Sitzung gesamt öffentlich

Inhaltsverzeichnis

Sitzungsdokumente 2 Tagesordnung -öffentlich- 2 Vorlagendokumente 3 TOP Ö 1 Wirtschaftliche Lage in der Corona-Krise 3 Bericht WiF/054/2020 3 TOP Ö 2 Weihnachtliches Nürnberg - auch nach Absage des Christkindlesmarktes 6 Bericht ML/007/2020 6 TOP Ö 3 Berufung von ehrenamtlichen Mitgliedern des Gutachterausschusses für 10 Grundstückswerte Sitzungsvorlage Geo/029/2020 10 Entscheidungsvorlage Geo/029/2020 13

TAGESORDNUNG

Sitzung

Sitzung des Ausschusses für Recht, Wirtschaft und Arbeit

Sitzungszeit

Mittwoch, 25.11.2020, 15:00 Uhr

Sitzungsort

Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal

TAGESORDNUNG

Öffentliche Sitzung

1. Wirtschaftliche Lage in der Corona-Krise Bericht

WiF/054/2020

- Unterlagen werden nachgereicht -

Fraas, Michael, Dr.

2. Weihnachtliches Nürnberg - auch nach Absage des Bericht

Christkindlesmarktes ML/007/2020

Fraas, Michael, Dr.

3. Berufung von ehrenamtlichen Mitgliedern des Beschluss

Gutachterausschusses für Grundstückswerte im Bereich der Geo/029/2020

kreisfreien Stadt Nürnberg nach der Verordnung über die

Gutachterausschüsse, die Kaufpreissammlungen und die

Bodenrichtwerte nach dem Baugesetzbuch

(Gutachterausschussverordnung - BayGaV)

Fraas, Michael, Dr.

4. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.10.2020,

öffentlicher Teil

Berichtsvorlage WiF/054/2020

Beratung Datum Behandlung Ziel

Ausschuss für Recht, Wirtschaft und 25.11.2020 öffentlich Bericht

Arbeit

Betreff:

Wirtschaftliche Lage in der Corona-Krise

- Unterlagen werden nachgereicht -

Bericht:

Infolge der Abstimmung zwischen Bund und Ländern vom 28. Oktober 2020 gelten seit dem 2. November 2020 erhebliche Beschränkungen des Wirtschaftslebens, die insbesondere das Gastgewerbe, die Veranstaltungsbranche sowie Dienstleistungs- und Freizeiteinrichtungen betreffen. Die Maßnahmen sollen zunächst bis Ende November gelten.

Es wird zur aktuellen wirtschaftlichen Lage in Nürnberg und zu den diversen Unterstützungsmaß-nahmen berichtet.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stadt Nürnberg Berichtsvorlage WiF/054/2020

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Ewaige Maßnahmen zur Unterstützung der Wirtschaft sind insofern Diversityrelevant, als von einer besonderen Betroffenheit bestimmter Gruppen auszugehen ist.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Stadt Nürnberg Berichtsvorlage WiF/054/2020

Berichtsvorlage ML/007/2020

Beratung Datum Behandlung Ziel

Ausschuss für Recht, Wirtschaft und 25.11.2020 öffentlich Bericht

Arbeit

Betreff:

Weihnachtliches Nürnberg - auch nach Absage des Christkindlesmarktes

Bericht:

Auch nach der Corona-bedingten Absage des Nürnberger Christkindlesmarktes soll sich die Nürnberger Altstadt in der Advents- und Weihnachtszeit weihnachtlich präsentieren. Über die Planungen und Aktivitäten wird in der Sitzung mündlich berichtet - unter anderem:

Die Altstadt soll wie jedes Jahr zur Advents- und Weihnachtszeit in weihnachtlichem Glanz erstrahlen. Die Weihnachtsbeleuchtung wird derzeit installiert. Sie wird am 16. November 2020 eingeschaltet und soll mindestens bis 10. Januar 2021 leuchten. Auch am Hauptmarkt werden sowohl die übliche Weihnachtsbeleuchtung installiert als auch die beiden Christbäume an der Frauenkirche mit ihren Tausenden von Lichtpunkten aufgestellt. Organisiert und finanziert wird die Weihnachtsbeleuchtung in der Fußgängerzone und den großen Einkaufslagen der Nürnberger Altstadt vom Verein Nürnberg leuchtet e.V., in dem Wirtschaft (insbesondere City- Einzelhandel und -Dienstleister) und Stadt Nürnberg zusammenwirken.

In der Fußgängerzone gibt es wie üblich die sog. Weihnachtsinseln - d.h. weihnachtliche Verkaufsstände -, die insbesondere der Finanzierung der Weihnachtsbeleuchtung dienen.

Abhängig von den Corona-Bestimmungen, sind voraussichtlich ab Ende November / Anfang Dezember weitere weihnachtliche Verkaufsstände in der Fußgängerzone und auf diversen Plätzen vorgesehen, an denen Christkindlesmarkt-Beschicker ihre weihnachtlichen Waren verkaufen dürfen.

Ferner ist ein digitales Christkindlesmarkt-Angebot auf der Christkindlesmarkt-Homepage www.christkindlesmarkt.de mit Verweisen auf Bestell- und Einkaufsmöglichkeiten direkt bei den Christkindlesmarkt-Beschickern bzw. auf deren Online-Angebote in Vorbereitung. Der Wochenmarkt Hauptmarkt wird über den Herbst und Winter auf dem Hauptmarkt verbleiben, der weihnachtlich geschmückt wird (s.o.). Da es somit zu keiner Wochenmarkt- Verlegung in die Fußgängerzone kommt, ist in der Fußgängerzone Platz für die o.g. weihnachtlichen Verkaufsstände.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

LA

WiF

Beschlussvorlage Geo/029/2020

Beratung Datum Behandlung Ziel

Ausschuss für Recht, Wirtschaft und 25.11.2020 öffentlich Beschluss

Arbeit

Betreff: Berufung von ehrenamtlichen Mitgliedern des Gutachterausschusses für Grundstückswerte

im Bereich der kreisfreien Stadt Nürnberg nach der Verordnung über die

Gutachterausschüsse, die Kaufpreissammlungen und die Bodenrichtwerte nach dem

Baugesetzbuch (Gutachterausschussverordnung - BayGaV)

Anlagen: Entscheidungsvorlage

Sachverhalt (kurz):

Berufung von ehrenamtlichen Gutachtern entsprechend der Vorgaben des § 2 Abs. 4 BayGaV.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Geo/029/2020

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die ehrenamtlichen Gutachter werden von der Bayerischen Vermessungsverwaltung vorgeschlagen.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Geo/029/2020

Beschlussvorschlag:

Dem Vorschlag aus der Entscheidungsvorlage folgend, werden Herr Frank Hümmer - Vermessungs-direktor - und Herr Konrad Sperber - Vermessungsdirektor - jeweils für 4 Jahre als ehrenamtliche Gutachter nach § 2 Abs. 4 BayGaV in den Gutachterausschuss für Grundstückswerte im Bereich der kreisfreien Stadt Nürnberg berufen.

Beilage________________________________ zur Sitzung des RWA am 25.11.2020

Entscheidungsvorlage

Gemäß § 2 Abs. 4 BayGaV muss dem Gutachterausschuss ein Bediensteter der zuständigen staatlichen Vermessungsbehörde angehören.

Für die aus dem aktiven Dienst ausgeschiedenen, bisherigen Vertreter der Staatlichen Vermessungsverwaltung werden  Herr Frank Hümmer, Vermessungsdirektor, als Nachfolger sowie  Herr Konrad Sperber, Vermessungsdirektor, als dessen Stellvertreter benannt.

Es wird daher vorgeschlagen, Herrn Frank Hümmer und Herrn Konrad Sperber als ehrenamtliche Gutachter nach § 2 Abs. 4 BayGaV ausschließlich für die Ermittlung der Bodenrichtwerte sowie der in § 193 Abs. 5 BauGB genannten sonstigen für die Wertermittlung erforderlichen Daten für vier Jahre in den Gutachterausschuss für Grundstückswerte im Bereich der kreisfreien Stadt Nürnberg zu berufen.