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← Sitzung des Ältestenrats und Finanzausschusses (21.10.2020)

Sitzungsvorlage

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Beschlussvorlage Stk/082/2020

Beratung Datum Behandlung Ziel

Ältestenrat und Finanzausschuss 21.10.2020 öffentlich Beschluss

Betreff:

Bauinvestitionscontrolling (BIC)

hier: Bismarckstr. 20, Sanierung der Bismarckschule

Anlagen: Entscheidungsvorlage Lageplan Bismarckstraße

Sachverhalt (kurz): Das Schulgebäude an der Bismarckstr. 20, Gemarkung Schoppershof, gehört zu den bedeutendsten Bauten des Jugendstils in Nürnberg. Das aufwendig gestaltete Gebäude wurde von 1902 bis 1904 errichtet. Es umfasst einen viergeschossigen zweiflügeligen Bau mit Walmdächern, Zwerchgiebeln, Laternenaufsätzen und Schleppgauben, einen zweigeschossigen Saalbau mit Flachdach und einen polygonalen Uhr-Turm mit Haubendach und Laterne. Die Außenwand des Erdgeschosses besteht aus rustiziertem Sandsteinquadermauerwerk, die Obergeschosse sind massiv verputzt und das gesamte Gebäude mit reichem Jugendstildekor ausgeschmückt. Das nördliche Nebengebäude ist ein zweigeschossiger verputzter Massivbau mit Walmdach und Sandstein-Lisenengliederung.

Die massiven Schäden der Bausubstanz, insbesondere an der Fassade und am Dach erfordern eine umfassende Sanierung der Schule. Bereits 2017/2018 wurden die dringendst notwendigen und nicht aufschiebbaren Sofortmaßnahmen im Bereich der Giebel und Ziergiebel umgesetzt, um die daraus resultierende Sicherheitsgefahr abzuwenden.

Die Maßnahme hat das BIC-Verfahren bis zur Phase 4 durchlaufen. Zur Feststellung der MIP- Reife ist ein Beschluss des Ältestenrates und Finanzausschusses erforderlich. Deshalb werden die für den Beschluss erforderlichen Unterlagen vorgelegt.

  1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten 10.328.000 € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv 10.211.000 € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv 117.000 € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Die Maßnahme ist zur Fortschreibung des Mittelfristigen Investitionsplans 2021 - 2024 angemeldet.

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

  1. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die Beschlussfassung des Projekt Freezes hat keine Diversity-Relevanz.

  1. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

H

Beschlussvorschlag: Der Projekt Freeze für die Maßnahme "Bismarckstr. 20, Sanierung der Bismarckschule" wird bestätigt. Die Gesamtkosten der Maßnahme betragen 10,328 Mio. € inkl. Bauverwaltungskosten.

Im Bedarfsfall wird einer möglichen künftigen Indizierung der Baukosten nach dem allgemeinen Baupreisindex zugestimmt.

Der vorgelegte Sachverhalt entspricht den Kriterien des Bauinvestitionscontrollings. Die Maßnahme hat somit die erforderliche MIP-Reife erlangt.

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