Berichtsvorlage 2. BM/068/2020
Beratung Datum Behandlung Ziel
Konzerthaus-Kommission 09.10.2020 öffentlich Bericht
Betreff:
Neubau Konzerthaus – Sachstandsbericht Bauleitplanänderungsverfahren
Bericht:
Im Zusammenhang mit dem Neubau des Konzerthauses wurden für den wirksamen Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan (vorbereitende Bauleitplanung) der Stadt Nürnberg und den rechtsverbindlichen Bebauungsplan Nr. 4160 (verbindliche Bauleitplanung) parallele Änderungsverfahren eingeleitet.
Der Stadtrat hat am 11. Mai 2020 die 15. Änderung des Flächennutzungsplans mit integriertem Landschaftsplan sowie die 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 4160 für das Gebiet zwischen Bayernstraße, Münchener Straße, Parsifalstraße, Platz der Opfer des Faschismus, Schultheißallee einschließlich einer Teilfläche südlich der Bayernstraße (in Verlängerung der Schultheißallee) behandelt und mit Mehrheit beschlossen.
Die Verwaltung berichtet über den aktuellen Stand der Umsetzung beider Beschlüsse.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stadt Nürnberg Berichtsvorlage 2. BM/068/2020
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Die Finanzierung für die Maßnahme „Neubau Konzerthaus“ muss noch erarbeitet werden.
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die Relevanz der vorbereitenden und verbindlichen Bauleitplanung wurde im Rahmen der jeweiligen Beschlussfassungen im Stadtrat behandelt.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Ref. VI/PBD & 2.BM/PBH
Ref. I/II
BgA
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