Berichtsvorlage Vpl/011/2021
Beratung Datum Behandlung Ziel
Verkehrsausschuss 15.04.2021 öffentlich Bericht
Betreff:
Verkehrssituation an der Radmeisterstraße
hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 16.11.2020
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 27.11.2020
Anlagen: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 16.11.2020 Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 27.11.2020 Lichtbildtafel Radmeisterstraße / Schwedenweg
Bericht:
An der Radmeisterstraße auf Höhe der Einmündung Schwedenweg besteht ein Fahrbahnteiler an der Bushaltestelle Sigmund-Freud-Straße. An der Bushaltestelle haltende Busse versperren plangemäß die Fahrbahn, damit Fußgänger am Übergang die Fahrbahn sicher queren können. Bereits in 2006 wurde festgestellt, dass es in seltenen Einzelfällen dazu kommen kann, dass verbotswidrig links vom Fahrbahnteiler - und dann mit höherer Geschwindigkeit vorbeigefahren wird.
Eine einwöchige Geschwindigketserhebung mittels verdecktem Zählgerät hat für den Straßenteil ergeben, dass bei einer zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 50km/h auf der Radmeisterstraße eine Durchschnittsgeschwindigkeit von 54 km/h erzielt wurde,
Gemäß Vereinbarung mit der Polizei ist diese für die Überwachung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit im Bereich von Straßen mit mehr als 30 km/h zuständig. Aufgrund der Anträge wurde diesbezüglich mit der örtlich zuständigen Polizeiinspektion Nürnberg-Süd eine Ortsbesichtigung durchgeführt. Mängel an der Straße, Defizite bei der Verkehrsregelung oder ein spezifisches Unfallaufkommen wurden dabei nicht festgestellt.
Die Polizei wurde um geeignete Verkehrsüberwachungsmaßnahmen in eigener Zuständigkeit gebeten und hat dies auch in Aussicht gestellt. Der Bericht ist mit der Polizei abgestimmt.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die Verstöße gegen allgemeine Verkehrsvorschriften betretten alle Bevölkerungsgruppen gleichermaßen, spezifische Vor- und Nachteile sind damit nicht verbunden.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen: