Berichtsvorlage WiF/003/2021
Beratung Datum Behandlung Ziel
Ausschuss für Recht, Wirtschaft und 14.04.2021 öffentlich Bericht
Arbeit
Betreff:
Breitbandausbau in Birnthon (Zwischenbericht)
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 01.02.2021
Antrag der Stadtratsgruppe Linke Liste vom 09.08.2020 - TISCHVORLAGE -
Anlagen: CSU-Antrag Schnelles Internet vom 01.02.2021 Antrag Linke Liste Internetverbindung Birnthon vom 09.08.2020 Sachverhalt
Bericht:
Der Breitbandausbau in Birnthon verzögert sich, da die Telekom sich an ihre in den Jahren 2015 und 2017 im Rahmen des Bayerischen Breitbandförderprogramms abgegebene Zusage zum eigenwirtschaftlichen Breitbandausbau in Birnthon nicht mehr gebunden fühlt. Daher hat Ref. VII/WiF ein weiteres Förderverfahren nach der neuen Bayerischen Gigabitrichtlinie eingeleitet.
In diesem Zwischenbericht wird insbesondere über das bisherige Verfahren und den Stand zum neuen, laufenden Verfahren für Birnthon berichtet.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Schnelles Internet ist Voraussetzung u.a. für mobiles Arbeiten, das eine bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie ermöglichen kann, und sichert u.a. mobilitätseingeschränkten Menschen die Teilhabe.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen: