Beschlussvorlage Stk/086/2020
Beratung Datum Behandlung Ziel
Stadtrat 21.10.2020 öffentlich Beschluss
Betreff:
1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Nürnberg für das Haushaltsjahr 2020
Anlagen: Vorbericht Ergebnishaushalt, Stand 1. Nachtragshaushalt 2020 Finanzhaushalt, Stand 1. Nachtragshaushalt 2020 Übersicht über die Veränderungen im Ergebnis- und Finanzhaushalt Tischvorlage Änderungen Tischvorlage_Nachtrag Erfolgsplan 2020 NürnbergBad Tischvorlage_Nachtrag Vermögensplan 2020 NürnbergBad Tischvorlage_Nachtrag Finanzplan 2020 NürnbergBad Tischvorlage_1 Nachtragshaushaltssatzung 2020
Sachverhalt (kurz):
Die Stadt Nürnberg erlässt gem. Art. 68 GO in Verbindung mit § 8 KommHV-Doppik eine Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan.
Durch den 1. Nachtragshaushalt für das Haushaltsjahr 2020 wird der Finanzhaushalt der Stadt Nürnberg im Zusammenhang mit dem Rechtsanspruch auf Kindergartenplätze und insbesondere wegen der finanziellen Auswirkung der Corona-Pandemie angepasst.
Der 1. Nachtragshaushalt enthält Ansatzveränderungen im Ergebnis- und Finanzhaushalt, freiwillige investive Mehrauszahlungen, eine Erhöhung des Gesamtbetrages der Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen und eine Erhöhung der Kassenkredite des Eigenbetriebes „NürnbergBad“
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten 6.040.935 € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv 289.530 € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv 5.751.405 € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die 1. Nachtragshaushaltssatzung wird gem. Art. 68 GO in Verbindung mit § 8 KommHV-Doppik erforderlich. Eine Diversity-Relevanz ist nicht gegeben.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Beschlussvorschlag:
Streiche:
Der Stadtrat beschließt die beiliegende 1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Nürnberg für das Haushaltsjahr 2020.
Setze:
Der Stadtrat beschließt den beiliegenden ersten Nachtragswirtschaftsplan 2020 für den Eigenbetrieb NürnbergBad und die beiliegende 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020 der Stadt Nürnberg.