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← Sitzung des Ausschusses für Recht, Wirtschaft und Arbeit (14.04.2021)

Sachverhalt

Anlage · 14.04.2021 · PDF ansehen · Originaldokument im RIS ↗

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Maschinell extrahierter Text. Verbindlich ist das Originaldokument.

Pragmatische Genehmigungspraxis bei der kulturellen Bespielung von Außenflächen

Sachverhaltsdarstellung

  1. Die Verwaltung hat bereits seit Beginn der Corona-Pandemie im März 2020 zahlreiche Maßnahmen ergriffen, um verschiedensten Akteurinnen und Akteurinnen städtische Flächen flexibel, schnell und unbürokratisch zur Verfügung zu stellen.

Durch einen frühen Kontakt zwischen Verwaltung und den jeweiligen Akteurinnen und Akteuren kann die Planung rechtzeitig an die geltenden Rechtsvorschriften und Rahmenbedingungen, wie z.B. den Lärmschutz oder die eingeschränkte Nutzung von Grünflächen angepasst werden.

So erfolgt seit dem Jahr 2020 zum Beispiel für die Außen-, Nacht- und Szenegastronomie eine großzügige, pragmatische Genehmigungspraxis bei den Freischankflächen (vgl. zuletzt Stadtrat vom 24.03.2021). Ebenso wurden die Sondernutzungsgebühren erheblich reduziert

(vgl. Beschluss Ferienausschuss vom 03.03.2021) und für die Außengastronomie (vgl. zuletzt Stadtrat vom 24.03.2021).

  1. Die Revitalisierung des Kulturlebens durch Aktivierung zusätzlicher Potentiale hat auch seitens 2. BM Geschäftsbereich Kultur hohe Priorität. Dies soll vor allem durch die Initiierung neuer Formate und Erschließung neuer Kultur-Flächen gelingen. Im Fokus stehen vor allem Akteure der lokalen und regionalen Kunst- und Kulturszene. Das Projektbüro, Pb, plant als Ersatz für die 2021 abgesagte Kultur-Großveranstaltung „Blaue Nacht“ die publikumswirksame Illumination der Nürnberger Kaiserburg mit Motiven des Nürnberger Kulturpreisträgers Peter Angermann. Eine Begleitausstellung dazu ist vom 24. April – 22. Mai im Kunstverein Kohlenhof vorgesehen. Das im Herbst 2020 erfolgreich durchgeführte und interdisziplinär angelegte Format „Lost and Found“ wird im Burggraben vom 16. Mai – 20. Juni in zweiter Auflage fortgesetzt. Anstelle des abgesagten Bardentreffens veranstaltet das Pb Pandemie-konforme Sonderformate. Zum einen greift die Seebühne am Dutzendteich vom 30. Juni – 4. Juli den Programm-Faden des Bardentreffens auf. Darüber hinaus unterstützt eine Kooperation mit der Musikzentrale Nürnberg (MUZ), seit vielen Jahren mit einer Bühne ins Bardentreffen eingebunden, die besonders getroffene regionale Kultur- und Veranstalterszene: Ab Mitte Juni soll voraussichtlich sechs Wochen lang eine Bühne am Rande der Altstadt unter dem Motto „Musikspeicher – die Sommerbühne am Spittlertor“ als Plattform für Sichtbarkeit und Präsenz lokaler Kunstschaffender dienen. Zudem steuert Pb unter dem Arbeitstitel „Muse im Museum“ voraussichtlich ab 26. Mai eine Bespielung von musealen Flächen, insbesondere Freiflächen zahlreicher Nürnberger Museen (in privater, städtischer und staatlicher Trägerschaft), um darstellenden Kunstschaffenden zusätzliche Präsentationsmöglichkeiten zu erschließen und gleichzeitig die monatelang geschlossenen Museen wieder ins öffentliche Bewusstsein zu rücken. Die Museen der Stadt Nürnberg, KuM, sind mit sechs Häusern am Projekt beteiligt. Auf geeigneten Außenflächen der Einrichtungen sollen Kulturschaffende vornehmlich abends Veranstaltungen durchführen können. Hierfür werden die entsprechenden Flächen unbürokratisch zugänglich gemacht sowie Technik und personelle Ressourcen zur Verfügung gestellt. Mit Terminen im August wird die Reihe „Picknick-Konzerte“ im Garten des Museums Tucherschloss vorbereitet. Hier ist die Einrichtung in enger Absprache mit ei-

nem Veranstaltungsdienstleister und den einschlägigen Ordnungsbehörden. Das KunstKulturQuartier, KuKuQ, richtet u.a. die Programmplanung 2021 am Veranstaltungsort Katharinenruine mit Blick auf die Relevanz von Open-Air-Veranstaltungen inhaltlich neu aus. Der erweiterte Spielplan umfasst den Zeitraum vom 17. April bis einschließlich Oktober. Damit werden nahezu doppelt so viele Proben- und Veranstaltungstage wie im Vorjahr (ca. 40 vs. ca. 70) durchgeführt werden können. Das Filmhaus Kino kann große Teile seines Programms in den Außenraum verlegen. Die Ausstellungshäuser des KuKuQ, Kunstvilla, Kunsthalle und Kunsthaus, sind mit Teilausstellungen und Diskussionsveranstaltungen vertreten. Der Glasbau des Künstlerhauses an prominenter Stelle im Stadtraum wird als neue Präsentationsfläche optimiert. Mögliche Formate stellen Fenster-Ausstellungen, Film- und Video-Installationen, Pop-Up-Shop/Markt und Pop-Up-Musik-Formate sowie interaktive Kunstprojekte und Theater-Performances dar. Das Amt für Kultur und Freizeit, KuF, bietet ab Ende April mit einem umfangreichen Programm an allen Spielstätten, insbesondere auf Außenflächen der Kulturläden, einer ganzen Reihe von Kultur-Formaten und Akteuren Raum. Bis September sind dabei ca. 700 z. T. zusätzliche Einzelveranstaltungen in Planung, in deren Umsetzung vornehmlich Kulturakteure der freien Szene involviert sind. Generell werden Flächen und Räumlichkeiten mietfrei zur Verfügung gestellt. Veranstaltungstechnik und Infrastruktur werden ebenfalls zur Verfügung gestellt. Der Bildungscampus Nürnberg, BCN, sieht die Austragung des Literaturfests „texttage.nuernberg“ vom 25. – 27. Juni auf den Außenflächen rund um Bildungszentrum und Stadtbibliothek vor. Parallel findet auf entsprechenden Freiflächen ein „textualienmarkt“ statt. Das Festival wird in Kooperation mit diversen Akteursgruppen, etwa den Unabhängigen Lesereihen, fränkischen Vereinen, freien literarischen Gruppen, Bloggerinnen und Bloggern, sowie der freien Szene mittels analoger und digitaler Formate umgesetzt und richtet sich an die Zielgruppe eines lokalen wie überregionalen Publikums. Das Stadtarchiv, Av, bereitet derzeit die Ertüchtigung des sogenannten Pilzturmgartens, eine auf der Stadtmauer nordöstlich der Norishalle gelegenen Freifläche, vor. Nutzungsbedarf wird u. a. für Veranstaltung aus den Bereichen Kleinkunst, Kabarett, Musik gesehen. Eine Nutzung ist aus Gründen des Anwohnerschutzes vorrangig für die frühen Abendstunden vorgesehen. Die Meistersingerhalle, MSH, ist derzeit durch das Kontaktnachverfolgungszentrum der Stadt Nürnberg belegt. Geprüft wird, die Fläche des Großen Parkplatzes der MSH in Absprache mit dem Pächter und der Dienststelle für Außenveranstaltungen zu befähigen. Auch das Staatstheater Nürnberg, Th, prüft derzeit die Voraussetzung zur Errichtung einer Freiluftbühne am Richard-Wagner-Platz. Aufgrund der Nähe zu Innen- und Altstadt ist die Umsetzung des Vorhabens ebenso im Kontext der Belebung innerstädtischen Lebens zu betrachten.

Diversity-Relevanz: Das Vorhaben ist insofern Diversity-relevant, als kulturelle Veranstaltungen per se der gesellschaftlichen Teilhabe, Inklusion und Diversität dienen. Was die Gastronomie-Branche betrifft, so sind dort viele Frauen beschäftigt, auch in geringfügigen Beschäftigungsverhältnissen.

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