Sitzungsunterlagen
Sitzung des Personal- und
Organisationsausschusses
15.06.2021
Inhaltsverzeichnis
Sitzungsdokumente 3 Tagesordnung -öffentlich- 3 Nachreichung Öffentlich 4 Vorlagendokumente 5 TOP Ö 1 Einführungspraktikum zum Kennenlernen der Stadt Nürnberg 5 Bericht PA/039/2021 5 Bericht zum Einführungspraktikum PA/039/2021 8 Anlage1: Veranstaltungsprogramm PA/039/2021 12 TOP Ö 2 Betriebliches Gesundheitsmanagement 21 Bericht PA/047/2021 21 Betriebliches Gesundheitsmanagement_Bericht PA/047/2021 24 * TOP Ö 2.1 Gewährung eines einmaligen Zuschusses auf Grund Mehrbelastung durch 28 Homeoffice bzw. mobiles Arbeiten in Folge der Corona-Krise Bericht PA/049/2021 28 Berichtsvorlage PA/049/2021 31 Antrag: SPD, CSU, Grüne vom 25.05.2021 PA/049/2021 34
TAGESORDNUNG
Sitzung
Sitzung des Personal- und Organisationsausschusses
Sitzungszeit
Dienstag, 15.06.2021, 15:00 Uhr
Sitzungsort
Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal
TAGESORDNUNG
Öffentliche Sitzung
1. Einführungspraktikum zum Kennenlernen der Stadt Nürnberg für Bericht
städtische Quereinsteiger/innen und für Redaktionsvolontär/innen PA/039/2021
des Verlags Nürnberger Presse (2021)
Riedel, Harald
2. Betriebliches Gesundheitsmanagement Bericht
Bericht und Ausblick PA/047/2021
Riedel, Harald
- Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.05.2021,
öffentlicher Teil
Stadt Nürnberg - Rathausplatz 2 - 90403 Nürnberg
An die Mitglieder des Personal- und Organisationsausschusses
E-Mail: obm@stadt.nuernberg.de
Internet: www.nuernberg.de
Datum: 04.06.2021
NACHREICHUNG
ZUR SITZUNG
DES PERSONAL- UND ORGANISATIONSAUSSCHUSSES AM 15.06.2021
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
im Nachgang zur bereits zugestellten Einladung/Tagesordnung übermittle ich die Unterlagen zu
Öffentliche Sitzung
2.1 Gewährung eines einmaligen Zuschusses auf Grund Bericht
Mehrbelastung durch Homeoffice bzw. mobiles Arbeiten in Folge
der Corona-Krise
Bezug: Antrag der Stadtratsfraktionen SPD, CSU, Bündnis90/DIE
GRÜNEN vom 25.02.2021
Riedel, Harald
Mit freundlichen Grüßen
Marcus König Oberbürgermeister
Beratung Datum Behandlung Ziel
Personal- und Organisationsausschuss 15.06.2021 öffentlich Bericht
Betreff:
Einführungspraktikum zum Kennenlernen der Stadt Nürnberg für
städtische Quereinsteiger/innen und für Redaktionsvolontär/innen
des Verlags Nürnberger Presse (2021)
Anlagen: Bericht zum Einführungspraktikum Anlage1: Veranstaltungsprogramm
Bericht:
Das Einführungspraktikum ist eine stadtinterne Veranstaltungsreihe, die einen Einblick in die Strukturen und Aufgaben des Konzerns „Stadt“ mit seinen verschiedenen Dienststellen, Eigenbetrieben und Töchtern ermöglicht. Die Veranstaltungsreihe wurde erstmalig in virtueller Form durchgeführt. Zielgruppe des Einführungspraktikums sind Quereinsteiger/innen bei der Stadt und Redaktionsvolontär/innen des Verlags Nürnberger Presse.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Alle Diversity-relevanten Anforderungen wurden integriert und berücksichtigt.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Beilage ___________ zur Sitzung des Personal- und Organisationsausschusses vom 15.06.2021
Einführungspraktikum zum Kennenlernen der Stadt Nürnberg für städtische Quereinstei-
ger/innen und für Redaktionsvolontär/innen des Verlags Nürnberger Presse (2021)
I. Bericht
1. Allgemeines und Zielgruppe
Das Einführungspraktikum ist eine stadtinterne Veranstaltungsreihe, welche den Teilnehmenden einen Einblick in die Strukturen und Aufgaben des Konzerns „Stadt“ mit seinen verschiedenen Dienststellen, Eigenbetrieben und Einrichtungen ermöglicht. Zielgruppe des Einführungspraktikums sind neue städtische Mitarbeitende in gehobenen oder höheren Schlüsselfunktionen, die in der Regel keine Verwaltungsausbildung haben und als Quereinsteiger/innen zur Stadt gekommen sind. Alle zwei Jahren nehmen an dem Einführungspraktikum zusätzlich Volontärinnen und Volontäre des Verlages Nürnberger Presse teil. Das Personalamt organisiert diese Onboarding-Maßnahme, lädt die Teilnehmer/innen ein und begleitet das Einführungspraktikum während der Durchführung.
2. Ziele des Einführungspraktikums
Das Einführungspraktikum findet im Rahmen der Einarbeitung der neuen städtischen Mitarbeitenden statt. Ziel ist es, die verschiedenen Referate und Geschäftsbereiche, aber auch die Töchter der Stadt Nürnberg kennenzulernen. Durch das praxisnahe Programm sollen den Teilnehmenden die vielfältigen Aufgabengebiete einer Großstadtverwaltung und Zusammenhänge vermittelt werden. Außerdem dient das Einführungspraktikum dazu, neue Kontakte und Netzwerke zu knüpfen. Ebenfalls bietet es die Möglichkeit, sich mit den Referentinnen und Referenten auszutauschen und ins Gespräch zu kommen. Für die Redaktionsvolontär/innen ist das Stadtseminar ein wertvoller Baustein im Rahmen ihrer Ausbildung, um innerhalb der Stadtverwaltung Ansprechpartner/innen und Akteure kennenzulernen und Zusammenhänge zu erfahren. Zudem ist es eine wichtige Grundlage für eine qualitative Berichterstattung.
3. Dauer und Inhalt des Einführungspraktikums
Das Einführungspraktikum findet jährlich im Frühjahr statt und dauert i.d.R. zwei Wochen. Jedes zweite Jahr findet ein kombiniertes Einführungspraktikum statt, bei dem auch die Redaktionsvolontäre/innen des Verlages Nürnberger Presse teilnehmen. Da neben der Kernverwaltung dann auch die Töchter der Stadt eingebunden sind, erstreckt sich die Veranstaltungsreihe auf drei Wochen. Der Mix aus neuen Beschäftigten und Nachwuchsjournalisten hat sich bewährt und wird sowohl von beiden Teilnehmendengruppen als auch von den Referent/innen als gewinnbringend gesehen.
Das Programm des Einführungspraktikums wird jährlich neu zusammengestellt. Die Veranstaltungsreihe ist ein Mix aus Vorträgen, Besichtigungen, Diskussionsrunden mit allen Geschäftsbereichen und Referaten der Stadt Nürnberg. Vortragende der Veranstaltungsreihe sind die Bürgermeister/innen und Referent/innen, Dienststellenleitungen sowie Mitarbeiter/innen in leitender Position.
Es wird darauf geachtet, dass alle Geschäftsbereiche und Referate vertreten sind. Ziel ist es, neben aktuellen Themen auch Abläufe und Zusammenhänge zu vermitteln. Gerade auch Dienststellen, die häufig in der öffentlichen Diskussion stehen, werden einbezogen. Das Programm des diesjährigen Einführungspraktikums ist als Anlage an den Bericht beigefügt.
4. Virtuelle Umsetzung 2021
Das Einführungspraktikum 2021 musste aufgrund des aktuellen Infektionsgeschehens in der Corona-Pandemie erstmalig virtuell stattfinden. Besuche von Eigenbetrieben und Besichtigungen konnten leider nicht ermöglicht werden. Die Veranstaltungsreihe erfolgte ausschließlich digital über Videokonferenzen. Dies war Voraussetzung für die Umsetzung des Einführungspraktikums.
Die digitale Durchführung wurde von Seiten der Referierenden und Teilnehmenden als intensiv und informativ wahrgenommen. Hochkarätige Referentinnen und Referenten boten interessante Einblicke in ihre Arbeit und stellten sich bereitwillig der Diskussion. Insgesamt umfasste das diesjährige Einführungspraktikum 29 Vorträge.
Sobald es wieder möglich wird, sind auch Follow-Up-Veranstaltungen in Präsenz geplant, um angebotene Besichtigungen nachzuholen und auch ein persönliches Kennenlernen der Teilnehmenden zu ermöglichen, sowie das aufgebaute Netzwerk weiter zu festigen.
5. O-Ton/ Rückmeldungen
Im Rahmen einer virtuellen Abschlussveranstaltung, wurden die Eindrücke und Rückmeldungen der Teilnehmenden gesammelt: Die Resonanz der Teilnehmer/innen war durchweg positiv. Der wertvolle Blick hinter die Kulissen der Stadt wurde betont, wodurch viele Teilnehmende die Strukturen der Stadtverwaltung besser verstehen konnten. Die Mitarbeitenden und die Redaktionsvolontär/innen waren dankbar, dass sie wichtige Ansprechpartner/innen kennenlernen und zahlreiche neue Kontakte und Netzwerke knüpfen konnten. Für Redaktionsvolontär/innen ist das Stadtseminar eine wertvolle Ergänzung der Ausbildung.
Die Mischung von Redaktionsvolontär/innen und städtischen Mitarbeitenden wurde als sehr wertvoll bewertet. Oftmals konnten dadurch verschiedene Fragestellungen nochmal aus anderen Blickwinkeln betrachtet werden.
Abbildung 1: O-Ton zum Einführungspraktikum für Redaktionsvolontär/innen und Quereinsteiger/innen
Durch die digitale Durchführung der Veranstaltungsreihe konnten wertvolle Erfahrungen bei der Umsetzung von virtuellen Formaten gesammelt werden. Die Teilnehmenden betonten, dass das persönliche Kennenlernen und Besichtigungen vor Ort weiterhin Bestandteile sein sollten, allerdings wurde auch die virtuelle Umsetzung als flexibler und besser vereinbar mit dem Arbeitsalltag und den persönlichen Terminen wahrgenommen.
Bei zukünftigen Programmdurchläufen wäre deshalb ein hybrides Veranstaltungsformat, mit einem Mix aus Präsenz und virtuellen Bestandteilen, denkbar. Insgesamt waren die Teilnehmenden mit der virtuellen Umsetzung sehr zufrieden und freuten sich, dass das Einführungspraktikum trotz der Corona-Pandemie stattgefunden hat.
II. Herrn Ref. I/II Zeichnung erfolgt in Session
III. GPR
IV. GSBV
V. GST
VI. Ref. I/II-POA
Nürnberg, 05.05.2021 Personalamt
(1 55 76)
Anlagen Anlage 1: Veranstaltungsprogramm Einführungspraktikum 2021
virtueller
STADT talk
Veranstaltungsprogramm
Praktikum bei der Stadt Nürnberg vom 08.03. bis 26.03.2021
für Redaktionsvolontären/innen und Quereinsteiger/innen
Zugangslink für alle Veranstaltungen:
Hier klicken, um an der Besprechung teilzunehmen
Montag, 8.30 – 9.45 Uhr
08.03.2021
Begrüßung und Besprechung des Programms
Frau Jenny Schirmer, Personalamt Herr Stefan Strobel, Personalamt
10.00 Uhr – 12.00 Uhr
Das Presse- und Informationsamt der Stadt Nürnberg - Aufgaben und Herausforderungen kommunaler Presse- und Öffentlichkeitsarbeit. Von der klassischen Pressemitteilung bis zum Web 2.0.
Herr Andreas Franke, Presse- und Informationsamt
Mittagspause
13.00 – 15.00 Uhr
Vorstellung des Servicebetriebes Öffentlicher Raum (SÖR)
Herr Ronald Höfler, Servicebetriebes Öffentlicher Raum
Dienstag, 9.00 – 11.00 Uhr
09.03.2021
Vorstellung des Amtes für Kultur und Freizeit und der Integrationspolitik der Stadt Nürnberg
Herr Jürgen Markwirth, Amt für Kultur und Freizeit Herr Thomas Müller, Amt für Kultur und Freizeit/Koordination Integrationsprogramm
Mittagspause
13.00 – 16.00 Uhr
-
Aufbau und Organisation der Stadtverwaltung
-
Zusammenwirken von Referaten und Dienststellen
-
Kommunalverfassung und Kommunalverwaltung zwischen Recht und Politik
-
Aufgaben des Rechtsamts
Herr Tobias Schmidt, Bürgermeisteramt Herr Walter Lindl, Rechtsamt
Mittwoch, 9.00 – 10.30 Uhr
10.03.2021
Vorstellung des Wirtschaftsreferates
Herr Dr. Michael Fraas, Wirtschaftsreferat
10.30 – 12.30 Uhr
Vorstellung des Europabüros
- Begrüßung und Vorstellung des Europabüros mit Europe Direct-Informationszentrum
Nürnberg
-
Aufgaben, Tätigkeiten und Ziele der kommunalen Europaarbeit
-
Aktuelle EU-Entwicklungen mit Kommunalrelevanz
-
Die neue EU-Förderperiode 2021-2027
Herr Sebastian Kramer, Europabüro
Mittagspause
13.30 – 16.00 Uhr
Vorstellung des Direktoriums Bürgerservice, Digitales und Recht
Herr Olaf Kuch, Direktorium Bürgerservice, Digitales und Recht
Donnerstag, 9.00 – 11.00 Uhr
11.03.2021
Vorstellung des Referates für Umwelt und Gesundheit
- Vorstellung des Geschäftsbereichs und Aktuelles
Frau Britta Walthelm, Referat für Umwelt und Gesundheit
11.00 – 12.00 Uhr
Vorstellung Betriebliches Gesundheitsmanagement
Frau Julia Roode, Personalamt
Mittagspause
13.00 – 16.00 Uhr
Vorstellung des BildungsCampus Nürnberg
Frau Rita Kamm-Schuberth, BildungsCampus Nürnberg
Freitag, 12.00 – 13.30 Uhr
12.03.2021
Vorstellung des Personalamts
Frau Dr. Christine Meyer, Personalamt
Montag, 10.30 – 12.30 Uhr
15.03.2021
Vorstellung Referat für Finanzen, Personal und IT
Herr Harald Riedel, Stadtkämmerer
Mittagspause
13.30 – 15.30 Uhr
Kulturgroßbauprojekte
-
Neubau Konzerthaus Nürnberg (KHN)
-
Bauvorhaben Opernhaus (BOH)
-
Ausweichspielstätte für die die Musik- und Tanztheatersparte des Staatstheaters
-
Generalsanierung Meistersingerhalle
Herr Robert Vogel, Geschäftsbereich Kultur der Bürgermeisterin Herr Alexander Leupold, Ref. VI – Planungs- und Baureferat
Dienstag, 9.00 – ca. Mittags
16.03.2021
-
Vorstellung der Feuerwehr Nürnberg
-
Pressearbeit
-
Diskussion
Herr Sebastian Kahl, Feuerwehr Herr Hans-Peter Reißmann, Feuerwehr
Mittwoch, 10.00 – 12.00 Uhr
17.03.2021
Vorstellung des Bereichs 2. Bürgermeisterin
Frau Prof. Dr. Julia Lehner, Bürgermeisterin, Geschäftsbereich Kultur
Mittagspause
14.00 – 16.00 Uhr
Vorstellung des Referates für Schule und Sport
Frau Cornelia Trinkl, Referat für Schule und Sport
17.00 – 18.00/18.30 Uhr
Vorstellung des Planungs- und Baureferates
Daniel Ulrich, Baureferat
Donnerstag, 8.30 – 11.00 Uhr
18.03.2021
Vorstellung des Jobcenter Nürnberg
Frau Heidi Strobl, Jobcenter Nürnberg Herr Günther Plank, Jobcenter Nürnberg
11.30 – 12.30 Uhr
Herr Marcus König Oberbürgermeister der Stadt Nürnberg
Mittagspause
13.30 – 16.00 Uhr
Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg
Begrüßung und Einführung, Vorträge und Gespräche zum Thema Stadtentwässerung, Umweltanalytik und Finanzen
Freitag, N-ERGIE
19.03.2021
9:00 Uhr: Heiko Linder, Leiter Konzernkommunikation / Michael Enderlein, Pressesprecher Begrüßung und Vorstellung der Medien- / Öffentlichkeitsarbeit
9:30 Uhr: Josef Hasler, Vorstandsvorsitzender der N-ERGIE
Die N-ERGIE als Treiber der regionalen Energiewende
10:30 Uhr: Gerald Höfer, Geschäftsführer N-ERGIE Netz GmbH
Herausforderungen für Verteilnetzbetreiber
11:30 Uhr: Kaffeepause
11:45 Uhr: Klaus Burkhardt, Geschäftsbereich Wasser
Die Trinkwasserversorgung in Nürnberg
12:45 Uhr: Ende und Verabschiedung
Montag, 9.00 – 11.00 Uhr
22.03.2021
Vorstellung des Verkehrsplanungsamtes
-
Das Verkehrsplanungsamt stellt sich vor (Aufgaben, Struktur)
-
Projektschwerpunkte im Jahr 2021
-
Öffentlichkeitsarbeit und Zusammenarbeit mit den Medien
Herr Frank Jülich, Verkehrsplanungsamt
Mittagspause
12.30 – 15.30 Uhr
Vorstellung des Eigenbetriebes NürnbergBad
-
aktuelle Problemsituation
-
Öffentlichkeitsarbeit
-
Projekt Volkspark
-
Diskussion der Teilnehmer/innenfragen
Herr Joachim Lächele, NürnbergBad
Dienstag, 10.00 – 12.00 Uhr
23.03.2021
Vorstellung des Bereichs 3. Bürgermeister
Herr Christian Vogel, Bürgermeister
Mittagspause
13.30 – 16.00 Uhr
Vorstellung und Aufgaben der Gleichstellungsstelle
Frau Hedwig Schouten, Frauenbeauftragte der Stadt Nürnberg Herr Matthias Becker, Ansprechpartner für Männer
Mittwoch, 9.30 – 12.30 Uhr
24.03.2021
Klinikum Nürnberg
-
Vorstellung Klinikum Nürnberg
-
Aufgaben und Herausforderungen Unternehmenskommunikation und Marketing
-
Aufgaben und Herausforderungen Pressearbeit
Herr Peter Schuh, Vorstand Personal und Patientenversorgung Klinikum Nürnberg Frau Barbara Lay, Leitung Unternehmenskommunikation und Marketing Frau Sabine Stoll, Pressesprecherin
Mittagspause
13.30 – 16.00 Uhr
Vorstellung und Besichtigung des Frankenstadions Nürnberg
Herr Detlef Stenger, 2. Werkleiter Frankenstadion Nürnberg
Donnerstag, VAG
25.03.2021
13.30 – 15.00 Uhr
Virtueller Vortrag eBus-Ports
15.15 – 17.30 Uhr
Gesprächsrunde virtuell
Freitag, 9.00 – 11.30 Uhr
26.03.2021
Vorstellung des Referates für Jugend, Familie und Soziales
Frau Elisabeth Ries, Referat für Jugend, Familie und Soziales
Mittagspause
13.30 – 14.30 Uhr
Abschlussgespräch
Frau Jenny Schirmer, Personalamt Herr Stefan Strobel, Personalamt
Beratung Datum Behandlung Ziel
Personal- und Organisationsausschuss 15.06.2021 öffentlich Bericht
Betreff:
Betriebliches Gesundheitsmanagement
Bericht und Ausblick
Anlagen: Betriebliches Gesundheitsmanagement_Bericht
Bericht:
Mit dem Bericht wird über die die aktuelle Situation des Betrieblichen Gesundheitsmanagements bei der Stadt Nürnberg sowohl in einzelnen Dienststellen als auch gesamtstädtisch berichtet. Zudem wird ein Ausblick der strategischen und operativen Weiterentwicklung des Themas vorgelegt.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Bei den Aktivitäten des Betrieblichen Gesundheitsmanagements finden die verschiedenen Lebenswelten von Frauen und Männern sowie Teilzeitkräften mit Familienpflichten Beachtung.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Beilage___________________ zur Sitzung des Personal- und Organisationsausschusses vom 15.06.2021
Betriebliches Gesundheitsmanagement
Bericht und Ausblick
I. Bericht
- Ausgangssituation
Die aktuellen gesamtgesellschaftlichen Themen wie demographischer Wandel, Überalterung der Gesellschaft, Verlängerung der Lebensarbeitszeit und eine kontinuierlich zunehmende Arbeitsverdichtung sind auch bei der Stadt Nürnberg sehr deutlich spürbar. Das Personalamt bietet daher bereits seit den 1990er Jahren Maßnahmen an, die der Stärkung und Verbesserung der Gesundheit aller Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter dienen. 2008 wurde zu diesem Zweck die „Neue Initiative zur Betrieblichen Gesundheitsförderung“ ins Leben gerufen. Die positiven Projekterfahrungen führten im Jahr 2012 zur Schaffung einer zunächst befristeten Vollzeitstelle Betriebliches Gesundheitsmanagement. Diese wurde zum 01.01.2014 in eine unbefristete Vollzeitstelle umgewandelt, um das Betriebliche Gesundheitsmanagement dauerhaft in der Stadt Nürnberg zu verankern. Aktuell arbeiten zwei Mitarbeiterinnen auf insgesamt 1,4 Vollzeitstellen als Betriebliche Gesundheitsmanagerinnen. Auf die vorgelegten Berichte vom 16.09.2008, 19.05.2009, 29.03.2011, 06.11.2012, 05.11.2013, 15.12.2015 und 25.07.2017 wird verwiesen.
- Dienstvereinbarung Gesundheit
Die Dienstvereinbarung Gesundheit, die in enger Zusammenarbeit zwischen Vertreterinnen und Vertretern von PA, GPR, GSBV und Ref.I/ASi entstanden ist, konnte im Juni 2015 unterschrieben werden. Die konstituierende Sitzung des Steuerkreises Gesundheit fand am 04.11.2015 statt. Der Steuerkreis Gesundheit legt in seiner jährlichen Sitzung die strategischen Ziele und die gesamtstädtische Ausrichtung des Betrieblichen Gesundheitsmanagements fest. In der letzten Sitzung am 18.01.2021 wurden insbesondere die Weiterentwicklung des Betrieblichen Eingliederungsmanagements diskutiert. Das aktuelle Jahresschwerpunktthema ist „Bewegung“ und die Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner Gesundheit an den Dienststellen, Schulen und Eigenbetrieben sollen noch stärker unterstützt werden.
- Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner Gesundheit
Die Etablierung der dezentralen Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner Gesundheit in den Dienststellen, Schulen und Eigenbetrieben ist in der Dienstvereinbarung Gesundheit festgeschrieben. Seit 2017 haben alle städtischen Dienststellen, Schulen und Eigenbetriebe eine Ansprechpartnerin oder einen Ansprechpartner Gesundheit benannt. Sie sind elementar für das dezentrale Gesundheitsmanagement, denn sie stehen in direktem Kontakt mit dem zentralen Betrieblichen Gesundheitsmanagement im Personalamt und wirken gleichzeitig vor Ort in die Dienststellen. Ein für 2021 geplantes Netzwerktreffen wird wahrscheinlich digital stattfinden.
- Audit „Gesundes Unternehmen“
Das Personalamt der Stadt Nürnberg hat im Mai 2017 am Audit „Gesundes Unternehmen“ der AOK Bayern erfolgreich teilgenommen und wurde mit dem Zertifikat in Silber ausgezeichnet. Dies macht auch nach außen hin deutlich, dass das Betriebliche Gesundheitsmanagement beim Personalamt gelebte Praxis ist. Im Steuerkreis Gesundheit wurde beschlossen, die nächste Zertifizierung auf gesamtstädtischer Ebene anzustreben. Das Audit der AOK Bayern fand am 26.04.2021 in rein digitaler Form statt. Neben dem zentralen Betrieblichen Gesundheitsmanagement waren Mitglieder des Steuerkreis Gesundheit, die Interessensvertretungen und die Dienststellen Liegenschaftsamt und Ordnungsamt beteiligt. Auch die Gesamtstadt Nürnberg konnte die angestrebte Zertifizierung in Silber erreichen. Besonders im Bereich der Verhaltensprävention bietet die Stadt Nürnberg ein vielfältiges und gut etabliertes Angebot für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Zukünftig sollen die Verhältnisprävention und die Rolle der Führungskräfte noch stärker in den Fokus rücken.
- Bericht aus den Projekten
Die Stadt Nürnberg trägt als Arbeitgeberin eine besondere soziale Verantwortung für Ihre Mitarbeitenden. Zu ihrer Fürsorgepflicht gehört dabei auch die Betriebliche Gesundheitsförderung, welche sowohl die gesundheitsförderliche Gestaltung des Arbeitsplatzes (Verhältnisprävention) umfasst als auch die Unterstützung der Beschäftigten in ihrem individuellen Verhalten, ihre Gesundheit zu erhalten und zu verbessern (Verhaltensprävention).
Seit der Schaffung der Stelle des Betrieblichen Gesundheitsmanagements konnten durch die Stelleninhaberinnen zahlreiche zentrale und dezentrale Projekte und Maßnahmen weiter begleitet und neu initiiert werden. Auf die Berichte zum Betrieblichen Gesundheitsmanagement in „Daten, Fakten, Strukturen“ und im Personalbericht der Stadt Nürnberg wird verwiesen.
Schwerpunktthema „Bewegung“ – Die Bewegte Pause
Insbesondere regelmäßige Bewegung wirkt nachweislich positiv auf die Gesundheit und das Wohlbefinden. Eine Maßnahme, den Arbeitsalltag aktiver zu gestalten, ist die Bewegte Pause, die während der Arbeitzeit wahrgenommen werden kann. Diese fördert nicht nur die körperliche und psychische Gesundheit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, sondern stärkt auch das Betriebsklima. Die Bewegte Pause findet wöchentlich in der Dienststelle, Schule oder im Eigenbetrieb statt und dauert 15 Minuten. Die einfachen Übungen zur Verbesserung der Beweglichkeit sowie zur Kräftigung der Muskulatur sind für alle geeignet und können auch selbstständig am Arbeitsplatz durchgeführt werden. Um die Bewegte Pause niedrigschwellig und nachhaltig in den Arbeitsalltag zu verankern, finden seit 2017 Multiplikatorenschulungen zur Bewegungsbotschafterin/zum Bewegungsbotschafter statt. Damit kann die Bewegte Pause von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für Kolleginnen und Kollegen angeleitet werden. Aktuell gibt es stadtweit rund 170 Bewegungsbotschafter/innen. Für diese finden jährlich Netzwerktreffen und Auffrischungsschulungen statt. Wegen der Corona-Pandemie können aktuell keine Bewegten Pausen in Präsenz stattfinden. Als Ersatz werden im Intranet Bewegungsvideos zum Mitmachen angeboten.
Gesundheitswochen
Jährlich finden in den Wochen vor den Sommerferien die stadtweiten Betrieblichen Gesundheitswochen statt. Neben Vorträgen über gesunde Ernährung im Beruf, Entspannung, Stressbewältigung sowie ergonomisches, rückenentlastendes Arbeiten und Aktivangeboten im Freien (z.B. Nordic Walking, Functional Training, Cardio Agility und Power Yoga) kann auch die eigene Fitness im Rahmen von Gesundheitschecks, die in Kooperation mit der AOK Bayern angeboten werden, getestet werden. In 2020 waren mit 979 Teilnahmen alle Angebote ausgebucht. Insgesamt waren 76 % der Teilnehmenden weiblich, 24 % männlich. Männer sind vor allem an den Gesundheitschecks interessiert (34 % der Teilnehmenden männlich). Um die Gesundheitswochen für Männer attraktiver zu gestalten, wird das Angebot an Gesundheitschecks weiter ausgebaut. Außerdem werden Schnupperkurse gezielt für Männer angeboten, z. B. Functional Training, Lauf-ABC, HIIT (High Intensive Interval Training) und sportliches Yoga. In 2021 sollen vom 19. bis 30. Juli die nächsten Betrieblichen Gesundheitswochen stattfinden.
Hygiene im Herbst Das Betriebliche Gesundheitsmanagement informiert und sensibilisiert mit der Aktion „Hygiene im Herbst“ bereits seit der Herbst- und Wintersaison 2016/2017 über das richtige Händewaschen sowie weitere Hygienemaßnahmen zur Gesunderhaltung. Neben Informationen im Intranet stehen allen Dienststellen, Schulen und Eigenbetriebe Materialien zur Information über Hygienemaßnahmen wie Türanhänger, Poster, Aufkleber und Faltblätter zur Verfügung. Außerdem werden Infektionsschulungen angeboten. Seit 2019 findet jährlich im Herbst Grippeschutzimpfungen durch den Betriebsarzt statt. In 2020 erlangte das Thema „Hygiene und Infektionsschutz“ durch die Corona-Pandemie eine ungeahnte Aktualität und Aufmerksamkeit.
Fachtagung „Betriebliches Gesundheitsmanagement“ Am Freitag, 06. März 2020, fand im großen Saal im südpunkt, Pillenreuther Str. 147 die Fachtagung „Betriebliches Gesundheitsmanagement“ für die Schul-, Dienststellen- und Werkleitungen, die Interessensvertretungen sowie interessierte Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus anderen Städten statt. Die Referentin Frau Dr. med. Patricia Appel - Fachärztin für Psychosomatische Medizin und Psychotherapie mit eigener Praxis in Würzburg – informierte das interessierte Publikum über das Thema Resilienz, d.h. psychische Widerstandskraft, und warum Resilienz gerade heute unverzichtbar im (Berufs-)Alltag ist. Frau Dr. Meyer stellte außerdem aktuelle Themen und Entwicklungen aus dem Personalamt vor. Insgesamt 82 Interessierte, darunter auch Kolleginnen und Kollegen aus verschiedenen Städten der Metropolregion Nürnberg und der AOK Bayern nahmen an der Fachtagung teil.
- Verwendung des dezentralen Budgets für Aktivitäten im Rahmen des Betrieblichen Gesundheitsmanagements
Seit dem Haushaltsjahr 2020 werden den Dienststellen und Schulen pro Mitarbeiter/in pro Jahr 15 Euro zweckgebundene Mittel für Maßnahmen der betrieblichen Gesundheitsförderung (BGF) zur Verfügung gestellt. Diese Mittel sollen für arbeitsplatznahe Angebote zur betrieblichen Gesundheitsförderung verwendet werden, mit dem Ziel Beschäftigte für die eigene Gesundheit zu sensibilisieren. In 2020 wurde das Budget für Maßnahmen zur Bewegungsförderung, für gesunde Ernährung und für Angebote zur Stressbewältigung genutzt. Wegen der Corona-Pandemie waren die Möglichkeiten seit Frühjahr 2020 stark eingeschränkt. Trotzdem wurde das dezentrale Budget zahlreich genutzt. Dies zeigt, welch großer Bedarf an dezentralen Maßnahmen zur Gesundheitsförderung besteht. Die Vielfalt der Maßnahmen macht deutlich, dass die Bedarfe an den verschiedenen Dienststellen, Schulen und Eigenbetrieben sehr unterschiedlich sind. Mit dem dezentralen Budget wurde die Möglichkeit für Dienststellen- und Schulleitungen geschaffen,
zusammen mit den Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartnern Gesundheit und mit fachlicher Unterstützung des Betrieblichen Gesundheitsmanagements individuelle, passgenaue Maßnahmen zu entwickeln und umzusetzen.
- Unterstützung stadtweiter Aktivitäten
Auch 2021 unterstützt die Stadt Nürnberg wieder die Beteiligung ihrer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an der Aktion „Mit dem Rad zur Arbeit“. Wer im Aktionszeitraum von Mai bis August an mindestens 20 Tagen mit dem Rad zur Arbeit – oder zur Anschlussstelle des öffentlichen Personennahverkehrs – fährt, tut nicht nur Gutes für die Gesundheit, sondern hat auch die Chance einen attraktiven Preis zu gewinnen.
Der Nürnberger Firmenlauf B2run erfreut sich großer Beliebtheit. Die Organisation der Beteiligung am Firmenlauf wird durch die Kolleginnen und Kollegen des Betriebssports beim GPR sichergestellt. Leider musste der B2run in 2020 aufgrund der Corona-Pandemie abgesagt werden. Sobald es das Infektionsgeschehen wieder zulässt, wird auch die Stadt Nürnberg wieder beim Firmenlauf dabei sein. Das Betriebliche Gesundheitsmanagement wird auch weiterhin Startplätze für interessierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bereitstellen.
- Ausblick
Das Betriebliche Gesundheitsmanagement hat einen hohen Stellenwert für die Stadt Nürnberg als Arbeitgeberin. Dies gilt für die Wirkung nach innen ebenso wie für die Außendarstellung, da der Erhalt der Leistungsfähigkeit der Beschäftigten sowie die erfolgreiche Personalgewinnung für den Erfolg und die Leistungsfähigkeit der Stadt Nürnberg von zentraler Bedeutung sind.
Etablierte Maßnahmen, wie beispielsweise Gesundheitstage, Gesundheitszirkel und Gesundheitsprojekte, werden kontinuierlich weiterentwickelt und stehen allen Dienststellen, Eigenbetrieben und Schulen bei Bedarf zur Verfügung.
Insbesondere unter Berücksichtigung der finanziellen Ausstattung des Betrieblichen Gesundheitsmanagements ist es auch in 2020 erfreulicherweise wieder gelungen, zahlreiche wichtige Projekte und Aktionen für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadt Nürnberg zu realisieren. Ohne die finanzielle Unterstützung der gesetzlichen Krankenkassen, allen voran die der AOK Bayern, wäre die Bereitstellung eines solch umfangreichen Angebots jedoch nicht realisierbar.
Die steigende Nachfrage zeigt, dass das Betriebliche Gesundheitsmanagement auch weiterhin stark an Bedeutung gewinnt.
II. Herrn Ref. I/II
III. GPR
IV. Ref. I/II/POA
Nürnberg, 19.05.2021 Personalamt
(14140/88942)
Beratung Datum Behandlung Ziel
Personal- und Organisationsausschuss öffentlich Bericht
Betreff: Gewährung eines einmaligen Zuschusses auf Grund Mehrbelastung durch Homeoffice bzw.
mobiles Arbeiten in Folge der Corona-Krise
Bezug: Antrag der Stadtratsfraktionen SPD, CSU, Bündnis90/DIE GRÜNEN vom 25.02.2021
Anlagen:
Antrag: SPD, CSU, Grüne vom 25.05.2021
Bericht:
siehe Berichtsvorlage
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Beilage Nr. zur Sitzung des Stadtrats vom 15.06.2021
120-20
Gewährung eines einmaligen Zuschusses auf Grund Mehrbelastung durch Homeoffice bzw.
mobiles Arbeiten in Folge der Corona-Krise
Bezug: Antrag der Stadtratsfraktionen SPD, CSU, Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 25.02.2021
I. Bericht
In der Sitzung des Personal- und Organisationsausschusses vom 29.09.2020 wurde bereits ein umfassender Sachstandsbericht zu den Themenbereichen Telearbeit, Homeoffice und flexible Arbeitsformen vorgestellt. In diesem Zusammenhang wurde explizit auch auf den Handlungsdruck in Folge der Corona-Krise eingegangen. So wurde u. a. ausgeführt, dass angesichts der dramatischen Zuspitzung im Frühjahr 2020 kurzfristig Lösungen für den hohen Bedarf an mobilen Arbeitsplätzen geschaffen werden mussten und es zu diesem Zeitpunkt nicht möglich war, die Hardware im erforderlichen Umfang binnen kurzer Zeit zu beschaffen.
Die einzige Option, die kurzfristig und in der nötigen Kapazität von IT bereitgestellt werden konnte, war eine Lösung mit Softwaretoken und Zugang vom privaten Rechner zuhause zum dienstlichen Rechner über Remote Desktop. Dafür wurden Lizenzen für Remotezugänge mittels Softwaretoken beschafft, mit denen die Mitarbeitenden mithilfe einer auf dem privaten Smartphone installierten App einen Token für den Fernzugriff auf ihren städtischen Rechner generieren können.
Die Nutzung Softwaretoken-Lösung seit der Corona-Krise mithilfe des Fernzugriffs auf den städtischen Rechner war nur möglich, weil die Mitarbeitenden der Stadtverwaltung bereit waren, ihr privates Equipment einzusetzen.
Auf Grund der weiteren Entwicklungen in der Corona-Krise („2. Welle“ ab Herbst 2020) hat die Stadtverwaltung sich dazu entschlossen, die Softwaretoken-Lösung bis auf weiteres beizubehalten und gleichzeitig den Abschluss einer Rahmendienstvereinbarung (RDV) über flexible Arbeitsformen bei der Stadt Nürnberg weiter zu forcieren.
In der im Dezember 2020 zwischen der Stadt Nürnberg und dem Gesamtpersonalrat geschlossenen RDV über flexible Arbeitsformen bei der Stadt Nürnberg werden – unabhängig von Corona – als flexible Arbeitsformen Homeoffice und mobiles Arbeiten definiert.
Der Begriff Homeoffice, der den Begriff der alternierenden Telearbeit ablöst, bedeutet, dass Mitarbeitende regelmäßig einen Teil der Arbeit von zu Hause aus erbringen und den anderen Teil am dienstlichen Arbeitsplatz.
In der RDV über flexible Arbeitsformen wurde vereinbart, dass für die Einrichtung des Homeoffice bzw. den Unterhalt des häuslichen Arbeitsplatzes ein Zuschuss gewährt wird.
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Für die erstmalige Einrichtung des Homeoffice wird ein Zuschuss bis zu 150 Euro brutto gegen Nachweis der Ausgaben gewährt. Bei Verlängerung des Antrags auf Homeoffice (frühestens nach zwei Jahren) reduziert sich der Zuschuss auf jeweils 100 Euro brutto und wird als Pauschale gewährt.
Die Kosten für Betrieb und Einrichtung des häuslichen Arbeitsplatzes sind durch den Zuschuss abgegolten.
Wird mobiles Arbeiten vereinbart, so erbringen Mitarbeitende die Arbeitsleistung grundsätzlich am dienstlichen Arbeitsplatz. Für die vereinbarten Zeiten kann die Arbeitsleistung, in Absprache mit der Dienststelle, teilweise an einem anderen geeigneten Ort erbracht werden. Mobiles Arbeiten kann auch Tätigkeiten umfassen, für die keine IT-Unterstützung benötigt werden.
Für mobiles Arbeiten ist nach der RDV keine Kostenerstattung vorgesehen.
Die aktuell praktizierte Softwaretoken-Lösung ist in ihrer derzeitigen Form in der RDV über flexible Arbeitsformen so nicht vorgesehen. Vielmehr stellt diese (in Anbetracht der aktuellen Situation) vorübergehend eine pragmatische Lösung dar, um kurzfristig möglichst vielen Mitarbeitenden die Arbeit von zu Hause zu ermöglichen. Da die Kontaktreduzierung gerade auch im beruflichen Umfeld einen wesentlichen Baustein zur Eindämmung des Corona-Virus darstellt, soll – entsprechend der Anordnung des Oberbürgermeisters - Homeoffice, wo technisch und tatsächlich möglich sowie zur Kontaktminimierung sinnvoll, auch weiterhin verstärkt genutzt werden.
Da einige Mitarbeitende in der Zwischenzeit privat in die Ausstattung des Homeoffice- Arbeitsplatzes investiert haben (z.B. Bürostuhl, IT-Hardware) erscheint es angebracht, eine teilweise Geltendmachung der Ausgaben zu ermöglichen. Die Regelungen der RDV über flexible Arbeitsformen stellen hier eine geeignete Möglichkeit dar. Mittelfristig ist es das Ziel, die derzeit praktizierte Softwaretoken-Lösung (bei entsprechender Beantragung durch die Mitarbeitenden und Genehmigung durch die Dienststellen) in die nach der RDV vorgesehenen Arbeitsformen zu überführen. In Anbetracht der Fallzahlen wird dies jedoch noch einige Zeit in Anspruch nehmen.
Im Rahmen einer möglichen Überführung in die bei der Stadt Nürnberg etab-
lierte Form des Homeoffice besteht für die betroffenen Mitarbeitenden dann
auch die Möglichkeit, die in der RDV über flexible Arbeitsformen vorgesehenen
Zuschüsse zu beantragen.
Bis Februar 2020 gab es ca 220 Telearbeitsplätze, seitdem sind bis März 2021 weitere 170 Anträge bearbeitet worden. Erste Mitarbeitende nutzen also diese Möglichkeit bereits. Jeder Homeoffice-Arbeitsplatz wird mit einem Laptop ausgestattet, allerdings kann die Stadtverwaltung voraussichtlich erst ab September größere Mengen an Laptops an die Mitarbeitenden ausgeben. Die entsprechenden Beschaffungsvorgänge sind gerade in der Endphase. Es ist dann geplant, für die Jahre 2021/2022 ca. 3.000 Laptops auszurollen, in den beiden Folgejahren 2023/2024, weitere ca. 2.000 Geräte.
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Über die in der RDV über flexible Arbeitsformen vorgesehenen Regelungen hinausgehende Zuschüsse zu gewähren, ist nicht vorgesehen. In Anbetracht der Tatsache, dass es nicht zuletzt auch große Bereiche der Stadtverwaltung gibt, in denen Home- Office faktisch nicht möglich ist (z.B. gewerblicher Bereich, Kitas, Bürgerdienststellen) würde dies auch zu Ungerechtigkeiten führen. Gerade auch Bereiche, in denen eine Präsenz vor Ort unumgänglich ist, sollten hier nicht schlechter gestellt werden.
II. Herrn Ref. I/II
III. GPR
IV. Ref. I/II/POA
Nürnberg, 31.05.2021 Personalamt Amt für Informationstechnologie
(38 34) (51 73)
Abdruck an BDR GSBV GST
Stadtratsfraktion CSU® Nürnberg
BÜNDNIS 90
DIE GRÜNEN
Srodfrors/'ot; Nürnberg
dl 1 ____________——' der Stadt Nürnberg OBERBÜRG fcH MEISTER Marcus König
2 2021
Rathaus 5, fLÜ. / .....Nr.......... 90403 Nürnberg
ur 1 3 Zur StcMur.gnahme
Zur Kts. 4 Antwort vor ADsen- T~ J, 5 / • v r unte,- T'oTl ___ Nürnberg, 25.02.2021 _____ Bälz, Keller
Zuschuss mobiles Arbeiten
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
in der ersten Pandemiewelle und dem damit verbundenen Lockdown hat die Stadtverwaltung schnell und beispielhaft reagiert, um ihren Beschäftigten das Arbeiten von zuhause aus mittels Zurverfügungstellung eines Softtokens zu ermöglichen.
Parallel dazu wurde eine neue Dienstvereinbarung über flexible Arbeitsformen bei der Stadt Nürnberg aufgelegt, um die Bedingungen für diese Form von Arbeiten unter anderem auch unter den Gesichtspunkten des Arbeitsschutzes und der Arbeitssicherheit zu regeln. Unter anderem sieht die RDV bei der Einrichtung eines Homeoffice-Arbeitsplatzes neben der Zurverfügungstellung eines mobilen Clients einen Zuschuss in Höhe von 150 Euro vor. Für mobiles Arbeiten, dass jeweils nur kurzfristig erfolgt, sind keine Zuschüsse vorgesehen. Coronabedingt arbeiten viele Mitarbeitende nun schon längerfristig mittels des Softtokens und der privaten Software von zuhause aus. Um ein solides Arbeiten zu garantieren, haben mittlerweile viele von ihnen den heimischen Arbeitsplatz durch die Anschaffung eines Bürostuhls, einer ergonomischen Tastatur oder eines zweiten Bildschirms auf eigene Kosten „aufgerüstet“.
Die Fraktionen der SPD, CSU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stellen daher zur Behandlung im zuständigen Ausschuss folgenden Antrag:
Die Verwaltung prüft, unter welchen Bedingungen und in welcher Höhe diesen Mitarbeitenden ein einmaliger Zuschuss gewährt werden kann.
Mit freundlichen Grüßen
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Thorsten Brehm Andreas Krieglstein Achim Mletzko SPD-Fraktionsvorsitzender CSU-Fraktionsvorsitzender Fraktionsvorsitzender BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN