Beschlussvorlage Vpl/009/2021
Beratung Datum Behandlung Ziel
Verkehrsausschuss 06.05.2021 öffentlich Beschluss
Betreff:
Bayreuther Straße zwischen Rathenauplatz und Schoppershofstraße
Anlagen: Entscheidungsvorlage Straßenplan Bayreuther Straße 2.2323.2.1 Straßenplan Bayreuther Straße 2.2323.2.2 Straßenplan Bayreuther Straße 2.2323.2.3 Straßenplan Pirckheimerstraße 2.2323.2.4
Sachverhalt (kurz):
Die Bayreuther Straße wird zwischen Rathenauplatz und Schoppershofstraße / Virchowstraße zur Schließung der Radwegelücke und für die Ertüchtigung der Gleisanlagen der VAG auch in Richtung Pirckheimerstraße mit Rasengleis planerisch überarbeitet. Nach Realisierung besteht eine durchgehende Radverkehrsanlage zwischen der Altstadt und Ziegelstein. Diese Strecke ist Teil der beschlossenen Radvorrangroute 2. Die Gleisanlagen werden für den geplanten Linienbetrieb zwischen Rathenauplatz und Stadtpark ertüchtigt und die Kapazität der Haltestelle Stadtpark erhöht, um auch bei Linienbetrieb noch Störungsfälle im umgebenden Netz abwickeln zu können. Die Haltestellen werden barrierefrei ausgebaut. Die Möglichkeit einer intensiven Nutzung der Pirckheimerstraße als Straßenbahnstrecke wird eröffnet.
In der Entscheidungsvorlage wird die Maßnahme im Detail beschrieben. Bei der Finanzierung sind Zuschüsse möglich, die im weiteren Verfahren geprüft werden.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten 6.620.000 € Folgekosten 51.000 € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv 6.620.000 € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Maßnahme muss noch in den MIP aufgenommen werden. Zuschüsse aus dem GVFG für Rad und ÖPNV werden beantragt. Finanzierung aus dem Radwegeetat und Wirtschaftsplan VAG.
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von rd. 2 (bei SÖR) Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Genaue Stellenbedarfe sind noch im Rahmen der Kapazitätsermittlung zum Beschluss des Stadtrates zum "Masterplans nachhaltige Mobilität" im Ferienausschuss der Stadt Nürnberg v. 27.01.2021 zu ermitteln
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Verbesserung für schwache Verkehrsteilnehmer und für die Nutzer des ÖPNV durch neue und barrierefreie Haltestellen
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
SÖR
VB
VAG
Beschlussvorschlag:
Der Verkehrsausschuss beschließt die Umgestaltung der Bayreuther Straße mit Radstreifen und Gleisanlagen zur verbesserten Anbindung auch der Pirckheimerstraße zwischen Rathenauplatz und Schoppershofstraße bis zum Stadtpark gemäß der Straßenpläne
Vpl-Nr. 2.2323.2.1 vom 05.06.2020 mit letzter Änderung vom 14.04.2021 Vpl-Nr. 2.2323.2.2 vom 05.06.2020 mit letzter Änderung vom 14.04.2021 Vpl-Nr. 2.2323.2.3 vom 22.07.2020 mit letzter Änderung vom 14.04.2021 Vpl-Nr. 2.2323.2.4 vom 02.10.2020 mit letzter Änderung vom 14.04.2021
Der Ausbau entspricht den Anforderungen des § 125 Abs. 2 BauGB i. V. m. § 1 Abs. 4 bis 7 BauGB.