Beschlussvorlage Stpl/192/2020
Beratung Datum Behandlung Ziel
Stadtplanungsausschuss 29.10.2020 öffentlich Beschluss
Betreff: Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten 2020 - Antragstellung für Zuwendungen
Anlagen: Entscheidungsvorlage Projektsteckbrief Skateanlage Münchener Straße Projektsteckbrief Ballspielplatz (Bolzplatz) Austraße Projektsteckbrief Skatepark Witschelstraße
Sachverhalt (kurz): Am 24. September 2020 wurde im Stadtplanungsausschuss über den "Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten 2020" berichtet. Das Bayerische Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr hat gemeinsam mit dem Bund ein Förderprogramm aufgelegt, welches Sportstätten in Gebieten, die im Programm der Bund-Länder-Städtebauförderung aufgenommen sind oder in städtebaulichen Untersuchungsgebieten zur Vorbereitung der Aufnahme in die Städtebauförderung liegen, bezuschusst.
Für oben genanntes Sonderförderprogramm hat die Verwaltung in einer gebildeten Arbeitsgruppe folgende drei Projekte benannt und bei der zuständigen Fördermittelstelle, der Regierung von Mittelfranken, einen Antrag zur Interessensbekundung eingereicht:
- Skateanlage Münchener Straße 2. Ballspielplatz (Bolzplatz) Austraße 3. Skatepark Witschelstraße
Fördervoraussetzung ist die Vorlage eines Grundsatzbeschlusses des Stadtrates.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Für die zur Förderung durch die Regierung ausgewählten Projekte entstehen Planungs- und Baukosten. Die Finanzierung des kommunalen Eigenanteils ist mit Stk abgestimmt und vorbehaltlich der Beschlussfassung des Stadtrates über den Haushaltsplan 2021 gesichert.
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Diversity-Aspekte werden im Rahmen der einzelnen Baumaßnahmen berücksichtigt
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
StK
SÖR
SpS
Beschlussvorschlag: Der Stadtplanungsausschuss begrüßt die eingereichte Interessensbekundung für den Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten 2020 und beauftragt die Verwaltung, die drei nachfolgend genannten Projekte umzusetzen und in Aussicht stehende Fördergelder einzuwerben:
- Skateanlage Münchener Straße 2. Ballspielplatz (Bolzplatz) Austraße 3. Skatepark Witschelstraße