Beschlussvorlage Vpl/175/2020
Beratung Datum Behandlung Ziel
Verkehrsausschuss 24.09.2020 öffentlich Beschluss
Betreff:
Marientorgraben, Ausbau Radweg zwischen Hübnerstor und Rosa-Luxemburg-Platz
Anlagen: Straßenplan 2.1743.2.7
Sachverhalt (kurz):
Der Radweg rund um die Altstadt ist hochbelastet und weist einige Engstellen auf, die Zug um Zug beseitigt werden sollen.
Im Zuge der Sanierung der LSA Rosa-Luxemburg-Platz / Marientorgraben wurde der Knoten in einer vorhergehenden Baumaßnahme bereits optimiert und Fußgänger- und Radaufstellbereiche verbreitert.
In einer anschließenden Maßnahme wird der zu schmale 2-Richtungs-Radweg zusammen mit dem Gehweg entlang des westlichen Marientorgrabens verbreitert und die Engstellen an der Steubenbrücke beseitigt. Es entsteht ein durchgängiger vom Gehweg getrennter Radweg.
Dafür wird die Rechtsabbiegespur verkürzt und die überbreite Fahrbahn auf Regelmaß verschmälert.
Vor der Norishalle ist eine Ladebucht mit einem neuen Baumstandort geplant. Damit ist künftig das Überfahren des Rad- / Gehwegs zur Anlieferung der Norishalle nicht mehr erforderlich.
Die Nightliner und Schulbusse können auf der 27 m langen Rechtsabbiegespur halten. Um das Ein- und Aussteigen zu erleichtern wird an dieser Stelle der Abstand zwischen Fahrbahnrand und Radweg auf 1,10 m verbreitert.
Die Umsetzung kann ab dem Jahr 2022 erfolgen. Die Festlegung erfolgt im Bauprogramm 2021.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten 314.800 € Folgekosten 300 € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv 314.800 € davon Sachkosten 300 € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Finanzierung aus dem Radwegetopf.
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Verbesserung für "schwache" Verkehrsteilnehmer.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Beschlussvorschlag:
Der Verkehrsausschuss beschließt den Ausbau des Marientorgrabens gemäß Straßenplan Nr. 2.1743.2.7 vom 16.06.2020 mit letzter Änderung vom 05.08.2020 und empfiehlt, im Bedarfsfall die erforderlichen Grundstücksgeschäfte zu tätigen.