Beschlussvorlage Vpl/017/2021
Beratung Datum Behandlung Ziel
Verkehrsausschuss 06.05.2021 öffentlich Beschluss
Betreff:
Schrankenlösung Wohlauer-/Sprottauer Straße
hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 06.03.2017
Anlagen: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 06.03.2017 Übersichtsplan Detailplan mit Busspur
Sachverhalt (kurz):
Im November 1985 hat der AfV beschlossen, die Wohlauer Straße, Sprottauer Straße und Grünberger Straße zu unterbrechen. Hierzu wurde eine Diagonalsperre im Kreuzungsbereich Wohlauer Straße / Sprottauer Straße eingerichtet, die in der Nord/West-Relation lediglich der Linienbus über eine Busspur passieren kann. Alle anderen Kraftfahrzeuge sind per Beschilderung ausgeschlossen. Die Grünberger Straße ist westlich des Kurvenbereichs mit Pfosten gegen Duchfahrten gesichert. Eine weitere Sperrstelle wurde in der Wohlauer Straße östlich der Wichernstraße eingerichtet (siehe Anlagen). Im September 1987 beschloss der AfV, diese Verkehrsberuhigungsmaßnahmen beizubehalten.
Dem Beschluss sind jahrelange und massive Beschwerden bis hin zu einem Rechtsstreit über gewerblichen Verkehr durch das Wohngebiet südlich der Wohlauer Straße vorausgegangen. Der Ziel- und Quellverkehr des nördlich der Wohlauer Straße angrenzenden Gewerbegebiets nutzte die Grünberger Straße, die südliche Sprottauer Straße und die Freystädter Straße, um auf kurzem Weg zur Löwenberger Straße zu gelangen bzw. von dieser ins Gewerbegebiet zu fahren. Mit den beschlossenen und realisierten Unterbrechungen wurde das Gewerbegebiet und sein Verkehr vom Wohngebiet getrennt. Die Verkehrsbelastung im Wohngebiet, namentlich in der Grünberger Straße und in der südlichen Sprottauer Straße, ist um rd. 3.000 Kfz/24h zurückgegangen und der Verkehr von und zum Gewerbegbiet fährt jetzt über die Hauptverkehrsstraßen Breslauer Straße oder Löwenberger Straße und Oelser Straße zu und ab.
Allerdings häufen sich inzwischen Klagen über Kraftfahrzeuge, die verbotenerweise die Sperrstelle über die Busspur in der östlichen Wohlauer Straße passieren. Stichprobenzählungen an verschiedenen Tagen und zu unterschiedlichen Tageszeiten zeigen, dass zwischen 18 Kfz und 29 Kfz pro halbe Stunde die Busspur zur Durchfahrt nutzen. Hochgerechnet auf den Tag, ausgehend von der Spitzenstunde, entspricht dies einer Verkehrsmenge von ca. 500 Kfz/24h. Darunter sind sowohl Pkw als auch Lkw. Da die Unterbrechungen nach wie vor sinnvoll zur Vermeidung von massivem Durchgangsverkehr in den Wohnstraßen sind, schlägt die Verwaltung die Installation einer Schranke an der Busspur der Sperrstelle Wohlauer Straße vor. Im Zuge der bisherigen Planung wurde auch geprüft, ob die Sperrstelle von der Wohlauer Straße in die Sprottauer Straße verlegt werden könnte,was aber wegen der nach wie vor bestehenden Betriebszufahrt in der Grünberger Straße abgelehnt werden muss. Der Verkehr von und zum Gewerbegrundstück müsste im Fall der Verlegung der Sperrstelle über die Wohlauer Straße an- und abfahren.
Da das Durchfahrverbot an der Sperrstelle auch von Lkw missachtet wird, kann die vorgesehene Schranke nicht mittels Detektionsschleifen im Asphalt funktionieren. Aufgrund der vergleichbaren Abmessungen der Fahrzeuge würde sich die Schranke auch beim Überfahren der Schleifen von Lkw öffnen. Deshalb kommt in diesem Fall voraussichtlich nur Bake/Funk- Technik in Frage, bei der der Bus bei der Annäherung an die Schranke die Anforderung zum Öffnen sendet. Die Planung für die Schranke und den Einbau übernimmt die Stadt, den Betrieb sowie die Kosten für Bau und Unterhalt der Schranke trägt die VAG.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
WiF
VAG
Beschlussvorschlag:
Die Verwaltung wird mit der Planung und Umsetzung einer Schranke, die nur von den Linienbussen der VAG geöffnet werden kann, an der Busspur in der Wohlauer Straße beauftragt.