Beschlussvorlage J/004/2021
Beratung Datum Behandlung Ziel
Jugendhilfeausschuss 29.04.2021 öffentlich Beschluss
Betreff:
Angebote der Kindertagesbetreuung in Nürnberg –
Fortschreibung der kommunalen Jugendhilfeplanung 2021
Anlagen: Sachverhalt_Bedarfsfortschreibung Kita 2021_MG Fortschreibung Maßnahmenübersicht Kita-Notprogramm-MG
Sachverhalt (kurz): Die vorliegende Ausschussvorlage ist eine Fortschreibung des Jugendhilfeplanes "Angebote der Kindertagesbetreuung in Nürnberg". Die Verwaltung des Jugendamts berichtet hierzu jährlich gemäß § 80 SGB VIII und im Sinne des Art. 7 BayKiBiG. Grundlage der aktuell geltenden Planungen zum Kita-Ausbau ist die zuletzt Ende 2019 aktualisierte kleinräumige Bevölkerungsprognose des Amts für Stadtforschung und Statistik. Auf dieser Basis erfolgte auch die letzte kleinräumige Fortschreibung der Bedarfs- und Ausbauplanung bis 2030 für die Betreuung im Krippen- und Kindergartenalter mit Bericht im Ferienausschuss am 22.04.2020. Dort erging dann auch der Beschluss zur Umsetzung des Kita-Notprogramms, um auf die veränderten Bedarfslagen aufgrund der dynamischen Bevölkerungsentwicklung zeitnah reagieren zu können. Zu diesem Zeitpunkt waren die Dauer und die Folgen der Corona- Pandemie noch nicht abschätzbar. Ein Jahr später zeigt sich, dass sich die Pandemie auf die Bevölkerungsentwicklung zumindest kurzfristig spürbar auswirkt. Erstmals seit vielen Jahren hat sich das Bevölkerungswachstum in Nürnberg nicht fortgesetzt. Die Berichterstattung zu den hierzu vorliegenden Befunden für die Altersgruppen der Kita-Planung sowie den Folgen für die weitere Ausbauplanung bildet neben der Darstellung des aktuellen Ausbaustandes und der Versorgungssituation einen Schwerpunkt in der vorliegenden Ausschussvorlage.
Bezug zu den Leitlinien für eine nachhaltige Jugend-, Familien-, Bildungs- und Sozialpolitik verfolgt: Leitlinie 1: Familie stärken, Erziehung unterstützen und Leitlinie 2: Bildung fördern, früh beginnen.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Einspeisung in laufende BIC- und MIP-Anmeldungen sowie Kita- Notprogramm
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Förderung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf, der gleichberechtigten Teilhabe am Erwerbsleben sowie aller Kinder an frühkindlicher Bildung unabhängig von sozialer und kultureller Herkunft
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
StA
Beschlussvorschlag:
Damit die Stadt Nürnberg auch weiterhin geltende Rechtsansprüche auf einen Krippen- oder Kinder-gartenplatz bedienen kann, wird die Verwaltung alle Standortplanungen mit Nachdruck vorantreiben. Die Verwaltung wird deshalb beauftragt, auf Basis der anstehenden Fortschreibung zur kleinräumigen Bevölkerungsprognose durch das Amt für Stadtforschung und Statistik die kleinräumigen Auswirkungen auf kurz- und mittelfristige Planungen (einschließlich Kita- Notprogramm) näher zu analysieren und Vorschläge für etwaige Anpassungen auszuarbeiten. Eine Behandlung der Ergebnisse soll im Jugendhilfeausschuss im September 2021 erfolgen.