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FRAKTION B' 90/DIE GRÜNEN, RATHAU$PlAfZ 2, 1'10403 NORNBERG BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Stadtratsfraktion Nürnberg An de~ Oberbürgermeister der Stadt Nümberg~.l'1J. . . . . ~·· , r (D -f ~ ., / Dr. Ulnch Maly ~Tl\. tUit.iS: V~ 41!; Rathausplatz 2 ~V V c!:)·· o" .... Rathaus s-~-1:: ;;-;:,-;-~-;:·:·::: ;~:-:.~"',-:·;:~~~~--·~:~::-;:,. 90403 Nümberg . ~ · t-r1 c~ t...: ~ ·! l.::. .:: ... 1 ··~ ·. . ~.-, i ;. :- ~ :.. . ~ r)
qc.. 19. MRZ. 2015
90403 NOmberg Tel: (0911) 231-50!:11 ....... ".. Fax: (0911) 231-2930
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VAG _. .. :. .. 3..: .. > :·;~·~ ,..~· U-Bahn: Linie 1 {Loren~irehe)
Datenschutz bei der .l'::>~. 1 :,:.:: ·" · ·. Nümberg, .o3.2Q15 19
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Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
das . Vorhaben der VAG die Handydaten ihrer Fahrgäste auszuwerten, um damit ihr Angebot aufzuwerten, stößt sowohl in der Bürgerschaft als auch im Rathaus auf große Skepsis. Nun soll das Thema - wie der Presse zu entnehmen ist - in der Sitzung des Aufsichtsrats der VAG besprochen werden. Um etwaigen Missverständnissen vorzubeugen. erachten wir es als sinnvoll, dass die VAG uber ihre Planungen im Stadtrat berichtet.
Aufgrund des großen öffentlichen Interesses, stellen wir folgenden Antrag:
Die VAG berichtet über das konkrete Vorhaben im Nürnberger Stadtrat, geht auf die möglichen kritischen Punkte (Datenschutz und lnfonnationspolitik) ein und stellt das Pilotprojekt vor.
Zu der Sitzung soll die Stellungnahme des Bayerischen Datenschutzbeauftragten vorliegen.
Mit freundlichen Grüßen
Achim Mletzko Fraktionsvorsitzender
www.gruene.rathaus.nuemberg.de