6.2 Änderungsanträge – Haushaltssperre

Frau Stadträtin Padua (Linke Liste)

Dienststelle Bürgermeisteramt Produkt 111100 Stadtratsangelegenh. Kostenstelle Z111100001 Zusch.an d.Stadtratsfraktionen-grupp. Sachkonto 63121800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 1 Entwurf 2021 655.000Euro Ansatz 2020 563.750Euro Antrag 569.387Euro Ist 2019 515.194Euro Änderung -85.613Euro

Begründung Aufgrund der Erfordernisse durch die angespannte Haushaltslage müssen Ausweitungen von Zuschüssen im Verwaltungsvorschlag für den Entwurf 2021 restriktiv behandelt werden. Anpassung an Tarifsteigerungen mit 1,0% für 2021. Im Rahmen der Gleichbehandlung sollte der Etat gerecht aufgeteilt werden. Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0001,Vgl. Antrag 2;

Ergebnis

Frau Stadträtin Thiele (Die Guten)

Dienststelle Bürgermeisteramt Produkt 111100 Stadtratsangelegenh. Kostenstelle Z111100001 Zusch.an d.Stadtratsfraktionen-grupp. Sachkonto 63121800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 1 Entwurf 2021 655.000Euro Ansatz 2020 563.750Euro Antrag 554.287Euro Ist 2019 515.194Euro Änderung -100.713Euro

Begründung Aufgrund der Erfordernisse durch die angespannte Haushaltslage müssen Ausweitungen von Zuschüssen im Verwaltungsvorschlag für den Entwurf 2021 restriktiv behandelt werden.

Besonders die Fraktionen und Ausschussgemeinschaften sollten sich ihrer besonderen Verantwortung und Vorbildfunktion bewusst sein. Die zusätzlichen Mittel an die SPD, sogenannte schrittweise Abschmelzung des Differenzbetrages, ist den Bürger*innen absolut nicht zu vermitteln.

Gleichbehandlung jeweils der Fraktionen und jeweils der Ausschussgemeinschaften. Pro Kopf/pro Jahr. Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0001,Vgl. Antrag 1;

Ergebnis

Dienststelle Bürgermeisteramt Produkt 111110 Steuerung BgA Kostenstelle Z111110004 Integrationsrat /Soziokultur.Arbeit Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2021 34.200Euro Ansatz 2020 34.200Euro Antrag 35.720Euro Ist 2019 32.656Euro Änderung +1.520Euro

Begründung Vor dem Hintergrund der, nach wie vor starken, Zuwanderung von Personen mit Migrationshintergrund in unsere Stadt leistet der Integrationsrat unverzichtbare Arbeit, die finanziell robust ausgestattet sein muss.

Bemerkung

Ergebnis

Bereich Konsumtiver Bereich (Sonstige Aufwendungen und Erträge) Dienststelle Referat für Jugend, Familie u. Soz. Produkt 111232 Personaldienstleistungen-Ref.V Kostenstelle L111232002 PEF:SB Personalentw./Fortbildung (BgA) Sachkonto 64120100 Aufwendung Aus-/Fortbildung, Umschulung Entwurf 2021 85.500Euro Ansatz 2020 95.000Euro Antrag 95.500Euro Ist 2019 238Euro Änderung +10.000Euro

Begründung saldoneutrale Umschichtung im Rahmen der Qualitativen Weiterentwicklung von K3 ins K1-Budget;

JHA-Beschluss vom 22.10.2020

Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0018;

Ergebnis

Herr Stadtrat Sormaz (FDP)

Dienststelle Referat für Schule und Sport Produkt 243102 Schulartüber. Ref.IV Kostenstelle Z243102002 Gemeinsamer Elternbeirat Sachkonto 63111000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 1 Entwurf 2021 3.900Euro Ansatz 2020 3.900Euro Antrag 5.000Euro Ist 2019 3.900Euro Änderung +1.100Euro

Begründung Insbesondere der Elternarbeit im schulischen Bereich muss in Corona-Zeiten eine größere Bedeutung beigemessen werden.

Bemerkung

Ergebnis

Frau Stadträtin Padua (Linke Liste), Herr Stadtrat Sormaz (FDP), Frau Stadträtin Thiele (Die Guten)

Dienststelle Referat für Schule und Sport Produkt 243102 Schulartüber. Ref.IV Kostenstelle Z243102009 Montessori Schule Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2021 20.200Euro Ansatz 2020 20.200Euro Antrag 50.000Euro Ist 2019 20.200Euro Änderung +29.800Euro

Begründung Der Planansatz widerspiegelt in keiner Weise die wachsende Schüler*innen- und Klassenzahl. Die Montessorischule ist führend in der Inklusion und eine wichtige Bereicherung der Nürnberger Schullandschaft. Im Vergleich erhalten sie die niedrigste Bezuschussung pro Schüler*in. Die Anhebung der Zuschüsse steht seit langem im Raum.

Bemerkung

Ergebnis

Frau Stadträtin Padua (Linke Liste), Herr Stadtrat Sormaz (FDP), Frau Stadträtin Thiele (Die Guten)

Dienststelle Referat für Schule und Sport Produkt 243102 Schulartüber. Ref.IV Kostenstelle Z243102012 Montessori Fachoberschule Franken Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2021 20.000Euro Ansatz 2020 20.000Euro Antrag 50.000Euro Ist 2019 20.000Euro Änderung +30.000Euro

Begründung Die Montessori-Fachoberschule ist die einzige Fachoberschule einer freien Schule in Nürnberg. Die Montessorischule erhält derzeit den geringsten Anteil pro Schüler*in aus den städtischen Zuschüssen. Zudem entlastet die Montessorischule die Stadt Nürnberg bei der Versorgung der steigenden Schüler*innenzahl.

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 261000 Kult./Theater 2.BM Kostenstelle Z261000001 Gostner Hoftheater e.V. Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2021 257.332Euro Ansatz 2020 255.882Euro Antrag 255.882Euro Ist 2019 260.734Euro Änderung -1.450Euro

Begründung Vor dem Hintergrund, dass viele andere Kultureinrichtungen keine Erhöhung der Mittel erhalten sollte dies auch für das Gostner Hoftheater gelten.

Bemerkung Vgl. Antrag 9;

Ergebnis

Produkt 261000 Kult./Theater 2.BM Kostenstelle Z261000001 Gostner Hoftheater e.V. Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2021 257.332Euro Ansatz 2020 255.882Euro Antrag 350.000Euro Ist 2019 260.734Euro Änderung +92.668Euro

Begründung Personal- und Sachkosten sind gestiegen. Gerade in Zeiten von Corona ist zur Qualitätssicherung eine Mittelanhebung notwendig.

Bemerkung Vgl. Antrag 8;

Ergebnis

Produkt 261000 Kult./Theater 2.BM Kostenstelle Z261000003 Theater Mummpitz Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2021 173.720Euro Ansatz 2020 172.616Euro Antrag 185.500Euro Ist 2019 159.788Euro Änderung +11.780Euro

Begründung Personal- und Sachkosten sind gestiegen. Gerade in Zeiten von Corona ist zur Qualitätssicherung eine Mittelanhebung notwendig.

Bemerkung Vgl. Antrag 11;

Ergebnis

Frau Stadträtin Thiele (Die Guten), Herr Stadtrat Buholzer Sepúlveda (politbande), Frau Stadträtin Padua (Linke Liste)

Produkt 261000 Kult./Theater 2.BM Kostenstelle Z261000003 Theater Mummpitz Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2021 173.720Euro Ansatz 2020 172.616Euro Antrag 178.164Euro Ist 2019 159.788Euro Änderung +4.444Euro

Begründung Kinder brauchen Theater! Kinder brauchen das Theater Mummpitz! Als Würdigung der außergewöhnlich innovativen und kreativen Arbeit unter den Bedingungen der Corona-Pandemie sowie zur Abfederung der Inflation.

Bemerkung Vgl. Antrag 10;

Ergebnis

Produkt 261000 Kult./Theater 2.BM Kostenstelle Z261000004 Theater Pfütze e.V. Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2021 227.615Euro Ansatz 2020 227.615Euro Antrag 233.761Euro Ist 2019 204.546Euro Änderung +6.146Euro

Begründung Personal- und Sachkosten sind gestiegen. Gerade in Zeiten von Corona ist zur Qualitätssicherung eine Mittelanhebung notwendig.

Bemerkung Vgl. Antrag 13;

Ergebnis

Frau Stadträtin Thiele (Die Guten), Herr Stadtrat Buholzer Sepúlveda (politbande), Frau Stadträtin Padua (Linke Liste)

Produkt 261000 Kult./Theater 2.BM Kostenstelle Z261000004 Theater Pfütze e.V. Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2021 227.615Euro Ansatz 2020 227.615Euro Antrag 229.615Euro Ist 2019 204.546Euro Änderung +2.000Euro

Begründung Kinder brauchen Theater! Kinder brauchen das Theater Pfütze! Als Würdigung der innovativen und kreativen Arbeit unter den Bedingungen der Corona-Pandemie sowie zur Abfederung der Inflation.

Bemerkung Vgl. Antrag 12;

Ergebnis

Produkt 261000 Kult./Theater 2.BM Kostenstelle Z261000006 Theater Salz&Pfeffer Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2021 65.054Euro Ansatz 2020 64.681Euro Antrag 78.552Euro Ist 2019 58.599Euro Änderung +13.498Euro

Begründung Personal- und Sachkosten sind gestiegen. Gerade in Zeiten von Corona ist zur Qualitätssicherung eine Mittelanhebung notwendig.

Bemerkung Vgl. Antrag 15;

Ergebnis

Begründung Beim Theater für eine bessere Welt steht ein Generationenwechsel und der Umstieg auf ein nachhaltiges Theater für die Zukunft an. Das Kinderpublikum braucht jetzt mehr denn je Theater als Seelennahrung und Herzenswärme.

Bemerkung Vgl. Antrag 14;

Ergebnis

Produkt 261000 Kult./Theater 2.BM Kostenstelle Z261000010 Kulturverein Rote Bühne e.V. Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2021 24.207Euro Ansatz 2020 24.138Euro Antrag 35.000Euro Ist 2019 23.700Euro Änderung +10.793Euro

Begründung Personal- und Sachkosten sind gestiegen. Gerade in Zeiten von Corona ist zur Qualitätssicherung eine Mittelanhebung notwendig.

Bemerkung

Ergebnis

Dienststelle KunstKulturQuartier Produkt 261001 Kult./Theater KuKuQ Kostenstelle Z261001004 Projekt- u. Impulsförderung Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2021 150.000Euro Ansatz 2020 150.000Euro Antrag 160.000Euro Ist 2019 150.000Euro Änderung +10.000Euro

Begründung Um der Anzahl und Qualität der Anträge von Choreograph*innen und Regisseur*innen der freien Szene gerecht zu werden, ist eine Erhöhung des Zuschusses erforderlich.

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 262100 Musikförder. 2. BM Kostenstelle Z262100001 Nürnberger Symphoniker Sachkonto 63121800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 1 Entwurf 2021 1.626.005Euro Ansatz 2020 1.581.261Euro Antrag 1.722.212Euro Ist 2019 1.545.105Euro Änderung +96.207Euro

Begründung Personal- und Sachkosten sind gestiegen. Zugleich ist eine Stellenmehrung bei den Holzbläsern angestrebt. Gerade in Zeiten von Corona ist zur Qualitätssicherung eine Mittelanhebung notwendig.

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 262100 Musikförder. 2. BM Kostenstelle Z262100003 Pocket Opera Company Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2021 68.785Euro Ansatz 2020 68.785Euro Antrag 69.785Euro Ist 2019 68.544Euro Änderung +1.000Euro

Begründung Unterstützung zur Würdigung und Aufrechterhaltung der Arbeit. Personalkostenerhöhung und Inflationsausgleich.

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 262100 Musikförder. 2. BM Kostenstelle Z262100004 Jazz-Studio Nürnberg e.V. Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2021 47.371Euro Ansatz 2020 47.300Euro Antrag 52.500Euro Ist 2019 46.800Euro Änderung +5.129Euro

Begründung Personal- und Sachkosten sowie die Gagen sind gestiegen. Gerade in Zeiten von Corona ist zur Qualitätssicherung eine Mittelanhebung notwendig.

Bemerkung Vgl. Antrag 21;

Ergebnis

Produkt 262100 Musikförder. 2. BM Kostenstelle Z262100004 Jazz-Studio Nürnberg e.V. Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2021 47.371Euro Ansatz 2020 47.300Euro Antrag 49.371Euro Ist 2019 46.800Euro Änderung +2.000Euro

Begründung Anpassung Personalkosten.

Bemerkung Vgl. Antrag 20;

Ergebnis

Produkt 262100 Musikförder. 2. BM Kostenstelle Z262100008 KlangKonzepte Ensemble Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2021 34.669Euro Ansatz 2020 34.669Euro Antrag 35.500Euro Ist 2019 24.669Euro Änderung +831Euro

Begründung Die Gagen für die Musiker müssen angepasst werden. Gerade in Zeiten von Corona ist zur Qualitätssicherung eine Mittelanhebung notwendig.

Bemerkung

Ergebnis

Frau Stadträtin Thiele (Die Guten), Herr Stadtrat Buholzer Sepúlveda (politbande), Frau Stadträtin Padua (Linke Liste)

Produkt 262100 Musikförder. 2. BM Kostenstelle Z262100011 Nürnberg.Pop Festival Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2021 22.222Euro Ansatz 2020 22.222Euro Antrag 26.222Euro Ist 2019 12.000Euro Änderung +4.000Euro

Begründung Etablierung und Weiterentwicklung des Festivals, das in seinem Format in Bayern einzigartig ist.

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 273000 Kulturläden Kostenstelle Z273000002 DESI Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2021 146.600Euro Ansatz 2020 145.000Euro Antrag 169.000Euro Ist 2019 141.000Euro Änderung +22.400Euro

Begründung Personal- und Sachkosten sind gestiegen. Gerade in Zeiten von Corona ist zur Qualitätssicherung eine Mittelanhebung notwendig.

Bemerkung Vgl. Antrag 25 , 26 , 27;

Ergebnis

Herr Stadtrat Buholzer Sepúlveda (politbande)

Produkt 273000 Kulturläden Kostenstelle Z273000002 DESI Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2021 146.600Euro Ansatz 2020 145.000Euro Antrag 190.000Euro Ist 2019 141.000Euro Änderung +43.400Euro

Begründung Antrag vom 04.11.2020, siehe Anlage.

Bemerkung Vgl. Antrag 24 , 26 , 27;

Ergebnis

Frau Stadträtin Padua (Linke Liste)

Produkt 273000 Kulturläden Kostenstelle Z273000002 DESI Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2021 146.600Euro Ansatz 2020 145.000Euro Antrag 244.800Euro Ist 2019 141.000Euro Änderung +98.200Euro

Begründung Durch den jahrelangen Sparkurs war die finanzielle Lage bereits vor der Corona-Pandemie stark angespannt. Seit April sind de facto die Einnahmen weggebrochen. Die neue Summe ist erforderlich, um den Betrieb dieser soziokulturellen Einrichtung wieder zu ermöglichen.

Bemerkung Vgl. Antrag 24 , 25 , 27;

Ergebnis

Anlage zu Antrag Nr. 25

An den Oberbürgermeister

der Stadt Nürnberg

Marcus König

Rathaus

90403 Nürnberg

Nürnberg den 04.11.2020

Rettung der DESI durch Ausgleich des Corona bedingten Defizits in 2021

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

Seit Anfang März befinden wir uns in einem kollektiven Ausnahmezustand. Doch einige sind von der

momentanen Krise besonders in Mitleidenschaft gezogen worden. Von den staatlichen Maßnahmen

zur Eindämmung der Pandemie sind die Kulturbetriebe bei weitem am härtesten betroffen. Sie

mussten als erste ihre Türen mit dem ersten Lockdown schließen, sie hat es nun auch wieder im

zweiten Lockdown mit komplett-Schließungen getroffen und sie werden die letzten sein, die wieder

normal öffnen, geschweige denn einen normalen Betrieb aufnehmen können.

Aus betriebswirtschaftlicher Sicht ist dies für jede Kulturstätte eine absolute Katastrophe. So auch für

den DESI Stadtteilzentrum e.V.. Seit 1978, also seit über 42 Jahren wird hier in Selbstverwaltung

unersetzbare Kulturarbeit für Nürnberg geleistet.

Das Haus steht seit Jahren auf soliden finanziellen Grundlagen und hat stets verantwortungsbewusst

und vorausschauend gewirtschaftet. Mit einem Eigenerwirtschaftungsanteil von ca. 60% zeigt dieses

Haus zwar einerseits wie gut es wirtschaftet, doch andererseits trifft es dieses Haus besonders, da

nun viele Einnahmen vom Spielbetrieb aus bleiben.

Es entfallen Pachteinnahmen, Eintrittsgelder sowie Gelder für den Getränkeverkauf bei

Veranstaltungen. Somit klaffte schon dieses Jahr ein großes Loch in der Kasse, dass nur mit

Crowdfunding und jeder Menge ehrenamtlicher unbezahlter Arbeit gestopft werden konnte.

Neben dem starken ehrenamtlichen Engagement hat das Team der DESI hohe Anstrengungen

unternommen seine finanzielle Situation durch Bundesförderungen und private spenden zu

stabilisieren. Dies wird jedoch nicht reichen, um das kommende Jahr finanziell zu überstehen. Nach

der neuen Haushaltsprognose des Vereins wird durch Corona ein Defizit von 43.400€ verzeichnet

werden.

Daher stellen wir folgenden Antrag:

➢ Die Stadt Nürnberg erhöht die Fördermittel für den DESI Stadtteilzentrum e.V. für das Jahr 2021

einmalig um 43.400€, um so das voraussichtliche Defizit, verursacht durch die Corona Pandemie

bzw. durch die damit in Verbindung stehenden staatlichen Maßnahmen, auszugleichen.

Mit freundlichen Grüßen

Ernesto Buholzer Sepúlveda

Stadtrat der politbande

Anhang 1: Prognose Haushalt DESI 2021 unter COVID-19

Anlage zu Antrag Nr. 25

Stadtteilzentrum Desi e. V.

Prognose Haushalt 2021 unter Covid-19

Einnahmen

Spenden € 2.500,-

Beiträge € 8.500,-

Pacht/Mieten € 13.000,-

Eintritte € 5.000,-

Einnahmen steuerpfichtig € 500,-

Einnahmen steuerfrei € 7.900,-

Zuschuss € 169.000,-

€ 201.400,-

Ausgaben

Personalkosten € 178.500,-

Raumkosten € 28.000,-

Büro/Telefon/Porto € 5.500,-

Gagen/Spesen/Werbung € 10.000,-

Verschiedenes € 10.000,-

Wareneinkauf € 4.000,-

Mitgliedschaften € 800,-

Literatur € 1.000,-

Versicherungen € 2.000,-

Anschafungen € 5.000,-

€ 244.800,-

Voraussichtlich wird es auch im Jahr 2021, Covid-19 bedingt, weiterhin starke

Einschränkungen für den Kulturbetrieb geben.

Deshalb ist hier nicht von einem normalen Wirtschaftjahr auszugehen und ein

voraussichtliches Defzit von 43.400 € zu prognostizieren.

Frau Stadträtin Thiele (Die Guten)

Produkt 273000 Kulturläden Kostenstelle Z273000002 DESI Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2021 146.600Euro Ansatz 2020 145.000Euro Antrag 166.600Euro Ist 2019 141.000Euro Änderung +20.000Euro

Begründung Die DESI ist seit über 40 Jahren ein soziokulturelles Stadtteilzentrum von überregionaler Bedeutung. Um die hauseigenen Kulturveranstaltungen zu sichern, ist die Schaffung einer Teilzeitstelle Veranstaltungstechnik erforderlich. Dringend müssen die seit Jahren anstehenden Instandhaltungsmaßnahmen umgesetzt werden. Coronabedingt entfällt ein Großteil der Einnahmen. Die Eigeninitiative der DESI sich selbst zu regenerieren, muss unterstützt werden.

Bemerkung Vgl. Antrag 24 , 25 , 26;

Ergebnis

Produkt 273000 Kulturläden Kostenstelle Z273000003 KUNO Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2021 144.500Euro Ansatz 2020 144.000Euro Antrag 151.200Euro Ist 2019 133.500Euro Änderung +6.700Euro

Begründung Personal- und Sachkosten sind gestiegen. Gerade in Zeiten von Corona ist zur Qualitätssicherung eine Mittelanhebung notwendig.

Bemerkung Vgl. Antrag 29;

Ergebnis

Produkt 273000 Kulturläden Kostenstelle Z273000003 KUNO Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2021 144.500Euro Ansatz 2020 144.000Euro Antrag 146.500Euro Ist 2019 133.500Euro Änderung +2.000Euro

Begründung Zur Förderung eines nichtstädtischen Kulturladens, um Weiterentwicklung zu ermöglichen und Auswirkungen der Pandemie abzumildern.

Bemerkung Vgl. Antrag 28;

Ergebnis

Produkt 273010 Sonderaufgaben - KUF Kostenstelle Z273010001 Gesellschaft f. kulturelle Freiräume mbH Sachkonto 63125500 Zuschuss an verb. U/Bet./Sonderv. Art 5 Entwurf 2021 566.500Euro Ansatz 2020 556.000Euro Antrag 556.000Euro Ist 2019 541.700Euro Änderung -10.500Euro

Begründung Vor dem Hintergrund, dass viele andere Kultureinrichtungen keine Erhöhung der Mittel erhalten sollte dies auch für die Gesellschaft für kulturelle Freiräume gelten.

Bemerkung

Ergebnis

Frau Stadträtin Thiele (Die Guten)

Produkt 281001 Sons. Kult./Heimpfl. Kostenstelle Z281001012 Artothek Nürnberg e.V. Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2021 33.242Euro Ansatz 2020 33.012Euro Antrag 41.242Euro Ist 2019 32.485Euro Änderung +8.000Euro

Begründung Erhöhung und Stabilisierung des Einkaufsetats, um die Förderung regionaler Künster*innen voranzubringen und die Möglichkeiten des Verleihs auszubauen. Kunst für alle - unter dem Motto setzt die Nürnberger ARTOTHEK Kultur für die Stadt Nürnberg und deren Menschen konkret um. Sie schafft mit ihrem Angebot einen niederschwelligen Zugang zur Kunst. Und sie unterstützt ganz konkret die Künstler*innen in Nürnberg durch den Ankauf und die Bekanntmachung ihrer Werke. Die Künsterler*innen der Stadt, die die älteste Kunstakademie hat, müssen spürbar unterstützt werden.

Bemerkung

Ergebnis

Frau Stadträtin Thiele (Die Guten), Herr Stadtrat Buholzer Sepúlveda (politbande), Frau Stadträtin Padua (Linke Liste)

Produkt 281001 Sons. Kult./Heimpfl. Kostenstelle Z281001017 Geschichte für Alle e.V. Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2021 50.000Euro Ansatz 2020 50.000Euro Antrag 60.000Euro Ist 2019 50.000Euro Änderung +10.000Euro

Begründung Das Projekt eines Infostandes am Reichsparteitagsgelände ist von hoher gesellschaftspolitischer und bildungspolitischer Bedeutung. Es trägt zur aktiven Umsetzung der Verantwortung zur Gestaltung der Erinnerungskultur bei. Es wäre ein fatales Zeichen dieses Projekt nicht zu unterstützen.

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 281001 Sons. Kult./Heimpfl. Kostenstelle Z281001026 Mobiles Kino Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2021 20.000Euro Ansatz 2020 20.000Euro Antrag 25.000Euro Ist 2019 20.000Euro Änderung +5.000Euro

Begründung Bereichert seit Jahren engagiert die Stadt und hat eine hohe Relevanz gerade unter den Bedingungen in Pandemiezeiten.

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 281001 Sons. Kult./Heimpfl. Kostenstelle Z281001027 Radio Z Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2021 10.257Euro Ansatz 2020 10.187Euro Antrag 0Euro Ist 2019 10.000Euro Änderung -10.257Euro

Begründung Der Sender bietet kein parteipolitisch (auch nur im Ansatz ausgewogenes) inhaltliches Format. Eine Förderung aus Mittelnd der Steuerzahler ist daher nicht statthaft.

Bemerkung Vgl. Antrag 35;

Ergebnis

Begründung Personal- und Sachkosten sind gestiegen. Gerade in Zeiten von Corona ist zur Qualitätssicherung eine Mittelanhebung notwendig.

Bemerkung Vgl. Antrag 34;

Ergebnis

Frau Stadträtin Thiele (Die Guten)

Produkt 281001 Sons. Kult./Heimpfl. Kostenstelle Z281001028 Berufsverband Bildender Künstler/-nnen Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2021 5.000Euro Ansatz 2020 5.000Euro Antrag 10.000Euro Ist 2019 5.000Euro Änderung +5.000Euro

Begründung Bisher eine sehr geringe Förderung von der Stadt (kein Vergleich im Gegesatz zur Förderung in anderen Kommunen), obwohl er relevante Aufgaben für die Stadt übernimmt. Der BBK engagiert sich ehrenamtlich für die Erschließung von Kulturräumen und kümmert sich generell um das Thema "Kulturelle Räume" in Nürnberg, eigentlich eine grundsätzliche Aufgabe der Stadt. Zudem belebt der BBK aktiv die Zusammenarbeit mit den Partnerstädten und anderen Regionen. Ab 2021 verändert sich die Förderung durch den Freistaat: Die meisten bisher geförderten Projektformate des BBK fallen aus dieser Förderung.

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 315400 Obdachlosenhilfe Kostenstelle Z315400003 Wärmestube-Stadtmission/Caritasverband Sachkonto 63111000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 1 Entwurf 2021 252.500Euro Ansatz 2020 250.000Euro Antrag 285.054Euro Ist 2019 228.078Euro Änderung +32.554Euro

Begründung Die Problematik der Wohnungslosigkeit nimmt in Nürnberg zu. Deshalb sollten die Mittel wie von der Stadtmission Nürnberg e.V. / Caritas e.V. beantragt vom Stadtrat bewilligt werden, um die dringend notwendige Arbeit in der Wohnungslosenhilfe zu unterstützen. Wir bitten um Zustimmung. Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0107;

Ergebnis

Produkt 315400 Obdachlosenhilfe Kostenstelle Z315400005 Wohnungslosenbetreuung BRK Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2021 21.000Euro Ansatz 2020 20.800Euro Antrag 22.641Euro Ist 2019 20.800Euro Änderung +1.641Euro

Begründung Die Problematik der Wohnungslosigkeit nimmt in Nürnberg zu. Deshalb sollten die Mittel wie vom BRK beantragt vom Stadtrat bewilligt werden, um die dringend notwendige Arbeit in der Wohnungslosenhilfe zu unterstützen. Wir bitten um Zustimmung.

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 315400 Obdachlosenhilfe Kostenstelle Z315400006 Wohnungslosenbetreuung CV Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2021 32.900Euro Ansatz 2020 32.700Euro Antrag 37.700Euro Ist 2019 32.100Euro Änderung +4.800Euro

Begründung Die Problematik der Wohnungslosigkeit nimmt in Nürnberg zu. Deshalb sollten die Mittel wie von der Caritas beantragt vom Stadtrat bewilligt werden, um die dringend notwendige Arbeit in der Wohnungslosenhilfe zu unterstützen. Wir bitten um Zustimmung.

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 315400 Obdachlosenhilfe Kostenstelle Z315400007 Wohnungslosenbetreuung STM Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2021 37.900Euro Ansatz 2020 37.600Euro Antrag 41.220Euro Ist 2019 36.700Euro Änderung +3.320Euro

Begründung Die Problematik der Wohnungslosigkeit nimmt in Nürnberg zu. Deshalb sollten die Mittel wie von der Stadtmission beantragt vom Stadtrat bewilligt werden, um die dringend notwendige Arbeit in der Wohnungslosenhilfe zu unterstützen. Wir bitten um Zustimmung.

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 315400 Obdachlosenhilfe Kostenstelle Z315400008 Wohnungslosenbetreuung STM/BHM Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2021 8.800Euro Ansatz 2020 8.700Euro Antrag 10.360Euro Ist 2019 8.500Euro Änderung +1.560Euro

Begründung Die Problematik der Wohnungslosigkeit nimmt in Nürnberg zu. Deshalb sollten die Mittel wie von der Stadtmission Nürnberg e.V. / Bahnhofsmission beantragt vom Stadtrat bewilligt werden, um die dringend notwendige Arbeit in der Wohnungslosenhilfe zu unterstützen. Wir bitten um Zustimmung.

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 315600 Förd. and. Einricht. Kostenstelle Z315600008 Migrationsberatung PW Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2021 5.900Euro Ansatz 2020 5.900Euro Antrag 6.500Euro Ist 2019 0Euro Änderung +600Euro

Begründung Eine angemessene Unterstützung der Migrationsberatung ist notwendig. Deshalb befürworten wir den beantragten Zuschuss als freiwillige Leistung.

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 315600 Förd. and. Einricht. Kostenstelle Z315600009 Migrationsberatung - StM / BHM Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2021 6.350Euro Ansatz 2020 6.300Euro Antrag 7.450Euro Ist 2019 6.200Euro Änderung +1.100Euro

Begründung Eine angemessene Unterstützung der Migrationsberatung ist notwendig. Deshalb befürworten wir den beantragten Zuschuss als freiwillige Leistung.

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 315600 Förd. and. Einricht. Kostenstelle Z315600010 KOFIZA Verein kath.Mädchensozialarbeit Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2021 15.700Euro Ansatz 2020 15.700Euro Antrag 19.735Euro Ist 2019 13.700Euro Änderung +4.035Euro

Begründung Eine angemessene Unterstützung der Migrationsberatung ist notwendig. Deshalb befürworten wir den vom Träger beantragten Zuschuss als freiwillige Leistung.

Bemerkung

Ergebnis

45 Stadtratsgruppe Die Linke

Produkt 315600 Förderung anderer sozialer Einrichtungen Kostenstelle Z315600012 Frauenhaus - Hilfe f.Frauen in Not e.V. Sachkonto 63111000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 1 Entwurf 2021 410.000Euro Ansatz 2020 350.000Euro Antrag 451.000Euro Ist 2019 463.230Euro Änderung +41.000Euro

Begründung Neu beantragt wird eine weitere Finanzierung des Second Stage Projektes. Bis Mitte 2021 wird dieses Projekt vom Freistaat als Modellprojekt für wohnraumbezogenes Übergangsmanagement mit begleitender psychosozialer Beratung für von häuslicher Gewalt betroffene Frauen und ihre Kinder (sog. second stage“) finanziert. Das Projekt führt zu einer besseren Auslastung des Frauenhauses, da die Frauen schneller das Frauenhaus verlassen können, so dass weniger Frauen abgewiesen werden müssen. Von 01.07. bis 31.12.2021 sind zusätzliche Fördermittel erforderlich.Auch Referat V begrüßt die Weiterführung des Projektes, da dadurch eine Entlastung des Frauenhauses erreicht werden kann. Wir bitten um Zustimmung.

Bemerkung

Ergebnis

Dienststelle Referat für Jugend, Familie u. Soz. Produkt 315900 Leistungen f. Ältere Kostenstelle Z315900003 Ambulante Hospizarbeit Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2021 15.000Euro Ansatz 2020 15.000Euro Antrag 17.500Euro Ist 2019 0Euro Änderung +2.500Euro

Begründung Vor dem Hintergrund der steigenden Zahl älterer Menschen erscheint eine Erhöhung der Mittel in diesem Kontext sinnvoll.

Bemerkung

Ergebnis

Dienststelle Referat für Jugend, Familie u. Soz. Produkt 315900 Leistungen f. Ältere Kostenstelle Z315900006 Verein Förderung Dialog der Generationen Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2021 7.500Euro Ansatz 2020 7.500Euro Antrag 8.500Euro Ist 2019 7.500Euro Änderung +1.000Euro

Begründung Vor dem Hintergrund der demografischen Entwicklung halten wir eine Erhöhung der Mittel für geboten.

Bemerkung

Ergebnis

48 Stadtratsgruppe Die Linke

Produkt 331101 Wohlfahrtspfl. SHA Kostenstelle Z331101001 ISKA - Schuldnerberatung Sachkonto 63111000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 1 Entwurf 2021 611.800Euro Ansatz 2020 606.800Euro Antrag 652.500Euro Ist 2019 848.103Euro Änderung +40.700Euro

Begründung Die Iska bietet für verschuldete Bürgerinnen und Bürger Beratung über

die Rechte als Schuldner,
die Ansprüche, z. B. nach dem SGB,
die Rechtmäßigkeit von Forderungen,
die Haushaltsplanung,
Verhandlungen mit Gläubigern,
das Verbraucherinsolvenzverfahren.

Die Zahl der verschuldeten Menschen nimmt in Nürnberg weiter zu. Der Beratungsbedarf ist enorm. Deshalb ist eine Mittelhebung von ISKA wie beantragt notwendig.

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 331101 Wohlfahrtspfl. SHA Kostenstelle Z331101003 Sozialdienst kath.Frauen - Frauenzimmer Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2021 6.150Euro Ansatz 2020 6.100Euro Antrag 8.000Euro Ist 2019 5.900Euro Änderung +1.850Euro

Begründung Die Problematik der Wohnungslosigkeit nimmt in Nürnberg zu. Deshalb sollten die Mittel wie vom Träger beantragt vom Stadtrat bewilligt werden, um die dringend notwendige Arbeit in der Wohnungslosenhilfe zu unterstützen. Wir bitten um Zustimmung.

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 331101 Wohlfahrtspfl. SHA Kostenstelle Z331101007 Ökumenisches Arbeitslosenzentrum Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2021 29.000Euro Ansatz 2020 29.000Euro Antrag 33.000Euro Ist 2019 29.000Euro Änderung +4.000Euro

Begründung Wie von SHA begründet wird aufgrund der Corona-Krise die Beratungsleistung des Ökumenisches Arbeitslosenzentrumwegen der erhöhten Arbeitslosenzahlen verstärkt nachgefragt werden. Deshalb wird von SHA eine Erhöhung in Höhe von 4000 € befürwortet. Diese beantragen wir hiermit und bitten um Zustimmung.

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 331101 Wohlfahrtspfl. SHA Kostenstelle Z331101008 Stadtmission - Telefonseelsorge Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2021 38.900Euro Ansatz 2020 38.600Euro Antrag 42.000Euro Ist 2019 37.700Euro Änderung +3.100Euro

Begründung Eine Erhöhung der Mittel erscheint uns vor dem Hintergrund der, aktuell für viele Menschen, schwierigen Lage (Ausgangsbeschränkungen, stark verminderte soziale Kontaktmöglichkeiten (Social Distancing), Vereinsamungstendenzen, wirtschaftliche Ängste) geboten.

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 331101 Wohlfahrtspfl. SHA Kostenstelle Z331101009 Gewaltberatung Nürnberg e. V. Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2021 12.800Euro Ansatz 2020 12.700Euro Antrag 15.000Euro Ist 2019 12.400Euro Änderung +2.200Euro

Begründung Vor dem Hintergrund der aktuellen Pandemielage (von der wir nicht wissen können wie lange diese noch anhält) sind insbesondere Frauen (wie zu befürchten ist) verstärkt häuslicher Gewalt ausgesetzt. Hier ist aus unserer Sicht mit erhöhtem Bedarf an Beratung zu rechnen.

Bemerkung Vgl. Antrag 53;

Ergebnis

Begründung Seit Jahren besteht eine hohe Nachfrage, die mit den bestehenden Mitteln nicht gedeckt werden. Es

entstehen lange Wartezeiten. Die präventive Angebote müssen ausgebaut werden und

Gruppenräume werden benötigt. Aufgrund der positiv einzuschätzenden Arbeit der Beratungsstelle und des erhöhten Beratungsbedarfes wird von SHA eine Erhöhung der Mittel in Höhe von 5000 € für weitere Honorare an Beratungsmitarbeiter/innen befürwortet. Wir bitten um Zustimmung.

Bemerkung Vgl. Antrag 52;

Ergebnis

Produkt 331101 Wohlfahrtspfl. SHA Kostenstelle Z331101011 Lilith e.V. Drogenarbeit Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2021 217.300Euro Ansatz 2020 215.000Euro Antrag 232.621Euro Ist 2019 178.800Euro Änderung +15.321Euro

Begründung Die Personal- und Sachkosten bei der Drogenhilfe von Lilith sind gestiegen. Deshalb ist der Förderbedarf gestiegen. Wir beantragen eine entsprechende Mittelanpassung.

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 331101 Wohlfahrtspfl. SHA Kostenstelle Z331101013 Mudra e.V. Drogenarbeit/Beratungs. Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2021 385.500Euro Ansatz 2020 382.200Euro Antrag 418.950Euro Ist 2019 372.700Euro Änderung +33.450Euro

Begründung Die Personal- und Sachkosten bei der Drogenhilfe von Mudra sind gestiegen. Deshalb ist der Förderbedarf gestiegen. Wir beantragen eine entsprechende Mittelanpassung.

Bemerkung Vgl. Antrag 60;

Ergebnis

Produkt 331101 Wohlfahrtspfl. SHA Kostenstelle Z331101014 Hängematte e.V. Drogenarbeit Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2021 149.600Euro Ansatz 2020 148.400Euro Antrag 152.343Euro Ist 2019 145.000Euro Änderung +2.743Euro

Begründung Die Personal- und Sachkosten bei der Drogenhilfe der Hängematte sind gestiegen. Deshalb ist der Förderbedarf gestiegen. Wir beantragen eine entsprechende Mittelanpassung.

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 331101 Förderung Träger Wohlfahrtspflege -SHA Kostenstelle Z331101021 Projekt ANLAUF mit Straßenkreuzer Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2021 20.200Euro Ansatz 2020 20.000Euro Antrag 22.700Euro Ist 2019 20.000Euro Änderung +2.500Euro

Begründung Stundenausweitung bei Straßenkreuzer wegen höherem Personalbedarf bei der Betreuung von Obdachlosen am Flughafen im Rahmen des Projektes "Spende dein Pfand". Aufgrund der besonderen Sicherheitssituation am Flughafen ist hier eine intensive Betreuung der vier Personen vor Ort notwendig. Wegen der Einschränkung beim Flugverkehr ist mit weniger Pfandflaschenanfall zu rechnen, deshalb wird von SHA eine Aufstockung in Höhe der Hälfte empfohlen (=2.500 €). Wir bitten um Zustimmung.

Bemerkung

Ergebnis

58 Frau Stadträtin Padua (Linke Liste), Frau Stadträtin Thiele (Die Guten)

Produkt 331101 Förderung Träger Wohlfahrtspflege -SHA Kostenstelle Z331101026 Mudra - U 18 Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2021 0Euro Ansatz 2020 0Euro Antrag 145.990Euro Ist 2019 0Euro Änderung +145.990Euro

Begründung Das Beratunsprojekt "enterprise" richtet sich an junge Menschen mit Drogenproblemen. Ein Drittel davon ist unter 18 Jahre und deshalb nicht im Drogen- und Suchthilfesystem erfasst. Die Zuständigkeit für diese Minderjährigen liegt bei der Kommune. Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0109,Vgl. Antrag 59, 60; Ergebnis

59 Stadtratsgruppe Die Linke

Begründung Grundsätzlich wird eine bessere Drogenberatung für jugendliche Konsumenten von SHA als erforderlich angesehen. Bislang wird dieser Personenkreis kaum erfasst. Auch das Jugendamt hält eine solche Unterstützung für notwendig. SHA befürwortet die Maßnahme zu starten (73.000 Euro). Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0109,Vgl. Antrag 58, 60; Ergebnis

60 Herr Stadtrat Buholzer Sepúlveda (politbande)

Produkt 331101 Wohlfahrtspfl. SHA Kostenstelle Z331101026 Mudra - U 18 Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2021 0Euro Ansatz 2020 0Euro Antrag 145.990Euro Ist 2019 0Euro Änderung +145.990Euro

Begründung zwei Stellen für U18 Prävention: Wenn wir als Stadt nicht weiter traurige Spitzenreiterin in Sachen Drogentote sein wollen müssen wir handeln und vor allem auch bei der Prävention der jungen Menschen anfangen.

Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0109,Vgl. Antrag 59 , 58;

Ergebnis

61 Stadtratsgruppe Die Linke

Produkt 331101 Wohlfahrtspfl. SHA Kostenstelle neue Kostenstelle Entwurf 2021 0Euro Ansatz 2020 0Euro Antrag 27.790Euro Ist 2019 0Euro Änderung +27.790Euro

Begründung Zuschussempfänger ZIB Der Betrag für die Insolvenzberatung wird von der Regierung an die Stadt Nürnberg ausbezahlt und von SHA an ZIB und ISKA weitergeleitet. Ab nächstem Jahr soll ZIB auch eine Förderung für die Schuldnerberatung erhalten, da es Ziel der Neuregelung war, dass Schuldnerberatung und Insolvenzberatung aus einer Hand erfolgt. Deshalb erfolgt ab 2021 eine Anpassung der Zuschüsse

von ISKA und ZIB an die neuen Vorgaben. Um die zusätzlichen Zeitanteile für die

Schuldnerberatung bei ZIB ab dem Jahr 2021 abdecken zu können ist laut SHA ein Betrag von 27.790 € erforderlich.

Bemerkung

Ergebnis

Bereich Konsumtiver Bereich (Sonstige Aufwendungen und Erträge)

Produkt 363900 Sonstige Leistungen ASD Kostenstelle L363900002 Frühe Hilfen Sachkonto 64390100 Vergütungen für Leistungen Dritter Entwurf 2021 288.000Euro Ansatz 2020 320.000Euro Antrag 322.800Euro Ist 2019 378.422Euro Änderung +34.800Euro

Begründung Personalkostenzuschuss 0,5 VK; JHA-Beschluss vom 22.10.2020

Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0114;

Ergebnis

Produkt 363900 Sonst.Leistungen ASD Kostenstelle Z363900004 Wildwasser/Arb.gem..gg.sex.Missbr.a.Mäd. Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2021 197.160Euro Ansatz 2020 195.500Euro Antrag 202.000Euro Ist 2019 190.700Euro Änderung +4.840Euro

Begründung Vor dem Hintergrund der aktuellen Pandemielage, von der wir nicht wissen können wie lange diese noch anhält, sind insbesondere Frauen (wie zu befürchten ist) verstärkt häuslicher Gewalt ausgesetzt. Hier ist aus unserer Sicht mit erhöhtem Bedarf an Beratung zu rechnen.

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 363900 Sonst.Leistungen ASD Kostenstelle Z363900005 Frauennotruf e.V. Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2021 150.000Euro Ansatz 2020 150.000Euro Antrag 153.000Euro Ist 2019 150.000Euro Änderung +3.000Euro

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 363900 Sonst.Leistungen ASD Kostenstelle Z363900007 ZAB e.V. Betreuter Umgang Sachkonto 63111000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 1 Entwurf 2021 158.540Euro Ansatz 2020 157.300Euro Antrag 163.500Euro Ist 2019 136.400Euro Änderung +4.960Euro

Begründung JHA-Beschluss vom 22.10.2020

Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0112;

Ergebnis

Produkt 363900 Sonst.Leistungen ASD Kostenstelle Z363900008 Koop.modell f. amb.Maßn.im Jgdstrafverf. Sachkonto 63111000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 1 Entwurf 2021 269.278Euro Ansatz 2020 267.000Euro Antrag 283.300Euro Ist 2019 260.400Euro Änderung +14.022Euro

Begründung Träger beantragt in den letzten Jahren generell ein höhere Grundförderung. Die tarflich bedingten Personalkostensteigerungen sind rechnerisch und inhaltlich nachvollziehbar. Zusätzliche

Erhöhung aufgrund Ausweitung des Angebotes um die Maßnahme TEA (Themenbezogene

Einzelarbeit, Gesprächsweisungen). Die Wirksamkeit der neuen schnellen und kurzfristigen Maßnahme kann durch die Erfahrungen während der Corona-Pandemie durch das Jugendamt und das Gericht bestätigt werden. Wir beantragen die Erhöhung zur Aufstockung des Personals und zur Deckung der Sachkosten für ca. 30 Fälle um 14.000 Euro. Wir bitten um Zustimmung. Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0112,Vgl. Antrag 67;

Ergebnis

Begründung JHA-Beschluss vom 22.10.2020

Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0112,Vgl. Antrag 66;

Ergebnis

Produkt 363900 Sonst.Leistungen ASD Kostenstelle Z363900008 Koop.modell f. amb.Maßn.im Jgdstrafverf. Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2021 26.114Euro Ansatz 2020 25.855Euro Antrag 27.400Euro Ist 2019 25.100Euro Änderung +1.286Euro

Begründung JHA-Beschluss vom 22.10.2020

Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0113;

Ergebnis

Produkt 363900 Sonst.Leistungen ASD Kostenstelle Z363900011 Treffpunkt e.V. "Tu was!" Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2021 59.275Euro Ansatz 2020 58.688Euro Antrag 63.700Euro Ist 2019 57.700Euro Änderung +4.425Euro

Begründung JHA-Beschluss vom 22.10.2020

Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0113;

Ergebnis

Bereich Konsumtiver Bereich (Sonstige Aufwendungen und Erträge)

Produkt 364000 Verwaltung Jugendamt Kostenstelle L364000001 Zentrale Aufgaben Sachkonto 64390100 Vergütungen für Leistungen Dritter Entwurf 2021 27.000Euro Ansatz 2020 30.000Euro Antrag 91.000Euro Ist 2019 50.046Euro Änderung +64.000Euro

Begründung saldoneutrale Umschichtung im Rahmen der Qualitativen Weiterentwicklung von K3 ins K1-Budget;

JHA-Beschluss vom 22.10.2020

Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0115;

Ergebnis

Bereich Konsumtiver Bereich (Sonstige Aufwendungen und Erträge)

Produkt 365100 Kommunale Kinderkrippen (KiKri) Kostenstelle V365100001 Kinderkrippen Sachkonto 64390900 Andere sonstige Geschäftsaufwendungen Entwurf 2021 3.443Euro Ansatz 2020 4.025Euro Antrag 3.213Euro Ist 2019 0Euro Änderung -230Euro

Begründung Umschichtung Mittel der Qualitativen Weiterentwicklung; JHA-Beschluss vom 22.10.2020

Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0117;

Ergebnis

Bereich Konsumtiver Bereich (Sonstige Aufwendungen und Erträge)

Produkt 365101 Kommunale Kindergärten Kostenstelle V365101004 Kindergärten Sachkonto 64390900 Andere sonstige Geschäftsaufwendungen Entwurf 2021 17.469Euro Ansatz 2020 62.210Euro Antrag 16.304Euro Ist 2019 0Euro Änderung -1.165Euro

Begründung Umschichtung Mittel der Qualitativen Weiterentwicklung;JHA-Beschluss vom 22.10.2020

Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0118;

Ergebnis

Bereich Konsumtiver Bereich (Sonstige Aufwendungen und Erträge)

Produkt 365200 Kommunale Kinderhorte Kostenstelle V365200001 Kinderhorte Sachkonto 64390900 Andere sonstige Geschäftsaufwendungen Entwurf 2021 24.089Euro Ansatz 2020 26.765Euro Antrag 22.484Euro Ist 2019 0Euro Änderung -1.605Euro

Begründung Umschichtung Mittel der Qualitativen Weiterentwicklung; JHA-Beschluss vom 22.10.2020

Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0120;

Ergebnis

Produkt 365300 Einricht. fr. Tr. Kostenstelle Z365300004 Altersgem. KITAs fr. Träger (NFZ) Sachkonto 63111000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 1 Entwurf 2021 68.332.620Euro Ansatz 2020 61.210.986Euro Antrag 68.482.880Euro Ist 2019 65.333.683Euro Änderung +150.260Euro

Begründung Festanstellung von Tagespflegepersonen, Gute-KITA-Gesetz; JHA-Beschluss vom 22.10.2020

Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0121;

Ergebnis

Produkt 365300 Einricht. fr. Tr. Kostenstelle Z365300008 Selbstorg.Kindertageseinricht. e.V.(PKZ) Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2021 104.263Euro Ansatz 2020 103.500Euro Antrag 108.000Euro Ist 2019 103.500Euro Änderung +3.737Euro

Begründung Der Verein SOKE e.V. ist die Dachorganisation der Nürnberger Selbstorganisierten Kindertageseinrichtungen. Die Personal- und Sachkosten sind dort gestiegen. Deshalb ist der Förderbedarf gestiegen. Wir beantragen eine entsprechende Mittelanpassung.

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 365300 Einricht. fr. Tr. Kostenstelle Z365300013 Qualit.Weiterentwicklung Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2021 2.284.140Euro Ansatz 2020 2.284.140Euro Antrag 2.213.140Euro Ist 2019 1.832.794Euro Änderung -71.000Euro

Begründung Saldoneutrale Umbuchung ins K1-Budget; JHA-Beschluß vom 22.10.2020

Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0122;

Ergebnis

Produkt 366200 Jugende. freie Träg. Kostenstelle Z366200001 Kreisjugendring Nbg-Stadt (BKZ) Sachkonto 63111000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 1 Entwurf 2021 1.514.200Euro Ansatz 2020 1.502.000Euro Antrag 1.539.100Euro Ist 2019 1.492.600Euro Änderung +24.900Euro

Begründung JHA-Beschluss vom 22.10.2020

Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0125;

Ergebnis

Produkt 366200 Jugende. freie Träg. Kostenstelle Z366200005 KJR Förderung der Verbandsarbeit Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2021 593.400Euro Ansatz 2020 590.700Euro Antrag 599.600Euro Ist 2019 583.700Euro Änderung +6.200Euro

Begründung JHA-Beschluss vom 22.10.2020

Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0126;

Ergebnis

Produkt 366200 Jugende. freie Träg. Kostenstelle Z366200026 Int. Frauen- und Mädchenzentrum e.V. Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2021 189.200Euro Ansatz 2020 187.600Euro Antrag 228.500Euro Ist 2019 185.000Euro Änderung +39.300Euro

Begründung Das IFMZ baute in den vergangenen Jahren die Kurse aus. Aufgrund der erweiterten Angebote und

aufgrund der geänderten Vorgaben der Behörden ist ein deutlicher Mehraufwand im

Verwaltungsbereich entstanden. Deshalb ist eine Zuschusserhöhung notwendig.

Bemerkung Vgl. Antrag 80;

Ergebnis

Frau Stadträtin Padua (Linke Liste), Frau Stadträtin Thiele (Die Guten)

Produkt 366200 Jugende. freie Träg. Kostenstelle Z366200026 Int. Frauen- und Mädchenzentrum e.V. Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2021 189.200Euro Ansatz 2020 187.600Euro Antrag 209.000Euro Ist 2019 185.000Euro Änderung +19.800Euro

Begründung Das IFMZ leistet wertvolle Arbeit für die erfolgreiche Integration von Mädchen und Frauen mit Migrationshintergrund in den Bereichen Bildung, Beratung und Kommunikation durch Deutschund Intergrationskurse, Bewerbungstraining u.a. Der Verein arbeitet seit Jahren unterfinanziert.

Bemerkung Vgl. Antrag 79;

Ergebnis

Produkt 366200 Jugende. freie Träg. Kostenstelle Z366200027 Verein f. emanzipator. Mädchenarb. e.V. Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2021 143.150Euro Ansatz 2020 142.000Euro Antrag 147.840Euro Ist 2019 138.700Euro Änderung +4.690Euro

Begründung Steigende Personalkosten im Mädchentreff wegen Tarifanpassungen belasteten den Etat erheblich, die kaum durch Spenden und Stiftungsgelder ausgeglichen werden können. Hinzu kommen steigende Betriebskosten. Deshalb benötigt der Mädchentreff e.V. eine Mittelanhebung. Wir bitten um Zustimmung.

Bemerkung Vgl. Antrag 82;

Ergebnis

Frau Stadträtin Padua (Linke Liste), Frau Stadträtin Thiele (Die Guten)

Begründung Der Verein für emanzipatorische Mädchenarbeit e.V. arbeitet mit seinem Angebot an Bildung, Beratung und Betreuung nach der Schule im sozialen Brennpunkt St. Leonhardt. Vor allem Mädchen aus bildungsfernen Familien sind dort in guten Händen. Der Verein arbeitet seit Jahren unterfinanziert.

Bemerkung Vgl. Antrag 81;

Ergebnis

Produkt 366200 Jugende. freie Träg. Kostenstelle Z366200028 Jgdverbände/off. Kinder-u.Jgdarb.(BKZ) Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2021 246.100Euro Ansatz 2020 246.100Euro Antrag 256.600Euro Ist 2019 233.400Euro Änderung +10.500Euro

Begründung JHA-Beschluss vom 22.10.2020

Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0126;

Ergebnis

Produkt 366200 Jugende. freie Träg. Kostenstelle Z366200029 Ring politischer Jugend Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2021 4.500Euro Ansatz 2020 9.000Euro Antrag 9.000Euro Ist 2019 9.000Euro Änderung +4.500Euro

Begründung JHA-Beschluss vom 22.10.2020

Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0128;

Ergebnis

Produkt 366200 Jugende. freie Träg. Kostenstelle Z366200035 Partizipation LAUT Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2021 65.100Euro Ansatz 2020 65.100Euro Antrag 75.100Euro Ist 2019 63.800Euro Änderung +10.000Euro

Begründung JHA-Beschluss vom 22.10.2020

Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0126;

Ergebnis

Produkt 367601 Einricht. Inobhutna. Kostenstelle Z367601001 Schlupfwinkel e.V. (BKZ) Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2021 266.900Euro Ansatz 2020 264.700Euro Antrag 292.300Euro Ist 2019 244.100Euro Änderung +25.400Euro

Begründung JHA-Beschluss vom 22.10.2020

Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0134;

Ergebnis

Produkt 414040 Präv. /Gesundh.förd. Kostenstelle Z414040003 Krisendienst Mittelfranken e.V. Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2021 69.200Euro Ansatz 2020 89.200Euro Antrag 78.200Euro Ist 2019 79.200Euro Änderung +9.000Euro

Begründung Eine Kürzung der Mittel um EUR 20.000 erscheint uns vor dem Hintergrund der, aktuell für viele

Menschen, schwierigen Lage (Ausgangsbeschränkungen, stark verminderte soziale

Kontaktmöglichkeiten (Social Distancing), Vereinsamungstendenzen, wirtschaftliche Ängste) nicht sinnvoll.

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 414040 Präv. /Gesundh.förd. Kostenstelle Z414040004 Hospiz-Team Nürnberg e.V. Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2021 8.000Euro Ansatz 2020 8.000Euro Antrag 9.000Euro Ist 2019 8.000Euro Änderung +1.000Euro

Begründung Vor dem Hintergrund der steigenden Zahl älterer Menschen erscheint eine Erhöhung der Mittel in diesem Kontext mehr als sinnvoll. Im Jahr 2020 wurden die Mittel bereits nicht angepasst. Dies sollte im kommenden Jahr dringend nachgeholt werden.

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 414040 Präv. /Gesundh.förd. Kostenstelle Z414040006 AIDS-Hilfe Nürnberg-Erlangen-Fürth e.V. Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2021 186.200Euro Ansatz 2020 186.200Euro Antrag 201.200Euro Ist 2019 186.200Euro Änderung +15.000Euro

Begründung Der Hilfebedarf ist derzeit nicht gedeckt. Eine Personalaufstockung bei der AIDS-Hilfe ist notwendig, um die hohen Fallzahlen abzuarbeiten. Die letzte Mittelanpassung war 2012. Deshalb ist jetzt eine Mittelanhebung notwendig. Wir bitten um Zustimmung.

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 414040 Präv. /Gesundh.förd. Kostenstelle Z414040007 Frauengesundheitszentrum e.V. Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2021 96.300Euro Ansatz 2020 95.500Euro Antrag 109.245Euro Ist 2019 87.000Euro Änderung +12.945Euro

Begründung Eine deutliche Ausweitung der Stundenkapazitäten beim FMGZ ist notwendig zur umfassenden Unterstützung der jungen Mädchen. Ebenso müssen Tarifanpassung vollzogen werden.

Bemerkung Vgl. Antrag 91;

Ergebnis

Begründung Endlich eine feste 19-Stunden Stelle für Mädchenangebote. Nur so lässt sich Mädchengesundheitsarbeit umsetzen und verstetigen.

Mädchen brauchen dringend Unterstützung, um in der heutigen Zeit gesund heranzuwachsen. Dazu dienen Mädchenangebote wie z.B. Sexualpädagogik in der Grundschule. Hier muss u.a. gewährleistet werden, dass Grundschulkinder in ihrer körperlichen und seelischen Entwicklung begleitet werden, die schon mit verstörenden und abwertenden Frauenbildern aus Pornos und der Medienlandschaft konfrontiert sind und diese kaum alleine verarbeiten können.

Mit dem Mädchenangeboten trägt der Verein wesentlich zur Umsetzung der Istanbul-Konvention bei, der die Stadt Nürnberg verpflichtet ist.

Bemerkung Vgl. Antrag 90;

Ergebnis

Produkt 414040 Präv. /Gesundh.förd. Kostenstelle Z414040011 AURA Selbstverteidigung f. Frauen Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2021 65.700Euro Ansatz 2020 65.200Euro Antrag 69.000Euro Ist 2019 65.200Euro Änderung +3.300Euro

Begründung Der Verein leistet unverzichtbare Arbeit. Die aktuellen Einschränkungen des Lebens stellen den Verein vor enorme Herausforderungen, die nicht dazu führen dürfen, dass das Angebot leidet.

Bemerkung Vgl. Antrag 93 , 94;

Ergebnis

Produkt 414040 Präv. /Gesundh.förd. Kostenstelle Z414040011 AURA Selbstverteidigung f. Frauen Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2021 65.700Euro Ansatz 2020 65.200Euro Antrag 71.200Euro Ist 2019 65.200Euro Änderung +5.500Euro

Begründung Damit die Angebotsqualität weiterhin gesichert werden kann und Frauen und Mädchen auch in Zukunft befähigt werden können sich gegen die unterschiedlichsten Formen von Gewalt zu schützen, ist eine Mittelanhebung notwendig, um die gestiegenen Ausgaben zu decken. Auch Ref III befürwortet eine Mittelanhebung.

Bemerkung Vgl. Antrag 92 , 94;

Ergebnis

Frau Stadträtin Padua (Linke Liste), Herr Stadtrat Buholzer Sepúlveda (politbande), Frau Stadträtin Thiele (Die Guten)

Produkt 414040 Präv. /Gesundh.förd. Kostenstelle Z414040011 AURA Selbstverteidigung f. Frauen Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2021 65.700Euro Ansatz 2020 65.200Euro Antrag 97.500Euro Ist 2019 65.200Euro Änderung +31.800Euro

Begründung Der Verein Aura e. V. arbeitet seit 32 Jahren sehr engagiert in der geschlechtsspezifischen Gewaltprävention. Mit Kursen, Information und Beratung trägt der Verein wesentlich zur Umsetzung der Istanbul-Konvention bei, der sich Nürnberg verpflichtet fühlt. Die Pandemie hat dazu

gezwungen, nur noch Kurse mit zu geringer Teilnahmezahl durchzuführen und die

Beratungstätigkeit an den Schulen ist derzeit eingestellt. Um den Verein mittelfristig zu sichern, ist sowohl eine ausreichende Unterstützung beim Generationswechsel als auch bei der räumlichen Erweiterung, die sich auf derselben Etage anbietet, erforderlich. Mit der bisher vorgeschlagenen Summe ist das nicht zu realisieren und würde eine Schließung in Kauf nehmen.

Bemerkung Vgl. Antrag 92 , 93;

Ergebnis

Produkt 414040 Präv. /Gesundh.förd. Kostenstelle Z414040012 Fliederlich e.V. Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2021 61.300Euro Ansatz 2020 61.300Euro Antrag 74.200Euro Ist 2019 51.300Euro Änderung +12.900Euro

Begründung Für das Schulprojekt von Fliederlich e.V. sowie die Geflüchteten- und Seniorenarbeit besteht ein erhöhter Personalbedarf. Deshalb ist ein Mittelanpassung notwendig.

Bemerkung Vgl. Antrag 96;

Ergebnis

Frau Stadträtin Padua (Linke Liste), Frau Stadträtin Thiele (Die Guten)

Produkt 414040 Präv. /Gesundh.förd. Kostenstelle Z414040012 Fliederlich e.V. Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2021 61.300Euro Ansatz 2020 61.300Euro Antrag 71.300Euro Ist 2019 51.300Euro Änderung +10.000Euro

Begründung Fliederlich e.V. ist das Kommunikations- und Beratungszentrum für LGBTIs (Lesben, Schwule, Bi-,

Trans- und Intersexuelle) in Nürnberg. Durch zahlreiche Beratungs-, Gruppen- und

Informationsangebote bieten sie Unterstützung und Hilfe für LGBTIs, deren Angehörige und Freunde in verschiedensten Lebenssituationen und leisten ihren Beitrag zu einer vielfältigen und lebendigen Stadtgemeinschaft. Die derzeitige Empfehlung sieht keine Tariferhöhung im Vergleich zum letzten Jahr vor.

Bemerkung Vgl. Antrag 95;

Ergebnis

Produkt 414040 Präv. /Gesundh.förd. Kostenstelle Z414040018 Arbeitsgemeinschaft AIDS Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2021 6.600Euro Ansatz 2020 6.600Euro Antrag 13.000Euro Ist 2019 6.600Euro Änderung +6.400Euro

Begründung Die Ausgabe von Einmalspritzen und Kondome zur Prävention von HIV und Hepatitiserkrankungen ist laut Ref III nicht gedeckt. Ref III befürwortet die beantrage Mittelanhebung. Wir bitten um Zustimmung.

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 414040 Präv. /Gesundh.förd. Kostenstelle Z414040022 Bündnis gegen Depression bei Kh Sachkonto 63125500 Zuschuss an verb. U/Bet./Sonderv. Art 5 Entwurf 2021 10.500Euro Ansatz 2020 10.500Euro Antrag 13.000Euro Ist 2019 10.500Euro Änderung +2.500Euro

Bemerkung

Ergebnis

Antrag Nr. 99 (Kämmereipaket) Antragsteller: Verwaltung

Pro- dukt/ lfd.Nr.	Kostenart	Bezeichnung	Kostenstelle/ Auftrag	Bezeichnung	Wert Entwurf EUR	Wert neu EUR	Differenz EUR: (-)=Verbesser ung (+)=Verschlec hterung	Begründung	Ergebnis- rele- vant	Finanz- wirk- sam	vgl. Stadtrats- antrag Nr.
111100 Stadtratsangelegenh.
0001	63121800	Zuschuss an den übrigen Bereich Art 1	Z111100001	Zusch.an d.Stadtratsfraktionen-grupp.	655.000	718.000	63.000	Zuschuss für neue Stadtratsfraktion (AfD).	X	X	1 , 2
0002	64181000	Entsch. für Mitglieder des Stadtrats/VV	L111100001	Stadtratsangelegenheiten	2.308.700	2.399.700	91.000	Entschädigung Fraktionsvorsitzender (+ Stellvertreter).	X	X
111110 Steuerung BgA
0003	64340000	Porto	L111110002	Veranstaltungen und Ehrungen	13.500	20.700	7.200	Glückwunschschreiben: BgA/2 gratuliert analog der Maßgabe der Bay. Staatskanzlei nun auch den 18-jährigen Bürgerinnen und Bürgern zum Geburtstag.	X	X
0004	64390100	Vergütungen für Leistungen Dritter	L111110008	Sitzungsservice und Ratsdienst	50.000	35.000	-15.000	Gebärden- und Schriftdolmetscher: Bedarf 2021 für Stufe 1 30 TEUR.	X	X
0005	64390100	Vergütungen für Leistungen Dritter	P111110009	Kooperation mit Hochschulen	15.750	40.000	24.250	Qualifiziertes Gebietskonzept (Vorprojekt KfW 1.b) 40 TEUR, das Projekt KfW 2 Sanierungsmanagement wird erst im Jahr 2022 begonnen -15,75 TEUR.	X	X
0006	64390400	Aufwendungen für Werbung und Inserate	L111110002	Veranstaltungen und Ehrungen	8.100	51.300	43.200	Traueranzeigen für im aktiven Dienst verstorbene MA der Stadt.	X	X
111112 Strg. - Ref. IV SuS
0007	64350000	Fernmeldegebühren	L111112001	Konzernsteuerung - Ref.IV – Schule&Sport	1.800	5.714	3.914	Wechsel des Dienstfahrzeugs von Ref. I/II zu Ref. IV und zusätzliche IT-Ausstattung.	X	X
111113 Steuerung Ref.I/II
0008	62550900	Erstattungen SÖR (Straßenreinig/Werkst.)	L111113001	Konzernst. Finanzen, Personal und IT	9.000	0	-9.000	Auto wechselt den Geschäftsbereich.	X	X
0009	64210000	Miet- und Pachtaufwendungen für Immo	L111113001	Konzernst. Finanzen, Personal und IT	600	0	-600	Auto wechselt den Geschäftsbereich.	X	X
111115 Steuerung Ref. III
0010	63125800	Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5	Z111115006	Balkonsolaranlagen	0	20.000	20.000	Förderung von PV-Anlagen ("Balkonkraftwerke")	X	X
111118 Steuerung - Ref. VI

Pro- dukt/ lfd.Nr.	Kostenart	Bezeichnung	Kostenstelle/ Auftrag	Bezeichnung	Wert Entwurf EUR	Wert neu EUR	Differenz EUR: (-)=Verbesser ung (+)=Verschlec hterung	Begründung	Ergebnis- rele- vant	Finanz- wirk- sam	vgl. Stadtrats- antrag Nr.
0011	64120100	Aufwendung Aus-/ Fortbildung, Umschulung	V111118001	örtliche Personalvertretung Ref. VI	630	4.880	4.250	Fortbildungskosten für neue Mitglieder des Personalrats Ref. VI .	X	X
111119 Steuerung Ref. VII
0012	54280000	Erstattungen von übrigen Bereichen	L111119003	EU-Angelegenheiten	-35.000	-11.300	23.700	Korrektur von Ertragsansätzen einer Zuweisung für das EU-Büro.	X	X
0013	54280050	Erstatt. v. übrigen Bereichen (Personal)	L111119003	EU-Angelegenheiten	-19.964	-23.700	-3.736	Korrektur von Ertragsansätzen einer Zuweisung für das EU-Büro.	X	X
111121 BDR
0014	64990000	Vermischte Aufwendungen	L111121001	Direktor. Bürgerservice- Digitales-Recht	0	197.082	197.082	Sachmittel für neues Direktorium Bürgerservice- Digitales-Recht (insb. Ersteinrichtung 50 TEUR und Miete und Nebenkosten 69 TEUR).	X	X
111220 Komm.- /Inf.dienste
0015	64390000	Nutzungsentg./Pflege Software/Lizenzen	L111220003	Online-Dienste	122.700	125.700	3.000	Größeres Lizenzpaket für den neuen Messenger- Service aufgrund von mehr Abonnenten.	X	X
0016	64390100	Vergütungen für Leistungen Dritter	L111220003	Online-Dienste	130.320	178.320	48.000	Mehrkosten für neuen Providervertrag inkl. einmalige Umrüstungskosten von 43.500 €.	X	X
111230 Personaldienstleist.
0017	64120300	Aufwendung für Aus-und Fortbildung (120)	L111230003	Personalentwicklung	23.877	71.877	48.000	Duale Studiengänge (Schwerpunkt techn. Studiengänge) 36 TEUR und berufsbegleitendes Masterstudium Public Mangement 12 TEUR.	X	X
111232 Personaldienstl.RefV
0018	64120100	Aufwendung Aus-/ Fortbildung, Umschulung	L111232002	PEF:SB Personalentw./ Fortbildung (BgA)	85.500	95.500	10.000	Umschichtung Mittel der Qualitativen Weiterentwicklung; JHA-Beschluss vom 22.10.2020.	X	X	4
111281 MRB-GST
0019	63125800	Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5	Z111281010	Junge Stimme Straßenfest gegen Rassismus	0	2.500	2.500	Straßenfest gegen Rassismus und Diskriminierung -für ein besseres Zusammenleben.	X	X
0020	63125800	Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5	Z111281011	Förderverein Christopher Street Day Nbg	0	5.000	5.000	Christopher Street Day.	X	X

Pro- dukt/ lfd.Nr.	Kostenart	Bezeichnung	Kostenstelle/ Auftrag	Bezeichnung	Wert Entwurf EUR	Wert neu EUR	Differenz EUR: (-)=Verbesser ung (+)=Verschlec hterung	Begründung	Ergebnis- rele- vant	Finanz- wirk- sam
111310 Finanzbuchhaltung
0021	64390100	Vergütungen für Leistungen Dritter	L111310002	Buchhaltung und Zahlungsverkehr	88.560	131.560	43.000	E-Rechnung: "Spätes Scannen".	X	X
111330 HH-/Rechnungswesen
0022	64390100	Vergütungen für Leistungen Dritter	L111330001	Haushalts- und Rechnungswesen	270	4.270	4.000	KGSt-Vergleichsring "Strategische Haushaltssteuerung GK 1-2".	X	X
111510 Dienstleistungen
0023	64390000	Nutzungsentg./Pflege Software/Lizenzen	L111510006	Zentraler Einkauf	228.600	265.000	36.400	Anschaffung neue Programm-Version und neue eclass-Version für EKV-Shop.	X	X
111511 Dienstleist. BA/NOS
0024	64390100	Vergütungen für Leistungen Dritter	V111511008	Allgemeine Verwaltung BAS	0	60.000	60.000	Sicherheitsdienst für alle drei Bürgerämter wegen Covid-19 Pandemie.	X	X
111520 IT
0025	54250400	Erstattungen vom Klinikum	L111520003	System Services	-150.000	-382.568	-232.568	Neuberechnung Erträge Produkt 111520.	X	X
0026	64220000	Leasing	L111520001	Service Desk	1.082.422	1.222.422	140.000	Neue Laptops über Leasingmodell.	X	X
0027	64390000	Nutzungsentg./Pflege Software/Lizenzen	L111520007	SAP HCM - Betrieb	61.000	181.000	120.000	Folgekosten PSP/ELAZ.	X	X
0028	64390000	Nutzungsentg./Pflege Software/Lizenzen	V111520002	IT-Dienststellenleitung und Verwaltung	200.000	550.000	350.000	Lizenzbedarf für Gesamtstadt: Verlängerung Subskription Lizenzen 150 TEUR und Nachlizenzierungsbedarf MS Office 200 TEUR.	X	X
111700 Tech. Gebäudemanage.
0029	54250050	Erstattungenv.verb.Unt./ Bet./SV(Pers.)	V111700001	Bereich Bau	0	-249.710	-249.710	Erstattungen NüSt für drittmittelfinanzierte Stellen Neubau und Sanierung Pflegezentrum Platnersberg(Stellenschaffung 2020).	X	X
0030	56110100	Aktivierte Eigenleistung (Honorar)	V111700003	Amtsleit./Verwaltung/DV	-1.280.000	-3.880.000	-2.600.000	Änderung aktivierte Eigenleistungen (Honorar) durch Änderungen MIP gegenüber Entwurf.	X
111720 Immobilienverwaltung
0031	62320500	Kleiner Bauunterhalt (dezentral)	G000001374	Wurzelbauerstraße 29	450	0	-450	Entnahme Aufwand aufgrund Gebäudeverkauf.	X	X
0032	64410100	Beiträge zur Gebäudeversicherung (230)	G000001374	Wurzelbauerstraße 29	57	0	-57	Entnahme Aufwand aufgrund Gebäudeverkauf.	X	X
0033	94102000	AfA Gebäude und Gebäudeeinrichtungen		Diverse Kostenstellen	5.729	0	-5.729	Entnahme Aufwand aufgrund Gebäudeverkauf.	X
111760 HVE-KSV Verwaltung

Pro- dukt/ lfd.Nr.	Kostenart	Bezeichnung	Kostenstelle/ Auftrag	Bezeichnung	Wert Entwurf EUR	Wert neu EUR	Differenz EUR: (-)=Verbesser ung (+)=Verschlec hterung	Begründung	Ergebnis- rele- vant	Finanz- wirk- sam
0034	62142000	Gebr.gegenstände('18<= 250€, '19<= 800€)	G000000982	Rathausplatz 2/1 Rathaus	2.790	8.970	6.180	Medientechnik für Rathausplatz 2, Zimmer Z029.	X	X
0035	62370500	Sonstiger Aufwand Geb.-/ Grundstücksbew.	G000101284	Unschlittplatz 7A	0	15.950	15.950	Korrektur Planungsfehler - Hausmeisterdienst.	X	X
112004 Marie-Hack-Stiftung
0036	63123830	Ausrichtung (Zuschuss Einzelpers/Einri.)	Z112004001	Marie-Hack-Stiftung	131.400	136.645	5.245	Korrektur Planungsfehler.	X	X
112032 Studium,Wissen,Kunst
0037	54120020	Miet-und Pachterträge a.Immo (dezent.)	L112032001	Stiftung Studium, Wissenschaft, Kunst	0	-1.900	-1.900	Neue nichtrechtsfähige Stiftung: Stiftung Studium, Wissenschaft, Kunst.	X	X
121201 Wahlen
0038	64182000	Entschädigungen f. ehrenamtl.Tätigkeiten	L121201009	Bügerentscheide	0	300.000	300.000	voraussichtlicher Bürgerentscheid zum Thema Radwege.	X	X
0039	64320000	Drucksachen und Vordrucke	L121201009	Bügerentscheide	0	100.000	100.000	voraussichtlicher Bürgerentscheid zum Thema Radwege.	X	X
0040	64340000	Porto	L121201009	Bügerentscheide	0	300.000	300.000	voraussichtlicher Bürgerentscheid zum Thema Radwege.	X	X
122110 Sicherheitsbehörde
0041	62370500	Sonstiger Aufwand Geb.-/ Grundstücksbew.	V122110001	Ordnungsamt Leitung u. Zentrale Aufgaben	0	39.000	39.000	Einlasskontrollen Dienstgebäude Innerer Laufer Platz 3 wegen Covid-19 Pandemie.	X	X
122130 Fahrerlaubnisangel.
0042	53110000	Verwaltungsgebühren	L122130001	Führerscheinangelegenheiten	-927.400	-1.008.406	-81.006	Führerschein-Pflichtumtausch Deckung 3 VK (Schaffungs-ID 2027).	X	X
122210 Melde-/Paß-/Bürg-Srv
0043	62142000	Gebr.gegenstände('18<= 250€, '19<= 800€)	L122210006	Mein.Nürnberg Servicestelle (SeSt)	0	16.200	16.200	Betriebs- und einmalige Einrichtungskosten für Servicestelle "mein.nuernberg.de".	X	X
0044	62370500	Sonstiger Aufwand Geb.-/ Grundstücksbew.	L122210006	Mein.Nürnberg Servicestelle (SeSt)	0	21.000	21.000	zusätzlicher Bedarf Sicherheitsdienst Servicestelle.	X	X
0045	64250000	Bankspesen/Geldverkehr	V122210001	Dienststellenleitung/Zentrale Aufgaben	9.450	22.450	13.000	Erhöhte Kosten für Bankspesen / Geldverkehr.	X	X
0046	64390000	Nutzungsentg./Pflege Software/Lizenzen	V122210001	Dienststellenleitung/Zentrale Aufgaben	500	31.500	31.000	Software für 4 Kassenautomaten, 1 Registrierkasse (BIZ).	X	X
0047	64390900	Andere sonstige Geschäftsaufwendungen	L122210006	Mein.Nürnberg Servicestelle (SeSt)	0	13.250	13.250	Bedarf für die neu geschaffene Servicestelle (SeSt).	X	X

Pro- dukt/ lfd.Nr.	Kostenart	Bezeichnung	Kostenstelle/ Auftrag	Bezeichnung	Wert Entwurf EUR	Wert neu EUR	Differenz EUR: (-)=Verbesser ung (+)=Verschlec hterung	Begründung	Ergebnis- rele- vant	Finanz- wirk- sam
0048	64390900	Andere sonstige Geschäftsaufwendungen	V122210002	Einwohnerwesen	0	158.400	158.400	Serviceoffensive - Nutzung Geschäftsstellen Sparkasse.	X	X
122310 Ausländerwesen
0049	62370500	Sonstiger Aufwand Geb.-/ Grundstücksbew.	V122310001	Ausländerwesen	64.800	96.300	31.500	zusätzlicher Bedarf Sicherheitsdienst für Ausländerbehörde.	X	X
0050	64210100	Miet- und Pachtaufwendungen bew. Sachen	V122310001	Ausländerwesen	24.600	42.300	17.700	Miete Kassenautomaten Interim (Ausländerbehörde).	X	X
126100 Brandschutz/Gefahra.
0051	62142000	Gebr.gegenstände('18<= 250€, '19<= 800€)	L126100002	Vorbeugender Brand- und Gefahrenschutz	0	5.000	5.000	Arbeitsplatzausstattung für 2 Mitarbeiter im Vorbeugenden Brandschutz.	X	X
0052	64210100	Miet- und Pachtaufwendungen bew. Sachen	G000001039	FW1 Reutersbrunnenstr. 24/1 Hptgeb	0	13.000	13.000	Miete Photovoltaikanlage FW 1 zur eigenen Stromerzeugung.	X	X
0053	64390100	Vergütungen für Leistungen Dritter	V126100004	Ausbildung	2.025	13.375	11.350	Mehrkosten Fahrschulausbildung nach erforderlicher Neuausschreibung.	X	X
126120 Integrie. Leitstelle
0054	64390000	Nutzungsentg./Pflege Software/Lizenzen	V126120004	Technik ILS	17.593	27.593	10.000	neue ILS Intranet-Software für eine veraltete Freeware-Software.	X	X
128100 Bevölkerungsschutz
0055	64390100	Vergütungen für Leistungen Dritter	L128100001	Bevölkerungsschutz	90	150.090	150.000	Aufbau und Betrieb eines zentralen Pandemielagers 2.0 für Nürnberg.	X	X
210300 HVE Schule & Sport
0056	62320510	Bauunterhalt Hausverwaltende Einheit HVE	V210300015	HVE Schule & Sport übergreifend	0	90.000	90.000	"Durchführung von Sachkundigenprüfungen an Anschlageinrichtungen (Absturzsicherung von Dächern).	X	X
211100 Staatl. Grundschulen
0057	51410010	Zuweisungen vom Land(Lernmittelfreiheit)	V211100003	Grundschulen allgemein	-225.300	-355.524	-130.224	Berichtigung der Erträge für Lernmittelfreiheit aufgrund Vorjahreswerte und aktueller Schülerzahlen.	X	X
0058	54210000	Erstattungen vom Land	L211100999	Kostenbeteiligung GS	-195.200	-141.502	53.698	Anpassung Ertragserwartung beim Gastschulbeitragswesen aufgrund geänderter Gastschülerzahlen.	X	X
0059	62400010	Freie Lernmittel (Volks-, Förderschulen)	V211100003	Grundschulen allgemein	305.611	325.534	19.923	Berichtigung der Aufwendungen für Lernmittelfreiheit aufgrund von Vorjahreswerten und aktuellen Schülerzahlen.	X	X

Pro- dukt/ lfd.Nr.	Kostenart	Bezeichnung	Kostenstelle/ Auftrag	Bezeichnung	Wert Entwurf EUR	Wert neu EUR	Differenz EUR: (-)=Verbesser ung (+)=Verschlec hterung	Begründung	Ergebnis- rele- vant	Finanz- wirk- sam
0060	62410000	Schülerbeförderungsk.- Unterrichtsweg;004	V211100001	Sonstige schulische Aufgaben SchA/G	0	96.090	96.090	Erhöhte Schülerbeförderungskosten auf Unterrichtswegen nach Neuausschreibung der Lose an die Beförderungsunternehmen.	X	X
0061	62510100	Erstattungen an das Land-Ganztagesbetr.	V211100003	Grundschulen allgemein	192.500	360.410	167.910	Veränderung der Ganztagesansätze aufgrund aktueller Schülerzahlen.	X	X
212100 Staat. Mittelschulen
0062	51410000	Zuweisungen vom Land	V212100005	GTB MS Dr.-Theo-Schöller- Schule	-221.800	-232.000	-10.200	Veränderung Ganztagesansätze (ESF).	X	X
215200 Städt. Realschulen
0063	51410000	Zuweisungen vom Land	V215200002	GTB Adam-Kraft-Realschule	-475.200	-572.808	-97.608	Veränderung der Ganztagesansätze aufgrund aktueller Schülerzahlen und erhöhter Zuschusssätze.	X	X
0064	54220010	Erstatt. Gem./Gemv. (Gastschulbeitr;004)	V215200005	Abendrealschule	-94.500	-67.482	27.018	Anpassung Ertragserwartung beim Gastschulbeitragswesen aufgrund geänderter Gastschülerzahlen.	X	X
0065	62400020	Ersatzbeschaffungen sonstige Festwerte	V215200001	Städtische Realschulen allgemein	81.720	45.486	-36.235	Deckung früherer Stellenschaffungen an der Adam-Kraft-Realschule.	X	X
218100 Städt. Schulzentren
0066	54190000	Sonstige privatrechtl. Leistungsentgelte	L218100008	Haus der Athleten	-250.000	-226.095	23.905	Mindererträge im Haus der Athleten aufgrund verringerter Belegungskapazität (Schulausschuss vom 17.07.2020).	X	X
0067	62420400	Aufwendungen aus der Ganztagesbetreuung	V218100005	Städtische Schulzentren allgemein	129.900	40.850	-89.050	Veränderung der Ganztagesansätze aufgrund aktueller Schülerzahlen.	X	X
231100 Schulaufwand Beruf.
0068	51410020	Zuweisung vom Land (Lehr-/Kibetr.pers.)	V231100002	Städtische Schulen	-1.510.000	-1.732.222	-222.222	Erhöhung erwarteter Lehrpersonalzuschüsse für zusätzliche Teamlehrkräfte.	X	X
0069	54210000	Erstattungen vom Land	V231100002	Städtische Schulen	0	-61.309	-61.309	Gestiegene Kostenersätze/Gastschulbeiträge und höhere Zahl abgerechneter Gastschüler.	X	X
0070	54220010	Erstatt. Gem./Gemv. (Gastschulbeitr;004)	V231100002	Städtische Schulen	0	-1.414.751	-1.414.751	Gestiegene Kostenersätze/Gastschulbeiträge und höhere Zahl abgerechneter Gastschüler.	X	X
0071	54230000	Erstattungen von Zweckverbänden	V231100002	Städtische Schulen	0	-25.185	-25.185	Gestiegene Kostenersätze/Gastschulbeiträge und höhere Zahl abgerechneter Gastschüler.	X	X
0072	54280011	Erstattungen übr.Bereich Umschüler (004)	V231100002	Städtische Schulen	0	-359.921	-359.921	Gestiegene Kostenersätze/Gastschulbeiträge und höhere Zahl abgerechneter Gastschüler.	X	X
231200 Sachaufw. staatl. BS

Pro- dukt/ lfd.Nr.	Kostenart	Bezeichnung	Kostenstelle/ Auftrag	Bezeichnung	Wert Entwurf EUR	Wert neu EUR	Differenz EUR: (-)=Verbesser ung (+)=Verschlec hterung	Begründung	Ergebnis- rele- vant	Finanz- wirk- sam
0073	54220010	Erstatt. Gem./Gemv. (Gastschulbeitr;004)	L231200005	Staatliche Fachoberschule II	-460.500	-394.351	66.149	Gestiegene Kostenersätze/Gastschulbeiträge und höhere Zahl abgerechneter Gastschüler.	X	X
0074	62520010	Erstattungen Gastschulbeiträge (004)	L231200004	Kostenbeteiligung	2.583.262	2.518.747	-64.515	Anpassung der Gastschulbeiträge an die Durchschnittswerte der Vorjahre.	X	X
231300 HVE Schule & Spo. BS
0075	64210000	Miet- und Pachtaufwendungen für Immo	V231300004	Schulgebäude Schoppershofstr. 80	1.429.961	1.462.134	32.173	Mieterhöhungen aufgrund vertraglicher Verpflichtung.	X	X
241100 Schülerbeförderung
0076	53290300	Sonstige Entgelte öffentlich-rechtlich		Diverse Kostenstellen	0	-5.000	-5.000	Zuordnung Ertragserwartung der Schülerbeförderung zum richtigen Bereich.	X	X
0077	54280000	Erstattungen von übrigen Bereichen		Diverse Kostenstellen	-5.000	0	5.000	Zuordnung Ertragserwartung der Schülerbeförderung zum richtigen Bereich.	X	X
0078	62410900	Sonstige Beförderungskosten	L241100008	Schülerbeförderung SVE	496.043	509.268	13.225	Zusätzliche Beförderungskosten für zusätzliche Taxilinie.	X	X
243100 Schulartenüber. SchA
0079	51410020	Zuweisung vom Land (Lehr-/Kibetr.pers.)	V243100001	Amt für Allgemeinbildende Schulen	0	-444.444	-444.444	Erhöhung erwarteter Lehrpersonalzuschüsse für zusätzliche Teamlehrkräfte.	X	X
0080	64990000	Vermischte Aufwendungen	V243100001	Amt für Allgemeinbildende Schulen	235.336	215.336	-20.000	Reduzierung des zu hoch geplanten Ansatzes für den Erste-Hilfe-Unterricht an Schulen.	X	X
243900 Zentr. Schulverwalt.
0081	62142000	Gebr.gegenstände('18<= 250€, '19<= 800€)	L243900002	Informationsverarbeitung Schulen	4.050	17.316	13.266	Erhöhte Sachmittelansätze für zusätzliches Personal der IT-Gruppe (Neuschaffungen und Auszubildende).	X	X
0082	64160000	Dienst- u.Schutzkleidung/ pers.Ausrüstung	L243900002	Informationsverarbeitung Schulen	900	4.400	3.500	Zusätzliche Dienstbekleidung (Sicherheitsschuhe Techniker) für IT-Gruppe.	X	X
0083	64210100	Miet- und Pachtaufwendungen bew. Sachen	L243900002	Informationsverarbeitung Schulen	415	8.115	7.700	Zusätzliche Dienstbekleidung und Schränke für IT- Gruppe.	X	X
251010 HfM - 2. BM Kultur
0084	63121300	Zuweisung an Zweckverbände Art 1	Z251010001	Beitrag Zweckverband HfM	114.100	140.576	26.476	Erhöhung der Umlage an den Mittelfränkisch- Schwäbischen Zweckverband, ehemalige Hochschule für Musik Nürnberg-Augsburg, gemäß aktueller Haushaltssatzung.	X	X
251100 Stadtarchiv
0085	62142000	Gebr.gegenstände('18<= 250€, '19<= 800€)	L251100001	Bestandsbildung und - erhaltung	9.000	22.000	13.000	Betriebs- und Geschäftsausstattung für zusätzliche Büroflächen am Königstorgraben 1, 5. OG und zusätzliches Personal (einmalig in 2021).	X	X

Pro- dukt/ lfd.Nr.	Kostenart	Bezeichnung	Kostenstelle/ Auftrag	Bezeichnung	Wert Entwurf EUR	Wert neu EUR	Differenz EUR: (-)=Verbesser ung (+)=Verschlec hterung	Begründung	Ergebnis- rele- vant	Finanz- wirk- sam
0086	62320500	Kleiner Bauunterhalt (dezentral)	L251100001	Bestandsbildung und - erhaltung	0	11.000	11.000	Kosten für Accesspoints, Maler und Trockenbauarbeiten sowie Nassreinigung textiler Bodenbelag der zusätzlichen Büroflächen und Archivräume am Königstorgraben 1, 5. OG (einmalig in 2021).	X	X
0087	62370010	Gebäudereinigung (dezentral)	L251100001	Bestandsbildung und - erhaltung	1.500	4.700	3.200	Kosten für Gebäudereinigung der zusätzlichen Büroflächen und Archivräume am Königstorgraben 1, 5. OG.	X	X
0088	64210000	Miet- und Pachtaufwendungen für Immo	L251100001	Bestandsbildung und - erhaltung	18.600	41.100	22.500	Mietkosten für zusätzliche Büroflächen und Archivräume am Königstorgraben 1, 5. OG.	X	X
0089	64210300	Mietnebenkosten	L251100001	Bestandsbildung und - erhaltung	4.500	10.200	5.700	Mietnebenkosten für zusätzliche Büroflächen und Archivräume am Königstorgraben 1, 5. OG.	X	X
263000 Musikschule Nürnberg
0090	62370010	Gebäudereinigung (dezentral)	G000001381	Ziegenstr. 12	3.644	7.844	4.200	Coronabedingte Sonderreinigungen für die Musikschule am Unterrichtsstandort Ziegenstraße für das 1. Halbjahr 2021.	X	X
271100 Veranst. Erwachsbil.
0091	54120000	Miet- und Pachterträge aus Immo.(230)	V271100005	Kooperation südpunkt	-24.000	-6.500	17.500	Reduzierung der Mieteinnahmen des Cafe Campus für 2021 aufgrund aktueller Prognose.	X	X
0092	62350000	Unterhaltung der Betriebsvorrichtungen	V271100003	Erwachsenenbildung gesamt	0	8.352	8.352	Aufrüstung des Kassensystems bei BCN im Servicebüro und Südpunkt (TSE) aufgrund neuer gesetzlicher Anforderungen.	X	X
0093	64210000	Miet- und Pachtaufwendungen für Immo	V271100003	Erwachsenenbildung gesamt	606.586	639.196	32.610	Anpassungen Mietaufwand bei BCN: Ausweitung der Anmietung in der Bayreuther Str. 1 (95.132 €), Entnahme Ansatz wg. Mietende in der Färberstraße (-62.522 €).	X	X
0094	64390600	Veranstaltungen und Tagungen	V271100004	Bildungscampus Nürnberg	2.700	12.700	10.000	Ansatz für Veranstaltung zum 100-jährigen Jubiläum des Bildungszentrums.	X	X

Pro- dukt/ lfd.Nr.	Kostenart	Bezeichnung	Kostenstelle/ Auftrag	Bezeichnung	Wert Entwurf EUR	Wert neu EUR	Differenz EUR: (-)=Verbesser ung (+)=Verschlec hterung	Begründung	Ergebnis- rele- vant	Finanz- wirk- sam
272100 Stadtbibliothek
0095	62320103	Unterhalt Gebäudetechnik (dezentral/bw)	G000000362	Gewerbemuseumsplatz 4	67.500	85.850	18.350	Erneuerung Unterbrechungsfreie Stromversorgung (USV) Luitpoldhaus (Stadtbibliothek).	X	X
273000 Kulturläden
0096	54120020	Miet-und Pachterträge a.Immo (dezent.)	L273000009	Gemeinschaftshaus Langwasser	-66.600	-82.600	-16.000	Mehrerträge aus der Mietpreistariferhöhung für das Gemeinschaftshaus Langwasser (vgl. Kulturausschuss v. 09.10.2020).	X	X
0097	62370500	Sonstiger Aufwand Geb.-/ Grundstücksbew.	L273000009	Gemeinschaftshaus Langwasser	3.690	8.690	5.000	Einsatz eines Kontroll- und Sicherheitsdienstes im Gemeinschaftshaus Langwasser (vgl. Kulturausschuss v. 09.10.2020).	X	X
0098	69210000	Periodenfremde Aufwendungen (K1)	V273000004	Overhead KUF/3	0	91.000	91.000	Nachträgliche Steuerbelastung von Kulturläden (Nacherfassung USt. für die Jahre 2008-2020) wegen Einordnung als Betrieb gewerblicher Art (Kulturläden Loni-Übler-Haus, Zeltnerschloss, Röthenbach und Villa Leon).	X	X
273010 Sonderaufgaben - KUF
0099	63125800	Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5	Z273010007	Quellkollektiv e.V Bauunterhalt Heizhaus	0	15.000	15.000	Zuschuss an den Quellkollektiv e.V. für den Bauunterhalt des Heizhauses auf dem Quelle- Areal.	X	X
0100	64810000	Aufwendungen Steuer vom Einkommen/Ertrag	L273010001	Deutsche Akademie für Fußball-Kultur	0	43.600	43.600	Ertragsteuerbelastung der Deutschen Akademie für Fußballkultur für 2021 aufgrund Einordnung als Sponsoring-BgA.	X	X
0101	69210000	Periodenfremde Aufwendungen (K1)	L273010001	Deutsche Akademie für Fußball-Kultur	0	42.150	42.150	Nachträgliche Ertragsteuerbelastung der Deutschen Akademie für Fußballkultur für 2020 aufgrund Einordnung als Sponsoring-BgA.	X	X
281001 Sons. Kult./Heimpfl.
0102	63125800	Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5	Z281001031	Bürgerstiftung Nürnberg	6.000	2.500	-3.500	Reduzierung um doppelt eingeplanten Betrag.	X	X
281003 Kulturhauptstadt
0103	64390100	Vergütungen für Leistungen Dritter	L281003001	Bewerbung zur Kulturhauptstadt 2025	1.390.296	83.163	-1.307.133	Reduzierung des Sachmittelansatzes der Kulturhauptstadt.	X	X
312100 Unterkunft (SGB II)

Pro- dukt/ lfd.Nr.	Kostenart	Bezeichnung	Kostenstelle/ Auftrag	Bezeichnung	Wert Entwurf EUR	Wert neu EUR	Differenz EUR: (-)=Verbesser ung (+)=Verschlec hterung	Begründung	Ergebnis- rele- vant	Finanz- wirk- sam	vgl. Stadtrats- antrag Nr.
0104	54200100	Erstattungen vom Bund lfd. KdU (SGB II)	L312100001	Leistung Unterkunft und Heizung (SGB II)	-85.630.000	-79.762.000	5.868.000	Aktualisierung der erwarteten Anzahl Leistungsberechtigter.	X	X
0105	63390313	lfd.Leist.f.Unterk.u.Heiz. (§22 I SGB II)	L312100001	Leistung Unterkunft und Heizung (SGB II)	124.695.000	114.038.000	-10.657.000	Aktualisierung der erwarteten Anzahl Leistungsberechtigter.	X	X
312900 Jobcenter (SGB II)
0106	62540010	Erstatt. a. d. Bundesag. f. Arbeit (120)	L312900001	Verwaltung - Jobcenter Nürnberg (SGB II)	5.700.000	5.825.000	125.000	Jobcenter GE - aktualisierte Planung 2021.	X	X
315400 Obdachlosenhilfe
0107	63111000	Zuschuss an soz/ ähnl.Einrichtungen-Art 1	Z315400003	Wärmestube-Stadtmission/ Caritasverband	252.500	285.000	32.500	Security entsprechend aktuellem Bedarf.	X	X	37
0108	64210600	Miete/NK Obdachl.-/ Flüchtlingsunterkünft	L315400001	Betrieb der Obdachlosenunterkünfte	1.880.000	2.754.000	874.000	Einrichtung Notschlafstelle für Obdachlosen im Ganzjahresbetrieb (Tagestreff und Notschlafstelle Dianastraße). Weiterführung nach dem 30.04.2021. Sozialausschuss Beschluss vom 08.10.2020.	X	X
331101 Wohlfahrtspfl. SHA
0109	63115000	Zuschuss an soz/ ähnl.Einrichtungen-Art 5	Z331101026	Mudra - U 18	0	73.000	73.000	Neuer Zuschuss für mudra U18.	X	X	58 , 59 , 60

Pro- dukt/ lfd.Nr.	Kostenart	Bezeichnung	Kostenstelle/ Auftrag	Bezeichnung	Wert Entwurf EUR	Wert neu EUR	Differenz EUR: (-)=Verbesser ung (+)=Verschlec hterung	Begründung	Ergebnis- rele- vant	Finanz- wirk- sam	vgl. Stadtrats- antrag Nr.
359100 Verwaltung - SHA
0110	64210000	Miet- und Pachtaufwendungen für Immo	L359100001	Verwaltung soziale Hilfen und Leistungen	496.300	528.500	32.200	Aktualisierung Mietaufwendungen nach Vertragsabschluss.	X	X
363500 Adopt./Pfl.kind./BPV
0111	64220000	Leasing	L363500003	Beistand- und Amtsvormundschaft	12.600	2.920	-9.680	Anpassung des Ansatzes, nachdem mehrere Leasingverträge ausgelaufen sind.	X	X
363900 Sonst.Leistungen ASD
0112	63111000	Zuschuss an soz/ ähnl.Einrichtungen-Art 1		Diverse Kostenstellen	427.818	446.800	18.982	Erhöhung im JHA-Etat beschlossen.	X	X	65 , 66 , 67
0113	63115000	Zuschuss an soz/ ähnl.Einrichtungen-Art 5		Diverse Kostenstellen	85.389	91.100	5.711	Erhöhung im JHA-Etat beschlossen.	X	X	69 , 68
0114	64390100	Vergütungen für Leistungen Dritter	L363900002	Frühe Hilfen	288.000	322.800	34.800	Finanzierung einer halben zusätzlichen Kraft im Haus Dorothea.	X	X	62
364000 Verwaltung Jugendamt
0115	64390100	Vergütungen für Leistungen Dritter	L364000001	Zentrale Aufgaben	27.000	91.000	64.000	Umschichtung Mittel der Qualitativen Weiterentwicklung; JHA-Beschluss vom 22.10.2020.	X	X	70
0116	64390100	Vergütungen für Leistungen Dritter	V364000002	Dienststellenleitung/Stab	12.960	29.310	16.350	2. Sicherheitsdienst coronabedingt, Aufwand für ein halbes Jahr, die gleiche Summe wird für das 2. Halbjahr zentral eingestellt.	X	X
365100 Kommu. Kinderkrippen
0117	64390900	Andere sonstige Geschäftsaufwendungen	V365100001	Kinderkrippen	3.443	3.213	-230	Umschichtung Mittel der Qualitativen Weiterentwicklung; JHA-Beschluss vom 22.10.2020.	X	X	71
365101 Kommun. Kindergärten
0118	64390900	Andere sonstige Geschäftsaufwendungen	V365101004	Kindergärten	17.469	16.304	-1.165	Umschichtung Mittel der Qualitativen Weiterentwicklung; JHA-Beschluss vom 22.10.2020.	X	X	72
0119	64490000	Abschreibungen auf Forderungen (K1-Budg)	V365101004	Kindergärten	30.000	88.400	58.400	Duch Zeitverzögerungen bei den Niederschlagungen wird noch mit einem Anstieg gerechnet.	X
365200 Kommun. Kinderhorte
0120	64390900	Andere sonstige Geschäftsaufwendungen	V365200001	Kinderhorte	24.089	22.484	-1.605	Umschichtung Mittel der Qualitativen Weiterentwicklung; JHA-Beschluss vom 22.10.2020.	X	X	73
365300 Einricht. fr. Tr.

Pro- dukt/ lfd.Nr.	Kostenart	Bezeichnung	Kostenstelle/ Auftrag	Bezeichnung	Wert Entwurf EUR	Wert neu EUR	Differenz EUR: (-)=Verbesser ung (+)=Verschlec hterung	Begründung	Ergebnis- rele- vant	Finanz- wirk- sam	vgl. Stadtrats- antrag Nr.
0121	63111000	Zuschuss an soz/ ähnl.Einrichtungen-Art 1	Z365300004	Altersgem. KITAs fr. Träger (NFZ)	68.332.620	68.482.880	150.260	Festanstellung von Tagespflegepersonen im Rahmen des Gute-Kita-Gesetzes.	X	X	74
0122	63115000	Zuschuss an soz/ ähnl.Einrichtungen-Art 5	Z365300013	Qualit.Weiterentwicklung	2.284.140	2.213.140	-71.000	Umschichtung Mittel der Qualitativen Weiterentwicklung; JHA-Beschluss vom 22.10.2020.	X	X	76
365600 KiTas BA/NOS
0123	62370010	Gebäudereinigung (dezentral)	G000010403	Gaulnhofer Straße 4 A	0	19.600	19.600	Gebäudereinigung Kinderhort Gaulnhofer Str. 4 a (Neubau).	X	X
365990 HVE-KSV komm. Kigas
0124	62550500	Erstatt.a.d. Eigenbetr.Stadtentwässer ung	L365990001	HVE KSV Kommunale Kindergärten	0	25.000	25.000	Korrektur Planungsfehler: Legionellenuntersuchungen.	X	X
366200 Jugende. freie Träg.
0125	63111000	Zuschuss an soz/ ähnl.Einrichtungen-Art 1	Z366200001	Kreisjugendring Nbg-Stadt (BKZ)	1.514.200	1.539.100	24.900	Erhöhung im JHA-Etat beschlossen.	X	X	77
0126	63115000	Zuschuss an soz/ ähnl.Einrichtungen-Art 5		Diverse Kostenstellen	904.600	931.300	26.700	Erhöhung im JHA-Etat beschlossen.	X	X	78 , 85 , 83
0127	63115000	Zuschuss an soz/ ähnl.Einrichtungen-Art 5	Z366200015	AWO: Aussiedler/ Straßenarbeit (PKZ)	126.620	126.100	-520	Personalkostenerhöhung für 2021 wurde auf 1% angepasst.	X	X
0128	63115000	Zuschuss an soz/ ähnl.Einrichtungen-Art 5	Z366200029	Ring politischer Jugend	4.500	9.000	4.500	Ring politischer Jugend - Tischvorlage JHA Etat.	X	X	84
0129	63115000	Zuschuss an soz/ ähnl.Einrichtungen-Art 5	Z366200031	Int. Jugendbegegn./ Studienfahrten	51.500	51.100	-400	Zuschussanpassung an 1 % Personalkostenerhöhung.	X	X
367040 kultu.-polit.Bildung
0130	64210000	Miet- und Pachtaufwendungen für Immo	L367040002	Erfahrungsfeld der Sinne (BgA 4164)	64.989	97.005	32.016	Anpassung Mietkosten für das Erfahrungsfeld: a) 600 € Mieterhöhung Dunkelbunker, b) 31.416 € Miete neues Lager Hermann-Kolb-Straße.	X	X
0131	64210300	Mietnebenkosten	L367040002	Erfahrungsfeld der Sinne (BgA 4164)	10.297	15.205	4.908	Anpassung Miet-Nebenkosten für das Erfahrungsfeld: a) 4.134 € NK neues Lager Hermann-Kolb-Straße, b) 524 € Steigerung NK bereits angemietetes Lager Hermann-Kolb-Straße, c)250 € Anstieg NK Hirsvogelbunker.	X	X
367500 Erziehberat/Fambild
0132	63111000	Zuschuss an soz/ ähnl.Einrichtungen-Art 1		Diverse Kostenstellen	1.418.600	1.474.000	55.400	Beschluss im September-JHA 2016 über eine stufenweise Anpassung auf 100% in 5 Jahren geplant mit jew. 2% Steigerung pro Jahr; HH- Ansatz für 2021 entspricht einer 100%-Förderung (= 5. Stufe).	X	X
0133	63115000	Zuschuss an soz/ ähnl.Einrichtungen-Art 5		Diverse Kostenstellen	916.100	911.840	-4.260	Personalkostenerhöhung für 2021 wurde auf 1% angepasst.	X	X

Pro- dukt/ lfd.Nr.	Kostenart	Bezeichnung	Kostenstelle/ Auftrag	Bezeichnung	Wert Entwurf EUR	Wert neu EUR	Differenz EUR: (-)=Verbesser ung (+)=Verschlec hterung	Begründung	Ergebnis- rele- vant	Finanz- wirk- sam	vgl. Stadtrats- antrag Nr.
367601 Einricht. Inobhutna.
0134	63115000	Zuschuss an soz/ ähnl.Einrichtungen-Art 5	Z367601001	Schlupfwinkel e.V. (BKZ)	266.900	292.300	25.400	Erhöhung im JHA-Etat beschlossen.	X	X	86
411000 Krankenhauswesen
0135	63121100	Zuweisung an das Land Art 1	L411000001	Kommunalunternehmen Klinikum Nürnberg	13.800.000	13.713.000	-87.000	Anpassung Ansatz für die Krankenhausumlage aufgrund aktualisierter Berechnung.	X	X
421010 Sportförderung
0136	59210010	Periodenfremde Erträge (K3)	Z421010011	Zuschüsse zu einmaligen Veranstaltungen	-71.789	-73.789	-2.000	Berichtigung der zu niedrig angesetzten Rückerstattung vom BLSV für das WTA-Turnier 2018.	X	X
521100 Bauordrechtl. Verfa.
0137	53110000	Verwaltungsgebühren	L521100001	Verfahren nach d. Bayerischen Bauordnung	-2.898.806	-3.077.956	-179.150	Anpassung Ertragserwartung Verwaltungsgebühren BoB Produkt 521100 (Ertragserhöhung).	X	X
0138	64390100	Vergütungen für Leistungen Dritter	V521100001	Leitung und allgemeine Verwaltung	5.850	20.850	15.000	Weiterbeauftragung Sicherheitsdienst Gebäude Bauhof 5 (Einlasskontrolle und Prüfung der Coronaauflagen); Ansatz für Januar bis Juni.	X	X

Pro- dukt/ lfd.Nr.	Kostenart	Bezeichnung	Kostenstelle/ Auftrag	Bezeichnung	Wert Entwurf EUR	Wert neu EUR	Differenz EUR: (-)=Verbesser ung (+)=Verschlec hterung	Begründung	Ergebnis- rele- vant	Finanz- wirk- sam
521200 Bauaufsicht/-verwal.
0139	53110000	Verwaltungsgebühren	L521200001	Bauüberwachung, bauaufsichtl. Verwaltung	-91.667	-16.667	75.000	Anpassung Ertragserwartung Verwaltungsgebühren Produkt BoB 521200 (Ertragsreduzierung).	X	X
0140	55210000	Ordnungsrechtliche Erträge (Bußgelder)	L521200001	Bauüberwachung, bauaufsichtl. Verwaltung	-270.000	-250.000	20.000	Anpassung Ertragserwartung Zwangsgelder BoB (Ertragsreduzierung).	X	X
523000 Denkmalpflege
0141	62320315	Unterhalt v. Brunnen u. Denkmälern (640)	L523000002	Brunnen und sonstige Denkmäler	648.000	684.000	36.000	Einmalige Erhöhung Brunnenunterhalt da durch Sanierung Brunnen Eucken- / Carossaweg mit erhöhtem Bedarf zu rechnen ist.	X	X
535000 StWN
0142	55260000	Konzessionsabgabe	L535000002	Städtische Werke Nürnberg - N-ERGIE	-38.700.000	-37.200.000	1.500.000	Verringerung Konzessionsabgabe VAG aufgrund aktueller Situation.	X	X
547000 U-Bahninfrastruktur
0143	56110110	Aktivierte Eigenleistung UB +Honorar-SÖR	L547000001	Bereitstellung einer U- Bahninfrastruktur	-3.328.000	-2.842.000	486.000	Änderung aktivierte Eigenleistungen (Honorar SÖR) durch Änderungen MIP gegenüber Entwurf.	X	X
548001 Pers.schifffah.hafen
0144	54120020	Miet-und Pachterträge a.Immo (dezent.)	L548001002	Personenschifffahrtshafen	-280.000	-250.000	30.000	Einnahmeausfälle Hafen aufgrund Hochrechnung der aktuell gebuchten Anlegevorgänge.	X	X
0145	54140200	Sonst. privatrechtliche Ersatzleistungen	L548001002	Personenschifffahrtshafen	-660.000	-400.000	260.000	Einnahmeausfälle Hafen aufgrund Hochrechnung der aktuell gebuchten Anlegevorgänge.	X	X
0146	62210000	Aufwendungen für Betriebsstrom	L548001002	Personenschifffahrtshafen	340.000	260.000	-80.000	Einnahmeausfälle Hafen aufgrund Hochrechnung der aktuell gebuchten Anlegevorgänge.	X	X
0147	62270000	Aufwendungen für Wasser	L548001002	Personenschifffahrtshafen	120.000	90.000	-30.000	Einnahmeausfälle Hafen aufgrund Hochrechnung der aktuell gebuchten Anlegevorgänge.	X	X
0148	62370110	Abfallbeseitigungsgebühr en (dezentral)	L548001002	Personenschifffahrtshafen	60.000	50.000	-10.000	Einnahmeausfälle Hafen aufgrund Hochrechnung der aktuell gebuchten Anlegevorgänge.	X	X

Pro- dukt/ lfd.Nr.	Kostenart	Bezeichnung	Kostenstelle/ Auftrag	Bezeichnung	Wert Entwurf EUR	Wert neu EUR	Differenz EUR: (-)=Verbesser ung (+)=Verschlec hterung	Begründung	Ergebnis- rele- vant	Finanz- wirk- sam
551000 Öffentliches Grün
0149	54120000	Miet- und Pachterträge aus Immo.(230)	L551000001	Öffentliches Grün	-805.642	-765.642	40.000	Mindererträge durch Reduzierung der durch den Stadtverband der Kleingärtner zu leistende Pacht.	X	X
0150	62550910	Erstattg. an SÖR (Infrastrukturvermögen)	L551000001	Öffentliches Grün	23.454.530	23.444.000	-10.530	Reduzierung allg. Zuschuss SÖR gegenüber Entwurf. Änderungen durch den möglichen Wegfall von Stellenschaffungen bei SÖR sind hier noch nicht berücksichtigt.	X	X
561020 Projekte u. Aktionen
0151	51410100	Zuweisungen vom Land (Personalerstattung	L561020002	Nachhaltigkeit	0	-31.900	-31.900	Drittmittel für Stelle Ökomodellregion (Korrektur Planungsfehler).	X	X
0152	51420100	Zuweisungen v. Gemeinden/-verb. (Persona	L561020002	Nachhaltigkeit	0	-31.900	-31.900	Drittmittel für Stelle Ökomodellregion (Korrektur Planungsfehler).	X	X
0153	64390100	Vergütungen für Leistungen Dritter	P561020007	Klimaschutz	45.000	55.000	10.000	Erstellung Solaratlas.	X	X
571100 Wirtschaftsförderung
0154	54140200	Sonst. privatrechtliche Ersatzleistungen	V571100001	Dienststellenleitung/Allg. Verwaltung	-1.500	0	1.500	Wegfall Stromeinahmen, da EMN selber Zähler installiert hat.	X	X
0155	54190100	Vermischte Erträge	V571100001	Dienststellenleitung/Allg. Verwaltung	-1.000	0	1.000	Wegfall Stromeinahmen, da EMN selber Zähler installiert hat.	X	X
0156	63125500	Zuschuss an verb. U/Bet./ Sonderv. Art 5	Z571100003	Zuschuss EnergieRegion: etz	100.000	300.000	200.000	Zuschussbedarf NKubator, unter welchem das etz 2.0 weitergeführt und ausgebaut wird.	X	X
575100 Tourismusentwicklung
0157	63125800	Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5	Z575100003	Weihnachtsbeleuchtung	50.000	66.000	16.000	Erhöhung, um Quartiersvereinen Weihnachtsbeleuchtung zu ermöglichen.	X	X
611100 Steuern, allg. Zuw.
0158	50130000	Gewerbesteuer	L611100001	Steuern und allgemeine Zuweisungen	-443.000.000	-448.000.000	-5.000.000	Anpassung Gewerbesteuer aufgrund aktualisierter Berechnung.	X	X
0159	50210000	Gemeindeanteil an der Einkommensteuer	L611100001	Steuern und allgemeine Zuweisungen	-323.100.000	-321.000.000	2.100.000	Anpassung Anteil an der Einkommensteuer aufgrund aktualisierter Berechnung.	X	X

Pro- dukt/ lfd.Nr.	Kostenart	Bezeichnung	Kostenstelle/ Auftrag	Bezeichnung	Wert Entwurf EUR	Wert neu EUR	Differenz EUR: (-)=Verbesser ung (+)=Verschlec hterung	Begründung	Ergebnis- rele- vant	Finanz- wirk- sam
0160	50220000	Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer	L611100001	Steuern und allgemeine Zuweisungen	-92.700.000	-90.100.000	2.600.000	Anpassung Anteil an der Umsatzsteuer aufgrund aktualisierter Berechnung.	X	X
0161	51110000	Schlüsselzuweisungen vom Land	L611100001	Steuern und allgemeine Zuweisungen	-240.000.000	-228.000.000	12.000.000	Anpassung Ansatz Schlüsselzuweisungen aufgrund aktualisierter Berechnung.	X	X
0162	51320040	Zuweisungen Land Grunderwerbsteuer	L611100001	Steuern und allgemeine Zuweisungen	-35.500.000	-38.000.000	-2.500.000	Anpassung Anteil Grunderwerbsteuer aufgrund aktualisierter Berechnung.	X	X
0163	51320080	ESt-Ersatz (Familienleistungsausglei ch)	L611100001	Steuern und allgemeine Zuweisungen	-23.000.000	-21.000.000	2.000.000	Anpassung Ansatz Einkommensteuerersatz aufgrund aktualisierter Berechnung.	X	X
0164	63410000	Gewerbesteuerumlage (Grundbetrag)	L611100001	Steuern und allgemeine Zuweisungen	33.200.000	33.600.000	400.000	Anpassung Gewerbesteuerumlage aufgrund aktualisierter Berechnung.	X	X
0165	63720000	Bezirksumlage	L611100001	Steuern und allgemeine Zuweisungen	217.900.000	213.030.000	-4.870.000	Anpassung Ansatz Bezirksumlage aufgrund aktualisierter Berechnung.	X	X
612100 Weit. Zentr. Ansätze
0166	55500000	Erträge a. Abgang v. Finanzanlagen	L612100999	Sonstige Zentrale Ansätze	-2.500.000	-445.000	2.055.000	Änderungen bei der Auflösung Versorgungsrücklage.	X
0167	59210000	Periodenfremde Erträge (K1)	L612100999	Sonstige Zentrale Ansätze	0	-3.000.000	-3.000.000	Erstattungen Testcenter Corona am Flughafen für den Zeitraum 2020 erfolgen in 2021 als periodenfremd.	X	X
0168	62220100	Aufwendungen für Heizgas (640)	L612100999	Sonstige Zentrale Ansätze	125.000	0	-125.000	Wegfall zentraler Puffer Aufwendungen Erdgas, da Preis in 2021 gegenüber dem Referenzjahr 2019 zurückgeht.	X	X
0169	62230000	Aufwendungen für Fernwärme (640)	L612100999	Sonstige Zentrale Ansätze	125.000	0	-125.000	Wegfall zentraler Puffer Aufwendungen Fernwärme, da Preis in 2021 gegenüber dem Referenzjahr 2019 voraussichtlich zurückgeht.	X	X
0170	62370500	Sonstiger Aufwand Geb.-/ Grundstücksbew.	L612100999	Sonstige Zentrale Ansätze	0	182.850	182.850	Zentrale Ansätze für coronabedingte Sicherheitsdienste (Puffer für Zeitraum 7-12.2021)	X	X
0171	63122500	Zuschuss an verb. U/Bet./ Sonderv. Art 2	L612100999	Sonstige Zentrale Ansätze	0	500.000	500.000	Erhöhung der Position um 500 T€, u.a. für Betrieb Sporthalle Tillypark.	X	X
0172	64210000	Miet- und Pachtaufwendungen für Immo	L612100999	Sonstige Zentrale Ansätze	875.000	685.000	-190.000	Ansatz für anstehende externe Anmietungen; Anpassung an aktuellen Bedarf.	X	X
0173	64210300	Mietnebenkosten	L612100999	Sonstige Zentrale Ansätze	250.000	0	-250.000	Ansatz für anstehende externe Anmietungen; Anpassung an aktuellen Bedarf.	X	X
0174	64390000	Nutzungsentg./Pflege Software/Lizenzen	L612100999	Sonstige Zentrale Ansätze	380.000	180.000	-200.000	Lizenzbedarf für neue Laptops; erste Kostenschätzung war zu hoch.	X	X
0175	64390100	Vergütungen für Leistungen Dritter	L612100999	Sonstige Zentrale Ansätze	592.045	507.045	-85.000	Mittel für das Pilotprojekt Car Sharing sind zukünftig im SÖR-Wirtschaftsplan enthalten.	X	X
0176	64390900	Andere sonstige Geschäftsaufwendungen	L612100999	Sonstige Zentrale Ansätze	190.000	1.190.000	1.000.000	Coronakosten in 2021, welche noch nicht feststehen und nicht anderweitig bereits geplant waren. Insbesondere werden diese im Gesundheitsamt anfallen.	X	X
0177	64990000	Vermischte Aufwendungen	L612100999	Sonstige Zentrale Ansätze	170.000	370.000	200.000	Social Intranet - Konzept und Costumizing (IT- Maßnahme 1121).	X	X

Pro- dukt/ lfd.Nr.	Wert Entwurf EUR	Wert neu EUR	Differenz EUR: (-)=Verbesser ung (+)=Verschlec hterung	Begründung
nachrichtlich:
0178	0	0	-700.000	Änderungen Personalkosten gegenüber Entwurf rd. 0,7 Mio. €: gem. aktueller Hochrechnung kann gegenüber dem Entwurf eine Einsparung von rund 1,3 Mio. € erzielt werden. Dabei ist u.a. die Einsparung durch die Reduktion der Stellenschaffungen und Fristverlängerungen berücksichtigt (siehe Nachreichung Reduktion zu Stellenschaffungsanträgen). Auf der anderen Seite stehen Mehrbelastungen (siehe weitere Nachreichung Neue Stellenschaffungsanträgen nach POA) wie z.B. die zusätzlichen Aufwendungen für Teamlehrkräfte (1,0 Mio. €), zusätzliche Stellenschaffungen bei BDR (0,6 Mio. €). Zudem sind die Auswirkungen des Tarifabschlusses mit berücksichtigt (0,3 Mio. €). Sollten im Rahmen der Haushaltsberatungen abweichende Beschlüsse zum Stellenplan 2021 gefasst werden, werden der Betrag aktualisiert.
0179	0	0	0	Im Finanzhaushaltsentwurf wurde ein Anfangsbestand an Finanzmitteln i.H.v. 164 Mio. € ausgewiesen. Aufgrund aktueller Entwicklung wird dieser Betrag auf 270 Mio. € angepasst.