Beschlussvorlage Stpl/006/2021
Beratung Datum Behandlung Ziel
Stadtplanungsausschuss 15.04.2021 öffentlich Beschluss
Betreff:
Weiteres Vorgehen Bielingplatz
Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen vom 03.07.2019
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 06.07.2020
Anlagen: Antrag_Bielingplatz_Die Grünen_vom_03.07.2019 Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 06.07.2020 Entscheidungsvorlage Luftbild AfS-Beschluss vom 24.01.2019 Rahmenplan mit Bebauung und Begrünung vom AfS 24.01.2019 Kostenaufstellung von N-ERGIE zum Parkdeck Beschluss zur Aufhebungssatzung
Sachverhalt (kurz): Mit der Fertigstellung der U-Bahnstation Klinikum Nord, die einen direkten Zugang am Bielingplatz hat, kam aus dem Stadtteil der Wunsch, untermauert von verschiedenen Anträgen und dem Beschluss vom 24.01.2019 des AfS, den heutigen öffentlichen Parkplatz (östlicher Bielingplatz) zu einem grünen Stadtteilplatz aufzuwerten unter Verzicht auf 22 öffentliche Stellplätze und das brachliegende Grundstück am westlichen Bielingplatz zu bebauen. Die Frage zum weiteren Vorgehen der Entwicklung eines grünen Stadteilplatzes einerseits und Bebauung des westlichen Grundstücks eventuell mit einer Quartiersgarage andererseits soll im Folgenden erörtert werden.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Es sind Planungsmittel im BIC eingestellt
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Es soll allen Bevölkerungsgruppen eine Nutzung bereitgestellt werden.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Ref. I/II/Stk
N-ERGIE
Beschlussvorschlag: Der Stadtplanungsausschuss beschließt, den Beschluss des AfS vom 24.01.2019 weiter zu verfeinern. Im Einzelnen wird beschlossen: 1. den östlichen Bielingplatz in einen begrünten Stadtteilplatz umzugestalten. Dazu die Planung an ein externes Büro zu vergeben, mit Bürgerbeteiligung z.B. im Workshop-Verfahren. 2. eine Bebauung des westlichen Bielingplatzes mit sozialen und kulturellen Nutzungen weiter zu verfolgen. 3. bis zu einer Umgestaltung des östlichen Bielingplatzes einen Teil der Parkplatzfläche für die "Essbare Stadt" zur Verfügung zu stellen.