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← Sitzung des Werkausschusses Frankenstadion Nürnberg (FSN) (23.10.2020)

Sitzung gesamt öffentlich

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Sitzungsunterlagen

Sitzung des Werkausschusses

Frankenstadion Nürnberg (FSN)

- direkt im Anschluss an den WerkA

(NüBad) -

- Achtung: Sitzungstermin und Ort

kurzfristig vom 16.10.2020

verschoben! -

23.10.2020

Inhaltsverzeichnis

Sitzungsdokumente 3 Tagesordnung -öffentlich- 3 Vorlagendokumente 4 TOP Ö 1 Feststellung des Jahresabschlusses 2019 des Eigenbetriebs Franken-Stadion 4 (FSN) Sitzungsvorlage FSN/014/2020 4 1.1.a Prüfbericht BKPV JA 2019 Bericht FSN/014/2020 8 1.1.b Prüfbericht BKPV JA 2019 Anlagen FSN/014/2020 32 1.2 Jahresabschlussbericht 2019 Rödl & Partner mit Anlagen FSN/014/2020 73 TOP Ö 2 Entlastung für den Jahresabschluss 2019 des Eigenbetriebs Franken-Stadion 139 (FSN) Sitzungsvorlage FSN/015/2020 139 TOP Ö 3 Wirtschaftsplan 2021 143 Sitzungsvorlage FSN/016/2020 143 3.1 Erläuterungsbericht zum Wirtschaftsplan 2021 FSN/016/2020 147 3.2 Erfolgsplan FSN/016/2020 154 3.3 Vermögensplan FSN/016/2020 155 3.4 Finanzplan FSN/016/2020 156 3.5 Darlehensplan FSN/016/2020 157 TOP Ö 4 Übertragung von Personalbefugnissen und Umsetzung in der 158 Geschäftsanweisung FSN hier: Änderung aufgrund geänderter Übertragungen von Personalbefugnissen nach Art. 88 Abs. 3 Satz 4 i. V. m. Art. 43 Abs. 1 Satz 3 Halbsatz 1 und Abs. 2 Satz 1 GO Sitzungsvorlage FSN/017/2020 158 Geschäftsanweisung WL FSN FSN/017/2020 161

TAGESORDNUNG

Sitzung

Sitzung des Werkausschusses Frankenstadion Nürnberg (FSN)

Sitzungszeit

Freitag, 16.10.2020, ca. 14:00 Uhr

Sitzungsort

Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal

TAGESORDNUNG

Öffentliche Sitzung

1. Feststellung des Jahresabschlusses 2019 des Eigenbetriebs Gutachten

Franken-Stadion (FSN) FSN/014/2020

Vogel, Christian

2. Entlastung für den Jahresabschluss 2019 des Eigenbetriebs Gutachten

Franken-Stadion (FSN) FSN/015/2020

Vogel, Christian

3. Wirtschaftsplan 2021 Gutachten

Vogel, Christian

4. Übertragung von Personalbefugnissen und Umsetzung in der Beschluss

Geschäftsanweisung FSN hier: Änderung aufgrund geänderter FSN/017/2020

Übertragungen von Personalbefugnissen nach Art. 88 Abs. 3 Satz

4 i. V. m. Art. 43 Abs. 1 Satz 3 Halbsatz 1 und Abs. 2 Satz 1

Gemeindeordnung jeweils mit Zustimmung des Herrn OBM auf die

Werkleitungen

Vogel, Christian

  1. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.10.2019,

öffentlicher Teil

Beratung Datum Behandlung Ziel

Werkausschuss Frankenstadion Nürnberg 16.10.2020 öffentlich Gutachten

(FSN)

Rechnungsprüfungsausschuss 10.12.2020 öffentlich Gutachten

Stadtrat 16.12.2020 öffentlich Beschluss

Betreff:

Feststellung des Jahresabschlusses 2019 des Eigenbetriebs Franken-Stadion (FSN)

Anlagen: 1.1.a Prüfbericht BKPV JA 2019 Bericht 1.1.b Prüfbericht BKPV JA 2019 Anlagen 1.2 Jahresabschlussbericht 2019 Rödl & Partner mit Anlagen

Sachverhalt (WerkA FSN):

Für den Schluss eines jeden Wirtschaftsjahres ist gem. § 20 Eigenbetriebsverordnung (EBV) ein Jahresabschluss (Anlage 1) aufzustellen, der aus der Bilanz, der Gewinn- und Verlustrechnung und dem Anhang besteht.

Der aufgestellte Jahresabschluss 2019 des Eigenbetriebs Franken-Stadion Nürnberg wurde vom Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband München gem. § 25 Abs. 2 EBV geprüft und uneingeschränkt testiert. Der Prüfungsbericht inkl. Bestätigungsvermerk (Testat) kann der Anlage entnommen werden. Die Begutachtung der Feststellung wird empfohlen.

Nach erfolgter Begutachtung durch den Werkausschuss ist gem. § 25 Abs. 3 EBV der Stadtrat für die Feststellung zuständig.

Sachverhalt (RprA):

Der Jahresabschluss 2019 des Eigenbetriebs Franken-Stadion Nürnberg wurde geprüft. Die örtliche Prüfung bei Eigenbetrieben baut nach Art. 106 Gemeindeordnung (GO) auf der Abschlussprüfung nach Art. 107 GO durch einen externen Abschlussprüfer mit auf. Der uneingeschränkt testierte Jahresabschluss wurde vom zuständigen Werkausschuss wie erforderlich begutachtet.

Für die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses ist der Rechnungsprüfungsausschuss zuständig, das Rechnungsprüfungsamt ist Sachverständiger (Art. 103 GO). Die Begutachtung der Feststellung wird empfohlen.

Nach erfolgter Begutachtung durch den Rechnungsprüfungsausschuss ist gem. Art. 102 Abs. 3 GO für die Feststellung der Stadtrat zuständig.

  1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

  1. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja

  1. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Rpr

Ref. I/II

Gutachtenvorschlag (WerkA FSN Ö 16.10.2020):

Der Bestätigungsvermerk des Abschlussprüfers vom 24.07.2020 wird zur Kenntnis genommen. Der Jahresabschluss zum 31.12.2019 des Eigenbetriebs FSN wird begutachtet.

Der Werkausschuss empfiehlt dem Stadtrat die Feststellung des Jahresabschlusses 2019 des Eigenbetriebs FSN gem. § 25 Abs. 3 EBV.

Die Bilanzsumme zum 31.12.2019 beträgt 35.016.252,93 Euro. Der Jahresverlust beträgt 1.244.671,06 Euro.

Gutachtenvorschlag (RprA Ö 10.12.2020):

Der Rechnungsprüfungsausschuss stimmt der örtlichen Prüfung des Jahresabschlusses 2019 des Eigenbetriebs FSN zu. Die Prüfungsergebnisse werden vom Rechnungsprüfungsausschuss übernommen.

Der Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt dem Stadtrat die Feststellung des Jahresabschlusses 2019 des Eigenbetriebs FSN gem. Art. 102 Abs. 3 GO.

Die Bilanzsumme zum 31.12.2019 beträgt 35.016.252,93 Euro. Der Jahresverlust beträgt 1.244.671,06 Euro.

Beschlussvorschlag (StR Ö 16.12.2020)

Entsprechend der Gutachten des Werkausschusses und des Rechnungsprüfungsausschusses wird gem. Art. 102 Abs. 3 GO der Jahresabschluss des Eigenbetriebs FSN zum 31.12.2019 mit folgendem Ergebnis festgestellt:

  1. Die Bilanzsumme zum 31.12.2019 beträgt 35.016.252,93 Euro. 2. Die Gewinn- und Verlustrechnung schließt mit einem Jahresverlust von 1.244.671,06 Euro ab. 3. Die früheren gezahlten Verlustausgleiche der Stadt sind der Allgemeinen Rücklage zuzuführen. Der Jahresverlust wird mit der Allgemeinen Rücklage verrechnet. 4. Der Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses 2019 des Eigenbetriebs FSN wird gem. § 25 Abs. 4 EBV öffentlich bekanntgegeben.

Abbildung 1

Abbildung 2

Abbildung 3

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Abbildung 50

Frankenstadion Nürnberg

Eigenbetrieb der Stadt Nürnberg

Nürnberg

Bericht über die Erstellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2019

Ausfertigung Nr. 1 von (5)

Rödl & Partner

Rödl Rechtsanwaltsgesellschaft

Steuerberatungsgesellschaft

Wirtschaftsprüfungsgesellschaft mbH

Äußere Sulzbacher Straße 100

D-90491 Nürnberg

Telefon +49 (9 11) 91 93-0

Telefax +49 (9 11) 91 93-19 00

E-Mail info@roedl.de

Internet www.roedl.de

Die für die Produktion dieser Mappe verwendeten Materialen inklusive Deckfolie mit den Bestandteilen PET (Polyethylentherephthalat) und PP (Polypropylen) sind biologisch abbaubar und recyclingfähig.

Inhaltsverzeichnis

1. ERSTELLUNGSAUFTRAG 4

2. GEGENSTAND, ART UND UMFANG DER ERSTELLUNG 5

2.1 Gegenstand der Erstellung 5 2.2 Art und Umfang der Erstellung 5

3. ERGEBNIS DER ARBEITEN 7

3.1 Größenklasse 7 3.2 Ordnungsmäßigkeit der Bücher, Belege und Bestandsnachweise 7 3.3 Jahresabschluss 7 3.4 Aufgliederungen und Erläuterungen zum Jahresabschluss 7 3.4.1 Ertragslage des Wirtschaftsjahres 2019 8 3.4.2 Finanzwirtschaftliche Lage zum Bilanzstichtag 31.12.2019 9

4. BESCHEINIGUNG 11

5. ANLAGEN ZUM ERSTELLUNGSBERICHT 10

5.1 Jahresabschluss 5.1.1 Bilanz zum 31.12.2019 5.1.2 Gewinn- und Verlustrechnung für das Wirtschaftsjahr vom 01.01.2019 bis 31.12.2019 5.1.3 Anhang für das Wirtschaftsjahr vom 01.01.2019 bis 31.12.2019 5.1.4 Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2019 5.2.1 Rechtliche Grundlagen 5.2.2 Steuerliche Verhältnisse 5.2.3 Wirtschaftliche Grundlagen 5.2.4 Aufgliederungen und Erläuterungen der Posten der Bilanz und der Gewinn- und Verlustrechnung 5.2.5 Allgemeine Auftragsbedingungen

1. ERSTELLUNGSAUFTRAG

Die Werkleitung des

Frankenstadion Nürnberg

Eigenbetrieb der Stadt Nürnberg

Nürnberg

Wirtschaftsjahr vom 1. Januar bis 31. Dezember 2019, bestehend aus der Bilanz und der Gewinn- und Verlustrechnung sowie dem Anhang (Anlagen 5.1.1 bis 5.1.3) auf der Grundlage der von uns geführten Büchern und der uns darüber hinaus vorgelegten Belege und Bestandsnachweise sowie der uns erteilten Auskünfte und Vorgaben der Werkleitung zur Bilanzierung und Bewertung nach Maßgabe der deutschen handelsrechtlichen Vorschriften, den ergänzenden Regelungen in der Betriebssatzung und der Eigenbetriebsverordnung Bayern (EBV) zu erstellen.

Eine Beurteilung der Ordnungsmäßigkeit oder der Plausibilität der uns vorgelegten Belege und Bestandsnachweise sowie der uns erteilten Auskünfte war nicht Gegenstand unseres Auftrages.

Dieser Erstellungsbericht wurde auftragsgemäß um die Darstellung der rechtlichen, steuerlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse erweitert.

Ergänzend wurden wir damit beauftragt, diesen Erstellungsbericht um einen besonderen Erläuterungsteil der Posten der Bilanz und der Gewinn- und Verlustrechnung zu erweitern, der diesem Bericht als Anlage 5.2.4 beigefügt ist.

Wir haben unseren Auftrag unter Beachtung des IDW Standards "Grundsätze für die Erstellung von Jahresabschlüssen" (IDW S7) durchgeführt.

Dem Auftrag liegen die als Anlage 5.2.5 beigefügten Allgemeinen Auftragsbedingungen für Wirtschaftsprüfer und Wirtschaftsprüfungsgesellschaften in der Fassung vom 1. Januar 2017 zugrunde. Die Haftungshöchstsumme bestimmt sich nach Nr. 9 der Allgemeinen Auftragsbedingungen und gegebenenfalls nach ergänzenden schriftlichen Vereinbarungen. Im Verhältnis zu Dritten sind Nr. 1 Abs. 2 und Nr. 9 der Allgemeinen Auftragsbedingungen maßgebend.

Dieser Erstellungsbericht erstattet gemäß den Grundsätzen für die Erstellung von Jahresabschlüssen durch Wirtschaftsprüfer des Instituts der Wirtschaftsprüfer (IDW S7) im Folgenden Bericht über Art und Umfang unserer Arbeiten und den von uns erstellten Jahresabschluss. Er ist an die Werkleitung des Betriebs gerichtet. Eine Bezugnahme auf die Erstellung durch uns darf nur in Verbindung mit dem vollständigen von uns erstellten Jahresabschluss erfolgen.

2. GEGENSTAND, ART UND UMFANG DER ERSTELLUNG

2.1 Gegenstand der Erstellung

Die Aufstellung des Jahresabschlusses, dessen Inhalt und die mit der Aufstellung verbundenen Entscheidungen und Rechtsakte liegen in der Verantwortung der Werkleitung des Betriebes.

Unsere Aufgabe ist es, im Rahmen unseres Erstellungsauftrages die zur Aufstellung des Jahresabschlusses erforderlichen Arbeiten durchzuführen sowie von der Werkleitung des Betriebes die hierfür notwendigen Auskünfte einzuholen.

Die Erstellung erfolgte auf Grundlage der von uns geführten Bücher sowie der darüber hinaus von dem Betrieb vorgelegten Belege und Bestandsnachweise sowie entsprechend der Vorgaben der Werkleitung des Betriebes.

2.2 Art und Umfang der Erstellung

Wir haben den Jahresabschluss auf der Grundlage der von uns geführten Bücher, der uns vorgelegten Belege und Bestandsnachweise, der uns erteilten Auskünfte sowie der von der Werkleitung eingeholten Vorgaben für die Inanspruchnahme von Bilanzierungs-, Bewertungs- und Ausweiswahlrechten abgeleitet und erstellt.

Die Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden sind im Anhang dargestellt.

Eine Beurteilung der Ordnungsmäßigkeit oder der Plausibilität der darüber hinaus vorgelegten Belege und Bestandsnachweise sowie der uns erteilten Auskünfte war nicht Gegenstand unseres Auftrages.

Insbesondere wurden folgende Erstellungstätigkeiten durchgeführt:

Sachanlagen werden von uns in einem Anlageverzeichnis geführt. Zugänge sind zu Anschaffungs- bzw. Herstellkosten, Abgänge zu Buchwerten unterjährig gebucht. Die Berechnung und Verbuchung der Abschreibungen wurde vorgenommen.

Die Forderungen aus Lieferungen und Leistungen wurden auf Debitorenkonten verbucht. Die Konten sind durch uns mit dem Hauptbuch abgestimmt.

Wir haben die Forderungen und Verbindlichkeiten im Verbund- und Beteiligungsbereich auf Grundlage wechselseitiger Saldenbestätigungen abgestimmt.

Bei Bankguthaben und Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten wurden Kontoauszüge bzw. Bestätigungsschreiben eingeholt. Diese wurden mit den jeweiligen Salden in der Finanzbuchhaltung abgestimmt. Dabei wurde auf die zeitgerechte Verbuchung des Zinsaufwandes und Ertrages geachtet.

Sonstige Vermögensgegenstände und aktive Rechnungsabgrenzungsposten wurden von

uns anhand von Kontendurchsichten sowie den vorliegenden Belegen ermittelt und verbucht. Gleichzeitig wurde auf die sachgerechte Abwicklung der Vorjahresbestände geachtet.

Das Eigenkapital wurde gemäß den Jahresergebnissen und Stadtrat- bzw. Werkausschussbeschlüssen angepasst.

Sonstige Rückstellungen wurden von uns anhand der vorliegenden Informationen und der voraussichtlichen Inanspruchnahme errechnet und dotiert. Die Rückstellungen wurden anhand der tatsächlichen Sachverhalte weiterentwickelt.

Die Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen wurden auf Kreditorenkonten verbucht. Die Konten sind durch uns mit dem Hauptbuch abgestimmt.

Sonstige Verbindlichkeiten wurden von uns anhand von Kontendurchsichten sowie den vorliegenden Belegen ermittelt und verbucht. Gleichzeitig wurde auf die sachgerechte Abwicklung der Vorjahresbestände geachtet.

Die passiven Rechnungsabgrenzungsposten wurden von uns anhand von Kontendurchsichten sowie den vorliegenden Belegen ermittelt und verbucht.

Abweichungsanalysen der Gewinn- und Verlustrechnung im Mehrjahresvergleich / Vorjahresvergleich wurden von uns durchgeführt.

Ausgangspunkt unserer Erstellung war der vom Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband unter dem Datum vom 15. Juli 2019 testierte Jahresabschluss des FSN zum 31. Dezember 2018.

Alle von uns erbetenen Aufklärungen und Nachweise wurden uns durch die Werkleitung erteilt. Die Werkleitung bestätigte uns die Vollständigkeit der vorgelegten Belege und Bestandsnachweise sowie der uns erteilten Auskünfte am 22. Juli 2020 schriftlich.

Die Erstellung führten wir mit Unterbrechungen in den Monaten Mai bis Juli 2020 durch. Die Erstellung wurde am 22. Juli 2020 abgeschlossen.

3. ERGEBNIS DER ARBEITEN

3.1 Größenklasse

Der Betrieb ist hinsichtlich seiner Größe mit einer kleinen Kapitalgesellschaft im Sinne von § 267 Abs. 1 HGB vergleichbar. Unabhängig davon hat der FSN gemäß § 20 Satz 2 EBV seinen Jahresabschluss nach den für große Kapitalgesellschaften geltenden Vorschriften aufzustellen.

3.2 Ordnungsmäßigkeit der Bücher, Belege und Bestandsnachweise

Die Beurteilung der Ordnungsmäßigkeit oder der Plausibilität der Bücher, Belege und Bestandsnachweise sowie der uns erteilten Auskünfte waren nicht Gegenstand unseres Erstellungsauftrages.

3.3 Jahresabschluss

Der Jahresabschluss zum 31.12.2019 wurde nach den Vorschriften des Handelsgesetzbuchs in der Fassung des Bilanzrichtlinien-Umsetzungsgesetzes (BilRUG) über die Rechnungslegung von Kapitalgesellschaften, den ergänzenden Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung Bayern (EBV) sowie den Regelungen der Betriebssatzung aufgestellt.

Der Betrieb weist zum Abschlussstichtag die Größenmerkmale einer kleinen Gesellschaft gemäß § 267 Abs. 1 HGB auf. Aufgrund § 20 S. 2 EBV ist der Jahresabschluss nach den für große Kapitalgesellschaften i. S. d. § 267 Abs. 3 HGB geltenden Vorschriften aufzustellen.

3.4 Aufgliederungen und Erläuterungen zum Jahresabschluss

Der von uns erstellte Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr vom 1. Januar bis 31. Dezember 2019, bestehend aus der Bilanz, der Gewinn- und Verlustrechnung sowie dem Anhang, ist diesem Bericht als Anlagen 5.1.1 bis 5.1.3 beigefügt.

Zur Gliederung sowie zur Bilanzierung und Bewertung weisen wir auf die Angaben in dem von uns erstellten Anhang (Anlage 5.1.3) sowie auf die Aufgliederungen und Erläuterungen der Posten der Bilanz und der Gewinn- und Verlustrechnung (Anlage 5.2.4) hin.

3.4.1 Ertragslage des Wirtschaftsjahres 2019

2019 2018 Veränderung TEUR % TEUR % TEUR %

Umsatzerlöse 2.235 100,00 2.224 100,00 11 0,49

Betriebsleistung 2.235 100,00 2.224 100,00 11 0,49

Sonstige betriebliche Erträge 2 0,00 0 0,00 2 0,00

Gesamtleistung 2.237 100,00 2.224 100,00 13 0,58

Abschreibungen (2.467) (110,28) (2.463) (110,74) 4 (0,16)

sonstige betriebliche
Aufwendungen (503) (22,49) (487)
16 (3,29)

(21,90)

Betriebsaufwand (2.970) (132,77) (2.950) (132,64) 20 (0,68)

(7) (0,96)

Betriebsergebnis (733) (32,77) (726) (32,64)

Finanzergebnis (512) (22,89) (673) (30,26) 161 23,92

Ergebnis nach

Ertragsteuern (1.245) (55,65) (1.399) (62,90) 154 11,00

Jahresergebnis (1.245) (55,65) (1.399) (62,90) 154 11,00

Finanzwirtschaftliche Lage zum Bilanzstichtag 31.12.2019

2019
T€

Bilanzstruktur 18 Veränderung

Vermögensstruktur % T€ %

Sachanlagen

31.988 91,35 33.801 97,25 (1.814) (5,37)

langfristig

gebundenes Vermögen 31.988 91,35 33.801 97,95 (1.814) (5,37)

Forderungen und so. VG

Flüssige Mittel

2.939 8,39 454 1,31 2.485 547,36 89 0,25 503 1,45 (414) (82,31)

kurzfr. geb. Vermögen 3.028 8,65 957 2,75 2.071 216,41

Gesamtvermögen 35.016 100,00 34.758 100,00 258 0,74

2019 2018 Veränderung

Kapitalstruktur TEUR % TEUR % T€ %

Rücklagen 19.328 55,20 16.157 46,48 3.171 19,63 Verlustvortrag 0 0 0 0 0 0 Jahresfehlbetrag (1.245) (3,55) (1.399) (4,02) 154 11,00

Eigenkapital 18.083 51,64 14.758 42,46 3.325 22,53

Verbindlichkeiten ggü. Kreditinstituten 7.418 21,18 9.121 26,24 (1.703) (18,67)

Langfristiges Fremd-

kapital 7.418 21,18 9.121 26,24 (1.703) (18,67)

Rückstellungen 0 0 0 0 0 0 Verbindlichkeiten ggü. Kreditinstituten 6.814 19,46 6.814 19,60 0 0

Mittelfristiges

Fremdkapital 6.814 19,46 6.814 19,60 0 0

Rückstellungen 104 0,30 22 0,06 82 372,73 Verbindlichkeiten ggü. Kreditinstituten 1.789 5,11 1.799 5,18 (10) (0,55) Verbindlichkeiten aus Lieferung und Leistung 178 0,51 122 0,35 56 45,90 Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt 473 1,35 2.030 5,84 (1.557) (76,70) Sonstige Verbindlichkeiten 7 0,02 91 0,26 (84) (92,31) Rechnungsabgrenzung 150 0,43 0 0 150 0

Kurzfristiges Fremd-

kapital 2.701 7,71 4.064 11,69 (1.363) (33,54)

Fremdkapital 16.933 48,35 19.999 57,54 (3.066) (15,33)

Gesamtkapital 35.016 100 34.758 100 258 0,74

4. BESCHEINIGUNG

Wir erteilen dem als Anlagen 5.1.1 bis 5.1.3 beigefügten Jahresabschluss des Frankenstadion Nürnberg, Eigenbetrieb der Stadt Nürnberg für das Wirtschaftsjahr vom 1. Januar bis 31. Dezember 2019 die folgende Bescheinigung:

An das Frankenstadion Nürnberg, Eigenbetrieb der Stadt Nürnberg

Wir haben auftragsgemäß den nachstehenden Jahresabschluss – bestehend aus Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung sowie Anhang – des Frankenstadion Nürnberg, Eigenbetrieb der Stadt Nürnberg für das Geschäftsjahr vom 1. Januar bis 31. Dezember 2019 unter Beachtung der deutschen handelsrechtlichen Vorschriften, den ergänzenden Regelungen in der Betriebssatzung und der Eigenbetriebsverordnung Bayern (EBV) erstellt. Grundlage für die Erstellung waren die von uns geführten Bücher und die uns darüber hinaus vorgelegten Belege und Bestandsnachweise, die wir auftragsgemäß nicht geprüft haben, sowie die uns erteilten Auskünfte. Die Buchführung sowie die Aufstellung des Inventars und des Jahresabschlusses nach den deutschen handelsrechtlichen Vorschriften, den ergänzenden Regelungen in der Betriebssatzung und der Eigenbetriebsverordnung Bayern (EBV) liegen in der Verantwortung der gesetzlichen Vertreter des Eigenbetriebs.

Wir haben unseren Auftrag unter Beachtung des IDW Standards „Grundsätze für die Erstellung von Jahresabschlüssen“ (IDW S7) durchgeführt. Dieser umfasst die Entwicklung der Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung sowie des Anhangs auf Grundlage der Buchführung und des Inventars sowie der Vorgaben zu den anzuwendenden Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden.

Nürnberg, den 22. Juli 2020

Rödl & Partner

Rödl Rechtsanwaltsgesellschaft Steuerberatungsgesellschaft Wirtschaftsprüfungsgesellschaft mbH

Martin Wambach Thomas Wust Wirtschaftsprüfer Steuerberater Steuerberater

5. ANLAGEN ZUM ERSTELLUNGSBERICHT

5.1 Jahresabschluss

5.1.1 Bilanz zum 31.12.2019

5.1.2 Gewinn- und Verlustrechnung für das Wirtschaftsjahr vom 01.01.2019 bis 31.12.2019

5.1.3 Anhang für das Wirtschaftsjahr vom 01.01.2019 bis 31.12.2019

5.1.4 Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2019

5.2 Sonstige Anlagen

5.2.1 Rechtliche Grundlagen

5.2.2 Steuerliche Verhältnisse

5.2.3 Wirtschaftliche Grundlagen

5.2.4 Aufgliederungen und Erläuterungen der Posten der Bilanz und der Gewinn- und Verlustrechnung

5.2.5 Allgemeine Auftragsbedingungen

5.1 Jahresabschluss

5.1.1 Bilanz zum 31.12.2019

Frankenstadion Nürnberg

Eigenbetrieb der Stadt Nürnberg

BILANZ ZUM 31. DEZEMBER 2019

AKT I VSE I T E P ASSI VSE I T E 31.12.2019 31.12.2018 31.12.2019 31.12.2018 EUR EUR EUR EUR

A. ANLAGEVERMÖGEN A. EIGENKAPITAL

I. Sachanlagen I. Stammkapital 0,00 0,00

  1. Grundstücke, grundstücksgleiche Rechte und II. Rücklagen 19.327.530,59 16.156.986,59 Bauten einschließlich der Bauten auf fremden Grundstücken 30.733.539,00 32.017.060,00 III. Verlustvortrag 0,00 0,00 2. Technische Anlagen und Maschinen 1.172.523,00 1.379.151,00 3. Andere Anlagen, Betriebs- und Geschäftsaustattung 28.570,00 138.755,00 IV. Jahresverlust (1.244.671,06) (1.398.944,18) 4. Geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau 52.916,08 265.748,10 18.082.859,53 14.758.042,41 31.987.548,08 33.800.714,10

B. RÜCKSTELLUNGEN

Sonstige Rückstellungen 103.777,00 21.900,00

B. UMLAUFVERMÖGEN

I. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände C. VERBINDLICHKEITEN

  1. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 96.442,88 110.735,42 1. Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten 16.021.027,35 17.734.618,12 davon mit einer Restlaufzeit davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr: von mehr als einem Jahr: EUR 0,00 (VJ: EUR 0,00) EUR 1.789.147,35 (Vj: EUR 1.799.178,12) 2. Forderungen gegenüber der Stadt Nürnberg 2.840.722,54 341.315,77 2. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 178.428,16 122.235,27 davon mit einer Restlaufzeit davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr: von mehr als einem Jahr: EUR 0,00 (VJ: EUR 0,00) EUR 178.428,16 (Vj: EUR 122.235,27) 3. Sonstige Vermögensgegenstände 2.293,93 2.354,66 3. Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt Nürnberg und 473.121,47 2.030.292,17 davon mit einer Restlaufzeit anderen Eigenbetrieben von mehr als einem Jahr: EUR 0,00 (VJ: EUR 0,00) davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr: EUR 473.121,47 (Vj: EUR 2.030.292,17) 4. Sonstige Verbindlichkeiten 7.039,42 91.078,71 2.939.459,35 454.405,85 davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr: EUR 7.039,42 (Vj: EUR 91.078,71) davon aus Steuern: II. Kassenbestand, Guthaben bei Kreditinstituten 88.925,50 502.726,73 EUR 7.039,42 (Vj: EUR 91.078,71) 16.679.616,40 19.978.224,27

C. RECHNUNGSABGRENZUNGSPOSTEN 320,00 320,00 D. RECHNUNGSABGRENZUNGSPOSTEN 150.000,00 0,00

35.016.252,93 34.758.166,68 35.016.252,93 34.758.166,68

5.1.2 Gewinn- und Verlustrechnung für das Wirtschaftsjahr

vom 01.01.2019 bis 31.12.2019

EUR EUR 2019 2018

  1. Umsatzerlöse 2.234.697,90 2.224.456,29

  2. sonstige betriebliche Erträge 2.290,00 0,00

  3. Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und Sachanlagen (2.467.278,66) (2.463.349,28)

  4. sonstige betriebliche Aufwendungen (502.605,82) (487.227,36)

  5. Zinsen und ähnliche Aufwendungen (511.774,48) (672.823,83)

6. Ergebnis nach Steuern (1.244.671,06) (1.398.944,18)

7. Jahresverlust (1.244.671,06) (1.398.944,18)

Anlage 5.1.3

5.1.3 Anhang für das Wirtschaftsjahr vom 01.01.2019 bis 31.12.2019

5.1.3 Anhang für das Wirtschaftsjahr vom 01.01.2019 bis 31.12.2019

A. ALLGEMEINE ANGABEN ZUM JAHRESABSCHLUSS

1. Grundsätzliche Angaben

Der Eigenbetrieb Frankenstadion Nürnberg hat seinen Sitz in Nürnberg.

Der Jahresabschluss zum 31.12.2019 wurde nach den Vorschriften des Handelsgesetzbuches in der Fassung des Bilanzrichtlinien-Umsetzungsgesetzes (BilRUG) über die Rechnungslegung von Kapitalgesellschaften, den ergänzenden Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung Bayern (EBV) sowie den Regelungen der Betriebssatzung aufgestellt.

Der Betrieb weist zum Abschlussstichtag die Größenmerkmale einer kleinen Gesellschaft gemäß § 267 Abs. 1 HGB auf. Aufgrund § 20 S. 2 EBV ist der Jahresabschluss nach den für große Kapitalgesellschaften i. S. d. § 267 Abs. 3 HGB geltenden Vorschriften aufzustellen.

Der Abschluss umfasst die Bilanz, die Gewinn- und Verlustrechnung und den Anhang.

Für die Gliederung der Gewinn- und Verlustrechnung wurde das Gesamtkostenverfahren gemäß § 275 Abs. 2 HGB gewählt.

Bei der Gliederung des Jahresabschlusses sind die Gliederungsvorschriften der Eigenbetriebsverordnung zu beachten. Daher ist der Jahresabschluss nach den in den Ziffern 21, 22, 23 in Verbindung mit den Anlagen 1, 2, 4 der Verwaltungsvorschriften zur Eigenbetriebsverordnung (VwVEBV) aufgeführten Formblättern gegliedert.

Wirtschaftsjahr ist das Kalenderjahr.

B. ANGABEN ZU BILANZIERUNGS- UND BEWERTUNGSGRUNDSÄTZEN

Der Jahresabschluss wurde unter Beachtung der allgemeinen Bewertungsvorschriften gemäß §§ 252 – 256 HGB erstellt.

Die Ansatz- und Bewertungsmethoden werden grundsätzlich stetig angewandt.

Anlagevermögen

Sachanlagen

Grundstücke, grundstücksgleiche Rechte und Bauten einschließlich der Bauten auf

fremden Grundstücken

sind mit den Anschaffungskosten zuzüglich Anschaffungsnebenkosten abzüglich Anschaffungspreisminderungen oder mit den Herstellungskosten bewertet.

Gebäude werden linear über eine Nutzungsdauer von maximal 33 Jahren abgeschrieben.

Zugänge wurden im Wirtschaftsjahr pro rata temporis abgeschrieben.

Technische Anlagen und Maschinen

sind mit den Anschaffungskosten zuzüglich Anschaffungsnebenkosten abzüglich Anschaffungspreisminderungen bewertet.

Die planmäßigen Abschreibungen erfolgten unter Zugrundelegung der betriebsgewöhnlichen Nutzungsdauer. Die Vermögensgegenstände wurden linear abgeschrieben.

Zugänge wurden im Wirtschaftsjahr pro rata temporis abgeschrieben.

Andere Anlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattung

sind mit den Anschaffungskosten zuzüglich Anschaffungsnebenkosten abzüglich Anschaffungspreisminderungen bewertet.

Die planmäßigen Abschreibungen erfolgten unter Zugrundelegung der betriebsgewöhnlichen Nutzungsdauer. Die Vermögensgegenstände wurden linear abgeschrieben.

Die Zugänge im Wirtschaftsjahr wurden pro rata temporis abgeschrieben.

Bewegliche Gegenstände des Anlagevermögens bis zu einem Wert von EUR 800,wurden im Jahre des Zugangs voll abgeschrieben.

Geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau

sind mit den Anschaffungskosten zuzüglich Anschaffungsnebenkosten abzüglich Anschaffungspreisminderungen oder mit den Herstellungskosten bewertet.

Umlaufvermögen

Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände

Forderungen aus Lieferungen und Leistungen

sind mit ihren Nominalwerten angesetzt. Erkennbare und latente Risiken sind mit Einzelwertberichtigungen erfasst.

Forderungen gegenüber der Stadt Nürnberg

sind mit ihren Nominalwerten angesetzt.

Sonstige Vermögensgegenstände

sind mit ihren Nominalwerten angesetzt.

Kassenbestand, Guthaben bei Kreditinstituten

sind mit ihrem Nennwert am Bilanzstichtag angesetzt.

Aktive Rechnungsabgrenzungsposten

Als aktive Rechnungsabgrenzungsposten sind Ausgaben vor dem Bilanzstichtag angesetzt, soweit sie Aufwand für einen bestimmten Zeitpunkt nach dem Bilanzstichtag darstellen.

Rückstellungen

Sonstige Rückstellungen

wurden in Höhe der voraussichtlichen, nach vernünftiger kaufmännischer Beurteilung notwendigen Erfüllungsbeträge dotiert und berücksichtigen alle erkennbaren Risiken und ungewisse Verpflichtungen.

Verbindlichkeiten

Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten, Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen, Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt Nürnberg und anderen Eigenbetrieben sowie sonstige Verbindlichkeiten sind zu Erfüllungsbeträgen passiviert.

Passive Rechnungsabgrenzungsposten

betreffen die Einnahmen vor dem Abschlussstichtag, die Ertrag für eine bestimmte Zeit nach diesem Tag darstellen.

C. ERLÄUTERUNGEN ZUR BILANZ

AKTIVA

A. Anlagevermögen

I. Sachanlagen

Die Entwicklung der Sachanlagen im Wirtschaftsjahr vom 01.01.2019 bis 31.12.2019 ist im nachfolgenden Anlagenspiegel dargestellt.

Bei den Grundstücken, grundstücksgleichen Rechten mit Geschäfts-, Betriebs- und anderen Bauten wurden die Zugänge des Wirtschaftsjahres 2019 in Höhe von EUR 701.196,56 mit dem Zuschuss des 1. FC Nürnberg für den Umbau der Südostkurve in Höhe von EUR 100.000,00 verrechnet.

Im Wirtschaftsjahr 2019 beliefen sich die Abschreibungen auf Zugänge des Jahres 2019 auf EUR 3.805,18.

Frankenstadion Nürnberg

Eigenbetrieb der Stadt Nürnberg

Anlagenspiegel 2019

Anschaffungs-/Herstellungskosten Abschreibungen

Restbuchwerte Restbuchwerte Stand am Zugänge Umbuchung Abgänge Stand am Stand am Zugänge Umbuchung Abgänge Stand am Stand am Stand am 01.01.2019 31.12.2019 01.01.2019 31.12.2019 31.12.2019 31.12.2018

EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR

I. Sachanlagen

  1. Grundstücke, grundstücksgleiche Rechte mit Geschäfts-, Betriebs- und anderen Bauten 65.669.988,45 601.196,56 265.748,10 0,00 66.536.933,11 33.652.928,45 2.150.465,66 0,00 0,00 35.803.394,11 30.733.539,00 32.017.060,00

  2. Technische Anlagen und Maschinen 7.516.570,36 0,00 0,00 0,00 7.516.570,36 6.137.419,36 206.628,00 0,00 0,00 6.344.047,36 1.172.523,00 1.379.151,00

  3. Betriebs- und Geschäftsausstattung 4.172.392,63 0,00 0,00 0,00 4.172.392,63 4.033.637,63 110.185,00 0,00 0,00 4.143.822,63 28.570,00 138.755,00

  4. Geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau 265.748,10 52.916,08 -265.748,10 0,00 52.916,08 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 52.916,08 265.748,10

77.624.699,54 654.112,64 0,00 0,00 78.278.812,18 43.823.985,44 2.467.278,66 0,00 0,00 46.291.264,10 31.987.548,08 33.800.714,10

77.624.699,54 654.112,64 0,00 0,00 78.278.812,18 43.823.985,44 2.467.278,66 0,00 0,00 46.291.264,10 31.987.548,08 33.800.714,10

B. Umlaufvermögen

I. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände

Restlaufzeiten

Die Forderungen aus Lieferungen und Leistungen in Höhe von EUR 96.442,88 (Vorjahr EUR 110.735,42) haben eine Restlaufzeit bis zu einem Jahr.

Die Forderungen gegenüber der Stadt Nürnberg in Höhe von EUR 2.840.722,54 (Vorjahr EUR 341.315,77) betreffen ausschließlich den Bestand des Betriebsmittelkontos und haben eine Restlaufzeit bis zu einem Jahr. Der Anstieg von Forderungen gegenüber dem Vorjahr ist auf die im Wirtschaftsjahr 2019 bewilligte Zuwendung des Freistaates Bayern zwecks Umbau des Stadions für die Fußballweltmeisterschaft 2006 in Höhe von EUR 2.612.000,00 zurückzuführen.

Forderungen mit einer Restlaufzeit von mehr als einem Jahr waren im Wirtschaftsjahr nicht zu verzeichnen (Vorjahr EUR 0,00).

Die sonstigen Vermögensgegenstände betragen EUR 2.293,93 (Vorjahr EUR 2.354,66) und beinhalten ausschließlich die im Folgejahr abziehbare Vorsteuer. Die sonstigen Vermögensgegenstände haben eine Restlaufzeit von unter einem Jahr.

II. Kassenbestand, Guthaben bei Kreditinstituten

Es handelt sich um Bankguthaben bei der Sparkasse Nürnberg in Höhe von EUR 88.925,50 (Vorjahr EUR 502.726,73).

C. Rechnungsabgrenzungsposten

Die aktive Rechnungsabgrenzung in Höhe von EUR 320,00 (Vorjahr EUR 320,00) beinhaltet die bereits bezahlte Miete für Januar 2020.

PASSIVA

A. Eigenkapital

Der Bestand setzt sich zum Bilanzstichtag wie folgt zusammen:

31.12.2019 EUR

I. Stammkapital 0,00

II. Rücklagen 19.327.530,59

III. Verlustvortrag 0,00

IV. Jahresverlust (1.244.671,06)

18.082.859,53

Das Franken-Stadion der Stadt Nürnberg wird als organisatorisch, verwaltungsmäßig und finanzwirtschaftlich gesondertes Unternehmen außerhalb der allgemeinen Verwaltung als Sondervermögen ohne eigene Rechtspersönlichkeit (Eigenbetrieb gemäß Art. 88 Abs. 1 Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern) geführt.

Gemäß § 1 Abs. 3 der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Franken-Stadion Nürnberg vom 21. Juni 2002, zuletzt geändert durch Satzung vom 25. November 2019 beträgt das Stammkapital 0 Euro.

Im Wirtschaftsjahr 2019 ist eine Erhöhung von Rücklagen in Höhe von EUR 3.170.544,00 zu verzeichnen. Diese resultiert einerseits aus der abschließenden Zuwendung des Freistaates Bayern für den Umbau des Frankenstadions für die Fußballweltmeisterschaft 2006. Die Zuwendung in Höhe von EUR 2.612.000,00 wurde im Wege der Anteilsfinanzierung der Umbaukosten bewilligt. Andererseits wurde die Zahlung für den vorläufigen Verlustausgleich in Höhe von EUR 558.544,00 den Rücklagen zugeführt. Am 22. November 2018 hat der Stadtrat im Rahmen der Beschlussfassung des Wirtschaftsplans 2019 beschlossen, den Verlustausgleich in gezahlter Höhe in die allgemeine Rücklage einzustellen. In den Vorjahren wurden die Verlustausgleichszahlungen unter den Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt Nürnberg und anderen Eigenbetrieben ausgewiesen.

Entsprechend dem Beschluss des Stadtrates vom 18.12.2019 wurde der festgestellte Jahresverlust des Wirtschaftsjahres 2018 in Höhe von EUR 1.398.944,18 mit den von der Stadt geleisteten Verlustausgleichszahlungen verrechnet bzw. ausgeglichen.

B. Rückstellungen

Die Entwicklung der Rückstellungen stellt sich wie folgt dar:

Stand am Verbrauch Auflösung Einstellung Stand am 01.01.2019 31.12.2019 EUR EUR EUR EUR EUR

Sonstige

Rückstellungen

Rückstellungen für Abschluss und Prüfung 21.900,00 16.110,00 2.290,00 19.500,00 23.000,00

Rückstellung für ausstehende Rechnungen 0,00 0,00 0,00 73.777,00 73.777,00

Rückstellung für Außenprüfung 0,00 0,00 0,00 7.000,00 7.000,00

Summe 21.900,00 16.110,00 2.290,00 100.277,00 103.777,00

Die Rückstellungen für die ausstehenden Rechnungen wurden für die bauliche Betreuung des Hochbauamtes im Wirtschaftsjahr 2019 gebildet.

Die Rückstellung für Außenprüfung beinhaltet die Kosten für die Inanspruchnahme steuerlicher Beratung zur Durchführung der laufenden Betriebsprüfung für den Zeitraum 2012-2015.

C. Verbindlichkeiten

Die Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen belaufen sich auf EUR 178.428,16 (Vorjahr EUR 122.235,27).

Die Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt Nürnberg und anderen Eigenbetrieben belaufen sich auf EUR 473.121,47 (Vorjahr EUR 2.030.292,17) und resultieren im Wesentlichen aus in Vorjahren erhaltenen Verlustausgleichszahlungen. Der Rückgang ist im Wesentlichen darauf zurückzuführen, dass entsprechend dem Beschluss des Stadtrates vom 18.12.2019 der festgestellte Jahresverlust 2018 in Höhe von EUR 1.398.944,18 mit den von der Stadt geleisteten Verlustausgleichszahlungen verrechnet bzw. ausgeglichen wurde.

Die sonstigen Verbindlichkeiten betragen EUR 7.039,42 (Vorjahr EUR 91.078,71) und beinhalten ausschließlich die Verbindlichkeiten aus der Umsatzsteuer.

Die Restlaufzeiten der Verbindlichkeiten ergeben sich aus dem Verbindlichkeitenspiegel (Anlage 5.1.3/10).

D. Rechnungsabgrenzungsposten

Die passive Rechnungsabgrenzung in Höhe von EUR 150.000,00 (Vorjahr EUR 0,00) beinhaltet die bereits bezahlten Zuschüsse des 1. FC Nürnberg für den Umbau der Südostkurve für die Wirtschaftsjahre 2020 und 2021.

Frankenstadion Nürnberg

Eigenbetrieb der Stadt Nürnberg

Verbindlichkeitenspiegel

bis zu einem von mehr davon mehr Gesamt- Jahr als einem als 5 Jahren betrag EUR Jahr EUR EUR EUR

Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten 1.789.147,35 14.231.880,00 7.417.640,00 16.021.027,35 Vorjahr 1.799.178,12 15.935.440,00 9.121.200,00 17.734.618,12

Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 178.428,16 0,00 0,00 178.428,16 Vorjahr 122.235,27 0,00 0,00 122.235,27

Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt Nürnberg und anderen Eigenbetrieben 473.121,47 0,00 0,00 473.121,47 Vorjahr 2.030.292,17 0,00 0,00 2.030.292,17

Sonstige Verbindlichkeiten 7.039,42 0,00 0,00 7.039,42 Vorjahr 91.078,71 0,00 0,00 91.078,71

Summe 2.447.736,40 14.231.880,00 7.417.640,00 16.679.616,40 Summe Vorjahr 4.042.784,27 15.935.440,00 9.121.200,00 19.978.224,27

D. ERLÄUTERUNGEN ZU WESENTLICHEN POSTEN DER GEWINN- UND VERLUSTRECHNUNG

2019 2018 EUR EUR

1. Umsatzerlöse 2.234.697,90 2.224.456,29

Nebenkosten Betreiber 19% 76.764,53 73.175,00 Erstattung Stromeinspeisung 310,29 310,29 Erlöse Dachmiete 2.181,94 2.227,52 Erlöse 19% USt 7.802,39 7.802,39 Betreiber 19% Miete 2.142.996,79 2.140.941,09 Periodenfremde Erträge 4.641,96 0,00

2.234.697,90 2.224.456,29

Im Wirtschaftsjahr 2019 wurden die periodenfremden Erträge in Höhe von EUR 4.641,96 unter den Umsatzsteuerlösen ausgewiesen. Die periodenfremden Erträge umfassen ausschließlich die Nebenkosten- Erstattungen des Betreibers für das Geschäftsjahr 2018.

2. Sonstige betriebliche Erträge

Die sonstigen betrieblichen Erträge betragen EUR 2.290,00 (Vorjahr EUR 0,00) und beinhalten ausschließlich der Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen.

3. Abschreibungen

Diese Position beinhaltet die Abschreibungen auf Sachanlagen in Höhe von EUR 2.467.278,66 (Vorjahr EUR 2.463.349,28).

2019 2018 EUR EUR

4. Sonstige betriebliche Aufwendungen (502.605,82) (487.227,36)

Raumkosten 3.840,00 3.840,00 Versicherungen, Beiträge und Abgaben 87.633,99 88.345,92 Reparaturen und Instandhaltungen 251.408,68 249.449,88 Kaufmännische Betreuungsleistungen 20.964,25 28.543,50 Kopierkosten 488,86 588,39 Bewirtungskosten 52,65 0,00 Aufwendungen für Kommunikation 93,02 96,13 Mieten für Einrichtungen bewegliche WG 2.009,82 2.694,76 Buchführungs-, Abschluss- und Prüfungskosten 25.237,20 26.232,00 Rechts- und Beratungskosten 38.588,51 20.373,38 Sonstige betriebliche Aufwendungen 67.828,05 66.807,20 Nebenkosten des Geldverkehrs 229,86 256,20 Periodenfremde Aufwendungen 4.230,93 0,00

(502.605,82) (487.227,36)

Die Aufwendungen für Reparaturen und Instandhaltungen werden saldiert mit erhaltenen Skonti ausgewiesen.

Die sonstigen betrieblichen Aufwendungen beinhalten die Verwaltungskosten in Höhe von EUR 64.738,00 (Vorjahr EUR 64.738,00) und die Kosten für die IT-Leistungen in Höhe von EUR 1.805,27 (Vorjahr EUR 1.836,36) der Stadt Nürnberg.

Im Wirtschaftsjahr 2019 sind die periodenfremden Aufwendungen in Höhe von EUR 4.230,93 (Vorjahr EUR 0,00) angefallen. Diese resultieren aus einer Reparaturabrechnung des Betreibers für das Wirtschaftsjahr 2018.

D. Zinsen und ähnliche Aufwendungen

Die Zinsaufwendungen für langfristige Verbindlichkeiten beinhalten mit EUR 511.774,48 (Vorjahr EUR 672.823,83) Darlehenszinsen.

E. Sonstige Angaben

1. Haftungsverhältnisse

Es bestehen keine Haftungsverhältnisse im Sinne des § 251 HGB.

2. Sonstige finanzielle Verpflichtungen

Es bestehen keine sonstigen finanziellen Verpflichtungen im Sinne des § 285 Nr. 3 HGB.

  1. Durchschnittliche Zahl der während des Geschäftsjahres beschäftigten Arbeitnehmer nach

Gruppen

Die Arbeitnehmer des Eigenbetriebes wurden per 01.01.2008 auf andere Dienststellen der Stadt Nürnberg versetzt. Eine Angabe der Zahl der Arbeitnehmer ist dementsprechend nicht mehr anzugeben.

4. Angabe zu marktunüblich zu Stande gekommenen Geschäften

Wesentliche marktunübliche Geschäfte mit nahestehenden Personen lagen nicht vor.

5. Organe des Eigenbetriebes

5.1 Werkleitung

Herr Christian Vogel, 1. Werkleiter, 2. Bürgermeister bis 30.04.2020, 3. Bürgermeister seit 11.05.2020 Herr Gerhard Albert, 2. Werkleiter, Verwaltungsangestellter, ausgeschieden am 31.12.2019 Herr Detlef Stenger, 2. Werkleiter, Architekt, seit 01.01.2020

5.2 Werkausschuss

Herr Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly, Werkausschussvorsitzender bis 30.04.2020 Herr Nasser Ahmed, Referent für Projektkommunikation, Werkausschussvorsitzender ab 01.05.2020

Frau Claudia Arabackyj, Werbekauffrau, seit 01.05.2020 Frau Sonja Bauer, Hausfrau, bis 30.04.2020 Frau Renate Blumenstetter, selbstständige rechtliche Betreuerin, bis 30.04.2020 Herr Thorsten Brehm, Angestellter bei der Bundesagentur für Arbeit, bis 30.04.2020 Herr Antonio Fernandez-Rivera, Kaufman, bis 30.04.2020 Frau Aynur Kir, Dipl.-Sozialpädagogin, bis 30.04.2020 Frau Kerstin Böhm, Rechtsanwältin Herr Alexander Christ, Rechtsanwalt, bis 30.04.2020 Herr Dr. Klemens Gsell, Stadtrat, seit 01.05.2020 Frau Dr. Tatjana Körner, Bauingenieurin, seit 01.05.2020 Herr Maximilian Müller, Profisportler Herr Kilian Sendner, Kaufmann i. R. Frau Jasmin Bieswanger, Krankenschwester, seit 01.05.2020 Herr Dieter Goldmann, Journalist und Politologe, seit 01.05.2020 Herr Paul Arzten, Erzieher, seit 01.05.2020 Herr Uwe Scherzer, Polit-Dragqueen, seit 01.05.2020 Frau Alexandra Thiele, Waldtherapeutin und Gesundheitsberaterin, seit 01.05.2020 Herr Florian Betz, DevOp (FI Anwendungsentwicklung), seit 01.05.2020 Herr Joachim Mletzko, Geschäftsführer kirchlicher Bildungsträger Herr Stephan Grosse-Grollmann, Kulturschaffender, bis 30.04.2020

Von der Befreiungsvorschrift des § 286 Abs. 4 HGB wurde Gebrauch gemacht.

Die Sachverhalte im Sinne des § 285 Nr. 9c HGB lagen nicht vor.

Anlage 5.1.4

5.1.4 Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2019

Eigenbetrieb Franken-Stadion Nürnberg

Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2019

1. Grundlagen der Gesellschaft

Das Franken-Stadion Nürnberg (FSN) ist ein Eigenbetrieb der Stadt Nürnberg ohne eigene Rechtspersönlichkeit im Sinne des Art. 88 der GO und des § 1 der EBV.

Die Aufgabe des FSN einschließlich etwaiger Neben- und Hilfsbetriebe war ursprünglich der Umbau des bestehenden Stadions auf der Grundlage des Pflichtenheftes anlässlich der Bewerbung der Stadt Nürnberg als Austragungsort für die Fußballweltmeisterschaft 2006, die Sicherstellung des laufenden wirtschaftlichen Betriebs unter Berücksichtigung des Werterhalts des Stadions und die Mitwirkung an der Vorbereitung der Fußballweltmeisterschaft 2006. Das Stadiongelände wurde ab 01.07.2005 an eine private Betreibergesellschaft (Stadion-BG) verpachtet. Der Vertrag war befristet bis 30.06.2015. Die Höhe des Nutzungsentgelts ist abhängig von der Bundesligazugehörigkeit des 1. FC Nürnberg e.V. (1. FCN).

Gesellschafter der Betreibergesellschaft, Stadion Nürnberg Betriebs-GmbH, waren bis 30.06.2015 die SPIE GmbH, Essen (74,9 %) und die Stadt Nürnberg (25,1 %). Durch die Übertragung der Anteile der SPIE GmbH an der Stadion Nürnberg Betriebs-GmbH an die Stadt Nürnberg hält die Stadt Nürnberg seit 01.07.2015 100% der Geschäftsanteile an der Betreibergesellschaft. Seit dem Zeitpunkt führt die Stadion Nürnberg Betriebs-GmbH den Betrieb des Stadions auf der Grundlage des Betreibervertrags vom 10. Mai 2005 und der Nachtragsvereinbarung vom 02.08.2017/17.08.2017 auf unbestimmte Zeit fort.

Das in der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Franken-Stadion Nürnberg vom 21. Juni 2002, zuletzt geändert durch Satzung vom 25. November 2019 niedergelegte Ziel ist die Sicherherstellung des laufenden wirtschaftlichen Betriebs unter Berücksichtigung des Werterhalts des Stadions und die Verpachtung an einen privaten Betreiber.

2. Geschäftsverlauf

Der 1. FCN spielte in der ersten Jahreshälfte (Rückrunde) in der 1. Bundesliga und – nach dem Abstieg – in der zweiten Jahreshälfte (Hinrunde) in der 2. Bundesliga.

Im Jahr 2019 fanden im Stadion 18 Ligaspiele des 1. FCN und ein Saisoneröffnungsspiel statt.

Wie jedes Jahr fanden im Stadion auch wieder einige Großveranstaltungen und viele kleinere Veranstaltungen statt, die von der Stadion-BG akquiriert und durchgeführt wurden. Die Veranstaltungen wurden auf Rechnung und Risiko der Betreibergesellschaft durchgeführt. Für den Eigenbetrieb bestand kein wirtschaftliches Risiko.

Auch im Wirtschaftsjahr 2019 wurden vom FSN wieder im erforderlichen Umfang notwendige Bauunterhaltsleistungen, soweit sie nicht Aufgabe der Stadion Nürnberg Betriebs-GmbH waren, durchgeführt.

Der Jahresverlust beläuft sich auf TEUR 1.245 (Vorjahr TEUR 1.399).

3. Vermögens-, Finanz- und Ertragslage

Ertragslage

2019 2018 Veränderung TEUR % TEUR % TEUR %

Umsatzerlöse 2.235 100,00 2.224 100,00 11 0,49

Betriebsleistung 2.235 100,00 2.224 100,00 11 0,49

Sonstige betriebliche Erträge 2 0,00 0 0,00 2 0,00

Gesamtleistung 2.237 100,00 2.224 100,00 13 0,58

Abschreibungen (2.467) (110,28) (2.463) (110,74) 4 (0,16)

sonstige betriebliche
Aufwendungen (503) (22,49) (487)
16 (3,29)

(21,90)

Betriebsaufwand (2.970) (132,77) (2.950) (132,64) 20 (0,68)

(7) (0,96)

Betriebsergebnis (733) (32,77) (726) (32,64)

Finanzergebnis (512) (22,89) (673) (30,26) 161 23,92

Ergebnis nach

Ertragsteuern (1.245) (55,65) (1.399) (62,90) 154 11,00

Jahresergebnis (1.245) (55,65) (1.399) (62,90) 154 11,00

Die Gesamtleistung als bedeutsamer finanzieller Leistungsindikator betrug TEUR 2.237 (Vorjahr TEUR 2.224), davon entfallen auf das Nutzungsentgelt TEUR 2.143 (Vorjahr TEUR 2.141). Die anfallenden Grundabgaben in Höhe von TEUR 77 (Vorjahr TEUR 73) wurden der Stadion Nürnberg Betriebs-GmbH weiterverrechnet. Die Umsatzerlöse veränderten sich gegenüber dem Vorjahr nur unwesentlich, da der 1. FCN sowohl in 2018 als auch in 2019 jeweils ein halbes Jahr in der 1. und ein halbes Jahr in der 2. Bundesliga spielte.

Die Abschreibungen erreichten eine Höhe von TEUR 2.467 (Vorjahr TEUR 2.463).

Die sonstigen betrieblichen Aufwendungen belaufen sich auf TEUR 503 (Vorjahr TEUR 487). Diese beinhalten im Wesentlichen die Aufwendungen für Reparaturen und Instandhaltungen in Höhe von TEUR 251 (Vorjahr

TEUR 249), Kosten für Versicherungen und Beiträge in Höhe von TEUR 88 (Vorjahr TEUR 88), die Verwaltungskosten in Höhe von TEUR 65 (Vorjahr TEUR 65) und die Kosten für Abschluss und Prüfung sowie Rechtsund Beratungskosten in Höhe von TEUR 64 (Vorjahr TEUR 47).

Der Eigenbetrieb verfügte über kein eigenes Personal. Erforderliche Fachkräfte für Baumaßnahmen und Buchhaltung wurden auf Honorarbasis beschäftigt. Die Fachkräfte wurden von der Stadt Nürnberg und dem Eigenbetrieb NürnbergBad gestellt. Zu Beginn des Wirtschaftsjahres 2020 wurde ein städtischer Angestellter als zweiter Werkleiter eingestellt. Die Einstellung eines/-r Architekten/in ist geplant.

Das Finanzergebnis beinhaltet die Darlehenszinsen in Höhe von TEUR 512 (Vorjahr TEUR 673).

Der Jahresverlust beträgt TEUR 1.245 (Vorjahr TEUR 1.399). Die Werkleitung schlägt vor, den Jahresverlust mit den von der Stadt Nürnberg geleisteten Verlustausgleichszahlungen zu verrechnen bzw. auszugleichen.

Der Jahresverlust in Höhe von TEUR 1.245 liegt mit TEUR 145 unter dem für das Wirtschaftsjahr 2019 geplanten Jahresergebnis.

Das Jahr 2020 wird nach dem Wirtschaftsplan mit einem höheren Jahresverlust als 2019 abschließen, dabei wurde ein Verbleib des 1. FCN in der 2. Fußballbundesliga unterstellt.

Finanzlage

2019
T€

Bilanzstruktur 8 Veränderung

Vermögensstruktur % T€ %

Sachanlagen

31.988 91,35 33.801 97,25 (1.814) (5,37)

langfristig

gebundenes Vermögen 31.988 91,35 33.801 97,95 (1.814) (5,37)

Forderungen und so. VG

Flüssige Mittel

2.939 8,39 454 1,31 2.485 547,36 89 0,25 503 1,45 (414) (82,31)

kurzfristig

gebundenes Vermögen 3.028 8,65 957 2,75 2.071 216,41

Gesamtvermögen 35.016 100,00 34.758 100,00 258 0,74

Die Stichtagsliquidität 2019 aus Bankbeständen des FSN beträgt TEUR 89 (Vorjahr TEUR 503).

Als kurzfristige Finanzierungsquelle zur Sicherstellung der jederzeitigen Zahlungsfähigkeit wurde dem FSN von der Stadt Nürnberg ein Betriebsmittelkonto zur Verfügung gestellt. Der Bestand des Betriebsmittelkontos weist einen Wert in Höhe von TEUR 2.840 (Vorjahr TEUR 341) auf. Das Betriebsmittelkonto ist unter den Forderungen ausgewiesen. Der Anstieg gegenüber dem Vorjahr ist auf die bewilligte Restzuweisung des Freistaates Bayern für den Umbau des Stadions für die Fußballweltmeisterschaft 2006 in Höhe von TEUR 2.612 zurückzuführen. Das FSN konnte vor allem aufgrund des Zugriffes auf das von der Stadt Nürnberg zur Verfügung gestellte Betriebsmittelkonto seine Zahlungsverpflichtungen jederzeit erfüllen. Liquiditätsengpässe sind weder eingetreten, noch werden sie erwartet.

Vermögenslage

Die Bilanzsumme belief sich auf TEUR 35.016 (Vorjahr TEUR 34.758). Hiervon entfielen auf das Anlagevermögen, bestehend aus Sachanlagen, TEUR 31.987 (Vorjahr TEUR 33.801).

Im Jahr 2019 wurden für die Baumaßnahmen insgesamt TEUR 654 verauslagt (Vorjahr TEUR 356). Insbesondere wurden folgende Baumaßnahmen durchgeführt und abgeschlossen:

 Haupttribüne Galerie: Brandschutz-Ertüchtigung aller Bauteilfugen in F90 zwischen Tribünenunterkante und angrenzenden Galerie-Räumen (Kioske, Toiletten, Technik)  Taubenvergrämung über den Blöcken 2 und 4  Treppentürme der Tribünenzugänge zu den Oberrangblöcken 2 und 4 der Nordwesttribüne

Die geleisteten Anzahlungen und Anlagen im Bau erreichten zum Bilanzstichtag TEUR 53 (Vorjahr TEUR 266). Sie betreffen im Wesentlichen die Kosten für den erweiterten Kontrollbereich des Gästezugangs.

Das Verhältnis der Restbuchwerte zu den Anschaffungskosten von Sachanlagen zeigt folgendes Bild:

Buchwert am Anschaffungs- und 31.12.2019 in % der Anschaf- Herstellungskosten fungswerte

TEUR TEUR %

Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte mit Geschäfts-, Betriebs- und anderen Bauten 66.537 30.733 46,20

Technische Anlagen und Maschinen 7.517 1.172 15,59

4.172 29 0,69 Betriebs- und Geschäftsausstattung

Geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau 53 53 100,00

78.279 31.987 40,86

Für das Wirtschaftsjahr 2019 wurden Baumaßnahmen in Höhe von TEUR 943 geplant. Die durchgeführten Investitionen lagen um TEUR 289 unter dem Planansatz. Für 2020 sind Investitionsmaßnahmen in Höhe von TEUR 2.606 geplant.

Die Maßnahmen sind überwiegend auf Substanzerhaltung ausgerichtet. Das gesamte Sachanlagevermögen ist veraltet. In der langfristigen Planung (über 5 Jahre hinweg) sollten Überlegungen über die grundsätzliche Ausrichtung des Stadions Raum gegeben werden.

2019 2018 Veränderung

Kapitalstruktur TEUR % TEUR % T€ %

Rücklagen 19.328 55,20 16.157 46,48 3.171 19,63 Verlustvortrag 0 0 0 0 0 0 Jahresverlust (1.245) (3,55) (1.399) (4,02) 154 11,00

Eigenkapital 18.083 51,64 14.758 42,46 3.325 22,53

Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten 7.418 21,18 9.121 26,24 (1.703) (18,67)

Langfristiges Fremd-

kapital 7.418 21,18 9.121 26,24 (1.703) (18,67)

Rückstellungen 0 0 0 0 0 0 Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten 6.814 19,46 6.814 19,60 0 0

Mittelfristiges Fremd-

kapital 6.814 19,46 6.814 19,60 0 0

Rückstellungen 104 0,30 22 0,06 82 372,73 Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten 1.789 5,11 1.799 5,18 (10) (0,55) Verbindlichkeiten aus Lieferung und Leistung 178 0,51 122 0,35 56 45,90 Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt 473 1,35 2.030 5,84 (1.557) (76,70) Sonstige Verbindlichkeiten 7 0,02 91 0,26 (84) (92,31) Rechnungsabgrenzung 150 0,43 0 0 150 0

Kurzfristiges Fremd-

kapital 2.701 7,71 4.064 11,69 (1.363) (33,54)

Fremdkapital 16.933 48,35 19.999 57,54 (3.066) (15,33)

Gesamtkapital 35.016 100 34.758 100 258 0,74

Gemäß § 1 Abs. 3 der Betriebssatzung vom 21. Juni 2002, zuletzt geändert durch Satzung vom 25. November 2019, beträgt das Stammkapital 0 Euro.

Die allgemeine Rücklage weist einen Wert in Höhe von TEUR 19.328 (Vorjahr TEUR 16.157) auf. Die Erhöhung um TEUR 3.171 resultiert aus der abschließenden Zuwendung des Freistaates Bayern für den Umbau des Frankenstadions in Höhe von TEUR 2.612 und aus dem unterjährig abgerufenen Verlustausgleich in gezahlter Höhe von TEUR 559 entsprechend dem Stadtratsbeschluss vom 22. November 2018.

Entsprechend dem Beschluss des Stadtrates vom 18.12.2019 wurde der festgestellte Jahresverlust des Wirtschaftsjahres 2018 in Höhe von TEUR 1.399 mit den von der Stadt geleisteten Verlustausgleichszahlungen verrechnet bzw. ausgeglichen.

Das Eigenkapital beläuft sich auf TEUR 18.083 (Vorjahr TEUR 14.758). Die Eigenkapitalquote beträgt 51,64 % (Vorjahr 42,46%).

Die Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten verminderten sich tilgungsbedingt auf TEUR 16.021 (Vorjahr TEUR 17.735).

Die sonstigen Rückstellungen belaufen sich auf TEUR 104 (Vorjahr TEUR 22). Der Anstieg gegenüber dem Vorjahr ist vor allem auf die Zuführung zur Rückstellung für ausstehende Rechnungen des Hochbauamts in Höhe von TEUR 74 (Vorjahr EUR 0,00) zurückzuführen. Des Weiteren ist eine Zuführung zur der Rückstellung für die steuerliche Beratung der laufenden Betriebsprüfung in Höhe von TEUR 7 (Vorjahr EUR 0,00) zu verzeichnen.

Die Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen belaufen sich auf TEUR 178 (Vorjahr TEUR 122).

Die Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt Nürnberg und anderen Eigenbetrieben belaufen sich auf TEUR 473 (Vorjahr TEUR 2.030) und resultieren im Wesentlichen aus in Vorjahren erhaltenen Verlustausgleichszahlungen.

Die sonstigen Verbindlichkeiten betragen TEUR 7 (Vorjahr TEUR 91) und beinhalten ausschließlich die Verbindlichkeiten aus der Umsatzsteuer.

Die passive Rechnungsabgrenzung in Höhe von TEUR 150 (Vorjahr TEUR 0) beinhaltet die bereits bezahlten Zuschüsse des 1. FCN für den Umbau der Südostkurve für die Wirtschaftsjahre 2020 und 2021.

5.2 Sonstige Anlagen

5.2.1 Rechtliche Grundlagen

Name

Der Betrieb führt den Namen

Eigenbetrieb Frankenstadion Nürnberg (FSN).

Gründung

Der Eigenbetrieb FSN wurde durch Veröffentlichung der Satzung vom 26. Juni 2002 (Amtsblatt S. 383) zum 1. September 2002 gegründet.

Größe der Gesellschaft

Der Eigenbetrieb Frankenstadion Nürnberg ist mit einer im Sinne des § 267 Abs. 1 HGB kleinen Kapitalgesellschaft vergleichbar. Unabhängig davon ist er gemäß § 20 Satz 2 EBV verpflichtet, seinen Jahresabschluss nach den für große Kapitalgesellschaften geltenden Vorschriften zu erstellen.

Satzung

Die rechtlichen Verhältnisse sind in der Satzung in der Fassung vom 21. Juni 2002 mit der letzten Änderung vom 25. November 2019 geregelt.

Wirtschaftsjahr

ist das Kalenderjahr.

Werkleitung

Die Werkleiter sind im Anhang angegeben.

5.2.2 Steuerliche Verhältnisse

Steuerbilanz

Für Zwecke der Besteuerung wird eine gesonderte Steuerbilanz erstellt.

Steuerlich ist der Betrieb „Frankenstadion“ ein Betrieb gewerblicher Art (BgA) der Stadt Nürnberg im Sinne des § 1 Abs. 1 Nr. 6 i.V.m. § 4 KStG.

Unabhängig von der organisatorischen Sonderstellung des früheren Regiebetriebes Frankenstadion innerhalb der Stadt Nürnberg ab 1. September 2002 wird der Betrieb unter der Steuernummer 241/114/70681 beim Zentralfinanzamt Nürnberg unverändert fortgeführt.

Die Veranlagungen zur Umsatzsteuer werden gemeinsam mit den übrigen BgA der Stadt Nürnberg unter der Steuernummer 241/114/70231 durchgeführt.

Die Stadt Nürnberg hat zum 30.06.2015 von der SPIE GmbH den Anteil in Höhe von 74,9 % an der Stadion Nürnberg Betriebs-GmbH erworben. Damit ist die Stadt Nürnberg nun alleinige Gesellschafterin der Stadion Nürnberg Betriebs-GmbH. Die Beteiligung ist als notwendiges Betriebsvermögen des Eigenbetriebes Franken-Stadion anzusehen. Zwischen der Stadion Nürnberg Betriebs-GmbH und dem Eigenbetrieb Franken Stadion liegt eine Betriebsaufspaltung vor.

In den Wirtschaftsjahren 2018- 2019 wurde durch das Zentralfinanzamt Nürnberg die steuerliche Außenprüfung für die Zeiträume 2012 bis 2015 vorgenommen. Zum Zeitpunkt der Jahresabschlusserstellung lag uns ein Exposé über die Außenprüfung vom 07. Juli 2020 vor.

Aufgrund des vorhandenen Bestandes am steuerlichen Einlagekonto sowie der Erzielung von negativen Jahresergebnissen gehen wir zum heutigen Zeitpunkt von keinen steuerlichen Folgen aus. Eine finale Prüfung und damit verbundene finale Auskünfte sind aufgrund der noch nicht abgeschlossener Abstimmung mit dem Zentralfinanzamt Nürnberg nicht möglich.

Im Rahmen der Betriebsprüfung für den Zeitraum 2012-2015 wurde mit dem Zentralfinanzamt Nürnberg bereits eine Einigung erzielt, dass zwischen der Stadt Nürnberg bzw. dem Franken Stadion Nürnberg und der Stadion Nürnberg Betriebs-GmbH beginnend ab dem 01. Januar 2020 die umsatzsteuerliche Organschaft vorliegt.

5.2.3 Wirtschaftliche Grundlagen

Gegenstand des Betriebes

Aufgabe des Eigenbetriebes Frankenstadion Nürnberg einschließlich etwaiger Neben- und Hilfsbetriebe ist/ war der Umbau des bestehenden Stadions auf der Grundlage des Pflichtheftes anlässlich der Bewerbung der Stadt Nürnberg als Austragungsort für die Fußballweltmeisterschaft 2006, die Sicherstellung des laufenden wirtschaftlichen Betriebs unter Berücksichtigung des Werterhalts des Stadions und die Mitwirkung an der Vorbereitung der Fußballweltmeisterschaft 2006.

Hinweis: Dieses in der Satzung niedergelegte Ziel ist umgesetzt worden. Seit dem 1. Juli 2005 überlässt der Eigenbetrieb Frankenstadion Nürnberg den laufenden Betrieb des Stadions an eine private Betreibergesellschaft. Ab dem 01.07.2015 ist die Stadt Nürnberg alleinige Anteilseignerin der Stadion Nürnberg Betriebs-GmbH.

5.2.4 Aufgliederungen und Erläuterungen der Posten der Bilanz und der

Gewinn- und Verlustrechnung

5.2.4.1 Aufgliederungen und Erläuterungen der Posten der Bilanz zum 31.12.2019

AKTIVSEITE

A. ANLAGEVERMÖGEN

Eine von den Anschaffungs- und Herstellungskosten ausgehende Darstellung der Entwicklung der einzelnen Bilanzposten des Anlagevermögens enthält der Anlagenspiegel (Anlage 5.1.3/5).

Hinweis: Nicht Gegenstand unseres Erstellungsauftrages war die Ermittlung der Herstellungskosten, insbesondere die Abgrenzung zu nicht aktivierungsfähigen Aufwendungen sowie die Zuordnung der ermittelten Herstellungskosten auf die einzelnen Vermögensgegenstände.

5.2.4 Aufgliederungen und Erläuterungen der Posten der Bilanz und der

Gewinn- und Verlustrechnung

5.2.4.1 Aufgliederungen und Erläuterungen der Posten der Bilanz zum 31.12.2019

AKTIVSEITE

A. ANLAGEVERMÖGEN

Eine von den Anschaffungs- und Herstellungskosten ausgehende Darstellung der Entwicklung der einzelnen Bilanzposten des Anlagevermögens enthält der Anlagenspiegel (Anlage 5.1.3/5).

Hinweis: Nicht Gegenstand unseres Erstellungsauftrages war die Ermittlung der Herstellungskosten, insbesondere die Abgrenzung zu nicht aktivierungsfähigen Aufwendungen sowie die Zuordnung der ermittelten Herstellungskosten auf die einzelnen Vermögensgegenstände.

I. Sachanlagen

Der Buchwert hat sich wie folgt entwickelt:

EUR

Stand am 01.01.2019 33.800.714,10

Zugänge 654.112,64 Umbuchungen 0,00 Abgänge 0,00 Abschreibungen (2.467.278,66)

Stand am 31.12.2019 31.987.548,08

Das Verhältnis der Restbuchwerte zu den Anschaffungskosten zeigt folgendes Bild:

Anschaffungs- Buchwert am in % der An- noch nicht und Herstel- 31.12.2019 schaffungs- aufgelöste lungskosten werte Sonderabschreibungen TEUR TEUR % TEUR

Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte mit Geschäfts-, Betriebs- und anderen Bauten 66.537 30.733 46,20 0

Technische Anlagen und Maschinen 7.517 1.172 15,59 0

Betriebs- und Geschäfts- 4.172 29 0,69 0 ausstattung

Geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau 53 53 100,00 0

78.279 31.987 40,86 0

Die Sachanlagen sind in einer mittels EDV geführten Anlagenbuchhaltung erfasst, die sämtliche notwendigen Angaben für die einzelnen Anlagegegenstände enthält.

31.12.2019 31.12.2018 EUR EUR

1. Grundstücke und grundstücksgleiche

Rechte mit Geschäfts-, Betriebs- und ande-

ren Bauten 30.733.539,00 32.017.060,00

Der Bestand setzt sich zum Bilanzstichtag wie folgt zusammen:

31.12.2019 31.12.2018 EUR EUR

Grund und Boden 59.235,00 59.235,00 Geschäfts- und Verwaltungsgebäude 28.976.875,00 29.632.982,00 Außenanlagen 1.697.429,00 2.324.843,00

30.733.539,00 32.017.060,00

Der Buchwert hat sich im Berichtsjahr wie folgt entwickelt:

EUR

Stand am 01.01.2019 32.017.060,00

Zugänge 601.196,56 Umbuchung 265.748,10 Abgänge Abschreibungen (2.150.465,66)

Stand am 31.12.2019 30.733.539,00

Die Abschreibungen setzen sich wie folgt zusammen:

EUR EUR

Planmäßige Abschreibungen 2.150.465,66 2.137.322,59

Die planmäßigen Abschreibungen wurden linear von ihren Anschaffungs- und Herstellungskosten vorgenommen. Die Zugänge sind pro rata temporis abgeschrieben worden.

31.12.2019 31.12.2018 EUR EUR

2. Technische Anlagen und Maschinen 1.172.523,00 1.379.151,00

Der Bestand setzt sich zum Bilanzstichtag wie folgt zusammen:

31.12.2019 31.12.2018 EUR EUR

Technische Anlagen 1.172.523,00 1.379.151,00

1.172.523,00 1.379.151,00

Der Buchwert hat sich im Berichtsjahr wie folgt entwickelt:

EUR

Stand am 01.01.2019 1.379.151,00

Zugänge 0,00 Umbuchungen 0,00 Abgänge 0,00 Abschreibungen (206.628,00)

Stand am 31.12.2019 1.172.523,00

Die Abschreibungen setzen sich wie folgt zusammen:

EUR EUR

Planmäßige Abschreibungen 206.628,00 203.578,69

Die planmäßigen Abschreibungen wurden linear von ihren Anschaffungs- und Herstellungskosten vorgenommen. Die Zugänge sind pro rata temporis abgeschrieben worden.

31.12.2019 31.12.2018 EUR EUR

3. Betriebs- und Geschäftsausstattung 28.570,00 138.755,00

Der Bestand setzt sich zum Bilanzstichtag wie folgt zusammen:

31.12.2019 31.12.2018 EUR EUR

Andere Anlagen 27.427,00 137.221,00 Spiel und Sportgeräte 1,00 1,00 Betriebs- und Geschäftsausstattung 1.142,00 1.533,00

28.570,00 138.755,00

Der Buchwert hat sich im Berichtsjahr wie folgt entwickelt:

EUR

Stand am 01.01.2019 138.755,00

Zugänge 0,00 Umbuchungen 0,00 Abgänge 0,00 Abschreibungen (110.185,00)

Stand am 31.12.2019 28.570,00

Die Abschreibungen setzen sich wie folgt zusammen:

EUR EUR

Planmäßige Abschreibungen 110.185,00 122.448,00

Die planmäßigen Abschreibungen wurden linear mit ihren Anschaffungs- und Herstellungskosten vorgenommen. Die Zugänge sind pro rata temporis abgeschrieben worden.

31.12.2019 31.12.2018 EUR EUR

4. Geleistete Anzahlungen und Anlagen im

Bau 52.916,08 265.748,10

Der Bestand setzt sich zum Bilanzstichtag wie folgt zusammen:

31.12.2019 31.12.2018 EUR EUR

NW-Tribüne Treppenerweiterung zu Block 2 und 4 0,00 104.734,83

Galerie Haupttribüne Aufbau Feuerwiederzustand F90 Trennung von Obergeschoßen 0,00 161.013,27

Umrüstung des Kontrollbereichs am Gästezugang 52.081,57 0,00

Erweiterung und Erneuerung der CCTV-Anlage 834,51 0,00

52.916,08 265.748,10

Der Buchwert hat sich im Berichtsjahr wie folgt entwickelt:

EUR

Stand am 01.01.2019 265.748,10

Zugänge 52.916,08 Umbuchungen (265.748,10) Abgänge 0,00 Abschreibungen 0,00

Stand am 31.12.2019 52.916,08

B. UMLAUFVERMÖGEN

I. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände

31.12.2019 31.12.2018 EUR EUR

1. Forderungen aus Lieferungen und Leis-

tungen 96.442,88 110.735,42

davon mit einer Restlaufzeit von mehr als einem Jahr: 0,00 0,00

Der Bestand setzt sich zum Bilanzstichtag wie folgt zusammen:

31.12.2019 31.12.2018 EUR EUR

Grundabgabenrechnung 2019 41.369,79 37.098,25 Grundabgabenabrechnung Nachzahlung für 2018 5.523,93 0,00 Stadion Nürnberg Betriebs-GmbH, variables Nutzungsentgelt 2019 46.952,65 70.986,42 eco Dachmiete PV 2019 2.596,51 2.650,75

96.442,88 110.735,42

In den Forderungen aus Lieferungen und Leistungen sind Forderungen gegenüber verbundenen Unternehmen in Höhe von EUR 93.846,37 enthalten.

Bewertung

Die Forderungen sind mit ihrem Nominalwert angesetzt. Erkennbare und latente Risiken sind mit Einzelwertberichtigungen erfasst.

31.12.2019 31.12.2018 EUR EUR

2. Forderungen gegen die Stadt Nürnberg 2.840.722,54 341.315,77

davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr: 2.840.722,54 512.768,16

Der Bestand setzt sich zum Bilanzstichtag wie folgt zusammen:

31.12.2019 31.12.2018 EUR EUR

Betriebsmittelkonto 2.840.722,54 341.315,77

2.840.722,54 512.768,16

Das Betriebsmittelkonto wurde im Wirtschaftsjahr 2016 erstmals gesondert von den Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt Nürnberg ausgewiesen.

31.12.2019 31.12.2018 EUR EUR

3. Sonstige Vermögensgegenstände 2.293,93 2.354,66

davon mit einer Restlaufzeit von mehr als einem Jahr: 2.293,93 2.354,66

Der Bestand setzt sich zum Bilanzstichtag wie folgt zusammen:

31.12.2019 31.12.2018 EUR EUR

Vorsteuer im Folgejahr abziehbar 2.293,93 2.354,66

2.293,93 2.354,66

Bewertung

Die Vermögensgegenstände sind mit ihrem Nominalwert angesetzt.

II. Kassenbestand, Guthaben bei Kreditinstituten

31.12.2019 31.12.2018 EUR EUR

Sparkasse 88.925,50 502.726,73

88.925,50 502.726,56

Bewertung

Die flüssigen Mittel sind mit ihren Nominalwerten angesetzt.

31.12.2019 31.12.2018 EUR EUR

C. RECHNUNGSABGRENZUNGSPOSTEN 320,00 320,00

Der Bestand setzt sich zum Bilanzstichtag wie folgt zusammen:

31.12.2019 31.12.2018 EUR EUR

Nebenkosten Januar 2020 60,00 60,00 Miete Januar 2020 260,00 260,00

320,00 320,00

PASSIVSEITE

A. EIGENKAPITAL

Der Bestand setzt sich zum Bilanzstichtag wie folgt zusammen:

31.12.2019 31.12.2018 EUR EUR

I. Stammkapital 0,00 0,00

II. Rücklagen 19.327.530,59 16.156.986,59

III. Verlustvortrag 0,00 0,00

IV. Jahresverlust (1.244.671,06) (1.398.944,18)

18.082.859,53 14.758.042,41

31.12.2019 31.12.2018 EUR EUR

II. Rücklagen

Allgemeine Rücklage 19.327.530,59 16.156.986,59

19.327.530,59 16.156.986,59

Der Posten hat sich im Berichtsjahr wie folgt entwickelt:

EUR

Stand am 01.01.2019 16.156.986,59

Zuführung 2.612.000,00 Verlustausgleich 1. HJ 2019 558.544,00

Stand am 31.12.2019 19.327.530,59

31.12.2019 31.12.2018 EUR EUR

III. Verlustvortrag 0,00 0,00

31.12.2019 31.12.2018 EUR EUR

IV. Jahresverlust (1.244.671,06) (1.398.944,18)

Ausgewiesen ist das Ergebnis des Wirtschaftsjahres 2019.

31.12.2019 31.12.2018 EUR EUR

B. RÜCKSTELLUNGEN 103.777,00 21.900,00

Sonstige Rückstellungen

Der Bestand hat sich im Berichtsjahr wie folgt entwickelt:

Stand am Inanspruch- Auflösung Zuführung Stand am 01.01.2019 nahme 31.12.2019 EUR EUR EUR EUR EUR

Erstellung und Prüfung Jahresabschluss, laufende Rechts- und Steuerberatung 21.900,00 16.110,00 2.290,00 26.500,00 30.000,00

Rückstellung für ausstehende Rechnungen 0,00 0,00 0,00 73.777,00 73.777,00

Gesamt 21.900,00 16.110,00 2.290,00 100.277,00 103.777,00

Bewertung

Die sonstigen Rückstellungen wurden in Höhe der voraussichtlichen, nach vernünftiger kaufmännischer Beurteilung notwendigen Erfüllungsbeträge dotiert und berücksichtigen alle erkennbaren Risiken und ungewissen Verpflichtungen.

31.12.2019 31.12.2018 EUR EUR

C. VERBINDLICHKEITEN 16.679.616,40 19.978.224,27

31.12.2019 31.12.2018 EUR EUR

1. Verbindlichkeiten gegenüber

Kreditinstituten 16.021.027,35 17.734.618,12

Verbindlichkeiten mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr: 1.789.147,35 1.799.178,12

Verbindlichkeiten mit einer Restlaufzeit von mehr als einem Jahr: 14.231.880,00 15.935.440,00

davon mit einer Restlaufzeit von mehr als fünf Jahren: 7.417.640,00 9.121.200,00

Zusammensetzung der Darlehen:

EUR

Kreditanstalt für Wiederaufbau Nr. I 7.051.426,65 Kreditanstalt für Wiederaufbau Nr. II 1.617.286,39 Dexia Hypotheken Darlehen 3.289.814,31 Ostsächsische Sparkasse Dresden 4.062.500,00

16.021.027,35

Bewertung

Die Bewertung der Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten erfolgte zu Erfüllungsbeträgen.

31.12.2019 31.12.2018 EUR EUR

2. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und

Leistungen 178.428,16 122.235,27

Verbindlichkeiten mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr: 178.428,16 122.235,27

Verbindlichkeiten mit einer Restlaufzeit von mehr als einem Jahr: 0,00 0,00

davon mit einer Restlaufzeit von mehr als fünf Jahren: 0,00 0,00

In den Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen sind Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen in Höhe von EUR 64.428,29 enthalten.

Bewertung

Die Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen wurden mit ihren Erfüllungsbeträgen bewertet.

31.12.2019 31.12.2018 EUR EUR

3. Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt

Nürnberg 473.121,47 2.030.292,17

Verbindlichkeiten mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr: 473.121,47 2.030.292,17

Verbindlichkeiten mit einer Restlaufzeit von mehr als einem Jahr: 0,00 0,00

davon mit einer Restlaufzeit von mehr als fünf Jahren: 0,00 0,00

Zusammensetzung der Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt: EUR

Verbindlichkeiten aus Verlustausgleichen 431.740,90 Verbindlichkeiten gegenüber BgA „Nürnberg Bad“ 20.964,25 Verbindlichkeiten gegenüber Städtischen Dienststellen 3.995,50 Verbindlichkeiten gegenüber Stadt Nürnberg 16.420,82

473.121,47

31.12.2019 EUR 31.12.2018 EUR
4. Sonstige Verbindlichkeiten 7.039,42 91.078,71
Verbindlichkeiten mit einer Restlaufzeit
bis zu einem Jahr: 7.039,42 91.078,71
Verbindlichkeiten mit einer Restlaufzeit 0,00 0,00
von mehr als einem Jahr:
davon mit einer Restlaufzeit 0,00 0,00
von mehr als fünf Jahren:

Zusammensetzung der sonstigen Verbindlichkeiten:

EUR

Umsatzsteuer laufendes Jahr 15.359,83 Umsatzsteuer 2019 (8.320,41)

7.039,42

Bewertung

Die sonstigen Verbindlichkeiten sind mit ihren Erfüllungsbeträgen angesetzt.

5.2.4.2 Aufgliederungen und Erläuterungen der Posten der Gewinn- und Verlust-

rechnung für das Wirtschaftsjahr vom 01.01.2019 bis zum 31.12.2019

2019 2018 EUR EUR

1. Umsatzerlöse 2.234.697,90 2.224.456,29

Nebenkosten Betreiber 19% 76.764,53 73.175,00 Erstattung Stromeinspeisung 310,29 310,29 Erlöse Dachmiete 2.181,94 2.227,52 Erlöse 19% USt 7.802,39 7.802,39 Betreiber 19% Miete 2.142.996,79 2.140.941,09 Periodenfremde Erträge 4.641,96 0,00

2.234.697,90 2.224.456,29

2019 2018 EUR EUR

2. Sonstige betriebliche Erträge 2.290,00 0,00

3. Abschreibungen

2019 2018 EUR EUR

auf immaterielle Vermögensgegenstände

des Anlagevermögens und Sachanlagen (2.467.278,66) (2.463.349,28)

Planmäßige Außerplan- Abschreibun- mäßige Abgen schreibungen Gesamt EUR EUR EUR

I. Sachanlagen 1. Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte mit Geschäfts-, Betriebs- und andere Bauten 2.150.465,66 0,00 2.150.465,66 2. Technische Anlagen und Maschinen 206.628,00 0,00 206.628,00 3. Betriebs- und Geschäftsausstattung 110.185,00 0,00 110.185,00

2.467.278,66 0,00 2.467.278,66

Wir weisen im Übrigen auf den Anlagenspiegel im Anhang hin.

2019 2018 EUR EUR

4. Sonstige betriebliche Aufwendungen (502.605,82) (487.227,36)

Raumkosten Miete unbewegliche Wirtschaftsgüter 3.120,00 3.120,00 Miet- und Pachtnebenkosten 720,00 720,00

Versicherungen, Beiträge und Abgaben Versicherungen 10.869,46 10.528,96 Grundabgaben 76.764,53 77.816,96

Reparaturen und Instandhaltungen Reparatur/Instandhaltung von Bauten 176.216,87 168.058,79 Bauliche Betreuung Hochbauamt 75.363,00 81.622,00 Erhaltene Skonti 19% Vorsteuer -171,19 -230,91

Verschiedene betriebliche Kosten Kaufmännische Betreuungsleistungen 20.964,25 28.543,50 Sonstige betriebliche Aufwendungen 67.828,05 66.807,20 Kopierkosten 488,86 588,39 Porto 3,02 5,83 Telefon 90,00 90,30 Rechts- und Beratungskosten 38.588,51 20.373,38 Abschluss- und Prüfungskosten 21.337,20 21.974,50 Buchführungskosten 3.900,00 4.257,50 Mieten für Einrichtungen beweglicher WG 2.009,82 2.694,76 Nebenkosten des Geldverkehrs 229,86 256,20 Bewirtungskosten 52,65 0,00 Periodenfremde Aufwendungen 4.230,93 0,00

(502.605,82) (487.227,36)

.

2019 2018 EUR EUR

5. Zinsen und ähnliche Aufwendungen (511.774,48) (672.823,83)

Zinsaufwendungen § 233a AO betr. Steuern 0,00 0,00 Zinsaufwendungen f. kurzfristige Verbindlichkeiten 0,00 0,00 Darlehenszinsen 511.774,48 672.823,83

511.774,48 672.823,83

2019 2018 EUR EUR

6. Jahresverlust (1.244.671,06) (1.398.944,18)

5.2.5 Allgemeine Auftragsbedingungen

(cid:0)(cid:1)(cid:1)(cid:2)(cid:3)(cid:4)(cid:3)(cid:5)(cid:6)(cid:3)(cid:0)(cid:7)(cid:8)(cid:9)(cid:10)(cid:11)(cid:2)(cid:12)(cid:13)(cid:3)(cid:14)(cid:5)(cid:6)(cid:2)(cid:7)(cid:6)(cid:2)(cid:3)(cid:6) (cid:8)(cid:15)(cid:10) (cid:16)(cid:5)(cid:10)(cid:9)(cid:12)(cid:17)(cid:18)(cid:11)(cid:8)(cid:9)(cid:12)(cid:19)(cid:10)(cid:15)(cid:8)(cid:3)(cid:10)(cid:7)(cid:6)(cid:14)(cid:16)(cid:5)(cid:10)(cid:9)(cid:12)(cid:17)(cid:18)(cid:11)(cid:8)(cid:9)(cid:12)(cid:19)(cid:10)(cid:15)(cid:8)(cid:7)(cid:6)(cid:2)(cid:12)(cid:2)(cid:3)(cid:12)(cid:3)(cid:1)(cid:1)(cid:12)(cid:17)(cid:18)(cid:11)(cid:8)(cid:9)(cid:3)(cid:6) (cid:20)(cid:21)(cid:4)(cid:22)(cid:23)(cid:24)(cid:11)(cid:6)(cid:7)(cid:11)(cid:10)(cid:25)(cid:26)(cid:22)(cid:27)

(cid:22)(cid:23)(cid:28)(cid:3)(cid:1)(cid:9)(cid:7)(cid:6)(cid:2)(cid:12)(cid:13)(cid:3)(cid:10)(cid:3)(cid:5)(cid:17)(cid:18) b(cid:23)(cid:16)(cid:3)(cid:5)(cid:9)(cid:3)(cid:10)(cid:2)(cid:11)(cid:13)(cid:3)(cid:3)(cid:5)(cid:6)(cid:3)(cid:10)(cid:13)(cid:3)(cid:10)(cid:7)(cid:8)(cid:1)(cid:5)(cid:17)(cid:18)(cid:3)(cid:6)c(cid:7)d(cid:3)(cid:10)(cid:7)(cid:6)(cid:2)(cid:14)(cid:3)(cid:12)(cid:16)(cid:5)(cid:10)(cid:9)(cid:12)(cid:17)(cid:18)(cid:11)(cid:8)(cid:9)(cid:12)(cid:19)(cid:10)(cid:15)(cid:8)(cid:3)(cid:10)(cid:12)

(cid:29)(cid:22)(cid:30)(cid:31) !"#$%&'()*!+ ,(#,(!,(!-%!,$.&/!&%&0(!12 )34!,5 &%)34'$%)6&.$!&, (cid:29)(cid:22)(cid:30)(cid:31) !5! %!&('*!*!&#$- 34!&S#N!&#,(!,+!)5 &%)34'$%)6&.$!&)8"&*! %); 7+!&5 &%)34'$%)6&.$#,()(!)!--)34'$%!,8 9:'34)%!4!,+!,1#)'99!,$'); !&(!*, ))!7+!&"#)1.(!D7,"&*! %)!&(!*, ))!,Q)! !) 9M,%2#&$7+!& , )!,+<5 &%)34'$%)6&.$!&=(!,',,%>#,+ 4&!,"#$%&'((!*!&,.*!&?&.$#,(!,@ +!&M,+$'))#,(>7+!&+ !H,$7&9'% 7,.*!&+')Y0% (2!&+!,+!)5 &%)34'$%); A%!#!&*!&'%#,(@B!&'%#,(!, ,2 &%)34'$%- 34!,",(!-!(!,4! %!,#,+)7,)% ; 6&.$!&)$.&+!,"#$%&'((!*!&',! ,!,(cid:31)& %%!,*!+'&$+!&)34& $%- 34!,O#)% 9; (!"#$%&0(!@)72! %, 34%!%2')',+!&!)'#)+&.3C- 34)34& $%- 34D!&! ,*'&% 9#,(+!)5 &%)34'$%)6&.$!&)@!))! +!,,@+!&"#$%&'((!*!& )%1#&5! %!&; 7+!&(!)!%1- 3412 ,(!,+D7&(!)34& !*!, )%E ('*!7+!&H,$7&9'% 7,'#$(&#,+! ,!)K!)!%1!)7+!&! ,!&*!4F&+- 34!, ",7&+,#,(D!&6$- 34%!%E (cid:29)(cid:25)(cid:30)(cid:31)& %%!CF,,!,,#&+',,",)6&.34!'#)+!9/!&%&'(12 )34!,5 &%; )34'$%)6&.$!&#,+"#$%&'((!*!&4!&-! %!,@2!,,+ !)'#)+&.3C- 34D!&! ,*'&% (cid:29)(cid:25)(cid:30)(cid:31) !/!&2!,+#,(*!&#$- 34!&S#N!&#,(!,+!)5 &%)34'$%)6&.$!&)#,++ ! )%7+!&) 34'#)12 ,(!,+!,(!)!%1- 34!,G!(!-#,(!,!&( *%EH9I ,*- 3C'#$ H,$7&9'% 7,.*!&+')Y0% (2!&+!,+!)5 &%)34'$%)6&.$!&)$.&+!,"#$%&'((!; )7-34!",)6&.34!(!-%!,+ !)!"#$%&'()*!+ ,(#,(!,'#34+ !)!,(cid:31)& %%!, *!&1#5!&*!12!3C!,+#&34+!,"#$%&'((!*!&) ,+#,1#-0)) (E (!(!,.*!&E

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Beratung Datum Behandlung Ziel

Werkausschuss Frankenstadion Nürnberg 16.10.2020 öffentlich Gutachten

(FSN)

Rechnungsprüfungsausschuss 10.12.2020 öffentlich Gutachten

Stadtrat 16.12.2020 öffentlich Beschluss

Betreff:

Entlastung für den Jahresabschluss 2019 des Eigenbetriebs Franken-Stadion (FSN)

Sachverhalt (WerkA FSN):

Der Jahresabschluss 2019 des Eigenbetriebs Franken-Stadion Nürnberg wurde nach Art. 107 Gemeindeordnung (GO) sowie § 25 Abs. 2 Eigenbetriebsverordnung (EBV) geprüft und uneingeschränkt testiert. Die Begutachtung der Entlastung wird empfohlen.

Nach erfolgter Begutachtung durch den Werkausschuss ist gem. Art. 102 Abs. 3 GO der Stadtrat für die Entlastung zuständig.

Sachverhalt (RprA):

Die örtliche Prüfung ist seit der Änderung der GO zum 01.08.2004 auch Grundlage für die Entlastung (Art. 102 Abs. 3 GO).

Nach Durchführung der örtlichen Rechnungsprüfung empfiehlt der Rechnungsprüfungsausschuss dem Stadtrat, für den Jahresabschluss 2019 des Eigenbetriebs Franken-Stadion Nürnberg die Entlastung zu erteilen.

Nach erfolgter Begutachtung durch den Rechnungsprüfungsausschuss ist für die Entlastung gem. Art. 102 Abs. 3 GO der Stadtrat zuständig.

  1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

  1. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja

  1. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Rpr

Ref. I/II

Gutachtenvorschlag (WerkA FSN Ö 16.10.2020):

Der Werkausschuss empfiehlt dem Stadtrat die Entlastung für den Jahresabschluss 2019 des Eigenbetriebs Franken-Stadion Nürnberg gem. Art. 102 Abs. 3 GO.

Gutachtenvorschlag (RprA Ö 10.12.2020)

Nach Durchführung der örtlichen Prüfung empfiehlt der Rechnungsprüfungsausschuss dem Stadtrat die Entlastung für den Jahresabschluss 2019 des Eigenbetriebs Franken-Stadion Nürnberg gem. Art. 102 Abs. 3 GO.

Beschlussvorschlag (StR Ö 16.12.2020)

Der Stadtrat erteilt für den mit Stadtratsbeschluss vom 16.12.2020 festgestellten Jahresabschluss 2019 des Eigenbetriebs Franken-Stadion Nürnberg gem. Art. 102 Abs. 3 GO die Entlastung.

Beratung Datum Behandlung Ziel

Werkausschuss Frankenstadion Nürnberg 16.10.2020 öffentlich Gutachten

(FSN)

Stadtrat 19.11.2020 öffentlich Beschluss

Betreff:

Wirtschaftsplan 2021

Anlagen: 3.1 Erläuterungsbericht zum Wirtschaftsplan 2021 3.2 Erfolgsplan 3.3 Vermögensplan 3.4 Finanzplan 3.5 Darlehensplan

Sachverhalt (kurz):

Gemäß § 5 Abs. 2 der Betriebssatzung i.V. mit § 6 Abs. 5 legt der Eigenbetrieb Franken- Stadion Nürnberg (FSN) den Wirtschafts- und Finanzplan für das Geschäftsjahr 2021 vor.

Der Wirtschafts- und Finanzplan 2021 wurde entsprechend der Eigenbetriebsverordnung erstellt.

Nach Begutachtung durch den Werkausschuss FSN ist der Wirtschafts- und Finanzplan vom Stadtrat festzustellen (§ 6 Abs. 5 der Betriebssatzung).

Die im Wirtschafts- und Finanzplan 2021 geplanten Aufwendungen bzw. Ausgaben für Investistionen stehen zum Teil unter dem Vorbehalt der möglichen Planänderung.

  1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten 2.636.821 € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv 2.636.821 € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Abstimmung mit Ref. I/II ist entsprechend AdO 5 B vom 13.02.2020 erfolgt.

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

  1. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja

  1. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Ref. I/II

Gutachtenvorschlag:

Der Werkausschuss (FSN) begutachtet den Wirtschafts- und Finanzplan 2021 für den Eigenbetrieb „Franken-Stadion Nürnberg“ und empfiehlt dem Stadtrat diesen zu beschließen.

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt den beiliegenden Wirtschaftsplan 2021 und den Finanzplan 2021/2023 für den Eigenbetrieb „Franken-Stadion Nürnberg“ unter Berücksichtigung der bei den Haushaltsberatungen getroffenen Änderungen.

Der Verlustausgleich ist in gezahlter Höhe in die Allgemeine Rücklage einzustellen.

Wirtschaftsplan 2021

für den

Eigenbetrieb

Franken-Stadion Nürnberg

Erläuterungsbericht

Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb Franken-Stadion Nürnberg (FSN) für das Wirt-

schaftsjahr 2021

1. Einführung

In den Jahren 2019-2020 wurden bzw. werden wieder verschiedene Bau-, Umbau-, und

Sanierungsmaßnahmen, die laut Betreiber-Vertrag nicht von der Stadion-Nürnberg-Betriebs-GmbH zu übernehmen sind, durchgeführt.

Erwähnenswert sind dabei insbesondere folgende Maßnahmen:

 Mit Taubenvergrämungen wurden bisher Träger des Dachs oberhalb der Blöcke 2 bis einschließlich 20 sowie der vordere Rand des Trapezdaches ausgestattet. Diese Maßnahme wird bei Bedarf auf die weiteren Tribünenblöcke ausgeweitet. Die Taubenabwehr am überspringenden Dachrand hat mittlerweile dazu geführt, dass keine weiteren Verschmutzungen auf dem transluzenten Polycarbonatdach entstanden sind und die bestehenden Verkrustungen weitestgehend abgewittert sind. So konnten zum einen Kosten für eine geplante Dachflächenreinigung zum Oberflächenschutz der Eindeckung eingespart und zum anderen die normale Lebensdauer der Polycarbonateindeckung aufrechterhalten werden.

 Die gesamte transluzente Polycarbonateindeckung der Tribünenüberdachung wurde durch Prüfsachverständige begangen. Die Inspektion und Wartung erfolgt jährlich gemäß den Auflagen aus der Zulassung im Einzelfall.

 Es wurden Ausbesserungen und Betoninstandsetzungen durchgeführt aufgrund

 Betonabplatzungen an Tribünenbauwerken und

 Schäden an Zwischenpodesten mehrerer Oberrang-Treppenläufe

 Sämtliche Treppentürme der Tribünenzugänge zu den Oberrangblöcken wurden durch Sachverständige untersucht und Beschädigungen, Abplatzungen und Risse aufgenommen, katalogisiert und bewertet. Aus dieser Zustandserfassung resultiert ein jährlich durchzuführendes Monitoring durch Prüfsachverständige und TÜV zur Überwachung der Standsicherheit. Die korrosionsbedingten Schäden an den Treppentürmen nehmen stark zu. Aufgrund des fortgeschrittenen Tausalz-Eintrags ist eine klassische Betonsanierung nur noch in Einzelfällen möglich. Künftig müssen, analog zu den Türmen Block 2+4, vermehrt ganze Treppentürme ersetzt werden.

 Die beiden Treppentürme zu den Oberrangblöcken 2 und 4 der Nordwesttribüne mussten aus vorgenannten Gründen abgebrochen und als Stahlkonstruktion mit Betonstufen wiedererrichtet werden. Die vorher komplett am Tribünenträger abgehängte Konstruktion wurde statisch neu geplant und lastet nun zum Teil auf der Decke des Verwaltungstraktes. Hierdurch konnte auch eine Verbesserung der Fluchtwegbreiten auf der Ebene „oberer Umlauf“ erzielt werden, da die Antrittsläufe längs zum Gebäude gedreht wurden.

 Haupttribüne Galerie: Brandschutz-Ertüchtigung aller Bauteilfugen in F90 zwischen Tribünenunterkante und angrenzenden Galerie-Räumen (Kioske, Toiletten, Technik).

 Für den erweiterten Kontrollbereich des Gästezugangs werden Beschallung, Beleuchtung sowie Überwachungskameras installiert.

 Die Planungsphase für die Erneuerung der gesamten Polizei-Videoanlage im näheren Außenbereich ist angelaufen.

Für 2021-2023 sind folgende Maßnahmen angedacht:

 Standsicherheit: Überprüfung nach VDI 6200

 Treppenaufgänge Blöcke 6-28: Betonsanierung von 2 Aufgängen

 CCTV-Anlage: Ergänzung und Erneuerung

 Monitoring der Galerie

 Monitoring Polycarbonat-Platten Stadiondach Gegengerade

 Austausch Polycarbonat-Platten Stadiondach SW-und NW-Tribüne

 Rettungswegeplanung: Einreichen, Umsetzen der Ergebnisse

 Sanierungsbedarf von Toiletten im Public-Bereich

 Vorplatz FG2: Sanierung der Pflasterflächen und Baumscheiben

 Sonstige „kleinere“ Reparaturen

2. Erfolgsplan 2021

2.1 Umsatzerlöse

Aufgrund der Corona-Pandemie waren bereits im ersten Halbjahr 2020 Rückgänge an Umsatzerlösen in Höhe von 100.000,00 € zu verzeichnen. Aufgrund der Verringerung von Einnahmen beim 1. FC Nürnberg wurden die Mietzahlungen an die Stadion Nürnberg Betriebs-GmbH in geringerer Höhe geleistet. Dies führte dazu, dass auch die Nutzungsentgelte des FSN entsprechend reduziert wurden.

Für das gesamte Wirtschaftsjahr 2021 wird weiterhin mit geringeren monatlichen Nutzungsentgelten (pro Jahr EUR 1.091.159,40) kalkuliert. Zudem wurden im Wirtschaftsjahr 2021 die Erlöse aus Grundabgaben (resultieren aus der Weiterverrechnung an die Stadion Nürnberg Betriebs-GmbH) in Höhe von EUR 42.000,00 pro Jahr geplant. Außerdem fallen weiterhin die Erlöse aus der Vermietung der Funkstation in Höhe von EUR 7.802,39 und die Erstattung von Energiekosten GLH in Höhe von EUR 310,29 an.

Die gesamten geplanten Umsatzerlöse des Wirtschaftsjahres 2021 belaufen sich somit auf EUR 1.141.200,00.

Für das Wirtschaftsjahr 2022 werden wieder steigende Nutzungsentgelte geplant. Die jährlichen Erlöse aus Nutzungsentgelten belaufen sich dann auf EUR 1.516.940,64. Die anderen Erlöse (Grundabgaben, Vermietung der Funkstation sowie die Erstattungen von Energiekosten) bleiben unverändert. Die gesamten Plan-Umsätze 2022 betragen EUR 1.567.048,00.

Im Wirtschaftsjahr 2023 wird zum ersten Mal seit Corona-Pandemie die laut dem Betreibervertrag vereinbarte Steigerung des Nutzungsentgeltes (1,5%) wieder eingeplant. Das geplante Nutzungsentgelt pro Monat beträgt dann EUR 128.307,89. Die jährlichen Nutzungsentgelte belaufen sich auf EUR 1.539.694,68. Die anderen Erlöse (Grundabgaben, Vermietung der Funkstation sowie die Erstattungen von Energiekosten) bleiben unverändert. Die gesamten Plan-Umsätze 2023 betragen EUR 1.589.800,00.

Bei der Planung von Umsatzerlösen wird jeweils von der Zugehörigkeit des Hauptmieters 1. FCN zur 2. Bundesliga ausgegangen.

Sollte die Vermarktung und der Betrieb des Franken-Stadions höhere Einnahmen ergeben als geplant, so ist mit einer zusätzlichen variablen Nutzungsentgeltzahlung von bis zu 20 % des jährlichen Rohertrags zu rechnen.

2.2 Personalaufwand

Seit dem 01.01.2020 beschäftigt der FSN den zweiten Werkleiter als Angestellten. Der Gesamtaufwand wird in Höhe von EUR 101.186,54 angesetzt. Die zuvor für die Tätigkeit von Herrn Stenger anfallenden Zahlungen an das Hochbauamt der Stadt Nürnberg konnten dafür eingespart werden.

Ab dem Geschäftsjahr 2021 wird die Einstellung eines neuen Architekten eingeplant. Gemäß der Personalkostenberechnung der Stadt Nürnberg werden hierfür Gesamtkosten in Höhe von EUR 80.000,00 eingeplant.

Für die Jahre 2022-2023 wurden kleinere Gehaltserhöhungen berücksichtigt.

2.3 Abschreibungen

Trotz umfangreicher Investitionen in den Jahren 2013 bis 2015 ist, bedingt durch das Auslaufen der Abschreibungszeiträume für den Bereich „Technische Anlagen und Maschinen“, in den kommenden Jahren kein gravierender Rückgang der Abschreibungen mehr zu erwarten. Für das Jahr 2021 wird daher ein Betrag i. H. v. 2.148.069 € angesetzt. Zu den Zugängen des Anlagevermögens gehören im Wirtschaftsjahr 2021 die geplanten Kosten für den Austausch Polycarbonat-Platten Stadiondach in Höhe von EUR 600.000,00 (jährlicher Zugang der Abschreibung in Höhe von EUR 30.000,00) sowie die geplanten Kosten für die Ergänzung und Erneuerung der CCTV-Anlage in Höhe von EUR 250.000,00 (jährlicher Zugang der Abschreibung in Höhe von EUR 25.000,00).

2.4. Aufwendungen für Dienstleistungen städtischer Dienststellen

In dieser Position sind die Personalkosten für die Hilfstätigkeiten (Verwaltungsarbeiten) berücksichtigt, die durch Mitarbeiter der Stadt Nürnberg erbracht und dem FSN in Rechnung gestellt werden. Insgesamt wird ein Leistungspensum in Höhe von 15.600,00 Euro erwartet.

2.5 Sonstige betriebliche Aufwendungen

Die sonstigen betrieblichen Aufwendungen setzen sich wie folgt zusammen:

 Reparaturaufwendungen

Für das Wirtschaftsjahr 2021 werden die Reparaturaufwendungen in Höhe von EUR 730.000 geplant. Für die Jahre 2022 und 2023 sind Reparaturen in Höhe von EUR 750.000 und EUR 690.000 zu erwarten. Hier sind insbesondere Betonsanierungen berücksichtigt.

 Bauliche Betreuung des Hochbauamtes

Für die bauliche Betreuung durch das Hochbauamt werden jährliche Aufwendungen in Höhe von EUR 20.000 geplant. Im Gegensatz zu den Vorjahren ist ein deutlicher Kostenrückgang zu verzeichnen, welcher darauf zurückzuführen ist, dass Herr Stenger nicht mehr beim Hochbauamt, sondern beim FSN tätig ist.

 Buchführungskosten

Die geplanten Buchführungskosten pro Jahr belaufen sich auf EUR 4.500.

 Nebenkosten des Geldverkehrs

Für die Kontoführungsgebühren sowie für die Saldenbestätigungsgebühren fallen pro Jahr ca. EUR 300 an.

 IT-Leistungsabrechnung von der Stadt

Die jährlichen Gebühren belaufen sich auf EUR 3.000 auf.

 Dienstleistungen Dritter, Honorare

Diese Position beinhaltet die Honorare für die Erstellung und Prüfung der Jahresabschlüsse, Erstellung von Steuererklärungen sowie die geplanten Honorare für die Rechtund Steuerberatung (hierbei ist insbesondere die Abrechnung für die Begleitung der Betriebsprüfung zu erwähnen). Es werden die jährlichen Kosten in Höhe von EUR 65.000,00 eingeplant.

 Miete für Büroräume

In den Vorjahren beinhaltete die Position die jährlichen Mietzahlungen für Archiv inkl. Nebenkosten. Ab dem Wirtschaftsjahr 2021 fällt die Miete für das Archiv weg. Hinzu kommt allerdings die Miete für Büro-Container am Stadion. Die monatlichen Mietkosten belaufen sich auf EUR 894,62. Somit ergeben sich die jährlichen Mietaufwendungen in Höhe von EUR 10.470.

 Verwaltungskostenbeiträge Stadt Nürnberg

Pro Jahr ist mit der Zahlung von Verwaltungskosten in Höhe von EUR 65.000 zu rechnen.

 Büro- und Verwaltungskosten

Die Position beinhaltet die jährlichen Kopier- und Telefonkosten. Wie gehen hierbei von den jährlichen Kosten in Höhe von EUR 1.500 - 2.000 aus.

Versicherungen, Abgaben

Für die Versicherungen sowie für die Grundabgabenzahlungen (Grundsteuer, Gebühren für Schmutzwasser und Niederschlagswasser) sind pro Jahr ca. EUR 100.000 zu leisten.

2.6 Zinsen und ähnliche Aufwendungen

Die abgebildeten Zinsaufwendungen sind aus den Tilgungsplänen für die laufenden Kredite entnommen.

Bedingt durch die monatliche Pachtzahlung der Betreiber-Gesellschaft und der Zahlung von Zins- und Tilgungsleistungen zu bestimmten Zeitpunkten jeweils für das Halbjahr, ist es erforderlich, ein von der Eigenbetriebsverordnung abweichendes Kassenkreditlimit festzulegen. Das Kassenkreditlimit wird auf 1.500.000 € festgelegt.

3. Vermögensplan und Finanzplan

Im Stadion finden laufend notwendige Instandhaltungs- und Sanierungsarbeiten statt. Bereits in 2019 waren absehbar keine größeren (investiven) Bautätigkeiten (z.B. für Neubauten) vorgesehen. Sowohl Erkenntnisse bei FSN, als auch bei der Stadion Nürnberg Betriebs-GmbH, zeigen allerdings, dass insbesondere die Sanierungskosten (konsumtiv) in den letzten Jahren kontinuierlich angestiegen sind.

Im Wirtschaftsjahr 2021 wurden folgenden Investitionen in das Anlagevermögen geplant:

tragen EUR 600.0000, Abschluss der Baumaßnahme ist für 2021 vorgesehen

fen sich auf EUR 250.000. Die Baumaßnahme wird in 2021 abgeschlossen.

Im Wirtschaftsjahr 2019 sind folgende Abweichungen zum Plan 2019 zu verzeichnen:

bau des Stadions für die Fußballweltmeisterschaft 2006 in Höhe von EUR 2.612.000 gewährt.

Umbau der Südost-Kurven in Höhe von EUR 150.000 geleistet.

Somit ergibt sich ein Überschuss an Liquidität in Höhe von EUR 2.762.000. Dieser Überschuss wurde zu einer sogenannten Liquiditätsreserve eingestellt. Die vorhandene Mehr- Liquidität wird auf die Jahre 2021-2023 verteilt. Die Berücksichtigung erfolgt aus Rückführung aus der Liquiditätsreserve.

Für 2019 wurde bereits ein Verlustausgleich in Höhe von EUR 558.544 gewährt (lt. Beschluss des Stadtrates vom 22.11.2018).

In der Annahme, dass die zusätzlichen liquiden Mittel in Höhe von EUR 2.762.000 in den Folgejahren (2021-2023) für die Investitionen verwendet werden (Bildung einer Liquiditätsreserve in 2019), ergibt sich für das Wirtschaftsjahr 2019 ein noch nicht erfolgter Verlustausgleich durch die Stadt Nürnberg in Höhe von EUR 476.521,04. Dieser Betrag wird aktuell im Wirtschaftsplan aus der Liquiditätsreserve entnommen.

In den Folgejahren werden keine Zuschüsse durch Dritte gewährt.

4. Jahresergebnis

Insbesondere aufgrund der zurückgehenden Umsatzerlöse wird für das Wirtschaftsjahr 2021 mit einem Jahresverlust in Höhe von 2.636.820,60 Euro gerechnet. Die hohe Liquidität des Eigenbetriebs ermöglicht es, den Verlustausgleich des Trägers im Jahr 2021 auf 2.062.311,60 Euro zu begrenzen. Für die Folgejahre wird ein weiterer Rückgang des Verlustausgleichs erwartet.

Beilage 3.2

Ist 2002-

Erfolgsplan 2021 Ist 2017 Plan 2018 Ist 2018 Plan 2019 Ist 2019 Plan 2020 Plan 2021

Euro Euro Euro Euro Euro Euro Euro

1. Umsatzerlöse (z.B. Mieten, Pachten, Werberechte) 28.082.941,92 1.560.251,82 1.554.900,00 2.224.456,29 2.750.971,70 2.234.697,90 1.602.608,34 1.141.200,00
2. Andere aktivierte Eigenleistungen 978.952,00
3. Sonstige betriebliche Erträge 1.929.136,89 0,00 30.000,00 30.000,00 2.290,00 0,00 0,00
Erträge/Erlöse (ohne 8. Zinsen und ähnliche Erträge) 30.991.030,81 1.560.251,82 1.584.900,00 2.224.456,29 2.780.971,70 2.236.987,90 1.602.608,34 1.141.200,00
4. Material und Instandhaltung 4.1. Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe und für bezogene Waren 743.975,00 4.2. Aufwand für bezogene Leistungen 1.005.577,12 0,00 0,00 15.000,00 33.000,00 0,00 0,00 30.000,00 50.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
1.005.577,12
Summe Material und Instandhaltung 1.749.552,12 0,00 48.000,00 0,00 80.000,00 0,00 0,00 0,00
5. 6. Personalaufwand Abschreibungen 1.864.279,00 2.463.349,28 181.200,00
29.890.647,04 2.487.316,91 2.450.000,00 2.450.000,00 2.467.278,66 2.420.000,00 2.148.069,00
7. 7.1 Sonstige Aufwendungen
7.1.1 Sonstige betriebliche Aufwendungen 7.1.2. Dienstleistungen städtischer Dienststellen 7.1.3. Dienstleistungen Dritter, Honorare 7.1.4. Miete für Büroräume 6.081.741,69 318.389,38 502.000,00 258.727,54 28.543,50 42.353,71 3.840,00 530.000,00 264.921,99 500.000,00 757.800,00
596.391,00 26.980,00 49.102,63 3.720,00 30.000,00 30.000,00 4.000,00 30.000,00 60.000,00 4.000,00 20.964,25 59.928,73 3.840,00 30.000,00 60.000,00 4.000,00 15.600,00 65.000,00 10.740,00
818.780,06
134.564,00
Summe sonstige betriebliche Aufwendungen 7.1 7.631.476,75 398.192,01 566.000,00 333.464,75 624.000,00 349.654,97 594.000,00 849.140,00
7.2 Außerordentliche Aufwendungen 7.2.1 Confed Cup 7.2.2 Stadioneröffnung
642.954,00
21.005,00
Summe außerordentliche Aufwendungen 7.2 663.959,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
7.4.Verwaltungskostenbeiträge Stadt Nürnberg 7.5. Büro- und Verwaltungskosten 7.6. Versicherungen, Abgaben 7.7 Abgänge Sachanlagen 147.012,00 64.738,00 420,54 94.552,84 65.000,00 2.500,00 80.000,00 64.738,00 678,69 88.345,92 0,00 65.000,00 2.500,00 100.000,00 0,00 64.738,00 578,86 87.633,99 0,00 65.000,00 2.500,00 100.000,00 0,00 65.000,00 1.500,00 100.000,00 0,00
305.053,90
937.631,49
32.490,00
Summe sonstige und außerordentliche Aufwendungen 7.1-7.7 9.717.623,14 557.903,39 713.500,00 487.227,36 791.500,00 502.605,82 761.500,00 1.015.640,00
8. Zinsen u. ähnliche Erträge 49.579,78 0,00 0,00 0,00
9. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 16.037.199,51 850.877,91 600.000,00 672.823,83 560.000,00 511.774,48 480.000,00 433.111,60
Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit -28.218.690,22 -2.335.846,39 -2.226.600,00 -1.398.944,18 -1.100.528,30 -1.244.671,06 -2.058.891,66 -2.636.820,60
10. Steuern aus Einkommen und vom Ertrag
11. Sonstige Steuern 110.445,72 0,00 0,00
Aufwendungen/Ausgaben 59.369.746,53 3.896.098,21 3.811.500,00 3.623.400,47 3.881.500,00 3.481.658,96 3.661.500,00 3.778.020,60
13. Jahresgewinn+/Jahresverlust- -28.329.135,94 -2.335.846,39 -2.226.600,00 -1.398.944,18 -1.100.528,30 -1.244.671,06 -2.058.891,66 -2.636.820,60
Ergebnis -28.329.135,94 -2.335.846,39 -2.226.600,00 -1.398.944,18 -1.100.528,30 -1.244.671,06 -2.058.891,66 -2.636.820,60

Beilage 3.3

Vermögensplan 2021 2002 - 2017 2018 2018 2019 2019 2020 2021

Plan IST Plan IST Plan Plan

I. Mittelverwendung Euro Euro Euro Euro Euro Euro Euro
1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. Investitionen Baumaßnahmen/zukünftiges AV Investitionen bewegliches Vermögen und sonstiges Periodenergebnis - Verlust Darlehenstilgung (Altdarlehen 12 Mio. Euro) Tilgung der Zinsschulden beim Träger Restablöse Darlehen des Trägers Tilgung von neuen Darlehen Rückführung des Kontokorrentkontos Bildung einer Liquiditätsreserve 54.439.043,86 3.840.582,58 25.298.720,67 15.746.882,00 1.648.948,00 503.118,00 17.704.309,00 821.000,00 20.000,00 2.226.600,00 6.641.060,00 0,00 344.010,60 11.641,50 1.398.944,18 6.641.060,00 0,00 943.000,00 20.000,00 1.100.528,30 1.603.560,00 0,00 654.112,64 0,00 1.244.671,06 1.703.560,00 0,00 2.762.000,00 2.605.505,00 20.000,00 2.058.891,66 1.703.560,00 0,00 850.000,00 20.000,00 2.636.820,60 1.703.560,00 0,00
Summe 119.181.604,11 9.708.660,00 8.395.656,28 3.667.088,30 6.364.343,70 6.387.956,66 5.210.380,60
II. Mittelherkunft
1. 2. 3. 4. 5. Abschreibungen Zuschüsse vom Land Verlustausgleich vom Träger-IST Verlustausgleich vom Träger-SOLL Zuschuss vom Träger Zuschüsse vom Träger (Rücklagen) Zuschüsse von Dritten Rückführung aus der Liquiditätsreserve Periodenergebnis - Gewinn Kreditaufnahmen für Investitionen 30.889.601,17 26.512.000,00 22.659.362,83 200.000,00 1.951.000,00 300.000,00 0,00 0,00 40.677.034,00 2.450.000,00 7.158.660,00 100.000,00 0,00 2.463.349,28 5.832.307,00 100.000,00 0,00 2.450.000,00 1.117.088,30 100.000,00 0,00 2.467.278,66 2.612.000,00 558.544,00 250.000,00 476.521,04 0,00 2.420.000,00 3.967.956,66 0,00 0,00 2.148.069,00 2.062.311,60 0,00 1.000.000,00 0,00
Summe 123.188.998,00 9.708.660,00 8.395.656,28 3.667.088,30 6.364.343,70 6.387.956,66 5.210.380,60

Beilage 3.4

Finanzplan 2002-2023

Summe
2020 2021 2022 2023 2002 - 2023
Vorschau Vorschau Vorschau Vorschau
a) Stadionumbau/- erweiterung 54.439.043,86 149.697,44 312.816,82 400.000,00 245.893,32 821.000,00 344.010,60 943.000,00 654.112,64 2.605.505,00 850.000,00 0,00 0,00 58.892.672,10
20.000,00 533,90 20.000,00 11.641,50 20.000,00 0,00 20.000,00 20.000,00 20.000,00 20.000,00 3.932.224,08
a) altes Darlehen (12 Mio. Euro) 15.746.882,00 500.000,00 500.000,00 500.000,00 500.000,00 6.641.060,00 6.641.060,00 1.078.560,00 1.703.560,00 1.703.560,00 1.703.560,00 1.703.560,00 1.703.560,00 30.905.742,00
17.704.309,00 1.078.560,00 1.078.560,00 1.078.560,00 1.078.560,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 17.704.309,00
3. Tilgung der Zinsschulden beim Träger 1.648.948,00 1.648.948,00
503.118,00 503.118,00
5. Periodenergebnis - Verlust 25.298.720,67 2.506.101,62 1.907.165,53 2.597.824,00 2.335.846,39 2.226.600,00 1.398.944,18 1.100.528,30 1.244.671,06 2.058.891,66 2.636.820,60 2.196.983,78 2.077.868,97 36.912.900,92
0,00 4.252.799,43 3.808.327,98 4.160.833,61 8.395.656,28 2.762.000,00
0,00
0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
119.181.604,11 4.596.384,00 9.708.660,00 3.142.088,30 6.364.343,70 6.387.956,66 5.210.380,60 3.920.543,78 3.801.428,97 153.261.914,10
2.536.530,75 2.491.103,35 2.487.316,91 2.463.349,28 2.467.278,66 0,00
0,00
0,00
30.889.601,17 2.450.000,00 2.450.000,00 2.450.000,00 2.420.000,00 2.148.069,00 2.147.127,00 2.147.111,00 44.682.536,11
2. Zuschüsse
26.512.000,00 0,00 0,00 100.000,00 0,00 0,00 100.000,00 0,00 100.000,00 0,00 2.612.000,00 250.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 29.124.000,00
300.000,00 100.000,00 100.000,00 100.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 650.000,00
200.000,00 200.000,00
0,00 0,00
a) Verlustausgleich vom Träger: IST 22.659.362,60 1.716.268,68 1.217.224,63 2.046.384,00 1.573.516,70 7.158.660,00 5.832.307,00 592.088,30 558.544,00 3.967.956,66 2.062.311,60 773.416,78 1.368.839,01 37.222.737,65 Verlustausgleich vom Träger SOLL
476.521,04 1.951.000,00
1.000.000,00 1.000.000,00 285.478,96 2.762.000,00
0,00 0,00 0,00 40.677.034,00
3.142.088,30 6.387.956,66 5.210.380,60 3.920.543,78 3.801.428,97 157.269.307,76

09/2002 - 12/17

Ist

2017

Vorschau

2018

Vorschau

1.951.000,00
0,00
4. Periodenergebnis + Gewinn
9.708.660,00

40.677.034,00

123.188.997,77

0,00

4.596.384,00

Beilage 3.5

Darlehens-Gesamt-

17.639.000

Summe, Ist 31.12.2019:

Jahr / Darlehen Tilgung Zins Gesamt (p. á.) restlicher Tilgungsbetrag
2005 0,00 0,00 0,00 34.464.000,00
kfw-9573286 kfw-5765502 NRW SSD096480 4009559 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
2006 2007 250.000,00 500.000,00 378.980,56 551.975,25 628.980,56 1.051.975,25 34.214.000,00 33.714.000,00
2008 750.000,00 1.166.998,00 1.916.998,00 32.964.000,00
2009 2010 1.055.460,00 1.578.560,00 1.368.706,01 1.313.556,62 2.424.166,01 2.892.116,62 31.908.540,00 30.329.980,00
2011 1.578.560,00 1.247.969,80 2.826.529,80 28.751.420,00
2012 2013 1.578.560,00 1.578.560,00 1.182.382,98 1.120.621,16 2.760.942,98 2.699.181,16 27.172.860,00 25.594.300,00
2014 1.578.560,00 1.058.476,84 2.637.036,84 24.015.740,00
2015 2016 1.578.560,00 1.578.560,00 992.380,02 926.283,20 2.570.940,02 2.504.843,20 22.437.180,00 20.858.620,00
2017 1.578.560,00 860.186,38 2.438.746,38 19.280.060,00
kfw-9573286 kfw-5765502 467.640,00 110.920,00 343.715,40 83.910,98 811.355,40 194.830,98 7.949.880,00 1.830.180,00
NRW SSD096480 500.000,00 272.812,50 772.812,50 5.250.000,00
4009559 500.000,00 159.747,50 659.747,50 4.250.000,00
2018 1.641.060,00 682.839,56 1.569.274,56 17.639.000,00
kfw-9573286 kfw-5765502 NRW SSD096480 4009559 "Ersatz NRW" 467.640,00 110.920,00 5.250.000,00 500.000,00 312.500,00 324.074,52 78.975,04 127.312,50 142.477,50 10.000,00 791.714,52 189.895,04 5.377.312,50 642.477,50 322.500,00 7.482.240,00 1.719.260,00 0,00 3.750.000,00 4.687.500,00
2019 1.078.560,00 521.805,24 1.582.240,24 16.560.440,00
kfw-9573286 kfw-5765502 NRW SSD096480 4009559 467.640,00 110.920,00 0,00 500.000,00 304.433,64 74.039,10 0,00 125.207,50 772.073,64 184.959,10 0,00 625.207,50 7.014.600,00 1.608.340,00 0,00 3.250.000,00
"Ersatz NRW" 625.000,00 18.125,00 643.125,00 4.062.500,00
2020 kfw-9573286 kfw-5765502 1.703.560,00 467.640,00 110.920,00 477.458,42 284.792,76 69.103,16 2.181.018,42 752.432,76 180.023,16 14.856.880,00 6.546.960,00 1.497.420,00
"Ersatz NRW" 4009559 625.000,00 500.000,00 15.625,00 107.937,50 640.625,00 607.937,50 3.437.500,00 2.750.000,00
2021 1.703.560,00 433.111,60 2.136.671,60 13.153.320,00
kfw-9573286 kfw-5765502 467.640,00 110.920,00 265.151,88 64.167,22 732.791,88 175.087,22 6.079.320,00 1.386.500,00
"Ersatz NRW" 625.000,00 13.125,00 638.125,00 2.812.500,00
4009559 500.000,00 90.667,50 590.667,50 2.250.000,00
2022 1.703.560,00 391.264,78 2.094.824,78 11.449.760,00
kfw-9573286 kfw-5765502 467.640,00 110.920,00 245.511,00 59.231,28 713.151,00 170.151,28 5.611.680,00 1.275.580,00
"Ersatz NRW" 625.000,00 13.125,00 638.125,00 2.187.500,00
4009559 500.000,00 73.397,50 573.397,50 1.750.000,00
2023
kfw-9573286 467.640,00 225.870,12 693.510,12 5.144.040,00
kfw-5765502 110.920,00 54.295,35 165.215,35 1.164.660,00
"Ersatz NRW"
625.000,00 8.125,00 633.125,00 1.562.500,00
4009559 500.000,00 56.127,50 556.127,50 1.250.000,00

Beratung Datum Behandlung Ziel

Werkausschuss Frankenstadion Nürnberg 16.10.2020 öffentlich Beschluss

(FSN)

Betreff:

Übertragung von Personalbefugnissen und Umsetzung in der Geschäftsanweisung FSN

hier: Änderung aufgrund geänderter Übertragungen von Personalbefugnissen nach Art. 88 Abs. 3 Satz 4 i. V. m. Art. 43 Abs. 1 Satz 3 Halbsatz 1 und Abs. 2 Satz 1 Gemeinde

Anlagen: Geschäftsanweisung WL FSN

Sachverhalt (kurz):

Im Ferienausschuss am 01.04.2020 und im Stadtrat am 11.05.2020 wurde die Übertragung von Personalbefugnissen (Delegation) festgelegt. Für die Übertragung auf die Werkleitungen ist ein Beschluss des Werkausschusses erforderlich. Die Verteilung innerhalb der Werkleitung ist in der Geschäftsanweisung zu regeln. Gemäß Beschluss des Stadtrates vom 11.05.2020 unter Ziffer 5 sind die Geschäftsanweisungen für Eigenbetriebe entsprechend anzupassen. Die Geschäftsanweisung für die Werkleitung des Eigenbetriebs Franken-Stadion Nürnberg wurde aktualisiert und wird dem Werkausschuss zur Beschlussfassung vorgelegt.

  1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

  1. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die Überarbeitung der Geschäftsanweisung hat keine Diversity-Relevanz.

  1. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Beschlussvorschlag:

Die beiliegende Geschäftsanweisung für die Werkleitung des Eigenbetriebs Franken-Stadion Nürnberg wird beschlossen.

Franken-Stadion Nürnberg (FSN)

Geschäftsanweisung für die Werkleitung

Vom 23. Oktober 2020

Der Werkausschuss Franken-Stadion Nürnberg (FSN) erlässt aufgrund § 4 Abs. 1 Satz 4 der Betriebssatzung folgende Geschäftsanweisung:

§ 1

Zusammensetzung der Werkleitung

(1) Die Werkleitung besteht gemäß FSN aus zwei Mitgliedern (Werkleitern).

(2) Im Falle ihrer Verhinderung werden die Werkleiter durch ihre Stellvertreter stimmberechtigt vertreten. Die Vertretung des Ersten Werkleiters erfolgt durch einen berufsmäßigen Stadtrat gemäß der AdO über die Vertretung der berufsmäßigen Stadträte in der jeweils gültigen Fassung. Der bzw. die Stellvertreter des Zweiten Werkleiters werden von der Werkleitung berufen.

§ 2

Aufgaben der Werkleitung

(1) Die Werkleitung leitet den FSN und trägt dafür die Gesamtverantwortung.

(2) Die Werkleitung führt die laufenden Geschäfte und entscheidet in den Angelegenheiten, die nicht nach Gesetz, Betriebssatzung oder dieser Geschäftsanweisung anderen Entscheidungsträgern vorbehalten bzw. übertragen sind. Sie vertritt insoweit die Stadt Nürnberg nach außen.

§ 3

Arbeits- und Verfahrensweise der Werkleitung

(1) Die Werkleitung berät und entscheidet grundsätzlich durch Beschluss in gemeinsamen Sitzungen, die vom Ersten Werkleiter einberufen und geleitet werden.

Die Einladung mit der Tagesordnung und den Vorlagen wird dem Zweiten Werkleiter so frühzeitig zugesandt, dass sie ihm mindestens drei Arbeitstage vor dem Sitzungstermin vorliegt.

Der Erste Werkleiter muss innerhalb einer Woche eine Sitzung einberufen und abhalten, wenn der Zweite Werkleiter dies verlangt. Ist der Erste Werkleiter verhindert, beruft sein Vertreter die Sitzung ein und leitet sie.

Die Tagesordnung wird vom Ersten Werkleiter aufgestellt, wobei die Vorschläge des Zweiten Werkleiters zu berücksichtigen sind. Zu den einzelnen Tagesordnungspunkten sind grundsätzlich schriftliche Vorlagen zu erstellen.

Die Werkleitung ist beschlussfähig, wenn beide Werkleiter vertreten sind. Beschlüsse sind grundsätzlich einvernehmlich zu fassen.

Die Ergebnisse der Sitzungen und die gefassten Beschlüsse werden in einer Niederschrift festgehalten.

Die Werkleitung kann bestimmen, dass über bestimmte Geschäfte im Umlaufverfahren entschieden werden kann.

Für den Ausschluss eines Mitgliedes der Werkleitung wegen persönlicher Beteiligung finden die Bestimmungen der Bayer. Gemeindeordnung Anwendung (Art. 49 Abs. 1 GO); die Vertretung bestimmt sich nach § 1 Abs. 2 dieser Geschäftsanweisung.

§ 4

Aufgaben und Befugnisse der Werkleiter

Der Erste Werkleiter trägt als berufsmäßiger Stadtrat im Stadtrat, seinen Ausschüssen und Kommissionen vor und stellt Anträge. Er hat dabei jeweils die Stellungnahme der Werkleiter mitzuteilen. Der Zweite Werkleiter hat in Angelegenheiten seines Aufgabenbereiches Vortragsrecht.

Der Aufgabenbereich des Zweiten Werkleiters umfasst die Aufgaben des kaufmännischen und des technischen Geschäftsbereichs. Der kaufmännische Geschäftsbereich umfasst alle organisatorischen und personellen Aufgaben sowie das Finanz-, Rechnungs-, Berichts- und Beschlusswesen, der technische Geschäftsbereich umfasst Planung, Bau, Betrieb und Unterhalt aller Einrichtungen.

Im Rahmen der Gesamtverantwortung der Werkleitung ist der Zweite Werkleiter innerhalb seines Aufgabenbereichs für die Sachbehandlung sowie für die Vorbereitung der Entscheidungen der Werkleitung und des Stadtrates sowie seiner Ausschüsse zuständig. Die Rechte und Befugnisse des Ersten Werkleiters als berufsmäßiger Stadtrat bleiben davon unberührt.

Der Zweite Werkleiter hat die Beschlüsse der Werkleitung in seinem Aufgabenbereich zu vollziehen.

Die beiden Werkleiter haben gegenseitig Informationsrecht und Informationspflicht. Eine laufende Information über den Geschäftsgang ist zu pflegen, insbesondere über wichtige Vorgänge und Vorhaben, wenn diese zu Entscheidungen der Werkleitung, des Werkausschusses oder des Stadtrats führen können oder als Angelegenheiten des laufenden Geschäfts von besonderer kommunal- unternehmenspolitischer oder öffentlichkeitswirksamer Bedeutung sind.

§ 5

Personalbefugnisse der Werkleitung

(1) Die Werkleitung ist für alle Personalangelegenheiten zuständig, die der Stadtrat nach Art. 88 Abs. 3 Satz 4 in Verbindung mit Art. 43 Abs. 1 Satz 3 Halbsatz 1 und Abs. 2 Satz 1 GO jeweils mit Zustimmung des Herrn OBM auf die diese übertragen hat.

(2) Innerhalb der Werkleitung wird für die übertragenen Personalbefugnisse folgende Aufteilung festgelegt:

Azubis Anwärter Referendare Praktikanten BGr. A2 – A9 (Z) EGr E1 – E9c EGr. S2 – S14 BGr. A10 – A12 EGr. E10 – E12 EGr. S15 – S18 BGr. A13 – A14 (Z) EGr. E13 –E14 (Z)
Ernennung/Einstellungen (befristet) 2. WL 2. WL 2. WL 2. WL
Ernennung/Einstellung (unbefristet) 2. WL 1. WL
Beförderung Höhergruppierung 2. WL 1. WL
Abordnung Versetzung Zuweisung Personalgestellung (Tarifbereich) 2. WL 2. WL 1. WL
Ruhestandsversetzung (Beamte) 2. WL 1. WL
Entlassung (Kündigung) 1. WL 1. WL 1. WL 1. WL
Stellenbesetzungen 2. WL 1. WL
Dringliche Anordnung 1. WL
Urkunde (Unterschriften) 2 WL 2. WL 2. WL 1. WL

(3) Im Verhinderungsfall gilt für die/den

a. Erste/n Werkleiter/in die Vertretungsregelung der Bürgermeister und der berufsmäßigen Stadtratsmitglieder (Handbuch der Verwaltung Nr. 001.15) in der jeweils gültigen Fassung; b. Zweite/n Werkleiter/in durch den/die Inhaber/in der im Stellenplan des Eigenbetriebes entsprechend ausgewiesenen Stelle. Sofern ein/e kaufmännische/r und ein/e technische/r Werkleiter/in bestimmt sind, vertreten sich diese zunächst gegenseitig.

§ 6

Zeichnungsbefugnisse

(1) Der Erste Werkleiter ist allein zeichnungsbefugt, soweit er gemäss § 4 Abs. 1 dieser Geschäftsanweisung tätig wird. Der Zweite Werkleiter ist in seinem Aufgabenbereich allein zeichnungsbefugt, soweit nicht die Zeichnungsbefugnis nach geltenden rechtlichen Rege-

lungen (z. B. Eigenbetriebsverordnung) bei beiden Werkleitern gemeinsam liegt. Näheres wird durch Werkleitungsverfügung geregelt.

(2) Die Werkleitung ist berechtigt, die Zeichnungsbefugnis zu übertragen. Mit der Übertragung der Zeichnungsbefugnis wird regelmäßig auch die Entscheidungsbefugnis delegiert. Näheres wird durch Werkleitungsverfügung geregelt.

§ 7

Geschäftsbetrieb/Werkleitungsverfügungen

(1) Die Abwicklung des Geschäftsbetriebs wird durch Verfügungen der Werkleitung geregelt.

(2) Dabei hat die Werkleitung Vorgaben des Stadtrates, insbesondere im Hinblick auf Datenschutz, sozialverträgliche Arbeitsbedingungen und Gleichstellung der Frauen zu beachten.

§ 8

Medien- und Öffentlichkeitsarbeit

(1) Der Erste Werkleiter vertritt den FSN gegenüber den Medien und im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit.

(2) Wichtige Angelegenheiten der Medien- und Öffentlichkeitsarbeit werden in der Werkleitung beraten sowie Inhalt und Form festgelegt. Dies gilt insbesondere für Konzepte zur Medien- und Öffentlichkeitsarbeit sowie für wichtige Initiativen und wichtige Veröffentlichungen.

(3) Ungeachtet des Vertretungsrechts des Ersten Werkleiters ist der Zweite Werkleiter befugt, überlaufende Geschäfte der Öffentlichkeitsarbeit zu entscheiden und hierüber, sowie überlaufende Betriebsvorgänge seines Aufgabenbereiches die Medien zu unterrichten. Über solche Auskünfte und Mitteilungen ist der Erste Werkleiter unverzüglich zu informieren.

(4) Wichtige Angelegenheiten, insbesondere bedeutsame Presseverlautbarungen und Pressekonferenzen stimmt der Erste Werkleiter mit dem Oberbürgermeister rechtzeitig ab. Außerdem ist das Presse- und Informationsamt der Stadt Nürnberg möglichst vor der Unterrichtung von Presse, Funk und Fernsehen zu informieren.

§ 9

Inkrafttreten

Diese Geschäftsanweisung tritt am 23. Oktober 2020 in Kraft.

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