Sitzung öffentl. inkl. Ergänzungen

Inhaltsverzeichnis

Vorlagendokumente 2 TOP Ö 1 Bericht zum Antrag der Stadtratsfraktion CSU „Anti-Plastik-Strategie der 2 Stadtverwaltung Nürnberg“ Bericht ZD/104/2020 2 Bericht 2 ZD/104/2020 5 Antrag_Anti-Plastik_CSU ZD/104/2020 14 * TOP Ö 1.1 Fürther Tor - Neubau einer Kindertagesstätte 16 Bericht H/072/2020 16 Bericht H/072/2020 20 Antrag CSU Stadtratsfraktion 13.05.2019 H/072/2020 22 Fürther Tor Lageplan Bebauung H/072/2020 24 Fürther Tor Luftbild H/072/2020 25 TOP Ö 2 U-Bahn Nürnberg, U2 U-Bahnhof Röthenbach 26 Bericht UB/035/2020 26 Antrag SPD_Stadtratsfraktion - PH Röthenbach UB/035/2020 28 Berichtsvorlage - Zwischenbericht PH Röthjenbach UB/035/2020 30 * TOP Ö 3 U-Bahn Nürnberg, Ergänzungs- und Erneuerungsmaßnahmen 31 Sitzungsvorlage UB/037/2020 31 Entscheidungsvorlage OP Pauschale 2020 UB/037/2020 35 Wirtschaftlichkeitsdarstellung OP Pauschale 2020 UB/037/2020 38

ZD/104/2020

Beratung Datum Behandlung Ziel

Bau- und Vergabeausschuss öffentlich Bericht

Betreff: Bericht zum Antrag der Stadtratsfraktion CSU „Anti-Plastik-Strategie der Stadtverwaltung

Nürnberg„ vom 08.07.2019

Anlagen: Bericht Antrag_Anti-Plastik_CSU

Bericht:

s. Anlage

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stadt Nürnberg Berichtsvorlage ZD/104/2020

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Das Thema betrifft alle Menschen.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Ref. III

Stadt Nürnberg Berichtsvorlage ZD/104/2020

Antrag der Stadtratsfraktion CSU „Anti-Plastik-Strategie der Stadtverwaltung

Nürnberg“ vom 08.07.2019

hier: Stellungnahme ZD

I. Stellungnahme

1. Grundlagen

Plastik ist der Überbegriff für eine Vielzahl verschiedener Kunststoffe. Der Einsatz von Kunststoffen ist – wie bei vielen anderen Materialien auch – mit zahlreichen Umweltbelastungen verbunden. Umweltauswirkungen finden sich dabei im gesamten Produktzyklus, von der Rohstoffgewinnung bis zur endgültigen Entsorgung, wieder. Ausgangsprodukte für viele Kunststoffe sind hauptsächlich Erdöl, Kohle und Erdgas.

Der Großteil des anfallenden Plastikmülls setzt sich aus Verpackungen und Einwegprodukten zusammen. Diese Bereiche sollten im Rahmen einer nachhaltigen Beschaffung die ersten Ansatzpunkte der Plastikvermeidung darstellen. Kunststoffe haben als langlebige Verbundwerkstoffe, z.B. in Bauteilen oder in Mehrwegsystemen, im Vergleich zu Einwegprodukten eine deutlich bessere Klimabilanz und sind daher differenzierter zu betrachten.

Bei der Beschaffung von Lieferleistungen lässt sich der Einsatz von Kunststoffprodukten und damit die Entstehung von Plastikmüll in vielen Fällen nicht verhindern. Daher sollten neben der reinen Plastikvermeidung, auch weitere Möglichkeiten zur Reduzierung des Kunststoffverbrauches in der städtischen Beschaffung betrachtet werden.

Ein Ansatz zur Reduktion von erdölbasierten Kunststoffen ist ihre Substitution durch vergleichbare Materialien auf Basis erneuerbarer Rohstoffe. Sogenannte biobasierte Kunststoffe können teilweise oder vollständig aus nachwachsenden Rohstoffen, wie z.B. Cellulose, bestehen. Sofern die Ausgangsmaterialien aus nachhaltiger Forstwirtschaft stammen, wird bei der energetischen Verwertung dieser Kunststoffe nur der Anteil an Kohlenstoffdioxid (CO ) freigesetzt, der während des Pflanzenwachstums aufgenommen wurde. Im Vergleich zu Kunststoffen die auf Basis fossiler Energieträger produziert werden, besitzen biobasierte Kunststoffe eine bessere CO – Bilanz.

Zudem gibt es bereits biobasierte Kunststoffe, die durch biologische Aktivität, z.B. Mikroorganismen abgebaut werden. Diese Kunststoffe haben den Vorteil, dass sie sowohl in Müllverbrennungsanlagen energetisch verwertet als auch in mechanisch-biologischen Abfallbehandlungsanlagen kompostiert werden können.

Die Verwendung von Produkten aus recyceltem Kunststoff stellt eine weitere Möglichkeit dar, vorhandene Ressourcen zu schonen. Durch die Rückführung des recycelten Materials in den Stoffkreislauf, wird der Einsatz von neuen Rohstoffen mit den damit verbundenen Umweltauswirkungen signifikant reduziert oder vollständig ersetzt. Bis die Entwicklung nachhaltiger Werkstoffe abgeschlossen ist, nimmt die effiziente Rückgewinnung vorhandener Ressourcen eine wichtige Position in der Plastikvermeidung ein.

Der Begriff Mikroplastik bezeichnet Plastikteilchen, welche kleiner als 5 mm sind. Mikroplastik wird in primäres und sekundäres Mikroplastik unterteilt.

Primäres Mikroplastik wird bereits in kleinster Größe hergestellt und gelangt über das Abwasser in die Meeresumwelt, da es von den Kläranlagen nicht zurückgehalten werden kann. Primäres Mikroplastik entstammt aus diversen Quellen. Es ist in Kosmetika enthalten, entsteht durch den Abrieb von Reifen, wird als Schleifmittel in der Industrie benutzt oder bei der Reinigung von Textilien in Waschmaschinen freigesetzt.

Sekundäres Mikroplastik entsteht durch den Zerfall von größeren Plastikteilen in Gewässern.

Die nachhaltige Beschaffung von Liefer- und Dienstleistungen hilft der Entstehung von Plastikmüll und sekundärem Mikroplastik entgegenzuwirken. Ein Einfluss auf die Entstehung und Freisetzung von primärem Mikroplastik in die Umwelt ist seitens der städtischen Beschaffung nur sehr begrenzt (z. B. durch Verzicht auf Produkte, die Mikroplastik enthalten, ohne dass dies technisch notwendig ist) möglich.

2. Antrag der Stadtratsfraktion CSU „Anti-Plastik-Strategie der Stadtverwaltung

Nürnberg“ vom 08.07.2019

2.1. Die Stadtverwaltung berichtet über die bisherigen Maßnahmen zur Vermeidung

von Plastikmüll in der städtischen Beschaffung sowie über die geplanten Maß-

nahmen zur weiteren Umsetzung der Nachhaltigkeitsziele im städtischen Be-

schaffungswesen.

Die Vermeidung von Plastikmüll ist ein zentrales Thema in der städtischen Beschaffung. In den Ausschreibungen und Vergabeverfahren gilt die Vorgabe, den Einsatz von Plastik zu reduzieren und entsprechende Alternativen zu prüfen. Kann die Verwendung von Plastik nicht verhindert werden, so sind Produkte aus recycelten Kunststoffen zu bevorzugen. In den Zusätzlichen allgemeinen Vertragsbedingungen der Stadt Nürnberg (ZAVB/L) unter Ziffer 1 wird zudem geregelt, dass Packstoffe vom Auftragnehmer zurückgenommen und fachgerecht entsorgt werden müssen. Die Schwierigkeiten bei der Umsetzung werden im Folgenden anhand von Beispielen erläutert.

In der Ausschreibung „Rahmenvereinbarung für Büromaterial 2020“ wurden erstmalig ökologische Kriterien der Produkte berücksichtigt. Die ausgeschriebenen Kunststoffartikel sollten teilweise aus Recyclingkunststoffen bzw. biobasierten Kunststoffen bestehen. Das gesamte Produktportfolio umfasste insgesamt 67 Artikel, bei denen Nachhaltigkeitsnachweise, wie Gütesiegel oder Zertifikate, vorzulegen waren.

In Absprache mit Ref. III wurden zusätzlich Vorgaben hinsichtlich des Verbots von gesundheitsgefährdenden Stoffen gemacht. Unter anderem wurde der Einsatz von Polyvinylchlorid (PVC) verboten. Für jeden angebotenen Kunststoffartikel musste eine entsprechende Eigenerklärung des Herstellers vorgelegt werden. Zudem wurde bei jedem Produkt die exakte Angabe des eingesetzten Kunststoffes gefordert. Im Ausschreibungsverfahren konnte kein Bieter die hohen Anforderungen vollständig erfüllen. Allerdings ermöglichten die abgegebenen Angebote und die beigefügten Anlagen der

Bieter einen Einblick in die derzeitige Marktsituation. Es wurde ersichtlich, dass Produkte aus Papier oder Kartonage die eingeforderten Zertifikate, wie den Blauen Engel, erfüllen können. Bei den Kunststoffprodukten hingegen konnten zu vielen Artikeln die geforderten Gütezeichen, insbesondere die Eigenerklärungen über die Kunststoffzusammensetzung und den Ausschluss von Gefahrstoffen, nicht vorgelegt werden. Nach Angabe der Bieter, allesamt Büroartikelhändler, können die Hersteller diese Anforderungen aktuell nicht erfüllen.

Bei zukünftigen Ausschreibungen sollte jedes Kunststoffprodukt im Vorfeld genau betrachtet werden. Für vereinzelte Produkte gibt es bereits eine transparente, allgemeingültige Zertifizierung, wie den Blauen Engel. Für den Großteil der Kunststoffprodukte ist allerdings lediglich eine Eigenerklärung der Hersteller zu festgelegten Anforderungen denkbar. Um nachhaltige Produkte zu fördern, sollten für zukünftige Ausschreibungen die Zuschlagskriterien neu verteilt werden. Statt festen Ausschlusskriterien (A- Kriterien), sollten Bewertungskriterien (B-Kriterien) verwendet werden. Das Ausschreibungsverfahren muss es dann den Bietern ermöglichen, zu jeder Position ein alternatives nachhaltiges Produkt anzubieten. In der anschließenden Angebotsbewertung wird dann jeder Angebotsposition, die ein vergleichbares nachhaltiges Produkt enthält, über einen definierten Punkteschlüssel eine gewisse Punktezahl zugeordnet. Der Bieter mit den meisten Punkten erhält am Schluss den Zuschlag.

Die Plastikvermeidung im Bereich der IT-Beschaffung stellt einen weiteren Schwerpunkt dar. Bei der Beschaffung von IT-Hardware entstehen große Mengen an Verpackungsmaterial, da jeder Monitor, jeder PC, aber auch Kleinkomponenten mit Kartonagen, Plastikfolie und Styropor versehen sind. Geschuldet ist dies der Tatsache, dass die Produkte unbeschädigt bei der Bedarfsstelle ankommen müssen. Das Risiko hierfür trägt der Auftragnehmer bzw. Lieferant. In IT-Rahmenverträgen ist die Rücknahme des Verpackungsmaterials und die fachgerechte Entsorgung der Altgeräte vertraglich geregelt. Es gibt bereits Verpackungsalternativen aus nachwachsenden Rohstoffen, z.B. Verpackungschips auf Maisstärkebasis. Für zukünftige Ausschreibung könnte als Bewertungskriterium eine umweltschonende Verpackung der Produkte in die Ausschreibungen mit aufgenommen werden.

Bei Apple-Produkten wird vom Amt für Informationstechnologie (IT) sowie vom Referat für Schule und Sport (Ref. IV) der Weiterverkauf der Geräte nach der stadtinternen Nutzungszeit angestrebt. Zwar hat man mit dieser Variante keinen Einfluss darauf, auf welchen Märkten die Geräte angeboten werden und wie die spätere Entsorgung dieser Geräte abläuft, aber durch den Weiterverkauf und die dadurch längere Lebensdauer der Geräte lassen sich Ressourcen schonen und zudem ein gewisser finanzieller Restwert des Endproduktes erzielen. Hierzu sind weitere Abstimmungen mit IT notwendig.

Die aus den ZAVB/L geforderte Rücknahme und fachgerechte Entsorgung von Packstoffen durch den Auftragnehmer, lassen sich in der Praxis, v.a. bei Kleinstbestellungen, die über den Standardpaketversand verschickt werden, nicht immer umsetzen. Aus diesem Grund wurde bei der im Januar 2020 ausgeschriebenen Rahmenvereinbarung für Büromaterial ein Entsorgungslogistikkonzept gefordert. Daraus muss hervorgehen, wie Packstoffe und ggf. bei der Lieferung entstandene Abfälle entsorgt werden. Zudem soll darauf eingegangen werden, welche Maßnahmen der Bieter ergreift, um nachhaltige und umweltschonende (Verpackungs-)Konzepte zu etablieren. Der Auftragnehmer verpflichtet sich auch, auf unnötige Verpackungen und Füllmaterialien,

z.B. bei Verpackung und Versand, zu verzichten. Plastikverpackungen, Folien und Kunststoffe sind aus Umweltgesichtspunkten möglichst zu vermeiden. Ausdrücklich gefordert werden, sofern erforderlich, Verpackungen und Füllmaterialien aus recycelten Stoffen, z.B. Recyclingkarton o.ä.

An der Ausschreibung beteiligten sich zwei Bieter. Von einem Bieter konnte ein entsprechendes Konzept vorgelegt werden, welches sich in die Segmente Zertifizierung, Verpackung und Entsorgung gliedert.

Im Bereich der Zertifizierung wurden sowohl die Einführung eines internen Umweltmanagementsystems nach EMAS1, als auch die Zertifizierung des Qualitäts- und Umweltmanagements gemäß DIN EN ISO2 9001:2000 nachgewiesen.

Die Aspekte Verpackung und Entsorgung beschreiben Selbstverpflichtungen des Bieters. So wird dargelegt, dass die Verpackung der Produkte auf das nötigste beschränkt wird und die verwendete Plastikfolie eine sehr dünne Materialstärke aufweist. Des Weiteren wird die Entsorgung des intern anfallenden Abfalls von zertifizierten Recyclingpartnern übernommen. Gütesiegel hierzu wurden nicht miteingereicht.

2.2. Die zentrale Beschaffungsstelle bei ZD der Stadt Nürnberg sowie sämtliche Ein-

kaufsstellen der Referate und der städtischen Dienststellen entwickeln eigen-

ständig Strategien zur Verringerung von Plastikartikeln und Plastikverpackun-

gen für Ihre Materialbeschaffungen und setzen diese schnellstmöglich um.

Um Kunststoffartikel bei Beschaffungsvorgängen zu verringern, muss zunächst betrachtet werden, ob der Markt gleichwertige Alternativen bietet und mit welchen Kosten gerechnet werden muss.

Das Beschaffungsmanagement bei den Zentralen Diensten achtet bei allen stadtweiten Beschaffungsprojekten auf die Ausgestaltung der Produkte, insbesondere auch auf die Erfüllung von Nachhaltigkeitskriterien. Es gibt allerdings Beschaffungsprojekte, bei denen funktionale und wirtschaftliche Erwägungen im Vordergrund stehen müssen.

Alle genannten Maßnahmen können dabei helfen, den Kunststoffverbrauch zu reduzieren. Dies bedeutet allerdings, dass auch zukünftig noch Kunststoffprodukte beschafft werden müssen. Somit sollte neben der Analyse, ob Alternativprodukte aus anderen Materialien beschafft werden können, als weiteres Ziel für die Nachhaltigkeit eine längere Nutzungsdauer der Artikel betrachtet werden. Dies muss vorrangig durch die Bedarfsdienststellen erfolgen. Die Lebenszykluskosten einzelner Produkte lassen sich in Vergabeverfahren als Kriterium aufnehmen.

Als künftige Strategie möchte ZD/3 bei der Ausschreibung von stadtweiten Rahmenvereinbarungen für Liefer- und Dienstleistungen vermehrt ökologische und soziale Nachhaltigkeitskriterien berücksichtigen und die einzelnen Bedarfsträger für diese Themen sensibilisieren. Die Zentralen Dienste sehen sich als Impulsgeber und Vorreiter

1 Eco Management and Audit Scheme 2 Internationale Organisation für Normung

für eine nachhaltige Beschaffung bei der Stadt Nürnberg und stehen den Einkaufsstellen der Referate und den städtischen Dienststellen unterstützend zur Seite.

Eine Sensibilisierung der Beschäftigten ist insbesondere wichtig, da die Beschaffung von Liefer- und Dienstleistungen bis 5.000 Euro netto, ausgenommen von Druckerei-, IT- und Gebäudereinigungsleistungen, selbstständig durch die Dienststellen und Eigenbetriebe erfolgt. Am 22.07.2019 wurde hierzu im Rahmen der Umsetzung der Sustainable Development Goals (SDGs) in der Stadtverwaltung ein Fachgespräch zum Thema „Plastikfreie Stadt“ abgehalten, in dem wesentliche, weitergehende Aspekte der Plastikvermeidung mit Vertretern aus den Dienststellen und Eigenbetrieben besprochen wurden. Eine Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse dieses Fachgesprächs ist als Anlage dieser Stellungnahme beigefügt.

2.3. Die Stadt Nürnberg wirkt auch bei den Eigenbetrieben der Stadt Nürnberg darauf

hin, dass diese ebenfalls eigenständige Strategien zur Vermeidung von Plastik-

müll für ihre Materialbeschaffung erstellen.

Die Eigenbetriebe der Stadt Nürnberg sind für ihre Beschaffungen selbst verantwortlich. Sie sind bei ihren Ausschreibungen an die Vergabe- und Beschaffungsrichtlinien (VBRL) der Stadt Nürnberg, sowie an alle städtischen Vorgaben und Beschlüsse gebunden. Auf Wunsch der Eigenbetriebe wird ZD/3 zu Beschaffungsfragen und damit zusammenhängenden Nachhaltigkeitsaspekten beratend tätig.

3. Zusammenfassung und Ausblick der Anträge

Abschließend ist festzustellen, dass die Stadtverwaltung in vielen Bereichen der Beschaffung vielfältige Anstrengungen unternimmt, um den Einsatz von Plastik zu reduzieren, und generell das Thema Nachhaltigkeit in vielfältiger Weise umzusetzen. Die Pilotausschreibung Büromaterial konnte dazu beitragen, Erkenntnisse und Einschätzungen über die am Markt vorhandenen Zertifikate zu erhalten. Die gesammelten Erfahrungswerte dienen nun als Baustein für zukünftige Ausschreibungen.

Die bisherigen Erfahrungen zeigen allerdings auch, dass in vielen Bedarfsfeldern nachhaltige und abfallvermeidende Angebote fehlen oder nur sehr eingeschränkt verfügbar sind. Ziel der Zentralen Beschaffungsstelle bei ZD ist es, im Rahmen der vergaberechtlichen und wirtschaftlichen Möglichkeiten, bereits vorhandene und die Entwicklung neuer nachhaltiger Angebote zu fördern. Hierzu stehen unterschiedliche Möglichkeiten zur Verfügung. Neben konkreten Anforderungen an die Produkte und Dienstleistungen, können auch weiterführende Maßnahmen zur Weiterverwendung, zum Recycling oder Entsorgung der Produkte und Verpackungen gefordert werden. Welche Anforderungen und Anreize im Einzelfall gestellt werden können, hängt von den konkreten Produkten und Dienstleistungen und der jeweiligen Marktsituation ab. Zudem fehlen noch ausreichende Erfahrungen mit der vergaberechtlichen Umsetzung derartiger Anforderungen – insbesondere bei europaweiten Vergaben. Die zentrale Vergabestelle bei ZD wird die Berücksichtigung der Nachhaltigkeit bei Vergaben auch zukünftig aktiv vorantreiben und damit im Rahmen der bestehenden Möglichkeiten eine weitere Entwicklung auf der Nachfrageseite unterstützen. Aktuell ist noch nicht

absehbar, wann das Thema Nachhaltigkeit in Breite auch auf der Angebotsseite angekommen ist.

II. Herrn Ref. I/II m. d. B. um Anmeldung zum BVA

Nürnberg, 28.09.2020 Zentrale Dienste

gez. Sembritzki (7 02 95) (Unterschrift liegt elektronisch vor)

Anlage

Fachgespräch „Plastikfreie Stadt“

Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse

Wichtige Ergebnisse

1. Eingrenzung des Themas

Thema dieses Fachgesprächs ist die Vermeidung/Verringerung von Kunststoff-Verpackungen und Einwegbehältern aus Kunststoff in allen Dienststellen der Stadtverwaltung

2. Rechtliche Grundlagen

Rechtliche Grundlage für die Vermeidung von Kunststoff-Einwegmaterialien ist die Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen (AbfallwirtschaftsS - AbfS) § 7. Dieser Paragraph enthält in §7, Absatz 3 ein Mehrweggebot,

§ 7 Förderung der Kreislaufwirtschaft; Vermeiden und Verwerten von Abfällen

(1) Wer die städtischen Anlagen und Einrichtungen der Abfallentsorgung benutzt, muss die Menge der Abfälle so geringhalten, wie es den Umständen nach möglich und zumutbar ist. Die Maßnahmen zur Abfallbewirtschaftung stehen in der Rangfolge Abfallvermeidung, Vorbereitung zur Wiederverwendung, Recycling, sonstige Verwertung, Beseitigung.

(2) Bei Veranstaltungen ist der Stadt auf Verlangen ein Abfallkonzept vorzulegen, das die Maßnahmen zur Abfallvermeidung und -trennung enthält. Nach der Veranstaltung ist der Stadt ein Abfallbericht über die angefallenen Abfälle nach Art und Menge vorzulegen.

(3) Bei Veranstaltungen in öffentlichen Einrichtungen und auf Grundstücken der Stadt einschließlich öffentlicher Verkehrsflächen dürfen Speisen und Getränke nur in pfandpflichtigen und wiederverwendbaren Behältnissen und mit wiederverwendbaren Bestecken abgegeben werden, soweit nicht Gründe der öffentlichen Sicherheit und Ordnung entgegenstehen.

Eine weitere rechtliche Grundlage bieten Sondernutzungserlaubnisse. Diese Möglichkeit zum Verbot von Einweg nutzt ML bei allen Marktveranstaltungen konsequent. Die Händler haben sich nach Angaben von ML darauf eingestellt.

3. Marktveranstaltungen

Bei Marktveranstaltungen hat ML außerdem folgende Wege zur Vermeidung von Plastikmüll umgesetzt:  Jutetaschen mit Marktmotiven, die an den Ständen verkauft werden (wer 10 Mal mit der Tasche kommt, erhält ein kleines Präsent).  RECUP-Becher  das Mehrweg-Gebot wird seit Dezember 2018 auch gegenüber Coca Cola durchgesetzt; dies führte zum Angebot ähnlicher Getränke in Mehrwegbehältnissen durch neue Anbieter.

Generell setzt ML die Vermeidung von Plastikmüll in drei Schritten nach dem Motto um:  Freundliche Ansprache  Sanfter Druck  Ordnungswidrigkeitsverfahren

Offen ist noch die Vermeidung der dünnen Kunststofftüten für Gemüse und Obst. Hierfür regte ASN die Verwendung der für Lebensmittel geeigneten Biomülltüten an und wird ML darüber Informationen zusenden.

4. KuF

Bei neuen Pachtverträgen mit den Pächtern der 11 Kulturläden sollen die Vorgaben aus dem von KuF erarbeiteten SDG-Leitbild umgesetzt werden, das ein generelles Mehrweggebot für Essensbehältnisse beinhaltet.

Derzeit werden bei Veranstaltungen von KuF (Kulturläden, Südstadtfest etc.) z.T. noch Einweg-Behälter eingesetzt. Pächter bzw. Vereine aus anderen Kulturen setzen das Mehrweggebot noch nicht in ausreichendem Maße um. Hier gibt es u.a. folgende Lösungsmöglichkeiten:

 RECUP-System (wiederverwendbare Kunststoffbecher); Informationen dazu hat WiF.  Geschirr-Mobil mit ausleihbarem Mehrweg-Geschirr. ASN hat seit Jahrzehnten zwei Geschirr-Mobile für BürgerInnen im Einsatz. ML ist gerne bereit, diese bei KuF vorzuführen und die Handhabung sowie Kosten darzustellen. KuF könnte sich für alle Kulturläden selbst ein solches Geschirrmobil (Anhänger mit Mehrweggeschirr) beschaffen und gegen Kaution/Nutzungsgebühr an alle Veranstalter verleihen. Wichtig ist dabei, vor Veranstaltungen alle Händler, Besucher auf das Mehrweggebot hinzuweisen.

5. SchA

SchA nutzt in Grundschulen und Gymnasien überwiegend Pfandflaschensystem. An Berufsschulen kommen aber überwiegend Einweggetränke (Getränkeautomaten) zu Einsatz.

Für Schulen wurden zwei Lösungsvorschläge gemacht:

 Trinkwasserbrunnen Im Melanchton-Gymnasium hat der Elternbeirat Trinkwasserflaschen für die Schüler gesponsort, die an einem Trinkwasserautomaten befüllt werden können. SchA sieht Trinkwasserbrunnen in Verbindung mit Mehrwegbehältnissen in Schulen als eine sinnvolle Möglichkeit an, Plastikmüll zu vermeiden, jedoch bestehen hohe Hygieneanforderungen. Ref. III bietet an, dies in ein bestehendes Projekt bei Gh einzubringen und die Schulen bei der Einrichtung von Trinkwasserbrunnen zu unterstützen.

 Übertragung des KEIM-Projekts auf das Thema „Plastikfreie Schule“ Ähnlich wie bei KEIM könnte ein Wettbewerb unter den Schulen zur Vermeidung von Plastikmüll ausgelobt werden. Ansprechpartner hierfür wäre IPSN.

6. ZD/3

ZD/3 ist grundsätzlich für Beschaffungen von Liefer- und Dienstleistungen über 5.000 € zuständig (siehe VBRL). ZD/3 nennt folgende Möglichkeiten, durch das Beschaffungsrecht Nachhaltigkeitskriterien mit einzubringen und ggf. Plastikmüll zu vermeiden:  Forderung von Gütezeichen, sofern es diese für die zu beschaffenden Produkte gibt.  Bei fehlender Marktkenntnis zu einem Produkt evtl. Durchführung eines „Bieter-Dialoges“ vor der Vergabe eines Auftrags (Marktrecherche)  Laut den Zusätzlichen Allgemeinen Vertragsbedingungen für die Ausführung von Leistungen (ZAVB/L) müssen Verpackungen vom Lieferanten wieder mitgenommen werden.

Siehe ZAVB/L Nr. 1 Art und Umfang der Leistung, Preise (VOL/B § 1): „(…) Packstoffe hat der Auftragnehmer zurückzunehmen und ggf. wie auch durch seinen Auftrag entstandene Abfälle auf seine Kosten fachgerecht zu beseitigen. (…)“  ZD/3 bittet die Dienststellen um Mitteilung, falls Firmen hier negativ auffallen.

7. Großveranstaltungen

Unter den Großveranstaltungen in Nürnberg setzen manche bereits das Gebot der Abfallvermeidung hervorragend um (z.B. Klassik Open Air, Christkindlesmarkt), viele andere Veranstaltungen wie z.B. Rock im Park oder Volksfeste müssen noch stärken in Bezug auf die Vermeidung von Plastikmüll in die Pflicht genommen werden. Dies kann durch Verträge und Sondernutzungserlaubnisse umgesetzt werden.

Sonderthemen sind Seifenspender in Kunststoffbehältern und Kunststoffrasen (mit Kunststoffgranulaten als Füllmaterial).

Aus dem Fachgespräch ergeben sich somit folgende konkrete Projekte und Verantwortliche Stellen:

Fraktion der Christlich-Sozialen Union im Stadtrat zu Nürnberg

CSU Stadtratsfraktion Rathausplatz 2 90403 Nürnberg Wolff'scher Bau des Rathauses Zimmer 58 Herrn Oberbürgermeister Rathausplatz 2 Dr. Ulrich Maly 90403 Nürnberg Rathausplatz 2 Telefon: 0911 231-2907 Telefax: 0911 231-4051 90403 Nürnberg • E-Mail: csu@stadt.nuernberg.de www.csu-stadtratsfraktion nuemberg.de

08.07.2019 Dr. Heimbucher/ König

Anti-Plastik-Strategie der Stadtverwaltung Nürnberg

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

eine Reihe wissenschaftlicher Untersuchungen hat gezeigt, dass zunehmend mehr Plastikmull und insbesondere auch äußerst kleine Plastikteilchen, sog. Mikroplastik, in der Umwelt landen. Besonders die Fließgewässer, die Boden und die Meere sind von der Plastikflut betroffen. Dabei können die Plastikteile durch Tiere aufgenommen werden und gelangen so auch in den Nahrungskreislauf

Neben der reinen Verschmutzung sind daher Plastikteile eine bislang weitgehend unterschätzte Belastung für Natur und Umwelt und wegen der Schadstoffbelastung der Plastikartikel z.B durch Weichmacher und Schwer­ metalle, sind durch den Plastikmüll auch Gesundheitsgefahren für Mensch und Tier zu besorgen.

Das Recycling von Plastikabfällen erreicht in Deutschland leider in keiner Weise die vorgegebenen Quoten und wir müssen davon ausgehen, dass auch viel von dem in Nürnberg eingesammelten Plastikmüll zur Entsorgung über das Duale System Deutschland über den Umweg durch afrikanische und asiatische Länder im Meer landet oder ohne Abgasreinigung verbrannt wird.

Die Stadt Nürnberg ist für die Entsorgung des Plastikmülls aus Umverpackungen nur dort zuständig, wo der Müll im eigenen Wirtschaftsbetrieb anfällt (der Plastikmüll aus Umverpackungen, der in Gewerbetrieben und in den privaten Haushalten anfällt, ist durch das Duale System Deutschland zu entsorgen).

Seit 2017 ist bei der Stadt Nürnberg bereits eine eigene Stelle für nachhaltige Beschaffung eingerichtet, die ent­ sprechende Impulse zur Vermeidung umweltgefährdender Abfälle in die Verwaltung einbringt. Im städtischen Betrieb fällt aber immer noch eine Menge Plastikabfall an - der gerade unter dem Gesichtspunkt der zu geringen effektiven Recyclingquote - soweit wie möglich vermieden werden sollte. Die beste Strategie liegt daher in der Vermeidung von Plastikartikeln bereits im Einkauf.

Die CSU-Stadtratsfraktion stellt daher zur Behandlung im zuständigen Ausschuss folgenden

Antrag:

1. Die Stadtverwaltung berichtet über die bisherigen Maßnahmen zur Vermeidung von Plastikmüll in der städtischen Beschaffung sowie über die geplanten Maßnahmen zur weiteren Umsetzung der Nachhal­ tigkeitsziele im städtischen Beschaffungswesen.

A19070800 Plastik-Strategie.docx

2. Oer Zentrale Einkauf bei ZD der Stadt Nürnberg sowie sämtliche Einkaufsstellen der Referate und der städtischen Dienststellen entwickeln eigenständige Strategien zur Verringerung von Plastikartikeln und Plastikverpackungen für ihre Materialbeschaffung und setzen diese schnellstmöglich um.

3. Die Stadt Nürnberg wirkt auch bei den Eigenbetrieben der Stadt Nürnberg darauf hin, dass diese eben­ falls eigenständige Strategien zur Vermeidung von Plastikmüll für ihre Materialbeschaffung erstellen.

Fraktionsvorsitzend

A19070800 Plastik-Strategie.docx

H/072/2020

Beratung Datum Behandlung Ziel

Bau- und Vergabeausschuss 27.10.2020 öffentlich Bericht

Betreff:

Fürther Tor - Neubau einer Kindertagesstätte

hier: Sachstandsbericht

Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 13.05.2019

T I S C H V O R L A G E

Anlagen: Bericht Antrag CSU Stadtratsfraktion 13.05.2019 Fürther Tor Lageplan Bebauung Fürther Tor Luftbild

Bericht:

Die Bebauung auf dem Fürther Tor mit einer Gaststätte wurde im 2. Weltkrieg zerstört und nicht wieder aufgebaut.

Es besteht nun die Möglichkeit mit einem finanziellen Zuschuss der Emanuel-Wöhrl-Stiftung eine neue Bebauung des Fürther Tors mit der Nutzung als Kindertagesstätte umzusetzen.

Durch das Hochbauamt wurde eine Machbarkeitsstudie durchgeführt und der Kostenrahmen ermittelt. Das mit dem Denkmalschutz und dem Stadtplanungsamt abgestimmte Ergebnis sieht einen Baukörper vor, der sich an der Kubatur der ursprünglichen historischen Bebauung orientiert, dabei aber in der historischen Optik bleibt.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Das Thema Diversity wird bei der weiteren Ausarbeitung des Gesamtnutzungsund Planungskonzepts behandelt.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Ref.I/II

Ref.V

Fürther Tor – Neubau einer Kindertagesstätte

hier: Aktueller Sachstand

Bericht:

1. Vorgeschichte

1894 wurde an der Spittlertormauer eine Toröffnung als weitere Verkehrsverbindung zu Gostenhof hergestellt. Oberhalb des neuen Torbogens wurde 1898 eine Gaststätte mit Biergarten errichtet.

Im 2. Weltkrieg wurde das Gebäude zerstört, ein Wiederaufbau nach dem 2. Weltkrieg erfolgte nicht.

Schon seit einiger Zeit gibt es Überlegungen privater Träger, das Fürther Tor mit einer KiTa wieder zu bebauen und mit den angrenzenden Grünbereichen zu nutzen. Neuen Anstoß für das Bauvorhaben gab eine Zuschusszusage der Emanuel-Wöhrl-Stiftung an die Stadt Nürnberg.

2. Bauliche Machbarkeit

Im Rahmen einer Machbarkeitsstudie wurden unterschiedliche Mengengerüste untersucht, und mit Denkmalschutz und Stadtplanungsamt vorabgestimmt. Folgendes Ergebnis als Grundlage für die weitere Bearbeitung liegt vor:

a. Städtebaulich angemessen ist ein Baukörper, der in seiner Dimension etwa der historischen Bebauung entspricht. Eine Bebauung des Zwingerbereiches ist nicht angestrebt.

b. Die zur Verfügung stehende Fläche reicht aus für folgende Nutzungsoptionen:

• 1-gruppige Kinderkrippe, 1–gruppiger Kindergarten, Familienzentrum

• 2-gruppige Kinderkrippe, 1-gruppiger Kindergarten

• 2-gruppiger Kindergarten

• 2 x 1-gruppiger Kindergarten (2 Betreiber)

c. Gestalterisch gilt der langjährige Konsens mit dem Landesamt für Denkmalpflege bezüglich der historisierenden Gestaltung von An-, Um- und Aufbauten im Bereich der Stadtmauer, um das einheitliche Erscheinungsbild der Stadtmauer zu bewahren.

3. Raumprogramm

Die Standorte der beiden Kindergärten „Wilde 15“ in der Mostgasse 8 und St. Jakob in der Karl-Grillenberger-Straße 12 entsprechen nicht mehr den räumlichen Anforderungen. In Sondierungen mit beiden Trägern zeigte sich, dass grundsätzlich Bereitschaft besteht, in eine gemeinsame Immobilie zu ziehen. Hierzu findet in Kürze ein gemeinsamer Abstimmungstermin mit beiden Trägern statt, um das weitere Vorgehen zu vereinbaren. Bei dieser Lösung kann die höchstmögliche Interessenslage und Platzzahl erreicht werden.

S: [1/2]

Mit dem Bau von zwei Einrichtungen mit je 25 Kindergartenplätzen für die „Wilde 15“ und für St. Jakob kann der dringende Bedarf an Kindergartenplätzen weiterhin gewährleistet werden. In den angrenzenden Zwingerbereichen stehen ausreichend große Freiflächen für die jeweilige Einrichtung zur Verfügung.

Die Emanuel-Wöhrl-Stiftung hat dem Nutzungskonzept grundsätzlich zugestimmt.

4. Kostenrahmen und Finanzierung

Es wurde ein Kostenrahmen in Höhe von 4,97 Mio. EUR ermittelt.

Durch die Emanuel-Wöhrl-Stiftung ist ein Zuschuss in Höhe von 400.000 EUR zugesagt. Die Wöhrl-Stiftung verknüpft ihre Finanzierungszusage mit der Zusage, dass die Immobilie den Namen „Emanuel-WÖHRL-Kinderhaus“ trägt Ohne Zuschuss ist das Projekt unwirtschaftlich.

Die Maßnahme soll in den MIP-Entwurf 2021-2024 aufgenommen werden.

S: [2/2]

UB/035/2020

Beratung Datum Behandlung Ziel

Bau- und Vergabeausschuss 27.10.2020 öffentlich Bericht

Betreff:

U-Bahn Nürnberg, U2 U-Bahnhof Röthenbach

Ersatzneubau Parkhaus

Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 16.06.2020

Anlagen: Antrag SPD_Stadtratsfraktion - PH Röthenbach Berichtsvorlage - Zwischenbericht PH Röthjenbach

Bericht:

Das P+R-Parkhaus Röthenbach wurde aufgrund der Schäden am Bauwerk zum 31.01.2020 geschlossen. Wie am 12.12.2019 im Verkehrsausschuss beschlossen, wird aus Gründen der Wirtschaftlichkeit von einer Sanierung abgesehen und ein Ersatzneubau angestrebt.

Vor dem Neubau muss das bestehende Parkhaus zunächst rückgebaut werden. Nachdem eine artenschutzrechtliche Relevanzprüfung und eine abfallrechtliche Erkundung durchgeführt wurden sowie eine statische Betrachtung des unter dem Parkhaus liegenden U-Bahntunnels stattfand, ist vorgesehen, das Parkhaus ab November diesen Jahres abzubrechen. Der Neubau muss zunächst geplant werden. Hierfür ist vorgesehen bis Ende 2020 ein geeignetes Planungsbüro zu beauftragen.

Die Förderfähigkeit wurde mit der Regierung von Mittelfranken weiter abgestimmt. Es ist eine Mindestanzahl von 600 Stellplätze vorzusehen. Der tatsächliche Bedarf muss nachgewiesen werden. Die Obergrenze der zuwendungsfähigen Kosten liegt bei 12.500 € pro Stellplatz, die Förderquote bei 75%. Weiterhin sind Fahrradabstellanlagen mit bis zu maximal 1.250 € (zuwendugsfähige Kosten) je Fahrradstellplatz zuwendungsfähig.

Der Lärmschutz wird in der Planung gemäß den einschlägigen Regelwerken nachgewiesen. Die weitest mögliche Begrünung der Fassade stellt eine wesentliche Anforderung an die Planung dar. Inwieweit die Fassaden auf der Nord- und Ostseite – wie von einigen Anwohnern gefordert -vollständig geschlossen werden können, ist innerhalb des Planungsprozesses zu prüfen. Eine maschinelle Lüftungsanlage wird aus Kostengründen ausgeschlossen, so dass der vorhandene Lüftungsquerschnitt auch mit Schließung der beiden Fassadenseiten für eine natürliche Lüftung ausreichen muss.

Die Anforderungen aus dem Antrag der SPD-Stadtratsfraktion werden in der Grundlagenermittlung der Planung aufgenommen und bewertet sowie im weiteren Planungsprozess mit einer Kostenschätzung versehen. Diese wird dem Bau- und Vergabeausschuss zur Entscheidung über die Berücksichtigung der Anforderungen vorgelegt.

Stadt Nürnberg Berichtsvorlage UB/035/2020

ÖÖ

Betreff:

U-Bahn Nürnberg, U2, U-Bahnhof Röthenbach

Ersatzneubau Parkhaus

Zwischenbericht

Das P+R-Parkhaus Röthenbach wurde aufgrund der Schäden am Bauwerk zum 31.01.2020 geschlossen. Wie am 12.12.2019 im Verkehrsausschuss beschlossen, wird aus Gründen der Wirtschaftlichkeit von einer Sanierung abgesehen und ein Ersatzneubau angestrebt.

Vor dem Neubau muss das bestehende Parkhaus zunächst rückgebaut werden. Nachdem eine artenschutzrechtliche Relevanzprüfung und eine abfallrechtliche Erkundung durchgeführt wurden sowie eine statische Betrachtung des unter dem Parkhaus liegenden U-Bahntunnels stattfand, ist vorgesehen, das Parkhaus ab November diesen Jahres abzubrechen. Der Neubau muss zunächst geplant werden. Hierfür ist vorgesehen bis Ende 2020 ein geeignetes Planungsbüro zu beauftragen.

Die Förderfähigkeit wurde mit der Regierung von Mittelfranken weiter abgestimmt. Es ist eine Mindestanzahl von 600 Stellplätze vorzusehen. Der tatsächliche Bedarf muss nachgewiesen werden. Die Obergrenze der zuwendungsfähigen Kosten liegt bei 12.500 € pro Stellplatz, die Förderquote bei 75%. Weiterhin sind Fahrradabstellanlagen mit bis zu maximal 1.250 € (zuwendugsfähige Kosten) je Fahrradstellplatz zuwendungsfähig.

Der Lärmschutz wird in der Planung gemäß den einschlägigen Regelwerken nachgewiesen. Die weitest mögliche Begrünung der Fassade stellt eine wesentliche Anforderung an die Planung dar. Inwieweit die Fassaden auf der Nord- und Ostseite – wie von einigen Anwohnern gefordert -vollständig geschlossen werden können, ist innerhalb des Planungsprozesses zu prüfen. Eine maschinelle Lüftungsanlage wird aus Kostengründen ausgeschlossen so dass der vorhandene Lüftungsquerschnitt auch mit Schließung der beiden Fassadenseiten für eine natürliche Lüftung ausreichen muss.

Die Anforderungen aus dem Antrag der SPD-Stadtratsfraktion werden in der Grundlagenermittlung der Planung aufgenommen und bewertet sowie im weiteren Planungsprozess mit einer Kostenschätzung versehen. Diese wird dem Bau- und Vergabeausschuss zur Entscheidung über die Berücksichtigung der Anforderungen vorgelegt.

Beschlussvorlage UB/037/2020

Beratung Datum Behandlung Ziel

Bau- und Vergabeausschuss 27.10.2020 öffentlich Beschluss

Betreff:

U-Bahn Nürnberg, Ergänzungs- und Erneuerungsmaßnahmen

Objektplan für Maßnahmen in 2020 und Folgejahre

T I S C H V O R L A G E

Anlagen: Entscheidungsvorlage OP Pauschale 2020 Wirtschaftlichkeitsdarstellung OP Pauschale 2020

Sachverhalt (kurz):

Die in der Entscheidungsvorlage genannten Anlagen bzw. Einrichtungen der U-Bahnanlage sind aufgrund des langjährigen Betriebs abgenutzt und müssen erneuert werden.

Der Stadt Nürnberg obliegt gem. § 4 Ziff. 3 des Vertrages über die Verpachtung der U-Bahn der Aufwand für, als Anschaffungs- und Herstellungskosten einzustufende, Erneuerungsmaßnahmen an/von vorhandenen U-Bahn-Anlagen bzw. -Teilanlagen. Nach erfolgtem Einvernehmen mit der VAG veranlasst die Stadt Nürnberg die notwendigen Maßnahmen.

Auf die Entscheidungsvorlage wird verwiesen.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten 1.137.000 € Folgekosten 113.700 € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv 1.137.000 € davon Sachkosten 113.700 € pro Jahr

davon konsumtiv 0 € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Geschlechterspezifische Anforderungen sowie die Barrierefreiheit wurden berücksichtigt.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Beschlussvorschlag:

Der Bau- und Vergabeausschuss beschließt den Objektplan für die Ergänzungs- und Erneuerungsmaßnahmen in 2020 und Folgejahre bei der U-Bahn Nürnberg in Höhe von 1.137.000 Euro Gesamtkosten gemäß der Entscheidungsvorlage.

Ergänzungs- und Erneuerungsmaßnahmen 2020 und Folgejahre

A) Schienenerneuerung U1, Bf. Hauptbahnhof - Bf. Lorenzkirche Gleis 1

B) Weichenerneuerung U2, Bauwerk 235 - Bf. Nordostbahnhof, Weiche 55 Gestängewechsel C) Weichenerneuerung U2, Bauwerk 241 - Bf. Rathenauplatz, Weiche 73 Gestängewechsel

D) Brandschutzkonzepte diverse Bahnhöfe – TRStrab Brandschutz

E) Maßnahmen UB, Anforderungen BOStrab zum Abwenden von Gefahren und Beeinträchtigun-

gen, U1/U2 Bahnhöfe

Objektplan

Entscheidungsvorlage:

1. Beschreibung der Maßnahmen

Der hier vorliegende Objektplan beinhaltet die dringend notwendigen Erneuerungsmaßnahmen der U-Bahnanlagen, basierend auf den Anmeldungen und den jeweiligen Erläuterungsberichten der VAG und Maßnahmen der Stadt Nürnberg für den städtischen MIP für das Jahr 2020.

Einzelmaßnahme A, Schienenerneuerung U1, Bf. Hauptbahnhof - Bf. Lorenzkirche Gleis 1 Die Fahrschienen sind erheblich abgenutzt und zunehmend mit Fahrkantenausbrüchen (Shellings), sowie Riffeln durchsetzt. Im Bereich der Shellings besteht die Gefahr von Schienenquerbrüchen. Die entstandenen Riffel können schleiftechnisch nicht mehr bearbeitet werden, da sonst das Mindestmaß der Fahrkopfhöhe (Fahrschiene) unterschritten wird und die Fahrsicherheit nicht mehr ausreichend gewährleistet werden kann. Deshalb ist die Fahrschiene zu erneuern.

Einzelmaßnahme B, Weichenerneuerung U2, Bauwerk 235 - Bf. Nordostbahnhof, Weiche 55 Ge-

stängewechsel

Die Fahrschienen der Weiche sind durch den U-Bahnbetrieb am Ende ihrer Lebensdauer angelangt. Verschleiß-, Belastungs-, Körperschall- und Sicherheitsgrenzen sind demnächst erreicht. Der Herzstückbereich wurde mehrfach aufgeschweißt, die Zungen sind ausgebrochen und wurden schleiftechnisch repariert. Vorhandene Risse im Zwischenschienenbereich wurden mehrfach nach der Ultraschallprüfung aufgeschweißt. Die Weiche kann nur noch mit einem erhöhten Aufwand, zeitlich begrenzt instand gehalten werden. Deshalb ist umgehend das Gestänge der Weiche zu erneuern.

Einzelmaßnahem C, Weichenerneuerung U2, Bauwerk 241 - Bf. Rathenauplatz, Weiche 73 Gestän-

gewechsel

Die Fahrschienen der Weiche sind durch den U-Bahnbetrieb am Ende ihrer Lebensdauer angelangt. Verschleiß-, Belastungs-, Körperschall- und Sicherheitsgrenzen sind demnächst erreicht. Der Herzstückbereich wurde mehrfach aufgeschweißt, die Zungen sind ausgebrochen und wurden schleiftechnisch repariert. Vorhandene Risse im Zwischenschienenbereich wurden mehrfach nach der Ultraschallprüfung aufgeschweißt. Die Weiche kann nur noch mit einem erhöhten Aufwand, zeitlich begrenzt instand gehalten werden. Deshalb ist umgehend das Gestänge der Weiche zu erneuern.

Einzelmaßnahme D, Brandschutzkonzepte diverser U-Bahnhöfe - TRStrab Brandschutz

Die Verabschiedung und Einführung der Technischen Regeln Straßenbahn Brandschutz Mitte 2014 konkretisieren die Grundanforderungen der Straßenbahn-Bau- und Betriebsordnung (BOStrab). Der Brandschutz für unterirdische Betriebsanlagen und Fahrzeuge des schienengebundenen ÖPNV ist auf Grundlage dieser Technischen Regeln zu betrachten. Diesbezüglich sind Brandschutzkonzepte und Überprüfungen diverser U-Bahnhöfe notwendig. Vorgesehen sind die Bahnhöfe Lorenzkirche, Hasenbuck und Eberhardshof der Linie U1 und die Bahnhöfe Rennweg, St. Leonhardt und Wöhrder Wiese der Linie U2.

Einzelmaßnahme E, Abwenden von Gefahren und Beeinträchtigungen im Bestandsstreckennetz

der Linien U1 und U2 Nürnberg

Es sind erforderliche Maßnahmen durch UB im Rahmen des U-Bahn-Pachtvertrages § 3 zur Abwendung von Gefahren und Beeinträchtigungen, z.B. Verbesserung der Betriebssicherheit, Sicherheit und Brandschutz, sowie Maßnahmen im Rahmen der BOStrab durchzuführen. Entsprechend dem Vertrag über die Verpachtung der U-Bahn § 3 Nr. 6 muss bei plötzlich auftretenden sicherheitsgefährdenden Ereignissen auch die Stadt Nürnberg sofort alle ihr möglichen Maßnahmen zur Abwendung der Gefahr treffen. In den letzten Jahren sind immer wieder bauliche Schäden an U-Bahnanlagen oder im unmittelbaren Oberflächenbereich aufgetreten, die eine unverzügliche Schadensbehebung erfordern.Die Maßnahmendurchführung ist durch UB im Rahmen des U-Bahn-Pachtvertrages § 4 Nr. 3 bezüglich der Erneuerung, einschließlich der nachträglichen Ergänzung und Änderungen der U-Bahn-Anlagen bzw. Teilanlagen und der weiteren Zugehörungen erforderlich. Hierfür sind Untersuchungen von Fachplanern und Sachverständigen zu beauftragen.

2. Kosten

Die voraussichtlichen Kosten der Gesamtmaßnahme betragen lt. Kostenanschlag der VAG und des U- Bahnbauamtes vom 28.09.2020 netto 1.137.000,- €.

Baukosten

A) Schienenerneuerung U1, Bf. Hauptbahnhof - Bf. Lorenzkirche Gleis 1

217.000,- € B) Weichenerneuerung U2, Bauwerk 235 - Bf. Nordostbahnhof, Weiche 55 Gestängewechsel 193.000,- €

C) Weichenerneuerung U2, Bauwerk 241 - Bf. Rathenauplatz, Weiche 73 Gestängewechsel 265.000,- €

D) Brandschutzkonzepte diverse Bahnhöfe – TRStrab Brandschutz

72.000,- €

E) Abwenden von Gefahren

Beeinträchtigungen / Planungsleistungen / Anfinanzierungen 250.000,- €

Gesamtsumme: 997.000,- €

Baukosten mit BVK gem. Planungskosten-RL (netto)

Finanzierung

Die Finanzierung kann aus dem Ansatz bei MIP-Nr. P5476500000U „U-Bahn-Erneuerungs- und Ergänzungsmaßnahmen“ erfolgen.

Um die Maßnahme vergeben zu können und im vorgesehenen Zeitraum zu realisieren, sind für

Titel OP 2020 IST 2020 VE 2021 MIP-Nr. Projekte A) bis E) P5476500000U 90.000,- € 1.047.000,- €

netto vorgesehen.

Folgekosten

Die künftig anfallenden Belastungen aus Kapital- und Sachkosten lt. Ermittlung des UB vom 20.10.2020 dieses Objektplanes betragen 113.700,- € im Jahr.

Nürnberg, 20.10.2020 U-Bahnbauamt i. A.

(20366)

Anlage 2

Betreff: MIP-Fortschreibung 20__ - 20__

Vollzug der BRL Systemplan vom MIP-Nr. Objektplan vom P5476500000U Direkter Objektplan vom 20.10.2020 Vereinfachtes Verfahren vom hier: Wirtschaftlichkeitsdarstellung / Folgelastenberechnung

Vorhaben: "Ergänzungs- und Erneuerungsmaßnahmen U-Bahn Nürnberg 2020 und Folgejahre"

A) INVESTITIONEN EUR

1.137.000,00

0,00

1. Ausgaben: (netto) 2. Zuschüsse von Dritten: