Sitzung gesamt öffentlich – Haushaltssperre

Sitzungsunterlagen

Sitzung des

Stadtplanungsausschusses

17.12.2020

Inhaltsverzeichnis

Sitzungsdokumente 3 Tagesordnung -öffentlich- 3 Vorlagendokumente 4 TOP Ö 1 Flächennutzungsplan der Stadt Nürnberg mit integriertem Landschaftsplan 4 (FNP), Änderungen Nrn. 18 - 24, Sachstand und Auswirkungen auf die soziale Infrastruktur Sitzungsvorlage Stpl/219/2020 4 Antrag_Entwicklung Knoblauchsland_SPD Stpl/219/2020 8 Entscheidungsvorlage Stpl/219/2020 9 Übersichtsplan Rahmenbedingungen Schnepfenreuth, Wetzendorf und angrenzende 13 Stadtteile Stpl/219/2020 FNP Änderungsverfahren im Bereich des Nürnberger Knoblauchslandes - Übersichtsplan 14

TOP Ö 2 Neugestaltung Unterer Bergauerplatz 15 Sitzungsvorlage Stpl/215/2020 15 Antrag_Bergauer Platz Pfarrgasse_CSU Stpl/215/2020 19 Entscheidungsvorlage Stpl/215/2020 20 Luftbild Stpl/215/2020 22 Lageplan Stpl/215/2020 23 Fotodokumentation Stpl/215/2020 24 TOP Ö 3 Bebauung in Kraftshof Süd 25 Bericht Stpl/216/2020 25 Antrag_Kraftshof Süd Bebauung_SPD CSU Stpl/216/2020 28 Antrag_Entwicklung Kraftshof_FW Stpl/216/2020 29

TAGESORDNUNG

Sitzung

Sitzung des Stadtplanungsausschusses

Sitzungszeit

Donnerstag, 17.12.2020, 15:00 Uhr

Sitzungsort

Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal

TAGESORDNUNG

Öffentliche Sitzung

1. Flächennutzungsplan der Stadt Nürnberg mit integriertem Beschluss

Landschaftsplan (FNP) Stpl/219/2020

Änderungen Nrn. 18 - 24, Sachstand und Auswirkungen auf die

soziale Infrastruktur

Antrag SPD-Stadtratsfraktion vom 18.06.2020

Ulrich, Daniel

2. Neugestaltung Unterer Bergauerplatz Beschluss

Antrag der CSU-Stadtratsfratkion vom 29.06.2020 Stpl/215/2020

Ulrich, Daniel

3. Bebauung in Kraftshof Süd Bericht

Antrag der SPD-Stadtratsfraktion und CSU-Stadtratsfraktion vom Stpl/216/2020

13.08.2020

Antrag der Stadtratsgruppe Freie Wähler vom 31.08.2020

- mündlicher Bericht -

Ulrich, Daniel

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.11.2020,

öffentlicher Teil

Beschlussvorlage

Beratung Datum Behandlung Ziel

Stadtplanungsausschuss 17.12.2020 öffentlich Beschluss

Betreff:

Flächennutzungsplan der Stadt Nürnberg mit integriertem Landschaftsplan (FNP)

Änderungen Nrn. 18 - 24, Sachstand und Auswirkungen auf die soziale Infrastruktur

Antrag SPD-Stadtratsfraktion vom 18.06.2020

Anlagen: Antrag_Entwicklung Knoblauchsland_SPD Entscheidungsvorlage Übersichtsplan Rahmenbedingungen Schnepfenreuth, Wetzendorf und angrenzende Stadtteile FNP Änderungsverfahren im Bereich des Nürnberger Knoblauchslandes - Übersichtsplan

Sachverhalt (kurz): Die Einleitung von sieben Verfahren zur Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan im Nürnberger Norden wurde am 24. Mai 2017 im Stadtrat beschlossen. Grundlagen dafür waren das Agrarstrukturelle Gutachten sowie die daraus entwickelten Leitlinien zur räumlichen Entwicklung des Knoblauchslandes, in welchen u.a. Potentiale für mögliche bauliche Entwicklungen aufgezeigt wurden.

Die Verwaltung berichtet über den aktuellen Sachstand der eingeleiteten Änderungsverfahren des Flächennutzungsplans und stellt insbesondere dar, welche zusätzliche Schul- und Sozialinfrastruktur dadurch im Nürnberger Norden notwendig wird.

Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja

Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Ref. IV

J

Beschlussvorschlag: Der Stadtplanungsausschuss nimmt den dargestellten Sachstand zu den Änderungsverfahren Nrn. 18 bis Nr. 24 des wirksamen Flächennutzungsplanes der Stadt Nürnberg mit integriertem Landschaftplan sowie die dargestellten Auswirkungen hinsichtlich der Schul- und Sozialinfrastruktur zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, die FNP-Änderungsverfahren wie dargestellt, in gestufter Priorisierung (Vorrang für Projekte sozialer Bedarfe oder mit großem Wohnraumpotential) fortzuführen und in den weiteren Planungs-/Verfahrensschritten Flächen für die Schul-, Sport- und Sozialinfrastruktur zu berücksichtigen.

SPD spd@stadt.nuernberg.de U1, U11 Lorenzkirche Rathaus Tel 0911 /231-2906 STADTRATSFRAKTIOÖÖN 11 www spd-stadtratsfraktion.nuemberg.de Bus 36, 46, 47 Rathaus 90403 Nürnberg Fax 0911 /231-3895 NÜRNBERG

SPD Stadtratsfraktion | Rathaus | 90403 Nürnberg

An den Oberbürgermeister der Stadt Nürnberg OBERBÜRGERMEISTER Marcus König Rathaus 1 8, JüNi 2020 90403 Nürnberg /........Nr.......... Zur Stellungnahme

Jfl- Zur

Kts. 4 Antwort vor Abaon- 2 Jk durg vorlegen A 5 Antwort zur Unter schrift verlegen Nürnberg, 18. Juni 2020 Antragsteller: Brehm

Weitere Entwicklung des Knoblauchslands

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

das Knoblauchsland ist eine einzigartige Kulturlandschaft vor den Toren der Stadt. Auf Initiative der SPD wurde für dessen weitere Entwicklung ein Gesamtkonzept erarbeitet, das auf der Basis eines agrarstrukturellen Gutachtens sog. „Leitlinien der räumlichen Entwicklung“ formulierte. Zielsetzung war und ist, dass der Gemüseanbau im Knoblauchsland eine Zukunft hat. Absehbar soll nur noch auf wenigen ausgewählten Flächen eine Wohnbauentwicklung stattfinden, die anderen Flächen der Landwirtschaft Vorbehalten bleiben.

Für die noch zu realisierenden Entwicklungsvorhaben wurden sieben Änderungen des Flächennutzungsplans (FNP) vom Stadtplanungsausschuss am 18. Mai 2017 auf den Weg gebracht. Auch wenn diese Flächen räumlich verteilt sind, gibt es durchaus Wechselwirkungen. So stellt sich beispielsweise die Frage, in welchen Ortsteilen im Knoblauchsland zusätzliche Grundschul- und Kitakapazitäten geschaffen werden müssen.

Vor diesem Hintergrund stellt die SPD-Stadtratsfraktion folgenden

Antrag:

Die Verwaltung berichtet über den aktuellen Sachstand der genannten FNP-Änderungen und legt insbesondere dar, welche zusätzliche Schul- und Sozialinfrastruktur dadurch im Nürnberger Norden notwendig wird.

Mit freundlichen Grüßen

Thorsten Brehm Vorsitzender

Stadtratsfraktion Nürnberg

SPD

Betreff:

Flächennutzungsplan der Stadt Nürnberg mit integriertem Landschaftsplan (FNP)

Änderungen Nrn. 18 - 24, Sachstand und Auswirkungen auf die soziale Infrastruktur

Antrag SPD-Stadtratsfraktion vom 18.06.2020

Entscheidungsvorlage:

Die Änderungsverfahren des wirksamen Flächennutzungsplanes im Nürnberger Norden (siehe Anlagen „Übersicht Flächennutzungsplan-Änderungsverfahren“ und „Übersichtsplan Rahmenbedingungen Schnepfenreuth, Wetzendorf und angrenzende Stadtteile“) wurden auf der Grundlage der Leitlinien der räumlichen Entwicklung des Knoblauchslandes eingeleitet. Sie sind unter Würdigung und Abwägung aller relevanten Belange am 24.05.2017 dem Stadtrat vorgelegt und von diesem mit einstimmigem Beschluss zur Grundlage für das Verwaltungshandeln im Knoblauchsland erhoben worden.

Das Konzept ist zu werten als eine Flächenstrategie, die auf Basis von Erhebungen, Befragungen und Abwägungsprozessen die unterschiedlichen Nutzungsansprüche im Knoblauchsland moderiert und dabei den Zielen der Regionalplanung gleichsam Rechnung trägt.

Die Leitlinien definieren somit als Ergebnis des beschriebenen Prozesses bevorzugte Bereiche für den Freiland- bzw. Gewächshausanbau und dienen gleichzeitig als Grundlage für mittelfristige Siedlungserweiterungen, aber auch für weitere Handlungsstrategien.

Konkreter Sachstand der einzelnen FNP-Änderungsverfahren

Für die 18. und 19. Änderung des Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan (FNP) für die Bereiche südlich Kriegsopfersiedlung und Schnepfenreuth (zwischen Bambergerund Schleswiger Straße) wurden im Frühjahr 2019 die frühzeitige Beteiligung der Behörden und die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung durchgeführt. Die Bearbeitung der eingegangenen Stellungnahmen beinhaltet u.a. folgende Themen: Klärung der artenschutzrechtlichen Belange, Erarbeiten von Lösungsmöglichkeiten für existenzgefährdete Landwirte sowie insbesondere im Bereich Schnepfenreuth die Klärung der verkehrlichen Auswirkungen der Planung.

Im Umgriff der 20. Änderung des FNP in Großreuth h.d.V. (nördlich Kilianstraße) steht zunächst die Klärung des Hochwasserschutzes im Bereich des Wetzendorfer Landgrabens an, ehe die Planungen konkretisiert werden können. Außerdem müssen auch hier die artenschutzrechtlichen Belange geprüft werden sowie eine Lösung für die Erschließungssituation erarbeitet werden. Die zu entwickelnden Flächen sind somit vielmehr als mittelfristig zur Verfügung stehende Siedlungspotentiale zu betrachten.

Innerhalb des Bereiches der 21. FNP-Änderung Buch Süd wurden zwei Flächen identifiziert, die für einen Grundschulstandort geeignet sind. Derzeit wird durch das Stadtplanungsamt ein fachlich abgestimmtes Strukturkonzept erarbeitet, um die Planungsziele weiter räumlich zu konkretisieren und das FNP-Änderungsverfahren auf dieser Grundlage anschließend fortzuführen.

Um die städtischen Bedarfe für den Bereich der 22. FNP-Änderung Kraftshof Süd zu erheben, wurde im Rahmen der Grundlagenermittlung eine Bedarfsabfrage durchgeführt. Die Ergebnisse können nun in das weitere Planungskonzept eingearbeitet werden.

Für die 23. FNP-Änderung und 24. FNP-Änderung Neunhof und Schnepfenreuth Ortsränder liegt seit der Einleitung der Verfahren kein neuer Sachstand vor. Die zu entwickelnden Flächen sind somit vielmehr als mittelfristig zur Verfügung stehende Siedlungspotentiale zu betrachten.

Auf Grund von Personalengpässen im Stadtplanungsamt können derzeit nicht alle anstehenden Bauleitplanverfahren (FNP-Änderungen und Bebauungspläne) in höchster Priorität bearbeitet

werden. Somit genießen insbesondere solche Verfahren Vorrang, die Baurecht für eine hohe Anzahl an Wohneinheiten schaffen und/oder zur Realisierung von Infrastruktureinrichtungen dienen.

Auswirkungen auf die soziale Infrastruktur

Die durch die Ausweisung von Wohnbauflächen verursachte Bevölkerungsentwicklung in den einzelnen Stadtteilen ist bereits in die Statistiken der diesjährigen Schulraumentwicklungsplanung und der Masterplanung eingeflossen. Im Folgenden werden die jeweiligen Bedarfssituationen dargelegt.

Grundschulen Aktuell wird die Grundschule mit Betreuung im Kombimodell („Nürnberger Weg“) am Standort Forchheimer Straße geplant. Diese soll den Bedarf aus den aus den im Antrag genannten Neubaugebieten Schnepfenreuth (19. FNP-Ä) und Kriegsopfersiedlung (18. FNP-Ä) aufnehmen. Außerdem werden auch die Schülerinnen und Schüler aus dem Neubaugebiet Bebauungsplan Nr. 4641 „Wetzendorf“ (Parlerstraße) in diese Grundschule gehen. Aufgrund der erweiterten Planung zur Neubebauung und Nachverdichtungen in bereits bestehenden Wohngebieten wird die Grundschule Forchheimer Straße zwischenzeitlich 5-zügig statt ursprünglich 3-zügig geplant. Eine Aufnahme des Betriebs muss auf Grund gesetzlicher Vorgaben zur Schulkindbetreuung spätestens bis 2024/2025 erfolgen.

Das geplante Baugebiet in Großreuth (20. FNP-Ä) wird teilweise durch den aktuellen Sprengel der Hegelschule abgedeckt. Da diese aber ebenso durch die innerstädtischen Verdichtungen einen starken Schüleraufwuchs zu verzeichnen hat, werden die Schülerinnen und Schüler ggf. der Grundschule Thoner Espan zugeordnet werden müssen.

Mittel- bis langfristig wird bei Realisation aller genannten Wohnbauflächen auch eine neue Grundschule mit Schulkindbetreuung für das Knoblauchsland notwendig werden. Der Zeitpunkt zur Umsetzung hängt von der genauen Entwicklung der Gebiete ab. Diese Schule sollte nach derzeitigem Stand 3-zügig geführt werden, wodurch eine Entlastung der Friedrich-Staedtler Schule im Norden und insbesondere der Schulen Forchheimer Straße und Thoner Espan im Süden (Bereich Schnepfenreuth) erfolgen soll.

Bei der Einrichtung neuer Grundschul-Sprengel bzw. der Änderung von Sprengeln müssen auch die Schulwege im Sinne der Verkehrssicherheit überprüft werden. Somit müssen die betroffenen Straßen und Gehwege in enger Zusammenarbeit mit der Verkehrsplanung als Schulwege ertüchtigt werden; ggf. ist im Knoblauchsland auch eine Schulbuslinie einzurichten.

Schulkindbetreuung Durch das Nürnberg „Kombimodell“ wird mit den neuen Grundschulstandorten an der Forchheimer Straße und mittel- bis langfristig im „Knoblauchsland“ auch der Betreuungsbedarf für Schulkinder mit den entsprechenden Hortplätzen abgedeckt. Weiterhin ist in Großgründlach mittelfristig an der Volkacher Straße ein Hort mit 75 Plätzen geplant. Für die Grundschule Friedrich-Staedtler-Schule wurde 2018 in Neunhof ein Neubau mit 100 Hortplätzen bereits in Betrieb genommen.

Mittelschulen Die Schülerinnen und Schüler aus den hier zitierten, geplanten Baugebieten sind im Mittelschulverbund 1 bei der MS Dr.-Theo-Schöller und der MS Friedrich-Staedtler-Schule bzw. der Ludwig-Uhland-Schule zu berücksichtigen. Diese Schulen sind aktuell ebenfalls sehr ausgelastet, so dass hier ein Erweiterungsbedarf besteht.

Weiterführende Schulen Auch in den weiterführenden Schulen machen sich die steigenden Schülerzahlen bemerkbar. In den nächsten Jahren werden stadtweit zwei neue Gymnasien und eine Realschule gebaut werden müssen.

Kindergarten und Krippenbedarfe Die sieben eingeleiteten FNP-Änderungsverfahren im Knoblauchsland sind ebenfalls bereits in die Kleinräumige Bevölkerungsprognose des Amts für Statistik und in die Bedarfsplanung der unterschiedlichen Planungszonen des Jugendamts eingeflossen.

Grundsätzlich werden in der Planungsregion „Nordwestliche Vorstadtgebiete“ mit dem Abschluss der Baumaßnahme in Großgründlach (12 Krippen- und 75 Kindergartenplätze) die Betreuungsbedarfe für Kleinkinder gedeckt.

Auf Grund der erwarteten Ausweitung der Wohnbebauung durch die FNP-Änderung in Buch (21. FNP-Ä) sollte an diesem Standort eine zusätzliche Kita mit zwei Krippen- und drei Kindergartengruppen eingeplant werden, um den langfristig zu erwartenden Bedarf in dieser Planungsregion zu decken.

Weitere Bedarfe

Sport und Bewegung Die Mitgliederzahlen in allen betroffenen Sportvereinen im Nürnberger Norden sind in den letzten 20 Jahren deutlich gestiegen und sind bereits jetzt hinsichtlich ihrer Sportflächen an ihren Kapazitätsgrenzen angelangt bzw. werden bei zunehmender Einwohnerzahl im Einzugsgebiet der Vereine an ihre mittelfristigen Kapazitätsgrenzen kommen. Hier besteht aus Sicht des Referats für Schule und Sport die Notwendigkeit, weitere Flächen für den wohnortnahen Sport zu berücksichtigen.

Weiterer dringender Bedarf besteht in offenen Bewegungs- und Sportflächen insbesondere für Jugendliche und Erwachsene in den Wohnquartieren, die nicht in der Nähe des Marienbergparks liegen. Dies wären gemäß der zu erwartenden 3000 betroffenen neuen Einwohnern ca. 2400 m2 Fläche. Die zu entwickelnden Flächen sind somit vielmehr als mittelfristig zur Verfügung stehende Siedlungspotentiale zu betrachten. Der durch die Entwicklung der Wohnbauflächen entstehende zusätzliche Bedarf an Hallenzeiten für den Vereinssport wird zum Teil durch den Neubau der Sporthalle für die Grundschule am Standort Forchheimer Straße aufgefangen.

Öffentliche Spiel und Aktionsflächen Mit den einzelnen Wohngebietsentwicklungen ist der Bedarf von 3,4 m2 pro neuer Einwohner an öffentlicher Spielfläche gemäß Baulandbeschluss verknüpft. Dieser ist in den weiteren Planungen zu berücksichtigen.

Darüber hinaus besteht in Teilen des Nürnberger Nordens bereits jetzt ein erhebliches Spielflächendefizit u.a. durch die fortschreitende Nachverdichtung. Betroffen ist davon insbesondere der Bereich der 20. FNP-Änderung Großreuth h.d.V. - Kilianstraße.

Die Bereiche 21. und 24. FNP-Änderungen weisen bisher noch keinen, für Kinder gefahrlos erreichbaren Kinderspielplatz auf, haben daher auch bereits ein bestehendes Spielflächendefizit und grenzen zudem an Bereiche mit bestehenden Spielflächendefiziten. In diesen Plangebieten sind dringlich und vorrangig öffentliche Spielflächen zu sichern, unabhängig vom vorhandenen Defizit oder einer zusätzlichen Wohnbauverdichtung.

Darüber hinaus besteht im Nürnberger Norden schon heute ein dringlicher Bedarf an Aktionsflächen für lärmintensivere Nutzungen, der durch die Entwicklung durch die FNP-Änderungen vorbereiteten Wohngebiete weiter verschärft werden wird.

Im Bereich der 23. FNP-Änderung fehlt im Osten von Neunhof ein für Kinder bis ca. 6 Jahren sicher erreichbarer Kinderspielplatz mit der Versorgungsfunktion „Nachbarschaftsbereich“. Im Bereich der 18. FNP-Änderung fehlen im Bereich der Kriegsopfersiedlung insbesondere für Kinder noch öffentliche Spielangebote.

Hinweislich muss an dieser Stelle erwähnt werden, dass auf Grund der maßstabsgerechten, groben Darstellungstiefe des FNP im Einzelfall auf die Darstellung z.B. von Spielplätzen verzichtet werden muss. In den jeweiligen Erläuterungsberichten würde dabei jedoch auf die ermittelte Bedarfssituation eingegangen werden. In der nächsten Planungsebene, der verbindlichen Bauleitplanung, sind somit in den Bereichen einzuleitender bzw. eingeleiteter Bebauungspläne solche Standorte dann festzusetzen.

Abbildung 2

Abbildung 3

Abbildung 6

ÜBERSICHTSPLAN RAHMENBEDINGUNGEN

SCHNEPFENREUTH - WETZENDORF

UND ANGRENZENDE STADTTEILE

Bauleitplanung

FNP-Ä21 (cid:72)(cid:76)(cid:81)(cid:74)(cid:72)(cid:79)(cid:72)(cid:76)(cid:87)(cid:72)(cid:87)(cid:72)(cid:3)(cid:41)(cid:49)(cid:51)(cid:16)(cid:3)(cid:98)(cid:81)(cid:71)(cid:72)(cid:85)(cid:88)(cid:81)(cid:74)(cid:86)(cid:89)(cid:72)(cid:85)(cid:73)(cid:68)(cid:75)(cid:85)(cid:72)(cid:81)

U

(cid:37)(cid:72)(cid:68)(cid:85)(cid:69)(cid:72)(cid:76)(cid:87)(cid:88)(cid:81)(cid:74)(cid:3)(cid:76)(cid:81)(cid:3)(cid:20)(cid:17)(cid:3)(cid:51)(cid:85)(cid:76)(cid:82)(cid:85)(cid:76)(cid:87)(cid:108)(cid:87)

(cid:37)(cid:72)(cid:68)(cid:85)(cid:69)(cid:72)(cid:76)(cid:87)(cid:88)(cid:81)(cid:74)(cid:3)(cid:76)(cid:81)(cid:3)(cid:21)(cid:17)(cid:3)(cid:51)(cid:85)(cid:76)(cid:82)(cid:85)(cid:76)(cid:87)(cid:108)(cid:87)

(cid:37)(cid:72)(cid:68)(cid:85)(cid:69)(cid:72)(cid:76)(cid:87)(cid:88)(cid:81)(cid:74)(cid:3)(cid:76)(cid:81)(cid:3)(cid:22)(cid:17)(cid:3)(cid:51)(cid:85)(cid:76)(cid:82)(cid:85)(cid:76)(cid:87)(cid:108)(cid:87)

(cid:73)(cid:129)(cid:85)(cid:3)(cid:71)(cid:76)(cid:72)(cid:3)(cid:54)(cid:76)(cid:72)(cid:71)(cid:79)(cid:88)(cid:81)(cid:74)(cid:86)(cid:72)(cid:81)(cid:87)(cid:90)(cid:76)(cid:70)(cid:78)(cid:79)(cid:88)(cid:81)(cid:74)(cid:3)(cid:69)(cid:72)(cid:71)(cid:72)(cid:88)(cid:87)(cid:86)(cid:68)(cid:80)(cid:72)(cid:15) (cid:76)(cid:81)(cid:3)(cid:37)(cid:72)(cid:68)(cid:85)(cid:69)(cid:72)(cid:76)(cid:87)(cid:88)(cid:81)(cid:74)(cid:3)(cid:69)(cid:72)(cid:73)(cid:76)(cid:81)(cid:71)(cid:79)(cid:76)(cid:70)(cid:75)(cid:72)(cid:3)(cid:37)(cid:16)(cid:51)(cid:79)(cid:108)(cid:81)(cid:72)

(cid:74)(cid:72)(cid:90)(cid:72)(cid:85)(cid:69)(cid:79)(cid:76)(cid:70)(cid:75)(cid:72)(cid:3)(cid:37)(cid:68)(cid:88)(cid:73)(cid:79)(cid:108)(cid:70)(cid:75)(cid:72)(cid:81)(cid:3)(cid:11)(cid:51)(cid:82)(cid:87)(cid:72)(cid:81)(cid:87)(cid:76)(cid:68)(cid:79)(cid:72)(cid:3)(cid:41)(cid:49)(cid:51)(cid:12) mit Schwerpunkt Dienstleitung

FNP-Ä24 Bereich der Vorbereitenden Untersuchungen

(cid:73)(cid:129)(cid:85)(cid:3)(cid:71)(cid:76)(cid:72)(cid:3)(cid:54)(cid:55)(cid:40)(cid:48)(cid:3)(cid:48)(cid:68)(cid:85)(cid:76)(cid:72)(cid:81)(cid:69)(cid:72)(cid:85)(cid:74)

3.000 10.000 Verkehrsentwicklung

geplante neue Verbindungstrasse

vorgesehene Herausnahme der Planung

Verkehrsbelastung Kfz24h Bestand Kfz24h

Abbildung 1

Abbildung 4

Abbildung 5

B-Plan

FNP-Ä19 ca. 30 WE Öffentlicher- Personen- Nahverkehr

ca. 50 EW

B-Plan

10.000 4649

43.000 U (cid:56)(cid:16)(cid:37)(cid:68)(cid:75)(cid:81)(cid:16)(cid:3)(cid:43)(cid:68)(cid:79)(cid:87)(cid:72)(cid:86)(cid:87)(cid:72)(cid:79)(cid:79)(cid:72)(cid:81)(cid:3)(cid:18)(cid:3)(cid:16)(cid:3)(cid:47)(cid:76)(cid:81)(cid:76)(cid:72)(cid:81)(cid:73)(cid:129)(cid:75)(cid:85)(cid:88)(cid:81)(cid:74) ca.550 WE 8.700 ca.1.100 EW (cid:37)(cid:88)(cid:86)(cid:16)(cid:3)(cid:43)(cid:68)(cid:79)(cid:87)(cid:72)(cid:86)(cid:87)(cid:72)(cid:79)(cid:79)(cid:72)(cid:81)(cid:3)(cid:18)(cid:3)(cid:16)(cid:3)(cid:47)(cid:76)(cid:81)(cid:76)(cid:72)(cid:81)(cid:73)(cid:129)(cid:75)(cid:85)(cid:88)(cid:81)(cid:74)

(cid:54)(cid:87)(cid:85)(cid:68)(cid:137)(cid:72)(cid:81)(cid:69)(cid:68)(cid:75)(cid:81)(cid:3)(cid:43)(cid:68)(cid:79)(cid:87)(cid:72)(cid:86)(cid:87)(cid:72)(cid:79)(cid:79)(cid:72)(cid:81)(cid:3)(cid:18)(cid:3)(cid:16)(cid:3)(cid:47)(cid:76)(cid:81)(cid:76)(cid:72)(cid:81)(cid:73)(cid:129)(cid:75)(cid:85)(cid:88)(cid:81)(cid:74)

B-Plan

4641 geplante Stadt-Umland-Bahn

5.500 B FNP-Ä20

ca. 400 WE ca.890 EW GH Bildungseinrichtungen

B-Plan BF

FNP-Ä18 4641

8.500 C 5.600 R Realschulen

ca.110 WE ca.250 EW B-Plan ca.130 - 150 WE 6.000 B-Plan GH 4653 GH Grund- und Hauptschulen ca. 375 - 440 EW 4641

A ca.300 WE GH geplante Grund- und Hauptschule

ca.1.700 WE ca.600 EW ca. 3.500 EW

4.000 FNP-Ä25 R G Gymnasien

12.000 FNP-Ä27

BF (cid:37)(cid:72)(cid:85)(cid:88)(cid:73)(cid:86)(cid:73)(cid:124)(cid:85)(cid:71)(cid:72)(cid:85)(cid:88)(cid:81)(cid:74)(cid:86)(cid:90)(cid:72)(cid:85)(cid:78)(cid:3)(cid:49)(cid:129)(cid:85)(cid:81)(cid:69)(cid:72)(cid:85)(cid:74) BZ

B-Plan BZ Bauind.- Zentr. d. Bayer. Bauindustrie

GH 4520 ca. 420 WE Nürnberg, 16.11.2018 ca. 840 EW

GH gez. Dengler

6.000 U

Leiter Stadtplanungsamt

U G R N Plannummer FNP19 - G - 01 vom 16.11.2018

Geobasisdaten © Bayerische Vermessungsverwaltung 13 U U

U

11 ÖÖ

Beschlussvorlage

Beratung Datum Behandlung Ziel

Stadtplanungsausschuss 17.12.2020 öffentlich Beschluss

Betreff:

Neugestaltung Unterer Bergauerplatz

Antrag der CSU-Stadtratsfratkion vom 29.06.2020

Anlagen: Antrag_Bergauer Platz Pfarrgasse_CSU Entscheidungsvorlage Luftbild Lageplan Fotodokumentation

Sachverhalt (kurz): Der Untere Bergauerplatz ist nach der Bestandserhebung „Altstadt ans Wasser“ 2012 als Potenzialfläche für einen kleinen attraktiven Stadtplatz und Verweilort am Schnittpunkt zweier wichtiger Fußwegeachsen identifiziert worden. Die Platzfläche wird jedoch als Parkplatz, als Zufahrt zu den Tiefgaragen zweier Wohn- und Geschäftshäuser und nur als Durchgangsraum für Fußgänger genutzt. Eine Neugestaltung dieses Platzes ist geboten, sie bietet aufgrund der Lage an der Pegnitz vor allem die Chance, das Thema „Altstadt ans Wasser“ umzusetzen und Aufenthaltsqualität in diesem zentralen Altstadtbereich zu schaffen.

Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Die Kosten der Planung sind gesichert. Je nach Umfang der Maßnahme wird diese zum BIC-Verfahren angemeldet. Ein Finanzierungsvorschlag wird zu gegebener Zeit erarbeitet.

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die Neugestaltung schafft einen Aufenthaltsbereich, der alle Bevölkerungsgruppen anspricht.

Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

SÖR

Ref. I/II

Beschlussvorschlag: Der Stadtplanungsausschuss beauftragt die Verwaltung mit der Neuplanung des Unteren Bergauerplatzes. Eine Realisierung soll erst nach Zustimmung zur beauftragten Planung und Sicherung der Finanzierung zum Beschluß vorgelegt werden.

CSU

Fraktion der Christlich-Sozialen Union im Stadtrat zu Nürnberg

CSU-Stadtratsfraktion Rathausplatz 2 90403 Nürnberg Wolffscher Bau des Rathauses Zimmer 222 Herrn Oberbürgermeister Rathausplatz 2

All

Marcus König 90403 Nürnberg Rathausplatz 2 [ÖBE rbürgermeister Telefon: 0911 231-2907 90403 Nürnberg Telefax: 0911 231-4051

3 0. JUNI 2020

E-Mail: csu@stadt.nuernberg.de

1 M- www.csu-stadtratsfraktion.nuernberg.de 3 --------- ----

yx Zur Zur Stellungnahn.'

Kts 4 Am wort vor Absen- 1 29.06.2020 5.1V1 "X b dung vorlegen Pirner Antwort zur Unter- " z.vj.V. _ Schrift -leqen

Bergauer Platz / Pfarrgasse

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

eine Stadterneuerung, insbesondere in der Nürnberger Altstadt, ist in der Regel ein andauernder Prozess der sich ständig weiterentwickelt. Die Zielrichtung sollte ein möglichst ganzheitliches städtebauliches Gesamtkon zept sein, mit einer Aufwertung von Stadtteilen wie auch Freiflächen und Parks.

Zu einer dieser kleinen Freifläche gehört auch die Pfarrgasse mit Durchgang zum Unteren-Bergauer-Platz mit einer fast direkten Anbindung zur Pegnitz. Diese Freifläche mit einer Treppenanlage fällt leider immer wieder durch Verschmutzung und Graffiti negativ bei vielen Be- und Anwohnern der Nürnberger Altstadt auf.

In den vergangenen Jahren wurden gerade solch kleine Freiflächen über städtebauliche Förderungen neu- bzw. umgestaltet. Beispiele sind hier die beiden Pocket Parks in der Hans-Sachs-Gasse und der erst seit kurzem fer tiggestellte Park in der Nonnengasse. Genau zu diesem Quartier zählt auch der Freiraum Pfarrgasse und Unterer- Bergauer-Platz. Hier würde sich ebenfalls eine Neu- bzw. Umgestaltung mit ausgiebiger Begrünung sehr gut in ein städtebauliches Gesamtkonzept einfügen.

Die CSU-Stadtratsfraktion stellt daher zur Behandlung im zuständigen Ausschuss folgenden

Antrag:

Die Verwaltung berichtet, ob eine Neu- bzw. Umgestaltung des Durchgangs Pfarrgasse zum Unteren Bergauer Platz geplant ist und prüft auch die städtebaulichen Fördermaßnahmen.

Auch sollte berichtet werden, ob kurzfristige Verschönerungs- und Reparaturmaßnahmen möglich sind u.a. die eine Entfernung der zahlreichen Graffiti Malereien und der Reinigung der gesamten Freifläche.

Mit freundlichen Grüßen

idH'/Co

Andreas Krieglstein Fraktionsvorsitzender

A20062900 Bergauer Platz Pfarrgasse.docx

ENTSCHEIDUNGSVORLAGE

Neugestaltung des Unteren Bergauerplatzes

Ausgangssituation

Der Untere Bergauerplatz liegt im Stadterneuerungsgebiet Nördliche Altstadt, direkt am südlichen Pegnitzufer nahe der Heubrücke, die auf die Insel Schütt führt. Die Zufahrt erfolgt über die Peter- Vischer-Straße. Bereits im Rahmen der Bestandserhebung „Altstadt ans Wasser“ von 2012 wurde er als Potenzialfläche für einen kleinen attraktiven Stadtplatz und Verweilort am Schnittpunkt zweier wichtiger Fußwegachsen identifiziert. Aktuell liegt eine Anfrage der CSU- Stadtratsfraktion vom 29.06.2020 vor, ob eine Neugestaltung geplant sei. Die im gleichen Schreiben angefragten Reinigungs- und Verschönerungsmaßnahmen an den öffentlichen Flächen wurden im Juli/August 2020 von SÖR erbracht. Dabei wurden auch zwei abgestorbene Bäume durch eine als Großbaum verpflanzte Linde ersetzt oben an der Verbindungstreppe Richtung Pfarrgasse.

Nutzung

Der Untere Bergauerplatz ist Verkehrsraum, hauptsächlich ein Parkplatz mit ca. 24 Stellplätzen, mit Erschließungsfunktion für die angrenzenden Gebäude, prägend hier die Zufahrten in die Tiefgaragen von Haus-Nr. 4 und 8. Als Schnittpunkt von zwei Hauptfußwegeverbindungen dient er vor allem auch als Durchgangsraum für Fußgänger:  Vom CineCitta über das Wespennest herkommend als Ufer-Steg entlang der Pegnitz, an der Rückseite der FAU über zwei Treppenläufe hinauf bis zur Königspassage und zur Museumsbrücke/Fußgängerzone.  Von der Insel Schütt durch die Nonnengasse oder über eine Treppenanlage am Südwesten des Platzes zum Oberen Bergauerplatz über Pfarrgasse zum Lorenzer Platz.

Das Gasthaus ‚Flößla‘ und das Café-Restaurant ‚Luftsprung‘ nutzen ihre Zugangsflächen für Außengastronomie. Eine mobile Begrünung mit Bambus schirmt die Gäste ein wenig von der Zufahrt ab. Ansonsten bietet der Platz keinerlei Aufenthaltsqualität.

Planungsziel

Der Untere Bergauerplatz stellt einen wichtigen Trittstein von Westen kommend entlang der Pegnitz bis hinein in die Fußgängerzone mit Königstraße und Hauptmarkt dar. Er ist aber auch in der räumlichen Abfolge von verschiedenen Plätzen in der Umgebung wie das Umfeld der Katharinen-Ruine – der Pocket-Park Nonnengase – das Wespennest – die Insel Schütt – und der Hans-Sachs-Platz zu sehen. Eine Aufwertung dieses lange vernachlässigten Platzes ist dringend erforderlich. Er bietet aufgrund seiner Lage an der Pegnitz vor allem die Chance, das Thema Altstadt ans Wasser umzusetzen und Aufenthaltsqualität in diesem zentralen Altstadtbereich zu schaffen. Denkbar wären:  Einrichtung einer Fußgängerzone oder eines verkehrsberuhigten Bereiches  Rücknahme insbesondere der pegnitzseitigen Parkplätze  Niveaugleicher Ausbau gemäß Gestaltungshandbuch Nürnberger Linie – Altstadt  Platzgestaltung mit Sitzgelegenheit, Baumstandorten und Stadtgrün, barrierefrei zugänglich  Verweilmöglichkeit am Ufer (-geländer)  Stärkung der fußläufigen Verbindungen

Kosten

Für diese Neugestaltung besteht grundsätzlich die Möglichkeit, Zuschüsse aus der Städtebauförderung zu erhalten. Eine konkrete Antragstellung kann erst auf Basis einer Entwurfsplanung und Kostenberechnung (Lph 3) erfolgen. Erst bei Vorliegen des Bewilligungsbescheides kann eine konkrete Aussage über die Höhe der Zuschüsse getroffen werden.

Fazit

Der Untere Bergauerplatz kann ein kleiner attraktiver Stadtplatz und Verweilort am Schnittpunkt zweier wichtiger Fußwegeachsen werden mit einer engen Verbindung zur Pegnitz im Sinne von ‚Altstadt ans Wasser‘. Die Verwaltung schlägt vor, für diesen Platz in die Planung einer Neugestaltung einzusteigen.

Abbildung 7

Abbildung 8

Abbildung 9

Abbildung 10

Abbildung 11

Abbildung 12

Abbildung 13

Abbildung 14

Lageplan und Geländeschnitte

Abbildung 15

aus: Altstadt ans Wasser Stadt Nürnberg Sept.2012

Blick über die Heubrücke auf die Häuserzeile am Unteren Bergauerplatz, links das ‚Flößla‘, ganz rechts Unigebäude und Pumpenhaus.

Abbildung 16

Abbildung 17

Der Untere Bergauerplatz, trotz bester Uferlage bisher nur ein Parkplatz mit erhaltenswertem Baumbestand und ein Durchgangsraum für Fußgänger.

Der Ufersteg führt an der Pegnitz entlang zur Königstraße. Vor dem Flügel des Unigebäudes kann man den Durchgang nach links nehmen und über die Pfarrgasse den Lorenzer Platz erreichen.

Abbildung 18

Abbildung 19

Blick auf den Ufersteg und die Heubrücke. Links die Insel Schütt mit Heilig-Geist-Spital und Schuldturm.

Berichtsvorlage

Beratung Datum Behandlung Ziel

Stadtplanungsausschuss 17.12.2020 öffentlich Bericht

Betreff:

Bebauung in Kraftshof Süd

Antrag der SPD-Stadtratsfraktion und CSU-Stadtratsfraktion vom 13.08.2020

Antrag der Stadtratsgruppe Freie Wähler vom 31.08.2020

- mündlicher Bericht -

Anlagen: Antrag_Kraftshof Süd Bebauung_SPD CSU Antrag_Entwicklung Kraftshof_FW

Bericht: In der Sitzung wird mündlich berichtet.

Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stadt Nürnberg Berichtsvorlage Stpl/216/2020

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja

Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

UwA

LA

Stadt Nürnberg Berichtsvorlage Stpl/216/2020

Stadfratsfralctfon CSU ÖÖ 33 Nürnberg

SPD

Nürnberg

Herrn Oberbürgermeister Marcus König Rathausplatz 2 90403 Nürnberg

OBER B Ü RGERlvTiTsTERl

1 ^ Aöß. 2ß20

Nürnberg, 13.08.2020 .Nr. .

V«

Zur Stellungnahme Schuh / Brehm Antwort vor Abserv _ äung verlegen "Antv/orTzür Unter-- .V. schnrt vorlegen

Bebauung in Kraftshof Süd

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

im Mai 2017 hat der Stadtrat sieben Änderungen des Flächennutzungsplans (FNP) im Knoblauchsland eingeleitet. Eine davon betrifft Flächen südlich von Kraftshof.

In den letzten Monaten fanden im Hintergrund Gespräche statt, an denen Stadtverwaltung, Eigentümer und Wohnbauträger beteiligt waren, u.a. um den Umgriff der möglichen Bebauung auszuloten. Dies befeuerte allerdings auch die Gerüchteküche und führte vor Ort zu teils wilden Spekulationen. Daher sollte die Verwaltung zeitnah Transparenz über den Planungsstand hersteilen und die Bürgerinnen und Bürger informieren.

Vor diesem Hintergrund stellen die Stadtratsfraktionen von SPD und CSU gemeinsam folgenden

Antrag

Die Verwaltung

berichtet über den derzeitigen Planungsstand, auch über landwirtschaftliche Vorhaben im

Umfeld der Flächen.

treibt die FNP- und Bebauungsplan-Verfahren mit den entsprechenden

Beteiligungsrechten voran.

Grundlage bilden die vom Stadtrat verabschiedeten Leitlinien der räumlichen Entwicklung im Knoblauchsland. Sollte es zu einer Bebauung kommen, muss sich diese in Größe und Form in die ortstypische Bebauung von Kraftshof einfügen.

Mit freundlichen Grüßen

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JKtf? V Ü / A

i \ndreas Krieglstein Thorsten Brehm CSU-Fraktionsvorsitzender SPD-Fraktionsvorsitzender

FREIE

WÄHLER

Rathausgruppe Nürnberg NÜRNBERG«.»

Stadt Nürnberg Eingegangen am: Hr. OB Markus König

0 2. SEP. 2020

Rathaus ZD/2-POST

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Zentrale Einlaufstetle ■

90403 Nürnberg ; Bl.Aug. 2020 OB E R BÜRGER ME i STER-]

0 2. SEP. 2020

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Räumliche Entwicklung im Stadtteil Kraftshof-Süd jT ' . Ii.';inn .: I Zur !— ! Kts ; fv,. ■ -«gen b Antwo•' ,::jr Untervorisgon Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,,

der Stadtrat hat vor geraumer Zeit neue Leitlinien zur künftigen, räumlichen Entwicklung im Knoblauchsland beschlossen. Die Änderungen des FNP im Jahre 2017 betreffen auch Grundstücke in der Gemarkung Kraftshof-Süd.

Wie nicht anders zu erwarten sind inzwischen Projektentwickler und Bauträger an die betroffenen Grundstückseigentümer herangetreten. Diese Tatsache wie auch Spekulationen hinsichtlich der Anzahl geplanter Gebäude, deren Geschoßflächenzahl etc. haben für große Unruhe in der dortigen Dorfgemeinschaft gesorgt. Zur Klärung des status quo stellen die FREIEN WÄHLER deshalb zur Behandlung im AfS nachfolgenden

ANTRAG:

Die Bauverwaltung ....

zeigt anhand von einem Plan der entsprechenden Gemarkung auf, welche Grundstücke in welchem flächenmäßigen Umfang von einer möglichen Bebauung betroffen sind. 2) erklärt den aktuellen Planungsstand Kraftshof- Süd betreffend, auch ob bereits Bauvoranfragen diesbezüglich vorliegen. 3) zeigt auf, welche Bauvoranfragen bzw. Baugenehmigungen landwirtschaftlicher Bauvorhaben in bzw. im Umriss von Kraftshof-Süd aktuell bestehen. 4) berichtet, seit wann und im welchem Umfang sie bezüglich eines Neubaugebiets in Kraftshof -Süd Gespräche mit Grundstücks-Eigentümern und Projektentwicklern geführt hat.

Im Sinne des Knoblauchsland-Gutachtens fordern die FREIEN WÄHLER dort einen maßvollen Umgang mit Neubauflächen und weiteren Flächenversiegelungen. Kraftshof ist sicherlich DAS Kleinod im historisch gewachsenen Knoblauchsland. Es darf deshalb nicht zum Spekulationsobjekt für Investoren werden, für uniforme Reihenhaussiedlungen a la Boxdorf darf dort keinen Platz sein !

Mit freundlichen Grüßen Jürgen Horst Dörfler

FREIE WÄHLER im Nürnberger Rat, Postfach, Fünferplatz 2, 90403 Nürnberg info@fw-nuernberg.de Dipl. Betriebswirt FH Jürgen H. Dörfler, Stadtrat + Sprecher, jd@fw-nuernberg.de, www.fw-nuernberg.de Apotheker Alexander Damm, Stadtrat, Pharmazierat, ad@fw-nuernberg.de, www.freiewaehler.eu