Sitzung gesamt öffentlich 21.05.2021

Inhaltsverzeichnis

Sitzungsdokumente 2 Tagesordnungsentwurf 2 Tagesordnung -öffentlich- 3 Vorlagendokumente 5 TOP Ö 1 Ringbuslinie Langwasser 5 Bericht Vpl/028/2021 5 Anlagen Pläne Ringbuslinie Langwasser Vpl/028/2021 9 Sachverhalt Vpl/028/2021 12 Antrag_Ringbuslinie für Langwasser _SPD Vpl/028/2021 14 TOP Ö 2 Einbindung der App SimRa in die Verkehrsplanung für mehr Sicherheit im 16 Nürnberger Radverkehr Bericht Vpl/024/2021 16 Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 26.04.2021 Vpl/024/2021 19 TOP Ö 3 Kontrollen durch die Kommunale Verkehrsüberwachung und Polizei am 20 Weinmarkt Bericht Vpl/023/2021 20 Antrag der Stadtratsfrakiton Bündnis 90/Die Grünen vom 13.05.2020 Vpl/023/2021 24 Sachverhalt Vpl/023/2021 26 TOP Ö 4 Neugestaltung Flockenstraße 28 Bericht Vpl/025/2021 28 Übersichtsplan _Flockenstraße_DSGK_ Vpl/025/2021 32 Antrag_ Flockenstraße_SPD Vpl/025/2021 33 TOP Ö 5 Bahnhofstraße zwischen Marientunnel und Käthe-Strobel-Straße; Mehr 34 Sicherheit für die Straßenbahn Sitzungsvorlage Vpl/026/2021 34 Bahnhofstraße Bordstein stadteinwärtigen Gleis Vpl/026/2021 38

TAGESORDNUNG

(Stand 17.05.2021)

Sitzung

Sitzung des Verkehrsausschusses

Sitzungszeit

Donnerstag, 10.06.2021, 09:00 Uhr

Sitzungsort

Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal

TAGESORDNUNG

• Entwurf -

Öffentliche Sitzung

1. Kontrollen durch die Kommunale Verkehrsüberwachung und Bericht

Polizei am Weinmarkt Vpl/023/2021

hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen vom

13.05.2020

Ulrich, Daniel

2. Einbindung der App SimRa in die Verkehrsplanung für mehr Bericht

Sicherheit im Nürnberger Radverkehr Vpl/024/2021

hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 26.04.2021

Ulrich, Daniel

3. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.05.2021,

öffentlicher Teil

TAGESORDNUNG

Sitzung

Sitzung des Verkehrsausschusses

Sitzungszeit

Donnerstag, 10.06.2021, 09:00 Uhr

Sitzungsort

Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal

TAGESORDNUNG

Öffentliche Sitzung

1. Ringbuslinie Langwasser Bericht

hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 16.11.2020 Vpl/028/2021

Ulrich, Daniel

2. Einbindung der App SimRa in die Verkehrsplanung für mehr Bericht

Sicherheit im Nürnberger Radverkehr Vpl/024/2021

hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 26.04.2021

Ulrich, Daniel

3. Kontrollen durch die Kommunale Verkehrsüberwachung und Bericht

Polizei am Weinmarkt Vpl/023/2021

hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen vom

13.05.2020

Ulrich, Daniel

4. Neugestaltung Flockenstraße Bericht

hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 15.02.2021 Vpl/025/2021

Ulrich, Daniel

5. Bahnhofstraße zwischen Marientunnel und Käthe-Strobel-Straße; Beschluss

Mehr Sicherheit für die Straßenbahn Vpl/026/2021

Ulrich, Daniel

6. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.05.2021,

öffentlicher Teil

Beratung Datum Behandlung Ziel

Verkehrsausschuss 10.06.2021 öffentlich Bericht

Betreff:

Ringbuslinie Langwasser

hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 16.11.2020

Anlagen: Anlagen Pläne Ringbuslinie Langwasser Sachverhalt Antrag_Ringbuslinie für Langwasser _SPD

Bericht:

Mit Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 16.11.2020 wird die Verwaltung gebeten, eine Durchbindung des Kurzläufers der Buslinie 56, der im Abschnitt zwischen Langwasser Mitte und Klinikum Süd verkehrt, als Schleifenfahrt über die Gleiwitzer Straße, die Liegnitzer Straße (Langwasser Süd) und die Breslauer Straße zurück zum Busbahnhof Langwasser Mitte zu prüfen. Mögliche Alternativen zur Quartierserschließung von Langwasser Süd sollen ebenfalls untersucht werden.

Als potentielle Nutzer dieser Linie sieht die SPD-Stadtratsfraktion die Bewohnerinnen und Bewohner des Quartiers, insbesondere im Hinblick auf die ältere Bevölkerung sowie die gestiegenen Mobilitätsbedürfnisse durch 300 neue Mietwohnungen im Franz-Reichel-Ring.

Zur Erledigung der täglichen Einkäufe sind die Bewohnerinnen und Bewohner des Quartiers darauf angewiesen, nach Langwasser Mitte oder in die Innenstadt zu fahren. Um zur U-Bahn Langwasser Mitte zu gelangen, muss ein Fußweg zurückgelegt werden, der gemäß des SPD- Antrags, vielen zu beschwerlich ist.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

VAG

Abbildung 1: Wegenetzanalyse NVP 2017

Quelle: Stadt Nürnberg

Abbildung 2: ÖPNV-Liniennetz Bestand

Quelle: VGN GmbH; Kartengrundlage: B. Spachmüller – IB f. Kartographie

NVP 2017 „Durchbindung Linie 44 / 56 (Klinikum Süd / IKEA)“

Abbildung 1 Zielnetz, Quelle: VAG, NVP 2017 Kapitel 4.3.3.5.

Ringbuslinie für Langwasser, hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 16.11.2020

Bericht

Mit Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 16.11.2020 wird die Verwaltung gebeten, eine Durchbindung des Kurzläufers der Buslinie 56, der im Abschnitt zwischen Langwasser Mitte und Klinikum Süd verkehrt, als Schleifenfahrt über die Gleiwitzer Straße, die Liegnitzer Straße (Langwasser Süd) und die Breslauer Straße zurück zum Busbahnhof Langwasser Mitte zu prüfen. Mögliche Alternativen zur Quartierserschließung von Langwasser Süd sollen ebenfalls untersucht werden.

Als potentielle Nutzer dieser Linie sieht die SPD-Stadtratsfraktion die Bewohnerinnen und Bewohner des südlichen Quartiers von Langwasser, insbesondere im Hinlick auf die ältere Bevölkerung sowie die gestiegenen Mobilitätsbedürfnisse durch 300 neue Mietwohnungen im Franz-Reichel-Ring.

Gemäß Analyse des aktuell gültigen Nahverkehrsplans (NVP) 2017 ist das Gebiet mit Bussen und der U-Bahn richtlinienkonform erschlossen (Kapitel 4.2.1. Analyse der Erschliessungsqualität). Somit besteht formal zunächst kein Handlungsbedarf (s.a. Anlage, Abbildung 1, Wegenetzanalyse). Die im Quartier liegenden drei U-Bahnhaltestellen Langwasser Mitte, Gemeinschaftshaus und Langwasser Süd bieten in zumutbaren Entfernungen mit maximal 600 m zur U-Bahn eine optimale Erschließung. Die Teilflächen östlich der U-Bahn, sind durch die Linien 56, 57 an Langwasser Mitte und die Linien 54, 59 an Langwasser Süd gut angebunden (s.a. Anlage, Abbildung 2, ÖPNV-Liniennetz Bestand). Der Bereich westlich von Langwasser Mitte ist mit den Bushaltestellen der Linien 52, 68, ergänzt um die Linien 602, 603, 610 gut erschlossen. Lediglich die Haltestelle „Am Zollhaus“ (Franz-Reichel-Ring) ist nur durch die Linien des Landkreises erschlossen und weist eine geringere Bedienungsqualität aufgrund der geringeren Taktfolge auf. Die Erschließung ist zwar ausreichend, an dieser Stelle wäre aber eine Taktverstärkung oder eine Feinerschließung dennoch wünschenswert.

Aufgrund der bestehenden Buslinien, die alle mit der U-Bahn verknüpft sind, wäre nur ein geringes zusätzliches Nutzerpotential mit einer dem Antrag entsprechenden zusätzlichen vertakteten Ringlinie um die Quartiere in Langwasser Süd zu erreichen. Demgegenüber stehen die hohen jährlichen Betriebskosten, die eine solche Linie verursachen würde. Aufgrund der erheblichen jährlichen Betriebskosten bei geringem zusätzlichen Nutzerpotential kann die vorgeschlagene Buslinie nicht empfohlen werden.

Mit dem Mobilitätsbeschluss für Nürnberg hat der Stadtrat am 27.01.2021 weitreichende Zielvorgaben für den öffentlichen Nahverkehr beschlossen. So soll bis 2030 auf allen wichtigen Buslinien der Mindesttakt im Nürnberger Stadtgebiet von 40 Minuten auf 30 Minuten und in Gebieten hoher Nutzungsdichte, also auch in Langwasser Süd, auf mindestens 15 Minuten verbessert werden. Hierzu sollen unter anderem im Rahmen der aktuell anlaufenden Fortschreibung des NVP 2017 auch die politischen Zielvorgaben in Form von Richt- und Grenzwerten formuliert werden. Anhand dieser wird das bestehende ÖPNV-Netz neuerlich einer Analyse unterzogen und empfehlenswerte Maßnahmen zu dessen Verbesserung entwickelt.

Zur Verbesserung der Verbindungsqualität zwischen Zerzabelshof und Langwasser Mitte wurde im NVP 2017 in Kapitel 4.3.3.5. Maßnahmen - „Durchbindung Linie 44 / 56 (Klinikum Süd / IKEA)“ eine Durchbindung der Buslinie 44 von Zerzabelshof nach Langwasser Mitte über das Klinikum Süd zur Umsetzung beschlossen (s.a. Anlage, Abbildung 3, NVP 2017 „Durchbindung Linie 44 / 56 (Klinikum Süd / IKEA)“). Die Durchbindung der beiden Buslinien wird umgesetzt, sobald im Zusammenhang mit der Bebauung an der Hans-Kalb-Straße die Busaus- und -zufahrt an der heutigen Wendekehre zur Regensburger Straße hergestellt ist.

Daher steht die Linie 56 perspektivisch nicht für ein Ringbuskonzept in Langwasser zur Verfügung. Eine betriebliche Verknüpfung mit anderen bestehenden Buslinien befindet sich in Prüfung.

Um die Teilhabe bzw. die Zugänglichkeit zum ÖPNV-Angebot möglichst allen Menschen zu erleichtern, könnten für grundsätzlich erschlossene Gebiete mit längeren Fußwegen zum ÖPNV gesonderte Quartierserschließungen (im Bedarfsverkehr) in Betracht gezogen werden. Jedoch würden auch diese Angebotsformen hohe jährliche Mehrkosten bei gleichzeitig voraussichtlich geringem verkehrlichen Nutzen mit sich bringen. Hierzu wären aus Sicht der Verwaltung stadtweit einheitliche Standards zu schaffen. Auch dieses Thema wird in der Fortschreibung des NVP Nürnberg 2022 behandelt. Für das Busnetz im Nürnberger Südosten (insbesondere Langwasser und Fischbach) werden weitere Optimierungsmöglichkeiten geprüft. Sobald Ergebnisse vorliegen, wird dem AfV berichtet.

SPD spd@stadt.nuemberg.de U1, U11 Lorenzkirche Rathaus Tel 0911 / 231-2906 STADTRATSFRAKTION www.spd-stadtratsfraktion.nuemberg.de Bus 36, 46, 47 Rathaus 90403 Nürnberg Fax 0911 / 231-3895 NÜRNBERG

SPD Stadtratsfraktion | Rathaus | 90403 Nürnberg

An den Oberbürgermeister M

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der Stadt Nürnberg Marcus König Ö B E R B 0 RGFR M EIST E R Rathaus

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90403 Nürnberg

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Nürnberg, 16. November 2020 Antragsteller: Gradl

Ringbuslinie für Langwasser

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

unsere Altersstruktur verändert sich zunehmend - auch in Langwasser wohnen und leben immer mehr ältere Menschen. Gleichzeitig hat sich die Struktur dezentraler Einkaufsmöglichkeiten nach und nach marginalisiert, sodass die Bevölkerung vor Ort auf die Einkaufszentren in Langwasser Mitte bzw. auf die Innenstadt angewiesen ist.

Mit einem schweren Einkaufskorb bzw. -wagen ist es für viele allerdings zu beschwerlich z.B. von der Wohnbebauung der Jauerstraße, der Georg-Ledebour-Straße, dem Franz- Reichel-Ring, dem Dr. Linnert Ring - fußläufig zum Frankeneinkaufszentrum bzw. zur U- Bahn Langwasser Mitte zu gelangen. Nicht jede/r hat ein Auto, möchte es benutzen oder kann sich ein Taxi leisten.

Zwischenzeitlich wurden am Franz-Reichel-Ring über 300 neue Mietwohnungen gebaut. Hier halten nur Busse des VGN nach und aus Richtung Wendelstein / Kornburg usw., und diese nur zu den Stoßzeiten im 20 Minutentakt, überwiegend jedoch alle 60 Minuten.

Deshalb stellt die SPD-Stadtratsfraktion zur Behandlung im Verkehrsausschuss folgenden

Antrag:

• Die Verwaltung prüft ob die Buslinie 56, die zwischen dem Busbahnhof Langwasser

Mitte und dem Klinikum Süd pendelt, vom Klinikum, eine Schleife über die Gleiwitzer Straße, die Liegnitzer Straße (Langwasser Süd) und die Breslauer Str. zum Busbahnhof (Langwasser Mitte) fahren kann. Gleichzeitig ist zu prüfen, ob ein zweiter Bus die gleiche Strecke gegenläufig bedienen kann.

• Mögliche Alternativen sind ebenfalls zu prüfen. Die erforderlichen Haltestellen sind alle

vorhanden (Siehe beiliegender Stadtplan).

Mit freundlichen Grüßen

Thorsten Brehm Fraktionsvorsitzender Stadtrat

Anlage

Beratung Datum Behandlung Ziel

Verkehrsausschuss 10.06.2021 öffentlich Bericht

Betreff: Einbindung der App SimRa in die Verkehrsplanung für mehr Sicherheit im Nürnberger

Radverkehr

hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 26.04.2021

Anlagen: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 26.04.2021

Bericht:

In der Sitzung wird mündlich berichtet.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

CSU

Fraktion der Christlich-Sozialen Union im Stadtrat zu Nürnberg

CSU-Stadtratsfraktion Rathausplatz 2 90403 Nürnberg Mi/ Wolff scher Bau des Rathauses Zimmer 222 Herrn Oberbürgermeistei Rathausplatz 2 Marcus König 90403 Nürnberg Rathausplatz 2 Telefon: 0911 231-2907 90403 Nürnberg Telefax: 0911 231-4051 E-Mail: csu@stadt.nuernberg.de csu-stadtratsfraktion.nuernberg.de

26.04.2021

^ 'Ä, fej/T/F Frank

Einbindung der App SimRa in die Verkehrsplanung für mehr Sicherheit im Nürnberger Radverkehr

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

der beschlossene Mobilitätspakt der Stadt Nürnberg sieht vor, dass die Radwege im Stadtgebiet sicherer werden.

Um die Gefahrenstellen im Radwegenetz noch genauer erkennen und analysieren zu können, sollte die Stadt Nürnberg auch die durch die SimRa-App erstellten Unfall-Karten auswerten. Neben Engstellen und Unfallschwer­ punkten zeigt diese neue App ebenso „Beinahe-Unfälle" auf.

Die kostenlose SimRa-App (Sicherheit im Radverkehr), die von der TU Berlin entwickelt wurde, zeichnet die Route der Radfahrer auf, erkennt gefährliche Situationen und setzt an diesen Stellen einen Marker. Die Entwickler der TU Berlin erstellen aus den eingehenden Daten abschließend eine Übersichtskarte, aus der mögliche Gefahren­ stellen in unserer Stadt hervorgehen können.

Die CSU-Stadtratsfraktion stellt daher zur Behandlung im zuständigen Ausschuss folgenden

Antrag:

Die Verwaltung prüft die Einbindung der App SimRa in die Verkehrsplanung für mehr Sicherheit im Nürn­ berger Radverkehr.

Mit freundlichen Grüßen

Fraktionsvorsitzender

A21042600 SimRa.docx

Beratung Datum Behandlung Ziel

Verkehrsausschuss 10.06.2021 öffentlich Bericht

Betreff:

Kontrollen durch die Kommunale Verkehrsüberwachung und Polizei am Weinmarkt

hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen vom 13.05.2020

Anlagen: Antrag der Stadtratsfrakiton Bündnis 90/Die Grünen vom 13.05.2020 Sachverhalt

Bericht:

Da die im März 2020 eingeführte Fußgängerzone am Weinmarkt nach wie vor unzulässigerweise von Kraftfahrzeugen befahren und beparkt wird, berichtet die Verwaltung auf Antrag der Stadtratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen über die dort stattfindenden Kontrollen.

Sowohl der Zweckverband Kommunale Verkehrsüberwachung als auch die Polizei überwachen den Weinmarkt seit Einführung der Fußgängerzone regelmäßig und werden dies auch zukünftig fortsetzen. Bei beiden Stellen ist dabei ein Rückgang in der Anzahl der registrierten Verstöße zu verzeichnen. Die Kraftfahrzeuge, die den Platz befahren, überschreiten die Schrittgeschwindigkeit meist deutlich.

Über die durchgeführte Information der Anwohnerinnen und Anwohner wird berichtet.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Illegales Befahren und Beparken sowie erhöhte Geschwindigkeiten in einer Fußgängerzone gefährden insbesondere die schwächsten Verkehrsteilnehmenden, vor allem Kinder und Senioren.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

ZV-KVÜ

Polizei

-'A-

BÜNDNIS 90

DIE GRÜNEN

FRAKTION B' 90/DIE GRÜNEN, RATHAUSPLATZ 2, 90403 NÜRNBERG BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Stadtratsfraktion Nürnberg

An den Oberbürgermeister der Stadt Nürnberg Marcus König Rathausplatz 2 Rathaus 90403 Nürnberg

90403 Nürnberg Tel: (0911) 231-5091

Fax: (0911) 231-2930

OBERBÜRGERMEISTER

gruene(g) stadt.nuernberg.de

1 3. MAi ?m

Bus: Linie 36, 46, 47 (Rathaus)

!........Nr...........

1 U-Bahn: Linie 1 (Lorenzkirche)

iL Zur J Zur Stc"ungnahme

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Kts. 4 Antwort vor Absen-

Nürnberg, 13. Mai 2020

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Antwort zur Unte- -

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Kontrollen durch die Kommunale Verkehrsüberwachung und

Polizei am Weinmarkt

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

seit Ende März 2020 ist der Weinmarkt als Fußgängerzone ausgewiesen. Eine weitere Aufwertung der Straße wird in naher Zukunft durch eine entsprechende Möblierung erfolgen. Bereits jetzt nutzen Kinder und Jugendliche den verkehrsberuhigten Weinmarkt vielfach zum Spielen oder als Treffpunkt. Leider zeigen sich Autofahrer’innen hinsichtlich der Tatsache, dass es sich hier nun um eine Fußgängerzone handelt, noch sehr uneinsichtig: So sind Durchfahrten mit erhöhten Geschwindigkeiten an der Tagesordnung: allein am Abend des 11. Mai 2020 wurden innerhalb von fünf Minuten rund zehn Autos gezählt, die mit überhöhter Geschwindigkeit den Weinmarkt querten. Hinzu kommt, dass parkende Autos das Bild der neugeschaffenen Fußgängerzone trüben.

Gerade in den ersten Wochen und Monaten nach einer solchen Veränderung ist es wichtig, die neuen Regelungen konsequent durchzusetzen.

Wir stellen deshalb zur Behandlung im zuständigen Ausschuss folgenden Antrag:

• Die Verwaltung berichtet über bislang stattgefundene Kontrollen, deren Frequenz und

die Ergebnisse.

• Die Verwaltung berichtet, welche Maßnahmen stattgefunden haben, um die

Anwohner'innen und Autofahrer'innen über die Änderungen am Weinmarkt zu informieren.

vwvw.gruene.rathaus.nuernberg.de

• Zudem beantragen wir eine regelmäßige Kontrolle, sowohl des ruhenden als auch des

fließenden Verkehrs am Weinmarkt, um zu erreichen, dass dieses zukunftsfähige Element der fußgängerfreundlichen Stadt nicht ad absurdum geführt wird, indem Autofahrer’innen den Platz immer noch für sich reklamieren.

• Die Stadt Nürnberg wirkt bei der Polizei darauf hin, dass Falschparker'innen in der neu

ausgewiesenen Fußgängerzone konsequent abgeschleppt werden.

Mit freundlichen Grüßen

Mike Bock Andrea Bielmeier Stadtrat Stadträtin

www.gruene.rathaus.nuemberg.de

Kontrollen durch die Kommunale Verkehrsüberwachung und Polizei am Weinmarkt

hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13.05.2020

Bericht

Da die im März 2020 eingeführte Fußgängerzone am Weinmarkt umfangreich von Kraftfahrzeugen befahren und beparkt wird, bittet die Stadtratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen um einen Bericht zu den dort stattgefundenen Verkehrskontrollen und um mehr Konsequenz bei der Verkehrsüberwachung.

Überwachung des Verkehrs

Da die Fußgängerzone am Weinmarkt zunächst temporär eingeführt wurde und somit bislang keine dauerhafte bauliche Umgestaltung die Maßnahme begleitet, wurden mit dem Zweckverband Kommunale Verkehrsüberwachung (ZV KVÜ) sowie der Polizei vor allem für die Einführungsphase schwerpunktmäßige Kontrollen am Weinmarkt vereinbart. Zwischen Ende März und Mitte April 2020 konnten diese aufgrund der pandemiebedingten Einschränkungen nicht durchgeführt werden. Es wurde daher eine gewisse Kulanzzeit eingeräumt, während der die parkenden sowie den Platz befahrenen Fahrzeuge nicht verwarnt wurden. Anschließend wurden von der Polizei Hinweiszettel verteilt und auf das Parkverbot hingewiesen. Seit Ende April 2020 werden alle beobachteten Verstöße durchgängig verwarnt. Bis Anfang Juli 2020 wurden Verwarnungen mit den erhöhten Bußgeldern im Zuge der StVO- Novelle ausgestellt, die einen höheren Abschreckungseffekt hatten als die seitdem wieder verhängten alten Beträge. Beispielsweise wurden für das unberechtigte Parken in der Fußgängerzone zeitweise 55 € fällig, seit Juli 2020 bis zum Inkrafttreten der neuen Bußgeldkatalogverordnung wieder 30 €.

Der Zweckverband Kommunale Verkehrsüberwachung steuert den Weinmarkt aufgrund der wiederkehrenden Beschwerden im Rahmen der personellen Einsatzplanung nach wie vor regelmäßig gezielt an. Zwischenzeitlich werden merklich weniger Verstöße festgestellt. Waren es im August/September 2020 noch zwei bis vier Verwarnungen pro Streifengang, so sind es aktuell maximal ein bis zwei Verwarnungen. Inzwischen kommt es häufiger vor, dass gar keine Verstöße festzustellen sind. Nach Einschätzung des ZV KVÜ ist das auch auf die im Oktober 2020 installierten Holzplattformen zurückzuführen, weil dadurch die Fußgängerzone bzw. der Aufenthaltscharakter augenscheinlicher wird.

Auch die Polizei führt am Weinmarkt regelmäßige Kontrollen durch. Zwischen Juni und August 2020 stellte sie über 500 kostenpflichtige Verwarnungen und einige wenige Verkehrsordnungswidrigkeitsanzeigen aus. Zwischen September und März 2021 wurden insgesamt 650 Kraftfahrzeuge beanstandet, die überwiegende Mehrzahl wegen Parkens in der Fußgängerzone (rd. 72% der Verstöße), gefolgt von der unzulässigen Benutzung einer Fußgängerzone mit einem Kraftfahrzeug (rd. 27% der Verstöße).

Erhebungen vor Ort zeigen, dass nach wie vor einige hundert Kraftfahrzeuge pro Tag am Weinmarkt unterwegs sind. Von den Kfz-Fahrten tagsüber sind aufgrund des überschaubaren Anliegerkreises ein höherer Anteil nicht dem Liefer- und Ladeverkehr zuzuordnen, der zwischen 5 und 20 Uhr am Platz zugelassen ist. Die Fahrten in den Nachtstunden sind in der Regel alle unzulässig. Im Sommer 2020 durchgeführte Geschwindigkeitsmessungen ergaben, dass mehr als 83% der Fahrzeuge eine Geschwindigkeit von 10 km/h überschritten, während die Durchschnittsgeschwindigkeit 17 km/h betrug. Kaum ein Fahrzeug hält somit Schrittgeschwindigkeit ein. Dies stellt ein hohes Sicherheitsrisiko für die Zufußgehenden und Radfahrenden in der Fußgängerzone dar.

Inwieweit der Rückgang an Verstößen allein auf die pandemiebedingten Beschränkungen seit November 2020 zurückzuführen ist, lässt sich nicht beurteilen. Eine bessere Einhaltung der geltenden Regelungen ist mit der endgültigen Einführung der erhöhten Bußgelder zu erwarten.

Der Zweckverband Kommunale Verkehrsüberwachung sowie die Polizei werden den Weinmarkt weiterhin regelmäßig im Rahmen ihrer Kapazitäten überwachen. Die Kompetenz zum Abschleppen von falsch parkenden Fahrzeugen liegt alleinig bei der Polizei. Die Stadt hat das Polizeipräsidium Mittelfranken daher noch einmal um verstärktes Abschleppen falschparkender Fahrzeuge am Weinmarkt gebeten.

Information über Änderungen im Verkehrssystem

Für die Einführung der Fußgängerzone am Weinmarkt sprachen sich bei der dritten öffentlichen Planungswerkstatt im Juli 2019 der Großteil der Anwesenden aus. Über die notwendigen Anpassungsmaßnahmen im Verkehrssystem der nordwestlichen Altstadt wurde in einer Informationsveranstaltung im Januar 2020 berichtet. Die umfangreiche Teilnahme an allen Veranstaltungen zeigte das große Interesse der Bevölkerung.

Der Servicebetrieb Öffentlicher Raum (SÖR) stellte in Zusammenarbeit mit dem Verkehrsplanungsamt den Haushalten der nordwestlichen Altstadt eine schriftliche Anwohnerinformation im März 2020 zu. Mit mobilen LED-Tafeln wurde während der Umstellungsphase über mehrere Wochen am Hallertor sowie Neutor auf die Änderungen in der Verkehrsführung hingewiesen. Die Maßnahmen werden seitdem auf dem Internetauftritt der Stadt Nürnberg detailliert erläutert. Auch die Presse wurde informiert und berichtete mehrfach darüber.

Weiteres Vorgehen

Die Erfahrungen nach mehr als einem Jahr Fußgängerzone am Weinmarkt zeigen, dass die Beschilderung, die Möblierung des Platzes sowie regelmäßige Kontrollen zwar sukzessive immer weniger Verstöße am Weinmarkt begründen, alleine jedoch nicht ausreichen, um Fahrzeuge vollständig davon abzuhalten, den Platz zu befahren. Zudem fehlte aufgrund von pandemiebedingten, wiederkehrenden Gastronomie- und Einzelhandelsschließungen sowie fehlender passender Witterung teils die für die Belebung des Platzes wichtige Frequentierung von Menschen. Um Parkende fernzuhalten und den Weinmarkt weiter zu möblieren und zu begrünen wurden im östlichen Bereich des Platzes Radständer und mobile Bäume aufgestellt.

Die Verwaltung wird auch zukünftig bei Bedarf mithilfe geeigneter Eingriffe oder verkehrsrechtlicher Anordnungen nachsteuern, um eine möglichst umfassende Verkehrsberuhigung der Fußgängerzone zu erzielen. Diese Erfahrungen werden in die Evaluation unter Beteiligung der Öffentlichkeit, die derzeit frühestens Ende des Jahres 2022 vorgesehen ist, einfließen.

Beratung Datum Behandlung Ziel

Verkehrsausschuss 10.06.2021 öffentlich Bericht

Betreff:

Neugestaltung Flockenstraße

hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 15.02.2021

Anlagen: Übersichtsplan _Flockenstraße_DSGK_ Antrag_ Flockenstraße_SPD

Bericht:

Mit Antrag vom 15.02.2021 hat die SPD-Stadtratsfraktion die Verwaltung aufgefordert, die Flockenstraße, im Zusammenhang mit der Erneuerung der Wasserleitungen durch den Wasserzweckverband Schwarzachgruppe, neu zu gestalten und in einen verkehrsberuhigten Bereich mit neuen Baumstandorten umzuwandeln.

Der Wasserzweckverband beabsichtigt im Jahr 2022 die Wasserleitungen im Ortsteil Kornburg u.a. in der Flockenstraße zu erneuern. Die Bauausführung soll in offener Bauweise erfolgen. Gleichzeitig werden die Hausanschlüsse bis zur Grundstücksgrenze erneuert.Die neue Leitungstrasse in der Flockenstraße liegt, unter Beachtung der vorliegenden Bestandspläne, auf der Nordseite der Fahrbahn.

Die Breite des Straßenaufbruches beträgt ca. 1,20 m. Die Wiederherstellung der Aufgrabungsflächen erfolgt auf Grundlage eines Vertrags zwischen der Stadt Nürnberg und dem Wasserzweckverband aus dem Jahre 1980. Demnach stellt der Zweckverband in der Regel den Fahrbahnunterbau selbst her, der Einbau der Fahrbahndecke erfolgt durch die Stadt. Darüber hinaus ist nicht damit zu rechnen, dass der Wasserzweckverband sich an den Kosten für eine Neugestaltung der Flockenstraße beteiligen wird.

Nach Einschätzung der für den Unterhalt der Flockenstraße zuständigen Fachdienststelle befindet sich die Fahrbahn der Flockenstraße insgesamt in gutem und verkehrssicheren Zusatand. An Bordsteinen und Gehwegen zeigen sich in wenigen Teilbereichen leichte Schäden und Verdrückungen, die aber in absehbarer Zeit keine größeren Sanierungsarbeiten nach sich ziehen werden.

Aus planerischer Sicht wird eingeschätzt, dass Baumneupflanzungen wegen der vorhandenen Sparten und wegen des vom Wasserzweckverband geforderten Mindestabstandes von mindestens 2,50 m zu den neuen Leitungen nicht möglich sind.

In verkehrsrechtlicher Hinsicht besteht keine Notwendigkeit zur einer Neuregelung des fließenden und ruhenden Verkehrs in der wiederhergestellten Flockenstraße. Die Flockenstraße ist Teil einer Tempo-30-Zone, die sich auf den gesamten östlichen Teil Kornburgs östlich der Achse Seckendorfstraße / Kornburger Hauptstraße erstreckt. Es ist ein Ausbau nach dem Trennprinzip mit schmalen Gehwegen beidseits und einer Fahrbahn vorhanden. Die Fahrbahn ist mit 4,5m so schmal, dass bei einem regulär am Fahrbahnrand geparkten Pkw die Mindestfahrbahnbreite von 3,05m nach StVO bereits unterschritten wird. Für den vorhandenen Verkehr ist dies ausreichend, Personenkraftwagen können passieren.

Größere Fahrzeuge, z.B. die Müllabfuhr, befahren den Straßenzug bereits seit jeher und müssen u. U. im Einzelfall auf den Gehweg ausweichen. Nachdem sich die bauliche Situation aufgrund der Kanalsanierung nicht verändern wird, kann auch durch eine andere Verkehrsregelung keine wesentliche Änderung erzielt werden. Für eine Ausschilderung als Verkehrsberuhigter Bereich fehlt weiterhin das Merkmal der Mischverkehrsfläche. Für einen verkehrsberuhigten Geschäftsbereich (Geschwindigkeitsbeschränkung als 20-km/h-Zone und Zonenhaltverbot) fehlt es dem Merkmal eines „zentralen städtischen Bereichs“ nach § 45 Abs. 1d StVO.

In Abwägung der unterschiedlichen Belange, die auch die Bedürfnisse der Anlieger – z. B des Schreibwarengeschäfts – nach Flächen für den ruhenden Verkehr einschließen, ist keine Änderung der Verkehrsregelung angezeigt.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

SPD spd@stadt.nuernberg.de U1, U11 Lorenzkirche Rathaus Tel 0911 / 231-2906 STADTRATSFRAKTION www.spd-stadtratsfraktion.nuemberg.de Bus 36, 46, 47 Rathaus 90403 Nürnberg Fax 0911 / 231-3895 NÜRNBERG

SPD Stadtratsfraktion | Rathaus | 90403 Nürnberg An den Oberbürgermeister

UBt «BÜRGERMEISTER

der Stadt Nürnberg Marcus König 1 5. FC1. 2021 Rathaus /........Nr.......... 90403 Nürnberg i ° Zur Zur . All- .Kts / \y dung vor:fegen zwty 1 ü Anuvort zur Untsrschriu vcr.eqen

Nürnberg, 15. Februar 2021 Antragsteller: Dix

Neugestaltung der Flockenstraße

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

im Stadtteil Kornburg wird in der Flockenstraße im Jahr 2022 die Frischwasserversorgung mittels eines Leitungsbaus durch den ‘Zweckverband zur Wasserversorgung der Schwarzachgruppe' neu hergestellt. Dazu wird die Flockenstraße zwischen der Kornburger Hauptstraße und der Kellermannstraße wegen des Leitungsbaus komplett aufgebrochen und muss im Anschluss erneuert werden.

Die SPD-Stadtratsfraktion stellt deshalb zur Behandlung im zuständigen Ausschuss folgenden Antrag:

• Im Rahmen der angesprochenen Erneuerung wird die Flockenstraße neugestaltet.

• Die Verwaltung prüft, ob die Flockenstraße in eine verkehrsberuhigte Zone

(Spielstraße) umgewandelt werden kann.

• Der derzeit beschädigte Gehweg südlich der Flockenstraße wird barrierefrei

abgesenkt und in die Straße integriert.

• Die Verwaltung prüft, ob durch Baumpflanzungen eine Verkehrsberuhigung und

Aufwertung der Flockenstraße erzielt werden kann.

• Die bestehenden Parkplätze werden vor Ort durch entsprechende Markierungen

weitestgehend erhalten.

• Die Verwaltung wird die betroffenen Anwohnerinnen zeitnah über den Planungsstand

informieren und in den zugehörigen Planungsprozess einbeziehen.

• Die Verwaltung stimmt die Planungen mit dem ‘Zweckverband zur Wasserversorgung

der Schwarzachgruppe1 zeitlich ab.

Mit freundlichen Grüßen

K Thorsten Brehm Harald Dix Fraktionsvorsitzender Stadtrat Stadtratsfraktion Nürnberg

SPD

Beschlussvorlage

Beratung Datum Behandlung Ziel

Verkehrsausschuss 10.06.2021 öffentlich Beschluss

Betreff: Bahnhofstraße zwischen Marientunnel und Käthe-Strobel-Straße; Mehr Sicherheit für die

Straßenbahn

Anlagen: Bahnhofstraße Bordstein stadteinwärtigen Gleis

Sachverhalt (kurz):

Im Jahr 2021 wird nach Wiederinbetriebnahme des Allersberger Tunnel die Gleisanlage in der Bahnhofstraße saniert. Das stadteinwärtige Gleis westlich der Haltestelle Marientunnel ist seit Jahrzehnten durch eine Markierung vom parallel laufenden Individualverkehr getrennt. Durch die Bebauung mit Hotels mit entsprechenden Verkehrsbedürfnissen und durch Missachtung von Verkehrszeichen durch Busfahrer, die den ZOB anfahren oder verlassen, ist in letzter Zeit häufiger als früher Fehlverhalten zu beobachten. Im schlimmsten Fall fahren z.B. Busse aus dem ZOB regelwidrig nach links quer über die Gleise zur stadtauswärtigen Fahrbahn. Ansonsten gibt es illegale Querungen durch Abbieger von und zu den Hotels.

Im Zuge des Gleisbaus besteht nun die Chance, die Markierung durch einen Bordstein zu ersetzen. Nachdem das stadtauswärtige Gleis im Mischverkehr mit dem Kraftfahrzeugverkehr betrieben wird, entsteht kein vollwertiger besonderer Bahnkörper sondern "nur" eine einseitige Abgrenzung. Das Gleis verbleibt auf Straßen-Niveau. Damit Nutzerinnen und Nutzer von Kraftfahrzeugen nicht versehentlich den Bordstein übersehen und damit ihr Fahrzeug durch Aufsetzen evtl. beschädigen, wird der Bordstein durch aufgesetzte Sichtzeichen verdeutlicht. Diese Lösung stellt in Nürnberg eine Neuheit dar. Deshalb erfolgt trotz unveränderter Verkehrsführung eine Vorlage im AfV.

Die Lösung könnte ein Muster für weitere Maßnahmen im Bestandsnetz sein, wenn (noch) kein Rasengleiskörper realisierbar ist. Unfälle mit Schäden auch an den Straßenbahnfahrzeugen werden hier zukünftig vermieden und die betriebliche Stabilität wird auf dieser zukünftig stark belasteten Schienenstrecke erhöht.

Die Realisierung des Bordsteins löst Kosten in Höhe von etwa 140 TEUR bis 150 TEUR aus und wird baulich sowie finanziell im Rahmen des Projektes der VAG zur Sanierung der Infrastrukturanlagen im Bereich Glockenhof realisiert. Die Ausführung ist für September 2021 vorgesehen.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

SÖR

VAG

Beschlussvorschlag:

Der Verkehrsausschuss beschließt die Anlage einer baulichen Gleiskörperbegrenzung gemäß Straßenplan Bahnhofstraße, Vpl-Nr. 2.2330.2.1 vom 29.07.2020 mit letzter Änderung vom 17.05.2021.