Sitzung gesamt öffentlich

Sitzungsunterlagen

Sitzung des Werkausschusses

NürnbergStift (NüSt)

- direkt im Anschluss an den

Sozialausschuss -

08.10.2020

Inhaltsverzeichnis

Sitzungsdokumente 3 Tagesordnung -öffentlich- 3 Vorlagendokumente 5 TOP Ö 1 Feststellung des Jahresabschlusses 2019 des Eigenbetriebs NürnbergStift 5 (NüSt) Sitzungsvorlage Ref.V/073/2020 5 1_3 Prüfbericht Geschäftsbericht 2019 Ref.V/073/2020 9 TOP Ö 2 Entlastung für den Jahresabschluss 2019 des Eigenbetriebs NürnbergStift 38 (NüSt) Sitzungsvorlage Ref.V/074/2020 38 1_3 Prüfbericht Geschäftsbericht 2019 Ref.V/074/2020 42 TOP Ö 3 Finanzbericht Januar - Juni 2020 71 Bericht Ref.V/076/2020 71 Sachverhalt Finanzbericht Januar - Juni 2020 Ref.V/076/2020 74 TOP Ö 4 Wirtschaftsplan 2021 77 Sitzungsvorlage Ref.V/075/2020 77 Wirtschaftsplan 2021 Ref.V/075/2020 80 Sachverhalt Wirtschaftsplan 2021 Ref.V/075/2020 116 TOP Ö 5 Würdevolle Pflege am Ende des Lebens - hier: Antrag SPD vom 06.02.2020 119 Bericht Ref.V/077/2020 119 Sachverhalt Antrag SPD Würdevolle Pflege am Ende des Lebens benötigt Zeit 122

Antrag SPD Würdevolle Pflege am Ende des Lebens benötigt Zeit Ref.V/077/2020 126 TOP Ö 6 Generalistische Ausbildung - hier Antrag Die Linke vom 02.06.2020 127 Bericht Ref.V/078/2020 127 Sachverhalt Generalistische Ausbildung im NürnbergStift - Anfrage Die Linke 130

Ergänzende Information zum TOP Generalistische Ausbildung Ref.V/078/2020 132 Antrag Die Linke Generalistische Ausbildung im NürnbergStift Ref.V/078/2020 133

TAGESORDNUNG

Sitzung

Sitzung des Werkausschusses NürnbergStift (NüSt)

• direkt im Anschluss an den Sozialausschuss -

Sitzungszeit

Donnerstag, 08.10.2020, 10:30 Uhr

Sitzungsort

Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal

TAGESORDNUNG

Öffentliche Sitzung

1. Feststellung des Jahresabschlusses 2019 des Eigenbetriebs Gutachten

NürnbergStift (NüSt) Ref.V/073/2020

Ries, Elisabeth

2. Entlastung für den Jahresabschluss 2019 des Eigenbetriebs Gutachten

NürnbergStift (NüSt) Ref.V/074/2020

Ries, Elisabeth

3. Finanzbericht Januar - Juni 2020 Bericht

Ries, Elisabeth

4. Wirtschaftsplan 2021 Gutachten

Ries, Elisabeth

5. Würdevolle Pflege am Ende des Lebens - hier: Antrag SPD vom Bericht

06.02.2020 Ref.V/077/2020

Ries, Elisabeth

6. Generalistische Ausbildung - hier Antrag Die Linke vom Bericht

02.06.2020 Ref.V/078/2020

Ries, Elisabeth

7. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.07.2020,

öffentlicher Teil

Beratung Datum Behandlung Ziel

Werkausschuss NürnbergStift (NüSt) 08.10.2020 öffentlich Gutachten

Rechnungsprüfungsausschuss 10.12.2020 öffentlich Gutachten

Stadtrat 16.12.2020 öffentlich Beschluss

Betreff:

Feststellung des Jahresabschlusses 2019 des Eigenbetriebs NürnbergStift (NüSt)

Anlagen: 1_3 Prüfbericht Geschäftsbericht 2019

Sachverhalt (kurz):

Sachverhalt (WerkA NüSt):

Für den Schluss eines jeden Wirtschaftsjahres ist gem. § 20 Eigenbetriebsverordnung (EBV) ein Jahresabschluss (Anlage 1) aufzustellen, der aus der Bilanz, der Gewinn- und Verlustrechnung und dem Anhang besteht.

Der aufgestellte Jahresabschluss 2019 des Eigenbetriebs NüSt wurde vom Rechnungsprüfungsamt der Stadt Nürnberg gem. § 25 Abs. 2 EBV geprüft und uneingeschränkt testiert. Der Prüfungsbericht inkl. Bestätigungsvermerk (Testat) kann der Anlage 2 entnommen werden. Die Begutachtung der Feststellung wird empfohlen.

Nach erfolgter Begutachtung durch den Werkausschuss ist gem. § 25 Abs. 3 EBV der Stadtrat für die Feststellung zuständig.

Sachverhalt (RprA):

Der Jahresabschluss 2019 des Eigenbetriebs NüSt wurde geprüft. Die örtliche Prüfung bei Eigenbetrieben baut nach Art. 106 Gemeindeordnung (GO) auf der Abschlussprüfung nach Art. 107 GO durch einen externen Abschlussprüfer mit auf. Gemäß einer kommunalrechtlichen Sonderregelung übernimmt das Rechnungsprüfungsamt beim NürnbergStift auch die Abschlussprüfung. Der uneingeschränkt testierte Jahresabschluss wurde vom zuständigen Werkausschuss wie erforderlich begutachtet.

Für die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses ist der Rechnungsprüfungsausschuss zuständig, das Rechnungsprüfungsamt ist Sachverständiger (Art. 103 GO). Die Begutachtung der Feststellung wird empfohlen.

Nach erfolgter Begutachtung durch den Rechnungsprüfungsausschuss ist gem. Art. 102 Abs. 3 GO für die Feststellung der Stadtrat zuständig.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Aufgabe des NüSt ist es, älteren, pflegebedürftigen Nürnbergerinnen und Nürnbergern eine gute Pflege und Lebensqualität im Alter entsprechend ihrer unterschiedlichen Lebensituationen bieten zu können.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Gutachtenvorschlag (WerkA NüSt Ö 08.10.2020):

Der Bestätigungsvermerk des Abschlussprüfers vom 26.08.2020 wird zur Kenntnis genommen. Der Jahresabschluss zum 31.12.2019 des Eigenbetriebs NüSt wird begutachtet.

Der Werkausschuss empfiehlt dem Stadtrat die Feststellung des Jahresabschlusses 2019 des Eigenbetriebs NüSt gem. § 25 Abs. 3 EBV.

Die Bilanzsumme zum 31.12.2019 beträgt 39.559.610,39 Euro. Der Jahresfehlbetrag beträgt 2.336.178,83 Euro.

Gutachtenvorschlag (RprA Ö 10.12.2020):

Der Rechnungsprüfungsausschuss stimmt der örtlichen Prüfung des Jahresabschlusses 2019 des Eigenbetriebs NüSt zu. Die Prüfungsergebnisse werden vom Rechnungsprüfungsausschuss übernommen.

Der Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt dem Stadtrat die Feststellung des Jahresabschlusses 2019 des Eigenbetriebs NüSt gem. Art. 102 Abs. 3 GO.

Die Bilanzsumme zum 31.12.2019 beträgt 39.559.610,39 Euro. Der Jahresfehlbetrag beträgt 2.336.178,83 Euro.

Beschlussvorschlag (StR Ö 16.12.2020)

Entsprechend der Gutachten des Werkausschusses und des Rechnungsprüfungsausschusses wird gem. Art. 102 Abs. 3 GO der Jahresabschluss des Eigenbetriebs NüSt zum 31.12.2019 mit folgendem Ergebnis festgestellt:

1. Die Bilanzsumme zum 31.12.2019 beträgt 39.559.610,39 Euro. 2. Die Gewinn- und Verlustrechnung schließt mit einem Jahresfehlbetrag von 2.336.178,83 Euro ab. 3. Der Jahresfehlbetrag wird auf neue Rechnung vorgetragen. 4. Der Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses 2019 des Eigenbetriebs NüSt wird gem. § 25 Abs. 4 EBV öffentlich bekanntgegeben.

Beratung Datum Behandlung Ziel

Werkausschuss NürnbergStift (NüSt) 08.10.2020 öffentlich Gutachten

Rechnungsprüfungsausschuss 10.12.2020 öffentlich Gutachten

Stadtrat 16.12.2020 öffentlich Beschluss

Betreff:

Entlastung für den Jahresabschluss 2019 des Eigenbetriebs NürnbergStift (NüSt)

Anlagen: 1_3 Prüfbericht Geschäftsbericht 2019

Sachverhalt (WerkA NüSt):

Der Jahresabschluss 2019 des Eigenbetriebs NüSt wurde nach Art. 107 Gemeindeordnung (GO) sowie § 25 Abs. 2 Eigenbetriebsverordnung (EBV) geprüft und uneingeschränkt testiert. Die Begutachtung der Entlastung wird empfohlen.

Nach erfolgter Begutachtung durch den Werkausschuss ist gem. Art. 102 Abs. 3 GO der Stadtrat für die Entlastung zuständig.

Sachverhalt (RprA):

Die örtliche Prüfung ist seit der Änderung der GO zum 01.08.2004 auch Grundlage für die Entlastung (Art. 102 Abs. 3 GO).

Nach Durchführung der örtlichen Rechnungsprüfung empfiehlt der Rechnungsprüfungsausschuss dem Stadtrat, für den Jahresabschluss 2019 des Eigenbetriebs NüSt die Entlastung zu erteilen.

Nach erfolgter Begutachtung durch den Rechnungsprüfungsausschuss ist für die Entlastung gem. Art. 102 Abs. 3 GO der Stadtrat zuständig.

Sachverhalt (StR Ö 16.12.2020):

Die örtliche Prüfung ist seit der Änderung der GO zum 01.08.2004 auch Grundlage für die Entlastung (Art. 102 Abs. 3 GO).

Nach erfolgter Begutachtung durch den Rechnungsprüfungsausschuss ist für die Entlastung gem. Art. 102 Abs. 3 GO der Stadtrat zuständig.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Aufgabe des NüSt ist es, älteren, pflegebedürftigen Nürnbergerinnen und Nürnbergern eine gute Pflege und Lebensqualität im Alter entsprechend ihrer unterschiedlichen Lebensituationen bieten zu können.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Gutachtenvorschlag (WerkA NüSt Ö 08.10.2020):

Der Werkausschuss empfiehlt dem Stadtrat die Entlastung für den Jahresabschluss 2019 des Eigenbetriebs NüSt gem. Art. 102 Abs. 3 GO.

Gutachtenvorschlag (RprA Ö 10.12.2020)

Nach Durchführung der örtlichen Prüfung empfiehlt der Rechnungsprüfungsausschuss dem Stadtrat die Entlastung für den Jahresabschluss 2019 des Eigenbetriebs NüSt gem. Art. 102 Abs. 3 GO.

Beschlussvorschlag (StR Ö 16.12.2020)

Der Stadtrat erteilt für den mit Stadtratsbeschluss vom 16.12.2020 festgestellten Jahresabschluss 2019 des Eigenbetriebs NüSt gem. Art. 102 Abs. 3 GO die Entlastung.

Beratung Datum Behandlung Ziel

Werkausschuss NürnbergStift (NüSt) 08.10.2020 öffentlich Bericht

Betreff:

Finanzbericht Januar - Juni 2020

Sachverhalt kurz:

Gemäß § 5 Abs. 7 der Betriebssatzung (NüSt) legt das NürnbergStift einen schriftlichen Zwischenbericht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen sowie der Vermögensund Finanzlage für den Zeitraum 01.01. bis 30.06.2020 vor.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Aufgabe des NüSt ist es, älteren, pflegebedürftigen Nürnbergerinnen und Nürnbergern eine gute Pflege und Lebensqualität im Alter entsprechend ihrer unterschiedlichen Lebensituationen bieten zu können.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

zur Sitzung des Werkausschusses (NüSt) vom 08.10.2020

Finanzbericht 01 - 06/2020

S a c h v e r h a l t

Vorbemerkungen

Gemäß § 5 Abs. 7 der Betriebssatzung (NüSt) legt das NürnbergStift einen schriftlichen Zwischenbericht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen sowie der Vermögens- und Finanzlage für den Zeitraum 01.01. bis 30.06.2020 vor.

Grundlagen

Das NürnbergStift als Eigenbetrieb der Stadt Nürnberg hat im Rahmen seines Geschäftsbetriebes eine eigenständige Rechnungslegung und Buchhaltung nach den deutschen handelsrechtlichen Regelungen und insbesondere nach den Regelungen der Pflegebuchführungsverordnung zu gewährleisten.

Im NürnbergStift sind die städtischen Senioren–Versorgungsangebote für ambulante, teil- und vollstationäre Dienstleistungen, Wohnanlagen sowie der Geriatrischen Rehabilitation zusammengefasst.

Ergänzt und unterstützt wird das Angebot des NürnbergStifts durch die Facility–Leistungen der NürnbergStift Service GmbH.

Eckdaten zum 30.06.2020

Jahresergebnis 30.06.2020 -992.325 EUR Darlehensstand 8.214.612 EUR Investitionen 471.068 EUR

Die Inanspruchnahme des Kassenkredites beläuft sich auf 210.000 EUR.

Budgetbericht

Nach der vorläufigen Gewinn- und Verlustrechnung liegt NüSt mit ca. 3 %-Punkten unter den zeitanteiligen Vorgaben für Erträge und überschreitet die zeitanteiligen Aufwendungen der im Wirtschaftsplan 2020 vorgegebenen Jahresbudgets.

Vergleich in der Zeitschiene 182 Tage

Die vorliegenden Zahlen per 30.06.2020 spiegeln den Buchungsstand zum 30.06.2020 der kaufmännischen Buchführung wider. Sie enthalten noch keine sachlichen Abgrenzungen für Sondereffekte, wie z.B. Einmalzahlungen im Personalkostenbereich (Leistungsentgelte, Jahressonderzahlung) und Rückstellungen. Aufwendungen für Abschreibungen, Erträge für Auflösung von Sonderposten sowie VKE sind zeitanteilig berücksichtigt. Der Buchungsstand beinhaltet durch Corona bedingte Einflüsse hinsichtlich von bereits erfolgten Erstattungen in Höhe von 346 TEUR einerseits und gebuchten Eingangsrechnungen in den Aufwendungen in Höhe von 1.475 TEUR andererseits (Werte nicht abschließend).

Im Berichtszeitraum wird ein Fehlbetrag von 992 TEUR ausgewiesen.

Zum Vorjahreszeitraum haben sich die Leistungserträge (GuV Positionen 1-4) um ca. 1,9% reduziert. Entscheidend beeinflusst wird diese Größe von der Belegung (per 30.06.2020 = 87,8% Auslastungsgrad im vollstationären Bereich und 21,1% im teilstationären Bereich bedingt durch die Schließung).

Im Bereich der Personalkosten liegen wir zum Vorjahreszeitraum um ca. 3,8% höher. Einflussfaktoren sind:

 die Tarifsteigerungen zum 01.03.2020 um durchschnittlich 1,06% (WPL 2020 durchschnittlich 1,04% zum 01.03.2020)  die Lohn- und Gehaltsverrechnung der Mitarbeiter in der Ruhephase der ATZ (2 MA, erhalten weiterhin 50 % ihrer Bezüge, Gegenrechnung zu den Rückstellungen erst im Rahmen der Jahresabschlussaktivitäten)  Wiederbesetzung der Stellen für die in die Ruhephase getretenen Mitarbeiter, Bezüge wieder mit 100% wirksam  Zusätzliches Personal zum Minderleistungsausgleich – Erstattungen werden unter den Erträgen (Pos. Zuweisungen und Zuschüsse zu Betriebskosten) ausgewiesen  Zusätzliches Personal im Zusammenhang mit den Herausforderungen der Corona- Pandemie (Zeitarbeit, Aufstockung von Stunden, Mehrarbeit, Einstellungen)  Anzahl der Vollkräfte (Jahresdurchschnitt per 30.06.2020 414,89 VK, per 30.06.2019 416,21 VK, WPL 2020 411,66 VK).

Bei den Sachaufwendungen liegen wir zum Vorjahreszeitraum um 22,7% höher, bedingt durch Mehraufwendungen im Zusammenhang mit Corona.

Das Finanzergebnis liegt mit -63 TEUR auf Vorjahresniveau.

Leistungsdatenbericht

Im Rahmen unserer Versorgungsverträge bieten wir aktuell 927 Plätze an.

Die Wirtschaftsplandaten 2020 basieren auf einer durchschnittlichen Jahresbelegung von 92% im vollstationären und 97% im teilstationären Bereich. Per 30.06.2020 liegen wir im Durchschnitt bei 87,8% im vollstationären und 21,1% im teilstationären Bereich. Die Einbrüche sind entscheidend durch Corona bedingt.

Vermögens- und Finanzlage

Investitionen und damit Anlagenzugänge liegen im Berichtszeitraum bei 471 TEUR. Inhaltlich stehen dafür die Fertigstellung der Erneuerungen von Brandmeldeanlagen, die Schlussrechnung zur Tagespflege, der Start des Neubaus des August-Meier-Heimes (208 TEUR), Anschaffungen im Zusammenhang mit Corona (44 TEUR) sowie diverse Ersatzbeschaffungen.

Für die planmäßige Tilgung von Darlehen in 2020 sind 457 TEUR geplant. Zum Stichtag 30.06.2020 sind planmäßige Tilgungen in Höhe von 229 TEUR geleistet.

Zum Stichtag 30.06.2020 verfügt NüSt über liquide Mittel in Höhe von 8,8 Mio. EUR (zum Vergleich 30.06.2019 7,8 Mio. EUR). Der Kassenkredit bei der Stadt Nürnberg ist zum 30.06.2020 mit 210 TEUR in Anspruch genommen.

Prognose zum Jahresende

Das geplante Geschäftsjahresergebnis ist ein Jahresfehlbetrag von 650 TEUR.

Einflussfaktoren, die auf das Ergebnis noch nachhaltig wirken, sind:

 Weiterer Verlauf und Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Erlöse und Aufwendungen, inkl. deren Erstattungen (Diskussion zur Verlängerung bis 31.12.2020)  die weitere Belegung und ihre Auswirkung auf die Erlöse  das Ergebnis der diesjährigen Vergütungsverhandlungen (ca. 5%, inkl. Risikoaufschlag von rd. 2,3%, WPL 2020 rd. +2,4%)  Restrukturierungsaufwendungen, insbesondere Auswirkungen auf die Instandhaltungen  Wirkungen aus der Umsetzung des BAG-Urteils vom 23.03.2017 (6 Az. 161/16) – Bezahlung von Überstundenzuschlägen (Auskömmlichkeit der gebildeten Rückstellung nach Klärung des Verfahrens)  Ergebnis neuer Tarifverhandlungen, die ab 01.09.2020 anstehen (WPL 2020 Steigerung im Jahresdurchschnitt um 1,81%, darin enthalten ist die bekannte Steigerung aus dem laufenden Tarifvertrag zum 01.03.2020 von 1,04% und in der Schätzung zum 01.09.2020 von 2,8%)  Sachkostenentwicklungen

Beratung Datum Behandlung Ziel

Werkausschuss NürnbergStift (NüSt) 08.10.2020 öffentlich Gutachten

Stadtrat 19.11.2020 öffentlich Beschluss

Betreff:

Wirtschaftsplan 2021

Anlagen: Wirtschaftsplan 2021 Sachverhalt Wirtschaftsplan 2021

Sachverhalt (kurz):

Gemäß § 11 Abs. 1 der Betriebssatzung i. V. mit § 2 Abs. 1 WkPV legt das NürnbergStift den Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2021, bestehend aus dem Erfolgs-, Vermögens- und Finanzplan, vor. Er wurde entsprechend den §§ 2, 3, 4 und 6 WkPV erstellt. Nach Begutachtung durch den Werkausschuss (NüSt) ist der Wirtschafts-, Vermögens- und Finanzplan vom Stadtrat festzustellen (§ 7 Abs. 1 Nr. 5 der Betriebssatzung).

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Aufgabe des NüSt ist es, älteren, pflegebedürftigen Nürnbergerinnen und Nürnbergern eine gute Pflege und Lebensqualität im Alter entsprechend ihrer unterschiedlichen Lebensituationen bieten zu können.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Gutachtenvorschlag (WerkA, 08.10.20):

Vom Werkausschuss (NüSt) werden begutachtet: a) der Wirtschaftsplan 2021, bestehend aus dem Erfolgs-, Vermögens- und Finanzplan, für den Eigenbetrieb NürnbergStift b) Verpflichtungsermächtigungen 2021 in Höhe von 87.367.660 EUR c) Kreditaufnahmen für Investitionen in 2021 in Höhe von 0 EUR d) einen Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben 2021 in Höhe von 6.500.000 EUR

Beschlussvorschlag (StR, 19.11.20):

Der Stadtrat verabschiedet den Wirtschaftsplan 2021 von NüSt mit den folgenden Inhalten: a) der Wirtschaftsplan 2021, bestehend aus dem Erfolgs-, Vermögens- und Finanzplan, für den Eigenbetrieb NürnbergStift b) Verpflichtungsermächtigungen 2021 in Höhe von 87.367.660 EUR c) Kreditaufnahmen für Investitionen in 2021 in Höhe von 0 EUR d) einen Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben 2021 in Höhe von 6.500.000 EUR

Wirtschaftsplan 2021

Inhaltsverzeichnis

Vorwort ...................................................................................................................... 3

1. Geschäft, Rahmenbedingungen und allgemeine Grundlagen .......................... 4

1.1. Rechtliche Grundlagen .................................................................................. 4

1.2. Betriebliche Grundlagen ................................................................................ 5

2. Wirtschafts-, Vermögens- und Finanzplan ......................................................... 5

2.1. Grundlagen und Herausforderungen ........................................................... 5

2.2. Erfolgsplan...................................................................................................... 8

2.2.1. Auslastung ................................................................................................. 10

2.2.2. Erläuterungen zum Erfolgsplan ............................................................... 11

2.3. Vermögensplan ............................................................................................ 23

2.4. Finanzplan..................................................................................................... 25

2.5. Verpflichtungsermächtigungen .................................................................. 32

2.6. Stellenplan .................................................................................................... 32

2.7. Darlehensverbindlichkeiten ......................................................................... 34

Wichtige Begriffe und Abkürzungen ..................................................................... 35

Vorwort

Gemäß § 11 Abs. 1 der Betriebssatzung i.V. mit § 2 Abs. 1 WkPV und den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung legt das NürnbergStift den Wirtschafts-, Vermögens- und Finanzplan für das Geschäftsjahr 2021 vor.

Der Wirtschafts-, Vermögens- und Finanzplan 2021 berücksichtigt die Ausführungen entsprechend den §§ 2, 3, 4 und 6 WkPV vom 3. März 1998 (GVBl. S. 132, BayRS 861-3-I), zuletzt geändert durch § 5 der Verordnung vom 5. Oktober 2007 (GVBl. S. 707).

Nach Begutachtung durch den Werkausschuss (NüSt) ist der Wirtschafts-, Vermögens- und Finanzplan vom Stadtrat festzustellen (§ 7 Abs. 1 Nr. 5 der Betriebssatzung).

Für die Wirtschaftsplanung 2021 wurden die Änderungen aus dem BilRUG (Bilanzrichtlinie-Umsetzungsgesetz) wie u.a. den Ausweis von Umsatzerlösen, die Gliederung der Gewinn- und Verlustrechnung (GuV) sowie die Änderung aus dem Pflegestärkungsgesetz II hinsichtlich der Umstellung auf Pflegegrade fortgeführt.

Die Beschlussfassung zum Gesamtkonzept „NürnbergStift 2020“ in der Werkausschusssitzung am 26.01.2012 hat die Weichenstellungen für die Zukunft des NürnbergStift gegeben. Die tiefgreifende Umstrukturierung der Gesamtorganisation hat sich in einem Stufenplan, der sich aus 3 Phasen zusammensetzt:

1. Herstellung der besseren Steuerbarkeit der Gesamtorganisation 2. Stärkung der operativen Handlungsfähigkeit 3. Verbesserung der Stellung am Markt

vollzogen. Die Ansätze im Wirtschafts-, Vermögens- und Finanzplan berücksichtigen weiterhin den geplanten Fortschritt bei der Umsetzung dieses Konzeptes. Das Ziel ist, durch eine deutliche Investition in infrastrukturelle Bau- und Personalressourcen in den Folgejahren die Defizite nachhaltig zurückzuführen.

1. Geschäft, Rahmenbedingungen und allgemeine Grundlagen

1.1. Rechtliche Grundlagen

Die im NürnbergStift zusammengefassten ambulanten, teil- und vollstationären Einrichtungen einschließlich der Nebenbetriebe sind öffentliche Einrichtungen der Stadt Nürnberg. Das NürnbergStift ist als Eigenbetrieb organisiert und wird als Sondervermögen verwaltet (§ 1 WkPV).

Gemäß § 3 der Betriebssatzung verfolgt das NürnbergStift ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung.

Zuständige Organe für das NürnbergStift sind der Oberbürgermeister, der Stadtrat, der Werkausschuss und die Werkleitung (§ 4 der Betriebssatzung). Die Werkleitung setzt sich seit 01.05.2020 zusammen aus der Referentin für Jugend, Familie und Soziales als 1. Werkleiterin und dem 2. Werkleiter mit der gleichzeitigen Funktion als Dienststellenleiter.

Aufgabe des NürnbergStift ist es, die bestmögliche und bedarfsgerechte Versorgung der älteren Bevölkerung durch ambulante, teilstationäre und vollstationäre Hilfen nach dem auf Landesebene seit 01.08.2008 geltenden Pflege- und Wohnqualitätsgesetz (PfleWoqG), dem seit 01.10.2009 auf Bundesebene geltenden Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz (WBVG), dem SGB V, dem SGB XI, dem SGB XII sowie den Pflegestärkungsgesetzen I bis III sicherzustellen.

Der Betrieb der Einrichtungen ist privatrechtlich geregelt. Mit den Vertretern der Krankenkassen wird die Vergütung nach § 111 SGB V für die Geriatrische Rehabilitationseinrichtung vereinbart. Für die Pflegebereiche werden die Entgelte mit den Vertretern der Pflegekassen und dem überörtlichen Sozialhilfeträger nach § 85 SGB XI verhandelt. Für den Rüstigen-Bereich sind die Pensionssätze mit dem überörtlichen Sozialhilfeträger entsprechend §§75 ff SGB XII zu vereinbaren. Die Entgelte für die Wohnheime werden durch NüSt festgesetzt. Die Vergütung der ambulanten Pflegeleistungen und der hauswirtschaftlichen Versorgung erfolgt gemäß § 89 SGB XI nach dem Vertrag, der auf Landesebene zwischen den Vertretern der Leistungserbringer und den Vertretern der Pflegekassen, der sonstigen Sozialversicherungsträger und den Sozialhilfeträgern abgeschlossen wurde.

1.2. Betriebliche Grundlagen

Im Eigenbetrieb NürnbergStift sind folgende Einrichtungen zusammengefasst:

o Pflegezentrum Sebastianspital am Wöhrder See (AHS) o August-Meier-Heim (AHR) o Senioren-Wohnanlage St. Johannis (AHJ) o Senioren-Wohnanlage Platnersberg (AHP) o Senioren-Wohnanlage Heilig-Geist-Spital (HSP) o Ambulante Dienste (AMBD) o Geriatrische Rehabilitation (REHA) o Praxis für Ergotherapie (ERGO)

Facility-Aufgaben, Unterstützungsleistungen für die Pflege sowie der Betrieb der NüSt eigenen Küche im August-Meier-Heim werden durch die NürnbergStift Service GmbH (NüStSG) sichergestellt. In diesem Zusammenhang werden NüSt-Mitarbeiterinnen und -Mitarbeiter (insbesondere aus dem Küchenund Betriebsdienstbereich) über einen Gestellungsvertrag der NüStSG überlassen. Wäschereileistungen werden vollständig von einer Fremdfirma erbracht.

2. Wirtschafts-, Vermögens- und Finanzplan

2.1. Grundlagen und Herausforderungen

Ausgangslage

Das Jahr 2020 war bisher im NürnbergStift, wie in allen gesellschaftlichen Bereichen in Deutschland, durch die Corona Pandemie geprägt. Alle Aktivitäten waren insbesondere von März bis Juni davon geprägt, Viruseinträge zu verhindern und Infektionsgeschehen zu beherrschen. Hierzu wurde im Werkausschuss am 02.07.2020 ausführlich berichtet. Folge dieser Pandemie war auch, dass erhebliche Mehrkosten bzw. Mindereinnahmen für das NürnbergStift entstanden sind, deren Auswirkungen zum Zeitpunkt der Aufstellung des Wirtschaftsplanes noch nicht abschließend bekannt sind.

Trotz der Pandemie wurden jedoch alle begonnen Bauprojekte weiter betrieben und weitere Meilensteine abgeschlossen.

• Die inhaltliche, architektonische und zielgruppenspezifische Ausrichtung des Neubaus August-

Meier-Haus war so überzeugend, dass es gelungen ist, vom Freistaat Bayern eine Zuschussförderung in Höhe von ca. 10 Mio. EUR zu bekommen. Mit dem Bau wurde mittlerweile begonnen. Er befindet sich im Zeitplan.

• Es wurde durch die wbg für den Standort Großweidenmühle ein Architektenwettbewerb gestar-

tet.

• Die inhaltliche Konzeption des Platnersberges wurde ausdifferenziert, mit dem Stifterehepaar

abgestimmt und eine Meilensteinplanung zusammen mit dem Hochbauamt aufgesetzt.

• Die Vorbereitung auf die neue generalistische Ausbildung war erfolgreich. Das angestrebte

Ausbildungsvolumen zum Startermin 01.09.2020 mit 20 Auszubildenden wurde erreicht und die Kooperationsverträge mit den Schulträgern abgeschlossen.

• Auch durch die Corona Krise bedingt, gab es einen Schub für die Digitalisierungsvorhaben des

NüSt. Erste WLAN-Verkabelungen wurden ebenso durchgeführt wie der Einsatz neuer Kommunikationssoftware für Angehörige oder die Nutzung von Videotelefonie.

• Die gesetzlichen Vorgaben zur Einführung neuer Qualitätsindikatoren wurden umgesetzt.

Herausforderungen für 2021

Die Aufstellung des Wirtschaftsplanes für 2021 steht unter der Schwierigkeit, den Verlauf und die Konsequenzen der Corona Pandemie in die Planansätze einzubeziehen. Dies würde Annahmen voraussetzen, die gegenwärtig nicht seriös vorgenommen werden können.

Das NüSt hat sich daher entschieden, die Planungen ohne mögliche Auswirkungen der Pandemie vorzunehmen. Dies erscheint auch deswegen gerechtfertigt, da die Nachfrage nach stationären Pflegeplätzen so groß ist, dass die zugrunde gelegten Auslastungsgrade nur unwesentlich beeinflusst werden würden. Zudem zeichnet sich ab, dass es bei einem personellen Mehrbedarf möglich sein könnte, zusätzliches Personal durch die Umsetzung der Ergebnisse der neuen Personalbemessung bundesfinanziert einstellen zu können.

Insbesondere werden im Jahre 2021 folgende Aktivitäten fortgesetzt bzw. neu aufgenommen

• Umsetzung der Bauaktivitäten des August-Meier-Hauses

• Begleitung des Neubaus in der Großweidenmühle

• Ausschreibung des Neubaus am Platnersberg

• Entwicklung konzeptioneller Vorstellungen für den Standort Sebastianspital

• Vorbereitung der Ausschreibung einer neuen Zentralküche

Diese Aufgaben erfordern einen hohen personellen Aufwand, der im Wirtschaftsplan zusätzlich abgebildet werden musste.

Auch hohe Investitionskosten in die IT-Infrastruktur, die Anschaffung von Software und weitere WLAN Verkabelungen belasten die Ausgabenseite, ohne zeitgleich eine Refinanzierung über die Investitionskostensätze sicherstellen zu können, d.h. NüSt muss in Vorleistung gehen.

Wichtige Aufgabe ist es zudem, eine neue Software für den ambulanten Dienst einzuführen, um weitere Effizienzpotentiale zu erschließen.

Aufgrund der Corona-Pandemie konnten 2 Vorhaben, die für 2020 vorgesehen waren, nicht umgesetzt werden:

• Einführung eines umfassenden Personalentwicklungssystems zur Absicherung ausreichenden

Pflegepersonals

• Etablierung eines ganzheitlichen Gesundheitsmanagements.

Diese gilt es in 2021 nunmehr erneut aufzugreifen.

Parameter

Die Berechnungen für den Erfolgsplan 2021 weisen einen Fehlbetrag in Höhe von 684 TEUR aus, welcher auf neue Rechnung vorzutragen ist. Zur Absicherung von Unwägbarkeiten wird der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben auf 6,502 Mio. EUR festgesetzt.

Die Planung für 2021 enthält folgende wesentliche Parameter

1. Die Auslastungssituationen wurden in einem Bottom-up Verfahren mit den Einrichtungsleitungen ermittelt. Der Auslastungsgrad der vollstationären Einrichtungen des NüSt wird mit 91,6% geplant. Er ergibt sich aus den in den Versorgungsverträgen vereinbarten Pflegeplätze und ihrer geplanten Belegung sowie der geplanten Belegung der übrigen angebotenen Plätze und Wohnungen.

2. Der Entwicklung der Personalkosten wird eine Schätzung unterstellt, da die bisherigen tariflichen Vergütungsvereinbarungen zum 31.08.2020 ausgelaufen sind. Die Tarifparteien stehen vor herausfordernden Tarifverhandlungen. Der Planung für das Wirtschaftsjahr 2021 sind Anpassungen zum 01.09.2020 und zum 01.01.2021 von jeweils durchschnittlich 3% zugrunde gelegt worden.

3. In die Erlösplanung fließen die sich aus der Belegung ergebenden Daten nach Anzahl sowie Mix der Pflegegrade und die Einschätzung der Entwicklung der Vergütungssätze ein, wobei für die Pflege, die Ambulanten Dienste und die Geriatrische Rehabilitation mit durchschnittlich 2,5% sowie der Rüstigen-Bereich mit 1,5% gerechnet wird.

4. Für die Verwaltungskostenerstattung wird mit dem aktuellen IST-Wert geplant.

5. Die Ansätze für Instandhaltungsaufwendungen werden auf dem bisherigen Niveau belassen und tragen damit der sich stetig verschlechternden Bausubstanz der Liegenschaften des NüSt Rechnung.

6. Durch die weitere Reorganisation des ambulanten Dienstes wird mit einer Erlössteigerung gerechnet.

7. Im Materialaufwand sind Aufwendungen für Lebensmittel, Medien sowie des Wirtschafts-, Verwaltungs-, Betreuungs- und medizinisch-therapeutischen Bedarfes zusammengefasst. Unter den Lebensmitteln wird die Versorgung mit Getränken und Spezialnahrungsmitteln verstanden, die über die Leistungen der NüStSG hinausgehen. Unter Berücksichtigung der Abrechnungen für Wasser, Energie und Brennstoffe des Jahres

2019, der Auslastungsentwicklung sowie möglicher Witterungsverläufe ergeben sich die Ansätze in dieser Kostenposition für 2021. Im Bereich des Wirtschafts-, Verwaltungs-, Betreuungs- und medizinisch-therapeutischen Bedarfes sind durch weitere Überprüfung der Inhalte Anpassungen vorgenommen worden. Den höchsten Posten in diesem Bereich bilden die Fremdleistungen für Küche, die die Auslastungsplanung und die Ergebnisse der Aktivitäten in der NürnbergStift Service GmbH berücksichtigen.

8. Die Ansätze für weitere Sachaufwendungen berücksichtigen wiederkehrende Aufwendungen (u.a. Abgabenbescheide, technische Prüfkosten, Gebühren, Mitgliedschaften). Darin eingeschlossen sind auch Fortbildungsaufwendungen, die mit 120 TEUR veranschlagt sind. Für die Sachaufwendungen ist eine durchschnittliche Gesamtkostensteigerung von 1,6% berücksichtigt worden.

2.2. Erfolgsplan

Im Überblick ergeben sich im Planansatz für 2021 folgende Erträge und Aufwendungen:

Entsprechend § 3 Abs. 1 Satz 2 WkPV ist der Erfolgsplan mindestens wie die Gewinn- und Verlustrechnung zu gliedern.

2.2.1. Auslastung

Folgendes Wohn- und Platzangebot bildet die Grundlage für den Wirtschaftsplan 2021:

Im WPL 2021 ist eine Auslastung von 91,6% (WPL 2020 92%) hinterlegt. Das bedeutet, dass von den 909 angebotenen Plätzen rd. 833 Plätze belegt werden sollen. Die Auslastung sowie die Verteilung auf Pflegegrade basieren auf den Zielen der Einrichtungsleitungen für 2021.

Für die solitäre Tagespflege ist eine Zielauslastung von 66,7% in 2021 unterstellt. Im Ambulanten Dienst ist die Versorgung von durchschnittlich 122 Patienten in 2021 vorgesehen.

2.2.2. Erläuterungen zum Erfolgsplan

„Erträge aus ambulanter, teilstationärer und vollstationärer Pflege sowie Kurzzeitpflege (GuV-

Nr. 1)“

Pflegebereich

Der Planung der Erträge aus vollstationären Pflegeleistungen für das Jahr 2021 liegen die Auslastungszahlen und Pflegegradverteilungen, die im Gliederungspunkt 2.2.1 dargestellt sind, zugrunde. Die zum 01.07.2020 abgeschlossenen Vergütungsvereinbarungen sowie eine Einschätzung der Entwicklung neuer Vergütungssätze zum 01.07.2021 in Höhe von rd. 2,5% bilden die Bewertungsbasis.

Ambulante Leistungen

NüSt setzt 2021 die Neustrukturierung des ambulanten Dienstes fort und rechnet mit weiteren Verbesserungen bei den Umsatzaussichten. Die Fortschreibung der Vergütung wurde mit rd. 2,5% angenommen.

Rüstigen-Bereich

Der Planung der Erträge für den Rüstigen-Bereich wurden die im Gliederungspunkt 2.2.1 dargestellten Auslastungszahlen zugrunde gelegt. Auch hier gelten die aktuell gültigen Sätze aus den abgeschlossenen Vergütungsvereinbarungen sowie eine ab 01.07.2021 unterstellte Steigerung um ca. 1,5%.

Wohnheimbereich

Im Wohnheimbereich wurden die Entgelte letztmalig zum 01.09.2006 angemessen erhöht. Da auch diese Einrichtungen mit zinsvergünstigen Krediten finanziert wurden, gelten die Regelungen des Bayerischen Wohnraumförderungsgesetzes.

Geriatrische Rehabilitation

Der Planung der Erträge für das Jahr 2021 wurden die im Gliederungspunkt 2.2.1 dargestellten Auslastungszahlen zugrunde gelegt. Die seit 01.07.2020 gültigen neuen Vergütungsvereinbarungen bilden die Bewertungsgrundlage bis 30.06.2021. Ab 01.07.2021 wurde eine Steigerung um 2,5% in die Planung einbezogen.

Daraus ergeben sich die nachfolgenden Ansätze für die Erlösplanung 2021:

„Erträge aus Unterkunft und Verpflegung (GuV-Nr. 2)“

„Erträge aus Zusatzleistungen und Transportleistungen (GuV-Nr. 3)“

„Erträge aus gesonderter Berechnung von Investitionskosten gegenüber Pflegebedürftigen

(GuV-Nr. 4)“

„Umsatzerlöse einer Pflegeeinrichtung nach §277 HGB soweit nicht in den Ertragsposten Nr. 1

bis 4 enthalten (GuV-Nr. 4a)“

Unter dem Posten „Erstattungen von Mitarbeiter/innen für Unterkunft und Verpflegung“ werden alle Mietleistungen für vom Personal genutzten Wohnraum gezeigt.

Als Umsatz sind die Erträge aus der Praxis Ergotherapie und die Verrechnungen für die Leistungen Telefon- und Fernsehbenutzung auszuweisen.

Die Erträge aus „Vermietung und Verpachtung“ beinhalten überwiegend die Überlassung von Räumen (inkl. Nebenkosten) für das Projekt „SUSA“ im Sebastianspital, in der Regensburger Str., einschließlich von Einrichtungs- und Ausstattungsgegenständen an die NüStSG sowie an weitere Andere für sonstige Geschäftszwecke.

Für die Inanspruchnahme von „Gestellungskräften“ und „Verwaltungsleistungen“ (z.B. Leitung und Verwaltung, Personal- und Rechnungswesen, IT) werden von der NüStSG die Kosten dem NüSt erstattet. Ausscheidende Gestellungskräfte von NüSt werden grundsätzlich durch Anstellungsverhältnisse bei der NüStSG ersetzt.

Unter „sonstiges“ ist u.a. ein Kostenausgleich der Stadt Nürnberg für in Vorjahren begründete Versorgungsansprüche enthalten.

„Zuweisungen und Zuschüsse zu Betriebskosten (GuV-Nr. 5)“

„Sonstige betriebliche Erträge (GuV-Nr. 6)“

„Personalaufwand (GuV-Nr. 7)“

Der Berechnung der Personalaufwendungen (Pflege naher Bereiche) liegen die im Gliederungspunkt 2.2.1 dargestellten Auslastungszahlen und die Verteilung der Pflegegrade zugrunde. In der Praxis passt NüSt bei Änderungen in der Auslastung und den Pflegegraden den Personaleinsatz in der Pflege entsprechend zeitnah an. Es liegen 423,39 VK (WPL 2020 411,66 VK) dem Planansatz 2021 zugrunde. Der bisher gültige Tarifvertrag endete zum 31.08.2020 und muss nun von den Tarifparteien neu verhandelt und abgeschlossen werden. Für die Entwicklung der Personalkosten wurden ab 01.09.2020 3% und ab 01.01.2021 nochmals 3% in die Planung einbezogen.

Bestandteil der Personalaufwendungen sind auch die Aufwendungen für die Mitarbeiter/innen, die im Rahmen eines „Gestellungsvertrages“ an die NüStSG überlassen werden. Den Aufwendungen für aktive Kräfte stehen in gleicher Höhe die Kostenerstattungen der NüStSG an das NüSt gegenüber.

„Materialaufwand (GuV-Nr. 8)“

„a) Lebensmittel“

Die gesamte Speisenproduktion (inkl. Einkauf) wird von der NüStSG erbracht und in deren Wirtschaftsplan veranschlagt sowie als Fremdleistung Küche bei NüSt angegeben. Getränke und Sondernahrung (z.B. Nahrungsergänzungsmittel) werden von den NüSt - Einrichtungen beschafft und als Lebensmittelaufwand ausgewiesen.

„b) Wasser, Energie, Brennstoffe“

In diesem Bereich wurde unter Beachtung der Verbrauchsmengen des Jahres 2019 eine Fortschreibung des Ansatzes vorgenommen.

„c) Wirtschafts-/Verwaltungs-/Betreuungs-/Medizinisch-therapeutischer Bedarf“

Für die darin verankerten Kostenpositionen wurden die Einzelansätze überprüft und für 2021 entsprechend fortgeschrieben.

„Aufwendungen für zentrale Dienstleistungen (GuV-Nr. 9)“

Die Verwaltungskostenerstattung (VKE) an den Träger (a) beinhaltet städtische Overheadkosten (z.B. Stadtrat, Rathäuser, Referate) und die zentralen Leistungen der Querschnittsdienststellen (z.B. DIP, PA, Rpr), die unabhängig von der tatsächlichen Inanspruchnahme pauschaliert umgelegt werden. Durch die stadtweite Neustrukturierung der Verwaltungskostenerstattung hat sich für NüSt eine Höhe von 397.640 EUR ergeben. Der Posten „Abrechnung IuK“ b) umfasst von DIP/IT erbrachte Leistungen. Für „Sonstige Erstattungen an Träger“, die bisher die Heizungsgrundkosten von H beinhalteten, werden für 2021 nicht mehr vorgesehen.

„Steuern, Abgaben, Versicherungen (GuV-Nr. 10)“

Mit der Einführung des Pflegeberufegesetzes (PflBG) wurde mit der Einführung der generalistisch ausgerichteten Ausbildung auch die Finanzierung (Abschnitt 3 PflBG) in Verbindung mit der Pflegeberufe- Ausbildungsfinanzierungsverordnung (PflAFinV) neu geregelt. Danach wurde für den Freistaat Bayern auf Landesebene ein Ausgleichsfonds (PAF) eingerichtet. In diesen sind vom Freistaat Bayern, den Krankenhäusern, ambulante, teil- und vollstationäre Pflegeeinrichtungen sowie den Kranken- und Pflegeversicherungen entsprechend Einzahlungen vorzunehmen. Die Einzahlung ist unter Berücksichtigung der Auswirkungen von Corona im Freistaat Bayern zum 01.08.2020 aktiv geworden. Den derzeit eingeschätzten Aufwand stellt NüSt unter dieser GuV-Position in den Abgaben ein. Die Laufzeit eines Bescheides ist jeweils auf ein Kalenderjahr gerichtet, d.h. erstmalig für 2020 bis 31.12.2020. Neue Bescheide für unsere Einrichtungen für 2021 wird NüSt voraussichtlich erst im November 2020 erhalten. Gleichzeitig sind diese Aufwendungen im Rahmen der Vergütungssätze als eigenständiger Verrechnungssatz an die Pflegenden weiterberechenbar und erscheinen als Erträge unter der GuV-Position 1, den Leistungserträgen. Im Bereich der Steuern wird mit keinen Steuererhöhungen oder Nachzahlungen in 2021 gerechnet. Der Betrag leitet sich aus dem bisherigen Bescheiden ab.

„Aufwendungen für Instandhaltung und Instandsetzung (GuV-Nr. 16)“

Die Wartungsaufwendungen beinhalten Aufwendungen für abgeschlossene Wartungsverträge technischer Anlagen und Pflegeverträge für Software. Auf Grund des schlechten Zustandes der Gebäude und Anlagen sowie unter Berücksichtigung der Gesamtertragslage bleiben die Planansätze für Instandhaltung und Instandsetzung bei ca. 1,1 Mio. EUR.

„Sonstige ordentliche Aufwendungen (GuV-Nr. 17)“

In dieser Position werden die Änderungen des BilRUG, die u.a. durch die Aufhebung des Ausweises eines außerordentlichen Ergebnisses begründet sind, fortgeschrieben. Die betreffenden Aufwandspositionen sind den sonstigen ordentlichen Aufwendungen zu zuordnen.

„Jahresergebnis (GuV-Nr. 20)“

Der Erfolgsplan 2021 geht von einem Fehlbetrag in Höhe von 684 TEUR aus, der auf neue Rechnung vorgetragen werden soll.

„Kassenkredit“

Nach § 7 Abs. 2 WkPV soll der festgesetzte Höchstbetrag eines Kassenkredites für die Kassenführung einer Einrichtung ein Sechstel der im Erfolgsplan vorgesehenen Erträge bei den Nummern 1 bis 8 (bei NüSt GuV Nr. 1 bis 6), 23 bis 25 (bei NüSt GuV Nr. 18) der Gewinn- und Verlustrechnung nicht übersteigen. Für das Jahr 2021 errechnet sich ein Betrag in Höhe von 6.501.838 EUR (1/6 von 39.011.030 EUR). Zur Absicherung der rechtzeitigen Leistung von Ausgaben und für Unwägbarkeiten soll der Höchstbetrag der Kassenkredite auf 6,5 Mio. EUR festgesetzt werden.

2.3. Vermögensplan

Im Vermögensplan sind einerseits alle voraussehbaren Ausgaben des Geschäftsjahres 2021, die sich aus Änderungen des Anlagevermögens, den Tilgungsleistungen sowie der Höhe des im Geschäftsjahr zu deckenden Verlustes ergeben, und andererseits die vorhandenen und zu beschaffenden Deckungsmittel und die notwendigen Verpflichtungsermächtigungen enthalten (§ 4 Abs. 1 WkPV).

Der Vermögensplan weist für das Jahr 2021 einen Finanzbedarf von rd. 4,2 Mio. EUR aus. Dieser Finanzbedarf resultiert aus:

Ausgaben für aktivierungspflichtiges Anlagevermögen: 3,06 Mio. EUR, Ausgaben für Tilgungsleistungen: 0,46 Mio. EUR, Verlustdeckung: 0,68 Mio. EUR. .

Der geplante Jahresfehlbetrag des Geschäftsjahres 2021 soll auf neue Rechnung vorgetragen werden und wird im Posten „Deckung der Verluste“ unter „Verlustvortrag“ ausgewiesen.

In der nachfolgenden Tabelle sind die für das Jahr 2021 geplanten Ausgaben den zugehörigen Deckungsmitteln gegenübergestellt:

Ausgaben für aktivierungspflichtiges Anlagevermögen (§ 4 Abs. 1 Nr. 1 WkPV)

Im Jahr 2021 sind Investitionen in Höhe von rd. 3,06 Mio. EUR vorgesehen.

Entsprechend Beschluss des Stadtrates am 18.12.2019 ist die Verwaltung beauftragt worden, für den Neubau des August-Meier-Hauses den ÖPP-Projektvertrag abzuschließen. Im Investitionsplan sind die derzeit angenommenen Herstellkosten eingegangen. Für 2020 und 2021 sind Projekt begleitende und vorbereitende Aufwendungen eingestellt. Mit der Inbetriebnahme, geplant 2022, sind die Herstellkosten des eigentlichen Neubaus, einschließlich von Nachträgen, fällig. Der Vertrag ist im Februar 2020 nach der Zusage zum vorzeitigen Maßnahmebeginn im Rahmen der Beantragung von Fördermitteln des Freistaates Bayern unterzeichnet worden. Zwischenzeitlich ist der Bescheid zur Förderung dieses Projektes vom Freistaat Bayern eingegangen. Für das Vorhaben Zentralküche sind die vorbereitenden Aktivitäten in eine neue Phase getreten. Aus diesem Grund wird das Vorhaben in der bisherigen Höhe mit veränderter zeitlicher Folge im Investitionsplan dargestellt. Für 2021 leitet sich ein Investitionsvolumen von 0,7 Mio. EUR ab, wobei diese Aufwendungen am Jahresende als Anlagen im Bau stehen bleiben würden. Für die infrastrukturelle Weiterentwicklung der Senioren-Wohnanlage Platnersberg sind mit Unterstützung des Hochbauamtes im Jahr 2021 Ausgaben in Höhe von 1,3 Mio. EUR im Investitionsplan verankert. Für die Wiederbeschaffung von verschiedensten Anlagegütern sowie die weitere Ausstattung der Einrichtungen mit WLAN werden 0,4 Mio. EUR für das Wirtschaftsjahr 2021 veranschlagt.

Ausgaben für Tilgungsleistungen (§ 4 Abs. 1 Nr. 2 WkPV)

Die planmäßigen Tilgungsleistungen sind im Detail im Gliederungspunkt 2.7 dargestellt. Die Planzahlen enthalten den derzeitigen Darlehensbestand. Neuaufnahmen von Darlehen sind im Jahr 2021 nicht vorgesehen. Die Tilgungsleistungen für die Verpflichtungen aus Altkrediten sollen vollständig über refinanzierte Abschreibungen des Jahres 2021 finanziert werden.

Deckung der Verluste (§ 4 Abs. 1 Nr. 3WkPV)

Der ausgewiesene Jahresfehlbetrag soll auf neue Rechnung vorgetragen werden.

2.4. Finanzplan

Gemäß § 6 WkPV enthält der fünfjährige Finanzplan - das erste Planungsjahr ist das laufende Geschäftsjahr (2020) - eine nach Jahren gegliederte Übersicht über die Entwicklung der Ausgaben und

Deckungsmittel des Vermögensplanes und eine Übersicht über die Entwicklung der Jahresergebnisse. Den Ausgaben nach § 4 Abs. 1 Nr. 1 WkPV (alle vorhersehbaren Ausgaben, die sich aus Änderungen des Anlagevermögens ergeben) liegt ein Investitionsprogramm zugrunde. Die geplanten Ausgabepositionen stehen unter dem Vorbehalt des Planungs- und Baufortschrittes der einzelnen Maßnahmen in Verbindung mit notwendigen Kreditmittelbereitstellungen sowie durch die Beschlusslage des Werkausschusses.

Es folgt die Übersicht über die Entwicklung der Ausgaben und der Deckungsmittel des Vermögensplans (§ 6 Nr. 1 WkPV):

Übersicht über die Entwicklung der Jahresfehlbeträge (ohne Sondereffekte) entsprechend § 6 Nr. 2 WkPV (vor Baubeginn):

Nach § 3 Abs. 3 WkPV soll der Erfolgsplan ausgeglichen sein. Aufgrund der Belegungssituation in Verbindung mit dem Zustand der Gebäude, der anstehenden Baumaßnahmen sowie der Ertrags- und Kostensituation ist davon auszugehen, dass für das Jahr 2021 kein ausgeglichenes Jahresergebnis erzielbar ist. Diese Situation ist auch in den Folgejahren derzeit nicht abwendbar. Es wird angestrebt, über kontinuierliche Vergütungsverhandlungen, dem Investitionsfortschritt, einer Stabilisierung der Belegungsrate auf hohem Niveau und der weiteren Umsetzung des Restrukturierungsprogramms wieder zu einem ausgeglichenen Ergebnis zu kommen.

Auf den folgenden Seiten wird das Investitionsprogramm (Ausgaben nach § 4 Abs. 1 Nr. 1 WkPV) zum Finanzplan 2021 fortgeschrieben.

2.5. Verpflichtungsermächtigungen

Für die Zentralküche wird gegenwärtig sowohl eine Anmietung als auch der Neubau des Gebäudes verfolgt. Das Projekt ist weiterhin in der Vorbereitungsphase. Für den Neubau des August-Meier-Hauses ist die Realisierung über ein ÖPP-Projekt mit Beschluss des Stadtrates in der Umsetzung. Dieses Projekt wird mit Fördermitteln des Freistaates Bayern in Höhe von ca. 10 Mio. EUR unterstützt. Die Vorbereitungen für den Neubau und die Sanierung der Senioren- Wohnanlage Platnersberg sollen gestartet werden.

2.6. Stellenplan

Der am 01.10.2005 in Kraft getretene Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) verzichtet zugunsten eines einheitlichen Beschäftigungsbegriffes auf die bisher übliche Unterscheidung zwischen Angestellten und Arbeitern. Mit Inkrafttreten der neuen Entgeltordnung zum 01.01.2017 wird nun auch die Bezeichnung „Tarifliche Beschäftigte“ umgesetzt. Die Darstellung erfolgt nun in einer Tabelle und verknüpft die bisherigen Tarifgruppen mit den neuen. Beamte

Die Stelle der ersten Werkleiterin wird bei Ref. V ausgewiesen. Tariflich Beschäftigte

2.7. Darlehensverbindlichkeiten

Zum 31.12.2021 wird mit Darlehensverbindlichkeiten in Höhe von 7.530 TEUR gerechnet. Diese entfallen vollständig auf Altbestände.

Eine Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Darlehensverbindlichkeiten (ohne Kassenkredite) gibt nachfolgende Aufstellung:

Wirtschafts- und Finanzplan Wichtige Begriffe und Abkürzungen

Wichtige Begriffe und Abkürzungen

AHJ Senioren-Wohnanlage St. Johannis AHP Senioren-Wohnanlage Platnersberg AHR August-Meier-Heim AHS Pflegezentrum Sebastianspital am Wöhrder See AMBD Ambulante Dienste AVPflegeVG Verordnung zur Ausführung des SGB XI Soziale Pflegeversicherung BGr. Besoldungsgruppen DIP Amt für Digitalisierung, IT und Prozessorganisation EGr. Entgeltgruppen EUR Euro GJ Geschäftsjahr GuV Gewinn- und Verlustrechnung H Hochbauamt HSP Senioren-Wohnanlage Heilig-Geist-Spital KGr. Kontengruppe KUGr. Kontenuntergruppe Mio. EUR Millionen Euro NüSt NürnbergStift NüStSG NürnbergStift Service GmbH PAF Pflegeausbildungsfonds PflegeVG Pflege-Versicherungsgesetz PfleWoqG Pflege- und Wohnqualitätsgesetz PSG I, II, III Pflegestärkungsgesetze rd. rund REHA Geriatrische Rehabilitation SGB V Sozialgesetzbuch – Gesetzliche Krankenversicherung SGB XI Sozialgesetzbuch – Soziale Pflegeversicherung TEUR Tausend Euro TVöD Tarifvertrag öffentlicher Dienst VGr. Vergütungsgruppe wbg Wohnungsbaugesellschaft Nürnberg WkPV Verordnung über die Wirtschaftsführung der kommunalen Pflegeeinrichtungen WPL Wirtschaftsplan

Impressum

Herausgeber:

NürnbergStift,

ein Eigenbetrieb der Stadt Nürnberg

Auflage:

25 Exemplare

Gestaltung:

nuest@stadt.nuernberg.de

www.nuernbergstift.de

Stand: 11.09.2020

zur Sitzung des Werkausschusses (NüSt) vom 08.10.2020

Wirtschaftsplan 2021

S a c h v e r h a l t

1. Vorbemerkung

Gemäß § 11 Abs. 1 der Betriebssatzung i. V. mit § 2 Abs. 1 WkPV legt das NürnbergStift den Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2021, bestehend aus dem Erfolgs-, Vermögens- und Finanzplan, vor. Er wurde entsprechend den §§ 2, 3, 4 und 6 WkPV erstellt. Nach Begutachtung durch den Werkausschuss (NüSt) ist der Wirtschafts-, Vermögens- und Finanzplan vom Stadtrat festzustellen (§ 7 Abs. 1 Nr. 5 der Betriebssatzung).

2. Erfolgsplan

Der Erfolgsplan 2021 schließt wie folgt ab: Erträge 39.904.631 EUR Aufwendungen 40.588.529 EUR Jahresfehlbetrag - 683.898 EUR

Ausgangslage

Das Jahr 2020 war im NürnbergStift, wie in allen gesellschaftlichen Bereichen in Deutschland, durch die Corona-Pandemie geprägt. Alle Aktivitäten waren insbesondere von März bis Juni darauf ausgerichtet, Viruseinträge zu verhindern und Infektionsgeschehen zu beherrschen. Hierzu wurde im Werkausschuss am 02.07.2020 ausführlich berichtet. Folge dieser Pandemie war auch, dass erhebliche Mehrkosten bzw. Mindereinnahmen für das NürnbergStift entstanden sind, deren Auswirkungen zum Zeitpunkt der Aufstellung des Wirtschaftsplanes noch nicht abschließend bekannt sind.

Trotz der Pandemie wurden jedoch alle begonnen Bauprojekte weiter betrieben und weitere Meilensteine abgeschlossen.

 Die inhaltliche, architektonische und zielgruppenspezifische Ausrichtung des Neubaus August-Meier-Haus war so überzeugend, dass es gelungen ist, vom Freistaat Bayern eine Zuschussförderung in Höhe von ca. 10 Mio. EUR zu bekommen. Mit dem Bau wurde mittlerweile begonnen. Er befindet sich im Zeitplan.

 Es wurde durch die wbg für den Standort Großweidenmühle ein Architektenwettbewerb gestartet.

 Die inhaltliche Konzeption des Platnersberges wurde ausdifferenziert, mit der unterstützenden Stiftung abgestimmt und eine Meilensteinplanung zusammen mit dem Hochbauamt aufgesetzt.

 Die Vorbereitung auf die neue generalistische Ausbildung war erfolgreich. Das angestrebte Ausbildungsvolumen zum Starttermin 01.09.2020 mit 20 Auszubildenden wurde erreicht und die Kooperationsverträge mit den Schulträgern abgeschlossen.

 Auch durch die Corona Krise bedingt gab es einen Schub für die Digitalisierungsvorhaben des NüSt. Erste WLAN-Verkabelungen wurden ebenso durchgeführt wie der Einsatz neuer Kommunikationssoftware für Angehörige oder die Nutzung von Videotelefonie.

 Die gesetzlichen Vorgaben zur Einführung neuer Qualitätsindikatoren wurden umgesetzt.

Herausforderungen 2021

Die Aufstellung des Wirtschaftsplanes für 2021 steht unter der Schwierigkeit, den Verlauf und die Konsequenzen der Corona-Pandemie in die Planansätze einzubeziehen. Dies würde Annahmen voraussetzen, die gegenwärtig nicht seriös vorgenommen werden können.

Das NüSt hat sich daher entschieden, die Planungen ohne mögliche Auswirkungen der Pandemie vorzunehmen. Dies erscheint auch deswegen gerechtfertigt, da die Nachfrage nach stationären Pflegeplätzen so groß ist, dass die zugrunde gelegten Auslastungsgrade nur unwesentlich beeinflusst werden würden. Zudem zeichnet sich ab, dass es bei einem personellen Mehrbedarf möglich sein könnte, zusätzliches Personal durch die Umsetzung der Ergebnisse der neuen Personalbemessung bundesfinanziert einstellen zu können.

Insbesondere werden im Jahre 2021 folgende Aktivitäten fortgesetzt bzw. neu aufgenommen

 Umsetzung der Bauaktivitäten des August-Meier-Hauses  Begleitung des Neubaus in der Großweidenmühle  Ausschreibung des Neubaus am Platnersberg  Entwicklung konzeptioneller Vorstellungen für den Standort Sebastianspital  Vorbereitung der Ausschreibung einer neuen Zentralküche

Diese Aufgaben erfordern einen hohen personellen Aufwand, der im Wirtschaftsplan zusätzlich abgebildet werden musste.

Auch hohe Investitionskosten in die IT-Infrastruktur, die Anschaffung von Software und weitere WLAN-Verkabelungen belasten die Ausgabenseite, ohne zeitgleich eine Refinanzierung über die Investitionskostensätze sicherstellen zu können, d.h. NüSt muss in Vorleistung gehen.

Wichtige Aufgabe ist es zudem, eine neue Software für den ambulanten Dienst einzuführen, um weitere Effizienzpotentiale zu erschließen.

Aufgrund der Corona-Pandemie konnten 2 Vorhaben, die für 2020 vorgesehen waren, nicht umgesetzt werden. Diese gilt es in 2021 nunmehr erneut aufzugreifen.

 Einführung eines umfassenden Personalentwicklungssystems zur Absicherung ausreichenden Pflegepersonals

 Etablierung eines ganzheitlichen Gesundheitsmanagements.

Die Berechnungen für den Erfolgsplan 2021 weisen einen Fehlbetrag in Höhe von 684 TEUR aus, welcher auf neue Rechnung vorzutragen ist. Zur Absicherung von Unwägbarkeiten wird der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben auf 6,5 Mio. EUR festgesetzt.

3. Vermögensplan

Der Vermögensplan weist für das Jahr 2020 einen Finanzbedarf von 4,2 Mio. EUR aus.

Dieser Finanzbedarf resultiert aus Ausgaben für aktivierungspflichtiges Anlagevermögen (Investitionen) in Höhe von rd. 3,06 Mio. EUR. Davon sind für den Neubau des August-Meier-Heimes im Rahmen eines ÖPP-Projektes 0,7 Mio. EUR, für die Zentralküche 0,7 Mio. EUR, für Vorbereitung des Neubaus und der Modernisierung der Senioren-Wohnanlage Platnersberg 1,3 Mio. EUR sowie für Ersatzbeschaffungen, inkl. die Ausstattung mit WLAN 0,4 Mio. EUR vorgesehen. Für Darlehenstilgungen sind 0,46 Mio. EUR eingeplant. Der ausgewiesene Fehlbetrag in Höhe von 0,68 Mio. EUR ist auf neue Rechnung vorzutragen.

4. Finanzplan

Dem Finanzplan, der die Jahre 2021 bis 2024 umfasst, liegt das ausgewiesene Investitionsprogramm zugrunde. Die geplanten Ausgabepositionen stehen unter dem Vorbehalt der weiteren Entscheidungen des Werkausschusses sowie dann ggf. des Planungs- und Baufortschrittes der einzelnen Maßnahmen in Verbindung mit notwendigen Kreditmittelbereitstellungen.

Für 2021 sind keine Kreditaufnahmen vorgesehen.

Für die Jahre 2021 bis 2024 geht NürnbergStift davon aus, dass in diesen Jahren weiterhin Fehlbeträge ausgewiesen werden.

5. Verpflichtungsermächtigung

Aus dem Investitionsprogramm leiten sich Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 87.367.660 EUR für den Neubau des August-Meier-Hauses, der Zentralküche sowie den Neubau und die Sanierung des Platnersberges ab.

Beratung Datum Behandlung Ziel

Werkausschuss NürnbergStift (NüSt) 08.10.2020 öffentlich Bericht

Betreff:

Würdevolle Pflege am Ende des Lebens - hier: Antrag SPD vom 06.02.2020

Sachverhalt kurz:

Das NürnbergStift berichtet über das Modellprojekt „Zeitintensive Betreuung im Pflegeheim“ und die dabei gesammelten Erfahrungen. Abschließend wird ein Ausblick gegeben wie das NürnbergStift mit dem Thema weiter umgehen wird.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Aufgabe des NüSt ist es, älteren, pflegebedürftigen Nürnbergerinnen und Nürnbergern eine gute Pflege und Lebensqualität im Alter entsprechend ihrer unterschiedlichen Lebensituationen bieten zu können.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

zur Sitzung des Werkausschusses (NüSt) vom 08.10.2020

Würdevolle Pflege am Ende des Lebens benötigt Zeit

hier: Anfrage SPD vom 06.02.2020

S a c h v e r h a l t

1. Ausgangslage

Seit der Einführung der Sozialen Pflegeversicherung 1996 wurde das Thema Sterben in den vollstationären Pflegeeinrichtungen im Rahmen der allgemeinen Pflege vergütet und behandelt.

Die Anforderungen seitens MDK und FQA an die Träger im Umgang mit sterbenden und schwerstkranken Menschen sind mit der Zeit gestiegen und bei Qualitätsprüfungen wurden bestimmte Standards verlangt. Zudem wurden Nachweise zur Weiterbildung als ,,Palliativfachkraft‘‘ sowie regelmäßige Schulungen des Pflegepersonals zum Thema gefordert.

Die Kooperationen mit Institutionen wie z.B. der Hospizakademie haben eine enorme Bedeutung bekommen. Was jedoch nicht berücksichtigt wird, ist der Rahmen und die Strukturen, in denen das Thema Palliative Pflege zu erbringen ist. Es fehlen Konzepte für die vollstationäre Altenpflege, die wichtige strukturelle Elemente wie Personalmix und Qualifikation, Raumgestaltung, Kooperationen und Zusammenarbeit sowie die Refinanzierung regeln.

Die Refinanzierungsbedingungen sind sehr unterschiedlich und abhängig davon, in welcher Situation sich ein sterbender Mensch befindet. Lebt er in einer stationären Pflegeeinrichtung, regelt das SGB XI (Pflegeversicherung) die strukturellen Möglichkeiten. Diese sind z.B.im Vergleich zu einer Hospizunterbringung wesentlich schlechter, da sich dort die Leistungen nach dem SGB V (Krankenversicherung) richten. Diese Ungleichbehandlung sterbender Menschen und die Tatsache, dass Leistungen der medizinischen Behandlungspflege nicht aus dem SGB V, sondern dem SGB XI finanziert werden, hat in der Vergangenheit immer wieder zu Initiativen geführt, diesen ungerechten Zustand zu beseitigen.

Der Gesetzgeber hat versucht, mit der Vereinbarung nach § 132 g Abs. 3 SGB V über Inhalte und Anforderungen der gesundheitlichen Versorgungsplanung für die letzte Lebensphase vom 13.12.2017 die Lücke zu schließen und den Leistungsanspruch der Versicherten aufrechtzuerhalten. Im Gesetz wird jedoch nur die Versorgungsplanung in der letzten Lebensphase von Einrichtungsbewohnerinnen und -bewohnern und die dazu nötigen Personalressourcen (Zeit und Qualifikation) geregelt. Was jedoch völlig offen bleibt, ist die Frage, mit welchen Ressourcen Einrichtungen die geplanten Versorgungsmaßnahmen in der letzten Lebensphase erbringen sollen, sowie, wer die Refinanzierung der entstandenen Kosten übernimmt?

2. Modellprojekt

Im Jahr 2015 hat sich das Pflegezentrum Sebastianspital mit einem Projektteam mit dem Thema Palliativpflege und Betreuung intensiv befasst und ein Konzept mit u.a. folgenden Elementen erarbeitet:  Palliativpflege  Ethische Entscheidungsfindung  Öffentlichkeitsarbeit  Basisorientierung

 Interprofessionelle Zusammenarbeit

Im Rahmen der Konzepterarbeitung haben zwei Pflegefachkräfte und die zuständige PDL des Sparkassenhauses die Weiterbildung zur Palliativfachkraft absolviert. Schon in der Umsetzungsphase des Konzepts wurde den Mitarbeitenden bewusst, dass die Begleitung von sterbenden Bewohnerinnen/Bewohnern mit einem hohen zeitlichen Aufwand verbunden ist und die Gestaltung der Palliativpflege und Betreuung emotional sehr intensiv für alle am Prozess Beteiligten verläuft.

Zu dem Zeitpunkt wurden die Palliativpflege-Situationen aus den vorhandenen Personalressourcen sichergestellt und die seit Jahren gut aufgebauten Kooperationen mit den Seelsorgern sowie dem Hospiz-Team dazu genutzt, um kollegiale Fallberatungen adäquat zu gestalten. Zudem wurden für die ehrenamtlichen Hospizhelferinnen und -helfer die praktischen Einsätze im Sparkassenhaus sichergestellt und dadurch die notwendigen zusätzlichen Personalressourcen für die Sterbebegleitung gewonnen.

Die Teilnahme am Modellprojekt ,,Zeitintensive Betreuung im Pflegeheim‘‘(ZIB) von Januar 2019 bis Dezember 2019 stellte für das Pflegezentrum Sebastianspital eine Weiterentwicklung des eigenen Konzepts dar und ermöglichte es, gewisse Pflege und Betreuungssituationen adäquat zu hinterfragen und zu organisieren.

Das ZIB-Projekt arbeitete methodisch entlang bestimmter Pflegesituationen und zeigte auf, welche Vorteile der Einsatz von ZIB-Kräften bringt.  Grundpflege: die Pflegeversicherung zahlt nur eine begrenzte Menge an Pflegezeit. Bei Palliativen Pflege, die grundsätzlich länger dauert, greift die Zeitintensive Betreuung (ZIB).  Nahrungsaufnahme: Wenn Menschen am Lebensende täglich schwächer werden, erfordert die Nahrungsaufnahme viel Zeit, die von den ZIB-Kräften erbracht werden kann.  Koordination von Hilfe und Unterstützung: Die ZIB-Kraft organisiert und koordiniert die an der Versorgung Beteiligten.  Gespräche mit Bewohner/innen: Menschen in der letzten Lebensphase brauchen einen kompetenten Gesprächspartner, um belastende Fragen zu klären und die Situation besser ertragen zu können.  Angehörigen- und Familiengespräche: Menschen im Umfeld von Schwerkranken und Sterbenden haben eine hohen Informations- und Aufklärungsbedarf. Gemeinsame Gespräche mit Bewohner/-innen und Angehörigen können helfen, die schwere Zeit zu bewältigen.  Persönliche Wünsche: Die letzten Wünsche zu erfüllen beansprucht oft viel Zeit, die durch die ZIB-Kräfte sichergestellt wird.  Sitzwache: Am Bett von sterbenden Bewohner/-innen zu sitzen, das Gefühl der Sicherheit und des Nichtalleinseins zu vermitteln, hat für würdevolle Gestaltung des Sterbeprozesses eine große Bedeutung. Die nötigen Zeitressourcen bringen die ZIB-Kräfte mit.

3. Ablauf des ZIB-Projekts

 Im Sparkassenhaus werden 96 Bewohnerinndn und Bewohner gepflegt und betreut. Davon versterben im Durchschnitt in der Einrichtung 25 im Jahr. Von diesen werden ca. 13 durch die intensive Palliativpflege und Betreuung begleitet.  Für die Teilnahme am ZIB-Projekt wurden zwei Mitarbeitende mit abgeschlossener Weiterbildung zur Palliativfachkraft gemeldet.

 Die zuständige PDL plant im Dienstplan je 10 Stunden pro ZIB-Kraft im Monat für die Zeitintensive Betreuung. Diese Zeit nutzen die ZIB-Kräfte ausschließlich für die Aufgaben der Palliativpflege und Betreuung.  Die restlichen Teammitglieder sind über die Einsätze informiert und akzeptieren diese. In Notsituationen oder Engpässen in der Pflege wird nicht auf die Ressourcen der ZIB-Kräfte zurückgegriffen.  Die ZIB-Kräfte unterstützen beratend die Teammitglieder sowie die Auszubildenden in allen Fragen zu Palliativpflege und Betreuung.  Zudem stehen die ZIB-Kräfte den betroffenen Angehörigen unterstützend zur Seite.  Regelmäßige Erfassung der Aktivitäten findet in der individuellen Pflegedokumentation von betroffenen Bewohnerinnen und Bewohner statt.  Die ZIB-Kräfte treffen sich monatlich mit der Projektkoordination des Hospiz-Teams Nürnberg und tauschen die Erfahrungen aus.  Die zuständige PDL meldet monatlich die Anzahl der begleiteten Bewohner/innen an den Ansprechpartner des Hospiz-Teams Nürnberg.  Die Ansprechpartner/-innen stehen auch im Alltag bei allen Fragen zum ZIB-Projekt zur Verfügung.  Eine Gesamtevaluation der Ergebnisse des ZIB-Projekts fand über die Projektkoordination statt.

4. Erfahrungen

Die Evaluation der Ergebnisse des ZIB-Projekts hat folgende Erkenntnisse erbracht:

 Die Palliativpflege und Betreuung muss konzeptionell geplant werden.  Für die Umsetzung der Konzeption sind geschulte Pflegefachkräfte und Betreuungskräfte notwendig.  Die zeitlichen Ressourcen für die Palliativpflege und Begleitung müssen individuell und außerhalb der Regelversorgung im Pflegealltag geplant und eingehalten werden.  Die Begleitung, Beratung und Einbeziehung von Angehörigen in den Prozess muss geplant und kompetent begleitet werden.  Die Palliativpflege und Betreuung kann nur im Zusammenarbeit mit Hospizteams, SAPV (Spezialisierte ambulante Palliativversorgung)-Teams, Hausärzten, Angehörigen und Pflegeeinrichtungen im Sinne der Bewohnerin/ des Bewohners erfolgen.  Die notwendigen Kooperationen müssen fachlich und strukturell aufgebaut werden.  Die kompetente Begleitung der Trauerarbeit von Pflegekräften und Angehörigen muss sichergestellt werden.

Zitat der zuständige PDL-Frau Bikas-Czop ,,Mit dem ZIB Projekt haben wir mehr Sensibilität, Professionalität und Handlungssicherheit in unserer Tätigkeit im Umgang mit Palliativen Bewohnern erreicht. Das Projekt des ZIB ist mit vollem Umfang von Kolleginnen/Kollegen und Leitungen mitgetragen worden. Viele Kollegen/innen äußerten, dass durch den Einsatz der ZIB-Kräfte in schwierigeren Situationen entlastet sind und die Versorgung von den Palliativen Patienten sehr professionell gestaltet wird. Von den Angehörigen kam sehr viel positive Rückmeldung betreffend die Zusammenarbeit und der Entlastung bei der Begleitung. Somit konnten wir unsere Bewohner in der vertrauten Umgebung, mit dem vertrauten Personal bis zum Lebensende begleiten. Die ZIB-Kräfte waren in dieser Zeit stundenweise freigestellt für ihre Aufgaben und somit konnten sie intensiv die Bewohner und die Angehörigen begleiten und unterstützen‘‘.

5. Dauerhafte Implementierung

Nach Abschluss des ZIB-Projekts wurden die zwei ZIB-Kräfte als ein mobiles Palliativpflege- Team für das gesamte Pflegezentrum Sebastianspital etabliert. Das notwendige Zeitkontingent für die Aufgaben der Palliativpflege und Betreuung wird durch die zuständige PDL geplant und sichergestellt. Das mobile Palliativpflege-Team unterstützt organisatorisch, beratend und anleitend die Palliativpflege aller Bewohnerinnen und Bewohner in der Einrichtung. Im Sparkassenhaus wird ein Bett als Palliativpflegeplatz freigehalten und für die Notaufnahme schwerstkranker Menschen genutzt. Die Weiterbildungsmaßnahmen zur Palliativfachkraft werden jährlich im Rahmen der Personalentwicklungsmaßnahmen angeboten. Die Schulungen des Personals zum Thema finden regelmäßig statt. Die Vereinbarung nach § 132g Abs. 3 SGB V bietet den Rahmen zu Refinanzierung der qualifizierten Beratungsleistungen am Lebensende. Das NürnbergStift wird die interne Strukturen für die Umsetzung der Vereinbarung nach § 132g Abs. 3 SGB V schaffen und somit eine individuelle Planung für die Pflege und Betreuung am Lebensenden für alle Bewohner/-innen sicherstellen.

Problematisch ist jedoch, dass die Refinanzierung der Weiterbildung zur Palliativpflegekraft und für die Umsetzung der vereinbarten Maßnahmen nach § 132 SGB V notwendige Personalressourcen (Pflegestellen) seitens Pflegekassen nicht geregelt ist.

6 Ausblick

Am Beispiel des ZIB-Projekts ist zu erkennen, dass die Bedarfe für die Palliativpflege und Betreuung vorhanden sind und aufgrund der demografischen Entwicklung steigen werden. Die Schaffung von Strukturen und Ressourcen für die adäquate Palliativpflege und Betreuung ist notwendig um ein würdevollen Abschied für alle Bewohnerinnen und Bewohner sicherzustellen. Insbesondere sind die Weiterbildungsmaßnahmen zur Palliativfachkraft und die nötigen Personalressourcen für die Umsetzung von Palliativkonzepten seitens der Pflegekassen zu refinanzieren. Die ZIB-Kräfte sollen als Bestandteil in allen Pflegeteams etabliert und im Personalschlüssel abgebildet werden. Das würde die Qualität der Palliativpflege stärken und insgesamt das Berufsbild aufwerten. Hierzu müssen auch die gesetzlichen Refinanzierungsbedingungen geschaffen werden.

Beratung Datum Behandlung Ziel

Werkausschuss NürnbergStift (NüSt) 08.10.2020 öffentlich Bericht

Betreff:

Generalistische Ausbildung - hier Antrag Die Linke vom 02.06.2020

Sachverhalt kurz:

Das NürnbergStift gibt einen Überblick über die Anzahl der Auszubildenden, über die Partner bei Kooperationsverträgen, die Partner im schulischen Bereich und den Sachstand bei der Besetzung der Stelle der Ausbildungsleitung.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Aufgabe des NüSt ist es, älteren, pflegebedürftigen Nürnbergerinnen und Nürnbergern eine gute Pflege und Lebensqualität im Alter entsprechend ihrer unterschiedlichen Lebensituationen bieten zu können.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

zur Sitzung des Werkausschusses (NüSt) vom 08.10.2020

Generalistische Ausbildung im NürnbergStift

hier: Anfrage Die Linke vom 02.06.2020

S a c h v e r h a l t

Auch ohne die besonderen Rahmenbedingungen der Corona-Pandemie darf der Wechsel zu einem komplett neuen Berufsbild in der Pflege als anspruchsvolles und komplexes Unterfangen für alle Beteiligten begriffen werden. Sowohl auf Seiten der Schulen als auch aus dem Kreis der Praxispartner sind daher gerade in den letzten Wochen vor Ausbildungsbeginn viele Akteure „auf Sicht“ gefahren, in der gemeinsamen Erkenntnis, dass zahlreiche Fragen zur neuen Ausbildung wohl erst durch Erfahrungen aus dem praktischen Alltag beantwortet werden können.

Standen in der Vorbereitungsphase zur Generalistik insbesondere noch Fragen zur Wahl von Kooperationspartnern und der Ausgestaltung vertraglicher Regelungen im Vordergrund, so zeichnete sich mit dem Näherrücken des Ausbildungsbeginns ab, dass etwa auch Einstellungsprozesse künftig überdacht und optimiert werden müssen. Für die Praxis ist es andererseits noch schwer einschätzbar, wie sich ein mit häufigen Wechseln von Auszubildenden verbundener Einsatzplan im Alltag auswirkt und aktuell erforderliche Testungen und Vorgaben zu Quarantänezeiten durch Corona machen die Planung nun zusätzlich anspruchsvoll.

Das alle beteiligten Einrichtungen sich um schnelle und praktikable Umsetzungen für jeweils neue und wechselnde Vorgaben bemühen, mag u.a. darin begründet sein, dass Corona für den Jahrgang 2020 auch positive Effekte für die Pflege hat: im Augenblick dürfen sich Schulen und Ausbildungsträger über ein deutlich gestiegenes Interesse am Pflegeberuf freuen, und auch im NürnbergStift hat sich die Nachfrage nach Ausbildungsplätzen sehr positiv entwickelt.

1. Zahl der Auszubildenden

Nach dem diesjährigen Abschlussjahrgang mit 14 erfolgreichen Ausbildungsabschlüssen haben wir im NürnbergStift noch 11 Auszubildende im zweiten und 17 Auszubildende im dritten Ausbildungsjahr, die 2021 und 2022 als letzte Jahrgänge die Pflegeausbildung nach altem Modell abschließen werden.

Zum 01.09.2020 haben im NürnbergStift 19 Auszubildende die neue Ausbildung zur Pflegefachkraft Generalistik begonnen. Hinzu kommen 2 Auszubildende, die ins 2. Lehrjahr nach altem Modell eingestiegen sind und ihre Ausbildung nach der alten Ausbildungsordnung absolvieren werden. Mit der Ausbildung als Pflegefachhelfer/Pflegefachhelferin haben zum Herbst 4 Personen begonnen. Für den Ausbildungsbeginn zum 01.04.2021 liegen bereits drei Ausbildungsverträge für die dreijährige Ausbildung zur generalistischen Pflegefachkraft vor.

2. Kooperationsverträge mit Kliniken

Das NürnbergStift ist vertraglich in einer direkten Kooperation mit dem Klinikum Nürnberg verbunden. Weitere Kooperationen mit Kliniken entstehen durch den Beitritt von NüSt zu einem durch die GGSD gegründeten Ausbildungsverbund und einem durch die HWA initiierten Ausbildungsnetzwerk.

3. Kooperationsverträge mit Schulen

NüSt hat Kooperationsverträge mit dem Centrum für Pflegeberufe des Klinikums Nürnberg (CFP), der Hans Weinberger Akademie Fürth (HWA) und der Gemeinnützigen Gesellschaft für soziale Dienste (GGSD). Die Einsatzplanung der Auszubildenden des NürnbergStift wird durch die Schulen koordiniert.

4. Ausbildungsleitung

Die erforderliche fachliche Qualifikation der Ausbildungsleitung wird durch die Besetzung der vakanten Stelle der Ausbildung sowie der geforderten Praxisanleiter sichergestellt. Die Stellenausschreibung ist in Bearbeitung. Alle notwendigen Stellen sind eingebunden. Derzeit ist die Stelle mit einer kommissarischen Leitung besetzt.

Gesamtbewertung

Die vertraglich eingegangenen Kooperationen beinhalten eine intensive vernetzte Zusammenarbeit und Koordination vieler Träger und Einrichtungen. Dies dient auf organisatorischer Ebene der Sicherstellung der Pflichteinsätze für alle Auszubildenden einer Region, insbesondere aber auch der Weiterentwicklung des generalistischen Berufsbildes, welches erst sukzessive durch Ausbildung und Praxis realisiert werden wird. Alles in allem betrachten wir das neue Berufsbild als Chance: Wenn Menschen am Beginn ihrer Ausbildung mehrere Möglichkeiten offen haben, können sie unbeschwerter beginnen und sich Zeit damit lassen, herauszufinden, wo sie mit ihren Talenten, Begabungen und Stärken am besten aufgehoben sind. Anders ausgedrückt: wir halten Wechselbewegungen in beide Richtungen für möglich. Es wird künftig sicher Auszubildende geben, die in der stationären Langzeitpflege starten und während der 3-jährigen Ausbildung ihr Herz an die Akutpflege verlieren. Ebenso dürfte es nach unserer Einschätzung Auszubildende geben, die in der Akutpflege beginnen, sich am Ende aber für die stationäre Langzeitpflege entscheiden, weil sie hier ihre persönlichen Vorstellungen von Pflege am besten verwirklichen können. Damit dies möglich wird, sind alle Partner gefordert, sich lösungsorientiert und geduldig allen sicher noch auftretenden Schwierigkeiten, Unsicherheiten und Fragen rund um das neue Berufsbild mit großer Kraft zuzuwenden.

Ergänzende Kurzinformation von Ref. V / Seniorenamt

zum TOP 6 „Generalistische Ausbildung“ in Nürnberg

Die Umsetzung des Pflegeberufegesetzes, das die drei Berufsbilder Krankenpflege, Kinderkrankenpflege und Altenpflege zu einer generalistischen Ausbildung mit dem Abschluss als Pflegefachfrau / Pflegefachmann zusammenführt, stellt derzeit für alle schulischen und praktischen Ausbildungsträger und –einrichtungen in Nürnberg und der Region eine große Herausforderung dar.

Die Thematik betrifft die Einrichtungen und Dienste der Altenhilfe ebenso wie Einrichtungen des Gesundheitswesens in ihrer Rolle als Ausbildungsbetriebe und Anstellungsträger der (künftigen) Fachkräfte, darüber hinaus die Pflegefachschulen als Träger der schulischen Ausbildung. Die Stadt Nürnberg ist sowohl in ihrer Verantwortung für die Altenhilfeplanung, als zentrale Ansprechpartnerin für die Verbände der Freien Wohlfahrtspflege (Kreis-AG) als auch als Trägerin von Einrichtungen der Altenhilfe (NüSt), Behindertenhilfe (noris inklusion) und des Klinikums Nürnberg beteiligt.

Auf Initiative des Sozialreferates fand am 29.07.2020 ein Gespräch mit Vertreterinnen und Vertretern von Berufsfachschulen für Pflegeberufe statt, in der über die aktuellen Entwicklungen der Pflegeausbildung, die Koordinations- und Steuerungsbedarfe sowie aktuelle Herausforderungen berichtet und diskutiert wurde.

Verabredet wurde dabei die Einrichtung einer Austauschplattform, an der unter Moderation der Stadt Nürnberg (Ref. V und Ref. III) zunächst die Leitungsebenen der Pflegefachschulen beteiligt werden, um sich gemeinsam über geeignete Formen der Zusammenarbeit wie Planungen des operativen Geschäfts, der Praxisanleitung, von Praxiseinsatzmöglichkeiten oder ein Monitoring des Ausbildungsystems auszutauschen und verständigen zu können. Ein weiteres Treffen soll Anfang November 2020 stattfinden.

Darüber und über die Situation und die Koordination der generalistischen Pflegeausbildung in Nürnberg soll in einer der nächsten Sitzungen des Sozialausschusses ausführlicher berichtet werden; es liegt auch ein Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom August 2020 zur Generalistik vor, der dort ebenfalls behandelt wird. Die Zuständigkeit des Sozialausschusses ergibt sich aus der übergeordneten Betroffenheit der Stadt und ihrer Einrichtungen. Der Werkausschuss NüSt bleibt weiterhin das einschlägige Gremium für die Berichterstattung zur Umsetzung der Generalistik bei den Einrichtungen und Diensten des Eigenbetriebs NürnbergStift.

Referat für Jugend, Familie und Soziales / Amt für Senioren und Generationenfragen