Sachverhalt

Stadtratsvorlage B5/B14;

hier Sachverhalt,

1. Allgemein: Steigende Schüler/Klassenzahlen

Nürnberg ist eine Stadt mit dynamischem Bevölkerungswachstum und somit auch steigenden Kinderzahlen. Aufgrund der Bevölkerungsvorausberechnung 2019 und der daraus abzuleitenden Schülerprognose ist im Frühjahr 2020 die darauf aufbauende Schulraumentwicklungsplanung fortgeschrieben worden, wie bereits im Stadtrat, Schulausschuss und Jugendhilfeausschuss vorgestellt. Zu berücksichtigen war dabei auch:

• Die meisten Schulgebäude sind bereits jetzt hinsichtlich ihrer Unterrichtskapazität deutlich überbe-

legt, ohne dass Raumbedarfe für bedarfsorientierte ganztägige Angebote in näherer und fernerer Zukunft bereits quantitativ und qualitativ berücksichtigt wären. Daher ist ein weiterer Anstieg der Schulkinderzahlen aufgrund der demografischen Entwicklung in Bestandsgebäuden kaum mehr aufzufangen.

• Räume müssen aufgrund baulicher Beschaffenheit saniert bzw. gesperrt werden.

Die Schulraumentwicklungsplanung der beruflichen Schulen ist dabei eng mit der Planung der allgemeinbildenden Schulen verzahnt, da sich hier immer wieder Schnittstellen und Abhängigkeiten ergeben.

2. Situation Grundschulen - Masterplan

Der durch die Bevölkerungsvorausberechnung zu erwartende hohe Anstieg an Schulkindern im Grundschulbereich und die damit verbundenen Herausforderungen, um eine Unterrichtsversorgung und eine Betreuungsversorgung sicherstellen zu können, wird durch die geplante Einführung eines Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung im Grundschulalter ab 2025 verschärft.

War man für die Grundschulen in der Prognose 2014 für das Schuljahr 2026/27 noch von ca. 15.546 Schülern (plus Deutschklassenschüler/-innen) und in der Prognose 2016 von ca. 17.241 Schüler (plus Deutschklassenschüler/-innen) ausgegangen, werden gemäß der Prognose 2019 im Schuljahr 2026/2027 ca. 17.725 Schüler (plus Deutschklassenschüler/-innen) erwartet, also erneut eine Steigerung von rund 385 Schülern. Diese Steigerung der Schülerzahlen verteilt sich grundsätzlich flächig über das Stadtgebiet und löst somit fast flächendeckend im ganzen Stadtgebiet Raumbedarfe aus. Es ist allerdings weder möglich, Bestandsschulgebäude bedarfsgerecht überall zu erweitern, noch wäre es sinnvoll, die gesamten Raumbedarfe über wenige Schulneubauten alleine lösen zu wollen (Stichwort: wohnortnahe Beschulung/Sprengelprinzip bei Grund- und Mittelschulen sowie Förderzentren). Vielmehr gilt es die zur Verfügung stehenden Planungsinstrumente von Schule und Jugendhilfe systematisch aufeinander abzustimmen, um für die Herausforderungen der jeweiligen Planungsregionen letztlich eine gesamtstädtische Planungsperspektive zu entwickeln. Diese Detailbetrachtungen wurden im Masterplan mit Maßnahmenvorschlägen versehen und dem Schulausschuss und dem Jugendhilfeausschuss vorgelegt.

Planungsregion Südstadt:

In der gesamten Nürnberger Südstadt besteht ein großer Raummangel, sodass die Versorgung mit Unterricht/Betreuung nicht mehr sichergestellt werden kann. Im Schuljahr 19/20 wurden in 140 Klassen aller Grundschulen der Planungsregion Südstadt (GS Maiach, GS Wiesenschule, GS Kopernikusschule, GS Holzgartenschule, GS Friedrich-Wilhelm-Herschel-Schule, GS Sperberschule, GS Regenbogenschule) 3025 Schülerinnen und Schüler unterrichtet. Es bestand bereits ein Fehlbedarf von 10 AUR/Klassenzimmern. Bis zum Schuljahr 24/25 werden gemäß der Prognose 2019 3429 Schüler/innen in 159 Klassen in den aufgeführten Grundschulen der Südstadt erwartet. Der zu erwartende Raummangel wird dann 29 AUR/Klassenzimmer betragen (+ Fachraummangel + Betreuungsraummangel etc.). Hierbei sind noch nicht die ebenfalls steigenden Schüler/-innenzahlen der Südstadt-Mittelschulen berücksichtigt, die ihrerseits wiederum Raumbedarfe nach sich ziehen.

Daher besteht dringender Handlungsbedarf für eine zeitnahe Interimslösung, z.B. durch Errichtung einer fünfzügigen Interimsgrundschule Süd (20 Klassen + Betreuung) bis folgende endgültigen Schulraumentlastungen geschaffen sind:

• Schulerweiterung der GS Scharrerschule für Unterricht und Betreuung nach Auszug der Mittelschule

in die neu zu errichtende Mittelschule Ost für 8 Klassen

• Errichtung einer fünfzügigen Grundschule Brunecker Straße/ Südbahnhof und Betreuung (für 8

Klassen zur Entlastung der Südstadtgrundschulen, für 12 Klassen - Schülerschaft aus dem eigenen Neubaugebiet)

• Errichtung einer dreizügigen Grundschule Süd / Schönweißstraße (im Bestand nach Auszug der

B14) mit Betreuung für 12 Klassen

Planungsregion Westen:

Auch im gesamten Planungsgebiet des Nürnberger Westens besteht ein großer Raummangel, sodass die Versorgung mit Unterricht/Betreuung auch hier nicht mehr sichergestellt werden kann. Im Schuljahr 19/20 wurden in 122 Klassen aller Grundschulen der Planungsregion Westen (GS Friedrich Wanderer, GS Reutersbrunnenschule, GS Knauerschule, GS Carl-von Ossietzkyschule, GS Michael- Ende-Schule, GS Henry-Dunant-Schule, GS Georg-Paul-Amberger) 2680 Schülerinnen und Schüler unterrichtet. Es bestand bereits ein Fehlbedarf von 14 AUR/Klassenzimmern. Bis zum Schuljahr 24/25 werden gemäß der Prognose 2019 3003 Schüler/-innen in 134 Klassen in den aufgeführten Grundschulen des Nürnberger Westens erwartet. Der zu erwartende Raummangel wird dann 26 AUR/Klassenzimmer betragen (+ Fachraummangel + Betreuungsraummangel etc.). Hierbei sind noch nicht die ebenfalls steigenden Schüler/-innenzahlen der Mittelschulen aus dem Nürnberger Westen berücksichtigt, die ihrerseits wiederum Raumbedarfe nach sich ziehen.

Es besteht daher dringender Handlungsbedarf durch zeitnahe Errichtung eines Interims im Westen im mindestens zweizügigen Umfang (8 Klassen + Betreuung) bis folgende endgültigen Schulraumentlastungen geschaffen sind:

• Schulerweiterung nach Neubau der Henry-Dunant-Schule für 2 Klassen

• Errichtung einer dreizügigen Grundschule West/Pestalozzistraße (auf dem Gelände der Paul-Ritter-

Schule, dem Zentrum für Hörgeschädigte des Bezirks Mittelfranken, mit dem Ziel einer engen Kooperation) mit Betreuung für 12 Klassen

• Errichtung einer vierzügigen Grundschule Tiefes Feld und Betreuung (für 4 Klassen zur Entlastung

der Westgrundschulen, für 12 Klassen - Schülerschaft aus dem eigenen Neubaugebiet)

• Schulerweiterung der GS Reutersbrunnenstr. und Betreuung nach Auszug der B5 für 8 Klassen

Danach sind in den betroffenen Planungsregionen im Süden und Westen Nürnbergs entsprechende Sprengelanpassungen notwendig.

Aus diesen o.g. Planungsschritten wird deutlich, dass ein wesentliches Element für die Schaffung von zusätzlichen Räumen für die Grundschulen im Nürnberger Süden und Westen der Auszug der B5 aus dem Gebäude in der Reutersbrunnenstr. und der Auszug der B14 aus der Schönweißstr. sind. Diese Maßnahmen sind Bestandteil der sog. Ringtauschkonzeption des Referates für Schule und Sport und des Amtes für Berufliche Schulen. Wegen der extrem schwierigen Raumsituation im Grundschulbereich besteht für die Umsetzung dieser Maßnahme hohe Eilbedürftigkeit. Eine neue räumliche Unterbringung der beiden beruflichen Schulen bringt aber auch für diese Einrichtungen deutliche qualitative Verbesserungen.

3. Situation berufliche Schulen allgemein – SchB

Wie im Rahmen der Schulraumentwicklungsplanung im Schulausschuss am 17.07.2020 unter TOP 2 dargestellt, ist eine Prognose der Schülerzahlen in den verschiedenen Ausbildungs- und Weiterbildungsbereichen an den beruflichen Schulen, die von der Berufsvorbereitung und Berufsintegration über die duale und vollschulische Erstausbildung bis zur Weiterbildung an Fachakademien und Fachschulen reichen, von vielen und sehr unterschiedlichen Einflussfaktoren abhängig.

Auswirkungen auf den Schulraumbedarf lassen sich für die beruflichen Schulen deshalb nur bedingt an den Entwicklungen der Bevölkerungszahlen festmachen. Die B5 hat am Standort Reutersbrunnenstraße 12 in den letzten Jahren kontinuierlich Unterrichtsräume an die dortige Grundschule abgegeben. Gleichzeitig entsprechen die Fachunterrichtsräume der Modeschulen nicht mehr dem Ausbildungsstandard, dies gilt ebenso für die Ausbildung im Berufsbereich Lagerlogistik der B14 am Standort Sulzbacher Straße 102. Das Schulgebäude Sulzbacher Str. 102 ist dringend sanierungsbedürftig und soll langfristig nach einer Generalsanierung als Schulstandort für die Berufliche Schule Direktorat 8 genutzt werden. Nach

der Sanierung des Schulgebäudes in der Sulzbacher Straße 102 und dem Auszug der Direktorate B5 und B8 aus dem BBZ kann eine Sanierung des BBZ in Angriff genommen werden.1

4. Situation B5 speziell – B5 - Raumprogramm

Die Berufliche Schule 5 der Stadt Nürnberg hatte in den Jahren 2015 bis 2017 starke Schülerzuwächse insbesondere in den Vollzeitklassen zu verzeichnen, die zu räumlichen Engpässen im BBZ führten. Zudem sind die Berufsbereiche der B5 im Stadtgebiet auf mehrere Standorte verteilt: Berufsbildungszentrum (BBZ), „Tempohaus“ Schoppershofstraße 80, Reutersbrunnenstraße 12 sowie Bielefelder Straße 41. Die Modeschulen Nürnberg sind gemeinsam mit einer Grundschule im Gebäude der Grundschule Reutersbrunnenstraße 12 untergebracht. Im Zuge einer Neugestaltung und Neulokalisierung der Beruflichen Schule 5 sollen alle Berufsbereiche, mit Ausnahme der Floristen, in einem Schulgebäude unterrichtet und ausgebildet werden können. Die pädagogisch-organisatorische Zusammenarbeit der einzelnen Berufsbereiche ist eine Voraussetzung für die gemeinsame Verwendung von schulübergreifend genutzten Raumbereichen für das gemeinsame Lehr-/Lernkonzept und das Schulleben in einem Schulgebäude. Die Kombination dieser Schularten in einem Schulgebäude stellt eine besondere Herausforderung dar, da jede Schulart für sich bereits spezifische fachliche Anforderungen an den Schulbau stellt.

Raumprogramm B5

Das Raumprogramm der B5 umfasst folgende Funktionsbereiche: P. 1 Unterrichtsbereich 7.854 m²:

P. 2 Arbeitsbereich des pädagogischen Personals 678 m²

P. 3 Verwaltungsbereich 358 m²

P. 4 Arbeitstechnischer Bereich und Aufenthaltsbereich 763 m²

P. 5 Küchen- und Speisenbereich 447 m²

P. 7 Hallensport 1.308 m²

P. 8 Außenbereich 3.038 m² (Allwetterplatz und Pausenhof)

P. 9.1 Hausmanagementbedarf mind. 155* m² (*die Zahl ist variabel, ein Putzmittelraum pro Etage) P. 9.2 IT-Räume mind. 35* m² (*die Zahl ist variabel, ein IT-Medienräum pro Etage) Insgesamt besteht ein Flächenbedarf in Höhe von 14.636 m² (ohne Konstruktions-, Verkehrs- und technische Funktionsfläche).

1 vgl. dazu TOP 9 im Schulausschuss am 13.12.2019 „Schulraumplanung an den beruflichen Schulen: Ringtausch B5 und B14: Raumprogramme beider Schulen“

Die Regierung von Mittelfranken hat das Raumprogramm für die B5 (siehe Anhang) als genehmigungsfähiges Bauprogramm in Aussicht gestellt. Von insgesamt 10.100 m² (ohne Sport) des gesamten Flächenbedarfs sind 166 m² nicht zuwendungsfähig. Aktuell ist es Aufgabe der beteiligten Planungsdienststellen, die für den fachlichen Unterricht notwendige Ausstattung in den im Raumprogramm angegebenen Raumgrößen pädagogisch sinnvoll und gemäß geltender Vorgaben der Arbeitssicherheit unterzubringen. Dazu plant die Stadt Nürnberg die Entwicklung von Musterraumkonzepten für ausgewählte Fachunterrichtsräume. Die technische Prüfung des Raumtypenbuchs hat ergeben, dass im Berufsbereich Textil und Bekleidung für 17 Räume (neun unterschiedliche), im Berufsbereich Körperpflege und Friseure für vier Räume und im Bereich JoA und BIK für zwei Räume Musterraumkonzepte benötigt werden. Dies könnte als Folge eine Vergrößerung der benötigen Flächen haben.

5. Situation B14 speziell – B14 - Raumprogramm

Die B14 ist, wie die B4 und die B9, eine Berufsschule mit kaufmännischer Prägung und in allen Berufsbereichen spiegelt sich der Digitalisierungstrend in den Lernfeldern und den Lerninhalten wider. Verstärkter IT-Einsatz und moderne Unterrichtsmedien sind unverzichtbar. Allerdings hat die Digitalisierung an der B14 nicht zur Folge, dass die Schülerzahlen an der Schule rückläufig tendieren. Hier schlägt ein Brancheneffekt durch: Die B14 ist Kompetenzzentrum für Spedition/Logistik und Lager, ein florierender Wirtschaftszweig, der in der Stadt Nürnberg für zunehmende Beschäftigten- und auch Auszubildendenzahlen sorgt. Die B14 benötigt deshalb zukünftig eine gute Ausstattung an integrierten Fachunterrichtsräumen sowie EDV-Räumen.

Raumprogramm B14

Das Raumprogramm der B14 umfasst folgende Funktionsbereiche:

P. 1 Unterrichtsbereich 4.090 m²: ^

P. 2 Arbeitsbereich des pädagogischen Personals 394 m²

P. 3 Verwaltungsbereich 336 m²

P. 4 Arbeitstechnischer Bereich und Aufenthaltsbereich 809 m²

P. 5 Küchen- und Speisenbereich 361 m²

P. 7 Hallensport 552 m²; Der Sportunterrichtsbedarf der B14 beträgt im Schuljahr 2019/2020 acht Wochenstunden. Deshalb plant die Schule im Falle eines gemeinsamen Schulstandorts die Mitnutzung der Sportstätten der B5.

P. 8 Außenbereich 2.100 m² (Pausenhof und grünes Klassenzimmer)

P. 9.1 Hausmanagementbedarf mind. 155* m² (*die Zahl ist variabel, ein Putzmittelraum pro Etage) P. 9.2 IT-Räume mind. 35* m² (*die Zahl ist variabel, ein IT-Medienräum pro Etage) Insgesamt besteht ein Flächenbedarf in Höhe von 8.832 m² (ohne Konstruktions-, Verkehrs- und technische Funktionsflächen).

Die Regierung von Mittelfranken hat das Bauprogramm für die B14 (siehe Anhang) als genehmigungsfähig in Aussicht gestellt. Von insgesamt 5.990 m² (ohne Sport) des gesamten Flächenbedarfs sind 212 m² nicht zuwendungsfähig. Die technische Prüfung des Raumtypenbuchs hat ergeben, dass je Berufsbereich für einen Raum (insgesamt vier Räume) Musterraumkonzepte benötigt werden. Dies könnte eine Vergrößerung der benötigen Flächen zur Folge haben.

6. Synergien bei gemeinsamen Standort – SchB – B5 – B14 – Summenraumprogramm

Nicht zuletzt durch die Erfahrungen im BBZ und am bisherigen Standort von B4 und B14 wurde deutlich, dass eine gemeinsame Unterbringung von beruflichen Schulen die Möglichkeit von synergetischen Nutzungen eröffnet. Flächen können dadurch wirtschaftlicher genutzt und damit bereits im Planungsprozess entsprechend reduziert berücksichtigt werden.

Wenn B5 und B14 an einem Standort untergebracht werden, ergeben sich neue Möglichkeiten für die gemeinsame Nutzung ausgewählter Funktionsbereiche. Dies gilt beispielsweise für Mensa, Pausenflächen (Aula und Pausenhof), Sportanlage (Halle und Außensport), Flächen für das Hausmanagement (Dienstzimmer und Werkstatt des Hausmeisters, Hausmeisterlager, Putzmittelräume und –lager, Außenlager für Geräte zur Bewirtschaftung und Pflege des Außenbereichs, Mühlplatz bzw. –raum), IT- Räume (IT-Medienräume, IT-Administrationsraum, evtl. Mesh-Netz-Knoten-Raum und Serverraum) und frei disponible Reserven. In Zahlen sieht dies folgendermaßen aus (Summenraumprogramm): P. 1. Unterrichtsbereich 11.944 m². Hier ergeben sich keine Synergieeffekte/Flächeneinsparungen. Allerdings erlaubt ein gemeinsamer Schulstandort die flexible Nutzung von allgemeinen Unterrichtsräumen je nach aktueller Schüler- und Klassenzahl an den beiden Direktoraten. P. 2 im Summenraumprogramm - Arbeitsbereich des pädagogischen Personals 1.072 m². Hier gibt es keine Synergieeffekte.

P. 3 Verwaltungsbereich 678 m²; Flächeneinsparung – 16 m²

P. 4 Arbeitstechnischer Bereich und Aufenthaltsbereich 1.135 m²; Synergien im Bereich der Pausenflächen sowie bei den Flächen für das Hausmanagement 437 m² P. 5 Mit einem von B5 und B14 gemeinsam genutzten Küchen- und Speisenbereich von 584,5 m² kann eine Flächeneinsparung von 223,5 m² erreicht werden. P. 7 Bei gemeinsamer Hallensportnutzung (1.371 m2) ergibt sich ein Einsparpotenzial von 489 m². P. 8 Außenbereich 5.138 m² (Pausenhof, Allwetterplatz, grünes Klassenzimmer). Hier gibt es keine Flächeneinsparung. P. 9 Weitere Räume mind. 190 m². Hier kann eine Flächeneinsparung von 190 m² erreicht werden.

Einsparung der Flächen bei der Unterbringung von B5 und B14 an einem Standort (ohne Konstruktions-, Verkehrs- und technische Funktionsfläche):

7. Beschaffungsform und Haushaltsrelevanz

Trotz dieser möglichen Flächenreduzierungen und im Vergleich zu Grund- und Mittelschulen (Schulsprengel) relativ ungebundenen Verortung in der Stadt hat die innerstädtische Recherche kein geeignetes Grundstück erbracht, das sich im städtischen Eigentum befindet.

Die einzige Anforderung neben der Größe des Grundstücks ist dabei die Anbindung an den schienengebundenen ÖPNV.

Wie oben bereits dargestellt, handelt es sich bei dem Projekt B5/B14 um eine flächenmäßig große Baumaßnahme. Darüber hinaus stellen die technischen Anforderungen des Fachunterrichts an beruflichen Schulen entsprechend komplexe Anforderungen an die Planung und Ausführung des Projekts.

Nicht zuletzt durch das ohnehin bereits sehr umfangreiche Investitionsprogramm für den Schulbereich befinden sich die Kapazitäten der städtischen Baudienststellen Hochbauamt und WBG/K am Limit.Zur Realisierung des Projektes ist daher sowohl ein geeignetes Grundstück zu finden und zu erwerben sowie ein Planungs- und Baudienstleister zu finden, der dieses Gebäude erstellt und dann an die Stadt übereignet Auf Grund der gegebenen Rahmenbedingungen sollen die erforderlichen Leistungen für die Beschaffung der Berufsschule B5/B14 als Gesamtvergabe ausgeschrieben und gesamthaft an einen Investor vergeben werden. Die Leistungen setzten sich wie folgt zusammen:  Zurverfügungstellung eines geeigneten Grundstücks und die Bereitschaft zur eigentumsrechtlichen Übertragung des Selbigen  Neuerrichtung eines Gebäudes auf dem zur Verfügung stehenden Grundstück bzw. Umbau/Generalsanierung eines Bestandsgebäudes, ggf. mit Teilneubau nach den Vorgaben der Stadt Nürnberg  Gesamtverantwortliche Übernahme aller Planungs- und Bauleistungen, incl. Genehmigungsplanung, die für die schlüsselfertige und betriebsbereite Realisierung des Projektes B5/B14 notwendig sind  Verlängertes Inbetriebnahme-, Übergabe-, Abnahmemanagement über den Abnahmezeitpunkt hinaus, incl. verlängerter Gewährleistungsfristen  Übernahme der Bauzwischenfinanzierung bis zur Abnahme der Bauleistungen Ob diese Form der Beschaffung sowohl vergabe- als auch zuschussrechtlich, insbes. in welchen Varianten, zulässig ist, wird aktuell mit der Regierung von Mittelfranken abschließend abgeklärt. Die ersten Rückmeldungen haben aber eine grundsätzliche Genehmigungsfähigkeit signalisiert.

Der Umfang der erforderlichen Baumaßnahme übertrifft den Schwellenwert für eine europäische Ausschreibung deutlich. Die erforderliche Investitionssumme wird einen großen Betrag im städtischen Haushalt binden. Umso wichtiger erscheint es, dass dafür auch die staatlichen FAG-Zuschüsse generiert werden können.

Bedingung hierfür ist wiederum der notwendige Eigentumserwerb des Gebäudes durch die Stadt.

Insoweit scheidet eine reine Mietvariante aus. Aus wirtschaftlichen Gründen ist der Kauf anzustreben und deshalb auch entsprechend in der Ausschreibung anzugeben.

Die im Vorfeld bereits durchgeführte Markterkundung hat ergeben, dass es durchaus Anbieter mit entsprechenden Grundstücken und der Bereitschaft zur Errichtung eines entsprechenden Schulgebäudes gibt. Deutlich wurde dabei, dass es voraussichtlich Angebote für den Neubau oder Umbau/Generalsanierungsleistungen ggf. mit Teilneubau geben kann.

Die erforderliche Ausschreibung sollte daher beide Optionen zulassen. Mit technischen und rechtlichen Beratern arbeitet eine städtische Projektgruppe unter der Projektleitung von Ref.I-II/ZSGM und H als Teilprojektleitung an der Vorbereitung der Ausschreibungsunterlagen. Eine Herausforderung stellt dabei die Vergleichbarkeit der Angebote (Bestand vs. Neubau) dar. Mit einer entsprechend gestalteten Bewertungsmatrix wird diese Vergleichbarkeit aber gewährleistet.

Für die Ausschreibung dieses Projektes ist Voraussetzung, dass im Haushalt die notwendigen Mittel gesichert sind. Sie sind daher für den Haushalt 2021 einzustellen.

Unter der Voraussetzung, dass der Stadtrat diesem Projekt zustimmt und die Verwaltung mit der entsprechenden Umsetzung beauftragt, müssten die für die Ausschreibung erforderlichen Mittel noch in das Kämmereipaket aufgenommen werden.

Vorbehaltlich der entsprechenden Beschlussfassung in den Haushaltsberatungen wäre aufgrund der Dringlichkeit der Maßnahme für die Sicherstellung des Unterrichts- und Betreuungsbetriebs in den Grundschulen im Nürnberger Westen und Süden die unmittelbare Veröffentlichung der Ausschreibung nach der Genehmigung des Haushalts durch die Regierung von Mittelfranken erforderlich.

Um dies zeitnah gewährleisten zu können, bittet die Verwaltung bereits jetzt um eine beschlussmäßig gefasste Beauftragung durch den Stadtrat.