gesamt öffentliche Sitzung

Sitzungsunterlagen

Sitzung des Verkehrsausschusses

06.05.2021

Inhaltsverzeichnis

Sitzungsdokumente 3 Tagesordnung -öffentlich- 3 Vorlagendokumente 4 TOP Ö 1 Informationskampagne "Nürnberger Altstadt jederzeit gut erreichbar" 4 Bericht Vpl/019/2021 4 Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 15.06.2020 Vpl/019/2021 8 Ausführlicher Sachverhalt Vpl/019/2021 10 TOP Ö 2 Bahnhofstraße, Änderung des Querschnitts in einem Teilbereich 12 Sitzungsvorlage Vpl/020/2021 12 Planänderung Straßenplan Bahnhofstraße vom 11.02.2013 mit letzter Änderung vom 16 14.04.2021 Vpl/020/2021 TOP Ö 3 Schrankenlösung Wohlauer-/Sprottauer Straße 17 Sitzungsvorlage Vpl/017/2021 17 Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 06.03.2017 Vpl/017/2021 21 Übersichtsplan Vpl/017/2021 22 Detailplan mit Busspur Vpl/017/2021 23 TOP Ö 4 Willstraße - Radstreifen zwischen Bärenschanzstraße und Fürther Straße 24 Sitzungsvorlage Vpl/018/2021 24 Straßenplan Vpl/018/2021 28

TAGESORDNUNG

Sitzung

Sitzung des Verkehrsausschusses

Sitzungszeit

Donnerstag, 06.05.2021, 09:00 Uhr

Sitzungsort

Historischer Rathaussaal, Rathausplatz 2

TAGESORDNUNG

Öffentliche Sitzung

1. Informationskampagne "Nürnberger Altstadt jederzeit gut Bericht

erreichbar" Vpl/019/2021

hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 15.06.2020

Ulrich, Daniel

2. Bahnhofstraße, Änderung des Querschnitts in einem Teilbereich Beschluss

Ulrich, Daniel

3. Schrankenlösung Wohlauer-/Sprottauer Straße Beschluss

hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 06.03.2017 Vpl/017/2021

Ulrich, Daniel

4. Willstraße - Radstreifen zwischen Bärenschanzstraße und Fürther Beschluss

Straße Vpl/018/2021

Ulrich, Daniel

5. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.04.2021,

öffentlicher Teil

Berichtsvorlage

Beratung Datum Behandlung Ziel

Verkehrsausschuss 06.05.2021 öffentlich Bericht

Betreff:

Informationskampagne "Nürnberger Altstadt jederzeit gut erreichbar"

hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 15.06.2020

Anlagen: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 15.06.2020 Ausführlicher Sachverhalt

Bericht:

Mit Antrag vom 15.06.2020 bittet die CSU-Stadtratsfraktion die Verwaltung um einen Bericht über die Umsetzung des Konzepts zur Umstellung der Parkraumbewirtschaftung in der Altstadt. Des Weiteren wird die Entwicklung eines Angebotes für die Bewohnerinnen und Bewohner in den Parkhäusern in den Abend- und Nachtstunden gefordert sowie eine Kampagne zur Information über das Parkraum-angebot in der Altstadt und über die Möglichkeit zur Nutzung des Umweltverbundes.

Die Umstellung der Parkraumbewirtschaftung in der Altstadt befindet sich in Umsetzung. Ab Dezember 2020 wurde als erstes das Bewohnerparkgebiet B, das Burgviertel, umgestellt. Im Laufe des Jahres 2021 folgen die weiteren Gebiete.

Bereits 2017 hat die Verwaltung mehrmalig den Kontakt mit den Betreibern der Parkhäuser in der Altstadt gesucht, um die Einführung von Sondertarifen für die Bewohner anzuregen. Derzeit gibt es in zwei Parkhäusern der Altstadt besondere Tarife für die Nutzung in den Nachtstunden.

Bestandteil der Umstellung der Parkraumbewirtschaftung ist eine aktive Öffentlichkeitsarbeit mit spezifischer Ansprache der relevanten Zielgruppen sowie wichtiger Multiplikatoren in der Altstadt. Die genannten Verkehrsmittel zum Erreichen der Altstadt werden durch die jeweiligen Betreiber beworben.

Für weitere Informationen wird auf den ausführlichen Bericht verwiesen.

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die Umstellung der Parkraumbewirtschaftung ist eine grundsätzliche Fragestellung, von der alle Bevölkerungsgruppen betroffen sind.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

WiF

Informationskampagne "Nürnberger Altstadt jederzeit gut erreichbar"

hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 15.06.2020

Umstellung der Parkraumbewirtschaftung in der Altstadt

Von einer höheren Attraktivität und Nutzbarkeit des öffentlichen Raumes, einem Mehr an Verkehrssicherheit und Barrierefreiheit, Grün, Gastronomie, Warenangebot und „Leben“ profitieren nicht nur Anwohnerinnen und Anwohner, sondern auch Unternehmen, Gastronomie und Einzelhandel. Aufgrund des begrenzten Angebotes an öffentlichem Raum und dessen intensiver Nutzung für den ruhenden Verkehr sind Aufwertungen jedoch nur möglich, wenn auch Parkplätze entfallen. Unter Berücksichtigung sowohl der Belange von Bewohnern als auch von Unternehmen hat der Verkehrsausschuss des Nürnberger Stadtrates am 13.12.2018 die Umstellung der Parkraumbewirtschaftung in der Altstadt mit dem Ziel beschlossen, die Gebührenpflicht auf alle bislang kostenfreien Stellplätze auszuweiten. Bestandteil dieses Beschlusses ist die sukzessive Umgestaltung beziehungsweise Verkehrsberuhigung verschiedener seinerzeit definierter Straßen und Plätze, welche in jedem Einzelfall dem AfV zum Beschluss vorgelegt werden.

Maßnahmen

Die bestehenden Bewohnerparkplätze bleiben in der Summe erhalten, jedoch wird die Regelungszeit auf den Zeitraum Montag bis Sonntag von 08:00 bis 22:00 Uhr ausgeweitet. Alle sonstigen,bisher kostenfreien, Parkplätze werden in Zukunft nach dem Mischprinzip bewirtschaftet. Auf diesen Mischparkplätzen können Anwohnende mit gültigem Bewohnerparkausweis für das Gebiet unbegrenzt parken, alle anderen können diese gegen Gebühr im Rahmen der beschilderten Höchstparkdauer nutzen. Die bisherigen Kurzzeitparkplätze bleiben unter Anpassung der Regelungszeit bestehen. Hier müssen auch Anwohnerinnen und Anwohner, wie bisher, für einen Stellplatz bezahlen. Alle weiteren Parkplätze (Behindertenstellplätze, Taxi, eingeschränkte Haltverbotszonen bzw. Ladezonen) bleiben bestehen.

In einigen Bereichen bedingt die Umstellung der Parkraumbewirtschaftung eine Neuverteilung der Parkplatzzuordnung. Reine Bewohnerparkplätze werden vornehmlich in Wohnstraßen konzentriert, Mischparkplätze verstärkt an Plätzen, größeren Kreuzungsbereichen und Geschäftsstraßen.

Im Ergebnis wird sich die Chance auf einen Parkplatz für Bewohnerinnen und Bewohner in der Altstadt erhöhen. Gleichzeitig kommt diese Regelung den Kundinnen und Kunden und damit den Betrieben in der Altstadt zu Gute, da durch die Höchstparkdauer von vier Stunden eine höhere Fluktuation auf den Mischparkplätzen entsteht. Auch in Zukunft gibt es, beispielsweise in den Parkhäusern, ausreichend Stellplätze für länger parkende Kfz. Das kostenfreie Dauerparken im öffentlichen Raum für Beschäftigte oder Besucherinnen und Besucher der Altstadt ist in Zukunft nicht mehr möglich. Als Alternative für einen entspannten Weg in die Innenstadt bietet sich die Nutzung des öffentlichen Verkehrs oder auch des Fahrrades, für Autofahrer die Nutzung der über 4.000 Stellplätze in Parkhäusern und Tiefgaragen an.

Stand der Umsetzung

Die Umstellung der Parkraumbewirtschaftung erfolgt aufgrund der Größe der Altstadt schrittweise. Bis Ende 2021 sollen alle Bewohnerparkgebiete (A, B, C, D1, D2, D4) umgestellt werden. Als erstes Gebiet wurde die Umstellung im Bewohnerparkgebiet B, dem Burgviertel, ab Dezember 2020 umgesetzt. Nach der winterbedingten Pause wird ab Mai 2021 die Umsetzung im Bewohnerparkgebiet C erfolgen. Die genauen Umstellungstermine für die jeweiligen Gebiete werden auch über die Medien bekanntgegeben.

Information und Öffentlichkeitsarbeit

Mit dem Ziel, umfassend und transparent über die einzelnen Maßnahmen zu informieren, wurde seitens der Verwaltung ein Konzept zur begleitenden Öffentlichkeitsarbeit erarbeitet. Als besondere

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Zielgruppen der Kommunikation wurden die Bewohnerinnen und Bewohner sowie die in der Altstadt ansässigen Unternehmen, insbesondere der Einzelhandel, definiert. Mittels der Verteilung von Informationsflyern zu den Umstellungsterminen im jeweiligen Gebiet an alle Haushalte und bereits im Herbst verschickter Anschreiben an die Unternehmen in der gesamten Altstadt werden diese spezifisch angesprochen. Darüber hinaus wird durch eine begleitende stadtweite Pressearbeit, die Nutzung der social media-Kanäle der Stadt Nürnberg, der Webseiten des Verkehrsplanungsamtes sowie durch die gezielte Ansprache von Multiplikatoren in der Altstadt eine umfassende Information auch über die Kernzielgruppen hinaus sichergestellt.

Nutzung der Parkhäuser durch Anwohner in den Abend- und Nachtstunden

Insgesamt gibt es derzeit 4.171 Stellplätze in den Parkhäusern der Altstadt, welche an das Parkleitsystem angeschlossen sind. Hinzu kommen 171 Stellplätze in der Tiefgarage des Augustinerhofes. Im nahen Umfeld der Altstadt gibt es weitere 1.358 Stellplätze in an das Parkleitsystem angeschlossenen Parkhäusern.

Die Parkregelungen in den einzelnen Parkhäusern für Bewohnerinnen und Bewohner waren bereits Ende 2017 Gegenstand einer Vorlage im AfV. Nachdem mehrere Versuche seitens der Verwaltung zur Vereinbarung eines gemeinsamen Besprechungstermins mit den Parkhausbetreibern gescheitert waren, wurden alle Betreiber der Parkhäuser in der Altstadt, die an das Parkleitsystem angeschlossen sind, angeschrieben und um Prüfung eines Sondertarifs für Bewohner gebeten. Bis auf das Parkhaus City Point (Abbruch und Neubau ab 2021 vorgesehen) haben alle Parkhausbetreiber geantwortet.

Soweit Daten zur Auslastung genannt wurden, lag die durchschnittliche Auslastungsquote in den Nachtstunden meist unter 20 %. Jedoch gab es in den Abendstunden starke jahreszeitliche Schwankungen.

Ergänzt um aktuelle Informationen haben sich die Parkhausbetreiber zum Vorschlag einer Sonderregelung zu Gunsten der Bewohner wie folgt geäußert:

‒ Seitens der Parkhäuser Galeria Kaufhof, Karstadt und Maximum wurde eine Regelung zu Gunsten der Anwohner abgelehnt.

‒ In der Tiefgarage Wöhrl gibt es einen Dauerparktarif von 35,- €/Monat für das Parken von Mo – Sa von 18:00 bis 10:00 Uhr, an Sonn-und Feiertagen ganztägig.

‒ Im Parkhaus Adlerstraße waren 2017 die Überlegungen zur Einführung eines Sondertarifes noch nicht abgeschlossen. Mittlerweile gibt es einen Dauerparktarif von 71,40 €/Monat für das Parken von Mo – Sa von 18:00 bis 10:00 Uhr, an Sonn- und Feiertagen ganztägig.

‒ Für die Parkhäuser am Hauptmarkt, Jakobsmarkt, Katharinenhof, Sterntor sowie in den Sebalder Höfen ist das Dauerparken in der Altstadt möglich, jedoch gibt es keinen speziellen Tarif für Bewohner. Ein solches Angebot gab es bereits in der Vergangenheit, mangels Interesse wurde es wieder aufgegeben.

Information über das Parkraumangebot in der Altstadt

Im Zuge der Öffentlichkeitsarbeit zur Umstellung der Parkraumbewirtschaftung in der Altstadt wird zielgruppenspezifisch über die Maßnahmen informiert sowie auf die bestehenden Möglichkeiten für die Fahrt in die Altstadt hingewiesen. Darüber hinaus stellt die VAG umfassende Informationen über Ihr Angebot zur Verfügung. Die CTZ ist in die Öffentlichkeitsarbeit eingebunden und informiert zusätzlich über ihre Kanäle. Das Parkleitsystem Altstadt informiert Autofahrer bereits am Altstadtrand über Parkmöglichkeiten sowie über die Anzahl freier Stellplätze beziehungsweise über bereits überlastete Parkhäuser und Tiefgaragen in der Altstadt sowie im nahen Umfeld.

Beratung Datum Behandlung Ziel

Verkehrsausschuss 06.05.2021 öffentlich Beschluss

Betreff:

Bahnhofstraße, Änderung des Querschnitts in einem Teilbereich

Anlagen: Planänderung Straßenplan Bahnhofstraße vom 11.02.2013 mit letzter Änderung vom 14.04.2021

Sachverhalt (kurz):

Anlass für den vom Verkehrsausschuss beschlossenen Straßenplan zwischen Marienstraße und Vogelsgarten war die geplante Bebauung auf der Südseite entlang der Bahn. Die Bebauung entsteht zur Zeit und der Straßenplan befindet sich in der Phase der Bauvorbereitung und Ausschreibung.

Straßenpläne werden als laufendes Geschäft der Verwaltung in Details ständig den Erfordernissen angepasst. Der Investor hat durch mehrfache Umplanung von FW-Zufahrten die Verwaltung immer wieder zu Änderungen gezwungen. Dabei sind auch Stellplätze auf der Südseite weggefallen.

Auf der Nordseite muss nun die Verwaltung selbst eine Änderung vornehmen. Die geplante "Überbreite Fahrbahn" ist zwar in den Richtlinien enthalten, bei Markierung eines Radstreifens funktioniert diese Lösung jedoch aufgrund der ständig steigenden Breiten der Personenkraftwagen nicht mehr reibungslos. Dies war in letzter Zeit auch Grund für die Verbreiterung von Radstreifen an solchen Straßenquerschnitten im Bestand, zum Beispiel Straßenplan Pillenreuther Straße.

Die Verwaltung legt nun einen geänderten Plan vor, der die heute vorhandenen Parker auf der Nordseite wieder ausweist. Es verbleibt ein 2,35m breiter Radstreifen und ein Richtungsfahrstreifen mit 3,50m Breite. Damit wird die "Überbreite Fahrbahn" vermieden. Im Knotenzulaufbereich der LSA Marientunnel-Nord ändert sich nichts. Dort verbleiben zwei Fahrstreifen. Die Parkplätze werden teils auf der Fahrbahn und teils auf dem Gehweg markiert. Den Fußgängerinnen und Fußgängern verbleibt eine Breite von 2,40m, die dem dortigen Verkehrsaufkommen genügt.

Die Verwaltung hat geprüft, ob im Zuge dieser Änderung auch Bäume gepflanzt werden können. Leider hat sich dies aufgrund der zahlreich vorhandenen Sparten als nicht realisierbar herausgestellt.

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Kleine Verschiebung der Kostenanteile durch die verbreiterte Roteinfärbung sind möglich

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

SÖR

Beschlussvorschlag:

Der Verkehrsausschuss beschließt die Änderung des Straßenplans Bahnhofstraße (11.02.2013, mit AfV vom 18.04.13) mit letzter Änderung vom 14.04.2021

I 6 IV

Beratung Datum Behandlung Ziel

Verkehrsausschuss 06.05.2021 öffentlich Beschluss

Betreff:

Schrankenlösung Wohlauer-/Sprottauer Straße

hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 06.03.2017

Anlagen: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 06.03.2017 Übersichtsplan Detailplan mit Busspur

Sachverhalt (kurz):

Im November 1985 hat der AfV beschlossen, die Wohlauer Straße, Sprottauer Straße und Grünberger Straße zu unterbrechen. Hierzu wurde eine Diagonalsperre im Kreuzungsbereich Wohlauer Straße / Sprottauer Straße eingerichtet, die in der Nord/West-Relation lediglich der Linienbus über eine Busspur passieren kann. Alle anderen Kraftfahrzeuge sind per Beschilderung ausgeschlossen. Die Grünberger Straße ist westlich des Kurvenbereichs mit Pfosten gegen Duchfahrten gesichert. Eine weitere Sperrstelle wurde in der Wohlauer Straße östlich der Wichernstraße eingerichtet (siehe Anlagen). Im September 1987 beschloss der AfV, diese Verkehrsberuhigungsmaßnahmen beizubehalten.

Dem Beschluss sind jahrelange und massive Beschwerden bis hin zu einem Rechtsstreit über gewerblichen Verkehr durch das Wohngebiet südlich der Wohlauer Straße vorausgegangen. Der Ziel- und Quellverkehr des nördlich der Wohlauer Straße angrenzenden Gewerbegebiets nutzte die Grünberger Straße, die südliche Sprottauer Straße und die Freystädter Straße, um auf kurzem Weg zur Löwenberger Straße zu gelangen bzw. von dieser ins Gewerbegebiet zu fahren. Mit den beschlossenen und realisierten Unterbrechungen wurde das Gewerbegebiet und sein Verkehr vom Wohngebiet getrennt. Die Verkehrsbelastung im Wohngebiet, namentlich in der Grünberger Straße und in der südlichen Sprottauer Straße, ist um rd. 3.000 Kfz/24h zurückgegangen und der Verkehr von und zum Gewerbegbiet fährt jetzt über die Hauptverkehrsstraßen Breslauer Straße oder Löwenberger Straße und Oelser Straße zu und ab.

Allerdings häufen sich inzwischen Klagen über Kraftfahrzeuge, die verbotenerweise die Sperrstelle über die Busspur in der östlichen Wohlauer Straße passieren. Stichprobenzählungen an verschiedenen Tagen und zu unterschiedlichen Tageszeiten zeigen, dass zwischen 18 Kfz und 29 Kfz pro halbe Stunde die Busspur zur Durchfahrt nutzen. Hochgerechnet auf den Tag, ausgehend von der Spitzenstunde, entspricht dies einer Verkehrsmenge von ca. 500 Kfz/24h. Darunter sind sowohl Pkw als auch Lkw. Da die Unterbrechungen nach wie vor sinnvoll zur Vermeidung von massivem Durchgangsverkehr in den Wohnstraßen sind, schlägt die Verwaltung die Installation einer Schranke an der Busspur der Sperrstelle Wohlauer Straße vor. Im Zuge der bisherigen Planung wurde auch geprüft, ob die Sperrstelle von der Wohlauer Straße in die Sprottauer Straße verlegt werden könnte,was aber wegen der nach wie vor bestehenden Betriebszufahrt in der Grünberger Straße abgelehnt werden muss. Der Verkehr von und zum Gewerbegrundstück müsste im Fall der Verlegung der Sperrstelle über die Wohlauer Straße an- und abfahren.

Da das Durchfahrverbot an der Sperrstelle auch von Lkw missachtet wird, kann die vorgesehene Schranke nicht mittels Detektionsschleifen im Asphalt funktionieren. Aufgrund der vergleichbaren Abmessungen der Fahrzeuge würde sich die Schranke auch beim Überfahren der Schleifen von Lkw öffnen. Deshalb kommt in diesem Fall voraussichtlich nur Bake/Funk- Technik in Frage, bei der der Bus bei der Annäherung an die Schranke die Anforderung zum Öffnen sendet. Die Planung für die Schranke und den Einbau übernimmt die Stadt, den Betrieb sowie die Kosten für Bau und Unterhalt der Schranke trägt die VAG.

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

WiF

VAG

Beschlussvorschlag:

Die Verwaltung wird mit der Planung und Umsetzung einer Schranke, die nur von den Linienbussen der VAG geöffnet werden kann, an der Busspur in der Wohlauer Straße beauftragt.

Unterbrechungen im Bereich Wohlauer Straße / Sprottauer Straße

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Sperrstelle mit Busspur in der Wohlauer Straße

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Beratung Datum Behandlung Ziel

Verkehrsausschuss 06.05.2021 öffentlich Beschluss

Betreff:

Willstraße - Radstreifen zwischen Bärenschanzstraße und Fürther Straße

Anlagen: Straßenplan

Sachverhalt (kurz):

Die Willstraße ist zwischen der Bärenschanzstraße und der Reutersbrunnstraße beidseitig mit Radfahrstreifen ausgestattet. In Fahrtrichtung Gostenhof endet der Radstreifen, entlang der Arkaden, abrupt. Dieser Umstand sorgt für Unverständnis bei den Nutzerinnen und Nutzern. Auch in der Gegenrichtung fehlen Radverkehrsanlagen.

Der dringend notwendige Lückenschluss wird durch den vorliegenden Straßenplan vollzogen. Die Problematik in diesem Straßenabschnitt sind die extrem heterogenen Nutzungsansprüche sowie eine dafür zu geringe Breite. So gibt es neben der großen Bedeutung für den Radverkehr und einer Buslinie auch eine gewisse Verkehrsbelastung durch den MIV, die berücksichtigt werden muss. Die Planung nimmt sich dieser Bedürfnisse an und stellt den optimalen Kompromiss aller Nutzungsansprüche dar. Hierfür müssen Randsteine und signaltechnische Bestandteile auf beiden Seiten der Willstraße angepasst werden. Für eine komfortable Weiterfahrt mit dem Fahrrad nach Gostenhof wird ein Aufgeweiteter Radaufstellstreifen eingerichtet und die Funktionalität der LSA durch die ausreichend große Kombispur sichergestellt. Um aufgrund des hohen Parkdrucks einige Längsparkplätze schaffen zu können wird mit dem Radstreifen in Richtung St. Johannis erst später begonnen, dies verdeutlicht die Ausgewogenheit des Kompromisses. Die Gesamtkosten betragen 483.200 €. Die Finanzierung erfolgt aus dem Radwegeetat.

Um bauliche Synergieefekkte auszunutzen, soll die Maßnahme erst nach der Kanalsanierung von SUN erfolgen. Die Umsetzung der Maßnahme ist für das Jahr 2022 geplant.

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten 483.200 € Folgekosten 2.400 € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Die Finanzierung erfolgt aus dem Radwegeetat.

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Das Blindenleitsystem an der LSA in der Fürther Straße muss entsprechend angepasst werden. Die LSA Bärenschanzstraße soll zudem ebenfalls barrierefrei ausgebaut werden.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

VB

SÖR

Beschlussvorschlag:

Der Verkehrsausschuss beschließt den Straßenplan in der Willstraße, Vpl-Nr. 2.2339.2.1 vom 08.06.2020 mit letzter Änderung vom 02.03.2021.

Wunder r (31075) gez. Jülich ng-Fürbach

Lageplan

M = 1 : 500 2.2339.2.1

LS/LSA ärensch.str. Willstraße Pfosten Radstreifen zwischen /Markierung Bärenschanzstraße und Fürther Straße