Berichtsvorlage Vpl/010/2021
Beratung Datum Behandlung Ziel
Verkehrsausschuss 15.04.2021 öffentlich Bericht
Betreff:
Errichtung von Fahrradständern an Bushaltestellen des ÖPNV (Bike & Ride-Anlagen)
hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 11.11.2019
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 03.12.2019
Anlagen: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 11.11.2019 Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 03.12.2019
Bericht:
Im Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 11.11.2019 sowie im Antrag der SPD- Stadtratsfraktion vom 03.12.2019 wird die Verwaltung um Prüfung von zusätzlichen Fahrradabstellplätzen an U-Bahnhöfen sowie Straßenbahn- und Bushaltestellen gebeten.
Das Fahrrad wird häufig in Kombination mit dem öffentlichen Nahverkehr genutzt und stellt für viele Pendlerinnen und Pendler ein wichtiges Verkehrsmittel im intermodalen und multimodalen Verkehr dar. Die Verknüpfung zwischen Fahrrad und ÖV geschieht entweder durch die Mitnahme des Fahrrades im ÖV, durch das Abstellen des privaten Fahrrades an einem Haltepunkt oder durch die Nutzung eines am Haltepunkt stationierten öffentlichen Mietrades. An derzeit 76 Bus-, Straßenbahn- und U-Bahnhaltestellen stehen zusammen circa 2.400 Fahrradständer zur Verfügung. Dazu kommen Abstellanlagen an 17 Bahnhöfen der S- und R- Bahnen mit insgesamt circa 800 meist überdachten Fahrradständern. Mancherorts reicht die Anzahl der Radständer mitlerweile jedoch nicht mehr aus, da das Fahrrad als Ergänzung zum ÖPNV zunehmend an Atrraktivität gewonnen hat. Darüber hinaus entsprechen nicht mehr überall die alten Abstellanlagen den aktuellen Qualitätsstandards. Gerade an dezentralen Haltestellen mit geringer sozialer Kontrolle bieten sich zugangsgesicherte Abstellanlagen in Form von Fahrradboxen oder Sammelgaragen an, die dank neuer Technologie für Kunden leicht zugänglich sind. Radfahrende können sich hier einen Abstellplatz mieten, so dass das Fahrrad komplett witterungsgeschützt und diebstahlsicher abgestellt werden kann.
Aktuell wird gemeinsam mit dem Runden Tisch Radverkehr die Fortschreibung der Radverkehrskampgane "Nürnberg steigt auf" erarbeitet. Dabei wird auch die Förderung des kombinierten Verkehrs durch leichtere Zugänglichkeit und Schaffung eines qualitativ hochwertigen Angebots an Abstellanlagen an allen wichtigen Haltestellen des ÖPNV thematisiert. Ziel ist die Realisierung einer Qualitäts-offensive B&R-Anlagen, im Rahmen derer neben der Erhöhung der Anzahl an Radständern zusätzlich das Angebot an überdachten Abstellanlagen erweitert werden soll. In diesem Zusammenhang werden auch die Situation und die Ausbaumöglichkeiten für zusätzliche Radständer an der U-Bahnhaltestelle Bauernfeindstraße geprüft, schlägt die Verwaltung vor, das B&R-Konzept abzuwarten.
Auch im Mobilitätsbeschluss, den der Ferienausschuss des Stadtrates am 27.01.2021 gefasst hat, wird unter Punkt 4 der Ausbau von jährlich mindestens 1.000 sicheren und teils überdachten Radabstellmöglichkeiten, unter anderem an Knotenpunkten, wie sie die Haltestellen des ÖPNV darstellen, gefordert.
Im Rahmen einer separaten Vorlage wird die Verwaltung noch 2021 den Personalbedarf für sämtliche Maßnahmen aus dem Beschluss Masterplan nachhaltige Mobilität ermitteln und referatsübergreifend abstimmen.
Unabhängig von der Fortschreibung von „Nürnberg steigt auf“, greift die Verwaltung Anregungen aus der Bürgerschaft für potentielle Standorte von Radständern an Haltestellen auf. Sofern diese Standorte nicht dem geplanten Konzept widersprechen und keine Einwände z.B. der Feuerwehr bestehen, werden diese umgesetzt.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Die investiven Finanzmittel werden gemeinsam mit 3. BM/SÖR unter Berücksichtigung von Fördermöglichkeiten ermittelt.
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von - noch unbekannt- Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Die Abstimmung erfolgt im Rahmen des Gesamtkonzeptes zum Personalbedarf Masterplan nachhaltige Mobilität.
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Nutzerinnen und Nutzer, die ÖPNV und Fahrrad kombinieren, profitieren von den Radabstellanlagen an Haltestellen.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen: