Sitzung gesamt öffentlich – Haushaltssperre

Sitzungsunterlagen

Sitzung der Sportkommission

11.12.2020

Inhaltsverzeichnis

Sitzungsdokumente 3 Tagesordnung -öffentlich- 3 Vorlagendokumente 4 TOP Ö 1 Aktuelles aus Referat und Verwaltung, Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 4 08.09.2020 und 28.04.2020, Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 29.06.2020 Bericht SpS/069/2020 4 Sporthallen- und Sportflächenöffnung -Bericht SpS/069/2020 8 Anmeldung zu Bundesprogrammen - Velodrom und Yacht-Club Nürnberg - Bericht 11

Sportlerehrung - Bericht SpS/069/2020 16 Unterstützung Vereinsbäder - Bericht SpS/069/2020 17 Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 08.09.2020 SpS/069/2020 19 Antrag SPD-Stadtratsfraktion vom 28.04.2020 SpS/069/2020 21 Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 29.06.2020 SpS/069/2020 22 TOP Ö 2 Investitionsmaßnahmen - Neue Baumaßnahmen 23 Bericht SpS/065/2020 23 Investitionsmaßnahmen- Neu beantragte Maßnahmen -Bericht SpS/065/2020 27 TOP Ö 3 Bäderzuschuss 30 Sitzungsvorlage SpS/068/2020 30 Bäderzuschuss Entscheidungsvorlage SpS/068/2020 34 TOP Ö 4 Sonderzuschuss Vereinsentwicklung 38 Bericht SpS/066/2020 38 Sonderzuschuss Vereinsentwicklung Bericht SpS/066/2020 41

TAGESORDNUNG

Sitzung

Sitzung der Sportkommission

Sitzungszeit

Freitag, 11.12.2020, 14:00 Uhr

Sitzungsort

Historischer Rathaussaal, Rathausplatz 2

TAGESORDNUNG

Öffentliche Sitzung

1. Aktuelles aus Referat und Verwaltung Bericht

Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 08.09.2020 und 28.04.2020, SpS/069/2020

Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 29.06.2020

Trinkl, Cornelia

2. Investitionsmaßnahmen - Neue Baumaßnahmen Bericht

Trinkl, Cornelia

3. Bäderzuschuss Empfehlung

Trinkl, Cornelia

4. Sonderzuschuss Vereinsentwicklung Bericht

Trinkl, Cornelia

5. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.07.2020

öffentlicher Teil

Beratung Datum Behandlung Ziel

Sportkommission 11.12.2020 öffentlich Bericht

Betreff:

Aktuelles aus Referat und Verwaltung

Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 08.09.2020 und 28.04.2020, Antrag der CSU-

Stadtratsfraktion vom 29.06.2020

Anlagen: Sporthallen- und Sportflächenöffnung -Bericht Anmeldung zu Bundesprogrammen - Velodrom und Yacht-Club Nürnberg - Bericht Sportlerehrung - Bericht Unterstützung Vereinsbäder - Bericht Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 08.09.2020 Antrag SPD-Stadtratsfraktion vom 28.04.2020 Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 29.06.2020

Bericht:

Aktuelles aus Referat und Verwaltung:

Sporthallen- und Sportflächenöffnung während der Corona-Pandemie – aktueller Stand; Velodrom und Yacht-Club Nürnberg - Anmeldung zu Bundesprogrammen; Sportlerehrung - Absage der Veranstaltung am 05.02.2021; Unterstützung Vereinsbäder

Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die Sachverhaltsdarstellungen sind ohne Ausrichtung oder Auswirkung auf unterschiedliche Zielgruppen. Mögliche Diversity-Aspekte werden in den einzelnen Themen und Maßnahmen berücksichtigt.

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Sporthallen- und Sportflächenöffnung während der Corona-Pandemie – aktueller Stand Antrag SPD-Fraktion vom 08.09.2020

Chronologie Sportbetrieb während der Corona Pandemie

Am 12.03.2020 galt für den regulären Sportbetrieb (Trainings-/Spielbetrieb) im Verein, dass dieser nach Einschätzung des Gesundheitsamtes nach wie vor unter Beachtung der Hygienetipps der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung stattfinden kann.

Auch am 13.03.2020 waren die städtischen Sportstätten (auch an Schulen) weiterhin für den Sportbetrieb geöffnet. Kinder-, Senioren – und Coronarsportgruppen waren auszusetzen. Grundsätzlich war zum damaligen Stand der Trainings-/Spielbetrieb unter den am 12.03.2020 genannten Voraussetzungen von städtischer Seite nicht untersagt. Viele Sportfachverbände hatten sich jedoch bereits mit einer Aussetzung des Spielbetriebes und der Empfehlung, den Trainingsbetrieb auszusetzen, positioniert. Die Stadt hat empfohlen in Abwägung des Ansteckungsrisikos den Trainingsbetrieb vorerst zurück zu fahren.

Ab Montag, 16. März 2020, wurde jegliche Zusatznutzung von Schulliegenschaften untersagt. Das bedeutete unter anderem, dass keinerlei Vereins- bzw. Sportnutzung mehr stattfinden durfte. Dies betraf alle Sporthallen und Freisportanlagen, die von der Stadt Nürnberg vermietet werden. Für das Kadertraining konnten Ausnahmeanträge zur Prüfung und Einzelfallentscheidung bei Herrn Kaiser (Leiter der Hausverwaltenden Einheit - HVE Schule und Sport) eingereicht werden.

Am 16.03.2020 hat die Bayerische Staatsregierung aufgrund der Corona-Pandemie ab sofort den Katastrophenfall für ganz Bayern ausgerufen. Die Regelungen galten zunächst ab 17.03. bis einschließlich 19.04.2020. Somit waren auch alle Sportflächen für die Vereine gesperrt.

Am 30.04.2020 wurde den Vereinen mitgeteilt, dass weiterhin und vorerst bis einschließlich 10.05.2020 der Vereinsbetrieb auszusetzen ist, Sport und Bewegung an der frischen Luft durfte ausschließlich alleine, mit Angehörigen des eigenen Hausstandes oder mit einer weiteren haushaltsfremden Person und ohne jede sonstige Gruppenbildung geschehen.

Am 13.05.2020 wurde den Vereinen mitgeteilt, dass die Regelungen in der „Vierten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung“ (gültig seit 11. Mai 2020) positive Signale für eine vorsichtige Wiederaufnahme des Sports bieten. Der Betrieb von Sporthallen, Sportplätzen, Sportanlagen und Sporteinrichtungen war nach wie vor untersagt, allerdings mit Ausnahmen für den Trainingsbetrieb im Breiten- und Freizeitbereich unter bestimmten Voraussetzungen.

Alle öffentlichen Spielplätze in Nürnberg wurden wieder geöffnet. Das galt auch für Bewegungsparks, Parcours- und Skateanlagen sowie Tischtennisplatten. Nicht geöffnet wurden Bolzplätze und Beachvolleyballfelder, da die Ausübung von Mannschaftssportarten weiterhin untersagt war. Auch Spielhöfe blieben noch bis auf Weiteres gesperrt, da der Schulbetrieb noch nicht regulär stattfand und auf dem Schulgelände besondere Hygieneregeln galten. Vereinsheime, Badeanstalten, Saunas und Fitnessstudios waren weiterhin geschlossen. Der Betrieb von Sporthallen, Sportplätzen, Sportanlagen und Sporteinrichtungen zu Trainingszwecken der Berufssportlerinnen und Berufssportler und von Sportlerinnen und Sportlern des olympischen und paralympischen Bundes- und Landeskaders war zulässig, sofern bei der Durchführung der Trainingseinheiten sichergestellt wurde, dass die vorgeschriebenen Voraussetzungen eingehalten werden.

Am 05.06.2020 wurde den Vereinen mitgeteilt, dass die städtischen Sporthallen bis auf weiteres geschlossen bleiben. Die hohen Anforderungen des Rahmenhygienekonzepts für den Indoorsport, die an die Stadt als Betreiber von über 100 Sporthallen gestellt werden, waren eine große Herausforderung. Auch die städtischen Freisportanlagen waren weiterhin grundsätzlich geschlossen. Vereinen, die bisher eine periodische Nutzung hatten, wurde mitgeteilt, dass die Anlagen zu den vormals genutzten Trainingszeiten auf Antrag unter Einhaltung der Hygienerichtlinien der Fünften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (sportartspezifisches Schutz- und Hygienekonzept, Namensliste u.a.) in Kürze wieder genutzt werden können. Für die Nutzung war ein erneuter Antrag zwingend erforderlich. Mit der Nutzungserlaubnis sollten die Vereine alle notwendigen Auflagen als Anlage erhalten.

Am 19.06.2020 wurde den Vereinen mitgeteilt, dass die städtischen Sporthallen leider nach wie vor bis auf Weiteres geschlossen bleiben müssen. Da die Einschränkungen für den Sport im Freien weiter gelockert wurden, sind ab Montag, 22.06.2020, die städtischen Freisportanlagen wieder für den Trainingsbetrieb geöffnet worden. Die Umkleidekabinen und Duschen blieben weiterhin geschlossen. Vereine, die bisher eine periodische Nutzungserlaubnis hatten, konnten die Anlagen zu den vormals genutzten Trainingszeiten und unter Einhaltung der damals gültigen und ggf. aktualisierten Hygienerichtlinien der Fünften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung wieder belegen. Eine Belegung an Wochenenden (Samstag und Sonntag) war vorerst nicht erlaubt. Das Rahmenhygienekonzept für Schulsporthallen galt in abgewandelter und abgemilderter Form auch für die städtischen Freisportanlagen.

In den Sommerferien 2020 konnten Vereinen/Nutzern auf Antrag insgesamt 18 städtische Sporthallen zur Nutzung überlassen werden. Insgesamt wurden 895 Belegungen mit 4482 Nutzungsstunden genehmigt. Der Plan für den Schuljahresbeginn war, möglichst viele Hallen wieder zu öffnen, die dann unter Einhaltung der Rahmenhygienekonzepte und der sportartspezifischen Konzepte zu der vor Corona vergebenen Trainingszeit genutzt werden können. Die Wochenendbelegungen (Veranstaltungen) blieben zunächst außen vor, da es hier noch keine klaren Vorgaben gab.

Eine erste Prüfung aller Sporthallen, welche unter Beachtung des damals geltenden Rahmenhygienekonzepts Sport nach den Sommerferien wieder für den Vereinssport geöffnet werden können, erfolgte zusammen mit der HVE Schule und Sport. Für die Planung wurden Hallen in eine grüne, gelbe und rote Liste eingeteilt. Generell wurde davon ausgegangen, dass der Trainingsbetrieb frühestens in der 2. Schulwoche (ab 14.09.2020) starten kann.

Am 04.09.2020 wurde den Vereinen mitgeteilt, dass die 6. Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung bis einschließlich 18.09.2020 verlängert worden ist und es für den Bereich des Sports keine Änderungen gab. Nach den abhängig von der aktuellen Pandemielage getroffenen Entscheidungen des Referats Schule und Sport wurde eine mögliche Hallenöffnung für den Trainingsbetrieb, (entsprechend der 9-tägigen Sonderphase zum Schulstart), nicht wie ursprünglich geplant, ab dem 14.09. sondern erst ab dem 21.09.2020, vorgesehen. Der Plan war nach wie vor, möglichst viele Hallen wieder zu öffnen.

Den Vereinen wurden Hallen (grüne Liste) genannt, die aufgrund einer vorhandenen und funktionierenden Lüftungsanlage nach damaligen Stand freigegeben werden könnten. Sobald die notwendigen Informationen und die Freigabe für diese Hallen vorlagen, wurden die Nutzer über die Trainingsmöglichkeiten und die notwendigen Voraussetzungen informiert.

Am 16.09.2020 wurde den Vereinen mitgeteilt, dass nach den abhängig von der aktuellen Pandemielage getroffenen Entscheidungen des Referats Schule und Sport in enger Abstimmung mit dem Gesundheitsamt der Stadt Nürnberg entschieden wurde, dass ab 21.09.2020 die Hallen der grünen Liste (mit kleinen Veränderungen zur ersten Liste) für den Trainingsbetrieb unter Einhaltung der Rahmenhygienekonzepte und der sportartspezifischen Konzepte zu den vor Corona vergebenen Trainingszeiten genutzt werden können. Auch Wochenendbelegungen (Veranstaltungen/Wettkämpfe) waren grundsätzlich wieder möglich, allerdings noch ohne Zuschauer.

Für die Ermittlung der maximalen Teilnehmerzahl bei Training und Wettkampf hat die Stadt in Abstimmung mit dem Gesundheitsamt einen neuen Richtwert festgelegt (20qm pro Teilnehmer). Als weitere Erleichterung konnten die Umkleiden unter Wahrung der Abstandsregeln von 1,5m und Tragen eines Mund- und Nasenschutzes wieder genutzt werden, die Duschen mussten leider weiterhin geschlossen bleiben. Für die Hallen, in denen Zuschauer möglich sind (Galerie, Tribüne, Balkon etc.), wurden die individuellen Höchstgrenzen ermittelt. Es wurde betont, dass es wichtig sei, die jetzige Situation der Trainingsmöglichkeiten noch sukzessive auszubauen. Daher wurde weiterhin für alle Hallen, die aktuell nicht auf der grünen Liste stehen (Status rot), nach Lösungen gesucht, auch diese wieder nutzbar zu machen.

Auf den Freisportanlagen können unter Einhaltung geltender Schutz- und Hygienevorschriften zu den jeweils genehmigten periodischen Trainingszeiten von Montag bis Freitag als weitere Erleichterung die Umkleiden unter Wahrung der Abstandsregeln von 1,5m und Tragen eines Mund- und Nasenschutzes wieder genutzt werden, die Duschen bleiben weiterhin geschlossen. Auch eine Belegung an Wochenenden (Samstag und Sonntag) ist wieder erlaubt worden. Bei Wettkämpfen waren auch wieder Zuschauer (maximal 200 Personen) unter Beachtung der veröffentlichten Bedingungen zugelassen (z.B. waren von jedem Zuschauer die Kontaktdaten zu erheben).

Als weiterer Schritt wurden in den folgenden zwei Wochen die Turnhallen geprüft, welche über schlechte Lüftungsmöglichkeiten verfügen (Hallen rote Liste). Eine Einzelfallprüfung sollte über eine mögliche Öffnung entscheiden.

Nachdem noch immer keine Verordnungen oder andere Rechtstexte der Staatsregierung mit Vorgaben zur Öffnung der Turnhallen für Wettbewerbe (insbesondere an Wochenenden) vorlag, wurde den Vereinen in Aussicht gestellt, dass die Öffnung der Turnhallen diesbezüglich frühestens ab dem Wochenende 26.09./27.09.2020 unter den dann bekannten Auflagen erfolgen könne.

Auch für die Öffnung der Freisportanlagen für den Wettkampfbetrieb (insbesondere an Wochenenden) lagen am 16.09.2020 noch immer keine Verordnungen oder andere Rechtstexte der Staatsregierung mit Vorgaben zur Öffnung vor. Für die Durchführung von Wettbewerben ist in Anlehnung an das Muster-Hygienekonzept für den Trainingsbetrieb und Spielbetrieb im Freien im Bayerischen Amateurfußball ein sportartspezifisches Hygienekonzept zu erstellen. Von Seiten der Stadt Nürnberg galt für das Wochenende 19.09./20.09.2020 das kommunizierte Schutz- und Hygienekonzept zur Nutzung der städtischen Freisportanlagen, insbesondere: Duschen geschlossen, Umkleiden geschlossen, Toiletten geöffnet, Zuschauer sind nicht gestattet, außer Begleitung durch die Eltern als Sorgeberechtigte (Kontaktdatenerfassung jedes Teilnehmers (Spieler, Funktionäre, Eltern) sind durch den Nutzer verpflichtend zu erheben).

Ab Montag, 05.10.2020, wurden die Schulhöfe/Schulspielhöfe nach Ende des täglichen Schulbetriebes wieder für die Allgemeinheit geöffnet. Auch Vereinen, die Hallen angemietet haben, wurde die Nutzung erlaubt. Sportvereine konnten daher – wenn diese Mieter in den zum Schulgelände gehörenden Hallen sind - im Rahmen ihrer Nutzungszeiten einzelne Übungen auf dem Schulhof abhalten.

Am 20.10.2020 wurde den Vereinen mitgeteilt, dass sich gegenwärtig das Corona-Infektionsgeschehen verschärft, sodass Freistaat und Kommune verschiedene Maßnahmen zur Verlangsamung der weiteren Ausbreitung der Pandemie kommunizieren. Für den Sportbetrieb (Training und Wettkampf) gab es für die Hallen der grünen Liste und die Freisportanalgen keine Änderung zu den aktuell geltenden Bedingungen. Weitere Hallenöffnungen (Halle rote Liste) für den Vereinssport waren aufgrund des aktuellen Infektionsgeschehens nicht möglich.

Am 29.10.2020 wurden aufgrund des aktuellen Corona-Infektionsgeschehens und den von Bund, Freistaat und Kommunen ergriffenen verschiedenen Maßnahmen zur Verlangsamung der weiteren Ausbreitung der Pandemie ab sofort alle städtischen Schulsporthallen (auch die auf der grünen Liste) und alle städtischen Freisportanlagen geschlossen und stehen für den Vereinssport und andere Nutzer nicht mehr zur Verfügung.

Diese Regelung gilt voraussichtlich bis 30.11.2020. Die Stadt appelliert an die Vereine, auch bei vereinseigenen Hallen so zu verfahren.

Sobald seitens der Staatsregierung der Vereinssport in den Hallen wieder zugelassen ist, wird dies in dem gestatteten Umfang in der Stadt umgesetzt werden.

1.2 Velodrom und Yacht-Club Nürnberg - Anmeldung zu Bundesprogrammen

Velodrom

Ausgangslage und Konzeption Die alte Radrennbahn Reichelsdorfer Keller wurde 1904 vom „Verein Sportplatz Nürnberg 1903 e.V.“ erbaut. Die Bausubstanz der Betonbahn und der Gebäude war in den 2000er Jahren am Nutzungsende angelangt. Die erforderlichen Sanierungs- und Ertüchtigungsmaßnahmen hätten in keinem wirtschaftlichen Verhältnis mehr zum angestrebten Nutzen gestanden. Daher hat sich der Verein dazu entschlossen, den Standort aufzugeben. Der Veräußerungserlös für das Vereinsgrundstück – abzüglich Verbindlichkeiten – in Höhe von 6,8 Mio. € soll für die Errichtung einer überdachten Radrennbahn verwendet werden. Ein konkurrenzfähiger Radrennsport, der an die Traditionen des Rad- und Stehersport in Nürnberg anknüpft, ist auf eine überdachte und damit ganzjährig nutzbare Trainings- und Wettkampfmöglichkeit angewiesen. Eine solche Einrichtung existiert derzeit bundesweit alleine in Frankfurt/Oder. In Köln soll mit einer bereits beschlossenen öffentlichen Förderung ein neues Velodrom errichtet werden. Auch in Süddeutschland besteht ein u.a. vom Deutschen Olympischen Sportbund anerkannter Bedarf. Deshalb plant der Verein seit Jahren in Abstimmung mit der Stadt Nürnberg den Bau einer neuen wettbewerbstauglichen Radrennbahn im Sportpark Langwasser, mit einem 250 m langen Rundkurs aus Holz in einer geschlossenen Halle (Velodrom). Das Velodrom soll wettkampftauglich ausgerüstet sein, um einen den heutigen Standards entsprechenden witterungsunabhängigen Trainings- und Wettkampfbetrieb zu gewährleisten. Ref. IV unterstützt das Vorhaben, das darauf abzielt, die lange Radsporttradition der „Zweiradstadt“ Nürnberg fortzuführen und auszubauen. Das Velodrom soll über eine 250 m Holzradbahn nach olympischen Vorschriften (UCI) verfügen. Es soll internationalen Normen und Wettkampfbestimmungen entsprechen und dazu dienen, große nationale und internationale Radsport Events nach Nürnberg zu holen. Weitere entstehende Sportflächen sind zwei Multifunktionssportfelder für allgemeines Training der Radsportler im Innenraum der Bahn, inklusive einer Fläche für Ergometertraining, sowie ein Kraft- und Gymnastikraum. Es entstehen Dusch- und Umkleideräume, einfache Übernachtungsmöglichkeiten für Lehrgangsteilnehmer und Trainer mit einfacher Verköstigungsmöglichkeit, ein Seminarraum für Lehrgänge und Trainer Aus- und Weiterbildungen, Aufenthaltsräume für Besprechungen, physiotherapeutische Behandlungsräume, Materiallager sowie eine Zweiradwerkstatt. Das Velodrom ist komplett barrierefrei. Die Nutzung des Velodroms soll durch den Bund Deutscher Radfahrer (BDR) und die Deutsche Triathlon Union (DTU) jeweils als Bundesstützpunkt sowie den Bayerischen Radsportverband (BRV) und den Bayerischen Triathlon-Verband (BTV) jeweils als Landesleistungszentrum erfolgen. Neben den Leistungssportlern sollen auch aktiven Hobbyradlern und Aktiven anderer Sportarten die Möglichkeit der Nutzung des Velodroms eröffnet werden. Darüber hinaus wird auch eine Nutzung durch die Bertolt-Brecht-Schule als Eliteschule des Sports angestrebt. Unterhalb der Holzradbahn soll ein ca. vier Meter breiter Streifen für die Sportausübung durch Personen mit eingeschränkter Mobilität entstehen. Das Velodrom soll einen ganzjährigen und nachhaltigen Trainings- und Wettkampfbetrieb ermöglichen. Der Verein betreibt das Velodrom als gemeinnützige Einrichtung. Gewerbliche Nutzungen sind deshalb ausgeschlossen. Seitens des Vereins wird eine zeitnahe Realisierung des Bauvorhabens angestrebt. Bis Februar 2021 sollte – im Hinblick auf § 39 V Nr. 2 BNatSchG – das Baufeld von Bewuchs freigemacht sein. Im April 2021 ist der Baubeginn vorgesehen, mit einer Inbetriebnahme ist Ende 2022 zu rechnen.

Finanzierung von Bau und laufendem Betrieb Ein erstes indikatives Angebot im Vergabeverfahren im Jahr 2019 für die Planungs- und Bauleistungen belief sich auf 33 Mio. € netto. Auf Grund der allgemeinen Baupreisentwicklung ist damit zu

rechnen, dass die Investitionskosten höher liegen werden. Da es sich um ein laufendes europaweites Vergabeverfahren handelt, ist nach dem Prinzip des Geheimwettbewerbs die Bekanntgabe einer neuen Angebotssumme derzeit nicht möglich.

Die Gesamtfinanzierung setzt folgendes voraus und beruht auf vier Säulen: 1. Eigenmittel des Vereins Der Verein hat sein Grundstück in Nürnberg-Reichelsdorf veräußert, auf dem sich die zwischenzeitlich stillgelegte 400 Meter Radrennbahn befand. Den Erlös – abzüglich Verbindlichkeiten – in Höhe von 6,8 Mio. € setzt der Verein als Eigenmittel für die Realisierung des Ersatzneubaus Velodrom ein. Mit diesen Mitteln hat der Verein bereits die Strukturierung des Projekts, die Schaffung von Baurecht, sowie die europaweite Ausschreibung der Generalunternehmerleistungen für das Velodrom, im Rahmen derer die Bieter aufwendige Planungsleistungen für das Velodrom erbracht haben, finanziert. Der Verein ist im Zusammenhang mit dem Projekt ganz überwiegend zum Vorsteuerabzug berechtigt. 2. Förderung des Bundes für Spitzensport Beantragt wird die Förderung als Baumaßnahmen für den Spitzensport nach der Richtlinie des Bundesministeriums des Innern über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Baumaßnahmen für den Spitzensport (Förderrichtlinie Sportstättenbau – FR Bau) in Höhe von bis zu 30 %. Eine Aussage zur genauen Förderhöhe steht derzeit leider noch aus. Derzeit wird auf Grundlage von Vorüberlegungen des Bundesministeriums des Inneren davon ausgegangen, dass eine Förderung durch den Bund in Höhe von 9 Mio. € erfolgen wird. 3. Förderung des Landes für Spitzensport Beantragt wird weiterhin eine Förderung als leistungssportliche Trainingseinrichtung, Abschnitt G der Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen des Freistaates Bayern zur Förderung des außerschulischen Sports (Sportförderrichtlinien – SportFöR), möglich bis zu 40 % auf Grund des besonderen Bedarfs in Bayern. Eine Aussage zur genauen Förderhöhe steht derzeit leider noch aus. Derzeit wird davon ausgegangen, dass eine Förderung des Landes in Höhe von 12 Mio. € erfolgen wird. 4. Mittel der Stadt Nürnberg Der Stadtrat befürwortet gemäß Beschluss vom 21.10.2020 die Errichtung und den Betrieb eines Velodroms im Sportpark Langwasser durch den Verein Sportplatz Nürnberg 1903 e.V. und stellt Fördermittel in Höhe von bis zu 8 Mio. € für die Errichtung sowie einen jährlichen Betriebsmittelzuschuss vorbehaltlich der Haushaltsberatungen in Aussicht. Voraussetzung für die Gewährung der Fördermittel ist eine adäquate Förderung des Projekts mit Bundes- und Landesmitteln. Bereits erfolgte Abstimmungen mit den Fach- und Förderstellen des Bundes und des Freistaates Bayern lassen erwarten, dass sich Bund und Land an der Finanzierung eines Velodroms mit signifikanten Fördermitteln beteiligen werden. Durch die Gewährung von Fördermitteln durch die Stadt Nürnberg kann eine langfristige Nutzung des Velodroms durch Schulen und Vereine über Belegungsrechte sichergestellt werden.

Fazit Durch den Bau des Velodroms kann die lange Radsporttradition der „Zweiradstadt“ Nürnberg fortgeführt und ausgebaut werden. Es dient dem BDR und der DTU jeweils als Bundesstützpunkt sowie dem BRV und dem BTV jeweils als Landesleistungszentrum, und trägt somit zur weiteren Stärkung des Spitzensports in Nürnberg bei. Darüber hinaus können voraussichtlich erhebliche Fördermittel aus der Spitzensportförderung für Nürnberg generiert werden.

Yacht-Club Nürnberg

Ausgangslage und Konzeption Das Clubhaus des Yacht-Club Nürnberg (YCN) am Dutzendteich muss aufgrund eines 2012 festgestellten Pilzbefall des Tragwerkes, hervorgerufen durch den wiederkehrenden Ablauf im Winter und Zulauf des Wassers im Frühjahr, abgerissen und neu aufgebaut werden. Untersuchungen des Tragwerks zeigten, dass fast die ganze Konstruktion befallen ist und sofortige Sicherungsmaßnahmen notwendig waren, um das Haus vor dem Einsturz zu bewahren. Die Räume wurden zwischenzeitlich teilweise oder ganz gesperrt und die äußere Steganlage um das Clubhaus musste ganz abgerissen werden, da die Schäden zu groß waren. Gutachten kamen zu dem Ergebnis, dass eine Sanierung nicht möglich und daher ein Ersatzneubau zwingend erforderlich ist. Nach vielen Wirrungen ist der Verein in der Planung jetzt so weit, dass der Bau im nächsten Jahr starten könnte, wenn die Finanzierung gesichert und die letzten notwendigen Abstimmungen hinsichtlich des Baukörpers mit der Stadt Nürnberg getroffen sind. Der Ersatzneubau des Clubhauses soll am bisherigen Standort errichtet werden. Die Grundfläche des geplanten Gebäudes beträgt 628 qm, die Gesamtfläche 1.350 qm. Die Gründung des Gebäudes erfolgt über duktile Bohrpfähle, die die Betonbodenplatte tragen. Diese aufwendige Gründung ist der Geologie des Grundstückes am See geschuldet. Die Höhenlage des Hauses wird durch die vorgegebene Höhenkote des hundertjährigen Hochwassers des großen Dutzendteiches vorgegeben und auf festem Grund gebaut. Die Tragkonstruktion und die Gebäudehülle sollen in Holzfertigbauweise errichtet werden, aus ökologischen Gründen sollen die Dachflächen extensiv begrünt werden. Maßgebend ist für das Gebäude – neben dem nachhaltigen Gebäudekonzept – die Barrierefreiheit des Hauses und des Geländes. Aufgrund der räumlichen Begrenztheit durch Wasser und des Fischbachs braucht der Club eine Erweiterung um 3 m gegen Norden für mehr Bewegungsflächen der Inklusion und Feuerwehranfahrtszone. Das neue Clubhaus soll folgende Räumlichkeiten beinhalten:  Sporthalle und Gymnastikhalle für Muskelaufbau, Ausdauer und koordinative Übungen.  Werkstatt und Lagerflächen zur Wartung und Reparaturen der 130 clubeigenen Boote, Ausrüstung und Zubehör  Schulungsräume; im Auftrag des Deutschen Seglerverbandes bildet der YCN alle Sportbootführerscheine Binnen und See sowie Sportküstenschifferscheine mit den zugehörigen Funkscheinen aus.  Arbeitsräume für die hauptamtliche Geschäftsstelle, die Auszubildenden und bis zu drei Teilnehmende am Freiwilligen Sozialen Jahr im Sport (FSJ)  Sanitärräume mit barrierefreien Toiletten  Umkleiden, Duschen Architektonische Herausforderung ist die exponierte städtebauliche Lage am Dutzendteich. Zur optimalen städtebaulichen Einbindung in das historische Umfeld der Stadt und zur Sicherstellung der baukulturellen Qualität wurde die Planung im Baukunstbeirat der Stadt vorgestellt, abgestimmt und genehmigt. Es gibt bereits einen genehmigten Bauplan der Stadt. Eine Tektur mit Erweiterungen für einen barrierefreien Sportbetrieb wurde bei den Baugenehmigungsbehörden eingereicht und die Genehmigung der erweiterten Planung bereits in Aussicht gestellt. Die Planungsphase ist somit weitgehend abgeschlossen, sodass nach finaler Baugenehmigung die Realisierung zeitnah, nach derzeitigem Bauzeitenplan voraussichtlich bis 2023 erfolgen kann.

Finanzierung des Ersatzneubaus Die Gesamtkosten des Neubaus liegen laut Architektenplanung bei ca. 3,5 Mio. €. Es ist davon auszugehen, dass davon ca. 3,4 Mio. € förderfähig sind. Der Bayerische Landes-Sportverband (BLSV)

bezuschusst nach seinen Förderrichtlinien mindestens mit 20%, im Falle der Anerkennung einer „Katastrophe“, die aktuell geprüft wird, mit bis zu 50%. Gemäß Stadtratsbeschluss vom 21.10.2020 wird das Projekt zur Generierung zusätzlicher Fördermittel und zur Entlastung des städtischen Haushalts zum Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ angemeldet (Projektaufruf des Bundesministeriums des Inneren, für Bau und Heimat; https://www.sport-jugend-kultur.de/news/projektaufruf- 2020-zum-programm-sanierungkommunaler-einrichtungen-in-den-bereichen-sport-jugend-u/). Gefördert werden investive Projekte mit besonderer, insbesondere überregionaler Bedeutung, und mit sehr hoher Qualität im Hinblick auf ihre Wirkungen für den gesellschaftlichen Zusammenhalt und soziale Integration in der Kommune sowie für die Stadtentwicklungspolitik. Antragsberechtigt und Förderempfänger sind die Kommunen, in deren Gebiet sich das zu fördernde Projekt befindet. Der Bundesanteil der Förderung soll in der Regel bei zwischen 0,5 Mio. € und 3 Mio. € liegen. Gefördert werden bis zu 90% der förderfähigen Kosten. Die Mittel stehen in Jahresraten bis 2025 zur Verfügung und sollen im Jahre 2021 vollständig verpflichtet werden. Das Projekt des YCN wurde fristgerecht zum genannten Bundesprogramm angemeldet. Die Sichtung und Vorprüfung der Förderanträge erfolgt bis zum Jahresende, sodass mit einem Beschluss der zur Antragstellung vorzusehenden Projekte durch den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages im Frühjahr 2021 zu rechnen ist. Für Projekte, die in die engere Auswahl kommen, ist nach Koordinierungs- und Abstimmungsgesprächen mit dem Projektträger Jülich ein Zuwendungsantrag durch die Kommune zu stellen. Die finale Entscheidung und Erteilung von Zuwendungsbescheiden wird im weiteren Jahresverlauf 2021 erwartet. Darauf basierend ergibt sich eine Einschätzung folgender alternativer Finanzierungspläne: Gesamtkosten 3.500.000 € förderfähige Kosten 3.400.000 € 1. 20% BLSV Zuschuss und Bundesmittel: Eigenanteil Verein (10% der Gesamtkosten) 350.000 € BLSV-Zuschuss (20% der förderfähigen Kosten) 680.000 € Bundesprogramm:  Anteil Bund 90% 2.223.000 €  Anteil Stadt 10% 247.000 € Summe 3.500.000 € 2. 50% BLSV Zuschuss und Bundesmittel: Eigenanteil Verein (10% der Gesamtkosten) 350.000 € BLSV-Zuschuss (50% der förderfähigen Kosten) 1.700.000 € Bundesprogramm:  Anteil Bund 90% 1.305.000 €  Anteil Stadt 10% 145.000 € Summe 3.500.000 €

Die Mittel aus der Bundesförderung entlasten also sowohl den Verein, als auch den städtischen Haushalt deutlich. Ohne die Bundesförderung müsste sich die Stadt Nürnberg entsprechend der Sportförderrichtlinien mit ca. 1,5 Mio. € (45% der förderfähigen Kosten) beteiligen, mit der Bundesförderung höchstens bis zu 247.000 €. Die Finanzierung des städtischen Zuschusses erfolgt aus dem vorhandenen Budget für Investitionszuschüsse. Hier steht für Maßnahmen der Bestandserweiterung und –Sanierung durch Sportvereine ein jährliches Haushaltsbudget von voraussichtlich 1,1 Mio. € zur Verfügung. Die konkreten (Teil-) Auszahlungen sind einem Bewilligungsprozess, grundsätzlich in den ersten Sportkommissionssitzungen des Jahres, unterworfen.

Vereinsangebot Der YCN hat ca. 600 Mitglieder (ca. 42% Jugendanteil). Gesegelt wird in den verschiedensten Bootsklassen vom Jüngstenboot, Jugendboote bis zum Kielboot. Damit ist der YCN der größte Segelverein in Nordbayern und der sechstgrößte in Bayern.

Für alle Jüngsten und Jugendgruppen bietet der YCN regelmäßige Wochentrainings an. Ähnlich auch im Erwachsenbereich vom Jollensegeln bis zum Kielbootsegeln reicht hier das Angebot. Jeden Montag können zu dem Erwachsentraining in der Sommersaison auch interessierte Nürnberger den Segelsport in Nürnberg kennen lernen. Wochentörns Schulung und Ausbildung werden auf dem Kielboot LoneStar in Heiligenhafen durchgeführt. Für alle, die am Segelsport interessiert sind, werden im Auftrag des Deutschen Seglerverbandes (DSV) ganzjährig Schulungen in den amtlichen Sportbootführerscheinen Binnen und See sowie dem Sportküstenschifferschein und alle Funkzeugnisse, die für den Segelsport notwendig sind, in Theorie und Praxis angeboten Diese Arbeit wurde mehrfach durch den DSV ausgezeichnet. Die Aktivitäten des YCN gehen aber weit über das einfache Segeln hinaus:  Ca. 150 Kinder kommen jede Schulwoche zu Sportarbeitsgemeinschaften von der Grundschule über Förderschulen bis zum Gymnasium in den YCN.  Betreuung von ca. 300 Kindern in der Ferienbetreuung mit dem Jugendamt der Stadt Nürnberg in den gesamten Pfingst- und Sommerferien.  Wandertage für alle Nürnberger Schulen sowie Projekttage und P-Seminare  Der YCN unterstützt das Mirno More Projekt Nürnberg, das größte Jugendsegelprojekt in Europa mit Skippern und Co Skippern. Alle Jugendlichen des Projekts werden jedes Jahr kostenfrei ausgebildet.  Zusammenarbeit mit dem Rolli Treff Franken – Gemeinsame Veranstaltung „Rund um den Dutzendteich“  Ausbildungszentrum gesamter Lehrgänge für den Bayerischen Seglerverband in C-Trainer Breitensport, C-Trainer Leistungssport, C-Trainer Breitensport Fortbildungen, Schiedsrichter und Wettfahrtleiterlehrgänge.  Landestrainerlehrgänge für Kadersegler  Der YCN hat vor zwei Jahren als einer der ersten Segelclubs in Bayern ein Behindertengerechtes Boot für Inklusionssegeln angeschafft.  Aktuell liegt eine Absichtserklärung des Bayerischen Seglerverbandes (BSV) und dem Behinderten- und Rehabilitations Sportverband (BVS) vor, einen Landes-Segelstützpunkt für Menschen mit Handicap einzurichten. Fazit Mit dem Neubau wird nicht nur der Erhalt des Vereins ermöglicht, sondern auch die Aufrechterhaltung einer ganz besonderen Freizeitgestaltung in Nürnberg: Segeln in der Stadt! Diese Besonderheit bieten nur wenige Städte in Deutschland. Das Haus wird zu einer Begegnungsstätte für Menschen mit und ohne Behinderung mit dem Ziel, den gesellschaftlichen Zusammenhalt mit sportlichen Ansätzen zu fördern. Die bestehende Kooperation mit dem Behinderten- und Rehabilitations-Sportverband (BVS) und das Thema Segeln mit Handicap soll durch den barrierefreien Wiederaufbau und nicht zuletzt durch die neu zu errichtende und in Bayern einzigartige barrierefreie Steganlage intensiviert und weiter ausgebaut werden.

Sportlerehrung 2020 1.3

Aufgrund der Corona-Pandemie haben sich die sportlichen Voraussetzungen im Sinne von Wettkampf- und Vergleichsmöglichkeiten in den letzten Monaten stark reduziert. Erfolge und Leistungen, die eine Würdigung durch die Stadt Nürnberg verdient haben, konnten z.T. nicht erbracht werden.

Zur Veranstaltung

Einmal im Jahr ehrt die Stadt Nürnberg, vertreten durch Repräsentantinnen und Repräsentanten der Stadtspitze herausragende sportliche Leistungen. Das heißt, wer an Olympischen Spielen und Weltmeisterschaften teilgenommen, erste bis sechste Plätze bei Europameisterschaften, Deutsche Meistertitel und/oder besondere sportliche Leistungen außerhalb von Meisterschaften (z.B. Einsatz im Deutschen Nationalkader) erreicht hat, erhält im Rahmen der Veranstaltung hierfür eine Medaille und Urkunde im Namen des Oberbürgermeisters überreicht. Voraussetzung ist, dass die Athletinnen und Athleten einem Nürnberger Sportverein angehören. Zusätzlich werden Funktionäre gewürdigt, die sich um den Sport in Nürnberg besonders verdient gemacht haben.

Traditionell findet die Sportlerehrung der Stadt Nürnberg Ende Januar/ Anfang Februar im Historischen Rathaussaal mit 250 bis 300 Gästen statt. Geehrt werden die Leistungen des zurückliegenden Kalenderjahres.

Ablauf: Festakt mit Ehrungen und Auftritten im Historischen Rathaussaal (Dauer ca. 2,5h) anschließend Stehempfang mit Buffet in der Ehrenhalle

Stand laut Rückmeldungen der Vereine (Stand: 31.10.2020)

 Anzahl gemeldeter ehrungswürdige Sportler/innen: 24 (davon 20 aus der Sportart Laser Run)  Funktionäre: 6

Dazu kämen noch weitere 5 Sportler/innen, von denen bisher kein Antrag vorliegt, dem SportService die ehrungswürdigen Leistungen allerdings bekannt sind. Ähnlich verhält es sich mit den ca. 45 Kaderathleten/innen (geschätzt).

Absage und Verschiebung

In der momentanen Situation würde der Charakter der Veranstaltung aufgrund der geltenden Hygiene- und Verhaltensregeln stark beschränkt sein und sicherlich keinen feierlichen Rahmen bekommen. Der kommunikative Austausch beim Stehempfang müsste entfallen. Zudem sind aufgrund des aktuellen Infektionsgeschehens weitere Einschränkungen (insbesondere im Hinblick auf die max. Teilnehmerzahl bei Veranstaltungen) zu befürchten.

Im Einvernehmen mit Frau Ref. IV wird daher die geplante Sportlerehrung am 5. Februar 2021 im Historischen Rathaussaal abgesagt.

Um trotz alledem die sportlichen Erfolge im Jahr 2020 auszuzeichnen, wird im Frühjahr 2021 über einen feierlichen Ersatztermin entschieden.

Unterstützung Vereinsbäder – Bericht 1.4

Antrag SPD vom 28.04.20, Antrag CSU vom 29.06.20

Ausgangslage In der Stadt Nürnberg tragen vereinsbetriebene Bäder maßgeblich zur Sicherung einer ausreichenden Bäderinfrastruktur bei. Die Vereinsbäder decken teilweise im Nürnberger Osten die fehlenden städtischen Kapazitäten bei Hallenbädern ab und sind in den Sommermonaten tragende Säule der Freibäder der Stadt. Sie erfüllen damit eine wichtige kommunale Aufgabe und leisten einen signifikanten Beitrag für das Allgemeinwohl. Weiterhin besteht in Nürnberg eine sehr hohe und wachsende Nachfrage nach Vereinsangeboten im Schwimmen. Die vier Nürnberger Sportvereine, die vereinseigene Bäder betreiben (Hallenbad: Post SV Nürnberg e.V.; Freibäder: 1 FCN Schwimmen e.V., Schwimmerbund Bayern 07, TSV 1846 Nürnberg e.V.), stehen allerdings vor enormen Herausforderungen: hohe Unterhaltskosten, hoher Sanierungsstau, Saisonschwankungen, schwierige Personalakquise, zahlreiche Auflagen für die Aufrechterhaltung des Badebetriebs etc.. Durch die Corona-Pandemie zeichnet sich bereits jetzt ab, dass sich die schwierige Situation für die bäderbetreibenden Vereine in vielen Bereichen verschärft.

Gesprächsrunden und Vereinsabfrage Unter der Führung des SportService wurde ein Runder Tisch zum Austausch mit den bädertreibenden Vereinen eingerichtet. Im Vorfeld des ersten Termins fand eine Vereinsabfrage zur Unterhalts-, Sanierungs-, Nutzungs- und Personalsituation des Vereinsbades statt. Im Jahr 2020 konnten zwei Gesprächstermine des Runden Tisches durchgeführt werden. In der zweiten Gesprächsrunde wurden mit NüBad konkrete strukturelle Unterstützungsmöglichkeiten für die folgenden Bereiche herausgearbeitet: Mitarbeiterschulungen, Zentralisierung des Einkaufs, Informationsweitergabe von Förderprogrammen etc..Ziel ist es, die Vernetzung und Zusammenarbeit zu intensivieren, um die Probleme des täglichen Betriebs konstruktiv und effektiv zu lösen. Die Teilnehmenden des Runden Tischs bäderbetreibender Vereine möchten sich auch im kommenden Jahr zum gemeinsamen Austausch treffen.

Gravierende Probleme der Finanzierung Ein klares Ergebnis der Vereinsabfrage sowie der bisherigen Gesprächsrunden sind die gravierenden Probleme in der Finanzierung der Vereinsbäder. Besonders bei SB Bayern 07 e.V. scheint es dringenden Handlungsbedarf zu geben. Der Verein hat jedoch keine Rücklagen und schafft „gerade so“ den laufenden Betrieb zu finanzieren. Die aktuellen Betriebszuschüsse werden der Aufgabe und dem damit verbundenen Aufwand nicht gerecht. Die Vereine sehen hier das Problem, dass sie sich bei der Gestaltung der Eintrittspreise an den Tarifen der städtischen Bäder orientieren müssen, diese aber mit bis zu 5 Euro pro Gast subventioniert sind. Im Vergleich dazu wird der Gast im Vereinsbad auf Basis der aktuellen Fördersätze nur mit ca. 0,60 Euro (bzw. deutlich geringer) bezuschusst (Berechnung SB Bayern 07 e.V.).

Der aktuelle Fördersatz der Stadt beträgt:

Hallenbäder	28,50 / cbm Ws
Freibäder mit Wasseraufbereitung – öffentlich -	15,00 / cbm Ws
Freibäder mit Wasseraufbereitung – nichtöffentlich -	3,70 / qm Wfl.
Naturbäder – öffentlich -	4.000,00 / Bad

Der Betrieb/Unterhalt der Bäder ist für alle Vereine grundsätzlich ein Verlustposten und muss durch andere Sportabteilungen querfinanziert werden. Einsparungen aufgrund der ehrenamtlichen Struktur sind gar nicht mehr oder nur noch marginal zu erzielen. Der städtische Unterhaltszuschuss für Vereinsbäder deckt die enormen Betriebskosten zu einem deutlich geringeren Teil (Kostendeckungsgrad durch Zuschussmittel etwa 8 %), als dies bei anderen Sportanlagen der Fall ist (Kostendeckungsgrad bei Sporthallen durch Zuschussmittel etwa 15 %). Um die Bedarfe in Zukunft zu decken, scheint es daher notwendig, den städtischen Unterhaltszuschuss für Bäder deutlich zu erhöhen, damit der Betrieb eines Bades für die vier Vereine auch langfristig sinnvoll ist. Für die Analyse der notwendigen Erhöhung des Unterhaltszuschuss sind die Vereine aufgefordert, ihren Bedarf für den Bäderunterhalt zu nennen und dabei auch herauszustellen, was im nächsten Jahr für die Überlebensfähigkeit die nötigsten Positionen sind, und welche anstehenden Kosten für die Einhaltung der Sicherheit notwendig sind. Neben dem Unterhalt stellen für den Post SV Nürnberg e.V. und den SB Bayern 07 e.V. dringende und zeitnah anstehende Sanierungen des Vereinsbades (jeweils in Millionenhöhe) immense Herausforderungen dar.

Fazit Die Einbindung von NüBad für die strukturelle Unterstützung ist ein erster wichtiger Schritt zur Verbesserung der Situation der bäderbetreibenden Vereine. Dies wird allerdings nicht ausreichen, um den Betrieb der Vereinsbäder langfristig zu sichern. Es wird darüber hinaus eine höhere finanzielle Unterstützung seitens der Stadt Nürnberg für den Unterhalt und die anstehenden Investitionen geben müssen, die über die bisherige Bezuschussungsmöglichkeiten hinausgeht. Eigene städtische Anlagen kämen investiv und operativ wesentlich teurer. Eine Sicherung der Vereinsinfrastruktur im Bereich Schwimmen sollte angestrebt werden.

Abbildung 1

Abbildung 2

Abbildung 3

Abbildung 5

Abbildung 4

Abbildung 6

ÖÖ

CSU

Fraktion der Christlich-Sozialen Union im Stadtrat zu Nürnberg

CSU-Stadtratsfraktion Rathausplatz 2 90403 Nürnberg Wolffscher Bau des Rathauses

\M/\ iud)

Zimmer 222 (yl/u Herrn Oberbürgermeister Rathausplatz 2 OBERBÜRGERMEISTER Marcus König 90403 Nürnberg Rathausplatz 2 0 2. III! Telefon: 0911 231-2907 90403 Nürnberg /........Nr.......... Telefax: 0911 231-4051 i ^ Zur Stellungnahme E-Mail: csu@stadt.nuernberg.de 3 Zur

.&*| Kts. 4 Antwort vor Absen- www.csu-stadtratsfraktion.nuernberg.de

dung vorlegen

77 2y

5 Art \ crt zur Unter 29.06.2020 z.w.V. schrift verlegen Dr. Körner / Müller

Unterstützung von Vereinen mit integriertem Bäderbetrieb und Bericht über Zuschusssituation

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

für den Gesundheits- und Freizeitwert haben Bäder in der Bevölkerung einen hohen Stellenwert. Schwimmbä der werden von privaten Besuchern aller Altersgruppen mit oder ohne Behinderung unabhängig von der sozia len Ausgangslage genauso wie von Schulen oder Schwimmsportvereinen genutzt.

In der Stadt Nürnberg tragen vereinsbetriebene Bäder maßgeblich zur Attraktivität der Freizeitlandschaft und zu Sicherung einer ausreichenden Bäderinfrastruktur bei. Sich ändernde rechtliche und gesellschaftliche Rah menbedingungen im Hinblick auf das Ehrenamt im Verein sowie aktuell die Anforderungen durch die Corona- Pandemie erschweren den Betrieb für Vereine zunehmend.

Die CSU-Stadtratsfraktion stellt daher zur Behandlung im zuständigen Ausschuss folgenden

Antrag:

Die Verwaltung erarbeitet einen Vorschlag, wie Vereine mit integriertem Bäderbetrieb durch die Nutzung von Synergieeffekten mit NürnbergBad, SÖR und anderen städtischen Einrichtungen un terstützt werden können. Der Vorschlag soll insbesondere Möglichkeiten zur Nutzung von Einkaufs vorteilen (z.B. Chlorgas, technische Anschaffungen) und zur Unterstützung beim Bäderbetrieb (z.B. Wartung/Reparatur technischer Anlagen, Sicherheit) aufzeigen.
Die Verwaltung berichtet über die Zuschusssituation von Vereinsbädern und in Kooperation mit NüBad auch über deren Entwicklung im Vergleich zum Kostenanstieg beim Bäderbetrieb.

Mit freundlichen Grüßen

A20062900 Unterstützung Vereine mit Bädern.docx

Beratung Datum Behandlung Ziel

Sportkommission 11.12.2020 öffentlich Bericht

Betreff:

Investitionsmaßnahmen - Neue Baumaßnahmen

Anlagen: Investitionsmaßnahmen- Neu beantragte Maßnahmen -Bericht

Bericht:

Seit der Berichterstattung im Rahmen der Sitzung der Sportkommission vom 17.07.2020 wurden acht neue Anträge auf Investitionszuschuss für vereinseigene Sportstätten gestellt. Insgesamt liegen der Verwaltung derzeit 97 Anträge auf Investitionszuschuss vor (Stand: 13.10.2020).

Hierfür sind ab 2021 kommunale Sportfördermittel in Höhe von voraussichtlich rund 5,2 Millionen Euro vorzusehen, die in der Regel priorisiert nach dem Datum der Antragstellung durch die zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel in Höhe von voraussichtlich 1,1 Mio Euro jährlich zu finanzieren sind. Die konkreten (Teil-)Auszahlungen sind dann in der Folge einem Bewilligungsprozess, grundsätzlich in den ersten Sportkommissionssitzungen des Jahres, unterworfen.

Aufgrund der erwarteten hohen Antragslage zeichnet sich eine Verlängerung der Wartezeit bei den Vereinen bis zur Auszahlung der Zuschüsse ab. In 2020 konnten nicht alle auszahlungsreifen Anträge berücksichtigt werden. Zudem sind Großprojekte von Sportvereinen zu erwarten, die noch nicht beantragt wurden, aber das jährliche Budget ohne alternative Finanzierungsmöglichkeiten zusätzlich belasten und zu Lasten aller anderen Vereine über Jahre vorausbinden würden.

Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten 1.100.000 € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja siehe Bericht

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Investitionszuschuss: Neu beantragte Maßnahmen (Bericht)

Gemäß Sportförderrichtlinien Nr. 3.3. der Stadt Nürnberg erhalten förderungsfähige Sportvereine und Sportverbände Zuschüsse für bauliche Maßnahmen an Sportanlagen sowie für die Anschaffung von Geräten zur Pflege und zum Unterhalt der Vereinssportanlage. Die Förderfähigkeit baulicher Maßnahmen richtet sich nach Abschnitt C der staatlichen Sportförderrichtlinien. In Form des vorliegenden Berichts soll in regelmäßigen Abständen und möglichst zeitnah zur Antragstellung durch den Verein über neue Anträge auf Investitionszuschuss informiert werden. Die konkreten (Teil-)Auszahlungen sind dann in der Folge einem Bewilligungsprozess, grundsätzlich in den ersten Sportkommissionssitzungen des Jahres, unterworfen.

Übersicht neuer Anträge

Nachfolgend sind diejenigen Anträge aufgeführt, die seit der Berichterstattung im Rahmen der letzten Sitzung der Sportkommission am 17. Juli 2020 neu hinzugekommen sind. Es handelt sich um Anträge, die gemäß Sportförderrichtlinien förderfähig sind und für die zeitnah zur Antragstellung eine vorzeitige Genehmigung zum Baubeginn bereits erteilt wurde. Vorhaben-Nr. Verein Antragsdaten Maßnahme 123_291 ESV Flügelrad Nürnberg e.V. Antrag SpS: 16.06.2020 Erneuerung Solarkollektoren Antrag BLSV: 02.09.2020 Fördersatz: 45% Kostenschätzung: 18.921 € Vsstl. Zuschuss: 7.150 € 408_15 SC Worzeldorf 1949 e.V. Antrag SpS: 18.06.2020 Fertiggarage als Geräteraum Antrag BLSV: - Fördersatz: 45% Kostenschätzung: 5.791 € Vsstl. Zuschuss: 2.600 € 408_43 SC Worzeldorf 1949 e.V. Antrag SpS: 18.06.2020 Anschaffung Rasentraktor Antrag BLSV: - Fördersatz: 50% Kostenschätzung: 6.568 € Vsstl. Zuschuss: 3.300 € 572_26 TSV Kornburg 1932 e.V. Antrag SpS: 06.07.2020 Generalsanierung Rasenplatz Antrag BLSV: 04.08.2020 Fördersatz: 45% Kostenschätzung: 22.784 € Vsstl. Zuschuss: 10.250 € 561_37 TSV Altenfurt e.V. Antrag SpS: 28.07.2020 Sanierung Duschräume Antrag BLSV: - Fördersatz: 45% Kostenschätzung: 8.280 € Vsstl. Zuschuss: 3.750 € 011_46 A.S.N-Pfeil Phönix e.V. Antrag SpS: 03.08.2020 Rasensprenger Antrag BLSV: - Fördersatz: 50% Kostenschätzung: 1.490 € Vsstl. Zuschuss: 750 € 572_38 TSV Kornburg 1932 e.V. Antrag SpS: 04.09.2020 Erneuerung Fenster und Tür Antrag BLSV: - Fördersatz: 45% Kostenschätzung: 9.396 € Vsstl. Zuschuss: 4.250 € 575_22 TSV Südwest Nürnberg e.V. Antrag SpS: 04.09.2020 Sanierung Dach Vereinsheim Antrag BLSV: 02.09.2020 Fördersatz: 45% Kostenschätzung: 60.429 € Vsstl. Zuschuss: 10.650 € (Stand 13.10.2020, Sortierung nach Antragsdatum SpS)

Erläuterungen zur Übersicht: Mit Inkrafttreten der Sportförderrichtlinien vom 13.12.2018 wurden die Fördersätze bei baulichen Maßnahmen, d. h. Bestandserweiterungs- und Sanierungsmaßnahmen, auf ein einheitliches Niveau von 45% der zuwendungsfähigen Kosten (mind. 5 000 Euro zuwendungsfähige Kosten) angehoben. Für die Anschaffung von Pflegegeräten gilt ein Fördersatz von 50% der zuwendungsfähigen Kosten (mind. 1 000 Euro zuwendungsfähige Kosten). Für Investitionsmaßnahmen als Folge einer Fusion, die nicht aus der Abspaltung von anderen Sportvereinen hervorgeht, oder bei gemeinsamer Nutzung einer Sportstätte oder von Pflegegeräten durch zwei oder mehr Vereine, kann ein um 10 Prozentpunkte erhöhter Fördersatz gewährt werden. Bauliche Maßnahmen werden gemäß Abschnitt C der staatlichen Sportförderrichtlinien zusätzlich durch den Freistaat Bayern gefördert, wenn die zuwendungsfähigen Kosten 10 000 Euro übersteigen. Es sind Maßnahmen mit gemeinsamer Förderung durch den Freistaat Bayern und die Stadt Nürnberg aufgeführt, bei welchen das Antragsdatum beim BLSV schon bekannt ist. Außerdem solche, bei denen die Antragstellung beim BLSV oder die Mitteilung darüber an SpS noch aussteht. Eine Aussage über die geplante Fertigstellung der Maßnahmen kann derzeit nicht getroffen werden, da keine Erhebung stattfindet. Im Hinblick auf die gegenwärtige schrittweise Umsetzung der städtischen Zuwendungsgeschäftsanweisung sowie deren Nebenbestimmungen wird die Einführung von Antragsformularen notwendig. In dieser Form soll künftig auch das Datum der geplanten Fertigstellung abgefragt werden. Es sind nur Vorhaben aufgelistet, deren grundsätzliche Förderfähigkeit positiv geprüft und dem jeweiligen Verein bereits schriftlich bestätigt wurde.

Aktuelle Antragslage und Ausblick

Derzeit liegen der Verwaltung insgesamt 97 Anträge auf Investitionszuschuss von 52 Sportvereinen vor, darunter 81 Anträge für Baumaßnahmen und 16 Anträge für die Anschaffung von Pflegegeräten. Auf Basis vorliegender Informationen belaufen sich die von den betroffenen Sportvereinen veranschlagten Kosten für Investitionen auf ca. 18,7 Millionen Euro. Hierfür sind kommunale Sportfördermittel in Höhe von voraussichtlich insgesamt rund 6,1 Millionen Euro vorzusehen. Teilweise sind die zugrunde liegenden Investitionsmaßnahmen begonnen, aber noch nicht beendet, Mittel in Höhe von insgesamt ca. 0,9 Millionen Euro jedoch bereits ausbezahlt. Demnach stehen ab 2021 rund 5,2 Millionen Euro zur Auszahlung an, die in der Regel priorisiert nach dem Datum der Antragstellung durch die zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel in Höhe von voraussichtlich 1,1 Mio Euro jährlich zu finanzieren sind. Dank der Verdopplung des Budgets seit dem Haushalt 2019 durch den Stadtratsbeschluss vom 06.07.2018 konnte der erwünschte Effekt, entscheidungsreife Anträge zeitnah abzufinanzieren und die Wartezeit zwischen dem Zeitpunkt der Antragstellung bis zur Auszahlung der ersten Zuschussrate deutlich zu verkürzen, zumindest im ersten Jahr erzielt werden. Allerdings zeichnete sich im darauffolgenden aktuellen Haushaltsjahr aufgrund der hohen Anzahl auszahlungsreifer Anträge ein rückläufiger Trend ab. Im Rahmen der Bewilligungsverfahren der Sportkommissionssitzungen vom 06. März 2020 und 17. Juli 2020 wurden die zur Verfügung stehenden Mittel vollständig ausgeschöpft, sodass im Rahmen der heutigen Sitzung am 11.12.2020 keine weiteren Auszahlungen zur Bewilligung vorgeschlagen werden können. Es konnten also nicht alle Vereine mit auszahlungsreifen Anträgen berücksichtigt werden, obwohl deren Zuschüsse eigentlich in 2020 vorgesehen und entsprechend im Zwischenfinanzierungsplan der Vereine kalkuliert waren. Die Verzögerung ins nächste Haushaltsjahr trifft die Vereine hart, besonders in der aktuellen Lage und den erwarteten finanziellen Engpässen ausgelöst durch die Corona-Pandemie.

Besonders vor dem Hintergrund erwarteter Großbauprojekte von Sportvereinen, die aktuell noch nicht zur Förderung beantragt wurden, aber sich bereits in Planung befinden, ist mittelfristig absehbar, dass sich die Wartezeit bei den Vereinen bis zur Auszahlung der Zuschüsse ohne zusätzliche Fördermöglichkeiten oder eine weitere (ggf. temporäre) Bugeterhöhung wieder verlängert. Die Gesamtkosten beispielhafter Großprojekte wie des NHTC (Bau eines Trainigszentrum), Nürnberger Dauerwelle (Bau Surferwelle), TSV Altenfurt (Verlagerung Sportgelände), SF Großgründlach (Erweiterung Vereinsheim), ASC Boxdorf (Erweiterung Vereinsheim), Post SV (Vereinszentrum Sportpark Ebensee, Badsanierung), Schwimmerbund Bayern 07 (Badsanierung), SF Großgründlach (Erweiterung Vereinsheim), Yacht Club Nürnberg (Wiederaufb. Vereinszentrum), etc., liegen nach vorliegenden Informationen zu Kostenschätzungen des Vereins jeweils im Millionenbereich und würden die aktuell zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel ohne alternative Finanzierungsmöglichkeiten über mehrere Jahre vorausbinden, zu Lasten aller anderen Vorhaben von Vereinen.

Diversity-Relevanz

Der Investitionszuschuss fördert das Breitensportangebot der Nürnberger Sportvereine, welches vom Grundsatz her allen Bevölkerungsgruppen offen steht. Aufgrund der Mitgliederstruktur der Nürnberger Sportvereine kann die Bezuschussung allerdings als diversity-relevant bezeichnet werden. Nach einer im Rahmen der Erstellung des Sportentwicklungsberichts durchgeführten Untersuchung ist der Organisationsgrad einiger Bevölkerungsgruppen nicht repräsentativ im Vergleich zur Gesamtbevölkerung der Stadt Nürnberg:

Weniger Frauen als Männer sind in Sportvereinen organisiert.
Im Hinblick auf die Altersstruktur ist der Organisationsgrad der Kinder zwischen 7 und 15

Jahren am höchsten. Daraufhin erkennt man deutlich einen Einbruch der Sportaktivität im Sportverein im jungen Erwachsenenalter (25-34 Jahre). Jedoch steigt die Sportaktivität im Sportverein im frühen Seniorenalter (55-64 Jahre) bis in das hohe Alter hinein wieder an.

Hinsichtlich der Schulbildung ist der Anteil der Sportvereinsmitglieder mit Hauptschulab-

schluss, Mittlerer Reife und Abitur ähnlich. Nur der Anteil der Sportvereinsmitglieder ohne Schulabschluss liegt weit unter dem Anteil der Sportvereinsmitglieder mit höheren Schulabschlüssen.

Betrachtet man den Organisationsgrad nach dem monatlichen Haushaltseinkommen, dann

ist bei Haushalten unter 1 000 Euro Netto-Monatseinkommen der Anteil der Sportvereinsmitglieder am niedrigsten. Haushalte mit mehr als 3 000 Euro Netto-Monatseinkommen weisen den höchsten Anteil an Sportvereinsmitgliedern auf.

Der Anteil an Sportvereinsmitgliedern unter der nicht-deutschen Bevölkerung liegt niedriger

als bei den Deutschen. Nach diesen Ergebnissen ist davon auszugehen, dass diese Unterstützungsleistung unterschiedlichen Bevölkerungsgruppen in unterschiedlichem Maße zu Gute kommt, allerdings hat die Maßnahme in keinster Weise diskriminierende Auswirkungen. Darüber hinaus wird kontinuierlich versucht, ein Engagement im Sportverein auch für aktuell noch unterrepräsentierte Bevölkerungsgruppen attraktiv zu gestalten.

Beschlussvorlage

Beratung Datum Behandlung Ziel

Sportkommission 11.12.2020 öffentlich Empfehlung

Stadtrat 16.12.2020 öffentlich Beschluss-Auflage

Betreff:

Bäderzuschuss

Anlagen: Bäderzuschuss Entscheidungsvorlage

Sachverhalt (kurz):

Im Jahr 2020 stehen für Bäderzuschüsse 248.000 EUR zur Verfügung. Auf Basis der Nutzungen im Vorjahr und unter Berücksichtigung zur Verfügung stehender Haus-haltsmittel wurde für das Jahr 2020 ein historisch tiefer Fördersatz von 43% kalkuliert und auf Empfehlung der Sportkommission vom 06.03.2020 im Ferienausschusses vom 01.04.2020 bewilligt. Aufgrund der mit dem Coronavirus in Zusammenhang stehenden Bäderschließung wird eine deutlich geringere zu bezuschussende Rechnungssumme erwartet, sodass die zur Verfügung stehenden Zuschussmittel bei Weitem nicht ausgeschöpft sein werden. Vor diesem Hintergrund und die Tatsache berücksichtigend, dass es stets die Prämisse war, den Bäderzuschuss nicht unter 50% sinken zu lassen, empfiehlt die Verwaltung, den Fördersatz im Jahr 2020 auf 50% anzuheben. Die Deckung erfolgt innerhalb des vorhandenen Zuschussbudgets.

Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja siehe Bericht

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Empfehlungsvorschlag:

Die Sportkommission empfiehlt, den Bäderzuschuss 2020 auf 50% anzuheben. Die Erhöhung kann aus vorhandenen Zuschussmitteln beim SportService finanziert werden. Die zu erwartenden Restmittel 2020 erhöhen dank der geltenden Übertragbarkeit den Haushaltsansatz 2021.

Beschlussvorschlag:

Die Empfehlung der Sportkommission vom 11.12.2020 wird zum Beschluss erhoben.

Bäderzuschuss

Für die Nutzung der städtischen Bäder für sportliche Zwecke erhalten förderungsfähige Sportvereine und Sportverbände einen Zuschuss aus Sportförderungsmitteln gem. SpoFöR Nr. 4.3, der vom SportService direkt mit dem Eigenbetrieb NürnbergBad verrechnet wird.

Vereine, die aufgrund von Engpässen in städtischen Bädern auf andere Bäder in Nürnberg ausweichen müssen, um ihren Schwimmsportbetrieb im erforderlichen Umfang durchführen zu können, erhalten zu den Mietkosten ebenfalls einen Zuschuss, bezogen auf vergleichbare Gebühren der städtischen Bäder.

Im Jahr 2020 stehen für Bäderzuschüsse

248.000 EUR

zur Verfügung.

Auf Basis der Nutzungen im Vorjahr und unter Berücksichtigung zur Verfügung stehender Haushaltsmittel wurde für das Jahr 2020 ein Fördersatz von

43%

kalkuliert.

Dieser Fördersatz wurde auf Empfehlung der Sportkommission vom 06.03.2020 im Ferienausschusses vom 01.04.2020 bewilligt. In der Entwicklung des Bäderzuschusses in den vergangenen Jahren stellt dieser Fördersatz ein historisches Tief dar (siehe Abbildung).

Abbildung 7

Zurückzuführen ist dieser niedrige Fördersatz in 2020 auf die noch stärkere Auslastung der städtischen Bäder, wie sie sich bereits im Vorjahr insbesondere durch die forcierte Vergabe von Schwimmzeiten sowie vermehrte Veranstaltungen von Sportvereinen im Langwasserbad zeigte. In 2019 reichten die zur Verfügung stehenden Mittel inklusive eines geringen Übertrags aus Restmitteln aus dem Vorjahr aus genannten Gründen nicht aus. Das erzielte Defizit konnte aus dem Gesamthaushalt gedeckt werden, sodass der Haushaltsansatz 2020 zumindest nicht durch einen negativen Übertrag aus dem Vorjahr reduziert werden musste.

Das Budget wurde zwar erfreulicherweise um 8.000 Euro in 2020 angehoben, diese Erhöhung war jedoch nicht ausreichend, um das bislang geltende Ziel, den Fördersatz für Bäderzuschüsse nicht unter 50% sinken zu lassen, weiter einhalten zu können. Unter den genannten Voraussetzungen und aufgrund des begrenzten Budgets aus Sportfördermitteln musste eine Senkung des Fördersatzes von 52 % in 2019 auf 43 % in 2020 vorgeschlagen werden.

Auswirkungen von Corona

Der Kalkulation des Fördersatzes in 2020 lag die Annahme zugrunde, dass eine ganzjährige Nutzung der Bäder wie auch im Vorjahr möglich sei. Zu diesem Zeitpunkt war noch nicht abzusehen, dass die Bäder bald aufgrund der mit dem Coronavirus in Zusammenhang stehenden Hygieneund Schutzmaßnahmen schließen würden müssen und somit sowohl das öffentliche Schwimmen als auch der Schul- und Vereinsbetrieb nicht fortgeführt werden konnte.

Die Schließung der Bäder erfolgte ab Mitte März. Eine schrittweise Öffnung für den Breitensport, war zunächst nur im Langwasserbad, beginnend mit einzelnen Ausnahmenutzungen vor allem für den Leistungssport und unter strengen Hygieneregeln, ab Juli/ August möglich. Nach den Sommerferien wurden die anderen Bäder nacheinander schrittweise für den breitensportlichen Vereinssport wiedereröffnet. Aufgrund der Hygieneauflagen, wie z. B. der Teilnehmeranzahl pro Becken oder der Vorgabe, dass Doppelbahnen zu buchen sind, wo zuvor eventuell eine einzelne Schwimmbahn ausreichend war, konnte nicht in Gänze zu den vorherigen Dauerbelegungen zurückgekehrt werden. Jedoch haben viele Vereine das Privileg genutzt, ihren Sport auch in Corona- Zeiten ausüben zu dürfen, sodass ab September bis ca. Ende Oktober wieder von einer vergleichbaren Auslastung der Becken wie vor Corona auszugehen ist. Mit Wirkung zum 2. November 2020 wurde der bundesweite „Lockdown light“ und infolgedessen eine erneute Bäderschließung für den ganzen Monat November durch NürnbergBad verkündet. Ob diese Schließung über den November hinaus bis zum Jahresende fortgesetzt werden muss, muss noch abgewartet werden und ist zum Zeitpunkt der Erstellung vorliegenden Berichts noch nicht bekannt.

Es ist also zum heutigen Stand davon auszugehen, dass die Rechnungssumme für die Nutzung städtischer Bäder durch Vereine in 2020 deutlich niedriger ausfällt, als dies zum Zeitpunkt der Kalkulation und Bewilligung des Fördersatzes anzunehmen war. In der Konsequenz wird auch das Budget in Höhe von 248.000 Euro nicht vollständig ausgeschöpft werden. In welcher Höhe Restmittel verbleiben werden, kann nur grob geschätzt werden, da die Rechnungstellung durch NürnbergBad noch nicht erfolgt ist. Die Abrechnung erfolgt erst am Jahresende, sodass konkrete Zahlen erst dann vorliegen.

Eine grobe Hochrechnung ergibt, dass die zu bezuschussende Rechnungssumme für periodische Belegungen voraussichtlich mindestens um die Hälfte niedriger ausfällt als im Vorjahr, da ca. sechs volle Monate (Mitte März bis August und November) keine Nutzung möglich war. Hinsichtlich terminlicher Belegungen (insbesondere Veranstaltungen im Langwasserbad) wird die Rechnungssumme, im Vergleich zum Vorjahr, sogar noch deutlich niedriger ausfallen, da seit der Schließung im März keine Veranstaltungen mehr durchgeführt werden durften. In der Konsequenz würde auch das Budget für Bäderzuschüsse - insbesondere unter Anwendung des Fördersatzes 43% - bei Weitem nicht vollständig ausgeschöpft werden.

Vor diesem Hintergrund und die Tatsache berücksichtigend, dass es stets die Prämisse war, den Bäderzuschuss nicht unter 50% sinken zu lassen, empfiehlt die Verwaltung, den Fördersatz im Jahr 2020 auf

50%

anzuheben. Die Deckung kann innerhalb des vorhandenen Zuschussbudgets erfolgen.

Ausblick

Die vorläufige grobe Kalkulation ergibt, dass selbst bei Anwendung des Fördersatzes 50% die zur Verfügung stehenden Mittel in 2020 nicht vollständig ausgeschöpft sein werden, sodass - dank der geltenden Übertragbarkeit dieser Zuschussmittel - erwartete Restmittel den Haushaltsansatz 2021 erhöhen würden und die Einhaltung des 50%-Ziels damit auch in 2021 realistisch machen. Die Kalkulation des Fördersatzes im kommenden Jahr erfolgt am Jahresanfang und unterliegt in der Folge der Bewilligung durch die Sportkommissionssitzung im Frühjahr.

In den Folgejahren ist ein Fördersatz von über 50 % ohne eine merkliche Erhöhung der Zuschussmittel allerdings fraglich.

Beschlussvorschlag:

Diversity-Relevanz

Der Bäderzuschuss fördert das Sportangebot der Nürnberger schwimmsporttreibenden Sportvereine, welches vom Grundsatz her allen Bevölkerungsgruppen offensteht. Aufgrund der Mitgliederstruktur der Nürnberger Sportvereine kann die Bezuschussung allerdings als diversity-relevant bezeichnet werden.

Nach einer im Rahmen der Erstellung des Sportentwicklungsberichts durchgeführten Untersuchung ist der Organisationsgrad einiger Bevölkerungsgruppen nicht repräsentativ im Vergleich zur Gesamtbevölkerung der Stadt Nürnberg:

Weniger Frauen als Männer sind in Sportvereinen organisiert.

Im Hinblick auf die Altersstruktur ist der Organisationsgrad der Kinder zwischen 7 und 15 Jahren am höchsten. Daraufhin erkennt man deutlich einen Einbruch der Sportaktivität im Sportverein im jungen Erwachsenenalter (25-34 Jahre). Jedoch steigt die Sportaktivität im Sportverein im frühen Seniorenalter (55-64 Jahre) bis in das hohe Alter hinein wieder an.

Hinsichtlich der Schulbildung ist der Anteil der Sportvereinsmitglieder mit Hauptschulabschluss, Mittlerer Reife und Abitur ähnlich. Nur der Anteil der Sportvereinsmitglieder ohne Schulabschluss liegt weit unter dem Anteil der Sportvereinsmitglieder mit höheren Schulabschlüssen.

Betrachtet man den Organisationsgrad nach dem monatlichen Haushaltseinkommen, dann ist bei Haushalten unter 1 000 Euro Netto-Monatseinkommen der Anteil der Sportvereinsmitglieder am niedrigsten. Haushalte mit mehr als 3 000 Euro Netto-Monatseinkommen weisen den höchsten Anteil an Sportvereinsmitgliedern auf.

Der Anteil an Sportvereinsmitgliedern unter der nicht-deutschen Bevölkerung liegt niedriger als bei den Deutschen.

Nach diesen Ergebnissen ist davon auszugehen, dass diese Unterstützungsleistung unterschiedlichen Bevölkerungsgruppen in unterschiedlichem Maße zu Gute kommt, allerdings hat die Maßnahme in keiner Weise diskriminierende Auswirkungen. Darüber hinaus wird kontinuierlich versucht, ein Engagement im Sportverein auch für aktuell noch unterrepräsentierte Bevölkerungsgruppen attraktiv zu gestalten.

Beratung Datum Behandlung Ziel

Sportkommission 11.12.2020 öffentlich Bericht

Betreff:

Sonderzuschuss Vereinsentwicklung

Anlagen: Sonderzuschuss Vereinsentwicklung Bericht

Bericht:

Maßnahmen aus dem Sonderzuschuss Vereinsentwicklung mit einem Betrag von jährlich 190 000 Euro wurden erstmalig im Jahr 2015 bewilligt und ausbezahlt. Im Juli 2020 wurde von der Sportkommission beschlossen, mit den für den Bereich Senioren und Inklusion für den Vereinssport zur Verfügung gestellten Mittel von 20 000 Euro den Sonderzuschuss Vereinsentwicklung zu erhöhen und die Mittel analog zu verwalten. Der Bericht stellt einen kurzen Rückblick auf die vergangenen Jahre dar, gibt einen Überblick über die im Jahr 2020 beschlossenen Maßnahmen und zeigt eine Kalkulation der Folgejahre.

Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten 210.000 € Folgekosten 210.000 € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten 140.000 € pro Jahr

davon konsumtiv 210.000 € davon Personalkosten 70.000 € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja siehe Bericht

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Sonderzuschuss Vereinsentwicklung

Der Sonderzuschuss Vereinsentwicklung wurde mit einem Betrag von jährlich 190.000 Euro über das Maßnahmenpaket zur strategischen Förderung der Qualität in der Vereinsarbeit erstmals im Jahr 2015 umgesetzt. Die Gewährung des Sonderzuschusses erfolgt durch einen Beirat, der grundsätzlich zweimal im Jahr über vom SportService vorbereitete Anträge bzw. Fördermaßnahmen entscheidet.

Rückblick auf die Jahre 2015 bis 2019

Im Jahr 2015 wurden erstmals fünfzehn Maßnahmen bewilligt. Die Auszahlungen im Jahr 2015 beliefen sich auf insgesamt 37.547,50 Euro. Die restlichen 152.452,50 Euro konnten in Abstimmung mit dem Finanzreferat in das Jahr 2016 übertragen werden.

Im Jahr 2016 sind erstmals die Personalkosten bei SpS anteilig angefallen. Darüberhinaus wurde die Förderung von 25 neuen Maßnahmen beschlossen. In Summe beliefen sich die Auszahlungen im Jahr 2016 auf 214.092,56 Euro und betrugen damit mehr als die jährlich regulär zur Verfügung stehenden Mittel in Höhe von 190.000 Euro.

Seit dem Jahr 2017 fallen die Personalkosten bei SpS im vollen Umfang mit ca. 70.000 Euro an. Außerdem wurde die Förderung von 24 neuen Maßnahmen beschlossen. Die Auszahlungen im Jahr 2017 beliefen sich auf insgesamt 216.616,29 Euro.

In den Beiratssitzungen des Jahres 2018 wurde die Förderung von zehn Maßnahmen neu beschlossen. Davon waren zwei Einzelfallentscheidungen dem Bereich Sonderzuschuss Fusion zuzuordnen. Insgesamt wurde im Jahr 2018 ein Betrag von 202.906,61 Euro ausgezahlt.

Im Jahr 2019 wurde die Förderung von 15 Maßnahmen durch den Beirat neu beschlossen. Es wurde ein Betrag von 200.111,67 Euro ausbezahlt. In den Jahren 2016, 2017, 2018 und 2019 musste jeweils auf Restmittel aus dem Jahr 2015 zurückgegriffen werden - deren Übertragung in die Folgejahre hat sich damit als richtig und notwendig erwiesen. Dies macht jedoch auch deutlich, dass die Mittel in diesem Bereich nicht überdimensioniert sind und bei der Existenzbedrohung zahlreicher Sportvereine durch die Coronapandemie, der Sonderzuschuss nicht ausreicht, um die Vereine in der Coronakrise unterstützen zu können.

Überblick über das Jahr 2020

Sonderzuschuss Vereinsentwicklung (190.000 Euro)

In den Beiratssitzungen des Jahres 2020 wurden die folgenden Maßnahmen neu beschlossen: Über die Förderung von zwei Beratungsleistungen, drei Projektinitiierungen und einer Einzelfallentscheidung wurde positiv entschieden. Darüberhinaus wurde die Förderung von fünf hauptamtlichen Stellen neu beschlossen. Die Förderung von hauptamtlichen Stellen

erfolgt über drei Jahre. Die Entscheidungen haben somit auch Auswirkungen auf die Folgejahre. Insgesamt werden in der Kategorie Personalqualität im Hauptamt im Jahr 2020 neun Stellen gefördert. Außerdem wurden Ausbildungs- bzw. Fortbildungslehrgänge für Vereinsmanager im Bereich Personalqualität im Ehrenamt bewilligt oder ausgezahlt.

Zuschuss für Inklusion und Senioren (20.000 Euro)

Im Rahmen der Haushaltsberatung wurde der Betrag von 20.000 Euro für das Jahr 2020 und die Folgejahre von Seiten der Politik eingestellt. Als Verwendungszweck wurde angegeben: „Förderung von speziellen Angeboten der Sportvereine zur Inklusion von Menschen mit Behinderung. Förderung von speziellen Angeboten der Sportvereine für Senioren. In beiden Bereichen besteht ein Angebots-Defizit in unserer Stadt. Dieser von der "normalen" Förderung für Vereine unabhängige Topf soll Anreize für den gezielten Ausbau solcher Angebote schaffen.“

Die Sportkommission hat am 17. Juli 2020 beschlossen, dass die hierfür zur Verfügung gestellten Fördermittel die Mittel des Sonderzuschusses Vereinsentwicklung erhöhen und analog verwaltet werden sollen.

Um den Betrag von 20.000 Euro bereits in 2020 ausschöpfen zu können und dem Freizeitnetzwerk Sport die benötigte städtische Zuschusshöhe zur Verfügung stellen zu können, hat der Beirat zur Vergabe des Sonderzuschuss beschlossen, dass der Verein im Jahr 2020 10.000 Euro aus dem Fördertopf "Zuschüsse an Vereine für Inklusion und Senioren" erhält.

Im Beirat wurde außerdem beschlossen, dass Vereine für den Bereich inklusiven Sport künftig Anträge zu notwendigen Materialien, Baumaßnahmen und Qualifizierungsmaßnahmen stellen können. Auch die benötigten Assistenzen zur Ausübung des inklusiven Sports im Verein, die das Freizeitnetzwerk Sport organisiert, können bezuschusst werden.

Im Bereich Senioren ist für Nürnberger Vereine eine Möglichkeit zur Förderung der Übungsleiterausbildung B Breitensport für Ältere beschlossen worden. Zudem können Aktivitäten des BLSV-Sportkreis Nürnberg, die auf den Seniorenbereich der Nürnberger Vereine abzielen, künftig gefördert werden. Weiterhin können Projektinitiierungen von Vereinen in den Bereichen Inklusion und Senioren eine Förderung erhalten.

Der Beirat zur Vergabe des Sonderzuschusses hat im Jahr 2020 auch die Fördervoraussetzungen für die einzelnen Maßnahmenarten in diesen Bereichen beschlossen.

Zusammenfassung Jahr 2020

Für das Jahr 2020 stand ein Ansatz von 288.725,87 Euro zur Verfügung (190.000 Euro für 2020 plus 78.725,87 Euro Restbetrag aus 2019 plus 20.000 Euro für Inklusion und Senioren für 2020). Die Gesamtsumme, die im Jahr 2020 aus dem Sonderzuschuss auszuzahlen ist, beträgt voraussichtlich 184.804,92 Euro.

Bei einigen bewilligten Maßnahmen aus den vergangenen Jahren ist die Abrechnung von den Vereinen noch nicht erfolgt. Außerdem sind in den Folgejahren Zuschüsse als Folge von Bewilligungen aus den Jahren 2016, 2017, 2018 und 2019 auszahlungswirksam.

Überblick der Kalkulation der Sonderzuschüsse für die Folgejahre 2021, 2022 und

Nach aktueller Kalkulation können 103.920,95 Euro in das Jahr 2021 übertragen werden. Bereits heute betragen die beschlossenen Verpflichtungen 95.360 Euro im Jahr 2021, 83.500 Euro im Jahr 2022 und 76.462,50 Euro im Jahr 2023.

Diversity-Relevanz

Der Sonderzuschuss fördert das Sportangebot der Nürnberger Sportvereine, welches vom Grundsatz her allen Bevölkerungsgruppen offensteht. Aufgrund der Mitgliederstruktur der Nürnberger Sportvereine kann die Bezuschussung allerdings als diversity-relevant bezeichnet werden.

Weniger Frauen als Männer sind in Sportvereinen organisiert.
Im Hinblick auf die Altersstruktur ist der Organisationsgrad der Kinder zwischen 7 und 15

Hinsichtlich der Schulbildung ist der Anteil der Sportvereinsmitglieder mit Hauptschulab-

schluss, Mittlerer Reife und Abitur ähnlich. Nur der Anteil der Sportvereinsmitglieder ohne Schulabschluss liegt weit unter dem Anteil der Sportvereinsmitglieder mit höheren Schulabschlüssen.

Betrachtet man den Organisationsgrad nach dem monatlichen Haushaltseinkommen,

dann ist bei Haushalten unter 1 000 Euro Netto-Monatseinkommen der Anteil der Sportvereinsmitglieder am niedrigsten. Haushalte mit mehr als 3 000 Euro Netto-Monatseinkommen weisen den höchsten Anteil an Sportvereinsmitgliedern auf.

Der Anteil an Sportvereinsmitgliedern unter der nicht-deutschen Bevölkerung liegt niedri-

ger als bei den Deutschen.

Durch die Erhöhung des Sonderzuschusses um 20.000 Euro für gezielte Angebote für Inklusion und Seniorinnen und Senioren, steht nun ein Instrumentarium zur Verfügung, um Maßnahmen von Vereinen zur Entwicklung dieser Bereiche gezielt fördern zu können. Im Jahr 2020 kommen ca. 13.000 Euro dem Bereich Inklusion zu Gute. Die Mittel, die für den Bereich Inklusion und Senioren vorgesehen sind, konnten in diesem Jahr noch nicht in vollem Umfang ausgegeben werden, da zunächst ein entsprechender Maßnahmenkatalog mit

Förderkriterien entwickelt werden musste. Die Restmittel werden in das Jahr 2021 übertragen.