Fraktion der
Christlich-Sozialen Union
im Stadtrat zu Nürnberg
CSU-Stadtratsfraktion Rathausplatz 2 90403 Nürnberg Wolff'scher Bau des Rathauses Zimmer 222 Herrn Oberbürgermeister Rathausplatz 2 Marcus König 90403 Nürnberg Rathausplatz 2 OBERBÜRGERMEISTER Telefon: 0911 231-2907 90403 Nürnberg Telefax: 0911 231-4051 1 1. MAI 2021 E-Mail: csu@stadt.nuernberg.de /.......Nr.......... 1 www.csu-stadtratsfraktion.nuernberg.de 0 Zur Stellungnahme \/ll Zur Kts. 4 Antwort vor Absen- 10.05.2021 dung vorlegen z.iv. 5 Antwort zur Unter Schuh schrift verlegen
Zweckentfremdungssatzung für Wohnraum
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
im Mai 2019 wurde vom Stadtrat die Zweckentfremdungsverbotssatzung beschlossen, die seit Herbst 2019 vom Stab Wohnen im Wirtschafts- und Wissenschaftsreferat vollzogen wird.
Daher ist es an der Zeit, eine erste Bewertung vorzunehmen über Zahlen und Fakten, aber auch über Erfolge und Herausforderungen.
Die CSU-Stadtratsfraktion stellt daher zur Behandlung im zuständigen Ausschuss folgenden
Antrag:
Die Verwaltung berichtet über den Vollzug der Zweckentfremdungsverbotssatzung. Dabei werden ins besondere Fallzahlen, aber auch Erfolge und Herausforderungen sowie etwaige Verbesserungsmöglich keiten vorgestellt.
freundlichen Grüßen ^
Andreas Krieglstein Fraktionsvorsitzender
A21051000 Zweckentfremdungssatzung.docx