Beschlussvorlage Stk/079/2020
Beratung Datum Behandlung Ziel
Ältestenrat und Finanzausschuss 21.10.2020 öffentlich Beschluss
Betreff: Bauinvestitionscontrolling (BIC), hier: Sanierung Parkanlage Oberer Wöhrder See, 1. BA
Anlagen: Entscheidungsvorlage Lageplan
Sachverhalt (kurz):
Die Grünflächen am Oberen Wöhrder See wurden in den 1980er Jahren im Rahmen der Umgestaltung der Pegnitz in eine Seenlandschaft zu einer parkartigen Erholungslandschaft entwickelt. Zu einem späteren Zeitpunkt wurde ein Teil der Uferbereiche, die mit stärkeren Gehölzaufwuchs neue Bedeutung für den Naturschutz erlangten, als Naturbereiche mit Vorrang für die Entwicklung von Natur- und Landschaft bestimmt. Heute wird der Park intensiv für die Erholungsnutzung und den Breitensport genutzt. Die große künstliche Wasser- und Grünfläche ist einzigartig in ihrer Anlage als Erholungsraum mitten in der Stadt. Die umliegenden Wohnquartiere werden sowohl durch die Erholungs- und Freizeitfunktionen als auch durch die klimatischen und ökologischen Ausgleichsmechanismen erheblich aufgewertet. Die naturnahe Gestaltung bildet das Rückgrat des Biotopverbunds zum innerstädtischen Bereich.
Im Jahr 2011 veröffentlichte die Stadtverwaltung das "21-Punkte-Programm“ für den Wöhrder See. Zur Realisierung dieses Programmes wurde ein Masterplan erstellt und im Oktober 2019 durch den Umweltausschuss des Stadtrats beschlossen. Die Umsetzung des Masterplanes soll in 5 Bauabschnitten bis 2025 erfolgen. Inzwischen liegt die Planung für den 1. Bauabschnitt vor.
Nach 40 Jahren ist die Anlage in ihrem Angebot und ihrer Ausstattung nicht mehr zeitgemäß. Nachdem das Wasserwirtschaftsamt die ökologische Umgestaltung der Wasserflächen (Wöhrder Wasserwelt) abgeschlossen hat, zieht die Stadt Nürnberg mit der Erneuerung und Neugestaltung der anliegenden Grünanlagen im Bereich Laufamholzer Marter beidseitig der Flußstraße bis zum Seeende am Nordufer des oberen Wöhrder Sees nach.
Die Maßnahme hat das BIC-Verfahren bis zur Phase 4 durchlaufen. Zur Feststellung der MIP- Reife ist ein Beschluss des Ältestenrates und Finanzausschusses erforderlich. Deshalb werden die für den Beschluss erforderlichen Unterlagen vorgelegt.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten 1.283.000 € Folgekosten 65.000 € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv 1.283.000 € davon Sachkosten 65.000 € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Die Maßnahme ist zur Fortschreibung des Mittelfristigen Investitionsplans 2021 - 2024 angemeldet.
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die Beschlussfassung des Projekt Freezes hat keine Diversity-Relevanz.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
SÖR
Beschlussvorschlag:
Der Projekt Freeze für die Maßnahme "Sanierung Parkanlage Oberer Wöhrder See, 1. BA" wird bestätigt. Die Gesamtkosten der Maßnahme betragen 1,283 Mio. € inkl. Bauverwaltungskosten.
Im Bedarfsfall wird einer möglichen künftigen Indizierung der Baukosten nach dem allgemeinen Baupreisindex zugestimmt.
Der vorgelegte Sachverhalt entspricht den Kriterien des Bauinvestitionscontrollings. Die Maßnahme hat somit die erforderliche MIP-Reife erlangt.