Beschlussvorlage 2. BM/085/2020
Beratung Datum Behandlung Ziel
Stadtrat 16.12.2020 öffentlich Beschluss
Betreff:
Neubau eines Konzerthauses an der Meistersingerhalle
hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 12.10.2020
Antrag Die Linke vom 19.10.2020
Anlagen: 01_Antrag CSU vom 12.10.2020 (AN/352/2020) 02_Antrag Die Linke vom 19.10.2020 (AN/353/2020)
Sachverhalt (kurz): Mit Blick auf die Versiegelung von Fläche und die Fällung von Bäumen für den Bau eines Konzerthauses beantragt die CSU-Fraktion, zum Ausgleich den Parkplatz im Südwesten des Luitpoldhains (sog. Palazzo-Parkplatz) aufzulösen und mit Bäumen zu bepflanzen; auch die angrenzende Minigolf-Anlage soll möglichst als Grünfläche gestaltet werden.
Die LINKE im Stadtrat beantragt, die Fällung von Bäumen auf dem Baufeld eines künftigen Konzerthauses auf unbestimmte Zeit zu verschieben.
Mit dem zum Beschluss vorliegenden Moratorium für den Bau des Konzerthauses sind beide Anträge gegenstandslos.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Ref. I/II
Ref. VI
Beschlussvorschlag:
Mit dem Beschluss eines Moratoriums für den Bau des Konzerthauses sind Anträge der CSU- Stadtratsfraktion vom 12. Oktober 2020 und der LINKEN im Stadtrat vom 19. Oktober 2020 gegenstandslos.
Der Stadtrat lehnt die Anträge ab.