Beschlussvorlage H/024/2021
Beratung Datum Behandlung Ziel
Bau- und Vergabeausschuss 08.06.2021 öffentlich Beschluss
Betreff: Äußere Laufer Gasse 19-27; Barrierefreie Erschließung des Ämtergebäudes - ursprüngl. Titel: Einwohneramt (EP) u. Liegenschaftsamt (LA) - und Einbau eines Behinderten-WC's
hier: Nachtragsobjektplan
Anlagen: Entscheidungsvorlage Lageplan Grundriss_EG
Sachverhalt (kurz):
Der Bund hat zur Stärkung finanzschwacher Kommunen das Förderprogramm KIP (Kommunales Investitionsprogramm) im Jahr 2015 aufgelegt und der Stadt Nürnberg am 15.02.2017 zur Herstellung der barrierefreien Erschließung in Gebäude Außere Laufer Gasse 19 – 27 einen Zuschuss von 90 % der zuwendungsfähigen Kosten gewährt. Der Objektplan wurde am 18.05.2017 durch Herrn Ref VI genehmigt. Die Maßnahme wurde mit mehreren Maßnahmen im Gebäude gebündelt. Damit wurde erzielt, dass Störungen für den Betrieb des EP und des Verkehrs in der Äußeren Laufer Gasse so gering wie möglich gehalten werden konnten. Die weiteren Maßnahmen bestanden im Umbau der Büroräume im 1. und 3. Geschoß, der Ertüchtigung der Akustik in der Schalterhalle, der Dachsanierung sowie der Realisierung eines Überganges zwischen zwei Gebäudeteilen. Im Laufe der Maßnahme zur Schaffung der Barrierefreiheit konnte eine Optimierung durch eine zusätzliche Rampe innerhalb des Gebäudes geschaffen werden. Insbesondere durch die Erweiterung der Barrierefreiheit sind Mehrkosten entstanden, die in der Entscheidungsvorlage erläutert werden.
Die bisher genehmigten Gesamtkosten belaufen sich auf 738.000 EUR inkl. BVK. Mit Mehrkosten von rund 410.000 EUR ergeben sich neue Gesamtkosten von 1.148.000 EUR. Damit ist eine Genehmigung durch den Bau- und Vergabeausschuss erforderlich.
Die Finanzierung ist mit StK abgestimmt und speist sich aus Restmitteln anderer Baumaßnahmen.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten 1.148.000 € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die Beseitigung baulicher Barrieren erhöht die gendergerechte Nutzung des Gebäudes
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Beschlussvorschlag:
Der Bau- und Vergabeausschuss genehmigt den Nachtragsobjektplan für die Maßnahme "Äußere Laufer Gasse; Barrierefreie Erschließung Einwohneramt (EP) u. Liegenschaftsamt (LA) und Einbau eines Behinderten-WC's".
Die bisher genehmigten Gesamtkosten belaufen sich auf 738.000 EUR inkl. BVK. Mit Mehrkosten von rund 410.000 EUR ergeben sich neue Gesamtkosten von 1.148.000 EUR
Die Finanzierung wurde mit StK abgestimmt und speist sich aus Restmitteln anderer Baumaßnahmen.