Beschlussvorlage SÖR/007/2021
Beratung Datum Behandlung Ziel
Werkausschuss Servicebetrieb 12.05.2021 öffentlich Beschluss
Öffentlicher Raum (SÖR)
Betreff: Direkter Objektplan für den Ersatzneubau der Überführungen der Hafenstraße über den
Main-Donau-Kanal BW. 1.416 und über die Südwesttangente BW. 1.417
hier: vorgezogene Errichtung zweier Behelfsbrücken mit Widerlagern und Stützen
Anlagen: Entscheidungsvorlage Kostenzusammenstellung Lageplan_Behelfsumfahrung Bauwerksplan_Behelfsbrücke_MDK Bauwerksplan_Behelfsbrücke_SWT Bauwerksplan_Behelfsbrücke_Parkplatz Straßenquerschnitt_BHU
Sachverhalt (kurz):
Der vorliegende Objektentwurf umfasst den vorgezogenen Bau der Behelfsumfahrung. Diese wird benötigt, um eine Aufrecherhaltung des Verkehrs während der Erneuerung der Brücken Hafenstraße über den Main-Donau-Kanal (BW 1.416) und über die Südwesttangente (BW 1.417) zu ermöglichen. Die Gesamtkosten der Baumaßnahme betragen 21.931.100 Euro.
Aufgrund der beidseitigen Veranlassung der Maßnahme durch die Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung (WSV) und die Stadt Nürnberg werden die Kosten entsprechend eines noch zu ermittelnden Kostenteilungsschlüssels aufgeteilt. Bis zum Vorliegen der Kreuzungsvereinbarung mit dem tatsächlich anzusetzenden Kostenteilungsschlüssel wird von einer jeweils hälftigen Kostentragung der Baukosten ausgegangen. Hierdurch ergibt sich eine Einnahmeerwartung mit Umsetzung der Maßnahme von ca. 10.524.400 Euro.
Für den städtischen Anteil der Kosten wird ein Zuschussantrag bei der Regierung von Mittelfranken eingereicht. Durch die Gewährung von Zuwendungen ergibt sich eine weitere Einnahmeerwartung von ca. 4.783.800 Euro.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten 21.931.000 € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv 21.931.000 € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Es handelt sich nur um die vorgezogene Errichtung zweier Behelfsbrücken und nicht um deren Inbetriebnahme. Die Aspekte der Diversity-Relevanz werden während der Hauptbaumaßnahme berücksichtigt.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Beschlussvorschlag:
Der Werkausschuss genehmigt den Direkten Objektplan für die vorgezogene Errichtung der Behelfsumfahrung Hafenstraße vorbehaltlich der Mittelfreigabe durch Stk.
Die voraussichtlichen Gesamtkosten betragen 21.931.100 Euro.