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Stadtrat
Sitzungsdatum 25.03.2015
' öffentlich
Betreff:
Projektentwicklungsgesellschaft St. Leonhard-Nord mbH (PEG)
- Abberufung und Neubestellung der Geschäftsführung
Anlagen: Beschlussvorschlag .
Bisheriae Beratunasfolae·
Abstimmungsergebnis
Gremium Sitzungsdatum Bericht
angenommen abgelehnt vertaQt/verwiesen Stadtrat 23.05.2012 ~ D D D I
D D D D
I Sachverhalt (kurz):
I ln der Sitzung a~ 23.05.2012 wurde über die Tätigkeit der PEG und den erfolgreichen Abschluss des Projektes "Leonhardspark" (Konversion Schlachthofgelände) berichtet.
Die PEG soll in Zukunft einer neuen Verwendung zugeführt werden und die Stadt Nürnberg bei der Entwicklung konkreter, jeweils zu definierender Einzelprojekte unterstützen. Es ist geplant, die Satzung der PEG zu diesem Zweck zukünftig neu zu fassen. Die Satzungsneufassung wird dem
- Stadtrat gesondert zur Beschlussfassung vorgelegt. Bis zur Zuweisung eines konkreten
Entwicklungsprojektes an die PEG durch die zuständigen Gremien wird die Gesellschaft als reine Vorratsgesellschaft geführt.
Der bisherige Geschäftsführer der PEG, Herr Hans-Joachim Schlössl, beendet seine Tätigkeit für die Gesellschaft. Er soll zum 31.03.2015 abberufen werden.
Die Funktion als Geschäftsführer der PEG soll bis auf weiteres durch einen städtischen Mitarbeiter des Referates VI, Herrn lngo Schlick, ausgeübt werden. Herr Schlick soll mit Wirkung zum 01.04.2015 als Geschäftsführer der PEG bestellt werden.
Beschluss-/Gutachtenvorschlag: siehe Beilage
1a. Finanzielle Auswirkungen: ~ Nein D Noch offen, weil
D
Ja Kosten: noch nicht bezifferbar Gesamtkosten € Folgekosten pro Jahr davon pro Jahr
D
davon investiv € begrenzter Zeitraum Sachkosten €
D
davon konsumtiv € dauerhaft Personalkosten € 1b . HaushaltsmitteiNerpflichtungsermächtigungen sind bereitgestellt:
D
Nein Abstimmung mit Stk (siehe Punkt 4) erforderlich
D
Ja Betrag: € Profitcenter /lnvestitionsauftrag: 2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
~ Nein
D
Ja im Umfang von Vollkraftstellen (weiter bei 2b)
2b. Deckung vorhanden:
0
Nein Abstimmung mit OrgA (siehe Punkt 4) erforderlich
D
Ja Stellen-Nr.
3a. Prüfung der Genderrelevanz durchgeführt:
D
Nein ~ Ja 3b. Geschlechterrelevante Auswirkungen:
~ Nein
D
.Ja:
- Abstimmung ist erfolgt mit: D Ref. 1/ OrgA D Deckungsvorschlag akzeptiert
0
keine Stellendeckung vorhanden
0
Einbringung in das Stellenschaffungsverfahren D Ref. II/ Stk 0 Deckungsvorschlag akzeptiert
0
keine Haushaltsmittel vorhanden
D
Ein Finanzierungsvorschlag ist noch zu erarbeiten
0
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
[8:1 2. BM [8:1 wbg [8:1 Ref. VII kg.
OB~
23 . MRZ. Z015
- Herrn OBM
b::~~~'- ~--
.,;c:c ____ 111. Referat II
Nürnberg, 20.03.2015 Referat II Referat VI
(2681) (4807)