Haushaltssperre

← Sitzung des Ältestenrats und Finanzausschusses (21.10.2020)

Niederschrift -öffentlich-

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Andreas Krieglstein Marcus König Schule & Bildung Wöhrder See

Maschinell extrahierter Text. Verbindlich ist das Originaldokument.

NIEDERSCHRIFT ÜBER DIE ÖFFENTLICHE

SITZUNG DES ÄLTESTENRATS UND

FINANZAUSSCHUSSES

(SITZUNG WURDE VOM 28.10.2020 VERSCHOBEN)

Sitzungsdatum: Mittwoch, 21.10.2020 Beginn: 11:03 Uhr Ende 11:19 Uhr Ort: Historischer Rathaussaal, Rathausplatz 2

ANWESENHEITSLISTE

Oberbürgermeister

König, Marcus Vorsitzender

Ausschussmitglieder

Arabackyj, Claudia Blaschke, Ulrich, Dr. Brehm, Thorsten Dörfler, Jürgen Friedel, Andrea Krieglstein, Andreas Mletzko, Joachim Müller, Max Prölß-Kammerer, Anja, Dr. Scheurlen, Wolfram, Prof. Dr. Schüller, Marc, M.A. Schüller, Titus Seel, Catrin Sendner, Kilian

Schriftführerin

Schuster, Marlen

Referenten

Riedel, Harald Stadtkämmerer

Weitere Anwesende: Herr Ulrich (Baureferent) Herr Markgraf (WBG-K) Herr Schmidt (BgA) Herr Dr. Latus (Ref.I/II) Herr Kloiber (Stk) Herr Franke (Pr) Herr Meßthaler (Stk) StR. Herr Krestel (AfD) Frau Pilhöfer (Stk) StR. Herr Schlesinger (AfD)

TAGESORDNUNG

Öffentliche Sitzung

1. Baukunstbeirat

Wiederberufung eines Mitglieds

  1. Mitgliedschaft im Freundes- und Förderkreis des PEN-Zentrums Deutschland e.V.

  2. Mitgliedschaft der Stadt Nürnberg bei der Fair Toys Organisation e.V.

3.1 Beitritt der Stadt Nürnberg in die Landesarbeitsgemeinschaft Jungen*- und Männer*arbeit Bayern e.V.

  1. Unterjährige Finanzberichterstattung, hier: Bericht über den Zeitraum Januar bis August 2020

  2. Kurzinformation und Zweckausrichtungsstatistik der von der Stadt Nürnberg verwalteten Stiftungen zum Jahresabschluss 2019

6. Bauinvestitionscontrolling (BIC)

hier: Bismarckstr. 20, Sanierung der Bismarckschule

7. Bauinvestitionscontrolling (BIC)

hier: Untere Talgasse 8, Umbau zu einem Kinder- und Jugendhaus und einem 2-gruppigen Hort

8. Bauinvestitionscontrolling (BIC)

hier: Brücke Abfahrt FSW zur SWT Richtung Feucht (BW 1.200), Sanierung

9. Bauinvestitionscontrolling (BIC)

hier: Forchheimer Straße, Neubau Grundschule mit integrierter Ganztagsbildungs- Kombieinrichtung

10. Bauinvestitionscontrolling (BIC), hier: Neubau Skateanlage Münchener Straße

  1. Bauinvestitionscontrolling (BIC), hier: Sanierung Parkanlage Oberer Wöhrder See, 1. BA

  2. Bauinvestitionscontrolling (BIC), hier: Wandererstr. 170, Neubau eines 5-grp. Horts und 4 allgemeine Unterrichtsräume

13. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.07.2020, öffentlicher Teil

Oberbürgermeister Marcus König eröffnet um 11:03 Uhr die öffentliche Sitzung des Ältestenrats und Finanzausschusses (Sitzung wurde vom 28.10.2020 verschoben), begrüßt alle Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Einladung und Beschlussfähigkeit des Ältestenrats und Finanzausschusses fest.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

Baukunstbeirat

Wiederberufung eines Mitglieds

Herr König (Oberbürgermeister): 00:01:04

Der Ältestenrat beschließt auf der Grundlage der Satzung über den Baukunstbeirat der Stadt Nürnberg (BaukunstbeiratsS-BKBS) vom 08.11.2010, zuletzt geändert am 15.12.2016, die Wiederberufung von Frau Professorin Ulrike Böhm in den Baukunstbeirat der Stadt Nürnberg.

Einstimmig beschlossen

2. Mitgliedschaft im Freundes- und Förderkreis des PEN-Zentrums Deutschland e.V.

Herr König (Oberbürgermeister): 00:01:12

  1. Der Ältestenrat stimmt der Mitgliedschaft im Freundes-und Förderkreis des PEN-Zentrums Deutschland e.V. zu. 2. Der Mitgliedsbeitrag in Höhe von 300,00 Euro wird von BCN finanziert.

Einstimmig beschlossen

3. Mitgliedschaft der Stadt Nürnberg bei der Fair Toys Organisation e.V.

Herr König (Oberbürgermeister): 00:01:35

Der Ausschuss beschließt die Mitgliedschaft der Stadt Nürnberg bei der Fair Toys Organisation e.V.

Einstimmig beschlossen

Beitritt der Stadt Nürnberg in die Landesarbeitsgemeinschaft Jungen*- und

Männer*arbeit Bayern e.V.

3.1

Herr König (Oberbürgermeister): 00:02:12

  1. Die Stadt Nürnberg tritt der Landesarbeitsgemeinschaft Jungen*- und Männer*arbeit Bayern e.V. als juristische Person zum 01.11.2020 bei. 2. Die Wahrnehmung und Vertretung der Mitgliedschaft übernimmt die Gleichstellungsstelle (Ansprechpartner für Männer)

Einstimmig beschlossen

Unterjährige Finanzberichterstattung, hier: Bericht über den Zeitraum Januar bis

August 2020

Herr König (Oberbürgermeister): 00:02:45

Herr Riedel (Stadtkämmerer): 00:02:55

Herr König (Oberbürgermeister): 00:05:49

Der Bericht dient der Kenntnis

Kurzinformation und Zweckausrichtungsstatistik der von der Stadt Nürnberg

verwalteten Stiftungen zum Jahresabschluss 2019

Herr König (Oberbürgermeister): 00:06:00

Herr Riedel (Stadtkämmerer): 00:06:12

Herr König (Oberbürgermeister): 00:08:08

Der Bericht dient der Kenntnis

Bauinvestitionscontrolling (BIC)

hier: Bismarckstr. 20, Sanierung der Bismarckschule

Herr König (Oberbürgermeister): 00:08:50

Herr Riedel (Stadtkämmerer): 00:09:10

Herr König (Oberbürgermeister): 00:09:33

Der Projekt Freeze für die Maßnahme "Bismarckstr. 20, Sanierung der Bismarckschule" wird bestätigt. Die Gesamtkosten der Maßnahme betragen 10,328 Mio. € inkl. Bauverwaltungskosten.

Im Bedarfsfall wird einer möglichen künftigen Indizierung der Baukosten nach dem allgemeinen Baupreisindex zugestimmt.

Der vorgelegte Sachverhalt entspricht den Kriterien des Bauinvestitionscontrollings. Die Maßnahme hat somit die erforderliche MIP-Reife erlangt.

Einstimmig beschlossen

Bauinvestitionscontrolling (BIC)

hier: Untere Talgasse 8, Umbau zu einem Kinder- und Jugendhaus und einem 2-

gruppigen Hort

Herr König (Oberbürgermeister): 00:09:56

Herr Riedel (Stadtkämmerer): 00:10:08

Herr König (Oberbürgermeister): 00:10:16

Der Projekt Freeze für die Maßnahme "Untere Talgasse 8, Umbau zu einem Kinder- und Jugendhaus und einem 2-gruppigen Hort" wird bestätigt. Die Gesamtkosten der Maßnahme betragen voraussichtlich 12,450 Mio. € inkl. Bauverwaltungskosten.

Es ist zu prüfen, ob sich hinsichtlich der Lage des Aufzuges eine wirtschaftlichere Variante realisieren lässt. Zudem ist die Prüfung der Kostenberechnung weiter zu intensivieren. Die Erkenntnisse aus der Prüfung sind in die Kostenberechnung einzuarbeiten; die Kostenberechung ist entsprechend anzupassen.

Im Bedarfsfall wird einer möglichen künftigen Indizierung der Baukosten nach dem allgemeinen Baupreisindex zugestimmt.

Der vorgelegte Sachverhalt entspricht den Kriterien des Bauinvestitionscontrollings. Die Maßnahme hat somit die erforderliche MIP-Reife erlangt.

Einstimmig beschlossen

Bauinvestitionscontrolling (BIC)

hier: Brücke Abfahrt FSW zur SWT Richtung Feucht (BW 1.200), Sanierung

Herr König (Oberbürgermeister): 00:10:22

Herr Riedel (Stadtkämmerer): 00:10:33

Herr König (Oberbürgermeister): 00:10:48

StR Herr Krieglstein: 00:10:50

Herr König (Oberbürgermeister): 00:11:37

Der Projekt Freeze für die Maßnahme "Sanierung der Brücke Abfahrt FSW zur SWT Richtung Feucht (BW 1.200)" wird bestätigt. Die Gesamtkosten der Maßnahme betragen 2,736 Mio. € inkl. Bauverwaltungskosten.

Im Bedarfsfall wird einer möglichen künftigen Indizierung der Baukosten nach dem allgemeinen Baupreisindex zugestimmt.

Der vorgelegte Sachverhalt entspricht den Kriterien des Bauinvestitionscontrollings. Die Maßnahme hat somit die erforderliche MIP-Reife erlangt.

Einstimmig beschlossen

Bauinvestitionscontrolling (BIC)

hier: Forchheimer Straße, Neubau Grundschule mit integrierter Ganztagsbildungs-

Kombieinrichtung

Herr König (Oberbürgermeister): 00:11:53

Herr Riedel (Stadtkämmerer): 00:12:12

Herr König (Oberbürgermeister): 00:12:27

Herr Ulrich (Baureferent): 00:12:29

Herr König (Oberbürgermeister): 00:12:59

StR. Herr Dörfler: 00:13:05

Herr König (Oberbürgermeister): 00:13:29

Der Projekt Freeze für die Maßnahme "Forchheimer Straße, Neubau Grundschule mit integrierter Ganztagsbildungs-Kombieinrichtung" wird bestätigt. Die Gesamtkosten der Maßnahme betragen 46,762 Mio. €.

Im Bedarfsfall wird einer möglichen künftigen Indizierung der Baukosten nach dem allgemeinen Baupreisindex zugestimmt.

Der vorgelegte Sachverhalt entspricht den Kriterien des Bauinvestitionscontrollings. Die Maßnahme hat somit die erforderliche MIP-Reife erlangt.

Einstimmig beschlossen

10. Bauinvestitionscontrolling (BIC), hier: Neubau Skateanlage Münchener Straße

Herr König (Oberbürgermeister): 00:13:58

Herr Riedel (Stadtkämmerer): 00:14:08

Herr König (Oberbürgermeister): 00:14:52

Der Projekt Freeze für die Maßnahme "Neubau Skateanlage Münchener Straße" wird bestätigt. Die Gesamtkosten der Maßnahme betragen 1,188 Mio. € inkl. Bauverwaltungskosten.

Im Bedarfsfall wird einer möglichen künftigen Indizierung der Baukosten nach dem allgemeinen Baupreisindex zugestimmt.

Der vorgelegte Sachverhalt entspricht den Kriterien des Bauinvestitionscontrollings. Die Maßnahme hat somit die erforderliche MIP-Reife erlangt.

Einstimmig beschlossen

Bauinvestitionscontrolling (BIC), hier: Sanierung Parkanlage Oberer Wöhrder See,

  1. BA

Herr König (Oberbürgermeister): 00:15:00

Herr Riedel (Stadtkämmerer): 00:15:08

Herr König (Oberbürgermeister): 00:15:42

Der Projekt Freeze für die Maßnahme "Sanierung Parkanlage Oberer Wöhrder See, 1. BA" wird bestätigt. Die Gesamtkosten der Maßnahme betragen 1,283 Mio. € inkl. Bauverwaltungskosten.

Im Bedarfsfall wird einer möglichen künftigen Indizierung der Baukosten nach dem allgemeinen Baupreisindex zugestimmt.

Der vorgelegte Sachverhalt entspricht den Kriterien des Bauinvestitionscontrollings. Die Maßnahme hat somit die erforderliche MIP-Reife erlangt.

Einstimmig beschlossen

Bauinvestitionscontrolling (BIC), hier: Wandererstr. 170, Neubau eines 5-grp. Horts

und 4 allgemeine Unterrichtsräume

Herr König (Oberbürgermeister): 00:15:50

Herr Riedel (Stadtkämmerer): 00:16:05

Herr König (Oberbürgermeister): 00:16:23

Der Projekt Freeze für die Maßnahme "Wandererstraße 170, Neubau eines 5-grp. Horts und 4 allgemeine Unterrichtsräume" wird bestätigt. Die Gesamtkosten der Maßnahme betragen 7,647 Mio. € inkl. Bauverwaltungskosten.

Im Bedarfsfall wird einer möglichen künftigen Indizierung der Baukosten nach dem allgemeinen Baupreisindex zugestimmt.

Der vorgelegte Sachverhalt entspricht den Kriterien des Bauinvestitionscontrollings. Die Maßnahme hat somit die erforderliche MIP-Reife erlangt.

Einstimmig beschlossen

13. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.07.2020, öffentlicher Teil

Herr König (Oberbürgermeister): 00:16:36

Die Niederschrift über die Sitzung vom 22.07.2020 - öffentlicher Teil - hat zur Kenntnis gedient und wird genehmigt.

Einstimmig beschlossen

Der öffentliche Teil der heutigen Sitzung des Ältestenrats und Finanzausschusses (Sitzung wurde vom 28.10.2020 verschoben) ist hiermit geschlossen.

Marcus König Harald Riedel Marlen Schuster Oberbürgermeister Stadtkämmerer Schriftführung

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