Beschlussvorlage Vpl/021/2021
Beratung Datum Behandlung Ziel
Verkehrsausschuss 06.05.2021 öffentlich Beschluss
Betreff:
Reaktivierung der Pirckheimerstraße für die Straßenbahn
hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 14.10.2020
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 31.01.2020
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 26.04.2021
Anlagen: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 14.10.2020 Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 31.01.2020 Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 26.04.2021 Entscheidungsvorlage Übersichtsplan
Sachverhalt (kurz):
Die SPD-Stadtratsfraktion und die CSU-Stadtratsfraktion bitten um Prüfung, ob eine Reaktivierung der Pirckheimerstraße für den Linienbetrieb der Straßenbahn weiterhin förderschädlich für die U3 wäre. Ferner soll über die von der VAG und der Verwaltung geplanten Netzerweiterungen berichtet werden. Mit dem vom Ferienausschuss des Stadtrates am 27.01.2021 gefassten „Mobilitätsbeschluss für Nürnberg“ wurde bereits beschlossen, die geplanten Netzerweiterungen der im ÖPNV-Maßnahmenpaket 2030 enthaltenen Maßnahmen, so auch die Reaktivierung der Straßenbahnstrecke in der Pirckheimerstraße als Verbindung vom Hauptbahnhof in Richtung Wegfeld / Erlangen, zu prüfen und zu planen, ggf. auf einem alternativen zuschussunschädlichen Linienweg, der die sog. Hochschulspange mit einschließt (siehe auch AfV vom 15.03.2015 zum NVEP 2025+ „Altstadtquerung (Baustufe A1) mit Tram über den GSO-Campus (Baustufe A2)“).
Die Verwaltung und die VAG schlagen vor, auf Basis des Mobilitätsbeschlusses für Nürnberg die untersuchungsrelevanten Betriebsangebote, baulichen Aufwände und die förderrechtlichen und vergaberechtlichen Rahmenbedingungen im Lichte neuer Betriebskonzepte und neuer Fördermöglichkeiten zu prüfen. Ziel ist dabei, spätestens mit der Inbetriebnahme des ersten Abschnitts der StUB nach Erlangen eine Durchbindung einer Linie vom Knoblauchsland bis zum Hauptbahnhof und einen ersten Schritt der „Hochschullinie“ zu erreichen, im Idealfall früher.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von 0,5 Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Genaue Stellenbedarfe sind noch im Rahmen der Kapazitätsermittlung zum Beschluss des Stadtrates zum "Masterplans nachhaltige Mobilität" im Ferienausschuss der Stadt Nürnberg v. 27.01.2021 zu ermitteln
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Beschlussvorschlag:
Der Verkehrsausschuss beauftragt die Verwaltung, die Prüfung der Reaktivierung des Linienbetriebs der Straßenbahn in der Pirckheimerstraße voranzutreiben und die Planungen aufzunehmen.