Berichtsvorlage Vpl/023/2021
Beratung Datum Behandlung Ziel
Verkehrsausschuss 10.06.2021 öffentlich Bericht
Betreff:
Kontrollen durch die Kommunale Verkehrsüberwachung und Polizei am Weinmarkt
hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen vom 13.05.2020
Anlagen: Antrag der Stadtratsfrakiton Bündnis 90/Die Grünen vom 13.05.2020 Sachverhalt
Bericht:
Da die im März 2020 eingeführte Fußgängerzone am Weinmarkt nach wie vor unzulässigerweise von Kraftfahrzeugen befahren und beparkt wird, berichtet die Verwaltung auf Antrag der Stadtratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen über die dort stattfindenden Kontrollen.
Sowohl der Zweckverband Kommunale Verkehrsüberwachung als auch die Polizei überwachen den Weinmarkt seit Einführung der Fußgängerzone regelmäßig und werden dies auch zukünftig fortsetzen. Bei beiden Stellen ist dabei ein Rückgang in der Anzahl der registrierten Verstöße zu verzeichnen. Die Kraftfahrzeuge, die den Platz befahren, überschreiten die Schrittgeschwindigkeit meist deutlich.
Über die durchgeführte Information der Anwohnerinnen und Anwohner wird berichtet.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Illegales Befahren und Beparken sowie erhöhte Geschwindigkeiten in einer Fußgängerzone gefährden insbesondere die schwächsten Verkehrsteilnehmenden, vor allem Kinder und Senioren.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen: