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← Sitzung des Werkausschusses NürnbergBad (NüBad) (23.10.2020)

WA NüBad gesamt öffentlich

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Sitzungsunterlagen

Sitzung des Werkausschusses

NürnbergBad (NüBad)

- Achtung: Sitzungstermin und Ort

kurzfristig vom 16.10.2020

verschoben! -

23.10.2020

Inhaltsverzeichnis

Sitzungsdokumente 3 Tagesordnung -öffentlich- 3 Vorlagendokumente 4 TOP Ö 1 Freibadsaison 2020 4 Bericht NüBad/044/2020 4 1.1 Bericht Freibadsaison 2020 NüBad/044/2020 7 TOP Ö 2 Wirtschaftsplan 2021 10 Sitzungsvorlage NüBad/045/2020 10 2.1 Erläuterungsbericht zum Wirtschaftsplan 2021 NüBad/045/2020 14 2.2 Erfolgsplan NüBad/045/2020 18 2.3 Bauunterhalt NüBad/045/2020 19 2.4 Sonstige betriebliche Aufwendungen NüBad/045/2020 20 2.5 Vermögensplan NüBad/045/2020 21 2.6 Investitionen NüBad/045/2020 23 2.7 Verpflichtungsermächtigungen NüBad/045/2020 24 2.8 Finanzplan NüBad/045/2020 25 2.9 Verlustausgleich NüBad/045/2020 26 2.10 Stellenplan NüBad/045/2020 27 2.11 Kreditaufnahmen NüBad/045/2020 30 2.12 Steuer NüBad/045/2020 32 * TOP Ö 2.1 Eintrittsgebühren während der Corona-Krise 33 Bericht NüBad/050/2020 33 Zweite_Dringliche_Anordnung_2020 NüBad/050/2020 37

TAGESORDNUNG

Sitzung

Sitzung des Werkausschusses NürnbergBad (NüBad)

Sitzungszeit

Freitag, 16.10.2020, 13:00 Uhr

Sitzungsort

Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal

TAGESORDNUNG

Öffentliche Sitzung

1. Freibadsaison 2020 Bericht

Vogel, Christian

2. Wirtschaftsplan 2021 Gutachten

Vogel, Christian

  1. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.07.2020,

öffentlicher Teil

Berichtsvorlage

Beratung Datum Behandlung Ziel

Werkausschuss NürnbergBad (NüBad) 16.10.2020 öffentlich Bericht

Betreff:

Freibadsaison 2020

Anlagen: 1.1 Bericht Freibadsaison 2020

Bericht:

Es erfolgt ein mündlicher Bericht über die Freibadsaison 2020 und die Öffnung unter Pandemiebedingungen.

  1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

  1. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja

  1. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Freibadsaison 2020

Die Freibäder starteten pandemiebedingt am 8. Juni in die Freibadesaison. Für alle Freibäder wurde ein entsprechendes Schutz- und Hygienekonzept erstellt, das laufend mit dem Gesundheitsamt der Stadt Nürnberg abgestimmt wurde. Dieses galt für alle Personen, die sich in den Bädern aufgehalten haben, besonders für Mitarbeiter*innen, Besucher*innen sowie das Personal von externen Firmen, Mietern oder Lieferanten. Gebadet wurde dieses Jahr in verschiedenen Zeitfenstern und nur nach dem Onlinekauf einer Eintrittskarte.

1. Begrenzter Online Ticketverkauf

Für den Einlass in die Schwimmbäder war ein vorheriger Online-Ticketkauf und eine Registrierung notwendig.

 Der Online-Ticketverkauf soll bewirken, dass bei guter Witterung keine Warteschlangen vor den Bädern entstehen  Eine Verkaufsstelle für Bürgerinnen und Bürger wurde im Südstadtbad und im Langwasserbad eingerichtet.  Im Falle einer Corona-Ansteckung können die hinterlegten Daten der Gäste vom jeweiligen Tag und Öffnungszeitenfenster an das Gesundheitsamt übermittelt werden  Die gespeicherten Daten werden nach 4 Wochen gelöscht.  Es galten während der Öffnung unter Pandemiebedingungen folgende Eintrittsentgelte:

o Erwachsene je Zeitfenster 3,50 € o ermäßigter Eintritt 2,50 € o Kinder/Jugendliche von 1,50 € o Kinder unter 6 Jahren bezahlten keinen Eintritt, sie wurden über das Ticket des Erzie-

hungsberechtigten registriert

o Halbjahreskartenbesitzer mit einer Geltungsdauer über den 17.03.2020 (Tag der Schließung aller Bäder) hinaus, mussten ein Onlineticket buchen. Am Eingang war die Halbjahreskarte und ein Lichtbildausweis vorzulegen. Die Halbjahreskarte verlängert sich um den Zeitraum der Gültigkeit der Karte, die in die Schließungszeit der Bäder ab dem 17.03.2020 fallen. o Bei Schwerbehinderten mit dem Eintragsvermerk „Begleitperson“, wurde die Person im Onlineticket registriert und bezahlte keinen Eintritt.

2. Besucherbegrenzungen in den Freibädern

 In den Freibädern wird erfahrungsgemäß von einem großen Anteil an Tagesbesuchern ausgegangen. Aus diesem Grund wurde hier bei der Besucherbegrenzung der tägliche Verkauf an Tickets in den angebotenen Öffnungszeitenfenstern beschränkt.  Die Besucherbegrenzung wurde anhand der Bewegungsflächen (Umkleide- und Sanitärbereich, der Wasserflächen sowie Liegewiese) und unter Berücksichtigung des Mindestabstandes von 1,5 m pro Badegast, bemessen.  Für die Freibäder wurde vorerst eine maximale Besucherzahl von 360 Personen für das Stadionbad und Westbad sowie 320 Personen für das Naturgartenbad je Öffnungszeitenfenster zeitgleich festgelegt. Die Anzahl der Besucher pro Zeitfenster wurden nach und nach auf 500 Besucher gesteigert.

3. Öffnungszeiten

Stadionbad: Mo. – Fr.: 09.00 Uhr - 12.00 Uhr 13.00 Uhr – 16.00 Uhr 17.00 Uhr – 21.00 Uhr

Sa/So/Feiertag: 09.00 Uhr - 12.00 Uhr 13.00 Uhr – 17.00 Uhr 18.00 Uhr – 21.00 Uhr

Westbad: Mo. – Fr.: 07.00 Uhr - 08.30 Uhr 09.00 Uhr – 12.00 Uhr 13.00 Uhr – 16.00 Uhr 17.00 Uhr – 20.00 Uhr

Sa/So/Feiertag: 08.00 Uhr - 12.00 Uhr 13.00 Uhr – 16.00 Uhr 17.00 Uhr – 20.00 Uhr

Naturgartenbad: Mo. – So.: 09.00 Uhr - 12.00 Uhr 13.00 Uhr – 16.00 Uhr 17.00 Uhr – 20.00 Uhr

Die zeitlichen Unterbrechungen von jeweils einer Stunde wurden nach dem Schutz- und Hygienekonzept dazu genutzt, um in den Bädern eine Zwischenreinigung und Desinfektion nach den Reinigungsund Desinfektionsplänen durchzuführen. Dazu verließen alle Gäste mit Ende des Zeitfensters das Bad bis zur nächsten Öffnung

4. Öffnungstage

Bad Erster Öffnungstag Letzter Öffnungstag Betriebstage
Naturgartenbad 08.06.2020 30.08.2020 85
Stadionbad 08.06.2020 17.09.2020 102
Westbad 08.06.2020 17.09.2020 102

Eine „normale Badesaison“ dauert in der Regel 135 Tage

5. Besucher

Im Jahr 2020 besuchten insgesamt 160.602 Besucher unsere Freibäder

2019 2020 Diffe- renz 2019 2020 Diffe- renz 2019 2020 Diffe- renz
Naturgartenbad Stadionbad Westbad
April 0 0 0 0 0 0 4.960 0 -4.960
Mai 0 0 0 0 0 5.056 0 -5.096
Juni 23.396 6.298 -17.098 38.002 8.774 -29.228 72.983 13.952 -59.031
Juli 15.822 13.082 -2.740 17.958 17.609 -349 35.491 24.497 -10.994
August 8.953 16.021 7.068 9.595 18.961 9.366 26.240 29.875 3.625
September 925 0 -925 1.488 4.261 2.773 6.742 11.272 4.530
Gesamt 49.096 35.401 -13.695 67.043 49.605 -17.438 151.472 75.596 -75.876

6. Unfallgeschehen

Das Unfallgeschehen wird durch das Personal vor Ort dokumentiert und den Betriebsleitungen und der Werkleitung in jedem Einzelfall gemeldet. Die Form der Meldung ist standardisiert und beinhaltet explizit die Frage, ob aufgrund des Unfallhergangs eine Prüfung von Anlagenteilen und/oder baulichen Gegebenheiten erforderlich ist.

6.1 Zahl der Unfälle seit 2012

Hallenbäder Freibäder Gesamt
2012 99 36 135
2013 105 28 133
2014 105 25 130
2015 129 59 188
2016 110 46 156
2017 96 31 127
2018 147 62 209
2019 131 38 169
2020 9

6.2 Detaillierte Betrachtung des Unfallgeschehens 2020

Das Unfallgeschehen in den Freibädern stellte sich in 2020 insgesamt wie folgt dar:

Unfälle davon
Sprung- anlagen Rutschen Schwimmen Gesund- heitsbedingt Kleinkin- derbereich Sonstige
Freibäder
Westbad 5 3 1 1
Stadionbad 2 1 1
Naturgartenbad 2 1 1
Gesamt 9 5 1 3

Bei insgesamt 160.602 Badegästen bewegt sich das Unfallgeschehen in den Freibädern auch im Jahr 2020 wieder auf einem erfreulich niedrigen Niveau.

7. Veranstaltungen

In den Freibädern fand 2020 pandemiebedingt nur der Hundebadetag am 26.09.2020 im Stadionbad in zwei Zeitfenster mit je 100 Hunden und max. 2 Hundehalterinnen und Hundehalter statt.

Beschlussvorlage

Beratung Datum Behandlung Ziel

Werkausschuss NürnbergBad (NüBad) 16.10.2020 öffentlich Gutachten

Stadtrat 19.11.2020 öffentlich Beschluss

Betreff:

Wirtschaftsplan 2021

Anlagen: 2.1 Erläuterungsbericht zum Wirtschaftsplan 2021 2.2 Erfolgsplan 2.3 Bauunterhalt 2.4 Sonstige betriebliche Aufwendungen 2.5 Vermögensplan 2.6 Investitionen 2.7 Verpflichtungsermächtigungen 2.8 Finanzplan 2.9 Verlustausgleich 2.10 Stellenplan 2.11 Kreditaufnahmen 2.12 Steuer

Sachverhalt (kurz):

Gem. § 6 Abs. 2 i. V. mit § 7 Abs. 2 Nr. 5 der NürnbergBad-Betriebssatzung legt der Eigenbetrieb NürnbergBad den Wirtschafts- und Finanzplan für das Geschäftsjahr 2021 vor. Der Wirtschafts- und Finanzplan 2021 wurde entsprechend der Eigenbetriebsverordnung erstellt. Nach Begutachtung durch den Werkausschuss ist der Wirtschafts- und Finanzplan vom Stadtrat festzustellen.

  1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten 8.189.048 € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv 8.189.048 € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Abstimmung mit Ref. I/II ist entsprechend AdO 5 B vom 13.02.2020 erfolgt.

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

  1. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja

  1. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Ref. I/II

Gutachtenvorschlag:

Der Werkausschuss NüBad begutachtet den Wirtschafts- und Finanzplan 2021 für den Eigenbetrieb NürnbergBad und empfiehlt diesen zu beschließen.

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt den beiliegenden Wirtschaftsplan 2021 und den Finanzplan 2020/2024 für den Eigenbetrieb NürnbergBad.

NürnbergBad – Wirtschaftsplan 2021

Anlage 1: Erläuterungsbericht

1. Einführung

Mit Beschluss des Stadtrats vom 02. Juli 2003 wurde der Eigenbetrieb NürnbergBad gegründet und hat zum 01. Januar 2004 seine Tätigkeit aufgenommen. Die Betriebssatzung für den Eigenbetrieb NürnbergBad vom 08. Juli 2003 wurde am 16. Juli 2003 im Amtsblatt der Stadt Nürnberg veröffentlicht. Die letzte Änderung der Betriebssatzung erfolgte durch Satzung vom 05. August 2015.

Der Eigenbetrieb NürnbergBad bewirtschaftet alle städtischen Hallenbäder:

und alle städtischen Freibäder:

NürnbergBad ist für die Planung und Durchführung der Maßnahmen zur Sanierung und Attraktivitätssteigerung verantwortlich.

Die wesentlichen Maßnahmen bisher waren:

landschaft

und Neugestaltung des Eingangsbereichs im Katzwangbad

In den vorliegenden Unterlagen ist die Planung für das Wirtschaftsjahr 2021 des Eigenbetriebs NürnbergBad dargestellt.

2. Erfolgsplan

Die Ermittlung der Planansätze im Erfolgsplan (Anlage 2) erfolgt aufgrund der Zahlen des Jahresabschlusses 2019 und der Ist-Situation des fortgeschrittenen Wirtschaftsjahres 2020, unter Berücksichtigung der Corona bedingten Einflüsse.

2.1 Umsatzerlöse

Zur Ermittlung der Umsatzerlöse wird berücksichtigt, dass ein Normalbetrieb für das Jahr 2021 noch unwahrscheinlich erscheint. Es wird mit 700.000 Besuchern für das Gesamtjahr 2021 geplant (2019: 1.182.000 Besucher)

2.2 Material und Instandhaltung

Der Aufwand für Gas, Strom, Wasser und Heizung (Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe) wurde aus den Verbrauchsdaten der Vergangenheit und der unterstellten Nutzungsintensität und Nutzungsdauer, Corona angepasst, ermittelt. Dabei wurde eine durchschnittliche Preissteigerungsrate von 2 % unterstellt.

Die Aufwendungen für bezogene Leistungen beinhalten Aufwendungen für den Bauunterhalt (Anlage 3) mit 681.000 EUR sowie für die Fremdreinigung mit 450.000 EUR.

2.3 Personalaufwand

Die Tarifeinigung vom 17.04.2018 sieht folgende stufenweise Erhöhungen der Tabellenentgelte vor:

Die Tarifeinigung hat eine Laufzeit bis 31.08.2020.

Der Jahresabschluss 2019 weist Gesamtpersonalkosten von 4.672.622 EUR aus. Davon ausgehend und einer angenommenen Erhöhung von 2,5 % für den neuen Tarifvertrag (ab 01.09.2020) wird mit Gesamtpersonalkosten von 4.900 TEUR in 2021 geplant.

2.4 Abschreibungen

Es wurden lineare Abschreibungszeiten auf Grundlage der AfA-Tabelle für den Wirtschaftszweig „Heil-, Kur-, Sport- und Freizeitbäder“ des Bundesministeriums der Finanzen vom 09. Mai 1995 angewandt.

Für das Jahr 2021 wird mit Abschreibungen in Höhe von 2.159 TEUR geplant.

Die Entwicklung der Abschreibungen ist im Finanzplan 2020 – 2024 dargestellt. Den Abschreibungen steht kein unmittelbarer Liquiditätsabfluss gegenüber, allerdings wird das Jahresergebnis (Erfolgsplan) dadurch belastet.

2.5 Sonstige betriebliche Aufwendungen

In den sonstigen betrieblichen Aufwendungen sind Aufwendungen für z.B. Verwaltungskostenerstattungen, Miete, Öffentlichkeitsarbeit, Bürobedarf, Beratungsgebühren, Gutachten, Honorare Hochbauamt, Gärtnereileistungen, Winterdienst und Wartung der Gebäude, Betriebsvorrichtungen und technischen Anlagen veranschlagt.

Die sonstigen betrieblichen Aufwendungen werden mit 1.369 TEUR veranschlagt.

2.6 Zinsen und ähnliche Aufwendungen

Für das Jahr 2021 ist eine Kreditaufnahme für Investitionen i.H.v. 2.458 TEUR vorgesehen, siehe Vermögensplan. Die sich aus den Krediten ergebenden Zinsaufwendungen in Höhe von 481.236 EUR sind im Erfolgsplan berücksichtigt.

Zur Deckung der laufenden Ausgaben ist die Inanspruchnahme eines Kassenkredites nötig.

2.7 Kassenkredit

Als Kassenkreditmittel reichen die in Art. 73 Abs. 2 GO veranschlagten 1/6 der im Erfolgsplan vorgesehenen Erträge nicht aus. Um den reibungslosen Betriebsablauf und eine fristgerechte Bezahlung der Kreditorenrechnungen zu gewährleisten ist eine Summe von 9,9 Mio. EUR als Kassenkredit eingeplant.

3. Vermögensplan

Im Vermögensplan sind 957.000 EUR für sonstige Investitionen geplant. Insbesondere die geplante Schlammwasseraufbereitung für das Katzwangbad i.H.v. 450.000 EUR und die Verbesserung der Wegesituation vor verschiedenen Bädern, inkl. Verkehrssicherung und Erhöhung der Fahrradstellplätze i.H.v. 280.000 ,€ ste hen für den überwiegenden Teil der sonstigen Investitionen.

Für das Projekt Volksbad sind Planungskosten in Höhe von 2.900 TEUR, und Baukosten von 1.000 TEUR, veranschlagt.

4. Stellenplan

Anlage 10 zeigt in der Übersicht den Stellenplan für 2021.

5. Finanzplan

Der Finanzplan für die Zeit von 2020 bis 2024 weist einen Finanzbedarf von 106.512.125 EUR aus. Diese Summe beinhaltet für den genannten Zeitraum angenommene Investitionen für das Projekt Volksbad in Höhe von brutto 64.950.000 EUR.

Auf der Mittelherkunftsseite sind neben dem erwarteten Verlustausgleich durch die Stadt und der Rückzahlung aus Vorsteuerüberhang durch das Finanzamt, die Kreditaufnahme und die Förderungen für das Projekt Volksbad berücksichtigt.

Behandlung Verlustausgleich

Der Verlustausgleich der Stadt Nürnberg beläuft sich lt. Erfolgsplan im Jahr 2021 auf 8.189.048 EUR.

In Anlage 9 ist die Entwicklung des Verlustausgleiches gemäß § 8 EBV dargestellt.

Der vorliegende Wirtschaftsplan ist mit dem Finanzreferat abgestimmt.

Erfolgsplan 2021 - NürnbergBad

Plan 2021 Hochr. 2020 Ist 2019

1. 2. 3. Umsatzerlöse aktivierte Eigenleistung übrige sonstige betriebliche Erträge 3.660.000 0 200.000 1.450.000 0 140.000 6.201.811 206.285
Erträge/Erlöse 3.860.000 3.860.000 1.590.000 1.590.000 6.408.096 6.408.096
4. Material und Instandhaltung a) Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe b) Aufwendungen für bezogene Leistungen -2.000.000 -1.131.000 -1.600.000 -1.050.000 -2.281.300 -1.236.265
Summe Material und Instandhaltung -3.131.000 -2.650.000 -3.517.565
5. Personalaufwand a) Löhne und Gehälter b) Soziale Abgaben und Aufw. für die Altersversorgung in a) und b) enthalten Volksbad davon Versorgungsempf. Beamte/Angest. und Beihilfe -3.777.000 -1.123.000 -200.000 -230.000 -3.700.000 -1.100.000 -200.000 -240.000 -3.589.352 -1.083.270 -120.000 -254.116
Summe Personalaufwand -4.900.000 -4.800.000 -4.672.622
6. Abschreibungen -2.159.298 -2.271.882 -2.300.097
7. 8. 9. 10. 11. Sonstige betriebliche Aufwendungen davon Abbruchkosten -1.368.514 0 -1.300.000 -1.520.571 -19.754
0
Summe sonstige betriebliche Aufwendungen -1.368.514 -1.300.000 -1.520.571
Summe Aufwendungen -11.558.812 -11.558.812 -11.021.882 -11.021.882 -12.010.855 -12.010.855
sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Zinsen und ähnliche Aufwendungen 9.1 Sonstige Zinsen und ähnliche Aufwendungen 9.2 Zinsen Altdarlehen (NRW Bank) 9.3 Zinsen Kassenkredite 0 -481.236 0 0 0 -508.183 0 -585.895 0
Summe Zinsen -481.236 -481.236 -508.183 -508.183 -585.895 -585.895
Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit sonstige Steuern -9.000 -8.180.048 -9.000 -9.940.065 -8.623 -6.188.654
12. Jahresgewinn + / Jahresverlust - -8.189.048 -9.949.065 -6.197.277

WP_2021.xlsErfolgsplan 2021

2021 Bauunterhalt netto Nordost süd.stadt.bad. Naturgarten Stadion West Katzwang Langwasser Summen
Controlling EMC (Energiemonitoring) 250,00 € 250,00 € 250,00 € 250,00 € 250,00 € 250,00 € 250,00 € 1 .750,00 € 433.850,00 €
Miete/Leasing Absauggerät, Saison 1.900,00 € 1 .900,00 €
Pflege Rasen, Grünanlagen 1.000,00 € 1.000,00 € 1 4.000,00 € 2 5.000,00 € 2 5.000,00 € 1.000,00 € 1 1.500,00 € 7 8.500,00 €
Reinigung Vorplatz, Pflasterbeläge & Geländerhöhen 3.000,00 € 1.500,00 € 7.000,00 € 3.000,00 € 1.000,00 € 1 5.500,00 €
Sanierung WC-Trennwände oben mit Fliesenarbeiten, Fenster 2 0.000,00 € 2 0.000,00 €
Sanierung Stromversorgung, Außenanlage; (E-Material) 6.000,00 € 6 .000,00 €
Unterhalt GLT 5.000,00 € 8.000,00 € 2.000,00 € 5.000,00 € 2 0.000,00 €
Unterhalt Dachflächen, Reparaturen 1.500,00 € 1.500,00 € 1.500,00 € 2.000,00 € 6 .500,00 €
Unterhalt Dienstfahrzeuge, Traktoren 500,00 € 500,00 € 250,00 € 250,00 € 250,00 € 500,00 € 2 .250,00 €
Unterhalt Malerarbeiten (Material) 1.500,00 € 2.000,00 € 2.000,00 € 2.000,00 € 1.000,00 € 1.000,00 € 1.000,00 € 1 0.500,00 €
Unterhalt Rutsche, Beschichtung, Silikon… 500,00 € 500,00 € 500,00 € 500,00 € 2 .000,00 €
Unterhalt Fliesenausbesserungen 2.000,00 € 2.000,00 € 1.500,00 € 500,00 € 500,00 € 1 5.000,00 € 1.500,00 € 2 3.000,00 €
Unterhalt Lüftungsanlagen 3.500,00 € 3.500,00 € 1.500,00 € 2.500,00 € 1 1.000,00 €
Unterhalt Wasserversorgung, Außenanlagen 5.000,00 € 5 .000,00 €
Unterhalt Sand Beachvolleyball & Sankästen 500,00 € 1.500,00 € 500,00 € 500,00 € 1.000,00 € 4 .000,00 €
Unterhalt Sauna 2.500,00 € 2 0.000,00 € 2 0.000,00 € 4 2.500,00 €
Unterhalt Pfandschlösser 500,00 € 500,00 € 500,00 € 500,00 € 100,00 € 1.000,00 € 3 .100,00 €
Unterhalt Spielgeräte, Fallschutz, Reparaturen 1.000,00 € 1.500,00 € 3.500,00 € 1.000,00 € 7 .000,00 €
Unterhalt Sanitär 4.000,00 € 4.000,00 € 3.500,00 € 1.500,00 € 1.500,00 € 5.000,00 € 3.500,00 € 2 3.000,00 €
Unterhalt Wartungsfugen Silikon 2.000,00 € 3.000,00 € 300,00 € 300,00 € 500,00 € 3.000,00 € 9 .100,00 €
Unterhalt Kanal, wiederkehrende Prüfung 1.500,00 € 1.500,00 € 750,00 € 1.500,00 € 5 .250,00 €
Unterhalt Wasseraufbereitungsanlage 3.000,00 € 3.000,00 € 1.000,00 € 1.000,00 € 1.000,00 € 1.000,00 € 1.000,00 € 1 1.000,00 €
Unterhalt VSP Bäume (Pflege&Erfassung) & Spielgeräte 1.000,00 € 1.000,00 € 1 5.000,00 € 3 8.500,00 € 1 0.000,00 € 2.000,00 € 1.000,00 € 6 8.500,00 €
Unterhalt Pflasterbeläge, Beckenumgänge & Wege 3.000,00 € 5 0.000,00 € 3.500,00 € 5 6.500,00 €
TÜV wiederkehrende Prüfung BMA 286,55 € 290,00 € 180,00 € 500,00 € 1 .256,55 € 35.456,55 €
TÜV ELA 500,00 € 500,00 € 300,00 € 750,00 € 2 .050,00 €
TÜV RLT, Brandschutzklappen - € 1.500,00 € 3.500,00 € 5 .000,00 €
TÜV Druckbehälter, Kompressoren 300,00 € 250,00 € 300,00 € 250,00 € 150,00 € 1 .250,00 €
TÜV Elektrische Anlagen 2.000,00 € 3.500,00 € 5 .500,00 €
TÜV Fluchtwegsteuerung 500,00 € 500,00 €
TÜV Bauwerksprüfung, Statik 4.500,00 € 5.000,00 € 2.500,00 € 3.000,00 € 1 5.000,00 €
TÜV Sicherheitsbeleuchtung/Notlichtanlagen 200,00 € 1.000,00 € 200,00 € 1.000,00 € 2 .400,00 €
TÜV wiederkehrende Prüfung Rutsche, Spielgeräte 250,00 € 500,00 € 500,00 € 500,00 € 750,00 € 2.500,00 €
Wartung Aufzug 532,00 € 6.240,00 € 220,00 € 840,00 € 2.000,00 € 9 .832,00 € 211.519,64 €
Wartung Absauggeräte 300,00 € 300,00 € 300,00 € 300,00 € 300,00 € 300,00 € 300,00 € 2 .100,00 €
Wartung Automatiktüre, Rolltore, Fensterelemente 245,00 € 1.000,00 € 3.928,00 € 5 .173,00 €
Wartung BMA 800,00 € 4.724,04 € 800,00 € 5.510,00 € 1 1.834,04 €
Wartung BOS 500,00 € 500,00 €
Wartung Brandschutzklappen 750,00 € 1.743,50 € 400,00 € 2.500,00 € 5 .393,50 €
Wartung Feuerlöscher 250,00 € 250,00 € 250,00 € 250,00 € 250,00 € 250,00 € 250,00 € 1 .750,00 €
Wartung Blitzschutz 500,00 € 2.200,00 € 250,00 € 250,00 € 250,00 € 250,00 € 800,00 € 4 .500,00 €
Wartung Brandschutztor/Feststellanlagen 1.545,74 € 1.500,00 € 3 .045,74 €
Wartung Chlor intern 2.500,00 € 2.500,00 € 750,00 € 1.500,00 € 1.500,00 € 1.500,00 € 1.000,00 € 1 1.250,00 €
Wartung Chlor, Inbetriebnahme, MSR 860,00 € 1.020,00 € 1.032,00 € 2 .912,00 €
Wartung Chlor, Ventile 2.000,00 € 2.500,00 € 2.000,00 € 2.200,00 € 2.500,00 € 500,00 € 2.500,00 € 1 4.200,00 €
Wartung Chlor, Injektoren, V10K 1.048,00 € 1.610,00 € 1.310,00 € 3 .968,00 €
Wartung EMA 214,20 € 6 0,00 € 6 0,00 € 6 0,00 € 503,00 € 897,20 €
Wartung ELA/SAA 4.472,64 € 4.142,00 € 8 .614,64 €
Wartung Fettabscheider 810,00 € 810,00 € 810,00 € 810,00 € 810,00 € 4 .050,00 €
Wartung Hebeanlagen 2.000,00 € 300,00 € 2.300,00 € 4 .600,00 €
Wartung Heizung 800,00 € 5.000,00 € 5 .800,00 €
Wartung Klimageräte 350,00 € 350,00 € 700,00 €
Wartung Kompressor 120,00 € 200,00 € 120,00 € 6 0,00 € 250,00 € 750,00 €
Wartung Lüftungsanlagen 3.947,00 € 4.491,00 € 1.500,00 € 1 0.500,00 € 2 0.438,00 €
Wartung Materialbedarf für Wartungen 1 5.000,00 € 1 5.000,00 € 5.000,00 € 3.000,00 € 3.000,00 € 2.000,00 € 2.500,00 € 4 5.500,00 €
Wartung MSR 2.500,00 € 2.500,00 € 5 .000,00 €
Wartung RWA/NRA 980,00 € 1.200,00 € 4.981,00 € 7 .161,00 €
Wartung Sanitär 3.800,00 € 3 .800,00 €
Wartung Sicherheitsbeleuchtung 255,16 € 1.050,00 € 160,36 € 970,00 € 2 .435,52 €
Wartung Steuerung FU 540,00 € 540,00 € 1 .080,00 €
Wartung Schlammwasseraufbereitung 1.500,00 € 1.500,00 € 500,00 € 800,00 € 4 .300,00 €
Wartung Trennvorhänge 560,00 € 560,00 €
Wartung USV, Unabhängige Stromversorgung 1.000,00 € 1.250,00 € 2 .250,00 €
Wartung Wasseraufbereitungsanlage 6.030,00 € 4.195,00 € 1.800,00 € 800,00 € 4.000,00 € 1 6.825,00 €
Wartung Biocat 300,00 € 300,00 €
Summen Bäder 79.065,65 € 1 12.316,18 € 1 43.338,00 € 97.150,00 € 6 1.172,00 € 5 7.630,36 € 1 30.154,00 € 680.826,19 €
sonstige betriebliche Aufwendungen Plan 2021
Instandhaltungskosten 32.190
Versicherungen 29.580
Miete, Maschinen 36.975
Reisekosten 10.875
Kraftfahrzeugkosten 5.655
Werbe- und Vertreterkosten 41.760
Bücher, Zeitschriften 3.654
Nicht abzugsfähige Vorsteuer 65.250
Bürobedarf 8.700
Portokosten 1.436
Telefonkosten 6.264
Veranstaltungen 8.265
Straßenreinigungsgebühr 17.400
Abfallgebühr 23.849
Mitgliedsbeiträge 1.262
Gebühren 68.730
Verwertung, Entsorgung 24.795
Fremdleistungen allg. 1.740
Gutachten/Untersuchungen 9.570
Abschluss- und Prüfungskosten 29.580
Kassendienst 165.300
Geldtransportkosten 8.700
Nebenkosten des Geldverkehrs 6.960
Bewachung/Sicherheit 32.000
Wäschereinigung 870
Gärtnereileistungen 108.750
Winterdienst 23.055
Wartung 13.150
Verwaltungskosten (Stadt Nürnberg) 513.300
Werkzeuge und Kleingeräte 11.140
Projekt Volksbad - Miete Büroräume 41.760
Übriger betrieblicher Aufwand 16.000
1.368.514

Vermögensplan 2021 - NürnbergBad

Planansatz 2021
Ausgaben des Wirtschaftsjahres Verpflichtungser- mächtigungen des Wirtschaftsjahres Gesamt- ausgabebedarf bei mehrjährigen Vorhaben
I. Mittelverwendung Euro Euro Euro
1. Volksbad Planungskosten 2.900.000
Volksbad Baukosten 1.000.000
SZ Langwasser ausstehende Rechnungen 100.000
sonstige Investitionen (Aufgliederung siehe Tabelle *) 957.000
2. Zwischensumme Investitionen 4.957.000
3. Pagatorisches Ergebnis (= Periodenergebnis - Abschreibungen) 6.029.750
Darlehenstilgung Investitionsdarlehen 1.863.244
4. Darlehenstilgung Altdarlehen 0
Summe Rückführung Kontokorrentkonto 5.500.000
II. 18.349.994 0 0
Mittelherkunft
1.
2. Kontokorrentkonto 28900107 0
3. Kreditaufnahmen für Investitionen 2.457.674
4. Zuschüsse Volksbad Bund 1.500.000
Zuschüsse Volksbad öffentlich 2.000.000
5. Rückzahlung Vorsteuerüberhang durch Finanzamt 987.300
6. Verlustausgleich nach § 8 EBV 8.189.048
Summe Ausgleich früherer Jahresverluste nach § 8 EBV 3.215.972
18.349.994
sonstige Investitionen 2021 *
in Euro
450.000 Schlammwasseraufbereitung HB/Katzw.
280.000
227.000 diverses
957.000

r)

Wege, Plätze, Fahrradständer (diverse Bäder)

2021 Investition Brutto Nordost Südstadtbad Naturgarten Stadion West Katzwang Langwasser Summen
Sauna Attraktivierung, Veränderung, Effektofen 10.000,00 € 5.000,00 € 5.000,00 € 20.000,00 €
Technik Badewassertechnik, Schlammwasseraufbereitung 25.000,00 € 4 50.000,00 € 475.000,00 €
Geräte Traktor Benzin, E-Cart, Unkrautbrenner 6.500,00 € 3 .000,00 € 7.500,00 € 3.000,00 € 20.000,00 €
Spielplätze Erstellung, Erweiterung an Land oder im Wasser 15.000,00 € 15.000,00 € 30.000,00 €
Ausstattung Liegen, Papierkörbe, Ascher, Wertfächer, Umkleiden… 5.000,00 € 2.000,00 € 2.000,00 € 2 .000,00 € 2.000,00 € 2.000,00 € 15.000,00 €
Sanitär Abwasser Fettabscheider (sofern wieder eine Gastronomie kommt) - € - €
CD Schriftzug "Bad" am Gebäude, Stele oder Werbeschild 8.000,00 € 8 .000,00 € 8.000,00 € 8.000,00 € 32.000,00 €
Vorplatz Wege & PLätze, Verkehrssicherung , Fahrradständer usw. 15.000,00 € 2 50.000,00 € 15.000,00 € 280.000,00 €
Scheidt & Bachmann Erneuerung von Komponenten nach Abschreibung 10.000,00 € 10.000,00 € 5.000,00 € 5.000,00 € 5.000,00 € 35.000,00 €
allgemein bewegliches Invest 50.000,00 €
Summen Bäder 30.000,00 € 62.000,00 € 2 71.500,00 € 33.000,00 € 37.500,00 € 4 65.000,00 € 8.000,00 € 957.000,00 €

Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fällig werdenden Ausgaben

2022 2023 Gesamt
Volksbad € 0 € 0 € 0
Verpflichtungsermächtigungen im Vermögensplan des Jahres 2021 € 0 € 0 € 0

WP_2021.xlsVerpflichtungsermächtigungen

Finanzplan 2020 - 2024 - NürnbergBad NürnbergBad, Wirtschaftsplan 2021 - Anlage 8

I. Mittelverwendung 2020 2021 2022 2023 2024 Summe
akt. Hochr. Plan Vorschau Vorschau Vorschau 2020 - 2024
1. Volksbad Planungskosten 2.500.000 2.900.000 2.000.000 1.200.000 350.000 8.950.000
Volksbad Baukosten 1.000.000 11.000.000 23.000.000 21.000.000 56.000.000
ausstehende Rechnungen SZ/L 178.000 100.000 0 0 0 278.000
sonstige Investitionen (Aufteilung siehe Vermögensplan 2018) 500.000 957.000 500.000 500.000 500.000 2.957.000
Zwischensumme Investitionen 3.178.000 4.957.000 13.500.000 24.700.000 21.850.000 68.185.000
2. Pagatorisches Ergebnis (= Periodenergebnis - Abschreibungen) 7.677.183 6.029.750 4.549.166 4.465.496 4.675.144 27.396.739
3. Darlehenstilgung Investitionsdarlehen 1.687.244 1.863.244 1.943.244 1.943.244 1.943.244
4. Rückführung(+)/Belastung (-) Kontokorrentkonto 28900107 -3.949.834 5.500.000 1.550.166
Summe 8.592.593 18.349.994 19.992.410 31.108.740 28.468.388 106.512.125
II. Mittelherkunft 0
0
1. Kontokorrentkonto 28900107 0
2. Kreditaufnahmen für Investitionen 0 2.457.674 3.594.891 14.001.775 13.060.888 33.115.228
3a Zuschüsse Volksbad Bund 1.000.000 1.500.000 1.500.000 2.500.000 1.000.000 7.500.000
3b Zuschüsse Volksbad öffentliche Mittel 0 2.000.000 6.000.000 5.000.000 5.000.000 18.000.000
5. Rückzahlung Vorsteuerüberhang durch Finanzamt 859.500 987.300 1.843.200 3.179.700 2.866.500 9.736.200
6. Verlustausgleich nach § 8 EBV 6.733.093 8.189.048 6.605.005 6.427.265 6.541.000 34.495.411
7. Ausgleich früherer Jahresverluste nach § 8 EBV 3.215.972 449.314 3.665.286
Summe 8.592.593 18.349.994 19.992.410 31.108.740 28.468.388 106.512.125
2020 2021 2022 2023 2024
Pagatorisches Ergebnis (= Periodenergebnis - Abschreibungen) 7.677.183 6.029.750 4.549.166 4.465.496 4.675.144
Entwicklung der Abschreibungen 2.271.882 2.159.298 2.055.839 1.961.769 1.865.856
durch die Stadt Nürnberg auszugleichender Jahresverlust ( § 8 Abs. 2 EBV) 9.949.065 8.189.048 6.605.005 6.427.265 6.541.000

Darstellung des Verlustausgleiches gemäß § 8 Eigenbetriebsverordnung

Ist Ist Ist Ist Plan Plan Plan Plan Plan
2016 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 2024
Jahresverluste nach G+V 6.988.010 7.106.648 5.083.936 6.197.277 6.733.093 8.189.048 6.605.005 6.427.265 6.541.000
Verlustausgleich durch die Stadt Nürnberg 6.748.000 6.988.611 4.992.669 6.197.277 6.733.093 8.189.048 6.605.005 6.427.265 6.541.000
Überzahlung/-Unterzahlung durch Stadt Nürnberg -240.010 -118.037 -91.267 0 0 0 0 0

WP_2021.xlsVerlustausgleich

Stellenplan 2021

BGr. Zahl der Stellen (VK) Zahl der Stellen (VK) Besetzte Stellen (VK)
2021 2020 30.06.2020
A 6 0 0 1
A 7 1 1 0
A 13 1 1 0
Summe 2 2 1
VGr. bzw. LGr. Egr. Zahl der Stellen (VK) Zahl der Stellen (VK) Besetzte Stellen (VK)
2021 2020 30.06.2020
AT 1 1 0,00
E 15 UE 0 0 1,00
I a E 15 0 0 0,00
I b E 14 1 1 0,00
III / II E 12 2 2 2,00
IV a / III E 11 2 2 1,00
IV a E 10 2 2 1,87
V bG / V bM E 9 B 4,64 4,64 4,23
V c/V b m. D. E 8 20 20 18,00
6 / 7 A E 7 4 4 4,14
VI b / V c bzw. 5 / 6 A E 6 3 3 1,00
VII E 5 19,67 19,67 19,91
3 / 4 A E 4 13,5 13,5 11,36
VIII/VII bzw. 2/3 A E 3 3 3 5,56
E 2 0 0 0,00
Summe 75,81 75,81 70,07
Gesamt 77,81 77,81 71,07

Annahmen (teilweise vereinfacht): Kreditaufnahme gemäß Ist 2020 und gemäß Finanzplan bis 2024 Finanzierung ausschließlich durch Bankdarlehen

Darlehen bis 2007 aufgenommen

ohne KFW (siehe Darlehen Nr. 1) Darlehenssumme: 11.000.000 €Dexia Laufzeit (Jahre) - Volltilgung 22 Jährliche Tilgung (nachschüssig zum Jahresende) 4,55% Zinssatz gemischt 3,83% Auszahlung 01.01.2008 Tilgung Zins Restschuld JE 2018 500.000 € 219.938 € 5.250.000 € 2019 500.000 € 200.813 € 4.750.000 € 2020 500.000 € 181.688 € 4.250.000 € 2021 500.000 € 162.563 € 3.750.000 € 2022 500.000 € 143.438 € 3.250.000 € 2023 500.000 € 124.313 € 2.750.000 € 2024 500.000 € 105.188 € 2.250.000 €

Darlehen ab 2007 aufgenommen

Darlehen Nr. 1 Darlehenssumme: 6.217.000 €KfW Laufzeit (Jahre) - Volltilgung 30 Jährliche Tilgung (nachschüssig zum Jahresende) 4,00%5 Jahre keine Tilgung Zinssatz bis 2012 3,65 %; ab 2013 1,70% Auszahlung 01.07.2007 Tilgung Zins Restschuld JE 2018 248.680 € 84.551 € 4.724.920 € 2019 248.680 € 80.324 € 4.476.240 € 2020 248.680 € 76.096 € 4.227.560 € 2021 248.680 € 71.869 € 3.978.880 € 2022 248.680 € 67.641 € 3.730.200 € 2023 248.680 € 63.413 € 3.481.520 € 2024 248.680 € 59.186 € 3.232.840 €

Darlehen Nr. 2 Darlehenssumme: 4.000.000 €BayernLabo Laufzeit (Jahre) - Volltilgung 20 Jährliche Tilgung (nachschüssig zum Jahresende) 3 Jahre keine Tilgung Zinssatz 2,94% Auszahlung 01.08.2011

Tilgung Zins Restschuld JE 2018 235.296 € 93.388 € 2.941.168 € 2019 235.296 € 86.470 € 2.705.872 € 2020 235.296 € 79.553 € 2.470.576 € 2021 235.296 € 72.635 € 2.235.280 € 2022 235.296 € 65.717 € 1.999.984 € 2023 235.296 € 58.800 € 1.764.688 € 2024 235.296 € 51.882 € 1.529.392 €

Darlehen Nr. 3 Darlehenssumme: 5.000.000 €Sparkasse Nürnberg Laufzeit (Jahre) - Volltilgung 30 Jährliche Tilgung (nachschüssig zum Jahresende) 3,33% Zinssatz 2,11% Auszahlung 01.07.2013

Tilgung Zins Restschuld JE 2018 166.500 € 91.447 € 4.167.500 € 2019 166.500 € 87.934 € 4.001.000 € 2020 166.500 € 84.421 € 3.834.500 € 2021 166.500 € 80.908 € 3.668.000 € 2022 166.500 € 77.395 € 3.501.500 € 2023 166.500 € 73.882 € 3.335.000 € 2024 166.500 € 70.369 € 3.168.500 €

Darlehen Nr. 4 Darlehenssumme: 2.500.000 €Bayern Labo Laufzeit (Jahre) - Volltilgung 20 Jährliche Tilgung (nachschüssig zum Jahresende) 5,00% Zinssatz 0,95% Auszahlung 23.07.2014

Tilgung Zins 2018 125.000 € 19.594 € 1.937.500 € 2019 125.000 € 18.406 € 1.812.500 € 2020 125.000 € 17.219 € 1.687.500 € 2021 125.000 € 16.031 € 1.562.500 € 2022 125.000 € 14.844 € 1.437.500 € 2023 125.000 € 13.656 € 1.312.500 € 2024 125.000 € 12.469 € 1.187.500 €

Darlehen Nr. 5 Darlehenssumme: 7.000.000 €Bayern Labo Laufzeit (Jahre) - Volltilgung 20 Jährliche Tilgung ab 2018 Zinssatz 0,48% Auszahlung 01.01.2015

Tilgung Zins Restschuld JE 2018 411.768 € 33.600 € 6.588.232 €

23.09.202000:47 30 WP_2021.xlsDarlehen

2019 411.768 € 31.624 € 6.176.464 € 2020 411.768 € 29.647 € 5.764.696 € 2021 411.768 € 27.671 € 5.352.928 € 2022 411.768 € 25.694 € 4.941.160 € 2023 411.768 € 23.718 € 4.529.392 € 2024 411.768 € 21.741 € 4.117.624 €

Darlehen Nr. 6 Darlehenssumme: 4.400.000 €BayernLabo Laufzeit (Jahre) - Volltilgung 30 Jährliche Tilgung (nachschüssig zum Jahresende) ab 2021 (4x 44T€) Zinssatz 0,64% Auszahlung 01.01.2016

Tilgung Zins Restschuld JE 2018 0 € 28.160 € 4.400.000 € 2019 0 € 28.160 € 4.400.000 € 2020 0 € 28.160 € 4.400.000 € 2021 176.000 € 28.160 € 4.224.000 € 2022 176.000 € 27.034 € 4.048.000 € 2023 176.000 € 25.907 € 3.872.000 € 2024 176.000 € 24.781 € 3.696.000 €

Darlehen Nr. 7 Darlehenssumme: 2.000.000 €BayernLabo Laufzeit (Jahre) - Volltilgung 30 Jährliche Tilgung (nachschüssig zum Jahresende) ab 2022 (4x 20T€) Zinssatz 0,57% Auszahlung 01.12.2016

Tilgung Zins Restschuld JE 2018 0 € 11.400 € 2.000.000 € 2019 0 € 11.400 € 2.000.000 € 2020 0 € 11.400 € 2.000.000 € 2021 0 € 11.400 € 2.000.000 € 2022 80.000 € 11.400 € 1.920.000 € 2023 80.000 € 10.944 € 1.840.000 € 2024 80.000 € 10.488 € 1.760.000 €

Darlehen Nr. 8 Darlehenssumme: 2.000.000 €N.N. Laufzeit (Jahre) - Volltilgung 30 Jährliche Tilgung (nachschüssig zum Jahresende) ab 2026 Zinssatz 1,00% Auszahlung 01.06.2021

Tilgung Zins Restschuld JE 2021 0 € 10.000 € 2.000.000 € 2022 0 € 20.000 € 2.000.000 € 2023 0 € 20.000 € 2.000.000 € 2024 0 € 20.000 € 2.000.000 €

Darlehen Nr. 9 Darlehenssumme: 3.000.000 €N.N. Laufzeit (Jahre) - Volltilgung 30 Jährliche Tilgung (nachschüssig zum Jahresende) ab 2027 Zinssatz 1,00% Auszahlung 01.06.2022

Tilgung Zins Restschuld JE 2022 0 € 15.000 € 3.000.000 € 2023 0 € 30.000 € 3.000.000 € 2024 0 € 30.000 € 3.000.000 €

Darlehen Nr. 10 Darlehenssumme: 16.000.000 €N.N. Laufzeit (Jahre) - Volltilgung 30 Jährliche Tilgung (nachschüssig zum Jahresende) ab 2028 (4x 110T€) Zinssatz 1,00% Auszahlung 01.06.2023

Tilgung Zins Restschuld JE 2023 0 € 80.000 € 16.000.000 € 2024 0 € 160.000 € 16.000.000 €

Darlehen Nr. 11 Darlehenssumme: 16.000.000 €N.N. Laufzeit (Jahre) - Volltilgung 30 Jährliche Tilgung (nachschüssig zum Jahresende) ab 2029 (4x 70T€) Zinssatz 1,00% Auszahlung 01.06.2024

Tilgung Zins Restschuld JE 2024 0 € 80.000 € 16.000.000 €

Gesamtsummen für Finanzplan Tilgung Zins

2019 1.687.244 € 585.896 €

2020 1.687.244 € 508.183 €

2021 1.863.244 € 481.236 €

2022 1.943.244 € 468.162 €

2023 1.943.244 € 524.632 €

2024 1.943.244 € 646.102 €

23.09.202000:47 31 WP_2021.xlsDarlehen

Annahmen (vereinfacht): NürnbergBad ist zum Vorsteuerabzug berechtigt: Steuer Einnahmen abzgl. Steuer Ausgaben fließen zurück mit ca. einmonatiger zeitlicher Verzögerung

Ausgaben 2020-2024 netto 19% 2020 2021 2022 2023 2024
2,65/3,1/3,2/3,6/3,6 Mio. aus 4. Material und Instandhaltung 500.000,00 590.000,00 600.000,00 684.000,00 684.000,00
1,3/1,4/1,4/1,4/1,5 Mio. € aus 7. übrige sonstige betriebl. Aufwendungen hälftig angesetzt 124.000,00 133.000,00 133.000,00 133.000,00 142.000,00
Investitionen brutto 19% 3,2/5/13,5/24,7/21,9 Mio.(davon nur ca. 80 % Steuerrückz.wegen Schulschwimmen) 408.000,00 640.000,00 1.700.000,00 3.150.000,00 2.800.000,00
Umsatzerlöse 7 % netto
1,2/3,8/5,5/6,2/6,3 Mio.... -77.000,00 -266.000,00 -385.000,00 -434.000,00 -441.000,00
erwartete Rückzahlung vom Finanzamt 955.000,00 1.097.000,00 2.048.000,00 3.533.000,00 3.185.000,00
abzüglich Sicherheitsabschlag 10 % -95.500,00 -109.700,00 -204.800,00 -353.300,00 -318.500,00
veranschlagt im Finanzplan 2020-2024 859.500,00 987.300,00 1.843.200,00 3.179.700,00 2.866.500,00

ÖÖ 22..11

Berichtsvorlage

Beratung Datum Behandlung Ziel

Werkausschuss NürnbergBad (NüBad) 16.10.2020 öffentlich Bericht

Betreff:

Eintrittsgebühren während der Corona-Krise

Anlagen: Zweite_Dringliche_Anordnung_2020

Bericht:

Die Bäder der Stadt Nürnberg können momentan auf der Grundlage eines Hygienekonzeptes der bayerischen Staatsregierung ihre Einrichtungen öffnen. Das Hygienekonzept wurde von den Staatsministerien für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie sowie für Gesundheit und Pflege gemeinsam bekannt gegeben und zuletzt am 17. August 2020 geändert. Ziel des Konzeptes ist es, Schutzmaßnahmen für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie die Gäste von Kureinrichtungen, Bäder und Wellnesseinrichtungen vor Infektionen mit dem Virus SARS-CoV- 2 zu ergreifen. Dazu werden unterschiedliche Auflagen erlassen. So werden die Badbetreiber verpflichtet, über die Gästebesuche Dokumentationen anzufertigen, um mögliche Kontaktpersonen ermitteln zu können. Zur Gewährleistung des Abstandsgebotes werden im Hygienekonzept und in der Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung die Besucherzahlen deutlich begrenzt.

NürnbergBad hat auf diese Vorgaben mit eigenen Schutzkonzepten reagiert. Danach werden die Eintrittskarten für die derzeit zur Verfügung stehenden Bade- und Saunazeiten fast überwiegend über einen Verkauf von Online-Tickets ausgegeben. Um diesen Verkauf abwickeln zu können und die zu zahlenden Gebühren auf das veränderte Angebot anpassen zu können, werden während der Corona-Krise ausschließlich Sonderkarten verkauft, deren Preise von den üblichen Tarifen der Gebührensatzung abweichen. Der Oberbürgermeister hat hierzu am 2. Juli 2020 eine dringliche Anordnung gemäß Artikel 37 Absatz 3 der Gemeindeordnung erlassen. Diese wurde in der Sitzung des Stadtrates am 22. Juli 2020 aufgelegt.

Folgende Eintrittskarten können derzeit online für die Hallenbadbesuche (ohne Sauna) erworben werden:

 Einzelkarten für Erwachsene für 4,60 €  Einzelkarten für Kinder (6-17 Jahre) für 2,20 €  Einzelkarten für ermäßigten Eintritt für 3,10 €  Familien- bzw. Gruppentickets mit einem Erwachsenen für 6,50 €  Familien- bzw. Gruppentickets mit zwei Erwachsenen für 10,00 €

Obendrein können bereits vorhandene Halbjahreskarten für Eintritte benutzt werden. Eine Verlängerung dieser Karten bzw. der Neuerwerb sind derzeit aufgrund der Sondersituation nicht möglich.

Vereinzelt erreichen NürnbergBad Nachfragen, ob auch 10er oder 20er Karten für die Corona- Phase angeboten werden können. Die Umsetzung dieses verständlichen Wunsches wäre zwar für Stammgäste und die Kundenbindung in normalen Zeiten wichtig, würde jedoch zu Folgeproblemen führen. So wäre zu befürchten, dass Inhaberinnen und Inhaber von Mehrfachkarten mehrere der knappen Besucherplätze, die online gebucht werden können,

durch Reservierungen blockieren. Denn aus technischen Gründen erfolgt im Ticketshop, der in kürzester Zeit eingeführt werden musste, bei Mehrfach- bzw. Dauerkarten kein zahlungspflichtiger Ticketverkauf, sondern faktisch „nur“ eine kostenfreie Platzreservierung für einen ausgewählten Besuchszeitraum. Erst beim Zutritt ins Bad würde bzw. erfolgt tatsachlich eine Entwertung (Mehrfachkarte) bzw. ein Bezahlnachweis (Halbjahreskarte). Für weniger regelmäßige Besucherinnen und Besucher stünden damit noch weniger Schwimmzeiten zur Verfügung, wenn Plätze reserviert, aber aufgrund der fehlenden Zahlungsverpflichtung nicht in Anspruch genommen würden.

Gleichfalls ist NürnbergBad bestrebt weitere Umsatzeinbußen (z. B. durch reservierte aber nicht bezahlte Besuchszeiten) abzuwenden. Dennoch wird der Wunsch der Bürgerschaft respektiert, und es soll im Rahmen der Gegebenheiten ein gerechtes sowie finanzierbares Sport- und Freizeitangebot ermöglicht werden. In Fortführung der dringlichen Anordnung des Oberbürgermeisters sollen deshalb während der Corona-Phase bis auf Weiteres keine zusätzlichen Ticketvarianten zum bisherigen Sortiment eingeführt werden.

  1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

  1. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja NüBad strebt an, möglichst vielen Personen Zutrittsmöglichkeiten während der Corona-Einschränkungen anzubieten

  1. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

5<P A

ÖÖ 22..11

Dringliche Anordnung

des Oberbürgermeisters der Stadt Nürnberg

gemäß Art. 37 Abs. 3 GO

Anpassung der Eintrittsgebühren für die Einrichtungen des Eigenbetriebs

NürnbergBad in der aktuellen Corona-Krise

Sachbehandlung: 3. BM/NüBad

I.

Dringliche Anordnung

Es wird genehmigt, für die Nutzung der Bäder der Stadt Nürnberg in der aktuellen Corona- Krise auf der Grundlage des § 7 der BädergebS bis auf Weiteres Sonderkarten entsprechend der Auflistung in der Anlage zu verkaufen. Die Preise für die Sonderkarten gelten ab dem 1. Juli 2020 abweichend von der Dringlichen Anordnung des Oberbürgermeisters vom 28.05.2020.

Für den erforderlichen Fall wird der Eigenbetrieb ermächtigt, während der Corona-Krise zusätzliche Sonderkarten für weitere Sonderaktionen (z.B. für die Wiedereröffnung der Saunaanlagen) anzubieten.

Sachverhalt

Zur Sicherstellung des Infektionsschutzes mussten die Einrichtungen des Eigenbetriebs NürnbergBad im März 2020 geschlossen werden. Seit dem 8. Juni 2020 dürfen die Freibäder wieder betrieben werden. Allerdings sind Auflagen zur Einhaltung der Abstandsregeln und eines erhöhten Hygienestandards zu erfüllen. Für die Kundinnen und Kunden stehen nicht alle Angebote im gewohnten Umfang zur Verfügung. Für die Freibäder werden deshalb in diesem Jahr gesonderte Eintrittskarten verkauft. Die Preise hierfür werden ab dem 1. Juli gesenkt, um die befristete Reduzierung der Umsatzsteuer an die Badegäste weiterzugeben.

Ergänzend zu den Freibädern öffnet der Eigenbetrieb NürnbergBad ab dem 13.07.2020 auch wieder Hallenbäder für die Öffentlichkeit. Der Betrieb von Hallenbädern ist seit dem Inkrafttreten der 6. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung wieder gestattet. Ein spezielles Hygienekonzept ist auch für die Hallenbäder erforderlich und wird vom Eigenbetrieb umgesetzt und eingehalten. Demgemäß können auch in den Hallenbädern nicht alle Angebote im gewohnten Maße zur Verfügung gestellt werden. Die Einschränkungen für die Badegäste sind aber geringer als in den Freibädern Die Badezeit kann für die Dauer von zwei Stunden angeboten werden und entspricht damit der Zeit des Tarif II der BäderGebS (normaler Tarif). Allerdings soll für die Nutzung der Hallenbäder ebenfalls die befristete Reduzierung der Umsatzsteuer an die Badegäste weitergegeben werden. Die Preise für die Sonderkarten zum Eintritt in die Hallenbäder orientieren sich deshalb während der Corona-Krise bis auf Weiteres am Regeltarif II (Tarif für 2 Stunden) der BäderGebS, sind aber um die abgesenkte Umsatzsteuer reduziert und auf einen möglichst praktikablen Betrag abgerundet. Für

Rechnungsempfänger, z.B. Schwimmvereine, wird die Umsatzsteuersenkung bei der Rechnungsstellung vollständig berücksichtigt.

Begründung der Dringlichkeit

Da die nächste Sitzung des Stadtrates erst am 22.07.2020 stattfindet, wird dieses Vorgehen mittels dringlicher Anordnung des Oberbürgermeisters genehmigt. Diese Anordnung ist dem Stadtrat in seiner nächsten Sitzung durch Auflage bekannt zu geben.

II. 3.BM/NüBad a) zum Vollzug

b) zur Auflage im der Sitzung des Stadtrates am 22.07.2020

^den C 2/jjrfu

rbürgerrafeister

Anlage

Gebühren für die Sonderkarten zur Benutzung der Einrichtungen des Eigenbetriebs

NürnbergBad während der Corona-Krise ab dem 1. Juli 2020 nach § 7 BäderGebS

.

Für die Freibäder beträgt der Einzeleintritt

1.1

Für die Freibäder beträgt der Familien- bzw. Gruppeneintritt (2 Erwachsene mit bis zu 3 Kindern bzw mit einem oder mehreren eigenen Kindern bzw. Enkelkindern) 8,00 Euro

1.2

Für die Freibäder beträgt der Teilfamilien- bzw. Teilgruppeneintritt (1 Erwachsener mit bis zu 3 Kindern bzw. mit einem oder mehreren eigenen Kindern bzw. Enkelkindern) 5,50 Euro

.

Für die Flallenbäder beträgt der Einzeleintritt

2 1 . .

Für die Flallenbäder beträgt der Familien- bzw. Gruppeneintritt (2 Erwachsene mit bis zu 3 Kindern bzw. mit einem oder mehreren eigenen Kindern bzw. Enkelkindern) 10,00 Euro

2.2

Für die Flallenbäder beträgt der Teilfamilien- bzw Teilgruppeneintritt (1 Erwachsener mit bis zu 3 Kindern bzw. mit einem oder mehreren eigenen Kindern bzw Enkelkindern) 6,50 Euro

Die Badezeiten und Auflagen des Badebetriebs leiten sich aus dem jeweils gültigen Hygienekonzept für den Betrieb der jeweiligen Einrichtungen und zur Beachtung der besonderen Infektionsschutzbestimmungen ab.

III.

Die Gebühren für den öffentlichen Saunabetrieb, für Kurse und Gruppen werden vom Eigenbetrieb NürnbergBad unter Beachtung des anzuwendenden Hygienekonzeptes und der besonderen Situation inklusive der befristeten Reduzierung der Umsatzsteuer auf der Grundlage des § 7 der BäderGebS ggfs, ebenfalls angemessen angepasst.

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