiber der Halle mit der Referentin für Schule und Sport abzusprechen und durch diese zu genehmigen.