Beschlussvorlage Stpl/209/2020
Beratung Datum Behandlung Ziel
Stadtplanungsausschuss 26.11.2020 öffentlich Beschluss
Betreff:
Aufwertung Kreuzungsbereich Hutergasse / Hintere Ledergasse
Antrag der FDP vom 04.04.2019
Anlagen: Antrag_Kreuzungsbereich Hutergasse -Hintere Ledergasse_FDP Entscheidungsvorlage Entwurf Aufwertung Hutergasse Stufe 1. Plan vom 02.05.2018 Stpl/3-1 Entwurf Aufwertung Hutergasse Stufe 2. Plan vom 02.05.2018 Stpl/3-1
Sachverhalt (kurz): Die Verwaltung nimmt Stellung zum Wunsch einer Aufwertung des Kreuzungsbereichs Hutergasse/ Hintere Ledergasse und berichtet über das weitere Vorgehen.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Stpl/209/2020
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
SÖR
Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Stpl/209/2020
Beschlussvorschlag: Der Stadtplanungsausschuss beschließt den Plan Huter Gasse Stufe 2 vom 02.05.2018 als Grundlage für die weitere Ausarbeitung in nachgeordneter Priorität. Eine Umsetzung ist aktuell noch nicht terminierbar.