Beschlussvorlage SpS/068/2020
Beratung Datum Behandlung Ziel
Sportkommission 11.12.2020 öffentlich Empfehlung
Stadtrat 16.12.2020 öffentlich Beschluss-Auflage
Betreff:
Bäderzuschuss
Anlagen: Bäderzuschuss Entscheidungsvorlage
Sachverhalt (kurz):
Im Jahr 2020 stehen für Bäderzuschüsse 248.000 EUR zur Verfügung. Auf Basis der Nutzungen im Vorjahr und unter Berücksichtigung zur Verfügung stehender Haus-haltsmittel wurde für das Jahr 2020 ein historisch tiefer Fördersatz von 43% kalkuliert und auf Empfehlung der Sportkommission vom 06.03.2020 im Ferienausschusses vom 01.04.2020 bewilligt. Aufgrund der mit dem Coronavirus in Zusammenhang stehenden Bäderschließung wird eine deutlich geringere zu bezuschussende Rechnungssumme erwartet, sodass die zur Verfügung stehenden Zuschussmittel bei Weitem nicht ausgeschöpft sein werden. Vor diesem Hintergrund und die Tatsache berücksichtigend, dass es stets die Prämisse war, den Bäderzuschuss nicht unter 50% sinken zu lassen, empfiehlt die Verwaltung, den Fördersatz im Jahr 2020 auf 50% anzuheben. Die Deckung erfolgt innerhalb des vorhandenen Zuschussbudgets.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja siehe Bericht
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Empfehlungsvorschlag:
Die Sportkommission empfiehlt, den Bäderzuschuss 2020 auf 50% anzuheben. Die Erhöhung kann aus vorhandenen Zuschussmitteln beim SportService finanziert werden. Die zu erwartenden Restmittel 2020 erhöhen dank der geltenden Übertragbarkeit den Haushaltsansatz 2021.
Beschlussvorschlag:
Die Empfehlung der Sportkommission vom 11.12.2020 wird zum Beschluss erhoben.