Sitzung gesamt öffentlich

Sitzungsunterlagen

Sitzung des Verkehrsausschusses

17.12.2020

Inhaltsverzeichnis

Sitzungsdokumente 3 Tagesordnung -öffentlich- 3 Vorlagendokumente 4 TOP Ö 1 Benennung Altoberbürgermeister Dr. Peter Schönlein 4 Sitzungsvorlage Geo/030/2020 4 Entscheidungsvorlage Geo/030/2020 7 Planbeilage Geo/030/2020 9 Tabelle Straßenbenennungsstatistik Geo/030/2020 10 TOP Ö 2 Umgestaltung der Scheurlstraße mit barrierefreier Haltestelle im Zuge von 11 Gleissanierung und Kanalbau Sitzungsvorlage Vpl/193/2020 11 Entscheidungsvorlage Vpl/193/2020 15 Straßenplan Vpl/193/2020 17 TOP Ö 3 Mündlicher Bericht - Runder Tisch Radverkehr 18 Bericht Vpl/195/2020 18

TAGESORDNUNG

Sitzung

Sitzung des Verkehrsausschusses

Sitzungszeit

Donnerstag, 17.12.2020, 09:00 Uhr

Sitzungsort

Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal

TAGESORDNUNG

Öffentliche Sitzung

1. Umbenennung des südöstlichen Teilbereichs des Kornmarkts Beschluss

zwischen Germanischem Nationalmuseum und Klaragasse in "Dr.- Geo/030/2020

Peter-Schönlein-Platz" nach Altoberbürgermeister Dr. Peter

Schönlein

Fraas, Michael, Dr.

2. Umgestaltung der Scheurlstraße mit barrierefreier Haltestelle im Beschluss

Zuge von Gleissanierung und Kanalbau Vpl/193/2020

Ulrich, Daniel

3. Mündlicher Bericht - Runder Tisch Radverkehr Bericht

Vpl/195/2020 Ulrich, Daniel

4. Vorentwurfsplanung für den Neubau der Stadt-Umland-Bahn

Nürnberg - Herzogenaurach und der Radschnellverbindung

Nürnberg - Erlangen im Stadtgebiet Nürnberg - Weitere

Planungsphasen

Ulrich, Daniel (Beilagen werden nachgereicht)

5. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 29.10.2020,

öffentlicher Teil

Beschlussvorlage Geo/030/2020

Beratung Datum Behandlung Ziel

Verkehrsausschuss 17.12.2020 öffentlich Beschluss

Betreff:

Umbenennung des südöstlichen Teilbereichs des Kornmarkts zwischen Germanischem

Nationalmuseum und Klaragasse in "Dr.-Peter-Schönlein-Platz" nach Altoberbürgermeister

Dr. Peter Schönlein

Anlagen:

Planbeilage Tabelle Straßenbenennungsstatistik

Sachverhalt (kurz):

Es wird vorgeschlagen, den südöstlichen Teilbereich des Kornmarkts zwischen Germanischem Nationalmuseum und Klaragasse in "Dr.-Peter-Schönlein-Platz" nach Altoberbürgermeister Dr. Peter Schönlein umzubenennen.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Geo/030/2020

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Seit dem Jahr 2018 wird angestrebt, mehr Straßen nach Frauen zu benennen. Von den im Zeitraum 01/2018 - 11/2020 beschlossenen 27 Straßenbenennungen erfolgten 17 nach Personen, davon 10 nach Frauen.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Av

Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Geo/030/2020

Beschlussvorschlag:

Der Verkehrsausschuss beschließt, wie in den Beilagen dargestellt, den südöstlichen Teilbereich des Kornmarkts zwischen Germanischem Nationalmuseum und Klaragasse in "Dr.- Peter-Schönlein-Platz" nach Altoberbürgermeister Dr. Peter Schönlein umzubenennen.

Der südöstliche Teilbereich des Kornmarkts zwischen Germanischem Nationalmuseum und Klaragasse soll nach Nürnbergs Altoberbürgermeister Dr. Peter Schönlein in „Dr.-Peter- Schönlein-Platz“ umbenannt werden.

Dr. Peter Schönlein wurde am 16. März 1939 in Nürnberg geboren, er studierte an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg Latein, Griechisch und Geschichte sowie Französisch an der Pariser Sorbonne. 1966 promovierte er zum Dr. phil. mit einer Dissertation über "Sittliches Bewußtsein als Handlungsmotiv bei römischen Historikern". Anschließend arbeitete Dr. Peter Schönlein als Gymnasiallehrer in Nürnberg.

Im Jahr 1972 wurde Dr. Peter Schönlein erstmals Mitglied des Nürnberger Stadtrats, 1978 übernahm er den Fraktionsvorsitz der SPD-Stadtratsfraktion und war von 1987 bis 1996 Oberbürgermeister der Stadt Nürnberg.

In Dr. Peter Schönleins Amtszeit als Oberbürgermeister fallen für Nürnberg wichtige Ereignisse, wie die Eröffnung des Klinikums Süd, U-Bahn-Bau, Ausbau von Messe, Flughafen, Stadion und des Nürnberger Hafens. Zwei zukunftsweisende Kindergartensofortprogamme wurden aufgelegt.

Dr. Peter Schönleins Interesse an Kultur und Kunst sollte für Nürnberg bedeutende Auswirkungen haben. Unter seiner Ägide erfolgte die Neuordnung der städtischen Museen, die Initiierung des Neuen Museums (Staatliches Museum für Kunst und Design) in Nürnberg und die Idee der "Kulturmeile" entlang der Nürnberger Altstadt.

Ein besonderes Anliegen von Dr. Peter Schönlein war die Aussöhnung von Ost und West und in diesem Zug auch die intensive Auseinandersetzung mit der düsteren Vergangenheit seiner Heimatstadt während der NS-Zeit. Zwei Städtepartnerschaften, mit Prag und mit Krakau, zeugen davon. Dr. Peter Schönlein trat vehement für die Errichtung der Straße der Menschenrechte ein, in der die am 10.12.1948 von der Generalversammlung der Vereinten Nationen beschlossenen Menschenrechtsgrundsätze in Stein gemeißelt stehen. Dies und der neugeschaffene Internationale Nürnberger Menschenrechtspreis sollten eine Entwicklung, fort von der Stadt der Reichsparteitage und Rassegesetze, hin zu einer Stadt der Menschenrechte, fördern und dokumentieren. "Von dieser Stadt", so sagte es Dr. Peter Schönlein, "sollen nur noch Signale des Friedens und der Völkerverständigung ausgehen".

Er leitete nach seiner Zeit als Oberbürgermeister das Albrecht-Dürer-Gymnasium in Nürnberg und blieb zeitlebens ein engagierter Streiter für Menschenrechte und setzte sich in der Friedensbewegung ein. Dr. Peter Schönlein verstarb am 30. November 2016 in Nürnberg.

Alle Benennungen, die seit dem Jahr 2018 auf Vorschläge von Geo zurückzuführen sind, waren entweder weiblich oder personenunabhängig (z. B. geographische Bezeichnung oder Gemarkungsnamen).

Aufgrund der herausragenden Verdienste des Namensgebers wird dennoch vorgeschlagen, den südöstlichen Bereich des Kornmarkts zwischen Germanischem Nationalmuseum und Klaragasse nach Nürnbergs Altoberbürgermeister Dr. Peter Schönlein in

Dr.-Peter-Schönlein-Platz

(1939-2016) Nürnberger Kommunalpolitiker (SPD) Oberbürgermeister der Stadt Nürnberg (1987-1996)

umzubenennen.

Hinweis zur Benennung von mehr Straßen nach Frauen:

In der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 15.11.2018 haben Stadtverwaltung und Stadtratsmitglieder einmütig bekundet, dass mehr Straßen nach Frauen benannt werden müssen. Dies wurde auch in dem vom Stadtrat verabschiedeten Gleichstellungsaktionsplan festgelegt.

Von den im Zeitraum 01/2018 - 11/2020 beschlossenen 27 Straßenbenennungen erfolgten 17 nach Personen – davon 10 Benennungen nach Frauen und 7 Benennungen nach Männern (siehe Anlage 3). Betrachtet man das Jahr 2020, waren es bislang 10 Straßenbenennungen, davon 4 nach Personen und davon wiederum 2 nach Frauen und 2 nach Männern.

Beilage: ....................

© Stadt Nürnberg Geobasisdaten: Bayerische Vermessungsverwaltung Nutzung ist ausschließlich zur Erfüllung dienstlicher Aufgaben zulässig 9

Beilage............

Beschlussvorlage Vpl/193/2020

Beratung Datum Behandlung Ziel

Verkehrsausschuss 17.12.2020 öffentlich Beschluss

Betreff: Umgestaltung der Scheurlstraße mit barrierefreier Haltestelle im Zuge von Gleissanierung

und Kanalbau

Anlagen:

Straßenplan

Sachverhalt (kurz):

Aufgrund von geplanten Maßnahmen der VAG (Gleisbau) und von SUN (Kanalbau) wurde ein Straßenplan für die Wiederherstellung der Scheurlstraße nach Abschluß der Maßnahmen erstellt.

Nach Beschluss der Gleislage im Verkehrsausschuss 2015 wurde durch die Regierung von Mittelfranken das Planfeststellungsverfahren durchgeführt. Die Auslegung der Unterlagen ist beendet. Es gab nur Einwendungen technischer Art (Technische Aufsichtsbehörde, Spartenträger, usw.). Von Anliegern kamen keine Stellungnahmen.

Die Planung wurde inzwischen vertieft und aktualisiert. Außerdem fand ein Abstimmungsgespräch mit den beiden betroffenen Bürgervereinen statt. Der gesamte Plan planfestgestellter Teil und weitere Teile- wird nun zum Beschluss vorgelegt.

Anfang 2022 beginnt SUN mit den Kanalbauarbeiten. Anschließend erfolgen die Gleisbau- und schließlich die Straßenbaumaßnahmen.

In der Entscheidungsvorlage wird der Plan ausführlicher beschrieben.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten 3.197.100 € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: BIC-Anmeldung ist erfolgt. Es werden Zuschüsse erwartet. Die Kostenaufteilung zwischen VAG, SUN und SÖR erfolgt noch.

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die Straßenbahnhaltestellen werden barrierefrei.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

SÖR

VB

Beschlussvorschlag:

Der Verkehrsausschuss beschließt den Straßenplan Scheurlstraße, Vpl-Nr. 2.1260.2.4 vom 11.10.2010 mit letzter Änderung vom 20.10.2020 und beauftragt die Verwaltung, die erforderlichen Grundstücksgeschäfte zu tätigen.

Umgestaltung der Scheurlstraße mit barrierefreier Haltestelle im Zuge von Gleissanierung

und Kanalbau

Ausgangssituation:

Die Gleise der Straßenbahn in der Scheurlstraße befinden sich in einem schlechten baulichen Zustand und müssen saniert werden. Zusätzlich plant SUN die Auswechslung des Entwässerungskanals in der Straße. Durch die Maßnahme müssen die Verkehrsanlagen größtenteils erneuert werden. Dies wird zum Anlass genommen, den Verkehrsraum und die Haltestelle Scheurlstraße zu überplanen und neu zu gestalten.

Die Straßenbahn hält heute an der Haltestelle Scheurlstraße im Straßenraum. Der Fahrgastwechsel ist ausschließlich durch die StVO gesichert, d.h. ein- und aussteigende Fahrgäste müssen die Fahrbahn queren und Kraftfahrer müssen Rücksicht nehmen oder anhalten, was nicht immer befolgt wird. Die Fahrgäste müssen von der Straßenebene aus in die Straßenbahn einsteigen und einen Höhenunterschied von 300mm überwinden. Für Mobilitätseingeschränkte ist dies äußerst mühsam und entspricht nicht einer barrierefreien Haltestelle. Hier besteht eine gesetzliche Verpflichtung, die Barrierefreiheit herzustellen.

Zur Zeit fahren alle Straßenbahnlinien zwischen Schweiggerstraße und Hauptbahnhof wegen der Sperre des Allersberger Tunnels durch die Scheurlstraße. Nach dessen Öffnung wird eine Linie dort verbleiben.

Planung:

Die Verwaltung hat abgewogen, ob und ggf. welche Maßnahmen in der Scheurlstraße nach der Erneuerung von Gleisen, Kanal (mit neuer Trasse neben den Gleisen), Hausanschlüssen und anderen Sparten notwendig sind. Aufgrund der vielfach geäußerten Wünsche, die Nürnberger Südstadt aufzuwerten, wurden städtebauliche und verkehrliche Maßnahmen integriert. Es fehlen derzeit jegliche Ordnung der Verkehrsflächen, Grün, Parkbuchten und Sichtfelder für Fußgänger an Einmündungen. Die Kreuzungen sind zum Teil noch aus Zeiten der Straßenbahnverbindung durch die Glockenhofstraße zur Peterskirche überdimensioniert.

Deshalb hat die Verwaltung einen Straßenplan mit einem der heutigen Bedeutung entsprechenden Querschnitt und einer barrierefreien Haltestelle mit sicherer Zuwegung konzipiert und innerhalb der Verwaltung abgestimmt.

Für die Fußgänger werden ausreichend breite Wege mit sicheren Querungsmöglichkeiten realisiert. Die Fußgänger-LSA bleibt erhalten.

Für den Radverkehr werden folgende Verbesserungen im Straßenplan vorgesehen:

• Verbesserung der Führung im Bereich Marientunnel-Süd stadtauswärts,

• Führung durch gesicherte Mindestbreite zwischen Fahrbahnrand (Parkbuchten oder

Gehweg) und Schiene,

• Verbreiterung des im Zulauf zur LSA Allersberger Straße heute vorhandenen Radstreifens,

• Herstellung Zweirichtungsverkehr in der Strauchstraße mit Anbindung an den Knoten

Allersberger Straße,

• Abstellanlagen im öffentlichen Raum.

Für den Kraftfahrzeugverkehr verbleiben die heute vorhandenen Fahrbeziehungen mit zukünftig gleichmäßigen Fahrbahnbreiten. Im Zulauf zum Knoten Marientunnel-Süd werden weiterhin zwei Fahrstreifen vorhanden sein, um die Leistungsfähigkeit zu erhalten und Staus, die die Straßenbahn behindern könnten, zu vermeiden.

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Die Straßenbahn erhält eine barrierefreie Haltestelle. Sie ist zwingend erforderlich. Die Gleislage wird dort verändert, so dass für den Kraftfahrzeugverkehr ausreichend breite Fahrstreifen zur Verfügung stehen. Die Bahn hält zukünftig am Fahrbahnrand. Radfahrer dürfen den fast 6m breiten Seitenbereich befahren, um die Schiene dort nicht queren zu müssen.

Die Gleislage wird durch die Regierung von Mittelfranken derzeit planfestgestellt. Das Verfahren ist kurz vor dem Abschluss.

Baumpflanzungen sind im beengten Straßenraum aufgrund der Leitungssituation äußerst schwierig. Die Verwaltung konnte 10 Baumstandorte finden, die den Straßenraum besser gliedern, einen geschwindigkeitsdämpfenden Effekt bewirken und die Aufenthaltsqualität an der Haltestelle verbessern.

Die Planung wurde mit dem Bürgerverein Nürnberg-Süd (zuständig für Westseite) und mit dem Vorstadtverein Nürnberg-Gleißhammer (zuständig für Ostseite) bei einem Termin im Verkehrsplanungsamt ausführlich diskutiert und abgestimmt.

Kosten und Finanzierung

Die aktuellen Kosten für die Straße incl. Bauverwaltungskosten betragen:

Die Finanzierung der Maßnahme ist für das BIC-Verfahren angemeldet.

Durch die Regierung von Mittelfranken wurde die Gewährung einer Zuwendung aus ÖPNV-Mitteln für den Bereich der Haltestelle in Aussicht gestellt. Des weiteren wird die Kostenbeteiligung durch SUN, N-Ergie und weitere Spartenträger im Zuge des Straßenbaus erfolgen. Für Teilbereiche erfolgt eine Finanzierung durch KAG-Mittel (Freistaat Bayern).

Anfang 2022 beginnt SUN mit den Kanalbauarbeiten. Anschließend erfolgen die Gleisbau- und Straßenbaumaßnahmen.

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Berichtsvorlage Vpl/195/2020

Beratung Datum Behandlung Ziel

Verkehrsausschuss 17.12.2020 öffentlich Bericht

Betreff:

Mündlicher Bericht - Runder Tisch Radverkehr

Bericht:

Am 24. November 2020 fand die 16. Sitzung des Runden Tisches Radverkehr statt. Auf der Tagesordnung standen die Radverkehrsführung im Allersberger Tunnel, die Fortschreibung von "Nürnberg steigt auf", hier besonders das weitere Vorgehen und die übergeordneten Ziele, sowie ein Bericht zu den Erfahrungen mit dem Verkehrsversuch an der Rothenburger Straße.

Über die Ergebnisse der Sitzung wird mündlich berichtet.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stadt Nürnberg Berichtsvorlage Vpl/195/2020

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Stadt Nürnberg Berichtsvorlage Vpl/195/2020