Beschlussvorlage Vpl/179/2020
Beratung Datum Behandlung Ziel
Verkehrsausschuss 24.09.2020 öffentlich Beschluss
Betreff:
Hinterm Bahnhof zwischen Haus Nr. 35 und Einmündung Allersberger Straße
Anlagen: Straßenplan Nr. 2.1949.2.1
Sachverhalt (kurz):
Die Straße Hinterm Bahnhof wurde im Rahmen des Ausbaus des Nelson-Mandela-Platzes neu gestaltet. Der Ausbau endet in Höhe Haus Nr. 35. Im Jahr 2021 müssen die Lichtsignalanlage Hinterm Bahnhof/ Allersberger Straße und die Gleise an der Allersberger Straße saniert werden. Dies wird zum Anlass genommen das fehlende Teilstück in der Straße Hinterm Bahnhof auszubauen und die Lücke im Radwegenetz zwischen der Allersberger Straße und dem Nelson-Mandela-Platz zu schließen.
Im Bereich des Nelson-Mandela-Platzes wurde die Straße Hinterm Bahnhof mit einer Fahrbahnbreite von 3,50 m und der Anlage des 2,00 m breiten Radstreifens gegen die Einbahnrichtung ausgebaut. Dieser Querschnitt soll bis zur Allersberger Straße fortgeführt werden. Beidseitig sind ausreichend breite Gehwege mit einer Breite von 2,00 m bis 2,60 m und Längsparkplätze für den ruhenden Verkehr vorgesehen. Im Bereich der Einmündung Allersberger Straße sind Anpassungen für die Führung der Radfahrenden angedacht. Der stadteinwärtige Radstreifen in der Allersberger Straße wird im Zulauf zur Kreuzung vor der Einmündung Hinterm Bahnhof als Radweg weitergeführt. Radfahrende können damit sicher als indirekt Linksabbiegende in die Straße Hinterm Bahnhof abbiegen und auf den Radstreifen Richtung Bahnhof gelangen.
Die geschätzten Kosten belaufen sich auf 930.000 €. 269.000 € werden über die Sanierung der Lichtsignalanlage und 661.000 € aus dem Radwegeetat finanziert. Für die Maßnahme sollen Zuschüsse nach den Kommunalrichtlinien des Bundes beantragt werden.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten 930.000 € Folgekosten 2.400 € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv 930.000 € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: 661.000 € werden aus dem Radwegeetat finanziert und 269.000 € aus dem Sanierungsetat für Lichtsignalanlagen.
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Mit der Sanierung der Lichtsignalanlage und den zusätzlichen Radwegemaßnahmen wird die Benutzung der Gehwege für mobilitätseingeschränkte Personen sicherer.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
VB
SÖR
Beschlussvorschlag:
Der Verkehrsausschuss beschließt den Umbau der Straße Hinterm Bahnhof zwischen Anwesen Nr. 35 und der Einmündung Allersberger Straße gemäß Straßenplan Nr. 2.1949.2.1 vom 04.05.2009 mit letzter Änderung vom 26.05.2020.