Berichtsvorlage Ref.VII/003/2021
Beratung Datum Behandlung Ziel
Stadtplanungsausschuss 10.06.2021 öffentlich Bericht
Betreff:
Umsetzung des Verbots der Zweckentfremdung von Wohnraum
Antrag der Stadtratsgruppe DIE LINKE vom 01.03.2021
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 10.05.2021
Anlagen: Antrag der Stadtratsgruppe DIE LINKE vom 01.03.2021 Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 10.05.2021 Sachverhalt
Bericht:
Mit der am 22.05.2019 vom Stadtrat beschlossenen Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum (ZwEVS) - inkraftgetreten am 30.05.2019 - ist die Nutzung von Wohnraum zu anderen als zu Wohnzwecken im Nürnberger Stadtgebiet grundsätzlich verboten und bedarf der Genehmigung. Vorrangiges Ziel der Satzung ist es, zweckfremd genutzten Wohnraum wieder dem Wohnungsmarkt zuzuführen. Seit Inkraftreten der ZwEVS konnte für 144 Wohneinheiten die zweckfremde Nutzung unterbunden bzw. verhindert und die Wohnungen wieder regulären Wohnzwecken zugeführt werden.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stadt Nürnberg Berichtsvorlage Ref.VII/003/2021
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Das Thema Wohnen betrifft Menschen unterschiedlichen Alters und Lebenssituationen. Dazu zählen auch Familien in unterschiedlichen Lebenslagen und differenzierten Konstellationen.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
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